Presseschau vom 28.09.2017

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
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aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

abends/nachts:

de.sputniknews.com: Sawtschenko: Brand in Munitionsdepot sollte Spuren von Waffendiebstahl vernichten
Der jüngste Brand in einem Munitionsdepot im Raum der westukrainischen Stadt Winnyzja hätte organisiert werden können, um Spuren des Waffendiebstahls zu vernichten. Das erklärte Nadeschda Sawtschenko, Abgeordnete der Werchowna Rada (Parlament) der Ukraine, am Mittwoch in Kiew.
„In der Ukraine explodieren viele Munitionsdepots. Wie das passiert, müssten Ermittler feststellen. Aber in diesen Depots florierte seit langer Zeit Waffenhandel. Es kommt darauf an zu analysieren, was in den betroffenen Depots eingelagert war“, sagte die Parlamentarierin in einem Interview des TV-Senders 112. Ukraine.
Sawtschenko erinnerte daran, dass die Menschenrechtsorganisation Amnesty International kurz vor dem Brand bei Winnyzja einen Bericht präsentiert hatte, in dem der Ukraine illegale Waffenlieferungen an den Südsudan vorgeworfen wurden. Die ukrainische Exportkontrollbehörde dementierte die Angaben.
Die ersten Geschosse in Kaliniwka bei Winnyzja waren am späten Dienstagabend detoniert. Aus umliegenden Siedlungen mussten rund 30.000 Menschen in Sicherheit gebracht werden. Zwei Bewohner wurden verletzt. Im Depots wurden unter anderem Geschosse für Mehrfachraketenwerfer des Typs „Grad“, „Smertsch“ und „Uragan“ gelagert.
Die Behörden mussten den Luftraum in einem Radius von 50 Kilometern vom Depot sperren. Eingeleitet wurde ein Ermittlungsverfahren.

Vormittags:

Lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden fünfmal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Beschossen wurden die Gebiete von Frunse, Sheltoje, Prischib und Logwinowo.
Geschossen wurde mit Schützenpanzerwaffen, Granatwerfern und Schusswaffen.

de.sputniknews.com: Moskau für neuen Ansatz bei nuklearer Abrüstung – Alle Atommächte einschließen
Es reicht nicht aus, dass nur die USA und Russland miteinander verhandeln, die Atomwaffenpotenziale zu reduzieren. Das muss mehrseitig geschehen und die anderen Atomwaffenmächte einbeziehen. Das hat die russische Botschaft bei den Vereinten Nationen (UNO) erklärt, wie RIA Novosti am Donnerstag berichtet.
Es sei inzwischen notwendig, dass die entsprechenden Verhandlungen mehrseitig sein müssen, habe die russische UN-Vertretung auf ihrer Website erklärt. Das Potential anderer Atommächte dürfe dabei nicht unbeachtet gelassen werden. Zugleich wurde kritisiert, dass die Position der Administration des US-Präsidenten Donald Trump zur Reduzierung und Begrenzung der strategischen Angriffswaffen sowie zu den INF-Verträgen über nukleare Mittelstreckenwaffen (Intermediate Range Nuclear Forces) unklar sei.
Die allgemeinen Aussichten für eine nukleare Abrüstung lassen sich laut der russischen UN-Vertretung nur vorsichtig einschätzen. Es müsse berücksichtigt werden, dass die USA eine globale Flugabwehr entwickeln und die Militärstrategie „Prompt Global Strike“ („Sofortiger weltweiter Schlag“) umsetzen wollen. Zu beachten sei auch, dass möglicherweise Weltraumwaffen entwickelt werden, einige Länder den Kernwaffenteststopp-Vertrag nicht ratifizieren und dass es ein Ungleichgewicht im Bereich der nichtnuklearen Waffen gibt.
Am Vorabend hatte Russlands stellvertretender UN-Botschafter Wladimir Safronkow die am 7. Juli von mehr als 100 Staaten unterzeichnete Konvention über das vollständige Verbot von Atomwaffen kritisiert. Daran hätten sich die Atommächte nicht beteiligt. Laut RIA Novosti hatte sich das russische Außenministerium gegen die Konvention ausgesprochen, da sie nicht den nationalen Interessen Russlands entspreche.

Lug-info.com: Nach Abschluss der Einschreibungskampagne 2017 hat die Lugansker Nationaluniversität 5340 Studenten im ersten Semester, darunter fast 187 aus den von Kiew kontrollierten Gebieten. Dies teilte heute die Rektorin der Hochschule, Dr. der Wirtschaftswissenschaften, Prof. Natalja Swiridowa mit.
Davon belegen 4421 Studenten eine grundständigen Studiengang.
Auch Studenten aus der DVR und der RF haben ihr Studium an der Lugansker Hochschule begonnen. Es gibt sogar einen Studenten aus Turkmenistan und einen aus Indien, erklärte die Rektorin.

de.sputniknews.com: Damaskus: USA verschonen IS und verlegen Oppositionskämpfer nach Deir ez-Zor
Die US-geführte internationale Koalition hat syrische Oppositionskämpfer von Rakka nach Deir ez-Zor verlegt. Das gab der syrische UN-Botschafter Baschar al-Dschafari bei der Sitzung des UN-Sicherheitsrates am Mittwoch bekannt.
Statt Rakka von IS-Terroristen vollständig zu befreien, habe die USA begonnen, mit der syrischen Armee um die Befreiung von Deir ez-Zor zu wetteifern. Darauf machte der syrische UN-Botschafter aufmerksam. Er erinnerte daran, dass die Verteidigungsministerien Russlands und Syriens die baldige Befreiung von Deir ez-Zor bekannt gaben, nachdem sie etwa 850 Terroristen getötet und die Kontrolle über die Stadt und die angrenzenden Gebieten zurückgewonnen hatten.
Al-Dschafari erklärte in New York: „Stellen Sie sich, Damen und Herren, vor, was weiter geschah. Die US-geführte internationale Koalition stellte alle Operationen in Rakka, der IS-Hochburg, ein, und schickte die so genannte Freie Syrische Armee nach Deir ez-Zor, das zu dem Zeitpunkt bereits unsere Truppen befreiten.“
Er warf Washington vor, die US-Luftwaffe habe noch vor einem Jahr den Kämpfern der Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS) geholfen, als sie die strategische Höhe in Deir ez-Zor, die damals unter Kontrolle von syrischen Truppen gewesen sei, bombardierte habe. Die Situation habe sich am 21. September 2017 wiederholt, so der syrische Botschafter.
Darüber hinaus wies er darauf hin, dass die von Russland erhaltenen Luftbilder deutlich darauf hinweisen, „wie US-amerikanische Kräfte und IS-Formationen ihre Positionen gegenseitig kampflos abbauen“.
Das russische Verteidigungsministerium hatte am Sonntag Luftbilder eines Gebiets nördlich von Deir ez-Zor veröffentlicht, das zu dem Zeitpunkt der Aufnahme unter Kontrolle der IS-Dschihadisten gestanden haben soll. Auf den Bildern sind diverse Fahrzeuge erkennbar, bei denen es sich nach russischen Angaben um Panzerwagen des Typs Hummer und andere Technik US-amerikanischer Sondereinheiten handelt.
Die Tatsache, dass auf den Bildern „jede Spur von Wachposten“ fehle, könnte nach Einschätzung des russischen Verteidigungsministeriums dafür sprechen, „dass sich alle dort befindlichen US-Militärs auf den von IS-Terroristen besetzten Territorien völlig in Sicherheit fühlen.“

Armiyadnr.su: In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Streitkräfte das Regime der Feuereinstellung 17 Mal verletzt. Von Seiten der ukrainischen Streitkräfte wurde das Gebiet von neun Ortschaften der Republik mit Mörsern, Schützenpanzerwagen und Schützenpanzern, Granatwerfern und Schusswaffen beschossen.
In der Folge von Beschüssen des
Petrowskij-Bezirks von Donezk wurden drei Häuser in der Schestakow-Straße 93, 97 und 99 sowie eine Gasleitung in der Pawlunowskij-Straße 2 beschädigt.

de.sputniknews.com: Ukraine: Poroschenko unterzeichnet Notstandsgesetz
Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko hat ein Dekret unterzeichnet, das die Entscheidung des Nationalen Sicherheits- und Verteidigungsrates (RNBO) vom 13. September über das „Konzept der Reformierung und weiteren Entwicklung des Staatsleitungssystems im Notstand und im besonderen Zeitraum“ in Kraft setzt.
Das ukrainische Ministerkabinett soll die Umsetzung von Bestimmungen dieses Dekrets gewährleisten. Die Regierung soll zudem jährlich bis zum 1. Februar den Präsident über den Stand der Umsetzung dieses Konzepts informieren. Den ganzen Prozess soll der Sekretär des Nationalen Sicherheits- und Verteidigungsrats der Ukraine, Alexander Turtschinow, kontrollieren.

Dan-news.info: Die Streitkräfte der DVR haben mit den Beschüssen des von Kiew kontrollierten Marjinka im Westen von Donezk und von Showanka im Norden von Gorlowka nichts zu tun. Dies teilte heute das operative Kommando der DVR als Kommentar zu einer Erklärung des Leiters der sogenannten Donezker militärisch-zivilen Verwaltung (ukrainische Besatzungsbehörde, Anm. d. Übers.) Pawel Shbriwskij mit.
„Das ist eine Lüge. Es gab keinerlei Beschüsse von den Positionen der Streitkräfte der DVR aus. Unsere Einheiten halten die in Minsk erreichten Vereinbarungen ein. Das Feuer wurde nicht eröffnet“, sagte der Gesprächspartner der Agentur.
Dagegen wurden nach Angaben des Kommandos Beschüsse mit Schusswaffen von den Positionen der ukrainischen Streitkräfte aus auf Trudowskije im Westen von Donezk festgestellt.

Ukrinform.ua: Verteidigungsminister Poltorak: Nur 68 Tonnen einsatzbereite Munition in Munitionslager Kalyniwka
In einem Munitionsdepot in Kalyniwka haben sich 83.000 Tonnen Munition befunden. 68 Tonnen waren einsatzbereite Munition, der Rest sind Komponenten der Munition und Schrott, erklärte Verteidigungsminister der Ukraine, Stepan Poltorak in der Sitzung des Militärkabinetts. Die Folgen des Brandes im Munitionslager hätten laut Poltorak noch tragischer sein können, weil die Lagerkapazitäten für 140.000 Tonnen Munition reichen.
Nach Angaben des Ministers wurden zahlreiche Offiziere nach den vorherigen Bränden in den Munitionslagern in Balaklija und Swatowo zur Verantwortung gezogen. Der stellvertretende Generalstabschef Generalleutnant Wolodymyr Chyschyi sein entlassen worden.
Dem Präsidentenberater Juri Birjukow zufolge detonierten im Munitionsdepot ein Teil der Raketen zum Flugabwehrkomplex „Kub“ und ein Teil von „Luna“-Raketen

de.sputniknews.com: „Keine Sabotage“: Ukrainische Ermittler kommentieren Brand im Munitionslager
Die Information über Saboteure und eine Drohne, die den jüngsten Brand in einem Munitionsdepot im Raum der westukrainischen Stadt Winnyzja angeblich verursacht haben, hat sich nicht bewahrheitet. Das hat der militärische Hauptstaatsanwalt der Ukraine, Anatolij Matios, mitgeteilt.
„Die Ermittler haben die Materialien des SBU (Sicherheitsdienst der Ukraine, Anm. d. Red.) und anderer Rechtsschutzbehörden geprüft und keine Diversionsgruppen, über die man auf Facebook spricht, auf dem Territorium des Gebiets ausgemacht“, zitiert der TV-Sender 112 Ukraine Matios.
Die Information über eine Drohne wurde ihm zufolge auch nicht bestätigt…

Lug-info.com: Heute ist der 69. humanitäre Konvoi der RF mit 15 Lastwagen eingetroffen. Zehn Lastwagen lieferten 135 Tonnen Lebensmittel und fünf Fahrzeuge lieferten 45 Tonnen medizinische Ausrüstung und Medikamente“, teilte der Leiter des Zentrums zur Koordination in Krisensituationen des Zivilschutzministeriums der LVR Jewgenij Kazawalow mit.

Dan-news.info: Der 69. humanitäre Konvoi des Zivilschutzministeriums der RF hat heute etwa 266 Tonnen Kindernahrung, 11,5 Tonnen Medikamente und 70 kg medizinische Materialien in die DVR geliefert. Dies teilte der stellvertretende Direktor des Zentrums zur Lagerung und Ausgabe humanitärer Hilfe des Zivilschutzministeriums der DVR Alexej Petruschetschkin mit.

nachmittags:

Ukrinform.ua: Militärstaatsanwalt Matios: Brandmeldeanlage in Kalyniwka funktionierte nicht
Die Militärstaatsanwaltschaft nennt die Bürokratie als eine der möglichen Ursachen des Brandes im Munitionslager bei der Stadt Kalyniwka.
Nach Angaben des Obersten Militärstaatsanwalts der Ukraine Anatolij Matios wurden in diesem Jahr 25 Millionen Hrywnja für verschiedene Sicherheitsmaßnahmen im Munitionslager, darunter Brandschutz und Zaun, bereitgestellt. Derzeit seien nur 2 Millionen ausgegeben worden, sagte er auf einer Pressekonferenz in der Nachrichtenagentur Ukrinform.
Nach Angaben des Militärstaatsanwalts habe die Brandmeldeanlage nicht funktioniert. Das Lager werde von älteren Wächtern bewacht. Zum Zeit des Brandes seien nur einige Flak-Posten und 17 bewaffnete Wächter im Einsatz gewesen. Schuld für die schlechte Bewachung trage der Generalstab der Streitkräfte. „Der Verteidigungsminister Poltorak hat alles getan, um nach den Ereignissen in Balaklija gemeinsam mit dem Premier Mittel bereitzustellen, die dann begannen, die bürokratische Prozedur zu durchlaufen.“
Der Brand im Munitionsdepot war am 26. September ausgebrochen. Wegen der Explosionen wurden aus Kalyniwka und der Umgebung 30.000 Menschen evakuiert. Ein Mensch wurde verletzt und in Krankenhaus gebracht.

de.sputniknews.com: Syrien: Russisches Militär bestreitet Tod von 150 Zivilisten durch Luftangriffe
Das Verteidigungsministerium in Moskau hat Berichte über zivile Opfer durch Luftangriffe in der syrischen Provinz Idlibals als falsch zurückgewiesen.
Die Agentur Reuters hatte unter Berufung auf den „syrischen Zivilschutz“ gemeldet, dass Angriffe russischer und syrischer Flugzeuge in Idlib in der vergangenen Woche 150 Zivilisten das Leben gekostet hätten.
Beim „syrischen Zivilschutz“ handle es sich um die berühmtberüchtigten Weißhelme, sagte der Sprecher des Verteidigungsministeriums Igor Konaschenkow am Donnerstag.

Der Versuch der Medien, „diese Betrüger unter einem neuen Aushängeschild zu präsentieren“, sei eine „Manipulation für Dilettanten“.

armiyadnr.su: Bericht des Leiters des Pressedienstes der Streitkräfte der DVR Daniil Bessonow
In den letzten 24 Stunden wurden
17 Verletzungen des Regime des Feuereinstellung von den Positionen der ukrainischen Streitkräfte aus festgestellt.
In Richtung Donezk hat der Gegner Mörser, Schützenpanzerwaffen, verschiedene Arten von Granatwerfern und Schusswaffen verwendet. Auf die Gebiete von sechs Ortschaften, Krutaja Balka, Wasiljewka, Shabitschewo, Spartak, Dokutschajewsk, den Petrowskij- und den Kirowskij-Bezirk von Donezk sowie auf das Gebiet des Flughafens von Donezk zehn Mörsergeschosse des Kalibers 82mm abgeschossen.
In der Folge eines Beschusses des Petrowskij-Bezirks von Donezk wurden drei Häuser in der Schestakow-Straße 93, 97, 99 beschädigt.
Außerdem wurde eine Gasleitung in der Pawlunskij-Straße 2 beschädigt.
In Richtung Mariupol hat der Gegner zehn Mörsergeschosse des Kalibers 82mm auf das Gebiet von Kominternowo abgeschossen, das Gebiet von Sachanka und Oktjabrj wurde mit Granatwerfern und Schusswaffen beschossen.
Bei der Verteidigung der Republik wurde
ein Soldat der Streitkräfte der DVR verletzt.
Nach Angaben unserer Aufklärung verstärkt der Gegner weiter seine Truppengruppierungen. So in den Gebieten der folgenden Ortschaften:
Granitnoje, es wurde die Ankunft von drei Schützenpanzern, acht Panzern und zwei Artilleriegeschützen „Gwosdika“ festgestellt;
Krasnogorowka, die Ankunft von zehn Lastwagen alter Art, die zuvor zu den Beständen von NATO-Ländern gehörten, die mit Munition beladen waren sowie mehr als hundert Mann Personal aus dem „Rechten Sektor“.

Im Ergebnis des Fehlens der notwendigen materiell-technischen Ausstattung der Einheiten der ukrainischen Streitkräfte an der vordersten Linie verschlechtert sich der moralisch-psychische Zustand des Personals und in der Folge gibt es neue nicht kampfbedingte Verluste.
So haben nach uns vorliegenden Informationen angesichts des Fehlens elementarer Orte zum Aufwärmen Soldaten aus der 28. mechanisierten Brigade während des Dienstes auf den Positionen
ein Feuer entfacht, um sich aufzuwärmen. Da sie aber betrunken waren, haben sie ihre Aufmerksamkeit nicht auf die in der Nähe des Lagerfeuers liegende Granate BOG-25 gerichtet, in der Folge deren Detonation starb ein Soldat, drei wurden verletzt.
Im Stab der ATO beeilte man sich, die Situation als Beschuss mit einem Unterlaufgranatwerfer von Seiten der Streitkräfte der DVR darzustellen, aber hat nicht berücksichtigt, dass die maximale Schussreichweite mit einer BOG-25-Granate, die für Unterlaufgranatwerfer verwendet wird, nicht mehr als 400 Meter beträgt, aber die Entfernung bis zu den Positionen der Streitkräfte der DVR überschreitet die Schussreichweite dieser Art von Unterlaufgranatwerfern.

de.sputniknews.com: Kiew: Poroschenko-Abgeordneter knockt Kollegen am Pult brutal aus – VIDEO
Ukrainische Abgeordnete haben wieder einmal einen Streit durch eine wilde Schlägerei ausgetragen. Vor laufenden TV-Kameras hat ein Abgeordneter aus der Präsidentenpartei Block Petro Poroschenko seinen oppositionellen Kollegen bewusstlos geschlagen. Dieser musste mit einem Kieferbruch ins Krankenhaus gebracht werden.
Zu der gewaltsamen Auseinandersetzung war es am Dienstag im Kiewer Stadtrat gekommen. Der Auslöser sei die Forderung der Poroschenko-Partei gewesen, die Ratsvorsitzende Anna Starikowa abzusetzen, berichtet der Abgeordnete Alexander Aronez (Swoboda-Partei) auf Facebook.
Auf dem Video ist zu sehen, wie der Abgeordnete Vitali Karljuk (Block Petro Poroschenko) sich Starikowa nähert und ihr das Mikrofon aus der Hand reißt. Wladislaw Chahulin von der oppositionellen Batkiwschtschyna-Partei der Ex-Regierungschefin Julia Timoschenko versucht, die Vorsitzende in Schutz zu nehmen, kassiert jedoch von Karljuk einen schweren Faustschlag ins Gesicht und fällt zu Boden. „Rufen Sie den Arzt!“, schreit jemand.
Der Abgeordnete wurde ins Krankenhaus gebracht. Nach Angaben des Nachrichtenportals Strana.ua wurden dort ein Kieferbruch und eine Gehirnerschütterung festgestellt.
Prügeleien im ukrainischen Parlament sind keine Seltenheit. Im Netz tauchen regelmäßig Videos auf, wo Abgeordnete ihre Fäuste sprechen lassen.

Lug-info.com: Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Oberstleutnant Andrej Marotschko (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Angesichts der letzten Ereignisse wurden die Zeiträume für die Rotationsmaßnahmen in der 14. mechanisierten Brigade, die Ende September – Anfang Oktober 2017 beginnen sollten, wieder auf unbestimmte Zeit verschoben, im Zusammenhang damit ruft der Kommandeur des 3. Zugs der 1. Kompanie des 2. Bataillons der 14. Brigade mit dem Codenamen „Cholk“ seine Untergebenen auf, die Befehle der übergeordneten Leitung zu boykottieren.
Einwohner auf dem von den ukrainischen Streitkräften kontrollierten Territori
um, das in unmittelbarer Nähe von Lagern, Basen und Arsenalen mit Munition liegt, fürchten um ihr Leben und das Leben ihrer Freunde sowie um ihre Häuser.
In Tschwonyj Showtenj, Staniza-Luganskaja-Bezirk ist ein Raketenartilleriewaffenlager in einer aufgegebenen Milchfarm in Wirtschaftsgebäuden stationiert, die nicht den Sicherheitsanforderungen für die Lagerung von Munition entsprechen.
Das Territorium des Lagers ist nicht von einem Damm umgeben und die Munition wird ohne richtige Abdeckung auf dem Boden unter offenem Himmel gelagert.
Bei einem Arsenal mit Artilleriegeschossen in Schirokij gibt es die gleichen Verstöße gegen die Lagerbedingungen, die Sicherheitsmaßnahmen werden auch ignoriert, auf dem Territorium gibt es keinen Feuerschutz, Löschtechnik befindet sich in unzulässiger Entfernung.
Es muss angemerkt werden, dass das Raketenartilleriewaffenlager in unmittelbarer Nähe von privaten Wohnhäusern liegt.
Nicht zufällig hat der Berater des Innenministers der Ukraine Anton Geraschtschenko dem Nationalen Sicherheits- und Verteidigungsrat der Ukraine vorgeschlagen, sich an den Präsidenten der Ukraine Pjotr Poroschenko mit dem Vorschlag zu wenden, die Leiter des Generalstabs Wiktor Mjshenko und seinen Stellvertreter, der für die Sicherheit der militärischen Lager verantwortlich ist, zu entlassen.

Nach den Worten Awakows ist der Brand in Kalinowka wegen Nachlässigkeit und Straflosigkeit der obersten militärischen Führung entstanden, die in drei Jahren kein einziges Mal die Verantwortung für die zahlreichen Verletzungen der Lagerbedingungen für Munition übernommen hat.
Der Brand im Waffenlager in Swatowo am 29. November 2015 führte zum Tode von vier Menschen, 16 wurden verletzt.
Und obwohl ukrainische Massenmedien die LVR und DVR wild der Diversion beschuldigt haben, ist die Militärstaatsanwaltschaft der Ukraine zu dem Schluss gekommen, dass die Ursache des Brands Nachlässigkeit der zuständigen Personen war.

de.sputniknews.com: USA wollen Korea-Frage ohne Russland lösen
US-Außenminister Rex Tillerson reist heute nach Peking. Bei seinen Verhandlungen werden die Nordkorea-Frage und Probleme des bilateralen Handels im Mittelpunkt stehen, schreibt die „Nesawissimaja Gaseta“ am Donnerstag.
China unterstützte zwar neue Sanktionen gegen Pjöngjang im UN-Sicherheitsrat, Washington meint allerdings, dass sie nicht vollständig umgesetzt werden. Peking weist diese Vorwürfe zurück und wehrt sich gegen neue mögliche Sanktionen gegen chinesische Banken.
Der Besuch des Außenministers soll eine günstige Atmosphäre für die China-Reise von US-Präsident Donald Trump im November schaffen. Allerdings werden ihre Aussichten durch die angespannte Atmosphäre auf der Koreanischen Halbinsel belastet. Trump sagte zuvor, dass jede militärische Variante für Pjöngjang zerstörerisch sein werde. Zugleich räumte Trump ein, dass Washington Gewaltanwendung vermeiden wolle.
Die Sprecherin des US-Außenministeriums, Heather Nauert, lobte sogar China für „bedeutende Schritte“ zur Erfüllung der letzten UN-Resolution. Zugleich hob sie aber hervor, dass noch mehr getan werden könne. Der Preis dieses Kompliments wird klar, wenn man die Tatsache berücksichtigt, dass das US-Finanzministerium am Dienstag Sanktionen gegen weitere 26 natürliche Personen sowie gegen neun nordkoreanische Banken ankündigte. Einige von ihnen haben Verbindungen zu China.
Wie Reuters berichtete, stemmt sich China als größter Handelspartner Nordkoreas gegen einseitige Schritte der USA. Es ist darüber besorgt, dass Washington die Verbindungen der chinesischen Banken zu dem globalen Finanzsystem einfrieren kann.
Laut dem russischen Fernostexperten Wassili Kaschin werden bei den Verhandlungen in Peking zwei Themen dominieren. „Ein Thema ist traditionell. Die USA werden von China die Erfüllung der eingeführten Sanktionen gegen Nordkorea anstreben und mit zusätzlichen Sanktionen gegen chinesische Unternehmen drohen, die wegen Verstößen gegen diese Strafmaßnahmen im Verdacht stehen. China verschärft zwar die Sanktionen, sie werden aber nicht in vollem Umfang erfüllt. Es wurden unter anderem Kohlelieferungen aus Nordkorea fortgesetzt. Zudem stellt sich die Frage nach einer möglichen Entwicklung der Ereignisse, falls Nordkorea einige seiner Drohungen umsetzt, beispielsweise der Test eines thermonuklearen Gefechtskopfs über dem Pazifischen Ozean. Offenbar wird es eine Abstimmung dazu geben“, so Kaschin.
Anscheinend wird auch der steigende Druck der USA gegen China beim Thema Handel besprochen, das nun in keinem Bezug zu Nordkorea steht. US-Handelsminister Wilbur Ross habe Kritik an der Handelspraxis Chinas geübt, so der Experte.
Peking sagte immer, dass die militärische Variante beim Konflikt mit Nordkorea inakzeptabel ist. Die Lösung kann nur auf dem Verhandlungsweg gefunden werden. Russland war Teilnehmer der Sechser-Gespräche in Peking (Nordkorea, China, Russland, USA, Südkorea, Japan), bis sie abgebrochen wurden.
Anscheinend wollen die USA nun die koreanische Frage mit Unterstützung ihrer Verbündeten direkt mit China lösen. Russland wird von Washington nicht als Verhandlungspartner, sondern als Verletzer der Sanktionen betrachtet. Nicht zufällig wurden einseitige Strafmaßnahmen der USA auch gegen einige russische Unternehmen verhängt.
Wie „Asia Times“ berichtet, wächst in der Welt die Befürchtung, dass der Austausch von Drohungen zwischen Pjöngjang und Washington dazu führen kann, dass Unvorstellbares geschieht. Was werden die USA und China in diesem Fall unternehmen?
Die Zeitung „Global Times“ hatte im April berichtet, dass China bei einem Einmarsch nach Nordkorea seine Truppen entsenden wird, weil es laut Vertrag mit Pjöngjang dazu verpflichtet ist. Doch später berichtete die Zeitung, dass China neutral bleiben muss, falls der Konflikt von Nordkorea begonnen wird.
Laut chinesischen Experten wird in Peking ein militärisches Szenario in Erwägung gezogen, bei dem das Regime von Kim Jong-un gestürzt wird. Peking sollte zu dieser Variante bereit sein. So wird von Experten unter anderem vorgeschlagen, dass China und die USA im Voraus das Zusammenwirken in einem solchen Fall absprechen sollten. Sie sollen entscheiden, was getan werden soll, damit die Atombomben nicht in falsche Hände geraten. Zudem sollen sie sich um die Errichtung von Flüchtlingslagern kümmern. Darüber hinaus soll die internationale Gemeinschaft zur Schaffung einer neuen Regierung im Norden herangezogen werden.
Natürlich werden solche Diskussionen in der chinesischen Führung geheim gehalten. Doch wenn Experten das schlimmste Szenario besprechen dürfen, schließt Peking es nicht aus.

Dnr-online.ru: Heute, am 28. September fand eine Pressekonferenz des Ministers für Bauwesen und Kommunalwirtschaft der DVR Sergej Naumez statt. Der Minister berichtete über die Vorbereitung des kommunalen Bereichs auf die Herbst- und Winterperiode 2017-2018.
„Derzeit sind die geplanten Arbeiten im Durchschnitt zu 97,5% erledigt. Außerdem ist in den Plänen vorgesehen, für die jetzige Saison mehr als 200 Stück Spezialtechnik für die Arbeit bei schlechtem Wetter vorzubereiten. Wenn es nötig ist können weitere 100 Stück Spezialtechnik herangezogen werden“, sagte der Minister.
Sergej Naumez teilte auch mit, dass das Republikoberhaupt am 11. September den Erlass Nr. 283 „Über die Heizperiode“ unterzeichnet hat, wo die Zeiträume für die bevorstehende Heizsaison, die Bedingungen für ihren Beginn und ihr Ende, Mechanismen für ihren Ablauf festgelegt sind.
Gemäß diesem Erlass dauert die Heizperiode, wie es Tradition ist, von 15. Oktober bis zum 15. April. Ihre Beginn und ihr Ende werden durch Erlasse der Leiter der örtlichen Verwaltungen entsprechenden territorialen Einheiten festgelegt. Die Zeitpunkte für Beginn und Ende der Heizperiode können aufgrund von Wetterbedingungen in Abhängigkeit von der Tagesdurchschnittstemperatur – höher oder niedriger als +8 Grad Celsius – festgelegt werden. Das Bauministerium der DVR hat die Aufgabe, die Arbeiten zur Vorbereitung von Objekten der Wohn- und Kommunalwirtschaft und des sozialen Bereichs zur Herbst- und Winterperiode und die Durchführung der Heizperiode zu koordinieren.
Daneben berichtete Sergej Naumez über problematische Momente der Vorbereitung auf den Winter.
„Derzeit gibt es in der Suewsker experimentellen Heizelektrozentrale, die ein Teil von Sugres mit Wärme versorgt, eine schwierige Situation bei der Vorbereitung auf die Heizperiode. Das staatliche Unternehmen „Donbassteploenergo“ hat einen Plan zur Durchführung der Arbeiten zur Reparatur grundlegender Ausrüstung erarbeitet, gemäß dem die Inbetriebnahme der
Heizenergiequelle in möglichst kurzen Zeiträumen erfolgen soll“, sagte er.
Während der Pressekonferenz berichtete Sergej Naumez auch über die Vorbereitung der frontnahen Ortschaften auf den Winter: „Die Vorbereitung des Wohnraums in den frontnahen Bezirken läuft in den Wohnhäusern, in denen noch Menschen wohnen und wo es der Zustand der Bauten erlaubt, die Funktion der Heizsysteme zu gewährleisten.
Derzeit sind in Alexandrowka die Arbeiten zum Wiederaufbau des Heizwerks fast abgeschlossen. Nach dem Wiederaufbau wird es vier soziale Objekte heizen: die Schule, den Kindergarten, die Bibliothek und den Club. An das Heizwerk wurden unterirdische Gasleitungen angeschlossen, wodurch die Einrichtung der Gasversorgung der Ortschaft wieder aufgenommen wurde, die bereits in den Vorkriegsjahren begonnen wurde. Etwa 60 Verbraucher konnten an das Hauptnetz angeschlossen werden. Die Inbetriebnahme des Heizwerks ist nach der allgemeinen Zeitplan vorgesehen“, sagte der Minister.

Ukrinform.ua: Amnesty International kritisiert Urteil gegen Ilmi Umerow
Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International hat die Verurteilung von Ilmi Umerow als einen weiteren Angriff auf fundamentale Rechte und Freiheiten der Menschen auf der von Russland annektierten Halbinsel Krim bezeichnet.
Das berichtet Radio Free Europe/Radio Liberty. Der Prozess und die Verurteilung des krimtatarischen Aktivisten sei ein weiteres Zeugnis von Verfolgungen der Kritiker auf der Krim, heißt es in der Erklärung der Organisation. Die Direktorin von Amnesty International in der Ukraine Oksana Pokalchuk, nannte das eine direkte Verletzung der Meinungsfreiheit.
Ein vom Kreml kontrolliertes „Gericht“ auf der Krim verurteilte am 27. September den krimtatarischen Aktivisten zu zwei Jahren Kolonie. Ihm wird auch die öffentliche Tätigkeit für zwei Jahre verboten. Umerow leidet an Parkinson, Diabetes und an der koronaren Herzkrankheit. Sein Anwalt Nikolai Polosow ist der Meinung, dass die russische Justizvollzugsbehörde Umerow eine entsprechende medizinische Versorgung nicht gewährleisten kann

de.sputniknews.com: WADA-Whistleblower Rodtschenkow in Russland verurteilt
Der ehemalige Leiter des Moskauer Anti-Doping-Zentrums, WADA-Whistleblower Grigori Rodtschenkow, ist in seiner Abwesenheit wegen der Amtsüberschreitung verurteilt worden. Das hat die Pressesprecherin des Moskauer Basmanny-Gerichts, Junona Zarjowa, am Donnerstag mitgeteilt.
Der Doping-Skandal in Russland war 2016 ausgebrochen, als ein entsprechender Bericht von WADA-Präsident Richard McLaren veröffentlicht wurde, dem zufolge es in Russland ein umfassendes Doping-System gegeben hatte, von dem auch höchste Staatsbeamte gewusst hätten.
McLaren berief sich dabei zum Teil auf Rodtschenkow, der in die USA geflohen war und in einem großen Interview – ebenfalls für die „New York Times“ – sehr offen von vielen Manipulationen bei den Dopingtests russischer Sportler während der Olympischen Winterspiele 2014 in Sotschi gesprochen hatte. Als Ergebnis können viele russische Athleten nicht mehr für ihr Land auftreten.
Gegen Rodtschenkow liefen im Jahr 2011 Ermittlungen bezüglich des illegalen Verkaufs von Drogen. Er soll Sportlern verbotene Dopingmittel gegeben haben, die er für Vitamine ausgab.

Dnr-online.ru: Im Föderationsrat der Föderationsversammlung der RF findet ein Runder Tisch zum Thema „Die letzte Grenze: was geschieht im Zusammenhang mit dem Ende der Gültigkeit des Gesetzes der Ukraine über einen besonderen Status des Donbass am 18. Oktober“ statt.
Die Veranstaltung findet im Rahmen der Arbeit des Komitees zur gesellschaftlichen Unterstützung der Einwohner des Südostens der Ukraine statt.
An der Arbeit nehmen der stellvertretende Vorsitzende des Föderationsrats Jurij Worobjow, der stellvertretende Vorsitzende des Komitees des Föderationsrats für internationale Angelegenheiten Wladimir Dshabarow, das Mitglied des Komitees des Föderationsrats für Verteidigung und Sicherheit Alexej Puschkow, das Mitglied der gesellschaftlichen Kammer der RF Weronika Krascheninnikowa, der Vorsitzende des Volkssowjets der DVR Denis Puschilin
und der Außenminister der LVR Wladislaw Dejnego teil.

de.sputniknews.com: Ukraine: Umstrittenes Bildungsgesetz tritt in Kraft
Das neue Bildungsgesetz, das die Rechte der nationalen Minderheiten in der Ukraine einschränkt, tritt am heutigen Donnerstag in Kraft. Das Gesetz ist in der Zeitung des ukrainischen Parlaments, „Golos Ukrainy“ (Dt. „Stimme der Ukraine“), veröffentlicht worden.
Demnach sollen ab 1. September 2018 alle russischsprachigen, polnischen und anderen „fremdsprachigen“ Schulen in der Ukraine geschlossen werden. In der Grundschule darf nur noch bis 2020 in den Sprachen der nationalen Minderheiten unterrichtet werden. Ab 2020 soll in allen Schulen nur in ukrainischer Sprache unterrichtet werden…

de.sputniknews.com: Putin: Russland erlässt Afrika rund 20 Millionen Dollar Schulden
Russland hat dem Präsidenten des Landes Wladimir Putin zufolge den afrikanischen Ländern Schulden in Höhe von rund 20 Millionen Dollar erlassen.
„Im Rahmen der Initiative zur Hilfe-Leistung für die kreuzarmen Länder mit einer hohen Staatsverschuldung haben wir Schulden der afrikanischen Länder im Wert von mehr als 20 Millionen Dollar erlassen“, sagte Putin im Anschluss an die Verhandlungen mit dem Staatspräsident Guineas, Alpha Condé.
Zuvor war berichtet worden, dass die USA zum ersten Mal in der Geschichte mehr als 20 Billionen Dollar an Staatsschulden angehäuft hatten.

de.sputniknews.com: Brüssel fordert von Kiew: Bildungsgesetz an internationale Normen anpassen
Die ukrainische Regierung soll Kiews internationalen Verpflichtungen nachkommen und die Meinung des EU-Rats bei der Umsetzung des neuen Bildungsgesetzes berücksichtigen. Das hat die Sprecherin der EU-Chefdiplomatin Catherine Ashton, Maya Kosyanchich, gesagt.
„Bei unseren Kontakten zur ukrainischen Regierung haben wir stets betont, dass die entsprechende Gesetzgebung den internationalen Verpflichtungen der Ukraine entsprechen soll, darunter der Rahmenkonvention des EU-Rates über den Schutz von nationalen Minderheiten und der Europäischen Charta der Minderheitsrechte“, äußerte sie.
Die EU habe das Inkrafttreten des Bildungsgesetzes in der Ukraine zur Kenntnis genommen.

de.sputniknews.com: Russland hat keine C-Waffen mehr, Amerika doch: „Verpflichtungen nicht erfüllt“
Während Russland seine chemischen Waffen komplett entsorgt hat, ist das entsprechende Programm in den USA noch nicht zu Ende. Die russische Onlinezeitung vz.ru befragte Experten zum Thema – sie berichteten auch darüber, wie sich das 20 Jahre lange Entsorgungsprojekt hierzulande gestaltete.
Wie der russische Militärexperte Igor Nikulin betonte, war es vor allem ökologisch wichtig, alle C-Waffen-Vorräte in Russland endlich zu entsorgen: „Viele Geschosse waren 50 Jahre alt und mehr. Es war nicht mehr ungefährlich, sie zu lagern.“
Insgesamt hatte Russland 40.000 Tonnen Kampfstoffe aus der Sowjetzeit geerbt. In der laufenden Woche wurden die letzten noch übriggebliebenen Vorräte entsorgt – und damit die Verpflichtungen im Sinne der internationalen Chemiewaffenkonvention erfüllt. Das entsprechende staatliche Zielprogramm wurde vorzeitig umgesetzt – ein Jahr vor dem geplanten Termin. Das Mammutprojekt nahm mehr als 20 Jahre in Anspruch.
Gennadi Onischtschenko, Ex-Chef der russischen Verbraucherschutzbehörde, die auch für Seuchenvorbeugung zuständig ist, kommentierte für vz.ru:
„Russland hat seine Vorräte vernichtet. Die Amerikaner, die uns ständig drängten, verweisen indes auf den Geldmangel und haben ihre Verpflichtungen nicht erfüllt.“
Als die Konvention in Kraft getreten war, verfügten die USA über 28.000 Tonnen Kampfstoffe. Mehr als 25.000 Tonnen davon wurden seitdem entsorgt. Zum Jahr 2023 soll die Entsorgung nach US-Angaben zu Ende gebracht werden.
Im Hinblick auf diese Verzögerung bei den US-Amerikanern sagte Nikulin: „Bei uns haben die internationalen Verpflichtungen Vorrang vor den inneren. Bei ihnen ist alles umgekehrt: Sie werden abrüsten, wenn sie innere Gründe dazu haben; wenn nicht, schieben sie die Frage auf die lange Bank.“
Onischtschenko räumte unterdessen ein, dass Russlands Fortschritte bei der C-Waffen-Entsorgung auch dank der Kooperation mit ausländischen Fachleuten erzielt wurden, denn manche Ausrüstungen standen dem Land halt nicht zur Verfügung.
Wie Onischtschenko weiter sagte, wurden mehrere Entsorgungsanlagen in Russland gebaut. Durch ein kompliziertes Verfahren wurden Kampfstoffe in unschädliche Substanzen verwandelt – beispielsweise in Sand, der dann in Fässern eingegraben wurde.
Um mögliche Umweltschäden rechtzeitig zu registrieren, wurden in Entsorgungsanlagen laut Onischtschenko Kaninchen und weitere Säugetiere gehalten, denn sie sind selbst für kleine Giftdosen empfindlich. Doch es gab keine Zwischenfälle.
Präsident Wladimir Putin, der am Mittwoch die Entsorgung der letzten Geschosse per Konferenzschaltung beobachtete, mahnte, dass die gebauten Anlagen nun nicht vernachlässigt, sondern auf andere Projekte umorientiert werden sollen.

Kprf.ru: In der letzten Zeit ist in der DVR eine ganze Reihe von Terrorakten erfolgt. Zwei Explosionen erfolgten im Zentrum von Donezk – im Gebiet des Friedensprospektes. Ein weiterer am Schewtschenko-Boulevard, wo eine bewegliche selbst gebaute Einrichtung detonierte, weswegen die Warneinrichtungen gleich an mehreren Objekten in der Nähe des Explosionsortes losgingen. Zum Glück wurde niemand verletzt.
Und ein ganz aus der Reihe fallender Vorfall geschah vor einigen Tagen im Zentrum von Donezk, wo Diversanten das Fahrzeug des Ministers für Einnahmen und Abgaben der DVR Alexandr Timofejew sprengten. Nach vorläufigen Informationen war unter dem Fahrzeug eine Sprengeinrichtung angebracht worden, die mit einer Fernsteuerung gezündet wurde. Möglicherweise handelte es sich um eine gerichtete Antipersonenmine aus der Zeit der UdSSR. Es wurde auch mitgeteilt, dass in der Folge des Terrorakts acht Menschen verletzt wurden.
Die Führung der DVR hat den Sachverhalt des Anschlags auf den Minister offiziell bestätigt: „In der Folge einer Diversion wurde das Fahrzeug des Vizepremiers gesprengt, aber Alexandr Timofejew selbst blieb am Leben. Derzeit ist sein Leben und seine Gesundheit durch nichts bedroht. Bald nach dem Vorfall begab sich der Vizepremier zu einem Arbeitsbesuch zu einer der Treibhausanlagen der DVR“.
Die Massenmedien der benachbarten Ukraine dagegen stellen mit Schadenfreude fest, dass der Beamte sich auf der Intensivstation befindet – in kritischem Zustand.
Aber derartige Desinformation dementierte später Alexandr Timofejew selbst, als er am selben Tag im örtlichen Fernsehen auftrat. Er berichtete über die Lebensmittelsicherheit der Republik und Pläne für ihre ökonomische Entwicklung. Dabei kam der Minister auch auf den Anschlag.
Unter anderem erklärte er, dass die Ukraine als solche schon lange nicht mehr existiert, es gebe nur ein „Territorium des Terrors“. Nach seinen Worten sind die Methoden, die die ukrainischen Soldaten im Krieg gegen die friedliche Bevölkerung anwenden, ähnlich denen, die heute die in Russland verbotene Terrororganisation „Islamischer Staat“ anwendet – Sprengungen, Diversion, Vergiftungsversuche. Auf die Frage nach der Explosion des Fahrzeugs, in dem er sich befanden, antwortete der Minister: „Hofft nicht darauf“.
Wer hinter all diesen Terrorakten steht, ist nicht schwer zu erraten. Im übrigen nannte auch der Minister selbst diejenigen, die die Explosion seines Fahrzeugs verursacht haben könnten. Nach seinen Worten ist dies die Tat einer ukrainischen Diversions- und Erkundungsgruppe. Und tatsächlich wurde in der DVR auf „heißer Spur“ bereits eine ganze Gruppe von ukrainischen Diversanten mit sechs Personen festgenommen.
„Bis dahin haben ukrainische Diversions- und Erkundungsgruppen ihre Jagd nur auf bekannte Persönlichkeiten der DVR betrieben – auf Bataillonskommandeure oder ihr Staatsoberhaupt Alexandr Sachartschenko“, sagte der stellvertretende Vorsitzende des Zentralrats der Union Kommunistischer Parteien – KPdSU, der Sekretär des ZK der KPRF, Mitglied des Komitees der Staatsduma der RF zu Angelegenheiten der GUS, der eurasischen Integration und Verbindungen mit Landsleuten K. K. Tajsajew. Im Aufzug seines eigenen Hauses wurde zum Beispiel der Kommandeur des Bataillons „Sparta“ Arsen Pawlow ermordet und einige Zeit später in seinem eigenen Büro mit einem Schuss aus einem Flammenwerfer „Schmel“ der Kommandeur des Bataillons „Somali“ Michail Tolstych. Auf Alexandr Sachartschenko gab es bereits mindestens fünf Anschläge. Sie haben auch versucht, das Mitglied der Kontaktgruppe bei den Verhandlungen zu den Minsker Vereinbarungen Denis Puschilin zu vernichten und die Bevollmächtigte für Menschenrechte in der DVR Darja Morosowa. Aber Minister der Regierung der DVR sind bis heute außerhalb der Interessenszone der Diversanten geblieben.
Es gibt einige Versionen des Anschlags auf den stellvertretenden Vorsitzenden des Ministerrats der DVR, des Minister für Einnahmen und Abgaben der DVR Alexandr Timofejew. Es gibt beispielsweise die Meinung, dass die Aufmerksamkeit der Terroristen auf die Person des Minister im Zusammenhang mit dem Beginn der Kampagne zur Umregistrierung des ukrainischen Eigentums auf dem Territorium der DVR verbunden ist, die die Oberhäupter der Volksrepubliken nach der Ausrufung einer vollständigen Transport- und Handelsblockade der DVR und LVR begonnen haben. Und dann ist es vollständig möglich, dass der Minister aus Rache für verlorene Aktiva beseitigt werden sollte.
Oder eine andere Meinung: die ganze Sache ist eine „ideologische“ Komponente. Weil Alexandr Timofejew, ehe er in die Regierung der DVR eintrat, die Kampfeinheit „Oplot“ leitete, die unter anderem in den Kämpfen um den Donezker Flughafen beteiligt war.
Aber aus meiner Sicht hatten die Auftraggeber des blutigen Verbrechens das Ziel, den Minister als einen der effektivsten Manager der Republik zu beseitigen und auch als unversöhnlichen Kämpfer gegen die Korruption. Gar nicht erst davon zu sprechen, dass Alexandr Jurjewitsch einer der ergebensten Anhänger der Unabhängigkeit der DVR ist, ein ehrlicher und anständiger Mensch.
Als stellvertretender Vorsitzender des Ministerrats der DVR konnte er die Arbeit des ökonomischen Blocks der Regierung organisieren, für den er zuständig ist, sowie die Tätigkeit des Ministeriums für Einnahmen und Abgaben selbst, so dass die Kasse der Republik sich erheblich gefüllt hat und ihre Bevölkerung begann, ohne Verzögerungen die kommunalen Dienste zu bezahlen.
Ich spreche gar nicht erst von der Rekordernte an Gemüse, die es gelang in diesem Jahr anzubauen, trotz allen Widerstands von Seiten der benachbarten Ukraine. Dies wurde möglich, nachdem auf Initiative von Alexandr Jurjewitsch alle Kulturen, die zuvor angebaut wurden, überprüft wurden und das Anbauland umorientiert wurde, wie übrigens die Landwirtschaft der Republik selbst. Mit einem Wort, die Ergebnisse seiner erfolgreichen ökonomischen Aktivität als Leiter waren sehr offensichtlich.
Natürlich konnte sich die feindliche Führung des benachbarten Staates damit nicht abfinden – deshalb haben sie die Jagd auf den Minister eröffnet. Und nur durch glücklichen Zufall wurde er bei der Explosion nicht verletzt und das heißt, dass er auch weiter aktiv für das Wohl der jungen Volksrepublik arbeiten kann“.

de.sputniknews.com: Keine Blauhelm-Soldaten für Donbass
Die Kiewer Variante der UN-Mission im Donbass wird nicht von Moskau unterstützt und die russische wird von den USA blockiert, schreibt die Zeitung „Iswestija“ am Donnerstag.
Moskau wird ein Veto gegen den Kiewer Entwurf der UN-Friedensmission im Donezbecken einlegen, verlautbaren russische Quellen aus Diplomatenkreisen. Ihnen zufolge würde die ukrainische Variante de facto die Fortsetzung des Konfliktes bedeuten. Kiew strebe damit die Blockade der Region an. Dabei trete Moskau weiterhin für die Entsendung der UN-Friedenstruppen an die Trennungslinie und die Gewährleistung der Sicherheit für OSZE-Beobachter ein. Dieses Szenario werde eigentlich auch wegen der Position Washingtons kaum unterstützt.
Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko sagte im Interview mit CBC News, dass die Teilnahme Russlands an der Friedensmission im Donezbecken absolut unmöglich sei. Er drohte mit einer Klage vor dem UN-Gerichtshof, falls Moskau sein Veto gegen die ukrainische Variante der Resolution im UN-Sicherheitsrat einlegt.
Laut einer hochrangigen russischen diplomatischen Quelle wird Moskau auf keinen Fall die ukrainische Variante billigen, weil Kiew vorschlägt, Blauhelme in allen Volksrepubliken, darunter an der russisch-ukrainischen Grenze, zu stationieren, indem versucht werde, den Bürgerkrieg im Osten des Landes als internationalen Konflikt darzustellen.
„Es wird im Donezbecken nicht die UN-Mission in der Form geben, die Poroschenko anstrebt. Der Friedenseinsatz soll an der Trennungslinie erfolgen und die Sicherheit der OSZE-Beobachter gewährleisten“, so die Quelle.
Bislang bleibt der russische Entwurf der Friedensmission in der Region der einzige, der in den UN-Sicherheitsrat eingereicht wurde. Demnach soll die Mission nach der völligen Trennung der Kräfte und Technik von der Trennungslinie für sechs Monate eingerichtet werden. Im Dokument wird der völlige Respekt der Souveränität, Unabhängigkeit und territorialer Integrität der Ukraine sowie die Tatsache hervorgehoben, dass die Konfliktregelung nur bei der Erfüllung der Minsker Abkommen möglich ist. Laut Moskau sollen die Friedenssoldaten die Sicherheit der Überwachungsmission der OSZE gewährleisten.
Es wurde zwar viel über die ukrainische Version der Mission gesprochen, aber eine Alternative wurde bislang nicht vorgelegt. Laut dem Vorsitzenden des Auswärtigen Ausschusses des russischen Föderationsrats, Konstantin Kossatschow, ist diese Verzögerung nicht zu erklären. „Es entsteht das Gefühl, dass es für die Ukraine wichtig ist, diesen Prozess zu bremsen, die Besprechung des russischen Entwurfs nicht zulassen“, so Kossatschow.
Die Ukraine wolle den Konflikt im Donezbecken als zwischenstaatlichen Konflikt darstellen – in diesem Fall verlaufe die Trennungslinie an der Grenze. Doch das entspreche nicht der Position der Teilnehmer der Minsker Abkommen, wo der Konflikt als innerukrainisch eingestuft wird. Gerade an der Trennungslinie zwischen den Volksrepubliken und der restlichen Ukraine wird die OSZE-Mission eingesetzt, kommt es zu Provokationen, zur Torpedierung der Minsker Abkommen und es kommen Menschen ums Leben. Dort sind die Friedenssoldaten vonnöten. Darin besteht die Logik der russischen Initiative, so Kossatschow.
Es bleiben laut Kossatschow zwei Varianten – entweder können europäische Partner die Amerikaner und Ukrainer davon überzeugen, dem bislang einzigen Resolutionsentwurf zuzustimmen, der den Minsker Vereinbarungen entspricht, oder eine andere Seite wird ein drittes Szenario für die Blauhelme im Donezbecken ausarbeiten.

de.sputniknews.com: Moskau bestreitet Gefangennahme russischer Soldaten in Syrien
Das russische Militär hat Berichte über eine Gefangennahme seiner Soldaten durch Terroristen in Syrien als falsch zurückgewiesen.
Keine Soldaten der russischen Streitkräfte seien in Gefangenschaft geraten oder getötet worden, teilte ein Sprecher des russischen Luftwaffenstützpunktes Hmeimim in Latakia (Nordsyrien) am Donnerstag mit. „Weder in Deir ez-Zor noch irgendwo sonst in Syrien.“
Medien hatten berichtet, bei den Kämpfen um die IS-Hochburg Deir ez-Zor seien zwei russische Soldaten gefangen genommen und ein weiterer getötet worden.
Am Sonntag hatte das Verteidigungsministerium in Moskau bestätigt, dass General Valeri Assapow, der als Leiter der russischen Militärberater in Syrien tätig war, bei einem Granatenbeschuss durch die Terrormiliz Daesh (auch Islamischer Staat, IS) während der Befreiung von Deir ez-Zor getötet worden sei.

Ukrinform.ua: Premier: Industrielle Entwicklung hilft, Wirtschaftswachstum um 5 % zu beschleunigen
Die Entwicklung der Industrie der Ukraine, insbesondere des Maschinenbaus, werde ermöglichen, das Wirtschaftswachstum im Allgemeinen um nicht weniger als 5 % zu erhöhen, erklärte der ukrainische Premierminister Wolodymyr Hrojsman bei der Eröffnung der Beratung „Strategische Richtungen der Entwicklung des Maschinenbaus der Ukraine: von regionalen Initiativen zur nationalen Industriepolitik“ in Charkow, gibt das Regierungsportal an.
„Wir sprechen über ein stabiles Wirtschaftswachstum und es erfordert die Entwicklung des eigenen Maschinenbaus und die Einführung von Innovationen. Und wir müssen zusätzliche Möglichkeiten schaffen, damit solche Entwicklung qualitativ wird“, sagte Hrojsman.
Er betonte, dass die Ukraine heute eine einmalige Chance hat, in den Weltmarkt mit ihren Produkten einzutreten.
„Der ukrainische Export wächst, es wächst der Anteil der Exporte in die EU. Wir arbeiten heute ständig an der Erweiterung der Absatzmärkte, und es ist sehr wichtig, dass unser Maschinenbaukomplex auch einer der Spitzenreiter wird. Und hier sehen wir positive Tendenzen“, sagte der Ministerpräsident weiter

Abends:

de.sputniknews.com: Diplomaten Russlands und Deutschlands erörtern mögliche Blauhelmmission in Ostukraine
Russlands Vizeaußenminister Grigori Karassin und der deutsche Botschafter in Moskau, Rüdiger von Fritsch, haben am Donnerstag die Idee einer Blauhelmmission im Donbass im Osten der Ukraine erörtert. Das teilte das russische Außenamt nach der Unterredung mit.
„Dem deutschen Diplomaten wurden russische Einschätzungen der Lage im Osten der Ukraine im Hinblick auf die Umsetzung der Minsker Vereinbarungen dargelegt. Viel Raum nahm dabei die Initiative des russischen Präsidenten (Wladimir Putin) ein, eine UN-Mission zum Schutz der Beobachtermission der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) im Südosten der Ukraine zu entsenden“, hieß es in Moskau.
Karassin informierte von Fritsch auch über das Herangehen Russlands an die Beziehungen zu Moldawien und an die Beilegung des Transnistrien-Konflikts. Erörtert wurde auch die Lage in Zentralasien….

de.sputniknews.com: Blauhelme für Donbass: „Deal zwischen Kiew und Berlin zerschellt am Moskauer Veto“
Wird Berlin die Position Kiews zum Blauhelmeinsatz in der Ostukraine mittragen? In der jetzigen politischen Situation ist dies durchaus möglich und wahrscheinlich, wie das Portal „rueconomics“ schreibt. Nur fallen solche bilateralen Absprachen kaum ins Gewicht, solange es den UN-Sicherheitsrat gibt und Russland dessen ständiges Mitglied ist.
Die ständige Mitgliedschaft im UN-Sicherheitsrat berechtige Russland zu einem Veto, mahnt der Politologe Bogdan Bespalko, Mitglied des Rates für interethnische Beziehungen beim russischen Präsidenten.
Da kann der ukrainische Präsident Petro Poroschenko in Gesprächen mit Angela Merkel die Ansätze, so viel er will, koordinieren, wie der Politologe sagt – „das ändert jedoch an einer einfachen Tatsache nichts: Den Standpunkt der Russischen Föderation und der Volksrepubliken Donezk und Lugansk wird man berücksichtigen müssen.“
Dass Deutschland und die Ukraine gemeinsam oder im Alleingang ihren Resolutionsentwurf zum Blauhelmeinsatz im Donbass präsentieren, ist nicht ausgeschlossen. Doch habe Moskau seine Sicht auf die Dinge längst vorgestellt. Und die Stationierung eines ausländischen Kontingents – womöglich noch Nato-Truppen – direkt vor der russischen Grenze „ist für Russland keine Option“, sagt der Analyst. „Das sieht man sicherlich ein, sowohl in Kiew als auch in Berlin.“
Und Poroschenkos Ankündigung, ein russisches Veto gegen die ukrainische Resolution bei den Vereinten Nationen gerichtlich anzufechten, „ist absurd“, betont der Politologe. Es sei gegen die Logik, bei der Uno rechtliche Schritte gegen „ein rechtmäßiges, von der Satzung des UN-Sicherheitsrats vorgesehenes Verfahren“ zu unternehmen.
„Solange die Ukraine und Deutschland – anders als Russland – keine ständigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrates sind, wird Moskau sein Veto gegen jede, seiner Ansicht nach unvernünftige Initiative verhängen“, sagt der Experte….

 

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