Presseschau vom 25.12.2017

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen  Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

Abends / nachts:

dnr-news.com: „Dies kann nicht auf unbestimmte Zeit fortgesetzt werden“: Ein Abgeordneter der Staatsduma rief dazu auf, die DVR und die LVR anzuerkennen
Die Situation mit dem Konflikt im Donbass ist in eine Sackgasse geraten, Russland muss eine ernste politische Entscheidung treffen. Dies erklärte in der Sendung „60 Minuten“ des Fernsehsenders „Rossia 1“ der Abgeordnete der Staatsduma und Mitglied des parlamentarischen Komitees zu internationalen Fragen Sergej Schargunow (KPRF – Anm. d. Übers.).
Seinen Worten nach werden die ukrainischen Granaten „bis zur schlimmen Unendlichkeit“ in die Häuser der Donbassbewohner einschlagen, solange Russland sie als ukrainische Staatsbürger betrachtet.
„Das sind keine besonderen Territorien der Ukraine, sondern solche mutigen Regionen, wo die Menschen zu einem hohen Preis , auf Kosten von Tausenden von Menschenleben ihr Recht auf Unabhängigkeit und der Loyalität zu Russland verteidigen“, betonte der Abgeordnete.
Sergej Schargunow sagte, dass er wiederholt im Donbass warund sich mit den Menschen in den frontnahen Städten und Dörfern unterhalten hat.
„Ich sah, wie sich die Menschen in den Kellern vergraben. Ein kleiner Junge sagte mir:‘Es ist schrecklich. Die ganze Zeit Kanonendonner.‘ Ich habe einen gelähmten alten Mann gesehen, die Menschen saßen dort bei Kerzenlicht im Keller. Eine Frau sagte mir:‘ Wir sind keine Ratten oder Mäuse – sagen Sie das denen da oben!‘ So bin ich jetzt hier und sage das hier, hier oben, denen, die eine solche Entscheidung treffen können“, sagte der russische Abgeordnete.
„Wissen Sie, das ist kein Waffenstillstand… Ich kann diese Vereinbarungen nicht als friedlich bezeichnen, wenn weiter Menschen sterben. Wir haben Ossetien verteidigt nach dem Tod von einigen hundert Brürgern, wie das Untersuchungskomitee festgestellt hat, doch hier stirbt unser Volk.
Es ist Zeit von den afrikanischen Standards abzugehen und zu den Standards eines zivilisierten Landes überzugehen – so wie die Franzosen die Ihren verteidigen, die Amerikaner, die Briten. Hören Sie, dort sterben unsere Landsleute, russische Menschen vor unseren Augen. Doch wir behandeln dies wie eine Art anderer Realität“, fügte Schargunow hinzu.
Er merkte an, dass die tragischen Ereignisse im Donbass schon als etwas Alltägliches, etwas „irgendwo dort in der Ukraine“ wahrgenommen werden.
„Als es die ersten Opfer gab – erinnern Sie sich, was das für ein Schock war? Aber irgendwann ist es dann nicht mehr so schrecklich, es wird alltäglich: dort irgendwo schießen sie….Aber es ist nicht ‚irgendwo‘. Ich war dort und habe es gesehen. Sie wollten es ‚wie auf der Krim‘ machen. Sie demonstrierten nicht mit ukrainischen Flaggen, sie trugen die russische Trikolore und skandierten ‚Russland‘, dann besetzten sie die Donezker Verwaltung und die Lugansker. Sie können nicht bis in alle Ewigkeit als Geiseln dieses politischen Spiels gehalten werden.
Man kann es natürlich auf die lange Bank schieben, wenn man von den Interessen der hohen Politik ausgeht und glauben, dass man abwarten wird, aber einmal wird das Fass überlaufen. Es gibt keine weise Entscheidung in der gegenwärtigen Situation, das ist schon eine Sackgasse. Hier ist eine ernste politische Entscheidung nötig“, sagte Schargunow.
Der Abgeordnete rief dazu auf, die Unabhängigkeit der DVR und LVR anzuerkennen sowie allen, die es wünschen, die Möglichkeit zu geben, Pässe der RF zu erhalten.
„Ich bin ein Anhänger der Anerkennung der Unabhängigkeit der Donezker und Lugansker Volksrepubliken, ich bin ein Anhänger dessen, dass alle, die es möchten, einen Pass der Bürger der Russischen Föderation erhalten können“, fasste Schargunow zusammen.

vormittags:

armiyadnr.su: In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Streitkräfte dreimal das Regime der Feuereinstellung verletzt. Von Seiten der ukrainischen Streitkräfte wurden die Gebiete von drei Ortschaften der Republik mit 120mm- und 82mm-Mörsern, Granatwerfern und Schusswaffen beschossen:
1. Jasinowataja
2. Staromichajlowka
3. Wesjoloje

Informationen über Zerstörungen und Verletzte werden noch ermittelt.

de.sputniknews.com: UN-Budget gekürzt: US-Botschafterin nennt Gründe
Die US-Botschafterin bei den Vereinten Nationen, Nikki Haley, hat die Gründe für die Kürzung des Haushalts der Organisation für die Jahre 2018-2019 genannt, berichtet der Sender CBS.
„Die Ineffizienz und die zu hohen Ausgaben der Vereinten Nationen sind bekannt. Wir werden nicht länger zulassen, dass die Großzügigkeit des amerikanischen Volkes ausgenutzt wird und die Ausgaben weiter keiner Kontrolle unterzogen werden“, zitiert der Sender die Botschafterin.
Haley fügte hinzu, die USA würden nach einer sparsameren und offeneren Tätigkeit der Uno streben.
Zuvor hatte die UN-Vollversammlung den Haushalt der Organisation für die Jahre 2018-2019 bestätigt. Das Budget der Vereinten Nationen wird 5,39 Milliarden US-Dollar umfassen, was um 166 Millionen US-Dollar weniger ist als in den Jahren 2016-2017. Die USA, die mit 22 Prozent den größten Teil des UN-Budgets tragen, hatten eine zusätzliche Kürzung des Haushalts gefordert

vk-Seite der Vertretung des DVR im GZKK: Die Vertretung der DVR im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination und im Verhandlungsprozess teilt mit: in den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Streitkräfte 3.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen … (es folgt eine genaue Auflistung der Waffensysteme und Geschosse -. Anm. d. Übers.).
Die Gesamtzahl der von den ukrainischen Streitkräften abgeschossenen Geschosse betrug 20.
Wir erinnern daran, dass ab 01:00 (Moskauer Zeit) am 23. Dezember, gemäß einer Vereinbarung der Kontaktgruppe über die Wiederaufnahme ihrer Verpflichtungen durch die Seiten im Vorfeld der Winterfeiertage ein Waffenstillstand in Kraft getreten ist.
In den vorhergehenden 24 Stunden betrug die Zahl der auf das Territorium der DVR abgeschossenen Geschosse 42.

Armiyandr.su: Heute um 08:45 hat der Feind ein weiteres Mal den „Neujahrswaffenstillstand“ verletzt, in dem er mit Antipanzergranatwerfern SPG-9 eine Antipanzergranate aus Richtung Marjinka auf Trudowskije abgeschossen hat. Informationen über Opfer und Zerstörungen werden noch ermittelt.

de.sputniknews.com: Lawrow warnt: Dazu wird weitere illegitime US-Präsenz in Syrien führen
Die weitere illegitime Präsenz der US-Militärs in Syrien nach der Zerschlagung der Terrormiliz Islamischer Staat (IS, auch Daesh) steht laut dem russischen Außenminister Sergej Lawrow der politischen Regelung im Wege und stellt die Integrität des Landes in Frage.
„Die syrische Regierung konnte die Amerikaner wegen den wichtigen Anti-Terror-Aufgaben de facto noch dulden“, sagte Lawrow in einem Interview mit der Agentur RIA Novosti. „Die Versuche, die weitere Präsenz in Syrien nach der Zerschlagung des IS zu rechtfertigen halten aber keiner Kritik mehr Stand. Im praktischen Sinne schafft die illegitime Anwesenheit amerikanischer Militärs reale Hindernisse auf dem Weg der politischen Regelung und stellt die Integrität des Landes in Frage.“
Moskau stellt dem russischen Außenminister zufolge den US-Partnern regelmäßig die Frage „der ursprünglichen Illegitimität gemäß dem internationalen Recht ihrer bewaffneten Aktivitäten auf dem syrischen Territorium“.
„Unsere regionalen und internationalen Partner werden wir auch weiterhin an die Notwendigkeit erinnern, die Souveränität, die Unabhängigkeit und die territoriale Integrität dieses Landes zu respektieren“, versprach Lawrow.
Am 11. Dezember hatte der Präsident Wladimir Putin bei seinem Besuch auf dem Luftstützpunkt Hmeimim in Syrien angeordnet, mit dem Abzug der russischen Truppen aus dem Land zu beginnen.
Laut Moskau ist es nun an der Zeit, möglichst schnell eine neue syrische Verfassung zu entwerfen und eine Übergangsregierung zu bilden. Dafür soll ein „Kongress des nationalen Dialogs“ durchgeführt werden, auf dem die Syrer selbst – sowohl die Regierung in Damaskus als auch die Opposition – über einen politischen Ausweg aus dem Bürgerkrieg beraten können.

Dan-news.info: Ein Gefangenenaustausch zwischen der DVR, der LVR und der Ukraine wird am 27. Dezember stattfinden. Dies erklärte heute das Oberhaupt der DVR Alexandr Sachartschenko, der sich zu einem Treffen mit dem Patriarchen von Moskau und ganz Russland Kirill in der russischen Hauptstadt befindet.
„Heute ist ein bemerkenswertes Ereignis erfolgt, die letzten Bedingungen wurden abgesprochen und am 27. dieses Monats wird ein Austausch nach der Formel „306 gegen 74“ stattfinden“, gibt die Agentur TASS seine Worte wieder.
Sachartschenko äußerte die Hoffnung, dass die ukrainische Seite die Bedingungen des Austausch erfüllen wird.

Ukrinform.ua: Geraschtschenko bestätigt Gefangenenaustausch am 27. Dezember
Der Präsident Petro Poroschenko habe angewiesen, an der Befreiung aller Geiseln zu arbeiten, die in den vorübergehend besetzten Gebieten und in der Russischen Föderation gefangen gehalten werden, schrieb auf Facebook die Vertreterin der Ukraine in der humanitären Untergruppe der Trilateralen Kontaktgruppe für die Beilegung der Situation im Donbass, Iryna Geraschtschenko.
„Ich hatte gerade ein Gespräch mit dem Präsidenten Petro Poroschenko. Er stellt fest, dass die ukrainische Seite zur Freilassung bereit ist und alles getan hat, um den Befreiungsprozess freizugeben. Wir haben versucht, das noch früher zu machen. Und wir sind glücklich, dass die andere Seite endlich grünes Licht gegeben hat. Der Präsident hat auch angewiesen, weiter zu arbeiten, um alle zu befreien, die in den Gefängnissen in den besetzten Gebieten und in der Russischen Föderation bleiben“, schrieb sie.
Geraschtschenko hat bestätigt, dass der Austausch von Geiseln am 27. Dezember dieses Jahres nach der Formel „306 gegen 74“ stattfindet.

de.sputniknews.com: Lawrow zu aktueller Situation in Nordkorea und Kooperation mit Pjöngjang
Russlands Außenminister Sergej Lawrow hat sich gegenüber der russischen Nachrichtenagentur RIA Novosti zu der aktuellen Situation auf der koreanischen Halbinsel geäußert. Russland ist ihm zufolge bereit, den USA und Nordkorea bei den Verhandlungen zu helfen
Russland zeigt sich Lawrow zufolge besorgt über die Versuche Nordkoreas, einen Atomstatus zu bekommen. „Wir werden das nie akzeptieren oder bewilligen“, sagte er. Die von Pjöngjang unternommenen Schritte in dieser Richtung könnten das globale Regime der Nichtverbreitung unterminieren. „Und in der aktuellen, angespannten Situation auf der koreanischen Halbinsel sind sie (die Schritte – Anm. d. Red.) einfach gefährlich“, erläuterte er.
Lawrow verwies darauf, dass sich Russland als ständiges Mitglied im UN-Sicherheitsrat im Laufe von vielen Jahren an der Entwicklung entsprechender Resolutionen beteiligt habe, laut denen Nordkorea keine Atomtests und Starts ballistischer Raketen durchführen dürfe.
Moskau folgt ihm zufolge „keiner Logik der ,roten Linienʻ, nach deren Überschreitung Nordkorea angeblich „bestraft“ werden soll. Der Fokus liege auf der Notwendigkeit einer konsequenten und sorgfältigen Arbeit mit Pjöngjang, um die Hauptaufgabe zu lösen: die Denuklearisierung und die Sicherung des kernwaffenfreien Status der koreanischen Halbinsel.
„Deswegen teilen wir die Bemühungen einiger Staaten nicht, die ,maximalen Druckʻ auf Nordkorea ausüben wollen und das von ihnen oft mit einer wirtschaftlichen oder politischen Blockade dieses Landes mit allen möglichen Mitteln interpretiert wird“, sagte Lawrow. „Dabei wird nicht berücksichtigt, dass die Umsetzung eines solchen Planes eine reale humanitäre Katastrophe auslöst.“
Russland strebt Lawrow zufolge danach, die Kontakte zu Nordkorea auf einem möglichst hohen Niveau zu pflegen. „Selbstverständlich gibt es zwischen uns Beratungen zur Umsetzung eines russischen ,Fahrplansʻ für eine nordkoreanische Lösung“, sagte Lawrow.
Zudem äußerte sich Russlands Außenminister wie folgt: „Wir rufen die Partner dazu auf, sich auf die Lösung der konkreten Probleme der koreanischen Halbinsel auf Basis von Verhandlungen zu konzentrieren. Und dafür sollen die Kontakte nicht abgebrochen, sondern ausgebaut werden.“
„Wir sind davon überzeugt, dass nicht nur Nordkorea, sondern auch die USA und ihre Verbündeten auf jegliche Schritte verzichten sollen, die die Krise provozieren können, und endlich einen Verhandlungsprozess einleiten müssen. Russland wird dazu bestmöglich beitragen“, versicherte Russlands Außenminister.
Die Situation auf der Korea-Halbinsel bleibt äußerst angespannt. In diesem Jahr hat Nordkorea 20 Teststarts ballistischer Raketen vorgenommen. Am 3. September verkündete Pjöngjang den erfolgreichen Test eines Wasserstoff-Gefechtskopfes. Der UN-Sicherheitsrat verschärfte in diesem Zusammenhang die Sanktionen gegen Nordkorea. Die USA und ihre Bündnispartner haben ihrerseits in der Region ständig breitangelegte Marineübungen durchgeführt. Die Seiten tauschen harte Erklärungen aus, wobei sie keine Variante der Entwicklung des Geschehens ausschließen, auch keine militärische

Lug-info.com: Die LVR ist zu einem Gefangenenaustausch bereit. Dies erklärte heute gegenüber Journalisten das kommissarische Oberhaupt der LVR Leonid Pasetschnik zum Ergebnis eines heutigen Treffens mit dem Patriarchen von Moskau und ganz Russland Kirill.
Der Vorsitzende der gesellschaftlichen Bewegung „Ukrainische Wahl – Recht des Volkes“ Wiktor Medwedtschuk teilte im Ergebnis des Treffens mit dem Patriarchen mit, dass Ort und Zeit des Gefangenenaustauschs zwischen Kiew und der DVR und der LVR am Morgen des
27. Dezember bekannt gegeben werden.
„Die Republik ist zu einem Gefangenenaustausch zu den Bedingungen und gemäß den Vereinbarungen, die bei dem heutigen Treffen erreicht wurden, bereit. Wir bestätigen unsere Bereitschaft zur Führung von Friedensverhandlungen und einer Lösung des Konflikts im Donbass auf friedlichem Weg“, gibt TASS die Worte Pasetschniks wieder.

Ria.ru: Der Patriarch Kirill berichtete über die Abstimmung aller Details zu einem Gefangenenaustausch im Donbass.
Diese Erklärung gab er nach einem Treffen mit den Staatsoberhäuptern der selbst ausgerufenen DVR und LVR sowie mit dem Vorsitzenden der gesellschaftlichen Bewegung „Ukrainische Wahl – Recht des Volks“ Wiktor Medwedtschuk.
„Ich hoffe, dass der Gefangenenaustausch, der stattfinden wird, ein Beginn dieses Prozesses sein wird, weil in den Listen nicht all die sind, die sich noch einige Zeit in Gefangenschaft befinden werden, aber ich äußere die große Hoffnung darauf, dass diese erste Etappe durch weitere Anstrengungen zur Befreiung aller Gefangenen fortgesetzt wird“, sagte der Patriarch.
Er unterstrich, dass die Fragen des Gefangenenaustauschs und der friedlichen Lösung des Konflikts für die russische orthodoxe Kirche sehr wichtig sind.
„Auf beiden Seiten sind unsere Leute. Wer trauert sonst so, wie die russische Kirche wegen all dem trauert, was geschieht, wenn der Bruder die Hand gegen den Bruder erhebt“, fügte Kirill hinzu.
Er dankte allen Seiten für die „konstruktiven Verhandlungen“ und wies besonders auf die Rolle der „ukrainischen orthodoxen Kirche in Person des Metropoliten Onufrij“ hin.
Das Oberhaupt der DVR Alexandr Sachartschenko berichtete, dass Kiew den Milizen 306 Personen übergibt, die Ukraine erhält 74. Der Austausch soll am 27. Dezember stattfinden.
„Ich hoffe, dass die ukrainische Seite ihre Versprechungen einhält“, fügte er hinzu.
Nach den Worten Medwedtschuks werden Ort und Zeit des Austauschs am Morgen des 27. Dezember genannt. Bisher werden sie „aus Sicherheitsgründen“ nicht bekannt gegeben.

Ukrinform.ua: Volker für Notwendigkeit langfristiger Aufrechterhaltung der Sanktionen gegen Russland
Der US-Sonderbeauftragte für die Ukraine, Kurt Volker, hat in einem Interview mit La Stampa erklärt, er halte es für notwendig, den Druck auf Russland aufrechtzuerhalten und die Sanktionen in Kraft zu lassen, berichtete der ukrainische Internet-Fernsehsender hromadske.tv.
„Das ist ein langfristiges Problem. Wir können die Annexion nicht akzeptieren: Es ist inakzeptabel für ein Land, Territorien wegzunehmen und Grenzen durch Gewalt zu verändern. Ich glaube nicht, dass sich Russland bald bereit erklären wird, die Krim zurückzugeben, also müssen wir eine langfristige Politik haben, um sie nicht anzuerkennen und Sanktionen aufrechtzuerhalten“, sagte der US-Sonderbeauftragte.
Früher hat er erklärt, dass Russland nichts von der Aggression in der Ukraine erhält und einen hohen Kostenaufwand hat.

de.sputniknews.com: Hat Rostech-Tochterfirma Siemens betrogen? Gerichtsurteil gefällt
Die Siemens AG hat bei der Klage gegen „Technopromexport“ (eine Tochterfirma des russischen Konzerns Rostech) keine Beweise darüber vorgelegt, dass ihre Tochtergesellschaft „Siemens Gasturbinen-Technologie“ beim Abschluss des Vertrags über die Lieferung von Gasturbinen betrogen wurde.
„Die Kläger haben nicht bewiesen, dass der Kläger-2 (das Werk von Siemens, das die Gasturbinen herstellte – Anm. d. Red.) eine falsche Vorstellung von der Art und dem Gegenstand des angefochtenen Vertrags hatte… Die ursprüngliche Klage wird zurückgewiesen“, heißt es im Beschluss des Schiedsgerichts Moskau.
Zuvor hatte das Schiedsgericht in Moskau die Gegenklagen von Siemens und zwei Tochterunternehmen des russischen Konzerns Rostech zurückgewiesen. Das Gericht lehnte die Forderung von Siemens, die Turbinen zu retournieren, sowie das Gesuch von Rostech ab, das Verbot für die Beförderung der Anlagen von der Halbinsel Taman aus dem Vertrag zu nehmen.
Die Siemens AG hatte im vergangenen Juli eine Klage gegen die russische Rostech-Tochter Technopromexport (TPE) und das eigene Tochterunternehmen beim Schiedsgericht Moskau eingereicht. Der Konzern wirft „Technopromexport“ vor, vier Turbinen für ein Kraftwerk illegal auf die Krim gebracht zu haben. In Übereinstimmung mit den EU-Einschränkungsmaßnahmen gegen Russland hatte der deutsche Konzern den Einsatz seiner Turbinen für die Stromerzeugung auf der Krim untersagt.
Siemens will erreichen, dass die Lieferung der Turbinen für ein Projekt auf der Taman-Halbinsel auf die Krim als rechtswidrig anerkannt wird.
„Technopromexport“ reichte daraufhin eine Gegenklage gegen Siemens ein. Das russische Unternehmen forderte, bestimmte Punkte des Liefervertrags mit Siemens als ungültig anzuerkennen.

Dan-news.info: „Heute wurde auf dem Gelände des Krankenhauses Nr. 2 eine Gedenktafel für Doktor Lisa, die vor einem Jahr tragisch starb, eingeweiht“, teilte der Bürgermeister von Gorlowka Iwan Prichodko mit.
Er teilt mit, dass sich einige hundert Menschen versammelt, um das Andenken von Jelisaweta Glinka zu ehren, darunter auch der Gesundheitsminister der DVR Alexandr Oprischtschenko, Abgeordnete des Volkssowjets, Mitarbeiter der Stadtverwaltung
und örtliche Einwohner.
Doktor Lisa hat während der Zeit des Konflikts mehrfach den Einwohnern der Republik humanitäre Hilfe geleistet, sie hat sich damit befasst, Kinder zur Behandlung in die RF zu schicken. Während des Krieges brachte sie fast 500 schwerkranke Kinder aus der DVR und der LVR in die RF. Sie starb tragisch am 25. Dezember 2016 beim Absturz eines nach Syrien fliegenden Flugzeugs im Gebiet von Sotschi.

Nachmittags:

Dnr-online.ru: Das Kollektiv des staatlichen akademischen musikalisch-dramatischen Theaters hat für heute, den 25. Dezember, ein Festkonzert für mehr als 700 Kindern aus verschiedenen Städten der DVR vorbereitet.
„Heute ist die Einweihung der Neujahrstanne des Republikoberhaupts. Diese helle und schöne Veranstaltung besuchen Kinder aus frontnahen Territorien, unter anderem aus dem Jasinowataja-Bezirk, der von Seiten der ukrainischen Streitkräfte massiv beschossen wurde, wo Infrastruktur und friedliche Einwohner betroffen waren, darunter auch Kinder. Wir als Vertreter des gesellschaftlichen Stabs für die frontnahen Bezirks unterstützen und helfen allen Ortschaften, die ständig der militärischen Aggression von Seiten der Ukraine ausgesetzt sind. Deshalb halten wir es für sehr wichtig, vor allem im Vorfeld der Neujahrsfeiertag
e, den Kindern, die in diesen Bezirken leben, Unterstützung und Fürsorge zu zeigen“, unterstrich die Abgeordnete des Volkssowjets der DVR Jekaterina Martjanowa.
Die Festveranstaltungen haben in der zweiten Etage an der Neujahrstanne begonnen, wo ein kurzes Theaterstück „Vier
Söhne und eine Tochter“ mit Liedern und Geschenken gezeigt wurde, dann haben die Kinder das Musical „Mary Poppins“ gesehen.
„Wir haben uns an das Republikoberhaupt gewandt und Unterstützung erhalten, um heute eine Fahrt unserer Kinder zu dieser schönen Tanne zu unternehmen. 2014 wurden die Kinder wegen der schwierigen militärischen Lage dort aus Peski evakuiert und sie leben jetzt in Donezk, gehen in die Schule oder den Kindergarten. Viele Eltern können es sich nicht erlauben, mit den Kindern solche Veranstaltungen zu besuchen, wir sind sehr froh für die Möglichkeit“, sagte Marija Seregowa, die eine Gruppe von Kinder
n begleitete.

Armiyadnr.su: Bericht des stellvertretenden Kommandeurs der Streitkräfte der DVR Eduard Basurin
In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Streitkräfte weiterhin das Regime der Feuereinstellung in Richtung Donezk verletzt und zehn Mörsergeschosse des Kalibers 120mm und sechs Mörsergeschosse des Kalibers 82mm auf das Gebiet von Wesjoloje abgeschossen und die Gebiete von Staromichajlowka und Jasinowataja mit Handgranatwerfern und Schusswaffen beschossen.
Unsere Streitkräfte halten den Waffenstillstand ein und gehen nicht auf Provokationen ein.
Wir prognostizieren
in der nächsten Zeit Provokationen von Seiten der Ukraine.
Solche Schlüsse können wir aufgrund der Zunahme der Zahl von Mitteilungen über angeblich von uns vorbereitete Provokationen, die auf Sprengstoff
anschläge oder die Verlegung von Technik zur Vorbereitung eines Angriffs gerichtet seien, in den Massenmedien der Ukraine und im ukrainischen Segment des Internets ziehen.
Wir erinnern daran, dass sich die Situation im Januar dieses Jahres im Bereich des Awdejewker Gewerbegebiets, im Juni am Swetlodarsker Bogen während des „Brotwaffenstillstands“, im November bei Gorlowka während des „Schulwaffenstillstands“ nach demselben Szenario entwickelte: sieben, zehn Tage vor den Angriffsaktivitäten oder Provokationen, während eines ausgerufenen Waffenstillstands, berichten die lügenpropagandisti
schen Ressourcen über unsere Vorbereitung auf irgendetwas, an dem angesetzten Tag werden provokative Beschüsse entweder auf unser Territorium oder auf von den ukrainischen Streitkräften kontrollierte Positionen durchgeführt und in der Folge werden Territorien der „grauen Zone“ besetzt.
Außerdem ist jetzt nach Informationen unserer Aufklärung im Gebiet von Nowotroizkoje eine Spezialgruppe aus dem 3. Spezialregiment der Spezialoperationskräfte der ukrainischen Streitkräfte eingetroffen. Wir schließen nicht aus, dass diese Gruppe unter Deckung des „Neujahrswaffenstillstands“ versucht, Diversionen im Gebiet von Dokutschajewsk durchzuführen.
Wie Sie sehen – die Zeit vergeht, aber die Lügen und Manipulationen
bleiben für die Drehbuchschreiber und Strategen der ukrainischen Armee eine vorrangige Aktivität, um das Eintreten von Frieden im Donbass zum Nutzen der korrupten Kiewer Regierung zu verhindern.
Ich will anmerken, dass unsere Streitkräfte
auf jede Entwicklung der Situation vorbereitet sind. Dabei hoffen wir, dass die ukrainische Seite Vernunft zeigt und nicht auf einen Bruch des „Neujahrswaffenstillstands“ abzielt, der, ich erinnere daran, vollständig, allumfassend und unbefristet sein soll.

de.sputniknews.com: Ukraine wird Panzerabwehrland – US-Waffenlieferungen verändern Balance im Donbass
Die ukrainischen Anhänger einer gewaltsamen „Lösung“ des Donbass-Problems haben ein neues Argument bekommen, schreibt die Zeitung „Kommersant“ am Montag.
Das US-Außenministerium hat nämlich die Absicht des Weißen Hauses zur Versorgung Kiews mit „tödlichen Waffen“ bestätigt, unter anderem mit Anti-Panzer-Raketenkomplexen Javelin. Das sagte die Sprecherin des Auswärtigen Amtes, Heather Nauert. Nach ihren Worten geht es dabei nicht um eine Verletzung der Minsker Vereinbarungen, denn Kiew werde nur „Defensivwaffen“ bekommen.
Zuvor hatte Präsident Donald Trump den Haushalt des US-Verteidigungsministeriums für das Finanzjahr 2018 signiert, der militärische Hilfen für Kiew in Höhe von 350 Millionen Dollar vorsieht.
Die Ukraine darf mit großkalibrigen Scharfschützengewehren Barrett M107A1, Munition und Ersatzteilen für 41,5 Millionen Dollar sowie mit Raketenkomplexen Javelin für 47 Millionen Dollar rechnen.
Formell können die Lieferungen nach der offiziellen Zustimmung des Kongresses beginnen. Daran, dass die Gesetzgeber zustimmen, gibt es keine Zweifel, denn seit dem Ausbruch des Ukraine-Konflikts war die Initiative zur Aufrüstung Kiews ausgerechnet vom Kongress ausgegangen. Dagegen hatte sich die frühere Administration Barack Obamas gewehrt, der Angst hatte, dass die Waffenlieferungen an die Ukraine die USA in den Donbass-Konflikt verwickeln würden. Sein Nachfolger Trump hat aber am Ende ausgerechnet den Kongress unterstützt.
Kein Wunder ist also, dass die Entscheidung des Staatschefs von einem der wichtigsten Lobbyisten Kiews am Capitol, Senator John McCain, sofort unterstützt wurde. Diese Entscheidung nannte er „verspätet, aber äußerst wichtig“.
In Kiew wurden die jüngsten Nachrichten aus Übersee mit Euphorie aufgenommen. „Die US-Waffen sind nicht für Angriffe bestimmt, sondern für den Widerstand gegen den Aggressor, für die Verteidigung der ukrainischen Soldaten und Einwohner sowie für die effiziente Selbstverteidigung“, schrieb der ukrainische Präsident Petro Poroschenko auf Facebook.
„Die Verteidigungsfähigkeit der Ukraine wird jetzt größer. Und die Kräfte, die sich nicht auf unserem Territorium aufhalten sollten, werden jetzt begreifen, dass sie erstens weggehen müssen und zweitens Mariupol nie bekommen und die provisorisch okkupierten Gebiete wieder Kiew überlassen müssen“, sagte der ukrainische Politologe Viktor Ukolow.
Es gibt in Kiew aber auch Skeptiker. „Bei der Entscheidung der Administration Donald Trumps zu den Javelin-Lieferungen geht es um einen moralischen Sieg der Ukraine. Aber die Kräftebalance im Donezbecken wird sich grundsätzlich nicht verändern“, warnte ein Abgeordneter der Werchowna Rada (ukrainisches Parlament), der anonym bleiben wollte. „Wir sollten weder Euphorie noch Illusionen haben. Sollte im Südosten ein großer Krieg beginnen, sollte sich Russland entscheiden, daran ernsthaft teilzunehmen, werden uns die Javelin-Waffen gar nicht helfen.“
Auch der ukrainische Verteidigungsminister Stepan Poltorak sprach sich eher zurückhaltend aus. Er hatte noch vor zwei Wochen gewarnt:
„Bei uns redet man viel über die Javelin-Komplexe. Aber lassen Sie uns rechnen, was sie kosten. Könnten wir mit unserem Haushalt diese Waffen bedienen und unsere Militärs entsprechend ausbilden? Die Ukraine sollte ihre eigene Rüstungsindustrie entwickeln, ihre eigenen Raketen, Panzer sowie Anti-Panzer- und Luftabwehrwaffen bauen. Die Ukraine sollte zunächst ihre eigenen Verteidigungsmöglichkeiten nutzen und nicht auf ausländische ‚tödliche Waffen‘ warten.“
Moskaus Reaktion auf Washingtons Entscheidung war logischerweise negativ. „Das wird die Nationalisten, die zur gewaltsamen ‚Lösung‘ des Donbass-Problems neigen, aufmuntern“, sagte der Sprecher des russischen Präsidenten, Dmitri Peskow. Auch Vizeaußenminister Grigori Karassin zeigte sich überzeugt, dass die US-Waffenlieferungen „den kriegerischen Flügel in Kiew anspornen und das ‚gewaltsame‘ Szenario fördern würden“.
„Kiew sieht seine strategische Aufgabe darin, die USA möglichst in den Konflikt in der Ostukraine zu involvieren. Wenn Kiew ‚tödliche Waffen‘ bekommt, könnte es versuchen, auch die Frage von US-Instrukteuren in der Ukraine aufzuwerfen, die den ukrainischen Soldaten den Umgang mit dieser Technik beibringen sollen“, sagte der Generaldirektor des Russischen Rats für internationale Beziehungen, Andrej Kortunow.

Lug-info.com: Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Oberstleutnant Andrej Marotschko (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Die Situation im Verantwortungsbereich der Volksmiliz der LVR hat eine Tendenz zur Stabilisierung. In den letzten 24 Stunden wurden keine Beschüsse von Seiten der ukrainischen Truppen festgestellt.
Die ukrainischen Streitkräfte nutzten den „Neujahrs“waffenstillstand für den Wiederaufbau ihrer Kampffähigkeit, rüsten ihre Befestigungsanlagen in einer Reihe von Gebieten der Zone der sogenannten „ATO“ weiter auf und füllen ihre Bestände an Personal und Material weiter auf.

Im Gebiet von Krymskoje und Trjochisbjonka wurde die Ankunft eines Zugs Personal sowie eines Krans und eines Lastwagens mit Betonblöcken bemerkt.
Außerdem bemerken wir wie zuvor die Anwesenheit von verbotenen Waffen und Militärtechnik der ukrainischen Streitkräfte in der Nähe der Kontaktlinie. So wurde im Gebiet von Nowosanowka an der Kontaktlinie die Stationierung von 82mm-Mörsern festgestellt.
Außerdem wurde die Ankunft einer Artillerieeinheit aus der 10. Brigade der ukrainischen Streitkräfte in der Stärke eines Zuges im Gebiet von Byskriw im Popasnaja-Bezirk bemerkt, die drei 122mm-Haubitzen 2S1 „Gwosdika“ bei sicht hat.

Die Volksmiliz zielt nicht auf eine Ausweitung und Vertiefung des Konflikts ab und hält die Maßnahmen zum Absenken der militärischen Aktivität in der Konfliktzone und zu deren schnellstmöglichen Lokalisierung genau ein.
Ein weiteres Mal unterstreiche ich die Alternativlosigkeit der Minsker Vereinbarungen, ich ru
fe die ukrainische Seite zu ihrer Einhaltung auf und auch zur Einhaltung der Zusätze, die im Rahmen dieser Vereinbarungen angenommen wurden, darunter auch das „Regime der Ruhe“ ab dem 23. Dezember.
Im Fall von Verletzungen der übernommenen Verpflichtungen durch den Gegner ist die Volksmiliz der LVR immer zu einer adäquaten Antwort bereit, dazu führt das Personal der Volksmiliz regelmä
ßig Übungen durch, um seine professionelles Niveau zu steigern.
Nach uns vorliegenden Informationen wurden am 22. Dezember in der Folge einer Unterkühlung zehn Soldaten der 58. Panzergrenadierbrigade der ukrainischen Streitkräfte mit Lungenentzündung in eine medizinische Einrichtung eingeliefert. In der Folge starb ein Soldat, zwei kamen wegen Problemen, die durch die Selbstbehandlung entstanden sind, auf die Intensivstation.

Der Kommandeur der Brigade Oberst Drapatyj verheimlicht diesen Vorfall vor dem übergeordneten Kommando.
Wie zuvor gibt es Fälle von Einnahmen von Wohnhäusern durch Soldaten der ukrainischen Streitkräfte auf von Kiew kontrolliertem Territorium des Lugansker Lands. Am 23. Dezember haben Soldaten der 58. Panzergrenadierbrigade der ukrainischen Streitkräfte ein zweistöckiges Haus besetzt und dazu ein Ehepaar auf die Straße gesetzt.
Die von den gesetzwidrigen Aktivitäten ihrer „Verteidiger“ Betroffenen informierten die Militärstaatsanwaltschaft. Aber die Staatsanwaltschaft erkannte die Aktivitäten der Soldaten als gesetzlich und begründet an.
Solche Fälle sind in den ukrainischen Streitkräfte keine Einzelfälle und mit dem Beginn der Fröste wird sich die Zahl solcher Vorfälle erhöhen.

de.sputniknews.com: Warum hat Russland so wenige Militärstützpunkte im Ausland? – Lawrow erläutert
Russland sieht es nicht als Selbstzweck an, Militärstützpunkte im Ausland einzurichten, sagte Russlands Außenminister Sergej Lawrow.
Im Unterschied zu einer Reihe von Ländern „sind wir keine Anhänger einer militärischen Expansion“. Lawrow betonte dabei, dass Moskau nicht danach strebe, „um einer Projektion der Kraft willen“ Stützpunkte im Ausland zu schaffen.
Das Vorgehen des Westens, darunter auch der Nato, zur Verstärkung der militärischen Infrastruktur nahe den russischen Grenzen sowie die Verlegung von US-Raketenabwehrsystemen in Europa „rufen in Russland tiefe Sorgen hervor“.
„Solche destruktiven Schritte, die das Prinzip der Integrität der Sicherheit unterminieren, führen zu einer weiteren Anspannung im euroatlantischen Raum, zur Vertiefung der Trennungslinien auf dem europäischen Kontinent“, erläuterte Lawrow.
In diesem Kontext ergreift Russland ihm zufolge zumutbare Maßnahmen zur Erhöhung seiner Verteidigungsfähigkeit und zum Schutz der nationalen Interessen.

Dan-news.info: „Bei der Bevollmächtigten für Menschenrechte in der DVR ist ein Antrag eines Soldaten, geb. 1989, eingegangen, mit der Bitte um Rechtsschutz und Unterstützung bei einem Antrag an internationale Organisationen“, teilte der Pressedienst des Apparats der Bevollmächtigten mit. „Auf Grundlage des Antrags haben Mitarbeiter des Apparats offizielle Schreiben an die Vertreter der UNO für Menschenrechte, die OSZE sowie an die Bevollmächtigte der Obersten Rada der Ukraine für Menschenrechte Walerija Lutkowskaja gerichtet“.
Nach Informationen des Apparats haben ukrainische Spezialdienste auf Verwandte des Soldaten moralisch-psychischen Druck ausgeübt und ihnen mit ungesetzlicher Strafverfolgung gedroht, um auf den Soldaten der Republik einzuwirken.

de.sputniknews.com: Sanktionen von UN-Sicherheitsrat zwingen Nordkorea zur Selbstversorgung
Der UN-Sicherheitsrat hat Ende der vorigen Woche die Sanktionen gegen Nordkorea zusätzlich verschärft, schreibt die Zeitung „Kommersant“ am Montag.
Die auf Initiative der USA verabschiedete Resolution ist die zehnte seit 2006, als der Weltsicherheitsrat die ersten Restriktionen gegen Pjöngjang verhängt hatte. Das neue Dokument sieht unter anderem eine weitere Verringerung des Exports von Öl und Ölprodukten (auf jeweils vier Millionen und 500.000 Barrel pro Jahr) vor.
In erster Linie werden dadurch die Wirtschaftskontakte zwischen Nordkorea und China beeinträchtigt. Aber auch Russland könnte davon betroffen werden. Präsident Wladimir Putin hatte im September angeführt, dass Russland pro Vierteljahr 40.000 Tonnen Öl bzw. Ölprodukte an Nordkorea liefere. Allerdings ergänzte er zugleich, dass dies „eine Null im Vergleich zum gesamten russischen Ölexport“ ausmache.
Ein weiterer wichtiger Punkt der Resolution ist die Ausweisung aller nordkoreanischen Arbeiter aus anderen Ländern binnen von zwei Jahren. Das sah auch die vorherige Resolution des UN-Sicherheitsrats vor, allerdings wurde darin die zweijährige Frist nicht erwähnt. Dabei warfen die USA Russland vor, diese Bestimmung nicht zu erfüllen. Der russische Vizeaußenminister Igor Morgulow sagte unlängst in einem Interview:
„Die nordkoreanischen Arbeiter, die ihre Arbeitsverträge vor der Verabschiedung der Resolution am 11. September abgeschlossen haben, werden bis zum Ablauf ihrer Arbeitsverträge in unserem Land bleiben.“
Die russische Delegation im UN-Sicherheitsrat griff diesmal nicht auf ihr Vetorecht zurück. Vizeaußenminister Gennadi Gatilow sagte aber am Mittwoch, in Moskau halte man die Sanktionen gegen Nordkorea für erschöpft und zwecklos und sei deshalb gegen den Ausbau des Drucks auf Pjöngjang.
Der Leiter des Zentrums für Korea-Studien, Alexander Schebin, stimmte dieser Auffassung zu und verwies darauf, „dass die neue Resolution dem Prinzip widerspricht, dass keine von den Maßnahmen (gegen Nordkorea) zur Verschlechterung der Lebensbedingungen für die Zivilbevölkerung führen darf“. „Aus humanitärer Sicht kann diese Resolution nicht gerechtfertigt werden“, betonte er. „Außerdem hat die Sanktionspolitik die DVRK nicht an der Entwicklung von thermonuklearen Waffen und ballistischen Interkontinentalraketen behindert.“
Auch Russlands Ex-Botschafter in Südkorea, Gleb Iwaschenzow, zeigte sich überzeugt, dass die neuen Restriktionen keine besonders negativen Folgen für Nordkoreas Wirtschaft haben werden.
„Die Nordkoreaner leben schon seit mehreren Jahrzehnten unter Sanktionsbedingungen und haben sich daran gewöhnt. (…) Nordkorea versorgt sich großenteils ohnehin selbst. Dort werden beispielsweise hochpräzise Maschinen und diverse Industrieanlagen gebaut.“
Nach Auffassung des Ex-Botschafters wären politische Verhandlungen viel effizienter für die Lösung des Nordkorea-Problems.
Für die Wiederaufnahme des Dialogs plädiert man nicht nur in Moskau. Der südkoreanische Minister für Wiedervereinigung erklärte Ende der vergangenen Woche, Seoul wäre zu Verhandlungen mit Pjöngjang ohne Vorbedingungen bereit. Sein Ziel sei, einen Schritt zur Verbesserung der Beziehungen mit dem Nachbarland zu machen, um weiter Pjöngjangs Atomproblem zu regeln.
Der Minister äußerte Hoffnung auf die Teilnahme nordkoreanischer Sportler an den Olympischen Winterspielen in Pyeongchang. Dies könnte die Verhandlungen zwischen beiden Korea-Staaten zusätzlich voranbringen.
Aber Nordkoreas Teilnahme an den Olympischen Spielen wäre nur im Falle gegenseitiger Zugeständnisse möglich, warnte der Diplomat Gleb Iwaschenzow: „Nordkorea sollte seine Raketen- und Atomtests stoppen, während die USA und Südkorea ihre gemeinsamen Militärübungen einstellen sollten.“ Wenn Washington und Seoul diese Bedingung akzeptieren, „würde dadurch eine Basis für Verhandlungen entstehen“, ergänzte der Ex-Botschafter

Dnr-online.ru: Die Vertretung der DVR im GZKK hat die Ergebnisse von 120 Tagen „Schul“waffenstillstand vorgelegt.
„In der Zeit der von den Seiten erreichten Vereinbarung seit dem 1. September haben die ukrainischen Streitkräfte das Regime der Feuereinstellung 4049 Mal verletzt. In der Folge der Aggression der ukrainischen Streitkräfte starben sechs friedliche Einwohner, 30 wurden verletzt, 293 Häuser wurden unterschiedlich stark beschädigt“, teilte der Pressedienst der Vertretung der DVR im GZKK mit.

de.sputniknews.com: Wie die USA von Situation in Ukraine profitieren
Die mit Hilfe von Sanktionen geschaffene Darstellung Russlands als Feind der Ukraine ist laut dem Politologen Sergej Sudakow für die USA nützlich, besonders nachdem Washington beschlossen hat, letale Waffen an Kiew zu liefern.
„Wenn es ein Land gibt, das Hegemonie bewahren will und sich zu diesem Zweck an allen außenpolitischen Vorgängen beteiligt, sie so zu steuern versucht, dass sie für die USA am günstigsten sind, dann sind es meiner Meinung nach schon keine Sanktionen, sondern ein vollgültiger kalter Krieg 2.0, der gegen Russland geführt wird“, so der Experte im Gespräch mit dem Sender RT.
Er erinnerte daran, dass das US-Außenministerium eine Lizenz für den beschränken Export von Scharfschützengewehren und dazugehöriger Ausrüstung an die Ukraine erteilt habe.
„Unabhängig davon, was jetzt in der süd-östlichen Ukraine geschehen wird, mildern die USA die Sanktionen nicht… Wenn Sie eine Lizenz für Waffenverkauf erteilt haben, wäre es für Sie dann nützlich, Feindseligkeiten aufzuhalten, damit sich die Situation in der Region stabilisiert, die Minsker Abkommen erfüllt werden und Russland nicht als Konfliktseite betrachtet wird?“, fügte Sudakow hinzu.
Am Sonntag hatte der US-Sonderbeauftragte für die Ukraine, Kurt Volker, der italienischen Zeitung „La Stampa“ gesagt, dass die Sanktionen gegen Russland bleiben sollen.
Das US-Außenministerium hatte die Absicht des Weißen Hauses zur Versorgung Kiews mit „tödlichen Waffen“ bestätigt, unter anderem mit Anti-Panzer-Raketenkomplexen Javelin. Laut der Sprecherin des Außenministeriums, Heather Nauert, handele es sich dabei nicht um eine Verletzung der Minsker Vereinbarungen, denn Kiew werde nur „Defensivwaffen“ bekommen.
Zuvor hatte Präsident Donald Trump den Haushalt des US-Verteidigungsministeriums für das Finanzjahr 2018 signiert, der militärische Hilfe für Kiew in Höhe von 350 Millionen Dollar vorsieht.

Lug-info.com: Das Oberhaupt der LVR Leonid Pasetschnik hat die bisherige Ministerin für Kultur, Sport und Jugend der LVR Oxana Sergejewna Kokotkina ihres Amtes enthoben und an ihrer Stelle Dmitrij Sergejewitsch Sidorow ernannt. Sidorow legte in diesem Zusammenhang sein Mandat als Abgeordneter des Volkssowjets nieder.

de.sputniknews.com: „Prinzipienlose Politik“ – Russische Politikerin über Arbeit des Europarates
Die Beziehungen zwischen Russland und dem Europarat sind bereits seit Jahren schwierig – nicht zuletzt wegen der Ukrainekrise. Die Vorsitzende des russischen Föderationsrates (Parlamentsoberhaus), Valentina Matwijenko, hat nun russischen Medien erklärt, welche Hürden für die baldige Rückkehr Russlands in das europäische Gremium existieren.
Laut der russischen Politikerin brauchen sowohl der Europarat als auch Moskau die Zusammenarbeit in diesem europäischen Organ. Die Rückkehr Russlands in die Parlamentarische Versammlung des Europarates (PACE) sei also für beide Seiten notwendig.
„Wir werden (in den Europarat – Anm.d.Red.) unbedingt zurückkehren, wir brauchen das. Wer das mehr braucht, ist allerdings eine schwierige Frage. Der Europarat benötigt das (die Rückkehr Russlands – Anm.d.Red.) nicht weniger als Russland“, unterstrich die Vorsitzende des Föderationsrates.
Die Position Russlands in dieser Frage sei dabei prinzipiell. Keine „parlamentarische Struktur“ dürfe nationale Delegationen oder ihre Abgeordneten auf diese Art diskriminieren. Nur wenn der Europarat diese „konzeptionelle Angelegenheit“ korrigiere, werde die Arbeit wieder voll aufgenommen werden können.
Matwijenko erinnerte zudem daran, dass auch die Türkei ihre Zahlungen an das Gremium eingestellt habe.
„Die PACE steckt in einer tiefen Krise. Statt einer konstruktiven Arbeit zum Nutzen aller Länder führt eine russophobe, schreihälsige Minderheit eine prinzipienlose Politik“, kritisierte die Politikerin das europäische Organ.
Russland sei der größte Staat, der bereits seit 20 Jahren in dieser Struktur arbeite und „einen gewaltigen Beitrag zu Entwicklung“ des Europarates beigetragen habe.
„Es gibt daher überhaupt keinen Grund und keinen Vorwand, dass Russland den Europarat verlässt“, betonte Matwijenko.
Die Politikerin verwies auch darauf, dass auch Top-Funktionäre des Europarates ihr Interesse an der weiteren Mitgliedschaft Russlands in dem Gremium geäußert haben.
„Wir haben genug Geduld. Wir werden warten, bis diese Schreihälse ihren Platz kennen, bis bestimmte Veränderungen in der Reglementierung angenommen werden und eine normale Arbeit in der parlamentarischen Struktur möglich ist“, erklärte die Föderationsratsvorsitzende.

Dnr-online.ru: Die letzte Sitzung der besonderen Kommission zur Feststellung von und Sammlung von Beweisen für Kriegsverbrechen der ukrainischen Regierung im Donbass in diesem Jahr fand heute, am 25. Dezember, im Außenministerium der Republik statt.
Hauptthema der Sitzung war die Behandlung des Registers der verletzten und getöteten Kinder. Den Bericht über die Arbeit der Kommission stellte die Außenministerin der DVR und Vertreterin der besonderen Kommission Natalja Nikonorowa vor.
„Während der Arbeit der Kommission wurden 9274 Angelegenheiten in das Register aufgenommen, davon:
– bezüglich getöteter Zivilisten – 403;
– bezüglich verletzter friedlicher Einwohner – 774;
– bezüglich getöteter Kinder – 62;
– bezüglich verletzter Kinder _ 141;
– bezüglich gefangener und ungesetzlich festgehaltener Personen – 44;
– bezüglich Zerstörungen – 7850.
Es wurden 1214 Mappen mit Foto- und Videomaterialien erstellt“, teilte die Ministerin mit.
Das Mitglied der Kommission Maja Pirogowa berichtete über den Stand der Medienarbeit. Nach ihren Worten geht derzeit die Arbeit an motivierenden Videos weiter, die dazu aufrufen, sich an die Kommission zu wenden. Außerdem wurde eine Reihe von Interviews mit Mitglieder
n der besonderen Kommission aufgezeichnet. Im Januar 2018 ist die Erstellung einer Serie von thematischen Plakatwänden geplant.
Die Ergebnisse der Arbeit zur Sammlung von Informationen über getötete Kinder stellte das Mitglied der Kommission Eleonora Fedorenko vor. „2017 starben leider weitere zwei Kinder, 5 Kinder wurden verletzt. Insgesamt haben wir bis jetzt Informationen über 82 getötete Kinder behandelt, zwei davon wurden in Slawjansk tödlich verletzt“, fasste sie zusammen.

Abends:

de.sputniknews.com: Wegen Bewährungsstrafe: Nawalny von Präsidentschaftswahl ausgeschlossen
Die Russische Wahlkommission hat eine Registrierung des russischen Oppositionspolitikers Nawalny als Kandidat für die Präsidentschaftswahl unter Verweis auf seine Vorstrafe abgelehnt. Der Politiker rief nun zum Wahl-Boykott auf.
Der russische Oppositionelle hatte sich am Vorabend als Kandidat für die russische Präsidentenwahl 2018 aufstellen lassen. Nun votierte die Kommission am Montag für einen Ausschluss des Politikers, da ein Bürger, so ein Mitglied des Gremiums, kein Recht darauf habe, als Präsident Russlands gewählt zu werden, wenn er „wegen einer schweren oder besonders schweren Straftat zu einer Haftstrafe verurteilt wurde“ und keine 10 Jahre nach der Tat abgelaufen seien oder keine Tilgung stattgefunden habe.
Der 41-jährige Nawalny wurde bereits mehrmals auf Grund verschiedener Gesetzesverstöße sowie wegen Veruntreuung verurteilt.
Die Präsidentschaftswahlen in Russland sind für den 18. März angesetzt. Der Wahlkampf startete offiziell am 18. Dezember.
Der amtierende Präsident Wladimir Putin tritt für eine vierte Amtszeit an und gilt auf Grund seiner hohen Beliebtheitswerte als klarer Favorit.

armiyadnr.su: Dringende Mitteilung des Kommandos der Streitkräfte der DVR
Der „Neujahrswaffenstillstand“ wurde wieder durch die Schuld der ukrainischen Streitkräfte verletzt. Allein während der Stunde zwischen 16.30 und 17:30 hat der Feind einen Mörserbeschuss auf das Gebiet von Sonsnowskoje durchgeführt und acht 82mm-Mörsergeschosse aus Richtung Pawlopol abgeschossen. Außerdem hat der Gegner in Richtung Donezk mit Schusswaffen das Gebiet von Krutaja Balka beschossen.

de.sputniknews.com: „Terroristische Schläferzellen“ – Krim-Chef warnt vor Gefahren für Frieden
Die Sicherheitslage auf der Krim ist auch dank der Wachsamkeit der russischen Grenzsoldaten und Geheimdienstagenten äußerst stabil, dennoch kommt es immer wieder zu Provokationen von der ukrainischen Seite. Nun hat der Krim-Chef Sergej Aksjonow vor weiteren Gefahren für die Halbinsel gewarnt.
Laut Aksjonow stellen terroristische „Schläferzellen“ auf der Krim eine ernstzunehmende Gefahr für den Frieden auf der Insel dar. Insgesamt nannte der Krim-Chef in einer gemeinsamen Sitzung der Antiterrorkommission und des Operativstabs der Krim mehrere Gefahrenbereiche.
„Erstens ist dies die destruktive Arbeit von Aktivisten des Krimtataren- und des ukrainischen Nationalseparatismus sowie das Existieren von ‚Schläferzellen‘ internationaler Terrororganisationen“, erklärte der Krimpolitiker.
Nach seinen Angaben wurde in diesem Jahr beispielsweise die Tätigkeit von mehreren Terrorzellen der verbotenen extremistischen Organisation „Hizb-ut-Tahrir“ gestoppt. Eine große Zahl an Schusswaffen, Munition und Sprengstoff sei beschlagnahmt worden.
Außerdem würden auch ukrainische Geheimdienste weiterhin Pläne für Terror- und Sabotageakte auf dem Territorium der Halbinsel aufrechterhalten – vor allem an der Infrastruktur der Republik Krim.
„Von der Gefährlichkeit dieser Pläne zeugen unter anderem der Anschlag auf die Gaspipeline in Aluschte sowie Versuche der Beschädigung von Stromtrassenmasten“, unterstrich Aksjonow.
Als Antwort forderte der Politiker von den anwesenden Mitarbeitern der Sicherheitsstrukturen eine Erhöhung der Sicherheitsvorkehrungen rund um wichtige Objekte.
Insgesamt gebe es 1.784 Infrastrukturobjekte und 424 öffentliche Orte mit größeren Menschenansammlungen, die zu einem Ziel für Anschläge werden könnten, darunter Verkehrs- und Heizungsobjekte sowie Anlagen der Trinkwasserversorgung und weitere.
„Eine weitere Bedrohung ist die Durchführung von antirussischen Aktionen im Rahmen der sogenannten Reintegration der Krim und von Sewastopol seitens ukrainischer Geheimdienste. Einige (der ukrainischen Politiker – Anm.d.Red.) haben diesen hoffnungslosen und utopischen Traum immer noch nicht aufgegeben“, so Aksjonow.
Unter diesen Aktionen könne es beispielsweise Versuche geben, die russische Politik zu diskreditieren oder auch zwischenethnische Spannungen zu provozieren, insbesondere zwischen der russisch- und der tatarisch-stämmigen Bevölkerung.
Laut dem Krim-Chef könnte die Aktivität der „destruktiven Kräfte“ gerade im Vorfeld der näher rückenden russischen Präsidentenwahlen steigen….

Ukrinform.ua: Russische Präsidentschaftswahlen auf der Krim ohne OSZE- und EU-Beobachter
Das Büro für demokratische Institutionen und Menschenrechte (Office for Democratic Institutions and Human Rights, ODIHR) der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) und die Beobachtermission der Europäischen Union (EU) werden ihre Vertreter für die Beobachtung der russischen Präsidentschaftswahlen im Jahr 2018 auf die besetzte Krim nicht entsenden.
Darüber schreibt die russische Internetzeitung „Iswestija“ (iz.ru) mit Bezugnahme auf Informationen in beiden Strukturen.
Die OSZE/ODIHR gab letzte Woche bekannt, wie viele Spezialisten die Präsidentschaftswahlen in Russland in 2018 beobachten werden. Es geht um eine Mission von 500 Menschen. Aber auf der Krim werden die Vertreter dieser Organisation nicht sein.
Dieselbe Position hat die Europäische Union.
„Brüssel entsendet die Beobachter nach Russland, aber nicht auf die Krim. Das ist absolut sicher…“, sagte ein Mitglied des Europäischen Parlaments.
Die russischen Präsidentschaftswahlen sollen am 18. März stattfinden

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