Presseschau vom 24.11.2020

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info.
Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B.
BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer
und anderer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

Außer der Reihe – Lesetipps:

Nikolaj Jolkin: Erinnerungen an den Nürnberger Prozess: Göring, Paulus, Jackson und Rudenko
Auf dem internationalen Forum „Lehren von Nürnberg“ berichtete der Sohn Sergej des sowjetischen Hauptanklägers im Nürnberger Prozess, Roman Rudenko, ob sein Vater Hermann Göring erschossen und Generalfeldmarschall Paulus, den Hitler für heroisch in Stalingrad gefallen erklärte, als einen Kronzeugen der Anklage bestellt hat. …
https://sptnkne.ws/Ezue

Madeleine Schmich: Impfrennen um Effizienzprozente: Top-Biologe bewertet harte Daten führender Corona-Impfstoffe
Von Corona-Impfstoffen wird nun ohne Ende geredet — aber zunehmend politisch und organisatorisch. Welche Wissenschaft steckt wirklich dahinter, und rechtfertigt sie die politischen Schritte? Nach einer Expertenbewertung der harten Daten hat Sputnik den russischen Top-Biologen Alexander Pantschin gefragt. …
https://sptnkne.ws/EzzH

Alexander Boos: Konflikt zwischen Aserbaidschan und Armenien: Wie „Friedensmächte“ beide Seiten mit Waffen versorgen
Unterschiedlichste Waffensysteme werden in das Konfliktgebiet von Aserbeidschan und Armenien geliefert. Scheinbar hemmungslos durch verschiedene Rüstungskonzerne und Staaten – auch Deutschland. „Heckler & Koch“ versorgt Baku mit Schusswaffen. Politologe Klaus Moegling kritisiert diese Praxis im Sputnik-Interview und nennt aufschlussreiche Daten. …
https://sptnkne.ws/EzCg

abends/nachts:

de.sputniknews.com: Russland ruft Ukraine zu Dialog mit Donbass auf
Russland hat die Führung der Ukraine aufgerufen, auf die „Kriegslogik“ zu verzichten und einen Sachdialog mit den Behörden von Donezk und Lugansk aufzunehmen. Dies geht aus einer Erklärung auf der Webseite der russischen Botschaft in der Ukraine hervor.
„Die russische Seite fordert die Führung der Ukraine auf, die Logik des Krieges aufzugeben und im Interesse des Friedens und der bürgerlichen Einigung zu handeln, um die frühestmögliche Umsetzung des ‚Maßnahmekomplexes’ auf Basis eines direkten und inhaltlichen Dialogs zwischen der ukrainischen Regierung und den Behörden von Donezk und Lugansk zu erreichen“, heißt es in der Erklärung.
Die Botschaft erinnerte dabei an den Gipfel im Normandie-Format, der am 9. Dezember 2019 nach dreijähriger Pause in Paris stattfand. Die Staats- und Regierungschefs Frankreichs, Deutschlands und Russlands führten damals produktive Verhandlungen mit dem ukrainischen Präsidenten, woraufhin sie zu gemeinsamen und übereinstimmenden Schlussfolgerungen kamen, einschließlich einer Reihe konkreter Schritte zur Förderung der Beilegung des Konflikts im Donbass.
„Die Analyse der Ausführung der von den Staats- und Regierungschefs der Länder gegebenen Aufgaben wirkt ein Jahr später wirklich bedrückend, vor allem aufgrund der nicht konstruktiven Position der ukrainischen Führung. Heute können nur zwei der in Paris vereinbarten Maßnahmen als teilweise umgesetzt betrachtet werden: der Gefangenenaustausch (29. Dezember 2019 und 16. April 2020) und ein Waffenstillstand (am 27. Juli 2020 in Kraft getreten)“, stellt die Botschaft fest.
Es wird präzisiert, dass die ukrainische Seite die Umsetzung der übrigen Entscheidungen des Pariser Gipfels tatsächlich eingefroren habe und auch kein Interesse am Minsker Abkommen zeige. Laut Vertretern der Botschaft ist der aktuelle Stand der Verhandlungen im Rahmen der Minsker Kontaktgruppe „auch nicht optimistisch, da Vertreter der ukrainischen Behörden Kontakte mit Vertretern aus Donezk und Lu
gansk vermeiden“.
Die ukrainische Regierung hatte im April 2014 Truppen in die östlichen Regionen um Donezk und Lugansk geschickt, die nach dem Umsturz in Kiew im Februar ihre Unabhängigkeit erklärt hatten. Der seitdem andauernde militärische Konflikt zwischen Kiew und den selbsternannten Volksrepubliken Donezk und Lugansk hat nach UN-Angaben bislang 13.000 Menschen das Leben gekostet. Unter Vermittlung der Minsker Kontaktgruppe vereinbarten die Konfliktparteien seit September 2014 dreimal einen Waffenstillstand, der jedoch nie eingehalten wurde.


de.sputniknews.com:
Ankara bestellt Vertreter Italiens und Deutschlands wegen Frachtschiff-Durchsuchung ein
Das türkische Außenministerium hat im Zusammenhang mit der Durchsuchung eines türksichen Frachtschiffes im Mittelmeer durch deutsche Marinesoldaten dem italienischen Botschafter und dem Geschäftsträger der deutschen Botschaft in Ankara eine Protestnote überreicht.
Wie der Sprecher des türkischen Außenministeriums, Hami Aksoy, zuvor mitteilte, hat die Türkei Protest gegen die Durchsuchung des Containerschiffes „Rosaline A“ im Mittelmeer durch die deutschen Marinesoldaten der Fregatte „Hamburg“ eingelegt. In der Protestnote verweist Ankara auf die Unrechtsmäßigkeit der Kontrolle und fordert Schadensersatz. Die „Durchsuchung des Handelsschiffes“ ist demnach ohne Erlaubnis der Türkei erfolgt. Im Zusammenhang mit dem Vorfall soll auch der EU-Botschafter einbestellt worden sein.
Nach Angaben der Bundeswehr waren deutsche Soldaten am Sonntag im Mittelmeer an Bord eines verdächtigen türkischen Frachtschiffes gegangen, um die Ladung zu kontrollieren. Es soll ein Verdacht auf Waffenschmuggel bestanden haben. Der Einsatz erfolgte im Rahmen der EU-Mittelmeermission „Irini“ zur Kontrolle des UN-Waffenembargos gegen Libyen.
Wenig später legte die Türkei als Flaggenstaat ein Veto gegen die Durchsuchung des Schiffes ein. Die deutschen Soldaten mussten daraufhin den Einsatz abbrechen. Ob sich wirklich Waffen an Bord befanden, ist bislang nicht bekannt. Die „Rosaline A“ war Angaben zufolge am Wochenende von der Türkei aus in Richtung Libyen gestartet und sollte Mitte der Woche in Misrata Fracht entladen.
Deutschland beteiligt sich seit August mit der Fregatte „Hamburg“ an der EU-Operation Irini zur Kontrolle des Libyen-Embargos. Neben Waffen soll der Einsatz auch das Schmuggeln von Öl und Kraftstoff verhindern. Die EU-Mission wurde Anfang Mai gestartet und nutzt Satelliten und Luftüberwachungsgeräte, um illegale Waffenlieferungen über Land- und Luftgrenzen hinweg zu verfolgen.


vormittags:

de.sputniknews.com: US-Zerstörer verletzt Russlands Grenze – Verteidigungsministerium
Der russische U-Boot-Jäger „Admiral Winogradow“ der Pazifikflotte hat die Verletzung der staatlichen Grenze Russlands durch einen amerikanischen Zerstörer gestoppt. Das gab am Dienstagmorgen das russische Verteidigungsministerium bekannt.
„Das große Anti-U-Boot-Schiff der Pazifikflotte ,Admiral Winogradowʻ hat die Verletzung der russischen Staatsgrenze durch den amerikanischen Zerstörer ,John McCainʻ in der Peter-der-Große-Bucht gestoppt“, heißt es in der Mitteilung.
Der ins territoriale Gewässer Russlands eingelaufene Zerstörer der US-Marine überschritt die Staatslinie um zwei Kilometer.
„Das große Anti-U-Boot-Schiff der Pazifikflotte ,Admiral Winogradowʻ, das den amerikanischen Zerstörer beobachtet hat, hat über den internationalen Kommunikationskanal das ausländische Schiff vor der Unzulässigkeit solcher Aktionen und vor der Möglichkeit eines Rammmanövers zur Verdrängung des Eindringlings aus dem territorialen Gewässer gewarnt.“
Nach der erhaltenen Warnung und der Kursänderung des russischen Schiffs gegenüber dem US-Zerstörer begab sich das amerikanische Schiff umgehend in neutrale Gewässer.
Die Peter-der-Große-Bucht ist eine Bucht im russischen Fernen Osten, in der zahlreiche Inseln, unter anderem der Kaiserin-Eugenie-Archipel mit der Russki, Elena-, der Popow- und der Reineke-Insel, liegen. Im Zentrum der Bucht befindet sich die Hafenstadt Wladiwostok.

wpered.su: „Nadeshda Donbassa“ und „Nadeshda Rossii“ brachten humanitäre Hilfe nach Sachanka
Der Erste Sekretär des ZK der KP der DVR Boris Litwinow, das Mitglied des Präsidiums der gesellschaftlichen Bewegung „Frauenverband – Nadeshda Donbassa“ Irina Guz sowie die Verteidigerin der DVR und Aktivistin der Union sowjetischer Offiziere und Verteidiger des Donbass Jelena Moisejenko haben humanitäre Hilfe der Moskauer Organisation des Allrussischen Frauenverbands „Nadeshda Rossii“ in das frontnahe Dorf Sachanka gebracht. Dies berichtet ein Korrespondent von „Wperjod“.
Seit den ersten Tagen seiner Gründung im Januar 2016
hat der „Frauenverband – Nadeshda Donbassa“, der zwanzig Frauenorganisationen und Gruppen aus verschiedenen Städten und Bezirken der Republiken vereint, mit dem Allrussischen Frauenverband „Nadeshda Rossii“ freundschaftliche Beziehungen hergestellt. Frauen des Donbass werden zu allrussischen und regionalen Veranstaltungen eingeladen, sie studieren die Arbeitserfahrungen der russischen Freundinnen. Vertreter des Allrussischen Frauenverbands „Nadesha Rossii“ sind häufig in die DVR gekommen, haben den Verteidigern des Donbass Hoffnung gebracht, dass sie im Kampf gegen den ukrainischen Nationalismus in der faschistischen Variante nicht allein sind.
Die Kommunistische Partei der Russischen Föderation, der Allrussische Frauenverband „Nadeshda Rossii“ und andere patriotische gesellschaftliche Organisationen haben seit den ersten Tagen der Gründung der DVR den Kampf des Volks des Donbass unterstützt. Wesentliche und manchmal rettende Unterstützung für die Einwohner, die einer militärischen Aggression von Seiten der ukrainischen Straftruppen ausgesetzt sind, waren regelmäßige Karawanen mit humanitärer Hilfe, die von der KPRF in die DVR und die LVR geschickt wurden. Die Kommunistische Partei der RF und ihre Bündnispartner haben mehr als 8000 Tonnen Hilfe in den Donbass geschickt. Wesentliche Arbeit bei deren Sammlung bringen „Nadeshda Rossii“ und ihre regionalen Organisationen ein.
Während eines der traditionellen Treffen von Frauen, sie finden jetzt in elektronischem Format statt, erhählte Irina Guz den Aktivistinnen der Moskauer Organisationen des Allrussischen Frauenverbands „Nadeshda Donbassa“ von ihrer gesellschaftlichen Arbeit. Als Mutter eines gefallenen Verteidigers der DVR sammelt sie gemeinsam mit ihren Freundinnen humanitäre Hilfe für Einwohner frontnaher Gebiete und für Soldaten. Lebensmittel, Kleidung, Medikamente, Schulsagen, Bücher, Geschirr, Haushaltschemie und Dutzende andere wertvolle Dinge haben Aktivistinnen der Frauenorganisation der DVR an Bedürftige übergeben.
Bei ihrem Bericht erzählte Irina Guz von Sachanka, das einige hundert Meter von der Abgrenzungslinie entfernt ist. Sie hat mehrfach humanitäre Hilfe in diese Siedlung gebracht. Trotz der Nähe zu Front in seit mehr als sechs Jahren in der Ortschaft eine allgemeinbildende Schule in Betrieb, in der 31 Kinder lernen.
Als sie den Bericht über das Leben in Sachanka hörte, schlug die Vorsitzende der Moskauer Organisationen des Allrussischen Frauenverbandes „Nadeshda Rossii“ Julija Michajlowa ihren Freundinnen vor, jedem Schüler der Sachankaer Schule zielgerichtete Hilfe zu leisten. Die Moskauer Aktivisten von „Nadeshda Rossii“ hielten ihr Versprechen ein. Sportkleidung, Trikots, andere Kleidung, Schuhe und eine große Zahl von Schul- und Schreibsachen wurden nach Donezk geliefert.
Trotz des freien Tags kamen die Kinder mit den Eltern in die Schule, denn die Kinder erhalten selten neue Kleidung und Schuhe. Geschäfte, in denen man solche Dinge kaufen kann, gibt es in der Ortschaft nicht und bis zum Bezirkszentrum zu kommen ist nicht einfach. Denn es muss der Straßenverkehr genutzt werden, mehr als 20 Kilometer über Feldwege über Checkpoints gefahren werden. Jeder Schüler erhielt ein für ihn persönlich bestimmte Paket mit der Symbolik der KPRF, in dem sich für sein Alter, Größe, Farbvorliebe passende Kleidung und Schuhe befanden.
Nach dem Überreichen der Geschenke erzählte Boris Litwinow den Schülern und ihren Eltern über die Hilfe, die die Kommunistische Partei der Russischen Föderation und der Allrussische Frauenverband „Nadeshda Rossii“ seit sechs Jahren der DVR leistet. Die jungen Einwohner von Sachanka ihrerseits erzählten den Gästen über ihr Leben und Pläne für die Zukunft. 2021 werden drei Schüler die Schule abschließen. So bereitet sich das Mädchen Elnara darauf vor, in die Hochschule des Innenministeriums Russlands in Woronesh in die juristische Fakultät einzutreten. Sie ist von ihren Leistungen überzeugt und die Schule arbeitet nach russischen Standards und gibt ihr gute Chancen, damit rechnen zu können, dass ihre Träume in Erfüllung gehen.
Am meisten sind in der Schule Sechstklässler vertreten – sieben Schüler. Daniil möchte die Schule des Zivilschutzministeriums besuchen. Sein Traum ist es, Feuerwehrmann zu werden. Als in der Ortschaft aufgrund der Beschüsse von Seiten der ukrainischen Streitkräfte Häuser brannten, sah er, wie scher es war einen Brand zu löschen, Menschen, Technik und Erfahrung reichten nicht aus. Menschen und ihren Besitz zu retten, das ist eine gefährliche aber gute Sache, meint der Sechstklässler. Und seine Schwester, die Fünftklässlerin Angelina, sagt, dass sie Friseurin werden will und in der Ortschaft einen Friseursalon einrichten, wo sie „sie für alle Mütter, Lehrer und Freundinnen Schönheit einziehen lassen“ wird. Deshalb wird es dann nicht mehr nötig sein, dazu in die Bezirksstadt zu fahren.
Andere junge Leute sagte, dass sie wissen, dass Russland ein Bruderland ist und bald die Zeit kommen wird, wo alle in dem Staat leben werden, von dem ihnen ihre Eltern, Großväter und Großmütter erzählt haben.
Zum Abschluss des Treffens baten die Kinder und Eltern darum, dem Vorsitzenden der KPRF Gennadij Sjuganow für die Unterstützung der DVR zu danken und den Moskauer Frauen für die persönlichen Geschenke. Sie übermittelten den Moskauer Gästen, die in der DVR sind, eine Einladung zum Neujahrsfest.
„Wir sind in der Schule 31 Personen und weitere elf im Kindergarten. Zu uns kommt selten jemand in die Siedlung und wenn Gäste aus Moskau kommen werden, so wird das ein großes Ereignis für das ganze Dorf werden“, sagten sie.
Die Kommunisten der Donezker Volksrepublik versprachen, den russischen Genossen die Einladung übermitteln.
Am selben Tag besuchte der Erste Sekretär des ZK der KP der DVR gemeinsam mit einer Delegation von Frauen auch eine der militärischen Einheiten an den Frontpositionen. Sie machten sich mit dem Alltag der Soldaten, den Lebensbedingungen bekannt und übergaben ihnen humanitäre Hilfe in Form von Lebensmitteln.



de.sputniknews.com:
Pentagon bestätigt Unterstützung von Machtübergabe an Biden
Das US-Verteidigungsministerium hat sich bereiterklärt, den Prozess der Machtübergabe an den designierten Präsidenten Joe Biden zu unterstützen und dem Übergangsteam Biden jede erforderliche Hilfe zugesagt.
Am Montag (Ortszeit) hatte US-Präsident Trump die General Services Administration (GSA), eine unabhängigen Behörde zur Unterstützung und Verwaltung der verschiedenen Bundesbehörden, angewiesen, das Verfahren der Machtübergabe an den Spitzenkandidaten der Demokraten, Joe Biden, einzuleiten. Mit der formellen Anerkennung der Wahlergebnisse genehmigt die GSA dem Übergangsteam den Zugang zu Regierungsbeamten, Büroräumen und Geräten sowie zu Geldmitteln, die für das Verfahren der Machtübergabe erforderlich sind.
In einer Twitter-Mitteilung zeigte sich Trump dennoch bereit, seinen Kampf für die Revidierung der Wahlergebnisse fortzusetzen. Allerdings möchte er verhindern, dass die GSA-Leiterin, Emily Murphy, sowie deren Familienangehörige und Mitarbeiter belästigt, bedroht oder misshandelt werden, wie es bereits der Fall gewesen sei. Deshalb empfehle er der GSA-Chefin und auch seinem Team, das zu tun, „was im Hinblick auf die Anfangsprotokolle getan werden muss“.
„Ich möchte Emily Murphy von der GSA für ihr unerschütterliches Engagement und ihre Loyalität gegenüber unserem Land danken. Sie ist schikaniert, bedroht und misshandelt worden – und ich möchte nicht, dass ihr, ihrer Familie oder den Mitarbeitern der GSA so etwas passiert. Unser Fall geht stark weiter, wir werden den guten Kampf weiterführen, und ich glaube, wir werden siegen! Nichtsdestotrotz empfehle ich im besten Interesse unseres Landes, dass Emily und ihr Team tun, was im Hinblick auf die Anfangsprotokolle getan werden muss, und ich habe mein Team angewiesen, dasselbe zu tun“, schrieb er auf Twitter.
Zuvor hatte der TV-Sender CNN berichtet, die GSA habe den Spitzenkandidaten der Demokratischen Partei de facto als Wahlsieger anerkannt und sich bereit erklärt, den Prozess der Machtübergabe einzuleiten.
Pentagon zeigt sich bereit, Bidens Team zu unterstützen
Laut einer Mitteilung, die auf der Webseite des Pentagon veröffentlicht wurde, ist das US-Verteidigungsministerium darüber benachrichtigt worden, dass die GSA-Leiterin dem Übergangsteam Biden-Harris gemäß dem Präsidentschaftsübergangsgesetz (Presidential Transitions Act) bestimmte Ressourcen und Dienste nach der Wahl zur Verfügung stelle.
Am Montagabend (Ortszeit) habe Bidens Team sowie dessen designierte Führung des für das Verteidigungsministerium zuständigen Review-Teams das Pentagon kontaktiert, „und auf der Grundlage der Feststellung der GSA-Chefin werden wir unverzüglich mit der Umsetzung unseres Plans zur Unterstützung in Übereinstimmung mit dem Statut, der Politik des Ministeriums und dem Memorandum of Agreement zwischen dem Weißen Haus und dem Team Biden-Harris beginnen“, heißt es in der Mitteilung.
Die Übergangs-Arbeitsgruppe des Pentagon werde alle Kontakte des Verteidigungsministeriums mit dem Team Biden-Harris arrangieren und koordinieren. Das Ministerium sei bereit, „Dienstleistungen und Unterstützung der Nachwahlzeit in einer professionellen, ordentlichen und effizienten Weise bereit zu stellen, die den Erwartungen der Öffentlichkeit an das Ministerium und unserem Engagement für die nationale Sicherheit entspricht“, heißt es in der Mitteilung weiter.
Präsidentschaftswahl in den USA
Die US-Präsidentschaftswahlen hatten am 3. November stattgefunden, deren endgültige Ergebnisse wurden jedoch noch nicht bekannt gegeben. Laut US-Medienberichten wird der Spitzenkandidat der Demokraten genügend Wahlmännerstimmen auf sich vereinigen können, um zu gewinnen. Einige führende Politiker der Welt haben Biden bereits zu seinem Wahlsieg gratuliert.
Trump sieht sich selbst ebenfalls als Gewinner, weigert sich, seine Niederlage zu akzeptieren, und will seinen Sieg vor Gericht verteidigen. Er wirft den Demokraten vor, sie hätten versucht, „die Wahl zu stehlen“. Dennoch hat Trump den Beginn der formellen Verfahren für die Machtübergabe zugelassen. Aus Sicht des Wahlkampfteams Biden ist die Frage endgültig geklärt.
Die Amtseinführung des nächsten US-Präsidenten soll am 20. Januar 2021 stattfinden.


telegram-Kanal der Vertretung der LVR im GZKK: Am 23. November 2020 wurden keine Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine festgestellt.


de.sputniknews.com:
Eisregen legt Russlands Osten lahm – Militär hilft mit Feldküchen
Ein Eissturm und gefrierender Regen haben in der russischen Pazifikregion Primorje massive Ausfälle in der Strom-, Wärme- und Wasserversorgung verursacht. Zur Betreuung und Verpflegung der betroffenen Einwohner hat die russische Pazifikflotte 14 Feldküchen eingerichtet.
Am schlimmsten betroffen sind die regionale Metropole Wladiwostok und die Stadt Artjom. Dort sind 150 Angehörige der Pazifikflotte im Betreuungsdienst im Einsatz, wie Marinesprecher Nikolai Woskressenski am Dienstag mitteilte.
„Die Pazifikflotte und
Einheiten des Militärbezirks Ost unterstützen weiter die Bevölkerung von Wladiwostok und Artjom bei der Beseitigung der Folgen des Eisregens“, sagte Woskressenski nach Angaben des Presseamtes der Pazifikflotte.
In Wladiwostok seien in den letzten drei Tagen 14 Feldküchen des Typs KP-130 sowie mehrere Küchenfahrzeuge PAK-200 mit Kochmannschaften in Stellung gebracht worden, die die Bewohner mit warmem Essen versorgten.
Auch in Artjom seien Feldküchen und Wärmestuben eingerichtet worden, mehr als 30 Soldaten seien im Einsatz, um unter anderem Straßen von umgestürzten Bäumen und Strommasten frei zu räumen. Das Militär werde bei Bedarf weitere Verpflegungsstellen in betroffenen Gegenden in Stellung bringen.
Primorje wird seit Donnerstag vergangener Woche von einem Unwetter heimgesucht. In weiten Teilen der Region ist die Strom-, Wärme- und Wasserversorgung zusammengebrochen. Es gibt Störungen des Mobilfunks, der Fähr- und Busverkehr liegt lahm. Bäume und Strommasten sind stark vereist, viele sind umgestürzt.
In Wladiwostok ist von einem Gebäude eine Betonplatte herunter gebrochen und auf ein Fahrzeug gekracht. Die entsprechende Aufnahme einer Überwachungskamera ist im Internet zum Renner geworden.


dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 23. November 3:00 Uhr bis 24. November 3:00 Uhr
Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: in den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Verletzungen des unbefristeten Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU 3.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen:
Richtung Gorlowka: automatische Granatwerfer – einmal (1 Granate).
Richtung Mariupol: automatische Granatwerfer – zweimal (8 Granaten).
In der Beschusszone von Seiten der der BFU befanden sich folgende Bezirke/Ortschaften: Gorlowka (Siedlung des Gagarin-Bergwerks), Kominternowo.
Um 11:50 Uhr wurde im Gebiet von Wodjanoje eine Detonation festgestellt.
Um 14:35 Uhr wurde im Gebiet von Marjinka die Durchführung technischer Arbeiten festgestellt.
Opfer unter der Zivilbevölkerung oder Schäden an ziviler Infrastruktur wurden im Berichtszeitraum nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den BFU abgefeuerten Geschosse beträgt 9.
In den vorangegangenen 24 Stunden wurde eine Verletzung des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU festgestellt.

de.sputniknews.com: USA wollen alle TV- und Radioinhalte ausländischer Anbieter gesondert markieren
Die Kommunikationskommission (FCC) der USA hat einen Vorschlag zur besonderen Kennzeichnung von Programmen im Fernsehen und Radio vorgelegt, die von ausländischen Behörden oder deren Vertretern bezahlt oder bereitgestellt werden. Das geht aus einem 58-seitigen Dokument auf der Webseite des US-Bundesregisters hervor.
„Wir schlagen vor, spezifische Offenlegungspflichten für Rundfunkprogramme zu erlassen, die von ausländischen Regierungen oder deren Vertretern bezahlt oder bereitgestellt werden, um jegliche Unklarheiten hinsichtlich der Quelle des Programms auszuschließen“, hieß es im Dokument.
Betroffen seien Inhalte ausländischer Regierungsstellen, ausländischer Parteien, von Unternehmen, die der Definition von in den USA ansässigen ausländischen Medienunternehmen entsprechen, oder von Privatpersonen, die als Auslandsagenten registriert sind.
Die Verpflichtung zur Offenlegung dieser Informationen gilt für alle TV- und Radioinhalte, die von diesen Personen und Organisationen zur Verfügung gestellt werden. Eine entsprechende Ankündigung muss Informationen darüber enthalten, ob der Inhalt bezahlt wurde sowie den Namen der Person oder der Organisation, die ihn veröffentlicht und den Namen des Landes, dem der Programmanbieter gehört.
Für das Fernsehen wird vorgeschlagen, diese Informationen zum Zeitpunkt der Ausstrahlung (am Anfang und am Ende) mit Buchstaben anzuzeigen, die vier Prozent oder mehr der vertikalen Bildhöhe entsprechen und mindestens vier Sekunden lang sichtbar sind.
Laut der FCC sind die Regeln zur Identifizierung von Sponsoren seit 1963 nicht mehr aktualisiert worden. Das Dokument wurde zur öffentlichen Prüfung vorgelegt und enthält Fragen zu den geäußerten Vorschlägen. …

Lug-info.com: In der LVR sind am 24. November um 9:00 Uhr 1745 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert und bestätigt.
Davon wurden bis
1507 Personen nach zwei negativen Tests als vollständig genesen entlassen.
Seit Beginn der Pandemie gibt es 134 Todesfälle.

de.sputniknews.com: Freiwillige Massenimpfung mit „Sputnik V“ ab 2021 geplant – russische Vize-Premierministerin
Die russische Vize-Premierministerin Tatjana Golikowa hat sich am Dienstag zu dem aktuellen Produktionsumfang des Corona-Impfstoffs „Sputnik V“ sowie der Massenimpfung im Land geäußert.
„Seit der staatlichen Registrierung des Impfstoffs ,Sputnik Vʻ wurden für den zivilrechtlichen Verkehr mehr als 117.000 Impfstoffdosen produziert“, so Golikowa. Bis Ende des Jahres soll dieser Kennwert mehr als zwei Millionen Dosen betragen. „Derzeit werden vor allem Menschen aus der Risikogruppe, medizinische Mitarbeiter und pädagogisches Personal geimpft.“
„Die Massenimpfung wird ab 2021 geplant“, sagte sie.
Diese werde gemäß der Gesetzgebung Russlands auf freiwilliger Basis erfolgen.
Golikowa verwies darauf, dass derzeit in Russland zwei Impfstoffe gegen das Coronavirus registriert wurden. Neben „Sputnik V“ wurde der Impfstoff „EpiVakCorona“ registriert, der vom staatlichen Wissenschaftszentrum für Virologie und Biotechnologie „Vektor“ entwickelt worden war. Darüber hinaus wird nun ein weiterer Impfstoff gegen den Erreger entwickelt.
„Der Impfstoff (…) befindet sich in der Etappe der klinischen Tests durch das Tschumakow-Forschungszentrum des russischen Bildungsministeriums; und man plant, diese klinischen Studien bis Ende Dezember dieses Jahres abzuschließen“, betonte sie. …


мзднр.рус: Am 23. November wurden in der DVR 1051 Tests auf Coronavirusinfektion durchgeführt, davon waren 153 positiv, bei sieben Patienten wurde die Diagnose COVID-19 aufgrund klinischer Symptome gestellt.
Am 24. November um 10:00 Uhr sind in der DVR insgesamt 10.004 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert.
4236 Patienten sind derzeit in Behandlung (stationär und ambulant), 4843 als gesund entlassen, es gibt 925 Todesfälle.
In den letzten 24 Stunden wurden 246 Patienten als gesund entlassen.
Außerdem gab es 10 Todesfälle – Männer im Alter von 41 bis 80 Jahren und Frauen im Alter von 44 bis 87 Jahren.
In den letzten 24 Stunden wurden 79 Fälle von Lungenentzündung festgestellt, 31 mehr als am vorangegangenen Tag. Davon wurden 54 ins Krankenhaus eingewiesen. Insgesamt befinden sich 1666 Patienten mit Lungenentzündung in Behandlung, davon 485 mit Sauerstoffunterstützung (+17 in den letzten 24 Stunden).

de.sputniknews.com: Weißrusslands Verteidigungsminister: Lage an Westgrenze kompliziert
Der weißrussische Verteidigungsminister Viktor Chrenin hat die Lage an den westlichen Grenzen der Ex-Sowjetrepublik als kompliziert und besorgniserregend bezeichnet. Nachbarstaaten würden zunehmend Militärmanöver abhalten und Spionageflugzeuge an die Grenze schicken. Minsk reagiere mit eigenen Trainings und Alarmübungen.
Die Situation dort „ist einerseits kompliziert, andererseits stellt sie
derzeit keine Bedrohung für unseren Staat dar“, sagte Chrenin in einem am Montag ausgestrahlten Gespräch mit dem Sender Belarus 1.
„Trotzdem beunruhigt uns diese Situation“, so Chrenin.
Am meisten Sorgen machen ihm zufolge die „mehrfach gestiegene Anzahl“ von Kampftrainings auf dem Gebiet von Nachbarstaaten ebenso wie die deutlich höhere „Intensität der Flüge von Kampf- und Aufklärungsflugzeugen“ in der Nähe der weißrussischen Grenzen.
„Was uns in diesem Jahr besonders aufgefallen ist, waren Flüge von strategischen Bombern B-52, von den Kontinental-USA kommend.“ Die Maschinen hätten sich der weißrussischen Grenze manchmal bis auf 30 Kilometer genähert.
Um sich der Herausforderung zu stellen, führten die weißrussischen Streitkräfte laut dem Verteidigungsminister „diverse Übungen und Trainings“ durch, auch in Kooperation mit ausländischen Partnern. Eine weitere Maßnahme zur Aufrechterhaltung der Kampfbereitschaft seien Übungsalarme, die bei der Truppe ohne vorherige Ankündigung ausgelöst würden.
Der weißrussische Präsident, Alexander Lukaschenko, hatte zuvor von einer Bedrohung durch die Nato gesprochen und westlichen Staaten eine Einmischung in die Angelegenheiten seines Landes vorgeworfen. So äußerte er nach Beginn der landesweiten Proteste gegen seine Wiederwahl im August, dass die „Strippenzieher“ in Tschechien säßen.


nachmittags:

de.sputniknews.com: Lukaschenko bezeichnet seine Amtsenthebung durch das Volk als möglich
Der weißrussische Präsident Alexander Lukaschenko, der bei den andauernden Protesten in seinem Land unter anderem auch mit Rücktrittsforderungen konfrontiert ist, hat eingeräumt, dass ihn das Volk des Amtes entheben kann – allerdings nur im Rahmen des geltenden Gesetzes.
Die Weißrussen hätten in der Vergangenheit ihre Fähigkeit zur Verteidigung der Souveränität des Landes, der traditionellen Werte und der territorialen Integrität unter Beweis gestellt, erklärte Lukaschenko am Dienstag in Minsk bei der feierlichen Entgegennahme von Beglaubigungsschreiben ausländischer Botschafter.
„Nur unser Volk ist berechtigt zu entscheiden, wie sich der weißrussische Staat in Zukunft entwickelt“, zitierte ihn die amtliche Nachrichtenagentur Belta.
Mit Blick auf die andauernden Proteste im Inland und den Druck aus dem Ausland sagte Lukaschenko, dass „die westlichen Staaten (…) diverse Pläne zur Beeinflussung der weißrussischen Regierung und des Präsidenten entwerfen, um die bestehende Staatsordnung zu Fall zu bringen“.
„In diesem Zusammenhang möchte ich sagen, dass der Präsident Weißrusslands des Amtes enthoben werden kann. Das ist realistisch. Dafür gibt es aber nur einen Weg: Nur das weißrussische Volk kann das tun – auf der Grundlage der geltenden Gesetze und der weißrussische Verfassung“, führte der Langzeit-Staatschef aus.
In Weißrussland gibt es seit vielen Wochen Proteste gegen Lukaschenko, der bei der Präsidentenwahl am 9. August nach amtlichen Angaben mit mehr als 80 Prozent der Stimmen wieder im Amt bestätigt worden ist. Die Opposition erkennt das Wahlergebnis nicht an und hält ihre Kandidatin Swetlana Tichanowskaja für die Siegerin.
Bei den Protesten, die teils niedergeschlagen werden, kamen nach amtlichen Angaben bislang drei Menschen ums Leben, viele Demonstranten landeten in Gewahrsam. Allein am vergangenen Sonntag hat es landesweit nach Angaben der Menschenrechtler mehr als 300 Festnahmen gegeben. Die Behörden sprechen unterdessen von einer Radikalisierung der Protestbewegung im Land.


de.sputniknews.com: Lawrow ruft afghanische Staatsorgane und Taliban-Anführer zu Herstellung des Friedens im Land auf
Moskau ruft die Staatsorgane Afghanistans und die Anführer der Taliban zu sachlichen Verhandlungen und dem Wiederaufbau des Friedens im Land auf. Dies erklärte am Dienstag Russlands Außenminister Sergej Lawrow.
Lawrow betonte bei seiner Video-Rede vor den Teilnehmern der Genfer internationalen Afghanistan-Konferenz, dass sich die Situation um die Sicherheit in Afghanistan weiter zuspitze.
„Die sich abzeichnenden Umstände machen es dringend erforderlich, dass die Verhandlungsteams der afghanischen Regierung und der Taliban-Bewegung, die derzeit in Doha tagen, möglichst schnell eine Vereinbarung zu allen Verfahrensfragen abschließen“, so der russische Außenminister. Ferner sagte er:
„Wir rufen die beiden Seiten, Vertreter aller afghanischen ethnopolitischen Kräfte und Außenakteure, die an der Stabilisierung der Situation im Land interessiert sind, auf, zur Beendung des vieljährigen innenafghanischen Kriegs und dem Wiederaufbau Afghanistans als friedlichen, sichern, unabhängigen und selbständigen Staat beizutragen, der frei von Terrorismus und Drogen ist.“ …

armiyadnr.su: Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR am 24. November 2020
Am gestrigen Tag hat die ukrainische Seite fünfmal den Komplex von Zusatzmaßnahmen zur Kontrolle der Einhaltung des Waffenstillstands verletzt.
In Richtung Gorlowka haben Kämpfer des 503. Marineinfanteriebataillons der 35. Brigade in Verletzung des zweiten Punkts der Zusatzmaßnahmen eine Granate mit einem Unterlaufgranatwerfer in Richtung der Siedlung des Gagarin-Bergwerks abgefeuert.
In Richtung Donezk haben Kämpfer des 3. Luftsturmbataillons der 79. Luftsturmbrigade in Verletzung des ersten Punkts der Zusatzmaßnahmen Arbeiten zur zusätzlichen technischen Ausrüstung der Positionen im Gebiet von Marjinka durchgeführt.
In
Richtung Mariupol haben Beobachter der DVR im GZKK eine Detonation auf den Positionen eines Marineinfanteriebataillons der 36. Brigade im Gebiet von Wodjanoje während der Durchführung von technischen Arbeiten festgestellt. Nach Angaben unserer Quellen erlitten infolge der Detonation einer Sprengeinrichtung unbekannten Typs zwei Soldaten der Brigade Splitterverletzungen.
Um die Umstände dieses Vorfalls zu verheimlichen, haben Kämpfer der 36. Brigade zwei mal das Gebiet von Kominternowo mit einem Unterlaufgranatgranatwerfer beschossen und acht Granaten abgefeuert.
Seit Beginn des heutigen Tages haben Kämpfer eines Marineinfanteriebataillons der 36. Brigade die Feuerprovokationen fortgesetzt und drei weitere Granaten mit einem automatischen Granatwerfer in Richtung der Positionen der Volksmiliz im Gebiet von Leninskoje abgefeuert.
D
ie Fälle grober Verletzung des Waffenstillstands wurden operativ den Vertretern der ukrainischen Seite im GZKK zu Kenntnis gegeben, um Maßnahmen gegen die Schuldigen zu ergreifen.
In den letzten 24 Stunden wurde die Stationierung von sieben Stück Waffen und Militärtechnik der BFU in Verletzung des dritten Punkts der Zusatzmaßnahmen in der Nähe von Häusern und kommunalen Objekten auf dem von der Ukraine kontrollierten Territorium festgestellt:
Aus dem Bestand der 54. mechanisierten Brigade: drei T-64-Panzer in Krasnoarmejsk.
Aus dem Bestand der 35. Marineinfanteriebrigade: ein Schützenpanzerwagen in Majorsk.
Aus dem Bestand der 53. mechanisierten Brigade: drei Schützenpanzerwagen in Nikolajewka.
Aus dem Bestand der 36. Marineinfanteriebrigade:
ein Schützenpanzerwagen in Pischtschewik;
drei Schützenpanzerwagen in Gnutowo;
ein Panzerschlepper im Hof eines Wohnhauses in Pionerskoje;
zwei Abwehrgeschütze „Schilka“ in Tschernenko;
ein Abwehrgeschütz „Strela-10“.
Um die verbotenen Waffen und Militärtechnik, die in Verletzung der Minsker Vereinbarungen stationiert sind, vor den Beobachtern zu verbergen, setzen die Einheiten der ukrainischen Verbrecher weiter aktiv Mittel der elektronischen Kriegsführung in Richtung Mariupol ein und Blockieren die Funktion von Drohnen der OSZE-Mission, die Flüge über dem von den BFU besetzten Territorium entlang der Kontaktlinie absolvieren.
So haben unsere Beobachter die Aktivität von Komplexen „Bukowel-AD“ einer Kompanie für elektronische Kriegsführung der 36. Brigade und einer mobilen Gruppe für elektronische Kriegsführung aus dem 306. Bataillon für elektronische Kriegsführung im Gebiet von Wodjanoje und zweimal in Schirokino festgestellt, die die Leitungs- und Navigationskanäle von Drohnen der OSZE-Mission blockieren. Insgesamt wurden seit der letzten Sitzung der dreiseitigen Kontaktgruppe sieben Fälle von aktivem Einsatz von Mitteln der elektronischen Kriegsführung durch den Gegner in Richtung Mariupol festgestellt.
Außerdem sind zahlreiche Beschwerden örtlichen Einwohner an Mitarbeiter der OSZE und des GZKK Ukraine über Störungen der Fernseh- und Radioübertragung und des Mobilfunknetztes ein Zeugnis für den Einsatz von Komplexen zur elektronischen Kriegsführung durch Einheiten der BFU. Zuvor hatten isch örtliche Einwohner häufig an den Kommandeur der OOS Krawtschenko mit der Bitte gewandt, die Stationierung und Aktivität von Komplexen zur elektronischen Kreigsführung in der Nähe von Ortschaften zu verbieten.
Bürger der Ukraine! Informiert über alle rechtswidrigen Aktivitäten der ukrainischen Truppen die Vertreter der internationalen Organisationen und die Hotline des Verteidigungsministeriums der Ukraine. Nur durch gemeinsame Anstrengungen werden wir die ukrainischen Verbrecher stoppen.
Wir erhalten weiter Informationen über eine
Zunahme von nicht kampfbedingten Verlusten unter den ukrainischen Kämpfern während des Waffenstillstands. So erlitt gestern der Soldat einer Aufklärungskompanie der 72. Brigade der BFU Owtscherenko eine Detonationsverletzung, als er im Gebiet von Awdejewka auf eine Antipersonenmine geriet. Die Detonation ereignete sich aufgrund fehlenden Wissens über die Örtlichkeit und von Informationen über die Installation von Minen während der Suche einer Aufklärungsgruppe nach der Drohne vom Typ RQ-11B Raven, die am 22. November verlorenging.
Um eine Ermittlung zu dem Verlust der Drohne und des Falls, dass ein Soldat auf eine Mine geriet, durchzuführen, ist eine Kommission unter Leitung des Kommandeurs der operativ-taktischen Gruppierung „Ost“ Sodol im Verantwortungsbereich des Verbandes eingetroffen.
Wir erhalten weiter Informatoinen, die das geringe Niveau des moralisch-psychischen Zustands der Soldaten in den Truppenteilen und Verbänden der BFU bestätigenn.
Von Soldaten des 18. Marineinfanteriebataillons der 35. Marineinfanteriebrigade wurden uns Fälle von Verhöhung von Seiten des Bataillonskommandeurs Major Derduga gegenüber seinen Untergebenen bekannt. Aber eine Beschwerde von Soldaten der Bataillons an den militärischen Rechtsordnungsdienst erfolgte aufgrund des Druck von Seiten der Kommandos nicht. Im Zusammenhang mit der von Derduga und seiner Umgebung geschaffenen Dienstbedingungen ist festzustellen, dass Soldaten der Einheit die Positionen verlassen.
So nahmen zwei Soldaten des 18. Marineinfanteriebataillons der 35. Marineinfanteriebrigade, der Matrose Nejlow und der Matrose Kaltin, am 22. November den Opel Vectra des Kommandeurs einer Mörserbatterie Leutnant Daleditsch und wollten die OOS-Zone verlassen. Aber sie verursachten einen Verkehrsunfall, in dessen Folge Nejlow starb und Kaligin schwer verletzt wurde.

de.sputniknews.com: Weltgemeinschaft hat keine Alternative im gemeinsamen Kampf gegen Corona – Putin
Die Weltgemeinschaft hat laut dem russischen Präsidenten Wladimir Putin keine Alternative zur Vereinigung der Bemühungen im Kampf gegen die beispiellose Herausforderung der Corona-Pandemie.
Wie Putin bei der Zeremonie der Überreichung von Beglaubigungsschreiben durch Botschafter fremder Staaten am Dienstag betonte, hat es die Corona-Pandemie erfordert, außerordentliche Maßnahmen sowohl in Russland, als auch in anderen Staaten zu ergreifen.
„Angesichts dieser beispiellosen Herausforderung hat die internationale Gemeinschaft einfach keine andere Alternative als die Vereinigung der Anstrengungen, da der Grundwert – das Leben und die Gesundheit unserer Bürger – Vorrang hat“, so Putin. …


de.sputniknews.com: Russland und USA sollten Erfahrungen von Zusammenwirken in Syrien aufrechterhalten
Der russische Vizeaußenminister Sergej Rjabkow ist auf die Aussichten der Beziehungen zwischen Russland und den USA unter der neuen Administration eingegangen.
Laut Rjabkow haben die Erfahrungen bei der Arbeit an dem so genannten Dekonflikting (Konfliktentschärfung – Anm. d. Red.) in Syrien – trotz der physischen und militärisch-politischen Nähe des russischen und des US-amerikanischen Militärkontingents in der Region – gezeigt, dass „das Schlimmste vermieden werden kann, wenn der politische Wille und bewährte Algorithmen vorhanden sind“. Diese „im Allgemeinen positiven“ Erfahrungen müssten zweifellos auf die Zukunft übertragen werden, sagte er bei einer Sitzung des Präsidiums der Russischen Akademie der Wissenschaften.
Angesichts der Merkmale der Wahrnehmung Russlands durch die USA hätten die letzten Jahre keine Fortschritte in den Beziehungen zwischen Moskau und Washington mit sich gebracht, betonte Rjabkow. „In vielen Bereichen war ein Rückgang zu beobachten sowie ein bewusster Wunsch Washingtons, diese ‚Brüche‘ herbeizuführen, mit denen man sich auseinandersetzen müssen wird“, äußerte er.
Beziehungen mit den USA: Mittelfristig keine rasche Verbesserung, aber auch nicht hoffnungslos
Mit einer raschen Verbesserung der US-russischen Beziehungen ist seiner Ansicht nach – „zumindest mittelfristig“ – nicht zu rechnen, „wer auch immer nach dem 20. Januar 2021 im Weißen Haus sitzen wird“, so Rjabkow weiter.
Der Grund dafür sei „die Trägheit der Vorgehensweise gegenüber Russland, die sowohl in der doktrinären Haltung der USA als auch in einer ganzen Reihe von Gesetzen und anderen Initiativen eingebettet ist, die im Kongress untergebracht und verabschiedet wurden“.
„Und die Hauptsache ist, dass die fast völlige Übereinstimmung der Ansichten über das moderne Russland im US-Mainstream keine Chance für eine Aufwärtsbewegung lässt“, sagte der Vizeaußenminister.
Allerdings sei die Situation nicht hoffnungslos:
„Das bedeutet nicht, dass die Beziehungen zwischen den USA und Russland ‚hoffnungslos‘ sind. Es gibt meiner Meinung nach eine ganze Reihe von Fragen in den US-russischen Beziehungen, von denen einige absolut dringend sind und mit denen sich jede beliebige Regierung in Washington – so wie auch wir hier befassen müssten, einfach weil die beiden Seiten die Aufgaben der internationalen Sicherheit sowie der strategischen Stabilität verantwortungsvoll wahrnehmen sollten“, betonte er.

de.sputniknews.com: Putin bespricht mit Alijew und Paschinjan Lage in Bergkarabach
Russlands Präsident Wladimir Putin hat am Dienstag Telefongespräche mit seinem aserbaidschanischen Amtskollegen Ilham Alijew und dem armenischen Premierminister Nikol Paschinjan geführt.
Das Thema der Gespräche war die Lage in Bergkarabach, darunter auch die Tätigkeit russischer Friedenstruppen und die humanitäre Hilfe für die Bevölkerung.
„Erörtert wurden die Modalitäten der Arbeit russischer Friedenstruppen in der Region Bergkarabach sowie weitere Schritte zur Bereitstellung humanitärer Hilfe für die Bevölkerung. Die Fragen der wirtschaftlichen Interaktion und der Freigabe des Straßenverkehrs in der Region wurden ebenfalls angeschnitten“, heißt es in einer Erklärung des Kreml-Pressedienstes. …

abends:

de.sputniknews.com: Washington setzt drei weitere russische Unternehmen auf seine Sanktionsliste
Auf der Grundlage des US-Gesetzes über die Nichtweitergabe von Massenvernichtungswaffen hat Washington drei weitere russische Unternehmen auf seine Sanktionsliste gesetzt. Das geht aus einer auf der Homepage des Föderalen Registers am Dienstag veröffentlichten Mitteilung des US-Außenamtes hervor.
Betroffen sind die Konzerne Aviazapchast, Elecon und Nilco Group. Aus dem Papier geht hervor, dass die drei Unternehmen die laut dem Gesetz gegen den Iran, Nordkorea und Syrien gültigen Nichtweitergabe-Beschränkungen nicht eingehalten hätten.
„Die Sanktionen traten zum 6. November des laufenden Jahres in Kraft“, hieß es.
Den Regierungsstrukturen der USA werde verboten, Kontakt zu diesen Unternehmen herzustellen sowie ihnen Lizenzen für Erzeugnisse zu gewähren, deren Export streng zu kontrollieren sei.
Zuvor hatten die USA bereits die Sanktionen im Zusammenhang mit dem Gasprojekt Nord Stream 2 ein weiteres Mal verschärft. Ein hochrangiger US-Regierungsvertreter hatte der Deutschen Presse-Agentur am vergangenen Wochenende gesagt, dass man den Druck auf die an der Pipeline beteiligten europäischen Unternehmen noch einmal erhöhen werde.
Man habe eine Anzahl von Unternehmen und Personen identifiziert, denen nach dem Sanktionsgesetz gegen Nord Stream 2 erste Strafmaßnahmen drohten. Die Betroffenen würden derzeit kontaktiert und über die drohenden Sanktionen informiert, hieß es.
Der Ost-Ausschuss der Deutschen Wirtschaft wies die neuen Sanktionsdrohungen der USA gegen die an der Ostsee-Pipeline Nord Stream 2 beteiligten deutschen Unternehmen zurück.
„Unter Bündnispartnern ist ein solches Vorgehen völlig indiskutabel“, sagte der Vorsitzende Oliver Hermes der dpa.
Man beobachte bereits seit Sommer, dass die US-Regierung über ihre Botschaften in der Europäischen Union versuche, europäische Unternehmen unter Druck zu setzen und mit Sanktionen zu bedrohen.

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