Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news und novorosinform sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
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Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe.
Nachts:
Dan-news.info: Verhandlungen über Gefangene der DVR werden mit der Ukraine ausschließlich im Rahmen einer Untergruppe der Kontaktgruppe geführt, erklärte heute die Bevollmächtigte der DVR für Menschenrechte Darja Morosowa….
Nach ihren Worten kann man, solange sie „die Mitglieder der Untergruppe nicht persönlich sieht“, nicht mit ihnen spricht, alle Schritte in diese Richtung „als ergebnislos betrachten“.
Ebenso erwartet die DVR das Inkrafttreten des Gesetzes „Über die Amnestie“, wie dies in den Minsker Vereinbarungen vorgeschrieben ist. Morosowa erinnerte daran, dass am 6. April der ukrainischen Seite 16 Soldaten als Geste guten Willens übergeben wurden. „In der Ukraine waren 50 Menschen bereit, soweit ich weiß, aber von allen 50 hat Kiew uns nur einen Gefangenen übergeben – Vater Feofan. 49 Menschen sind bis jetzt nicht übergeben. Deshalb erwarten wir diese 49 versprochenen Menschen“, sagte die Bevollmächtigte.
De.sputniknews.com: Die vom russischen Motorradclub „Nachtwölfe“ geplante Europatour anlässlich des 70. Jahrestag des Sieges im Großen Vaterländischen Krieg wird möglicherweise an der polnischen Grenze gestoppt. Wie Polens Vize-Außenminister Rafal Trzaskowski am Dienstag dem Nachrichtensender TVN 24 sagte, liegt die Entscheidung beim polnischen Grenzdienst.
„Der Grenzschutz hat das Recht zu beschließen, ob aggressiv gesinnte Menschen einreisen dürfen oder nicht. Wir betrachten das Problem als äußerst wichtig… Wenn die Zahl der Motorradfahrer wie angekündigt hoch sein wird, sollte die Polizei die Sicherheit der Fahrt gewährleisten und entsprechende Straßen freigeben.“
Trzaskowski zufolge haben die „Nachtwölfe“ bisher keine polnische Einreisevisa beantragt. Es sei aber möglich, dass sie Visa eines anderen Schengen-Staates hätten.
Polnische Biker fordern, die Tour nicht zuzulassen. „Die Ankunft russischer Motorradfahrer in diesem oder jenem Land kann als Vorbote einer russischen Aggression angesehen werden“, hieß es. Auch Ex-Vizeaußenminister Paweł Kowal ist der Ansicht, dass die „Nachtwölfe“ in Polen nichts zu suchen haben. „Wir werden ihre Einreise ins Land nicht zulassen. Hierbei geht es vorerst um symbolische Gewalt, der auch die reale Gewalt folgen könnte.“
Polen sollte unumwunden erklären, dass es diese Absicht klar erkenne und sie verhindern werde. Er als ehemaliger Amtsträger könne sich derart harte Worte leisten. Aber die polnische Regierung solle vorsichtiger handeln, sich dazu milder äußern, aber den Schlagbaum (für russische Biker) nicht öffnen, sagte Kowal.
Die „Nachtwölfe“ mit Alexander Saldostanow alias „Chirurg“ an der Spitze wollen vom 25. April bis 9. Mai mit einer Motorradtour den Sieg der Sowjetunion über Hitler-Deutschland vor 70 Jahren feiern. Die Reise beginnt in Moskau und soll durch Minsk, Brest, Wroclaw (Breslau), Brno (Brünn), Bratislava (Pressburg), Wien, München, Prag und Torgau führen und im Treptower Park in Berlin enden. Dort wollen die Biker Blumen am Sowjetischen Ehrenmal niederlegen.
„Leitwolf“ Saldostanow gilt als Kumpel von Präsident Wladimir Putin und hatte in Russland die Bewegung „Antimaidan“ ins Leben gerufen. Für seine Aktivitäten wurde er von den USA mit dem Einreiseverbot belegt.
Unter den polnischen Bloggern und Lesern gibt es Gegner und Befürworter der Tour. Die Gegner fordern prompt eine Blockade der russischen Biker. Ein Leser kritisierte diese Position heftig: „Ukrainische Radikale in Polen versuchen, einen Konflikt zu provozieren, der in eine Tragödie ausarten kann. Sie versuchen ständig, Polen in einen Krieg gegen Russland zu verwickeln. Das sind Politiker wie Paweł Kowal, die gesamte ukrainische Minderheit und rund 23.000 ukrainische Studenten, die kostenlos in Polen studieren.“
„Das ist ein seltener Fall, da der Staat seine Feinde unterstützt, die ihre Eigenständigkeit durch die Verherrlichung der Mörder von Frauen und Kindern etablieren… Von territorialen Ansprüchen der Ukrainer auf einen Großteil des polnischen Territoriums ganz zu schweigen“, hieß es.
Saldostanow kritisierte die offizielle Position Warschaus. „Man darf natürlich nicht vergessen, dass es Polen gab, die mit der Roten Armee bis nach Berlin gekämpft hatten. Aber es gab auch Polen, die Polizisten oder Aufseher in jüdischen Ghettos waren. Vielleicht gefällt ihren Nachkommen die Idee unserer Tour nicht“, sagte er Journalisten in Moskau.
Mehrere Blogger rufen die Behörden auf, die Tour zu genehmigen. Wichtig sei, dass die russischen Biker offiziell einreisen, die Verkehrsregeln einhalten und keine unerlaubten Demonstrationen veranstalten. „Wir unternehmen auch Touren nach Katyn. Wenn diese Schar der sogenannten Patrioten die ‚Nachtwölfe‘ an der Grenze stoppt, werden die Russen uns unsere Reisen nach Katyn ebenfalls verbieten“, schreibt ein Leser empört.
Dan-news.info: Die ukrainischen Streitkräfte haben die Intensität der Beschüsse der Ortschaften der DVR nicht verringert, teilte heute das Verteidigungsministerium der DVR mit:
„In der Schusszone befinden sich das Gebiet des Donezker Flughafens, das Volvo-Zentrum sowie die Ortschaften Shobunki, Spartak, Gorlowka, Schirokino, Jelenowka, Nowomarjewka, Karpowka. In den letzten 24 Stunden wurden Verletzungen des „Regimes der Ruhe“ unter Verwendung von Artilleriegeschützen festgestellt. Allein auf Shobunki wurden acht Geschosse vom Kaliber 152mm abgeschossen.“
Vormittags:
Dan-news.info: Die Erklärung des Außenministers der Ukraine Pawel Klimkin über die Bedingungen der Verhandlungen mit der DVR und der LVR widerspricht den Verpflichtungen, die Kiew im Rahmen der Minsker Vereinbarungen übernommen hat, erklärte heute der offizielle Vertreter der DVR in der Kontaktgruppe, der stellvertretende Sprecher des Volkssowjets Denis Puschilin.
„Offensichtlich hat Klimkin den Maßnahmekomplex, der am 12. Februar von Kutschma unterschrieben und öffentlich von Poroschenko unterstützt wurde, nicht unterschrieben. In den Punkte 4 und 12 des Maßnahmekomplexes wird der Ukraine vorgeschrieben, in den Dialog mit Vertretern des Donbass gerade zu Fragen der Vorbereitung von Wahlen zu treten, mit ihnen die Ordnung ihrer Durchführung abzustimmen“, sagte der Vertreter der DVR.
„Das heißt genau vor den Wahlen, nach denen Klimkin beabsichtigt mit uns zu reden, müssen Verhandlungen mit uns über ihre Durchführung vorausgehen“, unterstrich Puschilin. „Klimkin muss die Minsker Dokumente lesen, um nicht der ganzen Welt seine vollständige Inkompetenz zu demonstrieren“.
Gestern hatte Klimkin in einer Sendung des ukrainischen Fernsehens erklärt, dass unter derzeitigen Bedingungen Kiew keinen Dialog mit der Führung der Volksrepubliken führen kann. Nach seinen Worten werden Verhandlungen nur nach der Durchführung von örtlichen Wahlen im Donbass möglich sein.
De.sputniknews.com: Laut einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Lewada-Zentrum ist den meisten Russen Ordnung wichtiger als Demokratie, schreibt die Zeitung „Wedomosti“ am Mittwoch.
Die Demokratie wird in Russland nicht mit Freiheit, sondern mit materiellen Gütern verbunden.
Laut 61 Prozent der Befragten ist für Russland heutzutage die Ordnung wichtiger, auch wenn man dafür Rechte und Freiheiten einschränken muss. Doch diese Zahl ist deutlich niedriger als im April 2000. Inzwischen stieg die Zahl derjenigen, die Demokratie statt Ordnung bevorzugen, von neun auf 21 Prozent. Unter Ordnung verstehen 44 Prozent der Befragten eine strikte Befolgung der Gesetze und 42 Prozent sehen darin politische und wirtschaftliche Stabilität.
„Für die Bürger liegen diese Dinge auf einer Ebene“, sagte der Vizedirektor des Lewada-Zentrums, Alexej Graschdankin. Ihm zufolge bevorzugt sogar die Mehrheit der gebildeten Menschen Ordnung, obwohl es auch in Moskau mehr Anhänger der demokratischen Ideale gibt. 42 Prozent sind davon überzeugt, dass Ordnung ohne Demokratie unmöglich ist – und umgekehrt…
Dan-news.info: Die ukrainischen Truppen haben in den letzten 24 Stunden auf die Ortschaft Schirokino 15 Geschossen schwerer Artillerie abgefeuert, teilte heute das Verteidigungsministerium der DVR mit.
„In den letzten 24 Stunden wurden zwei Fälle von Verletzungen des „Regimes der Ruhe“ unter Verwendung schwerer Artillerie im Bereich von Schirokino festgestellt. Insgesamt schossen die ukrainischen Streitkräfte 15 Geschosse ab“, heißt es aus dem Ministerium.
„Im ganzen sind in den letzten 24 Stunden 50 Verstöße gegen das „Regime der Ruhe“ durch ukrainische Truppen festgestellt worden“, fügte der Vertreter des Ministeriums hinzu. Neben Artillerie sind beim Beschuss des Territoriums der DVR Panzer, gepanzerte Geschütze, Antipanzerraketen, Granatwerder und Schusswaffen verwendet worden.
Beschossen wurden der Donezker Flughafen, das Volvo-Zentrum sowie Schirokino, Spartak, Gorlowka, Shabitschewo, Tawritscheskoje, Golmowskij, Nikolajewka. Seit dem Morgen ist Kanonade in allen Bezirken von Donezk zu hören.
„In den letzten 24 Stunden konnten wir Verluste nicht vermeiden. In der Folge der Beschüsse durch die ukrainischen Truppen starb ein Milizangehöriger. Weitere fünf wurden in Krankenhäusern und medizinischen Einrichtungen mit Verletzungen verschiedenen Schweregrades aufgenommen“, teilte das Verteidigungsministerium mit.
Lug-info.com: Der bevollmächtigte Vertreter der LVR bei den Minsker Verhandlungen Wladislaw Dejnego kommentierte die Vorschläge Kiews, die nach der Videokonferenz der Teilnehmer der Kontaktgruppe zur Regulierung der Situation im Donbass am Dienstag zu hören waren:
Nach dem Kommentar der Ergebnisse der Videokonferenz durch die Pressesekretärin Leonid Kutschmas Darka Olifer, hat die ukrainische Seite 4 Vorschläge formuliert:
– 10 ständige Punkte zum Monitoring des Regimes der Feuereinstellung einzurichten;
– Schirokino zu demilitarisieren;
– Lieferung von humanitärer Hilfe durch die Ukraine nach Donezk und Lugansk;
– Unterzeichnung eines Plans zum Abzug von Panzern, Granatwerfern und Geschützen vom Kaliber unter 100mm.
Was die vorgeschlagenen 10 Monitoringpunkte betrifft, so sind von Seiten der LVR und DVR solche Punkte bereits vom Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination eingerichtet worden und arbeiten bei weitem nicht erst seit einem Tag. Und die ukrainische Seite schlägt immer noch vor….
Zur Situation in Schirokino und auch im Bezirk des Donezker Flughafens ist die Situation allen bekannt und braucht keine weiteren Kommentare. Die ukrainischen bewaffneten Formationen (die nach Erklärung Kiews zum Bestand der ukrainischen Streitkräfte gehören, d.h. auf Befehl aus Kiew handeln) unternehmen regelmäßig Versuche Positionen der DVR anzugreifen, den Flughafen einzunehmen oder provozieren auf andere Weise die Verschärfung der Situation. Aber ohne Erfolg. Offensichtlich werden sie stark von den Abteilungen der Streitkräfte der DVR behindert, die sie unter dem Vorwand der Demilitarisierung von dort wegbringen wollen. Und zufällig werden sie vergessen, ihre eigenen abzuziehen, wie man das in einer ganzen Reihe von Gebieten der „Sicherheitszone“ beobachten kann, wo auch jetzt noch schwere Waffen der ukrainischen Streitkräfte stehen.
Die Lieferung von humanitärer Hilfe von Seiten der Ukraine ist eine Fiktion. Alle Deklarationen der Ukraine bezüglich ihrer Entschlossenheit, die humanitäre Situation auf den Territorien der Volksrepubliken zu verbessern, endeten immer auf die gleiche Weise – mit weiteren Problemen für die Bevölkerung wie die Organisationen von Passierpunkten an der Abgrenzungslinie, der Notwendigkeit wochenlang auf die Erlaubnis zu warten, um solche Punkte passieren zu können, der Notwendigkeit den Status einer „zeitweise vertriebenen Person“ einzunehmen, dann diesen regelmäßig zu bestätigen usw. Und die letzte Deklaration der Ukraine über die Erleichterung des Übergangs, um es Verwandten zu ermöglichen sich an Ostern und den Gedenktagen zu treffen sowie die Sicherheitsgarantie für diesen Zeitraum, nahmen de Gestalt von 7 Beschüssen des Territoriums der LVR an, über die die ukrainische Seite durch das Gemeinsame Zentrum informiert wurde, es aber keine Reaktion darauf gab, und während der Videokonferenz wurden diese Fakten und ihr Zusammenhang mit den Verpflichtungen „die Sicherheit zu gewährleisten“ erfolgreich „weggewischt“. So klingen diese weiteren Vorschläge für „humanitäre Hilfe von Seiten der Ukraine“ wie Hohn.
Und bezüglich des Plans des Abzugs von Waffen vom Kaliber weniger als 100 mm – dies ist ein Vorschlag nicht der Ukraine, sondern der russischen Seite im Gemeinsamen Zentrum, dem die OSZE zugestimmt hat, der von den Volksrepubliken unterstützt wird, und zur Zeit läuft die Abstimmung der Details des Abzugs. Aber für die Ukraine ist das der nächste Pseudo-Anlass von ihrer „Initiative“ zu reden, die wohl genauso erfüllt wird wie der Abzug der Waffen vom Kaliber über 100 mm, der erfolgreich imitiert wurde, in der Weise, dass eine ständige weitere Eskalation der Situation und eine Zusammenziehung von Panzertechnik und schweren Waffen in unmittelbarer Nähe der Kontaktlinie erfolgt.
Also so sehen die „Initiativen“ der ukrainischen Seite aus…
Und der grundlegende Mechanismus der Vorwärtsbewegung in der Frage der Realisierung des Minsker Maßnahmekomplexes – die Schaffung von Arbeitsgruppen in kürzester Frist, worauf die „normannischen Vier“ bestehen und die die Erfüllung der Minsker Vereinbarungen organisieren und kontrollieren müssen (jede der 4 Gruppen in ihre Richtung, darunter auch in der heute wichtigsten Frage der Sicherheit) blockiert die Ukraine hartnäckig. Die OSZE hat erklärt, dass sie bereit ist ihre Vertreter in solche Gruppen zu delegieren, die LVR, die DVR und die RF haben der OSZE bereits Listen ihrer Kandidaturen geschickt und nur der ukrainischen Seite haben zwei Monate seit der Unterzeichnung des Maßnahmekomplexes nicht gereicht, um geeignete Vertreter für die Arbeitsgruppen zu finden und der Kontaktgruppe zu empfehlen. Sieht es etwas so schlecht mit dem Personal aus?
Dan-news.info: Die EU hat für den Fall eines visalosen Regimes mit der Ukraine entgegen den Behauptungen des ukrainischen Außenministers Pawel Klimkin keinen Grund einen Zustrom an Migranten aus dem Donbass zu erwarten. Dies erklärte heute das Außenministerium der DVR.
„Der grundlegende Migrationsstrom aus dem Donbass erfolgte nach Russland und auf das Territorium der Ukraine. Nach Europa gingen einzelne“ fügte das Ministerium hinzu. „Jetzt erfolgt wieder eine Eskalation des Konflikts. Aber die Einwohner der DVR drängen sich nicht danach ihre Häuser zu verlassen, und die Mehrheit derer, die im Sommer weggegangen sind, sind schon wieder in die DVR zurückgekehrt“.
Heute hatte der ukrainische Außenminister bei einer Anhörung in der Obersten Rada erklärt, dass die EU angeblich für die Ukraine kein visaloses Regime einführt, weil die „den zusätzlichen Migrationsdruck von Seiten von Umsiedlern aus dem Donbass fürchten“.
Nachmittags:
de.sputniknews.com: OSZE: Neue Kämpfe in Ost-Ukraine von Kiewer Armee provoziert
Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) hat die ukrainische Regierungsarmee für die Wiederaufnahme der Gefechte vom 11. April verantwortlich gemacht. Nach Angaben der OSZE-Beobachter waren die neuen Kämpfe im Raum Schirokino im Süden des Gebiets Donezk vom ukrainischen Militär provoziert worden.
Nach drei Tagen Waffenruhe haben die Mitarbeiter der Special Monitoring Mission (SMM) der OSZE am Abend des 11. April im Raum Berdjanskoje Panzerschüsse Richtung Schirokino registriert, teilte die OSZE in ihrem neuen Bericht mit. Nach Angaben der Beobachter wurden Schirokino und Umgebung „von einem von der ukrainischen Regierung kontrollierten Gebiet aus beschossen“ worden. Etwa 15 Minuten nach dem Panzerbeschuss sei es zu einem Feuerduell zwischen Berdjanskoje und Schirokino gekommen, das rund drei Stunden gedauert habe.
Schirokino liegt auf dem Territorium der von Kiew abtrünnigen Volksrepublik Donezk. Berdjanskoje wird vom ukrainischen Militär kontrolliert. Zuvor war bekannt worden, dass OSZE-Beobachter und Journalisten im Raum Schirokino unter Beschuss geraten waren.
Dan-news.info: „Unsere Abteilungen stellen weiterhin Gefechte zwischen Abteilungen der ukrainischen Streitkräfte und der Nationalgarde fest. Der letzte solche Fall ist gestern im Gebiet von Peski festgestellt worden. Das dort befindliche Bataillon „OUN“ wurde von Soldaten der ukrainischen Streitkräfte beschossen, die ihrerseits die gesamte Schuld für den Beschuss auf die Soldaten der DVR schoben“, sagte der stellvertretende Kommandeur der Milizen der DVR Eduard Basurin.
Am 10. April war in ukrainischen Medien eine Erklärung des Leiters des Pressedienstes des Generalstabs der ukrainischen Streitkräfte Alexandr Masepa erschienen, dass die Kämpfer des Bataillons „OUN“ angeblich organisiert aus Peski abziehen. „Nach unseren Informationen befand sich das Bataillon in Peski und befindet sich weiterhin dort“, unterstrich Basurin. Er fügte hinzu, dass ein ukrainischer Soldat, der am 13. April im Bereich des Donezker Flughafens gefangen genommen wurde, seine Zugehörigkeit zum Bataillon „OUN“ angegeben hat.
Dan-news.info: Die Beraterin des Oberhaupts der DVR für Kinderrechte Jana Tschepikowa wird sich an ihren ukrainischen Kollegen Nikolaj Kuleb mit einem Aufruf wenden, die Aufmerksamkeit auf die Probleme der Kinder in der grenznahen Pufferzone zu richten. Dies erklärte sie heute auf einer Pressekonferenz.
„Wir bereiten einen Aufruf an Nikolaj Kuleb vor, dass er seine Aufmerksamkeit auf die Kinder richtet, die in der Pufferzone geblieben sind. Dass er seine Aufmerksamkeit auf die Kinder richtet, die keinen Zugang zu Medizin und Bildung haben“.
„Dies ist seine direkte Verpflichtung, die direkte Verpflichtung des Staates Ukraine“, unterstrich Tschepikowa.
„Ich lebe in einem der Bezirke von Donezk, die sich an der Grenze zur Pufferzone befinden. Bei uns haben lange Zeit in Bombenschutzräumen Familien mit Kindern aus dieser Zone gelebt. Die Menschen erzählten, dass ukrainische Soldaten, die in die Pufferzone kamen, sie aus ihren Häusern gejagt haben, ihnen 20 Minuten zum Packen gegeben haben. Und vor den Türen derer, die nicht weggehen wollten, haben die ukrainischen Soldaten Minen aufgestellt“. Nach den Worten Tschepikowas verwandelt die ukrainische Seite zielgerichtet die Grenzortschaften in „Geisterstädte“.
Die Kinderbeauftragte gab zu, dass sie keine große Hoffnung hat, dass Kuleb ihre Aufrufe berücksichtigt. „Aber ich werde sie so lange schicken, solange er mir keine Aufmerksamkeit schenkt. Wenn dies nicht geschieht, so werde ich mich an internationale Kinderrechtsorganisationen mit der Bitte um Unterstützung wenden, an solche wie die UNESCO“.
Jana Tschepikowa wird außerdem beantragen, in der DVR den sozialen Status des „Kriegskinds“ einzuführen.
„Die Einführung des Status „Kriegskind“ halte ich für notwendig. Sehr viele Kinder haben bei den Kampfhandlungen im Donbass gelitten. Ein neuer sozialer Status wird den Kindern das Recht auf den Erhalt zusätzlicher sozialer Garantien geben, die Durchführung von Rehabilitation.“, sagte sie.
De.sputniknews.com: Die Ukraine hat laut Premier Arseni Jazenjuk 2014 bei Gaskäufen in Russland 3,4 Milliarden Dollar eingespart.
„Im vergangen Jahr haben wir 3,4 Milliarden Dollar gespart, weil wir dem russischen Konzern Gazprom nicht den vollen Betrag ausgezahlt haben, mit dem er nach dem Vertrag gerechnet hatte“, erklärte Jazenjuk am Mittwoch in Kiew.
„Das Schema der Gaslieferungen, das wir im zurückliegenden Jahr erstellt haben, kann als energieunabhängig bezeichnet werden“, fügte er hinzu.
Novorosinform.org: Ein Pflegeheim irgendwo in der Region von Gorlowka. Von den alten Menschen überlebten den Winter 8 Personen, 6 bettlägerige und zwei noch mobile. Die anderen hatten es nicht geschafft, in diesem Winter zu überleben … Sie schlafen in ihrer Kleidung, weil es seit dem Herbst keine Heizung gibt. Lebensmittel haben wir keine gefunden im Speisesaal oder im Lager … denn das, was vorhanden ist, kann man einfach nicht als Lebensmittel bezeichnen… Das Gebäude ist für mehr als hundert Personen ausgelegt, durch die leeren, stillen Flure zu gehen ist einfach schrecklich … Wenn man sich vorstellt, dass von 100 Menschen nur 8 den Hunger und die Kälte überlebt haben, hört man auf, ein überzeugter Pazifist zu sein…
De.saputniknews.com: Amerikanische Diplomaten verweigern jeden Kommentar zu den Meldungen über 150 Tonnen Geheimfracht, die ein ukrainisches Flugzeug für die US-Botschaft nach Bischkek gebracht haben soll. Der Diplomatenstatus schützte die Güter vor der Kontrolle durch die kirgisischen Behörden.
Die ukrainische Fluggesellschaft Antonov Airlines hat nach Angaben der kirgisischen Zeitung „Delo Nr.“ mehr als 150 Tonnen unbekannte Güter nach Bischkek gebracht. Die Fracht mit dem Status „Diplomatenpost“ wurde von Mitarbeitern der US-Botschaft abgeholt.
Nach Informationen der Zeitung hat ein schweres Transportflugzeug des Typs An-124 Ruslan am 28. März sieben Container mit einem Gesamtgewicht von mehr als 78 Tonnen aus Abu-Dhabi nach Bischkek gebracht. Zwei Tage später landete dasselbe Flugzeug mit fünf Containern mit einem Gesamtgewicht von 74 Tonnen an Bord in der kirgisischen Hauptstadt.
„In diesen Tagen bekam die US-Botschaft insgesamt zwölf Container mit einer Gesamtmasse von 152 Tonnen“, so die Zeitung weiter. Die Fracht sei als „Diplomatenpost“ ins Land gebracht und deshalb nicht von den kirgisischen Behörden kontrolliert worden. Mitarbeiter der US-Botschaft hätten die Güter auf dem Flughafen abgeholt.
Die US-Botschaft in dem zentralasiatischen Land verweigerte vorerst jeden Kommentar. „Wir werden das nicht kommentieren“, teilte das Presseamt der Botschaft der Nachrichtenagentur RIA Novosti mit.
„Delo Nr.“ erinnert daran, dass die US-Luftwaffe im Jahr 2013 ähnliche „diplomatische Frachten“ für die amerikanische Botschaft in Kiew transportiert hatte. Kurz danach kam es in der Ukraine zu Unruhen und zum Staatsstreich. Der ukrainische Geheimdienst SBU ermittelte, dass US-Flugzeuge Kisten mit 60 Millionen US-Dollar in kleinen Scheinen nach Kiew gebracht hatten, so die Zeitung weiter. Später waren frisch gedruckte Scheine mit einem Wert von 10, 20, 50 und 100 Dollar auf dem Kiewer Unruheplatz Maidan aufgetaucht.
Novorosinform.org: Der Presse-Sekretär des russischen Präsidenten Dmitri Peskow sagte, dass morgen in der Fragerunde von Bürgern mit dem Staatsoberhaupt am meisten Anrufe von Bürger Russlands eingegangen sind, die die Anerkennung der DVR und LVR fordern.
„Russlands Präsident Wladimir Putin erhält von den Russen Forderungen, die Donezker und Lugansker Republiken anerkennen,“ – sagte sein Sprecher Dmitri Peskow gegenüber „Russland-24“.
„Buchstäblich Forderungen werden an die Staatsspitze gerichtet zur Anerkennung und Unterstützung dieser Republiken“, sagte er.
Peskow unterstrich, dass solche Anrufe sowohl von Bürgern der Donbass als auch von Russen eingehen.
„Ein weiterer Teil der Fragen ist mit der Unterbringung von Flüchtlingen verbunden, viele Fragen gibt es zur Befürchtung, dass die Ukraine wieder die Waffenruhe brechen wird, dass neue Kämpfe beginnen. Die Menschen haben große Angst davor und sie hegen große Zweifel an den friedlichen Bestrebungen von Kiew in Bezug auf den Südosten“, sagte Peskow.
Wir erinnern daran, dass beim Minsker Waffenstillstandsabkommen im Februar Wladimir Putins ausschloss, dass ein Krieg mit Russland angezettelt werden könnte. Ein solches Szenario, sagte er damals, wäre apokalyptisch. Gleichzeitig sah er für die Anerkennung der Republiken von Novorossia „keine Notwendigkeit.“
Das Volk jedoch widerspricht solchen politischen Tendenzen.
Lug-info.com: Der Außenminister der Ukraine Pawel Klimkin ist während eines Fernsehauftritts so richtig in Fahrt gekommen und hat die Mitarbeiter der OSZE der angeblichen „Arbeit für die Milizen“ und der Übergabe von „Informationen über Stationierungsorte der Kräfte der ATO“ an die LVR und DVR beschuldigt, erklärte heute der Vorsitzende des Volkssowjets der LVR Alexej Karjakin.
Nach seinen Worten hat mit diesen Aussagen die Ukraine offiziell die OSZE der Spionage zu Gunsten der DVR und LVR beschuldigt.
„Dies ist eine ungehörte Frechheit, eine Beleidigung einer der angesehensten Organisationen in Europa, eine Erniedrigung aller europäischen Führer, die die jetzige wahnsinnige Politik Kiews unterstützen“, meint Karjakin.
Nach seinen Worten waren es gerade die Führungen der EU, die vorgeschlagen haben, die OSZE zur Regulierung des Konflikts im Donbass heranzuziehen.
„Die Ausfälle Klimkins bestätigen noch einmal, dass Poroschenko unter dem Druck der USA den Kurs zur Diskreditierung der OSZE und der Friedensanstrengungen der EU fortführt“, meint Karjakin.
Der Sprecher des Volkssowjets der LVR meint, dass die Ukraine dies nötig hat, um „die Diskussion über die Stationierung irgendwelcher unverständlichen internationalen militärischen Kontingente im Donbass zu betrieben und die Minsker Vereinbarungen zu brechen“.
Rusvesna.su: In Kramatorsk gab es nach Aussagen von Anwohnern etwa um 21:00 am 14. April eine Schießerei im Herzen der Stadt.
Auf dem zentralen Platz war eine Gruppe von Menschen erschienen, die beabsichtigen, das Lenindenkmal zu stürzen, aber es gab auch diejenigen, die sie daran hinderten und zu diesem Zweck Kleinwaffen einsetzten.
Dan-news.info: Die ersten Gerichtsverhandlungen in der Angelegenheit ukrainischer Soldaten, die Kriegsverbrechen beschuldigt werden, werden bis Ende April in der DVR beginnen, teilte die Bevollmächtigte der DVR für Menschenrechte Darja Morosowa mit.
Sie erklärte, dass ukrainische Soldaten entsprechend gesetzlicher Regelungen unter dem Verdacht von Straftaten festgenommen wurden. „Zur Zeit befinden sich aus dem Territorium der Republik ukrainische Soldaten, gegen die Strafverfahren laufen. Wir werden sie nach den Gesetzen der Republik verurteilen“, sagte sie.
Dan-news.info: Das Projekt einer Demilitarisierung von Schirokino wird in den nächsten zwei Tagen vorgestellt, sagte heute der Vertreter Russlands im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination des Regimes der Feuereinstellung Generaloberst Alexandr Lenzow.
„Vor dem gemeinsamen Zentrum steht die Aufgabe, das Projekt zur Demilitarisierung Schirokinos in den nächsten zwei Tagen vorzustellen“, sagte er.
Nach seinen Worten „benötigt die prinzipielle Entscheidung der militärischen Frage zur Demilitarisierung von Schirokino nicht viel Zeit“. Die nächste Aufgabe ist die Bestimmung der Grenzen, hinter die die Abteilungen der Seiten zurückgezogen werden.
Dan-news.info: Für die Entminung der Ortschaft Schirokino nach ihrer Demilitarisierung wird mindestens eine Woche benötigt, erklärte heute der Vertreter Russlands im Gemeinsamen Zentrums zur Kontrolle und Koordination des Regimes der Feuereinstellung Generaloberst Alexandr Lenzow.
„Zu uns dringen viele Beschwerden von Einwohnern von Schirokino über Minen, die sich auf dem Territorium der Ortschaft befinden. Die gestrige Explosion an einem „Draht“ und die Verletzung des Kameramanns von „Swesda“ Andrej Lunjow ist eine weitere Bestätigung dafür. Um dieses Problem zu lösen, muss die Ortschaft entmint werden. Das kann nach seiner Demilitarisierung getan werden. Für diese Arbeit wird mindestens eine Woche benötigt“, sagte Lenzow.
Dnr-online.ru: Am 15. April fand in Donezk ein weiteres Treffen der Arbeitsgruppe zu Fragen der Entwicklung des landwirtschaftlichen Komplexes statt.
Es wurden sowohl Fragen von Gesetzesentwürfen als auch die Ergebnisse der Überprüfung der Situation auf dem Lebensmittelmarkt der DVR erörtert.
„Das Problem der Garantie der Lebensmittelsicherheit ist eines der wichtigsten im Prozess der Bildung eines hohen Lebensstandards unserer Bevölkerung. ..“, sagte der Bildungsminister der DVR Igor Kostenok.
„Heute ist das Problem mit der Absicherung einer genügend Menge an Aussaatmaterial gelöst. Wir sind zum Abschluss der Aussaatkampagne für frühe Kulturen bereit. Die Bedingungen für die rechtzeitig Beendigung der Aussaat der Hackkulturen sind geschaffen“, sagte der erste stellvertretende Landwirtschaftsminister der DVR Dmitrij Konakow.
Ebenfalls wurde das Problem der Entminung der Felder erörtert. Das Zivilschutzministerium hat derzeit eine Technikabteilung mit 600 Personen geschaffen.
abends:
gefunden auf der Facebook-Seite der Strelkow-Gruppe:
Ein Fronkämpfer erklärt: „Am 9. Mai gehen wir über den Kreschatik in Kiew unter dem roten Banner, auch wenn sie auf uns schießen.“ Die ukrainischen Veteranen des Großen Vaterländischen Krieges sagen, dass sie erneut bereit sind zu kämpfen, wenn man ihnen verbietet, zum Tag des Sieges über den Kreschatik zu ziehen. Dies erklärte der Veteran Dmitry Stadnyuk, ehemaliger Oberst, in Kiew im Zuge einer Pressekonferenz zum Thema „Der 9. Mai ohne die Symbole des Sieges: Die Rada entzog den Veteranen das Recht auf das Gedenken“, wie der Korrespondent von „Politnavigator“ berichtet.
„Wir werden uns niemals damit einverstanden erklären, dass man den 9. Mai nicht mehr feiern darf“, unterstrich der Frontveteran. „Wir werden offen über den Kreschatik ziehen. Sollen sie doch versuchen auf uns zu schießen. Wir fürchten uns nicht. Wir werden kämpfen, wenn sie uns dazu bringen.“
de.sputniknews.com: Die ukrainischen Behörden sind bestrebt, die Bedeutung der Beobachtermission der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) zu bagatellisieren. Das erklärte das russische Außenministerium am Mittwoch in Moskau.
„Mehr noch, Kiew gefährdet unmittelbar das Leben der Beobachter, die in der Konfliktzone aktiv sind… Die ukrainischen Behörden schließen nicht aus, dass die OSZE-Experten Angaben über Positionen der Armee Vertretern von Donezk und Lugansk zuspielen könnten.“
In diesem Zusammenhang erinnerte das russische Außenamt an das jüngste Interview des ukrainischen Außenministers Pawel Klimkin. Er hatte unter anderem unumwunden erklärt, dass Kiew für eine Sonderkontrolle über die Tätigkeit der OSZE-Beobachter plädiert.
Lug-info.com: Der Volkssowjet der LVR hat in erster Lesung einen Arbeitsrechtskodex angenommen. Darüber informierte einer der Autoren des Entwurfs, der Abgeordnete des Volkssowjets, der Vorsitzende der vereinigten Gewerkschaft der Arbeiter Lugansks Oleg Kowal….
„Zur Ausarbeitung dieses Gesetzesentwurfs wurde eine Arbeitsgruppe gebildet, in der Vertreter der ausführenden und gesetzgebenden Macht, Experten, gesellschaftliche Aktivisten, Mitglieder von Arbeitskollektiven von Unternehmen der Republik waren. Zur Vorbereitung des Gesetzesentwurfs wurden ca. zwei Monate benötigt. In weiteren drei Monaten durchlief er die Prozedur der Erörterung, Abstimmung und des vorläufigen Ausarbeitens. Das Ergebnis davon war in der ersten Lesung, die es erfolgreich durchlief“, sagte Kowal.
Er berichtete, dass dem Gesetzesentwurf die Arbeitsrechtskodices der Ukraine und der RF zugrunde liegen.
„Aber um unsere Arbeitsrechtsgesetzgebung maximal zu vereinheitlichen, haben wir in den Entwurf eine Reihe gesetzgeberischer Akte eingeschlossen, die zuvor einzeln angenommen wurden. Z. B. ist dies das Gesetz über Kollektivverträge, über Arbeitssicherheit und andere wichtige normative Akte. Wir haben entschieden, sie in einem großen gesetzgeberischen Projekt zu vereinigen, um die normative Basis im Bereich der Arbeitsregelungen zu verbessern und zu systematisieren“, sagte der Abgeordnete.
Nach den Worten Kowals wurden in den Entwurf eine Reihe von Änderungen eingebracht.
„Viele Abgeordnete haben Vorschläge für Änderungen in dem Entwurf. Unter den Abgeordneten hat er großes Interesse und aktive Beteiligung hervorgerufen. Es gibt bei uns auch Opponenten, es gibt Menschen, die diese oder jene Norm anders sehen. Aber in der Auseinandersetzung ist ein wahres Ergebnis entstanden und es ist sehr gut, dass alle Meinungen berücksichtigt wurden. Ich denke, dass wir mit gemeinsamen Anstrengungen eine optimale und durchdachte Variante eines Arbeitsrechtskodex erarbeitet haben“, sagte er.
„Der Gesetzeswurf muss noch durch die zweite Lesung. Während 10 Tagen müssen wir Änderungen einarbeiten, eine neue Variante wird das entsprechende Komitee des Volkssowjets erörtern. Dann werden Juristen es prüfen, dann wird es vom Republikoberhaupt unterzeichnet. Nach der Veröffentlichung tritt es in Kraft.“
de.sputniknews.com: Südafrikas Verteidigungsministerin Nosiviwe Mapisa-Nqakula hat ihre Teilnahme an den Feierlichkeiten zum 70. Jahrestag des Sieges über Nazi-Deutschland in Moskau zugesagt. „Ich möchte versichern, dass ich am 9. Mai mit südafrikanischen Generälen in Moskau weilen werde“, sagte sie am Mittwoch in der russischen Hauptstadt.
„Wir wissen die Beziehungen zu Ihnen zu schätzen. Südafrika wird nie vergessen, was das Volk und die Regierung Russlands für unser Land getan haben“, sagte Mapisa-Nqakula bei einem Treffen mit Russlands Verteidigungsminister Sergej Schoigu. Die Ministerin hält sich zur 4. Internationalen Sicherheitskonferenz in Moskau auf.
De.sputniknews.com: Kiew und Washington lassen eine militärische Lösung des Konflikts im Osten der Ukraine zu. Das erklärte Alexej Puschkow, Chef des Auswärtigen Ausschusses der russischen Staatsduma, am Mittwoch auf dem Forum „Französisch-russischer Dialog“.
„Der Krieg bleibt möglich, diese Variante wird von den ukrainischen und US-amerikanischen Behörden nicht ausgeschlossen… Kiew ist nicht bestrebt, die Minsker Vereinbarungen zu erfüllen.“
Der russische Parlamentarier machte darauf aufmerksam, dass Kiew verstärkt auf den Einsatz einer Friedensmacht im Osten der Ukraine setzt, obwohl das von vorn herein ein Weg in die Sackgasse ist. „Dem Einsatz von Blauhelmen sollten beide Konfliktseiten zustimmen. Wenn jemand dagegen ist, wäre die Entsendung von Friedenssoldaten undenkbar sein. Donezk und Lugansk würden der Operation zustimmen, nur wenn russische oder wenigstens weißrussische Truppen mitmachen. Aber Kiew wird das nie akzeptieren, der Prozess wird dann festfahren. Höchstwahrscheinlich will Kiew diese Karte aber ausspielen.“
Puschkow sagte ferner, dass Falken in der politischen Elite der USA, darunter auch in der Administration, Präsident Barack Obama mit ihrer Forderung unter Druck setzen, Waffen an die Ukraine zu liefern.
novorosinform.org: Mit der Post erhielt unsere Redaktion einen Brief von der Organisation der Internetaktivisten CyberBerkut:
„Wir, die CyberBerkut, erinnern die Welt an die Tatsache, dass der Krieg in der Ukraine so wie der Maidan 2013 – 2014 komplett von westlichen Militärexperten und den Gurus der „Bunten Revolutionen“ organisiert und koordiniert ist. Für alle „Zweifler“ und „Blinden“ veröffentlichen wir, die CyberBerkut, Fotos der westlichen Militärinspektoren in der Ukraine, um zu untermauern, was wir bereits gesagt haben.
Wir weisen darauf hin, dass die westliche Welt überhaupt nicht an Frieden oder an den Waffenstillstand in dem Territorium der Ukraine denkt. Der Westen hat nur ein Ziel – die Fortsetzung des Krieges, die Fortsetzung der Eskalation, die Fortsetzung des Mordes an den Slawen, sowohl den russisch sprechenden als auch den Vertretern anderer Sprachen.
Darüber hinaus wollen wir die Aufmerksamkeit der Öffentlichkeit auf die Anwesenheit der georgischen Militärausbilder in der Ukraine lenken, die seit dem Sommer 2014 die Streitkräfte des Kiewer Junta aktiv dabei unterstützen, die Bevölkerung unseres Landes auszurotten – unserer multi-ethnischen und leidgeprüften Ukraine. Die Charkower Partisanen haben darüber bereits ausführlich berichtet. Wir zeigen lediglich der Öffentlichkeit deren Fotos.
Wir sind die CyberBerkut! Wir vergessen nicht! Wir vergeben nicht!
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