Quellen: offizielle Seiten der Regierungen der Volksrepubliken, dan-news, lug-info, dnr-online.ru, mptdnr.ru, Dnrailway sowie ukrinform, ria.ru und sputnik
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“
Montag:
Puschilin zur Amtseinführung des neuen stellvertretenden Regierungschefs
Dnr-online.ru – Staatsoberhaupt Denis Puschilin hat heute ein Arbeitstreffen mit dem neuen stellvertretenden Regierungschef der DVR Wladimir Paschkow abgehalten. Wie der Korrespondent der offiziellen Website der DVR mitteilt, hat Puschilin dem Vizepremier – bisher Leiter der (geschlossenen) Wnjeschtorgserwis AG (WTS) – einige Aufgaben gestellt.
„Ich möchte mit Ihnen einige Fragen akzentuieren. Sie waren lange Zeit Berater des Präsidenten der DVR. Sie kennen die Einzelheiten, die anstehenden Fragen, waren Leiter des strategisch wichtigen Unternehmens WTS. Jetzt, im Amt des stellvertretenden Regierungschefs, haben Sie immer noch die Hand am Puls der Unternehmen der WTS-Gruppe. Diese sind für uns Dreh- und Angelpunkt, stehen für zehntausende Arbeitsplätze, einen hohen Anteil an den Steuereinnahmen und wichtige soziale Projekte, an denen wir weiterhin arbeiten“, unterstrich Puschilin.
Das Oberhaupt der Republik lenkte die Aufmerksamkeit des Vizepremiers auf die Frage der Ausgestaltung der Grenzübergangsstellen. „Wir müssen die Prozesse zur Verbesserung der Infrastruktur und der Schaffung angenehmerer Umstände für die Bürger, die aus unterschiedlichen Gründen die Grenze zwischen der DVR und der Ukraine überschreiten müssen, beschleunigen“, sagte Denis Puschilin.
Außerdem machte er Paschkow auf die Notwendigkeit der Reparatur der Straßen der Republik aufmerksam. „Hier müssen Sie alle Vorschläge analysieren. Der Schwerpunkt liegt bei neuen Technologien, die die Beständigkeit der Fahrbahndecken erhöhen, damit sich die Probleme aus ukrainischen Zeiten, als sich der Asphalt mit dem Schnee auflöste, nicht wiederholen. Die Mittel dazu sind vorhanden, und die Straßen sollten sich in einem entsprechenden Zustand befinden“, sagte der Staatschef.
Bei dem Treffen mit dem neuen stellvertretenden Regierungschef betonte Puschilin besonders die Entwicklung des agrarindustriellen Sektors. „Hier müssen Sie Rechtsverordnungen erarbeiten. Neue Gesetze hierzu sind erlassen, aber sie wirken noch nicht wie erhofft. Ich bitte Sie, dies genau im Auge zu behalten. Die landwirtschaftlichen Erzeuger haben lange Zeit unter sehr angespannten Bedingungen arbeiten müssen, und ihre Arbeitsbedingungen zur Sicherstellung der Lebensmittelversorgung der Republik müssen jetzt verbessert werden“, unterstrich Denis Puschilin.
Das Oberhaupt der Republik betonte auch die Notwendigkeit, stillstehende Unternehmen wieder in Gang zu bringen. „Wir brauchen konkrete Vorschläge, zu denen Sie nach einer Analyse der Situation sicherlich kommen werden. Die Unternehmen müssen arbeiten. Ebenso ist es notwendig, die Situation der funktionierenden Unternehmen, die nicht voll ausgelastet sind, zu analysieren. Die Ursachen hiervon müssen ergründet und Vorschläge eingebracht werden, welche Rolle der Staat hierbei spielt und wo er helfen kann. Davon hängt unsere Aufgabenerfüllung ab, darunter auch eine Erhöhung der Einkommen. Ohne Impulse für die Wirtschaft wird das nicht gelingen“, merkte er an. Die nächste Frage, die Denis Puschilin betonte, war die Beschaffung neuer kommunaler Technik, in diesem Fall von Autobussen. „Der Bedarf ist beziffert, der Prozess muss organisiert werden.“
Im Ergebnis des fünften internationalen Wirtschaftsforums in Jalta auf der Krim erteilte Puschilin dem Vizepremier den Auftrag, in kürzester Zeit geeignete Vorschläge von Unternehmen der Republik zur Aufnahme von Kontakten und konkreten Resultaten in Form von offiziellen Verträgen, zu analysieren.
Der stellvertretende Regierungschef Wladimir Paschkow dankte dem Staatsoberhaupt für das erwiesene Vertrauen. „Ich denke, das ist ein großer Vertrauensvorschuss, den ich jetzt rechtfertigen muss. Ich bin jetzt vier Jahre in der Republik und mit vielen Problemen ernsthaft befasst. Ich muss sagen: Die Kritik an WTS ist in vieler Hinsicht gerechtfertigt, aber das ist nicht die Schuld von Wnjeschtorgserwis, die Umstände haben sich leider so entwickelt. Ich meine, die Monopolisierung ist unter solchen Umständen leider eine objektive Gegebenheit, die unbedingt korrigiert werden muss. Deshalb ist ist die These von der Diversifizierung aller industriellen Prozesse der Region die vorrangige Aufgabe. Wie Sie sagten: Analyse der Situation, Vorschläge und Lösungen zur Minimalisierung des Anteils von WTS an der gesamten wirtschaftlichen Tätigkeit. Noch eine wichtige Aufgabe ist die Verbesserung der interministeriellen Zusammenarbeit. Hier muss die Effizienz zum Erreichen konkreter Resultate, an denen die Leute uns messen, schnellstens erhöht werden“, berichtete Waldimir Paschkow von seiner Sicht der Dinge.
Bei dem Treffen mit dem Staatsoberhaupt erwähnte er auch die Wichtigkeit der Schaffung eines ‚Verwaltungsgerüstes‘ bei der Datenerhebung. „Dabei geht es um eine Verbesserung der Befriedigung der Bedürfnisse der Bevölkerung der Republik, um die Steigerung der Lebensqualität“, sagte der stellvertretende Regierungschef der DVR.
Paschkow war am 18. April diesen Jahres mit dem Erlass № 107 des Staatsoberhauptes ernannt worden.
Mittwoch:
Tagung zur wirtschaftlichen Entwicklung der DVR
Dnr-online.ru – Auf einer ordentlichen Sitzung der interministeriellen Kommission zu Fragen des Wiederaufbaus, der ökonomischen Entwicklung und sozialer Angelegenheiten, die von Stadt- und Gebietsverwaltungen für 2019 ausgearbeitet wurden, wurden Programme für sechs Städte der Republik präsentiert. Wie der Korrespondent der offiziellen Website der DVR berichtet, geht es dabei um Tores, Snjeshnoje, Dokutschajewsk, Kirowskoje, Shdanowka und Debalzewo.
„Wir bewerten und analysieren die vorgestellten Projekte. Heute geht es in erster Linie um Städte mit vorwiegend weiterverarbeitender Industrie. Die Oberhäupter dieser Städte stellen ihre Analysen zum jetzigen Zeitpunkt vor und berichten von den Aufgaben, vor die sie sich gestellt sehen, und von deren Lösungen. Das hauptsächliche Arbeitsziel unserer Kommission ist es, diese Arbeit zu koordinieren, Schwachpunkte aufzudecken und die gestellten Aufgaben mit vereinten Anstrengungen zu bewältigen“, sagte der Minister für ökonomische Entwicklung der DVR, Alexej Polowjan.
Wie die stellvertretende Bürgermeisterin von Tores, Anna Makarowa, anmerkte, sind die wichtigsten Probleme der Stadt die Trinkwasserversorgung der Bevölkerung wegen der Verschlissenheit des Leitungssystems schon zu ukrainischer Zeit, der unbefriedigende Zustand der Straßen, unbefugte Einleitungen in das Netz der Kanalisation sowie der technische Zustand der Heizhäuser. „Unser Programm für 2019 steht fest. Seine wichtigsten Bestandteile sind die Entwicklung der wirtschaftlichen und der sozialen Infrastruktur, die Gestaltung der Stadt zum angenehmen Aufenthaltsort für die Menschen und die Sicherstellung einer hohen Lebensqualität“, sagte sie. Die Prioritäten für dieses Jahr sind die Stabilisierung der Systeme zur Daseinsvorsorge, insbesondere Generalüberholungen der Fernwärmeversorgung, Reparatur und Modernisierung des Wohnungsbestands und der Wasserversorgung. Nach den Worten von Makarowa gehören zum Verwaltungsbereich außer der Stadt Tores die Siedlungen Pelagejewka und Rassypnoje. Zu Beginn des Jahres 2019 lebten hier über 75.000 Menschen. Zur industriellen Landschaft von Tores gehören Kohle, Maschinenbau, Metallverarbeitung, -produktion, Baustoffe und Lebensmittel.
Der Leiter der Stadtverwaltung von Shdanowka, Sergej Litwinow, teilte mit, die prägenden Unternehmen der Stadt seien Kohlebetriebe. „Sie sind die hauptsächliche Einnahmequelle und die Entwicklung der Stadt hängt in Vielem von diesen Unternehmen ab. Wenn sie maximal ausgelastet sind und ihre Produktion in vollem Umfang absetzen können, sind die Einkommen der Bevölkerung hoch, was sich natürlich im Handel und im Dienstleistungsgewerbe widerspiegelt. Alle Betriebe der Stadt aus der Vorkriegszeit bis 2014 arbeiten wieder, und es sind neue hinzugekommen“, sagte er. Die Kohleunternehmen von Shdanowka planen für 2019 eine Produktionssteigerung von 20%.
Donnerstag:
Sommergetreideaussaat abgeschlossen
Dnr-online.ru – Wie das Ministerium für Landwirtschaft und Ernährung der DVR mitteilt, war die Sommergetreideaussaat am 25. April auf einer Fläche von 41.387,9 Hektar vollständig abgeschlossen:
– Sommerweizen: 559 ha oder 122,6%
– Sommergerste: 36.935,5 ha oder 100,1%
– Hafer: 610 ha oder 91,7%
– Erbsen 2920,4 ha oder 97,9%
– Linsen 116 ha oder 100%
– Lupinen 10 ha
– Kichererbsen 177 ha oder 100%
Technische Kulturen wurden auf 5854,3 Hektar bzw. 10,8% gesät, darunter:
– Sonnenblumen 3435,7% oder 6,9%
– Senf 2109,5 ha oder 62%
– Flachs 309,1 ha oder 34,4%
Futtergetreide wurde auf 2774,8 ha oder 51,5% gesät:
– Mais 1344,6 ha oder 38,2%
– einjährige Gräser 111 ha oder 15
– mehrjährige Gräser 1319,2 Hektar
Freitag:
Rangierbahnhof Debalzewo wieder leistungsfähiger
Dnrailway.ru – Heute wurde im Bahnhof Debalzewo Sort. der Ablaufbetrieb in die vierte Harfe (gewöhnlich acht Gleise unterhalb eines Ablaufberges, Anm. d. Übers.) des Ost-West-Systems wieder aufgenommen. Dadurch kann der Güterwagenumlauf beschleunigt und können die Kosten für die Behandlung der Züge im Bahnhof gesenkt werden. Die Anlage war während der Kampfhandlungen 2014-2015 praktisch zerstört worden.
Seit 2016 wurden in jedem der Gleise (hier 18 – 24) jeweils zwischen 20 und 25 Schienen erneuert. Dieses Jahr wurden weitere 25 Schienen im Bereich des Sommer- und des Winterberges (etwas höher, weil die Wagen schlechter laufen) erneuert. Der Signaldienst hat etwa 130 Meter Druckluftleitungen erneuert, Förderanlagen ersetzt und die sieben Gleisbremsen einreguliert. Der E-Dienst hat 32 neue Gleisfeldleuchten aufgestellt und über tausend Meter Stromleitungen ersetzt.
Durch die Erweiterung des Rangierbahnhofs wird nicht nur seine eigene, sondern auch die Kapazität der Donezker Eisenbahn insgesamt gesteigert.
Humanitäre Hilfe für Kommunen
Dan-news.info – Fünf Städte und zwei Gebiete der Donezker Volksrepublik haben heute im Rahmen der humanitären Hilfe kommunale Technik aus Russland erhalten: einen Autobus, Müllfahrzeuge und mehrere Radlader. Die Übergabe fand auf dem Gelände des staatlichen Unternehmens Donsnabkomplekt (dt. etwa ‚Versorgungskombinat‘) unter Teilnahme des Ministers für Bau und kommunale Wohnungswirtschaft, Sergej Naumjez, und der Leiter einiger örtlicher Verwaltungen statt.
„Die acht Spezialfahrzeuge übergeben wir heute an Städte, die sie zur Aufrechterhaltung der Ordnung dringend benötigen”, sagte Naumjez. Der Bus und ein Müllfahrzeug gehen in das Gebiet Nowoasowsk, weitere drei Müllfahrzeuge nach Jenakiewo, Schachtjorsk bzw. Amwrosijewka, die Radlader nach Shdanowka, Charzysk und Debalzewo. „Die Technik stellt eine große Unterstützung für uns dar und verhindert u. a., dass Müll den Strand (des Asowschen Meeres, Anm. d. Übers.) belastet. Der Bus wird im Arbeiterverkehr eingesetzt werden”, sagte das Oberhaupt des Gebiets, Oleg Morgun.
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