Presseschau vom 26.09.2017

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
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aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

abends/nachts:

de.sputniknews.com: Ukrainischer Sicherheitsratschef zu Kanadiern: „Putin zu kontinentalem Krieg bereit“
Der Sekretär des Nationalen Sicherheits- und Verteidigungsrats der Ukraine, Alexander Turtschinow, hat einer parlamentarischen Delegation aus Kanada von Russlands Bereitschaft zu einem „großen kontinentalen Krieg“ erzählt. Das hat der Pressedienst der Behörde am Montag mitgeteilt.
Bei der letzten Etappe des Manövers „Zapad 2017“ sei die Kampfbereitschaft der „nuklearen Triade“ geprüft worden – und zwar in der Luft, am Boden und zu See, betonte Turtschinow.
„Damit demonstriert Putin die Bereitschaft zur Führung eines großen kontinentalen Krieges“, zitiert ihn der Pressedienst.
Vergangene Woche hatte die Zeitung „The Independent“ einen Artikel mit dem Titel „Russland wurde Zielscheibe von Fake News der Nato“ veröffentlicht. Das Militär und die Medien hatten dem Blatt zufolge „Zapad 2017“ als ernste Gefahr für Europa dargestellt: Es habe überall Warnungen vor einer russischen „Invasion“ gegeben, die Unruhe sähen sollten.
Russlands Versicherungen, dass an dem Manöver nur 12 700 Soldaten teilnehmen würden, seien als eine List abgetan worden. Das Manöver sei als Vorwand für Russlands Pläne dargestellt worden, die Ukraine oder gar die baltischen Länder zu invadieren.
Die schrecklichen Szenarien, vor denen die Medien und die Nato gewarnt hatten, seien jedoch ausgeblieben: Der Dritte Weltkrieg sei nicht ausgebrochen, niemand sei überfallen worden.
Russland genieße nun das nicht allzu gewohnte Gefühl, “auf der richtigen Seite des Informationskrieges” zu sein, so die Zeitung. Denn im Endeffekt sei „Zapad 2017“ ein gewöhnliches Militärmanöver gewesen – genauso wie jedes andere Manöver der Nato.

Ukrinform.ua: Harjit Sajjan: Kanada unterstützt Ukraine, weil sie Aggression Russlands abbauen will
Kanada versuche, dem aggressiven Vorgehen Russlands eine Abfuhr zu erteilen, daher unterstütze es mit allem Mitteln die Ukraine, sagte in einem Exklusivinterview mit Ukrinform der kanadische Verteidigungsminister Harjit Sajjan.
„Kanada will ein verantwortungsbewusster Partner in der Welt sein und die Aggressivität von Russland verringern. Jemand sagte einmal, dass Kanada der ukrainischste Staat nach der Ukraine selbst ist. Für uns ist das so“, sagte Harjit Sajjan.
Er fügte hinzu, dass die Kanadier auch eine positive Rolle in der Weltarena spielen wollen. „Wir sind eine Nation, die ihre Verantwortung und die Rolle in der Weltarena gut versteht. Darum haben wir einen entschlossenen und verantwortungsvollen Standpunkt in der Frage der Unterstützung der Ukraine eingenommen“, erklärte der Verteidigungsminister Kanadas.

de.sputniknews.com: Donbass-Konflikt: Ukraine verklagt Russland
Die Klage der Ukraine gegen Russland wegen des Konflikts im Donbass ist fast fertig. Das hat der ukrainische Justizminister Pawel Petrenko gesagt.
Ihm zufolge werden die Vorbereitungen für die diesbezüglichen juristischen Schritte gegenwärtig abgeschlossen. Er verglich zudem die gegenwärtige Klage wegen der Situation im Donbass mit der Klage wegen der Krim beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR). Viele Dokumente werden laut Petrenko auch an den Internationalen Gerichtshof überreicht, der den Fall im kommenden Jahr in Den Haag verhandeln soll.
Er erinnerte außerdem daran, dass die Ukraine bislang mehrere Klagen gegen Russland bei verschiedenen Gerichten eingereicht habe. Zu diesen gehören laut Petrenko zwei Klagen beim Internationalen Gerichtshof im Zusammenhang mit der „Diskriminierung der Ukrainer auf der Halbinsel Krim und dem Verbot der Finanzierung des Terrorismus durch Russland“. Weitere fünf Klagen seien beim EGMR eingereicht worden. Zudem habe eine Reihe ukrainischer Staatsunternehmen Russland wegen des Verlustes von Eigentum auf der Krim und im Donbass verklagt.

Dan-news.info: „Um 22:15 haben die ukrainischen Streitkräfte einen Beschuss von Dokutschajewsk begonnen, ein Beobachtungspunkt von russischen Offizieren im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination geriet unter Beschuss. Es wurden Treffer in unmittelbarer Nähe des Gebäudes des Zentrums festgestellt, Fensterscheiben gibt es dort nicht mehr, es gibt unwesentliche Schäden an tragenden Wänden und Türen“, teilte der Vertreter der DVR im Gemeinsamen Zentrum mit.
Verletzte gibt es in der Folge des Vorfalls nicht. Wie der Gesprächspartner der Agentur mitteilt, suchten die Beobachter im Keller Schutz. Nach vorläufigen Informationen wurde mit Mörsern des Kalibers 120mm geschossen, außerdem wurden etwa 40 Schüsse mit Schützenpanzerwaffen abgegeben.
Nach Angaben des Vertreters der DVR im Gemeinsamen Zentrum wurde auch ein Wohngebiet der Stadt beschossen. Informationen über Zerstörungen werden ermittelt.

de.sputniknews.com: Amnesty International wirft Ukraine illegale Waffenexporte an Südsudan vor
Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International hat der Ukraine in einem Bericht vorgeworfen, in illegale Waffenlieferungen an den Südsudan verwickelt zu sein.
Demnach hatte die staatliche Rüstungsfirma „Ukrinmasch“ 2014 einen Vertrag mit den Vereinigten Arabischen Emiraten über die Lieferung von tausenden Maschinengewehren, Minenwerfern, Panzerabwehrwaffen und Munition an den Südsudan unterzeichnet, steht es in einer Mitteilung der ukrainischen Abteilung der Organisation auf Facebook.
Damit habe die Ukraine gegen das internationale Waffenhandelsabkommen verstoßen.
Die ukrainische Rüstungsfirma weist die Vorwürfe jedoch zurück. „,Ukrinmasch‘ habe nie die in dem Vertrag angegebenen Waffen an den Südsudan geliefert. „Der Vertrag wurde unterzeichnet, aber nicht umgesetzt“, sagte ein Vertreter der Firma der Zeitung „Ukrainskaja Prawda“. Der Deal sei „unbedeutend“ gewesen und gescheitert, betonte er.

Vormittags:

Lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden dreimal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Beschossen wurden de Gebiete von Frunse, Nishneje Losowoje und Shelobok mit Schusswaffen.

de.sputniknews.com: USA ziehen vom Stützpunkt im Süden Syriens ab
Die USA haben die Basis As-Sakf, einen ihrer beiden Militärstützpunkte im Süden Syriens, geschlossen. Dieser Schritt sei im Rahmen der russisch-amerikanischen Vereinbarungen über die Schaffung einer Sicherheitszone in der Provinz Darʿa unternommen worden, wie die Zeitung „Iswestija“ unter Berufung auf russische diplomatische Kreise berichtet.
Demnach bleibe den Amerikanern nur eine Basis in At-Tanf an der Grenze zu Jordanien, wo die bewaffnete syrische Opposition trainiert werde. „Das bedeutet, dass ihre Möglichkeiten zur Unterstützung der Opposition stark schrumpfen, die den USA bereits vorwirft, faktisch ‚abserviert‘ zu sein“, hieß es.
Das Pentagon hat die Angaben über die Schließung der Basis nicht dementiert. „Die Koalition öffnet und schließt einige Stützpunkte auf dem ganzen Territorium Syriens und des Irak, wie das die operative Lage erfordert, um eine effiziente Unterstützung der Kräfte unserer Partner zu sichern“, sagte der Pentagon-Sprecher Adrian Rankin-Galloway gegenüber RIA Novosti.
Dabei bestätigte er, dass die US-Einheiten auf dem Stützpunkt At-Tanf 70 Kilometer südwestlich von As-Sakf, unweit der Grenze zum Irak und zu Jordanien, präsent sind. „Die Kräfte der Koalition agieren wie früher in At-Tanf“, hieß es. Die Koalition setze ihre Mission zur Unterstützung ihrer Partner in der Grenzregion im Rahmen ihrer Kampagne zur Vernichtung des IS auf dem ganzen Territorium Syriens und des Irak fort.
Die syrische US-Basis As-Sakf war laut der Zeitung „Iswestija“ im Juni dieses Jahres bekannt geworden. Der Stützpunkt wurde von US-Sondereinheiten und den Kämpfern der oppositionellen „Freien Syrischen Armee“ genutzt. In die Region seien damals auch Mehrfachraketenwerfer des Typs „Himars“ sowie weitere Waffen und Munition verlegt worden.

Armiyadnr.su: In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Streitkräfte 35 Mal das Regime der Feuereinstellung verletzt. Von Seiten der ukrainischen Streitkräfte wurden die Gebiete von 15 Ortschaften der Republik mit Mörsern, Schützenpanzerwagen und Schützenpanzern, Granatwerfern und Schusswaffen beschossen.
In der Folge der Beschüsse wurden drei Häuser in Dokutschajewsk beschädigt:
in der Unabhängigkeitsstraße 16 (Hotel „Mrija“ – Fassade und Verglasung beschädigt), der Zentralnaja-Straße 23 (Fassade des Gebäude und ein privates Fahrzeug beschädigt); Krepkij-Straße 2 (Fassade und Dach des Hauses beschädigt).

de.sputniknews.com: Deir-ez-Zor: Russland baut Brücke über Euphrat für Truppenverlegung
Russische Militärspezialisten des Verkehrsdienstes haben im Nordosten Syriens, mehrere Kilometer von Deir-ez-Zor entfernt, eine Brücke über den Euphrat gebaut. Sie soll dem Leiter des Verkehrsdienstes des Verteidigungsministeriums, Wladimir Burowtsew, zufolge zur Verlegung von Militärtechnik und Truppen ans Ostufer des Euphrat dienen.
Wie Burowtsew gegenüber Journalisten sagte, sei die kleine Schnellbrücke trotz des ständigen Beschusses durch Terroristen in weniger als zwei Tagen gebaut worden.
„Wir haben unbemannte Fluggeräte genutzt. Während der Montagearbeiten sind Sprengkörper und Granaten auf uns niedergegangen. Trotzdem haben wir keine Verwundeten und keine Verluste. Alles ist in der vorgeschriebenen Frist geschafft worden“, so Burowtsew.
Dem Bericht nach beträgt die Gesamtlänge der Überfahrt 210 Meter. Die Kapazität liege bei 8000 Fahrzeugen pro Tag. Die Brücke könne das Gewicht solcher Kriegsgeräte wie Panzer, Schützenpanzerwagen und Mehrfachraketenwerfer aushalten. Sie werde auch für Lieferungen der Hilfsgüter in die befreiten Gebiete sowie für die Evakuierung der Verwundeten genutzt. Vor dem Bau dieser Brücke hätten nur die Vorauseinheiten der syrischen Armee auf Pontons den Fluss überqueren können. Jetzt würden sich die Hauptkräfte auf die Forcierung des Euphrats vorbereiten.
Zuvor wurde berichtet, dass die syrische Regierungsarmee laut übereinstimmenden Angaben aus Damaskus und Moskau die seit 2014 andauernde Belagerung der Stadt Deir ez-Zor durchbrochen hätte. Der syrischen Bodenoffensive wären massive Angriffe der russischen Luftwaffe und ein Raketen-Angriff der Fregatte „Admiral Essen“ auf die IS-Dschihadisten vorausgegangen. Diese hatten Deir ez-Zor seit 2014 unter Kontrolle. Außerdem hätte die syrische Regierungsarmee den Euphrat im Nordwesten von Deir ez-Zor überwunden.

Dnr-online.ru: Im Vorfeld des Tags des Lehrers hat der Bürgermeister von Donezk Alexej Kulesmin die Ergebnisse des „Schulwaffenstillstands“ für den ersten Monat des neuen Schuljahrs zusammengefasst. Dies berichtete er in einem Interview mit der offiziellen Seite der DVR.
„Im letzten Monat haben ich keine besonderen Unterschiede im Leben de
r Kriegsstadt Donezk gesehen. Möglicherweise ist das „schulisch“, aber kein Waffenstillstand. Die Beschüsse gehen weiter, die Provokationen, es gibt verletzte Zivilisten.
In den Schulen kennen alle Lehrer das Herangehen bei Beschüsse
n, gemeinsam mit dem Zivilschutzministeriums werden ständig Übungen zu Handlungen in dieser oder jener Situation durchgeführt. Leider sind wir daran gewöhnt, dass der Krieg weitergeht. Aber das Leben nimmt sich das seine. Beispielsweise bin ich am 1. September in einer Schule in Alexandrowka gewesen. Sie befindet sich im buchstäblichen Sinne an der Front. Aber in gemeinsamen Anstrengungen haben wir dort neue Fenster eingebaut, ein Gasheizwerk, eine Gasleitung verlegt. Und das ist nicht nur die Arbeit der Verwaltung. Wir arbeiten gemeinsam an der Sache, der Konzern „Donbassgas“ und „Donezkgorteplocetj“ und die Energietechniker“, sagte Alexej Kulesmin.

de.sputniknews.com: Neue Erkenntnisse: Russischer General in Syrien durch Verrat gestorben
Unerwartete Wende bei den Ermittlungen zum Tod des russischen Generals Valeri Assapow in Syrien: Nach den jüngsten Angaben aus dem Föderationsrat (russisches Parlaments-Oberhaus) ist der 51-jährige Militärberater durch einen Verrat umgekommen.
„Uns liegen zuverlässige Angaben vor, dass es sich um einen Verrat handelte“, sagte Franz Klinzewitsch, Vizechef des Verteidigungsausschusses des Föderationsrats, am Dienstag zu Sputnik.
„Nach den Verrätern wird schon gesucht. Sie werden in allernächster Zeit gefunden werden“, sagte der Politiker, ohne genauere Details zu nennen.
Generalleutnant Valeri Assapow war als Leiter der russischen Militärberater in Syrien tätig gewesen. Am Sonntag teilte das Verteidigungsministerium in Moskau mit, dass Assapow bei einem Granatenbeschuss durch die Terrormiliz Daesh (auch Islamischer Staat, IS) getötet worden sei.
Der General sei an einem Kommando-Punkt der syrischen Regierungstruppen gewesen, um die dortigen Befehlshaber während der Operation zur Befreiung der IS-kontrollierten Stadt Deir ez-Zor zu beraten, als eine Granate eingeschlagen sei. Das russische Außenministerium machte die USA für Assapows Tod mitverantwortlich….

Av-zakharchenko.su: Heute, am 26. September, wurde der dritte Jahrestag der Gründung des Zivilschutzministeriums der DVR begangen.
Die feierliche Veranstaltung fand unter Beteiligung des Oberhaupts der DVR im Donezker Park des Leninschen Komsomol statt. Alexandr Sachartschenko und der Zivilschutzminister der DVR Alexej Kostrubizkij übergaben die Fahne der Akademie für Zivilverteidigung, die vor einem Jahr zur Ausbildung von Mitarbeitern des Zivilschutzministeriums der DVR gegründet worden war.
„Sehr geehrte Freunde, Genossen, Brüder! Ich bin stolz, dass ich Ihnen heute zu Ihrem Berufsfeiertag gratuliere. Vor mir stehen nicht nur Menschen in Uniform, sondern Offiziere
mit echtem Charakter und Herzen von Männern, die ihrem Heimatland und Volk ergeben sind. Ich erinnere mich an das Jahr 2014… Sie sind eines der ersten Ministerien, das vollständig auf die Seite des Volkes überging. Ihre Zelte, mobilen Punkte und Küchen, die Sie zur Verfügung gestellt haben, dienen bis heute unseren Soldaten an der Front. Leider ist die gesamte Militärtechnik vernichtet, aber Sie retteten eine riesige Zahl von Leben. Ich weiß, wie schwer es für Sie in den ersten Tagen nach der Gründung des Ministeriums war, Ihre Arbeit zu tun: den Tod und Brände von detonierenden Geschossen, Zerstörungen zu sehen, unter Beschuss zur Arbeit zu gehen. Aber Sie haben Ihre Pflicht immer mit Ehre erfüllt. Heute ist das ganze Volk der DVR stolz darauf, dass gerade Sie unsere Sicherheit verteidigen. Zum Feiertag!“, sagte das Republikoberhaupt zu den Zivilschützern.
Gemäß einem Erlass der Oberhaupt der DVR wurde der Generalmajor des Zivilschutzes, der stellvertretende Minister für Zivilschutz der DVR Andrej Bogomas wegen erheblicher Errungenschaften in der beruflichen Tätigkeit und beispiellosem Mut mit der Medaille „Für berufliche Tapferkeit“ ausgezeichnet. Der Leiter der Einheit für spezielle Rettungsarbeiten mit besonderem Risiko „Legion“ des Zivilschutzministeriums der DVR Oberst Sergej Sawdowejew wurde mit einer Ehrenurkunde des Oberhaupts der DVR „für hohe Professionalität und zuverlässige Erledigung der dienstlichen Pflichten“ ausgezeichnet.
Alexandr Sachartschenko merkte an, dass im weiteren die beste Danksagung für die Rettungskräfte das Gefühl der Erfüllung ihrer Pflicht, tausende gerettete Leben und Häuser, Freudentränen der Mütter über gerettete Kinder und der
dankbare Händedruck ihrer Väter sein sollte.
Alexej Kostrubizkij erzählte, dass von 2014 bis heute mehr als 19.000 Hektar verschiedenen Territoriums von den pyrotechnischen Einheiten des Ministeriums von nicht detonierten Geschossen gereinigt wurde. Es wurden etwa 79.000 nicht detonierte explosive Objekte gefunden und entschärft.
Während seiner Formierung kamen ein hydrometeorologisches Zentrums, das wissenschaftliche Forschungsinstitut „Respirator“, die Fabrik „DonbassBrandtechnik“, die Rettungseinheit für besondere Risiken „Legion“, Spezialisten für atomare und Strahlensicherheit zum Ministerium hinzu. Ebenfalls wurden neue Feuerwehreinheiten in Pantelejmonowka, Golmowskij, Uglegorsk und Debalzewo geschaffen.
Seit der Bildung des Ministeriums bis heute haben die Einheiten des Zivilschutzministeriums 18.876 Brände gelöscht, davon 780 in der Folge von Treffern von Geschossen während der Kämpfe auf dem Territorium der Republik. Es wurden 2116 Menschen gerettet! Derzeit tun etwa 8000 Mitarbeiter im Ministerium ihren Dienst.
Nicht selten kostet die Arbeit auch den Rettungskräften das Leben. Diejenigen, die nicht von ihren Einsätzen zurückkehrten,
wurden von ihren Kollegen mit einer Schweigeminute geehrt.

Nachmittags:

de.sputniknews.com: Putin gratuliert Merkel
Zwei Tage nach der Bundestagswahl hat der russische Präsident Wladimir Putin der deutschen Kanzlerin Angela Merkel am Telefon zum Wahlsieg gratuliert.
Putin habe Merkel zum Erfolg der CDU/CSU bei den Bundestagswahlen vom 24. September beglückwünscht, teilte der Kreml am Dienstag mit. Die Gesprächspartner hätten sich bereit erklärt, die „gegenseitig vorteilhafte“ Zusammenarbeit zwischen Russland und Deutschland fortzusetzen….
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armiyadnr.su: Bericht des Leiters des Pressedienstes der Streitkräfte der DVR, Hauptmann Daniil Bessonow
In den letzten 24 Stunden wurden 35 Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von den Positionen der ukrainischen Streitkräfte aus festgestellt.
In Richtung Donezk hat der Gegner Mörser, Schützenpanzerwaffen, verschiedene Arten von Granatwerfern und Schusswaffen verwendet. Auf die Gebiete der acht Ortschaften Krutaja Balka, Jasinowataja, Mineralnoje, Jakowlewka, Wasiljewka, Spartak, Dokutschajewsk und den Petrowskij-Bezirk von Donezk wurden 21 Mörsergeschosse des Kalibers 120mm und 30 Mörsergeschosse des Kalibers 82mm abgeschossen. In der Folge der Beschüsse wurden in Dokutschajewsk drei Häuser in der Krepkij-Straße 2, der Unabhängigkeitsstraße 16, der Zentralnaja-Straße 23 beschädigt.
In Richtung Mariupol hat der Gegner vier Mörsergeschosse des Kalibers 82mm auf Leninskoje abgeschossen, mit Granatwerfern und Schusswaffen wurden die Gebiete von Sosnowskoje, Sachanka, Dsershinskoje, Oktjabrj und Kominternowo beschossen.
In Richtung Gorlowka hat der Gegner mit Granatwerfern und Schusswaffen die Umgebung von Gorlowka und das Gebiet des Kontroll- und Passierpunkts „Majorsk“ beschossen“.
Nach Angaben unserer Quellen haben Soldaten der ukrainischen Streitkräfte, die aus der Zone der sogenannten „ATO“ zurückgekehrt sind, ernsthafte Probleme mit ihrem moralisch-psychischen Zustand, was durch systematische Vorfälle unter Verwendung von Waffen und Munition bestätigt wird.
So hat am Freitag, den 22. September, ein betrunkener „Veteran“ der ATO im Malinowskij-Bezirk von Odessa eine Granate durch das Fenster eines Privathauses geworfen, durch glücklichen Zufall wurde niemand verletzt.
Am 23. September starb in Kiew ein Soldat der ukrainischen Streitkräfte in der Folge der Detonation einer Granate, die er aus der ATO-Zone mitgebracht hatte, weitere drei Menschen, die sich in der Nähe befanden, wurden verletzt.
Am 24. September ließ ein 23jähriger Soldat, der am Vortag aus der ATO-Zone zurückgekehrt war, im Treppenhaus eines mehrstöckigen Hauses in der Mochnatschanskaja-Straße in Charkow eine Granate detonieren und beging so Selbstmord.
All diese Fälle bestätigen ein weiteres Mal die Angaben, die der Militärpsychiater der ukrainischen Streitkräfte, Oberst Drus veröffentlicht hat, dass 93% der Teilnehmer der Kämpfe im Donbass von der ukrainischen Seite „eine potentielle Gefahr für die Gesellschaft sind und Behandlung benötigen“. Das hat ihn sein Amt gekostet.
Die Soldaten der ukrainischen Streitkräfte sind eine reale Gefahr nicht nur für sich selbst, auch auch für die Öffentlichkeit auf beiden Seiten der Kontaktlinie. Täglich werden von ihnen Beschüsse unserer Republik durchgeführt und wenn sie nach Hause zurückkehren, sehen sie weiter „Feinde“ in ihren Städten und vernichten „sie“ gemeinsam mit sich selbst.

de.sputniknews.com: Warum Poroschenko gegen Russlands Teilnahme an Blauhelm-Mission in Ukraine ist
Russland wird nicht an der UN-Mission im Donbass teilnehmen können. Dies erklärte der Präsident der Ukraine, Petro Poroschenko, am Montag in einem Interview mit dem kanadischen TV-Sender CBC.
„Weil Russland eine Seite in dem Konflikt ist“, erläuterte er gegenüber dem Sender seine Position.
Laut Poroschenko ist Moskaus Vorschlag, Friedenssoldaten in den Donbass zu entsenden, unannehmbar, weil „Russland die Blauhelme als Schutz für die Beobachter der speziellen OSZE-Beobachtermission nutzen will“.
Und sollte Moskau die Entscheidung des UN-Sicherheitsrates über eine Blauhelm-Mission in der Ukraine mit einem Veto belegen, so werde sich Kiew laut Poroschenko an den Internationalen Gerichtshof der Uno wenden. Er betonte ferner, dass es sehr wichtig sei, dass sich Kanada an einer möglichen UN-Mission beteiligt, denn das könne helfen, den bewaffneten Konflikt zu beenden.
Der Kreml hat die Idee, eine UN-Friedensmission in die Ukraine zu entsenden unterstützt, aber betont, dass es sich nur um die Gewährleistung der Sicherheit der OSZE-Beobachter handeln könne. Dabei dürften sich die Blauhelme nur an der Trennungslinie im Donbass befinden. Zudem hat Moskau mehrfach betont, dass es keine Seite des innerukrainischen Konflikts sei.
Kiew meint, dass die UN-Mission ein breiteres Mandat haben und auf dem gesamten Territorium des Donbass bis hin an die Grenze zu Russland agieren sollte. Der UN-Generalsekretär António Guterres erklärte, im Falle eines Einvernehmens zu dieser Frage wolle man in der Organisation alles tun, um die ukrainische Krise zu regeln.

Ukrinform.ua: Ukraine will gemeinsame Resolution für Blauhelm-Einsatz
Die Ukraine hat einen Resolutionsentwurf über eine Friedensmission der Vereinten Nationen im Donbass und wird ihn im UN-Sicherheitsrat gemeinsam mit ihren Partnern nach Koordinierung der Positionen mit G7-Ländern, der EU, China und anderen Ländern einbringen.
Das erklärte der Außenminister der Ukraine Pawlo Klimkin in der Talkshow „Swoboda slowa“ im Fernsehsender ICTV, berichtet ein Korrespondent Ukrinform. „Das muss eine echte und effektive Friedensmission sein. Und wir wollen das mit unseren Freunden und Partnern tun“, sagte er. Nach den Worten von Klimkin müsse der UN-Sicherheitsrat zuerst eine sogenannte „technische“ Resolution verabschieden. Nach der Verabschiedung der „technischen“ Resolution seien etwa sechs Monate für die Stationierung der Friedensmission notwendig.
Klimkin sagte, dass die Ukraine die Friedensmission noch 2015 vorgeschlagen habe. Die Ukraine wolle aber den mit ihren Partnern nicht abgestimmten Resolutionsentwurf im Sicherheitsrat nicht vorlegen, weil sie verschiedene „Tricks“ Russlands fürchte. Das seien auch die Positionen der Freunde und Partner der Ukraine. „Zuerst die gemeinsame Position mit der G7, der Europäischen Union, mit allen Ländern. China ist auch sehr wichtig, ich habe eine Stunde mit dem chinesischen Minister verbracht, um ihm alle Nuancen zu erklären… Das muss eine gemeinsame Resolution sein, nicht nur unsere“, sagte Klimkin. Russland könne dann das Mandat der Friedensmission nicht schwächen.
Der ukrainische Minister betonte jedoch, dass die Abstimmung nur von Russland abhängt. „Wann die Resolution verabschiedet wird, hängt nur von Russland ab. Wenn Russland morgen bereit ist, verabschieden wir sie dann morgen am Abend.

de.sputniknews.com: Tod von russischem General: Syrische Armee sucht nach IS-„Maulwurf“
Nach dem tödlichen Granaten-Angriff auf den russischen General Valeri Assapow in Deir ez-Zor vermutet die syrische Armee in den eigenen Reihen einen Verräter, der die Terrormiliz Daesh (auch Islamischer Staat, IS) mit vertraulichen Informationen versorgt haben soll.
„Eine vorläufige Ermittlung zum Tod von General Assapow hat ergeben, dass die Informationen über dessen Verbleib geleakt worden waren, und zwar an diejenigen, die dann den Beschuss vornahmen“, teilte ein Sprecher der syrischen Armee Sputnik mit. Die Untersuchung gehe weiter.
Zuvor am Dienstag hatte Franz Klinzewitsch vom russischen Parlaments-Oberhaus mitgeteilt, dass der 51-jährige Assapow durch einen Verrat umgekommen sei. „Nach den Verrätern wird schon gesucht.“
Generalleutnant Valeri Assapow war als Leiter der russischen Militärberater in Syrien tätig gewesen. Am Sonntag teilte das Verteidigungsministerium in Moskau mit, dass Assapow bei einem Granatenbeschuss durch die Terrormiliz Daesh (auch Islamischer Staat, IS) getötet worden sei…

de.sputniknews.com: Ukraine kann eine europäische Zukunft vergessen – Ungarns Außenminister
Ungarns Außenminister Peter Szijjarto hat den ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko wegen seines neuen Bildungsgesetzes scharfer Kritik unterzogen. Die neuen Regeln, laut denen in der Ukraine nun ausschließlich in ukrainischer Sprache unterrichtet werden darf, seien „beschämend“.
„Petro Poroschenko hat bislang von einer europäischen Ukraine gesprochen. Ab sofort kann er dies vergessen“, sagte Szijjarto.
Ungarn werde alle Initiativen in den internationalen Organisationen und insbesondere in der EU blockieren, die der Ukraine Profite bringen könnten. Der Minister äußerte auch die Meinung, Kiew werde unbedingt an den Folgen des neuen Gesetzes zu leiden haben.
Das neue Gesetz, laut dem zum Jahr 2020 an den ukrainischen Schulen und Hochschulen ausschließlich auf Ukrainisch unterrichtet werden soll, werde auch die in der Ukraine lebenden Ungarn treffen. Kiew verletze mit dem neuen Gesetz die Rechte der Minderheiten, was für ein Land, das eine Annäherung mit Europa anstrebe, unannehmbar sei.
Poroschenko hat das neue Gesetz am 25. September unterzeichnet.

Ukrinform.ua: Bildungsministerin Hrynewytsch: Gespräche mit Ungarn über Bildungsgesetz finden in Oktober statt
Die Bildungsministerin der Ukraine Hrynewytsch wird sich am 19. Oktober mit ihrem Amtskollegen aus Ungarn wegen des vor kurzem verabschiedeten Gesetzes „Über die Bildung“ treffen.
Das gab sie im Fernsehsender 112.Ukraine bekannt. Am kommenden Mittwoch werde Hrynewytsch mit dem rumänischen Bildungsminister verhandeln. Sie hoffe nicht nur auf „ein politisches Gespräch, sondern auch auf ein fachliches Gespräch“.
Das ukrainische Parlament hatte das Bildungsgesetz am 5. September verabschiedet. Gestern unterzeichnete Staatspräsident Poroschenko das Gesetz.
Für Diskussion sorgte die Norm des Gesetzes über die Unterrichtssprache. Das Gesetz verbietet Schulen mit dem Unterricht in Minderheitensprachen, erlaubt aber Klassen mit Unterricht in Minderheitensprachen und in der Amtspache in den ukrainischsprachigen Schulen.
Ungarn und Rumänien äußerten sich besorgt über diese Norm. Außenminister Ungarns Peter Szijarto erklärte heute, dass die ungarische Regierung alle zukünftigen Entscheidungen der EU für die Annäherung mit der Ukraine blockieren wird

de.sputniknews.com: USA wollen russische Militärflüge begrenzen – Moskau räumt Gegenmaßnahme ein
Fast 20 Jahre nach dem Abschluss des Vertrags über den Offenen Himmel (Open Skies) wollen die USA offenbar Teile ihres Territoriums für Beobachtungsflüge des russischen Militärs sperren. Moskau will sich das nicht gefallen lassen.
Über die geplanten Restriktionen der USA berichtete am Dienstag das „Wall Street Journal“. Nach Angaben des Magazins werden sie für den Luftraum über Alaska und Hawaii gelten.
Das russische Außenministerium erklärte, über diese Pläne Bescheid zu wissen: Michail Uljanow, Ressortleiter Non-Proliferation und Rüstungskontrolle, sagte zu Sputnik, die amerikanischen Restriktionen könnten am 1. Januar 2018 in Kraft treten.
„Wir werden die Entscheidungen der amerikanischen Seite zuerst gemeinsam mit unseren Militärs studieren. Ich denke, es wird unsererseits Antwortmaßnahmen geben“, sagte Uljanow.
Er kritisierte die amerikanische „Megaphon-Diplomatie“: „Es ist eigentlich international nicht üblich, solche Schritte in die Presse zu lancieren, noch bevor die offizielle Entscheidung gefallen ist und der Kontrahent darüber informiert wurde.“
Der Kreml hat seinerseits zur Einhaltung des Open-Skies-Vertrags gemahnt. „Einsprüche müssen in strikter Übereinstimmung mit diesem Vertrag erhoben werden. Denn jede Seite hat bestimmte Verpflichtungen aus diesem Vertrag“, sagte Dmitri Peskow, Pressesprecher des russischen Präsidenten Wladimir Putin.
Der Open-Skies-Vertrag war 1992 zur gegenseitigen Vertrauensförderung und Friedenssicherung geschlossen worden. Er erlaubt Russland, den USA und anderen Teilnehmerstaaten, gegenseitig ihre Staatsgebiete mit Militärflugzeugen zu überfliegen, um militärische Aktivitäten zu beobachten.

Lug-info.com: Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Oberstleutnant Andrej Marotschko (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Die Vertreterin der LVR in der Untergruppe zu humanitären Fragen der Kontaktgruppe Olga Kobzewa teilte mit, dass die Vertreter der LVR bei der Sitzung der Gruppen der ukrainischen Seite vorgeschlagen haben, einen
Passierpunkt über die Kontaktlinie im Gebiet von Stschastje zu eröffnen. Der bevollmächtigte Vertreter der LVR bei den Minsker Vereinbarungen, der Außenminister der Republik Wladislaw Dejnego merkte an, dass der Koordinator von der OSZE diesen Vorschlag hoch bewertet hat.
Die Volksmiliz der LVR hat bereits vor einem Jahr eine technische Aufklärung dieses Abschnitts durchgeführt, die Straße in Richtung der Brücke bei Stschastje ist vollständig von Minen und nicht detonierten Geschossen gesäubert, auch die Betonblöcke, die die Straße blockiert haben, sind beseitigt.
All diese Maßnahmen wurden unter unmittelbarer Beteiligung der OSZE-Mission durchgeführt, die die Kontrolle durch spiegelbildliche Patrouille gewährleistet hat. Mehr noch, diese Straße wurde mehrfach zur Übergabe von Leichen ukrainische
r Soldaten verwendet, sowie zur Übergabe der Gelder für das benötigte Wasser, das aus der Ukraine eingegangen ist. Eine problematische Frage bleibt die Brücke, die von den ukrainischen Streitkräften kontrolliert wird, sie haben sich kategorisch geweigert, sie zu entminen, was auch die OSZE-Mission in ihren Berichten angibt.
Wenn die Entscheidung getroffen
wird, an diesem Abschnitt einen Kontroll- und Passierpunkt zu eröffnen, sind wir bereit, dort die Sicherheit zu gewährleisten.
In der letzten Zeit, etwa zwei Wochen, ist es in dieser Richtung relativ ruhig, Beschüsse aus Richtung des von den ukrainischen Streitkräften kontrollierten Territoriums wurden nicht festgestellt. Tagsüber wurden seit mehr als einem halben Jahr keine Beschüsse festgestellt, wir
sehen das im Zusammenhang mit der Arbeit einer OSZE-Patrouille in diesem Abschnitt, die täglich die ukrainischen Streitkräfte von Obosnoje aus beobachtet.
In Verletzung der übernommen Verpflichtungen führen die ukrainischen Streitkräfte Arbeiten zur technischen Ausrüstung ihrer Positionen durch.
Im Gebiet von Krymskoje im Verantwortungsbereich des 16. Bataillons der 58. Brigade finden Arbeiten zur Errichtung neuer Befestigungsgebiete statt. Am südlichen Rand von Luganskoje werden technische Sprengarbeiten vom Personal des 43. Bataillons der 53. Brigade durchgeführt.
Das Kommando des 8. Bataillons der 10. Gebirgssturmbrigade hat das Personal durch Befehl verpflichtet, auf eigene Rechnung Holzbalken und Klammern
zur Ausrüstung von Unterständen nordöstlich von Nowoswanowka zu kaufen.
In den Reihen der ukrainischen Streitkräfte gibt es weiter Unzufriedenheit unter dem Personal, weil alle Fristen für den Verbleib in der „ATO“-Zone verstrichen sind.
Die Soldaten weigern sich, Befehle der Führung zu befolgen und beginnen massenhaft,
gerichtliche Anzeigen gegen ihr Kommando wegen Überschreitung der Aufenthaltsfristen in der „ATO“-Zone zu veranlassen.
Die Kiewer Truppen verwenden weiter Objekte der zivilen Infrastruktur zur Stationierung von Personal und Militärtechnik.
Weitere solche Fälle wurden in den Stationierungsgebieten des 108. und des 109. Gebirgssturmbataillons der 10. Brigade in den Gebieten von Solotoje und Popasnaja festgestellt. Die ukrainischen Truppen werden auch nicht dadurch aufgehalten, dass Schulen und Kindergärten in Betrieb sind.

de.sputniknews.com: Roskomnadsor droht Facebook mit Sperre – Kremls Internet-Berater erklärt
Der Chef der russischen Behörde für Medienaufsicht Roskomnadsor, Alexander Scharow, hat Facebook mit einer Sperre in Russland gedroht. Der Internet-Berater des russischen Präsidenten , German Klimenko, erläutert diese Information. Das berichten russische Medien.
Am Dienstag hat Scharow angekündigt, Facebook solle bis zum Jahr 2018 seine Tätigkeit in Russland mit den Rechtsvorschriften in Einklang bringen und vor allem dem Gesetz über die Aufbewahrung personenbezogener Daten Folge leisten. Demzufolge sollen die Daten russischer Bürger nur auf Servern innerhalb des Territoriums des Landes gespeichert sein.
„Das Gesetz gilt für alle. Auf jeden Fall wird das Unternehmen ihm (dem Gesetz — Anm. d. Red.) Folge leisten oder seine Tätigkeit in Russland einstellen“, sagte er.
Die Facebook-Vertreter ziehen den Berichten zufolge verschiedene Möglichkeiten in Betracht, haben aber bislang keine offiziellen Briefe versendet. Roskomnadsor dagegen habe nicht vor, das Netzwerk 2017 zu inspizieren und für das Jahr 2018 habe die Behörde noch nichts beschlossen – vielleicht werde eine Inspektion stattfinden.
Der Internet-Berater des russischen Präsidenten German Klimenko hat seinerseits erklärt, dass Roskomnadsor Facebook nicht blockieren werde: „Ich verstehe, dass man aus der Roskomnadsor-Bestätigung, dass sie 2017 keine Facebook-Inspektion vorhat, die Schlussfolgerung ziehen kann, dass das Netzwerk 2018 seine Tätigkeit in Russland einstellt und daraus eine Nachricht machen kann. Tatsächlich haben diese zwei Ereignisse jedoch nichts miteinander zu tun. Meine Kollegen aus Roskomnadsor wollen Facebook nicht bannen“.
Einen Präzedenzfall bezüglich einer Netzwerk-Sperre hatte es in Russland im November 2015 bereits gegeben. Damals war das Karriere-Netzwerk LinkedIn durch einen Gerichtsbeschluss gesperrt worden, weil es Daten russischer Nutzer auf Servern im Ausland gespeichert und damit gegen ein seit 2014 geltendes Gesetz verstoßen hatte.

de.sputniknews.com: Humanitäre Hilfe aus EU rollt wieder im Donbass ein
Trotz des Widerstands der estnischen Behörden werden Non-Profit-Organisationen aus diesem Land auch weiterhin humanitäre Hilfsgüter in die Donbass-Region bringen, schreibt die Zeitung „Iswestija“ am Dienstag.
Der Leiter der Organisation „Dobroswet“ (auf Deutsch „Gutes Licht“), Alexej Jessakow, teilte mit, dass in einem Lagerhaus in Tallinn derzeit nahezu 100 Tonnen medizinische Ausrüstung, Haushaltsgeräte und Lebensmittel gelagert werden. Die Entsendung dieser Güter in die Ostukraine wurde Ende Mai eingestellt, und zwar wegen gewisser Einwände der estnischen Steuer- und Zollbehörden.
Nach seinen Worten geht es um insgesamt vier große Lastwagen, die voraussichtlich ab Oktober wieder in das Donezbecken fahren werden.
„Wir transportieren praktisch alles außer Medikamente und Lebensmittel. Die Hilfsgüter werden nach Tallinn aus verschiedenen Ländern Europas, darunter aus Holland, Griechenland, Italien, Norwegen, der Slowakei und Finnland, gebracht. Aus Frankreich erhalten wir spezialisiertes medizinisches Zubehör – Tropfer, chirurgische Instrumente. Die humanitären Lieferungen erfolgen durch die russischen Gebiete Pskow und Rostow“, so Jessakow. „Der estnische Zoll selbst hat keine Einwände dagegen, wie wir die Güter aus dem Land ausführen, obwohl sie unsere Lastwagen bis auf die letzte Zahnbürste überprüfen.“
Allerdings sei im Mai das Bankkonto von „Dobroswet“ gesperrt worden, weil der estnische Steuer- und Zolldienst der Organisation eine falsche Buchhaltung vorgeworfen habe.
„Wir mussten uns lange mit der Lösung dieses Problems mit den estnischen Behörden beschäftigen. (…) Am Ende wurde unser Konto erst vor wenigen Tagen wieder freigegeben. Außerdem müssen wir ein neues Lagerhaus suchen, denn das jetzige wird von den städtischen Behörden demnächst verkauft“, ergänzte der „Dobroswet“-Leiter.
Humanitäre Hilfsgüter werden seit 2014 in die Ostukraine befördert. Den größten Beitrag leistet Russland, dessen Zivilschutzministerium in den vergangenen Jahren etwa 69 500 Tonnen humanitäre Güter transportiert hat: Lebens- und Arzneimittel sowie Lehrbücher.
Auch das Internationale Rote Kreuz beteiligt sich an den Hilfeleistungen für die Donbass-Einwohner. Und in mehreren EU-Ländern sammeln Aktivisten Kleidung und andere Hilfsgüter, die dann ebenfalls in die Ostukraine transportiert werden.
„Diese Hilfe ist unter anderem aus der Sicht der moralischen Unterstützung wichtig“, sagte der Abgeordnete des Volksrats der Volksrepublik Donezk, Miroslaw Rudenko. „Denn die Aktivisten bringen nicht nur Hilfsgüter, sondern geben damit auch zu verstehen, dass ihre Mitbürger objektive Informationen über die Ereignisse im Donezbecken erhalten. Leider gab es Fälle, als man unter dem Deckmantel der Non-Profit-Organisationen versuchte, Spionage zugunsten der Ukraine zu betreiben. Unter anderem beschäftigte sich eine tschechische Stiftung damit.“…

Dan-news.info: „Das Zentrum zur Entwicklung des Donbass“ hat einen weiteren Lebensmittelkonvoi entgegengenommen. Das ist die zweite humanitäre Lebensmittellieferung im September. Insgesamt wurden in diesem Monat 30.000 Lebensmittelpakete geliefert“, teilte das Zentrum mit. „Es ist geplant, dass die neue humanitäre Lieferung in Form von Lebensmittelpaketen an sozial nicht geschützte Kategorien ausgegeben wird wie Übersiedler und schlecht abgesicherte Familien“.
Nach Information der humanitären Mission enthält ein Lebensmittelpaket Buchweizengrütze, Reis, Erbsen, Nudeln, ein Kilogramm Zucker, Mehl sowie einen Liter Pflanzenöl und 200 Gramm jodiertes Salz. Insgesamt erhalten 15.000 Menschen diese Hilfe.
Das Zentrum zur Entwicklung des Donbass wurde im Herbst 2015 gegründet und ist offiziell in der DVR als humanitäre Mission akkreditiert. Seine Aktivisten gewährleisten die Unterstützung von Krankenhäusern und Schulen, führen Kurse durch, nehmen an der Ausarbeitung von Projekten zum Wiederaufbau der beschädigten Infrastruktur teil, organisieren soziale Aktionen.

de.sputniknews.com: Moskau wirft Washington Terroristenhilfe in Syrien vor
Russland ist besorgt darüber, dass die USA, obwohl sie angeblich an der Vernichtung der Terrormiliz Daesh (auch IS, Islamischer Staat) interessiert sind, mit ihren Handlungen das Gegenteil beweisen, sagte Vize-Außenminister Sergej Rjabkow.
Demnach seien „gewisse politische und geopolitische Aufgaben“ für Washington wichtiger als der Anti-Terror-Kampf. Moskau wolle, dass die USA in der Praxis ihre Verpflichtungen im Kampf gegen die Terroristen beweise, betonte der Diplomat.
Am Montag sagte der Sprecher des russischen Verteidigungsministeriums, Igor Konaschenkow, Russland habe keine Erklärungen seitens der USA bezüglich der Fotos erhalten, die US-Soldaten in syrischen Gebieten zeigen, die vom IS kontrolliert würden.
Er unterstrich, dass das Verteidigungsministerium „objektive und konkrete Beweise“ wie Luftbildaufnahmen veröffentlicht habe, die direkt davon zeugen, dass sich Kämpfer der Demokratischen Kräfte Syriens sowie US-Spezialeinheiten, die diese unterstützen, in den von dem IS kontrollierten Gebieten frei aufhalten und bewegen.

Ukrinform.ua: Hrojsman kündigt große Investitionsprojekte für Wirtschaftswachstum an
Der Regierungschef der Ukraine Wolodymyr Hrojsman erwartet, dass die ukrainische Wirtschaft in den nächsten drei Jahren wachsen wird.
„Wir prognostizieren für die nächsten drei Jahre ein Wirtschaftswachstum“, sagte der Premier bei einem Investitionsforum der Stadt Kiew am Dienstag. Für die Beschleunigung des Wachstums bereite die Regierung eine Reihe von großen Investitionsprojekten für den Staatssektor vor. „Der Sektor der Staatsunternehmen ist eine riesige Komponente unseres wirtschaftlichen Erfolgs. Das wird aber nur dann passieren, wenn wie einen effektiven Eigentümer finden werden“, so Hrojsman.
Der Regierungschef rief alle zu Investitionen in die Ukraine auf. Es gebe kein anderes Land in Europa, wohl auch weltweit, das solches Wirtschaftswachstum in den folgenden Jahren gewährleisten könne.

de.sputniknews.com: Kreml besorgt über ukrainisches Bildungsgesetz
Das vom ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko unterzeichnete Bildungsgesetz löst laut Kremlsprecher Dmitri Peskow Besorgnis bei den Nachbarländern, darunter auch in Russland, aus. Der Kreml bewertet einige Punkte des Gesetzes als „nicht gelungen“ und „unzeitgemäß“.
„Wir haben das gesehen, wir wissen, dass viele Punkte dieses Gesetztes auf heftige Reaktionen bei einer ganzen Reihe von Nachbarländern gestoßen sind“, sagte Peskow am Dienstag zu Journalisten. „Selbstverständlich sind auch wir besorgt.“
Am Montag hatte Poroschenko ein Gesetz unterzeichnet, laut dem künftig an Lehranstalten faktisch nur noch auf Ukrainisch unterrichtet werden darf. Das beudeutet eine deutliche Einschränkung für Minderheitensprachen.
Laut Poroschenko sichert das Dokument gleiche Möglichkeiten für alle, weil jeder Abiturient ein hohes Sprachniveau in Ukrainisch haben werde, was für eine erfolgreiche Karriere notwendig sei.
Das ukrainische Bildungsgesetz hatte zuvor in den Nachbarländern Ungarn und Rumänien Entsetzten ausgelöst. Der ungarische Außenminister Peter Szijjarto hatte es eine „Schande“ genannt und Diplomaten dazu angewiesen, ukrainischen Initiativen in internationalen Organisationen ab sofort die Unterstützung zu verweigern.
Der rumänische Präsident Klaus Johannis sagte seinerseits den für Oktober geplanten Besuch in Kiew ab.
Laut dem beschlossenen Gesetzt sollen ab dem 1. September 2018 Kinder an den Schulen der Minderheiten nur bis zur vierten Klasse hauptsächlich in ihrer Muttersprache unterrichtet werden dürfen. Danach soll die Unterrichtssprache Ukrainisch sein, die Minderheitensprachen sollen als getrenntes Fach unterrichtet werden. Ab dem 1. September 2020 soll der Unterricht komplett auf Ukrainisch stattfinden.

de.sputniknews.com: Die Ukraine ist antirussischer denn je – US-Sonderbeauftragter
Nach Einschätzung des US-Sonderbeauftragten für die Ukraine, Kurt Volker, ist die Ukraine jetzt so antirussisch wie nie zuvor.
„Heute ist die Ukraine geschlossener, antirussischer und prowestlicher denn je“, sagte Volker in einer Sendung des offiziellen staatlichen Auslandssender der USA „Voice of America“ (Stimme Amerikas).
Zuvor habe der US-Sonderbeauftragte für die Ukraine in einem Interview mit „Financial Times“ auf die angebliche Präsenz des russischen Militärs im Donbass verwiesen und Russland vorgeworfen, dass es darauf abziele, die Lage in der Ostukraine einzufrieren.

Dnr-news.com: In der Nähe von Charkow wurden Veteranen der „ATO“ Dokumente für 159 Grundstücke ausgehändigt
Veteranen der „ATO“ aus der 92. separaten mechanisierten Brigade der Streitkräfte der Ukraine erhielten 159 Befehle zur Übertragung von Grundstücken im Charkower Oblast als ihr Eigentum. Dies berichtet der ukrainische Fernsehsender „112“.
Die Soldaten der ukrainischen Armee erhalten Grundstücke von jeweils 12 Ar in den Ortschaften Malinowka und Kotschetok.Es wird darauf hingewiesen, dass auf den erhaltenen Gartenflächen die Veteranen der „ATO“ Gartenbaugenossenschaften schaffen werden.
Der Leiter der Abteilung des Staatlichen Katasteramtes der Ukraine Jewgenij Oberemok erklärte, dass anlässlich des Feiertags – des internationalen Tag des Friedens – die Dokumente für die Grundstücke den „ATO“-Teilnehmern direkt in ihre Einheit gebracht wurden.

de.sputniknews.com: Kreml erinnert Facebook an Gesetz
Facebook ist eine kommerzielle Organisation, die gemäß der russischen Gesetzgebung Geld verdienen muss, wie der Kreml-Pressesprecher Dmitri Peskow gegenüber Journalisten am Dienstag erklärte.
Zuvor hatte der Chef der russischen Behörde für Medienaufsicht Roskomnadsor, Alexander Scharow, erklärt, dass Facebook in Russland blockiert werde, ungeachtet seiner großen Menge von Nutzern, wenn es die Gesetzesanforderungen über die Speicherung von personenbezogenen Daten der Russen auf dem Territorium Russlands nicht erfüllen werde.
„Es ist eine kommerzielle Gesellschaft, die ihr Geld verdient und dies in Übereinstimmung mit der russischen Gesetzgebung tun muss. Es gibt eine Gesetzgebung, die eingehalten werden muss“, sagte Peskow.
Er hat auch erklärt, dass man es im Kreml für unkorrekt hält, den Nutzen oder den Schaden der Tätigkeit von Facebook in Russland einschätzen zu müssen.
„Es wäre unkorrekt, jegliche Bewertungen der Arbeit eines zwar großen, aber doch einzelnen Unternehmens vorzunehmen“, so Peskow.

de.sputniknews.com: Litauen wirft Russland Simulierung von Angriff auf Baltikum vor
Litauens Verteidigungsminister Raimundas Karoblis hat Russland der Simulierung eines Angriffs auf die baltischen Länder während der Militärübungen „Zapad 2017“ beschuldigt.
„Es ist wichtig, dass während der Übungen ‚Zapad‘ die Simulierung eines Angriffs Russlands auf alle baltischen Länder ausgearbeitet wurde“, so der Minister auf einer Pressekonferenz.
Ihm zufolge wurden bei dem Manöver „konventionelle Handlungen gegen Staaten des hochtechnologischen Niveaus trainiert, und zwar gegen die Nato“.
Laut Karoblis bleibt die Sicherheitslage in Litauen nach den Übungen auf der gleichen Ebene und verbessert sich nicht. „Zweifellos werden die russischen Streitkräfte stärker… Zweifellos bleibt Russland eine Herausforderung für die Nato“, sagte er…

Ukrinform.ua: Klympusch-Zynzadse: Ukraine hat ein Zentrum zu errichten, das Machenschaften mit EU-Mitteln verhindern wird
Die Ukraine sei verpflichtet, ein Zentrum zur Kontrolle der Verwendung von Mitteln der Europäischen Union zu errichten, um die Betrügereien zu bekämpfen, erklärte heute Iwanna Klympusch-Zynzadse, Vize-Premierministerin und Ministerin für europäische und euro-atlantische Integration der Ukraine, bei einem Treffen mit regionalen und zentralen Medien, berichtet ein Ukrinform-Korrespondent.
„Gemäß dem Assoziierungsabkommen, schon danach, als es in Kraft getreten ist, haben wir eine der Verpflichtungen – Errichtung eines Kontroll- und Auditzentrums zur Betrugsbekämpfung. Wir müssen ein solches Organ innerhalb des Landes errichten, das die Möglichkeit hätte, die Verwendung von Mitteln der Europäischen Union zu überprüfen“, sagte Frau Klympusch-Zynzadse.
Sie hat weiter angemerkt, dass dieses Zentrum in erster Linie die Aufmerksamkeit auf die gewissenlose Verwendung von EU-Mitteln bei der Umsetzung von langfristigen Projekten fokussieren wird

de.sputniknews.com: US-Soldaten auf IS-Terrain: Moskau fordert Erklärung
Nach der Veröffentlichung brisanter Bilder, die Kriegstechnik von US-Sonderkommandos im IS-Gebiet in Syrien zeigen sollen, erwartet Russland von den USA eine Stellungnahme.
„Ich möchte darauf aufmerksam machen, dass auf den Bildern der IS-Stützpunkte, die nun von US-Spezialeinheiten besetzt sind, keine Spuren von Kämpfen und keine Einschlagkrater von Geschossen und Bomben zu sehen sind“, sagte Igor Konaschenkow, Pressesprecher des russischen Verteidigungsministeriums, am Dienstag.
Er verwies auch darauf, dass die US-Militärangehörigen, obwohl sie sich auf dem vom IS kontrollierten Terrain befänden, „nicht einmal simple Wachen aufgestellt haben — von Verteidigungsmaßnahmen ganz zu schweigen“.
„All das wirft die Frage auf: Mit wem und gegen wen kämpfen die amerikanischen Spezialeinheiten in Syrien“, so Konaschenkow.
„Argumentierte Erklärungen dazu haben wir bislang keine erhalten.“
Das russische Verteidigungsministerium hatte am Sonntag Luftbilder eines Gebiets nördlich von Deir ez-Zor veröffentlicht, das zu dem Zeitpunkt der Aufnahme unter Kontrolle der IS-Dschihadisten gestanden haben soll.
Auf den Bildern sind diverse Fahrzeuge erkennbar, bei denen es sich nach russischen Angaben um Panzerwagen des Typs Hummer und andere Technik amerikanischer Sondereinheiten handelt.
Die Tatsache, dass auf den Bildern „jede Spur von Wachposten“ fehle, könnte nach Einschätzung des russischen Verteidigungsministeriums dafür sprechen, „dass sich alle dort befindlichen US-Militärs auf den von IS-Terroristen besetzten Territorien völlig in Sicherheit fühlen.“

abends:

Ukrinform.ua: Ukrainisches Außenministerium: Russland schüchtert OSZE für Unterstützung seiner „Friedensinitiative“ ein
Das Außenministerium der Ukraine ist tief über die Information besorgt, dass die Russische Föderation und von ihr kontrollierte Kämpfer der illegalen Militärformationen Einrichtungen der OSZE-Beobachtermission in den besetzten Gebieten nicht mehr schützen.
Das Ministerium betrachte den Entzug des physischen Schutzes einer Patrouillebasis der Sonderbeobachtermission der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) in der Stadt Horliwka, nach bekannten Problemen mit dem Büro der Mission in Donezk, als Fortsetzung der bewussten Einschüchterungspraxis der Beobachter, heißt es in der Erklärung des Außenamtes. Mit diesen Schritten wolle Russland zusätzliche und künstliche Argumente für seine Initiative zum Einsatz einer UN-Friedensmission an der Konfliktlinie zum Schutz der OSZE-Beobachter, die weder von der Ukraine noch von ihren internationalen Partnern unterstützt wird, schaffen.
Das Außenministerium forderte von Russland sofortige Maßnahmen zum Schutz der Beobachter und Einrichtungen der OSZE in den besetzen Gebieten. Russland habe sich dazu mit der Unterzeichnung der Vereinbarungen von Minsk verpflichtet. Die Ukraine verlangte auch den Zugang der Mission zu allen von der Regierung der Ukraine nicht kontrollierten Gebieten, darunter auch zur ukrainisch-russischen Staatsgrenze.


Dan-news.info: „Der Schutz der OSZE-Basis in Gorlowka ist normal gewährleistet“, teilte die Pressesekretärin des Leiter der Delegation der DVR bei den Minsker Vereinbarungen, des Vorsitzenden des Volkssowjets Denis Puschilin Wiktorija Talakina mit. Sie kommentierte so die Erklärungen der ukrainischen Seite, dass die DVR sich weigere, die Basis der Beobachter zu schützen.
Zuvor hatte der Pressedienst des Stabs der sogenannten „ATO“ erklärt, dass die DVR sich angeblich geweigert hat, die Frontpatrouillenbasis der OSZE-Mission in Gorlowka zu schützen.

de.sputniknews.com: Putin entlässt Luftwaffenchef
Präsident Wladimir Putin hat den bisherigen Befehlshaber der russischen Luft- und Weltraumkräfte, Viktor Bondarew, per Erlass des Amtes enthoben. Der Generaloberst ist zudem aus dem Militärdienst entlassen worden.
Der entsprechende Erlass des Präsidenten wurde auf dem Rechtsportal der russischen Regierung veröffentlicht.
Bondarew (57) war seit 2012 russischer Luftwaffenchef. Nach der Fusion der Luftwaffe mit der Luftabwehr und den Weltraumtruppen im August 2015 übernahm er bei der neuen Teilstreitkraft „Luft- und Weltraumkräfte“ das Kommando. Im Mai 2016 testete Bondarew persönlich eine neue Start- und Landebahn bei Astrachan als Pilot. Dabei flog er mit einer MiG-29 mehrere Kunstflugfiguren.
Nach Sputnik-Informationen wurde Bondarew im September als Vertreter des Gebiets Kirow und als Vorsitzender des Verteidigungs- und Sicherheitsausschusses in den Föderationsrat (russisches Parlaments-Oberhaus) nominiert.

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