Presseschau vom 25.01.2017

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

 

Abends / nachts:

 

Lug-info.com: Vertreter der OSZE-Mission werden morgen, am 25. Januar, den Versuch der Trennung von Kräften und Mitteln am Abschnitt der Kontaktlinie im Gebiet von Staniza Luganskaja beobachten. Dies teilte heute der stellvertretende Leiter der Mission Alexander Hug mit.
Zuvor hatte heute der offizielle Vertreter der Volksmiliz der LVR Major Andrej Marotschko erklärt, dass „trotz aller demonstrativen Sabotage der Maßnahmen zur Trennung von Kräften und Mitteln durch die ukrainische Seite die Volksmiliz der LVR bereit ist, eine weitere Bedingung der Minsker Vereinbarungen zu erfüllen und am 25. Januar einen Abzug von Waffen und Militärtechnik von der Kontaktlinie im Gebiet von Staniza Luganskaja durchzuführen“.
„Die OSZE-Mission wird morgen an der Brücke sein, wenn die Lage sicher ist. Das gilt nicht nur für morgen, auch für alle übrigen Tage. Die Beobachtermission wird jede Entwicklung der Ereignisse an diesem Abschnitt festhalten“, sagte Hug.
„Wir werden natürlich bereit sein, jede Bewegung, falls es sie gibt, von beiden Seiten der Kontaktlinie beobachten“, sagte er und rief die Konfliktseiten auf ihre Handlungen zu koordinieren.
„Koordination und Zusammenarbeit, das ist jetzt nötig“, meint Hug.
Nach seinen Worten muss das für den Beginn der Trennung der Seiten notwendige Fehlen von Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von den Vertretern des Gemeinsamen Zentrums zur Kontrolle und Koordination des Regimes der Feuereinstellung bestätigt werden.
Dabei teilte Hug mit, dass die OSZE-Beobachter eine Videokamera in Staniza Luganskaja haben, die ein- und ausgehende Schüsse und Geschosse festhalten und auch Einschusskrater von Geschossen, die das Territorium der LVR treffen“.
„Die OSZE-Mission plant diese Technologie auf beiden Seiten der Kontaktlinie auszuweiten“, erinnerte er.

 

De.sputniknews.com: Wegen Fragen zur Ukraine: Journalist aus britischem Parlament
Der britische Journalist Graham Phillips ist bei einem Treffen zum 25. Jahrestag der diplomatischen Beziehungen zwischen London und Kiew vor die Tür gesetzt worden. Das Treffen fand im britischen Parlament statt. Der Reporter hat den Vorfall gefilmt und auf YouTube veröffentlicht.
Während des Treffens stellte Phillips „unbequeme“ Fragen. Als der Abgeordnete Gerald Howarth vor dem Publikum sprach, wollte der Journalist wissen, ob der Politiker den Anwesenden etwas über die Artilleriebeschüsse der ukrainischen Armee im Donbass und den Mord an Zivilisten sagen würde.
Den Gästen schien das Ganze nicht zu gefallen: Sie forderten, dass Phillips sofort den Raum verlässt und bezeichneten den Reporter als „Lügner“. Anschließend wurde Phillips von einem Security vor die Tür gesetzt.
(Video in englischer Sprache)

https://youtu.be/lUyNXHAQFnM
(Video in englischer Sprache)

https://youtu.be/EaDAICtGEjw

 

Lug-info.com: Der stellvertretende Leiter der OSZE-Mission Alexander Hug bestätigte, dass die LVR versucht, die Straße in der Zone der Trennung von Kräften und Mitteln im Gebiet von Perwomajsk – Solotoje zu entminen. Dies sagte er heute auf der Pressekonferenz in Lugansk nach der Rückkehr aus dem Gebiet von Solotoje.
„Hauptziel dieser Patrouille war es, die Zugänglichkeit der Straße von Süden nach Norden m Sektor „Solotoje“ zu überprüfen“, berichtete Hug.
„Wir verstehen, dass die LVR versucht Geschosse von dieser Straße zu entfernen. Leider funktioniert die Koordination mit den ukrainischen Streitkräften derzeit nicht“, sagte er.
„Das Gemeinsame Zentrum ist für die Koordination verantwortlich. Auch hat das Gemeinsame Zentrum die Funktion, unverzüglich auf Behinderungen unserer Aktivität zu reagieren“, unterstrich Hug.

 

De.sputniknews.com: Russland konzipiert für Syrien neue Verfassung
Am Rande der Gespräche in Astana hat die russische Delegation den Vertretern der bewaffneten syrischen Oppositionsgruppen den Entwurf einer neuen Verfassung Syriens übergeben. Der Entwurf wurde von russischen Spezialisten verfasst, bestätigte der russische Chefunterhändler Alexander Lawrentjew am Montag.
Der Diplomat betonte, Russland wolle sich keinesfalls in die Verfassungsreform Syriens einmischen. „Wir haben das nur getan, um diesen Prozess zu beschleunigen und ihn voranzutreiben, ohne uns in die Besprechung und Annahme einer neuen Verfassung einzumischen.“
Bereits bei den Syrien-Verhandlungen im November 2015 in Wien war beschlossen worden, dass in Syrien innerhalb von 18 Monaten eine neue Verfassung angenommen und Wahlen durchgeführt werden müssen.

 

Lug-info.com: Die Behörden von Stachanow beseitigen die Folgen des Beschusses von Irmino, das zum Bereich von Stachanow gehört, von Seiten der Kiewer Truppen .
Nach Angaben des örtlichen Zivilschutzes sind in der Folge des Beschusses an einem Wohnhaus auf der Jakira-Straße, im Gebiet der Lenin-Siedlung, Fenster und Zaun durch Splitter beschädigt. Auf der Sowchosnaja-Straße ist ein Stromkabel zerstört.
„Zahlreiche Beschädigungen haben einige Wohnhäuser auf der Twerskaja-Straße, bei einem gibt es einen direkten Treffer in die Sommerküche. Zum Glück waren die Einwohner in diesem Moment im Haus. Die Sommerküche ist praktisch bis auf die Grundmauern zerstört und im Wohnhaus sind die Kunststofffensterrahmen, das Schieferdach beschädigt, durch Splitter sind die Eingangstüren aus Metall, die Fassade durchlöchert, es gibt Durchschläge im Badezimmer, dort ist die Plastikabdeckung der Wände beschädigt. Außerdem wurde durch Splitter die Verglasung von Zwischentüren im Inneren des Hauses beschädigt“, teilte die Verwaltung von Stachanow mit.
„In den Häusern 26, 22, 20 auf der Twerskaja-Straße ist das Schieferdach und die Verglasung sowohl von Wohnhäusern als auch von Scheunen, Sommerküchen, Gartenhäuschen auf dem Gebiet der Häuser beschädigt“, fügte das Bürgermeisteramt hinzu.
Dort wurde unterstrichen, dass es keine Toten und Verletzten unter der friedlichen Bevölkerung gibt.
„Auf Anweisung des Bürgermeisters von Stachanow Sergej Shewlakow haben sein erster Stellvertreter Albert Apschew und Spezialisten der Wiederaufbauabteilung den Ort besucht. Sie haben operativ den nötigen Ersatz von Glas, Schieferdach durchgeführt und Dokumente über die Beschädigungen erstellt. Um die Wärmedämmung zu erhalten wurden die zerstörten Fenster mit Polyäthylenfolie verschlossen, es wurde bei der Entfernung der Trümmer im Haus Nr. 24 auf der Twerskaja-Straße geholfen“, berichtete die Stadtverwaltung.
„Die Verwaltung von Stachanow hat Anfragen nach Baumaterial an das Ministerium für Bauwesen und Wohnungsbau und das Zivilschutzministerium der LVR gerichtet“, fügte das Bürgermeisteramt hinzu.
Die beschädigte Stromleitung wurde operativ von einer Brigade der Stachanower Elektrizitätswerke im Verlauf einiger Stunden in Ordnung gebracht.

 

De.sputniknews.com: USA bauen wohl größte Militärbasis in Syrien
Die USA haben im Nordosten Syriens mit dem Bau eines Militärstützpunktes begonnen. Die im Kurdengebiet entstehende Militäranlage soll die größte US-Basis in Syrien werden. Unterdessen haben die kurdischen Milizen angekündigt, die Beschlüsse der Syrien-Gespräche in Astana nicht erfüllen zu wollen.
Die Basis im Dorf Til Bêder (35 Kilometer von der Stadt al-Hasaka entfernt) sei eigentlich für 5000 Soldaten ausgelegt, teilte ein Vertreter des kurdischen Militärbündnisses DKS gegenüber Sputnik mit. Anfänglich sollen dort aber rund 1000 amerikanische Soldaten untergebracht werden. Der Stützpunkt, auf dem voraussichtlich auch Flugzeuge starten und landen könnten, solle für die Angriffe in Rakka und Deir ez-Zor genutzt werden.
Die türkische Politikexpertin Oya Akgönenç Muğisuddin sieht einen Zusammenhang zwischen dem Bau der anmerikanischen Basis und der Weigerung der syrischen Kurden, die Beschlüsse der Syrien-Gespräche in Astana zu erfüllen. In einem Gespräch mit Sputnik mutmaßte Muğisuddin, dass die USA, „nachdem sie die syrischen Kurden bewaffnet haben”, diese nun für einen “Stellvertreterkrieg in Syrien und im Irak” nutzen würden.

 

Vormittags:

 

de.sputniknews.com: Facebook-Säuberung: Deutsche Zensur aus Angst vor „russischen Hackern“? – Experte
5 Mitarbeiter des Recherchenetzwerkes „Correctiv“ sollen der Fake-News-Epidemie in Deutschland Einhalt gebieten. Damit wird tatsächlich eine erste „Zensurstruktur“ für soziale Netzwerke eingesetzt, wie der Moskauer Politik- und Kommunikationsanalytiker Michail Nejschmakow gegenüber Sputnik sagt.
Wie die Deutsche Welle schreibt, ist die neue „Behörde“ gegen Falschmeldungen vor allem es eine präventive Maßnahme vor den Bundestagswahlen im Herbst. Nach den Fake- News-Skandalen in den USA befürchte Deutschland nun auch die Verbreitung von Falschnachrichten, die den Wahlausgang beeinflussen könnten.
„Es gibt wirklich Versuche, das Thema Fakes in sozialen Netzwerken an die angeblich russische Cyber-Bedrohung zu binden“, kommentiert Nejschmakow, Analytiker der Agentur für politische und wirtschaftliche Kommunikationen in Moskau. „Dabei werden die Vorwürfe nicht nur seitens der regierenden Partei, der Parteimitglieder Merkels, laut. Auch Christian Lindner, Bundesvorsitzender der FDP, sagte, dass sich Fehlinformation und Fehlinterpretation verschiedener Nachrichten von Russland aus verbreitet hätten.“
Selbstverständlich  würden die deutschen Behörden vor allem politische Fake-News interessieren. Die Frage sei nun, wie dies mit der Meinungsfreiheit korreliere.
„Es entsteht eine gewisse Struktur, die tatsächlich versucht, eine Zensur in den deutschen sozialen Netzwerken einzuführen“, so der Experte.
Im Grunde genommen sei das wohl auch eine Frage des Kampfes um den Haushalt. „Es kommt ein Thema auf, wofür man dann Finanzierung bekommen kann, zumal man dies an die russische Cyber-Bedrohung binden kann. Das ist nicht das Letzte, was auch in Deutschland viele Personen und Strukturen motiviert.“
Vorläufig werden sich nur 25 „Correctiv“-Mitarbeiter mit der „Reinigung“ in Facebook  beschäftigen – eine doch relative kleine Mannschaft.
„Vielleicht ist es nur der Anfang, um deutsche Steuerzahler nicht sofort zu erschrecken, dass es ein weiteres schwarzes Loch im Haushalt geben wird, das die Finanzierung für diese seltsame Aufgabe abzapfen wird“, schießt Nejschmakow.

 

Lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden dreimal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Zweimal wurde das Gebiet von Kalinowo aus Richtung Popasnaja und Nowoalexandrowka mit 120mm- und 82mm-Mörsern, Granatwerfern und Schusswaffen beschossen
Aus Richtung Luganskoje wurde mit 120mm-Mörsern das Gebiet von Kalinowka beschossen.

 

Dan-newsinfo: Zusammenfassung mehrerer Meldungen über ukrainische Beschüsse und deren Folgen
„Von 19:00 bis 1:00 hat die ukrainische Seite Trudowskije, Alexandrowka im Westen von Donezk, Krutaja Balka in der Nähe von Jasinowataja, das Dorf Wesjoloje im Jasinowataja-Bezirk, die Umgebung des Volvo-Zentrums, das Territorium des Donezker Flughafens und das Gewerbegebiet bei Jasinowataja beschossen“, teilte eine Quelle aus den militärischen Einrichtungen der DVR mit. „Es wurde mit Artilleriegeschützen der Kaliber 122 und 152mm und Mörsern der Kalibers 82 und 120mm geschossen“.
Die Quelle fügte hinzu, dass bei den Beschüssen des Territoriums der Republik von den Positionen der ukrainischen Abteilungen auch Dutzende von Geschossen mit Schützenpanzerwaffen, Granatwerfern und Schusswaffen abgeschossen wurden.
„Um 8:30 wurde der Beschuss von Seiten der ukrainischen Streitkräfte eröffnet“, teilte der Leiter der Bezirksverwaltung des Telmanowo-Bezirks Alexandr Sursjakow mit. „Es wurden zwei Häuser im Dorf Nikolajewka auf der Krinitschnaja-Straße beschädigt. Bei der Nr. 15 wurde die Veranda beschädigt, bei der Nr. 17 das Dach“.
Nach den Worten Sursjakows gibt es keine Opfer unter der friedlichen Bevölkerung.
„Gestern wurde Sajzewo beschossen, es gab Treffer in der Putilow-Str. 30, der Poletajewa-Straße 185 und 187. Fenster und Dächer sind beschädigt“, teilte der Bürgermeister von Gorlowka Iwan Prichodko mit.
Der Bürgermeister von Jasinowataja Oleg Morgun teilte mit, dass im Verlauf der abendlichen Beschüsse von Seiten der ukrainischen Streitkräfte am Rand der Stadt auch ein privates Haus beschädigt wurde. „die Fenster eines privaten Hauses auf der Timirjasewa-Straße 17, in dem derzeit niemand wohnt, wurden beschädigt“, fügte Morgun hinzu.

 

De.sputniknews.com: Das FBI hat Telefonate zwischen dem russischen Botschafter in Washington, Sergej Kisljak, und dem Berater des neuen US-Präsidenten Donald Trump für nationale Sicherheit, Michael Flynn, abgehört, wie der TV-Sender NBC unter Berufung auf Quellen aus den US-Geheimdiensten berichtet.
Demnach sollen vor allem Telefonate zwischen Kisljak und dem ehemaligen Leutnant General Flynn im Dezember vergangenen Jahres betroffen gewesen sein, einschließlich des Gesprächs am Tag der Erklärung der neuen Sanktionen gegen Russland durch den damals noch amtierenden US-Staatschef Barack Obama.
Laut einer NBC-Quelle sollen die FBI-Mitarbeiter dabei jedoch keine ernstzunehmenden Dinge gehört haben. Anschließend soll also keine formale Ermittlung eingeleitet worden sein.
Am Vortag hatte NBC berichtet, dass US-Geheimdienste Interesse an dem Telefonat zwischen Flynn und Kisljak gezeigt haben sollen, wobei nicht erwähnt wurde, dass sie die beiden Diplomaten abgehört haben könnten.

 

Dan-news.info: Die Arbeiten zum Wiederaufbau von Wohnraum und Infrastruktur in einem der am meisten im Krieg beschädigten Städte der DVR – in Ilowajsk – sind zu etwa 65% abgeschlossen. Dies teilte der Bürgermeister der Stadt Sergej Mikownin mit.
„In der Stadt gab es sehr viele Beschädigungen und Zerstörungen, aber wir haben schon viel wiederaufgebaut. Derzeit sind in der Stadt noch etwa 35% der Häuser und sozialen Objekte beschädigt, aber wir tun alles, um die Arbeiten bald zu abzuschließen“, sagte der Gesprächspartner der Agentur.
Nach den Worten Mukownins gibt es in Ilowajsk drei Schulen und genauso viele Kindergärten. Derzeit ist nur eine der Vorschuleinrichtungen wegen Reparaturarbeiten geschlossen. In den anderen Bildungseinrichtungen läuft der Unterricht, obwohl dort Arbeiter tätig sind. Auch beim Wohnraum geht die Arbeit weiter.
„Die Einwohner, die in ihre wieder aufgebauten Häuser zurückgekehrt sind, sind mit der Reparatur sehr zufrieden. Die Menschen, deren Häuser noch nicht wiederaufgebaut sind und die keine Möglichkeit haben, eine Wohnung zu bekommen oder zu Verwandten zu ziehen, wohnen in von uns zur Verfügung gestellten Zimmern in Wohnheimen“, merkte der Bürgermeister an.
Er äußerte die Hoffnung, dass in diesem Jahr die Wiederaufbauarbeiten weitergehen und alle durch den Krieg beschädigten Objekte ihren Vorkriegszustand wieder erhalten.

 

De.sputniknews.com: Die Nato hat nach eigenen Angaben nun auch in der Slowakei eine eigene Abteilung zur Integration von Streitkräften errichtet.
In den letzten zwei Jahren wurden ähnliche Abteilungen bereits in Bulgarien, Estland, Ungarn, Litauen, Lettland, Polen und Rumänien gegründet. In der Slowakei besteht sie aus 21 einheimischen und 20 internationalen Mitarbeitern.
„Die Nato ist bereit, ihr Land von beliebiger Aggressionsart zu schützen“, heißt es in der Mitteilung der Allianz.
Zuvor war berichtet worden, dass sich die Nato-Mitglieder auf eine Stärkung der Präsenz der Allianzkräfte in Osteuropa und im Schwarzen Meer geeinigt hätten.

 

Dan-news.info: „Seit Anfang Januar 2017 wurden sechs Strafverfahren bezüglich der Punkte „a“, „w“, Teil 2, § 229, Punkt „b“, Teil 3, § 229 und Teil 2, § 423 Strafrechtsbuch der DVR aufgenommen, namentlich: Begehung eines terroristischen Aktes sowie Planung, Vorbereitung und Entfachung oder Führung eines Angriffskriegs“, teilte der Leiter der Ermittlungsabteilung der Generalstaatsanwaltschaft der DVR Roman Belous mit.
Er erklärte, dass unter anderem von der strafrechtlichen Verfolgung durch die Rechtsschutzorgane der DVR der Kommandeur der 30. mechanisierten Brigade der ukrainischen Streitkräfte, der 53. und 54. mechanisierten Brigade sowie des 46. Spezialbataillons „Donbass-Ukraina“ betroffen sind.

 

De.sputniknews.com: Außenminister Sergej Lawrow zeigt sich befremdet über die Unterstellungen, wonach Russland europäische Regierungen „zu Fall bringen“ wolle. Ihm zufolge ist Moskau keinesfalls an einem Auseinanderbrechen der Europäischen Union interessiert.
Russland sei niemals an einem Zerfall der EU interessiert gewesen, sagte Lawrow am Mittwoch bei einer Anhörung in der Staatsduma (russisches Parlamentsunterhaus). Auch Präsident Wladimir Putin habe mehrmals gesagt, dass Russland sich eine starke, einheitliche und selbständige EU wünsche.
Deshalb „befremden“ ihn selbst „die Ausführungen, Russland habe die Demokraten-Regierung in den USA zu Fall gebracht und wolle nun die Regierungen von Deutschland, Frankreich und Holland zu Fall bringen“, so der russische Spitzendiplomat. Moskau möchte aber nicht, dass sich die EU-Mehrheit, „die normale politische Kräfte und normale Staaten vertritt“, „von einem kleinen Grüppchen der Russophoben gängeln lässt“.

 

Dnr-news.com: In Saporoshe begossen örtliche Einwohner eine Gedenktafel für einen „Helden der ATO“ mit Farbe
In Saporoshe haben Anwohner mit schwarzer Farbe eine Gedenktafel für den im Jahr 2014 im Donbass  getöteten „Helden der ATO“ Bogdan Sawada beschmiert, die sich in der Straßen gleichen Namens befindet.
Die Witwe des getöteten „ATO“-Kämpfers veröffentlichte auf Facebook einen wütenden Beitrag zu dem Vorfall: Denen soll die Hand verdorren, die die Erinnerung an unsere HELDEN verunglimpfen – diese Halunken, schrieb sie.

 

Lug-info.com: Der Koordinator der Kontaktgruppe von der OSZE Martin Sajdik plant für morgen, 26.1., eine Videokonferenz der Mitglieder Minsker Gruppe durchzuführen, auf der auf Vorschlag der DVR die Frage des Vordringens der Kiewer Truppen in die „graue Zone“ an der Kontaktlinie erörtert werden soll. Dies teilte der bevollmächtigte Vertreter der LVR bei den Verhandlungen in Minsk Wladislaw Dejnego mit.
„Auf Verlangen der DVR hat sich Herr Martin Sajdik an die Mitglieder der Kontaktgruppe mit dem Vorschlag gewandt, eine Videokonferenz durchzuführen. Wir haben die DVR unterstützt und werden auf jeden Fall teilnehmen, jetzt erwarten wir die Bestätigung der anderen Teilnehmer. Marin Sajdik hat die Videokonferenz für morgen, 26. Januar, 14:00 vorgeschlagen“, berichtete Dejnego.
„Auf der Videokonferenz ist geplant die Frage zu erörtern, die mit dem Vordringen der Abteilungen der ukrainischen Streitkräfte in die „graue Zone“ und dem Bau von militärischen Befestigungen dort“, unterstrich er.

 

Nachmittags:

 

de.sputniknews.com: Lawrow vermisst bei Kiew Signal für Verständigung
Russland kann vonseiten Kiews bislang keinerlei Zeichen erkennen, dass es fähig ist, sich zu verständigen, wie der russische Außenminister Sergej Lawrow am Mittwoch vor der Staatsduma sagte.
„Ich denke, dass die ukrainische Führung vorläufig kein Zeichen gibt, dass sie dazu fähig ist, sich zu verständigen. Erst vor wenigen Tagen machte Poroschenko klar, dass Kiew keinen einzigen Schritt zur Umsetzung der Minsker Vereinbarungen unternehmen werde, solange seine Forderungen im Sicherheitsbereich – bis zur Übernahme aller Abschnitte der russisch-ukrainischen Grenze unter die Kontrolle — nicht erfüllt würden.“
Lawrow machte darauf aufmerksam, dass diese Erklärung öffentlich abgegeben worden war.
„Das sagt der Präsident, der selbst die Minsker Abkommen unterzeichnet hat, in denen schwarz auf weiß geschrieben steht: Die Kontrolle über die Grenze wird vollständig wieder hergestellt, wenn Kiew alle politischen Verpflichtungen, darunter auch die Durchführung einer Amnestie,  der Wahlen bei der Gewährleistung eines Sonderstatus von Donezk und Lugansk und bei der Verankerung dieses Status‘ in der Verfassung erfüllt wird“, fügte der Chefdiplomat hinzu.
Zudem hoffte er darauf, dass sich der Amtsantritt des neuen US-Präsidenten Donald Trump positiv auf Kiew auswirken würde.
„Ich hoffe, dass die ukrainische Führung mit dem Einzug von Donald Trump ins Weiße Haus, bei der Umsetzung der von ihm angekündigten Herangehensweisen an die Außenpolitik als etwas Pragmatisches, an das, was den USA keine zusätzlichen Probleme bereiten muss und an das, dass er sich in innere Angelegenheiten anderer Staaten nicht einmischen will, die Notwendigkeit spüren wird, selbstständiger zu agieren, ohne dabei auf seine Wirte jenseits des Ozeans zurückzublicken wie es bei Barack Obama und Joseph Biden gewesen war“, so Lawrow….

 

Dan-news.info: 59 Märkte, die auf dem Territorium der DVR aktiv sind, sind in staatliches Eigentum der Republik übergegangen. Dies teilte heute der Pressedienst des Ministeriums für Einnahmen und Abgaben mit.
„Insgesamt gibt es auf dem Territorium der Republik 140 Märkte. Die staatliche Leitung ist über 59 hergestellt. Allein in Donezk sind dies 32 Märkte“, erklärte der Pressedienst.
Nach Angaben der Behörde wurde eine staatliche Leitung über 15 Märkte von Makejewka, vier in Sneshnoje, je drei in Charzysk und im Nowoasowskij-Bezirk sowie je einen in Uglegorsk und Gorlowka eingeführt.
Es ist anzumerken, dass 49 Märkte im Jahr 2016 in das staatliche Eigentum der DVR übergingen… Zehn Märkte gingen im Januar dieses Jahres in staatliches Eigentum der Republik über.
Wir erinnern daran, dass das Gesetz der DVR „Über Märkte und Aktivitäten von Märkten“ am 27.4.16 in Kraft trat. Das Dokument sieht den Übergang aller Märkte der Republik in staatliches Eigentum vor. Später wurde dazu im Parlament eine zeitweilige Kommission eingerichtet. In ihr sind 28 Abgeordnete aus beiden Fraktionen. Vorsitzender ist Sergej Sawdowejew.

 

de.sputniknews.com: Syrien: Russische Frachtflugzeuge bringen Assad-Truppen ins umkämpfte Deir-ez-Zor
Die syrischen Luftstreitkräfte haben dank der von Russland erhaltenen Flugzeuge einen einmaligen Einsatz durchführen können, schreibt die Zeitung „Iswestija“ am Mittwoch.
In der Nacht zum 23. Januar brachten mehrere Frachtflugzeuge Il-76 und Hubschrauber Mi-17 der syrischen Fliegerkräfte Soldaten der 104. Brigade der Republikanischen Armee und der 1. Panzerdivision nach Deir-ez-Zor, das seit längerer Zeit von IS-Kämpfern belagert wird.
„Der Einsatz verlief unter ziemlich schwierigen Bedingungen“, sagte eine Quelle in der syrischen Regierungsarmee. „Die Landung erfolgte in der Nacht, wobei Angriffe seitens der IS-Kämpfer möglich waren. Auf dem Boden waren nur wenige Scheinwerfer eingeschaltet. Auch die Hubschrauber-Scheinwerfer wurden praktisch nicht eingesetzt, um die Maschinen nicht zu enttarnen.
Auf in sozialen Netzwerken nach dem Einsatz veröffentlichten Bildern war zu sehen, wie syrische Soldaten die Il-76-Flugzeuge bestiegen. Laut syrischen Medienberichten wurden auch humanitäre Hilfsgüter für Zivilisten von diesen Maschinen abgeworfen.
Die russischen Kräfte bei Deir-ez-Zor gehen derweil zunehmend intensiver vor.
. Am 24. Januar bombardierten sechs Langstreckenbomber Tu-22M3 eine IS-Munitionsfabrik bei Salhiah.
Nach der jüngsten IS-Offensive war die Enklave Deir-ez-Zor praktisch in zwei Teile gespalten. Es besteht die Gefahr, dass die Assad-Truppen diesen strategisch wichtigen Ort vollends verlieren. Dank der Luftschläge der russischen und syrischen Luftwaffe wurde die Situation zwar stabilisiert, aber selbst mit der Luftunterstützung mangelt es den Regierungskräften dort an Kräften.
Wie viele Soldaten nach Deir-ez-Zor verlegt wurden, ist unbekannt. Angesichts der Zahl der dabei eingesetzten Flugzeuge kann man vermuten, dass es sich um ein Bataillon handelt.
Laut Bloggern wird die 104. Brigade der syrischen Armee zwecks Stabilisierung der Situation an verschiedenen Frontabschnitten eingesetzt. Unter anderem musste sie schon bei der Erstürmung von Ost-Guta und bei Palmyra eingreifen.
Der Politologe Leonid Issajew von der Moskauer Higher School of Economics meint, dass das selbsternannte Kalifat vor dem Hintergrund der Misserfolge bei Mossul und der Kurden-Offensive bei Rakka seine strategischen Kräfte schonen wolle. „Dem IS ist die von den Regierungstruppen kontrollierte Enklave Deir-ez-Zor ein Dorn im Auge. Dort müssen ziemlich große Kräfte sein, die der IS auch an anderen Orten benötigt.“
Aber auch für die Regierungstruppen hat Deir-ez-Zor eine strategische Bedeutung. „Das ist die einzige von der Regierung kontrollierte Enklave im Osten Syriens, und ihr Verlust könnte den Verlust von riesigen Gebieten zur Folge haben“, betonte der Experte. Trotz der erfolgreichen Truppenverlegung nach Deir-ez-Zor sei die Situation für die Assad-Truppen weiterhin schwierig, dort könnte es demnächst zu neuen erbitterten Kämpfen kommen, ergänzte Issajew.

 

Dnr-online.ru/youtube-Seite des Verteidigungsministeriums der DVR:
Pressekonferenz des stellvertretenden Kommandeurs des operativen Kommandos der DVR Eduard Basurin
Die Lage in der DVR bleibt angespannt. In den letzten 24 Stunden haben wir eine Verminderung der Zahl der Beschüsse festgestellt.
Die verbrecherischen Kräfte der Ukraine 424 Mal das Regime der Feuereinstellung verletzt. Dabei hat der Gegner 113 Artilleriegeschosse, davon 10 vom Kalibers 152mm, 131 Mörsergeschosse verschiedenen Kalibers, davon 37 des Kalibers 120mm, sowie 166 Geschosse mit verschiedenen Arten von Granatwerfern auf das Territorium der Republik abgeschossen. Außerdem wurden Schützenpanzer und Schusswaffen verwendet.
Von Seiten der ukrainischen Truppen unter Führung der Kriegsverbrecher, der Kommandeure der 53., 72., 92. mechanisierten Brigaden der ukrainischen Streitkräfte Grusewitsch, Sokolow, Nikoljuk, des Kommandeurs der 55. Artilleriebrigade Brusow, des Kommandeurs der 36. Marineinfanteriebrigade Deljatizkij und des Kommandeurs der 25. Luftlandebrigade Sentschenko wurden folgenden Ortschaften der Republik beschossen: Sajzewo, Shelesnaja Balka, Jasinowataja, Krutaja Balka, Wesjoloje, Alexandrowka, Nikolajewka, Jelenowka, Signalnoje, Dokutschajewsk Starolaspa, Sachanka, das Gebiet des Flughafens und die Siedlung Trudowskije im Petrowskij-Bezirk von Donezk.
In der Folge der Beschüsse von Seiten der ukrainischen Streitkräfte wurden elf Häuser in Sajzewo, Jelenowka, Nikolajewka und Krutaja Balka beschädigt.

Ich möchte speziell anmerken, dass heute Morgen gegen 10 Uhr Krutaja Balka mit Schützenpanzern beschossen wurde, es wurde gezielt auf die Dächer der Häuser gezielt.
Die größte Dichte des Artilleriefeuers der ukrainischen Soldaten war im Gebiet von Jasinowataja, in unmittelbarer Nähe der Donezker Filterstation. Glücklicherweise wurde das wichtige Infrastrukturobjekt nicht beschädigt und funktioniert weiter normal.
Alle Fälle von Verbrechen des ukrainischen Kommandos wurden von der Ermittlungsgruppe der DVR erfasst und werden an die Kommission zur Untersuchung der Verbrechen der ukrainischen Streitkräfte und die OSZE-Mission weitergegeben.
Unsere Aufklärung stellt weiter fest, was jenseits der Kontaktlinie geschieht und ihr ist die Ankunft von 800 Nationalisten des Bataillons „Donbass“ im Gebiet von Mariupol bekannt geworden. Die Nationalisten des Bataillons sind eingetroffen, um die angekündigten Aktionen zur Blockierung unserer Republik durchzuführen und auch um eine Säuberung in den Ortschaften an der Abgrenzungslinie durchzuführen.
Außerdem haben wir in den letzten 24 Stunden Fälle von nicht kampfbedingten Verlusten in den Abteilungen der 72. Brigade der ukrainischen Streitkräfte festgestellt. So starben allein in den letzten 24 Stunden in dieser Brigade zwei Soldaten. Einer wurde von einem Kameraden im Gebiet von Awdejewka erschossen, der das Feuer auf eine Ansammlung der eigenen Soldaten eröffnet, die auf den Positionen Alkohol tranken. Ein weiterer Kämpfer der ukrainischen Armee beging Selbstmord mit dem Maschinengewehr eines Kameraden, da sein Maschinengewehr am Tag zuvor konfisziert worden war.
Außerdem ist aufgrund der häufigen Fälle der Verletzung der militärischen Disziplin und dem niedrigen moralischen und psychologischen Niveau eine Inspektion aus dem Stab der „ATO“ im Gebiet von Tschasow Jar in den Abteilungen der 53. Brigade eingetroffen. Die Arbeit der Kommission ist auf die Überprüfung der Leitung und des kommandierenden Personals der Brigade gerichtet, im Zusammenhang damit, dass diese sich völlig von der Lösung der Probleme ihrer Untergebenen zurückziehen.
Ein solches Verhältnis zu den Untergebenen wird auch von Seiten des kommandierenden Personals des 501. Bataillons der 36. Brigade verfolgt, wo sich Soldaten über das niedrige Niveau der Versorgung mit Lebensmitteln beschweren und bei Freiwilligenorganisationen um Hilfe bitten.
Unsere Abteilungen sind psychisch, theoretisch und praktisch auf jeden Angriff der ukrainischen Seite vorbereitet. Um diese Bereitschaft aufrechtzuerhalten, werden in den Abteilungen Übungen zur Koordination von Zügen durchgeführt sowie Schießübungen mit Schusswaffen, Schützenpanzern und Panzern.

 

de.sputniknews.com: Kreml lobt Ergebnisse der Syrien-Gespräche in Astana
Die Syrien-Gespräche in Astana sind laut Kreml-Sprecher Dmitri Peskow erfolgreich verlaufen. Moskau hoffe nun, dass die Ergebnisse des Treffens zwischen Russland, dem Iran und der Türkei dazu beitragen werden, die Zusammenarbeit im Rahmen der bevorstehenden Gespräche in Genf zur weiteren Regelung der Syrien-Krise wieder aufzunehmen.
„Es ist natürlich ein Erfolg. Es wurde wesentliche Unterstützung für die Genfer Gespräche bereitgestellt. Sie wissen, dass diese ein Hauptkanal für die Suche nach einer Syrien-Regelung sind“, so Peskow am Mittwoch. „Wir hoffen, dass die Ergebnisse in Astana helfen werden, die Kontakte im Rahmen der Genfer Konferenz wieder aufzunehmen.“
Wie berichtet wurde, haben sich Russland, der Iran und die Türkei in Astana auf die Bildung eines gemeinsamen Mechanismus zur Kontrolle der Waffenruhe in Syrien geeinigt. Die drei Staaten sind Garanten der seit Ende Dezember geltenden Feuerpause zwischen der Regierungsarmee und der bewaffneten Opposition in Syrien. Zudem bestätigten die drei Staaten die Bereitschaft, gemeinsam gegen den Terrorismus in Syrien zu kämpfen, und würdigten Astana als eine effektive Plattform für diesbezügliche Verhandlungen.
Die Syrien-Gespräche haben am 23. und 24. Januar in Kasachstans Hauptstadt Astana stattgefunden. Sie erfolgten im Rahmen der trilateralen Zusammenarbeit von Russland, des Iran und der Türkei und wurden vom russischen Präsidenten Wladimir Putin initiiert. Vertreter der drei Länder sowie der UN-Sonderbeauftragte Staffan de Mistura nahmen an ihnen teil.
Die nächste Verhandlungsrunde ist für den 8. Februar in Genf angesetzt.

 

De.sputniknews.com: Wladimir Putin hat sich am Dienstag für ein einheitliches Europa ausgesprochen.
„Europa muss einheitlich sein“, sagte der russische Präsident bei einem Treffen mit Studenten der Moskauer Lomonossow-Universität. Er verwies darauf, dass in Europa versucht werde, „neue Mauern aufzustellen“. Aber trotz dieser Versuche müsse Europa einheitlich bleiben, betonte der Kremlchef…

 

Lug-info.com: Trennung von Kräften und Mitteln bei Staniza Luganskaja  – ein weiterer Versuch – Mitteilungen des Bevollmächtigten der LVR bei den Minsker Verhandlungen Wladislaw Dejnego (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Die ukrainische Seite hat wieder die von den Minsker Vereinbarungen vorgesehene Trennung von Kräften und Mitteln am Abschnitt der Kontaktlinie im Gebiet von Staniza Luganskaja zum Scheitern gebracht.
„Wir waren wie immer heute bereit, die Kräfte und Mittel zu trennen. Leider fand das alles heute nicht statt“, sagte Dejnego.
„Heute hatten wir die Möglichkeit, uns der Anwesenheit von Herrn Hug zu bedienen, des stellvertretenden Leiters der OSZE-Mission in der Ukraine, und zu versuchen, eine Trennung von Kräften und Mitteln unter seiner Teilnahme abzustimmen. Leider ist uns das auch nicht gelungen. Die Ukraine hat wieder einmal keinerlei Initiative gezeigt“, sagte er.
„Seit der Unterzeichnung des Rahmenvereinbarung sind mehr als vier Monate vergangen“, sagte Dejnego und merkte an, dass von der Vereinbarung „30 Tage zur Erfüllung dieser Maßnahmen“ vorgesehen sind.
„Wir haben 33 Mal unsere Bereitschaft schriftlich erklärt. 33 Mal haben wir an die OSZE-Mission eine Mitteilung geschickt über die Bereitschaft, zu einem konkreten Zeitpunkt an einem konkreten Tag und Uhrzeit die Maßnahme zu beginnen. Irgendwie haben wir 10 Mal diese Prozedur begonnen, Signalraketen abgeschossen, aber keinerlei Bestätigung von der ukrainischen Seite erreicht“, berichtete er.
„Leider zeigt die ukrainische Seite bis heute eine absolute Passivität in der Frage der Erfüllung ihrer Verpflichtungen, die am 21. September 2016 zur Trennung von Kräften und Mitteln an den ersten drei Abschnitten beschlossen wurden“, unterstrich der bevollmächtigte Vertreter der LVR.
„In Minsk wird ständig die Frage der Ausweitung der Liste solcher Abschnitte aufgeworfen, aber meiner Ansicht nach ist es notwendig, zuerst einen ersten Schritt zu tun – die erste Etappe abzuschließen. Das heißt, die ersten drei Abschnitte, die in der Rahmenvereinbarung vorgesehen sind, müssen erfüllt werden. Erst dann können weitere Verpflichtungen festgelegt werden“, meint Dejnego.
„Wenn die Ukraine ihren Verpflichtungen in der ersten Etappe ausweicht, so gibt es keinerlei Perspektiven die folgenden Etappen einer Trennung von Kräften und Mitteln zu behandeln“, unterstrich er.

 

De.sputniknews.com: In Moskau macht man sich keine Illusionen hinsichtlich eines Neustarts in den Beziehungen zwischen Moskau und Washington, wie der russische Außenminister Sergej Lawrow bei seinem Auftritt in Staatsduma (russisches Parlament) äußerte.
„Wir haben keine naiven Erwartungen. Wir wissen, dass Trump als ein Meister des Geschäftemachens gilt. Wladimir Putin kann allerdings auch gut verhandeln, und immer in Russlands Interesse“, sagte Lawrow.
Der Wiederaufbau der Beziehungen zu Washington brauche Zeit und viel Arbeit, so der Minister weiter. „Der Dialog mit den USA und der EU kann nicht anders aufgebaut werden als auf Grundlage der Prinzipien der Gleichberechtigung, gegenseitiges Respekts und Achtung der gegenseitigen Interessen“, erinnerte Lawrow.
Vor diesem Hintergrund äußerte der Diplomat die Hoffnung, dass sich Trump an die von ihm zuvor angedeutete Linie des Verzichts auf Einmischung in die inneren Angelegenheiten andere Staaten halten werde.

 

Lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben heute tagsüber das Dorf Dolgoje beschossen, ein Mensch starb, drei wurden verletzt. Dies teilte das Zivilschutzministerium der LVR mit.
„Im Dorf Dolgoje starb um 13:42 ein Mann, als ein Auto vom Typ „Niwa“ von einer Antipanzerrakete direkt getroffen wurde“, heißt es in der Mitteilung.
Weitere drei Menschen wurden verletzt.


https://youtu.be/0REcjfyN6Ak

 

de.sputniknews.com: Schoigu: Darum muss russische Armee im Süden gestärkt werden
Russland stärkt weiterhin seine Truppen im Militärbezirk Süd wegen der aktuellen Lage in der Südostukraine und der Gefahren des internationalen Terrorismus, wie der russische Verteidigungsminister Sergej Schoigu am Mittwoch bei einer Sitzung des Kollegiums der Behörde sagte.
Die militärpolitische Lage im Südwesten Russlands sei instabil, was laut Schoigu vor allem auf die Situation im Südosten der Ukraine und die Aktivitäten internationaler Terrororganisationen und Gruppierungen im Nordkaukasus zurückzuführen ist.
Aus diesem Grund müsse die Gefechtsstärke der Truppen des Bezirks weiterentwickelt, mehr Vertragssoldaten rekrutiert, die Truppen mit neuer Waffen- und Kampftechnik ausgestattet und die Militärinfrastruktur weiter fortgesetzt werden, so der Verteidigungsminister.
Die Einsatzmöglichkeiten des Militärbezirks Süd seien außerdem im Vorjahr um zehn Prozent gewachsen….

 

Lug-info.com: Mitteilungen des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Major Andrej Marotschko (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
„Trotz aller Anstrengungen von unserer Seite ignoriert die ukrainische Führung wie zuvor die politischen Errungenschaften der Kontaktgruppe, die ein unabtrennbarer Teil des Wegs einer friedlichen Regelung des Konflikts im Donbass sind“, sagte Marotschko.
Er unterstrich, dass „im Verlauf der Woche die ukrainische Seite planmäßig und berechnet Maßnahmen zur „Legalisierung“ der Sabotage der Rahmenvereinbarung durchgeführt hat“.
„Die verlogenen ukrainischen Massenmedien haben Informationen über nicht endende Beschüsse von Staniza Luganskaja veröffentlicht, danach folgte eine Reihe von Erklärung des Sprechers des Stabs der „volksfeindlichen Terroroperation“ der ukrainischen Streitkräfte über die Unmöglichkeit der Trennung der Seiten im Zusammenhang mit den nicht endenden Beschüssen“, erklärte der Vertreter der Volksmiliz.
„Während des Besuchs des stellvertretenden Leiters der OSZE-Mission in der Ukraine Alexander Hugs haben die ukrainischen Straftruppen einen demonstrativen, blutigen Terrorakt gegen die friedliche Bevölkerung der LVR durchgeführt. In der Folge des Beschusses durch die ukrainischen Streitkräfte starb ein Bürger der Republik und es wurde Infrastruktur in Kirowsk beschädigt. Das erschien den ukrainischen Soldaten zu wenig und sie schossen zwei 120mm-Mörsergeschosse in das Gebiet von Debalzewo, wo in diesem Moment Hug mit Vertretern des Gemeinsamen Zentrums zur Kontrolle und Koordination, der Volksmiliz und einer Gruppe Journalisten arbeitete“, fügte er hinzu.
„Wir äußern die Hoffnung, dass Hug während seines Besuchs in der LVR unser Streben zu einer friedlichen Lösung des Konflikts im Donbass positiv aufnimmt und auch die Einhaltung des Regimes der Feuereinstellung durch die Volksmiliz bestätigen wird“, sagte Marotschko.
„Wir rechnen auch damit, dass Hug den Unwillen der ukrainischen Seite, ihre Verpflichtungen zu erfüllen und all die Verbrechen, die von den ukrainischen Soldaten gegen friedliche Einwohner der Republik begangen wurden, nicht außer Acht lässt und der Weltöffentlichkeit vermittelt“, sagte Marotschko.
Er erklärte, dass die Volksmiliz der LVR jederzeit bereit ist, den Abzug von Kräften und Mitteln aus Staniza Luganskaja gemäß der Rahmenvereinbarung durchzuführen.
Offiziere der ukrainischen Streitkräfte handeln in der Zone der sogenannten „ATO“ offen mit staatlichen Auszeichnungen der Ukraine und Bestätigungen der Teilnahme an Kampfhandlungen.
Das ukrainische Kommando ist nicht in der Lage, die militärische Disziplin und den moralisch-psychischen Zustand der Soldaten der ukrainischen Streitkräfte zu kontrollieren.
„Besonders deutlich zeigt sich das in den Abteilungen der 54. und der 24. Brigade der ukrainischen Streitkräfte“, erläuterte Marotschko.
„Der Stabsoffizier der 24. Brigade der ukrainischen Streitkräfte Oberstleutnant Borisenko handelt unter Nutzung seines Rangs offen mit staatlichen Auszeichnungen der Ukraine sowie mit Bescheinigungen über die Teilnahme an Kampfhandlungen. Er tut dies praktisch offen. So muss für einen Danil-Galizkij-Orden 10.000 Griwna gezahlt werden und für eine Bescheinigung der Teilnahme an der „volksfeindlichen Terroroperation“ magere 15.000 Griwna“, sagte Marotschko.
„Nach seinen Worten, sind alle Dokumente echt und die Nummern in den staatlichen Datenbanken“, fügte Marotschko hinzu.
„In einer der Abteilungen der 54. Brigade, die im Gebiet von Luganskoje stationiert ist, ist während der Lieferung von Munition an die Position einer Mörsersektion eine Detonation eines Geschosses erfolgt, in der Folge starben zwei Soldaten der ukrainischen Streitkräfte und zwei wurden verletzt“, berichtete Marotschko.
Er fügte hinzu, dass „vom Kommandeur der Brigade Gorbatjuk die Entscheidung getroffen wurde, diesen Fall vor dem übergeordneten Stab zu verheimlichen“.
„Die verletzten Soldaten wurden erst am nächsten Tag von den Positionen weggebracht, nachdem sie eine Geheimhaltungsverpflichtung unterschrieben hatten, wurden sie für zwei Wochen in Urlaub geschickt. Außerdem versprach ihnen der Brigadekommandeur eine Beförderung und ein „Abzeichen an der Brust“, sagte der Vertreter der Volksmiliz.

 

de.sputniknews.com: Unerwartete Probleme in Astana: Syrische Opposition gegen säkulare Zukunft des Landes
Am Dienstag sind in der kasachischen Hauptstadt Astana die zweitägigen internationalen Verhandlungen zur Syrien-Regelung zu Ende gegangen, schreibt die Zeitung „Kommersant“ am Mittwoch.
Die Delegationen der Initiatoren des Treffens (Russland, Iran, Türkei) erklärten, dass sie an den Prinzipien der Souveränität Syriens festhalten und jede Verletzung des Waffenstillstandes beobachten wollen. Doch bei den Ansichten über den künftigen politischen Aufbau des Landes gab es ernsthafte Auseinandersetzungen. Ankara und die Vertreter der bewaffneten Opposition stemmten sich gegen die Forderung von Damaskus, dass Syrien ein säkularer Staat bleiben solle.
„Russland, der Iran und die Türkei wollen einen dreiseitigen Mechanismus zur Überwachung eines völligen Waffenstillstandes und zur Verhinderung von Provokationen schaffen“, heißt es in einer gemeinsamen Erklärung, die am Dienstag von den Leitern der Delegationen der drei Länder unterzeichnet wurde.
Die Schwierigkeiten im Kampf gegen die Gruppierungen „Islamischer Staat“ (IS) und Dschebhat Fath asch-Scham, auf die sich der Waffenstillstand nicht ausdehnt, bleiben jedoch weiterhin bestehen – einige Oppositionsgruppierungen haben den Terroristen bis heute nicht den Rücken gekehrt.
Von der Notwendigkeit, die gemäßigte Opposition von den unerwünschten Terrorgruppierungen zu trennen, sprach wiederholt der russische Außenminister Sergej Lawrow, doch bei den Verhandlungen in Astana wurde diese Frage nicht gelöst.
Die Teilnehmer des Treffens äußerten sich für das Festhalten an den Prinzipien der Souveränität, Unabhängigkeit und territorialen Integrität Syriens, an seinem zwischenethnischen und zwischenkonfessionellen Charakter. Doch bei der Besprechung der letztgenannten Thesen konnten Auseinandersetzungen nicht verhindert werden. Wie der syrische UN-Botschafter Baschar al-Dschafari betonte, soll Syrien ein ziviler und säkularer Staat bleiben, doch die türkische Delegation und die Vertreter der Opposition lehnten diesen Vorschlag ab.
Auch der Chef der Delegation der Oppositionellen, einer der Anführer der Gruppierung „Dscheisch al-Islam“, Muhammed Allusch, äußerte seine Position. „Wir sind friedliche Menschen, wir wollen die Einwohner Syriens schützen, doch bei Bedarf können wir den Kampf fortsetzen“, sagte er. „Wir sind gekommen, um den Waffenstillstand zu stärken und dafür eine Verfassungsgrundlage zu bilden“, sagte Allusch. Für die Gewährleistung der politischen Regelung müsse zunächst die humanitäre Lage verbessert werden.
An den Verhandlungen nahmen außerdem Vertreter der Kurden teil, allerdings nicht aus dem Syrischen Kurdistan, sondern vom gegenüber Ankara loyalen Kurdischen Nationalrat. Die syrischen Kurden erhielten keine Einladung zu den Gesprächen, weil sich die Türkei dagegen sperrte.
Wie die russische Delegation mitteilte, wurde den Vertretern der Opposition der Entwurf einer neuen Verfassung Syriens übergeben, der von Experten in Moskau ausgearbeitet worden war. „Dies wurde ausschließlich aus dem Grund gemacht, dass wir den Prozess beschleunigen und ihm einen zusätzlichen Impuls verleihen wollen, ohne sich in den Gang der Erörterung und Verabschiedung der Verfassung einzumischen“, sagte der Chef der russischen Delegation, Alexander Lawrentjew.

 

Abends:

 

Dnr-news.com: Sementschenko verkündete den Beginn der „3. Etappe der Blockade“ von DVR und LVR
Die Veteranen der „ATO“ haben die 3. Etappe der Handelsblockade der DVR und LVR gestartet – dies erklärte der Abgeordnete der Ukraine von der Partei „“Samopomoschj“ Semjon Sementschenko auf seiner Seite bei Facebook.
„Die Veteranen begannen die 3. Etappe der Handelsblockade der Okkupaten. Blockiert ist die Eisenbahnlinie Lugansk – Lissitschansk – Popasnaja im Abschnitt Gorskoje – Solotoje“, erklärte er.
Nach den Worten Sementschenkos ist der Verkehr von 12 Zügen mit etwa 700 Waggons gestoppt.
„Die einfachen Mitarbeiter den Innenministeriums, die Grenzer und die Mitarbeiter des SBU (ukrainischer Sicherheitsdienst – Anm. d. Übers.) haben die Aktion der Veteranen unterstützt, sagte Semjon Sementschenko.

 

de.sputniknews.com: FP: Zwischen Ukraine und Polen bricht „Krieg um Geschichte“ aus
Ukrainische und polnische Diplomaten tun ihr Bestes, um die bilateralen Beziehungen zu retten, schreibt das Magazin „Foreign Policy“. Doch die heranwachsenden nationalistischen Stimmungen in den beiden Ländern drohen, ihre Anstrengungen zunichte zu machen.
Nach Ausbruch des Konfliktes im Osten des Landes suchte die Regierung in Kiew emsig nach neuen Helden, um das in der Krise steckende Land aufzumuntern, und schürte den Nationalismus, heißt es in dem Beitrag.
Doch das habe das Verhältnis zu Polen belastet, das einer der wichtigsten Befürworter der Maidan-Proteste in Kiew gewesen sei. Der in Kiew nun hoch verehrte Nationalistenheld Stepan Bandera werde in Polen mit den Nazi-Verbrechen assoziiert und wie Adolf Hitler gehasst.
Auf die Verherrlichung Banderas in der Ukraine reagierte das polnische Parlament, indem es das Massaker ukrainischer Nationalisten an der polnischen Bevölkerung in Wolhynien als Völkermord einstufte.
Auch wenn sich die Außenministerien beider Staaten auf gemeinsame Ermittlungen zu dem Wolhynien-Verbrechen einigten, um eine gemeinsame Sichtweise auszuarbeiten, spitze sich die Situation weiter zu, so „Foreign Policy“.
Stepan Bandera (1909-1959) war Mitbegründer der Ukrainischen Aufstandsarmee (UPA), die im Zweiten Weltkrieg in der Westukraine gegen die Sowjetarmee kämpfte.
ie Einordnung von Banderas Wirken und seiner Person ist in der heutigen Ukraine sehr umstritten. Im Osten des Landes, aber auch in Polen, Russland und Israel gilt er überwiegend als Nazi-Kollaborateur und Kriegsverbrecher. Im Westen wird er hingegen von vielen Ukrainern als Nationalheld verehrt.

 

rusvesna.su: Vandalen schändeten den polnischen Soldatenfriedhof in der Nähe von Kiew
Vandalen haben einen polnischen Soldatenfriedhof bei Kiew geschändet, berichtet die polnische Agentur PAP mit Verweis auf den Direktor des Komplexes Bogdan BilaschiwskiJ.
„In ukrainischen und polnischen Teil des Friedhofs wurden Aufschriften mit Ölfarbe angebracht. Im polnischen Teil wurde „SS Galizina“ geschrieben, im ukrainischen Teil „OUN-UPA“. Außerdem gab es den Versuch, den Eingang zum polnischen Teil des Friedhofs zu zerstören. Jemand versuchte ihn mit einem Brecheisen zu zerstören. Ein Pfeiler ist verbogen“, sagte Bilaschiwskij.
Er stellte fest, dass sich der Vorfall in der Nacht zum Mittwoch ereignet hatte, die Aufschriften wurden am nächsten Morgen bemerkt. Vor Ort arbeitet die Polizei….

 

Ukrinform: Ukrainisches Außenministerium verurteilt „Akt des Vandalismus“ in Bykiwnja
Das ukrainische Außenministerium hat die Beschädigung der Gedenkstätte für Opfer des Totalitarismus in der Ortschaft Bykiwnja entschieden verurteilt.
„Das ist ein Akt des Vandalismus“, erklärte die Sprecherin der Behörde Mariana Betsa. Die Täter sollten zur Verantwortung gezogen werden.
Betsa bestätigte, dass das Außenministerium eine polnische Protestnote erhalten habe.

 

Dan-news.info: „Ab 13:00 hat die ukrainische Seite Staromichajlowka im Westen von Donezk, Krutaja Balka in der Nähe von Jasinowataja und Dokutschajewsk beschossen“, teilte das operative Kommando der DVR mit. „Das Feuer erfolgte mit Artilleriegeschützen des Kalibers 122mm und mit Mörsern des Kalibers 120mm“.
Nach Angaben des Vertreters des Kommandos wurden von den Positionen des Gegners 34 Mörser- und Artilleriegeschosse abgeschossen. Außerdem wurden gemäß dieser Informationen bei den Beschüssen der ukrainischen Streitkräfte auch Schützenpanzerwaffen, Granatwerfer und Schusswaffen verwendet.

 

de.sputniknews.com: Angriff auf Pressefreiheit: Moskau kommentiert US-Anschuldigungen gegen RT-Reporter
Die gegen den russischen RT-Journalisten Alexander Rubinstein gerichteten Vorwürfe seiner Teilnahme an den Protesten gegen den neu gewählten US-Präsidenten Donald Trump sind erfunden und parteiisch, wie der Leiter des Ausschusses für Informationspolitik in der Staatsduma (russisches Parlamentsunterhaus), Leonid Lewin, sagte.
„Bei seiner Festnahme hat er (Rubinstein – Anm. d. Red.) sich selbst als Korrespondent identifiziert, der eine Reportage macht. Leider ist es keine Seltenheit, dass unsere Journalisten im Ausland verfolgt werden“, so Lewin.
Als Beweis dafür verwies er auf Festnahmen russischer Reporter in der Ukraine.
„Gleichzeitig befinden sich die USA im Unterschied zu unserem Nachbarn weder in einer politischen Krise noch in einem Bürgerkrieg, weshalb es eine feste Hoffnung darauf gibt, dass die Anschuldigungen gegen Alexander Rubinstein fallengelassen werden und die US-Regierung damit beweist, wie sie den 1. Zusatzartikel zur US-Verfassung ehrt“, so der Politiker abschließend.
Die Vorsitzende der Kommission für Entwicklung der Gesellschaftsdiplomatie und Unterstützung der Landsleute im Ausland bei der Gesellschaftskammer, Jelena Sutormina, sagte gegenüber der russischen Agentur RIA Novosti, dass die aktuelle Situation mit der Festnahme des russischen Journalisten Rubinstein wie ein Angriff auf die Meinungs- sowie Pressefreiheit aussehe.
Zuvor war mitgeteilt worden, dass der russische Reporter Alexander Rubinstein während der Proteste in den USA am 20. Januar festgenommen worden sei, obwohl er seinen Presseausweis vorgezeigt haben soll, und ihm bis zu 10 Jahre Haft und eine Geldstrafe in Höhe von 25.000 US-Dollar drohten.

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