Presseschau vom 25.02.2020

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info.
Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B.
BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“


vormittags:

lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden viermal das „Regime der Ruhe“ im Verantwortungsbereich der LVR verletzt. Dies teilte die Vertretung der LVR im GZKK mit.
Beschossen wurden Golubowskoje, Frunse und Beresowskoje.
Geschossen wurde mit 82mm- und 120mm-Mörsern, Granatwerfern und Schützenpanzerwaffen.
Informationen über Verletzte unter der Zivilbevölkerung und Zerstörungen werden noch ermittelt.


de.sputniknews.com:
Estlands Präsidentin: Keine Gebietsansprüche an Russland – wegen Nato
Aus dem estnischen Parlament und der Regierung werden Stimmen lauter, Russland solle Estland „annektierte Gebiete“ zurückgeben. Doch Präsidentin Kersti Kaljulaid lehnt dies ab und erklärt, warum der baltische EU-Staat keine Gebietsansprüche gegen den östlichen Nachbarn erhebt.
Der estnische Parlamentspräsident Henn Põlluaas hat Ende 2019 von Moskau gefordert, die „annektierten Gebiete“, die die baltische Republik von den Bolschewiki im Rahmen des Friedens von Dorpat von 1920 erhalten habe, Estland zurückzugeben. Ähnlich hatte sich zuvor der Innenminister Mart Helme geäußert: Laut ihm kontrolliert Russland bis heute etwa „fünf Prozent der estnischen Gebiete“.
Staatspräsidentin Kersti Kaljulaid sieht es nicht so. Der Verzicht auf Gebietsansprüche und das Bekenntnis zu den Nachkriegsgrenzen seien die Auflagen gewesen, unter denen Estland 2004 der Nato beitreten dufte, erinnerte sie am Montag im südestnischen Felin.
„Wir hatten unseren Verbündeten versprochen: Estland hat keine Gebietsansprüche gegen Nachbarn“, so die estnische Präsidentin.
„Ohne dies hätte uns die Nato nie ihre Türe geöffnet.“
Friede von Dorpat
In dem 1920 unterzeichneten Friedensvertrag von Dorpat erkannte das damalige Sowjetrussland die Unabhängigkeit Estlands an, das sich 1918 vom Russischen Reich losgelöst hatte. Dabei wurden Estland ursprünglich russische Gebiete im Raum des heutigen Pskow und Sankt Petersburg zugesprochen. 1944 fielen diese Regionen zurück an Russland. Moskau betrachtet den Frieden von Dorpat als historisches Dokument ohne Rechtskraft und lehnt Gebietsansprüche estnischer Politiker ab.
Der Streit verhindert bisher die Ratifizierung des Grenzvertrags zwischen Russland und dem beim Zerfall der Sowjetunion 1991 unabhängig gewordenen Estland. Beide Staaten hatten sich eigentlich schon 2005 auf einen Grenzvertrag geeinigt, doch Estland fügte beim Ratifizieren einseitig eine Präambel mit Bezug auf Frieden von Dorpat ein, weshalb Russland seine Unterschrift zurückzog. Im Jahr 2014 wurde ein neuer Vertrag signiert, in dem die Seiten gegenseitig auf jegliche Gebietsansprüche verzichten.

dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 24. Februar 3:00 Uhr bis 25. Februar 3:00 Uhr
Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: In den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine 9.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen … (es folgt eine genaue Auflistung der Waffensysteme und Geschosse; Anm. d. Übers.).
In der Beschusszone von Seiten der BFU befanden sich die folgenden Bezirke/Ortschaften:
Gorlowka (Siedlung des Gagarin-Bergwerks, Siedlung des Isotow-Bergwerks), Wesjoloje, Shabitschewo, Donezk (Volvo-Zentrum), Alexandrowka, Dokutschajewsk.
Opfer unter der Zivilbevölkerung oder Schäden an ziviler Infrastruktur wurden im Berichtszeitraum nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den BFU abgefeuerten Geschosse beträgt 98.
Wir erinnern daran, dass die Zahl der Geschosse mit einem Kaliber bis 12,7mm nicht in die Gesamtstatistik im täglichen Bericht eingeht.
In den vorangegangenen 24 Stunden betrug die Zahl der auf das Territorium der DVR abgefeuerten Geschosse 41.
Ab 01:01 Uhr am 21. Juli 2019 trat gemäß einer von der Minsker Kontaktgruppe erreichten Vereinbarung eine erneuerte Verpflichtung zur Einhaltung eines allumfassenden, bedingungslosen, nachhaltigen und unbefristeten Regimes der Feuereinstellung in Kraft.


de.sputniknews.com:
Kosovo: Neue Regierung will Strafzölle gegen Serbien aufheben
Die neue Regierung im Kosovo hat eine behördenübergreifende Arbeitsgruppe eingesetzt, um eine Aufhebung der Strafzölle gegen Serbien zu prüfen. Die Gruppe solle diesbezügliche Empfehlungen für die Regierung von Ministerpräsident Albin Kurti ausarbeiten, berichtete der Fernsehsender T7 am Montagabend.
Das Kosovo hatte die Zölle in Höhe von 100 Prozent Ende 2018 eingeführt, weil Serbien das kleine, hauptsächlich von Albanern bewohnte Balkanland nicht anerkennen will und seine Aufnahme in internationale Organisationen zu torpedieren trachtet.
Die Strafzölle brachten die serbischen Exporte in das Kosovo praktisch zum Erliegen. Der serbische Handelsminister, Rasim Ljajic, bezifferte jüngst den Schaden für die serbische Wirtschaft mit 461 Millionen Euro.
Kurti hatte sein Amt zu Monatsbeginn angetreten. Seitdem betonte er mehrfach, dass er die Strafzölle abschaffen und zugleich Maßnahmen gegen serbische Schikanen für kosovarische Händler und Reisende treffen wolle. Auf Einzelheiten ging er nicht ein. Oft wird in diesem Zusammenhang erwähnt, dass Fahrzeuge mit serbischen Kennzeichen im Kosovo verkehren können, während solche mit kosovarischen Kennzeichen nicht nach Serbien fahren dürfen.
Das Kosovo war bis 1999 eine serbische Provinz. Nach einem bewaffneten Aufstand der Kosovo-Albaner und Nato-Luftangriffen auf Serbien im Jahr 1999 erklärte sich das Land 2008 für unabhängig. Mehr als 100 Länder, darunter Deutschland, anerkennen den neuen Staat. Serbien hingegen findet sich mit dem Verlust seiner ehemaligen Südprovinz nicht ab und betrachtet sie weiterhin als eigenes Staatsgebiet.


Telegram-Kanal der Vertretung der DVR im GZKK: Heute Nacht haben die bewaffneten Formationen der Ukraine das Feuer in Richtung Signalonoje eröffnet.
Infolge des Beschusses wurde die Fensterverglasung von zwei Häusern eines Wohnhauses in der Pionerskaja-Straße 11 beschädigt.
Nach vorläufigen Informationen gibt es keine Opfer unter der Zivilbevölkerung, genauere Informationen werden noch ermittelt.


Dan-news.info: „Heute Morgen wurde Gorlowka beschossen, dadurch hat die Siedlung des Bergwerks 6/7 keinen Strom, der Stromausfall begann um 6:30 Uhr. Insgesamt 1024 Verbraucher haben keinen Strom“, teilte das Kohle- und Energieministerium der DVR mit.
Die Ursache ist ein Schaden an einer Hochspannungsleitung, weswegen neun Transformatorunterstationen keinen Strom haben. Zurzeit versuchen die staatlichen Elektrizitätswerke den Ort des Schadens zu ermitteln.
Eine operative Gruppe der Vertretung der DVR im GZKK ist vor Ort.


nachmittags:

de.sputniknews.com: Letzter Marschall der Sowjetunion ist tot
Der letzte Marschall der Sowjetunion, Dmitri Jazow, ist am Dienstag in Moskau mit 96 Jahren einer langen schweren Krankheit erlegen, teilte das russische Verteidigungsministerium mit.
Jazow war der letzte Befehlshaber, dem der Titel des Marschalls verliehen wurde. Für die Leistungen im Zweiten Weltkrieg wurde er mit dem Orden des roten Sterns ausgezeichnet.
Jazow war von Mai 1987 bis August 1991 als Verteidigungsminister der Sowjetunion tätig. Unter seiner Führung wurde vieles für die Stärkung der Schlagfähigkeit der Streitkräfte des Landes sowie für den Truppenabzug aus Afghanistan getan.
1991 war er unter den Unterstützern des Staatskomitees für den Ausnahmezustand, das den Augustputsch gegen Michail Gorbatschow durchführte. Er wurde verhaftet, doch später begnadigt.
Nach seinem Abtritt diente Jazow als Generalinspekteur des Verteidigungsministeriums.
Russlands Präsident Wladimir Putin schätzte den Beitrag von Jazow bei der Stärkung der nationalen Sicherheit sehr hoch und kondolierte der Familie des Marschalls.
„Der Marschall der Sowjetunion Dmitri Timofejewitsch Jazow war ein herausragender Befehlshaber, ein prägender Vertreter der legendären Generation der Gewinner, ein Freiwilliger, ein Frontkämpfer… Die Treue zum Eid und der Offizierspflicht sowie hohe berufliche und persönliche Eigenschaften verschafften ihm unbestreitbare Autorität und Respekt“, heißt es im Telegramm des Präsidenten.


a
rmiyadnr.su: Erklärung des offiziellen Vertreters der Leitung der Volksmiliz der DVR zur Lage am 25.02.2020
Nach Angaben, die von den Beobachtern des GZKK der DVR erfasst wurden, haben die bewaffneten Formationen der Ukraine in den letzten 24 Stunden neunmal das Feuer auf Ortschaften der Republik eröffnet.
In Richtung Gorlowka haben Kämpfer des Verbrechers Kaschtschenko aus der 58. Brigade die Siedlungen des Gagarin- und des Isotow-Bergwerks mit Granatwerfern, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen beschossen.
In Richtung Donezk haben Straftruppen aus der 92., 28. und 128. Brigade unter Kommando der Verbrecher Kokorjew, Martschenko und Gontscharuk die Gebiete von Wesjoloje, Shabitschewo, Alexandrowka, Dokutschajewk und das Gelände des Flughafens von Donezk mit 82mm-Mörsern, Granatwerfern verschiedener Art, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen beschossen.
Informationen über Zerstörungen von Objekten der zivilen Infrastruktur und Opfer unter der Zivilbevölkerung werden noch ermittelt.
Die Materialien zu Fällen von Beschoss von Ortschaften wurden an Vertreter der internationalen Organisationen, die sich in der Republik befinden, übergeben sowie an die Generalstaatsanwaltschaft der DVR, um sie den Strafverfahren gegen die Brigadekommandeure der BFU Kokorjew, Martschenko, Kaschtschenko und Gontscharuk hinzuzufügen.
Das ukrainische Kommando hegt weiter Aggressionspläne gegen unsere Republik. So hat unsere Aufklärung Informationen erhalten, dass im Verantwortungsbereich der 58. Brigade außerplanmäßig die taktische Antischarfschützengruppe „TEREK“ des 3. Spezialregiments der Hauptabteilung Aufklärung der ukrainischen Streitkräfte eingetroffen ist. Außerdem hat der Kriegsverbrecher Kaschtschenko entschieden, eine Panzerkompanie aus dem Panzerbataillon des Verbandes in erhöhte Gefechtsbereitschaft zu versetzen.
Im Zusammenhang damit besteht die Wahrscheinlichkeit, dass die ukrainische Seite Provokationen im Vorfeld der Sitzung der dreiseitigen Kontaktgruppe im Minsk am 26. Februar durchführt, um die Volksmiliz der Republik der Sabotage der friedlichen Regelung des Konflikts zu beschuldigen.
Uns wurden weitere Umstände der
Beteiligung ukrainischer Kämpfer, die sich in der OOS-Zone befinden, an Diebstahl und Verkauf von Waffen und Munition bekannt.
In den letzten 24 Stunden haben Mitarbeiter des SBU bei Kontrollkäufen vier Soldaten der 128. Brigade beim Versuch, zwei Maschinengewehre und zugehörige Munition zu verkaufen, festgenommen.
Außerdem wurden bei der Durchsuchung ihrer persönlichen Dinge bei zwei Kämpfer
n dieser Brigade Betäubungsmittel gefunden.
Im Zusammenhang mit den zunehmen Fällen von Waffen- und Munitionsdiebstahl hat der Kommandeur der 128. Brigade Gontscharuk ein vollständiges Verbot des Besuchs irgendwelche
r ihm unterstellten Einheiten durch Vertreter beliebiger ukrainischer und ausländischer Freiwilligenorganisationen erlassen.


de.sputniknews.com: Mehr als 50 Palästinenser bei Zusammenstößen mit israelischen Truppen verletzt – Roter Halbmond
Mehr als 50 Palästinenser sind laut der jordanischen Sprecherin der Rothalbmond-Organisation, Erab al-Fukaha, bei Zusammenstößen mit israelischen Truppen im Westjordanland verletzt worden.
„56 Palästinenser sind bei Zusammenstößen mit israelischen Truppen in der Stadt Tubas verletzt worden“, sagte al-Fukahah.
„Einige Menschen wurden durch Gummigeschosse verletzt, andere atmeten Tränengas ein. Vor Ort wurde Erste Hilfe geleistet, 13 Menschen wurden ins Krankenhaus eingeliefert“, so die Sprecherin weiter.
Die Unruhen in den Palästinensergebieten des Westjordanlandes sowie Zusammenstöße zwischen Palästinensern und israelischen Sicherheitskräften haben zugenommen, nachdem US-Präsident Donald Trump in Washington den „Jahrhundertdeal“ vorgeschlagen hatte.
„Jahrhundertdeal“
US-Präsident Donald Trump hatte am 28. Januar die Ergebnisse der Ausarbeitung des „Jahrhundertdeals“ verkündet – des Entwurfs eines Abkommens zwischen Israel und Palästina, das dem Konflikt in dieser Region ein Ende setzen soll. Der Plan sieht die Gründung des Staates Palästina und seine Demilitarisierung vor, dabei werde Israel die Kontrolle über den Ostjordan behalten, und Jerusalem werde seine unteilbare Hauptstadt bleiben. Der israelische Premierminister, Benjamin Netanjahu, erklärte, dass der Deal zudem vorsehe, als Hauptstadt Palästinas die Stadt Abu Dis im Osten von Jerusalem – außerhalb der Stadt – anzuerkennen.
Das Oberhaupt der nationalen Administration Palästinas, Mahmud Abbas, hatte den neuen Plan zurückgewiesen und betont, dass die Palästinenser auf der Anerkennung ihres Staates in den Grenzen von 1967 mit der Hauptstadt Jerusalem bestehen.
Die Arabische Liga hat am 1. Februar, nach dem Abschluss einer außerordentlichen Sitzung, den „Jahrhundertdeal“ zur Lösung des palästinensisch-israelischen Konfliktes abgelehnt und diesen als ungerecht bezeichnet. Die Liga hat die internationale Gemeinschaft dazu aufgerufen, den Versuchen Israels entgegenzuwirken, den Deal in die Tat umzusetzen. Abbas hat seinerseits in der Sitzung der Arabischen Liga erklärt, dass Palästina angesichts des vom US-Staatschef Donald Trump verkündeten „Jahrhundertdeals“ die USA und Israel über den Abbruch jeglicher Beziehungen in Kenntnis gesetzt habe.…


Mil-lnr.info: Erklärung des Leiters des Pressedienstes der Volksmiliz der LVR Ja. A. Osadtschij
Nach Informationen, die von den Vertretern der LVR im GZKK erfasst wurden, hat der Gegner in den letzten 24 Stunden viermal das Regime der Feuereinstellung verletzt.
In Richtung Slawjanoserbsk haben Kämpfer der 93. Brigade auf Befehl des Kriegsverbrechers Bryshinskij zweimal Golubowskoje mit 82mm-Mörsern und Schützenpanzerwaffen sowie Frunse mit 120mm-Mörsern beschossen.
Ein weiterer Feuerangriff von den Positionen der 93. Brigade mit Schützenpanzerwaffen wurde auf Beresowoje festgestellt.
Informationen über Zerstörungen von Objekten ziviler Infrastruktur und Verletzte unter der Zivilbevölkerung werden noch ermittelt.
Die BFU nutzen weiter den geltenden Waffenstillstand zur Stationierung von Militärtechnik in Ortschaften und gefährden so friedliche Einwohner.
Im Verantwortungsbereich der 59. Brigade im Gebiet von Troizkoje wurde die Stationierung von drei Schützenpanzerwagen festgestellt.
Im Verantwortungsbereich der 72. Brigade in Orechowo hat unsere Aufklärung einen Panzertransporter entdeckt und ein gapanzertes Reparatur- und Bergungsfahrzeug in Alexandropolje.
Außerdem schaffen die Einheiten der ukrainischen Streitkräfte, um die stationierte Technik in Ortschaften zu verheimlichen, zielgerichtet Hindernisse für Drohnen der OSZE-Mission, die Flüge über den Positionen und der Technik der ukrainischen Streitkräfte durchführen.
Ein weiteres Mal haben Kämpfer des 305. Bataillons für elektronische Kriegführung der BFU Leitungs- und Navigationskanäle einer OSZE-Drohne im Verantwortungsbereich der 72. Brigade im Gebiet von Orechowo unter Einsatz von Stationen „R-934B“ und „Bukovel-AD“ blockiert. Es ist bemerkenswert, dass vor ganz kurzem in den Gebieten, indenen aktiv eine Funkunterdrückung und Konzentration von Militärtechnik erfolgt ist, der Versuch eines Vordringens einer ukrainischen Diversions- und Erkundungsgruppe auf die Positionen der Volksmiliz stattfand….


de.sputniknews.com: „Wall Street Journal“-Reporter aus China ausgewiesen: USA erwägen Gegenmaßnahmen – Medien
Nach der Ausweisung von drei Journalisten der Zeitung „The Wall Street Journal“ aus China erwägen die USA auch die mögliche Abschiebung von chinesischen Reportern. Dies meldete die Nachrichtenagentur Bloomberg unter Verweis auf informierte Quellen am Dienstag.
Die Optionen der Regierung sollten demnach am Montag bei einem Treffen ranghoher Beamter der US-Administration im Weißen Haus unter der Leitung von Matt Pottinger, dem stellvertretenden nationalen Sicherheitsberater, der einst auch Reporter der „The Wall Street Journal“ in Peking war, diskutiert worden sein.
Empörende Inhalte, „rassistischer“ Titel
Am Mittwoch hatte das chinesische Außenministerium bekannt gegeben, drei Korrespondenten der Zeitung „The Wall Street Journal“ im Lande würden ihre Presseausweise entzogen. Der Grund sei ein Artikel mit der Überschrift „China ist der wirklich kranke Mann Asiens“, der Anfang Februar veröffentlicht wurde.
Der Artikel habe die Bemühungen der Regierung in Peking zur Bekämpfung der Coronavirus-Epidemie verleumdet, hieß es. Außerdem wurde der „sensationelle und rassistische“ Titel des Berichts kritisiert, der „eine extreme Empörung des chinesischen Volkes und die Verurteilung durch die internationale Gemeinschaft“ ausgelöst habe.
Streit über Gegenmaßnahmen
In der US-Administration gebe es eine intensive Debatte darüber, wie streng die Gegenmaßnahmen sein sollten. Einige US-Beamten würden die Ausweisung von Dutzenden – oder vielleicht Hunderten – chinesischen Reportern befürworten. Andere seien der Ansicht, dies wäre rechtlich nicht möglich und würde nicht mit den amerikanischen Werten der Pressefreiheit im Einklang stehen.
Dabei würden Außenminister Michael Pompeo und Finanzminister Steven Mnuchin zu jenen gehören, die für einen gemäßigteren Schritt plädieren würden, da die USA mit China bei der Eindämmung des Coronavirus-Ausbruchs zusammenarbeiten müssten, sagte eine Quelle, die mit den Diskussionen vertraut ist.
Keine Frage der Pressefreiheit?
Der Sprecher des Nationalen Sicherheitsrates, John Ullyot, hatte die von China vorgenommene Ausweisung von Journalisten als eine „ungeheuerliche Handlung“ bezeichnet.
„Diese Ausweisung ist ein weiterer Versuch, die Presse zu kontrollieren und die Leser der Welt sowie die Investoren daran zu hindern, wichtige Geschichten über China zu lesen“, sagte Ullyot.
Zuvor hatte US-Außenminister Mike Pompeo die Ausweisung von Journalisten aus China verurteilt. Daraufhin äußerte der Sprecher des chinesischen Außenministeriums Geng Shuang, die Entziehung der Presseausweise von drei Korrespondenten des Wall Street Journals wegen eines beleidigenden Artikels sei keine Frage der Pressefreiheit.
Artikel von „The Wall Street Journal“
Der umstrittene Artikel des „The Wall Street Journal“ Artikel vom 3. Februar hatte sich mit Bemühungen Chinas zur Eindämmung der Ausbruchs des neuartigen Coronavirus befasst. Die Verfasser kritisierten die ursprüngliche Reaktion der chinesischen Behörden als „nicht beeindruckend“. Angesichts der schließenden Fabriken und gesperrten Städte sei „der Glaube an die Kommunistische Partei Chinas sowohl im als auch außerhalb der Landes ins Wanken geraten“, behauptet die Zeitung und prophezeit negative wirtschaftliche Auswirkungen der Epidemie wie einen Rückgang des Wirtschaftswachstums. Außerdem würden globale Unternehmen versuchen, China aus ihren Lieferketten auszuschließen, hieß es.

 

abends:

de.sputniknews.com: USA erweitern Sanktionen gegen Russland
Die USA haben neue Sanktionen gegen 13 Organisationen und Privatpersonen aus China, Russland, Irak und der Türkei eingeführt. Der Grund dafür ist laut US-Außenminister Mike Pompeo die Nichteinhaltung des Nuklearen Nichtverbreitungsvertrags in Bezug auf den Iran, Nordkorea und Syrien.
„Die Vereinigten Staaten verhängen Sanktionen gegen 13 ausländische Einzel- und Rechtspersonen aus China, Irak, Russland und der Türkei in Übereinstimmung mit dem Nichtverbreitungsvertrag in Bezug auf den Iran, Nordkorea und Syrien“, heißt in einer offiziellen Erklärung.
Pompeo präzisierte jedoch nicht, welche russischen Unternehmen oder Einzelpersonen auf die schwarze Liste gesetzt wurden.
Gleichzeitig erklärte der US-Chefdiplomat, dass restriktive Maßnahmen gegen fünf chinesische und türkische Unternehmen sowie Einzelpersonen wegen „Unterstützung des iranischen Raketenprogramms“ eingeführt worden seien. Einem anderen chinesischen Staatsbürger wurde vorgeworfen, Produkte mit doppeltem Verwendungszweck für das pakistanische Waffenprogramm geliefert zu haben.
Der Atomwaffensperrvertrag, auch Nuklearer Nichtverbreitungsvertrag genannt, entstand im Jahr 1968 und wurde seitdem von 191 Ländern unterzeichnet.


dan-news.info:
Zum seinem 96. Geburtstag fand heute im Budennowskij-Bezirk von Donezk ein Festmarsch für den Teilnehmer der Großen Vaterländischen Krieges Alexej Junda statt. Das ist die erste derartige Veranstaltung im Rahmen der Aktion „Parade für einen Veteranen“ zum Jahrestag des Sieges.
Das Geburtstagskind begrüßte die Beteiligten im Hof seines Hauses in Uniform mit Orden und Medaillen zusammen mit seiner Frau, Kindern und Enkeln.
Zuerst ging in dem Marsch vor dem Veteranen eine Kolonne von Kursanten der Donezker allgemeinmilitärischen Offiziersschule, es folgten Studenten der Akademie für Zivilschutz des Zivilschutzministeriums und der Akademie des Innenministeriums der DVR sowie Mitglieder der militärisch-patriotischen Bewegung „Junge Garde – Jungarmee“. Die Parade wurde von einem Blasorchester der Donezker allgemeinmilitärischen Offiziersschule begleitet.
Dann überreichten die Beteiligten dem Veteranen Blumen und Geschenke. Es kamen etwa 50 Menschen, um sich die Gratulation anzusehen.
Alexej Junda nahm am Großen Vaterländischen Krieg und am Krieg gegen Japan teil. Für seine Verdienste erhielt er eine Reihe von Auszeichnungen, darunter den Orden des Vaterländischen Kriegs, die Medaille „Für den Sieg über Japan“.
Die Aktion „Parade für einen Veteranen“ fand im Rahmen des Jahres des Großen Sieges statt. So wird nun auch den weiteren Veteranen des Großen Vaterländischen Kriegs in der Republik gratuliert werden.



de.sputniknews.com: Pentagon hebt Rolle der Türkei im „Widerstand“ gegen Russland hervor
Der Oberbefehlshaber des Europäischen Kommandos der Vereinigten Staaten (EUCOM), Tod Wolters, hat in einer Sitzung des Komitees für militärische Angelegenheiten im US-Senat über die wichtige Rolle der Türkei im „Widerstand“gegen Russland gesprochen.
„Die Rolle der Türkei im Widerstand gegen Russland ist von prinzipieller Bedeutung. Beide Länder betrachten den Schwarzmeer-Raum als ihren natürlichen Einflussbereich. Sie setzen ihren Konflikt in Libyen fort und führen direkte Kämpfe in Idlib“, erklärte der Oberbefehlshaber des EUCOM.
Laut Wolters lassen sich die langfristigen Interessen der USA und der Türkei am besten durch die „Fortsetzung ihrer Zusammenarbeit gegen Russland gewährleisten – sowohl auf bilateraler Ebene als auch in der Nato“.
Das russische Zentrum für die Versöhnung der Kriegsparteien in Syrien hatte zuvor mitgeteilt, dass die türkische Artillerie Milizen bei ihrer Offensive gegen die syrische Armee in Idlib unterstützt habe. Daraufhin hätten Russische Kampfjets Luftangriffe gegen die eingedrungenen Terroristen geflogen, was den syrischen Streitkräften schließlich ermöglicht habe, die Angriffe erfolgreich abzuwehren.
Verpflichtungen nicht erfüllt
Der russische Außenminister, Sergej Lawrow, hatte in der vergangenen Woche erklärt, dass die Türkei eine Reihe ihrer Schlüsselverpflichtungen zur Konfliktlösung in Idlib nicht erfüllt habe. Im Einzelnen habe Ankara keine Abgrenzung der bewaffneten Opposition, die zum Dialog mit der syrischen Regierung im Rahmen eines geregelten Prozesses bereit sei, von der Terrororganisation „Dschebhat an-Nusra“* vorgenommen.
Am Montag teilte der russische Außenminister unter anderem mit, es sei nicht überraschend, dass man gegen die Terroristen in Idlib zurückgeschlagen habe, als Reaktion auf Angriffe, die von türkischen Kontrollposten aus erfolgt seien.
Ankara habe sich zuvor verpflichtet, schwere Waffen von den Außenstellungen abzuziehen, damit letztere keine Angriffe auf Stellungen der syrischen Armee und zivile Objekte sowie auf den Militärflugplatz der russischen Luftstreitkräfte „Hmeimim“ durchführen könnten, so Lawrow.
In Idlib befindet sich eine der vier sogenannten Deeskalationszonen, die 2017 unter Vermittlung Russlands, des Irans und der Türkei etabliert worden waren, um Zivilisten einen Ausweg aus den Kriegsgebieten zu ermöglichen. Anders als die drei anderen demilitarisierten Zonen wird Idlib immer noch nicht von der Regierung in Damaskus kontrolliert.

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