Presseschau vom 27.03.2015

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news und novorosinform sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen ostukrainischen Volksrepubliken in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform) und andere ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, Korrespondent und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe.

vormittags:

Lug-info.com: Derzeit haben die Landwirte der LVR den Plan zur Aussaat früher Kulturen zu 62% erfüllt, erklärte der Landwirtschaftsminister der Republik Jurij Roschtschupkin…
„Treibstoff und Technik haben wir ausreichend. Mit dem Düngen sind wir etwas im Rückstand“, sagte der Minister.
Roschtschupkin erzählte, dass die Republik vor kurzem einige tausend Tonnen mineralischen Dünger erhalten hat und das Landwirtschaftsministerium damit rechnet, dass die Düngung in absehbarer Zeit abgeschlossen wird.

Lug-info.com: Das Staatssicherheitsministerium der LVR warnte vor Versuchen zur Durchführung von Terrorakten auf dem Territorium der Republik, im Zuge von operativen Ermittlungsmaßnahmen wurden Mitglieder einer Diversions- und Erkundungsgruppe des Bataillons „Ajdar“ festgenommen. Dies wird in einer Mitteilung des Pressedienstes des Ministeriums berichtet.
„In Lugansk haben Mitarbeiter des Staatssicherheitsministeriums eine Diversions- und Erkundungsgruppe eines der brutalsten ukrainischen Bataillone – „Ajdar“ – festgenommen“, heißt es in der Mitteilung.
„Gemäß den Angaben der Straftruppen haben sie an Orten mit großen Menschenansammlungen geplant, Terrorakte durchzuführen und andere subversive Tätigkeiten gegen die Republik“, unterstreicht der Pressedienst.

Lug-info.com: Mitarbeiter des Staatssicherheitsministeriums der LVR haben ein Versteck einer ukrainischen Diversionsgruppe entdeckt – es wurden 51 Pistolen, 7 Maschinengewehr, Munition und Sprengstoff sichergestellt, wird in einer Pressemitteilung des Ministeriums berichtet.
Das Lager wurde während einer Operation zur Festnahme einer Diversions- und Erkundungsgruppe entdeckt, die auf dem Territorium der LVR tätig war.

de.sputniknews.com: Der ukrainische Innenminister Arsen Awakow hat sein Bedauern darüber geäußert, dass die Kiewer Führung das Gebäude der Donezker Gebietsverwaltung und die Lugansker Filiale des Geheimdienstes SBU, die zu Beginn des Donbass-Konflikts von Demonstranten besetzt worden waren, nicht sprengen lassen hatte.
„Ich werde Ihnen ein für mich schlechtes Ding sagen – in Russland wird sowieso nach mir gefahndet: wir hätten damals die Donezker Gebietsverwaltung sprengen müssen“, sagte Awakow dem ukrainischen Fernsehsender „1+1“. 250 Terroristen wären getötet worden, dafür hätte es im Gebiet Donezk aber keine 5.000 Toten gegeben. Ähnliches gilt für die Lugansker SBU-Abteilung, doch waren wir damals dazu bereit?“
Die ostukrainischen Gebiete Donezk und Lugansk hatten im Frühjahr 2014 nach einem Referendum ihre Unabhängigkeit erklärt. Der Anlass dazu war der Februar-Umsturz in Kiew, bei dem die Opposition den Staatschef Viktor Janukowitsch für abgesetzt erklärt hatte. Obwohl die von der Verfassung vorgeschriebene 75-Prozent-Mehrheit im Parlament nicht erreicht worden war, stellten Oppositionsparteien eine Übergangsregierung, die von den westlichen Staaten unverzüglich anerkannt wurde.
Dagegen hatten die von russischsprachigen Einwohnern dominierten Gebiete im Osten und Süden der Ukraine die neue, nationalistisch geprägte Regierung in Kiew nicht anerkannt. Dort demonstrierten Tausende Menschen für ein Referendum und eine Föderalisierung der Ukraine. Regimegegner besetzten Verwaltungsgebäude, bauten Barrikaden und riefen „Volksrepubliken“ aus.
Daraufhin startete die Regierung in Kiew in den Protestregionen eine „Anti-Terror-Operation“ unter Einsatz von Panzern, Raketenwerfern, Hubschraubern und Flugzeugen. Bei den blutigen Gefechten zwischen Militär und Milizen sind laut UN-Angaben mehr als 6.000 Zivilisten getötet worden. Seit dem 15. Februar gilt im Kampfgebiet eine Waffenruhe, die unter Vermittlung Deutschlands, Frankreichs und Russlands ausgehandelt wurde.
Mitte Juni 2014 hatte das Ermittlungskomitee Russlands ein Strafverfahren gegen den ukrainischen Innenminister Arsen Awakow eingeleitet. Ihm wird vorgeworfen, Ermordungen zu organisieren, verbotene Kriegsmittel einzusetzen, Menschen zu entführen sowie die legitime Tätigkeit von Journalisten zu behindern.

Novorosinform.org: Kämpfer des Privatbataillons „Asow“, die sich in die Einheiten der Nationalgarde einordneten, verletzten den „Waffenstillstand“ im Gebiet von Schirokino. Die Kämpfer stellten das Video selbst ins Internet. Die Truppen des Kiewer-Regimes beschossen nach einigen Verhandlungen ein Einzelfamilienhaus in Schirokino, wo sich ihrer Meinung nach das Hauptquertier der „Separatisten“ befand.
Gestern koordinierte der stellvertretende Leiter der OSZE-Mission in der Ukraine Alexander Hug zusammen mit Teilnehmern der DVR, Russland und der Ukraine des gemeinsamen Zentrums für Kontrolle und Koordination des Waffenstillstands in Donbass, die Möglichkeit des Abzugs schwerer Militärtechnik aus der Ortschaft Schirokino.
Trotz dieser Initiative erklärte der Anführer des Privatbataillons „Asow“ Andrej Bileckij, dass er mit dieser Kompromisslösung nicht einverstanden sei und weiterhin bereit sei, für sein Vaterland so lange zu kämpfen, bis es befreit wurde.
Das in das Innenministerium der Ukraine eingegliederte Privatbataillon „Asow“ befindet sich unter Kontrolle des „Rechten Sektor“ und wurde in Russland als extremistisch anerkannt. „Rechter Sektor“ ist eine Vereinigung aus radikalen nationalistischen Organisationen in der Ukraine. Die Organisation vereinte einzelne extremistische Gruppierungen, die an den Maidan-Protesten im November 2013 teilnahmen. Das politische Kernziel dieser Bewegung ist – die Gründung eines nationalen ukrainischen Staates und eine nationale Revolution. Im November 2014 erklärte der Oberste Gerichtshof Russlands die ukrainischen Organisationen „Rechter Sektor“ und „UNA-UNSO“ für extremistisch und verbot ihre Tätigkeit auf dem Territorium der Russischen Föderation.
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Dan-news.info: „In den letzten 24 Stunden wurden 34 Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung festgestellt“, erklärte das Verteidigungsministerium der DVR.
Am intensivsten wurde die Ortschaft Spartak beschossen. „Es wurden 14 Granatschüsse abgegeben, hauptsächlich auf Spartak.

Lug-info.com: In der letzten Nacht haben die ukrainischen Streitkräfte aus Richtung der Stadt Belowodsk bis zu 200 fahrbare Ausrüstung in Staniza Luganskaja zusammengezogen. Dies erklärte ein offizieller Vertreter der Volksmiliz der LVR.
„Seit 11 Uhr abends am gestrigen Tag bis 6 Uhr heute Moprgen hat die Volksmiliz den Übergang von gepanzerter Technik der ukrainischen Streitkräfte von Seiten der Stadt Belowodsk, die sich unter Kontrolle der Ukraine befindet, nach Staniza Luganskaja festgestellt“, sagte er.
„Die zusammengezogene Technik besteht aus fahrbaren Artilleriegeschützen verschiedener Art“, sagte der Vertreter der Volksmiliz.
Nach seinen Worten ist dies eine grobe Verletzung der Minsker Vereinbarungen.
„Dies ist eine empörende Verletzung der Minsker Vereinbarungen. Die Information über die Verlegung der ukrainischen Panzertechnik wurde an das Gemeinsame Zentrum zur Kontrolle und Koordination der Feuereinstellung übergeben“, erklärte der offizielle Vertreter der Volksmiliz.

Novorosinform.org: Letzte Nacht wurde im Zentrum von Donezk der Abgeordnete des Volkssowjets der Volksrepublik Donezk und Kommandeur des Bataillons „Mirage“ Roman Wosnik getötet. Darüber schrieb auf seiner Facebook-Seite der Außenminister der DVR Alexander Kofman.
Auf Wosniks Auto wurde in der Innenstadt geschossen, etwa um 23:00 Uhr an der Kreuzung Vatutina- und. Chelyuskintsev-Straße. Getötet wurden der Kommandeur und sein Leibwächter. Die Ehefrau und ihr Kind, die auch mit im Wagen saßen, blieben unverletzt.
Die Angreifer flüchteten in einem blauen „Chevrolet Lacetti“.
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Lug-info.com: Der Vorsitzende des Volkssowjets der LVR Alexej Karjakin rief die Weltgemeinschaft auf ihre Aufmerksamkeit auf Aussagen des Innenministers der Ukraine Arsen Awakow zu richten, dass die Kiewer Regierung einen Fehler gemacht habe, indem sie nicht im letzten Jahr die Gebäude der Oblastverwaltung in Donezk und des Sicherheitsdienstes der Ukraine in Lugansk gesprengt hat.
Am Vortag hatte Awakow in einer Fernsehsendung gesagt, dass Kiew die beiden Gebäude, die damals von Teilnehmern der Protestaktionen besetzt waren, hätte vernichten sollen.
„Diese Äußerungen beweisen ein weiteres Mal, wer von uns der Terrorist ist“, kommentierte der Vorsitzende des Volkssowjets der LVR diese Aussage.
„Wir streben nach Frieden, wir legen alle Anstrengungen darein, die Frage auf friedlichem Weg zu lösen“, unterstrich Karjakin.
„Die Ukraine dagegen zieht Truppen zusammen und gibt solche Erklärungen ab“, sagte er.
„Deshalb rufen wir die Weltgemeinschaft auf, die Augen zu öffnen und zu sehen, wer der wirkliche Terrorist ist“, fügte der Vorsitzende des Volkssowjets hinzu.

de.sputniknews.com: Der russische Abgeordnete Franz Klinzewitsch hat das Bedauern des ukrainischen Innenministers Arsen Awakow darüber, dass die Kiewer Führung die Behördengebäude in Donezk und Lugansk, die zu Beginn des Konfliktes im Donbass von Protestlern besetzt waren, nicht gesprengt hatte, als „kannibalischen Standpunkt“ eingeschätzt.
Das Mitglied des Verteidigungsausschusses der Staatsduma (russisches Parlamentsunterhaus) sagte am Freitag zu Journalisten:
„Arsen Awakow sieht den Hauptfehler der Kiewer Behörden darin, dass sie unschlüssig gehandelt und nicht damit begonnen hätten, die Teilnehmer der Protestaktionen gleich nach dem Beginn des Konfliktes zu töten. Nach seiner Meinung hätten sich die anderen dann eines Besseren besinnen können. Ein wahrhaft kannibalischer Standpunkt!“
Diese Taktik hätte offensichtlich zu noch größeren Opfern geführt, so Klinzewitsch. Nach seiner Meinung könnten derartige Äußerungen dem Gewissen ihres Urhebers überlassen werden, falls dieser Stubengelehrter und nicht Innenminister wäre.
Awakows Äußerung bedeute, dass Kiew eine „Fehlerberichtigung“ vorgenommen habe und bereit sei, die Macht über den Südosten der Ukraine um jeden Preis zurückzugewinnen und dabei keine Opfer unter der Zivilbevölkerung zu scheuen, so der Abgeordnete.
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nachmittags:

Dan-news.info: Der Volkssowjet der DVR hat heute einen Beschluss über die Ernennung der stellvertretenden Finanzministerin der DVR Irina Nikitina zum Vorsitzenden der Zentralen Republikanischen Bank gefasst….
Die Ernennung wurde einstimmig von allen 81 Anwesenden Abgeordneten beschlossen…
Irina Nikitina ist Ökonomin, 1990 schloss sie das Studium an der Donezker Staatsuniversität mit dem Spezialgebiet „Finanz- und Kreditwesen“ ab. Sie arbeitete 21 Jahre im Bankenbereich, davon 12 Jahre in leitenden Positionen. Seit dem 25.12.14 war sie stellvertretende Finanzministerin der DVR.

de.sputniknews.com: Vor 15 Jahren, am 26. März 2000, hatten die Russen Wladimir Putin erstmals zu ihrem Präsidenten gewählt – mit 52,9 Prozent der Stimmen. Nach Angaben des Lewada-Zentrums begrüßen heute 83 Prozent der Russen die Tätigkeit des bereits in seiner dritten Amtszeit regierenden Putins.
Nach 15 Jahren schätzen die Russen vor allem Putins Entschlossenheit, Energie und Erfahrung, schreibt die Zeitung „RBC daily“ am Freitag. Nach einer Umfrage des Lewada-Zentrums aus dem März ist in den vergangenen zwei Jahren die Unterstützung und Zustimmung für Putin stark gestiegen. Ein noch größerer Popularitätsschub war nach dem Krim-Beitritt zu erkennen.
Der Anteil der Russen, die Putin unterstützen, stieg seit Beginn seiner dritten Amtszeit rasant an – von 52 bis 60 Prozent in der Zeit von 2012 bis 2014 auf heute 72 bis 73 Prozent. Doch die Rekordwerte aus dem Jahr 2008 wurden bislang nicht erreicht. Damals unterstützten 77 Prozent den Präsidenten, 81 Prozent sprachen von einem guten Verhältnis zu Putin.
Die damaligen Rekordzahlen seien auf den siegreichen Krieg in Georgien zurückzuführen, so die Expertin des Lewada-Zentrums, Kristina Pipija. Ihr zufolge hängt die Tatsache, dass sich diese Zahlen im vergangenen Jahr dem Stand von 2008 annäherten, mit dem Krim-Beitritt und der Konfrontation mit dem Westen zusammen.
Die Russen schätzen vor allem Putins Eigenschaften wie Energie und Entschlossenheit sowie Erfahrung (jeweils 41 und 40 Prozent). Diese Entschlossenheit habe er früher nur in den ersten drei Jahren seiner Amtszeit gezeigt, so die Befragten. Ein Viertel der Befragten ist davon überzeugt, dass Putin ein echter Anführer ist.
In den vergangenen Jahren nannten die Umfrageteilnehmer nicht besonders häufig die Erfahrung Putins als Kriterium. Auch der Glaube an Putin als Garant für die Sicherheit im Lande ist stark gestiegen (17 Prozent). Nur sechs Prozent hoben das Image des russischen Staatschefs hervor. In den ersten fünf Amtsjahren Putins stieg diese Kennzahl von zehn auf 18 Prozent.
Laut dem Politologen Dmitri Oreschkin hängt dies mit dem neuen Image des russischen Staatschefs zusammen. Als er an die Macht kam, war Putin für die Russen ein junger Hoffnungsträger, der keinen Alkohol trinkt und viele Jahre in Deutschland gearbeitet hatte. Jetzt werde er von der Bevölkerung als ein starker Anführer wahrgenommen, der Russland wieder aufrichtete. Deswegen sei jetzt weniger sein Image, sondern seine Erfahrung und Weitsichtigkeit wichtiger, so der Experte.
Dem Politologen Dmitri Orlow zufolge betrachtete die Bevölkerung zu Beginn der 2000er-Jahre Putin als einen Manager, einen jungen und effektiven Politiker. Jetzt sei er der nationale Anführer, der nicht mehr wegzudenken sei, was sich in seinen hohen Umfragewerten widerspiegele, so der Experte.

Dan-news.info: Die Landwirte der DVR haben den Plan zur Aussaat früher Frühjahrskulturen zu einem Drittel erfüllt, erklärte heute der Landwirtschaftsminister Maxim Sawenko.
„In Zusammenhang mit den guten Wetterbedingungen begann die Aussagt früher Frühjahrskulturen, zurzeit sind bereits 30% der allgemein Norm ausgesät“, sagte der Minister. „In den letzten sieben Tagen haben wird ca. 14.000 Hektar gesät“, fügte er hinzu.
Sawenko sagte auch, dass die Aussaatarbeiten auf dem Territorium der DVR selbst während der intensiven Kämpfe nicht aufhörten. „Im Herbst, während der Kampfhandlungen, haben wir Wintergetreide gesät. Zuzeit laufen die Arbeiten zur Düngung. Insgesamt wurden 65.000 Hektar mit Wintergetreide gesät“.
Mehr als 70 landwirtschaftliche Unternehmen der DVR haben sich an die Behörden mit Bitten zur Entminung von Ackerland gewandt, erklärte der Landwirtschaftsminister.
„Große Territorien sind vermint, 71 landwirtschaftliche Betriebe haben darum geben, Entminungsarbeiten durchzuführen, weil sie keine Technik auf den Feldern anwenden können“, sagte der Minister. Er unterstrich, dass er trotz der vorhandenen Probleme auf eine erfolgreiche Beendigung der Frühjahrsaussaatkampagne hofft.

Gefunden auf der Facebook-Seite von AntiMaidan: Interview mit einem ehemaligen ukrainischen Soldaten, der auf die Seite der DVR übergelaufen ist (deutsche Untertitel)

Dan-news.info: Der Schaden, der Gorlowka durch die Kampfhandlungen unter Einbeziehung der Zerstörungen an Unternehmen zugefügt wurde, übersteigt eine Milliarde Griwna (mehr als 42 Mio. Dollar). Diese Daten sind in dem Wiederaufbauprogramm für Gorlowka, das heute auf einer Arbeitsgruppensitzung zu örtlichen Wiederaufbauprogramme durch den stellvertretenden Leiter der Gorlowker Stadtverwaltung Alexandr Alipow vorgestellt wurde, enthalten.
Für die dieses Jahr geplanten Maßnahmen zur teilweisen Wiederherstellung der Infrastruktur sind 200 Mio. Griwna nötig.
„Bei uns gibt es keine einzige Straße, kein einziges Viertel oder Wohngebiet, wo keine Geschossen hingefallen sind. 60 Prozent der Schulen, 40 Prozent der Kindergärten, fast 70 Prozent der medizinischen Einrichtungen wurden beschädigt, sieben Unterführung wurden zerstört sowie Wege, Heizwerke, Straßenbahn- und Trolleybuslinien, Systeme der Strom-, Gas- und Wärmeversorgung“, sagte Alipow.
Im Bürgermeisteramt von Gorlowka wurde aufgezählt, dass für die Wiederherstellung der Infrastruktur „ca. 500 Tonnen Zement, mehr als 100.000 Ziegel, mehr als 128.000 Quadratmeter Glas nötig sind Es müssen mehr als 1500 Objekte der kommunalen und sozialen Sphäre der Stadt wiederaufgebaut werden“.
Im Rahmen des Programm zum Wiederaufbau und der ökonomischen Entwicklung haben Vertreter des Bürgermeisteramts von Gorlowka einen Plan notwendiger Maßnahmen ausgearbeitet. Unter den grundlegenden Maßnahmen ist die Wiederinbetriebnahme der städtebaulichen Betriebe, die Wiedererrichtung des Bank- und Finanzsystems, die Wiederaufnahme der Eisenbahn- und Kraftfahrzeugverbindungen und die Organisation der Logistik innerhalb der Republik….
Alle Maßnahmen, die durch die Städte und Bezirke durchgeführt werden müssen, wurde durch das Ministerium für ökonomische Entwicklung klassifiziert und festgehalten, damit jeder Verantwortliche und jedes Ministerium weiß, welche Maßnahmen es kontrollieren muss, erklärte die Ministerin für ökonomische Entwicklung Samochina.

Rusvesna.su: In der Region Ternopil wurde ein Einheimischer zu 2 Jahren Haft wegen Wehrdienstverweigerung verurteilt.
Dies teilte der Pressedienst der Staatsanwaltschaft der Region Ternopil mit.
Auf der Anklagebank saß ein 41-Jähriger aus dem Zbarazh-Bezirk. Wie die Staatsanwaltschaft erklärte, erhielt der Mann im August eine Vorladung vom Rekrutierungsbüro zu ärztlichen Untersuchung.
„Die Militär-Ärztekommission erklärte ihn aus gesundheitlichen Gründen für diensttauglich- Jedoch erschien die Person ohne triftigen Grund zum angegebenem Zeitpunkt nicht im Bezirksmilitärkommissariat“, sagte die Staatsanwaltschaft.
Gegen den Bewohner von Ternopil wurde ein Strafverfahren nach Art. 336 des Strafgesetzbuches der Ukraine eingeleitet…

Dan-news.info: Die DVR wird zukünftig der ukrainischen Seiten keine Leichen von Soldaten übergeben, solange die Ukraine nicht einen entsprechenden Prozess organisiert, erklärte heute die Vertreterin der Kommission der DVR zu Angelegenheiten von Kriegsgefangenen Lilija Rodionowa.
„Wir haben Anfragen zur Übergabe der Leichen unserer Gefallenen gestellt, aber bisher ist kein Dialog zustande gekommen. Briefe wurden auch an den Generalmajor Rosmasnin gerichtet. Bei uns sind noch 20 Leichten, aber wir werden sie nicht übergeben, wie zynisch sich das auch angehört, solange die ukrainische Seite uns nicht die Leichen unserer gefallenen Soldaten übergibt“.
Zurzeit dauert in Donezk die Prozedur der Übergabe von 22 Leichen ukrainischer Soldaten, die während der Kämpfe am Flughafen getötet wurden, an Vertreter von Freiwilligenorganisationen an.

abends:

Dnr-online.ru: „Der Volkssowjet der DNR drückt sein aufrichtiges Beileid den Verwandten und Freunden in Zusammenhang mit dem tragischen Tod des Abgeordneten des Volkssowjets der DVR, des Kommandeurs des Bataillons „Mirage“, des ehemaligen Berkutangehörigen Roman Wosnik aus. Am 26. März wurde er in Donzek von Unbekannten erschossen. Unter den Milizen war Roman Wosnik unter dem Codenamen „Zygan“ bekannt, er war Kommandeur des von ihm gebildeten Bataillons „Mirage“.
Sein Tod ist ein nicht zu ersetzender Verlust für uns alle. Dies ist eine schreckliche Tragödie für die ganze Republik. Wir werden ihn nie vergessen.
Ewiges Gedenken!“

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