Presseschau vom 22.02.2019

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“


abends/nachts:

de.sputniknews.com: USA bereiten „eklatante” Provokation an Grenze zwischen Kolumbien und Venezuela vor
Der stellvertretende Ständige Vertreter Russlands bei den Vereinten Nationen, Dmitri Poljanski, hat bei einer Sitzung des UN-Sicherheitsrates am Donnerstag vor einer als Hilfslieferung getarnten Provokation gewarnt, welche die USA an der kolumbianisch-venezolanischen Grenze vorbereiten.
„Offenbar haben sich unsere US-amerikanischen Kollegen, die sich in einem Provokationsrausch befinden und zurzeit eine eklatante zweifellos auf den 23. Februar angesetzte Provokation an der kolumbianisch-venezolanischen Grenze vorbereiten, davon (von der Vorbereitung der Provokation — Anm. d. Red.) zu sehr hinreißen lassen und haben beschlossen, Verleumdungen und Fakenews unmittelbar im (UN-)Sicherheitsrat zu verbreiten“, sagte er.
Die Donnerstagssitzung des UN-Sicherheitsrates ist der Lage in der Zentralafrikanischen Republik gewidmet. Im Laufe der Sitzung hatte der stellvertretende Ständige Vertreter der USA bei den Vereinten Nationen, Jonathan Cohen, den Tod der russischen Journalisten in der Zentralafrikanischen Republik im negativen Sinne angesprochen und russischen Militärausbildern erneut vorgeworfen, einen Händler angeblich gefoltert zu haben.
Zuvor war berichtet worden, dass der venezolanische Präsident Nicolas Maduro die gesamte Landesgrenze zu Brasilien am Donnerstagabend schließen will.
Die Opposition Venezuelas hatte angekündigt, die Lieferung humanitärer Hilfe an das Land werde am 23. Februar beginnen. Sammelstellen befinden sich im kolumbianischen Cucuta, das im Nordosten des Landes an der Grenze zu Venezuela liegt, im brasilianischen Roraima (im Norden des Landes, an der venezolanischen Grenze) und auf der Insel Curaçao.
Laut Medien ist Venezuelas selbsternannter Übergangspräsident Juan Guaidó mit einem Buskonvoi in Richtung der Grenze zu Kolumbien aufgebrochen, um ausländische Hilfslieferungen ins Land zu holen.

de.sputniknews.com: Kiew: GUAM-Länder sollten ihre Bürger für Krim-Besuche strafrechtlich verfolgen
Die Ukraine hat den anderen Mitgliedern der GUAM-Ländergruppe – Georgien, Aserbaidschan und Moldau – empfohlen, ihre Bürger wegen „illegaler“ Besuche auf der Krim strafrechtlich zu verfolgen. Das teilte der von Kiew im August 2016 zum „Staatsanwalt der Autonomen Republik Krim“ ernannte Gundus Mamedow am Donnerstag mit.
„Wir schlagen der internationalen Organisation GUAM vor, ein Gesetz über Verstöße gegen die Regeln für die Ein- und Ausreise vom okkupierten Territorium zu verabschieden. Bei uns ist ein solcher Verstoß strafbar“, wurde Mamedow von der russischen Zeitung „Wsgljad“ (vz.ru) am Donnerstag zitiert.
Bei der Annahme einer solchen Norm würden sich Bürger der GUAM-Länder strafbar machen, die die Halbinsel Krim via Russland besuchen. „Die Partner der Ukraine in der GUAM-Gruppe prüfen den Vorschlag“, sagte der „Staatsanwalt“.
Laut ukrainischem Gesetz ist die Einreise auf die Krim ausschließlich durch das Territorium der Ukraine erlaubt.
Die GUAM-Gruppe war 1997 ins Leben gerufen worden, um „Demokratie und ökonomische Entwicklung“ zu fördern. Die Abkürzung resultiert aus den ersten Buchstaben in den Namen der Mitgliedsländer: Georgien, Ukraine, Aserbaidschan und Moldau.

telegram-Kanal der Vertretung der DVR im GZKK: Wie schon mitgeteilt wurde, wurde infolge von Beschuss seitens der BFU aus Richtung Schumy in Richtung der Siedlung des Isotow-Bergwerks in Gorlowka eine Wasserleitung des Kanals Sewerskij Donez – Donbass beschädigt.
Infolge eines Treffers ist ein großer Wasserverlust festzustellen. Der Ort des Lecks befindet sich in der sogenannten „Pufferzone“, im Zusammenhang damit erfordert ein Zugang zu ihm die Vereinbarung einer Sicherheitsgarantie mit der ukrainischen Seite im GZKK.
Das kommunale Unternehmen Woda Donbassa ist bereit, mit den Reparatur- und Wiederaufbauarbeiten nach der Gewährleistung der Sicherheit zu beginnen. Von den Vertretern der DVR im GZKK wurde eine entsprechende Sicherheitsgarantie sowie eine spiegelbildliche Patrouille der OSZE-Mission angefragt.


de.sputniknews.com: Minsk: Russland hat keine Anschlusspläne für Weißrussland
Weißrusslands Außenminister Wladimir Makej hat Erklärungen von Ex-NATO-Chef Anders Fogh Rasmussen als eine Wahnvorstellung bezeichnet, wonach Russland einen Anschluss Weißrusslands plane. „Wir werden derartige Erklärungen nicht kommentieren“, sagte Makej am Donnerstag vor der Presse in Minsk.
„Wie kann man solchen Wahn irgendwelcher ehemaliger Amtsträger kommentieren, die schon lange keine Geschäfte führen und die Beziehungen zur Realität verloren haben“, betonte der Minister.
Zuvor hatte Rasmussen in einem Interview der Liga.net erklärt, dass sich Russland durch den Anschluss Weißrusslands der EU-Grenze annähern will. Ein solches Szenario in Weißrussland sei möglich, falls das Land keine Reformen in Angriff nehme. In diesem Zusammenhang empfahl er der weißrussischen Führung, einen Wandel in Richtung Demokratie und Freiheit durchzusetzen, denn „nur diese Sachen können vor russischer Aggression schützen“.
Rasmussen plädierte auch für mehr Hilfe des Westens an die Ex-Sowjetrepublik.


de.sputniknews.com: Keine humanitäre Hilfe: Venezuela zu Lieferungen aus Russland
Der venezolanische Vizeaußenminister Yvan Eduardo Gil Pinto hat die Informationen über angebliche Hilfslieferungen aus Russland präzisiert.
„Eine humanitäre Situation, die Hilfslieferungen erfordern würde, gibt es nicht, die Situation ist normal“, sagte er. Venezuela bekomme zwar im Einklang mit verschiedenen Abkommen Medikamente, Lebensmittel und Technologien aus Russland, gab er zu. Dennoch erhalte das Land keine humanitäre Hilfe von Russland: „Es gibt keine humanitäre Hilfe aus Russland. Es gibt eine Versorgung mit Waren des täglichen Bedarfs, und wir kaufen diese Waren, weil sie (die Russen — Anm. d. Red.) die besten Lieferanten sind. Sie haben die Möglichkeit der Lieferung ihrer Waren nicht geschlossen“, so der Vizeaußenminister.
Da Venezuela im Bereich der Technologien mit den USA und Europa nicht zusammenarbeiten dürfe, habe das Land begonnen, Einkäufe bei Russland und China zu tätigen, weil sie „befreundete Länder sind, die keine Strafmaßnahmen gegen Venezuela verhängen“, sagte Gil Pinto.
Zuvor hatte eine Quelle aus diplomatischen Kreisen gegenüber Sputnik mitgeteilt, Russland habe Medikamente und medizinische Geräte im Rahmen der Weltgesundheitsorganisation (WHO) an Venezuela geliefert. Die Hilfsgüter seien am Mittwoch in den Flughafen Caracas gebracht worden, hieß es.


de.sputniknews.com: Lawrow nennt Grund für Verschlechterung der Beziehungen zwischen Russland und USA
Der russische Außenminister Sergej Lawrow hat bei einem Treffen mit der European Association of Business in Moskau den Grund für die Verschlechterung der Beziehungen zwischen Russland und den USA erläutert.
Lawrow zufolge haben die schlechten Beziehungen zwischen den beiden Staaten die US-Demokraten zu verschulden, die bei den Präsidentschaftswahlen 2016 in den Vereinigten Staaten unterlegen waren und seitdem alles daran setzen, eine Normalisierung des Verhältnisses beider Länder zu verhindern.
Der Minister verwies darauf, dass das Scheitern der Demokratischen Partei bei den Präsidentschaftswahlen 2016 der Grund dafür geworden sei, alles zu tun, um die Normalisierung der Beziehungen mit Russland zu verhindern. In diesem Zusammenhang habe Barack Obama drei Wochen vor dem Ende seiner Präsidentschaft russisches diplomatisches Eigentum in den Vereinigten Staaten beschlagnahmt, in einem Land, in dem es unter keinen Umständen möglich sein sollte dies zu tun, wo privates Eigentum heilig sei und wo fremdes Eigentum nicht weggenommen werden dürfe. Auf lange Sicht betrachtet habe das eine explosive Wirkung erzeugt, so Lawrow.
Er fügte hinzu, dass die „Zündschnur“ noch brenne und dass die US-Demokraten weiterhin die Russland-Karte ausspielen würden, um der Trump-Administration einen größtmöglichen Schaden zuzufügen.
„Eine Große Nation. Und wenn so eine Große Nation bereits das dritte Jahr hintereinander behauptet, dass ihre Wahlen außerhalb ihrer Grenzen entschieden wurden — na ja, wissen Sie, das ist nicht respektvoll dem eigenen Volk gegenüber. Dem Großen US-amerikanischen Volk“, sagte Lawrow zum Schluss.
Zu solchen fragwürdigen Handlungen der US-Demokraten gehört unter anderem die US-Untersuchung einer möglichen Einmischung seitens Russlands in die US-Präsidentschaftswahlen im Jahr 2016, die von dem unabhängigen Sonderermittler Robert Mueller und in beiden Kongress-Kammern durchgeführt wird.
Mueller untersucht auch, ob es damals mögliche illegale Absprachen zwischen der russischen Regierung und Trump-Mitarbeitern gab. Trump bezeichnet die Ermittlungen als „Hexenjagd“ und weist die Vorwürfe gegen ihn zurück.
Auch die russische Seite bestreitet jegliche Intervention in die US-Wahl und bezeichnet diese Beschuldigungen als „absolut unbegründet“. So betonte Außenminister Lawrow wiederholt, dass es keine Tatsachen gäbe, die eine russische Einmischung in die Präsidentschaftswahlen der Vereinigten Staaten bestätigen würden.
2016 haben die USA mehrere russische diplomatische Einrichtungen beschlagnahmt. Dazu zählen die sogenannten Botschaftsresidenzen in Maryland und New York City, das Gebäude der Handelsvertretung in Washington sowie Gebäude der Generalkonsulate der Russischen Föderation in San Francisco und Seattle.

vormittags:

mil-lnr.info: In den letzten 24 Stunden haben die Kiewer Truppen fünfmal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Beschossen wurden die Gebiete von Solotoje-5, Kalinowo, Smeloje und Snamenka.
Geschossen wurde mit 120mm- und 82mm-Mörsern, Granatwerfern und Schusswaffen.


de.sputniknews.com:
Maduro bedankt sich bei Putin
Der venezolanische Präsident Nicolás Maduro hat seinem russischen Amtskollegen und der Panamerikanischen Gesundheitsorganisation für die Arzneimittellieferungen gedankt.
„Ich möchte der Panamerikanischen Gesundheitsorganisation und dem Präsidenten Wladimir Putin für diese Möglichkeiten und Standfestigkeit bei den Lieferungen von Arzneimitteln meine tiefe Dankbarkeit ausdrücken; es kommen ständig welche an, jede Woche“, zitieren russische Medien Maduro.
Der venezolanische Präsident betonte dabei, dass die venezolanische Regierung dafür aufkomme.
Laut seinen Worten trafen am Donnerstag 7,5 Tonnen Medikamente aus Russland in Venezuela ein. Er erklärte, solche Lieferungen würden zur Entwicklung internationaler Einkäufe beitragen. In Venezuela gebe es in finanzieller und wirtschaftlicher Hinsicht eine Blockade sowie Verfolgung durch die imperialistische US-Regierung. Auch der Kauf von Medikamenten bliebe davon nicht unberührt.
Darüber hinaus verwies Maduro darauf, dass neben Russland auch Kuba, China, die Türkei, Indien und Palästina Venezuela unter die Arme greifen würden.
Am 23. Januar 2019 hatte sich der Präsident der Nationalversammlung von Venezuela (Asamblea Nacional), Juan Guaidó, während Protesten zum Übergangspräsidenten des Landes erklärt.
Die USA sowie mehrere Länder Lateinamerikas und weltweit auch andere, darunter das EU-Parlament, hatten Guaidó umgehend als Interimsstaatschef anerkannt. Russland, China, die Türkei und weitere Staaten bekundeten dagegen Solidarität mit Maduro, der seinen Rücktritt ablehnte und von einem von den USA inszenierten Putschversuch sprach.

Dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 21. Februar 3:00 Uhr bis 22. Februar 3:00 Uhr
Die Vertretung der DVR im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: In den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine 19.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen … (es folgt eine genaue Auflistung der Waffensysteme und Geschosse; Anm. d. Übers.).
In der Beschusszone von Seiten der BFU befanden sich die folgenden Bezirke/Ortschaften: Gorlowka (Siedlung des Gagarin-Bergwerks, Siedlung des Bergwerks 6/7), Sajzewo, Dolomitnoje, Donezk (Siedlung des Trudowskaja-Bergwerks), Donezker Flughafen (Volvo-Zentrum), Krutaja Balka, Jasinowataja, Leninskoje, Sachanka.
Wie schon mitgeteilt wurde, wurde durch Beschuss von Seiten der BFU auf Gorlowka eine Wasserleitung des Kanals „Sewerskij Donez – Donbass“ beschädigt, dadurch kam es zu einem großen Wasserverlust.
Opfer unter der Zivilbevölkerung wurden bisher nicht registriert.
Die Gesamtzahl der von den ukrainischen bewaffneten Formationen abgefeuerten Geschosse betrug 130.
Wir erinnern daran, dass die Zahl der Geschosse mit einem Kaliber unter 12,7 mm nicht in die Gesamtstatistik im täglichen Bericht eingeht.
In den vorangegangenen 24 Stunden betrug die Zahl der auf das Territorium der DVR abgefeuerten Geschosse 260.
Ab 01:01 Uhr am 29. Dezember 2018 trat gemäß einer von der Minsker Kontaktgruppe erreichten Vereinbarung eine erneuerte Verpflichtung zur Einhaltung eines allumfassenden, nachhaltigen und unbefristeten Regimes der Feuereinstellung im Zusammenhang mit den Neujahrs- und Weihnachtsfeiertagen in Kraft.


de.sputniknews.com: Guaido unterzeichnet sein erstes „Präsidentendekret“
Der Oppositionsführer und selbsternannte Übergangspräsident Venezuelas Juan Guaido hat via Twitter die Kopie seines ersten „Präsidentendekrets“ veröffentlicht, das die Lieferung humanitärer Hilfe ins Land genehmigt.
Das Dokument mit der Nummer 001 wurde im Twitter-Account von Guaido veröffentlicht.
„Als Oberbefehlshaber (…) bestätige ich die Erlaubnis für die Lieferung humanitärer Hilfe an Venezuela“, heißt es im Dokument.
Darüber hinaus befiehlt er den Streitkräften „entsprechend dieser Anweisung zu agieren“.
Am 23. Januar 2019 hatte sich der Präsident der Nationalversammlung von Venezuela (Asamblea Nacional), Juan Guaidó, während Protesten zum Übergangspräsidenten des Landes erklärt.
Die USA sowie mehrere Länder Lateinamerikas und weltweit auch andere, darunter das EU-Parlament, hatten Guaidó umgehend als Interimsstaatschef anerkannt. Russland, China, die Türkei und weitere Staaten bekundeten dagegen Solidarität mit Maduro, der seinen Rücktritt ablehnte und von einem von den Vereinigten Staaten inszenierten Putschversuch sprach.

Dan-news.info: Das staatliche Unternehmen „Post des Donbass“ hat eine Briefmarke zum Tag des Verteidigers des Vaterlands in Umlauf gebracht. Dies teilte heute der Pressedienst des Unternehmens mit.
Die Markenblock enthält die Briefmarke „23. Februar“. Der Hintergrund zeigt Soldaten und Militärtechnik aus der Zeit des Großen Vaterländischen Krieg
es und der DVR, was „die Kontinuität der Traditionen und die unzerstörbare Verbindung der Generationen“ symbolisiert. Die Marke zeigt die Medaille „Goldener Stern“ auf dem Hintergrund eines Georgsbandes und die Flagge der Republik.
Auf dem Ersttagsumschlag ist ein Georgsband mit eine
m Lorbeerzweig zu sehen, im Hintergrund eine aus mehren Figuren bestehende Säule im Denkmalkomplex „Saur Mogila“.
Der Tag des Verteidigers des Vaterland
es wird im postsowjetischen Raum am 23. Februar begangen. Er wurde in der RSFSR 1922 als Tag der Roten Armee und Flotte eingeführt. In der Ukraine wurde der Feiertag abgeschafft.



de.sputniknews.com: Pentagon entwickelt Trojanisches-Pferd-Strategie gegen Russland
Das Pentagon soll mit der Entwicklung eines neuen Kriegsführungskonzepts, das ein „heimliches Eindringen“ erlaubt, beschäftigt sein. Dies geht aus einer Rede des US-Luftwaffengenerals und Stabschefs David Goldfein hervor.
In seiner Ansprache in der Brookings Institution am Dienstag machte der General klar, dass kein deeskalierendes Vorgehen seitens der USA in Sicht sei. Er kündigte die Entwicklung eines neuen Kriegsführungskonzepts an, das angeblich nur als Reaktion auf „russische und chinesische Bedrohungen“ aufgenommen werde.
Ziel dieser Operation soll sein, „heimlich“ in das Territorium des Feindes auf dem Land, in der Luft und auf See einzudringen.
Das Konzept, das laut Absichten Goldfeins zu einer „Doktrin“ werden solle, sieht die Kooperation von Armee und Luftwaffe unter Einbeziehung der Marine und des Marine Corps zur Schaffung einer ‚penetrating capability‘ (dt. durchdringende Fähigkeit) vor.
Für das Projekt, dessen Rückgrat der Stealth-Kampfjet F-35 sei, werden laut Goldfein etwa 135 Milliarden Dollar gefordert.
Mit einem potenziellen Eindringen einer F-35 in den Luftraum eines anderen Landes wolle Goldfein eine Botschaft an „China oder Russland oder einen anderen Gegner auf der Welt“ senden – nämlich „We’re here‘. Dies würde bedeuten, dass die USA bereits seit längerer Zeit heimlich ins Land eingedrungen seien und die Abwehr überwunden hätten.
Er unterstrich, dass niemals nur eine F-35 da sein werde – ihre Präsenz würde auch die Anwesenheit von Bodentruppen und U-Booten bedeuten, was Goldfein als ein „durchdringendes gemeinsames Team“ bezeichnete.
„Es ist die Nutzung unseres asymmetrischen Vorteils als ein Team, um alle unsere Fähigkeiten zur Überwältigung des Gegners einzusetzen und so viele gleichzeitige Dilemmata für ihn zu schaffen, dass er… entweder abgeschreckt ist, oder wenn die Abschreckung nicht erfolgreich ist, können wir ihn dank überlegener Fähigkeiten besiegen“, erklärte Goldfein.
Das Konzept sei nicht neu und erinnere an das Trojanische Pferd, wie das Portal Telepolis anmerkt. Nichtdestotrotz bezeichnet Goldfein das Projekt als „eine sowohl kulturell als auch technisch fundamentale Veränderung“.


Dnr-online.ru: Das Donezker Treibhauskombinat versorgt die Einwohner der DVR rund um das Jahr mit frischem Gemüse. Auf einer Fläche von 6 Hektar werden Tomaten und verschiedene Gurkensorten angebaut.
„Sämlinge werden bei uns schon im Dezember gezogen. Anfang Januar werden die Pflanzen ausgesetzt. Diese Gurken wurden am 5. Januar gesetzt. In dieser Woche haben wir schon die erste Ernte eingeholt“, sagte der leitende Agronom des Donezker Treibhauskombinats Gennadij Kushel.
Zweimal im Jahr wird geerntet. Die Arbeit wurde auch in der schwersten Zeit nicht eingestellt. Während der aktiven Kämpfe war das Unternehmen mehrfach von Beschuss seitens der ukrainischen Streitkräfte betroffen.
Für eine Unterbrechungsfreie Funktion ist in den Treibhäusern eine Tropfbewässerung vorgesehen, die die Pflanzen auch mit Dünger versorgt.
In diesem Jahr wurden auch Tomaten gepflanzt, die erste Ernte ist für Mitte April geplant.
In dem Unternehmen arbeiten mehr als 100 Personen, aber im Frühjahr werden mehr Hände gebraucht – in dem Kombinat werden zukünftige Agronomen ein Praktikum machen.


de.sputniknews.com: Zeman sieht keinen Grund für US-Raketen in Tschechien
Der tschechische Präsident Milos Zeman hat sich in einem TV-Interview zu einer möglichen Stationierung von US-Raketen in seinem Land geäußert.
Der Moderator fragte den Staatschef, wie er als Oberbefehlshaber der tschechischen Streitkräfte auf den möglichen Vorschlag der Amerikaner reagieren würde, Raketen in Tschechien zu stationieren. Der Journalist erinnerte an das Nachbarland Polen, dessen Regierung eine solche Möglichkeit geäußert habe.
„Die Polen haben mit Russland eine negative langjährige historische Erfahrung. Manchmal sieht es wie eine Phobie aus, würde ich sagen“, sagte Zeman in einem Interview für TVBarrandov.
„In diesem Sinne kann ich die Polen verstehen. In Tschechiens Fall sehe ich absolut keine Argumente dafür.“
Laut Zeman ist die heutige Lage in der Welt in letzter Zeit noch gefährlicher geworden. Unter den wichtigsten Ursachen führte er Handelskriege der USA an – und zwar nicht nur gegen China, sondern auch gegen die EU.
Der russische Präsident, Wladimir Putin, hatte am Mittwoch in seiner jährlichen Ansprache zur Lage der Nation die USA ausdrücklich davor gewarnt, Raketen in Europa zu stationieren. Einige Raketenklassen bräuchten laut Putin zehn bis zwölf Flugminuten bis nach Moskau. Als Reaktion werde Moskau mit eigenen Raketen entsprechende „Entscheidungszentren“ in Europa ins Visier nehmen. Russland selbst werde nie als erster Mittelstreckenraketen in Europa aufstellen, versicherte der russische Staatschef zugleich.


nachmittags:

telegram-Kanal der Vertretung der DVR im GZKK: Ein Fahrzeug einer operativen Gruppe der Vertretung der DVR im GZKK, dass sich auf der Straße N20 in der Nähe der Donezker Filterstation befand, um ein Treffen mit dem Direktor des Zentrums zur Verhütung von Konflikten der OSZE dem Botschafter Marcel Pesko und dem stellvertretenden Leiter der OSZE-Mission Mark Etherington wahrzunehmen, die zu einem offiziellen Besuch in der DVR eingetroffen sind, wurde beschossen.
Um 11:55 Uhr wurde von Seiten der BFU ein einzelner Schuss mit einem Unterlaufgranatwerfer GP-25 auf das Fahrzeug der offiziellen Vertreter des GZKK abgegeben. Die Fahrzeuge der OSZE waren zu diesem Zeitpunkt auf dem Weg zum Ort des Treffens und kamen auf der N20 aus Richtung Kamenka.
Verletzt wurde niemand. Die Offiziere des GZKK haben die Vertreter der OSZE getroffen und haben den Ort des Geschehens verlassen.
Wir merken an, dass am 22. Februar ein Besuch von Mark Etherington und Marcel Pesko in der Umgebung von Kamenka und Jasinowataja geplant war. Die ukrainische Seite im GZKK wurde rechtzeitig über Zeiten und Ort dieser Veranstaltungen in formiert und hat auch entsprechende Sicherheitsgarantien gewährt.


de.sputniknews.com: Weißrussland verkauft russische Kohle an Ukraine
Weißrussland hat 2018 seine Steinkohlenexporte um das Fünffache erhöht, wobei die Ukraine zum Hauptkäufer geworden ist. Dies ergibt sich aus einem Bericht des weißrussischen Statistikamts, der den Export des Landes im Jahr 2018 beziffert.
2018 exportierte Weißrussland 854.000 Tonnen Steinkohle. Damit hat sich das Auslieferungsvolumen im Vergleich zu 2017 verfünffacht. Der Hauptanteil der Lieferungen erfolgte an die Ukraine, wo der Kohleexport aus Weißrussland von 600 Tonnen im Jahr 2017 auf 588.500 Tonnen im Jahr 2018 stieg.
Weißrussland fördert keine Kohle selbst und beschafft sie stattdessen bei anderen Ländern – hauptsächlich bei Russland. Von den 1,6 Millionen Tonnen Kohle, die Weißrussland 2018 importierte, entfallen 1,2 Millionen Tonnen auf russische Lieferungen.
Russland bleibt weiterhin der Hauptkohlenlieferant für die Ukraine.

Armiyadnr.su/dnr-online.ru: Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Leitung der Volksmiliz der DVR über die Situation an der Kontaktlinie vom 16. bis 22. Februar 2019
Die Situation an der Kontaktlinie bleibt angespannt. In den letzten 24 Stunden hat der Gegner 19-mal das Regime der Feuereinstellung verletzt. Von Seiten der ukrainischen bewaffneten Formationen wurden die Gebiete von 10 Ortschaften der Republik beschossen.
In Richtung Gorlowka haben die Kämpfer der 58. Panzergrenadierbrigade und der 30. mechanisierten Brigade unter Kommando der Kriegsverbrecher Drapatyj und Garas die Gebiete von Sajzewo, Dolomitnoje und der Siedlungen des Gagarin-Bergwerks und des Bergwerks 6/7 mit Mörsern des Kalibers 82mm und Schusswaffen beschossen.
In Richtung Donezk wurden von den Positionen der 24. und 93. mechanisierten Brigade sowie der 57. Panzergrenadierbrigade unter Kommando der Kriegsverbrecher Guds, Bryshinskij und Mischantschuk aus Jasinowataja, Krutaja Balka, Trudowskije und das Gelände des Flughafens von Donezk mit Mörsern des Kalibers 82mm, Schützenpanzerwaffen, Granatwerfern und Schusswaffen, darunter großkalibrigen, beschossen.
In Richtung Mariupol haben die Kämpfer der 79. Luftsturmbrigade unter Kommando des Kriegsverbrechers Kuratsch die Gebiete von Leninskoje und Sachanka mit 82mm-Mörsern, Granatwerfern, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen beschossen.
Insgesamt wurden in der letzten Woche 151 Beschießungen auf die Gebiete von 20 Ortschaften der Republik registriert, wobei Mörser der Kaliber 120 und 82mm, Schützenpanzerwaffen, Granatwerfer, großkalibrige Maschinengewehre und Schusswaffen eingesetzt wurden.
In der letzten Woche haben die ukrainischen Kämpfer ihre aggressiven Handlungen auf die Vernichtung von Objekten der zivilen Infrastruktur konzentriert. Durch Beschuss von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine wurden drei zivile Fahrzeuge und zwei Abschnitte von Gasleitungen beschädigt, 29 Häuser wurden teilweise zerstört. In Gorlowka wurde die Stromversorgung von mehr als 3000 Verbrauchern unterbrochen.
Außerdem haben die Kämpfer der 93. Brigade ein weiteres Mal Wasiljewka sowie das Gebiet der Pumpstation erster Ebene der Jushnodonbasskij-Wasserwerke während des Schichtwechsels mit 120mm- und 82mm-Mörsern beschossen.
Leider starb durch hinterhältigen Beschuss von Seiten der ukrainischen Banden einer unserer Verteidiger bei der Ausübung seiner Pflicht. Es gab auch Verletzte unter der Zivilbevölkerung. Durch zielgerichteten Beschuss auf Dokutschajewsk von den Positionen der Kämpfer der 128. Gebirgsjägerbrigade aus wurde eine Frau, geb. 1949, verletzt.
Die Informationen über Opfer unter der Zivilbevölkerung und Zerstörungen von Objekten der zivilen Infrastruktur werden noch genauer ermittelt. Alle Informationen werden mit Foto- und Videomaterialien an die Vertreter der internationalen Organisationen, die sich in der Republik befinden, geschickt sowie an die Generalstaatsanwaltschaft zur Aufnahme von Strafverfahren übergeben.
Während des täglichen Monitorings der festgelegten Abzugsorte für schwere Waffen der ukrainischen Streitkräfte haben die Beobachter der OSZE-Mission 18 152mm-Hauibzten „Msta-B“, 20 Mehrfachraketenwerfer „Grad“, 20 Panzer und 40 Antipanzergeschütze „Rapira“ als fehlend registriert.
Außerdem haben die OSZE-Beobachter Waffen der ukrainischen Streitkräfte festgestellt, die in Verletzung der Abzugslinien stationiert sind: sechs 152mm-Haubitzen „Giazint-C“ und sechs Panzer.
Nach uns vorliegenden Informationen ist in den Einheiten der 57. Brigade eine große Kommission aus dem Stab der operativ-taktischen Gruppierung „Ost“ eingetroffen, um die Umstände des Todes eines Offiziers des 42. Bataillons dieser Brigade, des Oberleutnants Melnitschenko, aufzuklären. Ich erinnere daran, dass uns die Umstände des Geschehens bekannt sind, nämlich dass der Kommandeur der 57. Brigade Mischantschuk persönlich den Befehl gab, seinen in Richtung unserer Positionen geflohenen Untergebenen zu vernichten. Nach seiner Entdeckung beschossen Mörserschützen dieses Gebiet, dabei starb der desertierte Offizier.
Mitglieder der eingetroffenen Kommission führen eine Befragung von vom Brigadekommandeur Mischantschuk vorbereiteten Zeugen durch. Der Kommandeur der operativ-taktischen Gruppierung „Ost“ Mojsjuk ist nicht daran interessiert, wegen des Mordes an irgendeinem Oberleutnant seinen Komplizen zu opfern. Die Kontrolleure haben die Absicht, die wahren Umstände des Verbrechens zu verheimlichen und Melnitschenkos Tod Folge von Beschuss, der angeblich durch unsere Seite erfolgt ist, darzustellen.
Nach Informationen einer Quelle im Generalstab der ukrainischen Streitkräfte wurde uns vom äußerst geringem Niveau der militärischen Disziplin und der Rechtsordnung und dem mangelhaften moralisch-psychischem Zustand der Truppen in diesem Jahr bekannt. Die schwierigste kriminogene Situation wurde in der 57. Panzergrenadier- und der 10. Gebirgssturmbrigade bemerkt, nämlich: die nicht kampfbedingten Verluste betrugen 43, davon 10 Selbstmorde, 9 Morde vor dem Hintergrund nicht ordnungsgemäßer gegenseitiger Beziehungen unter Alkohol- oder Drogeneinfluss, 24 Todesfälle aufgrund von Verkehrsunfällen oder Verletzungen von Sicherheitsbestimmungen. Außerdem haben 584 Soldaten eigenmächtig die Positionen verlassen und sind aus der Kampfzone desertiert. Außerdem blühen Waffen- und Munitionsdiebstahl. In den Listen sind 180 gestohlene Schusswaffen (Gewehre und Maschinengewehre) und etwa 350.000 verschiedene Munitionssätze für Schusswaffen sowie 14 Antipanzerraketenkomplexe.
Nebenbei würde ich den sogenannten amerikanischen Partnern raten, das Vorhandensein ihrer Javelins in den Lagern zu kontrollieren. Vermutlich wird es sich erweisen, dass unter den 14 gestohlenen Antipanzerraketenkomplexen nicht nur solche aus ukrainischer Produktion sind.
Trotz der vom Kommando der ukrainischen Besatzungskräfte durchgeführten Maßnahmen zur Popularisierung von Poroschenko unter den Soldaten an der Front ist eine negative Tendenz festzustellen. Die verstärkte Agitation bringt keine positiven Ergebnisse und das Rating des derzeitigen Präsidenten sinkt weiter zielstrebig gegen Null.
Direkt nach dem Austausch des Kommandeurs der 93. Brigade Klotschkow wegen der geringen Effektivität der Agitationsarbeit hängt die Gefahr des Verlustes seines Amtes über dem Kommandeur der 58. Panzergrenadierbrigade Drapatyj. Unter seinen Untergebenen erfreut sich Poroschenko auch keiner Popularität, eher umgekehrt, mehr als die Hälfte der Soldaten verheimlicht ihr deutlich negatives Verhältnis zu derzeitigen Regierung nicht.
Nach der Ankunft des neuen Kommandeurs in der 93. Brigade ist eine Verstärkung der propagandistischen Arbeit festzustellen. Die Politstellvertreter der Einheiten haben das Herangehen verändert, statt Überredung und Zwang für den derzeitigen Präsidenten zu stimmen, sind sie zu Betrug übergegangen. Der Politstellvertreter der 93. Brigade Shukowskij ruft in seinen Predigten diejenigen, die ihre Stimme für Poroschenko abgeben wollen, dazu auf, auf ihrem Stimmzettel bei seinem Namen ein „Plus“ einzutragen, denen die gegen Poroschenko sind, rät er ein „Minus“ einzutragen. Seine Überlegung ist klar. Die nicht zu fachkundigen Soldaten, von denen es in der „ruhmreichen“ ukrainischen Armee nicht wenige gibt, werden genauso vorgehen. In beiden Fällen werden sie, wenn sie es auch selbst nicht begreifen, für den „richtigen“ Kandidaten für das Amt des Präsidenten stimmen, das heißt für Poroschenko.
Außerdem wurde im ukrainischen Generalstab eine Analyse durchgeführt und der Schluss gezogen, dass die Effektivität der Maßnahmen, die von den Einheiten für informationspsychologische Operationen, die in die Kampfzone abkommandiert werden, durchgeführt werden, äußerst gering ist. Im Vorfeld der Wahlen haben die Spezialisten für Informationskriege aus Kiew die Aufgabe erhalten, sich neben der Erfüllung ihrer grundlegenden Pflichten – die Erstellung und Verbreitung von Desinformation und Fakes, auf die Vernebelung der Bevölkerung der Ukraine zu konzentrieren.
Über die sozialen Netzwerke wirken die Soldaten des 74. und des 83. Zentrums für informationspsychologische Operationen verstärkt auf die Kämpfer der Einheiten der Ukraine und der ukrainischen Soldaten in der Kampfzone ein und agitieren sie, für Poroschenko zu stimmen. Aber entweder haben sich die Spezialisten als unzureichend ausgebildet erwiesen oder sie wollen selbst den Sieg Poroschenkos nicht unbedingt gewährleisten, aber die von ihnen durchgeführte Agitation ist ergebnislos. Im Zusammenhang damit, hat das Kommando der Spezialoperationskräfte die Entscheidung getroffen, die Soldaten des 74. und 83. Zentrums für informationspsychologische Operationen, die nicht mit Erfüllung der wichtigen staatlichen Aufgabe zurechtkommen, vollständig auszutauschen und aus der Zone der Operation der Besatzungskräfte abzuziehen.
Im Namen des Kommandos der Volksmiliz der Donezker Volksrepublik und in meinem eigenen will ich allen kühnen Soldaten, die den Donbass gegen die ukrainischen Besatzer verteidigen zum bevorstehenden Tag des Verteidigers des Vaterlands gratulieren!
Die Einheiten der Volksmilz bestehen aus Menschen, die die militärischen Traditionen ihrer Vorfahren ehren. In erster Linie die Traditionen der Roten Armee, die am 23. Februar 1918 in blutigen Kämpfen geboren wurde. Denn gerade unter roten Fahnen kämpften und stritten die Soldaten der Donezko-Kriworoshkskaja-Republik und gerade eine rote Fahne hissten die Großväter der heutigen Verteidiger des Vaterlands auf dem Reichstag, die den Sieg über den Faschismus, der die gesamte Menschheit bedrohte, errungen hatten. Als die Faschisten in der Ukraine wieder den Kopf hoben und versuchten, das Andenken an die ruhmreichen Siege auszulöschen und das helle Fest des Tages des Verteidigers des Vaterlands durch den Tag der Gründung der Banden der OUN-UPA ersetzten, griffen diese Menschen deshalb zu Waffe.
Ich will allen Verteidigern unseres Landes wünschen, sich an die Heldentaten unserer Vorfahren zu erinnern, würdige Nachfolger der ruhmreichen Traditionen zu bleiben, treue Söhne ihres Vaterlands zu sein und außerdem starke Gesundheit, Frieden und familiäres Wohlergehen!
Fragen:
Seit Beginn des militärischen Konflikts werden oft Objekte der zivilen Infrastruktur der DVR beschossen. Die derzeitige Lage kommentierte der stellvertretende Kommandeur des operativen Kommandos der DVR, Oberst Eduard Basurin.
„Diese Taktik ist nicht neu, sie wird von ihnen ständig verwendet. Und jetzt ist das dadurch bedingt, dass in der Ukraine der Wahlkampf läuft, sie versuchen die Situation im Inneren der Republik zu destabilisieren, die Menschen einzuschüchtern. Und ihr wichtigstes Ziel ist es, unerträgliche Lebensbedingungen zu schaffen. Deshalb geschieht das. Deshalb beschießen sie Transformatorunterstationen, Wasserleitungen, das Gebiet der Pumpstation, die Filterstation
Diese Taktik ist den ukrainischen Truppen seit 2014 zu eigen, jetzt ist es einfach so, dass sie vor dem Hintergrund einer bestimmten Ruhe um einiges zugenommen hat. Und selbst tagsüber, ohne Hemmungen.“
Vor kurzem wurde in der obersten Rada der Ukraine ein Gesetzentwurf eingebracht, der die Streichung von Renten und Unterstützungen für Veteranen des Großen Vaterländischen Krieges, die am Kampf gegen den ukrainischen Nationalismus beteiligt waren, vorsieht. Diese Frage kommentierte Eduard Basurin:
„Die Ukraine übernimmt die Erfahrungen ihrer ‚engen Freunde‘, der Länder des Baltikums und Polens. Diese Fälle bestätigen, dass die Arbeit zur Veränderung der Geschichte und zur Vernichtung der Erinnerung des Volkes in der Ukraine weitergeht. Und das ist eine offene ‚Heroisierung‘ des Faschismus und Nationalismus. Für die Ukraine sind die Bandera-Banden zu ‚Helden‘ geworden, die bis Mitte der 1950er Jahre die Menschen daran hinderten, normal zu leben. In der Ukraine werden Mörder zu ‚Helden‘ gemacht, und zu ‚Verrätern‘ die, die versuchten ein friedliches Leben aufzubauen.
Und die europäischen Länder schweigen. Offenbar fördern sie, dass in der Ukraine, im Zentrum Europas, der Faschismus wiedergeboren wird. Und das ist schrecklich.“


de.sputniknews.com: Moskau: USA verlegen Spezialeinheiten und Kriegstechnik Richtung Venezuela
Das russische Außenministerium hat am Freitag erklärt, dass die USA derzeit ihre Kriegstechnik und Spezialeinheiten Richtung Venezuela verlegen.
„Von Washington werden Vorbereitungen für Provokationen durchgeführt, und dies geschieht nach allen Regeln der Militärwissenschaft… Registriert wird eine Verlegung amerikanischer Spezialeinheiten und Ausrüstung näher zu Venezuela“, meldete die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, am Freitag.
Als eine gefährliche Provokation bezeichnete sie zudem die Versuche der Vereinigten Staaten, die venezolanische Grenze unter dem Vorwand humanitärer Hilfe zu überqueren.
Die Sprecherin mahnte außerdem, dass dieser Schritt zu weiteren Unruhen in Venezuela führen sowie einen Vorwand zu einem gewaltsamen Machtwechsel schaffen könnte.
„Der Gipfel des Zynismus ist der neulich in Miami erklungene direkte Aufruf des US-Präsidenten (Donald Trump – Anm. d. Red.) an die venezolanischen Militärs, die Befehle des legitimen Staatsoberhauptes zu ignorieren”, fuhr Sacharowa fort.
Die Aussagen des US-Staatschefs verurteilte sie als „unverhohlene Erpressung”.
Laut Angaben des Ressorts plant Washington, Anfang März Waffen und Ausrüstung an die venezolanische Opposition zu überreichen und das ukrainische Rüstungsunternehmen „Antonow” in den Lieferungsprozess mit einzubeziehen.
„Leider ist es nicht überraschend, dass auch in dieser hässlichen Geschichte eine ukrainische Spur zu erkennen ist”, merkte Sacharowa an.
Zuvor hatte die Opposition Venezuelas verkündet, dass die humanitären Hilfslieferungen am 23. Februar beginnen würden. Die Regierung des amtierenden Präsidenten, Nicolas Maduro, beharrt weiterhin darauf, die Lieferungen zu blockieren.

Dnr-online.ru: Heute, am 22. Februar, im Vorfeld des Tages des Verteidigers des Vaterlandes hat der „Fonds der Veteranen der Kämpfer und Beteiligter an bewaffneten Konflikten“ mit Unterstützung der gesellschaftlichen Bewegung „Donezkaja Respublika“ eine Fahrt zum Denkmalkomplex „Saur Mogila“ für 75 Schüler des Alexandr-Sachartschenko-Kadettenkorps organisiert.
An der Veranstaltung nahmen Veteranen der Kämpfe, Beteiligte an bewaffneten Konflikte, Lehrer und Schüler des Kadettenkorps teil.
Bei der Ankunft am Denkmalkomplex nahmen die jungen Kadetten an einer feierlichen Hissung der Flagge der Donezker Volksrepublik und des Banners des Kadettenkorps teil.
Teilnehmer und Augenzeugen von Kämpfer im Donbass führten eine Lektion zum Thema militärisch-patriotische Erziehung der heranwachsenden Generation durch, erzählten den jungen Leuten von den Kämpfern der Neuen Zeit. Die Schüler des Kadettenkorps konnten sie interessierende Fragen stellen, von der Kampferfahrung der älteren Genossen erfahren, von den Ereignissen auf Saur Mogila im Jahr 2014.
„Heute haben wir uns hier versammelt, um unseren Helden unseren Respekt zu erweisen, die dank ihrem Mut und ihrer Kühnheit den Feind aus unserem Land schlagen konnten. Nach Jahren ist Saur Mogila eine Wunde im Donezker Land, eine lebende Bestätigung der Brutalität, die die Kiewer Regierung gegen uns alle zeigt. Die Abgeordneten des Volkssowjets der DVR und die Aktivisten der gesellschaftlichen Bewegung „Donezkaja Respublika“ ehren alle, die ihr Leben für die Heimat gaben, sie gedenken ihrer und danken dafür. Nun hängt von Euch unsere gemeinsame Zukunft ab. Davon, wie sehr Ihr Euer Land lieben werdet, wird das Leben der friedlichen Bevölkerung abhängen. Studiert die Geschichte Eures Heimatgebiets, erinnert Euch an die Helden, nehmt ein Beispiel an den Kampfgenossen und verteidigt die Republik“, sagte ein Beteiligter an den Kämpfen zu den jungen Kadetten.
Zum Schluss ehrten die Teilnehmer der Veranstaltung die gefallenen Soldaten des Großen Vaterländischen Krieges und der Miliz des Donbass mit einer Schweigeminute und legten Blumen zu ihrem Andenken nieder.


de.sputniknews.com: US-Raketen in Europa? Lukaschenko warnt vor Gegenmaßnahmen aus Minsk und Moskau
Moskau und Minsk müssen über Gegenmaßnahmen nachdenken, wenn die USA Mittelstreckenraketen in Europa stationieren. Dies sagte der weißrussische Präsident Alexander Lukaschenko.
„Ich habe aber Angst, dass die Amerikaner den Moment nutzen: Sie haben diesen Vertrag (INF-Vertrag – Anm. d. Red.) gekippt und werden Raketen in Europa stationieren“, so Lukaschenko. Das dicke Ende komme noch, sagte er weiter. In diesem Zusammenhang „sollten wir gemeinsam mit Russland über Gegenmaßnahmen nachdenken“. Davor könne man nicht davonlaufen, „falls dies passiert“.
„Es wird schlimmer sein, wenn diese Raketen (hypothetisch, Gott behüte) auf dem Territorium der Ukraine stationiert sein würden“, wird der weißrussische Präsident von der Agentur Belta zitiert.
Der russische Präsident, Wladimir Putin, hatte am Mittwoch in seiner jährlichen Ansprache zur Lage der Nation die USA ausdrücklich davor gewarnt, Raketen in Europa zu stationieren. Einige Raketenklassen bräuchten laut Putin zehn bis zwölf Flugminuten bis nach Moskau. Als Reaktion werde Moskau mit eigenen Raketen entsprechende „Entscheidungszentren“ in Europa ins Visier nehmen. Russland selbst werde nie als erster Mittelstreckenraketen in Europa aufstellen, versicherte der russische Staatschef zugleich.

Dan-news.info:„Heute hat eine Reparaturbrigade der regionalen Abteilung zur Nutzung des Kanals Sewerskij Donez – Donbass den vermutlichen Störungsort im Gebiet der Schumy-Schlucht am Rand von Gorlowka besucht“, teilte Woda Donbassa mit.
Vor Ort wurden einige Schäden festgestellt – zwei Leck
s mit einem Durchmesser von 10mm und zwei Risse einer Länge von 50mm. Zwei Schäden sind schon beseitigt, die übrigen Reparaturarbeiten sind für Montag, den 25.2., geplant. Derzeit hat die Wasserzufuhr das notwendige Ausmaß.
Wir erinnern daran, dass die ukrainischen Streitkräfte die Wasserleitung gestern beschossen haben.
Der Kanal Sewerskij Donez – Donbass ist eine Schlüsselquelle für die Wasserversorgung in der Region. Abschnitte der Leitung wurden mehrfach von Seiten der ukrainischen Truppen beschossen, dies führte zu Unterbrechungen bei der Wasserversorgung und zu Schäden an Infrastrukturobjekten auf dem Territorium der DVR.


de.sputniknews.com: C-Waffen-Sanktionen der EU liegen außerhalb des Völkerrechts – Lawrow
Russlands Außenminister Sergej Lawrow hat die im Rahmen der neuen Chemiewaffen-Regelungen gegen Russland verhängten Sanktionen kritisiert und die EU wegen „mangelnder Geduld“ getadelt.
Lawrow erläuterte, dass auf den ersten Blick die Schaffung eines eigenen EU-Systems zur Verhängung von Sanktionen gegen C-Waffen einsetzende Länder eine gute Idee zu sein scheine.
„Aber als Kriterium für die Auswahl der Länder, gegen die solche Sanktionen verhängt werden, wurde nicht die auf einer Universalkonvention beruhende OPCW gewählt, sondern eine Initiative von Paris, die keinen Bezug zur Uno oder der Konvention hat“, so Lawrow am Donnerstag.
Die Initiative von Paris besage, dass man eine Partnerschaft aufbauen müsse, die „gegen die Straflosigkeit beim Einsatz chemischer Waffen“ vorgehe.
„Das heißt, dass ein Land außerhalb der universellen Strukturen eine Partnerschaft ankündigt. Und die EU sagt, dass es eine gute Idee sei und wenn diese Partnerschaft die Schuldigen benenne, würden wir Sanktionen gegen sie verhängen“, erklärte er.
Das liege außerhalb des Völkerrechts, das in der Chemiewaffenkonvention formuliert sei, so der Außenminister weiter.
„Ich meine, dass die EU auch versucht ist, über die Strukturen hinauszugehen, in denen Verhandlungen mit der ganzen Welt erforderlich sind. Es mangelt an Geduld“, fügte Lawrow hinzu.
Mitte Januar führte der EU-Rat die ersten Sanktionen im Rahmen der neuen Regelung zu Chemiewaffen ein. Die Einschränkungen wurden gegen eine Organisation und neun natürliche Personen, darunter auch zwei „Mitarbeiter“, den Chef und den Vize-Chef der GRU (russische Hauptverwaltung für Aufklärung) verhängt.
Anlass für die Verhängung der Sanktionen wurde die Vergiftung des Ex-GRU-Obersts Sergej Skripal und seiner Tochter Julia in Salisbury im März 2018 genutzt, die Russland zur Last gelegt wird.


Mil-lnr.info:
Wöchentliche Pressekonferenz des Leiters der Volksmiliz der LVR Oberst M. Ju. Filiponenko über die Situation an der Kontaktlinie vom 16. bis 22. Februar 2019
Guten Tag! Heute informiere ich über Ergebnisse der Tätigkeit der Volksmiliz der LVR und die Lage an der Kontaktlinie in der letzten Woche.
Die Situation im Verantwortungsbereich der Volksmiliz der LVR hat sich nicht wesentlich geändert und bleibt angespannt. In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Truppen fünfmal das Regime der Feuereinstellung verletzt. Dabei haben die von Kiew kontrollierten Kämpfer 120mm- und 82mm-Mörser, Granatwerfer und Schusswaffen eingesetzt.
In der letzten Woche haben die ukrainischen Truppen 45 mal das Regime der Feuereinstellung verletzt. Es wurde mit 82mm- und 120mm-Mörsern, 152mm- und 122mm-Artillerie, Antipanzerlenkraketen, Granatwerfern, Schützenpanzern und Schusswaffen geschossen. Auf das Territorium der Republik wurden insgesamt mehr als 500 Mörsergeschosse und Granaten abgefeuert.
Von Seiten der ukrainischen Truppen wurden die Gebiete von
14 Ortschaften beschossen.
Infolge von Mörserbeschuss auf Donezkij erlitt der Bürger Alexandr Wiktorowitsch Pskljar eine Splitterverletzung:
Beim Beschuss von Solotoje-5 wurde eine Gasleitung beschädigt. 16 Verbraucher hatten kein Gas.
Alle Informationen über Besch
uss von Ortschaften werden mit Foto- und Videomaterialien an die Vertreter der internationalen Organisationen, die sich in der Republik befinden, übergeben sowie an die Generalstaatsanwaltschaft der LVR zur Aufnahme von Strafverfahren gegen folgende Kriegsverbrecher – den Kommandeur der 10. Gebirgssturmbrigade Subanitsch und den Kommandeur der 54. mechanisierten Brigade Majstrenko.
Die ukrainischen bewaffneten Formationen beschießen weiter die Gebiete der Trennung von Kräften und Mitteln, u. a. auch mit verbotenen Waffen.
Im Bericht der OSZE ist angegeben, dass am 1
4. Februar eine Drohne einen frischen Krater im Trennungsabschnitt im Gebiet von Solotoje feststellte, der, so die Einschätzung, infolge der Detonation eines Mörsergeschosses des Kalibers 120mm entstanden ist.
Außerdem bestätigen die Beobachter der Mission in diesem Bericht den Beschuss
von Positionen der Volksmiliz im Gebiet von Molodjoshnoje durch die Straftruppen und haben dabei 22 frische Krater aufgrund von Detonationen von 82mm-Mörsergeschossen festgestellt.
Darüber hinaus haben die Beobachter der Mission am 14. Februar ein Abwehrgeschütz 3U-23 am Trennungsabschnitt im Gebiet von Staniza Luganskaja registriert, etwa 600 m von der Fußgängerbrücke, womit das Leben der örtlichen Einwohner, die täglich die Kontaktlinie in diesem Gebiet passieren, gefährdet wird.
Die verbrecherischen Befehle zur Eröffnung des Feuers auf das Territorium der LVR erteilten folgende Kriegsverbrecher und Brigadekommandeure:
der 54. Brigade Majstrenko, der 10. Subanitsch, der 30. Garas.
Vertreter der OSZE-Mission stellen weiter
verbotene Technik der ukrainischen Streitkräfte an der Kontaktlinie fest. In der letzten Woche wurden folgende Waffensysteme außerhalb der Lagerorte registriert:
1 Panzer T-64;
6 Haubitzen 2S5 „Giazint-C“;
1 Abwehrraketenkomplex 9K35 „Strela-10“;
1 Abwehrraketenkomplex 9K33 „Osa“;
Außerdem hat die Mission in der letzten Woche das Fehlen von mehr als 90 von den Minsker Vereinbarungen verbotenen Waffen in den Lagerorten registriert:
32 Haubitzen „Akazija“;
14 Haubitzen „Msta-B“;
33 Antipanzergeschütze MT-12
und D-48;
13 Panzer T-72 und T-64.
Die Informationen über das Vorhandensein verbotener Technik bestätigen auch örtliche Einwohner auf dem von den Kiewer Truppen kontrollierten Territorium.
So wurden in Rubeshnoje in der Eisenbahnstation acht Haubitzen „Giazint-C“ und 6 „Giazint-B“ für die Entladung vorbereitet.
Außerdem wurde die Bewe
gung von vier Fahrzeugen mit Munition aus Muratowo in Richtung Kremennaja festgestellt.
All diese Waffen befinden sich in der Nähe der Kontaktlinie und sind für die Verwendung unter anderem gegen friedlihe Ortschaften der Republik bereit.
Die von den Minsker Vereinbarungen verbotenen Waffen verstecken die Kiewer Turppen vor den Drohnen der OSZE mit Hilfe normaler Tarnmittel und durch Methoden der Funkunterdrückung.
Infolge der Aktivität von Komplexen der elektrischen Kriegsführung stürzte am 18. Februar ein Drohne des Type Camcopter S-100 ab, die einen Beobachtungsflug in der Nähe der Kontaktlinie unternahm.
Die Volksmiliz der LVR hat ihrerseits den Vertretern der OSZE-Mission bei der Suche nach der Drohne geholfen.
Das Kommando der OOS verheimlicht weiter Fälle nicht kampfbedingter Verluste und gibt sie als Ergebnis von Besch
uss von Seiten der Volksrepubliken aus.
Aus zuverlässigen Quellen ist uns bekannt, dass der Kommandeur der OOS Najew den ihm unterstellten Propagandisten Anweisungen gegeben hat, eine Zusammenarbeit mit Vertretern von Massenmedien – den Informationsagenturen „5. Kanal“ und „TSN“ zu organisieren, um Informationen über Besch
uss von Seiten der Volksmiliz auf Positionen der ukrainischen Streitkräfte im Gebiet von Krymaskoje zu verbreiten, um einen Vorfall in der 10. Gebirgssturmbrigade zu verheimlichen und dem Brigadekommandeur Subanitsch zu helfen, der Verantwortung zu entkommen.
Am 21. Februar fuhr beim Transport von Munition für Antipanzerraketenkomplexe „Korsar“ und „Stugna-P“ ein Ural-Lastwagen auf eine Mine, die von Soldaten der 10. Brigade installiert worden war. I
durch die Detonation geriet das Fahrzeug in Brand und die Munition detonierte. Drei Menschen, sie sich im Fahrzeug befanden, starben. ….
Im Vorfeld des Tags des Verteidigers des Vaterlandes will ich daran erinnern, dass Russen und Ukrainer in den Tagen des Großen Vaterländischen Krieges Schulter an Schulter ihre Heimat gegen die faschistischen deutschen Besatzer verteidigten. Deshalb ist es jetzt schwer anzusehen, was in der Ukraine geschieht, schwer zu verstehen, dass zwei Brudervölker aufeinander gehetzt werden. Und gleichzeitig geht die „braune Pest“ in der Ukraine um, es gibt Ausschreitungen und Verbrechen, ohne dass jemand zur Verantwortung gezogen wird, wenn er die Interessen des derzeitigen Regimes des Oligarchen Poroschenko verteidigt.
Ich hoffe, dass die Weisheit über Emotionen und Ambitionen von Politkern siegen wird, dass sich beim ukrainischen Volk Vernunft zeigen wird, die Kiewer Verbrecher ihre Strafe erhalten und im Donbass der lang erwartete Frieden eintritt.


de.sputniknews.com: Als Maidan 2014 blutig wurde: Was heutige Präsidentschaftskandidaten dort machten
Liudmila Kotlyarova
Ende März finden in der Ukraine Präsidentschaftswahlen statt, die die Zukunft des Landes für die nächsten fünf Jahre bestimmen sollen. Zugleich feiern manche ukrainische Patrioten am 22. Februar den fünften Jahrestag der Vollendung des Maidan. Wie haben die heutigen Wahlkandidaten zu diesem beigetragen? Sputnik stellt klar.
Am 31. März finden in der Ukraine die neuen Präsidentschaftswahlen statt. Die bekanntesten Anwärter sind aktive Anhänger des Maidan und die sich auf die radikalen Nationalisten stützenden Julia Timoschenko und Petro Poroschenko. Auch andere Kandidaten sind in ihrem Nationalbewusstsein stark von den Ereignissen des Maidan geprägt.
„Tote Demonstranten eigenhändig weggetragen”
Kürzlich behauptete Poroschenko, einige auf dem Maidan getötete Demonstranten am 18. Februar 2014 gegen 9 Uhr morgens „eigenhändig“ vom Ort des Geschehens weggetragen zu haben. Dem ukrainischen Präsidenten zufolge hatten Angehörige der Spezialeinheit „Berkut“ angeblich mit Gewehren auf die Menschen geschossen, als Poroschenko „mitten im Geschehen“ war.
Sofort zeigte sich die ukrainische Journalistin Tatjana Wysozkaja über seine Worte empört, indem sie daran erinnerte, dass „Berkut“ um 9 Uhr noch nicht geschossen habe. Viele sehen also die „Heldentaten“ Poroschenkos beim Maidan äußerst skeptisch. Der Ex-Berater Ilja Kiwa des Innenministers der Ukraine Arsen Awakow konterte im November 2018, Poroschenko habe während dieser Ereignisse viel gesoffen. „Ich habe ihn im zweiten Stock [des Gewerkschaftshauses – Anm. d. Redaktion] gesehen, wo er betrunken taumelte. Als er sich besoffen auf die Straße bemühte und die Zunge kaum bewegen konnte“.
Eigentlich zeigte sich Poroschenko bereits seit November 2013 am Maidan interessiert, als die ersten Protestierenden auf den Unabhängigkeitsplatz gekommen waren. „Die Ukraine gehört zu Europa!“, wandte sich der damalige Volksabgeordnete Poroschenko an die Demonstranten. Im Januar 2014 war der damalige Millionär (heute schon Milliardär – Anm. d. Redaktion) bereits als einer der Anführer des „Euromaidan“ und Kandidat für die potenzielle Präsidentschaft bekannt. Er gab auch an, die Revolution mit Nahrungsmitteln, Wasser und Brennholz zu fördern.
Wundersame Heilung Timoschenkos in der US-Botschaft
Unter Präsident Viktor Janukowitsch wurde die Chefin der Partei „Batkiwschtschina“ Julia Timoschenko zu sieben Jahren Haft wegen Überschreitung ihrer Amtsbefugnisse verurteilt. Laut dem Gerichtsurteil hatte das ukrainisch-russische Gasversorgungs- und Transitabkommen, das sie angeordnet hatte, dem vom Gasversorger Naftogaz vertretenen Staat einen Verlust von mehr als anderthalb Milliarden Griwna (umgerechnet ca. 49 Millionen Euro) eingebracht. Im Gefängnis habe sie sich einen Bandscheibenvorfall zugezogen, so dass sie sich kaum habe bewegen können, bestätigten ihre Ärzte.
Am 22. Februar 2014 beschloss die Werchowna Rada jedoch, die ehemalige Premierministerin von der Strafe zu befreien. Bereits am Abend traf Timoschenko in Kiew ein und sprach von ihrem Rollstuhl aus zu den Demonstranten. Timoschenko jubelte, sie wäre „in die neue Ukraine“ zurückgekehrt, und nannte die auf dem Maidan Gefallenen „Befreier“. Sie rief auch dazu auf, Janukowitsch und „den ganzen Abschaum, der ihn umgibt“, auf den Maidan zu holen.
Als sie aber Tage später in die US-Botschaft in Kiew kam, geschah ein Wunder – sie stand vom Rollstuhl auf und ging, um sich mit dem US-Botschafter Jeffrey Payette sowie EU-Botschafter Jan Tombiński im Stehen fotografieren zu lassen. Noch heute bezeichnet Timoschenko den Maidan als „Revolution der Würde“. Am 18. Februar schrieb die bisher populärste Kandidatin auf ihrer Facebook-Seite:
„Damals glaubten der ganze Maidan und die ganze Nation daran, dass Veränderungen möglich sind! Dass „die Himmlischen Hundert“ nicht umsonst umgekommen sind. Die nächsten fünf Jahre haben leider nicht die Veränderungen gebracht, die alle erwarteten“. Die Politikerin äußert noch heute die Überzeugung, dass das Land ins Leben rufen sollte, wofür „seine Helden ihr Leben opferten“, denn „es habe keine andere Wahl“.
“Lass uns lieber hier verbrennen, als dort ersticken“
Der derzeit im Ranking zweite Kandidat nach Julia Timoschenko, der Komiker Wolodymyr Selensky, soll sich als Kämpfer für die Ideale des Maidan positionieren. Dies geht aus dem Wahlkampfmaterial hervor, das sein Team für ihn im Blog „Team Selensky-Kiew“ veröffentlichte. In dem Text heißt es, dass Selensky zum Patrioten gerade nach dem Maidan geworden wäre, dessen Sieg der Noch-Präsident den Ukrainern gestohlen hätte.
„Poroschenko hat uns den Sieg durch den Maidan gestohlen. Macht nichts, die Zeit wird kommen und er wird sich vor dem Volk dafür verantworten müssen. Während des Maidan wurden wir alle Patrioten. Wolodja Selensky wurde ebenfalls Patriot. Er war zwar ein guter Kerl, wurde jedoch ein Kämpfer für die Ukraine. Präsident Selensky wird das Leitmotiv des Maidan fortsetzen. Für die Ukraine, für den Maidan, für Selensky“, fordert die Agitation auf.
Als Entertainer soll er auch während des Maidan überall in der Ukraine aufgetreten sein. Schon später, Ende Mai 2014, trat seine Band mit einem Lied mit solchen Worten auf: „…Selbst wenn sie uns den Gaspreis verdreifachen oder dieses bloß abschalten, lass uns lieber hier verbrennen, als dort ersticken… Und bitte frag nicht einmal, wessen die Krim ist, ob der Fremden oder unsere? Lass sie die Farben für eine Weile ummalen, nie aber wird die Krim zu „Russia“ gehören!“ Zur gleichen Zeit nahm Selensky an Dreharbeiten eines russischen Films, “Die ersten acht Stelldichein”, in Russland teil.
Der Spaß-Politiker unterstützte die militärische Operation im Donbass und trat wiederholt vor Soldaten der ukrainischen Streitkräfte im Konfliktgebiet auf. Heute erklärt er jedoch die Notwendigkeit, einen Kompromiss in der Frage der nicht anerkannten Donbass-Republiken zu finden, auch mit Russland. Er unterstützt den Beitritt der Ukraine zur EU und zur Nato, stellt jedoch fest, dass das Land in diesen Strukturen noch nicht gewünscht sei, sich daher auf sich selbst verlassen müsse. Dem Kandidaten zufolge sollte im Land nur die ukrainische Sprache die Staatssprache sein, jedoch hätte er nichts gegen den Gebrauch der russischen Sprache. So dürfte er den Kurs des Maidan fortsetzen wollen im Stil von „für alles Gute gegen alles Schlechte“.
„Werde das Amtsenthebungsgesetz für Präsidenten unterzeichnen“
Der Anführer der Radikalen Partei, Oleg Ljaschko, war im Februar 2014 in Kiew und nahm aktiv an der Konfrontation teil. „Fast 100 Tote an einem (!) Tag… Was für Verhandlungen [wollt ihr]? Mit wem?.. Selbst der Rücktritt von Janukowitsch wäre keine würdige Vergeltung. Ein Volksgericht und einen Galgen auf dem Maidan – dies verdient dieser Tyrann“, schrieb Ljaschko am Abend des 20. Februar auf seiner Facebook-Seite.
Am 18. Februar 2019 veröffentlichte Oleg Ljaschko sein Foto vom Maidan und schrieb: „Der 18. Februar 2014 ist der Tag, der die Geduld der Menschen überfordert und die Ukraine für immer verändert hat. Um des Gedenkens an die Helden der himmlischen Hunderte willen werde ich als Präsident das Amtsenthebungsgesetz für den Präsidenten unterzeichnen. Dann werden die Ukrainer sich nie wieder auf dem Maidan versammeln und ihr Blut vergießen müssen, um einen Tyrannen loszuwerden. Ich erinnere mich jeden Tag, ich bete für jede verlorene Seele…“
Fünf Jahre Maidan
Am 21. Februar 2014 hatten der damalige ukrainische Präsident samt den Maidan-Anführern Vitalij Klitschko, Arsenij Jazenjuk und Oleg Tjagnibok die Resolution zur Lösung der politischen Krise in der Ukraine unterzeichnet. Das Dokument hatten die Außenminister Deutschlands und Polens, Frank-Walter Steinmeier und Radoslaw Sikorski, sowie der Leiter der Abteilung für Kontinentaleuropa des französischen Außenministeriums, Eric Fournier, bezeugt.
Der Resolution zufolge sollten die Regierungsbehörden keinen Ausnahmezustand im Land ankündigen, die Konfliktparteien sollten auf Gewaltmaßnahmen verzichten, innerhalb von zehn Tagen sollte eine Regierung der nationalen Einheit gebildet sowie bis September 2014 eine Verfassungsreform verabschiedet werden. Erst im Dezember sollten die vorgezogenen Präsidentschaftswahlen stattfinden.
Stattdessen veröffentlichte die Werchowna Rada am 22. Februar ein Dekret, wonach sich Präsident Wiktor Janukowitsch „bedingungslos von der Ausübung der verfassungsmäßigen Befugnisse distanzierte und seinen Pflichten nicht nachkam“, was sich heute als Überschreitung der Befugnisse des Parlaments interpretieren lässt. Die neuen Präsidentschaftswahlen wurden für den 25. Mai 2014 geplant.
Die Wahrheit über die blutigen Ereignisse vor fünf Jahren ist bisher in Dunkelheit gehüllt. Den Schlussfolgerungen der Kommission der Werchowna Rada vom 7. Juli 2014 zufolge liegt die Schuld an den Massakern bei der „kriminellen Organisation, die vom ehemaligen Präsidenten der Ukraine Viktor Janukowitsch angeführt wurde“. Es gab aber keine wirklichen Beweise für einen derartigen Befehl Janukowitschs.
In zahlreichen Interviews haben ehemalige Chefs der Ukraine wiederholt behauptet, dass auf die Demonstranten von den durch die Opposition kontrollierten Gebäuden des Hotels „Ukraine“ und des Konservatoriums geschossen wurde, die Operation soll der Vorsitzende der Werchowna Rada, Andrej Parubij, koordiniert haben. Am 5. März 2014 tauchte eine Tonaufnahme eines Gesprächs zwischen der EU-Vertreterin Catherine Ashton und dem estnischen Außenminister Urmas Paet auf, in der Paet unter Verweis auf die „Ärztin Olga“ [Leiterin des Medizinischen Dienstes des Maidan Olha Bogomolez, heute Abgeordnete der Rada] sagte, dass man des Beschusses nicht nur die ukrainischen Sicherheitskräfte verdächtigen dürfe.

abends:

de.sputniknews.com: Syrische Armee vernichtet an-Nusra-Hauptquartier – Medium
Die syrische Armee hat das Hauptquartier der Führung der Terrormiliz „Haiʾat Tahrir asch-Scham“ (neue Benennung von „Dschabhat an-Nusra“) vernichtet, berichtet der TV-Sender Syria TV.
Laut dem Sender wurde ein entsprechender Militäreinsatz, bei dem auch einer der Anführer der Gruppe, Muhammad Jusef Baslije, getötet wurde, westlich des Dorfes Kafr an-Nubuda im Norden der Provinz Hama durchgeführt.
Anfang der Woche war berichtet worden, dass ein anderer Anführer der Terrormiliz, Muhammad Hussein al-Scharaa, bekannt unter dem Kampfnamen Abu Muhammad al-Dschaulani, schwer verletzt worden war.
Laut einer Quelle von Sputnik hatte der Terrorkämpfer eine Splitterwunde am Kopf erlitten und war in ein staatliches Krankenhaus der Stadt Antakya in der südtürkischen Provinz Hatay gebracht worden. Das türkische Außenministerium bezeichnete diese Informationen als „haltlos“.

de.sputniknews.com: Brasilianisches Militärflugzeug mit Hilfsgütern landet unweit der Grenze zu Venezuela
Ein Flugzeug der brasilianischen Luftstreitkräfte, das 23 Tonnen Milchpulver und 500 Erste-Hilfe-Sets an Bord haben soll, ist laut Quellen von Sputnik am Freitag im Flughafen Boa Vista (brasilianischer Bundesstaat Roraima) gelandet.
Demnach fand die Landung um 15 Uhr MEZ statt. Boa Vista ist 215 Kilometer von der Grenze zu Venezuela entfernt.
Am Donnerstag hatten drei Lkws 51 Tonnen Reis und Zucker nach Boa Vista gebracht. Nach Informationen von Quellen werden zurzeit alle Hilfsgüter in einem Hangar des Militärflugplatzes Boa Vista gelagert und vorläufig nicht mehr weiter befördert. Die Regierung Brasiliens stelle bis auf Weiteres die Lieferungen der humanitären Hilfe in die Grenzstadt Pacaraima ein, weil die Operation so, wie es ursprünglich geplant gewesen sei, nicht umgesetzt werden könne, hieß es.
Die Regierung von Maduro will Hilfslieferungen aus dem Ausland verhindern. Zuvor hatte der venezolanische Vizeaußenminister Yvan Eduardo Gil Pinto verkündet, die humanitäre Situation im Lande erfordere keine Hilfslieferungen.
Am Donnerstag hatte Maduro angekündigt, Venezuela schließe seine gesamte Landesgrenze zu Brasilien. Am Mittwoch hatten die venezolanischen Behörden die Seegrenzen zu der Inselkette der Kleinen Antillien, zu der auch die Insel Curaçao gehört, geschlossen.
Zuvor hatte die Opposition Venezuelas angekündigt, dass die Lieferung humanitärer Hilfe an das Land am 23. Februar beginnen werde. Sammelstellen befinden sich im kolumbianischen Cucuta, das im Nordosten des Landes an der Grenze zu Venezuela liegt, im brasilianischen Roraima (im Norden des Landes, an der venezolanischen Grenze) und auf der Insel Curaçao.


de.sputniknews.com: USA behalten insgesamt 400 Soldaten in Syrien
Die USA wollen einem Insider zufolge etwa 400 Soldaten in Syrien behalten und damit doppelt so viele wie zuvor angekündigt, wie die Agentur Reuters am Freitag mitteilte.
Demnach werde die eine Hälfte im Nordosten des Landes stationiert und die andere auf dem Stützpunkt Tanf nahe der Grenze zum Irak und zu Jordanien, so Reuters unter Verweis auf einen hochrangigen US-Regierungsvertreter.
Zuvor hatte Präsidialamtssprecherin Sarah Sanders erklärt, 200 US-Soldaten sollten noch für eine gewisse Zeit in Syrien bleiben. Ursprünglich hatte Präsident Donald Trump überraschend und gegen den Rat von Experten angekündigt, alle 2000 US-Soldaten würden abgezogen. Die Extremisten-Miliz „Islamischer Staat”* sei besiegt und damit das Ziel des US-Einsatzes in Syrien erreicht, erklärte er.
Den neuen Angaben zufolge sollen die 200 Amerikaner im Nordosten des Landes Teil einer Truppe von insgesamt bis zu 1500 Soldaten sein, die auch von den europäischen Verbündeten gestellt würden. Ihre Aufgabe sei es, eine Sicherheitszone zu überwachen, über die gegenwärtig verhandelt wird.

 

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