Presseschau vom 28.06.2018

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen  Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

Abends/nachts:

Armiyadnr.su: Dringende Mitteilung des operativen Kommandos der DVR:
Die ukrainische Seite in Gestalt von Vertretern der Nationalpolizei hat mitgeteilt, dass zwei zivile Einwohner in Shelesnoje, wo zuvor Einheiten der ukrainischen Streitkräfte ein 15-jähriges Mädchen getötet haben, verletzt wurden. Die Streitkräfte der DVR erklären verantwortlich, dass kein Feuer in Richtung der ukrainischen Positionen eröffnet wurde, schon gar nicht in Richtung von Ortschaften. Am wahrscheinlichsten ist das eine Diversion ukrainischer Terroristen, die versuchen, ihre Pannen oder verbrecherischen Beschießungen von Ortschaften mit für die Kiewer Regierung unnötigen Einwohnern auf dem von den ukrainischen Streitkräften besetzten Territorien auf die Armee der DVR abzuwälzen. Auch ist nicht ausgeschlossen, dass die ukrainische Seite diese Erklärung abgegeben hat, um die Öffentlichkeit zu betrügen, um ihre Provokationen gegen unsere Einheiten zu begründen oder um den Beschuss in Richtung Gorlowka und seine Umgebung zu legalisieren. Allen ist bekannt, dass praktisch alle Mitteilungen der Donezker militärisch-zivilen Oblast-Verwaltung und von Vertretern der Nationalpolizei im Donezker Oblast nicht der Wirklichkeit entsprechen. Öfter haben sie den Zweck, PR für Beamte zu betreiben oder den Diebstahl von Haushaltsmitteln zu decken, de angeblich für den Wiederaufbau beschädigter Objekte vorgesehen sind.

Vormittags:

Lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden zweimal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Beschossen wurden die Gebiete von Kalinowka und Logwinowo.
Geschossen wurde mit Granatwerfern und Schusswaffen.

Lug-info.com: In Lugansk ist der 78. Konvoi des Zivilschutzministeriums Russlands mit humanitärer Hilfe für die Einwohner des Donbass eingetroffen.
Der Pressedienst des Zivilschutzministeriums der LVR teilte mit, dass die Fahrzeuge der russischen Zivilschützer 137,17 Tonnen humanitäre Ladung in die Republik gebracht haben, darunter sind 3,2 Tonnen (5682 Stück) Lebensmittelpakete für Kinder unter einem Jahr, 95,5 Tonnen (12.742 Stück) Lebensmittelpakete für Kinder von 1 bis drei Jahren sowie 2,4 Tonnen Medikamente.

de.sputniknews.com: Ukraine ist Land Nr.1 in Journalisten-Bedrängung – EJF.
Die Europäische Journalisten-Föderation (EJF) hat Kiew wegen der Sicherheitslage für Journalisten in der Ukraine scharf kritisiert. Der Generalsekretär der Organisation, Ricardo Gutierrez, nannte die Ukraine den „Top-Staat“, wo Journalisten eingeschüchtert und diskriminiert werden. Darüber schreibt die Online-Zeitung „strana.ua“.
EJF-Angaben zufolge geschehen 14 Prozent aller Verbrechen gegen Journalisten in der Alten Welt in der Ukraine. Die Durchschnittszahl solcher Verbrechen in Europa liege dabei bei nur vier Prozent, sagte Gutierrez in Kiew auf einer OSZE-Konferenz.
Außerdem gehöre die Ukraine zu den zehn Ländern des europäischen Kontinents, in denen immer noch Journalisten ermordet werden. Laut der Statistik für die vergangenen vier Jahre seien zwei Morde von insgesamt 23 Fällen in der Ukraine gemeldet worden. Der Ex-Sowjetstaat stehe auch auf der Liste der Top-Vier-Staaten, in denen Journalisten regelmäßig festgenommen werden.
Der EJF-Generalsekretär kritisierte außerdem die „Sprache des Hasses und der Einschüchterung“, in der die Staatsführung in Kiew mit Pressemitarbeitern spreche.
Gutierrez erwähnte auch die Inszenierung des Mordes an dem Journalisten Arkadi Babtschenko. „Die ukrainischen Machthaber haben bislang nicht erklärt, wozu dies notwendig war. (…) Klar ist nur Eines – die Ukraine hat das Vertrauen zu ihr ernsthaft zerrüttet. Das war eine verantwortungslose Aktion“, sagte Gutierrez. Er verurteilte diese Inszenierung als „Manipulation der öffentlichen Meinung“ und „Respektlosigkeit gegenüber allen tatsächlich ums Leben gekommenen Journalisten“.

Dnr-online.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum von 27. Juni 3:00 Uhr bis 28. Juni 3:00 Uhr
Die Vertretung der DVR im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: In den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Streitkräfte 2.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen … (es folgt eine genaue Auflistung der Waffensysteme und Geschosse; Anm. d. Übers.).
In der Beschusszone von Seiten der ukrainischen Streitkräfte befanden sich die folgenden Bezirke/Ortschaften: Dokutschajewsk, Belaja Kamenka.
Gestern wurde in Folge eines Beschusses von Seiten der ukrainischen Streitkräfte ein Haus in Dokutschajewsk in der Krepkij-Straße 47 beschädigt.
Nach genaueren Informationen wurde am 26.06.18 durch einen Beschuss der ukrainischen Streitkräfte ein Gebäude des landwirtschaftlichen Betriebs „Agro-nad“ in der Gribnaja-Straße 3 beschädigt.
Die Gesamtzahl der von den ukrainischen Streitkräften abgefeuerten Geschosse betrug 75.
In den vorhergehenden 24 Stunden betrug die Zahl der auf das Territorium der DVR abgefeuerten Geschosse 78.

de.sputniknews.com: Russland lehnt Mandats-Erweiterung für OPCW ab: Wird die Organisation fortbestehen?
Russland lehnt neue Funktionen der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) als illegitim ab. Das sagte der russische Vizeaußenminister Sergej Rjabkow. Dabei bezeichnete er die Aussichten für den Fortbestand der Chemiewaffenkonvention (CWK) selbst als „äußerst nebelhaft“.
„Wir zweifeln, dass die Chemiewaffenkonvention und die OPCW in der Form, in der sie bislang existierten, bestehen bleiben können“, sagte Rjabkow.
Die Abstimmung bei der Sondersitzung der Vertragsstaaten der OPCW am vergangenen Mittwoch sei ein ernsthafter Schlag gegen die Konvention selbst sowie gegen die OPCW gewesen. Dabei warnte der Minister vor den schweren Folgen dieser Entscheidung, die Großbritannien, die USA und die mit ihnen gestimmt habenden Länder mithilfe von grobem Druck durchgesetzt haben.
Zuvor hatten die Vertreter der Teilnehmerstaaten der Chemiewaffenkonvention bei einer Sondersitzung in Den Haag das von Großbritannien vorgelegte erweiterte OPCW-Mandat angenommen. Dieses berechtigt die Organisation nun, Verantwortliche für Chemiewaffenangriffe festzustellen. Das Dokument wurde von 82 Delegationen unterstützt, 24 Delegationen sprachen sich dagegen aus.

Dan-news.info: Der 78. humanitäre Konvoi des Zivilschutzministeriums der RF hat heute 288 Tonnen humanitäre Lieferungen in die DVR gebracht.
Wie das Zivilschutzministerium der DVR mitteilte, haben 22 Lastwagen des Zivilschutzministeriums der RF 36.279 Lebensmittelpakete für Kinder zwischen einem und drei Jahren geliefert sowie spezielle medizinische Güter.

Nachmittags:

Dan-news.info: „Heute Morgen haben ukrainische Diversanten eine Stele gesprengt, die an der Einfahrt nach Ilowajsk steht. Nach unseren Informationen sollte die Detonation zu dem Zeitpunkt erfolgen, als der humanitäre Konvoi aus der RF nach Donezk mit Medikamenten und Kindernahrung dort vorbeifuhr“, teilte eine Quelle aus den militärischen Einrichtungen der DVR mit.
Beim Staatssicherheitsministerium der DVR wurde bestätigt, dass es in diesem Gebiet heute eine Detonation gab. Vor Ort laufen Ermittlungsarbeiten.

de.sputniknews.com: Seit 2014: US-Angriffe in Syrien und Irak töteten knapp 940 Zivilisten.
Die Angriffe der US-angeführten Koalition in Syrien und im Irak haben laut einem Bericht der Koalition seit 2014 zu 939 Todesopfern unter Zivilsten geführt.
Die Koalition übte demnach im Zeitraum vom August 2014 bis Ende Mai 2018 insgesamt 29.596 Angriffe aus. Laut der offenen Information und Einschätzung der Gruppe CJTF-OIR wurden seit dem Anfang der Operation „Inherent Resolve“ mindestens 939 Zivilisten durch Angriffe der Koalition unabsichtlich getötet.
Ende Mai 2018 war mitgeteilt worden, dass während der Operation 892 Zivilisten getötet worden sein sollen.

armiyadnr.su: Erklärung des offiziellen Vertreters der Streitkräfte der DVR über die Lage am 28. Juni 2018:
Die letzten 24 Stunden verliefen an der Kontaktlinie relativ ruhig. Die ukrainischen Besatzungskräfte haben keine aktiven Handlungen unternommen. Aber an einigen Abschnitten wurden zielgerichteter Beschuss auf Ortschaften der Republik festgestellt. Insgesamt bleibt die Situation unter fester Kontrolle unserer Streitkräfte.
In Richtung Donezk wurden Beschuss auf Dokutschajewsk festgestellt. Kämpfer der 93. mechanisierten Brigade unter Leitung des Kriegsverbrechers Klotschkow hören nicht auf, die friedlichen Einwohner dieser Stadt zu terrorisieren. Gestern wurden wieder Wohngebiete beschossen. Mit fünf Mörsergeschosse des Kalibers 120mm haben die ukrainischen Kämpfer den südlichen Teil von Dokutschajewsk beschossen, dabei wurde ein Anbau zerstört und die Verglasung eines Hauses in der Krepkij-Straße 97 beschädigt. Zum Glück konnten Opfer unter den friedlichen Bürgern vermieden werden.
In Richtung Mariupol haben die ukrainischen Kämpfer Belaja Kamenka beschossen. Dabei wurden Schützenpanzerwaffen verwendet und insgesamt 70 Schüsse abgegeben.
In Richtung Gorlowka haben die Terroristen aus der 24. mechanisierten Brigade gestern einen weiteren Beschuss auf zivile Einwohner, die sich unter ihrem sogenannten „Schutz“ befinden, durchgeführt. In Folge des Beschusses auf Wohnhäuser von Shelesnoje durch Mörserschützen der 24. Brigade und Leitung des Kriegsverbrechers Guds, wurden ein Mann, geb. 1951, und eine Frau, geb. 1958, im Hof ihres Hauses verletzt.
Es muss angemerkt werden, dass die ukrainische Nationalpolizei, die dazu aufgerufen ist, Schuldige an Verbrechen festzustellen und festzunehmen, sich damit befasst, sie zu decken. Insbesondere hat die Führung der Nationalpolizei des Donezker Oblast sofort nach der Begehung des Verbrechens durch die Kämpfer der 24. Brigade sich beeilt, die Streitkräfte der DVR dessen zu beschuldigen.
Ich erinnere daran, dass dies nicht der erste derartige Fall ist. Am 28. Mai dieses Jahres haben die Terroristen der 24. Brigade einen Artilleriebeschuss von Shelesnoje durchgeführt, in dessen Folge das 15-jährige Mädchen Darja Kasemirowa getötet wurde. Die Nationalpolizei hat auch versucht, die wirklichen Mörder mit Hilfe von von der Kiewer Regierung kontrollierten Massenmedien zu decken. Aber eine Verwandte der Toten hat mitgeteilt, dass genau vom Territorium, das von den ukrainischen Kämpfern besetzt ist, geschossen wurde. Die Einwohner von Shelesnoje wissen sehr gut, wer tatsächlich auf sie schießt.
Die Streitkräfte der DVR erklären verantwortlich, dass kein Feuer in Richtung der ukrainischen Positionen eröffnet wurden, schon gar nicht in Richtung von Ortschaften. Am wahrscheinlichsten ist das eine Diversion ukrainischer Terroristen, die versuchen, ihre Pannen oder verbrecherischen Beschießungen von Ortschaften mit für die Kiewer Regierung unnötigen Einwohnern auf dem von den ukrainischen Streitkräften besetzten Territorien auf die Armee der DVR abzuwälzen.
Auch ist nicht ausgeschlossen, dass die ukrainische Seite diese Erklärung abgegeben hat, um die Öffentlichkeit zu betrügen, um ihre Provokationen gegen unsere Einheiten zu begründen oder um die Beschüsse in Richtung Gorlowka und seine Umgebung zu legalisieren. Aber gestern, nachdem wir diese Erklärung verbreitet hatten, sind die heißen Köpfe der Terroristen im Zusammenhang mit der Entlarvung ihrer Pläne abgekühlt, deshalb ist der geplante Beschuss unseres Territoriums nicht erfolgt.
Es ist wichtig anzumerken, dass die Quelle, die die Information verbreitet hat, sich selbst diskreditiert hat. Allen ist bekannt, dass praktisch alle Mitteilungen der Donezker militärisch-zivilen Oblast-Verwaltung und von Vertretern der Nationalpolizei im Donezker Oblast nicht der Wirklichkeit entsprechen. Öfter haben sie den Zweck, PR für Beamte zu betreiben oder den Diebstahl von Haushaltsmitteln zu decken, de angeblich für den Wiederaufbau beschädigter Objekte vorgesehen sind. Die ukrainische Seite hat der Öffentlichkeit auch die Verletzten selbst nicht vorgestellt, weil diese Art von Information mit den wirklichen Tatsachen nichts gemein hat. Die ukrainische Propaganda ist schon lange in Fakedarstellungen und Lügenberichten erstickt. Und die Bevölkerung der Ukraine und schon gar nicht dass Kommando der Besatzungskräfte und der übrigen Komplizen, auf die die Lüge abzielt, glauben noch an all diese minderwertigen Falschmeldungen.
Außerdem lenken wir die Aufmerksamkeit darauf, dass die ukrainischen Propagandisten ihre Schallplatten mit den täglich außerordentlichen übertriebenen Verlusten der Streitkräfte der DVR nicht ruhen lassen. Es muss angemerkt werden, dass die ukrainischen Kämpfer die erdachten Informationen über unsere Verluste als Beruhigung ihres Kommandos vorbringen, das die Brigadekommandeure der ukrainischen Streitkräfte, die Verletzung oder Tod ihrer Untergebenen zugelassen haben, moralisch vernichtet. Übertreibung und Verzerrung – das sind seit langem im ukrainischen Milieu genutzte Herangehensweisen, an die wir mehrfach erinnert haben. Faktisch demonstriert die ukrainische Seite ihre nicht vorhandene Professionalität und ihren Minderwertigkeitskomplex. Denn die Kämpfer der Besatzer können tatsächlich nicht kämpfen und die gesamte NATO-Ausbildung ist ein Mythos für die Steuerzahler, deshalb sind die Kämpfer gezwungen die Verluste des Gegners sowie die eigenen „Erfolge“ erheblich zu übertreiben und benutzen dazu unter anderem die Dienstleistungen von „freiwilligen“ Waffenhändlern.
Unsere Aufklärung hat Daten auf Grundlage der gerade durchgeführten internen Ermittlung erhalten, die dazu durchgeführt wurde, dass eine Mörsermannschaft der 93. Brigade der ukrainischen Streitkräfte, die Dokutschajewsk beschoss, selbst von einer Detonation betroffen war. In Folge der Verletzung von Sicherheitsvorschriften und unvorsichtigem Umgang mit der Waffe in betrunkenem Zustand, haben die Kämpfer beim Laden eines 82mm-Mörsern nach einigen Schüssen aus Versehen ein zweites Mörsergeschoss in den Mörser geladen. Dadurch gab es in der Feuerstellung eine Detonation und die gesamte Mannschaft starb. Zur Verheimlichung des Vorfalls, an dem die Kämpfer die Schuld trugen, haben die Kommandeure die Entscheidung getroffen, die Terroristen, die zivile Einwohner von Dokutschajewsk beschossen haben, zu heroisieren. Im Zusammenhang damit wird vom Kommando der Besatzungskräfte, das vom Kommandeur der 93. Brigade getäuscht wurde, der Mythos von Beschuss der Positionen der ukrainischen Streitkräfte durch unsere Einheiten in Umlauf gebracht.
Nach uns vorliegenden Informationen hat der Kommandeur der operativ-taktischen Gruppierung „Nord“ General Krawtschenko dem Kommandeur der 36. Brigade den Auftrag erteilt, am 29. Juni während des Besuchs einer Gruppe von Mitarbeitern der OSZE-Mission im Gebiet von Pitschtschewik, die die Einrichtung von Video- und Fotoapparaturen an der Kontaktlinie kontrollieren und sie warten, Provokationen in südlicher Richtung durchzuführen. Die unmittelbar Ausführenden der Provokationen könnten Kämpfer des 501. Marineinfanteriebataillons der 36. Marineinfanteriebrigade oder eine der Aufklärungseinheiten sein.
Und zum Abschluss will ich darauf eingehen, dass in der Ukraine heute der Tag der Verfassung begangen wird. Aber die Mehrheit der Bürger hält diesen nur für einen zusätzlichen freien Tag, der in der heißen Sommerzeit sehr gut passt. Praktisch niemand betrachtet dieses Datum als Anlass zum Stolz auf das Grundgesetz seiner Heimat – und so war es immer, schon vor dem Majdan, weil die im Text der Verfassung vorgesehenen Regelungen in der Praxis niemals eingehalten wurden.
Die Führung der Ukraine ignoriert demonstrativ die Regelungen des Grundgesetzes des Landes und nutzt die ukrainischen Streitkräfte zur Einschränkung von Rechten und Freiheiten der Bürger im Donbass.
Internationale Organisationen halten ihrerseits Folter, Ausschreitungen, ungesetzliche Festnahmen von Ukrainern fest – dabei werden diese auch von die Verfassung schützenden Rechtsschützern und von Vertretern der zahlreichen halbmilitärischen Banden, die ihre Straflosigkeit verspüren und auf die Normen beliebiger Gesetze spucken, betrieben.

de.sputniknews.com: Putin: So viel Technik und Personal hat Syrien seit Wochenbeginn verlassen
Russland hat innerhalb der vergangenen Tage 13 Flugzeuge, 14 Hubschrauber und 1140 Menschen an Personalbestand aus Syrien abziehen lassen. Das teilte Präsident Wladimir Putin am Donnerstag im Kreml beim Treffen mit Absolventen der Militärhochschulen mit.
Er betonte, dass all diese Menschen über Kampferfahrungen verfügen. „Sie werden diese Erfahrungen hier in Russland in vollem Maße nutzen, um sich auf äußerst schwierige und ungewöhnliche Aufgaben vorzubereiten“, sagte der Präsident.

Ukrinform.ua: Parlamentarische Versammlung des Europarats verlangt Freilassung von ukrainischen politischen Gefangenen.
Die Parlamentarische Versammlung des Europarats hat in einer Resolution Russland aufgefordert, alle ukrainischen politischen Häftlinge freizulassen.
Für die Resolution stimmten 77 Abgeordnete der Parlamentarischen Versammlung. Es gab 15 Enthaltungen und keine Nein-Stimme, berichtet ein Korrespondent von Ukrinform aus Straßbourg. Das Gremium verlangte von Russland die sofortige Freilassung der rechtswidrig inhaftierten ukrainischen Bürger in der Russischen Föderation und auf der Krim. Russland müsse alles für die Freilassung der Gefangenen in den von ihm kontrollierten Gebieten der Ostukraine tun.
Die Parlamentarische Versammlung des Europarats rief Russland auf, Menschenrechte der Gefangenen zu gewährleisten und auf Folter und unmenschliche oder erniedrigende Behandlung zu verzichten. Die Gefangene sollten auch Zugang zur notwendigen medizinischen Hilfe haben. Russland solle auch auf eine Zwangsernährung von Oleg Senzow und anderer Gefangenen verzichten und die Europäische Antifolterkonvention einhalten.

Mil-lnr.info: Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Oberstleutnant A.W. Marotschko: Auf dem Territorium unserer Republik haben wir eine Verminderung der provokativen Beschießungen festgestellt. In den letzten 24 Stunden hat sich die Lage an der Kontaktlinie nicht wesentlich verändert und bleibt durch unsere Truppen kontrollierbar, der Gegner hat zweimal das Regime der Feuereinstellung verletzt.
Beschossen wurden die Gebiete der Ortschaften Logwinowo und Kalinowo. Dabei haben die ukrainischen Streitkräfte Granatwerfer verschiedener Art und Schusswaffen eingesetzt. Insgesamt wurden mehr als 40 Granaten auf das Territorium der Republik abgeschossen. Der Beschuss erfolgte von den Positionen der 14. und 72. Brigade der ukrainischen Streitkräfte, deren Kommandeure die Kriegsverbrecherer Wojtschenko und Tatus sind.
Trotz einer Tendenz zur Stabilisierung der Lage verletzt das ukrainischen Besatzungskommando weiter die Minsker Vereinbarungen zum Abzug schwerer Waffen von der Kontaktlinie.
Im Gebiet von Krymskoje haben wir die Stationierung einer Mörsermannschaft und eines Schützenpanzers entdeckt. Wir lenken die Aufmerksamkeit des ukrainischen Kommandos darauf, dass uns die genauen Koordinaten der entdeckten Waffen bekannt sind, im Fall von Provokationen werden wir adäquate Maßnahmen zur Unterdrückung der Feuerstellungen des Gegners mit nicht von den Minsker Vereinbarungen verbotenen Waffen unternehmen.
Wir stellen weiter Fälle von nicht kampfbedingten Verlusten in den Einheiten der ukrainischen Streitkräften in der Zone der sogenannten Operation der Besatzungskräfte fest.
So starb während der Bewegung von Raupentechnik aufgrund der Nichteinhaltung von Sicherheitsvorschriften ein Soldat der 14. Brigade, zwei wurden verletzt.
Im 3. Bataillon der 72. Brigade starben zwei Soldaten beim unvorsichtigen Umgang mit Munition durch die Detonation einer Granate. Beide Fälle werden sorgfältig gegenüber dem übergeordneten Kommando verheimlicht.
Die ukrainischen Streitkräfte erleiden nicht kampfbedingte Verluste auch aufgrund von Alkoholmissbrauch. So wurde bekannt, dass am 26. Juni ein Soldat der 14. Brigade der ukrainischen Streitkräfte auf den Positionen im Gebiet von Solotoje in betrunkenem Zustand drei Soldaten seiner Einheit mit dem Messer angriff, danach floh er. Die Verletzten sind im Krankenhaus in Lisitschank, nach dem Angreifer wird gefahndet, ein Fahndungsplan ist ausgerufen.
Das grundlegende Gesetz jedes zivilisierten Landes – die Verfassung – erkennt den Menschen als höchsten Wert an. Sein Leben, seine Würde und Ehre stehen über allem. Alle Normen und Gesetzes müssen sich diesem Hauptprinzip unterordnen. Die Einhaltung der Verfassung garantiert die Souveränität und die Integrität des Staates.
Heute begeht die Ukraine den Tag der Verfassung. Die Freude der Bürger der Ukraine aus diesem Anlass gibt Anlass zu Zweifeln, weil die Ausführung des Grundgesetzes das Landes von Seiten seiner Führung, die durch einen bewaffneten Staatsstreich an die Macht gekommen ist, nur in Worten existiert. In der Wirklichkeit sind persönliche Interessen des Präsidenten und der Regierung das Grundgesetz des Landes. Aber trotzdem gratulieren wir den Bürgern der Ukraine zu einem weiteren freien Tag im Jahr.

Ukrinform.ua: Verfassungsänderungen: Grojsman will mehr Macht für Regierungschef.
Der Ministerpräsident der Ukraine, Wolodymir Grojsman, hat erklärt, dass die Verfassung des Landes geändert werden muss, um den Dualismus der Macht zu beseitigen.
In der Verfassung müssen Grundlagen der lokalen Selbstverwaltung verankert, der Dualismus der Macht beseitigt werden, sagte er in einem Interview für Obosrewatel. Der Ministerpräsident und die Regierung müssen klare Zuständigkeit haben, die ihrer Verantwortung entsprechen, sagte Grojsman. Nach seinen Worten muss die Rolle des Ministerpräsidenten in der Exekutive gestärkt werden.

de.sputniknews.com: Russland verspricht den USA „blitzschnelle Antwort“ auf INF-Vertragsbruch.
Russlands Vizeaußenminister Sergej Rjabkow hat den USA vorgeworfen, unter dem Vorwand angeblicher Verletzungen seitens Moskaus eine gesetzliche Grundlage für die Einstellung oder gar den kompletten Bruch des INF-Vertrags über nukleare Mittelstreckensysteme vorzubereiten. Sollte es tatsächlich so weit kommen, versprach er eine blitzschnelle Reaktion.
„Falls Washington doch definitiv Kurs auf eine Vertragsverletzung nimmt, werden wir reagieren müssen“, sagte Rjabkow. „Wie Präsident Putin sagte, werden wir blitzschnell und symmetrisch antworten.“ Solch eine Entwicklung der Lage werde jedoch kaum den Interessen Russland, der USA und der ganzen Welt entsprechen.
Der Minister betonte außerdem, dass die Frage der US-Angriffsdrohnen immer noch nicht geregelt sei. Dass die USA über solche Drohnen verfügen, verletze den INF-Vertrag. Auch die Pläne Washingtons, den US-Raketenschild in Japan zu stationieren, widerspreche den INF-Vereinbarungen.
Der Minister warf den USA auch vor, die Boden-Infrastruktur für universelle Marschflugkörper des Typs Tomahawk in Europa wiederherzustellen. „Und nun, nach einigen Jahrzehnten, stellt die US-Seite solch eine Infrastruktur wieder auf und tut dies im Gegensatz zu ihren Vertragsverpflichtungen.“
Rjabkow rief die USA zu einem offenen, von der Politik nicht beeinträchtigten Dialog auf, damit der INF-Vertrag lebensfähig bleiben könne.

Dan-news.info: „Unter Berücksichtigung der vom Ministerium erarbeiteten Entwicklungsstrategie für den landwirtschaftlichen Komplex für den Zeitraum 2018 bis 2025 ist im Rahmen der Politik der Importsubstitution im Bereich der Herstellung von Lebensmittelns geplant, den Anteil der eigenen Produktion an Schweinefleisch gewichtsmäßig auf das zweifache zu erhöhen“, teilte das Landwirtschaftsministerium der DVR mit.
Nach Angaben des Ministeriums wurden 2017 in einheimischen Betrieben 1300 Tonnen Schweinefleisch produziert, was 13% des Bedarfs ausmacht. Das übrige wird importiert. Der Haupthandelspartner ist die RF, im letzten Jahr wurden von dort 8500 Tonnen Schweinefleisch importiert.

Lug-info.com: Das unter äußerer staatlicher Leitung der LVR stehende Altschewsker Metallkombinat wird alle Absolventen der Donbasser staatlichen Technischen Universität mit Fachrichtungen im Metallbereich des Jahres 2018 einstellen. Dies teilte heute auf einer Pressekonferenz der Rektor der Hochschule Andrej Sintschenko durch. Es handelt sich um 100 Bachelor-Absolventen und 45 Master-Absolventen.

de.sputniknews.com: „Spiel mit Zinnsoldaten“: Behörde warnt Ukraine vor Militärübungen nahe Krim-Grenzen.
Die militärischen Übungen nahe den Krim-Grenzen ähneln einem „Spiel mit Zinnsoldaten“, teilte der Vorsitzende der Gesellschaftskammer der Krim, Grigori Joffe, am Donnerstag mit. Die Hauptsache für die Kiewer Behörden sei es nur, sich nicht zu sehr in dieses Spiel zu vertiefen.
„Es ist wichtig für sie, jede militärische Aktion in Beziehung mit der Politik zu bringen. Sie tun es plump und ungelenk. Manchmal scheint es, dass die hohen Beamten der Ukraine einfach mit Zinnsoldaten spielen. Sie sollten aber nicht vergessen, dass dies keine Zinnsoldaten, sondern echte Menschen sind“, sagte Joffe.
Der Politiker rief dazu auf, Kiew zu warnen, dass das Spiel schlecht enden könne: Moskau könne gezwungen werden, „anders zu handeln“, und das werde kein Spiel mehr sein.
Ferner betonte er, dass Russland alles tue, um die gegenwärtigen russisch-ukrainischen Beziehungen nicht in die Kategorie „heiß“ geraten zu lassen.
„Die Ukraine tut das Gegenteil, weil sie provozieren will. Gott bewahre, wenn diese Pläne der verrückten ukrainischen Regierung umgesetzt werden“, schloss Joffe.
Am Mittwoch hatte die ukrainische Marine Übungen in der Provinz Cherson nahe den Krim-Grenze absolviert, hieß es am Mittwoch auf dem Facebook-Account des Militärs. Das Kommando der ukrainischen Marinetruppen hat laut der Mitteilung in Koordinierung mit Artillerieeinheiten ein Manöver in Cherson nahe der administrativen Grenze zur Krim abgehalten. Zweck der Übungen ist demnach „die Verteidigung der Seeküste und die Bekämpfung des Feindes, der von den besetzten Territorien aus eine Offensive führt“…

telegram-Kanal der Vertretung der DVR im GZKK:
Wie bereits mitgeteilt wurde, haben die ukrainischen Streitkräfte heute dreimal das Feuer mit Artillerie und Mörsern auf Gorlowka (Siedlung des Gagarin-Bergwerks) eröffnet.
Durch Beschuss wurden drei Wohnhäuser beschädigt:
– Stoshka-Straße 144 – Fassade und Verglasung beschädigt;
– Tscherkassow-Straß 1 – Fassade und Verglasung beschädigt;
– Perejaslawskaja-Straße 10 – Garage beschädigt.

de.sputniknews.com: Nun offiziell: Kreml bestätigt Ort und nennt Datum für Putin-Trump-Treffen.
Der Kreml hat die zuvor aufgetauchten Medienberichte über das Treffen zwischen Russlands Präsidenten Wladimir Putin und seinem US-Amtskollegen Donald Trump bestätigt.
Der Gipfel soll demnach am 16. Juli in der finnischen Hauptstadt Helsinki stattfinden.
„Russlands Präsident Wladimir Putin und US-Präsident Donald Trump werden laut der getroffenen Vereinbarung am 16. Juli in Helsinki zusammenkommen“, hieß es.
Dies wird das erste vollwertige Treffen der beiden Staatschefs sein. Putin und Trump hatten sich letztes Jahr zum ersten Mal in Hamburg am Rande des G20-Gipfels getroffen. Danach führten sie ein kurzes Gespräch bei dem Apec-Treffen in Vietnam im November 2017.
Der russische Präsident, Wladimir Putin, hat sich am Mittwoch mit dem US-Sicherheitsberater, John Bolton, im Kreml getroffen. Trumps Berater war zuvor mit dem russischen Außenminister, Sergej Lawrow, in Moskau zusammengekommen.
Der Berater des russischen Präsidenten, Juri Uschakow, erklärte danach, dass ein Treffen zwischen dem russischen und dem amerikanischen Staatschef schon lange über interne Kanäle im Gespräch gewesen sei.
„Ich kann sagen, dass eine Einigung über die Durchführung des Gipfels erzielt wurde – inklusive Datum und Ort“, sagte Uschakow vor der Presse.
Die Medien nannten Wien und Helsinki als mögliche Orte für das geplante Gipfeltreffen.

Dan-news.info: „Heute hat eine Gruppe von Fans der Fußballweltmeisterschaft aus der Volksrepublik China das militärhistorische Museum des Großen Vaterländischen Krieges in Donezk besucht. Nachdem sie Fußballspiele in der Rostow-Arena in Rostow an Don gesehen hatten, haben die Einwohner Chinas sich entschieden, die Hauptstadt der DVR zu besuchen und sich mit den wichtigsten Sehenswürdigkeit der Stadt der Millionen Rosen bekannt zu machen“, teilte der Pressedienst des Museums mit.
Für die Gäste wurde ein Führung durch die Ausstellungen „Der Donbass in den Jahren des Großen Vaterländischen Krieges“ durchgeführt, bei der sich die Touristen u. a. mit der Geschichte und der Anwendung der wichtigsten Waffen im Großen Vaterländischen Krieg bekannt machten.

de.sputniknews.com: „Dogma, Wunder und Sakramente“ – Roskosmos-Chef über neue „Art Religion“ in Russland
Die Weltraumforschung ist eine Art Religion in Russland, wie der Chef der Raumfahrtbehörde „Roskosmos“, Dmitri Rogosin, am Donnerstag erklärte.
„Die Weltraumforschung in Russland ist eine Art Religion, die drei Dimensionen hat: Dogma, Wunder und Sakramente (…)“, sagte Rogosin auf der wissenschaftlich-praktischen Konferenz über die wichtigsten Aufgaben und Perspektiven des Staatsunternehmens „Roskosmos”.
Russland sollte auf seine Errungenschaften im Bereich der Weltraumforschung zu militärischen Zwecken sowie auf das Globale Satellitennavigationssystem Glonass und das Kosmodrom Wostotschny stolz sein, fügte er hinzu.
Rogosin nannte zudem die „Zehn Gebote des Staatsunternehmens” – die Prinzipien, die die Grundlage der Arbeit von „Roskosmos“ unter seiner Leitung bilden sollten. Dazu gehörten insbesondere die Kontrolle von Staatsaufträgen im Bereich Verteidigung sowie eine direkte Prüfung der Aufträge, die Schaffung eines Kundenmanagements und die Bildung einer einheitlichen Industrie-Politik.
Die Expansion im Weltraums gelte als die Hauptaufgabe von „Roskosmos“, so der Unternehmenschef weiter. „Der Sinn unseres Lebens, wie ich schon gesagt habe, ist unsere Expansion. Die Expansion im Weltraum, auf der Erde und auch auf den Geschäftsmärkten (…)“, betonte er.

Dan-news.info: Das Gedenkzeichen „Für die Verteidigung von Ilowajsk“ wurde in Folge einer Detonation gestern Abend erheblich beschädigt, bei der Untersuchung des Ortes des Geschehens wurden keine Fragmente einer Sprengeinrichtung und von Sprengstoffen gefunden. Dies teilte heute der Pressedienst des Innenministeriums der DVR mit.
„Bei der Wache der Charzysker Polizei ging die Mitteilung ein, dass an der Einfahrt nach Ilowajsk das Gedenkzeichen „Für die Verteidigung von Ilowajsk“ gesprengt wurde. Eine Ermittlungsgruppe und die Leitung der städtischen Polizeiabteilung sind sofort vor Ort gefahren“, teilte die Behörde mit.
Nach vorläufigen Informationen der Rechtsschützer erfolgte die Detonation am 27. Juni um 22:40
Uhr. Dabei wurde der oberste Teil der Konstruktion vollständig zerstört, der Sockel ist beschädigt. Teile des Denkmals sind im Umkreis von 50 Metern zerstreut. Vor Ort arbeiten Experten.
„Während der Untersuchung wurde keine Fragmente einer Sprengeinrichtung oder von Sprengstoffen gefunden. Es erfolgt eine Überprüfung, um die Personen festzustellen, die am Geschehen beteiligt sind. Das Gelände wird auf Aktivitäten einer Diversions- und Erkundungsgruppe hin untersucht“, fügte das Innenministerium hinzu.


de.sputniknews.com: Moskau wirft London Bestechung von OPCW-Mitgliedern vor.
Großbritannien und seine Partner haben einige Delegationen der OPCW-Länder bei der Abstimmung über die Erweiterung des Mandat der Organisation für das Verbot chemischer Waffen bestochen. Dies teilte die Sprecherin des russischen Außenministeriums Maria Sacharowa am Donnerstag mit.
„Wir halten diesen Beschluss für illegitim. Es muss festgestellt werden, dass die Konferenz der Teilnehmerstaaten bei dieser Entscheidung über den Rahmen ihres Mandats hinausgegangen ist“, sagte sie.
Durch politische Manipulationen sowie direkte Bestechungen und unverhohlene Erpressung von Seiten Großbritanniens und anderer Staaten sei es möglich gewesen, einen „ominösen Entscheidungsentwurf“ zu verabschieden, so Sacharowa.
Am Mittwoch hatten die Teilnehmer der Chemiewaffenkonvention bei einer Sondersitzung in Den Haag ein von Großbritannien vorgelegtes erweitertes OPCW-Mandat der Staaten angenommen, welches die Organisationen zur Feststellung von Verantwortlichen für Chemiewaffenangriffe berechtigt.

Dan-news.info: „Heute wurde in Luganskoje feierlich eine Postfiliale eröffnet. Die neue Filiale wird etwa 2000 Menschen, darunter 300 Rentner, versorgen“, teilte das staatliche Unternehmen Potschta Donbassa mit.
Nach Angaben des Unternehmens waren bei der Eröffnung der Kommunikationsminister Wiktor Jazenko, der Generaldirektor von „Potschta Donbassa“ Denis Neudatschin und das Mitglied des gesellschaftlichen Stabs für die frontnahen Gebiete, die Direktorin der Abteilung für Sozialpolitik des Ministerrats der DVR Larissa Iwanilowa anwesend.
Dies ist bereits die achte Postfiliale, die in einer frontnahen Ortschaften der DVR eröffnet wird. Schon morgen wird eine Postfiliale in Sachanka im Nowoasowskij-Bezirk im Süden des Landes eröffnet.

de.sputniknews.com: Syrien: Mehr als 600 Kämpfer legten ihre Waffen in Deraa nieder.
In der syrischen Provinz Deraa (rund 110 Kilometer von Damaskus entfernt) haben mehr als 600 Kämpfer der bewaffneten Opposition am Donnerstag ihre Waffen niedergelegt. Dies teilte der staatliche TV-Sender Al-Ikhbariya mit.
Laut dem TV-Sender ist das bereits die dritte Gruppe von Kämpfern, die ihre Waffen niedergelegt und sich mit einer Prüfung durch die Ordnungskräfte einverstanden erklärt haben.
Am Mittwoch hatten 450 Kämpfer in der Stadt Shaara im Nordosten von Deraa kapituliert. 400 weitere hatten sich in Kerim al-Dschanubi ergeben. Alle Kämpfer gehörten der sogenannten Freien Syrischen Armee (FSA) an.
Dem TV-Sender zufolge kam es zu einer Spaltung der FSA, die den Großteil der Provinz Deraa im Südwesten Syriens kontrolliert hatte. Unversöhnliche Kommandeure und ihre Untergebenen würden an der Seite der Terrormiliz „Dschebhat al-Nusra“ kämpfen. Dennoch neige ein wesentlicher Teil von Kämpfern dazu, ein Abkommen über eine lokale Versöhnung zu schließen und an die Seite der regierungstreuen Kräfte zu treten.

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