Presseschau vom 26.11.2015

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen ostukrainischen Volksrepubliken in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und andere ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe.

 

 

Abends / nachts:

 

 

Dan-news.info: Fast 90.000 Kinder der DVR wurden bei der ersten Runde der Immunisierung gegen Kinderlähmung geimpft, was fast 96 Prozent aller Kinder ausmacht. Dies teilte heute der Pressedienst des Gesundheitsministeriums der DVR mit.
„Insgesamt wurden 89976 Kinder geimpft, was 95,97 Prozent der Gesamtzahl der Kinder vorgesehenen Alters (3 Monate bis 6 Jahre) ausmacht, die unter die Impfung fallen“, teilte das Ministerium mit.
Nach Angaben des Gesundheitsministeriums wurde bei 2655 Kindern festgestellt, dass sie aus medizinischen Gründen nicht geimpft werden können, was 2,84 Prozent ausmacht, die Eltern von 1119 Kindern (1,19 Prozent) haben aus verschiedenen Gründen die Impfung abgelehnt.
Die zweite Impfrunde findet im Dezember statt.
Wir erinnern daran, dass am 20. Oktober das Oberhaupt der Republik Alexandr Sachartschenko einen Erlass herausgegeben hat, mehr als 120.000 Kinder in der Republik bis Februar 2016 gegen Kinderlähmung zu impfen. Die Immunisierung wird in drei Etappen ablaufen, die erste begann am 9. November.
Wir merken an, dass in der Ukraine ein Anstieg von Kinderlähmung zu beobachten ist, einer schweren, unheilbaren Infektionskrankheit. Nach Angaben des ukrainischen Gesundheitsministeriums wurden im Jahr 201 nur 49% der Kinder gegen Kinderlähmung geimpft und im ersten Halbjahr diesen Jahres 14,1 Prozent.

 

De.sputniknews.com: Die Schwarzmeer-Halbinsel Krim kappt alle Verbindungen zur Türkei. Wie Republikchef Sergej Aksjonow am Mittwoch in der Hauptstadt Simferopol sagte, werden der Fährverkehr und alle Geschäftskontakte demnächst abgebrochen.
Zudem rufen die Behörden der Halbinsel die Bevölkerung auf, türkische Waren nicht mehr zu kaufen und auf Türkei-Reisen zu verzichten. „Der Staat, der unsere Landsleute tötet, darf in keiner Form unterstützt werden“, erklärte Aksjonow.
Bislang wurden die Geschäftskontakte zwischen der Krim und der Türkei über eine Fährlinie von Jewpatorija aufrechterhalten. Nach der Wiedervereinigung der Krim mit Russland wurde auch eine Fluglinie zwischen Simferopol und Istanbul eingerichtet. Auf der Halbinsel sind türkische Bauunternehmen aktiv. Geplant waren Investitionen in die Agrarsparte und in Hotels….

 

Dan-news.info: Das Verteidigungsministerium der DVR hat abendlichen Erklärungen des Pressezentrums der Strafoperation über Beschüsse in Richtung Gorlowka widersprochen.
„Die massenhafte Falschinformationen, dass die Milizen in Richtung Gorlowka mit Mehrfachraketenwerfern schießen, ist nicht mehr als ein Versuch, die Aufmerksamkeit der Öffentlichkeit von den Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Streitkräfte abzulenken, wo sie offiziell eine vollständige Waffenruhe erklären“, teilte der Gesprächspartner der Agentur mit.
Im Verteidigungsministerium wurde unterstrichen, dass die Lage in der DVR ruhig ist. Derzeit werden keinerlei Verletzungen festgestellt.

 

 

Vormittags:

 

 

Dan-news.info: Die Gebietswahlkommission von Mariupol wird für die von der Kiewer Regierung angesetzten örtlichen Wahlen keinerlei Stimmen von Wählern entgegennehmen, die sich auf dem Territorium der DVR befinden. Dies erklärte heute gegenüber einem Korrespondenten von DAN ein Spezialist der Gebietswahlkommission, der für die Verbindung mit den Wählern zuständig ist.
„Um zu wählen, muss ein Einwohner von Mariupol, der sich aus irgendwelchen Gründen in Donzek befindet, unbedingt persönlich erscheinen, und wenn es keine solche Möglichkeit gibt, dann soll er einen Passierschein beantragen“, sagte der Gesprächspartner der Agentur. „Nun oder vielleicht im Internet gucken, wohin man sich wenden kann“.
In der Gebietswahlkommission wurde festgestellt, dass irgendwelche Maßnahmen für die Entgegennahme von Stimmen von Bürgern, die in Mariupol gemeldet sind, aber sich in der DVR befinden, nicht getroffen wurden.
Im übrigen wird nach Einschätzung des Leiters der Zentralen Wahlkommission der DVR Roman Ljagin eine solche Position der Mariupoler Gebietswahlkommission kaum große Schwierigkeiten mit sich bringen, weil die Zahl derjenigen, die an den für den 29. November angesetzten Wahlen teilnehmen wollen, unwesentlich ist.
„Für die Einwohner, die in Mariupol registriert sind, wird es nur möglich sein zu wählen, falls sie keinerlei Beziehung zur gesellschaftlichen Bewegung „Donezkaja Respublika“ oder irgendeiner anderen Organisation oder Struktur der DVR haben. In diesem Fall beantragen die Menschen einfach einen Passierschein und fahren nach Mariupol an den Meldeort für die Abstimmung“, sagte der Leiter der Zentralen Wahlkommission. „Aber solche Leute gibt es bei uns wenige, die große Masse der Menschen, die in der DVR leben, ist sozial aktiv. Deshalb ist es wenig wahrscheinlich, dass irgendeiner von ihnen die Möglichkeit hat oder den Wunsch bei den ukrainischen Wahlen zu wählen“.
Wir erinnern daran, dass die örtlichen Wahlen, die von Kiew auf den 25. Oktober festgelegt wurden, wegen des Fehlens von Stimmzetteln in Mariupol, der größten Stadt auf dem von den ukrainischen Truppen besetzen Gebiet des Donbass, und in Krasnoarmejsk nicht stattfanden. Das neue Wahldatum für beide Städte ist der 29. November.

 

De.sputniknews.com: Der serbische Fußballklub „Crvena Zvezda“ („Roter Stern“) hat die Teilnahme an dem geplanten Wintertraining in der Türkei abgesagt. Wie der Generaldirektor des Klubs, Zvezdan Terzic, zu Sputnik sagte, wollen die Leitung und die Spieler damit ihren Respekt vor Russland und Präsident Wladimir Putin bezeugen.
„Wir haben beschlossen, von der Reise in die Türkei abzusehen. Denn dies wäre angesichts des jüngsten Konfliktes zwischen der Türkei und Russland nicht korrekt. ‚Cverna Zvezda‘, der größte serbische Klub und Landesmeister, reist nicht zum Wintertraining in die Türkei“, sagte Terzic. Stattdessen werde das Klub-Team höchstwahrscheinlich in Zypern trainieren, so der Klub-Chef…

 

Dan-news.info: Ukrainische Truppen haben am Morgen Granatfeuer auf den Umkreis der Eisenbahnstation „Donezk-Sewernyj“ im Jasinowataja-Bezirk der DVR eröffnet, in der Folge eines Treffers brannte ein Wohnhaus. Dies teilte der Leiter der Stadtverwaltung von Jasinowataja Jurij Janenko mit.
„Gegen 6 Uhr morgens wurde der Jasinowataja-Bezirk beschossen, das Gebiet der Station „Donezk-Sewernyj“, mit Granatwerfern. Es ein Treffer in ein privates Haus festgestellt worden, Mitarbeiter des Zivilschutzministeriums sind vor Ort gefahren, der Brand ist gelöscht“, sagte der Gesprächspartner der Agentur.
Nach seinen Worten wurde von den Positionen der ukrainischen Truppen in Peski in der Nähe des Donezker Flughafens geschossen. Informationen über Verletzte sind nicht eingegangen.

 

Dan-news.info: Die ukrainischen Truppen haben den Kiewskij-Bezirk der Hauptstadt der DVR beschossen, ein Wohnhaus wurde beschädigt. Dies teilte heute das Verteidigungsministerium der DVR mit.
„Gestern, am Abend des 25. November um 21:00 haben ukrainische Truppen das Feuer auf den Kiewskij-Bezirk von Donezk eröffnet. In der Folge eines direkten Treffers eines kleinkalibrigen Geschosses wurde ein Wohnhaus beschädigt“, sagte der Gesprächspartner der Agentur.

 

Ukrinform.ua: Der Präsident der Ukraine, Petro Poroschenko, unternimmt vom 26. bis zum 27. November einen Arbeitsbesuch im Königreich der Niederlande.
Das teilt der Pressedienst des ukrainischen Staatschefs mit.
Poroschenko wird vom König der Niederlande Willem-Alexander empfangen werden.
Der Präsident trifft auch mit dem Ministerpräsidenten der Niederlande, Mark Rutte, und den Präsidentinnen des Unter- und Oberhauses des Parlaments der Niederlande zusammen.
Geplant ist auch ein Treffen des ukrainischen Staatsoberhauptes mit der Leitung der führenden niederländischen Unternehmen.

 

Dan-news.info: Die Mitarbeiter des Zivilschutzministeriums der RF haben mehr als 650 Tonnen Lebensmittel und Medikamente in die DVR gebracht, teilte heute der Pressedienst des Koordinationszentrums für den Wiederaufbau der DVR mit.
„Es sind 656 Tonnen Lebensmittel und Medikamente eingetroffen sowie zwei spezielle Lieferungen mit medizinischem Material“, heißt es dort.
Nach Angaben des Koordinationszentrums ist einer dieser speziellen Lieferungen medizinische Ausrüstung mit einem Gewicht von 300kg, die für das Donezker Zentrallabor bestimmt sind. Die zweite umfasst etwa eine Tonne von medizinischen Präparaten für die Krankenhäuser der Republik.
Insgesamt wurden 230 Tonnen Konserven, 133 Tonnen Grieß, 44,5 Tonnen Erbsen, 112 Tonnen Pflanzenöl und 140 Tonnen Zucker geliefert“, teilte der Pressedienst mit.
Beim Ausladen nehmen 293 Freiwillige teil.
Insgesamt wurden seit August 2014 aus der RF fast 56.000 Tonnen Güter an die Volksrepubliken übergeben, darunter Baumaterial, Lebensmittel, Medikamente, Schreibwaren, Lehrbücher für Schüler und anderes.

 

De.sputniknews.com: Hilfe für Donbass: Neuer russischer Güterkonvoi passiert ukrainische Grenze
Ein weiterer russischer Hilfskonvoi für die Krisenregion Donbass in der Ostukraine hat am Donnerstagmorgen die russisch-ukrainische Grenze passiert, wie der Pressedienst des russischen Zivilschutzministeriums mitteilte.
„Alle Hilfsgüter wurden den Zollformalitäten entsprechend der internationalen Gesetzgebung unterzogen. Danach fuhren die mehr als 100 Lastwagen mit über 1000 Tonnen Hilfsgüter weiter in Richtung Donezk und Lugansk“, hieß es aus dem Ministerium.
Die Zollabfertigung erfolgte unter Kontrolle des ukrainischen Grenzschutzes.
Seit August 2014 ist das der 46. Hilfstransport. Insgesamt hat das Zivilschutzministerium bereits mehr als 54.500 Tonnen humanitärer Hilfsgüter in den Donbass gebracht.

 

Lug-info.com: Die Lastwagen des 46. Konvois des Zivilschutzministeriums Russland mit humanitärer Hilfe für die Einwohner des Donbass sind in Lugansk eingetroffen.
Wie der Leiter des Koordinationszentrums für den Wiederaufbau der LVR Alexandr Drobot mitteilte, haben mehr als 40 Lastwagen mehr als 450 Tonnen verschiedener Güter in die Republik gebracht: 110 Tonnen Zucker, 50 Tonnen Grieß, 22 Tonnen Erbsen, 72 Tonnen Pflanzenfett, 115 Tonnen Konserven. Außerdem wurden mehr als 15 Tonnen Medikamente und medizinische Ausrüstung geliefert sowie Pumpen für den Wiederaufbau der Wasserversorgung in der Republik.

 

De.sputniknews.com: Das russische Bombenflugzeug SU24 hat nach den Worten von Russlands Botschafter bei der EU, Wladimir Tschischow, den türkischen Luftraum nicht verletzt. Die Attacke auf das Flugzeug war im Voraus geplant worden, meint er.
„Es handelt sich nicht um eine – gewollte oder ungewollte — Verletzung des türkischen Luftraums“, sagte der Diplomat in einem Euronews-Interview. „Bei der Geschwindigkeit, die diese Maschinen haben, hätte ein Flug über dem Territorium des Nachbarlandes wenige Sekunden gedauert. Dies hätte wesentlich weniger Zeit gedauert als die Zeit, die türkische Kampfjets brauchen würden, um nach einem entsprechenden Befehl sich vorzubereiten, zu starten und das russische Flugzeug abzuschießen.“
„Dies spricht klar dafür, dass der gesamte Vorfall im Voraus geplant war“, fügte Tschischow hinzu.
„Natürlich haben wir nicht vor, der Türkei einen Krieg zu erklären, weitere Operationen russischer Fliegerkräfte in Syrien werden aber stärker geschützt“, so der russische Diplomat. „Natürlich wird sich aber dieser Vorfall, diese Provokation der türkischen Seite negativ auf unsere bilateralen Beziehungen auswirken.“
Auf die Empfehlung des russischen Außenministeriums an die russischen Bürger angesprochen, auf Türkei-Reisen zu verzichten, sagte der Diplomat: „Diese Warnung ist in erster Linie von der Sorge um russische Bürgerinnen und Bürger diktiert.“
Russland unternehme die Militäroperation in Syrien, um eine Erweiterung der Terrormiliz „Islamischer Staat“ zu verhindern, betonte Tschischow. Tausende Staatsbürger Russlands kämpfen in den Reihen der IS-Milizen und anderer Terrorgruppen. „Wir wollen nicht, dass diese Menschen nach Russland zurückkehren.“
„Wir wollen nicht, dass sich der IS auf Russland, seine Verbündeten und Nachbarn erweitert“, äußerte der Diplomat…

 

Dan-news.info: Erklärung Denis Puschilins über die doppelten Standards der türkischen Regierung
Die Situation um den syrischen Konflikt sowie die Beziehung der türkischen Regierung zu den IS-Terroristen erinnert immer mehr an das Prinzip einer Politik doppelten Standards.
Türkische Diplomaten haben mehrfach die Wichtigkeit antiterroristischer Aktivitäten und des Kampfes gegen IS betont, gleichzeitig sind sie nicht mit den Aktivitäten der Luftstreitkräfte der RF in Syrien einverstanden. Und die Tatsache, dass ein türkisches Jagdflugzeug das russische Flugzeug Su-24, das am Kampf der antiterroristischen Operation in Syrien teilgenommen hat und keine Gefahr für die Türkei darstellte, abgeschossen hat, ist dafür ein klarer Beweis.
Solche Handlungen der türkischen Regierung können als einfacher Bruch aller Normen des internationalen Rechts bewertet werden. Wir sind absolut solidarisch mit der Auffassung des Präsidenten der RF Wladimir Putin und der Mehrheit der russischen Bürger und bewerten die Politik der zweifachen Standards der Türkei in Bezug auf Terroristen und die Situation im Nahen Osten negativ.
Wer, wenn nicht die Einwohner der DVR wissen, was eine solche Politik der doppelten Standards ist. Wenn die USA und Europa mit Begeisterungsrufen die „Revolution der Würde“ in Kiew begrüßen, die im Grunde ein Staatsstreich war, mit der Folge, dass profaschistische, radikale Elemente an die Regierung kamen, während sie gleichzeitig die Aktivitäten der Aktivisten des Donbass, die ihre Rechte und Freiheit verteidigen, verurteilen und kritisieren. Wenn europäische Staatsleute anstelle der Schreie der sterbenden Einwohner der DVR nur die Versprechungen Petr Poroschenkos über die friedliche Regelung des Konflikts hören. Wenn man uns in Abwesenheit verurteilt und uns Terroristen nennt, nur deshalb, weil wir den Mut haben, uns der Missachtung unserer Rechte zu widersetzen.
Die Politik der doppelten Standards und der Flirt mit den realen Terroristen bedroht die Türkei, ja ganz Europa, mit bedauernswerten und tragischen Folgen.
Wir rufen die Weltöffentlichkeit auf, eine Lektion aus der Geschichte und der jetzigen Realität zu ziehen. Es dürfen keine großen geopolitischen Spiele zum Schaden des eigenen Volkes gespielt werden.
Denis Puschilin, Vorsitzender des Volkssowjets der DVR

 

De.sputniknews.com: Der ukrainische Staatschef Petro Poroschenko hat sich bei US-Präsident Barack Obama für die „mächtige militärische Unterstützung“, für 300 Millionen US-Dollar aus dem Verteidigungshaushalt der Vereinigten Staaten für das ukrainische Militär, bedankt.
Am Vortag hat das Weiße Haus mitgeteilt, dass Obama den vom Kongress gebilligten Verteidigungshaushalt für 2016 unterzeichnet hatte. Im Gesetz sind Ausgaben von 300 Millionen US-Dollar für Waffen an die Ukraine vorgesehen, wenn die US-Administration dies für nötig halten wird.
„Danke, Präsident Obama, für die starke militärische Hilfe für die Ukraine! Das ist ein Beispiel partnerschaftlicher Solidarität und Unterstützung“, schrieb Poroschenko auf seiner Twitter-Seite.
Russlands Präsident Wladimir Putin hatte zuvor sein Erstaunen über die Beschlüsse des US-Kongresses geäußert, die die Lieferung von letalen Waffen trotz der Waffenruhe im Donbass an Kiew ermöglichen. In diesem Zusammenhang hatte sich Russlands Staatschef gefragt, ob es nicht jemand den Wunsch hege, den Krieg wieder zu entfesseln und Kampfhandlungen zu provozieren.

 

Dan-news.info: Die Regierung der DVR wird für mindestens zwei Wochen ein Embargo bezüglich der Lieferung von Kohle an die Ukraine verhängen, teilte der kommissarische Leiter der Koordination für strategische Produktionsentwicklung bei der Administration des Republikoberhaupts, Eduard Poljakow mit.
„Ein Embargo zur Lieferung von Kohle an die Ukraine wurde eingeführt, vorläufig für zwei Wochen“, sagte der Gesprächspartner der Agentur.
Er sagte, dass die Entscheidung der Regierung durch die Handlungen Kiews bedingt ist, das Zahlungen für Kohle zurückhält. Nach den Worten Pojakows beginnt das Embargo diese Woche, ein genaues Datum wurde nicht genannt.
Wir erinnern daran, dass die DVR schon zuvor den Export von Kohle in die Ukraine einschränken musste. So erklärte das Transportministerium der Republik im September eine vollständige Blockade und das Oberhaupt der DVR Alexandr Sachartschenko hatte später mit einem Erlass die Lieferung von Kohle unter seine persönliche Kontrolle genommen.

 

Ukrinform.ua: Das Finanzministerium der Vereinigten Staaten hat Sanktionen gegen Einzelpersonen und Unternehmen verhängt, die mit der Finanzierung des Regimes von Bashar al-Assad zu tun haben, die in Russland und in Zypern sind.
Dies entnimmt man der offiziellen Pressemitteilung des amerikanischen Finanzministeriums am Mittwoch, berichtet der Ukrinform-Korrespondent in den USA.
„Als Reaktion auf die anhaltende Gewalt des Assad-Regimes gegen seine Bürger hat die Verwaltung der Kontrolle über Auslandsvermögen des Finanzministerium der Vereinigten Staaten heute vier Personen und sechs Organisationen bestimmt, die die Regierung von Syrien unterstützen“, heißt es im Bericht des amerikanischen Ministeriums über die Verhängung von Sanktionen gegen sie.
Dabei wird angemerkt, dass es sich unter anderem um „Vermittler im Prozess des Ankaufs von Öl vom syrischen Regime im „Islamischen Staat“ handelt“.

 

De.sputniknews.com: Der gerettete Su-24-Pilot weist die Vorwürfe der Türkei zurück, der russische Kampfjet habe den türkischen Luftraum verletzt, und bestreitet, Vorwarnungen seitens der Türkei bekommen zu haben.
In einem Gespräch mit Journalisten erklärte der Co-Pilot Konstantin Murachtin gestern, dass der Jet die türkische Luftgrenze nicht verletzt habe.
„Ich habe unseren ganzen Flug bis zur Explosion der Rakete kontrolliert. Ich habe sehr gut gesehen — sowohl auf der Karte als auch im Gelände — wo die Grenze war und wo wir waren. Es hat nicht einmal die Gefahr des Eindringens in die Türkei gegeben.“
Die Crew wurde laut Murachtin vor dem Abschuss auch nicht gewarnt.
„Es hat keine Vorwarnungen gegeben, weder per Funk noch visuell. Es hat überhaupt keinen Kontakt gegeben“, sagte der Pilot. Die türkische Rakete habe den russischen Jet „völlig unerwartet“ am Heck getroffen. „Wir haben sie nicht einmal gesehen und deshalb kein Ausweichmanöver eingeleitet.“
„Hätte der türkische Jet uns vorwarnen wollen, hätte er sich zeigen oder parallel fliegen können“, erklärte er weiter.
Murachtin, der Co-Pilot der russischen Su-24, war aus der brennenden Maschine mit dem Fallschirm gesprungen und von russischen Spezialkräften gerettet worden. Zur Zeit befindet er sich auf dem Luftstützpunkt Hmeimim und wird verarztet.
Video in englischer Synchronisation:

 

Lug-info.com: Das auf dem von Kiew kontrollierten Territorium liegende Petrowskij-Wasserwerk hat die Lieferung von Wasser nach Lugansk auf 40-50% eingeschränkt, weswegen Probleme mit der Wasserversorgung einiger Bezirke der Hauptstadt entstanden sind. Dies teilte der Direktor der staatlichen Lugansker Wasserwerke Wladislaw Tschepelenko mit.
„Im Zentrum der Stadt gibt es kein Wasser, weil das Petrowskij-Wasserwerk uns von Seiten der Ukraine nur noch 40-50% davon liefert, was sie zuvor geliefert haben. Darunter leidet der obere Teil von Kambrod und das Zentrum“, berichtete er.
Weiter sagte Tschepelenko, dass Verhandlungen über die Wiederaufnahme der Lieferungen im vollen Umfang „auf allen Ebenen geführt werden“.
Auf die Frage, wann etwa dieses Problem gelöst sein wird, antwortete er, dass „dies nicht von uns abhängt, sondern von der Ukraine“.
„Alle unsere Pumpstationen sind in Ordnung, sie funktionieren mit maximaler Leistung, das Defizit entsteht von der Ukraine her, deshalb kommen Probleme auf“, erklärte er.

 

 

Nachmittags:

 

 

Dan-news.info: Die Webseite des Koordinationszentrums für den Wiederaufbau der DVR, das sich mit der Verteilung von humanitärer Hilfe für die Einwohner des Donbass, die unter der ukrainischen Aggression leiden, befasst, wurde heute gehackt.
Im Moment ist die Seite nicht zugänglich, aber vorher wurde ihr Inhalt durch ein Video mit Musik aus dem amerikanischen Kinofilm „Requiem für einen Traum“ und einem kurzen Text in englischer Sprache ersetzt.
Die Autoren des Textes widmen die Cyberattacke auf die Seite des Koordinationszentrums „den Andenken aller Opfer in der Ukraine“ und versprechen „zu kämpfen bis der letzte Hash-Code entschlüsselt ist“ (Programmierelement, das bei der Einrichtung von Passwörtern verwendet wird). Anstelle einer Unterschrift verwendeten die Hacker eine E-Mail-Adresse in der ukrainischen Domaine.
Der Pressedienst des Koordinationszentrums hat bisher noch keinen Kommentar abgegeben.
Das Koordinationszentrum für den Wiederaufbau der DVR wurde am 15.10.2014 mit dem Ziel der Koordination der Aktivitäten und der Organisation der Zusammenarbeit der Ministerien und Behörden der Republik bezüglich des Wiederaufbaus und der Entwicklung von Objekten der Ökonomie, des Gesundheitswesens, der Bildung und der Infrastruktur gebildet.
In diesem Jahr wurden mit Hilfe des Koordinationszentrums fast 400 Tonnen Lebensmittel aus den humanitären Konvois der RF an Sozialkantinen zur Versorgung von bedürftigen Einwohnern der Republik mit kostenlosen Mahlzeiten ausgegeben. Außerdem hat das Zentrum in fünf Monaten mehr als 165.000 Lebensmittelpakete an schlecht abgesicherte Bürger ausgegeben.
Unter Kontrolle des Zentrums wurde auch das Baumaterial für den Wiederaufbau von fast 300 Objekten des sozialen Bereichs verteilt, einschließlich Bildungs- und medizinische Einrichtungen, Objekte der Energie-, Heizungs- und Wasserversorgung, die durch Beschüsse des ukrainischen Seiten zerstört wurden.

 

De.sputniknews.com: Die Ukraine hat mit der Wiederherstellung der Stromversorgung und der Reparatur der gesprengten Masten einer Hochspannungsleitung im südukrainischen Gebiet Cherson begonnen.
In der Nacht zu Sonntag waren dort Strommasten gesprengt worden, was zu einem völligen Elektro-Blackout auf der Krim führte. Auf der russischen Schwarzmeer-Halbinsel Krim wurde der Ausnahmezustand verhängt.
Am Montag versprachen Teilnehmer der sogenannten Krim-Blockade, nur dann Reparaturteams zu beschädigten Energieleitungen zuzulassen, wenn diese ihrerseits alle Energieleitungen, über die Strom auf die Halbinsel Krim fließt, abschneiden würden.
Als Reaktion auf den Stromausfall auf der Krim kündigte Russland an, den Bau von Hochspannungsleitungen zur Halbinsel zu beschleunigen.

 

Dan-news.info: Die Nishegorodsker Kabelfabrik „Elektromasch“ hat mehr als 40 Tonnen Ersatzteile für Straßenbahn- und Trolleybusverbindungen der DVR übergeben. Die humanitäre Hilfe beinhaltet Winterbereifung und Ersatzteile für die Bahnen und Busse.
Die Lieferung kam gestern Abend an und wurde heute entladen. Die Ersatzteile werden zukünftig zwischen den vier Städten des Landes aufgeteilt, wo es städtischen Elektrotransport gibt: Donezk, Makejewka, Gorlowka und Charzysk.
„Diese humanitäre Hilfe hilft uns die größten Probleme in dem Bereich zu beseitigen, was der Bevölkerung dient und den Unternehmen hilft, den Winter ruhig zu durchleben“, sagte der Transportminister Semen Kusmenko.
Dies ist die zweite Partie humanitärer Hilfe für die Straßenbahnen und Trolleybusse der Republik. Die erste Lieferung von Ersatzteilen, insgesamt 3 Tonnen, erfolgte am 18. November.
„Insgesamt werden im Jahr 2015 für die Trolleybus- und Straßenbahnunternehmen der Republik Akkumulatoren, Radsätze, Stromabnehmer und alle Ersatzteile, die für diese Art des Transport benötigt werden, in einer Gesamtsumme von 250 Mio. Rubel zur Verfügung gestellt“, sagte der Minister.

 

Dnr-online.ru: Wie der Pressedienst des Ministeriums für Bauwesen und Kommunalwirtschaft der DVR mitteilt, wurden am 26. November auf einer erweiterten Sitzung des Bauministeriums vorläufige Ergebnisse der Reparatur- und Wiederaufbauarbeiten an Objekten der Republik vorgestellt. Den Bericht hielt der stellvertretende Bauminister Alexandr Kowalenko.
„Seit Dezember 2014 hat die erste Wiederaufbauetappe begonnen. Gemäß dem Plan wurden 115 Bildungsobjekte, 20 Objekte des Gesundheitswesens, 28 Objekte der Wasserversorgung und des Abwasserwesens, 130 Objekte der Heizungsversorgung wiederaufgebaut.
In diesem Jahr wurde vom Ministerium das Programm für die zweite Etappe ausgearbeitet. Bis zum 23. November 2015 wurden folgende soziale Objekte vollständig wiederaufgebaut: 49 Objekte des Bildungsbereichs, 9 Objekte der Gesundheitsversorgung, 1 Objekt der Heizungsversorgung. Die Arbeiten an 156 Objekten werden fortgesetzt. Bis zum Mai 2015 müssen die Arbeiten an 285 Objekten des Bildungsbereichs, an 60 Objekten der Gesundheitsversorgung, an 71 Objekten der Heizungsversorgung und an 20 Objekten der Wasserversorgung beendet sein.
Beim Wohnraum in Mehrparteienhäusern wurden bis heute die Reparatur- und Wiederaufbauarbeiten an 119 Objekten abgeschlossen, darunter 51 unter Beteiligung von Vertragsfirmen. Im Wiederaufbauprozess befinden sich 202 Häuser. Bei weiteren 559 Häusern werden Untersuchungen durchgeführt und in nächster Zeit beginnen die Wiederaufbauarbeiten….
Der Aufbau von 111 privaten Häusern für sozial ungeschützte Teile der Bevölkerung, die unrückholbar ähnlichen Wohnraum verloren haben, erfolgt in Debalzewo – 41 Häuser, Ilowajsk – 32, Uglegorsk – 24, Schatjorsk – 11 und Sugres – 1. Zur Zeit arbeiten 45 Vertragsunternehmen mit mehr als 600 Beschäftigten auf den Bauplätze. 23 Baumaschinen sind im Einsatz. Am 24. November waren bei allen 111 Objekten Fundamente und Wände fertig, das Dach bei 86 Objekten“, sagte Alexandr Kowalenko.

 

De.sputniknews.com: Nach dem Abschuss des russischen Kampfjets verspricht Regierungschef Dmitri Medwedew der Türkei eine militärische und diplomatische Antwort. Die Attacke auf das Flugzeug bezeichnet er als Verbrechen.
Russland habe bereits militärisch und diplomatisch auf dieses Verbrechen reagiert, sagte Medwedew am Donnerstag. Es würden weitere Maßnahmen folgen….

 

Dan-news.info: Die Regierung der DVR hat die Entscheidung getroffen, Strom in die LVR zu liefern, um eine Stromabschaltung in dem benachbarten Staat zu vermeiden. Dies erklärte heute der kommissarische Leiter der Koordination für strategische Produktionsentwicklung der Administration des Oberhaupts der DVR Eduard Poljakow.
„Ende der letzten Woche haben wir uns auf Lugansker Territorium mit unseren Kollegen getroffen. Sie haben uns gebeten, ihnen Strom zur Vermeidung eines Kollapses im Falle einer Diversion von Seiten der Ukraine zu liefern“, sagte er.
Poljakow sagte, dass für die strategische Hilfe an die befreundete Republik in der DVR zusätzlich zwei Energieblöcke im Suewsker und im Starobeschewsker Kraftwerk in Betrieb genommen wurden. Nach den Worten des Beamten ist es geplant, etwa 250 Megawatt Elektroenergie pro Tag in die LVR zu liefern bei einem gesamten täglichen Bedarf von 800 Megawatt.
„Einen Tauschhandel zwischen der DVR und der LVR wird es nicht geben. Lugansk wird für den gelieferten Strom zahlen“, fügte Poljakow hinzu. Die Preise für die Lieferungen nannte er nicht.

 

De.sputniknews.com: Nach den Terroranschlägen in Paris sucht Europa nach neuen Sicherheitsmaßnamen. Dass die Bürgerrechte dabei massiv beschnitten werden, wollen die Europäer in Kauf nehmen, schreibt die „Nesawissimaja Gaseta“ am Donnerstag.
Paris will seine Flüchtlingspolitik verschärfen, um die Gefahr von Terroranschlägen durch Dschihadisten zu vermindern. Frankreich und Deutschland betreiben eine unterschiedliche Migrationspolitik, was die Reform der Asylgewährung in Europa erschwert.
Menschenrechtler weisen auf eine im November beim Europäischen Parlament eingereichte Resolution zur Bekämpfung des Terrorismus im Internet hin. In dem Dokument sind drastische Maßnahmen vorgesehen: Gegen Internet-Unternehmen sollen Strafverfahren eingeleitet werden können, wenn diese sich weigern, extremistische Propaganda-Inhalte zu löschen. Zudem entwickeln einige EU-Länder neue Gesetze zur Strafverfolgung im Internet.
Europa stehe wie die USA nach den 9/11-Anschlägen am Scheideweg, so Greg Nojeim vom Center for Democracy and Technology. Mit der Verabschiedung des „PATRIOT Act“ hätten sich die USA den Weg frei gemacht, ihre Staatsbürger auszuspähen, so der Experte. Europa müsse daraus eine Lehre ziehen.
In Großbritannien wird derzeit ein Gesetzentwurf behandelt, demzufolge Unternehmen Angaben über Suchmaschinen, Telefonate und E-mails von Kunden ein Jahr lang speichern müssen. Das französische Parlament verschärfte die Überwachung des Internets: Telefonate und E-mails können ausgespäht und Internetcontent ohne Gerichtsbeschluss gelöscht werden.
Belgien forderte ein Verbot von „anonymen SIM-Karten“ und die Registrierung von Passagieren von Hochgeschwindigkeitszügen. Laut einer Umfrage sind zunehmend mehr Deutsche bereit, Bürgerrechte für die Sicherheit zu opfern. Jan Philipp Albrecht, stellvertretender Vorsitzender des Innen- und Justizausschusses im Europäischen Parlament, sagte: „Wir dürfen nicht in die Falle der Terroristen tappen und unsere rechtsstaatlichen und demokratischen Grundsätze in Frage stellen”. Die Regierung strebe nach erweiterten Befugnissen, ohne Beweise vorzulegen, dass diese Maßnahmen weitere Terroranschläge verhindern können, ergänzte er.
Europa diskutiert darüber, ob die Migrationskrise eine Terrorgefahr heraufbeschwört. Zwei Selbstmordattentäter in Paris seien aus Syrien als Flüchtlinge nach Europa gekommen. Rechtspopulistische Parteien üben Kritik an der aktuellen Migrationspolitik in Europa.
Viele osteuropäische Staats- und Regierungschefs beklagen sich darüber, dass ihren Ländern die gemeinsame Migrationspolitik aufgezwungen worden ist. Ungarns Premierminister Viktor Orbán sagte: „Alle Terroristen sind letztlich Migranten. Die Frage ist nur, wann sie in die Europäische Union eingewandert sind. Wenn Sie Tausende oder Millionen Unbekannte in Ihr Haus lassen, dann steigt das Terrorrisiko erheblich“.
Nach den Terroranschlägen in Paris äußerten osteuropäische Länder wie Polen und die Slowakei ihre Absicht, sich nicht an der Verteilung der Asylbewerber zu beteiligen. EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker forderte dazu auf, die Flüchtlinge nicht für den Terror in Haftung zu nehmen. Doch der Kurswechsel der in Frankreich regierenden Sozialisten könnte zum größten Problem für die EU-Kommission werden.
In einem Interview mit der „Süddeutschen Zeitung“ sagte Frankreichs Premierminister Manuel Valls: „Wir können nicht noch mehr Flüchtlinge in Europa aufnehmen — das ist nicht möglich“.

 

Dan-news.info: Die Kämpfer der Milizen begrenzen die Bewegungsfreiheit oder Anwesenheit der OSZE-Mission auf dem Territorium der frontnahen Zone der DVR ausschließlich zur Sicherheit der Beobachter. Dies teilte heute das Verteidigungsministerium der DVR mit.
Zuvor hatte heute in Kiew der stellvertretende Vorsitzende der OSZE-Mission in der Ukraine Alexander Hug erklärt, dass die Mitarbeiter der OSZE weiterhin mit Behinderungen ihrer Tätigkeiten in der Konfliktzone sowohl von Seiten der DVR und der LVR als auch von Seiten der ukrainischen Streitkräfte zu tun haben.
„Es gibt Situationen, wo die Begrenzung der Bewegungsfreiheit der OSZE-Mission eine erzwungene Maßnahme zum Erhalt der Sicherheit der OSZE ist. Die Milizangehörigen haben nicht das Recht, die Verantwortung für das Leben der internationalen Beobachter zu übernehmen“, sagte der Gesprächspartner der Agentur.

 

De.sputniknews.com: Die Türkei und die turkmenischen Kämpfer im nördlichen Syrien haben das Recht, sich gegen russische Luftangriffe zu verteidigen, teilte der Sprecher des US-Außenministeriums, Mark Toner, bei einer Pressekonferenz mit.
Berichten zufolge hatte die sogenannte „moderate“ Opposition am Dienstag einen am Fallschirm hängenden russischen Piloten erschossen, nachdem er und der zweite Pilot sich mit einem Schleudersitz aus dem von türkischen Streitkräften abgeschossenen Su-24-Bomber retten konnten.
Obwohl unbewaffnete und am Fallschirm hängende Soldaten durch die Genfer Konvention geschützt sind, sagte Toner, dass die Turkmenen das gute Recht hätten, sich zu verteidigen.

 

Lug-info.com: Die Aufklärung der Volksmiliz der LVR stellt täglich eine Konzentration von Militärtechnik durch die ukrainischen Streitkräfte in Ortschaften in der Nähe der Kontaktlinie fest. Dies teilte heute auf einer Pressekonferenz der stellvertretende Leiter des Stabs der Volksmiliz Oberst Igor Jaschtschenko mit.
„Von uns wurde eine erhebliche Konzentration von Panzer in Makarowo festgestellt sowie ein Transport mit neuer großkalibriger Munition an der Haltestelle Krasnooserowka“, teilte er mit.
Nach Meinung des Oberst ist die Zunahme der Spannung in der Konfliktzone damit verbunden, dass die Führung der Ukraine „nicht in der Lage is,t einen erheblichen Teil der bewaffneten Formationen in der Zone der sogenannten „ATO“ zu kontrollieren, die wie zuvor versuchen, eine Erwiderung des Feuers durch die Abteilungen der Volksmiliz an der Front hervorzurufen.
Außerdem sagte Jaschtscheko, dass in den letzten 24 Stunden durch die Volksmiliz keine Beschüsse oder Provokationen von Seiten der ukrainischen Streitkräfte festgestellt wurden.
„Die Situation hat sich nicht wesentlich verändert und kann als stabil-angespannt charakterisiert werden“, sagte Jaschtschenko.
Er unterstrich, dass obwohl die ukrainischen Abteilungen eine Eskalation der Situation fortsetzen, die Volksmiliz die Anstrengungen der internationalen Diplomaten und Beobachter unterstützt, die versuchen den Frieden in den Donbass zurückzubringen.

 

Ukrinform.ua: Die persönliche Verantwortung für die Kampfhandlungen auf dem Territorium der Ukraine tragen der stellvertretende Chef des russischen Generalstabs, Generaloberst, Sergej Istrakow, und der Chef des Stabs des Zentrums territorialer Truppen des südlichen Militärbezirks der Streitkräfte der Russischen Föderation, Generalleutnant Michail Teplinskij.
Das meldet auf seiner Webseite die Hauptverwaltung des Aufklärungsdienstes des Verteidigungsministeriums der Ukraine.

 

Dnr-online.ru: Pressekonferenz des stellvertretenden Kommandeurs der Milizen der DVR Eduard Basurin (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Die Lage in der DVR bleibt angespannt. Ukrainische Truppen haben acht Mal das Regime der Feuereinstellung verletzt.
„Beschossen wurden Shelesnaja Balka, Michajlowka, das Gagarin-Bergwerk, Shabitschewo, Spartak und das Gebiet des Flughafens von Donezk. Es wurde mit Granatwerfern, Abwehrgeschützen, Panzertechnik und Schusswaffen geschossen. In den letzten 24 Stunden wurden auf das Territorium der Republik mehr als 30 Granatgeschosse des Kalibers 120 und 82 mm abgeschossen.
Ich will die Aufmerksamkeit auf die offizielle Erklärung der militärisch-politischen Führung der Ukraine lenken, dass ab 00:00 am 25. Oktober ein Verbot gelten sollte, das Feuer zu eröffnen, und auf die darin enthaltene Konkretisierung, dass die Entscheidung über die Eröffnung des Feuers durch die Kommandeure der Abteilungen getroffen wird, die auf diese Weise das gesetzliche Recht erhalten, provokative Aktivitäten durchzuführen, was durch die chaotischen Beschüsse auf das Territorium der Republik bestätigt wird“, teilte Eduard Basurin mit.
Die Aufklärung der Streitkräfte der DVR stellt weiterhin eine Konzentration von Technik und Personal der ukrainischen Streitkräfte fest.
„So wurde in den Gebieten der folgenden Ortschaften festgestellt: Opytnoje, 3 km von der Kontaktlinie, die Ankunft von 21 Einheiten Panzertechnik; Gnutowo, 8 km von der Kontaktlinie, entlang des westlichen Ufers des Kalmius, die Ankunft und Stationierung von 18 Panzern; Karlowka, 14 km von der Kontaktlinie, eine Einrichtung für defekte Panzer bei einem Wasserreservoir.
Im Bericht der OSZE-Mission vom 25. November wird die Konzentration von 15 Haubitzen „Akazija“ und „Gwosdika“, 15 Antipanzergeschützen und 12 Mehrfachraketenwerfern „Grad“, 26 Granatwerfern des Kalibers 120 und 82mm und 21 Haubitzen D-30 und Msta-B auf von dem ukrainischen Streitkräften kontrollierten Territorium festgehalten.
Auf diese Weise konzentrieren die ukrainischen Streitkräfte weiterhin Waffen und Technik entlang der gesamten Kontaktlinie, sie bereiten Scheinpositionen für provokative Handlungen vor. Die ukrainische Seite tut alles ihr Mögliche, um die Erfüllung der Minsker Vereinbarungen zum Scheitern zu bringen und die übernommenen Verpflichtungen nicht zu erfüllen. Wir bewahren Ruhe und gehen nicht auf Provokationen ein. Im Fall einer Aggression sind wir bereit zur Verteidigung. Wir rufen die Weltgemeinschaft auf, sich zu vereinigen und in einer Front im Kampf gegen das Übel aufzutreten, das gegen den friedlichen Donbass gerichtet ist“, erklärte Eduard Basurin.

 

De.sputniknews.com: Moskau: US-Instrukteure bilden neue Soldaten in Ukraine aus – Verletzung von Minsk-II
Die Anwesenheit von US-Instrukteuren in der Ukraine verletzt die Minsker Abkommen und trägt nicht zur Konfliktbeilegung im Land bei, teilte die russische Außenamtssprecherin Maria Sacharowa mit.
„Die Amerikaner wollen zusammen mit ihren Nato-Kollegen, den Litauern und Kanadiern, eine neue Gruppe ukrainischer Offiziersschüler ausbilden. Es geht diesmal bereits um fünf Bataillone. Offensichtlich sind derartige Vorbereitungsmaßnahmen nicht pazifistisch, sie tragen nicht zur Deeskalation bei und können sich negativ auf den ohnehin sehr brüchigen Waffenstillstand im Südosten des Landes auswirken“, sagte Sacharowa.
Die Außenamtssprecherin wies zudem darauf hin, dass die Anwesenheit von ausländischen Soldaten oder Ausrüstung in der Ukraine eine grobe Verletzung der Minsker Abkommen durch Kiew bedeutet. Insbesondere sei Punkt zehn der Vereinbarungen verletzt worden, der einen Abzug aller ausländischen Einheiten, von Militärtechnik sowie Söldnern vom ukrainischen Territorium unter OSZE-Kontrolle vorsieht.

 

Lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in Verletzung der Minsker Vereinbarungen zuvor abgezogene Panzer wieder an die Kontaktlinie bei der Ortschaft Nowotoschkowka zurückgebracht. Dies teilte der Leiter der Garnison, die in der Nähe von Donezkij liegt, der Kommandeur einer Kompanie eines Territorialenbataillons der Volksmiliz mit Codenamen „Jamal“ mit.
„Nach den letzten Angaben der Aufklärung sind in Nowotoschkowka Panzer eingetroffen. Jetzt ist regelmäßig Motorenlärm zu hören“, sagte er.
Dabei unterstrich der Leiter der Garnison, dass zuvor ukrainische Truppen im Rahmen der Minsker Vereinbarungen „eine bestimmte Menge an Technik“ doch abgezogen haben.
Er teilte auch mit, dass eine Rotation des Personals am 29. Checkpoint der ukrainischen Streitkräfte erfolgt ist, der in dem genannten Gebiet liegt.
„Jetzt wird dort die 24. Brigade gegen ein Territorialbataillon ausgetauscht. Tagsüber sind sie passiv, aber sobald es dunkel wird, wächst ihre Aktivität an“, erklärte er.
Dabei sagte der Vertreter der Volksmiliz, dass die ukrainische Seite „vor allem mit automatischen Waffen schießt“.

 

De.sputniknews.com: Die Reaktion der Nato auf den Abschuss des russischen SU-24-Jets durch die Türkei ruft Ablehnung in Moskaus hervor, wie die amtliche Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, am Donnerstag sagte.
„Die Position, die uns gegenüber dargelegt wurde, ruft Ablehnung hervor. Im Grunde genommen hat sich die Allianz offenbar vom Druck der Türkei übermannen lassen und Ankara und anderen Mitgliedsländern der Allianz unter dem Deckmantel einer gewissen Partner-Solidarität einen Ablassbrief für alle möglichen rechtswidrigen Handlungen erteilt“, so die Sprecherin…

 

 

Abends:

 

 

De.sputniknews.com: Moskau: Ankaras Audioaufnahme vor Su-24-Abschuss zusammengeschnitten
Die von Ankara verbreitete Audioaufnahme, auf der angeblich Warnungen an den russischen Su-24-Piloten vor dem Sturz zu hören sind, ist zusammengeschnitten worden, sagt Russlands Außenamtssprecherin Maria Sacharowa.
„Im Internet gibt es zahlreiche Mitschnitte, manchmal sind diese sogar lustig. Wie viel (Zeit) haben sie gebraucht, um ein neues sogenanntes Meisterwerk zusammenzuschneiden? Ein paar Tage?“, so Sacharowa.
Türkische Medien, aber auch Medien anderer Länder, haben Audiomitschnitte verbreitet, auf denen angeblich zu hören ist, wie türkische Piloten die Besatzung der russischen Su-24 über die Verletzung des Luftraums der Türkei warnen und die Besatzung auffordern, diesen sofort zu verlassen.
Außerdem kann man in den Audiomitschnitten folgende Worte auf Englisch hören: „Hier ist die türkische Luftwaffe, ändern Sie sofort ihren Kurs Richtung Süden.“.
In den gleichen Mitschnitten ist aber gleichzeitig keine Warnung vor einem Abschuss zu hören.

 

Ukrinform.ua: Der Präsident der Türkei, Recep Tayyip Erdogan, und der Außenminister Mevlüt Çavuşoğlu erklären, dass Ankara nicht vorhat, sich vor Moskau für das abgeschossene russische Bombenflugzeug Su-24 zu entschuldigen.
Darüber berichtet Daily Sabah.
„Entschuldigen muss sich gerade derjenige, der unseren Luftraum verletzt hat. Unsere Piloten und unsere Streitkräfte erfüllten einfach ihre Aufgabe…“, betonte Erdogan.
Mevlüt Çavuşoğlu fügte ebenfalls hinzu: „Es gibt keinen Bedarf, sich in einer Situation zu entschuldigen, in der wir Recht haben“.
Putin hat zuvor der Türkei vorgeworfen, bewusst die Beziehungen mit Russland in eine Sackgasse zu treiben. Er verlangte eine Entschuldigung für den abgeschossenen russischen Su-24.

 

De.sputniknews.com: Kiew und Ankara beschließen Kooperation zur Erhöhung der Sicherheit am Schwarzen Meer
Die Ukraine und die Türkei haben sich über eine Kooperation zur Verstärkung der Sicherheit auf der Wasserfläche des Schwarzen Meeres geeinigt, teilte die Pressestelle des ukrainischen staatlichen Verteidigungskonzerns UkrOboronProm am Donnerstag mit.
„Die Ukraine und die Türkei werden zusammen die Meeresindustrie ausbauen, um die Sicherheit und Verteidigung auf der Wasserfläche des Schwarzen Meeres zu erhöhen. Dieser Bereich wird zu einem der wichtigsten Aspekte der Zusammenarbeit zwischen unseren Ländern“, so die Pressestelle des Unternehmens.
Laut UkrOboronProm bemüht sich das Unternehmen zurzeit darum, ausländische Investitionen für den Verteidigungssektor der Ukraine zu gewinnen. Dies sei auch ein Thema bei der Turkey Defence Week 2015 gewesen. Während der Ausstellung habe eine ganze Reihe von strategischen Verhandlungen im Rahmen der Kooperation der Ukraine mit westlichen Partnern stattgefunden, so UkrOboronProm.
„Die Politik der Transparenz und Offenheit des staatlichen Konzerns UkrOboronProm ist auf das Gewinnen ausländischer Investitionen sowie die Entwicklung des ukrainischen Verteidigungssektors unter internationalen Standards gerichtet. Vor allem wird es die ukrainische Armee mit modernen Waffen und Militärausrüstung versorgen“, sagte ein UkrOboronProm-Vertreter….

 

Dan-news.info: Ukrainische Soldaten haben mit Panzerwaffen das Dorf Spartak im Bereich des Donezker Flughafens beschossen. Dies teilten heute Abend Einwohner des Dorfes mit.
„Gegen 17 Uhr wurden wir mit Panzern beschossen, es kamen mindestens drei Geschosse, wir haben es kaum zum Haus geschafft“, sagte eine Einwohnerin.
Sie fügte hinzu, dass die Schüsse der ukrainischen Panzertechnik aus Richtung Opytnoje zu hören waren, wo Positionen ukrainischer Truppen sind.
Nach vorläufigen Informationen wurde keiner der Einwohner verletzt.

 

Ukrinform.ua: Das Referendum über das Assoziierungsabkommen zwischen der Ukraine und der EU, das in den Niederlanden nächstes Jahr durchgeführt wird, stoppt nicht die Assoziierung.
Das erklärte der Präsident der Ukraine, Petro Poroschenko, während der gemeinsamen Pressekonferenz mit dem niederländischen Ministerpräsidenten Mark Rutte, berichtet ein Ukrinform-Reporter.
„Dieses Referendum stoppt nicht die Assoziation. Das sollen Sie verstehen“, sagte er.
So erklärte Poroschenko, dass die vertiefte und umfassende Freihandelszone ein Bestandteil des Assoziationsabkommens zwischen der Ukraine und der EU ist, und sie ist vorteilhaft, sowohl für die Ukraine als auch für den niederländischen Markt.
„Die Ukraine, Moldau und Georgien sind drei Länder, die das Assoziierungsabkommen vor einem Jahr unterzeichnet haben. Das ist das Abkommen über Reformen, Schutz der Menschenrechte, Schutz der Demokratie. Und ich habe eine Frage, wer kann gegen die Demokratie sein? Wer kann gegen die Freiheit, gegen Reformen sein? Wer kann gegen die Bekämpfung der Korruption und das günstige Investitionsklima sein?“, sagte er.
Er betonte auch, dass die Assoziation mit der EU für die Ukraine den Abschied von der Sowjetunion bedeutet – „Das ist der Rubikon, den wir überschreiten müssen“.
Das ukrainische Staatsoberhaupt hat gleichzeitig versichert, dass die ukrainischen Behörden viele Schritte tun, damit die EU-Länder die Ukraine unterstützen.

 

Dan-news.info: Gorlowka, Schirokino und der ehemalige Flughafen der Hauptstadt der DVR können wieder als „Brennpunkte“ der Republik angesehen werden. Dies teilte heute der Pressedienst der OSZE-Mission mit.
„Am 24. November hat die Beobachtermission 576 Explosionen allein im Gebiet des ehemaligen Donezker Flughafens registriert. Dieser Ort ist leider nicht der einzige, wo es regelmäßig Vorfälle gibt: Schirokino und Gorlowka können nun auch als „Brennpunkte“ angesehen werden“, teilte der Pressedienst der Mission mit.
Dort wurde auch festgestellt, dass die Sicherheitssituation in der Konfliktzone wegen der häufigen Verletzungen des Waffenstillstands alarmierend ist.

 

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