Presseschau vom 22.02.2021

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, snanews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info.
Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B.
BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer und anderer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

Außer der Reihe – Lesetipps:

Karin Leukefeld: Mission Impossible? – UN-Sonderbeauftragter für Syrien vermittelt in Damaskus
Am Sonntag traf der UN-Sonderbeauftragte für Syrien in Damaskus ein. Der norwegische Diplomat Geir O. Pedersen steht vor einer Herkulesaufgabe: Er soll die weitere Arbeit des Verfassungskomitees voranbringen, muss dabei aber die zahlreichen Interessen der verschiedenen Akteure berücksichtigen. …
https://kurz.rt.com/2fk2

Leo Ensel: Toxische Indifferenz: Heinrich-Böll-Stiftung, Atomwaffen und der „Aufschrei“ der Basis
Wer sich sexistisch oder rassistisch äußert, muss heute umgehend von Führungspositionen zurücktreten. Wo aber bleibt der kollektive Aufschrei, wenn ein Vorstand der Heinrich-Böll-Stiftung sich für die „nukleare Teilhabe“ und massive Aufrüstung der Bundeswehr ausspricht? …
https://kurz.rt.com/2fhw

de.rt.com: Atomprogramm: Iran und internationale Atomenergiebehörde vereinbaren Fortsetzung der Kontrollen
Der Iran und die Internationale Atomenergiebehörde haben sich auf eine zeitlich befristete Fortführung der Kontrollen des iranischen Atomprogramms geeinigt. Eine politische Lösung steht für das Atomabkommen jedoch weiterhin aus. US-Präsident Biden sieht den Iran in der Verantwortung. Derweil führt die nun erzielte Vereinbarung im iranischen Parlament zu Protesten. …
https://kurz.rt.com/2fkd

Liudmila Kotlyarova: Wer ist Nawalnys Vertrauter Leonid Wolkow, der EU-Vertreter zu Moskau-Sanktionen berät?
Er ist in Litauen und den USA willkommen, berät die europäischen Regierungen in Sanktionsfragen und ist stolz auf die Studienzeit in einem US-Zentrum mit CIA-Verbindung. Den Kampf gegen die Ungerechtigkeiten „des Putin-Regimes“ riskiert der Mitstreiter von Nawalny Leonid Wolkow jedoch zu verlieren. Warum? Ein Einblick. …
https://snanews.de/20210222/nawalny-vertrauter-wolkow-1013688.html


abends/nachts:

snanews.de: USA drohen Russland wegen angeblichen Hackerangriffs mit „nicht einfach Sanktionen“
Die US-Regierung will auf den massiven Hackerangriff auf Regierungseinrichtungen und Firmen, hinter dem amerikanische Sicherheitsbehörden Russland vermuten, mit verschiedenen Maßnahmen reagieren.
„Unsere Antwort wird sowohl sichtbare als auch unsichtbare Instrumente enthalten. Es werden nicht einfach Sanktionen sein“, sagte der Nationale Sicherheitsberater von US-Präsident Joe Biden, Jake Sullivan, am Sonntag dem Sender „CBS News“. „Wir werden sicherstellen, dass Russland versteht, wo die Vereinigten Staaten die Grenze für diese Art von Aktivitäten ziehen“, so Sullivan weiter. Dafür sei eine umfassendere Reihe an Maßnahmen nötig und die US-Administration arbeite daran. Es werde mehrere Wochen dauern, bis die Gegenmaßnahmen erarbeitet seien, sagte Sullivan.
Hackerangriff auf US-Behörden
Im Dezember war über einen großangelegten Cyberangriff auf die Kunden der Firma SolarWinds berichtet worden. Die Attacke war von der IT-Sicherheitsfirma FireEye aufgedeckt worden. Betroffen waren zahlreiche Regierungsbehörden der USA. Der Fall ist ein peinlicher Rückschlag für amerikanische Sicherheitsdienste.
Wie der damalige US-Außenminister Mike Pompeo erklärte, könnte Russland an den Cyberangriffen teilgenommen haben. Später äußerte der damalige US-Präsident Donald Trump die Vermutung, dass China hinter den Attacken gestanden haben könnte. Trump sagte zudem, das Ausmaß des Angriffs sei von den Medien stark übertrieben worden.
Wie der Pressesprecher des russischen Präsidenten, Dmitri Peskow, sagte, hat Moskau damit nichts zu tun. Er erinnerte daran, dass Russland Washington wiederholt vorgeschlagen hatte, den Dialog über Cybersicherheit wiederaufzunehmen. Darauf sei eine „kategorische Absage“ gefolgt.

snanews.de: Nord Stream 2 beantragt Sofort-Vollzug der Baugenehmigung
Der Betreiber der Ostsee-Gaspipeline Nord Stream 2 hat beim Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie (BSH) einen Antrag auf sofortigen Vollzug der Baugenehmigung in deutschen Gewässern gestellt. Dies berichtet der Sender NDR 1 Radio MV.
Das BSH bestätigte, dass die Anfrage eingegangen sei, und fügte hinzu, sie werde geprüft. Bislang ist der Zeitpunkt für die Entscheidung unbekannt.
Die Nord Stream 2 AG hat mit dem Antrag auf die Beschwerde deutscher Umweltschutzorganisationen – der Deutschen Umwelthilfe (DUH) und des Naturschutzbund Deutschland (Nabu) – reagiert. Die beiden gehen gegen die Genehmigung der BSH zum Bau der Pipeline in deutschen Gewässern an. Sie behaupten, dass bei der Entscheidung der Regulierungsbehörde Natur- und Klimaschutzargumente unbeachtet geblieben seien.
Das BSH war zu dem Schluss gekommen, dass die verbleibende Strecke zwar durch den Randbereich eines Vogelschutzgebietes verlaufe, das habe aufgrund der Wassertiefe allerdings „eher geringe Bedeutung für bestimmte Rastvogelarten“. Außerdem handele es sich teilweise ohnehin um ein häufig befahrenes Gebiet.
Nach Angaben von Nord Stream 2 ist der Abschnitt in der deutschen ausschließlichen Wirtschaftszone (AWZ), in dem noch Arbeiten an der Pipeline nötig sind, 16,5 Kilometer lang. …


vormittags:

de.rt.com: Wasserlecks deuten auf neue Schäden im Atomkraftwerk Fukushima hin
Fast zehn Jahre nach der Katastrophe von Fukushima bebt die Erde erneut heftig an der japanischen Ostküste. Neue Schäden könnten den ohnehin schwierigen Stilllegungsprozess der Anlage, der voraussichtlich Jahrzehnte dauern wird, weiter erschweren.
In zwei Reaktoren des zerstörten Atomkraftwerks Fukushima sind die Kühlwasserstände gesunken. Am vergangenen Wochenende erschütterte ein starkes Erdbeben das Gebiet, was auf mögliche zusätzliche Schäden hindeutet.
Neue Schäden könnten den ohnehin schwierigen Stilllegungsprozess der Anlage, der voraussichtlich Jahrzehnte dauern wird, weiter erschweren. Nach Angaben der Fire and Disaster Management Agency wurden beim Erdbeben am 13. Februar mehr als 180 Menschen größtenteils leicht verletzt. Das Beben löste auch Erdrutsche aus, beschädigte Häuser und eine Hochgeschwindigkeitsstrecke und verursachte weit verbreitete Störungen der Strom- und Wasserversorgung.
Seit der Katastrophe von 2011 entweicht ständig Kühlwasser aus den beschädigten primären Sicherheitsbehältern in die Keller der Reaktorgebäude. Um den Verlust auszugleichen, wurde zusätzliches Kühlwasser in die Reaktoren gepumpt, um den in ihnen verbleibenden geschmolzenen Brennstoff zu kühlen. Der jüngste Rückgang des Wasserstandes deutet darauf hin, dass mehr Wasser als zuvor austritt.
Im Jahr 2011 beschädigten ein starkes Erdbeben der Stärke 9,1 und ein Tsunami die Kühlsysteme der Anlage in Fukushima, wodurch drei Reaktorkerne schmolzen und Kernbrennstoff auf den Boden ihrer primären Sicherheitsbehälter fiel.


wpered.su: Die Kader entscheiden alles: Wladimir Alexejewitsch Kornjew
Anmerkung der Redaktion. Wir stellen den Lesern die neue Rubrik „Die Kader entscheiden alles“ vor, in der die Rede von Aktivisten der Kommunistischen Partei der der DVR sein wird.
Zum 75. Jahrestag des Großen Sieges wurde der Kommunist Wladimir Alexejewitsch Kornjew mit einer Gedenkmedaille ausgezeichnet.
Wladimir Alexejewitsch wurde bereits im Mai 1980 Kommunist, er war Mitglied der KPdSU, der KPU und jetzt der KP der DVR.
Dieser wortkarge, zurückhaltende Mensch hat sein ganzes erwachsenes, bewusstes Leben hindurch der kommunistischen Partei und ihren Idealen die Treue gehalten.
Als die Ukrofaschisten den Krieg gegen die Einwohner des Donbass begannen ging W.A. Kornjew in die Kosakenmiliz (im Mai 2014). Die Kosaken standen an den Checkpoints, verteidigten die Zugänge zur Stadt, hielten die Ordnung aufrecht, indem sie Charzyssk patrouillierten.
Im September 2014 legte er den Eid ab. Im Mai 2015 schied Kornjew wegen einer Verschlechterung seiner Gesundheit aus den Reihen der Miliz aus. Aber weder Alter noch Krankheit hindern ihn daran, sich an allen Veranstaltungen der Charzyssker Organisation, an der Sammlung und Überbringung von humanitärer Hilfe für Gorlowka, Ilowajsk, die beschossenen Bezirke von Donezk, ein Donezker Kinderheim zu beteiligen. Er unterstützt die von uns unter Patenschaft genommenen Milizangehörigen der Stadt und befreite Kriegsgefangene, er beteiligt sich an der Sammlung und Übergabe von Hilfe an die Front, an die von uns unter Patenschaft genommene Einheit „Patriot“.
Solche Menschen wie W.A. Kornjew sind eine starke Basis und Stütze der Kommunistischen Partei der DVR.
Wir, die Charzyssker Kommunisten, sind auf unseren Genossen stolz und wünschen ihm lange Lebensjahre!
N.A. Bojewa

snanews.de: Nato-Einsatz in Afghanistan: Taliban fordern Truppenabzug und drohen mit Konsequenzen
Die islamistischen Taliban lehnen eine mögliche Verschiebung des geplanten US-Truppenabzugs aus Afghanistan heftig ab. Taliban-Sprecher Sabiullah Mudschahid sagte im Gespräch mit der dpa: „Unsere Kämpfer werden niemals einer Verlängerung zustimmen.“
Die Nato, Amerika und alle Seiten sind zu dem Schluss gekommen, dass zur Überwindung der aktuellen Krise die einzige gute Lösung die Umsetzung des unterzeichneten Abkommens ist“, sagte der Sprecher. Anfang vergangenen Jahres hatten die USA den Taliban einen Truppenabzug bis zum 1. Mai 2021 in Aussicht gestellt. Als Gegenleistung verpflichteten diese sich zu Friedensverhandlungen mit der Regierung.
Kritiker werfen den Islamisten vor, sich nicht an Versprechen zu halten sowie weiter mit anderen Terrormilizen zusammenzuarbeiten. Auch soll das Gewaltniveau im Land zu hoch sein. Nun wollen die Nato-Staaten ihren Einsatz in Afghanistan zunächst fortführen.
Nach eigenen Worten streben die Taliban weiter eine diplomatische Lösung an, warnen aber vor Konsequenzen einer „Vertragsverletzung“.
„Wenn das Abkommen, Gott bewahre, verletzt wird, dann werden sich die Menschen in Afghanistan natürlich von ihrem Land aus verteidigen, wie sie es in den letzten 20 Jahren getan haben“, sagte Mudschahid.
Eine Entscheidung wolle man aber erst treffen, falls internationale Truppen auch im Mai noch im Land seien. „Wenn der diplomatische Weg verschlossen ist, gibt es keinen anderen Weg als den des Krieges“, drohte der Sprecher.
Bei den afghanischen Friedensverhandlungen herrscht seit Wochen Flaute. Als Ursache dafür nannte Mudschahid unter anderem Beratungen innerhalb der eigenen Gruppe. „Wir haben die Friedensgespräche nicht grundsätzlich verlassen und setzen uns für die Fortsetzung ein. Die Reisen und die mehrtägigen Verzögerungen dienten auch dazu, die nächsten Gespräche zu stärken“, sagte Mudschahid bezüglich der diplomatischen Reisen ranghoher Taliban-Unterhändler.


telegram-Kanal der Vertretung der LVR im GZKK: Am 21. Februar 2021 wurde keine Verletzung des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine festgestellt.

de.rt.com: Russischer Geheimdienst: Terroristen planen Chemiewaffen-Angriff in Idlib
Terroristen in der nordöstlichen syrischen Provinz Idlib bereiten sich auf eine Operation unter falscher Flagge gegen Zivilisten vor, die sie dann der syrischen Regierung zur Last legen wollen, teilte das russische Versöhnungszentrum für Syrien mit.
Terroristen planen eine Provokation mit dem Einsatz von Giftgas im Nordosten der Deeskalationszone von Idlib, um die syrische Regierung des Gebrauchs von chemischen Waffen gegen Zivilisten zu beschuldigen, sagte Wjatscheslaw Sytnik, stellvertretender Chef des russischen Versöhnungszentrums für Syrien, unter Berufung auf Geheimdienstberichte am Samstag.
Nach Angaben von Sytnik hat das russische Versöhnungszentrum für Syrien Informationen erhalten, dass Militante der Terrorgruppe Hai’at Tahrir asch-Scham (HTS) eine Provokation mit dem Einsatz von chemischem Kampfstoff im Nordosten der Deeskalationszone von Idlib planen.
„Terroristen haben Container mit Giftstoffen, vermutlich Cholin, zur Siedlung Tarmanin geliefert. Nach unseren Informationen planen Militante, einen chemischen Angriff mit Opfern unter den Anwohnern zu simulieren, um die syrischen Regierungstruppen des Einsatzes chemischer Waffen gegen Zivilisten zu beschuldigen.“
Die Warnung kommt einige Wochen, nachdem das Versöhnungszentrum enthüllt hatte, dass HTS-Kämpfer und Mitglieder der sogenannten „Weißhelme“, einer selbsternannten Zivilschutzgruppe, einen chemischen Angriff in einer Stadt geplant hätten, elf Kilometer nordwestlich von Aleppo.
Sytnik fügte auch hinzu, dass in den vergangenen Tagen kein Beschuss durch illegal bewaffnete Gruppen, die unter der Kontrolle der Türkei stehen, der Deeskalationszone von Idlib gemeldet worden sei. Es seien aber 37 Fälle des Beschusses von Positionen der Terrorgruppe Dschabhat al-Nusra (syrischer Al-Qaida-Ableger) in der Provinz registriert worden, hieß es auf TASS.
„Das russische Versöhnungszentrum ruft die Kommandeure illegaler bewaffneter Militante auf, bewaffnete Provokationen einzustellen und einen Weg der friedlichen Beilegung der Situation auf den von ihnen kontrollierten Gebieten einzuschlagen.“
Idlib ist die einzige syrische Region, die hauptsächlich unter der Kontrolle bewaffneter islamistischer Gruppen steht. 2017 wurde in Idlib eine nördliche Deeskalationszone eingerichtet, um Militanten aus anderen syrischen Regionen, die sich geweigert hatten, ihre Waffen abzugeben, Zuflucht zu gewähren.
Das russische Versöhnungszentrum erfüllt nach Ablauf des Militäreinsatzes in Syrien weiterhin zugewiesene Aufträge. Die Offiziere des Zentrums reisen regelmäßig durch die Gebiete des Landes, aus denen die Terroristen vertrieben worden waren, um die humanitäre Lage zu bewerten. Die Hauptanstrengungen des russischen Militärs konzentrieren sich nun auf die Hilfe für die Flüchtlinge, die in ihre Heimat zurückkehren, und die Evakuierung von Zivilisten aus den Deeskalationszonen.
Die syrische Regierung wurde vom Westen für eine Reihe von angeblichen chemischen Angriffen seit Ausbruch des Krieges im Jahr 2011 verantwortlich gemacht. In einigen Fällen haben westliche Staaten „Vergeltungsschläge“ gegen syrische Militärziele geführt. Zum Beleg für die Verantwortlichkeit der syrischen Regierung wird oftmals auf die Weißhelme als Quelle verwiesen.
Die Weißhelme in Syrien wurden 2013 von einem ehemaligen britischen Offizier James Le Mesurier gegründet und werden vom Westen mit über 100 Millionen Euro finanziert, darunter auch Deutschland. Sie arbeiten eng mit islamitischen Terrorgruppen zusammen und liefern vornehmlich an ein westliches Publikum gerichtetes Propagandamaterial.
Am 7. April 2018 beschuldigten die Weißhelme die Syrisch-Arabische Armee, in Duma einen Chemiewaffenangriff verübt zu haben. Die syrische Regierung dementierte die Anschuldigungen umgehend und forderte eine Untersuchung durch OPCW-Inspekteure, die sich daraufhin auf den Weg machten. Doch noch bevor diese ihre Arbeit aufnehmen konnten, bombardierten die USA, Großbritannien und Frankreich am 14. April 2018 mit mehr als 100 Marschflugkörpern staatliche Einrichtungen und Forschungsinstitute in und um Damaskus sowie Armeestellungen.
Vor Kurzem erklärte Russlands UN-Botschafter Wassili Nebensja, die OPCW werde von den westlichen Ländern als politisches Instrument eingesetzt, um Druck auf die Staaten auszuüben, die sie als „unerwünscht“ erachten.


dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 21. Februar 3:00 Uhr bis 22. Februar 3:00 Uhr
Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: In den letzten 24 Stunden wurden keine Verletzungen des unbefristeten Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU festgestellt.
In den vorangegangenen 24 Stunden wurden zwei Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU festgestellt.

snanews.de: China erneut Deutschlands Handelspartner Nummer eins
Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes ist Peking zum fünften Mal in Folge der größte Handelspartner der deutschen Wirtschaft.
Demnach wurden im Pandemie-Jahr Güter im Wert von 212,1 Milliarden Euro zwischen den beiden Ländern ausgetauscht. Berlin importierte chinesische Waren im Wert von 116,3 Milliarden Euro – plus 3,0 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Die Exporte deutscher Firmen nach China lagen bei 95,9 Milliarden Euro – das sind minus 0,1 Prozent im Vergleich zu 2019. Der deutsche Importüberschuss betrug somit 20,4 Milliarden Euro.
Betrachtet man nur die deutschen Exporte, bleibt Washington der größte Abnehmer. Die Einfuhren aus Deutschland lagen bei 103,8 Milliarden Euro. Mit den USA wies Deutschland im Jahr 2020 auch die höchsten Exportüberschüsse (36,1 Milliarden Euro) auf. Dahinter folgten China und Frankreich als Exportländer.
Deutschlands wichtigste Lieferländer waren neben China die Niederlande (88,5 Milliarden Euro) und die Vereinigten Staaten (67,8 Milliarden Euro).
Die wichtigsten deutschen Exportgüter blieben auch im Corona-Jahr Autos, Maschinen und Chemieprodukte.


Lug-info.com: In der LVR sind am 21. Februar um 9:00 Uhr 2995 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert und bestätigt.
Davon wurden bis 2516 Personen nach zwei negativen Tests als vollständig genesen entlassen.
Seit Beginn der Pandemie gibt es 261 Todesfälle.


de.rt.com: Bundeswehr sieht Corona-Krise als „Blaupause“ für zukünftige Inlandseinsätze
Generaloberstabsarzt Ulrich Baumgärtner sieht die Corona-Krise als „Blaupause“ für den Bundeswehr-Einsatz im Inneren. Im Falle einer bioterroristischen Attacke sei eine „handlungsfähige, wehrhafte und damit resiliente Gesellschaft“ entscheidend.
Aufgrund der Corona-Gesundheitskrise befindet sich in Deutschland mittlerweile eine fünfstellige Zahl an Soldaten im Inlandseinsatz. Im Rahmen sogenannter „Amtshilfen“ betreiben die Soldaten unter anderem in Zusammenarbeit mit dem Deutschen Roten Kreuz und dem Malteser Hilfsdienst Teststationen für COVID-19-Verdachtsfälle. Weiterhin unterstützt die Bundeswehr private Krankenhäuser und Pflegeheime mit medizinischem und anderem Personal. Auch am Betreiben der Impfzentren ist die Bundeswehr beteiligt. Ein weiterer wesentlicher Schwerpunkt liegt in der Unterstützung der Gesundheitsämter bei der Nachverfolgung von Kontaktpersonen in COVID-19-Verdachtsfällen.
Im Rahmen dessen hat die Bundeswehr mittlerweile 3.000 Anträge auf Amtshilfe erfüllt, bei denen 10.000 Soldaten und Bundeswehrangehörige eingesetzt wurden und werden. Hintergrund dieser Einsätze ist, dass das Krisenmanagement in erster Linie Sache der Bundesländer ist. Diese stellen in der Corona-Krise zur Entlastung nun Amtshilfeanträge an die Bundeswehr und werden dabei von Bundeswehroffizieren beraten, die durch „Verbindungskommandos“ in engem Kontakt mit den Krisenstäben der Kommunen und Länder stehen.
Dennoch sind Einsätze der Bundeswehr im Inneren rechtlich gesehen fragwürdig, denn durch den verfassungsrechtlichen Rahmen der „Amtshilfe“ sind die Hürden dafür eigentlich hoch. Eine generelle strukturelle Zusammenarbeit ist verboten, und Inlandseinsätze der Bundeswehr sind laut Verfassung nur für den Fall der Amtshilfe, der Katastrophenhilfe und des Inneren Notstands erlaubt. Erst wenn die Corona-Lage nach Artikel 35 Absatz 2 des Grundgesetzes zu einem schweren Unglücksfall oder zur Katastrophe erklärt werden würde, könnten die in der Krise eingesetzten Soldaten zu Zwangsmaßnahmen gegen die Zivilbevölkerung eingesetzt werden.
Doch die Bundeswehr nutzt diese Krise, um das Netzwerk der „Zivil-Militärischen Zusammenarbeit“ strukturell auszubauen: Der Sanitätsdienst der Bundeswehr gibt zum Beispiel an, „stetig engen Kontakt“ zu zivilen Stellen wie dem Robert Koch-Institut oder dem Bundesgesundheitsministerium zu halten. In beiden Behörden habe man mittlerweile ein „Verbindungselement“ fest installiert.
In einem Gastbeitrag für den Behördenspiegel, eine Zeitschrift für Beschäftigte im Öffentlichen Dienst, spricht sich Generaloberstabsarzt Ulrich Baumgärtner nun dafür aus, den Rahmen für mögliche Einsätze der Bundeswehr im Inneren für „Katastrophenfälle“ „auszubauen“.
Da COVID-19 die Gesellschaft „stark beeinflusst“ habe, könne aus den „Nebenwirkungen“ der Corona-Krise schnell eine „politische Krise“ entstehen. Baumgärtner erklärte weiter, dass „der Zusammenhang zwischen Gesundheit und Innerer wie Äußerer Sicherheit“ in der Zukunft deutlich stärker beachtet werden sollte. Die Grenze zwischen einer zivilen und einer militärischen Bedrohungslage „verschwimme“ bei „kritischen Gesundheitslagen“.
„Der Zusammenhang zwischen Gesundheit und Innerer wie Äußerer Sicherheit muss zukünftig deutlich stärker beachtet werden. Gerade bei kritischen Gesundheitslagen verschwimmen die Grenzen der beiden Sicherheitsbegriffe.“
Baumgärtner versucht in seinem Gastbeitrag zugleich, einen verstärkten Einsatz der Bundeswehr im Inneren durch die potenzielle Gefahr einer bioterroristischen Attacke im Falle eines Krieges zu begründen. Hierzu erklärt er, die Hemmung einer Gesellschaft durch das Ausbringen von gesundheitsschädlichen Stoffen sei ein mögliches Mittel zur Schwächung des Gegners, auf das Deutschland vorbereitet sein müsse.
Baumgärtner sieht die strategische Rolle Deutschlands in der NATO als die einer „Drehscheibe von Truppen“. Doch die Nachführung von Personal und Material sei ein besonders vulnerabler Punkt für das Gelingen von militärischen Aktionen. Mit einer Minderung der Einsatzbereitschaft durch eine „Fremdeinwirkung“ müsse gerechnet werden, argumentiert Baumgärtner. In einem solchen Punkt sei das Vertrauen der Bevölkerung in die Politik für eine „handlungsfähige, wehrhafte und damit resiliente Gesellschaft“ entscheidend. Die Erfahrungen aus der Corona-Krise könnten in diesem Fall eine „Blaupause“ für den zivil-militärischen Umgang der Gesellschaft mit einer solchen „Fremdeinwirkung“ sein.


snanews.de:
Bericht: USA wollen mehr Truppenbasen in Griechenland nutzen
Das US-Militär soll mehr Stützpunkte in Griechenland nutzen können. Nach Medienberichten verhandelt Washington dazu mit Athen über ein neues Abkommen mit längerer Laufzeit als bisherige Vereinbarungen.
Ein neues Militärabkommen zwischen Washington und Athen soll die Stationierung von US-Militär auf zahlreichen Militärstützpunkten in ganz Griechenland ermöglichen. Anders als bisherige Vereinbarungen soll es nicht jährlich, sondern alle fünf Jahre erneuert werden, berichtet die Zeitung „To Vima“.
Griechenlands Außenminister Nikos Dendias verkündete bereits im Oktober letzten Jahres das Ziel, die bestehende Militärvereinbarung mit den USA zu erweitern oder aber eine neue abzuschließen. Dass Verhandlungen darüber nun im Gange seien, hat das griechische Außenministerium am 18. Februar in einer Pressekonferenz offiziell bestätigt. Zur Unterzeichnung soll es laut Ministeriumssprecher Alexandros Papaioannou, auf den die Zeitung sich beruft, im Herbst kommen.
Es wäre dann das zweite erneuerte Militärabkommen zwischen Washington und Athen binnen drei Jahren. Zuvor hatten Griechenland und die USA im Oktober 2019 ein Abkommen zur beidseitigen Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Verteidigung (MDCA) geschlossen.
Mehr als 20 neue Stützpunkte
Unter der Maßgabe dieses Abkommens soll der amerikanische Stützpunkt Souda auf der Insel Kreta erweitert und die griechischen Basen Stefanovikeio, Larisa und Alexandroupolis den amerikanischen Truppen zur Nutzung bereitgestellt werden. Außerdem sieht das Abkommen für das US-Militär die Möglichkeit vor, jeden militärischen Stützpunkt in Griechenland in Absprache mit der griechischen Regierung nutzen zu dürfen. Zuvor verfügten die USA in Griechenland nur über die Basis Souda.
Laut der Zeitung stellen die USA zwei Kernforderungen: das Abkommen etwa um fünf Jahre zu verlängern, damit es nicht jährlich erneuert werden müsste, und neue Standorte für die rotationsmäßige Präsenz amerikanischer Truppen in Griechenland in das Abkommen aufzunehmen. Nach Zeitungsinformationen hat die US-Regierung den griechischen Verhandlungspartnern ein Dokument mit mehr als 20 neuen Stützpunkten vorgelegt.
Allerdings gehe es dabei um Regionen in Griechenland, in denen griechische und amerikanische Truppen ohnehin bereits gemeinsam übten, oder in denen bereits gemeinsame Nato-Infrastruktur existiere, schreibt die Zeitung. Die Schaffung eines neuen rein amerikanischen Stützpunkts sei nicht vorgesehen.
Einzelheiten zum neuen Abkommen nannte das griechische Außenministerium in der Pressekonferenz am 18. Februar laut „To Vima“ nicht. Nur so viel: „Wenn wir von amerikanischen Basen reden, dann sind es nicht die amerikanischen Basen, die es im Kalten Krieg waren“, erklärte Ministeriumssprecher Papaioannou. Es sei ein „anderer Rahmen“, in Bezug auf die militärische Zusammenarbeit mit den USA würden die Seiten einen „gänzlich anderen Weg“ gehen.


Mzdnr.ru:
Am 21. Februar wurden in der DVR 40 Tests auf Coronavirusinfektion durchgeführt, davon waren 6 positiv, bei zwei Patienten wurde die Diagnose COVID-19 klinisch gestellt.
Am 22. Februar um 10:00 Uhr sind in der DVR insgesamt 23.717 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert.
5320 Patienten sind derzeit in Behandlung (stationär und ambulant), 16.397 als gesund entlassen, es gibt 2000 Todesfälle.
In den letzten 24 Stunden wurden 27 Fälle von Lungenentzündung diagnostiziert, 25 weniger als am vorangegangenen Tag. Davon wurden 13 ins Krankenhaus eingewiesen. Insgesamt sind 928 Patienten mit Lungenentzündung in Behandlung, davon 475 mit Sauerstoffunterstützung (+9 in den letzten 24 Stunden).

snanews.de: Maas spricht sich für Dialog mit Russland aus – aber auch für Sanktionen
Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hat sich dafür ausgesprochen, wegen der jüngsten Entwicklungen im Fall Alexej Nawalny neue Sanktionen gegen Russland auf den Weg zu bringen.
„Wir haben schon bei der Vergiftung von Nawalny deutlich gemacht, dass wir nicht bereit sind, den Bruch internationalen Rechtes zu akzeptieren, und haben Sanktionen verhängt”, sagte Maas am Montag beim EU-Außenministertreffen in Brüssel.
Die Frage der Sanktionen stelle sich erneut insbesondere aufgrund der Verurteilung Nawalnys und der Tatsache, dass er seine Haft in einem Straflager absitzen müsse. Maas sprach sich dafür aus, „derartige Sanktionen, Listungen von Einzelpersonen vorzubereiten”.
„Gleichzeitig müssen wir aber nach Wegen suchen, wie wir im Dialog mit Moskau bleiben. Wir brauchen Russland, um viele internationale Konflikte beizulegen“, betonte der Außenminister.
Man werde sich damit befassen, wie man einen konstruktiven Dialog aufrechterhalten könne – „auch wenn die Beziehungen, die wir im Moment zwischen der EU und Russland haben, sicherlich an einem Tiefpunkt angelangt sind”.
Zuvor war berichtet worden, dass der oppositionelle Blogger Nawalny am Samstag gleich in zwei Gerichtsverfahren unterlegen war. Zunächst hatte ein Moskauer Gericht den Berufungsantrag von Nawalny abgelehnt und das zu Monatsbeginn verhängte Urteil, seine Bewährungsstrafe in eine Haftstrafe umzuwandeln, bestätigt. Das Gericht berücksichtigte die Zeit, die Nawalny im Hausarrest (vom 30. Dezember 2014 bis zum 17. Februar 2015) sowie im Moskauer Untersuchungsgefängnis „Matrosskaja Tischina“ verbracht hatte. Nawalny wird daher ungefähr zwei Jahre und fünf Monate im Gefängnis bleiben. Am späten Nachmittag kassierte Nawalny dann eine hohe Geldstrafe. Weil er einen Kriegs-Veteranen verleumdet hatte, muss Nawalny eine Geldstrafe in Höhe von 850.000 Rubel (rund 9500 Euro) zahlen.


nachmittags:

snanews.de: Nach Putsch in Myanmar: Maas stellt EU-Sanktionen gegen Militärregime in Aussicht
Bundesaußenminister Heiko Maas hat am Montag in Brüssel Sanktionen gegen die Militärführung in Myanmar angekündigt, wenn es zum Scheitern der Bemühungen der Europäischen Union (EU) zur Deeskalation im Land kommen sollte.
„Man werde alle diplomatischen Kanäle, die es noch gibt, nutzen, um auf eine Deeskalation hinzuwirken“, sagte Maas am Rande von Beratungen mit EU-Kollegen. Gleichzeitig werde man aber für den Fall, dass dies nicht gelinge, Sanktionen gegen das Militärregime vorbereiten.
Insbesondere der Umgang mit den Demonstranten in Myanmar sei „außerordentlich besorgniserregend“, sagte der SPD-Politiker. Man verurteile nach wie vor auch den Putsch der Militärführung und sei nicht gewillt, sich die Entwicklungen in dem südostasiatischen Land weiter tatenlos anzuschauen.
Das Militär in Myanmar (ehemals: Birma) hatte sich Anfang Februar ganz an die Macht geputscht und die Friedensnobelpreisträgerin Suu Kyi, die an der Spitze einer Regierung aus Zivilisten und Militärs stand, gestürzt. Zuletzt waren bei Protesten gegen den Militärputsch nach Medienberichten mindestens drei Demonstranten ums Leben gekommen.
Am Montag gingen im Rahmen eines Generalstreiks in allen Landesteilen Zehntausende Menschen auf die Straßen. Besonders massiv waren die Kundgebungen in der früheren Hauptstadt Rangun im Süden des früheren Birmas, in der Großstadt Mandalay im Norden und in der Hauptstadt Naypyidaw. Auf Fotos in sozialen Netzwerken waren riesige Menschenmassen zu sehen.


Armiyadnr.su:
Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR am 22. Februar 2021
I
n den letzten 24 Stunden wurde kein Beschuss von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine festgestellt.
Seit Beginn des heutigen Tages haben Kämpfer des 3. mechanisierten Bataillons der 28. mechanisierten Brigade in Verletzung des zweiten Punkts der Zusatzmaßnahmen von den Positionen im Gebiet von Marjinka aus Alexandrowka beschossen und zwei Granaten mit automatischen Granatwerfern abgefeuert.
In
Richtung Mariupol haben Straftruppen eines Marineinfanteriebataillons der 36. Brigade der BFU von den Positionen im Gebiet von Wodjanoje aus vier Granaten mit einem Unterlaufgranatwerfer abgefeuert und mit Schusswaffen Leninskoje beschossen.
Es wurde entdeckt, dass in Verletzung des dritten Punkts der Zusatzmaßnahmen ein Schützenpanzerwagen und ein Schützenpanzer aus dem Bestand der 28. mechanisierten Brigade der BFU auf der Zentralnaja-Straße in einem Wohngebiet von Krasnogorowka stationiert sind.
Einen
weiteren Fall von nicht kampfbedingten Verlusten haben wir in der 28. mechanisierten Brigade der BFU festgestellt. Bei der Verminung wahrscheinlicher Zugangsrouten zu den Positionen des 3. Bataillons der 28. Brigade im Gebiet von Marjinka geriet der Feldwebel Korotko aus persönlicher Unvorsichtigkeit auf eine Sprengeinrichtung, die zuvor von Kameraden installiert worden war. Korotoko starb an Ort und Stelle an seinen Verletzungen.
Der Tod des Soldaten wurde dem Brigadekommandeur Martschenko gemeldet, der die Anweisung gab, Korotko rückwirkend zu entlassen und den Soldaten des 3. Bataillons zu verbieten, diese Informationen zu veröffentlichen.
Am 20. Februar haben Mitarbeiter des Staatlichen Dienste für Notfallsituationen bei der Entminung einer Örtlichkeit in der Nähe der zweiten Verteidigungslinie der 72. mechanisierten Brigade die Leiche eines Soldaten des 3. Bataillons entdeckt. Vor Ort eingetroffene Mitarbeiter der Donezker Zonenabteilung des militärischen Rechtsordnungsdienstes stellten fest, dass der Soldat Kolodjashnyj in der Brigade als Person, die eigenmächtig am 5. Februar den Truppenteil verlassen hat, aufgeführt ist. Nach vorläufigen Informationen ist die Todesursache des Soldaten eine Stichverletzung im Bereich des Brustkorbs.
Derzeit führen Mitarbeiter des Staatlichen Dienstes für Notfallsituationen Arbeiten durch, um die Verbreitung negativer Informationen zu verhindern. Der Zugang von Vertretern der OSZE, die die Maßnahmen zur Entminung der Örtlichkeit begleiten, zu diesem Gebiet ist kategorisch mit Bezug auf Sicherheitsgefahren verboten.
Ein weiterer Fall von Waffen- und Munitionsdiebstahl wurde von Mitarbeiter des SBU in der 53. Brigade der BFU entdeckt. Unter dem Anschein der Durchführung von technischen Arbeiten zur Vervollkommnung von Positionen im vorderen Bereich haben Soldaten eines Panzergrenadierbataillons im Gebiet von Nowotroizkoje zwei Verstecke eingerichtet, in denen sie Granaten und Patronen verstecken, die angeblich zur Verhütung von Provokationen von Seiten der Volksmiliz verwendet wurden. Insgesamt haben Mitarbeiter des SBU drei Kalaschnikow-Maschinenpistolen, 26 RGO-Granaten, 17 RGD-5-Granaten, etwa 17.000 Patronen des Kalibers 7,62 und 5,45mm konfisziert. Das gesamte gestohlene Material sollte in in der Technik eingerichteten Verstecken bei der Rotation aus der OOS-Zone gebracht werden.
Zu dem Fall von Waffen- und Munitionsdiebstahl wurden fünf Soldaten eines Panzergrenadierbataillons der 53. Brigade festgenommen.

snanews.de: Maas: Neue Maßnahmen gegen biologische Kampfstoffe notwendig
Bundesaußenminister Heiko Maas hat angesichts der verheerenden Folgen der Covid-Krise neue Schritte gegen Biowaffen gefordert, berichtet dpa.
Die Pandemie habe gezeigt, „wie verletzlich wir gegenüber einem Virus sind“, sagte Maas in einer Videobotschaft an die Abrüstungskonferenz in Genf. „Noch gefährlicher können biologische Kampfstoffe sein. Das Übereinkommen über das Verbot biologischer Waffen muss deshalb überarbeitet werden, um neuen Bedrohungen zu begegnen und mit dem rapiden Fortschritt in Biotechnologie und -wissenschaften Schritt zu halten“, erklärte der Minister.
Laut Maas soll man sich angesichts des technologischen Wandels auch mit Fragen der Rüstungskontrolle beschäftigen. Mit künstlicher Intelligenz ausgestattete autonome Waffensysteme, die ohne Menschen funktionieren können, stellten eine schwerwiegende Bedrohung der Menschenrechte dar. „Es ist höchste Zeit, die dafür nötigen Regelwerke zu schaffen – auf der Grundlage des Völkerrechts und im Wege multilateraler Zusammenarbeit“, so Maas weiter.
Die Abrüstungskonferenz hat sich mit autonomen Waffensystemen in den vergangenen Jahren mehrfach beschäftigt. Zahlreiche Länder, darunter die USA und Russland, haben aber Anstrengungen um einen neuen Abrüstungsvertrag bislang gehemmt. Berlin hatte mit anderen Staaten dann einen Verhaltenskodex angeboten, der festlegen soll, dass alle heutigen und künftigen Waffensysteme unter menschlicher Kontrolle sein müssen. So ein Kodex wäre allerdings völkerrechtlich nicht verbindlich.


M
il-lnr.su: Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Ja. A. Osadtschij
Nach Angaben von Beobachtern der Vertretung der LVR im GZKK wurden
in den letzten 24 Stunden keine Feuerprovokationen von Seiten des Gegners festgestellt.
Seit Beginn des heutigen Tages haben ukrainische Straftruppen die Versuche, die Lage an der Kontaktlinie zu destabilisieren, wieder aufgenommen und den ersten und zweiten Punkts des Komplexes von Zusatzmaßnahmen zur Einhaltung des Waffenstillstands verletzt.
So hat eine Mannschaft für elektronische Kriegsführung unter Einsatz einer Blockadestation „Triton M1“ eine
Drohne des 3. mechanisierten Bataillons der 92. Brigade der ukrainischen Streitkräfte entdeckt, die von Troizkoje in Richtung Kalinowo flog. Dank der koordinierten Aktivitäten der Mannschaft wurden die Leitungs- und Navigationskanäle der Drohne „Phantom“ blockiert. Infolge der Blockierung wurde eine an der Drohne befestigte BOG-17-Granate abgeworfen. Verletzte unter der Zivilbevölkerung und dem Personal der Volksmiliz gibt es nicht.
Die Kampfdrohne wurde ohne Schäden zum Landen gezwungen, das Foto- und Videomaterial vom Datenträger der Drohne wird von unseren Spezialisten untersucht. …
In Verletzung des dritten Punkts der Zusatzmaßnahmen stationiert der Gegner weiter
Waffen und Militärtechnik in Ortschaften auf von der Ukraine kontrolliertem Territorium.
Im Verantwortungsbereich der 92. Brigade – zwei Schützenpanzerwagen in Katerinowka. …

snanews.de: Polen und Ukraine appellieren an Biden: Dem Nord Stream 2 ein Ende setzen
Der polnische Außenminister Zbigniew Rau und sein ukrainischer Amtskollege Dmitri Kuleba haben US-Präsident Joe Biden aufgerufen, dem Bau der Gaspipeline Nord Stream 2 „ein Ende zu setzen“. Der Appell wurde im US-Magazin „Politico“ veröffentlicht.
Darin heißt es unter anderem, dass Russland seine Interessen in der Welt mittels Energieversorgung durchsetze. Nach Meinung der Minister sei es Moskau erlaubt worden, bei der Umsetzung des Pipeline-Projekts „zu weit zu greifen“.
Die Gaspipeline würde Russlands Kontrolle über die Gaslieferungen nach Europa stärken und der ukrainischen Öffentlichkeit einflößen, der Westen kümmere sich nicht um die eigenen Prinzipien oder die Sicherheit und das Gedeihen der Ukraine, wird betont.
„Wir rufen US-Präsident Joe Biden auf, alle ihm zur Verfügung stehenden Mittel zu nutzen, um die abschließenden Arbeiten an dem Projekt zu stoppen“, heißt es.
Rau und Kuleba sind überzeugt, das die Haltung Washingtons „in der Frage der Umsetzung des Projekts kritisch wichtig ist – selbst mit Blick auf die Haltung Deutschlands, das das Projekt fördert“. …


d
an-news.info: Etwa eine Million Einwohner der DVR sollen bis Ende 2021 mit dem russischen Impfstoff „Sputnik V“ geimpft werden, erklärte heute das Oberhaupt der DVR Denis Puschilin.
„Die Republik braucht eine kollektive Immunität. Wir werden jetzt in dieser Richtung arbeiten. Die nächste Partie von Impfstoff erwarten wir schon in dieser Woche. Bis Ende des Jahres planen wir etwa eine Millionen Menschen mit „Sputnik V“ zu impfen. Das sind ungefähre Zahlen, sie werden von Spezialisten berechnet werden. Es ist notwendig, dass etwa 60 bis 70% der Bevölkerung geimpft sind, damit wir schneller zum normalen Leben zurückkehren können“, sagte Puschilin.
Er unterstrich, dass vorrangige Kategorien für die Impfung medizinische Beschäftigte, Lehrer, Sozialarbeiter und Soldaten sind.
„Im Lichte dessen, wie sich die Situation an der Frontlinie entwickelt, muss die besondere Aufmerksamkeit besonders jetzt den Soldaten gewidmet werden“, sagte das Oberhaupt der DVR.

snanews.de: EU bringt im Fall Nawalny neue Russland-Sanktionen auf den Weg
Die EU bringt wegen der Inhaftierung des Kremlkritikers Alexej Nawalny neue Russland-Sanktionen auf den Weg, meldet dpa.
Die Außenminister der EU-Staaten einigten sich am Montag bei einem Treffen in Brüssel darauf, mit den notwendigen Vorbereitungen für die Strafmaßnahmen zu beginnen, wie mehrere Diplomaten der Deutschen Presse-Agentur bestätigten.
Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) und andere hatten sich zuvor klar für neue Strafmaßnahmen ausgesprochen.
„Wir haben schon bei der Vergiftung von Nawalny deutlich gemacht, dass wir nicht bereit sind, den Bruch internationalen Rechts zu akzeptieren, und haben Sanktionen verhängt”, sagte der SPD-Politiker am Montag in Brüssel.

Inoffizieller Telegram-Kanal des stellvertretenden Informationsministers der DVR Daniil Bessonow (https://t.me/neoficialniybezsonov): Vieles wurde über die Ergebnisse des Gefechts am 20. Februar bei Gorlowka gesagt. Das reale Bild ist folgendes. Im Gebiet des sogenannten Tschigiri bei Gorlowka entspann sich in der Nacht auf den 20. Februar ein Kampf, er dauerte auch am Morgen und tagsüber an, als eine Versuch erfolgte, verletzte Soldaten und Mörser- und Schusswaffenfeuer des Gegners zu evakuieren. Unsere Gesamtverluste: 7 tote und 6 verletzte Verteidiger der Republik. Nicht einer und nicht 20, wie viele geschrieben haben.
Nach den ersten Verlusten, als das Kommando sich mehr oder weniger in der Situation orientiert hatte, erfolgten erwidernde Mörserartillerieschläge zur Unterdrückung von Feuerpunkten des Gegners, die lange Zeit dauerten. In der Folge dieser Schläge wurden einige Positionen des Gegners vernichtet und der Gegner hatte Verluste unter dem Personal von elf Mann. Natürlich hat das ukrainische Fernsehen sofort eine Reportage gedreht, dass unsere Artilleristen daneben geschlagen haben und irgendwie „ins Nichts“ geschossen haben und zweigten dabei 2 bis drei Krater, die übrigens nicht weit von genau diesen Positionen waren, und machten ein Interview mit den ukrainischen Kämpfern, die
gespielt und demonstrativ erzählten, dass sie von nichts getroffen wurden und es „keine Verluste“ gebe.

snanews.de: EU-Kommission will zivile und Militärbranchen vernetzen
Die Europäische Kommission will eine enge Kooperation zwischen ziviler und militärischer Industrie sowie der Raumfahrtindustrie erlangen, berichtet dpa unter Verweis auf einen entsprechenden Aktionsplan.
Der Plan enthalte zudem elf Punkte, mit denen etwa Synergien zwischen den Branchen geschaffen werden sollen. Dazu zählen eine bessere Koordinierung von EU-Förderprogrammen und die Schaffung eines Kompetenzzentrums für Cybersicherheit ab Juni 2021. Der Plan wurde von EU-Vizekommissionspräsidentin Margrethe Vestager und Binnenmarktkommissar Thierry Breton vorgestellt.
Der Aktionsplan bedeute nicht, dass Finanzen für die zivile Forschung jetzt für Verteidigungszwecke verwendet würden. Die aktuelle geopolitische Situation verlange aber eine bessere Vernetzung ziviler und militärischer Industrie. Außerdem sollen Forschungsergebnisse der zivilen Branche und zivil ausgerichteter Innovationen besser in den Verteidigungsbereich eingesetzt werden können.
Den Europaabgeordneten und zuständigen Unionsfachpolitikern Christian Ehler (CDU) und Angelika Niebler (CSU) zufolge nutzt man heute viele zunächst für das Militär entwickelte Erfindungen. „Das Internet oder GPS sind dafür vermutlich die bekanntesten Beispiele.“ Den Aktionsplan bezeichneten sie aus diesem Grund als ein gutes Signal.


Lug-info.com:
Erklärung des bevollmächtigten Vertreters der LVR bei den Minsker Verhandlungen des Außenministers der LVR Wladislaw Dejnego
Die Erwartung von positiven Ergebnissen zur Eröffnung von Passierpunkten, über die wir zuvor sprachen, hat sich nicht bestätigt.
Die ukrainische Seite ist nach wie vor nicht bereit zu einem konstruktiven Dialog zu dieser Frage und bloc
kiert weiter die Eröffnung von zwei neuen Passierpunkten an der Abgrenzungslinie in der LVR.
Stein des Anstoßes ist nach wie vor die Verweigerung einer bedingungslosen Passage von humanitären Lieferungen auf der Strecke Stschastje – Lugansk auf der Straße N-21, die eine Straße nationaler Bedeutung ist, und über eine Brücke, die es ermöglicht, Lastwagen von bis zu 80 Tonnen einzeln und von bis zu 30 Tonnen in der Kolonne
passieren zu lassen. Dabei versuchen sie die Route Solotoje – Perwomajsk durchzusetzen, auf der Straße T-13-16, eine örtliche Straße, die nicht auf massenhaften Verkehr von Schwerlastern ausgelegt ist.
Außerdem gab es keine positiven Ergebnisse zu einigen wichtigen Momenten, die eine Abstimmung zu gleichzeitigen Eröffnung von zwei neuen Passierpunkten erfordern.
Aber ein wesentlicherer Aspekt sind die Versuche der Ukraine,
sich hinter der Lösung humanitärer Aufgaben zu verstecken und die Eröffnung des Passierpunkts als Vorwand zu nutzen, die Abgrenzungslinie um 300-400 Meter nach Süden am Trennungsabschnitt Solotoje zu „verschieben“. Diese Versuche begannen schnell nach der Ausführung der Trennung von Kräften und Mitteln an diesem Abschnitt im Jahr 2017. Sie hören auch jetzt nicht auf,nachdem durch eine zusätzliche Entscheidung der Kontaktgruppe die Trennung an diesem Abschnitt wieder erneuert wurde und die bewaffneten Formationen der Ukraine gezwungen waren, das verbotene Territorium wieder zu verlassen.
Aber in den Berichten der OSZE-Mission wird auch jetzt regelmäßig die Anwesenheit ukrainischer Soldaten auf diesen ehemaligen Positionen angegeben, die immer noch nicht endgültig demontiert sind, wie dies in der Rahmenvereinbarung der Kontaktgruppe von 21. September 2016 vorgeschrieben ist. Offensichtlich
ist die Ukraine in dem Bestreben, sich gegen alle Vereinbarungen auf unserem Territorium festzusetzen, bereit, offen die Interessen der Bürger, um die sie sich so eifrig in ihren öffentlichen Erklärungen „sorgt“, zu opfern.
Ohne dass alle Probleme der Organisation des Übertritts und der technischen Wartung der Infrastruktur gelöst sind, ohne dass alle möglichen Konfliktsituationen, die eine potentielle Gefahr für die Bürger darstellten, ausgeschlossen sind, haben wir nicht das Recht, ein Risiko einzugehen.
Die Entscheidung über die Möglichkeit einer gleichzeitig Öffnung von zwei neuen Passierpunkten „Lugansk-Stschastje“ und „Perwomajsk-Solotoje“ ist so lange aufgeschoben, bis eines offizielle schriftliche Bestätigung von der Ukraine über alle zuvor erreichten Vereinbarungen eingetroffen ist.

snanews.de: Italiens Botschafter und ein Carabiniere in Demokratischer Republik Kongo getötet
Der italienische Botschafter in der Demokratischen Republik Kongo, Luca Attanasio, und der Carabiniere Vittorio Iacovacci sind am Montag bei einem Anschlag in Goma getötet worden. Das ist einer Mitteilung des italienischen Außenministeriums zu entnehmen.
Der Botschafter und der Militär befanden sich laut der Nachrichtenagentur ANSA in einem Auto eines Konvois der UN-Friedenstruppe (MONUSCO), der angegriffen wurde. Zum Konvoi gehörte auch der EU-Delegationschef im afrikanischen Land.
„Heute trauert der Staat um den Verlust zweier seiner vorbildlichen Söhne und drückt ihren Familien und ihren Freunden und Kollegen im Außenministerium und in der Gendarmerie sein Beileid aus“, schrieb der Minister Luigi Di Maio auf Facebook.
Die Umstände des brutalen Angriffs sind nach seinen Angaben noch nicht bekannt. Attanasio soll der ANSA zufolge in einem Krankenhaus gestorben sein.
Neben dem Botschafter und seinem Leibwächter starb laut der Agentur Reuters ein Fahrer des Welternährungsprogramms der Vereinten Nationen. Wie die Agentur unter Verweis auf den Gouverneur der Provinz Nord Kivu, Carly Nzanzu Kasivita, meldet, stoppten Bewaffnete am Montagmorgen die Fahrzeuge, erschossen den Fahrer und wollten den Botschafter und seinen italienischen Leibwächter in den Wald verschleppen, als Ranger des Virunga National Parks das Feuer auf die Gruppe eröffneten.
Daraufhin hätten die Entführer den Leibwächter erschossen. Nach Angaben der Behörden im Kongo ist noch völlig unklar, wer hinter dem Angriff steckt, so Reuters. Der Botschafter wollte sich ein Programm für Schulspeisungen ansehen.


abends:

dnronline.su: Heute fand im Museum des Kampf- und Arbeitsruhms des Donbass im Petrowskij-Bezirk von Donezk eine Ehrung von Familien von Bergleuten statt, die in der Volksmiliz des Donbass bei der Verteidigung der DVR gefallen sind. An der Veranstaltung nahmen der Kohle- und Energieminister der DVR Ruslan Dubowskij, die stellvertretende Vorsitzende des Volkssowjets der DVR Olga Makejewa, der Vorsitzende der Donezker Gewerkschaftsorganisation der Gewerkschaft der Arbeiter der Kohleindustrie der DVR Gennadij Kowaltschuk und Verwandte der gefallenen Bergleute teil.
Die Anwesenden tauschten ihre Erinnerungen und und erinnerten wieder an die Heldentaten der Bergleute, die an die Front gegangen waren.
„Das Jahr 2014 war eine ernste Wahl, eine ernsthafte Prüfung für alle die, die im Donbass lebten. Denn nicht nur Bergleute trafen die Entscheidung, dass sie nun ihre friedliche Arbeit gegen die militärische Arbeit austauschen. Unter denen, die eine solch ernsthafte und wichtige Entscheidung tragen waren Lehrer, Metallarbeiter, Bauleute, Ingenieure, Fahrer und andere. Heute haben wir die Möglichkeit uns mit den Familien dieser Menschen zu treffen. Mit ihren Frauen, Müttern, Kindern. Heute gibt es die gute Möglichkeit, Ihnen sehr für ihre Väter, ihre Söhne, für echte Helden und Patrioten zu danken, dank derer wir leben, dank derer wir eine Zukunft haben“, sagte Olga Makejewa.
Für die Gäste wurde eine Exkursion durch das Museum organisiert und ein Film über die Bergleute, die an den Kämpfen für die Befreiung des Donbass beteiligt waren, gezeigt.
„Heute, im Vorfeld des Tages des Verteidigers des Vaterlands haben wir Familien gefallener Bergleute, die mit der Waffe in der Hand unsere Heimat verteidigt haben, eingeladen. Wir wollen die Menschen ehren, die das teuerste in diesem Leben verloren haben“, erklärte Gennadij Kowaltschuk.

de.rt.com: US-Außenministerium: 18 Firmen ziehen sich aus Nord Stream 2 wegen Druck aus Washington zurück
Die USA wollen das Energieprojekt Nord Stream 2 verhindern. Zu diesem Zweck drohen sie europäischen Firmen mit Sanktionen. Offenbar mit einigem Erfolg: Laut dem US-Außenministerium haben sich 18 europäische Firmen aus dem Projekt zurückgezogen.
Die Sanktionsdrohungen der USA gegen die deutsch-russische Gaspipeline Nord Stream 2 zeigen anscheinend Wirkung: Auf Druck der Regierung in Washington haben inzwischen mindestens 18 europäische Unternehmen ihre Teilnahme an dem Energieprojekt beendet oder ihren Rückzug zugesichert, wie aus einem Bericht des US-Außenministeriums an den Kongress hervorgeht. Unter den Firmen ist den Angaben zufolge auch der Industriedienstleister Bilfinger aus Mannheim und der zur Münchener Rück gehörende Versicherer Munich Re Syndicate Limited.
Bislang haben die USA wegen Nord Stream 2 lediglich Sanktionen gegen das russische Unternehmen KVT-RUS verhängt, das das Verlegeschiff Fortuna betreibt. Das Unternehmen und das Schiff werden auch in dem Bericht ausdrücklich erwähnt. Weitere Unternehmen werden darin aber entgegen der Erwartungen nicht mit Strafmaßnahmen belegt oder bedroht. Das US-Außenministerium übermittelte den Bericht am vergangenen Freitag an den Kongress, machte ihn bislang aber nicht öffentlich. Der Bericht lag der dpa in Washington am Montag vor.
Bei den meisten Firmen, die ihre Teilnahme an Nord Stream 2 beendet haben oder beenden, handelt es sich dem Bericht zufolge um Versicherungskonzerne. Diese Unternehmen sind überwiegend in Großbritannien ansässig. Auch die Schweizer Zurich Insurance Group und die Axa Group mit Sitz in Paris haben ihre Mitarbeit an Nord Stream 2 nach Angaben des US-Außenministeriums beendet.
Neben den USA, die Flüssiggas nach Europa verkaufen wollen, sind es vor allem osteuropäische EU-Staaten wie Polen und die baltischen Länder, die ein Ende des Projekts fordern. Damit mache man sich zu sehr abhängig von Russland, so die Begründung.
Die Pipeline ist bereits zu 95 Prozent fertiggestellt. Die Trasse für die Erdgasröhre verläuft weitgehend parallel zur ersten Nord-Stream-Pipeline, die vom russischen Wyborg nach Lubmin bei Greifswald führt. Mit Nord Stream 2 sollen 55 Milliarden Kubikmeter Gas pro Jahr zusätzlich in das Gebiet der Europäischen Union geleitet werden.
Trotz der US-Drohungen zeigte sich der stellvertretende russische Ministerpräsident Alexander Nowak vor einer Woche zuversichtlich, was die Fertigstellung des Projekts betrifft:
„Wir sind sicher, dass es trotz des destruktiven Vorgehens, das wir von Seiten der USA gesehen haben, das sicherlich die Umsetzung dieses Projekts verzögert hat, gebaut werden wird. Hier gibt es eine Rivalität, die von den amerikanischen Partnern geschürt wird, die ihr verflüssigtes Erdgas nach Europa liefern wollen, und im Grunde sind das nicht-marktwirtschaftliche Methoden des Wettbewerbs.“
Nowak betonte, dass das Projekt „absolut gesetzeskonform“ sei und „alle Anforderungen der europäischen Gesetzgebung“ erfülle.

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