Presseschau vom 28.09.2015

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen ostukrainischen Volksrepubliken in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und andere ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe.

Abends / nachts:

Dan-news.info: Die besten Panzersoldaten der Volksmiliz der LVR fahren in die DVR zur Teilnahme an den Panzerwettkämpfen, die auf dem Truppenübungsplatz bei Tores stattfinden, teilte der Leiter des Stabs der Volksmiliz der LVR Generalmajor Sergej Koslow mit.
„Sie sind schon heute dorthin gefahren, wo sie mit dem Training beginnen und sich mit dem Gelände bekanntmachen werden. Die Wettkämpfe finden in der nächsten Woche in Tores in der DVR statt“, sagte er.
Er bemerkte, dass die Wettkämpfe in erster Line als ein Element des militärischen Trainings betrachtet werden.
Nach den Worten Koslows erwarten die Panzersoldaten mit Ungeduld und Hoffnung auf den Sieg die Wettkämpfe.
Der Vorsitzende des Volkssowjets der LVR Alexej Karjakin nannte die guten Ergebnisse, die von den Soldaten bei den republikanischen Wettkämpfen erzielt wurden und wünschte ihnen beim Wettkampf der Panzerbesatzungen einen Sieg.
„Ich wünsche einen Sieg. Aber die DVR – das sind unsere Brüder, die mit uns in diesem Krieg Schulter an Schulter standen und stehen, deshalb wird es hier eindeutig einen gemeinsamen Sieg geben, unabhängig davon, wessen Mannschaft siegen wird“, sagte er.

De.sputniknews.com: Die Vereinigten Staaten von Amerika sind laut Russlands Präsident Wladimir Putin in den Staatstreich im vergangenen Jahr in der Ukraine verwickelt gewesen.
In einem Interview für die Sender CBS, PBS und Bloomberg TV sagte der russische Staatschef, er wisse ganz genau, dass die USA mit dem Sturz des ukrainischen Präsidenten Viktor Janukowitsch zu tun hatten. Das wisse er aus den „Tausenden von Kontakten und Verbindungen mit Menschen in der Ukraine“, sagte Putin im Gespräch mit US-Journalist Charlie Rose.
„Wir wissen, wer wo und wann mit jenen Menschen gearbeitet hat, die Janukowitsch stürzten. Wir wissen, wie sie unterstützt und bezahlt wurden, in welchen Gebieten und Ländern sie ausgebildet wurden und von wem. Wir wissen das alles. Auch unsere amerikanischen Partner machen daraus keinen Hehl mehr.“

Gefunden auf der Facebook-Seite der Strelkow-Gruppe: Entsetzliche Fotobeweise über die Folgen der Blockade der Krim.
Diese Fotos der belagerten Krim-Stadt Kertsch beweisen: die Geschäfte sind leer, die Preise unerschwinglich, eine Masse von Krimeinwohnern bahnt sich ihren Weg durch die Verkaufseinrichtungen. Diejenigen, die in den Läden nichts ergatterten, rennen für den Einkauf von Lebensmitteln in die Ukraine. Die Menschen sind vor Hunger aufgedunsen und beginnen inzwischen, die Ukraine zu lieben.
Und jetzt mal ohne Sarkasmus: ich danke den Masochisten aus der Ukraine sehr. Die einheimische Produktion auf der Krim wuchs in kurzer Zeit um ein Vielfaches. Sie haben uns als Absatzmarkt und unser Geld aufgegeben, aber wem haben sie mehr geschadet? Nur sich selbst . ..



De.sputniknews.com: Wladimir Putin hält es für völlig unannehmbar, dass innenpolitische Kontroversen in ehemaligen Teilrepubliken der Sowjetunion mit Hilfe von Staatsstreichen gelöst werden.
In einem Interview für die Sender CBS, PBS und Bloomberg TV verwies der russische Staatschef darauf, dass die USA selber kein Hehl mehr daraus machen, dass sie den Sturz von Präsident Viktor Janukowitsch von 2014 in der Ukraine unterstützt hatten.
„Es ist für uns absolut unannehmbar, dass strittige innenpolitische Fragen in den ehemaligen Sowjetrepubliken durch so genannte bunte Revolutionen, Staatsstreiche und verfassungswidrige Absetzung von Regieurgen gelöst werden. Das ist absolut unannehmbar.“
Russland respektiere die Souveränität der Ukraine, erwarte das auch von den anderen Staaten, betonte Putin. „Wir möchten, dass auch andere Staaten die Souveränität anderer Staaten, darunter auch die der Ukraine respektieren. Die Souveränität respektieren bedeutet keine Staatsstreiche, keine Verfassungswidrigkeiten und keine gesetzwidrige Absetzung von legitimen Regierungen zulassen.“
Russland habe nie an Staatsstreichen gegen legitime Regierungen teilgenommen und auch nie militärische Gewalt dafür eingesetzt.

Vormittags:

Dan-news.info: Die Ukrainisierung der Schulen auf den okkupierten Territorien des Donbass meint keinerlei bildungsmäßigen Innovationen, sondern hat ganz deutlich einen politischen Sinn, erklärte heute die Bildungs- und Wissenschaftsministerin der DVR Larisa Poljakowa.
„Wenn die Ukrainisierung des ehemaligen Donezker Oblast irgendwelche innovativen Methoden, wissenschaftlich und pädagogisch beinhalten würde, so wäre das eine Sache, aber dort hat es einen anderen Sinn. Der Leiter ist aus Lwow und die Methodik wird eine ganz andere sein, hier gibt es einen politischen Sinn.“
Nach den Worten Poljakowas ist der politische Sinn der zwangsweisen Ukrainisierung offensichtlich, wenn man berücksichtigt, dass die ukrainische Sprache im Oblast Lwow sich grundsätzlich von der Art unterscheidet, wie sie im Donbass gebraucht wird. „Das ist einfach lächerlich und wird nicht gut enden“, unterstrich die Ministerin.
Sie fügte hinzu, dass in der DVR, im Unterschied zu den durch Kiew okkupiertem Territorien, die Sprachpolitik der Bildungseinrichtungen ausschließlich von den Wünschen der Bevölkerung ausgeht und keinerlei diskriminierenden Komponenten enthält.
„Bei uns in der Republik gibt es ukrainische Klassen, die auf Wunsch der Eltern und Kinder gebildet wurden. Wenn die Eltern wollen, dass das Kind auf ukrainisch unterrichtet wird und wenn die Anzahl der Kinder es erlaubt, eine Klasse zu eröffnen, dann eröffnen wir solche Klassen.“.
Zuvor hatte der sogenannte „Leiter der militärisch-zivilen Donezker Oblastverwaltung“ Pawel Shebriwskij erklärt, dass auf dem Territorium des ehemaligen Donezker Oblast, das von Kiew kontrolliert wird, bereits der Prozess der totalen Ukrainisierug der Schulen und Kindergärten läuft. Auf diese Weise versuchen die Behörden nach den Worten Shebriwskijs den Einwohnern des Donezk beizubringen „sich als Ukrainer zu fühlen“. Es ist geplant, dass für diesen Bereich der „neue Direktor der Bildungs- und Wissenschaftsabteilung, der Reformen in Lwow durchgeführt hat“, verantwortlich sein wird.

De.sputniknews.com: Der Leiter der russischen UN-Delegation, Vitali Tschurkin, hat während des Auftritts des ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko bei den Vereinten Nationen den Sitzungssaal verlassen, dabei ist ein großer Teil der russischen Delegation im Saal geblieben, erfuhr Sputnik inoffiziell aus einer diplomatischen Quelle.
Wie es weiter hieß, war der russische Außenminister Sergej Lawrow zu diesem Zeitpunkt nicht im Sitzungssaal, weil er sich im UN-Wartezimmer aufgehalten habe.
„Es wäre falsch zu behaupten, dass die russische Delegation den Sitzungssaal während des Auftritts des ukrainischen Staatschefs verlassen hat. Nur der Delegationsleiter (UN-Botschafter Vitali Tschurkin – d. Red.) hat den Saal verlassen. Ein bedeutender Teil der Delegation hielt sich im Saal auf“, sagte der Gesprächspartner der Agentur.
„Was Lawrow betrifft, so war er nicht weggegangen, sondern hat im Wartezimmer darauf gewartet, im festgelegten Turnus die Tribüne zu betreten“, hieß es ergänzend dazu.

Lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden einmal das Regime der Feuereinstellung im Verantwortungsbereich der Volksmiliz der LVR verletzt, teilte das Verteidigungsministerium der Republik mit.
Um 18:35 wurde aus Richtung Luganskoje Nishnjeje Losowoje mit Schusswaffen beschossen.

De.sputniknews.com: Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel und der ukrainische Präsident Petro Poroschenko haben am Rande der laufenden UN-Vollversammlung die Vorbereitung auf den nächsten Gipfel der „Normandie-Vier“ besprochen, berichtet die Webseite des ukrainischen Staatschefs.
„Die Gesprächspartner erörterten die Vorbereitung auf das Treffen im ‚Normandie-Format‘ in Paris, das für den 2. Oktober angesetzt ist“, heißt es dort.
Die Kanzlerin betonte zudem, dass die Situation in der Ukraine für die globale Sicherheit von wichtiger Bedeutung sei.
Während des Gesprächs galt der Vorbereitung zum Start einer umfassenden Freihandels-Zone zwischen der Ukraine und der Europäischen Union ab dem 1. Januar 2016 sowie den Aussichten für visafreie Einreisen ukrainischer Staatsbürger in die EU besonderes Augenmerk.

Dan-news.info: Die Nacht in den frontnahen Bezirken von Donezk verlief ohne Beschüsse, weitere Zerstörungen und Opfer wurden nicht festgestellt, teilten die Leiter der Bezirksverwaltungen der Hauptstadt mit.
„Bei uns wurden keine Beschüsse festgestellt“, sagte der Leiter des Kujbyschewskij-Bezirks Iwan Prichodko. Auch am Morgen ist die Situation zufriedenstellend.
Ähnliche Mitteilungen gibt es auch aus den Bezirken Kiewskij und Petrowskij von Donezk.

De.sputniknews.com: Eine Online-Petition an Petro Poroschenko mit dem Vorschlag, die Tätigkeit russischer Finanzeinrichtungen, darunter der Sberbank Russlands, der Alfabank und der VTB, in der Ukraine zu verbieten, ist am Montag auf der offiziellen Webseite des ukrainischen Präsidenten registriert worden.
„Es ist unverständlich, wieso die Einrichtungen wie die Sberbank Russlands und die Alfbabank sowie die VTB im Staatsgebiet der Ukraine bis jetzt tätig sind. Zudem sind ihre finanziellen Kennzahlen besser als die der ukrainischen Banken“, heißt es in der Petition.
Nach Meinung des Verfassers schadet die Arbeit der russischen Banken in der Ukraine dem Staat. Der Vorschlag ist bisher von 27 Nutzern unterstützt worden.
Der am 28. August dieses Jahres gestartete Prozess der Petitionseingabe und der Abstimmung im Internet soll insgesamt 91 Tage dauern. Ein im Internet vorgebrachter Vorschlag muss von mindestens 25.000 Nutzern unterstützt werden, um dem Präsidenten zur Erörterung vorgelegt zu werden.
Die Ukraine hatte bereits früher Sanktionen gegen die russischen Geldinstitute Bank Moskwy und Gazprombank verhängt.

Dan-news.info: Die ukrainischen Truppen haben am 26. September mit Granatwerfern den Kujbyschewskij-Bezirk von Donezk beschossen, während dort eine Versammlung der Bürger stattfand. Dies teilte der Leiter der Bezirksverwaltung Iwan Prichodko mit.
„Während einer Versammlung von Bürgern am Samstag an der Kreuzung der Jerschow- und der Rabfakowskaja-Straße wurde das Feuer mit Granatwerfern eröffnet. In diesem Moment befanden sich dort etwa 200 Menschen, alles zivile Einwohner. Durch einen glücklichen Zufall wurde niemand verletzt.“
Nach Angaben der Bezirksbehörden kam das Feuer aus Richtung der Positionen der ukrainischen Streitkräfte in Peski.

Dan-news.info: Die Nacht in den frontnahen Städten und Bezirken der DVR verlief ruhig, Beschüsse von Seiten der ukrainischen Truppen wurden nicht festgestellt, teilte die Behörden der Städte und Bezirke mit.
„Die Nacht war Gott sei Denk ruhig, es wurde nicht geschossen“, sagte der Leiter des Telmanowo-Bezirks Sergej Iwanow.
Auch in Makejewka, Jasinowataja, Dokutschajewsk und Gorlowka wurden keine Beschüsse festgestellt.
„Heute Nacht war es ruhig, Informationen über Beschüsse und Opfer gibt es nicht“, sagte der Bürgermeister von Gorlowka Roman Chramenkow.
Die Behörden der Bezirke Starobeschewo, Amwrosiewskij und Nowoasowsk berichteten auch über eine Einhaltung des Regimes der Feuereinstellung.

De.sputniknews.com: Die Pläne zur Stationierung neuer US-Atombomben in einer Luftwaffenbasis in Deutschland schaffen noch mehr Spannungen und dienen keineswegs der Festigung des Friedens in Europa, sagte der russische Botschafter in Berlin, Wladimir Grinin, am Montag bei der Konferenz „Deutschland und Russland – Wege zu Sicherheit und Frieden in Europa“.
„Diese Pläne rufen bei uns große Besorgnis hervor. Sie provozieren ein Wachstum von Spannungen auf dem europäischen Kontinent und sind der Festigung des Friedens und der Stabilität in Europa und in der Welt insgesamt keineswegs förderlich“, so Grinin.
Dem Botschafter zufolge ist die gemeinsame Nutzung von Atomwaffen im Rahmen der Nato auf dem Staatsgebiet Deutschlands ein direkter Verstoß gegen die Artikel 1 und 2 des Atomwaffensperrvertrages.
Zurzeit gebe es in der Welt eine Vielzahl von Bedrohungen, die nur durch gemeinsame Bemühungen der Länder, darunter Russlands, abgewehrt werden könnten, betonte der Diplomat.
Der deutsche Fernsehsender ZDF hatte in der vorigen Woche unter Berufung auf die US-Etatbehörde mitgeteilt, dass Vorbereitungen zur Stationierung von neuen US-Atombomben vom Typ B61-12 im deutschen Fliegerhorst Büchel im Gange seien. Das deutsche Verteidigungsministerium enthielt sich jeglichen Kommentars dazu.
Wie ein Pentagon-Sprecher gegenüber der Agentur Sputnik sagte, sehen die USA darin keinen Verstoß gegen irgendwelche Nuklearwaffen-Verträge. Der Pressesekretär des russischen Präsidenten, Dmitri Peskow, erklärte dazu, die Stationierung neuer Atomwaffen in Deutschland würde das strategische Kräftegleichgewicht in Europa stören und Spannungen schaffen.

Dnr-online.ru: Das Transportministerium der DVR teilt mit, dass es am 28. September nur in Richtung Charkow und in Richtung Mariupol über drei funktionierende Passierpunkte möglich ist, aus der DVR auf der Territorium der Ukraine auszureisen.
Busverbindungen sind in Zusammenhang mit der Transportblockade von Seiten der Kiewer Behörden nur bis zur Kontaktlinie möglich. Die Verbindung auf das Territorium der Ukraine über Kurachowo ist für alle Arten von Transport nach wie vor geschlossen.

Dan-news.info: Experten aus den Niederlanden, die an den Ermittlungen bezüglich des Absturzes der malaysischen Boeing beteiligt sind, sind in der DVR eingetroffen, teilte heute der Generalstaatsanwalt der Republik Andrej Spiwak mit.
„Die niederländischen Spezialisten sind bereits in Donezk eingetroffen. Das Treffen mit ihnen ist für morgen vorgesehen“, sagte er.
Zuvor, am 8. September, hatte sich Spiwak an die Staatsanwaltschaft der Niederland mit dem Aufruf gewandt, Vertreter der Ermittlungsgruppe in die Republik zu schicken, um dort weitere Trümmer abzuholen, die am Ort der Katastrophe entdeckt wurden, und sie der Ermittlung zuzuführen.
Die Generalstaatsanwaltschaft der DVR hat selbst eine Ermittlung bezüglich der Boeing in Zusammenhang mit den Mitteilungen von Bürgern über die Auffindung der Trümmer eingeleitet.

De.sputniknews.com: Russlands Premierminister Dmitri Medwedew hat am Montag das russische Verkehrsministerium mit dem Prüfen von Gegensanktionen gegen das ukrainische Flugverbot für russische Fluggesellschaften beauftragt. Demnächst könnten somit Maßnahmen gegen ukrainische Fluggesellschaften ergriffen werden, wie Medwedews Pressedienst mitteilt.
„Der russische Ministerpräsident Dmitri Medwedew beauftragte das Verkehrsministerium, die Einführung restriktiver Gegenmaßnahmen gegen ukrainische Fluggesellschaften zu erwägen“, sagte die Pressesekretärin des Premiers, Natalja Timakowa, zu Journalisten…

Nachmittags:

Dan-news.info: Spezialisten des Zivilschutzministeriums der DVR haben vom 25. bis zum 27. September fast 300 explosive Objekte auf dem Territorium der DVR entdeckt, erklärte der Pressedienst des Ministeriums.
„Im Zeitraum vom 25. bis 27. September haben Mitarbeiter des Zivilschutzministeriums 100 Panzergeschosse und 65 Antipanzergeschosse des Kalibers 125 mm in Uglegorsk gefunden sowie 100 Artilleriegeschosse des Kalibers 152mm in Jenakiewo.“
Das Ministerium fügte hinzu, dass in Donzek 10 Granatgschossen des Kalibers 82mm und ein Granatgeschoss des Kalibers 120mm entdeckt wurden, in Sneshnoje der bewegliche Teil eines Mehrfachraketenwerfersystems. In Gorlowka wurden zwei Artilleriegeschosse des Kalibers 122mm und zwei Granatgeschosse entdeckt.
„Von zuvor gefundenen explosiven Objekten wurden aus Donezk ein BOG-25-Geschoss, ein Artilleriegeschoss des Kalibers 76mm, ein Granatgeschoss des Kalibers 82mm und zehn Granatgeschosse des Kalibers 120mm gebracht“, fügte das Ministerium hinzu.
Weiter wurden nach Angaben des Pressedienstes in der genannten Periode aus dem Bezirk Schachtjorsk der Republik 34 BOG-25-Geschosse, 26 Kampfgeschosse von „Grad“-Systemen, drei Artilleriegeschosse des Kalibers 152mm, ein Artilleriegeschoss des Kalibers 152 mm, ein Granatgeschoss des Kalibers 82mm und zwei Kilogramm Schießpulver heraus gebracht. Aus dem Amwrosiewskij-Bezirk wurden vier Kassetenelemente eines „Uragan“-Systems und zwei großkalibrige Artilleriegeschosse auf den Sprengplatz gebracht

De.sputniknews.com: Als Schande hat der ukrainische Ex-Premier Nikolai Asarow den gestrigen Auftritt von Präsident Petro Poroschenko vor den Vereinten Nationen kritisiert. Das sei die „jämmerlichste, gehaltsloseste und erlogenste“ Ansprache eines ukrainischen Politikers in der UN-Geschichte gewesen, kommentierte Asarow auf Facebook.
Poroschenko habe seine Rede auf dem UN-Nachhaltigkeitsgipfel genutzt, um Russland für den Tod von Tausenden Menschen in der Ost-Ukraine, Zerstörung von kritisch wichtiger Infrastruktur und die extreme Verarmung der Ukrainer verantwortlich zu machen, schrieb Asarow. Dabei würdigte er Poroschenkos schauspielerische Leistung.
Dem ukrainischen Staatschef, als er von einer „russischen Aggression“ sprach, seien „beinahe Tränen in die Augen getreten“. „Als wäre es nicht (Parlamentschef und Interimspräsident – Red.) Turtschinow gewesen, der Panzer gegen den Donbass geschickt hatte. Als wäre es nicht Poroschenko selbst gewesen, der Städte und Ortschaften aus Mehrfachraketenwerfern, Haubitzen und Bombern beschießen lassen hatte… Als wären die Gas- und Strom- und Wasserleitungen und Brücken nicht auf Poroschenkos Befehl zerstört worden“.
Dass die Mehrheit der Ukrainer jetzt unter der Armutsgrenze lebe, daran seien „nicht die angebliche russische Aggression, sondern Poroschenkos und Co.“ und deren „endlose Habsucht“ schuld, so Asarow weiter.

Dnr-online.ru: „Die Zukunft des Telmanowo-Bezirks ist die blühende Zukunft der Landwirtschaft!“, erklärte heute in einem Interview mit der offiziellen Seite der DVR der Kandidat für das Amt des Oberhaupts der Verwaltung des Telmanowo-Bezirks Alexandr Sursjakow.
„In dieser Etappe der Herausbildung der DVR müssen energische junge Leute in Ämter kommen, denen das Schicksal der Republik, ihrer Bezirke, Städte, das Schicksal ihrer Einwohner nicht gleichgültig ist. Während der ukrainischen Regierung fühlten die Menschen sich weggeworfen und niemandem nützlich. Der Telmanowo-Bezirk war faktisch ausgeraubt. Die Landwirtschaft ging völlig nieder, die Milchbetriebe, die Schweinefarmen waren praktisch auseinandergenommen, das Land wurde nicht entsprechend seiner Bestimmung genutzt“, sagte er.
„Ich möchte solche Dinge nennen wie die Korruption oder die „Patenschaft“, die in der Ukraine sehr verbreitet waren. Ich werde beispielsweise dagegen erbarmungslos kämpfen. Im Moment hat sich die Situation verbessert, aber bis zum vollständigen Sieg müssen noch bestimmte Schritte gegangen werden“, erklärte er.
Alexandr Sursjakow wurde 1976 in Donezk geboren. Er schloss die Schule Nr. 76 ab, das Donezker Technikum für Produktionsautomatisierung, diente in der Armee, arbeitete danach im Bergwerk. Seit 1998 leitete er eine kleine Baufirma. Seit Sommer 2014 nahm er an den Kämpfen teil und verteidigte die Freiheit und Unabhängigkeit der DVR. Er nahm an den Kämpfen zur Befreiung des Donezker Flughafens teil, der Ortschaften Jelenowka und Dokutschajewsk. Zurzeit ist er Sekretär der örtlichen Organisation der gesellschaftlichen Bewegung „Donezkaja Respublika“ und stellvertretender Leiter der Bezirksverwaltung von Telmanowo. Er ist verheiratet und hat zwei Kinder.

De.sputniknews.com: 70 Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs werden europaweit viele Denkmäler für sowjetische Befreier geschändet, schreibt die “Rossijskaja Gaseta” am Montag.
In einem Artikel des britischen Senders über das sowjetische Ehrenmal im Treptower Park in Berlin wurden die Gefallenen des Zweiten Weltkriegs beleidigt. Ein anonymer BBC-Reporter bezeichnete das Denkmal in Berlin als “Grab des unbekannten Gewalttäters”. Er scheint nicht zu wissen, dass unter dem Denkmal 7000 der 80 000 sowjetischen Soldaten begraben liegen, die in der Schlacht um Berlin gefallen sind.
BBC veröffentlichte auf ihrer Website einen Artikel über angebliche Verbrechen der sowjetischen Soldaten. Mit solchen Artikeln soll dem Image Russlands geschadet werden — unter anderem mittels Geschichtsfälschung. Zudem soll die Rolle der Sowjetunion im Zweiten Weltkrieg minimiert werden.
Alexander Sidjakin, Abgeordneter der Staatsduma (russisches Parlamentsunterhaus), forderte die russische Generalstaatsanwaltschaft auf, zu ermitteln, ob es sich bei dem BBC-Artikel um ein Strafdelikt, nämlich um Extremismus, handle. Die Abgeordnete Irina Jarowaja sprach von einem Image-Fiasko für BBC. In der vergangenen Woche starteten Aktivisten im Internet die Kampagne “BBC-Blamage”.
Zudem wurde Ende der vorigen Woche ein sowjetischer Soldatenfriedhof in der polnischen Stadt Milejczyce geschändet…

Lug-info.com: Die Regierung der LVR hat nur solchen internationalen nicht-kommerziellen humanitären Organisationen die Akkreditierung verweigert, die grob die Anforderungen, die an ihre Tätigkeit gestellt sind, verletzt haben. Dies erklärte heute der stellvertretende Vorsitzende des Ministerrats der LVR Wasilij Nikitin, der die Kommission zur Akkreditierung ausländischer humanitärer Organisationen auf dem Territorium der Republik leitet.
So kommentierte er die Erklärung des europäischen Kommissars zu Fragen humanitärer Hilfe und Krisenkoordination Christos Stylianides, der sagte, dass die Entscheidung der Regierung der LVR, 10 humanitären Organisationen die Akkreditierung zu verweigern „insgesamt negative Auswirkungen im humanitären Bereich auf die Zivilbevölkerung haben und zu einem Stopp der humanitären Operationen führen wird“. Außerdem äußerte der europäische Kommissar die Hoffnung, dass alle „die Einfluss haben, sofort die notwendigen humanitären Operationen in einigen Gebieten des Lugansker Oblast wiederaufnehmen, um so ihre Verpflichtungen gemäß dem internationalen humanitären Recht nachkommen“.
„Wir haben nur die Organisationen abgewiesen, die die Regeln und Bedingungen der Akkreditierung in der LVR verletzt haben“, unterstrich Nikitin.
Nach seinen Worten wurde internationalen humanitären Organisationen die Akkreditierung „in erster Linie wegen gröbster Verletzungen im Bereich der Medizin“ versagt. Als Beispiel nannte er die Organisation „Ärzte ohne Grenzen“.
„Das Rote Kreuz hat seine Arbeit wieder aufgenommen, es hat eine Akkreditierung erhalten. Was andere Organisationen betrifft, so befinden sich viele von ihnen gar nicht mehr auf unserem Territorium und haben, als sie sich dort befanden, keine oder nur minimale Hilfe geleistet“, sagte er.
„Was beispielsweise die „Norwegische Union zu Flüchtlingsangelegenheiten“ betrifft, so hat diese während des Aufenthalts bei uns nicht einen einzigen Nagel gebracht, keine Kilo Lebensmittel“, sagte Nikitin.
Der Vorsitzende der Akkreditierungskommission unterstrich, dass die LVR nicht „für immer“ internationalen Organisationen die Akkreditierung verweigert.
„Gemäß den Bestimmungen der Kommission haben die Organisationen nach drei Monaten das Recht wieder eine Akkreditierung zu beantragen“, teilte er mit.
„Wir sind bereit, mit absolut jeder internationalen Organisation zusammenzuarbeiten, aber nur, wenn diese Organisation alle unsere Regeln und Forderungen erfüllt; wir sind vielleicht jung, aber eine Republik, in der eigene Gesetze, Erfordernisse, Regeln gelten und mit denen muss man rechnen – dies betrifft alle Organisationen ohne Ausnahme“, unterstrich Nikitin.

De.sputniknews.com: Der Export angeblich demokratischer Revolutionen wird fortgesetzt – niemand lernt aus Fehlern, wie der russische Präsident Wladimir Putin am Montag von der Bühne der UN-Vollversammlung sagte.
„Wir alle sollten die Erfahrungen aus der Vergangenheit nicht vergessen. Wir erinnern uns etwa an Beispiele aus der Geschichte der Sowjetunion“, so Putin.
„Der Export sozialer Experimente, die Versuche, ausgehend von eigenen politischen Einstellungen Veränderungen in dem einen oder dem anderen Land anzutreiben, haben oft zu tragischen Ereignissen geführt – sie brachten keinen Fortschritt, sondern Degradierung.“
Es scheine aber, so Putin weiter, dass niemand aus fremden Fehlern lernt, sondern diese nur wiederholt. „Und der Export von Revolutionen – jetzt schon der sogenannten ‚demokratischen‘ – wird fortgesetzt.“

Dan-news.info: Die Zentrale Wahlkommission der DVR hat acht Kandidaten, die Dokumente zur Teilnahme an den örtlichen Wahlen am 18. Oktober eingereicht haben, die Zulassung versagt. Dies erklärte heute der Vorsitzende der Zentralen Wahlkommission Roman Ljagin.
„Wir haben eine minimale Zahl und eine maximale Zahl von Unterschriften. Acht potentielle Kandidaten für das Amt des Oberhaupts von Städten und Bezirken haben keine einzige Unterschrift eingereicht. Das heißt, sie kommen nicht weiter, da sie nicht die notwendigen Dokumente abgegeben haben. Konkret kann ich derzeit nicht sagen, wer das ist. Aber diese Information wird veröffentlicht“, sagte der Leiter der Zentralen Wahlkommission auf die Frage eines Korrespondenten von DAN.
Er sagte auch, dass 73 Kandidaten Dokumente eingereicht haben, „die überwältigende Mehrheit von ihnen hat schon Unterschriften eingereicht“.

De.sputniknews.com: Handlungen beliebiger Länder ohne Billigung durch den Weltsicherheitsrat sind nicht legitim, wie Russlands Präsident Wladimir Putin am Montag in New York bei der Generaldebatte in der 70. UN-Vollversammlung sagte.
„Beschlüsse, die die UN erörtert, werden in Form von Resolutionen abgestimmt oder auch nicht abgestimmt. Sie werden durchgesetzt oder nicht, um die diplomatische Sprache zu sprechen. Und beliebige Handlungen von Staaten unter Umgehung dieser Ordnung sind nicht legitim, sie laufen der UN-Charta und dem Völkerrecht zuwider“, betonte Putin.

Abends:

De.sputniknews.com: Die Delegation der Ukraine hat bei der Generaldebatte in der 70. UN-Vollversammlung den Sitzungssaal vor der Rede des russischen Präsidenten Wladimir Putin verlassen. Am Montagabend veröffentlichte der Kiewer UN-Botschafter Juri Sergejew die leeren Plätze der ukrainischen Delegation.
„Unsere Abordnung verließ den Saal während der Rede von Genossen Putin“, schrieb Sergejew im Kurznachrichtendienst Twitter. Auf dem Balkon im Saal der Vollversammlung sei die ukrainische Flagge gespannt worden, hieß es.
Wie ein RIA-Novosti-Korrespondent berichtete, verließ die ukrainische Delegation mit Präsident Petro Poroschenko an der Spitze den Saal noch während der Ansprache von König Abdullah II. von Jordanien. Präsident Putin sollte als nächster referieren.

De.sputniknews.com: Der russische Präsident Wladimir Putin hat die Weltgemeinschaft aufgerufen, die legitime Regierung von Syriens Präsident Baschar al-Assad sowie die Regierungen Libyens und des Irak zu unterstützen.
„Ich erachte es für überaus wichtig, staatliche Strukturen in Libyen wiederherstellen zu helfen, die neue Regierung im Irak zu unterstützen und allseitige Hilfe für die legitime Regierung Syriens zu erweisen“, erklärte Putin am Montag in New York bei der Generaldebatte in der 70. UN-Vollversammlung.
Die Weigerung einiger Länder, mit Syrien und seiner Armee im Kampf gegen den Terrorismus zu kooperieren, bezeichnete der russische Präsident als einen Fehler. „Außer den syrischen Truppen kämpft niemand mehr ernsthaft gegen den Terror… Man sollte nun endlich zugeben, dass niemand bis auf die Regierungstruppen von Präsident (Baschar al-)Assad und die kurdischen Milizen wirksamer gegen die Terroristen kämpft.“
Putin zufolge sind Versuche, mit den Terroristen zu liebäugeln, geschweige denn sie zu bewaffnen, „extrem gefährlich, brandgefährlich“ sind. Das könnte zur Folge haben, dass die globale Terrorgefahr kritisch zunehmen und neue Regionen erfassen würde. Das umso mehr, als in den Trainingslagern des Islamischen Staates (IS) Extremisten aus mehreren Ländern, darunter auch aus europäischen, geschult würden.
„Ich muss, sehr geehrte Kollegen, unumwunden sagen, dass auch Russland dabei keine Ausnahme ist. Man darf nicht zulassen, dass diese Halsabschneider, die bereits Blut gerochen haben, dann heimkehren, um dort ihr Unwesen zu weiter zu treiben. Wir wollen das verhindern“, betonte der russische Präsident.

Dnr-online: Mitteilungen des stellvertretenden Kommandeurs der Milizen der DVR Eduard Basurin
Die Lage in der DVR ist nach wie vor relativ ruhig. In den letzten 24 Stunden wurden von Seiten der ukrainischen Truppen vier Fälle von Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung festgestellt.
„Auf das Wohngebiet Trudowskije der Stadt Donezk und die Ortschaft Alexandrowka wurde mit 82mm und 120mm Granatwerfern geschossen, insgesamt 16 Geschosse, davon 13 vom Kaliber 120mm und drei vom Kaliber 82mm. Der Beschuss kam von den Positionen der 14. einzelnen mechanisierten Brigade, die bei Marjinka stationiert ist. Ich will anmerken, dass das genannte Verbrechen der ukrainischen Truppen am Vortrag der Eröffnung des Jubiläumssitzung der UNO erfolgte und ein weiteres Mal die Verlogenheit der Absichten der ukrainischen Regierung „bezüglich des Wunsches“, den Konflikt auf friedlichem Weg zu regeln, zeigen“, unterstrich Eduard Basurin.
Er sagte auch, dass nach Angaben der OSZE bei der Überprüfung der Konzentration der abgezogenen Waffen der ukrainischen Truppen das Fehlen von 4 Haubitzen „Msta-B“ und elf Mehrfachraketenwerfersystemen „Grad“ festgestellt wurde. Außerdem wurde im Bezirk von Wolnowacha die Verschiebung von 12 Antipanzergeschützen MT-12 „Rapira“ festgestellt.“

De.sputniknews.com: Russlands Präsident Wladimir Putin hat sich gegen die Abschaffung des Vetorechts im Weltsicherheitsrat ausgesprochen. „Das Vetorecht wurde im UN-Sicherheitsrat immer angewandt, Einhelligkeit wurde bei der Gründung der Organisation nicht vorgesehen“, erklärte Putin am Montag in New York bei der Generaldebatte in der 70. UN-Vollversammlung.
Die Organisation der Vereinten Nationen sei eine Struktur, die ihrer Legitimität, der Zahl der vertretenen Nationen und ihrem universellen Geist nach nicht ihresgleichen habe. „In letzter Zeit werden die UN scharf kritisiert, dass sie angeblich nicht effektiv genug sind und die Annahme prinzipieller Beschlüsse an unüberwindbaren Hindernissen scheitert, vor allem zwischen den Mitgliedern des Sicherheitsrates. Dazu möchte ich sagen, dass es in der 70-jährigen Geschichte der UN immer Gegensätze gab und vom Vetorecht immer Gebrauch gemacht wurde – sowohl von den USA als auch von Großbritannien als auch von Frankreich als auch von China als auch von der Sowjetunion und später von Russland. Das ist für diese derart repräsentative Organisation nur natürlich.“
Putin zufolge besteht der Sinn der Organisation „in der Suche und Ausarbeitung von Kompromissen. Und die Berücksichtigung diverser Meinungen und Ansichten ist gerade die Stärke der Organisation.“
Zuvor hatte der ukrainische Präsident Petro Poroschenko vorgeschlagen, das Vetorecht für die ständigen Mitglieder des Weltsicherheitsrates einzuschränken, wenn die „Rede vom Massensterben von Menschen“ ist.
Putin sagte ferner, dass es für die Durchsetzung der gleichen und unteilbaren Sicherheit für die ganze Welt keine Alternative gibt. „Das Hauptanliegen der internationalen Gemeinschaft mit den UN an der Spitze bleibt die Gewährleistung des Friedens sowie der regionalen und der globalen Sicherheit… Dabei handelt es sich um die Sicherheit für alle, nicht für Auserwählte. Ja, das verlangt eine schwere und lange Arbeit ab. Aber es gibt keinen anderen Weg“, betonte der russische Präsident.

Dnr-online.ru: Heute fand eine Pressekonferenz des Vorsitzenden der Zentralen Wahlkommission der DVR Roman Ljagin statt. Wenn man die Absichten der ukrainischen Regierung berücksichtigt, ist zu erwarten, dass die Ukraine ein Maximum an Anstrengungen aufbringt, um die Wahlen in der Republik zum Scheitern zu bringen. Wie die Sicherheit an den Wahllokalen und die der Mitglieder der Zentralen Wahlkommission gewährleistet wird, berichtete Roman Ljagin:
„Mit der Gewährleistung der Sicherheit der Mitglieder der Zentralen Wahlkommission und der Büros befassen sich Mitarbeiter des Innenministeriums und der Staatssicherheit der Republik. Nach der letzten Erklärung Poroschenkos wurde die persönliche Bewachung der Mitarbeiter und der Büros verstärkt. Ich als Vorsitzender der Zentralen Wahlkommission verwende keine Wache, weil ich den ganzen Ernst der Situation erkenne und nicht andere Menschen einer Gefahr aussetzen will.
Die Zentrale Wahlkommission hat auch eich ein Rotationssystem erarbeitet, falls eines der Mitglieder der Zentralen Wahlkommission physisch vernichtet oder festgenommen wird, darunter auch der Vorsitzende. Wir werden in kürzester Zeit eine Rotation durchführen und dies wird sich in keinem Fall auf den Wahlprozess auswirken.“
Roman Ljagin stellte auch fest, dass heute von der Zentralen Wahlkommission die Ordnung für die Registrierung der Tätigkeit von offiziellen Beobachtern bei den örtlichen Wahlen bestätigt wurde.
Aktuell steht die Frage, nach welchen Gesetzen die Wahlen in der Republik durchgeführt werden. Der Vorsitzende der Zentralen Wahlkommission der DVR äußerte seinen Gesichtspunkt und beantwortete die gegebene Frage:
„Ich, als Vorsitzender der Zentralen Wahlkommission der DVR operiere in meiner Tätigkeit auf der gesetzgeberischen Basis der DVR. Als Mensch und als Bürger werde ich mich nicht mit der Organisation von Wahlen nach den Gesetzen der Ukraine befassen, weil ich mir nicht die Flagge der Ukraine über einem unserer Wahllokale vorstellen kann.
Die Zentrale Wahlkommission handelt entsprechend dem Gesetz der DVR „Über örtliche Wahlen“ und wird vom Erlass der Oberhaupts der Republik Nr. 358 vom 16. September 2015 geleitet.“
Roman Ljagin teilte auch mit, dass das Budget für die örtlichen Wahlen noch korrigieren wird.
„Von uns werden zusätzlich Ausgaben für die Absicherung der Bewachung von Gebäuden und Mitarbeitern eingeplant“, sagte er.

De.sputniknews.com: Die Terrormiliz „Islamischer Staat“ ist laut Russlands Präsident Wladimir Putin „nicht von selbst entstanden“, sondern wurde bewusst kreiert.
Der IS sei „als Waffe gegen unliebsame Regimes hochgepäppelt“ worden, sagte Putin am Montag auf der 70. UN-Vollversammlung in New York. Der IS habe zunächst ein „Aufmarschgebiet gegen Syrien und den Irak geschaffen und expandiert nun zügig in andere Regionen“, so Putin.
Nach seinen Worten peilt der IS die „Vorherrschaft in der islamischen Welt“ an. „Die Lage ist sehr gefährlich. Unter diesen Umständen ist es heuchlerisch, einerseits lautstark vor der Gefahr des internationalen Terrorismus zu warnen und andererseits bei den Finanzierungsquellen der Terroristen wie Drogenhandel, illegalem Öl- und Waffenhandel wegzuschauen oder auch die Extremistengruppen zu manipulieren und in den Dienst zu nehmen, um so eigene politische Ziele zu erreichen.“

De.sputniknews.com: Der russische Präsident Wladimir Putin hat sich für eine Weiterentwicklung der UN unter Teilnahme aller Mitgliedsländer auf der Basis eines umfassenden Konsensus ausgesprochen. „Wir alle wissen, dass nach der Beendigung des Kalten Krieges ein einziges Zentrum der Dominanz geblieben ist“, sagte Putin am Montag in der 70. UN-Vollversammlung.
„Und jene, die an die Spitze dieser Pyramide gelangten, dachten, dass sie — schon so stark und ausschließlich — besser als alle anderen wissen, was zu tun ist. Demnach könnten die UN nach ihrer Ansicht ignoriert werden, die statt den nötigen Beschluss automatisch zu billigen und zu legitimieren, nur stören, nur im Wege stehen.“
In letzter Zeit werde der Gedanke laut, dass die Organisation in ihrer ureigenen Form überflüssig sei, dass sie ihre historische Mission erfüllt habe. „Natürlich ändert sich die Welt. Und die UN soll dieser natürlichen Transformation Rechnung tragen. Russland wäre zur weiteren Vervollkommnung der UN unter Teilnahme aller Partner bereit“, sagte der Präsident.

De.sputniknews.com: Russlands Präsident Wladimir Putin hat sich in seiner UN-Rede am Montag für die Bildung einer Anti-Terror-Koalition unter aktiver Einbindung arabischer Länder stark gemacht.
„Wir schlagen vor, uns nicht von Ambitionen, sondern von gemeinsamen Werten und gemeinsamen Interessen leiten zu lassen“, sagte Putin auf der 70. UN-Vollversammlung in New York. Er schlug vor, „auf der Grundlage des Völkerrechts …eine wirklich breite internationale Anti-Terror-Koalition zu schaffen“.
„Wie einst die Anti-Hitler-Koalition könnte sie verschiedenste Kräfte zusammenschließen, die bereit sind, denjenigen zu widerstehen, die – wie einst die Nazis – das Böse und Menschenhass säen“, so Putin. „Muslimische Länder müssen Schlüsselmitglieder dieser Koalition sein.“ Denn der „Islamische Staat“ stelle auch für diese eine direkte Bedrohung dar und besudele durch seine Bluttaten den Islam. Laut Putin verdrehen die IS-Ideologen die humanistischen Werte des Islam.

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Ein Gedanke zu “Presseschau vom 28.09.2015

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