Presseschau vom 21.02.2021

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, snanews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info.
Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B.
BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer und anderer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

Außer der Reihe – Lesetipps:

Rainer Rupp: Antony Blinken und der transatlantische Reset – Teil 1
Deutschlands außen- und sicherheitspolitisches Establishment hat gejubelt, als feststand, dass ihr alter Freund Antony Blinken neuer US-Außenminister wird. Sie haben guten Grund dazu. Aber wer ist dieser Tony Blinken, von dem die meisten noch nichts gehört haben? …
https://kurz.rt.com/2fj5

Uli Gellermann: Viel Feind, viel Tod – Karrenbauer hat China und Russland im Visier
Nicht erst mit der Inauguration des 46. Präsidenten der USA hoffen viele Elitenvertreter in Deutschland auf eine Renaissance der transatlantischen Dominanz in der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik. Und offenbar werden in Berlin bereits wieder Feindbilder neu aufgehängt und Waffen geputzt …
https://snanews.de/20210221/karrenbauer-china-russland-visier-980056.html

Anton Latzo: Im Kampf um die Vorherrschaft: Biden zeigt lachend die Zähne
Das Verhalten gegenüber Russland ist auch für Präsident Biden Bestandteil des Ringens um ein von den USA allein dominiertes System der internationalen Beziehungen. Dabei sind gerade die USA von den wirtschaftlichen Konsequenzen weniger betroffen als europäische Staaten.
https://kurz.rt.com/2fj4

Mark Hadyniak: Die dritte Welle rollt auf Deutschland zu – die mediale Vorbereitung läuft bereits
Seit einer Woche beherrscht die dritte Corona-Welle die Schlagzeilen. Schätzungen, Modelle und Experten-Statements sollen belegen, wie Corona-Mutationen eine neue Infektionswelle auslösen. Für Karl Lauterbach ist es gleich „der Beginn einer neuen Pandemie“. …
https://kurz.rt.com/2fjt


abends/nachts:

dnronline.su: Erklärung der Außenministerin der DVR Natalja Nikonorowa bezüglich der letzten Erklärungen Leonid Krawtschuks über den Minsker Prozess
Die Erklärung des Leiters der ukrainischen Delegation in Minsk zeigt einmal mehr, dass sich die Rhetorik der ukrainischen Seite in den sieben Jahren seit Beginn des Konflikts kein Jota weiterentwickelt hat. Unbegründete Versuche, die Republiken nicht als Konfliktpartei anzuerkennen, sind zu einer beliebten falschen Karte geworden, die Kiew bei jeder Gelegenheit zu spielen versucht.
Hätten die ukrainischen Verhandlungsteilnehmer einen direkten Dialog mit den Republiken geführt, hätte der Konflikt schon längst gelöst werden können. Aber offensichtlich ist es für die Kiewer Behörden günstiger, einen imaginären „Krieg mit Russland“ fortzusetzen – in diesen sieben Jahren haben sie kein einziges Dokument vorgelegt, das Russland als Konfliktpartei benennt. Herr Krawtschuk bezieht sich nur auf „Worte einiger ständiger Mitglieder des UN-Sicherheitsrates“, die für ihn offensichtlich mehr Gewicht haben als völkerrechtliche Verpflichtungen. So wie die Resolution №2202, die verpflichtet, alle Schritte zur politischen Regelung genau mit den Republiken abzustimmen
Trotz eines solchen Verhaltens der Ukraine bemühen wir uns weiterhin um eine friedliche Lösung des Konflikts, und dem ist das von uns vorgeschlagene wissenschaftlich-praktische Forum zum Jahrestag der Minsker Vereinbarungen gewidmet. Wir waren ziemlich überrascht, als Krawtschuk sich stark gegen diese Idee aussprach. Nun erwähnt er in seinen Aussagen diesen Vorschlag nicht einmal. Aber er erinnert aktiv an die vergangene wissenschaftliche Konferenz „Russischer Donbass“ und nennt sie „Verletzung der Minsker Vereinbarungen“.
Daraus schließen wir, dass Krawtschuk höchstwahrscheinlich denkt, dass er einen günstigen Vorwand gefunden hat, um den Rückzug der Ukraine aus dem Minsk-Prozess zu verkünden. Aber in der Tat ist der Anlass – eine von uns organisierte wissenschaftliche Konferenz – lächerlich. Wir haben jedes Recht auf grenzüberschreitende Zusammenarbeit mit Russland, gemäß Punkt 11 des Maßnahmenpakets. Da Kiew nicht bereit ist, seine Bestimmungen umzusetzen, tun wir dies selbst, in voller Übereinstimmung mit den Verpflichtungen, die wir eingegangen sind, und den Bestrebungen unseres Volkes.
Durch das Verschulden der ukrainischen Behörden haben wir bereits zu viel Zeit und damit zu viele Menschenleben verloren. Wir fordern sie auf, sorgfältig über die möglichen Konsequenzen von Versuchen nachzudenken, die unterzeichneten Vereinbarungen zu untergraben. Wir empfehlen auch, die Position zur Teilnahme am wissenschaftlichen Forum zur Umsetzung von Minsk zu überdenken. Wir bieten eine echte Chance, dem Verhandlungsprozess eine neue Dynamik zu geben. Wir hoffen, dass die Ukraine es nicht verpassen wird.

snanews.de: Kremlkritiker Nawalny wegen Veteranen-Verleumdung zu Geldstrafe von 9500 Euro verurteilt
Weil er einen Veteranen des Großen Vaterländischen Krieges verleumdet hat, muss der Regierungsgegner Alexej Nawalny eine Geldstrafe in Höhe von 850.000 Rubel (rund 9500 Euro) zahlen. Das entschied ein Moskauer Stadtbezirksgericht am Samstag.
Zuvor war ein Straflager-Urteil gegen Nawalny bestätigt worden.
„Angesichts mehrerer Straftaten (darunter Betrug der französischen Firma Yves Rocher – Anm. der Red.) wird Nawalny Alexej Anatoljewitsch zu einer Haftstrafe von drei Jahren und sechs Monaten sowie einer Geldbuße von 850.000 Rubel verurteilt“, verkündete die Richterin Wera Akimowa.
Die Staatsanwaltschaft hatte 950.000 Rubel gefordert.
Das Urteil wegen Verleumdung ist noch nicht rechtskräftig und kann binnen zehn Tagen angefochten werden. Nawalny plädiert auf unschuldig.
Der Schuldspruch im Fall Verleumdung wird sich nicht auf die Haftstrafe auswirken, weil der Artikel „Verleumdung“ des Strafgesetzbuches Russlands zum Zeitpunkt des Vergehens keine Freiheitsstrafen für derartige Delikte vorgesehen hat.
Nawalny hatte im vergangenen Sommer ein in den russischen Staatsmedien ausgestrahltes Video scharf kritisiert. Darin werben mehrere Bürger – unter anderem ein heute 94-jähriger Kriegsveteran – für eine Verfassungsänderung, die es Präsident Wladimir Putin ermöglicht, länger an der Macht zu bleiben. Nawalny beschimpfte die Menschen im Clip damals auf Twitter als „Verräter“ und den Veteranen als „Marionette“ in einem „politisch motivierten Prozess“.
Mehrere Monate, die Nawalny bereits im Hausarrest abgesessen hat, sowie die in U-Haft verbrachten Zeiten werden auf Beschluss des Gerichts angerechnet. Nawalnys Anwälte gehen davon aus, dass ihr Mandant in zwei Jahren und acht Monaten auf freien Fuß gesetzt wird.


Lug-info.com: Erklärung des bevollmächtigten Vertreters der LVR bei den Minsker Verhandlungen des Außenministers der LVR Wladislaw Dejnego
Der Leiter der ukrainischen Delegation bei den Minsker Verhandlungen, Leonid Krawtschuk, hätte längst begreifen müssen, dass Verhandlungen, wenn die Ukraine sie denn führen will, nur dann einen Sinn haben, wenn es eine Einigung mit den Republiken des Donbass gibt, und den Moment zu nutzen, solange wir noch zu einer friedlichen Lösung verpflichtet und bereit sind, die Verhandlungen mit der Ukraine fortzusetzen.
Als sich Herr Krawtschuk beim Treffen der Kontaktgruppe über ein akademisches Forum aufregte, das wir ohne seine Beteiligung und, wie er glaubte, ohne Berücksichtigung der Interessen der ukrainischen Gesellschaft abgehalten hatten, schlugen wir sofort vor, ein zweites akademisches Forum unter Beteiligung von Krawtschuk selbst und seiner Kollegen in der ukrainischen Delegation sowie Vertretern der ukrainischen akademischen Gemeinschaft und mit einem klar definierten Thema – über die Umsetzung der Minsker Vereinbarungen – abzuhalten. Damit niemand Zweifel haben kann – alles ist „im Rahmen der Vereinbarungen“ (wie Krawtschuk sagt). Und wir waren extrem überrascht von der negativen Reaktion von Herrn Krawtschuk auf unseren Vorschlag.
Noch erstaunlicher ist, dass Herr Krawtschuk unseren Vorschlag in seinem öffentlichen Diskurs nicht einmal erwähnt. Aber gleichzeitig überzeugen uns seine Erklärungen immer deutlicher, dass Krawtschuk einen bequemen Vorwand gefunden hat, um den Rückzug der Ukraine aus Minsk anzukündigen.
Deshalb ist er auch kategorisch nicht an der von uns vorgeschlagenen internationalen Konferenz interessiert. Aber eine andere wissenschaftliche Konferenz, die in Donezk stattfand, kam ihm als Anlass gelegen, auch wenn er offenkundig „an den Haaren herbeigezogen“ war.
Krawtschuk ist nicht der erste, der versucht, die Ukraine aus dem Schutz der Minsker Vereinbarungen herauszunehmen. Aber seine Vorgänger waren klug genug, die möglichen Folgen abzuschätzen und nicht die Verantwortung zu übernehmen und eine solche Entscheidung beiseite zu schieben.
Hören Sie auf, Herr Krawtschuk, beurteilen Sie den Grad der Verantwortung für diese Versuche, die Minsker Vereinbarungen zum Scheitern zu bringen und schlagen Sie der Ukraine vor, sich an der wissenschaftlichen und praktischen Suche nach Lösungen zu beteiligen, um eine friedliche Beilegung des Konflikts im Donbass durch die Umsetzung der Minsker Vereinbarungen zu gewährleisten.
Unsere Vorschläge an die Ukraine zum Fahrplan für die Regelung des Konflikts und zur Teilnahme am Forum zur Umsetzung der Minsker Vereinbarungen zur Lösung des Konflikts im Donbass bleiben bestehen.

de.rt.com: „Pädagogischer“ YouTube-Kanal: Bizarres Lob auf Milliardäre Gates und Musk – Hetze gegen Russland
Ein „pädagogischer“ YouTube-Kanal veröffentlicht bizarre Propagandavideos: Diese warnen die kleinen Zuschauer vor einer „viel schlechteren“ Welt, wenn aus dieser der Microsoft-Gründer Gates oder andere Milliardäre verschwunden wären. Russlands Verschwinden hätte dagegen positive Folgen.
Der YouTube-Kanal „It’s AumSum Time“, der als Kanal zur Kinderbildung positioniert wird, sorgt mit unverblümter Panegyrik und Propaganda für Aufregung bei Internetnutzern. In einem bizarren Video mit dem Titel „What if Bill Gates Disappeared?“ (dt.: „Was, wenn Bill Gates verschwindet?“) und den Hashtags #kids, #children und #education wird gewarnt, dass, wenn Gates verschwinden würde, „ein hoch angesehener Milliardär von vielen vermisst werden würde“.
Die im Januar veröffentlichte Animation, die erst in den letzten Tagen an Aufmerksamkeit gewonnen hat, zeigt zwei Zeichentrickmänner, die als „Clean Energy“ (dt.: Saubere Energie) und „Doctors Association“ (dt.: Ärztliche Vereinigung; möglicherweise ist die World Doctors Association gemeint) vorgestellt werden. Diese weinen, als der Cartoon-Gates, der ihnen zuvor ein Geldbündel nach dem anderen gab, auf einmal verschwindet.
Die Bill & Melinda Gates Foundation, heißt es im „pädagogischen“ Video weiter, sei die „größte private Wohltätigkeitsstiftung weltweit“, sodass bei einem Verschwinden von Bill Gates „die Philanthropie einen großen Schlag erleiden würde“. Zudem könnten in einem solchen Falle auch andere Milliardäre aufhören, Geld für wohltätige Zwecke zu spenden.
Gates‘ Verschwinden könnte auch dazu führen, dass die „Bemühungen um den Klimaschutz“ einen „Rückschlag“ erleiden, und „fossile Brennstoffe könnten ein Comeback erleben“, führt der Sprecher im Video weiter aus. Er schließt dann düster, dass Warren Buffett, der berühmte US-amerikanische Investor und Milliardärskollege, „seinen besten Freund schmerzlich vermissen“ würde. Ein Cartoon-Buffett ist zu sehen, der auf einer Bank sitzt und schluchzt.
Das seltsame Video erschien auf dem auf Kinder ausgerichteten Kanal „It’s AumSum Time“ – früher bekannt als „Smart Learning for All“ –, der über zwei Millionen Abonnenten und fast 600 Millionen Gesamtaufrufe angehäuft hat. Laut LinkedIn hat der Kanal seinen Sitz in Indien und wurde von einem gewissen Chinmay Shah gegründet.
Der YouTube-Kanal wartet mit weiteren, ebenso bizarren Kindervideos auf. In „Was wäre, wenn Elon Musk verschwunden wäre?“ wird behauptet, das Verschwinden des reichsten Mannes der Welt würde die Welt auf irgendeine Weise „ärmer“ machen: Als Folge eines solchen Verschwindens werden Zeichentrickmännchen auf der ganzen Welt vor leeren Tellern gezeigt. Bei Verschwinden des SpaceX- und Tesla-Gründers, so das Video weiter, würde dieser auch „von seinen Millionen von Anhängern weltweit schmerzlich vermisst werden“.
Nicht weniger „interessant“ sind auch die Standpunkte, die in Bezug auf internationale Politik in den Videos auf dem „It’s AumSum Time“-Kanal vertreten werden: In einem weiteren Video aus dieser „Verschwinde“-Serie wird theoretisiert „Was, wenn Russland verschwunden wäre?“ – der Erzähler behauptet, dass „wenn Russland weg wäre, der Frieden endlich eine Chance bekommen könnte“.
Argumentiert wird dies damit, dass Russland der zweitgrößte Waffenexporteur der Welt ist, ohne diese Tatsache in irgendeinen weiteren Kontext zu setzen. Ähnlich wird erklärt, dass bei plötzlichem Verschwinden Russlands als eine der beiden größten Nuklearmächte die Angst vor einem Atomkrieg abnehmen würde – unter Missachtung der Tatsache, dass die verbleibende Nuklearsupermacht, die USA, als einzige jemals Atomwaffen zu Kriegszwecken einsetzte.
Mehr noch, in dem Video, das den USA gewidmet ist, fehlt nicht nur ein solcher Hinweis, sondern auf das US-Atomwaffenarsenal wird überhaupt nicht Bezug genommen. Immerhin wird ähnlich wie in Russlands Fall die Hoffnung auf eine mögliche Abnahme von Kriegen geäußert und ein Zusammenhang zwischen Rüstungsexport und Kriegen auf der Welt angedeutet – wenn auch der weltweit größte US-Rüstungsexport ebenfalls in keinerlei Kontext gesetzt wird.
Ähnlich wird in Bezug auf einen wegfallenden Export russischer Energieträger positiv mit steigenden Anteilen nachhaltiger Energie an der Energiebilanz der Welt argumentiert – und negativ bezüglich des Wegfalls der US-Wirtschaft oder etwa der filmischen Produkte Hollywoods. Als negative Folge bezüglich eines Verschwindens der USA wird zudem das Verschwinden einer großen Anzahl von Milliardären angeführt.


Inoffizieller Telegram-Kanal des stellvertretenden Informationsministers der DVR Daniil Bessonow
(https://t.me/neoficialniybezsonov): Nachdem die ukrainische Seite einen massiven Artillerieschlag auf unsere Positionen im Gebiet von Gorlowka verübt hat, der zu Verlusten bei uns führte, haben unsere Soldaten schließlich geantwortet. Verluste erlitt die 35. Marineinfanteriebrigade der ukrainischen Streitkräfte (die Erwiderung traf ihre Positionen) im Gebiet von Gorlowka und die 56. Panzergrenadierbrigade der ukrainischen Streitkräfte (es detonierte eine Munitionslage im Gebiet von Wodjanoje). Die Gesamtzahl der Verluste der ukrainischen Streitkräfte betrug 11 tote Krieger des Lichts, zu den Verletzten werden die Informationen noch ermittelt.
Ich hoffe, dass man unseren Soldaten erlaubt, zu arbeiten wie es sich gehört, und dieser „weiß und flauschig“ Zirkus von unserer Seite aufhört.

snanews.de: Estlands Präsidentin plädiert für Ratifizierung von Grenzvertrag mit Russland
Die estnische Präsidentin Kersti Kaljulaid hat sich für die Ratifizierung des Grenzvertrags mit Russland ausgesprochen.
Kaljulaid hat nach eigenen Worten der Position der Regierung der Republik zur Ratifizierung des Grenzvertrags zugestimmt.
„Ich bin eine von denen, die immer gedacht haben, dass es wichtig ist, ein Grenzabkommen zu schließen, aber die andere Seite muss dazu bereit sein“, sagte Kaljulaid der Zeitung „Postimees“.
Zuvor hatte die estnische Außenministerin Eva-Maria Liimets erklärt, dass Tallin den ersten Schritt unternehmen könnte und sich bereit erklären, den estnisch-russischen Grenzvertrag zu ratifizieren.
Es gibt keine gesetzliche Grenze zwischen Estland und Russland. Das Grenzabkommen wurde ursprünglich 2005 unterzeichnet. Bei der Durchführung des Ratifizierungsverfahrens hat Tallinn einseitig eine Präambel in das einschlägige Gesetz aufgenommen, die Verweise auf den abgelaufenen Tartu-Friedensvertrag von 1920 zwischen Estland und Sowjetrussland enthält. Moskau sah dies als Gelegenheit für Estland, künftig Gebietsansprüche geltend zu machen, und zog seine Unterzeichnung des Abkommens zurück.
Der russische Außenminister Sergej Lawrow und der damalige estnische Außenminister Urmas Paet hatten am 18. Februar 2014 in Moskau neue Abkommen über die russisch-estnische Staatsgrenze und die Abgrenzung der Seegebiete in der Narva und dem Finnischen Meerbusen unterzeichnet. Sie fügten Bestimmungen hinzu, die besagen, dass die Seiten keine territorialen Ansprüche gegenüber einander hätten und die Verträge nur die Lösung von Grenzkonflikten betreffen würden. Die Dokumente müssen von den Parlamenten beider Staaten ratifiziert werden.


vormittags:

telegram-Kanal der Vertretung der LVR im GZKK: Am 20. Februar 2021 wurden fünf Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine festgestellt.
– 12:35 Uhr Swetlodarsk – Losowoje: Mörser 82mm (9 Mörsergeschosse);
– 15:05 Uhr Popasnaja – Molodjoshnoje: Antipanzergranatwerfer (5 Schüsse), großkalibriges Maschinengewehr;
– 15:15 Uhr Katerinowka – Molodjoshnoje: Schusswaffen;
– 19:50 Uhr Katerinowka – Molodjoshnoje: automatische Granatwerfer (10 Schüsse), Schusswaffen;
– 20:30 Uhr Katerinowka – Molodjoshnoje: großkalibriges Maschinengewehr.
Gleichzeitig werden auf dem von den BFU kontrollierten Territorien weiter Detonationen von Sprengeinrichtungen festgestellt:
– 14:30 Uhr im Gebiet von Orechowo.
Informationen über Verletzte unter der Zivilbevölkerung und Zerstörungen werden noch ermittelt.


de.rt.com:
Satellitenbilder: Israel baut seine Nuklearanlage in Dimona insgeheim aus
Neue Satellitenbilder zeigen, dass Israel dabei ist, seine Nuklearanlage nahe Dimona auszubauen. Die Atomanlage soll seinerzeit von Israel auch genutzt worden sein, um mit dort aufgebauten Nachbildungen der iranischen Uranzentrifugen den Computerwurm Stuxnet zu testen.
Israel führe eine umfangreiche Erweiterung seiner Atomanlage Dimona in der Wüste Negev durch, wo das Land bislang das spaltbare Material für sein Atomwaffenarsenal hergestellt habe, so The Guardian.
Die Bauarbeiten zeigen sich in neuen Satellitenbildern, die am Donnerstag vom International Panel on Fissile Material (IPFM), einer unabhängigen Expertengruppe, veröffentlicht wurden. Das Gebiet, auf dem gearbeitet wird, liegt ein paar hundert Meter entfernt vom Kernforschungszentrum Negev in der Nähe der Wüstenstadt Dimona.
Pavel Podvig, ein Forscher im Programm für Wissenschaft und globale Sicherheit an der Princeton University, sagte: „Es scheint, dass die Bauarbeiten recht früh im Jahr 2019 oder Ende 2018 begonnen wurden, also sind sie seit etwa zwei Jahren im Gange. Aber das ist alles, was wir zu diesem Zeitpunkt sagen können.“
Die israelische Botschaft in Washington äußerte sich nicht zu den neuen Satellitenaufnahmen. Israel verfolge vorsätzlich eine Politik der Zweideutigkeit bezüglich seines Atomwaffenarsenals, dessen Existenz es weder bestätigt noch leugnet, so The Guardian. Die Federation of American Scientists schätzt, dass Israel etwa 90 Sprengköpfe besitzt, die aus Plutonium des Schwerwasserreaktors nahe Dimona hergestellt worden seien.
Die Atomanlage soll später von Israel auch genutzt worden sein, um Nachbildungen der iranischen Uranzentrifugen zu erstellen, um daran den Computerwurm Stuxnet zu testen, mit dem das iranische Urananreicherungsprogramm in Natanz teils sabotiert wurde. Das war allerdings vor mehr als zehn Jahren, bevor Israel mit dem neuen Ausbau in der Atomanlage Dimona begann. Iran und Israel befinden sich in einer Art Cyberkrieg, der sich in den vergangenen Jahren immer mehr zuspitzte. Washington und Tel Aviv sabotierten teilweise seit 2007 mit dem hochkomplexen Computervirus Stuxnet die iranische Nuklearindustrie. Seither steckt Teheran viel Energie in die eigenen Fähigkeiten zur digitalen Cyberabwehr und offenkundig auch in die offensiven Fähigkeiten.
Der Reaktor bei Dimona, der mutmaßlich der Schlüssel für Israels Programm zur Herstellung von Atomwaffen ist, wurde Ende der 1950er Jahre unter größter Geheimhaltung mit Unterstützung von Frankreich gebaut und ging schließlich 1963 in Betrieb. Damals wurde die Lebensdauer mit 40 Jahren angegeben. Seinerzeit wurde in Israel viel über die Stilllegung von Dimona debattiert.
Dieser Reaktor wird im Gegensatz zur überwältigenden Mehrzahl aller Reaktoren in Europa nicht zur Stromgewinnung eingesetzt, sondern dient als Forschungsreaktor im Kernforschungszentrum Negev, insbesondere für die israelische Wehrtechnik. Israel stritt jahrzehntelang die Beschäftigung mit Nuklearwaffen ab. Dimonas Rolle im israelischen Atomwaffenprogramm wurde zuerst von dem ehemaligen Techniker Mordechai Vanunu enthüllt, der seine Geschichte 1986 der britischen Sunday Times erzählte. Dafür wurde er von einem Mossad-Team nach Italien in eine Falle gelockt, wo er schließlich entführt und nach Israel zurückgebracht wurde. Vanunu wurde dort zu einer langen Haftstrafe verurteilt, wovon er fast 11 Jahre in Isolationshaft verbringen musste. Bis heute darf der wohl berühmteste israelische Whistleblower das Land nicht verlassen.
Dass über den Dimona-Reaktor nicht wesentlich mehr bekannt ist, liegt unter anderem daran, dass Israel den Vertrag über die Nichtverbreitung von Kernwaffen nicht unterschrieb und damit auch nicht den regelmäßigen Untersuchungen durch die Internationale Atomenergie-Organisation (International Atomic Energy Agency: IAEA) unterworfen ist.


dnr-sckk.ru:
Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 20. Februar 3:00 Uhr bis 21. Februar 3:00 Uhr
Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit:
In den letzten 24 Stunden betrug die Gesamtzahl der Verletzungen des unbefristeten Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU 2.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen:
Richtung Gorlowka:
Mörser 120mm – zweimal (26 Mörsergeschosse); Mörser 82mm – einmal (25 Mörsergeschosse).
In der Beschusszone von Seiten der BFU befand sich die Ortschaft: Gorlowka (Siedlung des Gagarin-Bergwerks).
Opfer unter der Zivilbevölkerung oder Schäden an ziviler Infrastruktur wurden im Berichtszeitraum nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den BFU abgefeuerten Geschosse beträgt 51.
In den vorangegangenen 24 Stunden wurden
vier Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU festgestellt
.

snanews.de: Proteste für Pablo Hasél: Katalanische Polizei nimmt mehr als 30 Menschen fest
Die Zahl der Menschen, die bei den Protesten gegen die Inhaftierung des Rappers Pablo Hasél festgenommen worden sind, ist nach Angaben der katalanischen Polizei Mossos d’Esquadra auf über 30 gestiegen.
„Insgesamt 34 Menschen wurden am Samstagabend wegen Vorfällen im Zusammenhang mit öffentlichen Unruhen und Plünderungen festgenommen: Einer in Lleida, zwei in Tarragona und 31 in Barcelona“, heißt es in einer Twitter-Mitteilung der Polizei.
Am schwierigsten war die Situation in Barcelona, wo Radikale im Stadtzentrum Barrikaden errichteten und sie in Brand setzten, Schaufenster einschlugen, plünderten sowie die Polizei mit Steinen und anderen Gegenständen bewarfen. Unter anderem wurde das Gebäude des Konzertsaals Palau de la Música Catalana beschädigt.
Radikale warfen geparkte Motorräder und Mopeds auf die Straße und zündeten sie an. Ein Mann, der die Piloten eines Polizeihubschraubers mit einem Laserpointer geblendet haben soll, sei identifiziert worden.
In Lleida bewarfen Demonstranten Polizeibeamte mit Steinen. In Tarragona zerschlug eine Gruppe von Radikalen die Fenster von Gerichts- und Bankgebäuden und warf Flaschen auf die Polizei.
Der katalanische Rettungsdienst meldete via Twitter 13 Verletzte in Barcelona, Lleiida, Tarragona und Cubelles, zwei von ihnen seien ins Krankenhaus gebracht worden. Einer befinde sich im mittelschweren Zustand.
Auch in der Hauptstadt der autonomen Region Navarra, Pamplona, kam es zu Zusammenstößen mit der Polizei.
Die Protestaktion auf der Plaza del Callao in Madrid, die von verstärkten Polizeipatrouillen beobachtet wurde, verlief friedlich.
Die Protestaktionen, deren Teilnehmer die Freilassung des diese Woche inhaftierten Rappers Pablo Hasél forderten, fanden am Samstag in mehr als zwei Dutzend spanischen Städten statt.
Die Proteste dauern seit Dienstag an. An dem Tag war der Künstler, der zu neun Monaten Haft verurteilt worden war, festgenommen worden. Ihm werden die Verherrlichung von linksradikalem Terrorismus sowie die Verleumdung der Monarchie in seinen Songs und Mitteilungen in den sozialen Medien vorgeworfen.
In mehreren spanischen Städten eskalierten die Protestdemos und arteten in Krawalle und Zusammenstöße mit der Polizei aus. Dutzende Menschen wurden festgenommen (die meisten von ihnen sind bereits wieder auf freiem Fuß), mehr als hundert Personen wurden verletzt, darunter auch Ordnungshüter. An den Protesten beteiligen sich vor allem linksradikal gesinnte Jugendliche und Anarchisten.
Der spanische Premierminister, Pedro Sanchez, sagte am Freitag, es sei notwendig, den Schutz der Meinungsfreiheit im Land zu stärken, dabei sei jedoch die Anwendung von Gewalt unter keinen Umständen akzeptabel.


Lug-info.com: In der LVR sind am 21. Februar um 9:00 Uhr 2985 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert und bestätigt.
Davon wurden bis 2488 Personen nach zwei negativen Tests als vollständig genesen entlassen.
Seit Beginn der Pandemie gibt es 260 Todesfälle.

snanews.de: Österreich erwartet neue Sanktionen gegen Russland
Nach den beiden Gerichtsentscheidungen gegen Kremlgegner Alexej Nawalny am Samstag geht Österreichs Außenminister Alexander Schallenberg davon aus, dass die EU neue Sanktionen gegen Russland beschließen wird.
„Wir werden beim Außenministerrat am Montag angemessene Reaktionen auf den Fall Nawalny diskutieren”, sagte Schallenberg der „Welt am Sonntag”. Dazu zählten auch gezielte Maßnahmen gegen Einzelpersonen im Rahmen des neu geschaffenen Sanktionsinstruments zur Ahndung von Menschenrechtsverletzungen. Er erwarte dafür „eine breite Mehrheit an Unterstützung”.
Die EU-Außenminister werden den Europäischen Auswärtigen Dienst (EAD) am Montag vermutlich auffordern, eine Liste mit Personen und Organisationen vorzulegen, die in den kommenden Wochen mit Einreiseverboten und Vermögenssperren belegt werden. Österreich unterstützt neue Sanktionen gegen Russland.
„Aber die Listungen müssen politisch smart und rechtlich wasserdicht sein”, zitiert die Deutsche Presse-Agentur Schallenberg.
Grund dafür ist, dass mehrere Personen wegen unzureichender Beweise gerichtlich durchgesetzt hatten, wieder von der Sanktionsliste gestrichen zu werden.
Schallenberg forderte von der EU eine geschlossene Haltung im Umgang mit Moskau.
„Die Vorgänge in Russland nur von den Rängen zu kommentieren und mit Sanktionen zu drohen, reicht nicht. Wir brauchen eine zweigleisige Politik: Kante, wo nötig, Dialog, wo möglich.” …

Mzdnr.ru: Am 20. Februar wurden in der DVR 383 Tests auf Coronavirusinfektion durchgeführt, davon waren 106 positiv, bei 18 Patienten wurde die Diagnose COVID-19 klinisch gestellt.
Am 21. Februar um 10:00 Uhr sind in der DVR insgesamt 23.709 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert.
5318 Patienten sind derzeit in Behandlung (stationär und ambulant), 16.397 als gesund entlassen, es gibt 1994 Todesfälle.
In den letzten 24 Stunden wurden 52 Fälle von Lungenentzündung diagnostiziert, 8 weniger als am vorangegangenen Tag. Davon wurden 37 ins Krankenhaus eingewiesen. Insgesamt sind 915 Patienten mit Lungenentzündung in Behandlung, davon 462 mit Sauerstoffunterstützung (+9 in den letzten 24 Stunden).

nachmittags:

rusvesna.su: Die Ukraine hetzt erneut gegen Lukaschenko
Auch wenn die Nachrichten in Intensität, Absurdität und Surrealismus kaum zu glauben, dies sind Nachrichten aus den Weiten der „Unabhängigen“ (
Ukraine, A.d.Ü.).
Der ukrainische Außenminister D
imitri Kuleba und der Kulturminister Aleksandr Tkatschenko äußerten gemeinsam ihre Empörung über das Geschehen in Belarus.
Dort unterdrücken die Behörden ihrer Meinung nach die Meinungsfreiheit und setzen Repressionen gegen Journalisten ein.
Wie wir uns alle erinnern, wurden in der Ukraine Anfang Januar drei große Fernsehkanäle geschlossen, und sie schlossen, wie
man sagt, „an einem Tag“: Zwischen dem entsprechenden Dekret von Selenskij und der Einstellung des Rundfunks vergingen nicht einmal zwei Tage.
Aber in der Ukraine
sieht man darin keine Ironie oder Dissonanz und erklärt, ohne die Lautstärke zu verringern:
„Die gesamte demokratische Welt erkennt die Medien als vierten Stand an und greift nicht in ihre beruflichen Aktivitäten ein. Der Angriff auf die Meinungs-, Lebens- und Gesundheitsfreiheit von Journalisten in der Republik Belarus verstößt offen gegen diese Grundprinzipien. “
Sie fügten hinzu, dass die Ukraine weiterhin die Demokratie und die Freiheit des Journalismus verteidig
e und zusammen mit der internationalen Gemeinschaft Lukaschenkos Aktionen gegen die Medien verurteile.
Erwähnt
wird in der Erklärung darüber hinaus Russland, wie ginge es auch ohne?
„Besonders besorgniserregend ist die zerstörerische Tätigkeit Russlands, das mit seiner Propagandistenarmee den Informationsraum Weißrusslands vollständig an sich gerissen und den Weißrussen das Recht auf freien Zugang zu verschiedenen Informationsquellen genommen hat“, heißt es in der Erklärung.
Wie Russka
ja Wesna berichtete, sagte die ehemalige Rivalin von Lukaschenko bei den Präsidentschaftswahlen, Swetlana Tichanowskaja, dass die Opposition „die Straßen verloren“ und auch faktisch verloren habe.

dnronline.su: Gratulation des Oberhaupts der DVR Denis Puschilin zum Tag des gewerkschaftlich organisierten Arbeiters
Sehr geehrte Freunde! Nehmen Sie aufrichtige Glückwünsche zu Ihrem Feiertag – dem Tag des gewerkschaftlich organisierten Arbeiters der Donezker Volksrepublik entgegen!
Heute sind die Branchengewerkschaften der Republik Schlüsselglieder zur Vereinigung der Arbeitskollektive. Sie verteidigen die Rechte und Interessen der Arbeiter der Unternehmen, unterstützen die Entwicklung ihrer beruflichen Kompetenzen. Nicht wenig wichtig ist die Unterstützung der Kinder der Gewerkschaftsmitglieder sowie die Arbeit mit jungen Spezialisten, die Suche nach Möglichkeiten für deren Zunahme.
Es ist sehr bedeutsam, dass die Umsetzung aller programmatischen Maßnahmen der Gewerkschaften systematischen Charakter trägt und auf ein Ergebnis ausgerichtet ist.
Sehr geehrte Freunde! Wir sind immer bereit, Ihre Initiativen und Vorschläge zu unterstützen. Ich bin überzeugt, dass der Dialog, den Sie mit den Organen der Staatsmacht, Unternehmen und Organisationen organisiert haben, immer konstruktiv und wirksam sein wird und einer effektiven Lösung alle gestellten Aufgaben dienen wird.
Nehmen Sie aufrichtige Wünsche für eine starke Gesundheit, Glück und Wohlergehen, neue Siege und Errungenschaften entgegen! Danke für die Treue zur Gewerkschaftsbewegung! Zum Feiertag!
Denis Puschilin, Oberhaupt der Done
zker Volksrepublik

snanews.de: Wegen Beihilfe zum Mord: Deutschland ermittelt gegen ehemalige Wehrmachtssoldaten
Die Zentrale Stelle zur Aufklärung von NS-Verbrechen in Ludwigsburg ermittelt gegen sieben ehemalige Wehrmachtsangehörige, die unter Verdacht stehen, während des Zweiten Weltkriegs Beihilfe zum Mord an sowjetischen Kriegsgefangenen geleistet zu haben. Das berichtete die Zeitung „Die Welt am Sonntag“.
Demnach wird geprüft, ob die noch lebenden ehemaligen Soldaten der Wehrmacht an Verbrechen gegen sowjetische Kriegsgefangene beteiligt gewesen sein könnten. Die Soldaten sollen Kriegsgefangenenlager bewacht haben, wo Angehörige der Roten Armee massenhaft zu Tode gekommen sind.
„In unserer Zentralkartei befinden sich etwa 250 Lager mit Informationen zu den dort eingesetzt gewesenen Wachleuten“, sagte der Leiter der Zentralen Stelle, Thomas Will, gegenüber dem Blatt.
Nach Angaben des Staatsanwaltes hätten aus diesem Pool etwa 2000 Personen aus möglicherweise heute noch lebenden Geburtsjahrgängen identifiziert werden können.
Die oben genannten sieben „Prüffälle“ betreffen sowohl Lager im Osten als auch das damalige Reichsgebiet.
Bis zu 3,3 Millionen von etwa 5,7 Millionen sowjetischen Kriegsgefangenen starben in deutschen Lagern – etwa die Hälfte aller der im Vernichtungskrieg gegen die Sowjetunion internierten Soldaten. Dieser Massenmord hat nun, mehr als 70 Jahre nach Kriegsende, ein juristisches Nachspiel.


de.rt.com:
Weißrussische Oppositionsführerin Swetlana Tichanowskaja gesteht Niederlage ein
Nach monatelangen Massenprotesten in Weißrussland räumt die frühere Präsidentschaftskandidatin Swetlana Tichanowskaja eine vorläufige Niederlage gegen Alexander Lukaschenko ein. In einem Interview für die Schweizer Zeitung „Le Temps“ kündigt sie eine neue Strategie an.
Die weißrussische Oppositionsführerin Swetlana Tichanowskaja hat in einem Interview für die Schweizer Zeitung Le Temps zugegeben, dass die monatelangen Proteste im osteuropäischen Land nachlassen. Das Blatt sprach mit der 38-Jährigen in ihrem selbstgewählten Exil in der litauischen Hauptstadt Vilnius. Tichanowskaja sagte dort unter anderem:
„Ich muss zugeben, wir haben die Straße verloren. Wir haben nicht die Mittel, der Gewalt des Regimes gegen die Demonstranten etwas entgegenzusetzen. Sie haben die Waffen. Sie haben die Macht. Ja, es sieht im Moment so aus, als hätten wir verloren.“
Die ehemalige Präsidentschaftskandidatin erklärte, die Gegner des amtierenden Staatschefs Alexander Lukaschenko hätten eine schnellere Lösung der Situation erwartet. Die „Rückkehr zur Demokratie“ würde aber länger als erwartet dauern. Vor diesem Hintergrund kündigte Tichanowskaja eine neue Strategie an:
„Unsere Strategie ist es, uns besser zu organisieren, das Regime unter ständigen Druck zu setzen, bis die Menschen wieder bereit sind, auf die Straße zu gehen, vielleicht im Frühjahr.“
Die massenhaften Protestdemonstrationen hatten in Weißrussland nach den Präsidentschaftswahlen am 9. August begonnen. Nach Angaben der Zentralen Wahlkommission in Minsk gewann Lukaschenko seine sechste Wahl mit 80,1 Prozent der Stimmen. Seine wichtigste Rivalin Tichanowskaja konnte demnach 10,12 Prozent der Stimmen auf sich vereinen. Die weißrussische Opposition erkannte das Wahlergebnis nicht an.
Seitdem kam es immer wieder zu landesweiten Protestzügen, an denen sich zeitweilig zehntausende Menschen beteiligten. Die Polizei ging mit Tränengas, Gummigeschossen und Blendgranaten gegen die Demonstranten vor. Allein in den ersten Tagen wurden nach Angaben des Innenministeriums fast 7.000 Teilnehmer der nicht genehmigten Protestaktionen festgenommen. Hunderte Menschen, darunter Polizisten, erlitten Verletzungen. Die EU erkannte die Wahlen nicht an und verhängte gegen Lukaschenko und andere hochrangige Beamte Sanktionen. Die weißrussischen Behörden schrieben Tichanowskaja wegen öffentlicher Aufrufe zur Machtergreifung zur internationalen Fahndung aus.


Armiyadnr.su:
Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR am 21. Februar 2021
In den letzten 24 Stunden
haben die bewaffneten Formationen der Ukraine zweimal den Komplex von Zusatzmaßnahmen zur Kontrolle der Einhaltung des Waffenstillstands verletzt und unterem anderen von den Minsker Vereinbarungen verbotene 120mm-Mörser eingesetzt.
Die
Verstöße wurden operativ den Vertretern der ukrainischen Seite im GZKK zur Kenntnis gegeben, um Maßnahmen gegen die Schuldigen zu ergreifen und die Fälschung von Berichtsdaten über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Kämpfer zu verhindern.
Es wurde entdeckt, dass in Verletzung des dritten Punkts der Zusatzmaßnahmen 16 Stück Waffen und Militärtechnik der BFU in der Nähe von Wohnhäusern und kommunalen Objekten auf von der Ukraine kontrolliertem Territorium stationiert sind.
Aus dem Bestand der abziehenden 35. Marineinfanteriebrigade und der sie ablösenden 58. Panzergrenadierbrigade:
12 152mm-Haubitzen 2A36 „Giazint-B“ und vier 100mm-Antipanzergeschütze MT-12 „Rapira“ an der Eisenbahnstation von Slawjansk.
Weitere Fälle von nicht kampfbedingten Verlusten haben wir im 37. Bataillon der 56. Brigade der BFU festgestellt. Während des Trinkens von Alkohol auf den Positionen im Gebiet von Wodjanoje kam zwischen Soldaten ein Streit auf, der in eine Schlägerei überging. Die Feldwebel Chlopko und Sotnikow schlugen den Soldaten Kriwka, der aus Rache in der Nacht den Unterstand mit den Widersachern in Brand setzte. In der Folge des Brande erlitt der Feldwebel Chlopko Brandverletzungen dritten Grade und wurde in ein Krankenhaus in Krasnoarmejsk eingeliefert. Zu diesem Fall haben Mitarbeiter der Militärstaatsanwaltschaft der Vereinigten Kräfte ein Strafverfahren gegen den Soldaten Kriwko wegen Mordanschlag eingeleitet.
Um
die Fälschung der Daten über den Vorfall und Beschuldigungen der Volksmiliz der DVR bezüglich Beschusses zu verhindern, wurde dieser Vorfall operativ den Vertretern der ukrainischen Seite im GZKK zur Kenntnis gegeben, außerdem stellen wir Ihnen ein Beweisvideo vor.
Ein weiterer Fall von nicht ordnungsgemäßen gegenseitigen Beziehungen wurde in der 72. mechanisierten Brigade festgestellt. Aufgrund von Misshandlungen von Seiten von Kameraden verließ ein Fahrer eines Reparaturbataillons, der Soldat Krasnizkij, eigenmächtig den Truppenteil, nach den Worten von Verwandten wollte er sich an die Generalstaatsanwaltschaft mit einer Beschwerde über die Soldaten der Kompanie wenden, die ihn misshandelten, sowie über den kommissarischen Kommandeur der Reparaturbrigade Oberleutnant Masur, dem er das Problem beschrieben hatte, von dem er aber keine Hilfe erhielt.
Im Zusammenhang damit beauftragte der kommissarische Brigadekommandeur Onufrijew Masur, den geflohenen Soldaten zu finden und zu verhindern, dass er sich an die Staatsanwaltschaft wendet.
Im Rahmen der Rotation der 35. Marineinfanteriebrigade haben wir die Verladung von Einheiten der 35. Brigade an der Eisenbahnstation von Konstantinowka festgestellt. Die Kontrolle über die Verladung erfolgte durch Offiziere einer Kommission des Verteidigungsministeriums der Ukraine, die Zeugen wurden, wie ein Schützenpanzer des 18. Marineinfanteriebataillons umkippte, in der Folge wurde das Fahrzeug erheblich beschädigt und muss grundlegend repariert werden, der Mechaniker/Fahrer, der das Fahrzeug lenkte, erlitt eine Gehirnerschütterung und Abschürfungen an verschiedenen Körperteilen und wurde in das Militärhospital von Tschassow Jar eingeliefert.
Nach einer Vereinbarung zwischen dem Brigadekommandeur Palas und Offizieren der Kommission des Verteidigungsministeriums wurde über diesen Fall nicht berichtet und der Mechaniker/Fahrer wurde dem Stab der operativ-taktischen Gruppierung „Ost“ als in der Folge eigener Unvorsichtigkeit verletzt gemeldet.

snanews.de: Iranischer Außenminister vergleicht Trumps und Bidens Politik gegenüber Teheran
US-Präsident Joe Biden hat laut dem iranischen Außenminister Mohammad Dschawad Sarif die Politik seines Vorgängers gegenüber Teheran nicht geändert.
„Nichts hat sich geändert. Biden behauptet, dass sich Trumps Politik des maximalen Drucks als eine Politik des maximalen Scheiterns herausgestellt hat. Sie haben ihre Politik jedoch nicht geändert. Das Problem ist, dass sich die USA die Sanktionen angewöhnt haben“, sagte Sarif dem Sender Press TV.
„Wir brauchen keine Versprechen, sondern Maßnahmen. Wir wollen eine Verhaltensänderung, damit die Gesetzlosigkeit, die unter Donald Trump begann, sich nicht wiederholt“, fügte der Minister hinzu.
Sobald jeder seinen Teil der Verpflichtungen gemäß dem Atomabkommen erfülle, werden auch die Verhandlungen über ein Atomabkommen unter Beteiligung der USA stattfinden.
„Wir werden jedoch besprechen, wie man sicherstellen kann, dass sich die US-Handlungen (der Ausstieg aus dem Abkommen und die Wiederherstellung von Sanktionen – Anm.d.Red.) nicht wiederholen, wie dies vermieden werden kann“, sagte Sarif.
Sobald die USA zum Atomabkommen zurückkehren würden, werde der Iran die Frage der Entschädigung wegen des Rückzugs Washingtons aus dem Abkommen aufrollen, unterstrich der Minister.
Ab Dienstag nächster Woche soll den Atom-Inspektoren der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) der unbegrenzten Zugang zu Atomanlagen verwehrt werden. Damit wird ein zentraler Teil des Abkommens zur Verhinderung einer iranischen Atombombe faktisch ausgehebelt.
Sarif betonte in diesem Zusammenhang, dass der Iran nichts zu verstecken habe und keine Atomwaffen benötige. Er ergänzte, dass die von Teheran ergriffenen Maßnahmen zur Reduzierung der Verpflichtungen umkehrbar seien und nicht gegen das Atomabkommen verstießen.
Das Abkommen war 2015 zwischen dem Iran sowie den USA, Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Russland und China geschlossen worden. Darin verpflichtete sich der Iran, sein Atomprogramm herunterzufahren, im Gegenzug sollten die Wirtschaftssanktionen der Uno, der USA und der EU aufgehoben werden.
Im Mai 2018 stiegen die USA einseitig aus dem Deal aus und verhängten schärfere Sanktionen gegen Teheran. Daraufhin kündigte der Iran eine etappenweise Abkehr von seinen Verpflichtungen ab 2019 an. Das Land steht international im Verdacht, bis 2003 an einem geheimen Atomaffenprogramm gearbeitet zu haben. Teheran weist die Vorwürfe zurück.


snanews.de:
Facebook löscht Seite des Informationsteams von Myanmars Militär
Wenige Stunden nach dem gemeldeten Tod von Demonstranten bei Protesten gegen den Putsch in Myanmar hat Facebook eine Internet-Seite des dortigen Militärs entfernt.
„Heute Morgen haben wir in Übereinstimmung mit unseren globalen Richtlinien die Seite des Tatmadaw True News Information Teams von Facebook entfernt, weil sie wiederholt gegen unsere Gemeinschaftsstandards verstoßen hat, die Anstiftung zu Gewalt und die Koordinierung von Schaden verbieten“, heißt es in einer Mitteilung von Alex Warofka, der das Ressort Produktpolitik und Menschenrechte bei Facebook leitet. Tatmadaw ist der Name der myanmarischen Streitkräfte.
Bereits vor anderthalb Wochen hatte Facebook seine Entscheidung bekannt gegeben, die Verbreitung aller Inhalte auf Facebook-Seiten und Profilen „deutlich zu reduzieren“, die vom myanmarischen Militär betrieben würden und „weiterhin Fehlinformationen verbreiten“. Neben anderen vom Militär betriebenen Accounts würden diese Maßnahmen für die Facebook-Seite des Tatmadaw-Informationsteams und für den Facebook-Account des Tatmadaw-Sprechers Brigadegeneral Zaw Min Tun gelten, hieß es. Die gleichen Maßnahmen würden auf allen weiteren Seiten angewendet, die vom Militär kontrolliert würden und die wiederholt gegen Facebooks Desinformationsrichtlinien verstoßen.
Medienberichten zufolge waren bei Protesten in der Großstadt Mandalay am Samstag mindestens zwei Demonstranten ums Leben gekommen. Mehrere Menschen seien verletzt worden, nachdem Sicherheitskräfte mit scharfer Munition auf Demonstranten geschossen hätten. Eine unabhängige Überprüfung der Angaben ist nicht möglich.
In Myanmar gibt es seit bald drei Wochen Proteste gegen den Putsch. Das Militär des südostasiatischen Staates hatte Anfang Februar die Regierungschefin Aung San Suu Kyi gestürzt und festgenommen. An dem Tag hätte das im November neu gewählte Parlament zu seiner ersten Sitzung zusammenkommen sollen. Suu Kyis Partei Nationale Liga für Demokratie (NDL) hatte die Wahl mit großem Vorsprung gewonnen, das Militär spricht aber von Wahlbetrug.
Mitte Februar hatte Facebook erklärt, man betrachte die Situation in Myanmar „als Notlage“. Der Konzern werde die Verbreitung von falschen Informationen durch das Militär „deutlich reduzieren“. Facebook ist in dem Land mit mehr als 50 Millionen Einwohnern weit verbreitet.


W
pered.su: In Tores wurde der Tag der Roten Armee gefeiert
Aus Anlass des Tages der Roten Armee fand in Tores eine Reihe von Festveranstaltungen statt, an denen Vertreter des Toreser Stadtkomitees der KP der DVR, der gesellschaftlichen Bewegung „Nadeshda Donbassa“ und der Union sowjetischer Offiziere teilnahmen. Dies teilt ein Korrespondent von „Wperjod“ mit.
Bei einem Treffen von Jungarmisten aus Tores mit Soldaten, die die heldenhafte Stadt Debalzewo befreit hatten, überreichte die Union sowjetischer Offiziere Ehrenurkunden. Im Wladimir-Majakowskij-Kulturpalast nahmen Vertreter der gesellschaftlichen Bewegung „Nadeshda Donbassa“ bei der feierlichen städtischen Veranstaltung „Womit beginn die Heimat“ an der Auszeichnung von Soldaten teil.


snanews.de: Österreichischer Infektiologe: „Sputnik V“ ist wie eine „Kalaschnikow“
Der Infektiologe an der Medizinischen Universität Wien, stellvertretende ärztliche Direktor und Epidemiearzt am Universitätsklinikum Allgemeines Krankenhaus (AKH) Florian Thalhammer hat in einem Interview mit der „Kronen Zeitung“ auf die Wirksamkeit und Zuverlässigkeit des russischen Corona-Impfstoffs „Sputnik V“ verwiesen.
„‚Sputnik V‘ ist wie eine Kalaschnikow, diese russische Maschinenpistole: Einfach, robust und wirksam“, sagte Thalhammer, der auch das Amt des Präsidenten der Österreichischen Gesellschaft für Infektionskrankheiten und Tropenmedizin (ÖGIT) inne hat.
Er verwies darauf, dass „vielversprechende Daten“ zur russischen Vakzine in einer sehr anerkannten Fachzeitschrift veröffentlicht wurden. Die Tatsache, dass bei der ersten und zweiten Impfung unterschiedliche Virusvektoren zum Einsatz kommen, verstärke die Wirkung.
Mit „Sputnik V“ hatte das russische Gesundheitsministerium im August den weltweit ersten Impfstoff gegen Covid-19 registriert. Die Vakzine wurde vom Gamaleja-Forschungsinstitut für Epidemiologie und Mikrobiologie des russischen Gesundheitsministeriums mit Unterstützung des Russischen Direktinvestitionsfonds entwickelt. Auf der Grundlage einer gut erforschten und zuverlässigen Plattform von menschlichen Adenoviren wurde das Serum entwickelt.
Zuvor hatte die renommierte medizinische Fachzeitschrift „The Lancet“ mit Peer-Review die Zwischenanalyse der Ergebnisse der Phase-III-Studien des Impfstoffs „Sputnik V“ veröffentlicht. Die russische Vakzine wies demnach eine Wirksamkeit von 91,6 Prozent auf und bietet einen vollständigen Schutz vor schweren Fällen der neuartigen Coronavirus-Infektion.
Am Samstag hatte der Russische Direktinvestitionsfonds bekannt gegeben, dass das Gesundheitsministerium der Republik Ghana den russischen Corona-Impfstoff „Sputnik V“ genehmigt hat. Damit ist der Impstoff bereits in 31 Ländern zugelassen.


snanews.de:
Autokolonne von libyschem Innenminister gerät bei Tripolis in Hinterhalt – ein Angreifer tot
Die Autokolonne des Innenministers der libyschen Regierung der Nationalen Übereinkunft, Fathi Bashagha, ist nach Angaben des Fernsehsenders „Al Arabiya“ beschossen worden. Mehrere Männer sollen den Anschlag verübt haben. Einer der Angreifer konnte getötet werden.
Mehrere Angreifer hätten aus einem gepanzerten Fahrzeug heraus das Feuer auf seinen Konvoi eröffnet, schrieb ein Berater des Gesundheitsministeriums bei Twitter. Einer der Angreifer sei bei dem Schusswechsel getötet worden, zwei weitere wurden festgenommen. Auch einer von Baschaghas Leibwächtern wurde demnach verletzt.
Laut dem Sicherheitsdienst des Ministers kam es zu dem Angriff, als der Politiker auf dem Weg zu seiner Residenz in der Region Dschansur westlich von Tripolis war. Der Innenminister sei bei dem Angriff nicht zu Schaden gekommen, hieß es weiter.
Bashagha hatte zuvor einen neuen Einsatz der Sicherheitskräfte angekündigt, mit der Tripolis von Milizen, kriminellen Gangs sowie Schleusern befreit werden soll. Diese üben in der Stadt weiterhin großen Einfluss aus. Der Plan hatte allerdings Kritik ausgelöst, weil Bashagha die Operation nicht mit Ministerpräsident Fajis al-Sarradsch oder dem Verteidigungsministerium abgesprochen haben soll.
Kurz vor dem Angriff hatte Bashagha den Chef der Staatlichen Ölgesellschaft NOC, Mustafa Sanalla, getroffen. Die beiden hatten laut einem Tweet Bashaghas über die Sicherheit im Ölsektor gesprochen und darüber, den Wohlstand des ölreichen Landes fair zu verteilen.
In Libyen war nach dem Sturz von Muammar al-Gaddafi 2011 ein Bürgerkrieg ausgebrochen. Nach der von General Chalifa Haftar angeordneten, gescheiterten Offensive auf Tripolis gab es seit Juni 2020 keine größeren Gefechte mehr und seit Oktober gilt eine Waffenruhe. Derzeit versucht der designierte Ministerpräsident Abdul Hamid Dbaiba, ein Kabinett zu bilden. Diese Übergangsregierung für Libyen muss er dann vom Parlament absegnen lassen.


abends:

wpered.su: In Donezk fand eine Sitzung des Zentrums für politische Bildung zum Tag der Roten Armee statt
Heute, am 21. Februar, fand in Donezk eine gemeinsame Versammlung von Mitgliedern der KP der DVR und der Union sowjetischer Offiziere anlässlich des Tages der sowjetischen Armee und Marine statt, berichtet ein Korrespondent von „Wperjod“.
Zu Beginn des Treffens wurde ein Dokumentarfilm über die Schaffung der Roten Armee gezeigt. Dann hielt der erste Sekretär des Donezker Stadtkomitees der KP der DVR, der Historiker Georgij Ruban ein Referat über die Entstehung der Roten Arbeiter- und Bauernarmee. Über seinen Militärdienst in der DDR und auf Kuba berichtete der Vorsitzende der Union sowjetischer Offiziere der DVR Eduard Ljubimow. An der Veranstaltung nahm auch der Vorsitzende der gesellschaftlichen Organisation „Neue Skythen Noworossijas“ Alexandr Matjuschin teil.
Aus Anlass des bevorstehenden Feiertags überreichte der Erste Sekretär des ZK der KP der DVR Boris Litwinow Anwesenden Medaillen des ZK der KPRF.

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