Presseschau vom 30.01.2019

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“


abends / nachts:

Dnr-online.ru: Normalisierung des Straßenbahnverkehrs absehbar
Aus den schwierigen Wetterbedingungen, die seit Anfang Januar in der Republik herrschen, ergeben sich Probleme nicht nur für die Kommunalwirtschaft, sondern auch für das Transportwesen. So gab es in der Hauptstadt der DVR Betriebsunterbrechungen auf den Straßenbahnlinien 8, 16 und anderen. Darüber, wie die Stadtverwaltung und der städtische Verkehrsbetrieb Donelektroawtotrans (DEAT) mit den Schwierigkeiten umgehen und wann der elektrische städtische Nahverkehr wieder funktionieren wird, berichtet ein Spezialkorrespondent der offiziellen Website der Donezker Volksrepublik.
„Leider hat der starke Temperaturabfall zu dem Phänomen des ‚Aufblähens des Untergrundes‘ geführt, wodurch sich die Pflasterplatten im Gleisbereich um 120 – 180 mm über Schienenoberkante angehoben haben. Die Bodenfreiheit eines Wagens beträgt 160 mm. Das hat schon zum Abreißen von Unterbodenausrüstungen und Magnetschienenbremsen und anderem geführt. Dadurch hat der Einsatzbestand im Wagenpark und an Baumaschinen stark gelitten“, sagte der Leiter des Gleisbaus bei
Donelektroawtotrans, Alexej Gus.
Seit dem 11. Januar arbeitet DEAT unter größten Anstrengungen. Die Situation wird durch den Mangel an spezieller Technik, die mit der sich hebenden Eisschicht zurechtkommt, erschwert. Die Räumung der Gleise geschieht praktisch von Hand und auf der Linie 8 mussten acht Männer 25 Kilometer Gleis bearbeiten.
Aber ungeachte
t der Schwierigkeiten versichern die Mitarbeiter des Unternehmens, dass der Betrieb sich in absehbarer Zeit wieder planmäßig laufen wird. „Zurzeit konzentrieren wir alle Kräfte auf die Linie 8, und heute oder morgen soll die Linie wieder fahren. Morgen werden wir die dritte Linie in Angriff nehmen. „Ich denke, dass die Straßenbahnen unter normalen Wetterbedingungen Anfang Februar wieder wie gewohnt durch die Stadt fahren werden können“, sagte Alexej Gus.
„Zur Sicherstellung der Mobilität der Bürger wird auf Initiative der Stadtverwaltung im Kirowskij-Bezirk Donezks, nachdem ein Betreiber gefunden wurde, eine Buslinie 78B als Schienenersatzverkehr eingesetzt“, sagte die Leiterin der Abteilungsleiterin für Wirtschaft und Industrie in der Stadtverwaltung, Natalja Losa.


vormittags:

lug-info.com: In den letzten 24 Stunden haben die Kiewer Truppen viermal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Beschossen wurden die Gebiete von Perwomajsk, Kalinowo, Molodjoshnoje und Sokolniki.
Geschossen wurde mit 122mm-Artillerie, 82mm-Mörsern, Granatwerfern und und Schusswaffen, darunter großkalibrigen.


de.sputniknews.com: Venezuela: Ausreiseverbot und Kontensperre für Guaidó
Der Oberste Gerichtshof Venezuelas hat dem selbsternannten Interimspräsidenten Juan Guaidó verboten, das Land ohne spezielle Genehmigung zu verlassen.
Zudem entschied das Gericht, die Konten sowie andere Finanzinstrumente des Oppositionellen einzufrieren. Die Einschränkungen sollen gelten, solange gegen Guaidó ermittelt werde, hieß es im Gerichtsbeschluss.
Nach Angaben der Zeitung „El Nacional“ stellten sich einige Richter des Obersten Gerichtshofes gegen diese Entscheidung. Das Gericht habe sein Urteil ohne vorangehende Debatte gefällt, was bei einigen Richtern Unzufriedenheit hervorgerufen habe. So habe die Richterin Marisela Godoy die Pressekonferenz verlassen, bei der die Entscheidung verkündet worden sei. Der Richter Danilo Mojica behauptete in einer Twitter-Mitteilung, der Gerichtsbeschluss widerspreche den Artikeln 99 und 102 des Gesetzes über den Obersten Gerichtshof.
Zuvor hatten die US-Behörden dem venezolanische Oppositionsführer Juan Guaidó den Zugang zu Konten der Regierung Venezuelas in US-Banken gewährt. Daraufhin beantragte die venezolanische Generalstaatsanwaltschaft ein Ausreiseverbot für Guaidó.

Mil-lnr.info: Das Kommando der OOS verletzt weiter hinterhältig die Minsker Vereinbarungen.
Gestern wurde durch Beschuss mit Schusswaffen von Seiten der Kämpfer der 54. Brigade der ukrainischen Streitkräfte ein Soldat der Volksmiliz der LVR tödlich verletzt. Wir bringen den Verwandten des gefallenen Verteidigers der Republik unser aufrichtiges Mitgefühl zum Ausdruck.
Wir rufen die Weltgemeinschaft auf, die Aufmerksamkeit auf diesen Fall von gröbster Verletzung der Minsker Vereinbarungen zu richten.


de.sputniknews.com: Deir ez-Zor: Tote bei neuem Luftangriff der US-Koalition
Bei einem Luftangriff der US-angeführten Koalition in der syrischen Provinz Deir ez-Zor sind mindestens acht Menschen ums Leben gekommen, wie die Nachrichtenagentur Sana meldet.
Bei der erneuten Aggression der internationalen Koalition mit den USA an der Spitze wurden laut Sana acht Menschen getötet. Dabei handelt es sich um drei Frauen und fünf Kinder. Der Vorfall ereignete sich demnach in der Stadt Baghouz in der syrischen Provinz Deir ez-Zor. Die Nachrichtenagentur gab aber nicht an, wann genau es zu dieser Attacke gekommen war.
Die US-geführte internationale Koalition fliegt regelmäßig Angriffe auf Ortschaften in der syrischen Provinz Deir-ez-Zor unter dem Vorwand, den demokratischen Kräften Syriens bei der Bekämpfung der Terrormiliz „Islamischer Staat“ zu helfen.
Syrische Medien hatten mehrfach Opfer unter den Zivilisten sowie den Einsatz weißen Phosphors durch die US-geführte Koalition bei ihren Luftangriffen gemeldet.
Die USA und ihre Verbündeten führen seit 2014 Militäroperationen in Syrien und dem Irak gegen Terroristen. Dabei agieren sie ohne Zustimmung der Regierung in Damaskus.
US-Präsident Donald Trump hatte am 19. Dezember 2018 den sofortigen Beginn des Rückzugs der 2000 US-Soldaten aus Syrien verkündet.


Dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 29. Januar 3:00 Uhr bis 30. Januar 3:00 Uhr
Die Vertretung der DVR im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: In den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine 16.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen … (es folgt eine genaue Auflistung der Waffensysteme und Geschosse; Anm. d. Übers.).
In der Beschusszone von Seiten der ukrainischen Streitkräfte befanden sich die folgenden Bezirke/Ortschaften: Gorlowka (Siedlung des Gagarin-Bergwerks), Donezk (Siedlung des Trudowskaja-Bergwerks), Donezker Flughafen (Volvo-Zentrum, Terminal), Wasiljewka, Spartak, Jasinowataja, Shabitschewo, Leninskoje, Sachanka, Oktjabrj.
Wie zuvor bereits mitgeteilt wurde, haben die BFU das Gebiet der Wasijewskij-Pumpstation mit großkalibrigen Maschinengewehren beschossen, dadurch war das Personal gezwungen, im Schutzraum Zuflucht zu suchen.
Opfer unter der Zivilbevölkerung oder Schäden an ziviler Infrastruktur wurden bisher nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den ukrainischen bewaffneten Formationen abgefeuerten Geschosse betrug 147.
Wir erinnern daran, dass die Zahl der Geschosse mit einem Kaliber unter 12,7 mm nicht in die Gesamtstatistik im täglichen Bericht eingeht.
In den vorangegangenen 24 Stunden betrug die Zahl der auf das Territorium der DVR abgefeuerten Geschosse 101.
Ab 01:01 Uhr am 29. Dezember 2018 trat gemäß einer von der Minsker Kontaktgruppe erreichten Vereinbarung eine erneuerte Verpflichtung zur Einhaltung eines allumfassenden, nachhaltigen und unbefristeten Regimes der Feuereinstellung im Zusammenhang mit den Neujahrs- und Weihnachtsfeiertagen in Kraft.


Dan-news.info: „Gestern gegen 20:00 Uhr gab es dichten Beschuss von Seiten der ukrainischen Streitkräfte. Dabei wurde eine Hochspannungsleitung beschädigt und 1600 Verbraucher in Alexandrowka und etwa 200 Verbraucher in Kremenez haben keinen Strom“, teilte der Leiter von Alexandrowka Konstantin Tschalyj mit.
Er fügte hinzu, dass Energietechniker derzeit Reparaturarbeiten durchführen. Die Wiederinbetriebnahme der Stromversorgung ist für heute Mittag geplant.
Eine operative Gruppe der Vertretung der DVR im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination des Regimes der Feuereinstellung (GZKK) ist vor Ort, um die Folgen des Beschusses zu registrieren.
Später wird gemeldet, dass die Stromversorgung um 11:10 Uhr wieder in Betrieb genommen wurde.


nachmittags:

armiyadnr.su: Erklärung des offiziellen Vertreters der Leitung der Volksmiliz der DVR zur Lage am 30.01.2019
In den letzten 24 Stunden hat der Gegner 16-mal das Regime der Feuereinstellung verletzt. Von Seiten der ukrainischen bewaffneten Formationen wurden die Gebiete von zehn Ortschaften der Republik beschossen.
In Richtung Gorlowka haben die Kämpfer der 58. Panzergrenadierbrigade unter Kommando des Kriegsverbrechers Drapatyj das Gebiet der Siedlung des Gagarin-Bergwerks mit Schusswaffen beschossen.
In Richtung Donezk wurden von den Positionen der 28. und 93. mechanisierten Brigade und der 57. Panzergrenadierbrigade unter Kommando der Kriegsverbrecher Martschenko, Klotschkow und Mischantschuk aus die Gebiete von Jasinowataja, Wasiljewka, Shabitschewo, Spartak, Trudowskije und des Flughafens von Donezk mit Mörsern der Kaliber 120 und 82mm, Schützenpanzerwaffen, Granatwerfern und Schusswaffen, darunter großkalibrigen, beschossen.
In Richtung Mariupol haben die Kämpfer der 79. Luftsturmbrigade unter Kommando des Kriegsverbrechers Kuratsch die Gebiete von Leninskoje, Oktjabrj und Sachanka mit 82mm-Mörsern, Granatwerfern, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen beschossen.
Informationen über Opfer unter der Zivilbevölkerung oder Zerstörungen von Objekten der zivilen Infrastruktur werden noch ermittelt.
Im Vorfeld einer weiteren Runde der Verhandlungen in Minsk bemüht sich das ukrainische Besatzungskommando, seine Schuld für den anhaltenden Bürgerkrieg auf die Donezker Volksrepublik zu schieben. Die Propagandisten aus dem sogenannten Pressezentrum des Stabes der Besatzungskräfte haben heute ein weiteres minderwertiges Fake veröffentlicht, dass die Kämpfer der 128. Gebirgssturmbrigade angeblich einen Hinterhalt des Gegner in Richtung Dokutschajewsk unschädlich gemacht haben. Dabei wurden als Beweis ein Antipanzerraketenkomplex „Fagot“, eine Antipanzergranate RPG-18 und ein Maschinengewehr NSW „Utes“ vorgestellt – Waffen, die es in der ukrainischen Armee im Überfluss gibt. Eine qualitativ sehr minderwertige Falschmeldung, die auf ein von der Kiewer Propaganda benebeltes Auditorium zielt.
Die ganze Sache ist die, dass der Anführer der 128. Brigade Sobko zu seiner Familie in Urlaub gefahren ist, während seine Untergebenen länger als die vorgesehenen Zeiträume in kalten Schützengräben sitzen. Der zurückgebliebene Oberstleutnant Choga, der dessen Pflichten ausübt, beschloss, gegen seinen Kommandeur zu intrigieren und sich eine Medaille zu erarbeiten, solange eine solche Möglichkeit besteht. Auf Befehl Chogas wurden angeblich erbeutete Trophäen fotografiert und an den Stab der Besatzungskräfte erging ein Bericht über das „mutige Unschädlichmachen eines Hinterhalts des Gegners“. Najew glaubte dieser Falschmeldung und gab die Anweisung, dem kommissarischen Kommandeur der 128. Brigade eine Auszeichnung und eine Geldprämie zuzuerkennen.
Durch solche Berichte von unterstellten Brigadekommandeuren entsteht bei Najew die Vorstellung, dass er in diesem Krieg siegt. Nach solchen Fällen entstehen abstruse Erklärungen des Kommandeurs der Besatzungskräfte über die „Befreiung von Dutzenden von Kilometern Territorium“.
Trotz der Versuche des Kommandos der Besatzungskräfte, das Absinken des moralisch-psychischen Zustands der ukrainischen Kämpfer zu stoppen, fällt ihr Kampfgeist weiter ab, wovon die Ergebnisse zahlreicher Überprüfungen von Kommissionen aus dem übergeordneten Stab zeugen.
An der Spitze bezüglich der Zahl der Verbrechen und Desertionen steht die 58. Panzergrenadierbrigade. Am 26. Januar verließ ein Kämpfer aus einer Abwehrraketenabteilung dieser Brigade die Position, nachdem er vorher 15.000 Griwna bei einem Kameraden gestohlen hatte. Zuvor, am Abend des 25. Januar, beschwerte sich dieser Kämpfer über die schwierigen Bedingungen und wollte den Dienst aufgeben und zum Geldverdienen nach Polen fahren.
Der Anführer der 58. Brigade Drapatyj fürchtete eine weitere Disziplinarstrafe aufgrund des Anwachsens von Kriminalität in dem ihm unterstellten Verband zu erhalten, gab den geflohenen Kämpfer nicht als Deserteur an, entließ ihn rückwirkend und verheimlichte so das Geschehen gegenüber dem übergeordneten Kommando.
Die Zunahme der Kriminalität und der Fälle von Desertion in den Reihen der ukrainischen bewaffneten Formationen ruft im Generalstab des Gegners Besorgnis hervor. Nach unseren Informationen wird in der zweiten Februarhälfte in der Zone der sogenannten OOS die Ankunft einer Inspektionskommission des Verteidigungsministeriums der Ukraine erwartet, besondere Aufmerksamkeit bei der Überprüfung wird gerade der 58. Brigade gewidmet werden.
In der Leitung der Volksmiliz wurde eine Analyse der Ergebnisse der Heranziehung eines Teils der Kräfte und Mittel zu Übungen unter Leitung des Zivilschutzministeriums der Republik, die in der letzte Woche abgeschlossen wurden, durchgeführt. Unter Berücksichtigung der Erfahrung der praktischen Aktivitäten bei den Übungen wurde entschieden, in den Abteilungen der Volksmiliz eine außerplanmäßige Mannschaft zur operatives Reagieren beim Aufkommen und bei der Beseitigung von Notfallsituationen natürlichen und technogenen Charakters sowie zur Hilfeleistung an die Bevölkerung der Republik auszubilden.


de.sputniknews.com: Neuer US-Sprengkopf: Lawrow warnt vor Risiken eines Atomkonfliktes
Russlands Außenminister Sergej Lawrow hat sich zur Information über den Produktionsstart des neuen Kleinsprengkopfs vom Typ W76-2 geäußert.
Am Montag hatte die Zeitung „Defense News“ unter Berufung auf Vertreter der Nationalen Verwaltung für Nukleare Sicherheit (National Nuclear Security Agency) berichtet, dass die USA mit der Herstellung der ersten Partie der Sprengköpfe vom Typ W76-2 begonnen hätten.
Sprengkopf vom Typ W76-2
Die neuen Sprengköpfe sollen demnach bis zum Ende des Finanzjahres 2019 an die US Navy übergeben werden. Ihre genaue Zahl wurde dabei nicht präzisiert.
Die Waffen werden demnach in der Werksanlage Pantex Plant im US-Bundesstaat Texas produziert. Diese seien auf Basis der W76-1-Sprengköpfe entwickelt worden, mit denen die ballistischen Raketen Trident II ausgerüstet werden.
Medienberichten zufolge beträgt die Sprengkraft der W76-2 fünf bis sieben Kilotonnen, während sich jene der in den 1970er Jahren geschaffenen W76-1 auf 100 Kilotonnen beläuft.
Lawrow nimmt Stellung
In Bezug auf die Verkündung des Produktionsstarts eines neuen Sprengkopfs in den Vereinigten Staaten verwies Russlands Außenminister, Sergej Lawrow, darauf, dass dieses Thema bereits in der vergangenen Übersicht der Washingtoner Atompolitik enthalten war.
„Bereits damals zeigten wir unsere ernsthafte Besorgnis darüber, dass die Entwicklung der Kleinmunitionseinheiten solcher Art die Schwelle des Einsatzes von Atomwaffen senkt und natürlich Risiken eines Atomkonfliktes erhöht“, erläuterte er.
Der Start der Herstellung des Kleinsprengkopfs vom Typ W76-2 „erhöht selbstredend die Sicherheit in der modernen Welt nicht“.
Russland wird ihm zufolge beobachten, wie Europa auf den Start der Herstellung dieser Waffe reagieren werde. Europa habe gewollt und ungewollt die einseitigen Handlungen unterstützt und nachgespielt:
„Ich meine den einseitigen US-Austritt aus dem ABM-Vertrag, den Start der Verlegung der globalen US-Raketenabwehr, darunter auch auf dem europäischen Kontinent, die Torpedierung des INF-Vertrags, die sich bei der faktischen Unterstützung der ganzen Nordatlantikallianz ereignete.“
Im Juni 2018 war berichtet worden, dass das US-Verteidigungsministerium erste Entwurfspläne für mehrere „kleine Atomwaffen“ erstellt hätte, welche neue Optionen für Präzisionsschläge eröffnen sollen. Diese Waffen sollten demnach als Druckmittel gegen Russland verwendet werden.

mil-lnr.info: Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Oberstleutnant A.W. Marotschko
Die Situation im Verantwortungsbereich der Volksmiliz der LVR bleibt angespannt und hat eine Tendenz zur Verschärfung.
In den letzten 24 Stunden hat der Gegner viermal das Regime der Feuereinstellung verletzt.
Von den Positionen der 10. Gebirgssturmbrigade der ukrainischen Streitkräfte aus wurde auf Befehl des Kriegsverbrechers Subanitsch das Gebiet von Sokolniki mit Artilleriegeschützen des Kalibers 122mm beschossen.
Auf Befehl des Kommandeurs der 54. mechanisierten Brigade der ukrainischen Streitkräfte, des Verbrechers Majstrenko, wurden die Gebiete von Kalinowo, Molodjoshnoje und Perwomajsk mit 82mm-Mörsern, Granatwerfern und Schusswaffen beschossen.
Infolge von Beschuss mit Schusswaffen von Seiten der Kämpfer der 54. Brigade der ukrainischen Streitkräfte starb ein Soldat der Volksmiliz der LVR.
Wir drücken den Verwandten des gefallenen Verteidigers der Republik unser aufrichtiges Mitgefühl aus.
Insgesamt wurden mehr als 120 Geschosse auf das Territorium der Republik abgefeuert.
Das Kommando der OOS nutzt das Regime der Feuereinstellung zur Umgruppierung von Kräften und Mitteln an der Kontaktlinie.
So hat unsere Aufklärung die Stationierung von zwei britischen Radpanzertransporten „Saxon“ in Stschastje festgestellt.
Außerdem wurde im Gebiet dieser Ortschaft die Ankunft von drei Artilleriemörsergeschützen „S9 „Nona-S“ der 25. Luftlandebrigade bemerkt.
Wir erhalten weiter Informationen über Verbrechen der ukrainischen Truppen gegenüber der friedlichen Bevölkerung in der „OOS“-Zone.
So schlugen und beraubten in der Nacht auf den 28. Januar zwei Männer in Uniform der ukrainischen Streitkräfte mit Abzeichen der 44. Artilleriebrigade in Nowopskow eine 26 Jahre alte Frau. Nach den Worten der Betroffenen, schlugen die Angreifer sie auf den Kopf und nachdem sie das Bewusstsein verloren hatte, traten sie sie und stahlen ihr Telefon, Geld und Schmuck und flohen dann vom Ort des Verbrechens. Die Verletzte wurde in ernstem Zustand in ein örtliches Krankenhaus gebracht. Bei der jungen Frau wurden zahlreiche Rippenbrüche und eine Gehirnerschütterung festgestellt.
Trotz der nicht endenden Provokationen des Gegners hält die Volksmiliz der LVR das „Regime der Ruhe“ und die Minsker Vereinbarungen ein. Wir sind auf eine Lösung des Konflikts im Donbass auf friedlichem Weg ausgerichtet, aber im Fall einer Verschärfung der Lage behält sich die Volksmiliz der LVR das Recht auf erwidernde Gegenmaßnahmen vor.


de.sputniknews.com: Maduro: Bolton verbietet Trump Dialog mit Caracas
Der Venezolanische Präsident Nicolas Maduro hat dem Sicherheitsberater des US-Präsidenten, John Bolton, vorgeworfen, den Kontakt zwischen der venezolanischen Regierung und der Administration von Donald Trump verhindert zu haben.
Wie Maduro in einen Interview mit RIA Novosti sagte, hat er seit langem versucht, sowohl privat als auch über die Massenmedien, einen Kontakt mit der Regierung in Washington herzustellen – aber erfolglos.
„Ich habe seit Jahren Versuche unternommen, (…) Verbindungen, achtungsvolle Beziehungen, Dialog mit den USA herzustellen, unberücksichtigt der politischen, kulturellen und ideologischen Differenzen“, sagte Maduro. Es schien ihm zufolge, dass es bald soweit sei, doch Bolton soll Trump verboten haben, einen Dialog aufzunehmen.
„Ich habe Informationen, dass er das verboten hat“, teilte Maduro mit.


Wpered.su: Die Bilanz des Kinderzeichenwettbewerbs zum 60. Jahrestag der Kubanischen Revolution wurde gezogen
Am 28. Januar wurde die Bilanz des Kinderzeichenwettbewerbs „Kuba ist nebenan“ gezogen, den die Donezker Abteilung der gesellschaftlichen Organisationen „Nadeshda Donbassa“ initiiert hatte“, teilt ein Korrespondent von „Wperjod“ mit.
Schüler des Donezker Kinderheims Nr. 1 erstellten fünfzehn Arbeiten, in denen sie ihre Sicht der Insel der Freiheit zum Ausdruck brachten. Außerdem zeichneten die Kinder die kubanischen Führer sowie die Ärzte, die kostenlos Kinder aus Tschernobyl behandelten.
Alle Teilnehmer wurden mit süßen Preisen ausgezeichnet, die Sieger erhielten wertvolle Geschenke, die von Spenden der Deutschen Kommunistischen Partei gekauft wurden.


a
bends:

Dan-news.info: Der Vorschlag des leitenden Militärstaatsanwalts der Ukraine Anatolij Matios, alle Einwohner des Landes mit eine Lügendetektor auf ihre Unterstützung der DVR und der LVR hin zu überprüfen, ist ein Deckmantel für ein neues Korruptionsschema. Diese Meinung äußerte heute der Vorsitzende des Komitees der Volkssowjets der Republik für Zivil- und Schiedsgerichtsbarkeit Andrej Bajewskij.
„Die Äußerung Matios‘ kann nicht ernst genommen werden, weil dies ein weiterer absurder Bluff ist“, sagte Bajewskij. „Die ukrainische Staatsanwaltschaft will sich an der Unterschlagung von Haushaltsmitteln beteiligen, deshalb bereitet sie derzeit das Informationsfeld für ihre dann folgenden Handlungen vor“.
Nach Meinung des Abgeordneten haben solche Projekte am häufigsten eine primitive Korruptionsmotivation zur Grundlage und ihr hauptsächliches Ziel ist es, Mittel aus dem Staatshaushalt unter Deckung irgendwelcher Ideen und Losungen zu hinterziehen.
„Der Vorschlag solche Überprüfungen vorzunehmen wird selbst bei der derzeitigen ukrainischen Gesetzeslage ernsthafte rechtliche Kollisionen erzeugen, was uns ein weiteres Mal das äußert niedrige professionelle Niveau der Führung der ukrainischen Staatsanwaltschaft demonstriert“, sagte der Abgeordnete.
Zuvor hatte heute der leitende Militärstaatsanwalt der Ukraine Anatolij Matios bei einer Sendung von „112 Ukraina“ vorgeschlagen, die Bevölkerung des Landes mit Hilfe eines Lügendetektors auf die Zusammenarbeit mit den Behörden der DVR und der LVR zu überprüfen.


de.sputniknews.com: Trump gratuliert Guaido zum „historischen Amtsantritt als Präsident“ Venezuelas
US-Präsident Donald Trump hat dem zum Übergangspräsidenten Venezuelas selbst ernannten Juan Guaido zum „historischen Amtsantritt“ gratuliert. Das teilte die Sprecherin des Weißen Hauses, Sarah Sanders, am Mittwoch in Washington mit, wie die Nachrichtenagentur Reuters meldet.
Bei einem Telefongespräch vereinbarten Trump und Guaido weitere Kontakte angesichts geplanter Protestaktionen in Venezuela. Zudem wollen die beiden Politiker die Beziehungen zwischen den USA und Venezuela wiederaufbauen.
„Trump rief Guaido an, um ihm im Kampf um die Wiederherstellung der Demokratie Rückendeckung zu geben“, sagte Sanders.
Für den 30. Januar und 2. Februar sind in Venezuela Protestaktionen gegen den legitim gewählten Präsidenten Nicolas Maduro geplant.
Zuvor hatte Maduro in einem Interview mitgeteilt, dass Trump die Regierung Kolumbiens angewiesen haben soll, ihn zu töten und die Verantwortung dafür zu übernehmen. Zudem weigerte sich Maduro, neue Präsidentenwahlen bis zum Ablauf seiner Frist im Jahr 2025 abzuhalten.
Maduro lehnte ferner ein Ultimatum europäischer Länder ab, eine vorgezogene Präsidentenwahl durchzuführen. Anderenfalls wolle die EU Guaido als Präsident Venezuelas anerkennen.

de.sputniknews.com: Maduro warnt Amerikaner vor „Vietnam in Lateinamerika“
Nach der US-Anerkennung des Oppositionsführers Juan Guaidó als venezolanischen Präsidenten hat der Staatschef Nicolás Maduro vor einer militärischen Intervention in seinem Land gewarnt.
In einer an „das amerikanische Volk“ gerichteten Video-Botschaft, die auf Facebook veröffentlicht wurde, forderte er die amerikanische Bevölkerung um Unterstützung gegen eine Einmischung von Trumps Regierung in die Angelegenheiten Venezuelas auf.
„Sollten die USA vorhaben, bei uns zu intervenieren, werden sie ein schlimmeres Vietnam erleben, als sie es sich hätten vorstellen können. Lassen wir kein Vietnam in Lateinamerika zu”, sagte Maduro in Anspielung auf die gewaltsame US-Kampagne, die 1975 endete.
In einem Exklusiv-Interview für RIA Novosti und Sputnik hatte er zuvor erklärt, Donald Trump habe der Regierung in Kolumbien und der dortigen Mafia den Befehl gegeben, ihn zu töten.
„Wenn mit mir irgendwann etwas passieren sollte, werden Donald Trump und Kolumbiens Präsident Ivan Duque dafür Verantwortung tragen”, so der venezolanische Staatschef.
Zudem betonte er, den USA gehe es darum, „das Vorbild, die Idee, den Geist von Simón Bolívar zu vernichten“ und „mit diesem Geist geistlich, kulturell und politisch aufzuräumen, um ohne Widerstand gegen den Neokolonialismus in den Ländern Lateinamerikas voranzukommen“.
Am Mittwoch vergangener Woche begannen in Caracas Massenproteste gegen Venezuelas Staatschef, Nicolas Maduro. Der Vorsitzende des von der Opposition dominierten Parlaments des Landes, Juan Guaidó, erklärte sich am selben Tag zum Übergangspräsidenten.
Die USA und eine Reihe anderer Länder erkannten ihn als solchen an und forderten von Maduro, dessen Wahl sie als illegitim erachten, keine Gewalthandlungen gegen die Opposition zuzulassen.
US-Finanzminister Steven Mnuchin verkündete am Montag, Washington wolle als Reaktion auf den Machtkampf in Venezuela den dortigen staatlichen Ölkonzern PDVSA mit Sanktionen belegen. Somit solle das Firmenvermögen blockiert werden.

 

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