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abends / nachts:
de.sputniknews.com: NATO will Kooperation mit Georgien im Schwarzen Meer ausbauen
Aus Sorge über die verstärkte russische Präsenz im Schwarzen Meer will die NATO die Kooperation mit der georgischen Marine ausbauen. Das kündigte NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg am Mittwoch in Brüssel an.
Zuvor war Stoltenberg im Hauptsitz der Allianz mit Georgiens Präsidentin Salome Surabischwili zusammengetroffen.
„Wir werden Training für den georgischen Küstenschutz organisieren. Geplant ist eine engere Kooperation zwischen den Seestreitkräften Georgiens und der NATO“, sagte Stoltenberg.
de.sputniknews.com: Moskau über Position des Westens zum Verfassungskomitee Syriens erstaunt – Putin
Russland ist über die Position westlicher Partner zur Bildung des Verfassungskomitees in Syrien erstaunt, erklärte Präsident Wladimir Putin am Mittwoch auf einer Pressekonferenz nach Verhandlungen mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan in Moskau. „Wir sind aber geduldig und werden mit ihnen weiter arbeiten.“
Putin verlas aus einem im Namen der ständigen Vertreter Frankreichs, Deutschlands und Großbritanniens bei den Vereinten Nationen verfassten Schreiben an den UN-Generalsekretär. „Ihr Sondergesandter (Staffan) de Mistura sollte keine Erklärungen hinsichtlich des Verfassungskomitees billigen, die die Garanten des Astana(-Prozesses) am 18./19. Dezember abgeben werden“, hieß es in dem Papier unter anderem.
„Das war für uns eine Überraschung“, fuhr Putin fort. Ihm fehlten die Worte, um diesen Appell an den UN-Generalsekretär zu kommentieren, sagte der russische Präsident.
„Aber wir werden natürlich Geduld aufbringen und die Arbeit auch mit ihnen fortsetzen. Wir verstehen zwar nicht ganz gut, worauf sich diese Haltung stützt, und ich habe bereits Gespräche mit meinen Kollegen in Frankreich und in der BRD — über die Außenministerien gehabt, hoffen wir jedoch darauf, diese Arbeit so aufzubauen, dass das Vertrauensniveau wiederhergestellt werden wird“, so Putin.
Erdogan teilte auf der Pressekonferenz mit, dass die Befreiung Syriens von der Terrormiliz Daesh (IS) und der kurdischen Miliz YPG das Hauptziel Ankaras in Syrien ist. „Das ist unsere Pflicht. Ich habe die russische Seite davon in Kenntnis gesetzt. (…) Wir werden unseren gemeinsamen Kampf gegen die Terrororganisationen fortsetzen und unsere Koordinierung verstärken“, sagte Erdogan.
Zudem gab der türkische Staatschef bekannt, er habe mit seinem russischen Amtskollegen die Rückkehr der syrischen Flüchtlinge aus der Türkei besprochen. In der Türkei gebe es etwa vier Millionen syrische Migranten, sagte er. „Nach unseren Einsätzen in Syrien kehrten mehr als 300.000 nach Haues“, fügte er hinzu.
Der türkische Präsident war am Mittwoch zu Verhandlungen mit Putin in Moskau eingetroffen.
de.sputniknews.com: Präsidentschaftswahl: Timoschenko verspricht Energieunabhängigkeit für Ukraine
Die ukrainische Ex-Ministerpräsidentin Julia Timoschenko, die von der Oppositionspartei „Batkiwschtschina“ (dt.: „Vaterland“) als Präsidentschaftskandidatin vorgeschlagen worden war, hat versprochen, im Falle ihres Wahlsieges die energetische Unabhängigkeit des Landes innerhalb von fünf Jahren zu gewährleisten.
„Die Energieunabhängigkeit kann eine Realität für die Ukraine werden“, sagte sie. „Sie muss nicht erbettelt werden, sie muss gewonnen werden. Ich stelle mir die Aufgabe, damit ich in fünf Jahren Rechenschaft ablegen kann, dass die Energie-Unabhängigkeit in der Ukraine in vollem Maße erreicht ist. Dann werden wir unsere politische Unabhängigkeit verstärken“, wird Timoschenko von der Webseite ihrer Partei zitiert.
Die Ukraine habe ausreichend Vorkommen, um sich mit Erdgas und Kohle zu versorgen, die derzeit aus dem Ausland eingeführt würden, ist die Politikerin überzeugt.
„Wir haben ausreichend Uran, um uns selbst mit Kernbrennstoff zu versorgen und anderen Ländern zu helfen. Allerdings haben wir bereits seit Jahrzehnten kein eigenes Kernbrennstoffwerk“, äußerte Timoschenko. Dennoch zeigte sie sich sicher, dass ein derartiges Werk im Laufe von fünf Jahren gebaut werden könnte.
Im Jahr 2010 verlor Timoschenko in der zweiten Wahlrunde mit einem Rückstand von 3,48 Prozent gegen Viktor Janukowitsch die Präsidentenwahl. 2014 verlor sie gegen den amtierenden Präsidenten Petro Poroschenko, der im ersten Wahlgang gewählt wurde.
Die Präsidentschaftswahl in der Ukraine soll am 31. März 2019 stattfinden.
vormittags:
lug-info.com: In den letzten 24 Stunden haben die Kiewer Truppen dreimal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Beschossen wurden die Gebiete von Kalinowo-Borschtschewatoje und der Umgebung des Denkmals des Fürsten Igor bei Staniza Luganskaja.
Geschossen wurde mit 120mm-Mörsern, Abwehrgeschützen, Granatwerfern und Schusswaffen, darunter großkalibrigen.
de.sputniknews.com: Ukraine: Import russischer Waren deutlich gestiegen
Die Ukraine hat laut Angaben des staatlichen Statistikamtes des Landes den Import russischer Waren deutlich gesteigert, wobei die negative Handelsbilanz in Bezug auf Russland mehr als vier Milliarden Dollar erreicht hat.
Demnach soll die Ukraine zwischen Januar und November 2018 russische Waren im Wert von 7,4 Milliarden US-Dollar importiert haben, was ein Plus von 17,1 Prozent gegenüber dem gleichen Zeitraum des Jahres 2017 betrage.
Dabei sei der Export von ukrainischen Waren nach Russland um sieben Prozent gesunken: Innerhalb der ersten elf Monate des vergangenen Jahres habe die Ukraine Güter im Wert von 3,3 Milliarden US-Dollar geliefert. Die negative Handelsbilanz der Ukraine in Bezug auf Russland belief sich laut dem staatlichen Statistikamt damit auf 4,084 Milliarden US-Dollar.
Zuvor hatte die russische Regierung das Verbot hinsichtlich der ukrainischen Waren ausgeweitet, die nicht mehr nach Russland eingeführt werden dürfen. Die Liste der Nahrungsmittelprodukte umfasst Süßigkeiten, Mehlprodukte, Weizen, einige Arten von Pflanzenöl, Fisch- und Gemüsekonserven, Fruchtmarmeladen und Gelees, Säfte und Spirituosen.
Zudem ist auch der Import solcher Industrieprodukte wie Kies, Schotter, Reinigungsmittel verschiedener Art, Wärmflaschen, Papier und Pappe, Tapeten, Kessel, Turbinen verschiedener Typen, Möbel, landwirtschaftliche Maschinen, Autoersatzteile und vieles andere mehr verboten. Der russische Ministerpräsident Dmitri Medwedew betonte, dies sei eine Antwortmaßnahme auf Sanktionen seitens der Ukraine.
Moskau und Kiew verhängen seit September 2015 gegenseitige Sanktionen. Dabei hatte Russland wiederholt erklärt, es werde die Verbote aufheben, sollte auch die Ukraine ähnlich handeln.
Dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 23. Januar 3:00 bis 24. Januar 3:00
Die Vertretung der DVR im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: in den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine 15.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen … (es folgt eine genaue Auflistung der Waffensysteme und Geschosse. Es handelt sich ausschließlich um Beschüsse mit Schusswaffen mit einem Kaliber unter 12,7mm; Anm. d. Übers.).
In der Beschusszone von Seiten der ukrainischen Streitkräfte befanden sich die folgenden Bezirke/Ortschaften: Gorlowka (Siedlung des Gagarin-Bergwerks), Sajzewo, Donezk (Siedlung des Trudowskaja-Bergwerks), Donezker Flughafen (Volvo-Zentrum), Spartak, Jasinowataja, Wesjoloje, Kaschtanowoje, Leninskoje, Sachanka.
In der Folge eines Beschusses von Seiten der BFU mit automatischen Granatwerfern auf die Wasiljewker Pumpstation wurde das Gebäude der Pumpenanalge, der ehemaligen Chlorierungsanlage sowie die Durchgangsstationen beschädigt.
Opfer unter den friedlichen Bürgern wurden bisher nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den ukrainischen bewaffneten Formationen abgefeuerten Geschosse betrug 41.
Wir erinnern daran, dass die Zahl der abgefeuerten Geschosse mit einem Kaliber unter 12,7 mm nicht in die Gesamtstatistik der Zahl der Geschosse im täglichen Bericht eingeht.
In den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der auf das Territorium der DVR abgefeuerten Geschosse 64.
Ab 01:01 am 29. Dezember 2018 trat gemäß einer von der Minsker Kontaktgruppe erreichten Vereinbarung eine erneuerte Verpflichtung zur Einhaltung eines allumfassenden, nachhaltigen und unbefristeten Regimes der Feuereinstellung im Zusammenhang mit den Neujahrs- und Weihnachtsfeiertagen in Kraft.
ukrinform.ua: Treffen von Poroschenko und Gutteres. Aussichten der UN-Mission im Donbass auf Agenda
Der Präsident der Ukraine Petro Poroschenko traf sich mit dem Uno-Generalsekretär António Guterres im Rahmen des Weltwirtschaftsforums in Davos.
Sie haben die jüngste Entwicklung der Ereignisse in den zeitweilig besetzten Gebieten der Ukraine und die Aussichten für die Entsendung einer vollwertigen multinationalen UN-Friedensmission im Donbass eingehend erörtert, meldet die offizielle Webseite des Staatsoberhauptes.
„Der UN-Generalsekretär hat die Bereitschaft bestätigt, die Maßnahmen zur Erweisung humanitärer Hilfe für Binnenflüchtlinge sowie die betroffene Bevölkerung im Donbass weiter zu treffen“, heißt es in der Mitteilung.
Poroschenko und Gutteres erörterten auch die Wege für die Umsetzung der entsprechenden Resolutionen der UN-Generalversammlung zu der Situation betreffs der Menschenrechte auf der Krim sowie der Demilitarisierung der Halbinsel. Ein besonderes Augenmerk wurde auf die Folgen der Aggression der Russischen Föderation im Schwarzen und Asowschen Meer gegen die Ukraine gerichtet.
Darüber hinaus betonten die Gesprächspartner die Notwendigkeit der unverzüglichen Freilassung der ukrainischen Matrosen seitens der Russischen Föderation und der Sicherstellung der freien Durchfahrt in der Straße von Kertsch gemäß dem internationalen Recht.
de.sputniknews.com: Saakaschwili sieht in EU-Visafreiheit große Gefahr für Ukraine
Der georgische Ex-Präsident und Ex-Gouverneur des ukrainischen Schwarzmeergebietes Odessa, Michail Saakaschwili, hat in einem live via Facebook übertragenen Auftritt gemutmaßt, dass der Wegfall der EU-Visapflicht die Ukraine zugrunde richten könnte.
Saakaschwili zufolge führt die Visafreiheit dazu, dass die ukrainischen Bürger massenweise unter anderem auch nach Polen emigrieren. Polen habe sein Demografie-Problem völlig gelöst und entwickle sich auf Kosten der Ukraine und Georgiens, so der georgische Ex-Präsident.
„Ich freue mich für Polen, aber für die Ukraine ist das sehr schlecht“, betonte Saakaschwili.
Ab Juni 2017 können ukrainische Staatsbürger, die über einen biometrischen Pass verfügen, ohne Visum in die Schengen-Staaten reisen. Der Aufenthalt in den Mitgliedsländern der Schengen-Zone ist für 90 Tage innerhalb von sechs Monaten erlaubt, dabei ist es nicht nötig, alle genehmigten Tage sofort zu nutzen.
Die Visafreiheit genehmigt keine Erwerbstätigkeit in den EU-Ländern. Als Zweck eines kurzen Aufenthalts kann Tourismus, Business, Teilnahme an kulturellen Veranstaltungen, Besuch von Verwandten und Familienangehörigen dienen.
Zuvor hatte der ukrainische Präsident Petro Poroschenko erklärt, Ukrainer hätten 20 Millionen Mal im Jahr ohne Visum die Grenze zur Europäischen Union überschritten.
Dan-news.info: Das Oberhaupt der DVR Denis Puschilin hat das Jahr 2019 zum Jahr der russischen Sprache in der Republik ausgerufen. Ein entsprechender Erlass wurde auf der offiziellen Seite des Staatsoberhaupt veröffentlicht.
de.sputniknews.com: Ukrainisches Gericht erklärt Janukowitsch des Staatsverrats für schuldig
Ein Bezirksgericht der ukrainischen Hauptstadt Kiew hat am Donnerstag den ehemaligen ukrainischen Präsidenten Viktor Janukowitsch des Staatsverrats für schuldig gesprochen.
„Obwohl der Angeklagte seine Schuld nicht eingestanden hatte, hat das Gericht Aussagen von Augenzeugen angehört, Belege von Experten, Dokumente und Beweisgegenstände geprüft, Argumente der Rechtsanwälte und der Staatsanwaltschaft bewertet und ist zu dem Schluss gekommen, dass die Schuld des Angeklagten bei der Verübung von Straftaten mit geeigneten und zulässigen Mitteln (…) bewiesen ist“, sagte ein Richter.
Das Gericht hat am Donnerstag mit der Verkündung des Urteils begonnen und zwar in Abwesenheit von Janukowitsch, der sich seit 2014 außerhalb der Ukraine aufhält.
Die Staatsanwaltschaft wollte für Janukowitsch zuerst eine lebenslange Haftstrafe, forderte später aber 15 Jahre Freiheitsentzug. Janukowitsch verneint ausdrücklich seine Schuld.
Im Mai hatte ein ukrainisches Gericht eine vorläufige Sitzung zum Fall des Staatsverrats durch Janukowitsch abgehalten. Dem ehemaligen Staatschef wird „Beihilfe für Vertreter der russischen Regierung mit dem Ziel der Änderung der ukrainischen Grenzen“ vorgeworfen, ebenso eine Verletzung der Verfassung und Kriegstreiberei.
Viktor Janukowitsch, der von 2010 bis 2014 das Präsidentenamt in der Ukraine bekleidete, verließ sein Land nach dem gewaltsamen Machtwechsel infolge der Euro-Maidan-Aktivitäten in Kiew und anderen Städten. In der Ukraine wurden mehrere Strafverfahren gegen ihn eingeleitet; sein Vermögen wurde eingefroren.
ukrinform.ua: Lagarde: IWF ist bereit, Ukraine weiter zu unterstützen
Christine Lagarde, geschäftsführende Direktorin des Internationalen Währungsfonds (IWF), hat die Ergebnisse des Treffens in Davos mit dem ukrainischen Staatschef Petro Poroschenko positiv bewertet und die Unterstützung des Reformprozesses in der Ukraine unter seiner Leitung bekundet.
Dies geht aus einer Erklärung der IWF-Chefin hervor, die am Mittwoch nach den Verhandlungen mit dem ukrainischen Präsidenten verbreitet wurde, berichtet der Korrespondent von Ukrinform.
„Ich hatte ein gutes und konstruktives Treffen mit Präsident Poroschenko und seinem Team, bei dem wir die jüngsten wirtschaftlichen Entwicklungen und Perspektiven für die Ukraine sowie die Umsetzung der Maßnahmen im Rahmen der stand-by-Vereinbarung, die vom Exekutivdirektorium des IWF am 18. Dezember 2018 genehmigt wurden, erörtert“, heißt es in der Erklärung.
Dabei hat Frau Lagarde die Bereitschaft des IWF bekundet, die Ukraine zusammen mit anderen internationalen Partnern „bei ihren Reformbemühungen unter der Führung von Präsident Poroschenko“ weiter zu unterstützen.
Gleichzeitig betonte die IWF-Leiterin die Notwendigkeit, die Reformen in der Ukraine zu beschleunigen und zu einem stärkeren Wirtschaftswachstum überzugehen, „das für eine stabile Verbesserung des Lebensstandards der Menschen erforderlich ist“.
Der Präsident der Ukraine und die geschäftsführende Direktorin des IWF haben sich am Mittwoch am Rande des Weltwirtschaftsforums in Davos getroffen. Wie der Pressedienst des ukrainischen Staatschefs mitteilte, haben die Parteien insbesondere die Zusammenarbeit und die Aussichten auf das Wirtschaftswachstum der Ukraine im Jahr 2019 besprochen.
de.sputniknews.com: Moskau warnt Washington vor Militärintervention in Venezuela
Russland warnt laut den jüngsten Aussagen des russischen Vize-Außenministers Sergej Rjabkow die USA vor einer Militärintervention in Venezuela.
„Wir warnen davor. Wir meinen, dass dies ein katastrophales Szenario wäre, das die Grundlagen jenes Entwicklungsmodells erschüttert, das wir in der Region Lateinamerikas beobachten“, so Rjabkow.
Unter anderem sagte Rjabkow, dass die USA mittels unterschiedlicher Plattformen, darunter auch der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS), danach streben, den Druck auf Venezuela zu verstärken und „Öl ins Feuer“ der schwierigen inneren Prozesse zu gießen.
Ferner fügte er hinzu, dass Russland absolut nicht gewillt sei, auf die materielle und praktische Zusammenarbeit zwischen den beiden Ländern zu verzichten.
Der Präsident der entmachteten Nationalversammlung von Venezuela (Asamblea Nacional), Juan Guaido, hatte sich am Mittwoch während der Proteste zum Staatschef des Landes erklärt. Kurz darauf erklärte US-Präsident Donald Trump, dass er Guaido offiziell als Übergangspräsidenten Venezuelas anerkenne. Das venezolanische Volk habe das „illegitime Maduro-Regime“ genug ertragen müssen.
nachmittags:
Dnr-online.ru: Entsprechend den Annahmen für die Kommandostabsübungen erfolgte heute auf dem Territorium des staatlichen Unternehmens „Stirol“ in Gorlowka ein Leck an einem Eisenbahnwagen mit flüssigem Ammoniak mit einer Kapazität von 56 Tonnen.
Wie der Pressedienst des Zivilschutzministeriums mitteilte, wurden zur Beseitigung der Störung Kräfte und Mittel des Zivilschutzministeriums und der territorialen Untersysteme Gorlowkas in Zusammenarbeit mit der Volksmiliz herangezogen. Zur Erkundung wurde eine Gruppe für Strahlen-, chemische und biologische Verteidigung der Volksmiliz der DVR herangezogen. Um mögliche explosive Objekte zu finden, wurde eine technische Einheit der Volksmiliz herangezogen.
Während der Kommandostabsübungen wurde die Bereitschaft der Evakuierungskommission der Stadt geprüft, zur Stationierung entsprechende Organe zur Evakuierung in Gang zu setzen. Es wurden Fragen der Leistung ärztlicher Hilfe für Mitarbeiter des Unternehmens und die Bevölkerung bearbeitet, durch die Stadtverwaltung wurde ein provisorischer Unterbringungspunkt für die betroffene Bevölkerung eingerichtet.
de.sputniknews.com: „Giftige Politik“: Moskau über US-Vorgehen in Venezuela empört
Russland hat auf die jüngsten Entwicklungen in Venezuela mit scharfer Kritik reagiert: Moskau sieht darin eine klare Einmischung der USA in die Angelegenheiten des lateinamerikanischen Landes. Das Außenministerium warnte Washington zudem vor einer Militärinvasion in Venezuela und sprach von einer „giftigen Politik“.
„Wir warnen davor. Wir glauben, dass dies ein katastrophales Szenario wäre, welches an den Grundlagen des Entwicklungsmodells rüttelt, das wir in Lateinamerika beobachten“, sagte Vize-Außenminister Sergej Rjabkow.
Russland werde Venezuela als seinem strategischen Partner „beim Schutz seiner Souveränität“ beistehen und habe nicht vor, die Zusammenarbeit mit dem Land zurückzufahren.
Washington habe mit seinem Vorgehen das Völkerrecht komplett ignoriert und versuche, über das Schicksal anderer Länder zu entscheiden: „Offensichtlich ist hier der Wunsch, schon erprobte Szenarien zur Absetzung unliebsamer Regierungen umzusetzen.“
Washington wolle auf diese Weise die militärisch-technische Zusammenarbeit zwischen bestimmten Ländern und Russland verhindern. „Das hat es bei den Amerikanern zuweilen gegeben. Nun hat es aber übertriebene Formen angenommen, wenn die Unverschämtheit der US-Politik so weit geht, dass sie sich bereits damit brüstet, dass sie gegen Russland und sogar gegen ihre eigenen europäischen Verbündeten arbeitet, nur weil sie es für richtig hält.“
Die USA bringen laut Rjabkow andere Staaten mit Druck, Erpressung und Geld dazu, die Kooperation mit Moskau zu stoppen. Das sei eine „verfaulte und giftige“ Politik.
Das Beispiel von Venezuela führt laut der Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, vor Augen, was die „progressive westliche Gemeinschaft“ wirklich von Völkerrecht, Souveränität und Nichteinmischung in die Angelegenheiten anderer Staaten“ hält.
Kremlsprecher Dmitri Peskow wies am Donnerstag die Frage über ein mögliches Asyl für Maduro als unangebracht zurück: Maduro sei der legitime Präsident. Jede Gewalt von außen in Venezuela sei ziemlich gefährlich.
Pompeo verspricht Schutz für US-Diplomaten
Maduro hatte zuvor den Abbruch aller diplomatischen Beziehungen zu den Vereinigten Staaten angekündigt und gab den US-Diplomaten 72 Stunden Zeit, das Land zu verlassen.
US-Außenminister Mike Pompeo verwies jedoch darauf, dass Maduro „keine Befugnisse mehr zum Abbruch der diplomatischen Beziehungen“ zu Washington habe. Die USA würden die diplomatischen Beziehungen mit dem „legitimen“ Präsidenten Juan Guaido fortsetzen.
Zugleich versprach Pompeo Schutz für US-Diplomaten in Venezuela: Die USA würden jegliche „notwendigen Maßnahmen“ unternehmen, um diejenigen zur Verantwortung zu ziehen, die die Sicherheit der US-Diplomaten in Venezuela gefährden.
Guaido erklärt sich zum Präsidenten
Der Präsident der entmachteten Nationalversammlung von Venezuela (Asamblea Nacional), Juan Guaido, hatte sich zuvor am Mittwoch während der Proteste im Land zum Staatschef des Landes erklärt. Kurz darauf erklärte US-Präsident Donald Trump, dass er Guaido offiziell als Übergangspräsidenten Venezuelas anerkenne. Das venezolanische Volk habe das „illegitime Maduro-Regime“ lange genug ertragen müssen.
Nach den USA erkannten Kanada, Argentinien, Brasilien, Chile, Kolumbien, Costa Rica, Guatemala, Honduras, Panama, Paraguay und Peru Guaido als Übergangspräsidenten an.
Dagegen betrachten Russland, Mexiko, Bolivien, Kuba und die Türkei Maduro weiterhin als legitimen Staatschef Venezuelas.
Venezuela steckt seit 2014 wegen des Öl-Preisverfalls in einer tiefen Wirtschaftskrise. Ende 2018 betrug die Jahresinflation 1,3 Millionen Prozent. Dies hat wiederum zu Massenunruhen im Land geführt. Die Geschäfte sind oft leer. Tausende Venezolaner sind in die Nachbarländer gezogen.
armiyadnr.su: Erklärung des offiziellen Vertreters der Leitung der Volksmiliz der DVR zur Lage am 24.01.2019
In den letzten 24 Stunden hat der Gegner 15 Mal das Regime der Feuereinstellung verletzt. Von Seiten der ukrainischen bewaffneten Formationen wurden die Gebiete von zehn Ortschaften der Republik beschossen.
In Richtung Gorlowka haben die Kämpfer der 72. mechanisierten Brigade und der 58. Panzergrenadierbrigade unter Kommando der Kriegsverbrecher Tatus und Drapatij mit Granatwerfern, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen das Gebiet von Sajzewo und die Siedlung des Gagarin-Bergwerks beschossen.
In Richtung Donezk wurden von den Positionen der 28. und 93. mechanisierten sowie der 57. Panzergrenadierbrigade aus auf Befehl der Kriegsverbrecher Martschenko, Klotschkow und Mischantschuk die Gebiete von Jasinowataja, Wesjoloje, Spartak, Kaschtanowoje, die Siedlung Trudowskije und das Gebiet des Donezker Flughafens mit Mörsern des Kalibers 120 und 82mm, Granatwerfern und Schusswaffen, darunter großkalibrigen, beschossen.
In Richtung Mariupol haben die Kämpfer der 79. Luftsturmbrigade unter Kommando des Kriegsverbrechers Kuratsch die Gebiete von Leninskoje und Sachanka mit großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen beschossen.
Informationen über Opfer unter der friedlichen Bevölkerung und Zerstörungen von Objekten der zivilen Infrastruktur werden noch ermittelt.
Die ukrainischen Kämpfer setzen die Aggression nicht nur gegenüber der friedlichen Bevölkerung der Republik, sondern auch gegen Einwohner und zivile Objekte auf den von den Kiewer Besatzern kontrollierten Territorien fort. In der Nacht vom 21. auf den 22. Januar eröffneten Kämpfer aus der 81. Luftlandbrigade, die sich in dem für sie gewöhnlichen betrunkenen Zustand befanden, im von ihnen besetzten Tschermalyk im Wolnowacha-Bezirk ungeordnetes Feuer mit Schusswaffen. Zufällig trafen Kugeln der betrunkenen Luftlandesoldaten den Kindergarten des Dorfes. Zum Glück für die Kinder von Tschermalyk wurde in der Nacht geschossen und in dem leeren Gebäude wurde niemand verletzt. Die Beobachter der OSZE-Mission stellten die Ergebnisse dieses Beschusses fest und brachten sie in ihrem Bericht zum Ausdruck.
Im Verantwortungsbereich der 93. mechanisierten Brigade im Gebiet von Awdejewka wurde die Arbeit von Vertretern ukrainischen Massenmedien bemerkt. Die Kämpfer dieser Bande, die von Klotschkow geleitet wird, aktivieren sich traditionsgemäß beim Erscheinen von ukrainischen Propagandisten auf ihren Positionen.
Ich erinnere daran, dass in der letzten Zeit in diesem Gebiet dreimal vorbereitende Maßnahmen zur Verwendung von Diversions- und Erkundungsgruppen erfolgt sind. Es gibt eine große Wahrscheinlichkeit, dass Klotschkow eine neue Provokation vorbereitet und dafür seine Journalistenkomplizen herangezogen hat.
de.sputniknews.com: Damaskus: Syrische Agentur meldet Explosion nahe russischer Botschaft
Die syrische staatliche Nachrichtenagentur Sana meldet am Donnerstag eine Explosion in einem Stadtbezirk von Damaskus, wo sich die russische Botschaft befindet.
Laut Meldungen gehe es dabei um einen Terroranschlag.
Wie der Sender Syria TV meldet, explodierte im Bezirk Adawi ein vermintes Auto. Es gebe keine Verletzte oder Opfer. Die Explosion habe nur Sachschaden verursacht.
Mil-lnr.info: Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Oberstleutnant A.W. Marotschko
Die Situation im Verantwortungsbereich der Volksmiliz der LVR hat sich nicht wesentlich verändert und bleibt angespannt.
In den letzten 24 Stunden hat der Gegner dreimal das Regime der Feuereinstellung verletzt.
Auf Befehl des Kommandeurs der 54. mechanisierten Brigade der ukrainischen Streitkräfte des Kriegsverbrechers Majstrenko wurden die Gebiete von Kalinowo-Borschtschewatoje mit 120mm-Mörsern, Granatwerfern und Schusswaffen beschossen.
Von den Positionen der 59. Bigade der ukrainischen Streitkräfte aus wurde auf Befehl des Verbrechers Schwedjuk das Gebiet des Denkmals des Fürsten Igor mit Granatwerfern und Schusswaffen beschossen.
Insgesamt wurden mehr als 10 Geschosse auf das Territorium der Republik abgeschossen.
Wir stellen weiter Vorfälle und Verbrechen in der „OOS“-Zone mit Beteiligung von betrunkenen Soldaten der ukrainischen Streitkräfte fest.
So führt nach Informationen unserer Quellen das Kommando der 59. Panzergrenadierbrigade eine Ermittlung zum Fall einer Verletzung eines Soldaten durch. Bei der Ermittlung wurde bekannt, dass Soldaten des 10. Bataillons der 59. Brigade der ukrainischen Streitkräfte am 23. Januar im Gebiet von Stschastje nach dem Genuss von Akohol einen Wettbewerb im Granatwerfern veranstalteten und dabei Kampfgranaten des Typs RGD-5 verwendeten. Im Verlauf des sogenannten „Wettkampfs“ erlitt ein Soldat aufgrund der Missachtung der elementaren Sicherheitsanforderungen Splitterverletzungen.
Der Brigadekommandeur Schwedjuk versucht ein weiteres Mal, die wahren Ursachen für die Verletzung des Soldaten gegenüber dem übergeordneten Kommando zu verheimlichen und schiebt die Verletzung auf einen Beschuss von Seiten der Volksmiliz der LVR:
Nach uns vorliegenden Informationen hat die ukrainische Freiwilligenorganisation „Freiwillige ohne Grenzen“ mit Unterstützung des karitativen Hilfsfonds für die Arme „Komm lebend zurück“ die Lieferung von alkoholischen Energiegetränken in der „OOS“-Zone organisiert. Eine solche Lieferung des Getränks „Revo“ in das 25. Panzergrenadierbataillon der 54. Brigade im Gebiet von Solotoje führte zu einer Reihe von Verletzungen der militärischen Disziplin und zum Alkoholmissbrauch auf den Kampfposten.
Die Volksmiliz der LVR hält die Minsker Vereinbarungen und die Verpflichtungen zur friedlichen Regelung des Konflikts genau ein. Dennoch behalten wir uns im Fall einer militärischen Aggression von Seiten des Gegners das Recht vor, operativ mit Gegenmaßnahmen zu reagieren und eine adäquate Antwort zu geben.
de.sputniknews.com: Google macht seine Position zum Krim-Status deutlich
Ein Sprecher des US-amerikanischen IT-Konzerns Google hat laut dem Leiter des Ausschusses für Informationspolitik bei der Staatsduma (russisches Unterhaus), Leonid Lewin, die Position des Unternehmens in Bezug auf den Status der Schwarzmeer-Halbinsel Krim erläutert.
„Vom russischen Staatsgebiet her wird die Krim als russisches Territorium bezeichnet. Zudem hat sich ein Sprecher des Unternehmens Google mit uns in Verbindung gesetzt … und bestätigt, dass die Krim in Russland in dem Service Google Maps als russisches Territorium dargestellt wird, im Ausland — als strittiges Territorium“, so Lewin.
Zuvor hatte ein Abgeordneter laut dem Ausschuss-Vorsitzenden darüber informiert, dass die Halbinsel in dem Service Google Maps nicht als russisches Territorium gezeigt werde. Nach einer entsprechenden Prüfung wurde diese Information laut Lewin nicht bestätigt.
Die Krim hatte sich nach dem Referendum vom März 2014 von der Ukraine losgelöst und war am 18. März auf Wunsch ihrer Bevölkerung in den Staatsverband Russlands aufgenommen worden. Die Ukraine betrachtet die Halbinsel weiterhin als ihr Territorium, das „zeitweise okkupiert“ ist. Russlands Präsident Wladimir Putin zufolge ist das Problem der Krim indes ein für alle Mal gelöst.
ukrinform.ua: Poroschenko erörtert mit Merkel in Davos Verschärfung am Asowschen Meer
Der ukrainische Staatspräsident Petro Poroschenko und die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel haben Maßnahmen zur Verhinderung der Einmischung Russlands in die Präsidentschaftswahlen in der Ukraine erörtert.
Dies war das Gesprächsthema der beiden Politiker in Davos, lässt der Pressedienst des ukrainischen Staatschefs mitteilen.
Der Präsident dankte Merkel auch für die Bemühungen Deutschlands, die Risiken einer Verschärfung der Lage am Schwarzen Meer und am Asowschen Meer zu minimieren, die Freiheit der Schifffahrt in der Region und die bedingungslose und sofortige Freilassung ukrainischer Matrosen zu gewährleisten.
Des Weiteren wurde beim Treffen die Bedeutung der Umsetzung der Initiative der Ukraine zur Entsendung einer Friedenssicherungsmission unter der Schirmherrschaft der Vereinten Nationen hervorgehoben, was zur Umsetzung der Vereinbarungen von Minsk beitragen würde.
Ihrerseits hob Merkel den Reformprozess in der Ukraine und die Bedeutung seiner Fortsetzung hervor.
Auch haben Poroschenko und Merkel die Risiken für die Energiesicherheit der EU besprochen.
Dan-news.info: „Um die sozial-kulturellen und geistigen Bedürfnisse der Bevölkerung in Bezug auf Theater- und Konzerteinrichtungen der Republik maximal zu befriedigen, wurden 2018 mehr als 1500 Theater- und Konzertaufführungen organisiert, die mehr als 900.000 Menschen besuchten“, teilte der Kulturminister der DVR Michail Sheltjakow mit.
Er fügte hinzu, dass die Zahl der Besucher in den Museen im letzten Jahr 400.000 überschritt.
de.sputniknews.com: Schweden wirft Russland Luftraumverletzung vor
Die Luftstreitkräfte Schwedens haben Russland die Verletzung des schwedischen Luftraums durch eine Iljuschin-20 und zwei Kampfflugzeuge vom Typ Su-27 (Nato Code: Flanker) am 19. Januar vorgeworfen. Das geht aus einer Pressemitteilung des schwedischen Militärs hervor.
„Ein russisches Flugzeug vom Typ Il-20 hat einen Flug über der Ostsee absolviert, begleitet von zwei Su-27-Kampfjets (Flanker). Südlich von Karlshamn in Blekinge (südliche Provinz von Schweden – Anm. d. Redaktion) sind die russischen Flugzeuge ohne Erlaubnis für kurze Zeit in das schwedische Hoheitsgebiet eingedrungen“, heißt es.
Die schwedische Regierung sei von dem Vorfall informiert worden.
Zuvor hatte das russische Verteidigungsministerium bekanntgegeben, ein russischer Jäger Su-27 habe ein über den Neutralgewässern der Ostsee nahe Russlands Grenze geortetes schwedisches Flugzeug abgefangen.
Die Il-20 ist ein Flugzeug für die elektronische Aufklärung sowie Abwehr. Sie wurde auf der Basis der Il-18 entwickelt. Die Maschine war zwecks Aufklärung in der Grenzzone ebenso wie an der Staatsgrenze eingesetzt worden. Sie galt als das erste Aufklärungsflugzeug der Sowjetunion.
Dnr-online.ru: Störungsbrigaden des republikanischen Unternehmens „Regionale Energielieferungsgesellschaft“ führen operative Reparaturarbeiten an einer Unterstation und einer Hochspannungsleitung durch und bringen sie nach Beschüssen von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine wieder in Ordnung. Dies teilte das Kohle- und Energieministerium der DVR mit.
Wie der operative Diensthabende des Ministeriums mitteilte, wurde am 23. Januar um 20:35 in der Folge von Kampfhandlungen die 35kW-Unterstation „Trudowskaja 5 bis“ vom Netz getrennt, die 6 Transformatorunterstationen versorgt, 670 Verbraucher des gleichnamigen Stadtteils von Donezk hatten keinen Strom. Wegen der Beschüsse konnten die Energietechniker nicht sofort die Schäden begutachten, erst heute Morgen gelang es ihnen, mit der Beseitigung der Folgen der militärischen Aggression Kiews zu beginnen.
Um 9:50 wurden alle sechs vom Netz getrennten Transformatorunterstationen durch ein Reserveschema wieder mit Strom versorgt und die Wohnhäuser wieder an den Strom angeschlossen. Jetzt wird die stabile Funktion der Unterstation „Trudowskaja 5 bis“ wieder eingerichtet.
Gestern, am 23. Januar, wurde ein weiteres wichtiges Energieobjekte der Republik beschädigt – eine Hochspannungsleitung. Bei ihrer Kontrolle zwischen den Pfeilern 96 und 97 wurde eine von Splittern durchtrennte Leitung der Phase „C“ gefunden, daneben fand sich auch das Heckteil eines ukrainischen Mörsergeschosses. Verbraucher sind keine betroffen. Heute findet nach Abstimmung mit Soldaten der DVR die Reparatur der Hochspannungsleitung statt.
de.sputniknews.com: Rockstar Roger Waters verhilft syrischer Familie zur Wiedervereinigung
Der britische Rock-Musiker Roger Waters, Mitgründer der Rockband „Pink Floyd“, hat keinen Hehl aus seinen politischen Ansichten gemacht und dem Westen immer wieder Einmischung im Nahen Osten, insbesondere in Syrien, vorgeworfen.
Waters hat sein privates Flugzeug zur Verfügung gestellt, um die Wiedervereinigung von zwei Kindern eines gestorbenen IS-Terroristen mit ihrer Mutter zu ermöglichen, schreibt „The Telegraph“.
Felicia Perkins-Ferreira hatte ihre beiden Söhne seit dem Zeitpunkt nicht mehr gesehen, als ihr Vater Abebe Oboi Ferreira sie nach Syrien entführte, damit sie in dem von den Terroristen proklamierten Kalifat leben könnten. Die Frau kam von Trinidad und Tobago in den Nordosten Syriens, um ihre Kinder wiederzusehen.
Wie die britische Zeitung weiter schreibt, wurde Abebe Oboi Ferreira 2017 vermutlich in einem Kampf in Rakka getötet. Die Stiefmutter der Jungen, eine Belgierin, soll die beiden am Straßenrand zurückgelassen haben.
Die Kinder seien dann von den Demokratischen Kräften Syriens (SDF) abgeholt und in ein Lager für Familien von IS-Kämpfern im Norden Syriens gebracht worden, wo sie sich mehrere Monate aufhielten.
Wie Perkins-Ferreira sagte, sei sie all denen sehr dankbar, die ihren Söhnen geholfen haben. Sie möchte alle diese Menschen treffen und sie umarmen.
Zuvor hatte Waters in einem Brief an die Lokalzeitung „Newsday“ mitgeteilt, dass er sich mit Clive Stafford Smith, dem juristischen Direktor der Wohltätigkeitsorganisation „Reprieve“, getroffen habe, der dem Rockstar die Idee der Rückführung der beiden Jungen vorgebracht habe.
„Clive, ich werde dies tun. Ich werde ihre Flüge finanzieren. Aber Trinidad muss für uns Reisedokumente ausstellen, damit sie nach Hause zurückkehren können. Es ist bedrückend, zu lesen, dass die Regierung sich nicht um die beiden Kinder zu kümmern scheint“, schrieb Waters.
Der Rockmusiker hat dem Westen nicht nur einmal Einmischung in Syrien vorgeworfen und die berühmt-berüchtigte NGO „Weißhelme“ beschuldigt, eine falsche Organisation zu sein, die nur existiere, „um für Dschihadisten und Terroristen zu werben“.
de.sputniknews.com: OSZE-Vertreter: Ukraine verlegt schwere Waffen an Trennlinie im Donbass
Das ukrainische Militär fährt laut dem russischen OSZE-Botschafter Alexander Lukaschewitsch damit fort, schwere Waffen an die Berührungslinie im Donbass zu verlegen.
Die ukrainische Seite verstoße immer wieder gegen den Waffenstillstand. Am schwersten betroffen seien der Abschnitt Donezk-Jassinowataja-Awdejewka, das Gebiet um Swetlodarsk und die Entflechtungszone in Solotoje, so Lukaschewitsch.
Vom 16. bis 22. Januar seien 87 ukrainische schwere Waffen ermittelt worden, die in Verletzung des „Maßnahmenkomplexes“ untergebracht worden seien, sowie 99 hinter der Entflechtungslinie stationierte Waffen. „Die ukrainischen Streitkräfte verlegen Geschütz- und Raketenartillerie, darunter schwere Haubitzen ‚Akazija‘ (152 mm), ‚Gwosdika‘ (122 mm) und ‚Ljaguschka‘, an die Berührungslinie. Registriert wurde das Eintreffen und das Entladen von Eisenbahnzügen mit Militärtechnik in Konstantinowka und Machmut (Artjomowsk) im Gebiet Donezk“, sagte Lukaschewitsch in einer Sitzung des Ständigen Rates der OSZE.
Ihm zufolge bereitet sich das ukrainische Militär darüber hinaus auf Angriffsmaßnahmen vor.
„Bei Militärübungen der ‚vereinigten Kräfte‘ hat eine Abteilung der Luftsturmtruppen am 20. Januar nahe Mariupol Fertigkeiten zur Einnahme neuer Abschnitte unter Schutz von Angriffshelikoptern eingeübt“, so Lukaschewitsch.
ukrinform.ua: Präsident: Russland mischt sich bereits in die Wahl der Ukraine ein
Präsident Poroschenko hat in einem Interview mit Bloomberg im Rahmen der Teilnahme am Weltwirtschaftsforum in Davos vor der Gefahr des Populismus für Europa und die Ukraine gewarnt und betont, dass Russland Einfluss auf die Wahlprozesse ausübt, die in den europäischen Ländern und der Ukraine im Jahr 2019 stattfinden.
Das meldet der Pressedienst des ukrainischen Staatsoberhauptes.
„Es gibt einen russischen Einfluss auf die Wahlen, wo Russland demokratische Instrumente für den Einfluss auf die demokratischen Länder einsetzt. Wir ergreifen Maßnahmen, um den russischen Einfluss zu minimieren und zu stoppen. Wissen Sie, was die beste Lösung ist? Verantwortliche Abstimmung der Menschen“, sagte Poroschenko.
Der Präsident hat betont, dass Europa in den Jahren 2016 und 2017 eine verantwortungsbewusste Bürgerabstimmung gezeigt hat.
„Alle haben gesagt, dass in Frankreich und Deutschland Populisten gewinnen werden. Wir hoffen, dass dies in vielen europäischen Ländern, in der Ukraine und bei den Wahlen zum Europäischen Parlament nicht passieren wird“, sagte Poroschenko.
Ihm zufolge sei die Gefahr des Populismus, sowohl in Europa als auch in der Ukraine, die Teil Europas sei, extrem hoch.
„Wir haben unverantwortliche Politiker, die nur versprechen“, fügte Poroschenko hinzu.
abends:
de.sputniknews.com: Versuchter Umsturz in Venezuela: Putin bekundet Maduro Unterstützung
Nach der versuchten Machtergreifung durch die venezolanische Opposition hat der russische Präsident Wladimir Putin seinen venezolanischen Amtskollegen Nicolás Maduro angerufen, um ihm Unterstützung zu bekunden.
Putin und Maduro haben am Donnerstag telefoniert, wie der Kreml mitteilte.
„In der innenpolitischen Krise, deren Zuspitzung von außen provoziert wurde, äußerte der Präsident Russlands der legitimen Regierung Venezuelas Unterstützung.“
Putin habe betont, dass die „destruktive auswärtige Einmischung“ gegen die Grundsätze des Völkerrechts verstoße, hieß es. Nach Einschätzung des russischen Staatschefs müsste nach Lösungen gesucht werden, die im verfassungsmäßigen Rahmen liegen, und Streitigkeiten in der venezolanischen Gesellschaft müssten friedlich beigelegen werden.
Maduro habe bei dem Gespräch die jüngsten Entwicklungen in seinem Land als gefährlich eingestuft und sich für die prinzipielle Position Russlands bedankt.
Vor dem Hintergrund der Massenproteste mit Todesopfern in Venezuela hatte sich der venezolanische Parlamentschef Juan Guaidó am Mittwoch zum Interims-Präsidenten erklärt. US-Präsident Donald Trump und lateinamerikanische Staaten erkannten Guaidó als Übergangspräsidenten an.
Venezuelas gewählter Präsident Nicolás Maduro sprach von einem aus den USA choreographierten Putsch-Versuch. Auch Russland sieht hinter den Ereignissen eine Einmischung der USA. Das Außenministerium in Moskau warnte Washington vor einer Militärintervention in dem lateinamerikanischen Land. Die deutsche Bundesregierung forderte ihrerseits „freie und glaubwürdige Wahlen“ in Venezuela.
Maduro hatte bereits im Dezember die USA beschuldigt, einen Staatsstreich in seinem Land zu planen.
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