Presseschau vom 21.02.2020

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info.
Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B.
BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“


vormittags:

wpered.su: Aus Anlass des bevorstehenden Tags der Roten Armee fand im frontnahen Dorf Luganskoje eine Unterrichtsstunde zum Thema Mut statt
Kommunisten des Petrowskij-Bezirks und Mitglieder der Union sowjetischer Offiziere und Verteidiger des Donbass führten in einer frontnahen Schule in Luganskoje eine Unterrichtsstunde zum Thema Mut durch. Die Veranstaltung fand aus Anlass des bevorstehenden Tags der Roten Armee statt, teilt ein Korrespondent von „Wperjod“ mit.
„Es fand ein lebend
iger, interessanter Dialog statt. Mit Interesse wurden die Gedichte der Kinder aufgenommen. Zusammenarbeit und Treffen wurden vereinbart“, berichtete der Vorsitzende der Union sowjetischer Offiziere und Verteidiger des Donbass Andrej Wjatkin.
Die Kinder überschütteten unsere Verteidiger mit Fragen. Sie interessierten sich für alles: Wo sie gekämpft haben, was sie für Waffen haben, sie fragten sie über Auszeichnungen aus.



de.sputniknews.com:
Wahlkampf in USA: Geheimdienste erkennen „russische Hilfe” zu Gunsten Trumps – NYT
Die US-Geheimdienste haben laut einem Bericht der Zeitung „The New York Times“ (NYT) bei einem Briefing im Repräsentantenhaus erklärt, dass Russland sich in die Präsidentschaftswahlen 2020 einmischen will, um Präsident Donald Trump erneut zum Wahlsieg zu verhelfen.
Russland wolle sich sowohl in die Vorwahlen der Demokraten als auch in die Wahl im Herbst einmischen, schreibt NYT unter Berufung auf fünf informierte Quellen. Dazu nutze das Land Kampagnen unter anderem bei Facebook und anderen Social-Media-Kanälen.
Das Briefing habe am 13. Februar stattgefunden; am nächsten Tag habe Trump den Chef des nationalen Geheimdienstes, Joseph Maguire, scharf kritisiert, der dann einige Tage später entlassen wurde. Dem Bericht zufolge geht der Präsident davon aus, dass demokratische Kongressabgeordnete die erhaltenen Informationen gegen ihn verwenden.
Am Mittwoch verkündete Trump die Ablösung Maguires durch den bisherigen US-Botschafter in Deutschland, Richard Grenell, der als äußerst loyal gegenüber dem Präsidenten gilt. Zwei Quellen in der Trump-Administration sollen angegeben haben, dass Maguires Entlassung und das Briefing, das Trump verärgert hatte, zeitlich nur zufällig zusammengefallen seien.
US-Ermittlungen zu Russlands angeblicher Wahleinmischung
Im April 2019 hatte das US-Justizministerium eine Neufassung des Berichts von Sonderermittler Robert Mueller zu den „Russland-Ermittlungen“ veröffentlicht. Der Bericht wirft Russland vor, sich über soziale Netzwerke und durch Hackerangriffe in die US-Präsidentschaftswahl 2016 eingemischt zu haben.
Dem Bericht zufolge gab es jedoch keine Absprachen zwischen dem Wahlkampfteam von Trump und Russland. Außerdem betonte Mueller, dass der US-Staatschef nicht versucht hätte, die Justiz des Landes bei den Ermittlungen zu behindern.
Mueller, der seit zwei Jahren zu der angeblichen russischen „Wahleinmischung“ ermittelt hatte, hatte im Mai seinen Rücktritt aus dem Justizministerium sowie die offizielle Schließung des Büros des Sonderermittlers angekündigt.
Russland bestritt mehrmals Einmischungs-Vorwürfe
Moskau hatte Anschuldigungen dieser Art wiederholt entschieden zurückgewiesen. Es gebe in dem Bericht keine neuen Informationen und keine argumentierten Beweise für eine „russische Einmischung“, hieß es.
US-Wahlen 2020
Am 5. November 2020 finden in den USA die Präsidentschaftswahlen statt. Donald Trump strebt eine zweite Amtszeit an. Für die Demokraten gehen unter anderem der frühere US-Vizepräsident Joe Biden, US-Senator Bernie Sanders und die Juristin und Professorin Elizabeth Warren aus Massachusetts ins Rennen.


Telegram-Kanal der Vertretung der LVR im GZKK: Am 20. Februar wurde kein Beschuss von Seiten der BFU auf das Territorium der LVR festgestellt.


de.sputniknews.com:
Polnisches Volk in seiner Mehrheit der Roten Armee dankbar – Sputnik-Umfrage
Aus Anlass des 75. Jahrestages der Befreiung Polens sowie des KZ Auschwitz vom Nazi-Regime hat das französische Meinungsforschungsinstitut IFOP im Auftrag von Sputnik eine Umfrage unter den Polen durchgeführt. Die Umfrageergebnisse haben gezeigt, dass die Mehrheit der Befragten der Roten Armee dankbar ist.
Die Beziehungen zwischen Warschau und Moskau sind in der letzten Zeit angespannt – wegen der unterschiedlichen Einschätzung der Ereignisse während des Zweiten Weltkrieges. Moskau weist darauf hin, dass die polnischen Behörden versuchten, die Geschichte umzuschreiben.
Die Umfrage bestand aus zwei Fragen und zeigte, dass das polnische Volk die Linie der Regierung zur Geschichtsdeutung eher nicht unterstützt.
Die erste Frage lautete: „Im Februar 1945 befreiten die Streitkräfte der 1. Weißrussischen Front und der 1. Polnischen Armee Polen von den Nazi-Truppen. Sind Sie der Roten Armee und den polnischen Truppen für die Befreiung Polens dankbar?“
Fast zwei Drittel der Befragten (65 Prozent) äußerten, sie bedankten sich bei der Roten Armee für die Befreiung Polens. 27 Prozent haben eine negative Antwort gegeben und acht Prozent fanden es schwierig, diese Frage zu beantworten.
Die Altersgruppe der über 65-Jährigen ist laut der Studie der Roten Armee maßgeblich (77 Prozent) dankbar. In der Altersgruppe zwischen 18 und 35 Jahren gaben 60 Prozent der Befragten ihre Dankbarkeit an.
Bemerkenswert ist, dass, je höher das Bildungsniveau der Polen ist, sie sich desto seltener bei der Roten Armee bedanken: 61 Prozent der Befragten mit Hochschulbildung bzw. 68 Prozent der Polen mit Schulabschluss.
Die politischen Ansichten beeinflussten ebenfalls die Antworten: Mit 75 Prozent sind die Vertreter von gemäßigten linken Parteien der Roten Armee am meisten dankbar.
Die zweite Frage betraf die Befreiung von Auschwitz. Die meisten Befragten (73 Prozent) sind der Meinung, dass das Konzentrationslager von den Nazi-Streitkräften durch die Rote Armee befreit wurde. Weitere 15 Prozent glauben, dass dies die polnischen Streitkräfte waren, die Auschwitz befreiten. Nur fünf Prozent der Polen gaben an, dass dies eine Leistung der US-Truppen gewesen sei.
Auch in dieser Frage würdigt die Altersgruppe der über 65-Jährigen maßgeblich die Rote Armee (85 Prozent).
74 bzw. 75 Prozent der Vertreter gemäßigter linker und rechter Parteien betrachten die Rote Armee als den Hauptbefreier von Auschwitz. Gleichzeitig sind Zentristen (69 Prozent) und radikale Parteien davon etwas weniger überzeugt (64 Prozent bei den rechten sowie 71 Prozent bei den linken).
Die Polen mit Hochschulbildung glauben eher, dass die Rote Armee den größten Beitrag zur Befreiung von Auschwitz geleistet hat: 78 Prozent gegenüber 69 Prozent bei den Befragten mit Schulabschluss.
Die Umfrage repräsentiert die Bevölkerung nach Geschlecht, Alter und Ort. Der maximale statistische Fehler für die Daten beträgt +/- 3,1 Prozent, während die statistische Sicherheit bei 95 Prozent liegt. Insgesamt wurden 1000 Menschen im Alter von über 18 Jahren im Zeitraum von 6. bis 11. Februar befragt.


dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 20. Februar 3:00 Uhr bis 21. Februar 3:00 Uhr
Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: In den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine 16.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen … (es folgt eine genaue Auflistung der Waffensysteme und Geschosse; Anm. d. Übers.).
In der Beschusszone von Seiten der BFU befanden sich die folgenden Bezirke/Ortschaften:
Dolomitnoje, Gorlowka (Siedlung des Gagarin-Bergwerks), Wasiljewka, Spartak, Donezk (Volvo-Zentrum), Staromichajlowka, Sosnowskoje, Kominternowo, Leninskoje, Sachanka.
Gestern um 13:55 Uhr haben die bewaffneten Formationen der Ukraine das Feuer mit Schützenpanzerwaffen auf Staromichajlowka eröffnet.
Infolge des Beschusses wurden drei Wohnhäuser beschädigt:
– Shukowskij-Straße 27 (Dach);
– Shukowskij-Straße 28a (Dach, Fensterverglasung);
– Straße der Bakinsker Kommissare 41 (Dach, das Geschoss ist nicht detoniert).
Außerdem wurden gestern während des abendlichen Beschusses der BFU auf Dolomitnoje mit einem 82mm-Mörser Schäden an Dach und Fassade des Hauses in der Shelesnodoroshnaja-Straße 6 festgestellt.
Opfer unter der Zivilbevölkerung wurden im Berichtszeitraum nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den BFU abgefeuerten Geschosse beträgt 65.
Wir erinnern daran, dass die Zahl der Geschosse mit einem Kaliber bis 12,7mm nicht in die Gesamtstatistik im täglichen Bericht eingeht.
In den vorangegangenen 24 Stunden betrug die Zahl der auf das Territorium der DVR abgefeuerten Geschosse 88.
Ab 01:01 Uhr am 21. Juli 2019 trat gemäß einer von der Minsker Kontaktgruppe erreichten Vereinbarung eine erneuerte Verpflichtung zur Einhaltung eines allumfassenden, bedingungslosen, nachhaltigen und unbefristeten Regimes der Feuereinstellung in Kraft.


de.sputniknews.com: „
Mehr als Technik“: Europäischer Kampfjet der Zukunft geht in erste Phase
Die Verteidigungsminister von Deutschland, Frankreich sowie Spaniens Staatssekretär im Verteidigungsministerium haben am Donnerstag in Paris eine Vereinbarung für die Entwicklung eines Prototyps für ein neues Kampfflugzeug unterzeichnet. Damit hat das Milliardenprojekt eines europäischen Luftkampfsystems eine weitere wichtige Hürde genommen.
„Wir wollen in Europa mit Blick auf die Verteidigungsanstrengungen der Zukunft den Weg gemeinsam gehen“, sagte die deutsche Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU). „Hinter einem solchen Waffensystem verbirgt sich immer mehr als Technik, es verbirgt sich die gemeinsame Anstrengung, der gemeinsame politische Wille, das gemeinsame strategische Verständnis.“ Das Projekt sei angetrieben von einer starken deutsch-französischen Kooperation – aber auch europäisch, wie die Unterzeichnung Spaniens zeige.
Die französische Kollegin Kramp-Karrenbauers, Florence Parly, betonte, dass es sich um ein ehrgeiziges Projekt handele, das auch den Willen für eine gemeinsame europäische Verteidigung unterstreiche.
Bundestag gibt grünes Licht
Deutschland, Frankreich und Spanien hatten das Militärprojekt im vergangenen Sommer besiegelt. Verteilungskämpfe hatten es zuletzt allerdings verzögert. Der Bundestag hatte in der vergangenen Woche schließlich 77,5 Millionen Euro für den Bau eines Prototyps freigegeben. Damit war nach monatelangem industriepolitischem Streit mit Frankreich eine wichtige Hürde auf dem Weg zum gemeinsamen Luftkampfsystem genommen worden.
FCAS-Programm
Das Luftkampfsystem FCAS (Future Combat Air System) soll von 2040 an einsatzfähig sein. Das Rüstungsprojekt soll nicht nur einen Kampfflieger der neuen Generation bringen, sondern auch ein Gesamtsystem, das Drohnen oder Satelliten steuern kann. Ein erster Prototyp – ein sogenannter Demonstrator – des Kampfjets selbst soll nach bisherigen Plänen 2026 fliegen.
Der französische Flugzeugbauer Dassault ist gemeinsam mit Airbus bei dem Vorhaben federführend.


D
nronline.su: Am Morgen des 21. Februar haben Einwohner der DVR an einer Kundgebung zum Tag des Verteidigers des Vaterlands teilgenommen.
Sie legen Blumen an den Denkmälern der Befreier des Donbass von den Faschisten, die im Zentrum von Donezk beerdigt sind, nieder – des Mitglieds des Militärrats der Südfront Generalleutnant Kusma Akimowitsch Gurow (1901-1943) und des Kommandeurs der 32. Gardepanzerbrigade, Gardeoberst Franz Andrejewitsch Grinkewitsch )1905-1943).
Die aufrichtigsten Glückwünsche zum bevorstehenden Tag des Verteidigers des Vaterlands. Wir müssen uns daran erinnern, dass wir die Nachkommen des ruhmreichen multinationalen Volks sind, das den Faschismus besiegte und die ganze zivilisierte Welt vor ihm rettete. Unsere Pflicht ist es, heute nicht zuzulassen, dass die Geschichte umgeschrieben wird, nicht zu erlauben, dass die ruhmreichen Heldentaten unserer Vorfahren und die Opfer, die sie brachten, vergessen werden. Dank ihnen haben wir die Möglichkeit zu wissen, was eine friedliche Zeit ist, dank ihnen haben die Völker gelebt und sich entwickelt.
Heute dürfen wir auch nicht vergessen, dass wir hier frei stehen und unsere Veteranen ehren, wir müssen unseren Soldaten der Volksrepublik der DVR dankbar sein, die die ruhmreiche Sache ihrer Großväter und Urgroßväter fortsetzen und gegen den Faschismus kämpfen“, erklärte der Vorsitzende Volkssowjets Wladimir Bidjowka.
Donezker Schüler, die heute die Veteranen, die an der Kundgebung teilnahmen, empfingen, überreichten ihn Grußkarten.
Der Held der DVR Achra Awidsba unterstrich, dass das Donezker Gebiet sich in stürmischen Jahren mehrfach hervorgetan hat. „In den Jahren des Großen Vaterländischen Kriegs, während der Katastrophe am Atomkraftwerk in Tschernobyl, als Donezker Einwohner gingen und sich geopfert haben, um die ganze Welt zu retten. Hier bei der Kundgebung stehen auch unsere älteren Brüder, die sich in Afghanistan hervorgetan haben. Es gab viele solcher Ereignisse, wo sich die Donezker hervorgetan haben. Und 2014 war keine Ausnahme.
Ich will unseren Veteranen große Dankbarkeit ausdrücken. Gebe Gott, dass wir, eure Enkel und Urenkel, es schaffen, euch einen zweiten, für alle glücklichen Sieg zu schenken.
Dass wir zeigen, dass eure Lehren uns nicht aus den Händen geschlagen wurde, obwohl über Jahre versucht wurde, dies zu tun“, sagte er. ….


de.sputniknews.com: Bundeswehr verteidigt Großübung „Defender 2020“ – Aktivisten protestieren
Das Großmanöver „Defender Europe 20“, das am heutigen Freitag in die heiße Phase geht, spielt laut dem Kommandeur der Streitkräftebasis, Generalleutnant Martin Schelleis, eine wichtige Rolle für die Landes- und Bündnisverteidigung.
Die Übung ziele darauf ab, langfristig militärische Fähigkeiten aufzubauen und auf Krisenfälle vorbereitet zu sein.
„Es ist in der Tat so, dass Russland durch die völkerrechtswidrige Annexion der Krim 2014 der Auslöser dieser Entwicklung ist. Russland ist aber nicht Anlass für die Übung, militärische Fähigkeiten können nur langfristig wiederaufgebaut und gepflegt werden“, sagte Schelleis der dpa. „Ursache und Wirkung müssen differenziert werden. Was sich die Nato jetzt wieder aneignet, kann Russland schon lange und hat es auch in den Übungen, wie z.B. Zapad (West), immer wieder nachgewiesen.“
Das Manöver soll auch prüfen, ob die Allianz operativ Belastungen dieser Größenordnung bestehen könne. Mit 20.000 Amerikanern und militärischem Material sei der Umfang deutlich größer als bei anderen Übungen der letzten Jahre. „Es sind jetzt deutlich mehr handelnde Personen betroffen: Amerikaner, Deutsche, nicht nur Bundeswehrsoldaten, sondern auch Akteure der zivil-militärischen Zusammenarbeit, beispielsweise in Straßenverkehrsämtern und Polizeibeamte“, so der Kommandeur.
Größtes Militärmanöver seit Kaltem Krieg
„Defender Europe 20“ ist die größte Verlegeübung der US-Streitkräfte über den Atlantik seit 25 Jahren. Insgesamt sollen sich an der Übung 37.000 Soldaten aus 18 Nationen beteiligen. Die Übungen sollen in Deutschland, Polen, Georgien und dem Baltikum stattfinden.
Auf dem Flughafen in Hamburg sollen bereits am heutigen Freitag US-Soldaten eintreffen, in Bremerhaven würden Militärgüter von vier Schiffen entladen. Behinderungen im Straßenverkehr seien nicht ausgeschlossen, sollten aber vermieden werden.
Kritik gegen die Übung
Die Militärübung sei allerdings nicht unumstritten und werde von Kritikern oft als Provokation gegenüber Moskau verstanden. Der Linken-Verteidigungspolitiker Alexander Neu kritisierte die Übung als Säbelrasseln und „unnötige Provokation in einer ohnehin bereits weit fortgeschrittenen Eskalation“.
Die Umweltorganisation Greenpeace habe ebenfalls gegen die Aktivitäten protestiert, indem sie ein Schlauchboot mit einem angebundenen Drachen mit der Aufschrift „Stop war games, save peace“ eingesetzt habe.
Erwartet werden weitere Proteste gegen die Übung. „Die Polizei ist darauf eingestellt, dies im üblichen Wege zu bereinigen. Proteste sind legitim. Straftaten sind es nicht“, sagte Schelleis dazu.


dnronline.su: Gratulation des Oberhaupts der DVR Denis Puschilin zu Tag des Gewerkschaftsaktivisten
Liebe Freunde, von ganzem Herzen gratuliere ich zum Tag des Gewerkschaftsaktivisten!
Die Interessen des arbeitenden Menschen zu verteidigen, ist eine sehr ehrenhafte und gute Verpflichtung. Hinter Ihnen stehen hunderttausende von Werktätigen der Donezker Volksrepublik und gerade von Ihnen hängt in vielem ab, wie zuverlässig deren sozialökonomischen Rechte verteidigt werden.
Ich weiß, dass Sie bei Ihrer Arbeit mit einer Reihe problematischer Fragen kämpfen, die zweifellos gelöst werden müssen, und dies muss gemeinsam getan werden. Ich will erklären, dass die Gewerkschaftsföderation der Donezker Volksrepublik immer auf die Hilfe der Führung der Republik und meine persönliche Unterstützung bei der Verwirklichung produktiver Initiativen rechnen kann.
Die Verteidigung der Interessen der Werktätigen der Donezker Volksrepublik ist unsere gemeinsame Aufgabe. Mehr noch, die Anhebung des Lebensstandards und die Gewährleistung aller gesetzlicher Rechte ist unserer Ziel. Ohne dies zu erreichen, werden wir nicht von einem gemeinsamen Erfolg und dem Wohlergehen unseres Landes sprechen können.
In der letzten Zeit haben wir nicht wenig für die Verbesserung des Lebens der Werktätigen getan. Es gab erhebliche Erhöhungen der Löhne für die Beschäftigten des öffentlichen Bereichs, staatliche Beschäftigte, Mitarbeiter der militärischen Strukturen, Arbeiter kommunaler und anderer Unternehmen. Buchstäblich vor wenigen Tagen wurde das Gesetz über den Mindestlohn beschlossen, das es erlaubt, die Löhne für tausende Arbeiter von Unternehmen aller Eigentumsformen zu erhöhen.
Der Lebensstandard unserer Werktätigen muss erhöht werden und er wird erhöht werden. Gemeinsam werden wir sicher unsere Ziele erreichen!
Ich wünsche allen Gewerkschaftsaktivisten der Donezker Volkrespepublik eine erfolgreiche Tätigkeit bei der Verteidigung der sozialökonomischen Rechte der Werktätigen. Frieden, Glück und Wohlergehen, Ihnen uns Ihren familien.
Zum Feiertag
Denis Puschilin, Oberhaupt der Donezker Volksrepublik


nachmittags:

dan-news.info: Kommentar der Außenmininsterin der DVR Natalja Nikonorowa zu Aussagen des ukrainischen Außenministers Pristajko über den Maßnahmekomplex
Wadim Pristajko verbreitet wieder Ideen der alten Regierung, sei es über die Absicht, den Maßnahmekomplex umzuschreiben, sei es über die Stationierung von internationalen Friedenstruppen auf dem Territorium der Republiken. Kein einziger neuer Gedanke. Leider hat der neue ukrainische Außenminister keine Schlüsse aus der traurigen Erfahrung seines Vorgängers gezogen, wenn er weiter auf absolut sinnlosen und von der Realität abgehobenen Szenarien besteht. Wir haben mehrfach erklärt, dass die Republiken eine nicht vereinbarte Anwesenheit ausländischer Streitkräfte als Akt der Aggression betrachten werden, deren Ergebnis nur eine neue Runde der Eskalation des militärischen Konflikts sein kann.
Das einzige Mittel das Blutvergießen zu beenden, bleibt eine strenge und genaueste Umsetzung der Minsker Vereinbarungen, in denen es keinerlei Erwähnung internationaler Friedenskräfte gibt. Der Außenminister der Ukraine sollte sich daran erinnern, dass dieses Dokument internationale Rechtsverpflichtungen der Ukraine enthält, weil es durch eine Resolution des UN-Sicherheitsrats gebilligt wurde. Indem er erklärt, dass dieser Akt sich angeblich erschöpft hat und eine Revision erfordert, bestätigt Pristajko wieder in den Unwillen und die Unfähigkeit der Ukraine, diese Verpflichtungen zu erfüllen. Mit solchen Personen an der Spitze des Außenministeriums, die alle Kräfte in die Sabotage der Umsetzung des Maßnahmekomplexes legen, erwarten die Ukraine früher oder später Folgen in Form von Sanktionen von Seiten der internationalen Gemeinschaft.


de.sputniknews.com:
Libyen-Krise: Marschall Haftar nennt Bedingungen für Beendigung der Kämpfe
Der Befehlshaber der Libyschen Nationalarmee (LNA), Khalifa Haftar, kündigt die Bereitschaft an, im Falle des Rückzugs der syrischen Söldner aus Libyen und der Einstellung der Waffenlieferungen aus der Türkei den Kampfhandlungen ein Ende zu setzen. Haftar erklärte dies im Interview mit der Agentur RIA Novosti am Freitag.
„Der Waffenstillstand ist das Ergebnis der Erfüllung einer Reihe von Bedingungen. (…) Der Abzug der syrischen und türkischen Söldner, die Einstellung der Waffenlieferungen nach Tripolis von türkischer Seite, die Eliminierung der terroristischen Gruppierungen (in Tripolis – Anm. d. Red.)“, sagte Haftar.
Die international anerkannte Regierung von Ministerpräsident Fajis al-Sarradsch und die Türkei hätten den Waffenstillstand in Libyen ausgenutzt, um eigene Ziele zu erreichen, hieß es.
„Die vorübergehende Waffenruhe wird von der Türkei und der Regierung von al-Sarradsch genutzt, um eine große Anzahl syrischer Söldner, türkischer Soldaten, Terroristen und Waffen auf dem Luft- und dem Seeweg nach Tripolis zu verlegen. Dies ist eine Verletzung des Waffenstillstands. Wir behalten uns das Recht vor, auf diese Verstöße zu reagieren“, so der LNA-Befehlshaber weiter.
Außerdem forderte er von allen Konfliktparteien in Libyen, die auf der Berliner-Konferenz im Januar erzielten Vereinbarungen einzuhalten. „Wir führen Konsultationen mit all unseren Freunden, darunter Russland, im Rahmen der Terrorismusbekämpfung. Wir haben dazu aufgefordert, dass alle Parteien die Berliner Abkommen einhalten“, so Haftar.
Zudem zeigte Haftar Verständnis für die Idee von Seepatrouillen der europäischen Länder, die die Waffenlieferung durch die Türkei an die Regierung von al-Sarradsch verhindern sollen. Italien betrachtet Außenminister Luigi Di Maio zufolge Luftraumpatrouillen als Teil einer EU-Mission als eine wirksame Maßnahme zur Einhaltung des Waffenembargos in Bezug auf Libyen. Auch See- und Landpatrouillen seien erforderlich.
„Die EU muss ihre Rolle bei der Kontrolle der Waffenlieferung an die syrischen und türkischen terroristischen Söldner spielen, die über die Türkei nach Tripolis gebracht wurden. Wir unterstützen die Präsenz europäischer Seepatrouillen, die die Türkei daran hindern werden, weiterhin Waffen zu liefern und Söldner nach Tripolis zu bringen“, erklärte Haftar.
Er gab an, dass die Libysche Nationalarmee (LNA) bereit sei, die Libyer gegen die „türkischen Invasoren“ zu verteidigen, falls die Gespräche in Genf scheitern sollten.
„Wie wir bereits gesagt haben, geht unsere Geduld angesichts regelmäßiger Verstöße gegen den Waffenstillstand durch die Söldnergruppen von Erdogan und al-Sarradsch und deren Nichterfüllung der auf der Berliner Konferenz eingegangenen Verpflichtungen zur Neige“, fügte Haftar hinzu.
Wenn die Söldner Libyen nicht verlassen, würde die LNA ihre verfassungsmäßigen Pflichten zum Schutz der Bürger erfüllen, hieß es weiter.
Am Mittwoch hatte sich Haftar in Moskau mit dem russischen Verteidigungsminister Sergej Schoigu getroffen. Beide besprachen die Lage in Libyen sowie die Verhandlungen, die im Januar unter Beteiligung der russischen und türkischen Außen- und Verteidigungsminister, des Premierministers der Regierung der Nationalen Einheit, Fajis al-Sarradsch, und des LNA-Befehlshabers selbst stattgefunden hatten.
Libyen-Gespräche in Genf
An den Verhandlungen der Konfliktparteien unter Vermittlung der Vereinten Nationen (UN) nehmen ranghohe Militärs der Regierung von Fajis al-Sarradsch und der Libyschen Nationalarmee (LNA) unter Führung von Khalifa Haftar teil. Anfang Februar war berichtet worden, dass die Gespräche in Genf vorerst ohne Einigung beendet wurden.
Der UN-Sondergesandte Ghassan Salamé erklärte, die Unterhändler sprächen sich für einen dauerhaften Waffenstillstand aus, es gebe aber noch „Meinungsverschiedenheiten“.
Internationale Libyen-Konferenz in Berlin

Im Berliner Bundeskanzleramt hatte im Januar die Libyen-Konferenz stattgefunden. Bundeskanzlerin Angela Merkel begrüßte die Teilnehmer aus zwölf Staaten und von vier internationalen Organisationen. Nach Angaben von Reuters und dpa einigten sich die Teilnehmer nach stundenlangen Verhandlungen auf einen Waffenstillstand und ein Waffenembargo für das nordafrikanische Land. Alle Konferenzteilnehmer einigten sich nach Auskunft von Angela Merkel darauf, dass alle ausländischen Aktivitäten in Libyen eingestellt werden sollen.
Libyen-Gespräche in Moskau
Kurz davor hatten in Moskau Gespräche zwischen Haftar und al-Sarradsch unter Beteiligung von Vertretern Russlands und der Türkei stattgefunden.
Nach achtstündigen Verhandlungen unterzeichnete al-Sarradsch ein Waffenstillstandsabkommen. Haftar bat seinerseits um zwei Tage Bedenkzeit, um sich bei Stammesältesten in Libyen vor Ort Rat zu holen. Zuvor erklärte der russische Außenminister Sergej Lawrow, dass das endgültige Dokument bei den Gesprächen in Moskau von mehreren Konfliktparteien in Libyen unterzeichnet worden sei. Haftar habe jedoch um zusätzliche Zeit gebeten, hieß es.
Libyen nach Gaddafis Sturz
Nach dem Sturz und der Ermordung des libyschen Staatschefs Muammar Gaddafi im Jahr 2011 hat Libyen praktisch aufgehört, als ein einheitlicher Staat zu existieren. Heute herrscht im Land Biarchie. Im Osten tagt das vom Volk gewählte Parlament und im Westen – in der Hauptstadt Tripolis – regiert die mit Unterstützung der Uno und der Europäischen Union gebildete Regierung der Nationalen Einheit. Die Behörden des Ostteils des Landes agieren unabhängig von Tripolis und kooperieren mit der Libyschen Nationalarmee.


D
an-news.info: Mitarbeiter der Abteilung zum Kampf gegen die organisierte Kriminalität des Innenministeriums der DVR haben eine Gruppe von Funktionsträgern des Zolldienstes des Ministeriums für Einnahmen und Abgaben der DVR festgenommen, die über Missbrauch ihrer dienstlichen Vollmachten die vom Gesetz geschützten Interessen des Staates verletzt haben, teilte der Pressedienst des Innenministeriums mit.
Nach Angaben der Behörde haben die Verdächtigten fiktive Dokumente über den Import von Waren in die Republik erstellt. Für jede derartige Erklärungen haben die Tatverdächtigen von Unternehmern ein- bis zweitausend Rubel erhalten. Die kriminellen Schemata wurden an den Passierpunkten „Marinowka“, „Uspenka“ und „Nowoasowsk“ umgesetzt.
An den Arbeitsplätzen und in den Wohnungen der Verdächtigen wurden Durchsuchungen durchgeführt, bei denen Beweise für die Beteiligung von 40 Personen an der Erstellung von 800 fiktiven Erklärungen gefunden wurden. Die illegalen Einkünfte der Festgenommenen betrugen mehr als ein Million Rubel. Durch ihre Aktivitäten wurde dem Staat ein Schaden von etwa 40 Millionen Rubel zugefügt.


de.sputniknews.com:
Cyber-Attacken in Georgien? Moskau nimmt Stellung zu „highly likely“-Vorwürfen
Das russische Außenministerium hat die jüngsten Vorwürfe Großbritanniens, der USA und Georgiens kommentiert, wonach Russland angeblich „großangelegte Cyber-Attacken“ gegen georgische Internet-Seiten unternommen haben soll. Auch die russische Botschaft in Kanada meldete sich zu Wort.
„Beweislosigkeit und politische Motiviertheit des offensichtlich inszenierten Informationseinwurfs liegen auf der Hand. Es gibt keine Nachweise für die Mitwirkung von russischen offiziellen Strukturen an den schädlichen Aktivitäten in den elektronischen Netzwerken Georgiens, und dies kann auch nicht sein“, heißt es in dem Bericht des russischen Außenministeriums.
Im Ministerium wird in diesem Zusammenhang auch auf „die Synchronisation der Propaganda-Aktion“ verwiesen, die von Washington, London und Tiflis organisiert wurde. Fast vier Monate seien erforderlich gewesen, um zu versuchen, Russland für diesen angeblich am 28. Oktober des vergangenen Jahres stattgefundenen Vorfall verantwortlich zu machen. Alle Anklagen seien wieder nach dem „highly likely“-Modus erhoben worden.
Darüber hinaus äußerte das Außenministerium Bedauern bezüglich der georgischen Ablehnung eines Verzichts auf die Dämonisierung Russlands.
„Das alles überschattet zusätzlich die schon jetzt komplizierten bilateralen Beziehungen.“
Im Außenministerium sei man wie bisher davon überzeugt, dass die Überwindung von bestehenden Unstimmigkeiten und die Fortsetzung des Normalisierungsprozesses im Kerninteresse des russischen und des georgischen Volkes liegen. Trotzdem gäbe es Kräfte, denen das nicht gefalle.
„Russlandfeindliche Lüge“
Auch die russische Botschaft in Kanada kommentierte in ihrem Twitter-Account den Vorwurf des kanadischen Außenministeriums in Bezug auf die russische Beteiligung an den Cyber-Attacken in Georgien:
„Ein weiteres Stück der russlandfeindlichen Lügen und Falschmeldungen, die von Ottawa gemeinsam mit Tiflis und Washington verbreitet werden. Das ist eine bedauernswerte und verwerfliche Politik, die die bereits geschwächten Beziehungen zwischen Russland und Kanada weiter verschlechtert.“
Hintergrund
Der Sprecher des georgischen Auswärtigen Amtes, Wladimir Konstantinidi, hatte zuvor der Russischen Föderation die Beteiligung an der Organisation und Durchführung der im Oktober 2019 ausgeübten Cyber-Attacken auf die Web-Seiten der Administration des Präsidenten, der Justiz, verschiedener Stadtverwaltungen, staatlicher, kommerzieller und Medienorganisationen vorgeworfen. Beweise hatte er dafür nicht vorgelegt. Es hieß, darauf deuteten Ergebnisse einer von Georgien durchgeführten Ermittlung sowie die Informationen hin, die Tiflis von seinen internationalen Partnern bekommen habe.
Georgiens Position unterstützte unter anderem der britische Außenminister Dominic Raab, laut dessen Aussagen „eine sinnlose und skrupellose Kampagne von Cyber-Attacken gegen Georgien, gegen ein souveränes und unabhängiges Land, völlig inakzeptabel“ sei. US-Außenminister Mike Pompeo sprach seinerseits davon, dass von Russland aus „eine zerstörende Cyber-Attacke“ gegen Georgien ausgeübt worden sei. Aus dem kanadischen Außenministerium hieß es, dass die Hacker-Attacken vom 28. Oktober 2019 „ein erneuter Versuch Russlands“ gewesen seien, „Georgien zu destabilisieren“.


armiyadnr.su:
Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR über die Situation an der Kontaktlinie vom 15. bis 21. Februar 2020
Nach Angaben, die von den Beobachtern des GZKK der DVR erfasst wurden, haben die ukrainischen Kämpfer
in den letzten 24 Stunden 16-mal das Feuer auf Ortschaften der Republik eröffnet.
In Richtung Gorlowka haben Kämpfer der 59. Brigade auf Befehl des Kriegsverbrechers Kaschtschenko Dolomitnoje mit 82mm-Mörsern, Granatwerfern verschiedener Art, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen beschossen. In der Ffolge des Beschusses wurde ein Wohnhaus in der Shelesnodoroshnaja-Straße 6 beschädigt.
In Richtung Donezk haben Kämpfer der 92. Brigade Wasiljewka, Spartak und das Volvo-Zentrum in Donezk mit Granatwerfern und großkalibrigen Maschinengewehren beschossen. Außerdem haben Verbrecher Martschenkos aus der 28. Brigade der BFU den Beschuss von Staromichajlowka mit Schützenpanzerwaffen fortgesetzt, dabei wurden drei Wohnhäuser in der Shukowskij-Straße 27 und 28a sowie der Straße der Bakinsker Kommissare 41 beschädigt.
In Richtung Mariupol haben Kämpfer der 10. Brigade auf Befehl des Verbrechers Subanitsch das Feuer mit Granatwerfern, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen auf Sosnowskoje, Sachanka und Leninskoje eröffnet.
In der letzten Woche haben die BFU 84 mal das Regime der Feuereinstellung verletzt, darunter auch mit von den Minsker Vereinbarungen verbotenen Waffen. Auf die Gebiete von 22 Ortschaften der Republik hat der Gegner 160 Mörsergeschosse und 236 Granaten verschiedener Art abgefeuert, 54 Schüsse mit Schützenpanzerwaffen abgegeben und aktiv Schusswaffen eingesetzt, darunter auch Scharfschützenwaffen.
Durch Beschuss von Seiten der BFU wurden 12 Häuser und Objekte der zivilen Infrastruktur in Donezk, Sajzewo, Signalnoje, Jasnoje, Dolomitnoje sowie Staromichajlowka beschädigt, in letzteerm wurden durch zielgerichtetes Feuer der Banditen der 28. Brigade der BFU sieben Wohnhäuser, Stromleitung und der Sportplatz einer in Betrieb befindlichen Schule in der Tschapajew-Straße 78 beschädigt. Durch glücklichen Zufall wurden die Kinder in der Schule nicht verletzt.
Außerdem wurden
durch Beschuss von Seiten der Banditen der 28. Brigade auf Donezk fünf Wohnhäuser und der Ventilationsschacht des Tscheljukinzew-Bergwerks beschädigt, ein ziviler Einwohner der Siedlung des Trudowskaja-Bergwerks, geb. 1959, wurde im Bereich des Rückens und der oberen Gliedmaßen verletzt.
Es muss angemerkt werden, die Unzufriedenheit unter den Einwohnern von Krasnogorowka, von dessen Rand aus die Banditen der 28. Brigade Wohngebiete von Donezk und Staromichajlowka beschießen, zunimmt. Dabei haben Kämpfer Martschenkos die Journalisten der französischen Agentur „France Presse“ S. Wolskij und Je. Maximow, die zur Berichterstattung über die Verschärfung in Richtung Donezk eingetroffen waren, nicht nach Krasnogorowka gelassen.
Wir wenden uns an die Einwohner der frontnahen Ortschaften der Ukraine. Bleiben Sie Ihrem Schicksal gegenüber nicht unbeteiligt, teilen Sie der Vertretung der internationalen Organisationen UNO und OSZE die Fälle von Stationierung von Technik der BFU in Ihren Häuser telefonisch über die Hotline mit. Der Frieden im Donbass ist in Ihren Händen.
Im Zusammenhang mit zunehmenden Fällen, dass OSZE-Boebachter Fälle von Stationierung verbotener Waffen durch die BFU entdecken, hat der Kommandeur der Besatzungskräfte Krawtschenko den Kommandeuren des 502. und des 305. Bataillon für elektronische Kriegsführung befohlen, die Maßnahmen zur Bekämpfung von Drohnen der OSZE-Mission, mit deren Hilfe die Beobachter das Monitoring der Situation an der Kontaktlinie betreiben, zu verstärken.
In der letzten Woche hat unsere Aufklärung den Einsatz von Stationen der elektronischen Kriegführung R-934B und Bukowel-AD durch den Gegner zur Verheimlichung der Verlegung und Stationierung von verbotenen schweren ukrainischen Waffen in den Gebieten von Konstantinowka, Krasnoje, Artjomowsk, Pischtschwik, Nowoselowka, Dylewka, Nowgorodskoje, Petrowskoje und Pawlopol festgestellt.
Die OSZE-Beobachter waren aufgrund der Blockade der Leitungskanäle ihrer Drohnen durch die ukrainischen Mittel zur elektronischen Kriegsführung gezwungen, das Monitoring der Lage in diesen Gebiet zu unterbrechen und die schweren Waffen, die das Kommando der BFU an der Kontaktlinie zusammengezogen hat, waren für die internationalen Beobachter nicht feststellbar.
Wir erhalten weiter Informationen über nicht kampfbedingte Verluste unter den ukrainischen Kämpfern, deren Hauptursachen nach wie vor das Geraten auf eigene Minen, unvorsichtiger Umgang mit Waffen und Munition sowie Nichteinhaltung von Sicherheitsbestimmungen und nicht ordnungsgemäße gegenseitige Beziehungen sind.
So betrugen nach offiziellen Daten des Stabs der Besatzungskräfte die Verluste der BFU im Zeitraum vom 15. bis 21. Februar einen Toten und sieben Verletzte.
Nach uns vorliegenden Daten betrugen in dem genannten Zeitraum die nicht kampfbedingten Verluste der BFU:
sechs Tote, davon infolge des Geratens auf eigene Minensperren dreimpfer aus der 28. und 10. Brigade, infolge von unvorsichtigem Umgang mit Waffen zwei Kämpfer aus der 128. und 56. Brigade, ein Oberstleutnant der 128. Brigade starb an einem Herzinfarkt nachdem seine kriminellen Aktivitäten aufgedeckt worden waren.
Zehn Kämpfer wurden verletzt,
davon in der Folge der Verletzung von Geraten auf eigene Minensperren fünf aus der 58., 92. und 10. Brigade, in der Folge von nicht ordnungsgemäßen gegenseitigen Beziehungen fünf, darunter der Leutnant der 128. Brigade Melnik, sowie zwei Kämpfer der 10. Brigade Feldwebel Kurassow und der Soldat Floranskij, die sich nicht über einen goldenen Ring einigen konnten, der von Floranskij für seine Freundin gekauft worden war. In der Folge wurde Kurassow mit einem Unterkieferbruch und Floranskij mit Messerverletzungen in eine medizinische Einrichtung von Mariupol eingeliefert.
Im Stab der OOS wurde eine Analyse der nicht kampfbedingten Verluste der BFU in den Jahren 2019-2020 erstellt, aus der folgt, dass mehr als 80% der Todesfälle der Soldaten hätten vermieden werden können, wenn sie rechtzeitige und qualifizierte medizinische Behandlungen erhalten hätten.
Bei einer Ermittlung wurde festgestellt, dass in der Mehrzahl der Einheiten der 10., 128. und 92. Brigade erfahrenes medizinisches Personal und dienstlicher Krankentransport fehlt und dass die von Freiwilligen gelieferten Medikamente und medizinisches Material an medizinische Einrichtungen und Apotheken naheliegender Ortschaften verkauf werden.
Dabei müssen die ukrainischen Soldaten alle Erkrankungen oder Verletzungen auf eigene Kosten in zivilen Einrichtungen behandeln lassen, weil ihre Kommandeure verbieten, die Statistik der Einheit „bezüglich Verletzungen und Erkrankungen von Soldaten“ zu verderben.
Es ist bemerkenswert, dass am 15. Februar ein weiterer derartiger Fall im 21. Bataillon der 56. Brigade erfolgte. Der Soldat Galsonow wandte sich den Kommandeur einer Kompanie mit der Bitte ihn in eine medizinische Einrichtung einzuweisen, weil er sich schon seit drei Tagen mit hohem Fieber in der Einheit befindet, daraufhin verbot ihm der Kommandeur der Kompanie Oberleutnant Borowka, den Stationierungsort der Kompanie zu verlassen und befahl ihm, sich mit den vorhandenen Mitteln behandeln zu lassen. In der Nacht vom 15. auf den 16. Februar starb der Soldaten. Die Obduktion ergab, dass der Tod in der Folge einer doppelseitigen Lungenentzündung eintrat.
Das gleichgültige Verhalten der Kommandeure der BFU gegenüber dem Personals, das durch die Befürchtung hervorgerufen wird, abgemahnt und Geldprämien entzogen zu bekommen, sollte die Kämpfer zwingen, über die Perspektive des weiteren Verbleibs in der OOS-Zone nachzudenken.
In Richtung Donezk führt das Kommando im Zusammenhang mit der Rotation der BFU und der äußerst geringen Personalausstattung der eintreffen Brigade Agitationsmaßnahmen unter dem Personal der an den ständigen Stationierungspunkt abziehenden Einheiten durch, um Soldaten zur Verlängerung ihres Vertrags über den Dienst in der OOS-Zone in den Reihen der neu eingetroffenen Verbände zu bewegen.
Der ständig sinkende Lebensstandard in der Ukraine, der mit der Steigerung von Arbeitslosigkeit und Preisen für kommunale Dienstleistungen zusammenhängt, zwingt die ukrainischen Soldaten den Dienst an der Front fortzusetzen in der Hoffnung, ihre Familie zu ernähren. Bisher haben mehr als 100 Soldaten der BFU zugestimmt, den Dienst im Rahmen der neu eingetroffenen 57. Brigade fortzusetzen; 76 davon werden bis zum 25. Februar aus der gerade abgezogenen 56. Brigade abkommandiert. Aber dies ist unzureichend für eine vollständige Ausstattung der im Rahmen der Rotation eingetroffenen Einheiten, im Zusammenhang damit hat das Kommando der operativ-taktischen Gruppierung „Ost“ die Rotation der Kämpfer an einigen Stützpunkten des 23. Bataillons der 56. Brigade gestoppt.
Außerdem kämpfen die im Rahmen der Rotation in der OOS-Zone eintreffenden Einheiten ukrainischer Kämpfer mit dem offenen Widerstand der örtlichen Bevölkerung, die sich weigert Unterstützung und Hilfe zu leisten, insbesondere in Fragen der Einquartierung und dem Zurverfügungstellen von Lagerräumen zur Unterbringung von Technik und Waffen.
Von örtlichen Einwohnern in Selidowo sind Informationen über Konfliktsituation bei der Unterbringung von Kämpfer der 57. Brigade auf dem Gebiet einer Weinkelterei eingegangen. Es ist anzumerken, dass der Eigentümer des Unternehmens sich geweigert hat, Einheiten der ukrainischen Streitkräfte auf sein Territorium zu lassen und dies damit begründerte, dass die abgelösten Kämpfer der 56. Brigade beim Abzug teure Ausrüstung des Werks in einer Summe von mehr als 5 Mio. Griwna demontiert und mitgenommen haben. Der Geschäftsmann seinerseits hat, um die Kämpfer vom Gebiet seines Unternehmens fernzuhalten, eine Wache aus örtlichen Einwohnern eingestellt und eingesetzt.
Die Kämpfer, die den Befehl erhielten, sich auf dem genannten Territorium niederzulassen, unternehmen einen Versuch, das Unternehmen gewaltsam einzunehmen. Um eine Entwicklung des Konflikts zu verhindern, traf die Nationalpolizei vor Ort ein. Zur Zeit läuft in der Staatsanwaltschaft eine Ermittlung zu diesem Fall.
Es ist anzumerken, dass in der Verwaltung und der Staatsanwaltschaft der Donezker Obalst mehr als 20 Beschwerden von örtlichen Einwohnern über ukrainische Soldaten wegen Diebstahl, Sachbeschädigung und Verletzung der öffentlichen Ordnung eingegangen sind.
Nach Informationen unserer Aufklärung geht in den Einheiten der BFU in der OOS-Zone der massenhafte Diebstahl von Treibstoff weiter. So hat eine Kommission des Stabs der operativ-taktischen Gruppierung „Ost“ einen erheblichen Fehlbestand an Treibstoff bemerkt, mehr als 50% des festgesetzten Vorrats in den Einheiten der 92. Brigade, die in der nächsten Zeit in den ständigen Stationierungspunkt abziehen soll. Derzeit arbeitet in der Brigade eine Kommission des rückwärtigen Dienstes des Stabs der OOS, die Fälle von Verkauf durch den stellvertretenden Kommandeur eines Panzerbataillons festgestellt hat – fünf Tonnen Dieseltreibstoff und anderthalb Tonnen Benzin der Marke AI-92 an einen örtlichen Unternehmer.
Der Brigadekommandeur Koko
rjew hat sich gegen eine Zuwendung von 30.000 Griwna mit dem Vorsitzenden der Kommission des Stabs der Gruppierung geeinigt, diesen Fall gegenüber dem übergeordneten Kommando zu verheimlichen.
Unsere Aufklärung hat eine Bestätigung dafür erhalten, dass die militärisch-politische Führung der Ukraine Einheiten ausbildet, die für Diversions- und Terrorkrieg auf dem Territorium der Volksrepubliken vorgesehen sind. Uns wurde bekannt, dass sich auf Basis des Ausbildungszentrums der Luftsturmtruppen der Ukraine in Malinowka, Oblast Charkow, Spezialschulen zur Ausbildung von Diversions- und Erkundungsgruppen, die für die Durchführung von Terrorakten auf dem Territorium der LVR und der DVR vorgesehen sind, befinden. Zur Zeit werden Ausbildungsgruppen gebildet, bei der Auswahl der Kandidaten werden Mitglieder nationalistischer Banden wie „Asow“, „Ajdar“, „Dnjepr“, „Donbass-Ukraina“ bevorzugt, dabei ist eine notwendige Bedingung Erfahrung in der Strafoperation im Südosten des Landes. Die Instrukteure haben bereits fünf Gruppen zu je zwölf Mann ausgewählt. Es muss angemerkt werden, dass zwei Gruppen vollständig aus Frauen bestehen.
Um Unterricht in diesem Zentrum zu geben, die Instrukteure aus Litauen, Polen und den USA eingetroffen. Zum Ausbildungsprogramm gehören Grundlagen des Scharfschützenwesens, Einsatz von Sprengeinrichtungen sowie die Durchführung von Diversionen an Industrieobjekten.
Wir lenken die Aufmerksamkeit der Weltgemeinschaft auf die Handlungen der ukrainischen Führung, die ihre menschliche Erscheinung verloren hat und auf den Weg des Terrors gegangen ist.


de.sputniknews.com:
Griechenland: Russische Seeleute zu 400 Jahren Haft verurteilt
Ein griechisches Gericht hat zwei weitere russische Seeleute verurteilt, die im November 2019 wegen der Beschuldigungen, illegale Migration organisiert zu haben, festgenommen worden waren. Dies teilte der Vize-Präsident der russischen Abteilung des Komitees für den Schutz der Menschenrechte, Iwan Melnikow, gegenüber der Nachrichtenagentur RBK mit.
Ihm zufolge hatte das Gericht für beide Angeklagte eine Strafe von insgesamt 395 Jahren Freiheitsentzug verhängt.
Eine Gruppe russischer Seeleute war im November 2019 in Griechenland festgenommen worden. Sie beförderten illegale Migranten und waren gezwungen, sich wegen des Sturmwetters um Hilfe an die Behörden zu wenden. Wie Melnikow sagte, sollen die Russen eine Arbeit für die Yachtüberführung per Internet gefunden haben, doch stattdessen habe man Menschen zu ihnen an Bord gebracht. Als Antwort auf ihre Proteste habe man ihnen gedroht, dass sie die Schulung und den Rückweg abarbeiten müssten, sowie mit Folgen in dem Fall gedroht, sollten sie sich weigern, ihre Arbeit zu erledigen, ergänzte Melnikow.
Er unterstrich, dass die meisten Seeleute eine schwere finanzielle Situation oder die Krankheit ihrer nächsten Verwandten zur Arbeit im Ausland gezwungen hätte. Aktuell sehe es so aus, dass die Festgenommenen Strafen in Höhe von einigen Millionen Euro bezahlen sollen und daher Hilfe vonseiten des russischen Konsulats benötigen, so Melnikow. Darüber hinaus sei es zurzeit erforderlich, 74.800 Euro zu sammeln, um die Rechtsanwälte für alle festgenommenen Russen zu bezahlen.
Die RBK richtete eine Anfrage an den Pressedienst der russischen Botschaft in Griechenland.
Ende Dezember hatte das Komitee die in Russland für den Schutz der Menschenrechte Beauftragte, Tatjana Moskalkowa, gebeten, sich in die entstandene Situation einzumischen und zu helfen. Nach Worten der offiziellen Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, würden sich 24 Russen in Griechenland in Haft befinden. Zuvor seien zur gleichen Strafe – fast 400 Jahre Gefängnis – zwei andere russische Seeleute verurteilt worden.


Mil-lnr.info:
Pressekonferenz des Leiters des Pressedienstes der Volksmiliz der LVR Hauptmann Ja. A. Osadtschij über Situation an der Kontaktlinie vom 15. Februar bis 21. Februar 2020
Guten Tag! Heute informiere ich über die Lage an der Kontaktlinie sowie über die Ergebnisse der Tätigkeit der Volksmiliz der LVR in der letzten Woche.
In den letzten 24 Stunden wurde kein Beschuss von Seiten der BFU festgestellt.
In der letzten Woche haben die BFU 17-mal das Regime der Feuereinstellung verletzt und dabei mehr als 200 Geschosse auf das Territorium der Republik abgefeuert. Es wurden Zerstörungen an Objekten der zivilen Infrastruktur festgestellt.
Insgesamt wurden die Gebiete von sieben Ortschaften beschossen.
Unsere Luftabwehreinheiten haben
zwei ukrainische Drohnen abgeschossen.
Es muss angemerkt werden, dass ein blutiger
Aggressionsakt von Seiten der ukrainischen Kämpfer im Vorfeld der Erörterung des Prozesses der Umsetzung der Minsker Vereinbarungen im UN-Sicherheitsrat durchgeführt wurde sowie im Vorfeld der Sitzung der UN-Generalversammlung zur Situation im Osten der Ukraine.
Dennoch ist es den Kriegsverbrechern teilweise gelungen, ihre hinterhältigen Plan zu verwirklichen und Leid in Familien von Einwohnern der Republik zu bringen.
Durch Artilleriebeschuss von den Positionen der 72. Brigade zur Gewährleistung des Abzugs einer Diversionsgruppe wurden 13 Häuser zerstört, ein Verteidiger der Republik starb und ein ziviler Einwohner von Golubowskoje wurde schwer verletzt.
Nach genaueren Informationen unserer Aufk
rung blieben die blutigen Handlungen des Gegners nicht unbestraft, allein infolge des erfolglosen Diversionsausfalls betrugen die Verluste des Gegners vier Tote und zwei Verletzte.
Aufgrund des großen Zahl nicht kampfbedingter Verluste hat das Kommando der 72. Brigade entschieden, in den Bericht über die gescheiterte Operation noch vier weitere zuvor verletzt
e Soldaten des 3. Bataillons einzuschließen. Bemerkenswert ist, dass Vertreter der Massenmedien vom Brigadekommando über persönliche Kanäle die Bitte erhalten haben, die Falschmeldungen über die Ereignisse am 18. Februar in Golubowskoje zu verbreiten. Gemäß der Bitte bittet das Brigadekommando, Informationen im Kontext einer Heroisierung von Soldaten der Brigade zu verbreiten, die angeblich einen Angriff von Einheiten der Volksmiliz abgewehrt haben. …
Am Ort des Verbrechens wurde ein Telefon gefunden, in dem sich Beweise für eine etappenweise Vorbereitung der Diversion im Gebiet von Goubowskoje durch die Kriegsverbrecher Bogomolows befinden. Wir stellen Ihnen hier Fotos der Vorbereitung der Waffen der Diverionsgruppe zum Vorrücken auf die Positionen der Volksmiliz der LVR vor. In dem Telefon gibt es auch viele weitere Informationen, die derzeit von unseren Spezialisten untersucht werden.
Unsere Aufklärung hat die
Mitglieder der Diversionsgruppe ermittelt, es ist bemerkenswert, dass die Hälfte der Gruppe entweder starb oder für den Rest ihres Lebens invalide bleiben wird.
– Leutnant Sergej Wladimirowitsch Bogdanowitsch
– Unterfeldwebel Andrej Igorjewitsch Ganapolskij gefallen
– Unterfeldwebel Igor Sergejewitsch Garkawij
– Soldat Maxim Jewgenjewitsch Chtajlow gefallen
– Soldat Pjotr Andrejewitsch Kornijez gefallen
– Soldat Dmitrij Sergejewitsch Baganez gefallen
– Soldat Wadim Alexejewitsch Petrenko schwer verletzt
– Soldat Wadim Janowitsch Murawskij
– Soldat Alexandr Jewgenjewitsch Denissenko schwer verletzt
– Soldat Wladimir Olegowitsch Borisjuk
Ich will die ukrainischen Strafsoldaten daran erinnern, dass alle Materialien zu Fällen von Beschuss auf Ortschaften an Vertreter internationaler Organisationen sowie an die Generalstaatsanwaltschaft der LVR übergeben wurden, um sie den Verfahren gegen den Kommandeur der 72. Brigade Bogomolow hinzuzufügen.
Der Gegner gefährdet weiter das Leben friedlicher Einwohner der von der ukrainischen Regierung kontrollierten Ortschaften, indem er Militärtechnik in unmittelbarer Nähe von ziviler Infrastruktur stationiert.
In der letzten Woche hat unsere Aufklärung die Stationierung von sechs Schützenpanzerwagen und zwei Abwehrgeschützen der 46. Brigade in der Nähe von Infrastrukturobjekten in Gejewka, Staryj Ajdar, Sisoje und Stepowoje entdeckt:
In Trechisbjonka und Muratowo haben Kämpfer der 93. Brigade drei Schützenpanzer stationierung.
Außerdem wurde die Stationierung eines Schützenpanzers der 72. Brigade Muratowo, von zweiei Schützenpanzern in Troizkoje, von einem gepanzerten Schlepper und einem Spähfahrzeug entdeckt in Popasnaja, die von Untergebenen von Bryshinskij stationiert wurden.
Auf zahlreiche
Beschwerden der örtlichen Bevölkerung, die mit der Anwesenheit von Militärtechnik der ukrainischen Streitkräfte in Wohngebieten unzufrieden sind, hat der Kommandeur der Strafoperation mit einer Absage reagiert und sich auf die angebliche Gewährleistung der Sicherheit der Bürger bezogen.
Um die Entdeckung der Technik zu verhindern, setzen die Einheiten der ukrainischen Verbrecher weiter mobile Gruppen der elektronischen Kriegführung ein, die Hindernisse für die Funktion der Drohnen der OSZE schaffen, die Flüge über den von den ukrainischen Streitkräften besetzten Territorium entlang der gesamten Kontaktlinie durchführen.
Am 15. und 16. Februar haben Kämpfer der 72. Brigade im Gebiet von Solotoje und Orechowo-Donezkoje die Leitungskanäle einer Drohne der Mission mit einer Station der elektronischen Kriegführung Bukowel-AD einer mobilen Gruppe des 305. Bataillons für elektronische Kriegsführung unterdrückt, die OSZE war gezwungen, die Beobachtung des von den ukrainischen Einheiten besetzten Territoriums einzustellen und die Drohne zu landen.
Die Aktivität einer mobilen Station der elektronischen Kriegführung „Bukowel-AD“ wurde auch im Verantwortungsbereich der 46. Brigade im Gebiet von Stschastje und Staniza Luganskaja entdeckt, sie hat die Leitungssignale von Drohnen der OSZE-Mission unterdrückt. Es sind Beschwerden örtlicher Einwohner über fehlende Mobilfunkverbindungen festzustellen. …
Die Wahlkampfversprechungen Selenskijs, einen Informationskrieg gegen die Republiken des Donbass unter Leitung westlicher Kuratoren und des SBU zu entfachen, haben die Nationalisten Bilezkijs aus dem „Nationalen Korps“ zur Realisierung übernommen und in ihrer faschistischen Gruppierung eine ganze Einheit zur Ausbildung zukünftiger Goebbels zur Führung eines Hybridkriegs in den Weiten des Internets geschaffen.
Es ist bemerkenswert, dass diese Einheit in der OOS-Zone geschaffen wurde und aktiv ist, namentlich in Sewerodonezk in der Fedorenko-Straße 11. Derzeit werden in diesem Zentrum etwa 50 Personen ausgebildet, die speziell aus regionalen Zellen des „Nationalen Korps“ ausgewählt wurden und unter Kontrolle von SBU-Mitarbeitern nach Sewerodonezk gebracht wurden. Es muss noch ein weiterer Sachverhalt erwähnt werden. Die Bewachung dieses Gebäudes erfolgt durch die private Wachfirma „Wach-Service“, dieselbe die auch das Gebäude der Schule „Chadshibej“ in Odessa bewacht, wo Terroristen für die in vielen Ländern der Welt verbotene Organisation „Chisb-ut-Tahrir-al-Islam“ ausgebildet werden.
Es ist nicht ausgeschlossen, dass die Existenz dieses Ausbildungszentrums im Verantwortungsbereich der 93. Briagde sowie die Ankunft einer großen Zahl käuflicher ukrai
nischer Massenmedien auf deren Positionen und die Verschärfung der Lage an der Kontaktlinie sowie die Hysterie im ukrainischen Sektor des Internets Glieder einer Kette sind, nämlich der Aktivierung eines Informationskriegs gegen die Republiken des Donbass.
Unter Berücksichtigung der verschiedenen Varianten der Entwicklung der Situation an der Kontaktlinie vergrößern unsere Einheiten weiter ihre Erfahrungen und erhöhen ihre Professionalität und militärisches Wissen. Auf den Übungsplätzen der Volksmiliz der LVR gegen Ausbildungsmaßnahmen weiter. …

Die Einheiten der Volksmiliz der LVR tun weiter ununterbrochen militärischen Dienst, halten das „Regime der Ruhe“ und die Minsker Vereinbarungen ein. Wir sind auf eine Lösung des Konflikts im Donbass auf friedlichem Weg ausgerichtet, aber im Fall einer Verschärfung der Lage behält sich die Volksmiliz der LVR das Recht vor, operativ mit Gegenmaßnahmen und reagieren und eine adäquate Antwort zu geben. …


de.sputniknews.com: Kein Nachweis für massenhaftes Abwandern von Flüchtlingen in Idlib – russisches Versöhnungszentrum
Es gibt keine Belege für Behauptungen, dass angeblich „etwa eine Million“ Flüchtlinge aus der Deeskalationszone Idlib sich in Richtung syrisch-türkische Grenze bewegt. Das teilte der Leiter des russischen Zentrums für Versöhnung der Konfliktparteien in Syrien, Konteradmiral Oleg Schurawljow, am Freitag mit.
„Es gibt keine überprüfbaren Foto- und Videomaterialien oder andere Beweise, die die Aussagen über das Abwandern von angeblich ‚etwa einer Million‘ Flüchtlingen aus der Deeskalationszone Idlib zur syrisch-türkischen Grenze stützen würden“, sagte Schurawljow.
Außerdem gab er an, die Transportwege in der syrischen Provinz Idlib hätten in den letzten Wochen wie gewohnt funktioniert, wodurch die Türkei große militärische Kräfte dorthin habe verlegen können.
„In den letzten Wochen waren alle Hauptverkehrsadern im Norden der Provinz normal in Betrieb, was es ermöglichte, mehrere Kilometer lange Konvois mit Kampftechnik und Frachtfahrzeugen mit Munition und Gütern der türkischen Truppen von der Republik Türkei aus in das Gebiet der Deeskalationszone zu überführen“, so Schurawljow weiter. …


Lug-info.com: Erklärung des Außenministers der LVR Wladislaw Dejnego
In einem Interview mit dem Radiosender „Voice of America“ hat der Außenminister der Ukraine, Herr Pristajko, ein weiteres Mal von der Unmöglichkeit erzählt, einige Regelungen des Maßnahmekomplexes zur Erfüllung der Minsker Vereinbarungen umzusetzen. Im Zusammenhang damit erklärte er die Absicht, sie zu überdenken, für die Ukraine ungünstige Verpflichtungen herauszunehmen.
Es ist seltsam für einen Diplomaten und mehr noch für einen Außenminister, das Thema der Verweigerung der Umsetzung internationaler Verpflichtungen zu erörtern. Und der Maßnahmekomplex ist nicht einfach ein von den Konfliktparteien mit Unterstützung von Vermittlern – der OSZE und der RF – unterzeichnetes Dokument. Es ist ein Produkt einer präzedenzlos langen Erörterung der Staatsoberhäupter der vier Länder des „Normandie-Quartetts“, das den Maßnahmekomplex unterstützt und die Aufgabe übernommen hat, die Erfüllung der Minsker Vereinbarungen zu beobachten. Es ist ein Anhang zur UN-Sicherheitsratsresolution 2002 (2015), die zur Unterstützung des Minsker Dokuments angenommen wurde.
Der öffentliche Aufruf zur Verletzung von Normen des internationalen Rechts, zur Verweigerung der Umsetzung internationaler Verpflichtungen der Ukraine, der in dem Interview mit Herrn Pristajko zu hören war, zeugt klar von der Verhandlungsunfähigkeit der derzeitigen ukrainischen Regierung und der Haltlosigkeit als Seite in internationalen Beziehungen.
Der Maßnahmekomplex, der am 12. Februar 2015 in Minsk unterzeichnet wurde, erlaubte es, die aktive Phase des Konflikts zu beenden, den Konflikt in den Bereich politischer Lösungsmechanismen zu bewegen. Der Versuch der Ukraine, sich der Ausführung des Maßnahmekomplexes zu verweigern, wird unausweichlich zu einer Remission führen. Und die systematischen Erklärungen ukrainischer Politiker über die „stärkste Armee“ führt zu dem Gedanken, dass sie bewusst eine Eskalation des Konflikts anstreben.
Unter den bestehenden Bedingungen müssen die europäischen Garanten der Minsker Vereinbarungen der destruktiven Tendenz in der ukrainischen Regierung beständige Aufmerksamkeit widmen und Maßnahmen ergreifen, um die Ukraine von Manipulationen abzubringen und um sie zu einer zuverlässigen Erfüllung ihrer Verpflichtungen zurück zu bringen.
Andernfalls hat der Donbass zwei Varianten: eine erzwungene Rückkehr zur Abwehr der neuen Aggression Kiews oder eine maximale Integration mit der Russischen Föderation.
Die These Pristajkos, dass „die Minsker Vereinbarungen sich erschöpft haben“, schneidet für die Ukraine die Möglichkeit einer Wiederaufnahme eines konstruktiven Zusammenwirkens mit dem Donbass ab. Und wenn die schweigende Zustimmung der europäischen Garanten es Kiew erlauben sollte, seine Verweigerung eines konstruktiven Herangehens am Minsker Verhandlungstisch von den Seiten der Medien zu verbreiten, können die Folgen äußerst unvorhersehbar sein.


de.sputniknews.com: Präsident Selenski vergleicht Ukraine mit mittelalterlichem Europa
Der ukrainische Präsident Wladimir Selenski hat die Ukraine in einem auf Facebook veröffentlichten Video mit dem mittelalterlichen Europa verglichen. Damit hat er auf das aggressive Verhalten seiner Mitbürger reagiert, die am Vortag aus Angst vor dem Coronavirus die Straße zur Quarantänestation blockierten und sich mit der Polizei anlegten.
„Gestern schien es bei einigen Szenen, dass wir im Europa des Mittelalters sind. Leider. Vergessen wir nicht, dass wir alle Menschen sind und nicht … Ich möchte jetzt nicht das falsche Wort wählen“, sagte Selenski.
Dabei werde im Land stets davon geredet, dass die Ukraine ein Teil Europas sei.
Hintergrund
Am Donnerstag flogen die ukrainischen Behörden 45 Landsleute und 27 Ausländer aus der chinesischen Stadt Wuhan aus. Dabei war geplant, Dutzende Ukrainer in einem Sanatorium der ukrainischen Nationalgarde in der Ortschaft Nowi Sanschary knapp 300 Kilometer östlich von Kiew unterzubringen.
Berichten zufolge blockierten jedoch die Anwohner eine Verbindungsstraße zu einer Quarantänestation. Später habe es vor dem Gebäude Ausschreitungen gegeben und es sei zu Rangeleien mit der Polizei gekommen, hieß es.
Die Ankömmlinge seien von den wütenden Menschen angeschrien worden. Zudem hätten sie Steine auf die Busse geworfen, in denen die Evakuierten befördert wurden. Nach den Zusammenstößen hätten neun Polizisten und ein Zivilist medizinische Hilfe gesucht, hieß es.
Neuartiges Coronavirus
Ende Dezember hatte Peking die Weltgesundheitsorganisation (WHO) über den Ausbruch einer Lungenentzündung unbekannter Ursache in der Stadt Wuhan in der Provinz Hubei informiert. Als Krankheitserreger wurde etwas später das Coronavirus 2019-nCoV identifiziert.
Jüngste Zahlen
Die Zahl der auf dem chinesischen Festland infizierten Menschen hat bereits 75.000 überschritten. Über 2000 Erkrankte sind gestorben, mehr als 18.000 wurden geheilt. Außerhalb des chinesischen Festlandes wurden in 26 Ländern mehr als tausend Infektionsfälle festgestellt.


Dan-news.info: Vom 14. bis 20.2.20 wurden auf dem Territorium der DVR infolge der militärischen Aggression von Seiten der Ukraine vier Menschen unterschiedlich schwer verletzt, darunter drei Soldaten der Republik und ein Zivilist, teilte der Apparat der Bevollmächtigten für Menschenrechte in der DVR mit.
Zwei Verteidiger wurden am 15.2. im Westen von Donezk durch Scharfschützenfeuer der ukrainischen Streitkräfte verletzt. Am folgenden Tag wurde im gleichen Gebiet ein örtlicher Einwohner verletzt. Ein weiterer Soldat erlitt am 20. Februar im Süden des Landes eine Detonationsverletzung.
Seit Beginn dieses Jahres starben auf dem Territorium der DVR in der Folge der militärischen Aggression der Armee Kiews sieben Menschen, alle waren Soldaten.


Dnronline.su: Am 21. Februar fand in der Krupskaja-Bibliothek ein Festival der nationalen Kulturen „Die Mehrstimmigkeit des Heimatlandes“ zum internationalen Tag der Muttersprache statt.
„Wir leben im multinationalen Donbass. Nach der Statistik leben hier Vertreter von mehr als hundert Nationalitäten und Völkern. Vertreter der größten von Ihnen haben sich heute zu einem Festival versammelt: die gesellschaftliche Organisation der Weißrussen „Neman“, die Gesellschaft für polnische Kultur „Polonija“, die gesellschaftliche Organisation „Beregina“, die bulgarische Gemeinschaft „Wosroshdenije“, die Donezker Gemeinschaft der Griechen, das Donezker tatarische Kulturzentrum, die interkulturelle gesellschaftliche Organisation „Landsmannschaft Analijas“, die Donezker Kultur- und Bildungsgesellschaft der Roma-Frauen „Miriklja“, die armenische Gemeinschaft.
In dem Konzertprogramm waren Gedichte und Lieder auf polnisch, weißrussisch, bulgarisch, ukrainisch, griechisch, tatarisch, armenisch, auf Roma und auf ossetinisch zu hören“, sagte der Vertreter der Kulturministeriums, der Leiter der Abteilung für Religionen und Nationalitäten Sergej Gawrisch.
Weiter gab es Ausstellungen mit Büchern, Kunsthandwerk, nationaler Kleidung. Es wurden Gerichte der nationalen Küche angeboten und es wurde über die Geschichte der Gerichte informiert.


abends:

de.sputniknews.com: Sondergipfel in Brüssel endet ohne Einigung auf EU-Haushalt
Der Sondergipfel in Brüssel hat keine Lösung im Haushaltsstreit der Europäischen Union gebracht. Das Treffen wurde am Freitag ohne Einigung beendet, wie ein Sprecher von EU-Ratspräsident Charles Michel mitteilte.
Nach einem Vermittlungsversuch von Deutschland und Frankreich waren nach mehr als 24-stündigen Verhandlungen zwar neue Zahlen und Kompromissvorschläge im Gespräch. Sie brachten aber vorerst keinen Durchbruch.
Es geht um den Haushaltsrahmen für die Jahre 2021 bis 2027 und damit auch um Hilfsgelder für Millionen Landwirte, Kommunen, Unternehmen oder Studenten, auch in Deutschland. EU-Ratschef Charles Michel war am Donnerstag mit einem Vorschlag von gut einer Billion Euro in den Gipfel gegangen. Aus diversen Gründen stieß er aber bei Bundeskanzlerin Angela Merkel und anderen Teilnehmern auf Ablehnung.
Die ganze Nacht zum Freitag beriet Michel dann in Einzelgesprächen mit den 27 EU-Staaten, Pessimismus machte sich breit. Dynamik entstand laut dem Diplomaten erst, nachdem Merkel und der französische Präsident Emmanuel Macron zusammen mit den übrigen Nettozahlern eine gemeinsame Position absteckten – das sind die EU-Länder, die mehr in den Haushalt einzahlen als sie herausbekommen.
Orban will mehr Geld für den EU-Haushalt
Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban sprach sich im Namen der 17 wichtigsten Empfängerländer von EU-Hilfen für einen deutlich höheren Haushaltsrahmen aus als zuletzt diskutiert. Nach einem Kompromissvorschlag von EU-Ratspräsident Charles Michel sollen gut eine Billion Euro zur Verfügung stehen, oder 1,074 Prozent der europäischen Wirtschaftsleistung. Orban forderte dagegen einen Wert von 1,3 Prozent.
Brüssel verhandelt über die neue Finanzperiode
Spitzenpolitiker und Fachleute der 27 EU-Staaten waren am Donnerstag in Brüssel zu einem Sondergipfel zusammengekommen, um über den rund eine Billion Euro großen Finanzrahmen der EU von 2021 bis 2027 zu beraten. Die ganze Nacht rangen sie um einen Kompromiss im Haushaltsstreit.
Ein Streitpunkt ist die Höhe der nationalen Beiträge. Das Europäische Parlament befürwortet Beiträge der Mitgliedsstaaten in Höhe von 1,3 Prozent der Wirtschaftsleistung. EU-Ratspräsident Charles Michel hat einen Beitrag von 1,07 Prozent vorgeschlagen. Die EU-Kommission strebt einen Beitrag von 1,11 Prozent des Bruttoinlandsprodukts an. Nettozahler – darunter auch Österreich und Deutschland – pochen auf 1,0 Prozent.


de.sputniknews.com: Erdogan spricht mit Putin: Humanitäre Lage in Idlib im Mittelpunkt
Der russische Präsident Wladimir Putin hat am Freitag mit seinem türkischen Amtskollegen Recep Tayyip Erdogan telefoniert und die Situation in der syrischen Provinz Idlib diskutiert, teilte der Kreml mit.
Während des Gesprächs sollen beide Präsidenten bestätigt haben, dass die intensiven Kontakte zwischen dem Militär der beiden Länder fortgesetzt würden. Sie hätten sich zudem darauf geeinigt, die zwischenbehördlichen Konsultationen zu Idlib zu intensivieren, um die Spannungen dort abzubauen.
Der Kremlchef soll auch ernsthafte Besorgnis über die aggressiven Aktionen extremistischer Gruppen in der Region geäußert und die Notwendigkeit der bedingungslosen Achtung der Souveränität und territorialen Integrität Syriens erklärt haben.
Laut Erdogan sei es notwendig, die syrische Armee in der Region einzuschränken und eine humanitäre Krise dort zu verhindern, so die Regierung des türkischen Staatschefs.
Nach Ansicht von Erdogan soll die Einigung in Idlib auf der vollständigen Umsetzung des Abkommens von Sotschi beruhen. Putin und Erdogan hätten zudem ihr Engagement für alle früheren Abkommen über Syrien bekräftigt. …

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