Presseschau vom 25.02.2021

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, snanews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info.
Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B.
BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer und anderer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

Außer der Reihe – Lesetipps:

Wolfgang Bittner: Der Fall Nawalny – ein ungeheuerliches Betrugsmanöver
Die bis heute ungeklärte Attacke auf den Kreml-Kritiker Alexej Nawalny, am 20. August 2020, hat nicht nur eine Reihe unbeantworteter Fragen hinterlassen, sondern auch ein tief zerrüttetes Verhältnis zwischen Russland und Deutschland im Besonderen sowie der EU und dem Westen im Allgemeinen. Unser Gastautor vermutet ein großes Betrugsmanöver. …
https://snanews.de/20210224/der-fall-nawalny–ein-ungeheuerliches-betrugsmanoever-1040247.html

de.rt.com: Professor Valenta: „Russische Impfstoffe werden nicht aus kommerziellem Interesse hergestellt“
Russland hat am Samstag einen dritten Impfstoff namens CoviVac zugelassen, der vom Tschumakow-Forschungszentrum in Moskau entwickelt wurde. Anlässlich der Zulassung sprach „RT DE“ mit Professor Rudolf Valenta von der Medizinischen Universität Wien. …
https://kurz.rt.com/2fnq

Liudmila Kotlyarova: Fabio de Masi mit andeutungsreichem Abschiedsbrief – Wagenknecht und andere salutieren ihm dennoch
Der Wirtschaftsexperte der Linksfraktion, Fabio de Masi, will nicht mehr für den Bundestag kandidieren. Seinen Rückzug erklärt er in einem Brief, der die heikelsten Probleme in seiner und anderen Parteien wie „elitären Wahrheitsanspruch“ ans Tageslicht bringt. Auf Facebook bedanken sich seine Parteigenossen gerade bei de Masi für seine Arbeit. …
https://snanews.de/20210225/de-masi-1045157.html

Christian Kreiß: Corona-Lockdowns: Gesundheitsschädigende Politik unter dem Deckmantel der Krankheitsbekämpfung?
Die mit den Corona-Lockdowns einhergehenden Schäden sind oft größer als ihr Nutzen, was vor allem auf die Entwicklungsländer zutrifft. Ein Vergleich zwischen Deutschland und Schweden offenbart den geringen Nutzen harter Lockdowns. Was würde wohl ein Advocatus Diaboli zur Politik der Bundesregierung sagen? …
https://kurz.rt.com/2fnu

Gert Ewen Ungar: Der Weg in den Autoritarismus: Wie die EU Desinformation bekämpfen will
EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen zeigt sich besorgt angesichts von Angriffen auf die Demokratie. Die EU reagiert mit Überwachung und Einschränkungen. Das führt in den Autoritarismus. Die europäischen Werte werden geschützt, indem sie ausgehebelt werden. …
https://kurz.rt.com/2fmk

Liudmila Kotlyarova: „Müssen uns von der Idee frei machen…“ – Expertin bringt Bundestagsleuten ihre Russland-Sicht nahe
Deutschland und die EU müssen sich laut der Osteuropa-Expertin Prof. Dr. Katharina Bluhm von der Idee frei machen, dass sie mit Sanktionen irgendwie „Regime Change“ in Russland promoten können. Die Idee brachte Bluhm während der neuerlichen Anhörung des Bundestages im Wirtschaftsausschuss zu deutsch-russischen Wirtschaftsbeziehungen zum Ausdruck. …
https://snanews.de/20210225/bundestag-russland-1047204.html


abends/nachts:

snanews.de: Venezuela weist EU-Botschafterin aus – 72 Stunden zum Einpacken
Nach der Ausweitung der EU-Sanktionen gegen Anhänger des venezolanischen Präsidenten Nicolás Maduro hat seine Regierung die EU-Botschafterin in Caracas zur „persona non grata“ erklärt und des Landes verwiesen, wie die Deutsche Presse-Agentur aus der Hauptstadt Caracas meldet.
Man gebe Isabel Brilhante Pedrosa eine Frist von 72 Stunden, um das venezolanische Territorium zu verlassen, sagte Außenminister Jorge Arreaza im Fernsehsender VTV am Mittwoch.
Arreaza überreichte Brilhante Pedrosa eine entsprechende Erklärung. Zudem hatte die Nationalversammlung in einer „Vereinbarung zur Ablehnung“ der Sanktionen zuvor vorgeschlagen, die Übereinkunft über den Betrieb des EU-Büros Caracas zu prüfen.
EU baut Sanktionen gegen Caracas aus
Nach einem am Montag veröffentlichten EU-Beschluss sind von den neuerlichen Sanktionen 19 Maduro-Unterstützer betroffen, denen Menschenrechtsverletzungen oder Handlungen gegen die Demokratie und Rechtsstaatlichkeit vorgeworfen werden.
Präsident Nicolas Maduro hatte Brilhante Pedrosa bereits nach EU-Sanktionen im vergangenen Juli zur „persona non grata“ erklärt und der Diplomatin 72 Stunden gegeben, um den südamerikanischen Staat zu verlassen. Nach Ablauf der Frist wich die sozialistische Regierung jedoch zurück.
Machtkampf in Venezuela
Im ölreichen Venezuela tobt seit Anfang 2019 ein anfangs erbitterter Machtkampf zwischen der Regierung und der Opposition, in dem der selbsternannte Übergangspräsident Juan Guaidó versucht, Maduro aus dem Amt zu drängen. Guaidó wird von den USA, vielen lateinamerikanischen und europäischen Ländern unterstützt. Maduro hingegen kann auf China, Russland und seine Verbündeten Kuba, Bolivien und Nicaragua zählen. Die Neuwahlen zur Nationalversammlung im Dezember bewertete die EU als undemokratisch.


vormittags:

telegram-Kanal der Vertretung der LVR im GZKK: Am 24. Februar 2021 wurden keine Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine festgestellt.

snanews.de: Risikofaktoren künstlich geschaffen: China protestiert gegen US-Zerstörer in Straße von Taiwan
China hat laut einem chinesischen Militärsprecher scharf gegen die Passage des amerikanischen Lenkwaffenzerstörers „USS Curtis Wilbur“ durch die Meeresenge der Taiwanstraße protestiert.
Die USA schaffen demnach „künstlich Risikofaktoren in der Taiwanstraße, wobei sie absichtlich den regionalen Frieden und die Stabilität unterminieren“.
„Wir protestieren scharf dagegen“, wird der Sprecher von Medien zitiert.
Die Volksbefreiungsarmee habe Marineeinheiten und Flugzeuge eingesetzt, um das amerikanische Schiff zu verfolgen und zu beobachten. Die chinesische Armee kontrolliere die Situation und beobachte das US-Vorgehen.
Die US-Marine informierte in einer offiziellen Pressemitteilung, dass das Schiff „USS Curtis Wilbur“ am 24. Februar routinemäßig die Straße von Taiwan „in Übereinstimmung mit internationalem Recht“ durchfahren habe, um die Verpflichtung der USA für einen freien und offenen Indo-Pazifik zu demonstrieren.
Amerikanische Marineschiffe fahren regelmäßig durch die strategisch wichtige Meeresenge. Die 180 Kilometer breite Taiwanstraße zwischen der chinesischen Provinz Fujian im Westen und der Insel Taiwan im Osten verbindet das Ostchinesische Meer im Norden und das Südchinesische Meer im Süden.
Seit der Inauguration des US-Präsidenten Joe Biden ist es Medienberichten zufolge erstmals zu einem solchen Fall gekommen. Im vergangenen Jahr knackte das Pentagon einen Rekord bei der Zahl solcher Durchfahrten: Es gab 13 innerhalb von zwölf Monaten.
Taiwan ist de facto ein eigenständiger Staat, jedoch de jure eine Provinz der Volksrepublik China. Die Teilung erfolgte 1949. Nach Ende des Bürgerkrieges hatten die Kommunisten auf dem Festland die Chinesische Volksrepublik mit der Hauptstadt Peking gegründet. Die Kuomintang-Anhänger, die den Krieg verloren hatten, waren auf die Insel geflüchtet und hatten dort die Republik China ausgerufen. Taipeh erkennt das Prinzip des „einheitlichen und untrennbaren Chinas“ nicht an und strebt nach Unabhängigkeit von der Chinesischen Volksrepublik.
Gleichzeitig wird Taiwan von der Volksrepublik China beansprucht, was sich im Taiwan-Konflikt niederschlägt. Der rechtliche Status Taiwans ist umstritten.


dnr-sckk.ru:
Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 24. Februar 3:00Uhr bis 25. Februar 3:00 Uhr
Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit:
In den letzten 24 Stunden betrug die Gesamtzahl der Verletzungen des unbefristeten Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU 4.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen:
Richtung Donezk:
Schützenpanzerwagen/Schützenpanzer – einmal (25 Schüsse); automatische Granatwerfer – 5 Granaten.
Richtung Mariupol: automatische Granatwerfer – 15 Granaten; großkalibrige Maschinengewehre – einmal; Schusswaffen – einmal.
In der Beschusszone von Seiten der BFU befand sich die Ortschaft: Alexandrowka, Jelenowka, Kominternowo, Leninskoje.
Durch Beschuss der BFU aus Richtung Taramtschuk in Richtung Jelenowka unter Einsatz von Schützenpanzern wurde eine Stromleitung beschädigt, die Jelenowka versorgt. Die Ortschaft musste auf Stromversorgung über eine Reserveleitung übergehen.
Außerdem wurden in
folge des Beschusses auf Jelenowka die Fassaden und zwei Fensterblöcke des Wohnhauses in der Depowskaja-Straße 2 beschädigt.
Um 22:10
Uhr wurden im Gebiet von Talakowka zwei Detonationen infolge von technischen Arbeiten der BFU registriert.
Opfer unter der Zivilbevölkerung wurden im Berichtszeitraum nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den BFU abgefeuerten Geschosse beträgt 45.
In den vorangegangenen 24 Stunden wurden
zehn Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU festgestellt.

de.rt.com: Peking: London nutzt UN-Menschenrechtsrat, um China zu verleumden
Nachdem der britische Außenminister China im Umgang mit Minderheiten ernsthafte Menschenrechtsverletzungen vorgeworfen und sogar ungehinderten Zugang zu chinesischen Gebieten gefordert hat, konterte Peking scharf und verwies auf Probleme vor Londons eigener Haustür.
Das chinesische Außenministerium hat Großbritannien scharf kritisiert und dem Inselstaat vorgeworfen, dass es den UN-Menschenrechtsrat dazu benutze, „falsche Informationen (über China) zu verbreiten“. Zuvor hatte London Peking beschuldigt, die Menschenrechte von Minderheitengruppen systematisch zu verletzen. Wang Wenbin, Sprecher des chinesischen Außenministeriums, erklärte dazu am Mittwoch vor Journalisten:
„Großbritanniens sogenannte Verabschiedung einer Resolution zu diesem Thema hat offensichtlich ein verstecktes Motiv. Ihr Ziel ist es, China zu verwirren und zu diskreditieren … Wir lehnen dies entschieden ab. Die britischen Tricks können die internationale Gemeinschaft nicht täuschen.“
In seiner Rede bezichtigte Wang London der „Doppelmoral“ in Menschenrechtsfragen und erklärte, dass ein Drittel der Familien mit Kindern unter fünf Jahren in Großbritannien in Armut leben. „Britische Truppen haben wahllos Unschuldige im Irak, in Afghanistan und an anderen Orten getötet und gefoltert, aber die Täter wurden von der britischen Regierung geschützt und blieben auf freiem Fuß“, fügte der Sprecher hinzu.
Peking fordere Wang zufolge Großbritannien dringend auf, seine eigene Menschenrechtssituation zu überprüfen und konkrete Maßnahmen zu ergreifen. London solle einen konstruktiveren Ansatz für die gesunde Entwicklung der internationalen Menschenrechte verfolgen.
Wang zufolge sind Fremdenfeindlichkeit und Hassreden in Großbritannien weit verbreitet. Die Rechte von Einwanderern würden ernsthaft verletzt.
Am Montag hatte der britische Außenminister Dominic Raab China während einer Rede vor dem UN-Menschenrechtsrat scharf kritisiert und der Volksrepublik in verschiedenen Fragen Menschenrechtsverletzungen vorgeworfen. So würde Peking etwa in den chinesischen Gebieten Tibet, Xinjiang und Hongkong Menschenrechtsverletzungen begehen. London werde China aufgrund dieser Vorwürfe weiterhin zur Rechenschaft ziehen. Der britische Außenminister forderte ungehinderten Zugang zur chinesischen autonomen Provinz Xinjiang, wo angeblich uigurische Muslime verfolgt würden. Peking bestreitet die gegen China erhobenen Vorwürfe.
London erzürnte zudem Peking in den vergangenen Monaten durch die Einführung der Möglichkeit für Millionen von Hongkongern, sich in Großbritannien niederzulassen und ab Februar 2021 die volle britische Staatsbürgerschaft zu erhalten.


Lug-info.com: In der LVR sind am 25. Februar um 9:00 Uhr 2995 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert und bestätigt.
Davon wurden bis 2527 Personen nach zwei negativen Tests als vollständig genesen entlassen.
Seit Beginn der Pandemie gibt es 263 Todesfälle.

snanews.de: US-General sieht Russland als „existenzielle Bedrohung” für USA und Europa
US-General Tod Wolters, Befehlshaber des Europäischen Kommandos der USA und Oberbefehlshaber der Vereinten Nato-Streitkräfte in Europa, hat Russland vorgeworfen, die Situation weltweit zu destabilisieren und die USA und ihre Verbündeten zu bedrohen. Wolters sprach bei einem Symposium der Air Force Association zum Thema „Luft- und Weltraumkrieg“.
„Trotz der allgemeinen Verurteilung durch die Weltgemeinschaft und der fortgesetzten Wirtschaftssanktionen unternimmt Russland boshafte Aktivitäten, die auf eine Destabilisierung in der ganzen Welt abzielen. Viele dieser Handlungen werden in Europa vorgenommen (…). Russland stellt weiter eine existenzielle Bedrohung für die USA und unsere europäischen Verbündeten dar“, wird Wolters auf der Website des US-Verteidigungsministeriums zitiert.
Russland versuche, seinen in Sowjetzeiten etablierten Einflussbereich beizubehalten, und wende für Nötigungszwecke Gewalt gegen Nachbarländer an, so Wolters. Außerdem greife Russland „zu unkonventionellen Instrumenten – etwa militärischen Privatunternehmen –, um die USA und ihre Verbündeten einzuschüchtern, zu schwächen und zu spalten“, so der US-General.


Mzdnr.ru: Am 24. Februar wurden in der DVR 363 Tests auf Coronavirusinfektion durchgeführt, davon waren 103 positiv, bei 28 Patienten wurde die Diagnose COVID-19 klinisch gestellt.
Am 25. Februar um 10:00 Uhr sind in der DVR insgesamt 23.848 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert.
5354 Patienten sind derzeit in Behandlung (stationär und ambulant), 16.486 als gesund entlassen, es gibt 2008 Todesfälle.
In den letzten 24 Stunden wurden 54 Fälle von Lungenentzündung diagnostiziert, 30 mehr als am vorangegangenen Tag. Davon wurden 42 ins Krankenhaus eingewiesen. Insgesamt sind 955 Patienten mit Lungenentzündung in Behandlung, davon 471 mit Sauerstoffunterstützung (+14 in den letzten 24 Stunden).

snanews.de: Armeniens Generalstab fordert Rücktritt von Paschinjan: Premier spricht von Militärputschversuch
Armenische Militärs haben den Rücktritt von Premierminister Nikol Paschinjan gefordert. Der Politiker bezeichnete dies als Versuch eines Militärputsches. Auch Demonstranten in der Hauptstadt Jerewan fordern seinen Rücktritt.
„Der Generalstab der Streitkräfte Armeniens drückt seinen scharfen Protest im Zusammenhang mit der Amtsenthebung des ersten Vizechefs des Generalstabs aus kurzsichtigen und unberechtigten Gründen aus, die ohne Rücksicht auf die nationalen und stattlichen Interessen der Republik Armenien und nur aufgrund persönlicher und prätentiöser Emotionen erfolgte. In diesen für das Land schweren Tagen ist eine solche Entscheidung ein antistaatlicher und verantwortungsloser Schritt“, heißt es in der Mitteilung.
In dem Schreiben forderten die Militärs des Landes den Rücktritt des Premierministers und der Regierung und warnten „vor Gewaltanwendung gegen das Volk“. Damit reagierten die armenischen Militärs auf Informationen, wonach Armeniens Präsident Armen Sarkisjan den ersten Vizechef des Generalstabs, Tiran Chatschatrjan, gefeuert hat, der sich Medienberichten zufolge über die Aussagen des Regierungschefs zu den „Iskander“-Komplexe lustig gemacht haben soll.
Armeniens Premierminister Nikol Paschinjan reagierte auf die jüngste Erklärung des Generalstabs:
„Ich halte die Erklärung des Generalstabs für den Versuch eines Militärputsches. Alle unsere Anhänger lade ich nun auf den Platz der Republik ein. Bald wende ich mich live an die Öffentlichkeit.“
Darüber hinaus kündigte Paschinjan die Amtsenthebung von Generalstabschef Onik Gasparjan an.
Der Rücktritt Paschinjans wird auch auf der Straße gefordert – am Donnerstag demonstrieren in der armenischen Hauptstadt Menschen, die unter anderem den Verkehr blockieren.


Armiyadnr.su:
Dringende Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR
Die ukrainischen Besatzer setzen den Terror gegen die Bevölkerung unserer Republik fort.
Heute am Morgen haben Kämpfer der 28. Brigade des Kriegsverbrechers Martschenko das Feuer auf
Jelenowka eröffnet und 20 Mörsergeschosse mit Mörsern des Kalibers 60mm abgefeuert.
Dabei wurden zwei Wohnhäuser in der Perejesdnoje-Straße 95 und 108 beschädigt.
Zusätzliche Informationen über Opfer unter der Zivilbevölkerung und weitere Zerstörungen von Objekten der zivilen Infrastruktur werden noch ermittelt.
Dies ist bereits der zweite Beschuss von Jelewnoka innerhalb eines Tages. Ergebnis dieser Besch
ießungen sind Schäden an drei Häusern und einer Stromleitung, die die ganze Ortschaft mit Strom versorgt. Dank operativer Handlungen der Energietechniker wurde die Stromversorgung der Ortschaft in kürzester Zeit über eine Reserveleitung wiederhergestellt.
Die
Verstöße wurden operativ den Vertretern der ukrainischen Seite im GZKK zur Kenntnis gegeben, um Maßnahmen gegen die Schuldigen zu ergreifen und die Fälschung von Berichtsdaten über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Kämpfer zu verhindern.
Alle Materialien zu
den verbrecherischen Aktivitäten werden an die Generalstaatsanwaltschaft der DVR übergeben, um sie dem Strafverfahren gegen den Kriegsverbrecher Martschenko hinzuzufügen.
Wir erinnern daran, dass Kriegsverbrechen keine Verjährungsfrist haben und alle an Beschüssen von ziviler Infrastruktur Schuldigen ihre verdiente Strafe erhalten werden.
Wir rufen die OSZE auf, den Fall eines weiteren Kriegserbrechens durch die bewaffneten Formationen der Ukraine zu erfassen und eine Ermittlung und Bestrafung der daran Schuldingen zu erreichen.

snanews.de: Geheimdienst in Niederlanden: „Hacker aus China und Russland fangen wir täglich“
Der niederländische Top-Sicherheitsbeamte Erik Akerboom, Chef des Nachrichtendienstes AIVD, sagte in einem Interview, Hacker aus China und Russland fange seine Behörde jeden Tag. Belege oder auch nur Beispiele dafür hat er nicht angeführt.
Hacker aus China und Russland, „die in die Computer von Firmen und Bildungseinrichtungen eindringen“, fange der AIVD jeden Tag, sagte Nachrichtendienstchef Erik Akerboom im Interview mit dem „Vu Magazine“. Zu deren Zielen zähle auch die kritische Infrastruktur: „Trinkwasserversorgung, Banken, Telekommunikations- und Stromnetze“, erklärte der Sicherheitsbeamte, jedoch ohne Beispiele für konkrete Cyberangriffe zu nennen.
Ähnliches hatte 2018 auch das niederländische Ministerium behauptet. Damals teilte die Behörde mit, einen Hackerangriff auf die Organisation für das Verbot chemischer Waffen vereitelt zu haben, welchen angeblich vier russische Staatsangehörige zu verüben versucht hätten. Die Verdächtigen, alle im Besitz diplomatischer Pässe, seien des Landes verwiesen worden, erklärte Verteidigungsministerin Ank Bijleveld damals.
Als „abermalige durchinszenierte propagandistische“ Aktion bezeichnete das russische Außenministerium die Vorwürfe. Die entfesselte „antirussische Kampagne“ gleiche einer Besessenheit und füge den beidseitigen Beziehungen schweren Schaden zu, erklärte das russische Ministerium.
Westliche Länder bezichtigen Russland immer wieder der Cyberattacken und der Einmischung in ihre inneren Angelegenheiten. Russland hat alle Vorwürfe zurückgewiesen: Westliche Länder hätten keine Beweise vorgelegt. Gleichzeitig hat die russische Führung sich zu Gesprächen über die Cybersicherheit bereiterklärt. Auch China hat eine Mitwirkung an Cyberangriffen stets bestritten. Derlei Vorwürfe seien nichts als eine politische Farce.


Telegram-Kanal des Außenministeriums der DVR: Der Zynismus der ukrainischen Seite hat keine Grenzen: zunehmende
r Beschuss unter Einsatz schwerer Waffen, Verletzung örtlicher Einwohner, Zerstörung von Infrastrukturobjekten demonstrieren deutlich das wahre Verhältnis zum Donbass.
Dies
mal hat das offizielle Kiew beschlossen, zum Nutzen seiner politischen Ambitionen die Lieferung von humanitären Gütern des UN-Flüchtlingskommissariats und des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz an Einwohner der Republiken zu behindern.
Obwohl sie über die geplanten Transite von humanitären Konvois des UNHCR und des IKRK auf das Territorium der DVR und der LVR informiert waren, hat die ukrainische Seite eine sorgfältig geplante zielgerichtete unmenschliche Aktion organisiert, indem sie zwei Tage hintereinander Jelenowka beschossen hat, wohin der humanitäre Konvoi über den KPP „Jelenowka – Nowotroizkoje“ auf das Territorium der Republik kommen sollte.
Diese Besch
ießungen können nicht als Zufall bezeichnet oder auf die Willkür des örtlichen Kommandos der BFU abgeschoben werden, weil uns gestern bekannt wurde, dass die ukrainische Seite schon gestern die Vertreter der UNHCR und des IKRK informiert hat, dass der Transport humanitärer Güter über den KPP „Nowotroizkoje – Jelenowka“ angeblich im Zusammenhang mit der „unsicheren operativen Lage“ unmöglich sei und dass die Konvois nur über die KPP „Solotoje“ und den KPP „Stschastje“ fahren können. Aber die Situation an der Kontaktlinie im Gebiet von Jelenowka war bis 16:20 Uhr am gestrigen Tag stabil, bevor der Gegner das Feuer mit Schützenpanzern eröffnete. Heute ging der Beschuss mit neuer Kraft weiter – am Morgen wurden 20 Mörsergeschosse des Kalibers 60mm abgefeuert, in der Folge wurden Schäden an ziviler Infrastruktur und Wohnhäusern festgestellt.
Dabei merken wir an, dass es keinerlei offizielle Mitteilungen von Vertretern Kiews an uns bezüglich einer Änderung der Route und des KPP für den Transport der humanitären Güter gab.
Solche provokativen Handlungen der ukrainischen Seite erlauben es den Schluss zu ziehen, dass die Sicherheitslage im Gebiet des KP „Nowotroizkoje – Jelenowka“ vorsätzlich verschärft wurde und dies darauf gerichtet ist, Druck auf die LVR zu dem dringenden und aktuellen Thema der Vereinbarung von Modalitäten der Funktion des KPP „Solotje“ und des KPP „Stschastje“, wozu bereits zwei fast zwei Jahren eine intensive Diskussion im Rahmen der Kontaktgruppe läuft, auszuüben.
Wir bewerten die Blockade der Lieferung von humanitären Gütern durch die ukrainische Seite als zynisch und allen internationalen Normen und Prinzipien widersprechend.
Zu diesem präzedenzlosen Fall haben wir eine offizielle Eingabe an die besondere Vertreterin der OSZE-Mission in der Ukraine und in der Kontaktgruppe Heidi Grau gerichtet mit dem Aufruf, auf die ukrainische Seite einzuwirken, die unmenschlichen Provokationen einzustellen und zur Erörterung und Vereinbarungen der Modalitäten der Funktion der KPP im Rahmen der Kontaktgruppe zurückzukehren.

snanews.de: China kündigt „Sieg“ in Kampagne gegen ländliche Armut an
Der chinesische Präsident Xi Jinping hat am Donnerstag den „vollständigen Sieg“ bei der Beseitigung der ländlichen Armut verkündet. Dies fand während einer Zeremonie in Peking statt, die der größten Initiative seiner achtjährigen Amtszeit gewidmet war, berichtet Reuters.
Die staatlichen Medien würdigen Xis Führung, weil sie fast 100 Millionen Menschen aus der Armut befreit hätte. In einer einstündigen Rede begrüßte Xi das, was er als Testament für die Führung der Partei (KPCh) und als Vorteile des politischen Systems Chinas bezeichnete.
„Die Führung der KPCh und das sozialistische System Chinas sind die grundlegenden Garantien gegen Risiken, Herausforderungen und Schwierigkeiten“, sagte Xi in der Großen Halle des Volkes in Peking, wo er Schlüsselfiguren im Kampf gegen die Armut Medaillen überreichte.
Laut Xi hatte China in den letzten acht Jahren 1,6 Billionen Yuan in die Bekämpfung der Armut investiert. Wie viel man in den nächsten fünf Jahren noch investieren will, ist zunächst unklar.
Xi hatte die Armutsbekämpfung im Dezember als einen Meilenstein bezeichnet, den er der regierenden Kommunistischen Partei Chinas als Geburtstagsgeschenk für das diesjährige 100. Gründungsjubiläum widmete.
In dem am Sonntag veröffentlichten „Richtliniendokument Nr. 1“ versprach China zudem, an seiner Politik zur Armutsbekämpfung festzuhalten und einige Anpassungen für einen fünfjährigen Übergang zu dem vorzunehmen, was Peking als „Wiederbelebung des ländlichen Raums“ bezeichnet.
China definiert extreme ländliche Armut als ein jährliches Pro-Kopf-Einkommen von weniger als 4000 Yuan (510 Euro) oder etwa 1,39 Euro pro Tag zu aktuellen Wechselkursen. Dies ist vergleichbar mit dem globalen Schwellenwert der Weltbank von 1,56 USD pro Tag. Laut einigen globalen Politikexperten setzt China eine niedrige Messlatte bei der Definition von Armut, und es seien nachhaltige Investitionen erforderlich, um die weitere Entwicklung in den ärmsten Gebieten zu finanzieren.


nachmittags:

de.rt.com: Verstoß gegen Resolution des irakischen Parlaments: US-Regierung und NATO weiten Irak-Mission aus
In seinen Bemerkungen bei einem Briefing des UNSC zur Lage im Irak hat ein US-Vertreter angekündigt, dass die USA ihre Mission im Irak ausweiten wollen. Die NATO verkündete zuvor einen Anstieg der Truppenzahl im Land. Das Parlament im Irak hatte bereits den Abzug der US-Truppen gefordert.
Die neue US-Regierung dürfte ihre Mission im Irak, wie sie am 16. Februar beim Sicherheitsrat der Vereinten Nationen vorgestellt wurde, auf unbestimmte Zeit verlängern. In diesem Zusammenhang sagte der stellvertretende US-Botschafter bei den Vereinten Nationen, Richard Mills: „Unter ihren obersten Prioritäten werden die Vereinigten Staaten versuchen, dem Irak zu helfen, seine Souveränität gegenüber Feinden im In- und Ausland zu behaupten, indem sie ein Wiederaufleben des IS verhindern und auf die Stabilität des Iraks hinarbeiten.“
Das bedeute, „freie und faire Wahlen“ zu erleichtern sowie gegen mit den „mit dem Iran verbündeten Milizen“ und „Terrorgruppen wie den Islamischen Staat“ zu kämpfen, während die USA für die wirtschaftliche Entwicklung, humanitäre Verbesserungen und die Beseitigung der Korruption investieren würden.
„Die Vereinigten Staaten werden ein stabiler, verlässlicher Partner für den Irak und für das irakische Volk bleiben, heute und in Zukunft.“
Nur wenigen Wochen nach seinem Amtsantritt ist Joe Biden noch nicht klar, wie seine Irak-Politik sein wird. Mills‘ kurze Bemerkungen legen jedoch nahe, dass keine dramatische Verschiebung der US-Rolle im Irak zu erwarten ist.
Die von Mills angekündigten Pläne wie die Sicherung von Wahlen, die Bereitstellung zusätzlicher Milliarden für die „Gesundheitsversorgung, Nahrungsmittelnothilfe und Wasserversorgung, sanitäre Einrichtungen und Hygienedienstleistungen“ und ein „Ende der Korruption“ würden die Vereinigten Staaten im Irak auf Dauer beschäftigen. Diese Pläne erfordern wiederum mehr Einsatz des US-Militärs zum Schutz des für diese Ziele eingestellten Personals im Irak.
Eine vollständige Ausrottung des IS kann allerdings eine weitere Präsenz der US-Truppe im Irak nicht rechtfertigen. Die US-Mission im Irak ist längst zu einem groß angelegten Projekt zur Bekämpfung von Anti-US-Stimmungen im Irak geworden und hat sich in einen Kampf gegen den iranischen Einfluss verleitet. Unter diesen Umständen wurden Terrorgruppen wie der IS erstarkt, da der Irak seit längerem Schauplatz des Konflikts zwischen den USA und dem Iran geworden ist. Die US-Regierung will auch nicht annehmen, dass die USA nicht der „einzige Gegner“ des Terrorismus in der Region sind. Die irakische Regierung und die benachbarten Länder haben auch ein starkes Interesse daran, die Ausbreitung der Terrorgruppen im Land einzudämmen.
Das Parlament des Iraks hatte zudem im letzten Jahr den Abzug der US-Truppen aus dem Land gefordert. Eine Mehrheit der Abgeordneten stimmte für eine Resolution, die das Ende der ausländischen Militärpräsenz im Irak verlangt hat. Insbesondere wurde dabei die Beendigung eines Abkommens mit den USA gefordert, in dem vor mehr als vier Jahren die Entsendung von US-Soldaten zum Kampf gegen den IS vereinbart wurde. Konkrete Schritte gibt es bislang nicht.
Die Lage im Irak ist seit der Ermordung des iranischen Generals Qasem Soleimani durch einen US-Luftangriff in Bagdad Anfang Januar 2020 und einen Vergeltungsschlag des Irans gegen Militärstützpunkte im Irak, die vom US-Militär genutzt werden, sehr angespannt. Schiitische Milizen als Verbündete des Irans versuchen seither durch Angriffe auf US-Ziele im Irak, die USA dazu bewegen, so schnell wie möglich das Land zu verlassen.
Zum dritten Mal innerhalb kürzester Zeit wurde eine US-Einrichtung im Irak angegriffen. Im Zentrum Bagdads sind am Montag mindestens zwei Raketen innerhalb der großflächigen Umzäunung der US-Botschaft eingeschlagen. Es gab keine Toten oder Verletzten.
Am 16. Februar wurde bei einem Angriff am internationalen Flughafen in Erbil ein Angestellter der von den USA geführten Militärkoalition getötet. Am Samstag schlugen Raketen am Luftwaffenstützpunkt Balad ein und verletzten Mitarbeiter eines US-Unternehmens.
Die Verteidigungsminister der NATO-Mitglieder hatten sich mittlerweile darauf geeinigt, die Irak-Mission auf bis zu 4.000 Soldaten auszuweiten. Das beschlossen die Verteidigungsminister der Allianz, wie NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg am 18. Februar mitteilte. Damit solle verhindert werden, dass die Dschihadisten-Miliz IS wieder an Stärke gewinnt. Da es um einen neuen Vertrag geht, darf die NATO nicht das irakische Parlament umgehen und die Truppenzahl einfach ohne Abstimmung mit den Volksvertretern aufstocken.
Die Abgeordneten im Verteidigungsausschuss des Bundestages wurden nicht informiert, dass die NATO beschlossen hat, ihre Mission im Irak von 500 auf 4.000 Soldaten aufzustocken. „Wir sind erst einen Tag später mit einem Schreiben aus dem BMVG informiert worden. Am 19.02.2021 um 16:47 bekamen wir eine Mail mit einem zweiseitigen Schreiben, in dem die Aufstockung uns als Entschluss des NATO-Verteidigungsministertreffens bekanntgegeben wurde“, sagte Alexander Neu von der Bundestagsfraktion Die Linke.
Die USA brauchen Hilfskräfte. Die NATO ist genau ihre Hilfsorganisation, die andere US-Verbündete einschließt, die man verpflichten kann, mitzumachen. Ob die militärische Präsenz der USA und NATO mehr Sicherheit den irakischen Bürgern bringt, wird die Zeit zeigen.


snanews.de:
Nach Aussagen von Paschinjan über Militärputschversuch: Hunderte Menschen gehen auf Straßen Jerewans
In der armenischen Hauptstadt erfolgen derzeit zwei große Kundgebungen – von Anhängern und Gegnern des Premiers Nikol Paschinjan. Die Lage spitzte sich zu, nachdem der Generalstab des Landes den Rücktritt von Paschinjan forderte. Der Politiker sprach seinerseits vom Versuch eines Militärsputsches.
„Alle unsere Anhänger lade ich nun auf den Platz der Republik ein. Bald wende ich mich live an die Öffentlichkeit“, sagte Paschinjan, als er die jüngste Erklärung des Generalstabs kommentierte.
Später traf sich Paschinjan mit seinen Anhängern vor dem Regierungsgebäude.
Nahe dem Gebäude des Verteidigungsministerium des Landes versammelten sich auch Menschen, um die Entscheidung der Militärs zu unterstützen. …


deu.belta.by:
Vizepremier: Informationskrieg gegen Belarus ist noch nicht zu Ende
Gegen Belarus wurde ein Informationskrieg entfesselt, der immer noch nicht zu Ende ist. Das erklärte stellvertretender Premierminister Igor Petrischenko in der abschließenden Vorstandssitzung des Informationsministeriums.
„Der Informationskrieg gegen Belarus ist noch nicht beendet. Das Informationsministerium hat seine Aufgaben im Allgemeinen gemeistert, unsere Massenmedien haben die Situation mit Würde überstanden und setzen sich weiterhin für die staatlichen Interessen und Prioritäten ein“, sagte Igor Petrischenko. „Die Rolle der Medien ist in den letzten 6 Monaten so stark gewachsen, dass es schwer ist, sie überhaupt einzuschätzen. Alles, was sich heute im Leben der Jugend abspielt oder sogar in Arbeitskollektiven, hängt in großem Maße von der Arbeit der Massenmedien ab. Aber auch davon, wie klar wir die Informationsagenda formulieren und wie schnell wir den destruktiven Einfluss auf unsere Gesellschaft erkennen und entlarven. Die Vorbereitungen auf die 6. Allbelarussische Volksversammlung haben gezeigt, dass das Informationsministerium eine systematische Arbeit im Medienbereich durchführt und mit Medien auf allen Ebenen Kontakt hält. Die Massenmedien wiederum haben ihre Fähigkeit unter Beweis gestellt, sich schnell umzustellen, aktiv zu arbeiten und glänzend zu informieren.“
Der stellvertretende Premierminister wies darauf hin, dass in Belarus jedes Jahr viele wichtige Veranstaltungen stattfinden, nicht nur um die Gesellschaft zu konsolidieren, sondern auch um der ganzen Welt zu zeigen, wie sich der Staat um seine Bürger kümmert, wie er seine Geschichte ehrt und die Erinnerung wachhält.
„Im vergangenen Jahr haben die Massenmedien im Großen und Ganzen erfolgreich gearbeitet. Die sichtbaren Errungenschaften sind das Ergebnis der Arbeit von Journalisten, ihrer Professionalität, ihres Engagements und ihrer starken bürgerlichen Position. Die Analyse der belarussischen Informationslandschaft hat ergeben, dass es Probleme gibt, die das Ministerium gemeinsam mit Medien und lokalen Behörden zu lösen hat.“
Printmedien stellen trotz der globalen Digitalisierung ein bedeutendes Segment im Informationsbereich des Landes dar. „Leider ist der Rückgang der Auflagenzahl bei Printmedien ein weltweiter Trend, der auch uns zu schaffen macht. Die Redaktionen vieler Druckmedien haben im Laufe des Jahres viel getan, von der äußeren Gestaltung über die Qualität der Inhalte bis hin zur Verbreitung von Informationen über verschiedene Kanäle und Plattformen. Regionale Medien müssen sich den Herausforderungen der Zeit stellen und sich schnell an die Bedürfnisse der Leser anpassen, um ihre Leser nicht zu verlieren. Das Layout und der Inhalt vieler Zeitungen müssen modernisiert werden. Der Inhalt, der den Lesern angeboten wird, sollte einzigartig sein und sich qualitativ von dem unterscheiden, was im Internet zu finden ist“, sagt er. „Außerdem hat das Publikum vor dem Hintergrund von Fake News und Informationsdumping einen Anspruch auf professionellen und objektiven Journalismus. Alle regionalen Medien müssen sich in Multimedia-Ressourcen verwandeln, um Inhalte für Websites und soziale Netzwerke erstellen zu können, und die entsprechenden Spezialisten müssen daran arbeiten. Zu diesem Zweck ist es notwendig, regionale Workshops für lokale Journalisten zu organisieren und Fortbildung im Bereich Digitale Medien anzubieten.“
Der stellvertretende Premierminister ist der Meinung, dass die Printmedien aktiver im Internetbereich arbeiten sollten. „Zeitungen und Zeitschriften, sowohl nationale als auch regionale, sollten aktiver im Internetbereich arbeiten, um ihre gedruckten Versionen zu erhalten. Die Jugend lebt heute in Sozialen Netzwerken, Messengern und Chatgruppen – diese Nischen sollen auch die Massenmedien heute aktiv erobern“, fügte Igor Petrischenko hinzu.

Armiyadnr.su: Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR am 25. Februar 2021
In den letzten 24 Stunden
haben die bewaffneten Formationen der Ukraine sechsmal den Komplex von Zusatzmaßnahmen zur Verstärkung und Kontrolle des geltenden unbefristeten Regimes der Feuereinstellung verletzt und fünf Feuerprovokationen durchgeführt.
In
Richtung Donezk haben Kämpfer des 3. mechanisierten Bataillons der 28. mechanisierten Brigade von den Positionen im Gebiet von Marjinka aus fünf Granaten mit automatischen Granatwerfern auf Alexandrowka abgefeuert.
Von den Positionen des 1. mechanisierten Bataillons der 28. mechanisierten Brigade der BFU im Gebiet von Taramtschuk haben ukrainische Kämpfer auf Befehl des Kriegsverbrechers Martschenko das Feuer auf
Jelenowka eröffnet und 25 Schüsse mit Schützenpanzern abgegeben. Dabei wurden ein Wohnhaus in der Depowskaja-Straße 2 und eine Stromleitung beschädigt, die Stromversorgung der Ortschaft fiel aus. Dank operativer Aktivitäten von Energietechnikern der Republik wurde die Stromversorgung der Ortschaft über eine Reserveleitung in kürzester Zeit wieder in Betrieb genommen.
In Richtung Mariupol haben Kämpfer eines Marineinfanteriebataillons der 36. Marineinfanteriebrigade der BFU von den Gebieten von Talakowka und Wodjanoje aus Kominternowo und Leninskoje mit Schusswaffen und automatischen Granatwerfern beschossen.
Seit Beginn des heutigen Tages haben Kämpfer der 28. Brigade den Terror gegen die Zivilbevölkerung fortgesetzt und 20 Mörsergeschosse des Kalibers 60mm auf Jelenowka abgefeuert. Dabei wurden zwei Wohnhäuser in der Perejesdnaja-Straße 95 und 108 beschädigt.
Zusätzliche Informationen über Opfer unter der Zivilbevölkerung und weitere Zerstörungen von Objekten der zivilen Infrastruktur werden noch ermittelt.
Die Verstöße wurden operativ den Vertretern der ukrainischen Seite im GZKK zur Kenntnis gegeben, um Maßnahmen gegen die Schuldigen zu ergreifen und um die Fälschung von Berichtsdaten über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU zu verhindern.
Es wurde entdeckt, dass in Verletzung des dritten Punkts der Zusatzmaßnahmen 36 Stück Waffen und Militärtechnik der 35. und 53. Brigade der BFU in Kondratowka, Drushkowka, Jushnoje und Nowosjolowka stationiert sind.
Nach Angaben unserer Aufklärung geriet ein Soldat der 59. Panzergrenadierbrigade bei Maßnahmen zur Tarnung von Positionen und Waffen und Militärtechnik in der Nähe der Kontaktlinie auf eine Antipersonenmine PMN-2. Der Prozess der Tarnung wurde von einer Drohne einer Aufklärungskompanie der Brigade aufgenommen, die auch die Detonation festhielt. Um eine Verbreitung dieser Information zu verhindern, befahl der Brigadekommandeur die Videoaufzeichnung vernichten. Aber da dem Personal nicht vertraut wird, lief in den Einheiten des 9. Bataillons der 59. Brigade die Arbeit von Offizieren des Dienstes zum Schutz von Staatsgeheimnissen, die die Telefone der Soldaten auf Videoaufzeichnungen über die Detonation kontrollierten.
Außerdem schickte der Brigadekommandeur Schapowalow eine technische Gruppe in dieses Gebiet, um die Karten von Minenfeldern zu ergänzen, diese stellte fest, dass es keine Karten von Minenfeldern gibt und die Information über die Installation von Minen mündlich nach dem Prinzip „Minen wurde in dieser Richtung installiert“ übergeben wurde.
Im Rahmen der Ablösung der 35. Marineinfanteriebrigade durch die 10. Gebirgssturmbrigade gab es bei der Verlegung einer Marineinfanteriekompanie des 137. Bataillons der 35. Brigade an der Verladungsstation in Konstantinowka einen Verkehrsunfall unter Beteiligung eines Schützenpanzer
s und eines zivilen Fahrzeugs vom Typ WAS 2101, das vom Einwohner Potschajew gelenkt wurde, der zahlreiche Abschürfungen und eine Gehirnerschütterung erlitt. Die Marineinfanteristen hielten nicht einmal an, um den Zustand des Verletzten zu überprüfen. Vorbeifahrende Fahrer brachen Potschajew in das Stadtkrankenhaus Nr. 2 von Konstantinowka, wo er ärztlich behandelt wurde.
Am Stationierungsort des 1. Marineinfanteriebataillons der 36. Marineinfanteriebrigade der BFU sind Vertreter des Pressedienstes des Stabs der operativ-taktischen Gruppierung Ost eingetroffen, um eine Videoreportage über die Leistung von humanitärer Hilfe durch Soldaten der 36. Brigade an Einwohner von Ortschaften in der Nähe der Kontaktlinie im Süden der Oblast Donezk zu drehen. Dorthin fuhr auch der Brigadekommandeur Gnatow, der erklärte, dass er zum Drehen der genannten Reportage unterstellte Soldaten zur Verfügung stellen kann, die die Rolle der Einwohner spielen, weil die örtliche Bevölkerung gegenüber den Soldaten der Brigade äußerst negativ eingestellt ist und von ihnen keine Hilfe annehmen wird. Und mehr noch, sie werden ihre negative Haltung vor der Kamera aussprechen, was in keiner Weise mit der Konzeption der Reportage zusammenpasst.
Der für moralisch-psychologische Betreuung zuständige stellvertretende Kommandeur der operativ-taktischen Gruppierung „Ost“ entschied, die Reportage mit Hilfe von Kämpfern der 36. Brigade ohne Beteiligung friedlicher Einwohner zu drehen.

de.rt.com: China: „Es hat niemals einen sogenannten Genozid oder religiöse Unterdrückung in Xinjiang gegeben“
Der chinesische Außenminister Wang widerspricht Vorwürfen eines möglichen Genozids an der uigurischen Bevölkeurng in der chinesischen Region Xinjiang. Er lädt die UN-Menschenrechtskommission ein, sich ein Bild vor Ort zu machen: „Die Tür nach Xinjiang ist immer offen.“
China weist die Vorwürfe westlicher Länder – wie etwa Großbritannien oder Kanada – zurück, in der Region Xinjiang würde Völkermord an den muslimischen Uiguren vollzogen. Der chinesische Außenminister Wang Yi betonte nach Angaben des Nachrichtenportals ZeroHedge, die dortige Bevölkerung genießen die gleichen Grundrechte auf religiöse Freiheit wie alle chinesischen Bürger. Es gäbe über 24.000 Moscheen in der westlichen Region.
„Allein diese Basisfakten zeigen, dass es niemals einen sogenannten Genozid, Zwangsarbeit oder religiöse Unterdrückung in Xinjiang gegeben hat.“
Am 22. Februar hat das kanadische Parlament die kanadische Regierung aufgefordert, die Politik Chinas gegenüber der uigurischen Minderheit als „Genozid“ einzustufen. Das kanadische Unterhaus verabschiedete die nicht bindende Resolution am Montag mit 266 zu null Stimmen. Die chinesische Botschaft in Kanada wies die erhobenen Vorwürfe in einer Pressemitteilung strikt zurück: Der Beschluss stelle eine „böswillige Provokation von 1,4 Milliarden Chinesen“ dar. Die Botschaft verwies zudem darauf, dass die uigurische Bevölkerung zwischen 2010 und 2018 von zehn Millionen auf 12,7 Millionen angestiegen ist.
Chinas Außenminister betonte, allein das Wachstum der uigurischen Bevölkerung führt den Vorwurf des Genozids ad absurdum. Zudem widersprach Wang nach Angaben von Al Jazeera, dass China Konzentrationslager betreiben würde zur Umerziehung der uigurischen Bevölkerung. Es gäbe Einrichtung zur sprachlichen Bildungsarbeit und zum Kampf gegen Extremismus und Terrorismus. Die Ergebnisse seien vorzeigbar: Es habe in den letzten fünf Jahren keinen Terroranschlag in der Region gegeben.
Ebenfalls am 22. Februar hatte der britische Außenminister Dominic Raab während einer Rede vor dem UN-Menschenrechtsrat China scharf kritisiert und der Volksrepublik in verschiedenen Fragen Menschenrechtsverletzungen vorgeworfen – so auch in Xinjiang. Er beklagte, China würde Menschenrechtsexperten den Zugang zur Region Xinjiang verwehren.
Wang konterte daraufhin:
„Die Tür nach Xinjiang ist immer offen. Menschen aus vielen Ländern haben Xinjiang bereist und die Fakten und die Wahrheit vor Ort erlebt. China heißt auch den Hohen Kommissar der Vereinten Nationen für Menschenrechte willkommen, um Xinjiang zu besuchen.“
Er wandte sich explizit an die derzeitige Hohe Kommissarin für Menschenrechte, Verónica Michelle Bachelet Jeria. China habe ihr eine Einladung geschickt, China und speziell dessen westliche Region Xinjiang zu besuchen. Gleichzeitig warnte Wang davor, dass ein solcher Besuch nur dazu benutzt werde, um weitere Anschuldigungen gegen China zu erheben – ähnlich wie die WHO-Mission in Wuhan.


M
il-lnr.su: Erklärung des Offiziers des Pressedienstes der Volksmiliz der LVR I.M. Filiponenko
Nach Angaben von Beobachtern der Vertretung der LVR im GZKK wurden in den letzten 24 Stunden keine Feuerprovokationen von Seiten des Gegners festgestellt.
In Verletzung des dritten Punkts der Zusatzmaßnahmen stationiert der Gegner weiter Waffen und Militärtechnik in Ortschaften auf dem von der Ukraine kontrollierten Territorium.
Im Verantwortungsbereich der 92. mechanisierten Brigade ist die Stationierung von drei Schützenpanzerwagen auf Grundstücken privater Häuser in Solotoje und Solotoje-4 festzustellen….

snanews.de: Myanmar in Aufruhr: Zusammenstöße zwischen Gegnern und Anhängern des Militärs
In Myanmar ist es dreieinhalb Wochen nach dem Putsch wieder zu gewaltsamen Auseinandersetzungen zwischen Gegnern und Anhängern des Militärs gekommen, meldet Reuters.
Im Stadtzentrum von Yangon griffen am Donnerstag mehrere mit Messern und Knüppeln bewaffnete Anhänger des Militärs Gegendemonstranten an. Andere warfen Steine und schossen mit Zwillen.
Seit das Militär am 1. Februar geputscht, die demokratisch gewählte Zivilregierung abgesetzt und die De-facto-Regierungschefin Aung San Suu Kyi unter Hausarrest gestellt hat, wird das Land von Unruhen erschüttert.
Sicherheitskräfte hinderten Hunderte Studenten daran, ihren Campus zu verlassen und sich Demonstrationszügen gegen den Putsch anzuschließen. Zur selben Zeit versammelten sich rund 1000 Unterstützer des Militärs im Zentrum Yangons. Laut Augenzeugenberichten hätten einige von ihnen Journalisten bedroht.
Videoaufnahmen zeigten eine Gruppe offenkundiger Anhänger des Militärs, aus der heraus ein Mann vor einem Hotel einen anderen Mann mit einem Messer angriff. Rettungskräfte halfen dem Verletzten, als die Gruppe abzog. Sein Zustand war ungewiss.
„Die heutigen Ereignisse zeigen, wer die Terroristen sind“, sagte die Aktivistin Thin Zar Shun Lei Yi gegenüber der Nachrichtenagentur Reuters. „Sie haben Angst vor dem Eintreten des Volkes für die Demokratie. Wir werden unseren friedlichen Protest gegen die Diktatur fortsetzen.“
Noch für diesen Donnerstag war auch eine Kundgebung von Medizinern als Teil der sogenannten Revolution der weißen Kittel geplant.
Die Sicherheitskräfte haben bislang eine größere Zurückhaltung gegenüber den Demonstranten gezeigt als bei früheren Protestbewegungen gegen die fast 50 Jahre währende direkte Militärherrschaft. Nach Behauptung des Militärchefs Min Aung Hlaing verfolgten die Behörden beim Umgang mit den Protesten einen demokratischen Weg.
Die Polizei wende nur geringe Gewalt an, indem sie beispielsweise Gummigeschosse einsetze, berichteten staatliche Medien. Dennoch sind im Zuge der Proteste bereits drei Demonstranten und ein Polizist ums Leben gekommen. Nach Angaben von Menschenrechtlern vom Mittwoch wurden bislang rund 730 Menschen festgenommen, angeklagt oder verurteilt.


de.rt.com:
„Russisches Regime“? – dpa verfälscht Zitat des Ministerpräsidenten von Sachsen-Anhalt
Ein Artikel der Deutschen Presse-Agentur suggeriert, Reiner Haseloff habe den Begriff „russisches Regime“ benutzt. Der Regierungssprecher von Sachsen-Anhalt dementiert dies. Die dpa habe die Äußerungen verändert. Die dpa selbst lässt eine Anfrage von RT DE unbeantwortet.
In einem Artikel vom 25. Februar berichtete die Deutsche Presse-Agentur (dpa) von einer Stellungnahme Reiner Haseloffs als Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt zu den EU-Sanktionen gegen Russland. Der Artikel ist so formuliert, als habe Haseloff gesagt, „es sei wichtig, direkt das russische Regime zu treffen“. Tatsächlich hat Haseloff den Begriff „russisches Regime“ niemals benutzt.
Nachfolgend der originale Wortlaut des dpa-Artikels, der zum Beispiel so auch von der Süddeutschen Zeitung und der Zeit übernommen wurde:
„Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff hat dafür geworben, neue EU-Sanktionen gegen Russland wegen der Inhaftierung des Kreml-Kritikers Alexej Nawalny ausschließlich gegen Verantwortliche zu verhängen. Er habe keine Patentlösung, aber es sei wichtig, direkt das russische Regime zu treffen, sagte der CDU-Politiker der Deutschen Presse-Agentur.“
RT DE stellte daraufhin eine Anfrage an den Regierungssprecher Sachsen-Anhalts, Dr. Matthias Schuppe, und wollte wissen, ob Haseloff wörtlich von einem „russischen Regime“ gesprochen hätte. Schuppe antwortete darauf:
„Zum besseren Verständnis die autorisierten Zitate des Ministerpräsidenten. Von ‚Regime‘ ist darin keine! Rede, es heißt dort ‚Verantwortliche‘.“
Schuppe verwies auf die dpa, welche die Aussagen verändert habe. Eine entsprechende Anfrage von RT DE ließ die dpa bis zum Zeitpunkt der Veröffentlichung des Artikels unbeantwortet.
Zumindest auf Twitter erklärte Daniel Rademacher, Nachrichtenchef von dpa, um 16:22 Uhr in Reaktion auf einen entsprechenden Tweet von RT Redakteur Florian Warweg:
„Wir haben das falsch formuliert und korrigieren den Text in Kürze.“


M
il-lnr.su: Dringende Erklärung
Das Kommando der OOS begeht weiter offen Provokationen, die auf eine Destabilisierung der Lage in der Nähe der Kontaktlinie zielen.
So haben Kämpfer der 59. Brigade der BFU in Verletzung des zweiten Punkts der Zusatzmaßnahmen zur Kontrolle und Verstärkung des Regimes der Feuereinstellung von den Positionen in der Nähe von Luganskoje aus auf Befehl des Kriegsverbrechers Schapowalow das Gebiet von
Nishneje Losowoje mit Schusswaffen beschossen.
In
folge von Scharfschützenfeuer wurde ein Soldat der Volksmiliz bei der Bewegung auf einem Beobachtungspunkt verletzt. Er erhält derzeit qualifizierte ärztliche Behandlung, sein Zustand ist ernst.
Dieser Fall wurde operativ den Vertretern der ukrainischen Seite im GZKK zur Kenntnis gegeben, um Maßnahmen zu ergreifen und um Beschuldigungen der Volksmiliz in Bezug auf Provokationen zu verhindern.
Wir rufen die internationalen Organisationen ein weiteres Mal auf, in der Geschehen einzugreifen und dieses Blutvergießen zu stoppen, indem sie Druck auf die ukrainischen bewaffneten Formationen ausüben.

de.rt.com: „Das ist erst der Anfang“ – US-Impfstoffhersteller Moderna rechnet mit 18 Milliarden Dollar Umsatz
In Deutschland herrscht derzeit Unruhe in Sachen Öffnungs- und Impfstrategie. Derweil freuen sich die Pharmaunternehmen und Impfstoffhersteller über enorme Umsatzgewinne. Zu den Gewinnern der COVID-19-Pandemie gehört zweifellos das US-Unternehmen Moderna.
Bedingt durch die weltweit ausgerufene Pandemie, begann das junge Pharmaunternehmen erstmals im Dezember 2020, Umsätze aus dem Verkauf seines Impfstoffs gegen das Coronavirus zu verbuchen. Dennoch: Für das vierte Quartal des Geschäftsjahres 2020 meldete Moderna zuletzt gemischte Finanzergebnisse. Das Unternehmen verbuchte demzufolge einen Verlust pro Aktie, sogar größer als von Analysten erwartet wurde.
In den drei Monaten bis Ende Dezember verlor das US-Unternehmen nach eigenen jüngsten Angaben unter dem Strich 272,5 Millionen US-Dollar (222,8 Mio. Euro), womit das Minus im Vergleich zum entsprechenden Vorjahreszeitraum mehr als verdoppelt wurde.
Die Umsatzzahlen des US-Unternehmens übertrafen jedoch die Erwartungen bei Weitem. Die Erlöse stiegen hingegen um mehr als das Dreißigfache von 14,1 Millionen auf 570,7 Millionen US-Dollar. In einer Pressemitteilung zeigte sich das „Cash-Flow generierende kommerzielle Unternehmen“ hocherfreut:
„2020 war ein historisches Jahr für Moderna. Das Team stellte sich der Herausforderung, die verheerende COVID-19-Pandemie in weniger als einem Jahr mit unserem zugelassenen Impfstoff zu bekämpfen.“
Nun lässt die starke Nachfrage nach dem Corona-Vakzin den Umsatz regelrecht explodieren, und in diesem Jahr dürfte das Wachstum erst richtig abheben.
„Das ist nur der Anfang“, verkündete Modernas Vorstandschef Stéphane Bancel während der Präsentation seiner Bilanz im US-amerikanischen Cambridge, Massachusetts.
Nun geht es um Dutzende von Milliarden und nicht mehr nur um Hunderte von Millionen. So rechnet der Impfstoffhersteller auf Basis seiner bereits geschlossenen Verkaufsvereinbarungen für 2021 mit Einnahmen in Höhe von 18,4 Milliarden Dollar durch sein im Schnellverfahren entwickeltes und zugelassenes Corona-Vakzin.
Damit liegt der Biotechnologie-Konzern noch vor dem US-Pharmariesen Pfizer, der dank seinem gemeinsam mit dem deutschen Unternehmen BioNTech entwickelten Vakzin einen jährlichen Umsatz in Höhe von rund 15 Milliarden US-Dollar erwartet.
Zuletzt gab Moderna bekannt, dass man im Jahr 2021 zwischen 600 Millionen und 700 Millionen Dosen des hauseigenen Impfstoffs produzieren werde. Durch Investitionen plane man, die Kapazität im Jahr 2022 noch auf voraussichtlich 1,4 Milliarden Dosen zu erhöhen.
Zudem sei geplant, die eigenen Investitionen in die „Wissenschaft zu beschleunigen und deutlich zu erhöhen“ und die Entwicklungsinfrastruktur des Unternehmens weiter auszubauen. Man sehe sich auf einer „Mission“:
„Das Versprechen der mRNA-Wissenschaft einzulösen und eine neue Generation von transformativen Medikamenten für Patienten zu entwickeln.“
Die Ambitionen schlagen zunächst einmal finanziell zu Buche. So ließ der Impfstoff-Boom die Aktie in den vergangenen zwölf Monaten um über 450 Prozent steigen, auch wenn man gleichzeitig unter dem Strich rote Zahlen schrieb. Dies führte 2020 noch zu einem Minus von 747,1 Millionen US-Dollar.
Doch schon Ende vergangenen Jahres prognostizierten Wallstreet-Analysten, dass die US-Pharmakonzerne Pfizer und Moderna auf einen Umsatz von 32 Milliarden US-Dollar zusteuern würden. Diese Zahlen werden nun mutmaßlich übertroffen. Hinzu kommt der coronabedingte und unbezahlbare Imagegewinn der bis dato in der Gunst vieler Menschen nicht sonderlich beliebten Pharmabranche.
Laut CNN Business handelte es sich bei den prognostizierten Milliarden-Einnahmen um „schwindelerregende Summen für ein Unternehmen, das 2019 gerade einmal 60 Millionen Dollar Umsatz erwirtschaftet und noch nie ein Produkt lizenziert hat“.
Moderna wurde 2010 gegründet und war erst Ende 2018 an die Börse gegangen.


abends:

Lug-info.com: Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger!
Heute ist in der LVR die zweite Partie des russischen Präparats „Sputnik V“ eingetroffen. Dank der Hilfe der RF wird die Impfung gegen die Coronavirusinfektion nicht nur für Bürger zugänglich sein, die zu einer Risikokategorie gehören, sondern für alle Einwohner der Republik ab 18 Jahren.
Aus dem Haushalt der Republik wurden Mittel zum Kauf von Tests zur Feststellung von Antikörpern gegen COVID-19 beschafft, die vor der Impfung erfolgen müssen.
In der LVR wurden alle Bedingungen für eine unbehinderte Durchführung der Impfung geschaffen. Von dem Wollen und der Bewusstheit der Mitbürger wird die Entstehung einer kollektiven Immunität abhängen, was ein effektiver Schritt im Kampf gegen die Epidemie sein wird.
Das Oberhaupt der LVR, Leonid Pasetschnik


snanews.de:
Russland-Sanktionen sind falsch – Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer
Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer hat sich erneut gegen Russland-Sanktionen ausgesprochen. Als Instrument der Politik hätten sie keine Zukunft. Er verstehe nicht, warum Außenminister Heiko Maas immer wieder „harte und knallharte Töne“ anschlage.
Michael Kretschmer (CDU) bleibt auch im Lichte der Restriktionen der EU wegen der Inhaftierung des Kreml-Kritikers Alexej Nawalny bei seiner Meinung: Sanktionen gegen Russland sind der falsche Weg. Es sei zwar richtig, dass die EU und Deutschland rechtsstaatliche Verfahren einforderten, so Sachsens Ministerpräsident am Donnerstag. „Das ändert aber nichts daran, dass die Sanktionen keine Wirkung entfalten, dass sie in vielfältiger Weise umgangen werden und deswegen als Instrument der Politik keine Zukunft haben“, zitiert die Deutsche Presse-Agentur den Politiker. Und er stehe mit seiner Meinung nicht allein da: Alle ostdeutschen Ministerpräsidenten seien dafür, dass die Sanktionen abgeschafft gehörten.
Man müsse wieder miteinander, statt nur übereinander reden, so Kretschmer. Er könne nicht verstehen, warum Außenminister Heiko Maas (SPD) immer wieder „harte und knallharte Töne“ anschlage, statt für Ausgleich zu sorgen.
Kretschmer selbst plant im April einen Moskau-Besuch, sollte die Pandemie dies zulassen. In der russischen Hauptstadt will der CDU-Politiker eine gemeinsame Ausstellung der Tretjakow-Galerie und der Staatlichen Kunstsammlung Dresden zur Romantik eröffnen. Zudem wolle er bei dieser Gelegenheit mit Vertretern der russischen Zivilgesellschaft und Opposition, aber auch mit denen der Administration ins Gespräch kommen.

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