Presseschau vom 24.01.2020

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info.
Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B.
BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“


Außer der Reihe – Lesetipps:

Natalia Pawlowa: Leningrader zeichnen Blockadestadt – Ausstellung zum 75. Jahrestag des Sieges
Eine neue Dauerausstellung „Blockade-Grafik: Handzeichnung, Alltag, Erinnerung“ wurde im Museum für Politische Geschichte St. Petersburgs (MPGP) eröffnet. Die Ausstellung ist dem 75. Jahrestag des Endes des Zweiten Weltkrieges gewidmet. Erstmals werden Zeichnungen von Leningradern gezeigt, die im belagerten Leningrad entstanden sind. …
https://sptnkne.ws/BfZy

Andrey Koz: Invader statt Defender 2020: Warum rollt eine ganze US-Armee durch Deutschland?
Warum Amerika Truppen von der Größe einer Armee nach Europa schickt, hat Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg dieser Tage erklärt: Terror bekämpfen, Russland eindämmen und Antworten finden auf die Herausforderung China. Derzeit sind so viele US-Soldaten in EU-Ländern stationiert wie noch nie seit Ende des Kalten Krieges. Bald werden es noch mehr. …
https://sptnkne.ws/BfGs

Andreas Peter: Hauptsache gegen den Russen – Yad Vashem, Putin und mal wieder ein bizarrer ARD-Kommentar
Die Gedenkfeiern in Yad Vashem, zum 75. Jahrestag der Befreiung des KZ Auschwitz durch sowjetische Truppen, waren der ARD einen Kommentar wert. Darin wird behauptet, Israel und Russland hätten die Veranstaltung gekapert und damit eine Chance im Kampf gegen Antisemitismus vertan. Eine interessante Wahrnehmungsverzerrung findet unser Kommentator. …
https://sptnkne.ws/BfVU


vormittags:

wpered.su: In Donezk wurde das Programm der Volkspatriotischen Union bestätigt
Am letzten Wochenende fand in Donezk in den Räumen des „Art-portal“ die abschließende Sitzung des Gründungskomitees der Volkspatriotischen Union (VPU) der DVR statt. Wie ein Korrespondent von „Wperjod“ mitteilt, nahmen an der Sitzung der erste Sekretär des ZK der KP der DVR Boris Litwinow, der Vorsitzende der Bewegung „Neue Skythen Noworossijas“ Alexandr Matjuschin, der erste Sekretär des ZK des Leninschen Komsomol Wadim Popkow, der Dozent des Lehrstuhl für Politologie der Donezker Nationaluniversität Kirill Tscherkaschin, der Vorsitzende der Historischen Gesellschaft der DVR Walerij Kusin, der Koordinator der „Nationalen Befreiungsbewegung“ im Donbass Oleg Berjosowoj sowie Aktivisten der Kommunistischen Partei der DVR und der Bewegung „Neue Skythen Noworossijas“ teil.
Bei der Sitzung wurde die Bilanz der gesamten Arbeit der Gründungskomitees der VPU der DVR gezogen, das Programm der Union bestätigt. Jetzt werden die Vorsitzenden der Organisationen es ihren Mitstreitern vorstellen, um sie damit bekannt zu machen. Danach wird ein Gründungskongress der VPU der DVR stattfinden, bei dem die Dokumente über die Gründung der Volkspatriotischen Union der DVR unterzeichnet werden.


de.sputniknews.com:
US-Militärs zu Übung in Kolumbien eingetroffen
Ungeachtet der Kritik der Opposition hält die Regierung Kolumbiens an der geplanten gemeinsamen Militärübung mit den USA fest. Am Donnerstag sind erste amerikanische Soldaten in dem lateinamerikanischen Land eingetroffen, wie das kolumbianische Militär mitteilte.
Die Übung soll bis zum 29. Januar andauern.
„Für Planung und Beginn der Multinationalen strategischen Übungen ist ein amerikanisches Trainingsteam im Nationalen Übungszentrum eingetroffen“, twitterte das kolumbianische Militär.
Am Montag hatte die US-Armee angekündigt, 75 Fallschirmjäger und 40 Marinesoldaten nach Kolumbien zu entsenden, um, wie es hieß, die Interoperabilität sicherzustellen und taktisches wie strategisches Wissen auszutauschen.
Die kolumbianische Opposition, insbesondere die Linken, kritisieren die Militärübungen als Verletzung der Souveränität des Landes.
Sowohl Kolumbien als auch die USA unterstützen den venezolanischen Oppositionsführer Juan Guaidó, der den gewählten Präsidenten Nicolás Maduro entmachten will. Guaidó hatte sich vor einem Jahr zum Interimspräsidenten erklärt, nachdem Massenproteste gegen Maduro das Land erschüttert hatten.
Die USA und europäische Länder erkannten Guaidó als neuen Staatschef an, Präsident Maduro sprach von einem aus Washington inszenierten Putschversuch. In Venezuela kann sich Guaidó bisher aber nicht durchsetzen. Auch international stehen mehrere Staaten, darunter Russland und China, weiter zu Präsident Maduro. In der vergangenen Woche hat sich Guaido trotz eines Reiseverbots aus Venezuela nach Kolumbien abgesetzt.


telegram-Kanal der Vertretung der LVR im GZKK: Am
23. Januar 2020 wurde kein Beschuss von Seiten der BFU auf das Territorium der LVR festgestellt.


dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 23. Januar 3:00 Uhr bis 24. Januar 3:00 Uhr
Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: In den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine 15.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen … (es folgt eine genaue Auflistung der Waffensysteme und Geschosse; Anm. d. Übers.).
In der Beschusszone von Seiten der BFU befanden sich die folgenden Bezirke/Ortschaften:
Shabitschewo, Wesjoloje, Donezk (Volvo-Zentrum, Siedlung des Trudowskaja-Bergwerks), Alexandrowka, Staromichajlowka, Kominternowo, Leninskoje, Sachanka.
Wie bereits mitgeteilt wurde, haben die BFU das Feuer aus Richtung Krasnogorowka in Richtung Staromichajlowka mit Schützenpanzern eröffnet. Nach genaueren Informationen wurden in der Folge des Beschusses vier Häuser beschädigt:
– Lenin-Straße 126 (Fensterverglasung);
– Lenin-Straße 128 (Wirtschaftsgebäude, Fensterverglasung);
– Straße der Bakinsker Kommissare 4 (Fassade);
– Kozjubinskij-Straße 52 (Wirtschaftsgebäude).
Opfer unter der Zivilbevölkerung wurden nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den BFU abgefeuerten Geschosse beträgt 156.
Wir erinnern daran, dass die Zahl der Geschosse mit einem Kaliber bis 12,7mm nicht in die Gesamtstatistik im täglichen Bericht eingeht.
In den vorangegangenen 24 Stunden betrug die Zahl der auf das Territorium der DVR abgefeuerten Geschosse 193.
Ab 01:01 Uhr am 21. Juli 2019 trat gemäß einer von der Minsker Kontaktgruppe erreichten Vereinbarung eine erneuerte Verpflichtung zur Einhaltung eines allumfassenden, bedingungslosen, nachhaltigen und unbefristeten Regimes der Feuereinstellung in Kraft.


de.sputniknews.com: Südkoreas Präsident nennt das „bedauerlichste“ Ereignis 2019
Südkoreas Präsident Moon Jae-in hat am Freitag mangelnde Fortschritte bei den Atomverhandlungen zwischen Nordkorea und den Vereinigten Staaten als den bedauerlichsten Aspekt für ihn im Jahr 2019 bezeichnet, wie die Agentur Yonhap mitteilte.
In einem Interview mit dem Radiosender SBS im Vorfeld des Mond-Neujahres verwies er insbesondere auf den No-Deal-Gipfel zwischen dem US-Präsidenten Donald Trump und dem südkoreanischen Staatschef Kim Jong-un im Februar 2019 in Hanoi.
„Am meisten bedaure ich, dass der Nordkorea-USA-Gipfel in Hanoi mit nichts geendet hat. Wenn es im Nordkorea-USA-Dialog Fortschritte gegeben hätte, hätten wir (auf dem Wege) zum Frieden auf der koreanischen Halbinsel und zur interkoreanischen Zusammenarbeit voranschreiten können“, zitierte die Agentur Moon Jae-in.
Atomgespräche zwischen USA und Nordkorea ins Stocken geraten
Die Gespräche über die Denuklearisierung zwischen Nordkorea und den Vereinigten Staaten sind ins Stocken geraten, nachdem die nordkoreanische Delegation die Atomgespräche in Schweden vom Anfang Oktober abgebrochen und Washington dabei vorgeworfen hatte, „mit leeren Händen“ zu den Verhandlungen gekommen zu sein. Die US-amerikanische Seite wies die Anschuldigungen zurück: Die Diskussionen seien „gut“ gewesen und hätten eine Reihe von neuen „kreativen Ideen“ zu Tage gebracht, hieß es.
Später drohte das nordkoreanische Außenministerium mit der Aussetzung der Verhandlungen, sollten sich die USA nicht von ihrer „feindseligen Politik“ lossagen und keine wirklichkeitsnahe Lösung zur Denuklearisierung sowie Sicherheitsgarantien bis zum Jahresende anbieten.
Der Gipfel zwischen US-Präsident Donald Trump und Nordkoreas Staatschef Kim Jong-un im Februar 2019 in Hanoi war ebenfalls ohne Ergebnis abgebrochen worden.
Pjöngjang meldet „äußerst wichtige“ Raketentests
Im Dezember hatte Pjöngjang bereits von zwei „äußerst wichtigen“ Tests auf dem Raketenstartgelände Sohae berichtet. Expertenschätzungen zufolge könnte es sich dabei um den Test eines neuen Triebwerkes für eine ballistische Interkontinentalrakete handeln.
Zudem hatte Nordkorea Ende 2019 die Möglichkeit ignoriert, mit US-Vertretern zu Verhandlungen zusammenzukommen, obwohl die US-amerikanische Seite, darunter auch der US-Sondergesandte für Nordkorea, Stephen Biegun, mehrmals angedeutet hat, sie sei zu Treffen bereit.
Kim Jong-un ruft zu „offensiven Maßnahmen“ auf
In der Plenarsitzung des Zentralkomitees der regierenden Arbeiterpartei Ende Dezember hatte Nordkoreas Staatschef angesichts der stockenden Atomgespräche mit den USA zu „Offensivmaßnahmen“ für die nationale Sicherheit aufgerufen.
Kim Jong-un verwies auf die Notwendigkeit, „konstruktive und offensive Maßnahmen“ zu ergreifen, um die Souveränität und Sicherheit des Landes zu gewährleisten. Welche Maßnahmen er konkret damit meinte, wurde nicht erwähnt.


Dan-news.info: Die Regierung der DVR hat neue Tarife für Strom für die Bevölkerung festgelegt, dies ist die erste Änderung seit 2014.
„Um die Situation in den Unternehmen des Energie- und Kohlebereichs zu verbessern, sowie um die Lohnzahlungen an die Mitarbeiter der Kraftwerke und anderer Elektrobetriebe sowie für die Arbeiter der Kohleindustrie zu verbessern, hat die Regierung der DVR im Rahmen des Erlasses des Oberhaupts der DVR über die staatliche Regulierung der Tarife für Strom für die Bevölkerung normative Rechtsakte beschlossen, die die neuen Tarife für Strom für die Bevölkerung und ihr gleichgestellten Verbrauchern sowie für Wirtschaftssubjekte regelt“, heißt es in der Mitteilung.
Die Tarife für die Bevölkerung werden wie zuvor in Abhängigkeit vom Verbrauch berechnet. Ab 1. Februar werden beim Verbrauch von bis zu 150 kWh im Monat für 1 kWh 0,8018 Rubel berechnet (zuvor 0,6168 Rubel), bei einem Verbrauch von 150 bis 800 kWh 1,0904 Rubel (zuvor 0,8388 Rubel). So wird die maximale Steigerung pro Monat im ersten Fall 27,5 Rubel betragen, im zweiten 201,28 Rubel.
Gesondert werden die Tarife und Mengen für die Bevölkerung im dörflichen Bereich berechnet sowie für Häuser und Wohnungen, in denen mit Elektroherden gekocht oder mit Elektroheizungen geheizt wird und für mehrstöckige Häuser, in denen es keine Gasversorgung und zentrale Heizungsversorgung gibt, sowie für technische Zwecke in Mehrparteienwohnhäusern und Wohnheimen.


nachmittags:

deutsch.rt.com: Teilnehmer am „Millionenmarsch“ in Bagdad fordern Abzug aller US-Truppen aus dem Irak
Hunderttausende Iraker waren am 24. Januar dem Aufruf des Klerikers und Oppositionspolitiker Muqtada as-Sadr zum „Millionenmarsch“ gefolgt und forderten den Abzug der US-Truppen aus ihrem Land.
Nachdem das irakische Parlament für den Abzug aller ausländischer Truppen stimmte, findet heute in der Hauptstadt der „Millionenmarsch“ statt, zu dem der Oppositionspolitiker Muqtada as-Sadr aufgerufen hatte. Dadurch soll der Volkswille zum Ausdruck gebracht werden.
Nach der Ermordung des iranischen Generalmajors Qassem Soleimani und dem Vizechef der irakischen Volksmobilisierungskräfte Abu Mahdi al-Muhandis durch die USA wurden umgehend Rufe nach der Verbannung der US-Truppen aus dem Land laut. Das Parlament gab diesem Ruf eine demokratische Legitimation und stimmte in einer Resolution für den Abzug aller NATO-Truppen.
Es liegt an der Regierung des Übergangsministerpräsidenten Adil Abd al-Mahdi, diese Resolution in die Tat umzusetzen und mit den Regierungen, die sich am Kampf gegen den sogenannten Islamischen Staat (IS) beteiligt haben, einen Abzug auszuhandeln. Doch vor allem die USA, aber auch Deutschland, weigern sich vehement, diesem Wunsch nachzukommen. US-Präsident Donald Trump drohte Bagdad unverhohlen mit schweren Sanktionen und Beschlagnahmung irakischer Guthaben, sollte al-Mahdi auf einem Abzug bestehen.
Damit er dem Druck westlicher Regierungen nicht nachgibt – oder es ihm politisch zumindest so schwer wie möglich gemacht wird –, hat der Oppositionspolitiker und schiitische Geistliche Muqtada as-Sadr zum „Millionenmarsch“ aufgerufen. Seinem Aufruf sind Sunniten wie Schiiten gleichermaßen gefolgt, nachdem er eine strikte Anweisung an seine Anhänger ausgegeben hatte, ausschließlich irakische Nationalflaggen zu benutzen und auf sämtliche Fahnen der verschiedensten Widerstandsgruppierungen zu verzichten. Laut dem irakischen Polizeikommandanten Dschafar al-Batat hat über eine Million Menschen an dem Protestzug teilgenommen.
Der Marsch verlief friedlich und endete mit konkreten Forderungen Sadrs an die Regierung von al-Mahdi: Sämtliche ausländische Militärbasen im Irak sollen geschlossen werden; der Widerstand soll vorübergehend ausgesetzt werden, bis der letzte „Besatzer“ das Land verlassen hat; sämtliche Sicherheitsabkommen mit den USA sollen ausgesetzt werden; ein fester Abzugstermin für die US-Truppen soll vereinbart werden; und Milizen wie die Volksmobilisierungskräfte sollen in reguläre Einheiten des Verteidigungs- und Innenministeriums integriert werden. Der letzte Punkt war ein Signal an die USA, aber auch an die eigene Regierung: Wir werden unser Bestes geben, nicht in einen erneuten Krieg gegen die Besatzer zu ziehen.
Unterdessen haben die USA ihre Sicherheitsvorkehrungen rund um die US-Botschaft in Bagdad verändert. Statt der Special-Purpose-Marine-Air-Ground-Task-Force-Crisis-Response-Einheit, die für den Schutz von Botschaften und Such- und Rettungsoperationen ausgebildet ist, werden Kampfeinheiten der 82. Luftlandedivision die Absicherung der Botschaft übernehmen. Das gab ein Sprecher des US Central Command (CENTCOM) bekannt, ohne die Hintergründe dieses Wechsels zu benennen.

de.sputniknews.com: Trotz Beschusses durch Islamisten: Einwohner wollen Aleppo nicht verlassen
Trotz der harten Kämpfe in der Nähe von Aleppo und Raketenangriffen durch Islamistenmilizen weigern sich die Einwohner , die Stadt zu verlassen. Dies berichtet ein Sputnik-Korrespondent vor Ort.
Am Donnerstag hatte das russische Zentrum für Versöhnung der Konfliktparteien in Syrien berichtet, dass Islamistenmilizen wie die „Islamische Turkestan-Partei“ und Haiʾat Tahrir asch-Scham am Vortag die Stellungen der Syrischen Armee in der Nähe der Stadt Aleppo mehrmals angegriffen hätten.
Dabei seien 40 syrische Soldaten ums Leben gekommen. Mindestens 50 Islamisten seien getötet worden. Die Regierungskräfte hätten ihre Stellungen in den Dörfern Samka und Chuain al-Schaaf verlassen müssen. Allein bei dem Beschuss von Aleppo durch illegale Milizen am Mittwoch wurden zwölf Zivilisten getötet und 20 weitere verletzt, hieß es.
Ein Sputnik-Korrespondent besuchte die Straßen, die von dem jüngsten Raketenangriff betroffen waren. Eine solche Straße sei von Splittern, Glasscherben und Asphaltstücke bedeckt, hieß es. Viele Einwohner seien von der Attacke tief schockiert.
„Man kann in nur wenigen Sekunden alles verlieren“
Ein junger Mann namens Mahmud al-Schaed teilte gegenüber Journalisten mit, dass seine Schwester bei dem Angriff schwer verletzt worden sei.
„Meine Schwester war im Zimmer und ein Splitter hat sie am Kopf getroffen. Meine Mutter und ich kamen angelaufen, wir konnten die Tür nicht öffnen. Als wir die Tür einschlugen, sahen wir, dass die Schwester in Trümmern verschüttet war; sie wurde ins Krankenhaus gebracht“, sagte al-Schaed.
Das Mehrfamilienhaus, in dem der junge Mann und seine Angehörigen wohnen, traf ein Geschoss . Fenster und Türen in mindestens zwei Stockwerken wurden eingeschlagen und die Möbelstücke zerstört.
Die Einwohner dieses Stadtbezirkes würden mutlos: Einst hätten sie in Wohlstand gelebt. Ihr ganzes Hab und Gut hätten sie noch vor dem Krieg erworben, als die Wirtschaftsmetropole Aleppo prosperiert habe, sagte al-Schaed. Heutzutage könne man in nur wenigen Sekunden alles verlieren.
In einer naheliegenden Straße fiel ein Geschoss vor einem Haus, wobei ein 12-Jähriges Mädchen schwer verletzt wurde:
„Ich kam zum Haus, rief meine Tochter an und bat sie, meine Arzneien zu holen. Als sie das Haus verließ, kam es zu einer Explosion“, sagte der Vater der Verletzten, Faisal Abdul Karim, mit Tränen in den Augen.
Das blutende bewusstlose Kind wurde in ein Krankenhaus gebracht. Laut dem Chirurgen Anas Sakar hat das Mädchen einen Durchschuss am Bein erlitten. Ein Sprengstück habe das Muskelgewebe und einen Knochen schwer beschädigt. „Wir werden jedoch unser Bestes tun, um das Mädchen zu retten, damit sie wieder laufen kann“, sagte er.
Hoffnung auf Frieden lebt
Allerdings wollen die Einwohner von Aleppo die Stadt offenbar nicht mehr verlassen und fliehen, wie es in den Vorjahren der Fall war, als Terroristen die Metropole beschossen:
„Was auch immer die Kämpfer unternehmen mögen, wir werden von hier nicht mehr fortziehen“, sagte der Imam der lokalen Moschee, Mustafa Dahan. „Das ist unser Land, und mit ihnen wird es heute oder morgen sowieso aus sein, wir haben keine Angst vor ihnen“.


dan-news.info: Durch einen Erlass des Oberhaupts der DVR werden die Versicherungszahlungen für Opfer von Arbeitsunfällen und Berufskrankheiten und für deren Familien um den Koeffizienten 1,25 erhöht.


de.sputniknews.com: Netanjahu: Iran wollte Flugzeug-Abschuss vertuschen
Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu hat bei einem Treffen mit dem ukrainischen Präsidenten Wladimir Selenski am Freitag den Iran beschuldigt, den Abschuss des ukrainischen Passagierflugzeugs vertuschen gewollt zu haben. Bei der Katastrophe Anfang Januar nahe Teheran waren alle 176 Insassen der Boeing umgekommen.
Die Maschine der Ukraine International Airlines (UIA) war am 8. Januar inmitten einer militärischen Konfrontation zwischen dem Iran und den USA abgeschossen worden. Iranische Regierungsstellen hatten zunächst von einem technischen Defekt gesprochen.
„Der Iran wusste sofort, dass seine Kräfte Ihr Flugzeug abgeschossen haben. Sie versuchten 48 Stunden lang das zu verbergen, bis sie es dann aber zugeben mussten“, so der israelische Regierungschef am Freitag zu Selenski.
Netanjahu bezeichnete Israel und die Ukraine als „zwei Demokratien, die Zukunft mit Zusammenarbeit, Technologieaustausch und Tourismus verbinden“.
„Ich möchte mit Ihnen auch darüber sprechen, wie wir uns Kräften und Regimes entgegenstellen können, die unsere gemeinsame Zivilisation und unsere gemeinsame Zukunft gefährden“, sagte er.
Abschuss der ukrainischen Boeing
Der Iran hatte drei Tage nach dem Abschuss der ukrainischen Boeing eingestanden, die ukrainische Maschine irrtümlich zum Absturz gebracht zu haben. Das in voller Alarmbereitschaft befindliche iranische Militär habe das Passagierflugzeug für einen Marschflugkörper gehalten, hieß es aus Teheran. Den Vertuschungsvorwurf weist der Iran zurück.
Der iranische Präsident, Hassan Rohani, entschuldigte sich dann in einem Telefongespräch mit seinem ukrainischen Kollegen Selenski offiziell. Selenski forderte von der Regierung in Teheran neben einer offiziellen Entschuldigung auch die Bestrafung der Verantwortlichen und eine Entschädigung.
Selenski war am Donnerstag nach Israel gereist, um zusammen mit Staats- und Regierungschefs aus 45 Ländern der Befreiung des NS-Vernichtungslagers Auschwitz-Birkenau vor 75 Jahren zu gedenken. Im letzten Moment sagte die ukrainische Delegation ihre Teilnahme an dem Holocaust-Forum jedoch ab, um ihre Plätze nach eigener Aussage den Zeitzeugen zu überlassen, die wegen großen Andrangs nicht zu der Veranstaltung konnten.


Dan-news.info: Tausende von Einwohnern der DVR sind heute gekommen, um den durch Scharfschützenfeuer getöteten Gefreiten der Volksmiliz Nikita Fomin auf seinem letzten Weg zu begleiten. Auch das Oberhaupt der DVR Denis Puschilin kam dazu nach Gorlowka.
„Wir verabschieden uns von einem echten Soldaten und Helden – Nikita Fokin“, sagte Puschilin. „Der Zynismus des Kriegs liegt darin, dass viele Gespräche über den Frieden, über eine Feuereinstellung stattfinden, aber nein, wir verlieren die besten der besten. Wir verlieren sie nicht aufgrund irgendeiner unverständlichen Zufälligkeit, sondern weil jemand verbrecherische Befehle erteilt. Wir kennen die Namen derjenigen, die schuldig sind und die mit Blut befleckt sind. Weder Wladimir Selenskij noch seine Helfer werden der Verantwortung entgehen, und wir
werden dafür alles uns Mögliche tun“.
Das Oberhaupt der DVR sprach der Mutter des Toten sein Mitgefühl aus und versprach der Familie alle notwendige Unterstützung….
Unter denen, die kamen u
m das Andenken Fokins zu ehren, waren der stellvertretende Leiter der Volksmiliz der DVR Eduard Basurin, der Leiter des zentralen Exekutivkomitees der gesellschaftlichen Bewegung „Donezkaja Respublika“ Alexej Muratow, Vertreter der Stadt, Verwandte und Freunde und Kameradendes Toten.


de.sputniknews.com:
Wegen Einrichtung von Sprengstoffdepots im Auftrag Kiews: FSB nimmt Krim-Einwohner fest
Der russische Inlandsgeheimdienst FSB hat auf der Krim einen Einwohner der Schwarzmeer-Halbinsel festgenommen, der im Auftrag der ukrainischen Geheimdienste Sprengstoff- und Munitionsverstecke eingerichtet haben soll.
„Im Zuge von Ermittlungs- und Fahndungsmaßnahmen in den von ihm in Simferopol (auf der Krim – Anm. d. Red.) eingerichteten Verstecken wurden neun Elektrozünder, drei Zündladungen, Langzeitzünder und Brisanzsprengstoff mit einem Gesamtgewicht von mehr als fünf Kilo beschlagnahmt“, verlautet es aus einer Pressemitteilung des FSB am Freitag.
Vorerst liegen keine weiteren Details vor. Der Verdächtige sei unter Arrest. Gegen ihn sei ein Strafverfahren wegen illegalen Besitzes von Sprengstoff eingeleitet worden. In dem Fall werde zurzeit ermittelt.
Indes veröffentlichte der FSB ein Video, das die ausgehobenen Verstecke mit Sprengstoff und Munition zeigt.
Ukrainische Spionin auf der Krim festgenommen
Erst im November wurde mitgeteilt, dass der FSB in der Stadt Sewastopol auf der Schwarzmeer-Halbinsel Krim eine Russin festgenommen habe, die im Auftrag der ukrainischen Aufklärung geheime Militärdaten gesammelt haben soll.
Der Frau werde vorgeworfen, von den ukrainischen Geheimdiensten angeworben worden zu sein und „im Auftrag der Hauptverwaltung des Aufklärungsdienstes des ukrainischen Verteidigungsministeriums gezielt geheime Militärdaten gesammelt“ zu haben, hieß es in der Pressemitteilung des FSB.
Krim als Teil Russlands
Die Wiedervereinigung der Krim mit Russland erfolgte nach einem Referendum im März 2014. Bei dem Volksentscheid hatten 96,77 Prozent der Bürger der Republik Krim und 95,6 Prozent der Einwohner von Sewastopol für den Beitritt zur Russischen Föderation gestimmt.
Die Ukraine betrachtet die Krim weiterhin als ihr „zeitweilig okkupiertes Territorium“. Laut Russlands Präsidenten „ist die Frage der Krim endgültig abgeschlossen“.


armiyadnr.su:
Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR über die Situation an der Kontaktlinie vom 18. bis 24. Januar 2020
Nach Angaben, die von den Beobachtern des GZKK der DVR erfasst wurden, haben die ukrainischen Kämpfer
in den letzten 24 Stunden 15-mal das Feuer auf Ortschaften der Republik eröffnet.
In
Richtung Donezk haben Kämpfer Iwanows aus der 56. und Martschenkos aus der 28. Brigade der BFU die Gebiete von Staromichajlowka, Shabitschewo, Wesjoloje, Alexandrowka, der Siedlung Trudowskije und des Volvo-Zentrums in Donezk mit 120mm- und 82mm-Mörsern, Granatwerfern verschiedener Art, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen beschossen.
In Richtung Mariupol haben Straftruppen Subanitschs aus der 10. Brigade Kominternowo, Sachanka und Leninskoje mit 120mm-Mörsern, Granatwerfern verschiedener Art, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen beschossen.
Durch Beschuss von Seiten der BFU wurden vier Häuser in Staromichajlowka beschädigt.
In
folge von Scharfschützenfeuer der BFU wurde ein Verteidiger unserer Republik, der sich auf seinem Kampfposten befand, tödlich verletzt.
Heute fand in Gorlowka die Abschiedszeremonie für den getöteten Soldaten statt, bei der das Republikoberhaupt D. Puschilin anwesend war. Der Soldat wurde mit allen Ehren begraben. Wir bringen den Verwandten und Freunde
n des Toten gegenüber aufrichtiges Mitgefühl zum Ausdruck.
Alle Informationen wurden mit Fotos und Videomaterial an Vertreter internationaler Organisationen, die sich in der Republik befinden, sowie an die Generalstaatsanwaltschaft zur Aufnahme von Strafverfahren gegen die Kriegsverbrecher Schapowalow, Kaschtschenko, Kokorjew, Iwanow, Martschenko, Gontscharuk und Subanitsch übergeben.
In der letzten Woche haben Kräfte der Einheiten der Volksmiliz der DVR eine Drohne des Gegners vom Type „Mavic Pro“ vernichtet, eine weitere vom Typ „Furija“ wurde dank koordinierter und professioneller Arbeit der Mannschaften des einheitlichen Systems zum komplexen Schutz von Objekten der Republik gegen Angriffe des Gegners „Mantija-ARP“ gelandet.
Es muss angemerkt werden, dass beide Drohnen von den Verbrechern aus der 28. und 59. Brigade der BFU zur Leitung des Artillerie- und Mörserfeuers in den Gebieten von Staromichajlowka und Sajzewo genutzt wurden.
Neben provokativem Beschuss und direkter Sabotage der der erreichten Vereinbarungen setzten die Kämpfer der bewaffneten Formationen der Ukraine die ungeordnete Verminung von Örtlichkeiten auf von ihnen kontrolliertem Territorium fort und gefährden so friedliche Einwohner. Nach Informationen aus dem Bericht des Leiters einer operativen Gruppe der operativ-taktischen Gruppierung „Donezk“ der Streitkräfte der Ukraine Oberstleutnant Poljuljak wurden im Zeitraum der ukrainischen Aggression von den bewaffneten Formationen im Donbass mehr als 25.000 Sprengeinrichtungen installiert. In Fällen von Flucht verminten die Kämpfer der BFU fünf Objekte der zivilen Infrastruktur, vier Autobrücken und den Damm des Mironowskij-Wasserreservoirs.
Es muss angemerkt werden, dass die angeführten Zahlen nur die offiziellen dokumentierten Minenfelder sind, die, die ungeordnet angelegt wurden und weiter so angelegt werden, ohne in Dokumenten festgehalten zu werden, sind Dutzende Male mehr.
Allein in der letzten Woche haben wi
r die Installation neuer Minensperren in den Gebieten von Torezk und Nowgorodskoje im Verantwortungsbereich der 58. Brigade, in den Gebieten von Krasnogorowka, Slawnoje und Marjinka im Verantwortungsbereich der 28. Brigade sowie im Gebiet von Awdejewka im Verantwortungsbereich der 92. Brigade festgestellt.
Ich möchte anmerken, dass im Zusammenhang mit der äußerst geringen Sorgfalt und professionellen Ungeeignetheit der Kommandeure der technischen Einheiten der BFU Karten von Minenfeldern formal erstellt werden, was unabwendbar zu einer Zunahme der Zahl nicht kampfbedingte
n Verluste und Opfern und der Zivilbevölkerung führt.
In der letzten Woche betrugen die Verluste der Gegners infolge des Geratens auf eigene Minensperren fünf Tote und vier Verletzte, davon in der 58. Panzergrenadierbrigade zwei Tote, in der 56. ein Toter und zwei Verletzte, in der 128. Gebirgssturmbrigade ein Toter und din der 10. Gebirgssturmbrigade ein Toter und zwei Verletzte.
Nach uns vorliegenden Informationen hat sich unter den Soldaten der ukrainischen Streitkräfte, die sich in der OOS-Zone befinden im Januar 2020 die Zahl der an Viruslungenentzündung Erkrankten stark erhöht. Im Zeitraum vom 5. bis 22. Janaur wurden 45 Soldaten in ernstem Zustand in medizinische Einrichtungen eingewiesen, 19 davon starben.
Ursache der massenhaften Erkrankungen von Soldaten sind: Nichteinhaltung sanitärepidemologischer Normen an den zeitweiligen Stationierungsorten der Truppen, unzureichende Versorgung mit medizinischen Präparaten, geringe Qualifikation des medizinischen Personals sowie ein Mangel an Winterausrüstung und Lebensmitteln.
Ein hohe
r Erkrankungsstand wurde unter dem Personal der 10. Gebirgssturmbrigade und der 128. Gebirgssturmbrigade festgestellt. Am 21. Janaur starb im 61. mobilen Hospital in Mariupol ein Kämpfer der 10. Gebirgssturmbrigade, der Soldat Pronin, der in ernstem Zustand mit Anzeichen von Lungenentzündung eingeliefert worden war.
Nach uns vorliegenden Informationen wurden aufgrund des Mangels an Plätzen im zentralen Stadtkrankenhaus von Wolnowacha sechs Soldaten der 128. Gebirgssturmbrigade mit der Diagnose Viruslungenentzündung in das 61. mobile Hospital in Mariupol eingeliefert.
Es muss angemerkt werden, dass im zentralen Stadtkrankenhaus von Wolnochwacha sich bereits 17 Kämpfer der 128. Brigade mit der Diagnose Lungenentzündung zur Behandlung befinden. Drei Kämpfer der 10. Brigade wurden in das Nationale militärmedizinische klinische Zentrum von Kiew eing
eliefert, um die Symptome der zuvor nicht festgestellten Erkrankung zu untersuchen.
Das Kommando der 128. Brigade versucht den hohen Krankenstand zu verheimlich
en, indem es Kämpfer als Zivilisten ausgibt und dabei dem übergeordneten Kommando mitteilt, dass sie sich in Urlaub befinden.
Wir erhalten weiter Informationen über Fälle von nicht kampfbedingten Verlusten unter den ukrainischen Kämpfern.
Allein in den letzten 24 Stunden starb in der Zone der Besatzungskräfte ein Kämpfer der bewaffneten Formationen, zwei weitere wurden verletzt.
In der 56. Brigade starb auf den Positionen im Gebiet von Peski der Soldat Welitschko, als er auf eine zuvor installierte Sprengeinrichtung geriet, weitere zwei seiner Kameraden wurden verletzt. Derzeit arbeiten Mitarbeiter der Militärstaatsanwaltschaft vor Ort.
Trotz der Erklärungen des Kommandos der BFU bezüglich der Veröffentlichung der Verluste in der OOS-Zone findet weiter eine systematische Verheimlichung von Fällen nicht kampfbedingter Verluste auf der Ebene der Bataillons- und Brigadekommandeure statt.
Nach offiziellen Daten des Stabs der Besatzungskräfte betrugen die Verluste der BFU in der operativ-taktischen Gruppierung „Ost“ im Zeitraum vom 18. bis 24. Januar einen Toten und zwei Verletzte. Dabei betrugen nach uns vorliegenden Daten in dem genannten Zeitraum die realen nicht kampfbedingten Verluste der BFU zehn Tote und elf Verletzte. In der letzten Woche war die 59. Brigade, wo ein Mörser „Molot“ explodierte, mit zwei Toten und drei Verletzten Spitzenreiter bei der Zahl der nicht kampfbedingten Verluste. Zurzeit arbeiten eine Kommission des Raketenartilleriewaffendienstes des Stabs der Besatzungskräfte und Vertreter des SBU in der Brigade, die untersuchen, woher der nicht erfasste Mörser in der Einheit kam.
Ich will daran erinnern, dass die Zentrale Raketenartillerieabteilung der ukrainischen Streitkräfte am 8. Dezember 2018 mitteilte, dass der Einsatz des Mörser M120-15 „Molot“ in den Truppen eingestellt sei, worauf diese aus der OOS-Zone abgezogen wurden.
Das Kommando der ukrainischen bewaffneten Formationen verdient weiter am Krieg.
Ausmaß und Schemata des Betrugs, die von geschickten hochrangigen Kämpfern ausgedacht wurden, erstaunen.
Der Kommandeur der 58. Brigade Kaschtschenko hat in krimineller Absprache mit Mitgliedern der rechtsradikalen Organisation „Patriot Ukrainy“ ein Schema zum Schmuggel von Waffen aus der OOS-Zone organisiert. In der letzten Woche haben die Verbrecher aus der 59. Brigade den Diebstahl eines von sechs Antipanzerraketenkomplexen „Stugna-P“ organisiert, der aufgrund fiktiver Dokumente abgeschrieben und aus der OOS-Zone herausgebracht wurde, angeblich zur Reparatur. Auftraggeber für diesen Komplex ist der Vorsistzende der Organisation „Nationales Korps“ A. Bilezkij.
Wir schließen nicht aus, dass der genannte Komplex in Zkunft von den Nationalisten für politische Zwecke genutzt werden wird.
Mit jedem Tag erkennen immer mehr Kämpfer die Perspektivlosigkeit des Bürgerkriegs und nutzen ihn zur persönlichen Bereicherung. Insbesondere hat der Kommandeur des 1. Bataillons der 128. Brigade Oberstleutnant Tschajuk im Vorfeld der Arbeit einer Inspektionskommission der Hauptinspektion des Verteidigungsministeriums der Ukraine unter Leitung von Generalmajor Martynjuk das Personal des Bataillons unter Drohung mit Versetzung an die Frontpositionen gezwungen, die von ihm verkauften Treibstoffvorräte in einem Umfang von einer Tonne auf eine Kosten aufzufüllen. Im Zusammenhang damit ist in der genannten Einheit ein Absinken des moralisch-psychischen Niveaus des Personals zu bemerken, die Kämpfer haben eine kollektive Eingabe an den Verteidigungsminister der Ukraine geschrieben, mit der Forderung, der Korruption in ihrer Brigade ein Ende zu machen. Als er davon erfuhr, hat Oberleutnant Taschajuk die Initiativgruppe aus drei Kämpfern des Versuchs zu desertieren beschuldigt und sie unter Arrest genommen. Erwähnt werden muss, dass im Ergebnis der Arbeit der Kommission in der 128. Brigade 12 Fälle von eigenmächtigem Verlassen des Truppenteils aufgedeckt wurden.
Die Volksmiliz der DVR leistet weiter den Einwohnern der Republik, die unter der Aggression der ukrainischen Kämpfer leiden, allseitige Hilfe. Unsere Verteidiger haben gemeinsam mit der internationalen Freiwilligengruppe „Moskau-Donbass“ eine humanitäre Aktion zur Ausgabe von süßen Geschenken an Kinder der frontnahen Ortschaft Staromichajlowka durchgeführt.


de.sputniknews.com:
Merkel in Türkei: Erdogan empfängt „geschätzte Freundin“ und schenkt ihr edlen Palastspiegel
Bei der Eröffnung eines neuen Campus der Türkisch-Deutschen Universität in Istanbul hat der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan am Freitag der Bundeskanzlerin Angela Merkel einen herzlichen Empfang bereitet. Als Zeichen der Freundschaft überreichte er der Kanzlerin einen edlen Spiegel und einen mit Gold verzierten Helm.
Die Kanzlerin sprach bei der Eröffnungszeremonie der Türkisch-Deutschen Universität zuerst. Sie hob den kulturellen Austausch hervor, der in der Universität stattfinde und der für beide Länder bereichernd sei. Zudem betonte die Kanzlerin die Wichtigkeit von freier Forschung.
„Je größer die wissenschaftliche Freiheit ist, desto größer ist auch der wissenschaftliche Ertrag“, erklärte Merkel.
Aus ihrer Zeit in der DDR wisse sie, wie mangelnde Freiheit die Wissenschaft behindere. Die gemeinsame Universität in Istanbul bezeichnete sie zudem als ein Juwel in den Beziehungen der beiden Länder und als ein Glück für beide Gesellschaften.
Merkel würdigte in ihrer Rede auch die Aufnahme von mehr als zwei Millionen syrischen Flüchtlingen in der Türkei: „Das ist eine Leistung, die gar nicht hoch genug geschätzt werden kann und Anerkennung verdient.“
Bildung sei gerade auch für Flüchtlinge „besonders kostbar“. Damit könnten sie bei einer Rückkehr beim Wiederaufbau ihres Landes helfen. Andererseits sei Bildung eine wichtige Voraussetzung für die Integration in den Aufnahmestaaten.
Die Türkisch-Deutsche Universität wurde 2008 gegründet und bislang mit rund 28 Millionen Euro aus Bundesmitteln gefördert. Der Lehrbetrieb wurde im Wintersemester 2013 aufgenommen. Zukünftig sollen hier 5.000 Studierende lernen und forschen.
Gastgeber Erdogan
Nach Merkel ergriff Präsident Erdogan das Wort: „Ich empfinde großes Glück, Frau Merkel fünf Tage nach der Berliner Konferenz in unserem Land willkommen zu heißen.“
Es sei sehr wichtig, dass die Kanzlerin ihre Reise mit der Eröffnung der Universität beginne, sagte Erdogan, der Merkel seine „geschätzte Freundin“ nannte. Er hoffe, dass die Universität ein Symbol für die Freundschaft beider Länder sein werde.
Im Anschluss an die Zeremonie überreichte der türkische Präsident Angela Merkel einen Spiegel und einen Helm aus handgefertigtem Glas – beide Gegenstände sind mit reinem Gold verziert. Erdogan betonte an dieser Stelle, dass solche Spiegel und Helme in den Palästen als Symbole für Macht, Pracht und Reichtum dienten.
Merkel hält sich derzeit zu einem eintägigen Besuch in Istanbul auf. Am Morgen traf sich die Kanzlerin mit einer Wirtschaftsdelegation. Die Eröffnung des neuen Campus der Deutsch-Türkischen Universität war der erste gemeinsame Termin von Erdogan und Merkel. Im Anschluss daran waren politische Gespräche geplant.


Mil-lnr.info:
Pressekonferenz des Leiters des Offiziers des Pressedienstes der Volksmiliz der LVR Hauptmann Ja. A. Osadtschij über Situation an der Kontaktlinie vom 18. Januar bis 24. Januar 2020
In den letzten 24 Stunden wurde kein Beschuss des Territoriums der Republik von Seiten der BFU festgestellt.
In der letzten Woche haben die BFU zweimal das Regime der Feuereinstellung verletzt.
Dabei wurden
zwei Ortschaften der Republik beschossen.
Leider erlitt infolge von Beschuss ein Verteidiger unserer Republik eine tödliche Verletzung.
Alle Fälle von Besch
uss sind dokumentiert, die Materialien wurden den Vertretern der internationalen Organisationen, die sich in der Republik befinden, sowie der Generalstaatsanwaltschaft der LVR zur Aufnahme von Strafverfahren gegen den Kommandeure der 93. Brigade übergeben.
Der Gegner stationiert weiter Militärtechnik auf dem Territorium von Objekten der zivilen Infrastruktur und gefährdet so friedliche Einwohner.
In der letzten Woche hat unsere Aufklärung die Stationierung von sechs Schützenpanzerwagen der 59. Brigade in der Nähe von Wohnhäusern in Troizkoje festgestellt.
Kämpfer der 46. Brigade haben in Peredelskoje und Makarowo zwei Panzertransporter und zwei gepanzerte Aufklärungs- und Spähfahrzeuge stationiert. Ein weiteres gepanzertes Fahrzeug wurde in der Nähe von Wohnhäusern in Staniza Luganskaja bemerkt.
Außerdem wurde Stationierung eines Schützenpanzers der 93. Brigade auf dem Gebiet eines Wohnhauses in Nowotoschkowskoje, von drei Schützenpanzern in Wohngebieten von Katerinowka entdeckt. Drei weitere Stück Panzertechnik haben Untergebene von Wojtschenko im Gebiet von Krjakowka stationiert.
Am Rand von Borowenki haben Soldaten der 44. Artilleriebrigade drei 152mm-Geschütze Giazint-B stationiert.
Um die Entdeckung der Technik zu verhindern,
schaffen die Einheiten der ukrainischen Verbrecher weiter Hindernisse für die Funktion der OSZE-Drohnen, die über von den BFU kontrollierten Territorien fliegen. In der letzten Woche hat eine mobile Gruppe der elektronischen Kriegführung aus dem 20. Bataillon für elektronische Kriegführung die Leitungskanäle einer Drohne der Mission im Gebiet von Solotoje unterdrückt, der Drohnenflug musste eingestellt werden.
Solche Handlungen ziehen die Friedensinitiativen Selenskijs in Zweifel.
Die ukrainischen Truppen setzen auch weiter Drohnen zur Aufklärung und zur Beobachtung von OSZE-Patrouillen ein.
Am 21. Januar wurde im Gebiet von Nowkijewka eine
Drohne des Gegners abgeschossen, die versuchte Luftaufklärung zu betreiben. Die Materialien vom Datentärger der Drohen enthalten Fotos und Videos von OSZE-Fahrzeugen, die den Verantwortungsbereich des Verbandes patrouillierten. Die Drohne wurde von den Positionen der 46. Brigade im Gebiet von Sisoje gestartet.
Trotz der Erklärungen Selenskij
s über seine Unterstützung eines friedlichen Wegs zu Lösung des Konflikts beschießen die von der Kiew Regierung kontrollierten Truppen weiter unsere Republik, dadurch sterben friedliche Einwohner, Objekte der Lebenserhaltung in den frontnahen Bezirken werden zerstört.
Vor dem Hintergrund der fehlenden Änderungen in der Politik der ukrainischen Regierung des neuen Präsidenten fällt auch der Level des Vertrauens zur Regierung in den militärischen Einheiten in der OOS-Zone. Immer mehr Soldaten der ukrainischen Streitkräfte entziehen sich der Beteiligung an der Strafoperation, weil sie kein Wechselgeld von Oligarchen und Politikern sein wollen. Damit verbunden steigt die Zahl der nicht kampfbedingten Verluste aufgrund von Alkohol- und Drogenkonsum.
Gleichzeitig wächst auch die Häufigkeit nicht ordnungsgemäßen Umgangs in den Truppenteilen und Verbänden. In der letztenWoche starben im Verantwortungsbereich der operativ-taktischen Gruppierung „Nord“ aus diesem Grund drei Soldaten der ukrainischen Streitkräfte, einer wurde verletzt. ….
Insgesamt betrugen die nicht kampfbedingten Verluste der operativ-taktischen Gruppierung „Nord“ seit Beginn des Jahres 2020 5 Tote und 27 Verletzte. ….
Trotz der Versicherung der ukrainischen Führung über den Wunsch, den Konflikt im Donbass zu beenden, liefert das Kommando der ukrainischen Streitkräfte weiter verschiedene Munition in die Truppenteile und Verbände, darunter auch Raketen. …
Unter Berücksichtigung verschiedener Varianten der Entwicklung der Situation an der Kontaktlinie vergrößern unsere Einheiten weiter ihre Erfahrung und erhöhen dabei ihre Professionalität und militärischen Fertigkeiten. Auf den Übungsplätzen der Volksmiliz der LVR gehen die Übungen weiter. …
Die Einheiten der Volksmiliz der LVR tun weiter ununterbrochen militärischen Dienst, halten das „Regime der Ruhe“ und die Minsker Vereinbarungen ein. Wir sind auf eine Lösung des Konflikts im Donbass auf friedlichem Weg ausgerichtet, aber im Fall einer Verschärfung der Lage behält sich die Volksmiliz der LVR das Recht vor, operativ mit Gegenmaßnahmen zu reagieren und eine adäquate Antwort zu geben.


de.sputniknews.com: Bulgarien erklärt zwei russische Diplomaten zu persona non grata
Bulgarien hat zwei russische Diplomaten zu persona non grata erklärt. Laut der diplomatischen Vertretung Russlands in der bulgarischen Hauptstadt Sofia erhielt der russische Botschafter bereits eine entsprechende Note.
Die bulgarische Seite habe keine Beweise dafür vorgelegt, dass die Diplomaten im Land eine mit ihrem Status unvereinbare Tätigkeit ausübten, so die russische Botschaft.
Moskau behält sich das Recht vor, mit einer Ausweisung bulgarischer Diplomaten darauf zu antworten.
Ferner betonte die russische Botschaft, dass die Entscheidung der bulgarischen Behörden, Informationen im öffentlichen Raum vor der offiziellen Benachrichtigung der Botschaft zu verbreiten, „dem traditionell konstruktiven Geist der Beziehungen zwischen unseren Staaten nicht entspricht“.
Ende Oktober hatte Bulgarien einen russischen Diplomaten ausgewiesen. Ihm wurde Spionagetätigkeit vorgeworfen.
Ausweisung wegen Spionageverdachts
In den letzten Jahren gab es mehrere Fälle, dass russische Staatsbürger aus anderen Ländern ausgewiesen wurden. Zum Beispiel hatten am 4. Oktober vorigen Jahres die Niederlande bekannt gegeben, vier russische Staatsbürger am 13. April (2018) ausgewiesen zu haben. Den Russen soll zur Last gelegt worden sein, einen Hacker-Angriff auf die in Haag ansässige Organisation für das Verbot Chemischer Waffen (OPCW) angeblich vorbereitet zu haben.
Das Außenamt stufte die Beschuldigungen als „eine weitere inszenierte Propaganda-Aktion“ ein. Demnach fügt die „antirussische Spione-Manie-Kampagne“ den bilateralen Beziehungen einen beträchtlichen Schaden zu. Die Erklärung der Niederlande sei im Vorfeld der OPCW-Sitzung am 9. Oktober abgegeben worden, um einen „notwendigen“ politischen Hintergrund für widerrechtliche Initiativen zu schaffen.


abends:

de.sputniknews.com: „Kein Bluff“: Weißrussland findet Alternative zum russischen Öl
Weißrussland verzichtet laut seinem Präsidenten Alexander Lukaschenko nicht auf russisches Öl, beabsichtigt jedoch, alternative Lieferrouten zu testen.
„Wir haben begonnen, diese Routen zu testen. Wir wollen sehen, was daraus wird, welche Verluste wir im Vergleich zum aktuellen Preis für russisches Öl tragen werden. Dies ist kein Bluff, es ist nicht so, wie sie es behaupten, dass Lukaschenko die Rate vor den Verhandlungen heraufsetzt. Das sind keine Raten. Wir sehen einfach, was wir erhalten werden und wie viel wir verlieren werden“, zitiert die Nachrichtenagentur Belta am Freitag Lukaschenko.
Gleichzeitig betonte der weißrussische Präsident, dass Minsk auf die Öllieferungen aus Russland nicht verzichte:
„Wir verzichten nicht auf russisches Öl. Auf diese Weise (durch die Suche nach alternative Routen – Anm.d.Red.) werden die Lieferungen diversifiziert. Das heißt, wir werden das Öl nicht aus einem Land von einem Monopol erhalten“, sagte Lukaschenko.
Ihm zufolge verhandelt das Land bereits über den Kauf von Öl mit den USA, Saudi-Arabien sowie den Vereinten Arabischen Emiraten (VAE).
„Sie sagen, sie würden so viel Öl wie erforderlich liefern. Dies ist natürlich ein Weltmarktpreis. Aber die Qualität des Öls ist dort besser“, unterstrich Lukaschenko.
Russisch-weißrussischer Ölstreit
Vor einigen Jahren hatte Weißrussland Öl und Ölprodukte in Russland wegen fehlender Ausfuhrzölle zu vergünstigten Preisen bezogen und es über die Grenzen der Zollunion getarnt als Lösungsmittel reexportiert. Dabei bekam der russische Haushalt aus ihrem Verkauf keine Exportzölle, weil Lösungsmittel im Gegensatz zu Öl und Ölprodukten nicht unter das entsprechende Abkommen fielen.
Vereinbarungsgemäß kauft Weißrussland seit 2017 jährlich rund 24 Millionen Tonnen russisches Öl. In Wirklichkeit bezieht Minsk nur 18 Millionen Tonnen für den Eigenbedarf, der Rest wird reexportiert und die Ausfuhrzölle kassiert der weißrussische Haushalt.
Dieses Schema wurde gestoppt, nachdem Russland sein Steuermanöver in der Ölbranche abgeschlossen hat. Demnach sollen die Ausfuhrzölle schrittweise durch die Fördersteuer ersetzt werden, was russisches Öl für Weißrussland teurer macht. Der weißrussische Präsident Alexander Lukaschenko bezifferte die Gesamtverluste seines Landes infolge des russischen Steuermanövers mit 10,5 Milliarden US-Dollar.
Die von Weißrussland geforderte Entschädigung wurde von Russland abgelehnt. „Das Steuermanöver ist eine innere Angelegenheit Russlands. Minsk sollte eine gegenseitig vorteilhafte Politik betreiben, um künftig mit russischen Subventionen zu rechnen“, betonte Finanzminister Siluanow.

 

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