Presseschau vom 20.02.2020

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info.
Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B.
BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“


Außer der Reihe – Lesetipps:

de.sputniknews.com: Exklusiv: Russlands Handelsminister Manturow in Berlin – „Zusammenarbeit ist keine Einbahnstraße“
Russland will eine der fünf größten Volkswirtschaften der Welt werden. 370 Milliarden Euro investiert der Staat dafür bis 2024. Deutschland ist zweitwichtigster Handelspartner. Dass das so bleibt – dafür warb Minister Denis Manturow just in Berlin. Er will mit Deutschen auch den Asiaten Konkurrenz machen. Sputnik hat exklusiv mit ihm gesprochen. …
https://sptnkne.ws/BzxU

de.sputniknews.com: Gemeinsam gegen Krebs: Russische und deutsche Onkologen werden enger zusammenarbeiten
Die deutsche und die russische Krebsgesellschaft werden künftig enger zusammenarbeiten. Das haben beide Seiten auf dem Deutschen Krebskongress 2020 im Rahmen einer Kooperationsvereinbarung festgehalten. Sputnik war vor Ort. …
https://sptnkne.ws/Bz9P

Wladislaw Sankin: Maidan-Massaker: Zwei Kiewer Juristen demontieren das Helden-Epos der „friedlichen Revolution“
Zum sechsten Mal jähren sich jene blutigen Ereignisse auf dem Kiewer Maidan, die unmittelbar zum Machwechsel geführt haben. Die Toten unter den Demonstranten werden seitdem auf fast religiöse Weise gefeiert. Doch der Opfer-Mythos ist eine reine Manipulation. …
https://de.rt.com/23rt


abends/nachts:

de.sputniknews.com: Trump macht Botschafter Grenell zum Geheimdienstkoordinator
Der US-Botschafter in Deutschland, Richard Grenell, wird der geschäftsführende Geheimdienstkoordinator im Weißen Haus. Das teilte US-Präsident Donald Trump am Mittwochabend (Ortszeit) über Twitter mit.
„Rick hat unser Land äußerst gut repräsentiert, und ich freue mich darauf, mit ihm zu arbeiten“, schrieb Trump dazu.
Grenell folgt damit auf den amtierenden Koordinator Joseph Maguire, der im August Dan Coats auf dem Posten abgelöst hatte. Grenell gilt als extrem loyal zu Trump und rühmt sich immer wieder eines guten Drahtes ins Weiße Haus. Am Sonntag hatte er auf Twitter geschrieben, Trump habe ihn gerade angerufen.
Während seiner Zeit als Botschafter in Deutschland machte Grenell immer wieder Schlagzeilen mit polarisierenden Äußerungen und für einen Diplomaten ungewöhnlich scharfer Kritik an der deutschen Regierungspolitik, wenn diese amerikanischen Interessen entgegenlief.
Der Direktor der Nachrichtendienste (DNI) hat die Aufgabe, die verschiedenen US-Geheimdienste zu koordinieren. Maguire hat den Posten ebenfalls nur geschäftsführend inne, das heißt, er ist für die Aufgabe nicht vom Senat bestätigt worden. Deswegen kann er der „New York Times“ zufolge nur noch maximal bis 12. März im Amt bleiben.
Coats hatte den Spitzenposten seit März 2017 inne. Gegen Ende seiner Amtszeit wurden immer wieder Meinungsverschiedenheiten zwischen ihm und Trump öffentlich erkennbar, unter anderem in Bezug auf den Konflikt mit dem Iran. Nach Coats‘ Abgang legte auch dessen Stellvertreterin Sue Gordon ihr Amt nieder.
Ursprünglich hatte Trump daraufhin den republikanischen Abgeordneten John Ratcliffe als Nachfolger für Coats vorgesehen, doch gab dieser nach zahlreichen kritischen Medienberichten über seine Vergangenheit auf. Daraufhin hob Trump Maguire auf den Posten, den damaligen Direktor des Terrorabwehrzentrums.


vormittags:

lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden dreimal das „Regime der Ruhe“ im Verantwortungsbereich der LVR verletzt. Dies teilte die Vertretung der LVR im GZKK mit.
Beschossen wurden die Gebiete von Logwinowo, Nishneje Losowoje und Beresowskoje.
Geschossen wurde mit 120mm- und 82mm-Mörsern sowie Granatwerfern.


de.sputniknews.com:
Bis 2028: USA wollen Hyperschallraketen auf U-Booten stationieren
Die USA wollen bis 2028 Hyperschallraketen auf Mehrzweck-U-Booten der Virginia-Klasse stationieren. Dies berichtet das Fachportal „USNI News“ unter Verweis auf den Entwurf des Verteidigungsbudgets für das Geschäftsjahr 2021.
Die US-Navy habe vor, konventionelle Hyperschallwaffen auf den U-Booten der Virginia-Klasse zu stationieren, wobei zuvor über die Aufstellung von Waffen auf den mit Lenkraketen ausgerüsteten Atom-U-Booten der Ohio-Klasse (SSGN) diskutiert worden sei.
Es sei geplant, das Conventional Prompt Strike (CPS)-Programm bis 2028 abzuschließen, hieß es. Für dessen Entwicklung sollte eine Milliarde Dollar bereitgestellt werden. Mit diesen Mitteln werde eine Rakete geschaffen, die aus einem einzelnen Hyperschallgleitgehäuse (C-HGB) und einem zweistufigen 34,5-Zoll-Beschleuniger besteht. Damit werde eine Rakete mit einem „Common Hypersonic Glide Body“ (C-HGB), einem hochmanövrierfähigen Hyperschallgleiter und einem zweistufigen 34,5-Zoll-Beschleuniger geschaffen.
Wirtschaftsjahr 2021
Das Geschäftsjahr 2021 beginnt in den USA am 1. Oktober 2020. Gewöhnlich enthält das Dokument Zuordnungen nicht nur für ein Jahr, sondern für mehrere Jahre, abhängig von der Komplexität der Aufgaben.
Im Haushaltsplanentwurf für das Geschäftsjahr 2021 sondert die US-Marine im Allgemeinen ein Forschungs- und Entwicklungsportfolio mit einem Finanzierungsvolumen aus, das um fünf Prozent höher ausfällt als im laufenden Jahr – insgesamt 21,5 Milliarden Dollar. Die Mittel werden verwendet, um innovative Fähigkeiten im Schiffbau (U-Boote der Columbia-Klasse), in der Luftfahrt (F-35-Flugzeuge), bei Waffen (Tomahawk-Raketen) und im oben erwähnten Projekt sowie im Bereich unbemannter Flugkörper, Laser, digitaler Technologien und künstlicher Intelligenz (KI) bereitzustellen.
Die Vereinigten Staaten beabsichtigen, einen Rekordbetrag von 740,5 Milliarden Dollar (knapp 700 Milliarden Euro) (738 Milliarden Dollar im Jahr 2020) für Militärausgaben aufzuwenden.
USA wollen Hyperschallwaffen erproben
Anfang Februar hatte der Chef des US-Strategiekommandos, Charles Richard, angekündigt, das Pentagon werde 2020 mit dem aktiven Testen von Hyperschallwaffen beginnen. Dieses Jahr solle entscheidend in der Entwicklung von Hyperschallwaffen werden.
Zugleich hatte der stellvertretende Pentagon-Chef Alan Shaffer erklärt, die Vereinigten Staaten würden angesichts der neuesten russischen Waffen wie Awangard-Hyperschallsystemen die nuklearen Abschreckungsfähigkeiten beibehalten und die nukleare Triade (Interkontinentalraketen, strategische U-Boote und Kampfflugzeuge) modernisieren.


dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 19. Februar 3:00 Uhr bis 20. Februar 3:00 Uhr
Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: In den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine 16.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen … (es folgt eine genaue Auflistung der Waffensysteme und Geschosse; Anm. d. Übers.).
In der Beschusszone von Seiten der BFU befanden sich die folgenden Bezirke/Ortschaften:
Golmowskij, Gorlowka (Siedlung des Gagarin-Bergwerks), Wesjoloje, Donezk (Volvo-Zentrum, Siedlung des Trudowskaja-Bergwerks), Signalnoje, Alexandrowka, Staromichajlowka, Sachanka.
Gestern um 16:45 Uhr haben die BFU das Feuer in Richtung Signalnoje mit einem Mörser des Kalibers 82mm eröffnet. Infolge des Beschusses wurde ein Schaden an einem Haus in der Sowjetskaja-Straße 13 festgestellt (direkter Treffer auf das Dach).
Außerdem wurde infolge nächtlichen Beschusses der BFU auf Donezk, Siedlung des Trudowskaja-Bergwerks, mit einem Mörser des Kalibers 82mm ein leichtes Fahrzeug des Typs WAS-2101 bei der Fahrt in der Sokolowskij-Straße beschädigt.
Opfer unter der Zivilbevölkerung wurden im Berichtszeitraum nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den BFU abgefeuerten Geschosse beträgt 88.
Wir erinnern daran, dass die Zahl der Geschosse mit einem Kaliber bis 12,7mm nicht in die Gesamtstatistik im täglichen Bericht eingeht.
In den vorangegangenen 24 Stunden betrug die Zahl der auf das Territorium der DVR abgefeuerten Geschosse 99.
Ab 01:01 Uhr am 21. Juli 2019 trat gemäß einer von der Minsker Kontaktgruppe erreichten Vereinbarung eine erneuerte Verpflichtung zur Einhaltung eines allumfassenden, bedingungslosen, nachhaltigen und unbefristeten Regimes der Feuereinstellung in Kraft.


nachmittags:

de.sputniknews.com: Wissenschaftler aus neun Ländern verurteilen Verschwörungstheorien zur Coronavirus-Entstehung
Wissenschaftler aus neun Ländern, darunter den USA, Deutschland, Großbritannien und den Niederlanden, haben in einer Erklärung wissen lassen, dass sie die Verbreitung von Verschwörungstheorien verurteilen, wonach das neuartige Coronavirus künstlich geschaffen worden sei. Die Stellungnahme wurde in der Fachzeitschrift „Lancet“ veröffentlicht.
„Wir haben uns zusammengetan, um Verschwörungstheorien scharf zu verurteilen, die darauf hindeuten, dass Covid-19 keinen natürlichen Ursprung hat. Wissenschaftler aus mehreren Ländern veröffentlichten und analysierten das Genom des Erregers, des schweren Coronavirus 2 mit akutem respiratorischem Syndrom (Sars-CoV-2) und kamen überwiegend zu dem Schluss, dass dieses Coronavirus aus der Natur stammt, wie so viele andere neu auftretende Krankheitserreger“, so die Fachleute.
Der schnelle und transparente Austausch von Daten zum Ausbruch der Covid-19 genannten Lungenkrankheit, die vom Coronavirus Sars-CoV-2 ausgelöst wird, werde jetzt durch Gerüchte und Fehlinformationen über seine Ursprünge bedroht, heißt es in der Erklärung.
Die Stellungnahme wurde von 27 bekannten Wissenschaftlern unterzeichnet, die im Bereich Medizin in wissenschaftlichen Organisationen von neun Ländern tätig sind: den USA, Deutschland, Spanien, Großbritannien, den Niederlanden, Malaysia, Italien, Australien und China.
Die Erklärung wurde unter anderem vom Direktor des britischen Wohltätigkeitsfonds für die Finanzierung biomedizinische Forschung, „Wellcome Trust“, Jeremy Farrar, dem früheren Chef des Nationalen Zentrums für Infektionskrankheiten in den USA, James Hughes, und der ehemaligen Leiterin der US-amerikanischen National Science Foundation (NSF), Rita Colwell, unterzeichnet.
Chinesische Forscher ermitteln
Zuvor hatten eine Gruppe von Wissenschaftlern von der Landwirtschaftlichen Universität in Südchina und vom Labor der modernen Landwirtschaft in Guangdong Forschungen durchgeführt und herausgefunden, dass das auch Pangolin genannte Schuppentier Zwischenwirt für eine neue Art von Coronavirus sein könnte. Später sagte der Chef der Abteilung für wissenschaftlich-technische Entwicklung im Ministerium für Wissenschaft und Technologie der Volksrepublik China, Wu Yuanbin, dass Fledermäuse die wahrscheinlichste Quelle für das Coronavirus seien.
Neuartiges Coronavirus
Ende Dezember hatte Peking die Weltgesundheitsorganisation (WHO) über den Ausbruch einer Lungenentzündung unbekannter Ursache in der Stadt Wuhan in der Provinz Hubei informiert. Als Krankheitserreger wurde etwas später das Coronavirus 2019-nCoV identifiziert.
Jüngste Zahlen
Die Zahl der Neuinfektionen in China ist nach offiziellen Angaben auf den tiefsten Stand seit Wochen gefallen – jedoch sorgt eine erneut geänderte Zählweise für Verwirrung. Wie die Gesundheitskommission in Peking am Donnerstag mitteilte, ging die Zahl neu bestätigter Infektionen auf 394 Fälle zurück, nachdem es am Vortag noch 1749 gewesen waren. Die Zahl neuer Todesopfer wurde mit 114 angegeben.
In Hubei gingen die neuen Infektionen am Donnerstag im Vergleich zum Vortag von 1649 auf 349 zurück. Mehrere Städte meldeten ebenfalls negative Zahlen bei den neuen Infektionen, was mit der erneut angepassten Zählweise zusammenhängen dürfte.
Insgesamt haben in China nach offiziellen Angaben bislang 74.576 Menschen die Covid-19 genannte Lungenkrankheit, die vom Coronavirus ausgelöst wird. Experten gehen jedoch von einer hohen Dunkelziffer aus.
Außerhalb des chinesischen Festlands sind bislang mehr als 1000 Infektionen und acht Todesopfer bekannt, in Deutschland sind es 16 Infizierte.


de.sputniknews.com: US-Politiker findet EU-Mechanismus zur Streitschlichtung mit Iran riskant
Der EU-Mechanismus zur Schlichtung des Streits mit dem Iran kann laut dem ehemaligen US-Energieminister Ernest Moniz bewirken, dass Teheran auf Verifizierungsmaßnahmen verzichtet, die der Gemeinsame umfassende Aktionsplan (JCPOA) zum iranischen Nuklearprogramm vorsieht.
In einem Interview mit RIA Novosti sagte Moniz: „Der Iran hat nichts getan, was auf die Schaffung von Nuklearwaffen hindeuten würde. Die EU hat jetzt offiziell einen Mechanismus zur Streitbeilegung in Gang gesetzt. Unserer Meinung nach ist das ein riskantes Unterfangen. Es könnte den Deal wieder aufleben lassen oder aber die Situation verschlechtern und damit den Iran dazu bringen, auf den Deal, darunter auch auf die Verifizierung, völlig zu verzichten.“
Sollte es dazu kommen, wäre dies ein sehr schlechter Schritt. „Wir wissen nicht, was da geschehen würde. Deshalb sage ich, dies ist riskant. Ein riskantes Hasardspiel“, sagte Moniz, der als Exekutivdirektor und Ko-Vorsitzender des Aufsichtsrates der Non-Proliferation-Initiative (NTI) tätig ist.
Moniz verwies darauf, dass der Gemeinsame umfassende Aktionsplan zum iranischen Atomdeal zwei wichtige Punkte beinhalte: wesentliche Einschränkungen für die nukleare Tätigkeit des Irans innerhalb von 15 Jahren und – was am wichtigsten sei – außerordentliche Maßnahmen zur Prüfung der nuklearen Tätigkeit von Teheran, die bis jetzt gegen niemanden angewendet worden seien.
„Der erste Teil des Abkommens, der die Einschränkungen betrifft, gilt gegenwärtig nicht. Der Iran betont, dass dieser Abschnitt wiederhergestellt werden könnte, wenn alle Länder, darunter auch die USA, zu dem Deal zurückkehrten“, so Moniz.
Aktuell würden sie noch mehr Zentrifugen bauen. Wenn der Deal aber wiederbelebt werden sollte, würde der Iran diese Zentrifugen wieder abbauen. Jetzt aber hätten die Iraner keinerlei Einschränkungen. Und dies bedeute: Wenn der Iran beschließen sollte, wieder ein nukleares Waffenprogramm aufzubauen – was vor 20 Jahren der Fall gewesen sei – würden die Iraner offensichtlich näher am Ziel sein, so Moniz.
Es sei sehr wichtig, dass sie bis jetzt von ihren Verifizierungsmaßnamen nicht abgekehrt seien, fügte er hinzu.
Deutschland, Frankreich und Großbritannien haben am 14. Januar wegen der Weigerung Teherans, einen Teil seiner Verpflichtungen zum Atomdeal zu erfüllen, den Start eines Mechanismus zur Streitschlichtung im Rahmen des Atomdeals mit dem Iran bekanntgegeben. Sie wagten diesen Schritt erst, nachdem der Iran im Rahmen der schrittweisen Reduzierung seiner Verpflichtungen aus dem Abkommen, aus dem zuvor die USA ausgestiegen waren, die Einschränkungen für die Anzahl der Zentrifugen verworfen hatte.
Eine Resolution des UN-Sicherheitsrates sieht unter anderem einen Mechanismus zur Streitbeilegung vor – für den Fall, dass einer der Teilnehmer des Atomdeals meinen sollte, dass der Iran seinen Verpflichtungen nicht nachkomme.


telegram-Kanal der Vertretung der DVR im GZKK: Heute um 13:55 Uhr haben die bewaffneten Formationen der Ukraine das Feuer mit Schützenpanzern auf Staromichajlowka eröffnet.
Infolge des Beschusses wurden drei Wohnhäuser beschädigt:
– Shukowskij-Straße 27 (Dach);
– Shukowskij-Straß 28a (Dach, Fensterverglasung);
– Straße der Bakinsker Kommissare 41 (Dach, das Geschoss ist nicht detoniert).
Nach vorläufigen Informationen gibt es keine Opfer unter der Zivilbevölkerung. Genauere Informationen werden noch ermittelt.


de.sputniknews.com:
Tätigkeit ausländischer Geheimdienste in Russland nimmt nicht ab – Putin
Der russische Präsident Wladimir Putin hat am Donnerstag vor der Tätigkeit ausländischer Sonderdienste im Land gewarnt. Diese geht laut ihm weiterhin nicht zurück.
Aus diesem Grund habe Putin dem russischen Geheimdienst FSB die Aufgabe gestellt, im Bereich der Spionageabwehr wirksam zu handeln.
„Die Aktivitäten ausländischer Geheimdienste in unserem Land nehmen nicht ab. Ihre Aufgabe ist es, zuverlässig und effizient zu handeln. Achten Sie nach wie vor besonders auf den Schutz von Informationen über neueste Waffensysteme, Ausrüstungen, vielversprechende militärische und industrielle Technologien sowie innovative wissenschaftliche Entwicklungen, die einen Wettbewerbsvorteil für unser Land schaffen“, sagte der Präsident während eines Treffens des FSB.
Besonderes Augenmerk sollte dabei auf den Schutz von Computersystemen von Behörden, staatlichen elektronischen Diensten, Telekommunikationsbetreibern, Banken und großen Unternehmen gelegt werden. Der FSB solle auch die Möglichkeiten des staatlichen Systems zur Aufdeckung, Verhinderung und Beseitigung der Folgen von Computerangriffen erweitern.


a
rmiyadnr.su: Erklärung des offiziellen Vertreters der Leitung der Volksmiliz der DVR zur Lage am 20.02.2020
Nach Angaben, die von den Beobachtern des GZKK der DVR erfasst wurden, haben die bewaffneten Formationen der Ukraine in den letzten 24 Stunden 16-mal das Feuer auf Ortschaften der Republik eröffnet.
In Richtung Gorlowka haben Kämpfer des Verbrechers Kaschtschenko aus der 58. Brigade Dolomitnoje, Golmowskij und die Siedlung des Gagarin-Bergwerks in Gorlowka mit Mörsern, Antipanzergranatwerfern, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen beschossen.
In Richtung Donezk haben Kriegsverbrecher aus der 28., 128. und 92. Brigade unter Kommando der Verbrecher Martschenko, Gontscharuk und Kokorjew Wesjoloje, Alexandrowka, Staromichajlowka, Signalnoje, die Siedlung des Trudowskaja-Bergwerks und das Volvo-Zentrum in Donezk mit Mörsern, Granatwerfern verschiedener Art, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen beschossen.
In Richtung Mariupol haben Kämpfer der 10. Brigade unter Führung des Verbrechers Subanitsch das Feuer mit Antipanzergranatwerfern, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen auf Sachanka eröffnet.
Informationen über Zerstörungen und Opfer unter der Zivilbevölkerung werden noch ermittelt.
Die Materialien zu Fällen des Beschusses von Ortschaften wurden an Vertreter der internationalen Organisationen, die sich in der Republik befinden, übergeben sowie an die Generalstaatsanwaltschaft der DVR, um sie den Strafverfahren gegen die Brigadekommandeure der BFU Martschenko, Kaschtschenko, Subanitsch und Kokorjew hinzuzufügen.
Unsere Aufklärung hat Einzelheiten des gestrigen Angriffs durch Banditen der 28. Brigade der BFU auf Signalnoje festgestellt, in dessen Folge ein Wohnhaus in der Sowjetskaja-Straße 13 beschädigt wurde.
So hat der Anführer der 28. Brigade Martschenko in Ausführung einer Anweisung des übergeordneten Kommandos zur Destabilisierung der Lage an der Kontaktlinie befohlen, Signalnoje zu beschießen, damit speziell eingeladene Journalisten ukrainischen Massenmedien erwidernde
Handlungen der Volksmiliz der DVR mit der Kamera festhalten können.
Um 16:45
Uhr am 19. Februar haben Kämpfer der 28. Brigade am östlichen Rand von Slawnoje einen zielgerichteten Schuss mit einem 82mm-Mörser auf ein Wohngebiet von Signalnoje abgegeben und haben zwei Drohnen gestartet, um die erwidernden Handlungen der Volksmiliz festzuhalten. Beim Versuch eines wiederholten Schusses detonierte der Mörser, dabei erlitt der Soldat Je.A. Kiforak Splitterverletzungen.
Die Vertreter der ukrainischen Massenmedien wurden eilig vom Ort der Provokation evakuiert und der verletzte Soldat in eine medizinische Einrichtung von Krasnoarmejsk eingeliefert.
Nicht ordnungsgemäße gegenseitige Beziehungen zwischen ukrainischen Soldaten, darunter auch unter Beteiligung des kommandierenden Personals, füllen weiter die Listen nicht kampfbedingter Verluste der BFU. So hat eine Kommission des Stabs der operativ-taktischen Gruppierung „Ost“ am 18. Februar einen großen Fehlbestand an Munition in den Einheiten der 128. Brigade festgestellt.
Der für die rückwärtige Versorgung zuständige stellvertretende Kommandeur der 10. Abwehrraketenartillerieabteilung der 128. Brigade Oberstleutnant B.N. Schpatschuk versuchte die Verantwortung für den Fall
des Diebstahls von Munition aus der Einheit abzuschieben und fügte dem Leutnant A.Ja. Melnik, der sich weigerte seine Schuld am Fehlen der Munition zu gestehen, physische Verletzungen zu. Der Leutnant wurde mit der Formulierung „Verletzungen durch persönliche Unvorsichtigkeit“ in eine medizinische Einrichtung eingeliefert, und der angreifende Oberstleutnant organisierte einen Brand am Lagerort der Munition an einem der Stützpunkte. Durch Zufall erlitten zwei Soldaten der BFU bei dem Brand auf dem Stützpunkt Brandverletzungen. Bei der Ermittlung wurde die Beteiligung von Oberstleutnant Schpatschuk an dieser Diversion aufgedeckt, der einige Stunden später einen Herzinfarkt mit tödlichem Ausgang erlitt.


deutsch.rt.com: Russland: Türkischer Einmarsch in Idlib wäre schlimmstes Szenario
Dmitri Peskow, Sprecher des russischen Präsidenten, hat die Möglichkeit eines türkischen Einmarsches in Syrien kommentiert. Während Russland einen solchen Schritt entschieden ablehnt, halte es weiterhin an diplomatischen Kontakten mit der Türkei fest, um eine Lösung zu erreichen.
Ein möglicher militärischer Einmarsch der Türkei in die syrische Provinz Idlib wäre das schlimmste Szenario. Dies hat der Pressesprecher des russischen Präsidenten Dmitri Peskow gegenüber Journalisten erklärt, als er gefragt wurde, wie Moskau reagieren würde, falls in Ankara eine Operation gegen Syrien starten würde. Russland werde die Kontakte mit der Türkei fortsetzen, um eine weitere Eskalation der Situation in Idlib zu verhindern.
„Wir hoffen, dass nicht das schlimmste Szenario Wirklichkeit wird“, sagte er. „Wir sind entschlossen, unsere Arbeitskontakte mit unseren türkischen Partnern weiterhin zu nutzen, um eine weitere Eskalation der Situation in Idlib zu verhindern.“
Auf die Frage, ob Moskau über die jüngsten Vereinbarungen mit der Türkei in Bezug auf Syrien zufrieden sei, sagte Peskow:
„Wir waren mit diesen Vereinbarungen, die vor mehr als einem Jahr in Sotschi getroffen wurden, zufrieden, und das war eine gegenseitige Befriedigung. Wir haben jedoch aufgehört, damit zufrieden zu sein, nachdem Militante und Terroristengruppen von Idlibs Territorium aus offensive Operationen gegen die syrischen Streitkräfte und gegen russische Militäreinrichtungen gestartet haben.“
Der Kreml-Sprecher betonte, dass „die Kontakte mit der Türkei auf verschiedenen Ebenen fortgesetzt werden“. Die Frage, ob die früheren russisch-türkischen Abkommen bezüglich Syrien revidiert werden könnten, kommentierte er nicht.
Laut Peskow gibt es bisher keine konkreten Pläne für ein Telefongespräch zu diesem Thema zwischen dem russischen Präsidenten Wladimir Putin und seinem türkischen Amtskollegen Recep Tayyip Erdoğan. Aber das könne gegebenenfalls innerhalb weniger Stunden vereinbart werden.
„Bis heute gibt es keine konkreten Pläne für ein Telefongespräch. Die beiden Präsidenten stehen jedoch in engem Kontakt, so dass ein Telefongespräch bei Bedarf innerhalb weniger Stunden buchstäblich genehmigt werden kann“, sagte er.


de.sputniknews.com: Russische Su-24 fliegen Luftangriff gegen Terroristen in Idlib
Russische Su-24-Bomber haben am Donnerstag laut dem Versöhnungszentrum für die Konfliktparteien einen Luftangriff gegen Terroristen in Syrien durchgeführt. Den Angaben zufolge hat dies der syrischen Armee ermöglicht, die heutige Attacke zurückzuschlagen.
Terroristen in Idlib verübten demnach früher am Donnerstag mehrere Angriffe mit einer großen Anzahl gepanzerter Fahrzeuge auf die Einheiten der syrischen Armee in den Gebieten Qminas und Nayrab.
„Die Aktionen der Kämpfer wurden durch das Artilleriefeuer der türkischen Streitkräfte unterstützt, das es den Terroristen ermöglichte, die Verteidigung der syrischen Armee zu durchbrechen“, teilte das Zentrum mit.
Um zu verhindern, dass die Terroristen tiefer in syrisches Gebiet vordringen, hätten die russichen Su-24-Flugzeuge auf Ersuchen des syrischen Kommandos einen Schlag gegen die bewaffneten Formationen der Terroristen verübt, heißt es weiter.
Dadurch konnten die syrischen Truppen dem Versöhnungszentrum zufolge alle Angriffe erfolgreich abwehren. Zerstört wurden demnach ein Panzer, sechs Infanterie-Kampffahrzeuge und fünf Lkws mit Großkaliberwaffen der Kämpfer.
In Idlib befindet sich eine der vier so genannten Deeskalationszonen, die 2017 unter Vermittlung Russlands, des Irans und der Türkei etabliert worden waren, um Zivilisten einen Ausweg aus den Kriegsgebieten zu ermöglichen. Anders als die drei anderen demilitarisierten Zonen wird Idlib immer noch nicht von der Regierung in Damaskus kontrolliert.
Neben Millionen Zivilisten werden dort Zehntausende extremistische Kämpfer und Terroristen vermutet. Die größten Gruppen sind die von der Türkei unterstützte Nationale Befreiungsfront und die Terrormiliz „Haiʾat Tahrir asch-Scham“.


Mil-lnr.info: Erklärung des Offiziers des Pressedienstes der Volksmiliz der LVR I.M. Filiponenko
Nach Informationen, die von den Vertretern der LVR im GZKK erfasst wurden, hat der Gegner in den letzten 24 Stunden dreimal das Regime der Feuereinstellung verletzt.
Kämpfer der 59. Brigade haben auf Befehl des Verbrechers Schapowalow Logwinowo und Nishneje Losowoje mit 120mm- und 82mm-Mörsern sowie Antipanzergranatwerfern beschossen.
Kämpfer Bogomolows haben vor dem Hintergrund der Arbeit einer komplexen Kommission des Generalstabs und des Kommandos der OOS unter Führung des Leiters des Generalstabs der BFU provokativen Beschuss mit 82mm-Mörsern auf Beresowskoje durchgeführt.
Informationen über Zerstörungen von ziviler Infrastruktur werden noch ermittelt.
Insgesamt wurden 26 Geschosse auf das Territorium der Republik abgefeuert.
Nach uns vorliegenden Informationen ist die oberste militärisch-politische Führung der Ukraine ernsthaft über die gescheiterten Aktivitäten ihrer Kämpfer in der Zone der Strafoperation beunruhigt. Im Zusammenhang damit fand im Verteidigungsministerium der Ukraine eine geschlossene Sitzung anlässlich der Verschärfung der Situation an der Kontaktlinie statt, in deren Ergebnis am 19. Februar eine Kommission des Generalstabs und des Kommandos der OOS unter Führung des Leiters des Generalstabs der BFU Chomtschak in die 72. Brigade geschickt wurde.
Gemäß den Informationen unserer Quellen in der 72. Brigade hat der Leiter des Generalstabs sofort während der Untersuchung den unfähigen Heerführer Bogomolow von seiner Funktion entbunden, derzeit hat der Leiter des Stabs des Verbandes Oberst S.A. Sirtschenko das Kommando der Brigade inne.
Es ist bemerkenswert, dass das höchste militärische Kommando der ukrainischen Kämpfer das Schicksal des Brigadekommandeurs noch vor Abschluss der dienstlichen Ermittlung entschied. Bei der Durchführung einer Inpektion erhielten die Mitglieder Kommission die Aufgabe, möglichst viele Verstöße und Fälle von Verbrechen zu sammeln, die nicht nur für die Entlassung Bogomolows reichen, sondern auch zur Aufnahme eines Strafverfahrens gegen ihn. So streben die Anführer der BFU danach, die gesamte Verantwortung für das Scheitern der blutigen Provokation auf Bogomolow zu schieben und so ihre Beteiligung an der Planung dieser Operation zu verheimlichen.
Derzeit haben die Mitglieder der Kommission bereits zahlreiche Fälle der Verheimlichung von Verlusten unter dem Personal aufgedeckt, darunter auch infolge des gescheiterten Versuchs eines Ausfalls einer Diversions- und Erkundungsgruppe auf die Positionen der Volksmiliz. Im Ergebnis eines Gesprächs von Mitgliedern der Kommission mit Soldaten der 72. Brigade wurde festgestellt, dass viele Todesfälle unter den Mitgliedern der Diversionsgruppe hätten vermieden werden können, wenn auf den Sanitätsposten qualifizierte Spezialisten wären, die in der Lage wären vor Eintreffen eines Arztes medizinische Hilfe zu leisten.
Während der Überprüfung wurde festgestellt, dass das Brigadekommando auf die Sanitätsplanstellen seine „Feldfrauen“ setzt, so ist im 3. Zug der 1. Kompanie, dessen Personal den Diversionsausfall unternommen hat, auf der Stelle des Militärmediziners die Soldatin Tatjana Pawlowna Michajlenko, die nach ihrer Ausbildung Designerin ist, außerdem hat sie im Stationierungsort der Kompanie keiner ihrer Kameraden je gesehen.
Durch genauere Informationen von unserer Quelle in der 72. Brigade wurden uns weitere Opfer bekannt, die mit den Aktivitäten nicht qualifizierter Sanitäter zusammenhängen, die nicht in der Lage waren, die verletzten Diversanten zu behandeln. Unterfeldwebel Andrej Igorjewitsch Ganopolskij und der Soldat Nikolaj Wassiljewitsch Kornijew starben und die Soldaten Wadim Alexejewitsch Petrenko und Alexandr Alexandrowitsch Denissenko wurden in die Intensivstation des Militärhospitals in Sewerodonezk eingeliefert.
Von der Planung der Provokation durch das Brigadekommando zeugen auch die Tatsachen, dass Bogomolow im Vorfeld des Ausfalls der Diversionsgruppe zur Verheimlichung der Handlungen seiner Kämpfer die Anweisung gab, eine Funkunterdrückungstation „Bukowel-AD“ zwischen Wohnhäusern in Nowotoschkowskoje zu stationieren. Während des blutigen Ausfallsversuchs der ukrainischen Diversionsgruppe wurde eine Aktivität der Störstation auch von Mitarbeitern der internationalen Beobachtermission festgestellt, die ihrer Tätigkeit in diesem Gebiet nachgingen. Infolge des Einsatzes der Störstation verloren die internationalen Beobachter zwei Drohnen, deren Leitungskanäle blockiert wurden. Inzwischen ist es den ukrainischen Verbrechern gelungen, diese Drohnen zu entdecken, sie wurden in den Stab der Brigade gebracht. Die Informationen aus den Drohnen werden von den Mitgliedern der Kommission und persönlich von General Chomtschak studiert.


de.sputniknews.com: Zwei türkische Soldaten bei Luftangriffen in Idlib getötet – Ankara
Bei den Luftangriffen in der syrischen Provinz Idlib sind zwei türkische Militärs ums Leben gekommen, gab das türkische Verteidigungsministerium am Donnerstag bekannt.
Fünf weitere türkische Soldaten sollen demzufolge Verletzungen erlitten haben.
Das Amt teilte am Donnerstag auf Twitter unter Berufung auf „diverse Quellen in der Region Idlib“ mit, dass mehr als 50 syrische „Regimeelemente“ in der Provinz getötet worden seien. Darüber hinaus seien „fünf Panzer, zwei gepanzerte Mannschaftstransportwagen, zwei gepanzerte Pick-ups und eine Haubitze“ vernichtet worden.
Der Chef der Kommunikationsverwaltung in der Administration des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan, Fahrettin Altun, machte Damaskus für den Luftschlag verantwortlich, bei dem die türkischen Soldaten starben.
„Unser Staat wird das Blut unserer Märtyrer nicht ohne Rache lassen“, schrieb Altun auf Twitter. …


armiyadnr.su: Dringende Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR
Heute haben Kämpfer der 28. Brigade der bewaffneten Formationen der Ukraine auf Befehl des Kriegsverbrechers Martschenko das Feuer mit Schützenpanzerwaffen auf Staromichajlowka eröffnet.
Während des Beschusses wurden drei Häuser beschädigt: Shukowskij-Straße 27 und 28a sowie Straße der Bakinsker Kommissare 41.
Zusätzliche Informationen über Zerstörungen und Verletzte und der Zivilbevölkerung werden noch ermittelt.
Es muss angemerkt werden, dass das zielgerichtete Feuer der Kämpfer der BFU auf Objekte der zivilen Infrastruktur unserer Republik zeitlich mit der Ankunft von Filmteams der ukrainischen Massenmedien „Newsone“, „5. Kanal“, „1+1“, „ICTV“ zusammenfällt, die die Aufgabe haben, die erwidernden Handlungen der Soldaten der Volksmiliz festzuhalten und Beweise für eine Aggression unserer Verteidiger zu fabrizieren.
Wir erinnern daran, dass der gestrige zielgerichtete Beschuss von Signalnoje von Seiten der 128. Brigade der BFU unter Heranziehung von Massenmedien mit der Detonation eines Mörsers und der Verletzung eines ukrainischen Kämpfers endete.
Die Materialien zu dem Fall von Beschuss werden den Vertretern internationaler Organisationen, die sich in der Republik befinden, sowie der Generalstaatsanwaltschaft der DVR übergeben, um sie den Strafverfahren gegen den Kommandeur der 28. Brigade der BFU Martschenko hinzuzufügen.
Wir rufen die internationalen Beobachter der OSZE-Mision auf, ihre Aufmerksamkeit auf die Aggression der bewaffneten Formationen der Ukraine zu richten und diese Information der Weltgemeinschaft zu vermitteln, um das offizielle Kiew in Gestalt von Selenskij zu zwingen, seine Wahlkampfversprechen einzuhalten und das Blutvergießen im Donbass zu beenden.


de.sputniknews.com: US-Visa für russische Diplomaten verweigert: Kreml spricht über besorgniserregende Tendenz
Die Tendenz der Verweigerung von US-Visa für russische Diplomaten für deren Arbeit bei der Uno weckt laut dem Pressesprecher des russischen Präsidenten, Dmitri Peskow, Besorgnis und stört die Arbeit dieser Struktur.
„Wir stellen tatsächlich fest, dass ein großes Problem der Visumverweigerung oder der nicht rechtzeitigen Ausstellung von Einreisevisa für unsere Diplomaten existiert, die an der Arbeit von Kommissionen und Ausschüssen bei der Uno beteiligt sind. Dies stört die Uno-Arbeit, und dies stellt ein großes Problem dar“, erklärte Peskow den Journalisten.
Er fügte hinzu, dass Russland auf diplomatischen Wegen diese Frage der Uno gegenüber wiederholt thematisiert habe.
„Zweifellos weckt eine solche Tendenz Besorgnis. Dies hat unsere diplomatische Behörde bereits mehrmals zum Ausdruck gebracht“, betonte Peskow.
Probleme mit der Visumausstellung für Bürger Russlands zur Beteiligung an internationalen Veranstaltungen auf US-Territorium gibt es regelmäßig seit 2014 nach der scharfen Verschlechterung der bilateralen Beziehungen wegen der Situation auf der Krim und im Donbass. Zuvor hatte die UN-Kommission für Abrüstung ihre Sitzung verschieben müssen – im Zusammenhang mit der Nichtausstellung des US-Einreisevisums zum nötigen Termin für den Leiter der russischen Delegation, den Chef der Abteilung für vielseitige Abrüstung, Konstantin Woronzow.

de.sputniknews.com: Türkische Artillerie unterstützt Terroristen in Idlib – Video russischer Militärs
Das Versöhnungszentrum für die Konfliktparteien hat Aufnahmen veröffentlicht, die die Unterstützung der türkischen Artillerie bei einer Operation von Terroristen im syrischen Idlib zeigen.
Das Video wurde mit Hilfe einer Drohe gefilmt. Auf den Aufnahmen ist eine türkische Artillerieeinheit zu sehen, die aus einer Selbstfahrlafette feuert.
Die syrische Armee wehrte am Donnerstag nach Angaben der Nachrichtenagentur SANA im Südosten Idlibs die Attacken der bewaffneten Opposition ab, die von der Stadt An-Nairab ausgegangen seien.
„In der Provinz Idlib haben die Einheiten der Syrischen arabischen Armee Terrorgruppen zerschlagen, die aus der Richtung von An-Nayrab angriffen“, so die Agentur.
Das mutmaßliche Video einer Artillerieattacke auf die Stellungen der syrischen Armee veröffentlichte früher die Journalistin Jennifer Rollins.
Über einen großen Angriff pro-türkischer Kämpfer auf die syrische Armee unweit von An-Nairab hatten zuerst Medien berichtet. Laut ihren Informationen konnte die syrische Armee die gegnerischen Kämpfer teilweise vernichten. Darüber hinaus hätten syrische Militärs die Kontrolle über keine Ortschaft verloren.
Su-24 fliegen Luftangriff gegen Terroristen in Idlib
Russische Su-24-Bomber hatten am Donnerstag laut dem Versöhnungszentrum einen Luftangriff gegen Terroristen in Syrien durchgeführt. Den Angaben zufolge hat dies der syrischen Armee ermöglicht, die heutige Attacke zurückzuschlagen.
Zuvor hatte der russische Außenminister Sergej Lawrow erklärt, die Türkei habe eine Reihe ihrer Schlüsselverpflichtungen zur Konfliktlösung in Idlib nicht erfüllt. Im Einzelnen habe Ankara keine Abgrenzung der bewaffneten Opposition, die zum Dialog mit der syrischen Regierung im Rahmen eines geregelten Prozessen bereit sei, von der Terrororganisation „Dschebhat an-Nusra“ vorgenommen. Letztere habe sich inzwischen in die Terrororganisation „Haiʾat Tahrir asch-Scham“ umgewandelt. Die Türkei wiederum betonte, ihre Verpflichtungen bezüglich Idlib erfüllt zu haben. …


abends:

telegram-Kanal der Vertretung der DVR im GZKK: Wie bereits mitgeteilt wurde, haben die BFU heute um 17:45 Ihr das Feuer aus Richtung Nowoluganskoje in Richtung Dolomitnoje mit Mörsern des Kalibers 82mm eröffnet.
Infolge des Beschusses wurden Schäden an Dach und Fassade des Haus in der Shelesnodoroshnaja-Straße 6 festgestellt.
Opfer unter der Zivilbevölkerung konnten vermieden werden. Genauere Informationen werden noch ermittelt.


de.sputniknews.com: Türkei dementiert: Haben USA nie um Lieferung von Patriot-Raketen ersucht
Die Türkei hat die jüngsten Meldungen dementiert, wonach Ankara Washington um die Lieferung von Patriot-Luftabwehrkomplexen zur Abschreckung der syrischen Truppen ersucht haben soll. „Diese Meldungen entsprechen nicht der Wirklichkeit“, erklärte ein Vertreter des türkischen Verteidigungsministeriums am Donnerstag.
Zuvor hatte die Wirtschaftsnachrichtenagentur Bloomberg unter Bezugnahme auf Quellen in Ankara gemeldet, dass die Türkei die USA um zwei Patriot-Komplexe ersucht habe.
„Die Türkei bittet, diese Raketen an ihrer Südgrenze aufzustellen und (der türkischen Militärführung) zu erlauben, sie künftig gegen beliebige Attacken der syrischen Truppen einzusetzen“, hieß es.
Zwei türkische Soldaten getötet
Am Donnerstagnachmittag hatte das türkische Verteidigungsministerium mitgeteilt, dass bei einem Luftangriff im Raum von Idlib in Syrien zwei türkische Soldaten getötet und fünf verletzt worden seien. Nach Angaben des Zentrums zur Aussöhnung der rivalisierenden Seiten in Syrien durchbrachen protürkische Kämpfer mit Unterstützung der türkischen Artillerie die Verteidigung der syrischen Armee im Raum von Kminas und Nayrab.
Russland fliegt Raketenangriffe auf Terroristen in Idlib
Daraufhin hätten Su-24-Kampfjets der russischen Luftwaffe Angriffe gegen die Terroristen geflogen und den syrischen Streitkräften somit geholfen, alle Attacken abzuwehren. Das Zentrum rief die türkische Seite auf, die Unterstützung der Terroristen und ihre Versorgung mit Waffen einzustellen.
Zuvor hatte der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan erklärt, dass Ankara mit den Resultaten der Idlib-Verhandlungen mit Russland unzufrieden und bereit sei, eine Militäroperation in der Region zu starten. Dmitri Peskow, Sprecher von Präsident Wladimir Putin, bezeichnete die Pläne auf einem Briefing in Moskau als „schlimmstes Szenario“.


Dnr-online.su: Heute besuchte die Beraterin des Oberhaupts der DVR für Kinderrechte Eleonora Fedorenko zusammen mit Kindern gefallener Soldaten der Republik das Museum des militärischen und Arbeitsruhms des Donbass. Der Exkursion schloss sich die Frau des Oberhaupts der DVR Irina Puschilina an, die aktiv Kinder unterstützt, die unter der Aggression der ukrainischen Streitkräfte gelitten haben.
Die Gäste empfing der Leiter des Museums, der Vorsitzende der Union der Afghanistanveteranen des Petrowskij-Bezirk von Donezk Roman Jewstifejew.
„Heute ist es ein nicht einfaches Treffen… Ich verneige mich mit tiefem Respekt vor den Taten eurer Familienmitglieder. Es ist jetzt unsere Pflicht, euer Leben ein wenig einfacher zu machen, aber das wichtigste ist, im Andenken an die Gefallenen müssen die Sache zu Ende bringen und die Republik aufbauen“, sagte er zu den Kindern.
Vor den Anwesenden sprach der Abgeordnete des Volkssowjets der DVR Gennadij Kowaltschuk, der den Kindern erzählte, wie wichtig es ist, die Geschichte zu kennen.
„Ich bin Bergmann, ich habe fast 30 Jahre unter Tage gearbeitet, aber als das Unglück in unser Land kam, nahm ich die Waffe in die Hand. Das wichtigste ist, dass wir unsere Geschichte kennen, unsere Großväter und Urgroßväter, die Helden des Großen Vaterländischen Kriegs, ehren und respektieren, uns an die Soldaten erinnern, die ihre internationalistische Pflicht taten, und die Menschen ehren, die als Helden in diesem Krieg gefallen sind“, unterstrich der Parlamentarier.
Nach der Exkursion legten die Ehrengäste Blumen für die gefallenen Helden der Republik nieder.


de.sputniknews.com: Sollte Russland deswegen den UN-Sicherheitsrat verlassen? – Russischer Parlamentarier
Von Nikolaj Jolkin
Beschlüsse wie die jüngste Resolution des estnischen Parlaments Riigikogu, welche die UdSSR neben Nazideutschland für den Ausbruch des Zweiten Weltkrieges verantwortlich macht, werden laut dem Parlamentarier Anatoli Schirokow dazu angenommen, um die Weltgemeinschaft zu überzeugen, die Sowjetunion wäre an der Entfesselung des Krieges schuld.
„Dann müssen an der Weltordnung, die sich nach dem Zweiten Weltkrieg herausgebildet hat, Abänderungen vorgenommen werden“, sagte das Mitglied im russischen Föderationsrat während einer Veranstaltung in der Nachrichtenagentur „Rossiya Segodnya“. „Dann dürfte Russland als Rechtsnachfolger der Sowjetunion nicht mit Vetorecht im UN-Sicherheitsrat sitzen. Dann hätte Russland kein Recht, Beschlüsse jeder Art, die im Rahmen der UNO gefasst werden, direkt zu beeinflussen.“
Dies würde aber bedeuten, so der Politiker, „dass Russland die Möglichkeit einbüßt, sich den Kräften zu widersetzen, die heute mit der Russischen Föderation in Konflikt geraten, dass ihm die Instrumente zur Regelung internationaler Konflikte genommen werden, die von unseren Vorfahren unter großen Opfern erkämpft worden sind.“
Schirokow betont, es sei wichtig herauszubekommen, mit welchem Vergangenheitsbild die Gegenwart lebt.
„Welche Fragen stellt sie an die Vergangenheit? Da man heute in Europa den Weg der Lösung konkreter politischer Aufgaben eingeschlagen hat, ist dadurch die Annahme von solchen Resolutionen, wie in Estland oder Polen, möglich geworden, die den Nazismus deutscher Prägung dem Sozialismus sowjetischer Prägung gleichsetzen. Infolgedessen spricht man über den Molotow-Ribbentrop-Pakt, während die Zusammenarbeit zwischen Polen und Deutschland, zwischen Piłsudski und Hitler im Vorfeld des Krieges verschwiegen wird.“
Der kriegerische Eifer sei inzwischen so gestiegen, dass sogar mit Hilfe staatlicher Dokumente gekämpft werde, stellt der Politiker fest. „Heute wird alles getan, beim Lesepublikum im Westen den Eindruck zu erwecken, gerade die Sowjetunion hätte den Zweiten Weltkrieg ausgelöst, wobei die kolossalen Opfer ignoriert werden, die unser Land gebracht hat, damit Europa heute wenigstens als Ganzes fortbesteht. Gegenwärtig ist im Hinblick auf die Stärke der russischen Verteidigung keiner so verrückt, Russland einen heißen Krieg erklären zu wollen. Doch wird um Gemüter und somit auch um die Inhalte der Zukunft gerade im historischen Bereich intensiv gekämpft“, schlussfolgert Schirokow.


Dnronline.su:
Heute fand im Kulturpalast „Jubilejnyj“ eine Veranstaltung zum Tag des Verteidigers des Vaterlands statt, die vom Informationsministerium der DVR zusammen mit der Verwaltung des Proletarskij-Bezirks von Donezk organisiert wurde.
An der Veranstaltung nahmen der Abgeordnete des Volkssowjets der DVR Igor Pasckow, der Held der DVR Achr Awidsba, Veteranen des Großen Vaterländischen Kriegs, internationalistische Kämpfer, Liquidatoren der Störfalls am Atomkraftwerk in Tschernobyl, Mitarbeiter des Informationsministeriums, Kursanten der Donezker allgemeinmilitärischen Offiziersschule, Kursanten der Donezker Akademie des Innenministeriums der DVR, Mitglieder der gesellschaftlichen Bewegung „Junge Garde – Jungarmee“, Schüler aus dem Proletarskij-Bezirk teil. …
Die Leiterin der Abteilung für soziale und Informationsprojekte des Informationsministeriums Natalja Telegina dankte den Veteranen des Großen Vaterländischen Kriegs und den Verteidigern unserer Republik für ihr Heldentum und ihre Selbstlosigkeit. „Es gibt keine einzige Familie in unserer Republik, die nicht vom Krieg betroffen war. Der Tag des Verteidigers des Vaterlands ist ein Feiertag derjenigen, die ihre Familie, ihre Heimat verteidigen“, sagte sie.
„Der Tag des Verteidigers des Vaterlands ist für uns eine Verkörperung der Einheit der Generationen. Der Sieg der Veteranen ist für uns, die die Republik verteidigen, eine Anleitung. Euer Sieg ist unsterblich. Lange Jahre Euch. Und wir unsererseits wollen euch unseren Sieg schenken und versichern, dass der Krieg nicht mehr zurückkehrt“, sagte der Held der DVR Achra Awidsba. ….
Im Rahmen der Veranstaltung gab es ein Konzertprogramm mit Kollektiven des Kulturpalastes und Demonstration der Kursanten.
Die Veranstaltungsteilnehmer ehrten das Andenken der gefallenen Verteidiger der Heimat mit einer Schweigeminute. … Zum Abschluss übergab der Abgeordnete des Volkssowjets Igor Paschkow den Veteranen Geschenke.


mil-lnr.info: Operative Informationen der Volksmiliz der LVR
Gemäß unseren Quellen wurde am 18. Februar in der Obersten Rada der Ukraine der Leiter des Generalstabs der BFU Chomtschak zu der Sitzung im Gebiet von Golubowskoje angehört. Es fand eine nicht öffentliche Anhörung zu dieser Frage statt, bei der bei Abgeordneten Zweifel an der Zuverlässigkeit der von Leiter des Generalstabs vorgelegten Informationen aufkamen, darüber, dass gerade die LVR schuld an der Verschärfung ist, die zu Tod und Verletzung ukrainischer Soldaten führte. Den Politikern war unverständlich, wie die Leiche eines ukrainischen Kämpfer und zurückgelassene Waffen sich in der Nähe der Positionen der Volksmiliz befinden konnten.
Nach vorliegenden Informationen ist eine weitere Anhörung des Leiters des Generalstabs in der Obersten Rada der Ukraine für den 21. Februar angesetzt, danach eine persönliche Ermittlung am Ort des Geschehens. Eine Kommission unter Leitung Chomtschaks wird ihre Arbeit in der 72. Brigade fortsetzen.
Wir schließen nicht aus, dass Chomtschak und Bogomolow in anderen Funktionen nach Kiew zurückkehren werden.

Standard

Presseschau vom 19.02.2020

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info.
Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B.
BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“


Außer der Reihe – Lesetipps:

deutsch.rt.com: Venezuela: „Raub und Korruption in gigantischem Ausmaß von 116 Milliarden US-Dollar durch Guaidó“
Der Raub venezolanischen Staatsvermögens durch den selbst ernannten „Interimspräsidenten“ Juan Guaidó und die US-Sanktionen beläuft sich nach Regierungsangaben auf 116 Milliarden US-Dollar. Trotz der massiven Sabotage kehren zunehmend Wirtschaftsemigranten nach Venezuela zurück. …
https://de.rt.com/23pe

de.sputniknews.com: Nach Handels- nun auch Medienkrieg zwischen China und den USA?
Die US-Regierung stuft Chinas staatliche Medien künftig als direkte Organe der kommunistischen Führung in Peking ein. China wiederum hat aus Protest über einen als beleidigend empfundenen Kommentar im „Wall Street Journal“ zum Ausbruch der Lungenkrankheit drei Korrespondenten der Zeitung die Akkreditierung entzogen. …
https://sptnkne.ws/By9z

deutsch.rt.com: Aus Protest gegen schlechte Arbeitsbedingungen: Massenkündigung bei Berliner Vivantes-Klinikum
In Berlin kündigen an einem Fachbereich eines Vivantes-Klinikums fast alle Ärzte und Pflegekräfte und wechseln geschlossen zu einem anderen Krankenhaus. Der Grund: die immer schlechteren Arbeitsbedingungen und der wachsende wirtschaftliche Druck. …
https://de.rt.com/23r9


abends/nachts:

de.sputniknews.com: Russisches Außenministerium wirft USA Untergrabung von freiem Welthandel vor
Das russische Außenministerium hat den USA vorgeworfen, den freien Welthandel zu untergraben und damit zur Verschärfung der internationalen Spannungen beizutragen. Zuvor hatten die USA Sanktionen gegen ein Tochterunternehmen von Russlands größtem Ölförderer „Rosneft“ verhängt.
Die destruktive Sanktionspolitik der USA untergräbt immer mehr die Freiheit des Welthandels, für welche sich die Amerikaner wortstark einsetzen, und erhöht die internationalen Spannungen. Es wird Zeit, dass die Politiker in Washington endlich einsehen, dass man mit wirtschaftlichem und militärischem Druck gegen Russland nichts erreicht und damit nur die Krise in den bilateralen Beziehungen verschärft“, erklärte das russische Außenministerium.
Zudem verwies das Außenministerium darauf, dass die USA vergangene Woche gegen eine Reihe von russischen Rüstungsunternehmen Sanktionen verhängt hätten – nun auch gegen ein Tochterunternehmen von Rosneft.
„Somit ist die Zahl der Versuche der USA, Russland mithilfe von Hindernissen für wirtschaftliche Kontakte sowie mithilfe von verweigerten Visa-Anträgen unter Druck zu setzten, seit 2011 auf 80 angestiegen“, hieß es weiter.
Unter anderem wurde betont, dass sich hinter diesen Sanktionen die Absicht der Vereinigten Staaten verbirgt, US-Unternehmen auf diese Weise Vorteile zu verschaffen.
„Nicht selten steht hinter solch einem Ausnutzen ihrer Verwaltungsressourcen, neben angeblichen ‚geopolitischen Zielen‘, die banale Absicht, amerikanischen Unternehmen Vorteile zu verschaffen, wenn solche im fairen Wettbewerb mit russischen Herstellern auf dem Weltmarkt nicht mithalten können. Die letzten beiden Fälle sind dieser Art“, so das Außenministerium. …


vormittags:

de.sputniknews.com: Diplomaten Einreise verweigert – Russland fordert Dringlichkeitstreffen bei Uno
Da die Vereinigten Staaten einem russischen Diplomaten die Einreise verweigert haben, muss die Abrüstungskommission der Vereinten Nationen (UNDC) ihre geplante Sitzung verschieben. Russland fordert nun eine sofortige Einberufung des UN-Ausschusses für die Beziehungen zum Gastland, um die Angelegenheit zu klären.
Die Abrüstungskommission hätte am Dienstag zu ihrer in diesem Jahr ersten Sitzung zusammentreten sollen, um einen neuen Vorsitzenden zu wählen. Der Termin musste jedoch um zehn Tage verschoben werden, weil Konstantin Woronzow, der Leiter der russischen Delegation, kein US-Einreisevisum hatte und in Moskau bleiben musste.
Aus diesem Anlass forderte Russland ein außerplanmäßiges Treffen des Ausschusses für die Beziehungen zum Gastland, wie das Presseamt der Uno mitteilte.
Im vergangenen Jahr hatten die Vereinigten Staaten laut UN-Informationen bereits mehreren russischen Diplomaten die Einreise verweigert, weshalb die Arbeit der Abrüstungskommission de facto lahmgelegt wurde. Ende September hatten die USA Medienberichten zufolge zehn russischen Delegierten die Einreisevisa verweigert. Einen Monat später konnten weitere 18 Diplomaten, die an der UN-Vollversammlung teilnehmen wollten, nicht in die USA einreisen.


telegram-Kanal der Vertretung der LVR im GZKK: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden elfmal das „Regime der Ruhe“ im Verantwortungsbereich der LVR verletzt. Dies teilte die Vertretung der LVR im GZKK mit.
Beschossen wurden Golubowskoje, Donezkij, Smeloje, Sokolniki und Beresowskoje.
Geschossen wurde mit 120mm- und 82mm-Mörsern und 122mm-Artilleriegeschützen.
Ein Zivilist wurde verletzt. 14 Häuser sowie Gas- und Stromleitungen wurden beschädigt.


de.sputniknews.com:
Erdogan mit Russland-Türkei-Gesprächen unzufrieden – Militäreinsatz in Idlib nur Frage der Zeit
Die Türkei ist laut den jüngsten Aussagen des Präsidenten Recep Tayyip Erdogan mit den Verhandlungen zu Idlib mit Russland nicht zufrieden und jederzeit bereit, einen Militäreinsatz in der Region zu beginnen.
„Leider konnten wir das gewünschte Ergebnis bei den Verhandlungen weder in unserem Land noch in Russland erzielen“, sagte Erdogan am Mittwoch bei einer Sitzung der Parlamentsfraktion der regierenden Partei der Gerechtigkeit und Entwicklung (AKP).
Die Türkei habe alles Notwendige für den Beginn des Einsatzes in Idlib getan und sei bereit, jederzeit zu handeln. „Um es klarer auszudrücken, ist die Operation in Idlib jetzt eine Frage der Zeit“, zitiert der Sender „TRThaber“ Erdogan. Dabei betonte er, dass die Verhandlungen immer noch laufen.
„Wir werden Idlib nicht dem Regime überlassen“, sagte Erdogan weiter. „Wir sind entschlossen, Idlib in einen sicheren Ort sowohl für die Einheimischen als auch für die Türkei zu verwandeln, egal, was es kostet“.
Die erste Etappe der Verhandlungen fand vorige Woche in Ankara statt. Zur zweiten Etappe trafen sich die russischen und türkischen Unterhändler in Moskau am Montag und Dienstag.
Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hatte zuvor angekündigt, die syrischen Regierungstruppen bis Ende Februar zum Verlassen der Deeskalationszone in Idlib zwingen zu wollen. Er drohte außerdem mit Angriffen gegen die syrische Armee auch außerhalb dieser Zone, sollte es zu Attacken auf türkische Soldaten kommen.
Hintergrund
Vertreter Russlands, des Iran und der Türkei hatten sich im Mai 2017 in Astana (jetzt Nur-Sultan) über die Schaffung von vier Deeskalationszonen in Syrien geeinigt. Das Territorium dreier davon ging 2018 unter die Kontrolle von Damaskus über. Die vierte Zone, die im Gouvernement Idlib und Teilen der benachbarten Provinzen Latakia, Hama und Aleppo liegt, steht nach wie vor außerhalb der Kontrolle der syrischen Regierung.
Dabei ist ihr größter Teil von der Terrororganisation „Dschebhat an-Nusra“ besetzt. Im September 2018 haben Russland und die Türkei in Sotschi vereinbart, eine demilitarisierte Zone in Idlib zu schaffen, wo sich Dutzende verschiedene Terror-Gruppierungen befinden.


dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 18. Februar 3:00 Uhr bis 19. Februar 3:00 Uhr
Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: In den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine 18.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen … (es folgt eine genaue Auflistung der Waffensysteme und Geschosse; Anm. d. Übers.).
In der Beschusszone von Seiten der BFU befanden sich die folgenden Bezirke/Ortschaften:
Golmowskij, Sajzewo Jushnoje, Dolomitnoje, Shabitschewo, Donezk (Volvo-Zentrum, Siedlung des Trudowskaja-Bergwerks), Leninskoje, Kominternowo, Sachanka.
Heute um 2:15 Uhr haben die BFU das Feuer in Richtung Kominternowo mit einem Mörser des Kalibers 82mm eröffnet. Infolge des Beschusses haben die Ortschaften Sachanka, Leninskoje, Nowaja Tawrija, Saitschenko und Kominternowo keinen Strom.
Genauere Informationen werden ermittelt.
Wie bereits mitgeteilt wurde, haben die BFU gestern das Feuer in Richtung Sajzewo Jushnoje eröffnet.
Während des Beschusses wurden folgende fünf Häuser beschädigt:
– Karbyschew-Straße 101 (direkter Treffer auf das Dach);
– Karbyschew-Straße 103 (direkter Treffer auf das Dach);
– Karbyschew-Straße 104 (Splitterschäden an der Fassade);
– Karbyschew-Straße 107 (direkter Treffer mit folgendem Brand);
– Karbyschew-Straße 109 (direkter Treffen auf das Dach).
Opfer unter der Zivilbevölkerung wurden im Berichtszeitraum nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den BFU abgefeuerten Geschosse beträgt 99.
Wir erinnern daran, dass die Zahl der Geschosse mit einem Kaliber bis 12,7mm nicht in die Gesamtstatistik im täglichen Bericht eingeht.
In den vorangegangenen 24 Stunden betrug die Zahl der auf das Territorium der DVR abgefeuerten Geschosse 36.
Ab 01:01 Uhr am 21. Juli 2019 trat gemäß einer von der Minsker Kontaktgruppe erreichten Vereinbarung eine erneuerte Verpflichtung zur Einhaltung eines allumfassenden, bedingungslosen, nachhaltigen und unbefristeten Regimes der Feuereinstellung in Kraft.


de.sputniknews.com: 13 Militärkonvois: Syrische Kämpfer machen von US-Waffen Gebrauch – russisches Versöhnungszentrum
Syrische Terrorgruppen setzen gegen türkische Soldaten im Norden Syriens sowie gegen Zivilisten Waffen ein, die die USA in die Region schickten. Das teilte der Leiter des russischen Zentrums für Versöhnung der Konfliktparteien in Syrien, Konteradmiral Oleg Schurawljow, mit.
Allein seit Jahresbeginn hätten die US-Truppen aus dem Irak 13 Militärkonvois mit mehr als 80 Einheiten Panzertechnik und über 300 Militärlastwagen samt Waffen, Munition und materiellen Mitteln nach Syrien geschickt.
„Die von den US-Truppen übergebenen Waffen werden sowohl bei Auseinandersetzungen von zahlreichen Terrorgruppen im ganzen Gebiet östlich des Flusses Euphrat, als auch gegen türkische Militärs im Norden Syriens sowie gegen Zivilisten eingesetzt“, sagte Schurawljow.
Daher spitze sich die Lage in den von der US-geführten Anti-Terror-Koalition kontrollierten Gebieten im Nordosten Syriens weiter zu.
Vor dem Hintergrund einer schwierigen humanitären Lage und häufiger Feuerangriffe von Extremisten auf Ortschaften, bei denen Zivilisten getötet und verletzt wurden, „verlässt die Zivilbevölkerung massenhaft die nordöstlichen Gebiete Syriens und wandert zum von der syrischen Regierung kontrollierten Territorium ab“.
„Allein den Grenzübergang Al-Salihiyah im Raum der Stadt Deir ez-Zor haben seit Jahresbeginn rund 23.000 Syrer passiert, die meisten davon sind Familien mit älteren Menschen und Kindern“, fügte er hinzu. …

 

rusvesna.su: Großbritannien fordert von Russland, keine „unerwarteten humanitären Konvois“ mehr in den Donbass zu schicken
Die britische Ständige Vertreterin bei den Vereinten Nationen, Karen Pierce, forderte Russland auf, die Entsendung „unerwarteter humanitärer Konvois“ in den Donbass unverzüglich einzustellen.
Sie erklärte dies auf einer Sitzung des UN-Sicherheitsrates zur Ukraine und zu den Aussichten für die Umsetzung der auf Initiative Moskaus entstandenen Minsker Abkommen.
Nach Angaben der Ständigen Vertreterin Großbritanniens sollte sich Russland „auf die Unterstützung bei der sicheren Bereitstellung internationaler Hilfe auf der Grundlage eines vereinbarten internationalen Mechanismus konzentrieren, wie dies in den Minsker Abkommen vorgesehen ist“.
Wir erinnern daran, dass Moskau seit August 2014 humanitäre Konvois nach Donezk und Lugansk entsendet. Organisator der humanitären Hilfe an den Donbass ist das Notfallministerium.
Unter den Bedingungen der von Kiew ausgelösten Blockade hätten die DVR und die LPR ohne die weißen KamAZ-Lastwagen, die für die Anwohner zum Symbol einer ausgestreckten helfenden Hand wurden, offensichtlich nicht überlebt.


de.sputniknews.com: Abwärtstrend: Russland stößt US-Staatsanleihen um eineinhalb Milliarden USD ab
Russland hat im Dezember 2019 die Investitionen in US-amerikanische Staatsanleihen um eineinhalb Milliarden Dollar auf 9,974 Milliarden reduziert. Dies geht aus den Daten des US-Finanzministeriums hervor.
Rund 5,7 Milliarden Dollar davon hält Russland in kurzfristigen Papieren, die restlichen entfallen auf langfristige Anleihen. Damit steht Russland nicht auf der Liste der 30 größten Gläubiger der USA.
Seit April 2018 reduziert Moskau planmäßig die Investitionen in US-Staatschulden.
Angeführt wird die Liste von Japan, das ein Volumen von 1,155 Billionen Dollar hält. Danach folgt China mit 1,07 Billionen Dollar. Auf Platz drei landet Großbritannien, das in US-Schuldtitel 332,6 Milliarden Dollar investierte.
Die Nachfrage nach US-Wertpapieren, die die einzige Möglichkeit darstellt das Haushaltsdefizit zu decken, nimmt seit Ende des Vorjahres ab. Um die Situation zu retten, wurde das in der Krise von 2008 getestete „quantitative Lockerungsprogramm“ eingeführt, bei dem Staatsanleihen von den größten Nationalbanken erworben und vom Federal Reserve System (FRS) dann gegen gedruckte Dollars eingelöst werden.


nachmittags:

de.sputniknews.com: Flughafen von Aleppo erstmals seit acht Jahren wieder geöffnet
Erstmals seit mehr als acht Jahren ist wieder eine Maschine auf dem Flughafen der lange umkämpften nordsyrischen Großstadt Aleppo gelandet. Das Flugzeug der staatlichen Luftlinie Syrianair kam am Mittwochvormittag aus der Hauptstadt Damaskus, wie das syrische Staatsfernsehen meldete.
In einem exklusiven Kommentar zu Sputnik sagte der Leiter der syrischen Flughafenverwaltung, Basem Mansour, dass der Flughafen Aleppo neben dem heutigen Inlandsflug einen ersten internationalen Flug zum Flughafen Kairo am 1. März 2020 vorbereite.
Laut Mansour startete der erste Flug erst nach langwierigen Arbeiten zur Wiederherstellung und zum Wiederaufbau des Airports.
„Jetzt werden die Inlandsflüge Damaskus-Aleppo-Damaskus regelmäßig stattfinden. Alle lokalen und internationalen Fluggesellschaften haben wie vor 2011 Zugang zum Flughafen Aleppo “, schloss der Leiter der syrischen Flughäfen.
Der Chef des Flughafens Aleppo, Mohammed Al-Masry, sagte im Gespräch mit den lokalen Medien: „Die Öffnung des Flughafens für Flugreisen ist eine der Früchte des Sieges, den die syrische Armee im Krieg gegen den Terrorismus erzielte“
Ferner betonte er, dass die Behörden und andere relevante Strukturen die notwendigen technischen Arbeiten am Flughafen sowie Reparaturen der Ausrüstung einschließlich der Wiederherstellung der Landebahnen durchgeführt hätten.
Der Flughafen im Osten Aleppos war wegen des Bürgerkriegs im Dezember 2012 geschlossen worden. Die Regierung wollte den Flughafen bereits vor rund drei Jahren wiedereröffnen, nachdem ihre Truppen Aleppos Osten befreit hatten. Wegen Terroristenbeschusses blieb er aber geschlossen.

 

dnronline.ru: Heute fand in Debalzewo eine Massenkundgebung zum fünften Jahrestag der Befreiung der Stadt im Verlauf der Uglegorsk-Debalzewo-Angriffsoperation der Streitkräfte der DVR statt. Die Versammelten teilten ihre Erinnerungen an diese fürchterlichen Tage und ehrten das Andenken der Gefallenen.
„Sehr geehrte Freunde!
In erster Linie will ich uns allen zum Jahrestag des Sieges der Donezker und der Lugansker Volksrepublik über die bewaffneten Formationen der Ukraine und der Befreiung von Debalzewo gratulieren!
Für uns ist es sehr wichtig die Heldentat anzuerkennen, dank der alles gelungen ist. Die Heldentat derer, die die Waffe in die Hand genommen haben, Menschen, die losgingen und das zahlenmäßige Übergewicht auf der Seite des Gegners kannten, und nach allen Regeln der Militärwissenschaft waren ihre Chancen gering. Aber dennoch haben es Standhaftigkeit, Mut und das Verständnis, dass das unsere Heimat, unser Land, unser Haus ist, erlaubt zu siegen und die Stadt Debalzewo zu befreien. Und natürlich darf nicht die Standhaftigkeit und der Mut der örtlichen Einwohner vergessen werden, die alles ihnen Mögliche taten, um sie zu verteidigen.
Fünf Jahre – das ist viel und wenig gleichzeitig. Weil in dieser Zeit Kinder herangewachsen sind, zu Persönlichkeiten geworden sind. Und auf der anderen Seite ist es als wäre es gestern gewesen“, sagte das Oberhaupt der DVR Denis Puschilin.
„Ich halte es für richtig und sogar notwendig, zu Ehren des fünften Jahrestags eine Medaille für die Befreiung Debalzewos zu begründen. Wir sind verpflichtet, uns an die Debalzewo-Operation zu erinnern, wir sind verpflichtet, die Helden zu ehren, die nicht mehr leben, und die, die noch hier sind und den Kampf fortsetzen. Wir müssen uns an die friedlichen Einwohner erinnern, die an der Befreiung Debalzewos beteiligt waren und an die, die Debalzewo weiter aufbauen und alles ihnen Mögliche für die Entwicklung dieser Stadt tun“, sagte er weiter.
Im Rahmen der Veranstaltung übergab das Oberhaupt der DVR einer Reihe von Soldaten staatliche Auszeichnungen.
Im Namen des Oberhaupts der LVR Leonid Pasetschnik und des Brudervolks der Lugansker Volksrepublik sprach der Außenminister der LVR Wladislaw Dejnego.
„Der Sieg in der Tschernuchino-Debalzewo-Operation ist ein gemeinsames Verdienst der Soldaten der LVR und der DVR. 2015 ist es dank ihrer koordinierten Handlungen, ihres Heldentums und Seelenstärke gelungen, dieses viel geprüfte Land zu befreien. Wenn wir uns an jene tragischen Ereignisse erinnern, verstehen wir jedes Mal, zu welch hohem Preis der Sieg gelungen ist. Diese Opfer liegen auf dem Gewissen der verbrecherischen ukrainischen Regierung, die in ihrem Bestreben, den Donbass zu vernichten, erbarmungslos ist. Helles Andenken den Toten“, sagte er. …
Zum Abschluss der Kundgebung ehrten die Anwesenden das Andenken aller für die Befreiung Debalzewos Gefallenen mit einer Schweigeminute und legten Blumen am Gedenkstein nieder.


de.sputniknews.com:
USA investieren Dutzende Millionen Dollar in “demokratische Aufklärung” junger Ukrainer
Die US-Behörde für internationale Entwicklung USAID will 38 Millionen Dollar zur Aufklärung der ukrainischen Jugend über die „demokratischen Werte“ bereitstellen.
Das Geld soll im Rahmen des UNITY-Programms zur „Stärkung der nationalen Identität durch die Jugend“ zur Verfügung gestellt werden. Das Ziel des Programms bestehe darin, „das Verantwortungsbewusstsein für die europäische Zukunft der Ukraine zu fördern“.
Potenzielle Empfänger des Programms sind junge Ukrainer im Alter von zehn bis 35 Jahren. Das Projekt soll eine „Reihe gemeinsamer Werte und Einstellungen“ unter jungen Menschen bilden und das „nationale Selbstbewusstsein“ stärken.
Laut USAID ist die Zukunft der Ukraine mit den „europäischen Werten“ verbunden und sieht eine „Abtrennung von der sowjetischen Vergangenheit“ vor. Die ukrainische Jugend hat derzeit nach der Ansicht der USA die einzigartige Möglichkeit, den Übergang zur „Demokratie“ anzuführen, da an der Macht junge Politiker stünden – Präsident Wladimir Selenski und das jüngste Parlament in der ukrainischen Geschichte. Das Durchschnittsalter der Abgeordneten beträgt 31 Jahre. Damit sind sie durchschnittlich sieben Jahre jünger als ihre Vorgänger. Dabei sind 80 Prozent der Parlamentarier erstmals Mitglieder der Obersten Rada (Parlament) geworden.
„Ukrainische Jugendliche setzen sich im Allgemeinen aktiver als die Vertreter der älteren Generation für Reformen und Integration in die Europäische Union ein“, hieß es im Dokument.


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rmiyadnr.su: Erklärung des offiziellen Vertreters der Leitung der Volksmiliz der DVR zur Lage am 19.02.2020
Nach Angaben, die von den Beobachtern des GZKK der DVR erfasst wurden, haben die bewaffneten Formationen der Ukraine in den letzten 24 Stunden 18-mal das Feuer auf Ortschaften der Republik eröffnet.
In Richtung Gorlowka haben Kämpfer Kaschtschenkos aus der 58. Brigade Golmowskij, Dolomitnoje und Sajzewo (Jushnoje) mit Mörsern, Antipanzergranatwerfern und großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen beschossen.
In Richtung Donezk haben Kämpfer der 28. Brigade unter Kommando Martschenkos und der 92. Brigade unter Kommando von Kokorjew Shabitschewo, die Siedlung des Trudowskaja-Bergwerks und das Volvo-Zentrum in Donezk mit Mörsern, Granatwerfern verschiedener Art, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen beschossen.
In Richtung Mariupol haben Kämpfer der 10. Brigade unter Führung des Verbrechers Subanitsch das Feuer mit Mörsern, Antipanzergranatwerfern, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen auf Kominternowo, Sachanka und Leninskoje eröffnet.
Durch Beschuss von Seiten der BFU auf Sajzewo (Jushnoje) wurden fünf Gebäude in der Karbyschew-Straße 101, 103, 104, 107 und 109 beschädigt.
Heute um 2:15
Uhr wurde infolge zielgerichteten Mörserbeschusses von Seiten der BFU auf Stromleitungen im Gebiet von Kominternowo die Stromversorgung von Sachanka, Leninskoje, Nowaja Tawrija, Saitschenko und Kominternowo unterbrochen. Reparaturbrigaden der DVR haben mit den Reparaturarbeiten begonnen. Zerstörungen und Opfer unter der Zivilbevölkerung werden noch ermittelt.
Die Materialien zu Fällen
des Beschusses von Ortschaften wurden an Vertreter der internationalen Organisationen, die sich in der Republik befinden, übergeben sowie an die Generalstaatsanwaltschaft der DVR, um sie den Strafverfahren gegen die Brigadekommandeure der BFU Martschenko, Kaschtschenko, Subanitsch und Kokorjew hinzuzufügen.
Unsere Aufklärung hat festgestellt, dass das Kommando der operativ-taktischen Gruppierung „Ost“ vom übergeordneten Stab die Anweisung erhalten hat, provokative Handlungen gegen Einheiten der Volksmiliz der Republik im Frontgebiet durchzuführen. Es muss angemerkt werden, dass am 18. Februar eine Sitzung des UN-Sicherheitsrats stattfand, auf der die von den BFU durchgeführten Provokationen gegen die LVR von Kiew genutzt wurden, um die Volksrepubliken fälschlich der Destabilisierung der Lage zu beschuldigen.
Außerdem haben unsere Beobachter heute Nacht in Richtung Gorlowka eine Gruppe von sieben Soldaten der 58. Brigade festgestellt, die bei der Bewegung zwischen ihren Positionen auf eigene Minensperren gerieten, wo
durch Detonationen erfolgten. Dabei wurden drei ukrainische Soldaten verletzt und von ihren unverletzten Kameraden geborgen.
Wie viele ukrainische Soldaten sollen ihr Leben und ihre Gesundheit geben, bis ihren Kommandeuren klar wird, dass für die Führung der Ukraine alle Ukraine
r auf beiden Konfliktseiten Verbrauchsmaterial sind, mit dem der Konflikt im Donbass aufrecht erhalten werden soll, während die Oligarchen weiter das ukrainische Land verkaufen.
Wir rufen die ukrainischen Soldaten auf, die Ausführung der kriminellen Befehle ihrer Führung, die nur Tod und Verletzung nach sich ziehen, einzustellen. Ziel eurer Kommandeure ist es, Orden und Medaillen und einen dienstlichen Aufstieg zu erlangen.
Trotz der aktiven Demonstration des Potentials des militärisch-industriellen Komplexes der Ukraine kämpfen alle Versuche der Unternehmen von „Ukroboronprom“, militärische Projekte voranzubringen, mit einer undurchdringlichen Wand der Korruption der höheren Führung, die planmäßig und ungestraft weiter Mittel stiehlt, die aus dem Haushalt des Landes und Fonds seiner ausländischen Partner für die Verteidigung vorgesehen sind.
Im besten Fall
werden solche Projekte in Stadium der Serienproduktion eingefroren und im schlechtesten gehen minderwertiges Material und Technik in die Truppen. Alle erinnern sich an die Skandale mit den Detonationen von Molot-Mörsern, mit den minderwertigen Panzerwesten und und der Panzerungen von Schützenpanzerwagen und an die „neuesten“ 152mm-Geschosse, die in ihren Gefechtseigenschaften 17-20 mal schlechter sind als ihre Analoga aus Zeiten der UdSSR.
Tod und Verletzung ukrainischer Soldaten beim Einsatz solcher Waffen ergänzen das wahre moralische Bild der militärisch-politischen Führung der Ukraine.


de.sputniknews.com: Lawrow: USA wollen Situation im Flüchtlingscamp Rukban beibehalten
Die USA wollen die Situation im Flüchtlingslager Rukban laut dem russischen Außenminister Sergej Lawrow beibehalten, um weiterhin illegal am Ostufer des Euphrat zu bleiben.
„Im Allgemeinen haben wir das Gefühl, dass Rukban seit einigen Jahren in ein und derselben Form bewahrt wird, damit die Vereinigten Staaten eine Entschuldigung für die illegale Präsenz an der Ostküste des Euphrat, insbesondere in diesem Teil Syriens, haben“, sagte Lawrow am Mittwoch bei einer Pressekonferenz nach Verhandlungen mit seinem jordanischen Amtskollegen Ayman Safadi.
Lawrow äußerte, dass „die von den USA kontrollierten Banditen die Syrer in Rukban als menschlichen Schutzschild nutzen“.
„Wir haben mehrmals versucht, ihnen (den Flüchtlingen – Anm.d.Red.) bei der Rückkehr in ihre Heimat zu helfen. Wir haben die Uno dazu herangezogen. Es gab mehrere Versuche, Konvois mit humanitärer Hilfe dorthin zu schicken. Die Banditen ließen diese Konvois nicht immer zu diejenigen durch, die diese Hilfe erhalten sollten, und wir hatten den Verdacht, dass sie für die Unterstützung der Terrorkämpfer verwendet wurde“, sagte Lawrow.
Er unterstrich auch, dass die Vereinten Nationen ihre Arbeit in dieser Richtung schrittweise eingeschränkt hätten.
Der US-Militärstützpunkt At-Tanf befindet sich in der Nähe des gleichnamigen Grenzübergangs an der Grenze zu Jordanien. Das Flüchtlingscamp Rukban liegt in der 55-Kilometer-Zone der US-Militärbasis. Russische Militärs sowie Vertreter des russischen und des syrischen Außenministeriums haben mehrmals darauf verwiesen, dass die Situation im Lager einer humanitären Katastrophe ähnele.


Mil-lnr.info: Pressekonferenz des Leiters der Volksmiliz der LVR Oberst Ja. W. Leschtschenko zu dem Diversionsausfall der BFU am 18. Februar
Guten Tag, sehr geehrte Kollegen!
Die heutige Pressekonferenz ist der gestrigen Provokation der ukrainischen Streitkräfte im Gebiet von Golubowskoje gewidmet.
Ich erinnere kurz an die Chronologie der Ereignisse.
Früh am Morgen gegen sechs Uhr rückte eine Diversionsgruppe der 72. mechanisierten Brigade mit zehn Mann in Richtung der Positionen der Volksmiliz der LVR im Gebiet von Golubowskoje vor. Die Diversanten wurden von unseren Soldaten entdeckt. Sie beobachteten die Aktivitäten des Gegners, aber eröffneten das Feuer nicht.
Gegen 6:30 Uhr geriet die Gruppe von Diversanten beim Vorrücken zu unseren Positionen auf ein Minenfeld, in der Folge starben zwei ukrainische Kämpfer und drei wurden verletzt.
Nach der Detonation flohen die ukrainischen Soldaten ungeordnet.
Zur Sicherung ihrer Flucht verübte die Artillerie der 72. Brigade einen massiven Artillerieschlag auf Golubowskoje, Sokolniki, Donezkij und Smeloje. Es wurden Artilleriesysteme großen Kalibers 122mm- und 152mm eingesetzt sowie 82mm- und 120mm-Mörser. Es wurden dabei mehr als 50 Geschosse abgefeuert.
Infolge des Beschusses wurde ein ziviler Einwohner schwer verletzt, es wurden zehn Wohnhäuser und Hochspannungsleitungen beschädigt, eine Ortschaft hatte keinen Strom. An diesem Tag waren die Einwohner der beschossenen Ortschaften gezwungen, sich in den Kellern der Wohnhäuser in Sicherheit zu bringen, da sie wiederholten Beschuss fürchteten.
Während des Artillerieschlags führte der Gegner die Feuerleitung mit Drohnen durch. Eine der Drohnen wurde von unseren Luftabwehreinheiten abgeschossen.
Nach genaueren Aufklärungsinformationen waren auf den Positionen der 72. Brigade seit Beginn dieser blutigen Provokation und bis zum Ende des Tages Journalisten der ukrainischen Fernsehsender „5. Kanal“, „1+1“, „TCH“ und „ICTV“ anwesend, die das Geschehen filmten und unsere Republik der Verletzung des Waffenstillstands beschuldigten.
Es ist wichtig anzumerken, dass einer der schwer verletzten Diversanten von den ukrainischen Kämpfern am Ort der Provokation zurückgelassen wurde. Dabei eröffneten die vorderen Einheiten der 72. Brigade stürmisches Feuer auf seinen Aufenthaltsort und ermöglichten es unseren Ärzten nicht, im die notwendige Hilfe zu leisten und ihn bergen. Der im Stich gelassene Diversant war der 22jährige Maxim Chitajlow, der in der Diversionsgruppe die Aufgabe eines Artillerierichtschützen hatte.
Dies bestätigen bei ihm gefundene Kommunikationsmittel und Feuerleitungsschemata mit grundlegenden Orientierungspunkten, die wir ihnen auch vorstellen.
Außerdem wurden bei der Untersuchung des Explosionsorts von den ukrainischen Kämpfern zurückgelassene Waffen gefunden.
Davon, dass Angriffsobjekte der ukrainischen Diversionsgruppe Positionen der Volksmiliz der LVR waren, zeugt auch eine bei Chitajlow gefundene Luftaufnahme unserer Stützpunkte, in deren Nähe er auf ein Minenfeld geriet, sowie die Tatsache, dass seine Leiche sich in der Nähe unserer Positionen befand. Genau das machte auch seine operative Bergung möglich. Wie Sie selbst verstehen werden, hätten, wenn gestern Soldaten der LVR zum Angriff übergegangen wären, wie die Kiewer Regierung behauptet, jene Leiche sowie die zurückgelassenen Waffen sich auf dem Territorium der Positionen der ukrainischen Streitkräfte befunden.
Da wir den ganzen Schmerz und Verlust der Verwandten und Freunde des Toten verstehen, sind wir bereit der ukrainsichen Seite die Leiche Chitajlows zur Beerdigung zu übergeben.
Nach unseren Informationen war mit der Vorbereitung der Diversionsgruppe der Kommandeur der 1. Kompanie Leutnant Jaroslaw Sergejewitsch Medik persönlich befasst, Kommandeur der Gruppe war der Zugführer des Toten Leutnant Sergej Wladimirowitsch Bogdanowitsch. Außerdem wurden nach uns vorliegenden Informationen der Unterfeldwebel Andrej Igorjewitsch Ganopolskij und die Soldaten Wadim Alexejewitsch Petrenko, Alexandr Alexandrowitsch Denissenko und Nikolaj Wassiljewitsch Korniez verletzt. Informationen über die übrigen Toten und Verletzten aus der Diversionsgruppe werden von unserer Aufklärung noch ermittelt. Es ist nicht ausgeschlossen, dass man sie als nicht kampfbedingte Verluste „abschreibt“, wie auch viele andere in der 72. Brigade.
Der Tod des Soldaten Chitajlow ist eine weitere Bestätigung dessen, dass die ukrainische Regierung zum Nutzen ihrer ausländischen Puppenspieler ihre Soldaten in den Tod schickt.
Nach der Bergung der Leiche des Diversanten durch uns während eines Regimes der Ruhe und sofort nach der Abfahrt der OSZE-Mitarbeiter aus diesem Gebiet verübten die ukrainischen Straftruppen aus der 72. Brigade einen hinterhältigen Mörserbeschuss unserer Positionen, in dessen Folge einer unserer Verteidiger starb. Wir bringen den Verwandten und Freunde des Toten unser aufrichtiges Mitgefühl zu Ausdruck.
Es ist wichtig anzumerken, dass nach uns vorliegenden genaueren Informationen die gestrige Provokation geplant war und zwei Aufgaben hatte.
Hauptaufgabe – Sabotage der gestrigen Sitzung der UN-Sicherheitsrats, auf der Fragen der Umsetzung der Minsker Vereinbarungen zur Beendigung des Konflikts im Donbass durch die Ukraine erörtert wurden, sowie die Beschuldigung der Volksrepubliken bezüglich des Scheiterns des derzeitigen Waffenstillstands.
Die zweite nicht weniger wichtige Aufgabe war, wie bei allen derartigen ukrainischen Provokationen, die Ablenkung der Aufmerksamkeit der Bürger der Ukraine von inneren politischen und sozialen Problemen in der Ukraine, die durch die Schuld der derzeitigen Führung entstanden sind.
Wir rufen die ukrainische Seite auf, von Versuchen die Lage an der Kontaktlinie zu destabilisieren Abstand zu nehmen. Die Volksmiliz der LVR ist zu jeder Entwicklung der Ereignisse bereit und in der Lage den Aggressor abzuwehren.


de.sputniknews.com: Bundeskabinett setzt Beteiligung an zwei Nato-Missionen für ein weiteres Jahr fort
Das Bundeskabinett hat die Beteiligung der Bundeswehr am Afghanistan- wie auch am Mittelmeer-Einsatz der Nato um ein weiteres Jahr fortgesetzt. Das teilte die stellvertretende Sprecherin der Bundesregierung Ulrike Demmer am Mittwoch mit.
Es geht um der Nato-Ausbildungsmission „Resolute Support“ in Afghanistan und den Einsatz im Mittelmeer „Sea Guardian“. Für diese Entscheidung hat das Kabinett am Mittwoch gestimmt.
Ungeachtet der laufenden Gespräche zwischen den USA und den militant-islamistischen Taliban über Wege zu einer Friedenslösung sollen weiterhin bis zu 1300 Soldaten entsandt werden können. Der Bundestag muss der Verlängerung des Mandats bis zum 31. März 2021 erst noch zustimmen.
„Die Bemühungen des letzten Jahres eröffnen eine – wenn auch fragile – Perspektive auf einen Einstieg in innerafghanische Friedensverhandlungen. Gleichzeitig sind die erforderlichen Vorarbeiten auch von zeitweisem Stillstand und Rückschritten geprägt“, heißt es in dem Kabinettspapier.
„Ungeachtet erheblicher Anstrengungen sind die afghanischen nationalen Verteidigungs- und Sicherheitskräfte noch nicht selbsttragend in der Lage, flächendeckend für Sicherheit zu sorgen“, heißt es weiter.
Die Ausbildungshilfe der Bundeswehr und anderer Staaten soll die afghanischen nationalen Verteidigungs- und Sicherheitskräfte in die Lage versetzen, selbst für die Sicherheit in dem Land zu sorgen. Zu den Aufgaben der Bundeswehr gehören aber auch die Sicherung, der Schutz und gegebenenfalls die Evakuierung von deutschen Vertretungen und Institutionen der internationalen Gemeinschaft.
Details des weiteren Nato-Einsatzes hängen derzeit von laufenden Gesprächen zwischen den USA und den militant-islamistischen Taliban über Wege zu einer Friedenslösung ab. Die USA haben ihre Erwartungen zuletzt nach unten schrauben müssen und mit den Taliban „einen Vorschlag für eine siebentägige Reduktion der Gewalt“ verhandelt, wie US-Verteidigungsminister Mark Esper in Brüssel erklärte.
Das Ziel des Mittelmeer-Einsatzes bleibt der Kampf gegen den Terror und Waffenschmuggel. An der Mission sind derzeit 250 deutsche Soldaten beteiligt. Ihre Zahl könnte aber auf 650 erhöht werden.


telegram-Kanal der Vertretung der DVR im GZKK: Wie bereits mitgeteilt wurde, haben die BFU heute um 16:45 Uhr das Feuer mit Mörsern des Kalibers 82mm aus Richtung Slawnoje in Richtung Signalnoje eröffnet.
Infolge des Beschusses wurden Schäden an einem Haus in der Sowjetskaja-Straße 13 festgestellt (direkter Treffer auf das Dach).
Opfer unter der Zivilbevölkerung konnten vermieden werden. Genauere Informationen werden ermittelt.


de.sputniknews.com: FSB nimmt sieben Mitglieder von Extremistenzelle in Moskau fest
Der russische Inlandsgeheimdienst FSB hat nach eigenen Angaben in Moskau und im gleichnamigen Gebiet sieben Mitglieder der internationalen religiös-extremistischen Organisation „Tablighi Jamaat“ festgenommen.
„Es wurden drei Anführer und vier einfache Mitglieder einer konspirativen Zelle inhaftiert, die Zusammenkünfte der Teilnehmer der Organisation durchgeführt hatten, in deren Rahmen sie die Ideologie von ‚Tablighi Jamaat‘, die die Grundlagen des Islams untergräbt, verbreitet und neue Anhänger in destruktive Tätigkeiten hineingezogen hatten“, heißt es in einer Mitteilung des FSB.
Der Zelle hätten aus Zentralasien stammende Bürger angehört. Bei der Durchsuchung ihrer Wohnungen seien verbotene religiöse Literatur und Attribute der Organisation beschlagnahmt worden.
Gegen sie wurde ein Strafverfahren eingeleitet.
„Tablighi Jamaat“ war im Jahr 1926 in Indien gegründet worden und operiert zurzeit weltweit. Im Jahr 2009 erklärte der Oberste Gerichtshof Russlands diese Organisation als extremistisch, die „die Stabilität der russischen Gesellschaft und die territoriale Integrität des Landes bedroht“.
Sie gilt als eine der größten transnationalen islamischen Organisationen. Ziel der Bewegung ist es, Muslime, die keinen inneren Bezug zu ihrer Religion haben, zu einem streng an Koran und Sunna ausgerichteten Leben hinzuführen. Der Organisation wurden mehrmals Verbindungen zu terroristischen Gruppierungen vorgeworfen.


Dnronline.su: Die Situation, die derzeit in den ökonomischen und sozialen Bereichen der Republik entstanden ist, ist durch die Unvollendetheit der Transformationsprozess des Haushalts-, Steuer- und Finanz- und Kreditsystems bedingt. Dies erklärte in einem Interview mit der offiziellen Seite der DVR die Leiterin der Abteilung von Analyse der Kontrollabteilung des Oberhaupts der DVR, Prof. Dr. der Ökonomie Tatjana Belopolskaja.
Nach ihren Worten haben im Zusammenhang damit Fragen der Gewährleistung sozialer Garantien, der Erhöhung des Wohlstands der Bürger und die Verhinderung sozialer Ungerechtigkeit besondere Aktualität erhalten.
„Auf diesem Gebiet unternimmt die Führung der Republik konkrete Schritte. Seit dem 1. Januar 2020 wurden die Löhne der öffentlichen Beschäftigten um 26% erhöht. Dies war das Ergebnis einer konsequenten Realisierung der Konzeption einer Angleichung der Lebensstandards der Bevölkerung der Republik an das Niveau der Oblast Rostow.
Aber zum Stand Anfang Februar dieses Jahres entstand eine kritische Situation bezüglich der fehlenden Zahlung von Löhnen an Beschäftigte des öffentlichen Bereichs aufgrund bürokratischer Ausreden und Verschleppungen leitender Personen sowie aufgrund dessen, dass diese nicht rechtzeitig Leitungsentscheidungen praktisch auf allen Ebenen der Staatsmacht getroffen haben und es eine fehlende Abstimmung der Handlungen einzelner Behörden gab“, unterstrich Tatjana Belopolskaja.
Außerdem wurde unterstrichen, dass das Oberhaupt der DVR zuvor auf Sitzung mit der Regierung die Wichtigkeit dieses Problems benannt hat. Die Untätigkeit einiger Beamter war Anlass für eine außerordentliche Sitzung mit den Regierungsmitgliedern und Leitern der Finanzbehörden am 17. Februar.
„Hauptthese des Treffens war, dass es unzulässig ist, dass Menschen aufgrund nachlässiger Untätigkeit von Beamten leiden. Eine entschiedene Position des Republikoberhaupts und ein komplexes Herangehen an die Lösung der aufgedeckten Probleme erlaubte es, operative alle notwendigen normativen Rechtsakte zu erarbeiten und eine Richtung für die Vervollkommnung des Finanzmechanismus zu erarbeiten, die auf die Gewährleistung der Tilgung der Lohnrückstände für die Beschäftigten des öffentlichen Bereichs gerichtet ist.
Als Ergebnis werden alle Rückstände bereits heute, am 19. Februar, getilgt werden. Es muss angemerkt werden, dass das Geld bereits gestern begonnen hat, auf den Konten der Beschäftigten der Einrichtungen des öffentlichen Bereichs einzugehen“, sagte sie.
Zum Abschluss fügte sie hinzu, dass die Frage einer rechtzeitigen Zahlung der Löhne an die Beschäftigten des öffentlichen Bereichs unter ständiger Kontrolle der Oberhaupts der DVR bleiben wird, um die Entstehung einer solchen Situation in Zukunft zu verhindern.


de.sputniknews.com: Türkischer Verteidigungsminister spricht von Ankaras Recht auf Militäreinsätze in Idlib
Der türkische Verteidigungsminister, Hulusi Akar, hat auf das Recht der Türkei verwiesen, zur Wahrung der Waffenruhe in Idlib militärische Einsätze durchführen zu können. Akar zufolge ist dies in der fünften Bestimmung der Astana-Vereinbarung festgelegt.
„Die Türkei tritt als einer der Garanten für die Wahrung des Waffenstillstands in Idlib auf und kann gemäß der fünften Bestimmung der Astana-Vereinbarung militärische Maßnahmen durchführen, damit die Waffenruhe eingehalten wird“, erklärte der Verteidigungsminister in einer Sitzung des türkischen Parlaments laut der Nachrichtenagentur „Anadolu“.
Akar fügte hinzu, die Türkei werde ihre Kontrollposten in der Deeskalationszone von Idlib nicht verlassen und auf jegliche Angriffe gegen türkische Soldaten entschieden reagieren. Die Türkei habe nicht die Absicht, in Syrien zu bleiben, und setze sich für die territoriale Integrität Syriens ein, so der Verteidigungsminister.
Am Mittwoch bekundete der türkische Präsident, Recep Tayyip Erdogan, seine Unzufriedenheit über die Verhandlungen zu Idlib, die Ankara mit Moskau sowohl in der vergangenen Woche als auch in dieser Woche geführt hat. Laut dem Staatschef konnte das gewünschte Ergebnis nicht erreicht werden.
Die Türkei habe alles Notwendige für den Beginn des Einsatzes in Idlib getan und sei bereit, jederzeit zu handeln. Die Operation in Idlib sei nur eine Frage der Zeit. „Wir werden Idlib nicht dem Regime überlassen“, versicherte Erdogan. …


dan-news.info: Kommentar der Außenministerin der DVR Natalja Nikonorowa zur Erklärung des Sekretärs der Nationalen Sicherheits- und Verteidigungsrat der Ukraine Alexej Danilow
Als Sekretär des Nationalen Sicherheits- und Verteidigungsrats der Ukraine sollte Alexej Danilow wohl der Text der Minsker Vereinbarungen bekannt sein. Dieses Dokument, dessen Bedingungen zu erfüllen die Ukraine sich verpflichtet hat, ist die einzige nicht militärische Möglichkeit der Lösung des Konflikts, des Erhalts einer formalen Souveränität der Ukraine auf dem Territorium des Donbass. Und die Resolution des UN-Sicherheitsrats Nr. 2202, die gestern bereits fünf Jahre alt geworden ist, macht dieses Dokument zu einem verpflichtenden auf internationaler Ebene. Wenn Danilow tatsächlich das Schicksal der Menschen im Donbass nicht gleichgültig ist, so sollte er eine schnelle Realisierung der Regelungen des Maßnahmekomplexes allseitig unterstützen.
Stattdessen setzt die ukrainische Regierung die Politik Poroschenkos zur Verzögerung des Verhandlungsprozesses und zur Imitation einer Regelung fort. Besonders wurde dies in der letzten Zeit deutlich – die Vertreter Kiews bringen eine provokative Initiative nach der anderen vor, bringen uns gegenüber absurde Forderungen vor, die nichts mit den Minsker Vereinbarungen gemein haben. Schon gar nicht von den fortgesetzten Provokationen an der Kontaktlinie und neue Beschüsse der friedlichen Bevölkerung des Donbass zu reden. Während es in Worten den Erhalt der Integrität des Landes wünscht, tut Kiew dennoch alles, um es weiter auseinander zu treiben. Wir haben die feste Überzeugung, dass die neue Regierung entweder nicht den politischen Willen zur Lösung des Konflikts hat oder seine Lage zu eigenen finanziellen Interessen nutzt und weiter vor seinen westlichen Sponsoren das Opfer einer Aggression spielt. Schon gar nicht von fortgesetzten Provokationen an der Kontaktlinie und neuen Beschießungen zu reden.
Es gibt nur einen Weg zur Wiederherstellung des Friedens in der Region – das ist ein besonderer Status für die Republiken und ein direkte Dialog mit unseren Vertretern über eine Umsetzung des Maßnahmekomplexes. Die Bilanz der Arbeit der vorhergehenden Regierung hat gezeigt, dass das Abgehen von diesen Bedingungen perspektivlos ist. Je früher die Kiewer Regierung die Notwendigkeit erkennt, auf einen Kompromiss mit dem eigenen Volk einzugehen, desto eher wird der sich vertiefende Riss zwischen der Ukraine und dem Donbass überwunden werden.


de.sputniknews.com: Einfluss auf Russland-Venezuela-Verhältnis? Kreml zu US-Sanktionen gegen Rosneft-Tochter
Der Sprecher des russischen Präsidenten, Dmitri Peskow, hat die US-Sanktionen gegen das in der Schweiz eingetragene Tochterunternehmen des russischen Ölunternehmen Rosneft kommentiert, die am Vortag wegen des Handels mit venezolanischem Öl verhängt worden waren.
„Derartige Restriktionen, die wir vom Standpunkt des Völkerrechts als gesetzwidrig einstufen, können in keiner Weise unsere bilateralen Beziehungen zu Venezuela beeinflussen. Im Gegenteil, sie entwickeln sich und werden das auch weiter tun“, sagte Peskow am Mittwoch vor Journalisten.
Die sanktionierte Firma habe sich bereit gezeigt, die Option der Verteidigung ihrer Interessen auf dem Klageweg zu behandeln. Außerdem sollen „andere zugängliche Mechanismen“ behandelt und alle Maßnahmen in Bezug darauf angewandt werden, so der Sprecher des russischen Staatschefs.
US-Sanktionen gegen Rosneft Trading
Am Dienstag hatten die USA Sanktionen gegen die schweizerische Tochter des russischen Ölkonzerns Rosneft, Rosneft Trading SA, verhängt. Auch der Vorstandschef, Didier Casimiro, wurde in die US-Sanktionsliste aufgenommen. Nun würden die Vereinigten Staaten ihren Verbündeten, darunter in Europa, 90 Tage Zeit gewähren, um alle Kontakte zu Rosneft Trading abzubrechen.
Washington hatte zuvor Rosneft und dessen Tochterunternehmen vorgeworfen, venezolanisches Öl an die Außenmärkte zu liefern.
Peking gegen einseitige und exterritoriale Sanktionen
Das chinesische Außenministerium verurteilte die Sanktionen scharf:
China vertrete immer die Meinung, dass die Beziehungen zwischen den Ländern auf der Einhaltung des Völkerrechts und der wichtigsten internationalen Normen beruhen, äußerte der Sprecher des Ministeriums Geng Shuang am Mittwoch.
„Wir treten gegen jegliche Einmischung in die inneren Angelegenheiten anderer Länder sowie gegen einseitige Sanktionen und die exterritoriale Zuständigkeit auf“, sagte er.
Peking befürworte die Regelung der Meinungsverschiedenheiten durch Verhandlungen im Einklang mit den Zielen und Prinzipien der Uno-Charta sowie der wichtigsten Völkerrechtsnormen und bestehe auf der Lösung des venezolanischen Problems durch einen Dialog und Gespräche, fügte er hinzu.


Dan-news.info: Die Stromversorgung der Ortschaften Sachanka, Sergejeka, Kominternowo, Saitschenko, Leninskoje, Dsershinskoje, die durch Beschuss von Seiten der BFU unterbrochen worden war, wurde von den Reparaturbrigade der staatlichen Elektrizitätswerke der DVR wieder in Betrieb genommen, teilte das Kohle- und Energieministerium der DVR mit.


Deutsch.rt.com: Kämpfe im Donbass haben wieder zugenommen – 2.300 Explosionen in sechs Stunden
Seit Anfang des Jahres verzeichnet die Beobachtermission der OSZE in der Ostukraine eine deutlich gestiegene Zahl an Waffenstillstandsverletzungen. Am Dienstag kam es zum schwersten Beschuss seit Monaten, der zu Todesopfern auf beiden Seiten führte.
Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa, kurz OSZE, führt seit 2014 eine Beobachtermission in der Ukraine durch. Auf beiden Seiten der Frontlinie im Donbass dokumentieren die Beobachter die Verletzungen gegen die Minsker Abkommen und der zahlreichen Waffenstillstandsvereinbarungen. Die Behörden der selbstausgerufenen Volksrepubliken von Donezk und Lugansk werfen der OSZE vor, parteiisch zu sein und nicht immer neutral über die tatsächlichen Begebenheiten zu berichten.
Bei der täglichen Dokumentation wird von den Beobachtern meistens festgehalten, um was für eine Art von Waffenstillstandsverletzung es sich handelt. Ob es eine Explosion, ein Schuss oder das Abfeuern bzw. Einschlagen einer Granate war und aus welcher Richtung es kam. Man gibt aber zu, dass die Angaben „nicht immer notwendigerweise präzise“ sind, was viel Raum für Interpretationen und gegenseitigen Vorwürfen lässt.
Nachdem die Kämpfe seit Anfang des Jahres wieder an Intensität zugenommen hatten, kam es am Dienstag zu einem der heftigsten Zwischenfälle seit dem Höhepunkt der Kampfhandlungen im Jahr 2015.
Aufklärer der Lugansker Volksmiliz haben in den frühen Morgenstunden Bewegungen eines ukrainischen Zuges von zehn Mann entdeckt, die sich gegen 5.30 Uhr der Verteidigungslinie bei Golubowskoje näherten. Die kleine Ortschaft liegt am Rande der sogenannten „Grauen Zone“ im Nordwesten der Volksrepublik Lugansk, die normalerweise frei von Kampfverbänden und Waffen sein sollte. Allerdings sind ukrainische Streitkräfte wiederholt in diese Zone vorgedrungen, um den Druck auf die Verteidigungsstellungen der Milizen zu erhöhen.
Die zehn ukrainischen Soldaten, die sich vermutlich aus der Stadt Zolote kommend durch eben diese Graue Zone bewegten, gerieten bei Golubowskoje schließlich in ein Minenfeld. Zwei Männer kamen bei den ausgelösten Explosionen ums Leben, drei weitere wurden verletzt, meldete das Verteidigungsministerium in Lugansk. Die ukrainische Armeeführung sprach von einem Todesopfer und vier Verletzten.
Um die auf dem Minenfeld in der Falle sitzenden Soldaten zu befreien und die Opfer zu bergen, eröffnete die 93. Brigade der Ukrainischen Streitkräfte das Feuer mit schwerer Artillerie auf die Stellungen der Milizen. Auch umliegende Ortschaften wie Donezkij und noch das etwas weiter östlich gelegene Sokolniki und Smeloe und gerieten unter schweren Angriff. Dabei sollen ukrainischen Angaben zufolge mindestens vier Kämpfer der Milizen ums Leben gekommen sein. Aufgrund des schweren Beschusses konnten keine Rettungswagen zu den Ortschaften vordringen, während Zivilisten in ihren Kellern Schutz suchten.
Erst auf diesen schweren Beschuss mit großkalibrigen Granaten reagierten die Milizen ebenfalls mit gezielten Angriffen auf ukrainische Stellungen der 93. Brigade. Im Zuge dieses Feuergefechts, das bis etwa 11.30 Uhr dauerte, zählte die OSZE allein auf diesem Frontabschnitt 2.300 Explosionen. Das ergibt mehr als sechs Explosionen pro Minute, was für die Intensität des Beschusses spricht. Am Nachmittag folgte schließlich eine Aufforderung des russischen Botschafters bei der OSZE, dass man einen „gründlichen“ Bericht über die Folgen des Beschusses erwarte.


abends:

de.sputniknews.com: Wegen „Post-Terroristen“: Russland schränkt Zugang zu deutschem E-Mail-Dienst „Tutanota“ ein
Die russische Medienaufsicht „Roskomnadsor“ hat am Mittwoch bekannt gegeben, den Zugang zum deutschen E-Mail-Dienst „Tutanota“ einzuschränken. Die sogenannten „Post-Terroristen“ sollen von dort aus mehrere Bombendrohungen verschickt haben.
Wie der russische Inlandsgeheimdienst FSB am Mittwoch mitteilte, haben die Täter diesen Service zum Verschicken von Bombendrohungen gegen verschiedene Objekte in Russland benutzt. Zudem hätten sie zuvor bereits auf vier verschiedene E-Mail-Dienste zurückgegriffen: Außer Tutanota seien die Dienstleister „Protonmail“, „Startmail“, „Guerrillamail“ und „Cock“ verwendet worden.
„Für ihre kriminellen Aktivitäten benutzen Unbekannte den deutschen E-Mail-Dienst „Tutanota.com“. Seit dem 13. Februar wurden von dort vier E-Mails mit falschen Bombendrohungen gegen 206 Objekte in Sankt Petersburg verschickt, darunter ein Gericht und mehrere Kindergärten“, hieß es in einer Pressemitteilung des Inlandsgeheimdienstes.
Roskomnadsor hat am Mittwoch mittgeteilt, den Zugang zur Webseite Tutanota.com einzuschränken.
„Dieser E-Mail-Dienst wurden von den Übeltätern sowohl 2019 als auch im Februar 2020 für das Versenden von vermeintlich zuverlässigen Angaben zu Bomben benutzt, die massenweise in Objekten der Verkehrsinfrastruktur sowie Gerichtsgebäuden auf dem Territorium der Russischen Föderation platziert gewesen sein sollen. In Übereinstimmung mit dem Verfahren, das gesetzlich verankert ist, schränkt Roskomnadsor den Zugang zu allen Ressourcen ein, die von den Tätern zur Destabilisierung der Lage im Land sowie zur Erzeugung von Spannungen genutzt werden“, teilte die Medienaufsicht auf ihrer Webseite mit.


de.sputniknews.com: Parlament Estlands verabschiedet russlandfeindliche Resolution zum Zweiten Weltkrieg
Das Parlament des baltischen EU-Staates Estland hat am Mittwoch eine weitere russlandfeindliche Resolution verabschiedet. Nach Angaben der Pressestelle des Parlaments wird in dem mit „Über historisches Gedächtnis und Geschichtsfälschung“ überschriebenen Papier die Position Moskaus kurz vor Beginn des Zweiten Weltkrieges kritisiert.
Die Resolution wurde mit 72 Stimmen dafür bei einer Gegenstimme angenommen. Sechs Abgeordnete verweigerten die Abstimmung. Das estnische Parlament hat 101 Sitze.
„Das Parlament unterstützt Polen und die anderen europäischen Länder, denen Russland die Schuld am Beginn des Zweiten Weltkrieges zuschiebt, und verurteilt Versuche der russischen Behörden, die Geschichte ‚richtig zu stellen‘. Dabei bestreitet Moskau die Rolle der Sowjetunion als eines Mitauslösers des Zweiten Weltkrieges und wälzt die Verantwortung auf Opfer der Aggression ab“, hieß es in der Resolution.
Tallinn: Molotow-Ribbentrop-Pakt löste den Krieg aus
Die Parlamentarier gehen davon aus, dass der Krieg nach der Unterzeichnung des sogenannten Molotow-Ribbentrop-Nichtangriffspaktes zwischen der UdSSR und Deutschland möglich geworden sei. Das faschistische Deutschland, die kommunistische Sowjetunion und andere totalitäre Regimes hätten den bislang nie dagewesenen Massenmord und Deportationen auf dem Gewissen, hieß es.
Zuvor hatte bereits der Vorsitzende des auswärtigen Ausschusses des estnischen Parlaments, Marko Mihkelson, die Position Russlands zur Geschichte des Zweiten Weltkrieges, darunter gegenüber Polen, kritisiert. Er rief das estnische Parlament auf, dem Beispiel Polens zu folgen, dessen Sejm die Schuld Hitler-Deutschlands und der Sowjetunion am Ausbruch des Krieges gleichgesetzt hatte.
Nürnberger Tribunal
Der amtlichen Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, zufolge, wurde die Wahrheit über die Verantwortung für den Beginn des Zweiten Weltkrieges vom Nürnberger Tribunal festgestellt. Mit der Annahme seiner Resolution führe der polnische Sejm vor Augen, wie die Ideologie über die Wahrheit dominiere, erklärte die Sprecherin.
Streit zwischen Warschau und Moskau
Zuletzt hatte es auch einen Streit zwischen Warschau und Moskau gegeben, weil Russlands Präsident Wladimir Putin Regierungsvertretern von Vorkriegspolen Antisemitismus und eine anbiedernde Haltung gegenüber Nazi-Deutschland vorwarf. Unter anderem nannte er den polnischen Botschafter in Berlin der Jahre 1933 bis 1939, Josef Lipski, einen „Lumpen und ein antisemitisches Schwein“.
Nichtangriffspakt der UdSSR mit Hitler-Deutschland kam zuletzt
Putin wies ferner darauf hin, dass die Sowjetunion der letzte Staat Europas gewesen sei, der mit Hitler einen Nichtangriffspakt geschlossen habe. Polen habe dies lange vor dem Krieg (1934) getan. Kurz vor Kriegsbeginn hätten auch Vertreter der baltischen Länder ihre Unterschriften unter entsprechende Papiere mit Hitler gesetzt. Russland habe dokumentierte Belege, wie Polen Verhandlungen mit Hitler geführt habe, hieß es.
Putin wies die Behauptung, wonach Josef Stalin eine Mitschuld am Kriegsbeginn habe, als „Gipfel des Zynismus“ zurück. „Als hätte um vier Uhr morgens am 22. Juni (1941) die Sowjetunion Deutschland überfallen, und nicht umgekehrt“, betonte er.
Polen warf Russland eine Umdeutung der Geschichte vor.


de.sputniknews.com: USA unterstützten Vorgehen von Ankara in Syrien
Die UN-Botschafterin der USA, Kelly Craft, hat am Mittwoch Moskau und Damaskus die Schuld an der erneuten Eskalation in Syrien gegeben. In Bezug auf die Situation in Idlib unterstützt Washington laut Craft die Türkei.
„Wir lehnen die von der russischen Seite gemachten Erklärungen ab, in denen zum größten Teil die Türkei für die Eskalation der Gewalt im Nordwesten Syriens verantwortlich gemacht wird. Es besteht kein Zweifel, dass das Regime von Präsident Baschar al-Assad und Russland – und nicht die Türkei – die Verantwortung für die Organisation und Durchführung dieser Kriegsoperation tragen“, sagte Craft in einer Sitzung des UN-Sicherheitsrates, die zur Besprechung der Situation in Syrien einberufen wurde.
Craft zufolge werden sich die USA und die Türkei auch weiterhin auf diplomatischer Ebene zur Wiederherstellung der Deeskalationszone in Idlib abstimmen – und den Rückzug von Assad zur Waffenstillstandslinie von 2018 anstreben.
„Wie unterstützen die legitimen Interessen der Türkei, unseres Nato-Verbündeten“, fügte die UN-Botschafterin hinzu.
Zuvor hatte der russische Außenminister, Sergej Lawrow, erklärt, die Türkei habe eine Reihe ihrer Schlüsselverpflichtungen zur Konfliktlösung in Idlib nicht erfüllt. Im Einzelnen habe Ankara keine Abgrenzung der bewaffneten Opposition, die zum Dialog mit der syrischen Regierung im Rahmen eines geregelten Prozessen bereit sei, von der Terrororganisation „Dschebhat an-Nusra“ vorgenommen. Letztere habe sich inzwischen in die Terrororganisation „Hayat Tahrir al-Scham“ umgewandelt. Die Türkei wiederum betonte, ihre Verpflichtungen bezüglich Idlib erfüllt zu haben.

de.sputniknews.com: Griechenland verlässt Parlamentarische Versammlung der Nato aus Protest gegen Redeverbot
Die Delegation Griechenlands hat am Mittwoch in Brüssel die Parlamentarische Versammlung der Nato verlassen, berichtete der TV-Sender Skai. Sie habe damit gegen Handlungen des Vorsitzenden protestiert, der griechische Parlamentarier nicht zu Wort kommen lassen habe.
Den Angaben zufolge wollten die Griechen die Versammlung über gesetzwidrige Handlungen der Türkei informieren, deren Abkommen mit Libyen „gegen das Völkerrecht und souveräne Rechte Griechenlands“ verstoße.
So seien die Bohrarbeiten der Türkei in der ausschließlichen Wirtschaftszone Zyperns aus Sicht Griechenlands völkerrechtswidrig. Indes hätten Ölkonzerne solcher Nato-Länder wie Frankreich und Italien bei einer Ausschreibung den Zuschlag für die Erkundung von Öl- und Gasfeldern um Zypern bekommen, so der Sender.
Redeverbot für griechische Delegation
„Der Vorsitzende unterbrach ständig unsere Parlamentarier, ließ sie keine Fragen stellen und hinderte sie daran, ihre Position darzulegen. Da wir ständig unterbrochen wurden, (…) verließen wir aus Protest den Sitzungssaal und verurteilten die Position des Vorsitzenden“, hieß es in einer Erklärung der griechischen Abgeordneten.
Das Papier haben Vertreter der Regierungspartei Neue Demokratie sowie von der oppositionellen Sozialisten-Partei Syriza und der Oppositionsbewegung Kinima Allagis (Kinal) unterschrieben.
Skai zufolge kehrte die Delegation später doch noch zurück.
Griechisch-türkische Konsultationen in Athen
Indes laufen in Athen Konsultationen zwischen Vertretern der Verteidigungsministerien Griechenlands und der Türkei mit dem Ziel, vertrauensbildende Maßnahmen zu konzipieren. Nach Angaben des griechischen Verteidigungsamtes geht es um den „Abbau der Spannungen und die Senkung der Unglücksrisiken“.


de.sputniknews.com: Syrischer Luftschutz wehrt Attacke in Latakia ab
Die syrische Luftverteidigung hat am Mittwoch Angriffe auf das Randgebiet der Küstenstadt Dschabla im Gouvernement Latakia abgewehrt. Das teilte das syrische Staatsfernsehen mit.
„Das Raketenabwehrsystem hat die Attacken der feindlichen Objekte über dem Gebiet von Dschabla abgefangen“, berichtete der Fernsehsender „Ikhbarija“.
In der Nähe der Stadt befindet sich der Militärflugplatz der russischen Luftstreitkräfte „Hmeimim“, der 2015 in Betrieb genommen wurde.

Standard

Presseschau vom 18.02.2020

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info.
Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B.
BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“


abends/nachts:

armiyadnr.su: Dringende Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR
Nach Angaben der Vertreter der DVR im GZKK haben die bewaffneten Formationen der Ukraine am 17. Februar tagsüber viermal das Regime der Feuereinstellung verletzt.
In Richtung Gorlowka haben Kämpfer der 58. Brigade auf Befehl des Kriegsverbrechers Kaschtschenko das Feuer mit Antipanzergranatwerfern und großkalibrigen Maschinengewehren auf Golmowskij eröffnet.
In Richtung Donezk haben die Verbrecher der 28. Brigade Martschenkos und der 128. Brigade Gontscharuks Shabitschewo und Jasnoje mit Schützenpanzerwaffen, Antipanzergranatwerfern und großkalibrigen Maschinengewehren beschossen. Infolge des Beschusses auf Jasnoje wurde eine Stromleitung beschädigt, mehr als 350 Wohnhäuser und ein Heizwerk, dass die Einwohner mit Heizwärme versorgt, haben keinen Strom.
Trotz der Gefahr einer Fortsetzung des Beschusses von Seiten der BFU auf dieses Gebiet haben die Notfalldienste des Zivilschutzministeriums operativ mit den Reparaturarbeiten begonnen.
In Richtung Mariupol haben Kämpfer der 10. Brigade unter Leitung ihres Anführers Subanitsch das Feuer mit Schusswaffen auf Ukrainskoje eröffnet.
Zusätzliche Informationen über Zerstörungen und Opfer unter derZivilbevölkerung werden noch ermittelt.
Wir rufen die internationalen Beobachter der OSZE-Mission auf, die Aufmerksamkeit auf die Verstärkung der Aggression der bewaffneten Formationen der Ukraine zu richten, die den Erklärungen der ukrainischen Seite über Bestrebungen zu Frieden widerspricht und außerdem den Friedensprozess im Donbass gefährdet.


vormittags:

telegram-Kanal der Vertretung der LVR im GZKK: Am 17. Februar 2020 wurde ein Feuerangriff von Seiten der BFU auf das Territorium der LVR festgestellt.
Aus Richtung Krymskoje wurde Frunse mit Schützenpanzerwaffen beschossen.
Informationen über Verletzte unter der Zivilbevölkerung und Zerstörungen werden noch ermittelt.


dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 17. Februar 3:00 Uhr bis 18. Februar 3:00 Uhr
Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: In den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine 8.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen … (es folgt eine genaue Auflistung der Waffensysteme und Geschosse; Anm. d. Übers.).
In der Beschusszone von Seiten der BFU befanden sich die folgenden Bezirke/Ortschaften:
Golmowskij, Gorlowka (Siedlung des Gagarin-Bergwerks), Shabitschewo, Donezk (Volvo-Zentrum), Krasnoarmejskoje, Kominternowo, Sachanka.
Durch Beschuss von Seiten der BFU wurde eine Hochspannungsleitung in Jasnoje beschädigt. Die Ortschaft hat derzeit keinen Strom.
Opfer unter der Zivibevölkerung wurden im Berichtszeitraum nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den BFU abgefeuerten Geschosse beträgt 36.
Wir erinnern daran, dass die Zahl der Geschosse mit einem Kaliber bis 12,7mm nicht in die Gesamtstatistik im täglichen Bericht eingeht.
In den vorangegangenen 24 Stunden betrug die Zahl der auf das Territorium der DVR abgefeuerten Geschosse 10.
Ab 01:01 Uhr am 21. Juli 2019 trat gemäß einer von der Minsker Kontaktgruppe erreichten Vereinbarung eine erneuerte Verpflichtung zur Einhaltung eines allumfassenden, bedingungslosen, nachhaltigen und unbefristeten Regimes der Feuereinstellung in Kraft.


Telegram-Kanal der Vertretung der DVR im GZKK: Wie bereits mitgeteilt wurde, haben die bewaffneten Formationen der Ukraine heute um 9:05 Uhr das Feuer aus Richtung Sajzewo Sewernoje in Richtung Sajzewo Jushnoje mit Mörsern des Kalibers 82mm eröffnet.
Infolge des Beschusses wurde ein Schaden am Haus in der Karbyschew-Straße 101 festgestellt (direkter Treffer auf das Dach).
Opfer unter der Zivilbevölkerung konnten vermieden werden. Genauere Informationen werden noch ermittelt.


de.sputniknews.com: Wegen 12-Punkte-Plans für Donbass: Ischinger als Staatsfeind der Ukraine gelistet
Der Chef der Münchner Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischinger, ist in die Datenbank der umstrittenen ukrainischen Webseite „Mirotworez“ (dt. „Friedensstifter“) aufgenommen worden, die „Staatsfeinde der Ukraine“ auflistet und ihre persönlichen Daten offenlegt.
Wie aus einer Meldung der Webplattform auf Twitter folgt, habe Ischinger einen Zwölf-Punkte-Plan zur Regelung des Donbass-Konfliktes unterzeichnet. Ischinger werde demnach ein „Anschlag auf die Souveränität und territoriale Integrität der Ukraine“ vorgeworfen.
Ein Zwölf-Punkte-Plan zur Befriedung der Ukraine wurde am Freitag auf der Website der Münchner Sicherheitskonferenz veröffentlicht, dann offenbar auf Druck des ehemaligen ukrainischen Präsidenten, Petro Poroschenko, gelöscht, aber Samstagnacht wieder online gestellt.
Zum Beginn der Münchner Sicherheitskonferenz (MSK) forderte der Think Tank „Euro-Atlantic Security Leadership Group“ am Freitag eine politische Lösung im Ukraine-Konflikt. In einem gemeinsamen Statement präsentierte das Netzwerk „Zwölf Schritte zu größerer Sicherheit in der Ukraine und der euro-atlantischen Region“.
Zu den Koautoren zählen Großbritanniens Ex-Verteidigungsminister Desmond Henry Browne, der Ex-Außenminister Russlands Igor Iwanow und der Vorsitzende der Münchner Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischinger.
Zwölf-Punkte-Plan
In der Einführung des Zwölf-Punkte-Plans heißt es: „Der Konflikt in und um die Ukraine ist eine Tragödie für alle, die von der Gewalt betroffen sind. Es ist ein Brennpunkt katastrophaler Fehleinschätzung und eine dauernde Bedrohung für die Sicherheit und Stabilität in der Euro-Atlantischen Zone. Eine politische Lösung ist essentiell, um den bewaffneten Konflikt in der Donbass-Region zu beenden, die Aussichten für einen konstruktiven Dialog zwischen der Ukraine und Russland – auch zum Thema Krim – und die Euro-Atlantische Sicherheit zu verbessern.“
Indes erklärte das ukrainische Außenministerium, es sei nicht mit diesem Plan einverstanden. Der Plan sei eine private Initiative, heißt es.
Münchner Sicherheitskonferenz
An der 56. Auflage der Sicherheitskonferenz von Freitag bis Sonntag nahmen etwa 35 Staats- und Regierungschefs sowie fast 100 Außen- und Verteidigungsminister in München teil.
Webplattform „Mirotworez“
Die Webplattform „Mirotworez“ war nach dem nationalistischen Umsturz 2014 auf Anregung Anton Geraschtschenkos, des damaligen Beraters des ukrainischen Innenministers, Online gegangen. Die Webseite führt persönliche Daten von Tausenden Politikern, Journalisten, Aktivisten und Promis, die von den Betreibern als „Feinde der Ukraine“, „Separatisten“ und „Kreml-Agenten“ angesehen werden.
„Mirotworez“ steht vermutlich in enger Beziehung zum ukrainischen Inlandsgeheimdienst SBU und zum Innenministerium des Landes, von dem sich das Portal mutmaßlich mit Informationen versorgen lasse.


Telegram-Kanal der Vertretung der LVR Im GZKK: Trotz der Vereinbarung über eine Feuereinstellung verletzen die bewaffneten Formationen der Ukraine weiter grob das Regime der Feuereinstellung.
Heute, am 18. Februar, wurden zwischen 6:00 und 9:00 Uhr morgens Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung aus Richtung der von den bewaffneten Formationen der Ukraine kontrollierten Ortschaften Krjakowka, Krymskoje, Nowotoschkowskoje, Orechowo auf das Territorium der Lugansker Volksrepublik unter Einsatz schwerer Waffen (großkalibrige Artillerie und Mörser) festgestellt, auf Smeloje, Sokolniki, Donezkij, Golubowkoje. Infolge dieser Beschießungen wurden zahlreiche Schäden an ziviler Infrastruktur in Kirowsk, Donezkij, Golubowskoje festgestellt.
Informationen über Opfer unter der Zivilbevölkerung sind nicht eingegangen.
Genauere Informationen werden ermittelt.


Lug-info.com: Erklärung des Oberhaupts der LVR aus Anlass des fünften Jahrestags der Beendigung der Tschernuchino-Debalzewo-Operation
Sehr geehrte Landsleute!
Der Februar 2015 war durch den Sieg der Streitkräfte der LVR und der DVR in der Tschnuchino-Debalzewo-Operation gekennzeichnet. Dieses größte Ereignis im Krieg war ein Durchbruch in den Kämpfen um die Befreiung unserer Ortschaften von der faschistischen Pest. Der Sieg im Kampf war nicht leicht – jeder Meter Erde ist mit dem Blut von Soldaten und friedlichen Einwohnern getränkt, aber dank der koordinierten gemeinsamen Operation mit den Streitkräften der DVR ist es uns gelungen, die Kräfte des Gegners zu überwinden.
Die Befreiung von Tschernuchino und Debalzewo ist ein klares Beispiel für Seelenstärke, Einheit und Zuversicht unseres Volkes. In dem Krieg, den die Ukraine gegen uns entfacht hat, wurden wir ein einheitlicher Schild und halten bis heute würdig den ukrainischen Nazisten stand.
Allen Verteidigern des Vaterlands – vom Soldaten der Volksmiliz bis zum einfachen Arbeiter – eine tiefe Verbeugung und Worte des Dankes für den Heldenmut und die Selbstlosigkeit! Ewiges Andenken den Toten!
Die Kiewer Regierung berücksichtigt bei den Versuchen den Donbass zu zerschlagen das Wichtigste nicht: Wir werden unser Land nicht der faschistischen Ukraine übergeben, wir werden uns nicht mit dem Verrat am Andenken unserer heldenhaften Vorfahren abfinden und werden niemals als unseren Staat einen ansehen können, in dem die Regierenden alle moralischen Prinzipien ignorieren und Befehle geben, auf die friedliche Bevölkerung des Donbass zu schießen! Die an diesen verbrecherischen Aktivitäten Beteiligten werden mit der ganzen Strenge des Gesetzes zur Verantwortung gezogen werden.
Das Oberhaupt der LVR
Leonid Pasetschnik


Dan-news.info: Kommentar der Außenministerin der DVR Natalja Nikonorowa zum Plan „12 Schritte“, der auf der Münchner Konferenz vorgestellt wurde
Die Vorschläge, die auf der Münchner Konferenz im Rahmen einer angeblichen Unterstützung bei der Regelung des Konflikts im Donbass veröffentlicht wurden, haben ihrem Wesen nach keinerlei praktischen Nutzen. Nicht nur, dass sie recht vage sind, keine konkrete Formulierung haben und absolut ohne Berücksichtigung der Auffassung der Vertreter der Republiken gemacht wurden – diese Vorschläge sind in gewisser Hinsicht ein Versuch, aus den Minsker Vereinbarungen zugunsten irgendwelcher neuen Pläne zur Wiederherstellung des Friedens herauszukommen.
Aber wir meinen, dass diese Initiative nicht nur klar nichts Konstruktives enthält, sondern auch in gewissem Grad den Friedensprozess schädigt, der schon seit mehr als sechs Jahren im Rahmen der Minsker Diplomatie läuft. Uns ist die Logik der „Münchner Experten“ unverständlich, die aus irgendwelchen für uns nicht sichtbaren Gründen meinen, dass Kiew neue Friedensvereinbarungen umsetzten wird, obwohl die ukrainische Seite die bereits existierenden – die Minsker – offen sabotiert.
Mehr noch, die in München vorgestellten „12 Schritte“ sind hauptsächlich um die Lösungen der Sicherheitsfragen konzentriert, in ihnen werden nicht weniger wichtige Fragen der Wiederaufnahme der humanitär-ökonomischen und humanitären Bereiche sowie die Wiederherstellung der Menschenrechte nur nebenbei erwähnt. Außerdem wird die politischen Komponente der Regelung praktisch vollständig ignoriert, obwohl der Konflikt im Donbass gerade aus politischen Gründen entstanden ist, entsprechend muss dieses Thema im grundlegenden Fokus stehen und nicht irgendwo am Rande der Aufmerksamkeit.
Gerade deswegen ist die Position der Republiken logisch und unverändert – wird unterstützen den von den Garantenstaaten und dem UN-Sicherheitsrat gebilligten Maßnahmekomplex, in dem die dringendsten und eine gemeinsame Lösung erfordernden Fragen einen ausbalancierten Ausdruck gefunden haben. Wenn die europäischen Diplomaten wirksam bei der Wiederherstellung des Friedens im Donbass helfen wollen, sollten sie allen nur möglichen Druck auf die ukrainische Führung ausüben, damit sie endlich beginnt, ihre Verpflichtungen bezüglich der Minsker Vereinbarungen umzusetzen. Das Ausdenken irgendwelcher neuer Pläne ist sinnlos, denn das Hauptproblem in den Verhandlungen ist nicht das Fehlen eines klaren Mechanismus der Regelungen, sondern der Unwillen Kiews, diesen Mechanismus in Abstimmung mit uns umzusetzen.


Telegram-Kanal der Vertretung der DVR im GZKK: Wie bereits mitgeteilt wurde, haben die bewaffneten Formationen der Ukraine heute um 9:05 Uhr das Feuer aus Richtung Sajzewo Sewernoje in Richtung Sajzewo Jushnoje mit Mörsern des Kalibers 82mm eröffnet.
Nach genaueren Informationen wurden während des Beschusses fünf Häuser beschädigt:
– Karbyschew-Straße 101 (direkter Treffer auf das Dach);
– Karbyschew-Straße 103 (direkter Treffer auf das Dach);
– Karbyschew-Straße 104 (Splitterschäden an der Fassade);
– Karbyschew-Straße 107 (direkter Treffer mit folgendem Brand);
– Karbyschew-Straße 109 (direkter Treffen auf das Dach).


Mil-lnr.info: Dringende Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR
Heute haben die bewaffneten Formationen der Ukraine einen weiteren Versuch unternommen, die Lage entlang der Kontaktlinie zu destabilisieren.
So ist eine Diversionsgruppe des Gegners mit 10 Mann am Morgen gegen 6:00 Uhr in Richtung der Positionen unserer Verteidiger im Gebiet von Golubowskoje vorgedrungen. Unsere Beobachter haben den Gegner rechtzeitig entdeckt und die Beobachtung seiner weiteren Handlungen fortgesetzt.
Bei der Annäherung an unsere Positionen geriet die Gruppe auf ein Minenfeld, dabei starben mindestens zwei Kämpfer und drei wurden verletzt..
Um die Toten und Verletzten vom Explosionsort zu bergen, erteilte das Kommando der 93. Brigade die Anweisung, einen massiven Artillerieschlag auf Ortschaften unserer Republik zu verüben.
Die ukrainische Straftruppen verübten einen massiven Artillerieschlag mit 82mm- und 120mm-Mörsern, 122mm- und 152mm-Artillerie auf die Gebiete von Golubowskoje, Sokolniki, Donezkij und Smeloje. Die Kämpfer der 93. Brigade der ukrainischen Streitkräfte unter Befehl von Bryshinskij feuerten mehr als 50 Artillerie- und Mörsergeschosse auf das Territorium der Republik ab.
Es wurden Schäden an ziviler Infrastruktur festgestellt, die Notfalldienste können nicht an den Ort der Zerstörungen kommen. Örtliche Einwohner sind gezwungen, in den Kellern ihrer Häuser Schutz zu suchen.
Während des Beschusses wurde ein aktiver Einsatz von Drohnen durch den Gegner festgestellt, eine Drohne des Gegners, die die Feuerleitung auf Ortschaften der Republik betrieb, wurde von unseren Luftabwehreinheiten abgeschossen.
Informationen über Zerstörungen und Verletzte unter der Zivilbevölkerung werden noch ermittelt.
Außerdem hat nach unseren Informationen das Kommando der Operation der vereinigten Kräfte Journalisten der ukrainischen Fernsehsender „5. Kanal“, „1+1“, „TCH“ und „ICTV“ eingesetzt, um Videos zu drehen, um Reportagen zu erstellen, die die Volksmiliz der Verletzung des Regimes der Feuereinstellung beschuldigen.
Wir rufen die Beobachter der OSZE-Mission auf, die Fälle von Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung durch die Ukraine festzuhalten sowie Einfluss auf die ukrainischen bewaffneten Formationen auszuüben, um die Provokationen zu beenden.


de.sputniknews.com: In der Abneigung gegen Russland vereinigt: „Westlessness“ stimmt nicht – Deutschlandexperte
Von Nikolaj Jolkin
Der im Munich Security Report verwendete Begriff „Westlessness“ hat laut dem Deutschlandexperten Wladislaw Below die Weltsprachen bereichert. Der Bericht wie auch die Reden der westlichen „Partner“ Russlands auf der Münchener Sicherheitskonferenz zeugen davon, dass es an der Westfront des Kampfs gegen Russland nichts Neues gibt.
Russland werde neben China nach wie vor als Rivale betrachtet, wenn nicht als Feind, erklärte der Vizedirektor des Europa-Instituts der Russischen Akademie der Wissenschaften, Wladislaw Below, im Sputnik-Interview. „Man wirft Russland nach wie vor allerlei erfundene, durch nichts belegte Sünden vor, von der ‚Einmischung in die inneren Angelegenheiten und Wahlen bis hin zu Morden‘. Eine Ausnahme bildet nur der Teil des Berichts, der von Nord Stream 2 handelt und dessen Autoren mit Recht die offensichtliche Tatsache feststellen: Eine stabile wirtschaftliche Partnerschaft mit Russland ist nicht nur möglich, sondern auch wünschenswert.“
Dadurch werde Russlands Relevanz aus wirtschaftlicher Sicht hervorgehoben, meint Below. „Man erwähnt auch die verlässliche Energiezusammenarbeit zwischen der UdSSR und Westeuropa noch zu Zeiten des Kalten Krieges. Da verwirft man auf diese Weise die Meinung der USA, die auch von einigen europäischen Nato-Mitgliedern geteilt wird, Nord Stream 2 gefährde die Sicherheit Europas.“
„Im Report steht unter anderem, dass Europa längst alles diversifiziert, und die USA faktisch eigene Interessen hinter Sicherheitsproblemen verstecken. Dort fehlt das Wort ‚zynisch‛. Ich würde es hinzufügen. Denn es ist nämlich längst klar geworden, dass Trumps Administration, indem sie die Interessen der amerikanischen Unternehmen durchsetzt, die Schiefergas gewinnen und es in verflüssigter Form an die europäischen Märkte liefern möchten, versucht, das russische Leitungsgas davon zu verdrängen.“
Below erinnert an die Worte von Rainer Seele, Chef des österreichischen Öl- und Gaskonzernes OMV, von dem das Projekt finanziert wird, am Rande der Sicherheitskonferenz gegenüber „Bloomberg“, Russland würde schon die Möglichkeit finden, die Gasleitung von allein fertig zu bauen. „Ferner haben die Außenminister Russlands und Deutschlands, Heiko Maas und Sergej Lawrow, wiederum am Rande der Konferenz, die deutsch-russische Zusammenarbeit erörtert, einschließlich Nord Stream 2, allerdings hinter geschlossenen Türen. Und sie hatten recht damit, weil diese Frage nicht in die Öffentlichkeit gehört. Jedoch wiederholte US-Staatssekretär Mike Pompeo in München die herkömmliche These von der Gefahr für die Sicherheit Europas durch Nord Stream 2.“
Darüber hinaus fügte der Experte hinzu: „[…] er kündigte die Bereitschaft an, im Rahmen der Drei-Meere-Initiative eine Milliarde Dollar den mittel- und osteuropäischen Ländern für gewisse Energieprojekte zur Verfügung zu stellen. Faktisch geht es dabei um die Unterstützung privater Investitionen in den Bau von Pipelines und Terminals für Flüssiggas, gemeint ist amerikanisches.“
Ferner hebt Below eine Erklärung Macrons hervor, „der, indem er Russland kritisierte, als einer der Wenigen, abgesehen freilich von Steinmeier, wenn auch nicht so deutlich wie dieser, von der Notwendigkeit sprach, sich an Russland doch anzunähern und die Beziehungen zu Russland aufrechtzuerhalten. Es sind aber keine qualitativen Veränderungen in der Einstellung des kollektiven Westens zu Russland zu verzeichnen. Die feindselige Haltung des kollektiven Westens gegenüber Russland widerlegt offenkundig die „Westlessness“-These. Hier tritt der Westen ja geschlossen auf. Während auf Dollarscheinen geschrieben steht „In God We Trust“, könnte der Westen seine Haltung gegenüber Russland in den Worten zusammenfassen: „In der Abneigung gegen Russland vereinigen wir uns“.


Telegram-Kanal der Vertretung der LVR im GZKK: Inzwischen wurden folgende Schäden durch ukrainischen Beschuss festgestellt:
Donezkij, Stadtteil 60 Jahre Oktober 18 – Schäden an der Fensterverglasung des Wohnhauses;
Donezkij, Stadtteil 30 Jahre des Sieges 5 – Schäden an der Fensterverglasung des Wohnhauses;
Donezkij, Tschapajew-Straße 7 – direkter Treffer auf das Dach;
Donezkij, Schewtschenko-Straße 35 – Schäden an der Fensterverglasung;
Golubowskoje, Sowchosnaja-Straße 22, Wohnung 13 – direkter Treffer in die Wohnung;
Golubowksoje, Prshewalskij-Straße 21 – Brand in der Folge eines direkten Treffers;
Golubowskoje, Prshewalskij-Straße 19/2 – direkter Treffer auf das Dach;
Golubowskoje, Perwomajskaja-Straße 16 – Fensterverglasung und Dach beschädigt;
Golubwoskoje, Uroshajnaja-Straße 1 – Fensterverglasung und Dach beschädigt;
Golubowskoje, Sowchosnaja-Straße 20 – Fensterverglasung beschädigt;
Vier Stromleitungen wurden beschädigt, das Wohngebiet Marjewka in Solotoje-5 hat keinen Strom
In Golubowksoje wurde eine Zivilist, ein älterer Mann, verletzt. Der Verletzte ist in ernstem Zustand in das Kirowsker Stadtkrankenhaus eingeliefert worden.


Dan-news.info: Die Stromversorgung in Jasnoje, die gestern durch ukrainischen Beschuss unterbrochen worden war, ist von Reparaturbrigaden der republikanischen Elektrizitätswerke wieder in Betrieb genommen worden.


Lug-info.com: In der LVR wurde ein Briefmarkenblock zum fünften Jahrestag der Tschernuchino-Debalzewo-Operation herausgegeben. An der offiziellen Zeremonie nahmen das Oberhaupt der LVR Leonid Pasetschnik, der Innenminister der Republik Igor Kornet, der Kommunikationsminister Jurij Perschikow und der Leiter der Volksmiliz der DVR Generalmajor Denis Sinenkow teil.


dnronline.su/
dan-news.info/lug-info.com: Heute fand im Gebäude der staatlichen Lugansker Philharmonie eine feierliche Versammlung zum fünften Jahrestag der Beendigung der gemeinsamen Angriffsaktion der Streitkräfte der DVR und LVR bei Tschernuchino/Debalzewo unter der Bezeichnung „Tschernuchino-Debalzewo-Befreiung: 5 Jahre Gedenken“ statt. An der Veranstaltung nahm eine Delegation aus der DVR teil.
Zur Donezker Delegation gehörten
der Leiter der Volksmiliz der DVR Generalmajor Denis Sinenkow, der Kommandeur des Gardeaufklärungsbataillons „Arsen Pawlow“ Gardeoberstleutnant Wladimir Shoga sowie der Held der Donezker Volksrepublik Oberst Achra Awidsba.
Zu Beginn der Veranstaltung wurde das Andenken der bei der Befreiung Debalzewos Gefallenen mit einer Schweigeminute geehrt.
Das Oberhaupt der LVR Leonid Pasetschnik unterstrich die militärischen Verdienste der Soldaten unserer Republik, ihren unschätzbaren Beitrag zum gemeinsamen Sieg und übergab den Vertretern der
DVR postume Auszeichnungen für das erste Oberhaupt der DVR Alexandr Sachartschenko (1976-2018), Oberst Arsen „Motorola“ Pawlow (1983-2016), Oberst Legeg „Mamaj“ Mamijew (1988-2017) und den Gardeoberst Michail „Giwi“ Tolstych (1980-2017 – Medaillen für die Beteiligung an der Tschernuchino-Debalzewo-Operation.
Zum Preis unglaublicher Anstrengungen, dank dem Mut und der Geschlossenheit der militärischen Einheiten der LVR und der DVR wurde der Gegner von dem strategisch wichtigen Brückenkopf zurückgeschlagen. Dieser historische Sieg, der mit eurem Schweiß und Blut erreicht wurde, dem Blut der Helden, die nicht fürchteten, ihr Leben im Namen der Freiheit und der Unabhängigkeit zu opfern“, sagte Leonid Pasetschnik.
„Dies war unsere größte gemeinsame Operation, die der militärischen Überlegenheit der Ukraine endgültig ein Ende machte. Und unsere gemeinsame Aufgabe ist es, das Andenken daran zu erhalten und den Stolz und dies unseren Nachkommen weiterzugeben“, sagte der Leiter der Volksmiliz der DVR Denis Sinenkow.
Auszeichnungen erhielten neben Soldaten aus der LVR und der DVR der Leiter der Volksmiliz der DVR Denis Sinenkow und der Innenminister der LVR Igor Kornet.
Zum Abschluss der Versammlung wurden Fahnen der Republiken des Donbass sowie ein Korb mit Blumen hinausgetragen, die heute am Denkmal in Tschernuchino niedergelegt werden.


nachmittags:

de.sputniknews.com: „Affront gegen russische Bevölkerung“: Linke gegen Verlegung der Truppen an Russlands Grenze
Die Linksfraktion im Bundestag hat einen Antrag an die Bundesregierung vorbereitet, in dem sie dazu aufruft, den Transit von ausländischen Truppen für die Nato-Übungen „Defender Europe 2020“ durch Deutschland umgehend zu untersagen sowie „keine Einheiten der Bundeswehr für die Teilnahme an dem Manöver unweit der russischen Grenze aufzustellen“.
Die militärischen Verlegungen im Rahmen von „Defender Europe 2020“ schadeten der Sicherheit in Europa und verletzen den Geist der Nato-Russland-Grundakte, so die Abgeordneten.
„Dass die Nato ausgerechnet in den Tagen um den 75. Jahrestag der Einnahme Berlins durch die Rote Armee und des Sieges über den Hitlerfaschismus in solch unverantwortlicher Weise mit der militärischen Stabilität in Europa spielt, ist ein Affront gegen die russische Bevölkerung und viele Menschen in den anderen Ländern der ehemaligen Sowjetunion – waren es doch ihre Vorfahren, die im Zweiten Weltkrieg die größte Anstrengung und die größten Opfer für die Befreiung Europas vom Faschismus erbrachten“, heißt es im Dokument.
„Statt aus dieser Geschichte Lehren zu ziehen und endlich energische eigene Schritte hin zu Verständigung, Dialog, Entspannung und einem System kollektiver Sicherheit in Europa, das Russland einschließt, zu gehen, leistet die deutsche Bundesregierung entscheidende Unterstützung bei der Verlegung der Truppen nach Osten, und stellt auch Kampftruppen für Kampfübungen im Baltikum und in Polen.“
Lawrow über Manöver „Defender Europe 2020“
Moskau wird laut dem russische Außenminister, Sergej Lawrow, auf das Nato-Manöver „Defender Europe 2020“ reagieren, in dessen Rahmen Tausende Militärtechnikgeräte der US-amerikanischen Armee sowie mehr als 20.000 US-Soldaten nach Europa gebracht werden sollen.
„Insgesamt mehr als 40.000 Menschen werden sich an diesem Manöver beteiligen“, so Lawrow.
„Natürlich werden wir reagieren. Wir können keine Prozesse ignorieren, die uns große Sorgen bereiten. Aber wir werden so reagieren, dass dadurch keine überflüssigen Risiken entstehen“, erläuterte Russlands Außenminister.
„Defender Europe 2020“
Das Manöver „Defender Europe 2020“ soll im April-Mai stattfinden. Insgesamt nehmen an dem US-geführten Manöver „Defender Europe 2020“ 37.000 Soldaten aus 18 Staaten teil. Aus den Vereinigten Staaten werden dafür zusätzlich 20.000 Soldaten nach Europa kommen. Laut Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg ist das „die größte Entsendung von US-Truppen nach Europa seit mehr als 25 Jahren“.


armiyadnr.su: Dringende Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR
Heute haben Kämpfer der 59. Brigade der bewaffneten Formationen der Ukraine auf Befehl des Kriegsverbrechers Schapowalow zielgerichtet das Mörserfeuer auf Sajzewo Jushnoje eröffnet und mehr als acht Mörsergeschosse des Kalibers 82mm abgefeuert.
Infolge des Beschusses wurden fünf Wohnhäuser in der Karbyschew-Straße 101, 103, 104, 107 und 108 beschädigt. Zusätzliche Informationen über Zerstörungen und Verletzte unter der Zivilbevölkerung werden noch ermittelt.
Die Materialien zum Fall des Beschusses werden Vertretern von internationalen Organisationen, die sich in der Republik befinden, sowie der Generalstaatsanwaltschaft der DVR übergeben, um sie den Strafverfahren gegen den Kommandeur der 59. Brigade der BFU Schapowalow hinzuzufügen.
Wir rufen die internationalen Beobachter der OSZE-Mission auf, die Aufmerksamkeit auf die Aggression der bewaffneten Formationen der Ukraine zu richten und diese Information der Weltgemeinschaft zu vermitteln, um das offizielle Kiew in Gestalt von Selenskij zu zwingen, seine Wahlkampfversprechen einzuhalten und das Blutvergießen im Donbass zu beenden.


de.sputniknews.com: Explosion in Damaskus gemeldet – ein Todesopfer und zwei Verletzte
In der syrischen Hauptstadt ist es staatlichen Medien zufolge zu einer Explosion gekommen. Es gebe Verletzte zu beklagen.
Ein Reporter der syrischen Nachrichtenagentur Sana teilte mit, dass es sich dabei um die Detonation eines Sprengsatzes in einem Bezirk von Damaskus handle. Die Explosion soll sich am Dienstag neben der Busstation Bab Musalla ereignet haben.
Sana meldet Verletzte. Weitere Details liegen bislang nicht vor.
Laut den jüngsten Informationen der Agentur unter Berufung auf Polizeiangaben kam eine Person ums Leben. Zwei weitere Menschen sollen verletzt worden sein.
Bereits am 10. Februar war es zu einer Explosion in al-Mazzeh in Damaskus gekommen. Ein Sprengsatz befand sich laut Sana in einem Fahrzeug, das sich neben dem al-Jalaa-Park befand. Damals soll ein Zivilist verletzt worden sein.


Mil-lnr.info: Dringende Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR
Als Reaktion auf unseren Aufruf betreiben internationale Beobachter der OSZE-Mission derzeit ein Monitoring der Situation im Gebiet von Golubowskoje.
Die fachkundigen Handlungen unserer Verteidiger und die operative Ankunft von Mitarbeitern der Mission im Gebiet, in dem sich die Situation verschärft hat, hat eine Beendigung dieser blutigen Provokation der ukrainischen Besatzer befördert.
Derzeit wird das Territorium von den internationalen Beobachtern unter Einsatz von Drohnen beobachtet.
Es ist wichtig anzumerken, dass nach Angaben unserer Aufklärung inzwischen eine Luftabwehreinheit im Verantwortungsbereich der 72. mechanisierten Brigade eingetroffen ist.
Wir schließen nicht aus, dass die ukrainischen Besatzer zur Zeit eine Provokation vorbereiten, die auf die Vernichtung einer OSZE-Drohne gerichtet ist, um in der Folge die Volksmiliz dessen zu beschuldigen.


de.sputniknews.com:
Türkei verlegt 300 Militärlaster mit Munition und Technik an syrische Grenze
Die Türkei hat laut dem Sender Haberturk 300 Militär-Lkws mit gepanzerten Transportwagen, Selbstfahrlafetten und Munition zu ihren Beobachtungsstellen im syrischen Idlib geschickt. Die Technik soll danach in die Deeskalationszone Idlib verlegt werden.
Innerhalb der vergangenen zwei Wochen haben türkische Medien mehrmals berichtet, dass Ankara massiv Sondereinheiten und Militärtechnik an die Grenze zu Idlib bringt.
Zuvor hatte Präsident Recep Tayyip Erdogan Moskau und Damaskus Anschläge gegen die syrische Zivilbevölkerung vorgeworfen und angekündigt, die syrische Regierungsarmee auch außerhalb der Deeskalationszone anzugreifen, sollte sie ihre Offensive fortsetzen. Bis Ende Februar wolle er die syrischen Regierungstruppen zum Verlassen der Deeskalationszone Idlib zwingen.
Vertreter Russlands, des Iran und der Türkei hatten sich im Mai 2017 in Astana (jetzt Nur-Sultan) über die Schaffung von vier Deeskalationszonen in Syrien geeinigt. Das Territorium dreier davon ging 2018 unter die Kontrolle von Damaskus über. Die vierte Zone, die im Gouvernement Idlib und Teilen der benachbarten Provinzen Latakia, Hama und Aleppo liegt, steht nach wie vor außerhalb der Kontrolle der syrischen Regierung.
Dabei ist ihr größter Teil von der Terrororganisation „Dschebhat an-Nusra“ besetzt. Im September 2018 haben Russland und die Türkei in Sotschi vereinbart, eine demilitarisierte Zone in Idlib zu schaffen, wo sich Dutzende verschiedene Terror-Gruppierungen befinden.


L
ug-info.com: Erklärung des Oberhaupts der LVR Leonid Pasetschnik
Heute haben die ukrainischen bewaffneten Formationen versucht, eine weitere Diversion im Verantwortungsbereich der Volksmiliz der LVR durchzuführen. Die Versuche einer ukrainischen Diversions- und Erkundungsgruppe, in den Verantwortungsbereich der Volksmiliz der LVR vorzudringen, wurden unterbunden. Es kann von keinem Vordringen die Rede sein. Nach dem erfolglosen Versuch einer Diversion haben die ukrainischen Straftruppen das Artilleriefeuer auf das Territorium der Republik eröffnet. In
folge des Beschusses wurden Schäden an ziviler Infrastruktur festgestellt, einige Ortschaften haben keinen Strom und kein Wasser. Friedliche Einwohner der Republik wurden verletzt.
Diese gemeine wortbrüchige Handlung der ukrainischen Seite erfolgte am Jahrestag der Beendigung der Tschernuchino-Debalzewo-Operation, dem Jahrestag der schmähliche
n Niederlage der ukrainischen Armee im Jahr 2015.
Sich von allen Vereinbarungen, sowohl der Minsker als auch der, die auf dem
Normandie-Gipfel in Paris erfolgten, lossagend erteilt der Präsident der Ukraine Wladimir Selenskij weiter Befehle, das Territorium der Lungansker Volksrepublik zu beschießen. Die aggressive Position des offiziellen Kiew stellt die Vereinbarung eines Zeitpunkts für ein nächstes Treffen des „Normandie-Quartetts“ in Frage.
Ich bin gezwungen festzustellen, dass sich für das Volk des Donbass nichts geändert hat. Wladimir Selenskij setzt den brudermörderischen Krieg fort, den sein Vorgänge Poroschenko begonnen hat. Ich rufe die OSZE und die Garantenstaaten der Minsker Vereinbarungen auf, Einfluss auf die ukrainische Seite auszuüben, um den blutigen Provokationen Kiews ein Ende zu machen.


de.sputniknews.com:
Fall Yukos: Gericht in Den Haag verpflichtet Moskau zu Zahlung von 50 Milliarden USD an Ex-Aktionäre
Ein Berufungsgericht in Den Haag hat Russland verpflichtet, 50 Milliarden US-Dollar an ehemalige Aktionäre des im Jahr 2006 für bankrott erklärten russischen Ölkonzerns Yukos zu zahlen. Dies teilte der Chef des Internationalen Rechtsschutzzentrums, Andrej Kondakow, der die Interessen Russlands in diesem Fall vertritt, am Dienstag mit.
Das russische Justizministerium hat bereits bekannt gegeben, dass Moskau „das Urteil des Berufungsgerichts beim Obersten Gerichtshof der Niederlande anfechten wird“. Das Gericht habe die Tatsache ignoriert, dass die ehemaligen Yukos-Aktionäre keine „vertrauenswürdigen Investoren“ gewesen seien, so das Ministerium.
„Die Kontrolle über das Vermögen dieses Unternehmens wurde von ihnen durch eine Reihe illegaler Handlungen erlangt, einschließlich Verschwörung und Bestechung von Beamten. Während der Verwaltung von Yukos hatten die ehemaligen Mehrheitseigner massive Steuerhinterziehungen sowie illegalen Abzug von Vermögenswerten ins Ausland, Geldwäsche und andere illegale Handlungen zugelassen“.
Nach Angaben des russischen Staates verwalteten die Aktionäre die Vermögenswerte über das sogenannte System des „russischen Sandwich“: Oben befanden sich die kontrollierende Oligarchen, in der Mitte Offshore-Scheinfirmen und ganz unten selbst der Ölkonzern Yukos.
Darüber hinaus betonte Moskau, dass das russische Recht es nicht erlaube, einen Streit über Steuermaßnahmen einem internationalen Schiedsverfahren zu unterziehen.
„Fall Yukos“
Die russischen Behörden hatten Yukos 2003 massive Steuerhinterziehung und andere Wirtschaftsverbrechen zur Last gelegt. Topmanager des damals größten Erdölkonzerns des Landes, darunter auch Gründer Michail Chodorkowski, wurden wegen Betrugs, Diebstahls und Steuerhinterziehung zu Haftstrafen verurteilt. Der Konzern wurde für bankrott erklärt, das Gros seiner Vermögenswerte wurde vom staatlichen Ölkonzern Rosneft übernommen.
2005 reichten frühere Yukos-Aktionäre beim Schiedsgericht in Den Haag Klage wegen „Zwangsenteignung“ ein. Im Juli 2014 gab der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte der Klage der Yukos-Aktienbesitzer statt und verpflichtete Russland zur Zahlung von 1,9 Milliarden Euro Schadenersatz.
Ebenfalls im Juli 2014 entschied der Ständige Schiedshof in Den Haag einstimmig zu Gunsten der Klage der ehemaligen Yukos-Aktionäre und verpflichtet Russland, ihnen 50 Milliarden US-Dollar zu zahlen. Moskau legte gegen diese Entscheidung Berufung ein.
Im April 2016 hob das Bezirksgericht Den Haag die Entscheidung zur Rückforderung von 50 Milliarden US-Dollar auf und erklärte, dass der Fall nicht in die Zuständigkeit des Ständigen Schiedshofs in Den Haag fiele. Gegen diese Entscheidung haben die Ex-Aktionäre ebenfalls geklagt.


Mil-lnr.info:
Dringende Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR
Nach genaueren Informationen
erlitt in der Folge der blutigen Provokation, die heute von Kämpfern der 72. Brigade unter Kommando des Kriegsverbrechers Bogomolow begangen wurde, ein Einwohner von Golubowskoje, geb. 1965, Splitterverletzungen, als er versuchte sich vor dem Artilleriebeschuss im Keller seines Hauses in der Prshewalskij-Straße in Sicherheit zu bringen. Der Verletzte befindet sich inzwischen in einer medizinischen Einrichtung, wo er die notwendig ärztliche Behandlung erhielt.
Außerdem wurden
durch Beschuss beschädigt:
in Donezkij – zwei Häuser in der Tschapajew-Straße 8/2 und der Straße des 30. Jahrestags des Sieges 5/17;
in Kirowsk – ein neunstöckiges Haus in der Straße des 60. Jahrestags des Oktober 18 und eine Hochspannungsleitung, die das Werk „Zentrokus“ versorgt;
in Golubowskoje – zwei Häuser in der Sowchosnaja-Straße 20 und 22 sowie in der Uroshajnaja-Straße 1 und der Perwomajskaja-Straße 16. Außerdem geriet
durch Beschuss das Haus in der Prshewalskij-Straße 21 in Brand;
in Solotoje-5 – zwei Häuser in der Kotowskij-Straße 22 und der Wojkow-Straße 5/19 wurden beschädigt.
Außerdem wurden in
folge des Beschusses drei weitere Hochspannungsleitungen beschädigt, wodurch Marjewka vollständig von der Stromversorgung abgeschnitten ist. Mehr als tausend Einwohner haben zur Zeit keinen Strom.
Weitere Informationen über Opfer und Zerstörungen werden noch ermittelt.


de.sputniknews.com: Haftars Armee meldet Zerstörung von türkischem Schiff mit Waffen und Munition in Hafen von Tripolis
Die von Marschall Khalifa Haftar befehligte Libysche Nationalarmee hat am Dienstag per Facebook die Zerstörung eines türkischen Schiffs gemeldet, das offenbar Waffen und Munition transportierte. Das Schiff sei am frühen Dienstagmorgen in den Hafen von Tripolis eingelaufen.
Das türkische Schiff sollte laut dem General Khaled al-Madschub von der Libyschen Nationalarmee Waffen an Kämpfer in Libyen liefern.
Der Sender Sky News Arabia hat inzwischen ein Video veröffentlicht, auf dem dichter schwarzer Rauch im Hafen von Tripolis zu sehen ist:
Die Regierung in Ankara unterstützt im Libyen-Konflikt die von der Uno anerkannte Regierung von Al-Sarradsch. Erdogan will verhindern, dass Libyen unter Haftars Kontrolle fällt. Der türkische Staatschef hatte europäische Länder zuvor vor der Unterstützung für General Haftar gewarnt. Ein möglicher Sturz der international anerkannten Regierung von Ministerpräsident Fajis al-Sarradsch werde Europa eine Reihe neuer Probleme bereiten.
Am Vortag hatte der türkische Außenminister Mevlut Cavusoglu Libyens Nationalarmee Verletzungen der Waffenruhe vorgeworfen und betont, Haftars Kräfte müssten „gestoppt werden“.
Lage in Libyen
Nach dem Sturz und der Ermordung des libyschen Staatschefs Muammar Gaddafi im Jahr 2011 hat Libyen praktisch aufgehört, als einheitlicher Staat zu existieren. Es gibt heute eine Doppelherrschaft in dem Land: Im Osten tagt das vom Volk gewählte Parlament und im Westen – in der Hauptstadt Tripolis – regiert die mit Unterstützung der Uno und der EU gebildete Nationale Einheitsregierung mit Fajis al-Sarradsch an der Spitze. Die Behörden des Ostteils des Landes agieren unabhängig von Tripolis und kooperieren mit der Libyschen Nationalarmee.


Mil-lnr.info: Operative Informationen der Volksmiliz der LVR
Nach operativen Informationen unserer Quelle im Stab der 46. Brigade wurde bekannt, dass in der Nacht eine weitere Provokation im Gebiet von Golubowskoje geplant ist.
Nach uns vorliegenden Informationen ist derzeit eine Reservegruppe aus der 46. Luftsturmbrigade in Bereitschaft, in den Verantwortungsbereich der 72. Brigade vorzurücken.
Laut Anweisung des Kommandos der operativ-taktischen Gruppierung „Nord“ ist der Einsatz der Reservegruppe geplant, nachdem die OSZE-Mitarbeiter in diesem Gebiet mit der Dämmerung die Arbeit einstellen.


de.sputniknews.com: Dokumente zu MH17 sollen zeigen: Kein Buk-System in der Nähe von Abschussort registriert
Die militärische Aufklärung der Niederlande hat keinen einzigen Buk-Raketenkomplex entdeckt, der die malaysische Boeing über der Ukraine im Jahr 2014 abgeschossen haben könnte. Darüber berichtet der Journalist und Autor eines Films über die Flugzeugkatastrophe, Max Van der Werff, in dem Artikel „Lief bei der MH17-Untersuchung alles korrekt ab?“.
Auf seiner Webseite veröffentlichte Van der Werff einige Dokumente der Ermittlungsgruppe, darunter ein Schreiben vom 21. September 2016 von der Rechtsabteilung des militärischen Aufklärungsdienstes der Niederlande MIVD, adressiert an die Staatsanwaltschaft. Demnach hatte der MIVD geprüft, ob Buk-Raketen mit dem MH17-Absturz in Verbindung stehen könnten.
In dem Schreiben geht es um elf Stützpunkte, wo sich im Juni und Juli 2014, als sich die Tragödie ereignete, sich die ukrainischen Buk-Raketen befanden. Nach MIVD-Angaben befanden sich sämtliche elf Buk-Komplexe in einer Entfernung von mindestens 66 Kilometern vom Absturzort. Außerdem wurden drei russische Komplexe in Russland ausfindig gemacht.
„Ausgehend von den in der Tabelle angeführten Angaben, wird offensichtlich, dass der MH17-Flug außerhalb der Erreichbarkeit aller russischen und ukrainischen Buk-Stationierungsorte lag“, heißt es in dem Schreiben.
Laut Van der Werff ist die Tatsache erstaunlich, dass die niederländischen Militärs „über ausführliche Informationen über die Stellungen der russischen mobilen Buk-Komplexe (die nicht auf den Hauptstützpunkten stationiert sind) verfügen, während die meisten ukrainischen Buk-Komplexe auf ihren stationären Positionen in den Stützpunkten angegeben sind“.
Des Weiteren geht der Autor der Frage nach, dass Kiew seine Buk-Systeme in den Stützpunkten hatte und während der Operation im Donezbecken seine Flugabwehrmittel nicht verlegt hatte.
„Inwieweit ist das wahrscheinlich angesichts der Tatsache, dass die Flugabwehrmittel der Ukraine am 12. Juli 2014 in volle Kampfbereitschaft versetzt wurden?“, so der Journalist. Zudem hieß es im Dokument an die Staatsanwaltschaft: „Angesichts des Ortes der identifizierten Systeme und der Geschwindigkeit, mit der sie verlegt werden können… ist es kaum wahrscheinlich, dass ein Raketenkomplex Buk-M1, der den ukrainischen Streitkräften gehörte, in dieser Zeitspanne verlegt werden konnte, dass der MH-17-Flug in seinen Treffbereich gelangte.“
Darüber hinaus heißt es in dem Dokument, dass die Aufklärung „andere bodengestützte Flugabwehrmittel analysierte, die sich im Juli 2014 in der Region befanden und die aus der Sicht der schnellen operativen Stationierung, technischen Eigenschaften und Ortes das MH17-Flugzeug abschießen gekonnt hätten“. Laut dem Dokument handelt es sich um ukrainische Flugabwehrsysteme S300PS Wolchow M6 sowie das System S-300PM2 Favorit, die in der russischen Armee in Dienst stehen.

Ein von Max Van der Werff veröffentlichtes Dokument
Zu diesem Thema führt der Journalist folgendes Zitat an: „Alle identifizierten ukrainischen Systeme S300PS Wolchow M6 waren mindestens 250 km von der Abschussstelle des MH17-Flugzeugs entfernt. Das System S300PS Wolchow M6 hat eine maximale Reichweite von 75 km. Auf dieser Grundlage kommt der MIVD zu dem Schluss, dass dieses System nicht verwendet wurde, um das MH17-Flugzeug abzuschießen“.
Weiter heißt es in dem Dokument, dass der einzige identifizierte Komplex, der eine ziemlich große Reichweite hat, um dieses Flugzeug abzuschießen, zwei Raketensysteme S300PM2 Favorit der russischen Streitkräfte sind, die unweit Rostow am Don stationiert sind.
„Bei MIVD gibt es Informationen von Partnern, die auf den Einsatz der Radaranlagen zur Feuerlenkung 36N8 zum Start der Boden-Luft-Rakete des Typs 48NS am 17. Juli 2014 hinweisen würden. Dieser Ort befindet sich in unmittelbarer Nähe großer Ortschaften, und der Raketenstart hätte wohl zu Berichten in Sozialen Netzwerken und anderen Medien geführt. MIVD weiß nichts von solchen Publikationen“, zitiert der Journalist den Text des Schreibens.
Van der Werff sagte nach der Analyse der aufgezählten Fakten, dass der militärische Aufklärungsdienst der Niederlande am 21. September 2016 keine Informationen aus einer zuverlässigen Quelle bekommen habe, dass irgendein russischer Komplex Buk-M1 die Grenze zur Ukraine während des Konfliktes überquert hätte.
„Das bringt uns zurück zu der Frage, die wir zu Beginn dieses Artikels stellten – wurde die MH17-Untersuchung ordentlich durchgeführt? Ausgehend von den Untersuchungen in den vergangenen Jahren habe ich Zweifel, und der Inhalt der neuen Informationen aus diesen vier Dokumenten verstärkt diese Zweifel“, so Van der Werff.
Tragödie über Donezbecken
Die malaysische Boeing 777, die am 17. Juli 2014 auf dem Weg von Amsterdam nach Kuala Lumpur war, stürzte ab. An Bord befanden sich 298 Menschen, alle kamen ums Leben. Die meisten Opfer waren Staatsbürger der Niederlande.
Kiew warf die Tragödie den Aufständischen vor, die daraufhin erklärten, dass sie nicht über Mittel verfügen, mit denen ein Flugzeug in solch einer Höhe abgeschossen werden könnte. In dem Bericht der internationalen Ermittlergruppe hieß es, dass der Buk-Komplex aus Russland gebracht und anschließend zurückgebracht wurde.
Moskau sprach mehrere Male von der Voreingenommenheit der Ermittlung, deren Schlussfolgerungen nur auf den Angaben ruhen, die von der Ukraine erhalten wurden. Experimente des Konzerns Almas-Antej, Herstellers der Buk-Komplexe, bestätigen ebenfalls, dass das Flugzeug über dem Territorium abgeschossen wurde, das von den ukrainischen Streitkräften kontrolliert wird.
Der einzige zugängliche „Augenzeuge“, der unmittelbar an den Kampfhandlungen an dem Ort, der für die Ermittlung vom Interesse ist, teilnahm, ist der ehemalige Kommandeur einer Flugabwehreinheit der Volksrepublik Donezk, Wladimir Zemach. Er dementiert seine Beteiligung an der Tragödie. Der Gerichtsprozess gegen die Verdächtigen soll am 9. März beginnen.


Dnronline.su: Heute wird in den Republiken der Abschluss der Tschernuchino-Debalzewo-Operation vor fünf Jahren begangen. Diese Ereignisse kommentierte das Oberhaupt der DVR Denis Puschilin.
„An diesem Tag vor fünf Jahren wurde die Tschernuchino-Debalzewo-Operation abgeschlossen – eine vernichtende Niederlage der ukrainischen Aggressoren. Diese Operation war ein Durchbruch in unserem Widerstand. Unsere Soldaten haben würdig geantwortet und ihr Land verteidigt.
Man kommt hier nicht umhin Parallelen mit 1943 zu ziehen. Die Positionen unserer Soldaten waren dort, wo sie vor 77 Jahren, in den Jahren des Großen Vaterländischen Krieges, waren. Die schweren Kämpfer in der Ortschaft erfolgten unter einem echten Stahlregen, und unter solch höllischen Bedingungen haben unsere Soldaten dem Gegner das Rückgrat gebrochen.
Aber wir müssen alles tun, damit die Heldentat unserer Verteidiger unsterblich bleibt. Damit unsere Kinder, Enkel und Urenkel auf ihren Mut, ihre Kühnheit, Standhaftigkeit stolz sein werden.“


de.sputniknews.com:
Russland und Deutschland erwägen bilaterale Arbeitsgruppe für Energetik – Altmaier
Moskau und Berlin wollen gemeinsam Wege zur klimaneutralen Energiepolitik erforschen. Zu diesem Zweck verständigten sich die Seiten laut Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier über die Bildung einer bilateralen Arbeitsgruppe für Energetik.
Laut Altmaier wurde die Entscheidung am Dienstag am Rande des Treffens mit dem für Wirtschaftsfragen zuständigen Berater des russischen Präsidenten, Maxim Oreschkin, und dem Vize-Energieminister, Pawel Sorokin, getroffen.
„Wir erleben im Moment in Europa eine große Transformation hin zu einer CO2-neutralen Wirtschaft“, erklärte Altmaier bei einer deutsch-russischen Konferenz in Berlin.
Darüber hinaus werde es auch eine Transition geben zu grünem Wasserstoff, der aus erneuerbaren Energien gewonnen wird. Als Zwischenschritt diene blauer Wasserstoff auf der Grundlage von Erdgas.
„Ich sehe hier große Potenziale für unsere künftige Zusammenarbeit“, betonte der Wirtschaftsminister.
Dazu solle eine bilaterale Arbeitsgruppe eingesetzt werden, sagte Altmaier. Der Erdgas-Bedarf werde aufgrund des Ausstiegs Deutschlands aus Kernkraft und Kohle zusätzlich wachsen.
„Das ist auch der Grund, warum es eine Rechtfertigung für Nord Stream 2 gibt“, so Altmaier weiter. Die Gaspipeline sei ein privatwirtschaftliches Projekt, „aber es liegt im Interesse unserer beiden Länder“.
Die Konferenz zur Verbesserung des russischen Investitionsimages in Deutschland „Innovationen sind Antrieb des Wirtschaftswachstums“ wurde von der Deutsch-russischen Auslandshandelskammer (AHK) und vom Deutschen Industrie- und Handelskammertag (DIHK) in Berlin veranstaltet.
Daran nehmen mehr als 500 Politiker und Topmanager der deutschen und russischen Unternehmen, Vertreter von Konzernen sowie mittelständischen und Großunternehmen wie Siemens, Phoenix Contact, Rhenus, WIKA, B. Braun Melsungen, Dyckerhoff Zement und Hermith teil.


dan-news.info:
Kommentar der Außenministerin der DVR Natalja Nikonorowa über die Aussagen des Innenministers der Ukraine zu „Minsk“
Die ukrainische Regierung versucht wieder den Inhalt ihrer politischen Verpflichtungen zu ändern, indem sie ihren Sinn vollständig umdreht. Die Initiative des Innenministers Awakow über die Absicht irgendein „Gesetz über Kollaboranten“ zu beschließen, das eine Filtration der Bevölkerung und eine strafrechtliche Verfolgung für einen erheblichen Teil vorsieht, ist völlig fern der Realität. Dieser Mechanismus widerspricht vollständig der Logik und dem Sinn der Resolution des UN-Sicherheitsrats, der die Minsker Vereinbarungen als verpflichtend bestätigt hat. Entsprechend Punkt 5 des Maßnahmekomplexes ist die Ukraine verpflichtet, allen Beteiligten an den Ereignissen des Jahres 2014 eine Amnestie zu gewährleisten. Dabei eine Gleichsetzung zwischen diesem Gesetz und einem Gesetz über eine Amnestie vorzunehmen, ist der Gipfel der Scheinheiligkeit.
Die Erklärungen der ukrainischen Führung bezüglich einer gemeinsamen Patrouille rufen auch eine Reihe von Fragen hervor. Awakow erklärt die Unmöglichkeit einer gemeinsamen Patrouille mit der Volksmiliz während gleichzeitig der ukrainische Außenminister sagt, dass es früher oder später dazu kommen muss. Ein solches Gezänk ist äußerst bezeichnend und ruft die Frage hervor, ob es unter solchen Bedingungen möglich ist, die ukrainische Seite für einen verlässlichen Partner in Verhandlungen zu halten. Gar nicht davon zu sprechen, dass all diese Pläne einseitig vorgebracht werden, ohne Vereinbarung mit den Vertretern der Republik, was sie natürlich a priori sinnlos macht. Die Kiewer Regierung muss sich untereinander bezüglich ihrer Position klar werden, und noch besser den Maßnahmekomplex noch einmal lesen, in dem steht, dass der Erhalt der öffentlichen Ordnung im Donbass eine Aufgabe der Volksmiliz ist.
Solche Erklärungen der ukrainischen offiziellen Persönlichkeiten bestätigen unsere Empfindung, dass das neue Regime leider keine neuen Herangehensweisen an die friedliche Regelung gebracht hat. Kiew demonstriert ein absolute
s Unverständnis der Tatsache, dass diese Krise im Verhandlungsprozess gerade durch die Verweigerung eines direkten Dialogs mit den Republiken zugunsten solch provokativer Initiativen bedingt ist. Die ukrainische Regierung verliert Zeit, indem sie die den Aufruf der internationalen Vermittler zur einer Vertiefung der Arbeit zu politischen Regelung ignoriert. Obwohl sie deutliche Anleitungen zum Handeln in allen Bereichen der friedlichen Regelung erhalten hat, besonders bei den politischen Aspekten, hat die ukrainische Seite dennoch keine einzige vollständig umgesetzt. So demonstriert die Ukraine ein weiteres Mal, dass sie als fester internationaler Partner schwach und unzuverlässig ist.


de.sputniknews.com:
MH17-Absturz: Neue Ermittlung bestätigt Russlands Recht – Kreml
Die Ermittlung des niederländischen Journalisten Max van der Werff im Fall des am 17. Juli 2014 über der Ostukraine abgestürzten malaysischen Passagierflugzeuges (Flug MH17) kann laut dem Kreml-Sprecher Dmitri Peskow als Bestätigung dafür dienen, dass Moskau Recht hat.
„Sie wissen, dass Russland leider das Recht abgesprochen wurde, Mitglied der internationalen Ermittlungsteams zu werden. Deshalb waren wir immer skeptisch und misstrauisch gegenüber den unfertigen Schlussfolgerungen, die voreilig sind und nicht auf einem ernsthaften Ansatz beruhen“, sagte Peskow am Dienstag.
Auf die Journalistenfrage, warum Moskau eine Mitgliedschaft in dem internationalen Ermittlungsteam fordere, obwohl das Flugzeug nicht auf russischem Territorium abgestürzt sei und es sich nicht um ein russische Maschine handele, erinnerte Peskow daran, dass nach Beginn der Ermittlungen „Russland sofort dessen beschuldigt wurde, was es nicht getan hat“.
Am 17. Februar hatte Max van der Werff einen Artikel unter dem Titel „Was MH17 not properly investigated?“ (dt: War Fall MH17 nicht ordnungsgemäß ermittelt?) veröffentlicht. Der Artikel enthielt einige Dokumente des internationalen Ermittlungsteams JIT, einschließlich eines Schreibens der Rechtsabteilung des niederländischen Militärgeheimdienstes (MIVD) vom 21. September 2016 an die Staatsanwaltschaft. Dort heißt es, der militärische Geheimdienst der Niederlande habe kein „Buk“-Flugabwehrraketensystem entdeckt, das das malaysische Flugzeug zum Absturz hätte bringen können.
Die Staatsanwaltschaft der Niederlande hat diese Informationen bereits kommentiert:
„Die niederländische Staatsanwaltschaft kann sich nicht zu bestimmten Bezeugungen oder Beweisen äußern. Dies wird nur im Gerichtssaal geschehen“, sagte eine Sprecherin der Staatsanwaltschaft.
Abschuss der Boeing über Donbass
Die Boeing 777 der Malaysia Airlines mit der Flugnummer MH17 war am 17. Juli 2014 im umkämpften ostukrainischen Gebiet Donezk abgeschossen worden. Alle 298 Insassen der Verkehrsmaschine, die von Amsterdam nach Malaysia unterwegs war, kamen ums Leben. In der Region lieferten sich die ukrainische Armee und bewaffnete Regierungsgegner heftige Gefechte. Die Regierung in Kiew und die Milizen warfen sich gegenseitig vor, den Jet abgeschossen zu haben.


L
ug-info.com: Erklärung des Außenministers der LVR Wladislaw Dejnego
Heute haben die BFU einen weiteren Versuch unternommen, die Situation an der Abgrenzungslinie zu destabilisieren.
Die Aufträge des Pariser Gipfels des
Normandie-Quartetts und die Minsker Vereinbarungen überhaupt ignorierend, hat die Ukraine trotz der geltenden Verpflichtungen zur Einhaltung eines Regimes der Feuereinstellung einen Durchbruchversuch in der LVR im Gebiet von Golubowskoje mit einer Diversions- und Erkundungsgruppe mit 10 Kämpfern unternommen. Nachdem sie infolge des Geratens auf ein Minenfeld beim Vordringen zu den Positionen der Volksmiliz der LVR Verluste erlitten hatten, eröffneten die BFU das Feuer auf Ortschaften der LVR und ihre Umgebung unter Einsatz von Mörsern der Kaliber 82 und 120mm sowie Artillerie der Kaliber 122 und 152mm. Die Feuerleitung erfolgte mit Drohnen.
Beschossen wurden
Kirowsk, Donezkij, Golubowskoje, Beresowskoje, Sokolniki und Smeloje Während des Beschusses wurden durch direkte Treffer und Splitter mindestens vier Häuser in Donezkij und sieben Häuser in Golubowskoje, wovon eines abbrannte, beschädigt, durch eine Detonationswelle wurde einige Häuser in Kirowsk beschädigt (diese Informationen werden noch genauer ermittelt). Im Moment ist bekannt, dass ein Einwohner von Goubowskoje verletzt wurde. Vier Hochspannungsleitungen wurden beschädigt, deshalb haben ein Drittel von Kirowsk, eine Straße in Golubowskoje und eine Reihe von Verbrauchern in anderen Orten – mehr als 1000 Menschen – keinen Strom.
Dies alles unternimmt die ukrainische Seite am Tag der Sitzung des UN-Sicherheitsrats, der speziell zusammengerufen wurde, um nach fünf Jahren die Umsetzung der UN-Sicherheitsratsresolution 2202 (2015) zu analysieren, genauer, deren Anhang, den Maßnahmekomplex zur Erfüllung der Minsker Vereinbarungen.
Es werden auch Versuche unternommen, den Prozess der friedlichen Regelung des Konflikts im Donbass in der Minsker Kontaktgruppe zu „zerreden“, „aufzuweichen“, an die Seite zu drängen, indem „12 Schritte“ auf der europäischen Sicherheitskonferenz in München in die Welt gesetzt werden. Die dort vorgeschlagenen „Schritte“ rufen nicht nur Unverständnis durch ihre Abgehobenheit von der Realität hervor, sondern sie sind zum Teil auch auf eine Verschärfung des Konflikts gerichtet, wie z. B. der Vorschlag eine Lösung des Konflikts durch eine Ausweitung des Einflusses der Länder des Euro-Atlantischen Blocks auf den Prozess zu finden. Das heißt, den Frieden im Donbass von einer Verstärkung der Integration Ukraine – EU abhängig zu machen, was 2013-2014 eine der Ursachen des bewaffneten Staatsstreichs in Kiew und des Konflikts Kiew – Donbass war.
In den Erklärungen der ukrainischen Regierung, die die heutige militärische Provokation begleiten, ist deutlich der Versuch zu sehen, die Tagesordnung der UN-Sicherheitsratssitzung zu verändern. Statt einer Analyse der Ursachen der Nichterfüllung der Minsker Vereinbarungen, wofür die Verantwortung bei Kiew liegt, das Thema einer Verschärfung der Situation an der Abgrenzungslinie aufzuzwingen und dessen die Republiken des Donbass zu beschuldigen.


de.sputniknews.com:
„Maidan spaltet weiter das Land“: Janukowitsch wendet sich am Jahrestag blutiger Unruhen an Ukrainer
Im Vorfeld des 6. Jahrestages der blutigen Unruhen auf dem Platz der Unabhängigkeit (Maidan Nesaleschnosti) in Kiew hat sich der Ex-Präsident der Ukraine, Viktor Janukowitsch, an seine Landsleute gewandt. Den Appell veröffentlichte sein Rechtsanwalt Vitali Serdjuk auf Facebook.
Laut Janukowitsch spaltet der Maidan auch nach sechs Jahren weiter das Land.
„Radikale haben das Monopol auf Wahrheit in ihren Besitz gebracht und zwingen der ganzen Gesellschaft ihre Version der Zeitgeschichte der Ukraine auf. Die Anpreisung von Mördern und Tätern und Schauprozesse über Andersdenkende sind normal geworden“, heißt es im Dokument.
Zugleich äußerte Janukowitsch die Meinung, dass die Machtübernahme durch Wladimir Selenski die Zukunft der Ukraine zum Besseren verändern könne.
„Erste Schritte von Selenski geben Hoffnung auf Frieden, Gerechtigkeit und Herstellung von Stabilität im Land“, schrieb Janukowitsch abschließend.
Staatsstreich in der Ukraine
Am 21. Februar 2014 hatten der damalige ukrainische Präsident zusammen mit den Maidan-Anführern Vitali Klitschko, Arseni Jazenjuk und Oleg Tjagnibok die Resolution zur Lösung der politischen Krise in der Ukraine unterzeichnet. Das Dokument hatten die Außenminister Deutschlands und Polens, Frank-Walter Steinmeier und Radoslaw Sikorski, sowie der Leiter der Abteilung für Kontinentaleuropa des französischen Außenministeriums, Eric Fournier, bezeugt.
Der Resolution zufolge sollten die Regierungsbehörden keinen Ausnahmezustand im Land
ausrufen, die Konfliktparteien sollten auf Gewaltmaßnahmen verzichten, innerhalb von zehn Tagen sollte eine Regierung der nationalen Einheit gebildet sowie bis September 2014 eine Verfassungsreform verabschiedet werden. Erst im Dezember sollten die vorgezogenen Präsidentschaftswahlen stattfinden.
Stattdessen veröffentlichte die Werchowna Rada (ukrainisches Parlament) am 22. Februar ein Dekret, wonach sich Präsident Viktor Janukowitsch „bedingungslos von der Ausübung der verfassungsmäßigen Befugnisse distanzierte und seinen Pflichten nicht nachkam“, was sich heute als Überschreitung der Befugnisse des Parlaments interpretieren lässt. Die neuen Präsidentschaftswahlen wurden für den 25. Mai 2014 geplant.
Bei den blutigen Unruhen auf dem Maidan waren mindestens 100 Menschen ums Leben gekommen. Die neuen ukrainischen Behörden, die nach dem Umsturz in Kiew die Macht übernommen hatten, machten Janukowitsch und die „Berkut“-Spezialkräfte des Innenministeriums für das Geschehene verantwortlich.
Janukowitsch hatte am 22. Februar 2014 die Ukraine verlassen und hält sich seitdem in Russland auf.
In zahlreichen Interviews haben ehemalige Chefs
Sicherheitskräfte der Ukraine wiederholt behauptet, dass auf die Demonstranten von den durch die Opposition kontrollierten Gebäuden des Hotels „Ukraine“ und des Konservatoriums geschossen wurde. Die Operation soll der Vorsitzende der Werchowna Rada, Andrej Parubij, koordiniert haben.


a
rmiyadnr.su: Erklärung des offiziellen Vertreters der Leitung der Volksmiliz der DVR zur Lage am 18.02.2020
Nach Angaben, die von den Beobachtern des GZKK der DVR erfasst wurden, haben die bewaffneten Formationen der Ukraine in den letzten 24 Stunden achtmal das Regime der Feuereinstellung verletzt und dabei Schützenpanzerwaffen, Antipanzergranatwerfern, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen eingesetzt.
In Richtung Gorlowka haben Kämpfer der 58. Brigade Kaschtschenkos Golmowskij und die Siedlung des Gagarin-Bergwerks in Gorlowka mit Granatwerfern und großkalibrigen Maschinengewehren beschossen.
In Richtung Donezk haben Kämpfer der 92., 28. und 128. Brigade unter Kommando der Kriegsverbrecher Kokorjew, Martschenko und Gontscharuk Shabitschewo, Krasnoarmejskoje, Jasnoje und das Gelände des Flughafens von Donezk mit Schützenpanzerwaffen, Antipanzergranatwerfern, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen beschossen.
Infolge des feindlichen Beschusses auf Jasnoje wurde eine Stromleitung beschädigt, mehr als 350 Wohnhäuser und ein Heizwerk, das die Einwohner mit Heizwärme versorgt, haben keinen Strom
In Richtung Mariupol haben Kämpfer der 10. Brigade unter Führung ihres Anführers Subanitsch das Feuer mit Schusswaffen auf Ukrainskoje, Kominternowo und Sachanka eröffnet.
Seit Beginn des 18. Februar haben Kämpfer der 59. Brigade unter Kommando des Kriegsverbrechers Schapowalow viermal das Feuer auf Golmowskij und Sajzewo mit 82mm-Mörsern, Antipanzergranatwerfern und Schusswaffen eröffnet.
Die Verbrecher der 28. Brigade haben zweimal
die Siedlung des Trudowskaja-Bergwerks mit Mörsern des Kalibers 82mm und Granatwerfern beschossen.
Durch Mörserbeschuss des Gegners wurden fünf Wohnhäuser in Sajzewo Jushnoje in der Karbyschew-Straße 101, 103, 104, 107 und 109 beschädigt. Zusätzliche Informationen über Zerstörungen und Verletzten unter der Zivilbevölkerung werden noch ermittelt. Mannschaften der Rettungskräfte der DVR haben operativ Brände lokalisiert und gelöscht, die im Ergebnis des Beschusses entstanden sind.


ukrinform.de: Eskalation im Donbass: EU appelliert an Russland
Im Zusammenhang mit der militärischen Eskalation im Donbass hat die Europäische Union Russland aufgefordert, den Einfluss auf illegale bewaffnete Formationen voll und unverzüglich zu nutzen, damit diese Provokationen stoppen.
Dies geht aus der Erklärung des EU-Sprechers für Außen- und Sicherheitspolitik hervor, meldet der Ukrinform-Korrespondent in Brüssel.
„Die Berichte von heute Morgen über die militärische Eskalation im Raum des Dorfes Solote mit dem Einsatz der Waffen, die durch die Minsker Abkommen verboten sind, was zu Opfern geführt hat, ruft eine tiefe Besorgnis hervor. Diese Offensive von den durch Russland unterstützten bewaffneten Formationen steht voll und ganz im Widerspruch zu der vereinbarten Waffenruhe, die immer noch nicht vollständig erfüllt ist“, heißt es in der Erklärung.
Gleichzeitig wird betont, dass die vollständige Umsetzung der bei dem Normandie-Gipfeltreffen in Paris vereinbarten Minsker Abkommen und Maßnahmen ein „entscheidender Faktor“ ist.
„Wir erwarten, dass Russland aus diesem Anlass seinen Einfluss auf die von ihm unterstützten bewaffneten Formationen voll und ganz nutzt“, steht weiter in der Erklärung der Europäischen Union.
Wie berichtet haben die bewaffneten Formationen der Russischen Föderation heute Morgen die Stellungen der Einheiten der Vereinten Kräfte in der Nähe der Ortschaften Nowotoschkiwske, Horichowe, Krimske, Chutir Wilnyj angegriffen.
Die Besatzer feuerten auf das ukrainische Militär mit verbotenen Waffen: 120-mm Mörsern, Granatwerfern verschiedener Systeme und schweren Maschinengewehren. Unter der Deckung sind die russischen Besatzer zum aktiven Angriff übergegangen und haben versucht, über die Trennlinie vorwärtszukommen.
Nach Angaben des OVK-Stabs endete die Schlacht, ein ukrainischer Soldat ist gefallen, vier wurden verwundet.
Der litauische Außenminister Linas Linkeviсius äußerte tiefe Besorgnis über die Offensivversuche der von Russland unterstützten Kräfte in der Nähe von Solote.


M
il-lnr.info: Dringende Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR
Trotz der ständigen Erklärungen der militärischen Führung der Ukraine über die Fürsorge für das Personal sowie
das hohe Niveau der Kampfbruderschaft in den BFU zeugen die Tatsachen von etwas anderem.
Infolge des morgendlichen Versuchs eines Durchbruchs einer Diversionsgruppe der 72. mechanisierten Brigade starb der Granatschütze der ukrainischen Streitkräfte Maxim Chtiajlow.
Es ist wichtig anzumerken, das Chitajlow noch hätte gerettet werden können, aber das ukrainische Kommando hat das Mörser- und Schusswaffenfeuer auf das Gebiet, in dem sich der Verletzte befand, zielgerichtet verstärkt und so verhindert, dass unsere Ärzte die notwendige Hilfe leisten, den Verletzten bergen und sein Leben retten konnten.
Da wir den ganzen Schmerz und den Verlust der Verwandten und Freunde verstehen, sind wir bereit, die Leiche des Soldaten, der durch die Schuld der ukrainischen Regierung, die den Krieg im Donbass entfacht hat, starb, für ein Begräbnis zu übergeben.
Die Verantwortung für seinen Tod liegt vollständig auf dem Gewissen des Kommandos der 72. Brigade.
Deren Kommandeur Bogomolow, der danach strebt, sich in den Augen der Führung für die nicht kampfbedingten Verluste unter seinen Untergebenen zu rehabilitieren, hat ein weiteres Mal seine Soldaten in den sicheren Tod geschickt und dabei offensichtlich gewusst, dass der Ausfall Diversions- und Erkundungsgruppe kein Ergebnis bringen wird.
Wir hoffen, dass der Kriegsverbrecher Bogomolow die Leiche des toten Chitajlow persönlich den Eltern übergeben und ihnen von seinen Karriereambitionen erzählen wird und erklären, wofür er den 22jährigen jungen Mann in den Tod geschickt hat.


abends:

de.sputniknews.com: USA verhängen Sanktionen gegen Rosneft Trading wegen Ölgeschäften mit Venezuela
Wegen des Handels mit venezolanischem Öl haben die USA Sanktionen gegen eine Tochter von Russlands größtem Ölförderer Rosneft verhängt. Wie das US-Finanzministerium am Dienstag mitteilte, wurde die in der Schweiz eingetragene Rosneft Trading SA auf dessen Sanktionsliste gesetzt.
Den Angaben zufolge gelten die Restriktionen auch gegen den Board-Chef Didier Casimiro, der zugleich für Verarbeitung, Petrochemie, Kommerz und Logistik zuständiger Vizepräsident von Rosneft und Mitglied deren Vorstandes ist.
„Rosneft Trading… kontrolliert beinahe das gesamte Öl des Regimes von (Nicolas) Maduro, das in Umgehung der Sanktionen weltweit vermarktet wird.“ Allein im zurückliegenden Monat habe Rosneft Trading die Lieferung von zwei Millionen Barrel (je 159 Liter – Anm. d. Red.) venezolanisches Rohöl nach Westafrika organisiert, sagte ein ranghoher Vertreter der US-Administration.
USA fordern von Europa Bruch zu Rosneft Trading
Seinen Angaben zufolge hatte Didier Casimiro eine Schlüsselrolle bei der Förderung des Ölsektors in Venezuela gespielt, indem er Treffen von Vertretern des Staatskonzerns PDVSA und der Landesbehörden mit Rosneft Trading organisiert habe. Eigentumswerte von Rosneft Trading und Casimiro in den Vereinigten Staaten würden gesperrt, sagte er.
Laut einem anderen Amtsträger rechnet die US-Administration damit, dass Banken von Geschäften mit Rosneft Trading absehen werden.
Aus dem Finanzministerium in Washington verlautete ferner, dass die USA ihren Verbündeten, darunter in Europa, 90 Tage Zeit gewähren, um alle Kontakte zu Rosneft Trading abzubrechen. Das gelte auch für Deutschland, fügte ein Ministeriumssprecher hinzu.


Rusvesna.su: Putin hat Surkow entlassen
Wladimir Putin entband Wladislaw Surkow vom Amt des Präsidentenberaters. Dies berichtete der Kreml-Pressedienst.
Das Präsidialdekret wurde auf der offiziellen Website des Staatsoberhauptes veröffentlicht.
„Wladislaw Jurjewitsch Surkow wird aus dem Amt des Beraters des Präsidenten der Russischen Föderation entlassen“, heißt es in dem Dokument.
Dieses Dekret tritt am Tag seiner Unterzeichnung in Kraft.


de.sputniknews.com: Russland bekräftigt Termin: Nord Stream 2 wird spätestens Anfang 2021 fertiggebaut
Die Ostsee-Gaspipeline Nord Stream 2 wird Ende 2020 oder spätestens Anfang 2021 fertiggebaut. Diese Prognose bekräftigte Russlands Vize-Energieminister Pawel Sorokin am Dienstag in Berlin.
„Unser Ministerium ist sicher, dass das Projekt zum Abschluss gebracht wird. Alle früheren Prognosen bleiben unverändert“, betonte er.
Im Dezember 2019 hatte der US-Senat Sanktionen gegen das Gasprojekt Nord Stream 2 in seinen Gesetzentwurf über den Rüstungsetat (NDAA/National Defense Authorization Act) für 2020 einbezogen. Präsident Donald Trump unterschrieb das Dokument am 20. Dezember.
Unter Restriktionsmaßnahmen fallen die am Projekt beteiligten Rohrlegeschiffe und leitende Mitarbeiter der mit ihnen verbundenen Unternehmen. Der Senat drohte den betroffenen Personen mit Visaverweigerung und mit der Blockade von Operationen mit ihren Vermögenswerten in den USA.
Die Schweizer Firma Allseas, die mit Spezialschiffen Rohre in der Ostsee verlegt hatte, stellte ihre Arbeiten wegen der US-Sanktionen ein. Russland plant, sein 2015 gekauftes Rohrlegeschiff „Akademik Tscherski“ einzusetzen. Das Schiff wird jetzt grundlegend modernisiert, die Arbeiten dürften noch 2020 zu Ende gehen. …


mil-lnr.info:
Dringende Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR
Trotz der Erklärungen des Leiters des Generalstabs der BFU über die Einstellung des Feuers auf das Territorium der Republik haben Kämpfer der 72. Brigade eine
weitere Provokation an der Kontaktlinie durchgeführt und das Mörserfeuer auf die Positionen der Verteidiger der Republik eröffnet.
Um 18:30
Uhr haben ukrainische Straftruppen mit 120mm-Mörsern das Feuer in Richtung Beresowskoje eröffnet und sechs Mörsergeschosse auf die Positionen abgefeuert. Es ist bemerkenswert, dass der Beschuss direkt nach der Abfahrt der internationalen Beobachter der OSZE-Mission erfolgte.
Mit Trauer teilen wir mit, dass in der Folge eines hinterhältigen Akts der Aggression von Seiten der ukrainischen Kämpfer
ein Soldat der Volksmiliz bei der Verteidigung der Bürger der Republik tragisch starb.
Wir bringen den Verwandten und Freunde des gefallenen Soldaten unser tiefstes Mitgefühl zum Ausdruck.
Wir wollen anmerken, dass
Selenskij auf der Sitzung des Nationalen Sicherheits- und Verteidigungsrats der Ukraine zynisch die Einheiten der Volksmiliz des Versuchs, den Friedensprozess zu sabotieren, beschuldigt und dabei vergessen hat, die blutigen Handlungen der ihm unterstellten Kämpfer der Besatzungskräfte im Donbass zu erwähnen.
Wir rufen die internationalen Organisationen, die die Einhaltung des Regimes der Feuereinstellung kontrollieren, auf, eine Untersuchung zu diesem Fall durchzuführen und die schuldigen ukrainischen Verbrecher zur Verantwortung zu ziehen.


de.sputniknews.com: Schoigu: USA plündern dreist Ölfelder in Syrien
Die USA plündern nach Worten von Russlands Verteidigungsministerium Sergej Schoigu unverhüllt und dreist Ölfelder in Syrien.
„Die Vereinigten Staaten kontrollieren syrische Ölfelder und eignen sich die Reichtümer Syriens und dessen Volkes an… Zugleich verhindern die USA mit ihren Sanktionen die Versorgung Syriens mit Rohöl“, sagte Schoigu am Dienstag auf einer Pressekonferenz in Rom.
Indes sei der Großteil der notleidenden syrischen Bevölkerung auf Wärme, Warmwasser und Strom angewiesen, zu deren Erzeugung Kohlenwasserstoffe erforderlich seien, fügte der der russische Minister hinzu.
Zuvor waren Schoigu und Russlands Außenminister Sergej Lawrow mit ihren italienischen Amtskollegen Lorenzo Guerini und Luigi Di Maio zusammengetroffen. Erörtert wurden mehrere internationale Probleme. Schwerpunkt der Gespräche war die Lage in Syrien und in Libyen.
Zuspitzung der Lage in Syrien
Indes spitzt sich die Lage in Syrien weiterhin zu. Die Türkei verlegte laut dem Sender Haberturk 300 Militär-Transporter mit gepanzerter Technik, Selbstfahrlafetten und Munition zu ihren Beobachtungsstellen im syrischen Idlib geschickt. Die Technik soll danach in die Deeskalationszone Idlib verlegt werden.
Russland unterstützt in dem Syrien-Konflikt die Regierung von Präsident Baschar al-Assad, während die Türkei zu diversen Terrormilizen nahestehende Kämpfer mit Waffen und Kampftechnik versorgt. Nach jüngsten Angaben kontrolliert Assad derzeit bis zu 90 Prozent des syrischen Territoriums. Russland ist der einzige Staat, dessen Streitkräfte sich legal – auf Einladung von Assad – im Bürgerkriegsland befinden.

Standard

Presseschau vom 17.02.2020

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info.
Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B.
BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“


Außer der Reihe – Lesetipp:

Uli Gellermann: Lust auf Russen-Krieg sinkt – Aber Heiko will zum Hindukusch
In den Nato-Ländern wollen nur noch 38 Prozent der Bevölkerung den Kampf gegen die Russen aufnehmen, falls die Allianz von denen angegriffen würde. Das ermittelte eine Studie des halbwegs renommierten „Pew Research Center“. …
https://sptnkne.ws/BxsW


abends/nachts:

wpered.su: Bei einem gemeinsamen Plenum des ZK und der ZKK der KP der DVR wurde die Arbeit zur Bildung der VPU der DVR gebilligt
Am 16. Februar fand in Donezk ein gemeinsamen Plenum des ZK und der ZKK der KP der DVR statt. Bei der Sitzung wurde die Arbeit zur Bildung der Volkspatriotischen Union der DVR gebilligt, teilt ein Korrespondent von „Wperjod“ mit.
Der erste Sekretär des ZK der KP der DVR Boris Litwinow verlas einen Bericht, in dem er detailliert über die Arbeit des Gründungskomitees der VPU der DVR berichtete. Diese Arbeit wird entsprechend dem Beschluss des 5. Parteitags der Partei und des gemeinsamen Plenums des ZK und der ZKK im Juni 2019 durchgeführt.
Nach dem Bericht beschlossen die Kommunisten, die Arbeit zur Gründung der VPU der DVR fortzuführen. In der nächsten Zeit wird eine Konferenz unter Beteiligung verschiedener politischer und gesellschaftlicher Organisationen der DVR stattfinden, auf dem ein Abkommen über die Zusammenarbeit im Rahmen der Union unterzeichnet werden wird.


Wpered.su: In Donezk wurden Urkunden aus Anlass des vierten Jahrestages der Seite „Wperjod“ überreicht
Am 16. Februar überreichte der Sekretär des ZK der KP der DVR Stanislaw Retinskij Kommunisten, die sich ausgezeichnet haben, Urkunden aus Anlass des 4. Jahrestages der Gründung der Seite „Wperjod“, dem Organ des ZK der KP der DVR. Dies teilt ein Korrespondent von „Wperjod“ mit.
„Die Seite ‚Wperjod‘ wurde am 15. Februar 2016 gegründet“, sagte Stanislaw Retinskij. „In vier Jahren gelang es der Redaktion eine tägliche Aktualisierung dieser Internet-Ressource, regelmäßige Veröffentlichung von Materialien von regionalen Organisationen, Übersetzungen unserer Publikationen in andere Sprachen zu organisieren. Ich danke allen Kommunisten, die sich aktiv an der Arbeit der Seite beteiligen“.
Er unterstrich auch, dass auf Initiative der KP der DVR in der nächsten Zeit die „Leninschen Lesungen – 2020“ beginnen werden. Die Parteibildungsveranstaltung wird dem 150. Geburtstag Wladimir Lenins gewidmet sein. Um die Arbeit zur Durchführung von Parteibildungsveranstaltungen in den Städten und Bezirken der Republik zu aktivieren, wurde den örtlichen Parteiorganisationen eine Exemplar der marxistischen Zeitschrift „Alternativen“ übergeben.


Armiyadnr.su: Dringende Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR
Der Gegner unterlässt die Versuche nicht, die Situation an der Kontaktlinie zu destabilisieren und verstärkt dazu die Intensität desr provokativen Beschusses des Territoriums unserer Republik.
So haben Kämpfer Martschnkos aus der 28. Brigade um 17:55 das Feuer auf die Siedlung des Trudowskaja-Bergwerks im Petrowskij-Bezirk von Donezk mit Antipanzergranatwerfern und Schusswaffen eröffnet. Infolge des Beschusses wurde die Fensterverglasung eines privaten Wohnhauses in der Mark-Osernyj-Straße 54 beschädigt.
Örtliche Einwohner waren gezwungen, in den Kellern ihrer Häuser Schutz zu suchen.
Die Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung wurden auch von Mitarbeitern des GZKK festgestellt.
Zusätzliche Informationen über Zerstörungen von Objekten der zivilen Infrastruktur und Verletzte unter der Zivilbevölkerung werden noch ermittelt.
Der tägliche Beschuss von den Positionen der BFU auf unsere Ortschaften soll den Friedensprozess sabotieren und erschwert die Arbeit der Einheiten des Zivilschutzministeriums zur Beseitigung der Folgen des Einsatzes verbotener Waffen durch die ukrainischen Straftruppen und den Wiederaufbau beschädigter Infrastrukturobjekte erheblich.
Die Materialien zu Fällen von Beschuss werden den Vertretern internationaler Organisationen, die sich in der Republik befinden, sowie der Generalstaatsanwaltschaft der DVR übergeben, um sie den Strafverfahren gegen den Kriegsverbrecher Martschenko hinzuzufügen.
Wir rufen die Weltgemeinschaft und die Vertreter der internationalen Organisationen auf, die verbrecherische ukrainische Führung zum Frieden zu zwingen und dazu, die Beschüsse von Wohngebieten einzustellen.


vormittags:

de.sputniknews.com: Inspekteure der USA, Estlands und Litauens werden Russland aus der Luft beobachten
Eine Mission aus den USA, Estland und Litauen wird vom 17. bis zum 21. Februar im Rahmen des Vertrages über den Offenen Himmel (OH-Vertrag) einen Überwachungsflug über Russland und Weißrussland unternehmen. Zugleich werden russische Inspekteure einen Kontrollflug über Griechenland absolvieren. Darüber schreibt die Zeitung „Krasnaja Swesda“.
„Der Überwachungsflug über Griechenland wird vom 17. bis zum 21. Februar vom OH-Flugplatz Nea Anchialos aus erfolgen. Die maximale Flugreichweite wird 1010 Kilometer betragen“, teilte der Chef des Nationalen Zentrums für Verminderung nuklearer Gefahr, Sergej Ryschkow, gegenüber dem Blatt mit.
Ihm zufolge wird ein russisches Beobachtungsflugzeug vom Typ An-30B den Flug über die mit der griechischen Seite vereinbarte Route unternehmen. Griechische Fachleute sollten an Bord des Flugzeuges die Einhaltung der abgestimmten Flugparameter und die Anwendung der im Vertrag vorgesehenen Beobachtungsgeräte kontrollieren.
„Indes wird eine gemeinsame Mission der USA, Estlands und Litauens in demselben Zeitraum einen Überwachungsflug vom Flugplatz Kubinka bei Moskau aus über dem Territorium der Gruppen der Teilnehmerstaaten (des OH-Vertrages – Anm. d. Red.) – Russlands und Weißrusslands – mit einem schwedischen Beobachtungsflugzeug Saab-340 absolvieren“, fügte Ryschkow hinzu.
Russische Experten würden während des Fluges, der über die zuvor vereinbarte Route erfolgen werde, gewährleisten, dass die Regeln für den Flug und den Einsatz der im Vertrag vorgesehenen Beobachtungsgeräte strikt eingehalten werden.
Das Beobachtungsflugzeug Saab-340 ist laut Ryschkow nicht für den Waffeneinsatz geeignet. Die Maschine und die Ausstattung wurden international untersucht, darunter auch von russischen Spezialisten.
Der Vertrag über den Offenen Himmel war im Jahr 1992 in Helsinki von 27 Mitgliedstaaten der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) unterzeichnet worden. Ziel ist es, gegenseitige Verständigung und Vertrauen zu festigen. Russland ratifizierte den Vertrag am 26. Mai 2001. Der Vertrag ist seit 2002 gültig und berechtigt seine Teilnehmerstaaten zur gegenseitigen Luftüberwachung unter Verwendung der im Vertrag verankerten Beobachtungsgeräte.


telegram-Kanal der Vertretung der LVR im GZKK: Am 16. Februar 2020 wurde ein Feuerangriff von Seiten der BFU auf das Territorium der LVR festgestellt.
Aus Richtung Krymskoje wurde Smeloje mit Schützenpanzerwaffen beschossen.
Informationen über Verletzte unter der Zivilbevölkerung und Zerstörungen werden noch ermittelt.


de.sputniknews.com:
Start von U-Boot: USA testen nuklearfähige Rakete
Die US-Marine hat nach eigenen Angaben eine unbewaffnete U-Boot-gestützte ballistische Rakete Trident II (D5LE) erfolgreich getestet.
Die Rakete wurde demnach von dem Atom-U-Boot USS Maine (SSBN-741) der Ohio-Klasse vor der Küste von San Diego, Kalifornien, abgefeuert.
Bei dem planmäßigen Test seien die erwarteten Leistungen des Waffensystems Trident II (D5LE) bestätigt sowie zusätzliche Daten über dessen Zuverlässigkeit, Genauigkeit und Leistungsfaktoren gesammelt worden, heißt es in der Mitteilung der U.S. Navy.
Der Test sei der 178. erfolgreiche Raketenstart dieses strategischen Waffensystems – und offenbar der zweite seit einigen Tagen: Am Mittwoch (Ortszeit) hatte die US-Marine bereits einen erfolgreichen Start einer Interkontinentalraketen dieses Typs bekanntgegeben.
Ursprünglich sollten die Interkontinentalraketen Trident II 2024 außer Dienst gestellt werden. Allerdings wurde ihre Lebensdauer bis zum Jahr 2042 verlängert. Es ist derzeit der einzige Typ nuklearfähiger Raketen in den Seestreitkräften der USA und Großbritanniens.


dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 16. Februar 3:00 Uhr bis 17. Februar 3:00 Uhr
Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: In den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine 8.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen … (es folgt eine genaue Auflistung der Waffensysteme und Geschosse; Anm. d. Übers.).
In der Beschusszone von Seiten der BFU befanden sich die folgenden Bezirke/Ortschaften:
Gorlowka (Siedlung des Gagarin-Bergwerks), Donezk (Siedlung des Trudowskaja-Bergwerks), Alexandrowka, Sachanka.
Beim Beschuss des westlichen Randes von Donezk von Seiten der BFU wurde ein Schaden an der Fensterverglasung eines Hauses in der Mark-Osernyj-Straße 54A festgestellt.
Opfer unter der Zivilbevölkerung wurden im Berichtszeitraum nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den BFU abgefeuerten Geschosse beträgt 10.
Wir erinnern daran, dass die Zahl der Geschosse mit einem Kaliber bis 12,7mm nicht in die Gesamtstatistik im täglichen Bericht eingeht.
In den vorangegangenen 24 Stunden betrug die Zahl der auf das Territorium der DVR abgefeuerten Geschosse 14.
Ab 01:01 Uhr am 21. Juli 2019 trat gemäß einer von der Minsker Kontaktgruppe erreichten Vereinbarung eine erneuerte Verpflichtung zur Einhaltung eines allumfassenden, bedingungslosen, nachhaltigen und unbefristeten Regimes der Feuereinstellung in Kraft.


ukrinform.de:
Normandie-Gipfel: Russland nennt Bedingungen
Für ein neues Treffen im Normandie-Format seien die Ergebnisse der vorhergehenden Vereinbarungen zu betrachten.
Dies erklärte der stellvertretende Außenminister (der Russischen Föderation – Red.) Alexander Gruschko am Rande der Münchner Sicherheitskonferenz, meldet RBK.
„Es gab eine absolut klare Vereinbarung, dass ein neues Treffen im Normandie-Format ein Fazit darüber ziehen sollte, was bei dem bisherigen Treffen besprochen wurde. Das betrifft die Truppenentflechtung, die Waffenruhe, die Entminung, den Austausch von Gefangenen, die Einführung der Steinmeier-Formel in die ukrainische Gesetzgebung und einige andere Dinge“, sagte Gruschko.
Mit anderen Worten: Die wichtigste Voraussetzung für einen neuen Gipfel sei „die Bewegung bezüglich der Vereinbarungen – sowohl auf der Sicherheits- als auch auf der politischen Strecke“, erklärte der stellvertretende Minister.
Dem russischen Diplomaten zufolge bestehe Russland nach wie vor auf die Einhaltung der bereits erreichten Vereinbarungen.
Für eines der wichtigsten Hindernisse auf dem Weg der Umsetzung der Abkommen von Minsk hält Gruschko „keine Bereitschaft Kyiws für einen normalen Dialog mit Donezk und Luhansk“. Wie die Agentur zuvor berichtete, hätte der ukrainische Außenminister Wadym Prystajko nicht ausgeschlossen, dass der Gipfel im Normandie-Format nicht wie geplant, sondern wenig später stattfinden könnte.
Präsident Wolodymyr Selenskyj seinerseits sagte vor Journalisten in München, er bereite sich auf ein Treffen im „Normandie-Format“ vor, wie es im Dezember in Paris vereinbart wurde.
Der Präsident fügte hinzu, er habe keine Informationen über eine mögliche Verlegung des Termins für den Gipfel.


Wpered.su: Kommunisten aus Amwrosiewka nahmen an einer Kundgebung zum Jahrestag des Abzugs der sowjetischen Truppen aus Afghanistan teil
Kommunisten aus Amwrosiewka nahmen an einer gesamtstädtischen Kundgebung zum Jahrestag des Abzugs der sowjetischen Truppen aus Afghanistan teil. Dies teilt ein Korrespondent von „Wperjod“ mit.
Vor den Versammelten sprachen Vertreter der Leitung der Bezirks- und Stadtverwaltung, der Vorsitzende der Bezirksorganisation der internationalistischen Kämpfer I. Mokryj. Eindrucksvoll und einprägsam war der Redebeitrag der Vorsitzenden er Amwrosiewker Kommunisten L. Jakubowskaja. Nach einer Schweigeminuten legten die Versammelten Blumen am Fuß des Denkmals nieder.


de.sputniknews.com: „Wolkenkratzer aus Schädeln“: Russischer Botschafter in Ankara klagt über Drohungen
Die Offensive der syrischen Regierungstruppen in der umkämpften Provinz Idlib lässt die Spannungen zwischen der Türkei und Russland wachsen. Der russische Botschafter in Ankara erhält nach eigenen Angaben immer neue Drohungen im Netz, die sich sowohl gegen ihn persönlich als auch gegen russische Soldaten richten.
Die Kämpfe in Idlib hätten eine antirussische Hysterie in den sozialen Medien zur Folge, im Netz erhalte er immer weitere Drohungen und Beleidigungen, teilte der Botschafter Alexej Jerchow am Sonntag dem russischen Sender „Swesda“ mit.
„Die jüngsten davon, die gestern Abend und heute Morgen eingegangen sind, lauten etwa: ‚Wir errichten Wolkenkratzer aus den Schädeln eurer Soldaten‘ oder ‚Ihr werdet für jeden Tropfen Blut zahlen, den ihr vergossen habt“, so der Diplomat.
Derartige Äußerungen dürfen ihm zufolge nicht auf die leichte Schulter genommen werden, weil sie sich nicht nur persönlich gegen Diplomaten, sondern gegen Russland richten.
„In dieser Angelegenheit sind äußerste Vorsicht und Sorgfalt geboten, man darf weder Wut und Hass provozieren noch Feindseligkeit zwischen den Völkern anstacheln.“
Die Presseattaché der russischen Botschaft in Ankara, Irina Kassimowa, hatte zuvor Sputnik mitgeteilt, dass die türkischen Behörden die Sicherheitsvorkehrungen zum Schutz der russischen Vertretung verstärkt haben. Dies bestätigte auch das türkische Außenministerium.
Im Kreml rief man die Türkei dazu auf, nicht nur das Botschaftspersonal, sondern auch alle russischen Bürger im Land zu schützen. Die Türkei ist bei den Russen als Urlaubsziel sehr beliebt.
Eskalation in Idlib
Im Mai 2017 hatten sich Russland, die Türkei und der Iran auf die Etablierung von vier sogenannten Deeskalationszonen in Syrien geeinigt. Drei von ihnen stehen seit 2018 unter Kontrolle der syrischen Regierung. Die vierte Zone, die Idlib und Teile der Nachbarprovinzen Latakia, Hama und Aleppo umfasst, wird immer noch größtenteils von Terroristen der al-Nusra-Front kontrolliert. Im September 2018 verständigten sich Russland und die Türkei auf die Schaffung einer entmilitarisierten Zone in der Region Idlib, in der sich rund ein Dutzend bewaffnete Gruppen aufhalten.
Ende Januar startete die syrische Armee westlich von Aleppo eine Offensive. Anlass dafür waren tagtägliche Angriffe auf Wohnviertel, bei denen Dutzende Zivilisten gestorben waren. Anfang Februar meldete die Türkei den Tod von acht ihrer Soldaten infolge eines Beschusses aus Syrien. Bei türkischen Gegenangriffen wurden laut Präsident Recep Tayyip Erdogan 76 syrische Soldaten getötet.
Erdogan bat seinen russischen Amtskollegen, Wladimir Putin, nach eigener Aussage darum, beim syrischen Präsidenten Baschar al-Assad Druck zu machen, damit dieser die Offensive in Idlib stoppe und seine Truppen bis Ende Februar zurückziehe.
Passiert das nicht, werde die Türkei laut Erdogan eine militärische Antwort geben. Am Montag vergangener Woche teilten die türkischen Behörden mit, dass die syrische Armee abermals einen türkischen Beobachtungsposten in Idlib angegriffen und fünf Menschen getötet habe.
Erdogan beschuldigt Syrien und Russland, Zivilisten in Idlib unter Beschuss zu nehmen. Moskau weist das zurück und macht seinerseits die Türkei für die Eskalation in Idlib verantwortlich: Die Regierung in Ankara komme ihren Verpflichtungen nicht nach und versorge die Kämpfer mit Waffen.


nachmittags:

de.sputniknews.com: Russische Soldaten nach Libyen geschickt? Kreml nimmt zu Medienberichten Stellung
Russlands Präsident Wladimir Putin hat keine russischen Truppen nach Libyen geschickt, wie Kreml-Sprecher Dmitri Peskow am Montag erklärte.
„Nein, Wladimir Putin, der Oberbefehlshaber der russischen Streitkräfte, hat keine Truppen nach Libyen geschickt, in dieser Hinsicht hat er keine Befehle erteilt“, sagte Peskow vor Journalisten, die sich erkundigten, ob Russlands Staatschef Truppen nach Libyen entsandt hatte.
Auf eine weitere Frage, wie man einen in Medien aufgetauchten Todesfall erklären kann, antwortete Peskow, dass er nichts davon wisse und das nicht erläutern könne.
„Es gibt keine russischen Truppen in Libyen“, betonte der Kreml-Sprecher.
Medienbericht
Zuvor hatte der TV-Sender „BBC News Russia“ berichtet, dass in der russischen Region Orenburg ein Offizier begraben worden sein soll, der „in Libyen ums Leben“ gekommen sei.
Erdogans Aussagen
Der türkische Präsident, Recep Tayyip Erdogan, hatte erklärt, dass Russland angeblich den Konflikt in Libyen „auf höchster Ebene“ verwalte, wie der TV-Sender „NTV“ berichtete.
Moskau wies mehrmals ähnliche Vorwürfe zurück. Kreml-Sprecher Dmitri Peskow bezeichnete bespielweise frühere US-Aussagen über eine angebliche Destabilisierungsrolle der russischen „Militäreinmischung“ bei der Regelung der Situation in Libyen als „Ente“.
Russlands Außenminister Sergej Lawrow sprach seinerseits davon, dass die Behauptungen über die Präsenz von „russischen Mietsoldaten“ in diesem arabischen Land nur Gerüchte seien.


dan-news.info: Kommentar des Oberhaupts der DVR zu den Aussagen des Präsidenten der Ukraine bei der Münchner Konferenz
Diese Erklärungen Selenskijs enthüllen die bekannten Methoden der heutigen ukrainischen Politiker, in leerem Geschwätz stecken zu bleiben und die übrigen in diesen Sumpf hereinzuziehen.
Nehmen wir den Vorschlag einer „gemeinsamen Patrouille“. Das offizielle Kiew hat bisher keinen einzigen Schritt getan, um juristische Aspekte des besonderen Status des Donbass mit der DVR und der LVR zu vereinbaren. Aber gemäß dem Maßnahmekomplex sind außerordentliche örtliche Wahlen ein politischer Prozess, der Teil einer vollständigen und allumfassenden politischen Regelung ist.
Die von Selenskij genannte Position des „Niederringens“ ist für uns nicht neu. Die Donezker Volksrepublik befindet sich bereits seit sechs Jahren unter ständigem Druck von Seiten Kiews – durch Beschuss und Blockaden – und hat schon bewiesen, dass die Ukraine versuchen kann, das Volk des Donbass „niederzuringen“, aber es niederzuringen, wird nicht gelingen!
Der Beschuss unserer Ortschaften wird nicht eingestellt, wieder und wieder stellen wir Zerstörungen sozial bedeutsamer Objekte fest. Wie hat Selenskij die Absicht, sich nach solchen Handlungen mit der Bevölkerung der Republik direkt zu verständigen? Er begreift offensichtlich nicht, wie schlecht das Verhältnis der Einwohner des Donbass ihm gegenüber ist. Und deshalb sind Vollmachten delegiert, damit die Vertreter des Volkes das durchsetzen, was die Menschen wollen. Genau dafür wurde der Minsker Verhandlungsplatz geschaffen.
Die Erklärung Selenskijs, dass die Ukraine „eine der stärksten Armeen Europas“ hat, gibt den Wunsch für die Wirklichkeit aus. Wenn die Kiewer Regierung die vernichtenden Kessel im Donbass infolge einer Einkreisung durch die Miliz der Republiken vergessen hat, so erinnern sich andere daran, was Poroschenko gezwungen hat, die Minsker Vereinbarungen zu unterzeichnen – eine schändliche Niederlage der ukrainischen Streitkräfte bei Debalzewo.
Die Ukraine muss damit aufhören, sich aus der Schlinge zu ziehen und anfangen, ihre Verpflichtungen zur friedlichen Regelung des Konflikts umzusetzen. Das heißt ihrerseits etappenweise alle Punkte der Minsker Vereinbarungen zu erfüllen.


deutsch.rt.com:
Irak: USA bieten symbolischen Teilrückzug an
Nach der Ermordung Soleimanis und al-Muhandis durch eine US-Drohne war die Forderung des irakischen Parlaments eindeutig: Alle ausländischen Truppen müssen das Land verlassen. In Washington versucht man nun, mit halbherzigen Angeboten die Wogen zu glätten.
Am Wochenende erschütterten erneut heftige Explosionen die Grüne Zone in der irakischen Hauptstadt Bagdad, wo sich verschiedene Ministerien und Botschaften befinden. Mindestens vier Raketen schlugen in der Nähe der US-Botschaft und in einem irakischen Armeestützpunkt ein, wo auch US-Truppen untergebracht sind. Es sind solche Angriffe, die den Druck auf die USA aufrechterhalten, um die Forderung des irakischen Parlaments zum Truppenabzug aus dem Irak umzusetzen.
Bisher zeigte man im Weißen Haus in Washington allerdings kein Interesse an einem Abzug aus dem Zweistromland. Stattdessen drohte US-Präsident Donald Trump mit Sanktionen und versuchte mit regelrechter Erpressung, die Regierung in Bagdad zum Umdenken zu zwingen. Trumps Sondergesandter für Syrien und den Anti-IS-Kampf, James Jeffrey, machte deutlich, dass demokratische Willensbekundungen der Iraker für ihn nicht relevant sind. Der Vertrag über die Stationierung von US-Truppen sei mit der irakischen Regierung geschlossen worden, nicht mit dem Parlament.
Auch Außenminister Mike Pompeo hat wiederholt verkündet, dass „wir diese Mission fortsetzen“ werden. Dasselbe gilt für die NATO, die vergangene Woche beim Treffen der Verteidigungsminister in Brüssel eine „prinzipielle“ Ausweitung der Mission im Irak vereinbarte. Zwar betonte NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg, die Entscheidung der irakischen Regierung in dieser Frage „respektieren“ zu wollen, aber angesichts der unmissverständlichen Forderung des Parlaments und der Hintergrundgespräche des geschäftsführenden Ministerpräsidenten, scheint das eher ein Lippenbekenntnis zu sein.
Dass das in der Tat nicht ernst gemeint ist, zeigt auch das „Angebot“ der US-Armee an die Iraker, das bei einem geheimen Treffen in der Residenz des kanadischen Botschafters in Amman/Jordanien unterbreitet worden sei. Laut Bericht des Middle East Eye (MEE) waren bei dem Treffen ein hochrangiger Vertreter des US-Militärs, ein NATO-Beamter und ein irakischer Sicherheitsberater anwesend. Demnach habe der US-Vertreter erklärt, dass die USA „bereit“ sind, „einige mehrheitlich schiitische Gebiete“ zu verlassen:
„Vielleicht könnten wir unsere Präsenz in Bagdad reduzieren.“
Von einem vollständigen Abzug aus dem Irak könne allerdings keine Rede sein. Unter keinen Umständen sei man bereit, den US-Luftwaffenstützpunkt Al Asad Airbase aufzugeben, der bereits zur Zielscheibe eines iranischen Vergeltungsschlages am 8. Januar wurde und dabei durch ballistische Raketen schwer beschädigt wurde. Über die Reaktion des irakischen Vertreters zu diesem „Angebot“ ist nichts bekannt. Es ist allerdings nur schwer vorstellbar, dass ein symbolischer Abzug aus „einigen mehrheitlich schiitischen“ Gebieten ausreicht, um den designierten Ministerpräsidenten Mohammed Tawfiq Allawi zufriedenzustellen.
Allawi hatte sich in der Vergangenheit kritisch über die erneute US-Präsenz im Irak gezeigt und stand auch hinter der Resolution des Parlaments. Er wird außerdem von einem einflussreichen Oppositionspolitiker, dem schiitisch-geistlichen Milizenführer Muqtada as-Sadr unterstützt, der erst vor drei Wochen zum „Millionenmarsch“ in Bagdad aufgerufen hatte und den Rauswurf der USA aus dem Land forderte. Es ist deshalb unwahrscheinlich, dass der neue Ministerpräsident auf diesen Vorschlag eingehen wird, zumal er sich dadurch zum Komplizen der Pläne in Washington machen würde, das Zweistromland entlang ethnischer Bruchlinien aufzuspalten.


Lug-info.com:
Pressekonferenz der Vertreterin der LVR in der humanitären Untergruppe in Minsk Olga Kobzewa (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Gefangenenaustausch
Wir haben am 12. Februar endlich Listen ausgetauscht, haben einen Mechanismus der Zusammenarbeit zur Bildung von Listen erarbeitet. Aber über ein Datum für einen Austausch wurde noch nicht gesprochen. Und das wird in nächsten Zeit auch nicht sein können.
Um Personen zu bestätigen und Listen auszustellen, muss eine enorme Arbeit erledigt werden, sowohl von unserer als auch von der ukrainischen Seite. Von unserer Seite ist die Situation, sagen wir so, teilweise erleichtert, weil die
ukrainische Seite nach Menschen sucht, die sie im Prinzip schon vorher gesucht haben. Das von unserer Seite keine Informationen an die Ukraine gegeben werden, liegt daran, dass diese uns zwei Jahre lang über keinen einzigen Menschen informiert hat, der auf dem Territorium der Ukraine festgehalten wird.
Die LVR hat erst am 12. Februar von der Ukraine „korrigierte Listen von Personen“ erhalten, die die Ukraine auf unserem Territorium sucht, während die Republik ihre Listen der Personen, die sie auf dem Territorium der Ukraine suchen, bereits im Januar übergeben haben.
Ich möchte anmerken, dass die von Herrn Selenskij im Vorfeld des Minsker Treffens genannten Zahlen und die Zahlen, die er auf der Münchner Konferenz genannt hat, nicht der Realität entsprechen. Das heißt, es wird nach Personen gesucht, die Listen müssen überarbeitet werden, in diesen Listen könnten Personen sein, die niemals bei uns festgehalten wurden oder über die der LVR keine Informationen vorliegen.
Zudem hat Selenskij erst von 200 Personen, jetzt von 240 gesprochen, die die Republiken des Donbass bereit sind zu übergeben.. Solche Erklärungen des Staatsoberhaupts stellen überhaupt die Möglichkeit in Frage, diese Frage zu lösen. Weil die Information, die das Staatsoberhaupt verbreitet, nicht der Wirklichkeit entspricht.
Das Prinzip „alle gegen alle“, wurde beim Austausch 2019 nicht eingehalten. Zum ersten war die ukrainische Seite nicht bereit, uns Menschen zu übergeben und hat sie nicht in die Liste aufgenommen, deren Festnahme uns bekannt ist. Das waren etwa 20 Personen.
Im neuen Jahr hat sich die Situation verändert. Es gehen Erklärungen von Bürgern sowohl von unserem als von jenem Territorium ein, dass Menschen festgenommen wurden. Das heißt, die politischen Momente werden in der Ukraine nicht umgesetzt, die Verfolgung von Menschen aufgrund ihrer politischen Überzeugungen geht weiter, deshalb ist die Zahl der Personen, die wir suchen, stark angestiegen. Es sind derzeit etwa 60 Personen.
Sicherheitsgarantien bei Reparaturarbeiten
In der Untergruppe wurde die Problematik thematisiert, dass für die notwendigen Reparaturen der Stromversorgung nach dem Bachuss in Golubowskoje keine Sicherheitsgarantien von der ukrainischn Seite im GZKK gewährt werden.
Das merkwürdigste, was wir bei der Erklärung hören konnten, war, dass die OSZE in Personal des Leiters der Gruppe zur Sicherheit Herrn Çevik zum ersten mal von diesem Problem hörte. Die Zusammenarbeit mit der ukrainischen Seite geschieht bei uns aber über die OSZE-Mission, d.h. wir stellen Anfragen als GZKK der LVR, die OSZE-Mission übergibt die Anfrage an das ukrainische GZKK und wir müssen von dort eine Sicherheitsgarantie erhalten, dass wir die Reparaturarbeiten durchführen können.
Wir konnten eine Vereinbarung treffen, dass unsere Seite eine weitere Anfrage stellen soll, und wir hoffen, dass wir in dieser Woche mit den Reparaturarbeiten beginnen können und auch gewährleisten, dass die Bürger, die beschlossen haben die Ortschaft zu verlassen und an einem sichereren Ort zu leben, die Möglichkeit haben, ihre persönlichen Sachen zu holen.


de.sputniknews.com:
„Nahost-Konflikt auf einen Schlag lösen“: Lawrow bewertet Trumps „Jahrhundertdeal“
Russlands Außenminister Sergej Lawrow hat am Montag in einem Gespräch mit der italienischen Zeitung „La Stampa“ zu dem „Jahrhundertdeal“ der USA Stellung genommen. Ihm zufolge ignorierten die USA dabei im Grunde genommen die international anerkannte Herangehensweise an die Nahost-Regelung.
„Die USA haben auf ihre Art vorgeschlagen, einen der langwierigsten Konflikte der Gegenwart ‚auf einen Schlag‘ zu lösen. Dabei hat Washington im Grunde genommen die international anerkannte Rechtsgrundlage der Nahost-Regelung, die Resolutionen des Sicherheitsrates und der Vollversammlung der Uno mit einschließt, ignoriert“, sagte der Chefdiplomat.
Die Ideen der Vereinigten Staaten sähen die Lösung aller wichtigsten Probleme des „endgültigen Status“ der palästinensischen Gebiete, zu den Grenzen, Siedlungen, Ostjerusalem und Flüchtlinge gehören, durch einseitige Zugeständnisse zugunsten Israels vor.
„Diese Herangehensweise wird einer Verbesserung der Situation kaum förderlich sein. Darauf weist auch die Tatsache hin, dass die Palästinenser den sogenannten ‚Jahrhundertdeal‘ ausdrücklich ablehnen“, fügte Lawrow hinzu.
Nahost-Quartett internationaler Vermittler
Zudem erklärte er, dass die Beilegung der Palästina-Frage neben der Teilnahme von Palästina und Israel auch unter Mitwirkung des Nahost-Quartetts der internationalen Vermittler (Russland, die Vereinigten Staaten, die Vereinten Nationen und die Europäische Union) erfolgen solle.
„Russland als Mitglied des ‚Quartetts‘ ist bereit, zur Erzielung von Kompromisslösungen beizutragen. Wir werden in Kontakten sowohl mit Palästinensern als auch Israelis die beiden Seiten ausdrücklich dazu veranlassen, den konstruktiven Kurs im Interesse der Beilegung aller bestehenden Probleme auf dem Verhandlungswege an den Tag zu legen“, so Lawrow.
„Jahrhundertdeal“
US-Präsident Donald Trump hatte am 28. Januar die Ergebnisse der Ausarbeitung des „Jahrhundertdeals“ verkündet – des Entwurfs eines Abkommens zwischen Israel und Palästina, das dem Konflikt in dieser Region ein Ende setzen soll. Der Plan sieht die Gründung des Staates Palästina und seine Demilitarisierung vor, dabei werde Israel die Kontrolle über den Ostjordan behalten, und Jerusalem werde seine unteilbare Hauptstadt bleiben. Der israelische Premierminister, Benjamin Netanjahu, erklärte, dass der Deal zudem vorsehe, als Hauptstadt Palästinas die Stadt Abu Dis im Ostteil Jerusalems – außerhalb der Stadt – anzuerkennen.
Das Oberhaupt der nationalen Administration Palästinas, Mahmud Abbas, hatte den neuen Plan zurückgewiesen und betont, dass die Palästinenser auf der Anerkennung ihres Staates in den Grenzen von 1967 mit der Hauptstadt in Jerusalem bestehen.
Die Arabische Liga hatte am 1. Februar nach Abschluss einer außerordentlichen Sitzung den „Jahrhundertdeal“ zur Lösung des palästinensisch-israelischen Konfliktes abgelehnt und diesen als ungerecht bezeichnet. Die Liga hatte die internationale Gemeinschaft dazu aufgerufen, den Versuchen Israels entgegenzuwirken, den Deal in die Tat umzusetzen. Abbas hatte seinerseits auf der Sitzung der Arabischen Liga erklärt, dass Palästina angesichts des vom US-Staatschef Donald Trump verkündeten „Jahrhundertdeals“ die USA und Israel über den Abbruch jeglicher Beziehungen in Kenntnis gesetzt habe.

armiyadnr.su: Erklärung des offiziellen Vertreters der Leitung der Volksmiliz der DVR zur Lage am 17.02.2020
Nach Angaben, die von den Beobachtern des GZKK der DVR erfasst wurden, haben die bewaffneten Formationen der Ukraine in den letzten 24 Stunden sechsmal das Feuer auf Ortschaften der Republik eröffnet.
In Richtung Gorlowka haben Kämpfer der 58. Brigade Kaschtschenkos die Siedlung des Gagarin-Bergwerks mit Antipanzergranatwerfern, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen beschossen.
In Richtung Donezk haben Straftruppen aus der 28. Brigade auf Befehl Martschenkos die Siedlung des Trudowskaja-Bergwerks mit Granatwerfern verschiedener Art, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen beschossen, dabei wurde ein Wohnhaus in der Mark-Osernyj-Straße 54A beschädigt.
In Richtung Mariupol haben Kämpfer der 10. Brigade auf Befehl des Verbrechers Subanitsch Alexandrowka und Sachanka mit einem großkalibrigen Maschinengewehr und Schusswaffen beschossen.
Die Materialien zu Fällen von Beschuss auf Ortschaften wurden den Vertretern internationaler Organisationen, die sich in der Republik befinden, sowie der Generalstaatsanwaltschaft der DVR übergeben, um sie den Strafverfahren gegen die Brigadekommandeure der BFU Martschenko, Kaschtschenko und Subanitsch hinzuzufügen.
Nach Informationen unserer Aufklärung ist ein Anwachsen von Konflikten zwischen Soldaten der BFU und der Zivilbevölkerung, die in den von der Ukraine kontrollierten Ortschaften Kalinowo, Peski und Netajlowo lebt, festzustellen.
Die Unzufriedenheit der Einwohner wird durch die
kriminellen Handlungen geschäftstüchtiger Soldaten der 57. Brigade hervorgerufen, die sich nach der Ankunft in der OOS-Zone in zuvor von der 56. Brigade eingenommenen Häusern örtlicher Einwohner einquartiert haben. Im Zusammenhang mit dem Mangel an Wohnplätzen haben die Fälle zugenommen, das ukrainische Bürger gezwungen werden, mit Soldaten der BFU zusammen zu wohnen und schließlich ihre Häuser verlassen müssen.
Um die Stationierung schwerer Artillerie der 56. Brigade an der Kontaktlinie vor den Beobachtern der OSZE-Mission zu verbergen, ist deren Verlegung im Rahmen der Rotation nachts erfolgt, was zu Verkehrsunfällen unter Beteiligung von Zivilisten geführt hat.
So kam in der Nacht vom 14. auf den 15. Februar eine Geschützmannschaft einer D-30-Haubitze der 56. Brigade bei der Fahrt mit einem GAS-66-Lastwagen aus dem Gebiet von Peski an den ständigen Stationierungspunkt in Mariupol
nicht mit der Lenkung zurecht und fuhr auf ein ziviles Fahrzeug vom Typ Niwa auf. Dadurch entstand ein Brand der Fahrzeuge, wobei der Fahrer des „Niwa“ zahlreiche Verbrennungen dritten Grades erlitt und in eine medizinische Einrichtung eingeliefert wurde. Außerdem wurde bei der Bergung des Verletzten der Sanitäter der 56. Brigade Feldwebel M.E. Wojtenko am Rücken verletzt.
In Richtung Mariupol wurden in
folge der Arbeit einer Kommission des Stabs der operativ-taktischen Gruppierung „Ost“ in der 10. und 128. Brigade Fälle der Verheimlichung von fünf Fällen von eigenmächtigem Verlassen des Truppenteils durch Soldaten des 108. Bataillons sowie von unkontrolliertem Aufenthalt von zwei Soldaten der 128. Brigade in zivilen medizinischen Einrichtungen entdeckt.


de.sputniknews.com:
EU will Waffenembargo gegen Libyen mit neuer Marinemission überwachen
Die EU will das Waffenembargo gegen Libyen künftig mit einer neuen Marinemission überwachen. Es habe eine Grundsatzentscheidung für einen neuen EU-Einsatz gegeben, sagte Bundesaußenminister Heiko Maas am Montag in Brüssel.
„Diese Mission soll auch eine maritime Komponente haben, die sich an den Routen derjenigen orientiert, die Waffen nach Libyen bringen, also im östlichen Mittelmeer“, so Maas.
Zuvor war berichtet worden, dass sich die Teilnehmerstaaten vier Wochen nach dem Berliner Libyen-Gipfel trotz massiver Verstöße gegen ihre Beschlüsse noch einmal dazu bekannt hatten, die Einmischung in den Konflikt beenden zu wollen. Bei einem Außenministertreffen am Rande der Münchner Sicherheitskonferenz bekräftigten die zwölf vertretenen Länder und drei internationalen Organisationen vor allem das Ziel, das seit 2011 bestehende UN-Waffenembargo vollständig umzusetzen. Die Vereinten Nationen beklagen, dass mehrere Teilnehmerstaaten mit der Entsendung von Kämpfern und der Lieferung von Waffen gegen das Berliner Gipfeldokument verstoßen haben.
Bundesaußenminister Heiko Maas hält den in Berlin eingeschlagenen Weg trotzdem für den einzigen erfolgversprechenden, den Bürgerkrieg in Libyen zu beenden. „Wir wissen, dass das keine einfache Aufgabe wird“, sagte Maas.
Marinemission „Sophia“
Die EU wollte dazu die Überwachung des Waffenembargos übernehmen. In den vergangenen Wochen war darüber diskutiert worden, die Marinemission „Sophia“ wiederzubeleben. Dagegen wehrte sich jedoch unter anderem Österreich. Wien argumentierte, dadurch würde ein sogenannter Pull-Effekt entstehen, also mehr Migranten würden nach Europa kommen. Maas betonte, die neue Mission solle schwerpunktmäßig den Waffenschmuggel überwachen.
„Sophia“ sollte ursprünglich Schmuggel und Menschenhandel eindämmen. Bis zum Ende des Marineeinsatzes Ende April 2019 wurden jedoch immer wieder Migranten aus Seenot gerettet. Die Staaten konnten sich aber nicht auf die Verteilung der Geretteten einigen. Deshalb ist die EU seit Frühjahr 2019 nicht mehr mit Schiffen vor Ort. Das aktuelle Mandat ohne Schiffe läuft Ende März aus und müsste bald verlängert werden.
Libyen-Konferenz in Berlin
Am 19. Januar fand in Berlin eine Libyen-Konferenz statt, an der 16 Staaten und Organisationen, darunter auch Russland, die USA, die Türkei, Ägypten sowie Vertreter der EU und der Uno beteiligt waren. Vereinbart wurde, internationale Anstrengungen zur Überwachung des bereits seit 2011 bestehenden UN-Waffenembargos für Libyen zu verstärken.
Gefordert wird eine umfassende Demobilisierung und Entwaffnung der Milizen in dem Bürgerkriegsland. Verletzungen eines Waffenstillstandes sollen sanktioniert werden. Nach der Konferenz war auch eine Debatte aufgekommen, ob die Bundeswehr helfen sollte, einen Waffenstillstand zu überwachen. Ein solcher kann nach Einschätzung von Experten nur dauerhaft sein, wenn er von einer Friedenstruppe überwacht und durchgesetzt wird.
Bürgerkrieg in Libyen
In Libyen war nach dem Sturz und der Tötung des langjährigen Staatschefs Muammar al-Gaddafi 2011 ein Bürgerkrieg ausgebrochen, der im April vergangenen Jahres wieder eskaliert ist. Der mächtige General Chalifa Haftar bekämpft mit Unterstützung vor allem der VAE, Russlands und Ägyptens die internationale anerkannte Regierung von Fajis al-Sarradsch, an deren Seite die Türkei kämpft. Haftar kontrolliert inzwischen den größten Teil des Landes. Die im Januar vereinbarte Waffenruhe ist brüchig.
Deutschland hat unter anderem wegen der Flüchtlingsbewegungen von Afrika über das Mittelmeer nach Europa ein Interesse an der Lösung des Konflikts in Libyen, das als wichtigstes Transferland gilt.

Mil-lnr.info: Erklärung des Offiziers des Pressedienstes der Volksmiliz der LVR I.M. Filiponenko
Nach Angaben, die von Vertretern der LVR im GZKK erfasst wurden,
hat der Gegner in den letzten 24 Stunden einmal das Regime der Feuereinstellung verletzt.
Kämpfer der 93. Brigade haben auf Befehl des Verbrechers Bryshinskij
Smeloje mit Schützenpanzerwaffen sowie Antipanzerlenkraketen beschossen.
Insgesamt hat der Gegner
30 Geschosse auf das Territorium der Republik abgefeuert.
Trotz der vom Kommando der BFU unternommenen Maßnahmen zur Verhinderung von materiellem Schaden für das Verteidigungsministerium gibt es in den Verbänden in der OOS-Zone Fälle von Defekten an teurer Ausrüstung durch die Schuld der Kämpfer selbst.
Am 15. Februar wurde auf Anweisung des Kommandeurs der operativ-taktischen Gruppierung „Nord“ Romigajlo eine
mobile Gruppe für elektronische Kriegführung aus dem 20. Bataillon in das Stationierungsgebiet der 46. Brigade geschickt. Die Aufgabe der Gruppe war, die in diesem Gebiet geplante Aktivität der OSZE-Mission durch Blockade von Leitungskanälen von Drohnen zu behindern.
Der Kommandeur der 46. Brigade Kotenko, der von der Arbeit der mobilen Gruppe für elektronische Kriegführung nichts wusste, beauftragte eine Mannschaft einer Leleka-100-Drohne einen Flug durchzuführen, um die Tarnung der Waffen auf den Positionen der Brigade im Gebiet von Stschastje zu kontrollieren. Die Operatoren der Störungsstation Bukowel-AD verwechselten die Drohnen und
blockierten des Leitungskanal der eigenen Drohne, die auf die Positionen des 5. Bataillons der 46. Brigade stürzte.
In der Folge des Vorfalls kann die Drohne mit einem Wert von mehr als einer Million Griwna nicht mehr repariert werden und gegen das Brigadekommando und die Mannschaft der Störstation hat das Kommando der operativ-taktischen Gruppierung „Nord“ eine dienstliche Ermittlung eingeleitet.
Neben der Verursachen von materiellem Schaden für den Staat durch Soldaten der BFU lassen die Kriegsverbrecher auch die
Zivilbevölkerung, die auf den von der Ukraine kontrollierten Territorien lebt, nicht in Ruhe.
Gemäß unseren Quellen
bestehlen Kämpfer der 93. Brigade aufgrund der geringen materiellen Versorgung weiter örtliche Einwohner. Nach vorliegenden Informationen sind allein in diesem Monat in der Polizeiabteilung in Nishneje mehr als zehn Beschwerden über Kämpfer eingegangen, die private Häuser ausraubten.
Der letzte Fall geschah am 14. Februar, von einer Polizeimannschaft wurden beim Ausplündern eines Hauses zwei Kämpfer der 93. Brigade, die Soldaten Marupko und Kirko, festgenommen, die auf Befehl des Kompaniekommandeurs Brennholz zum Heizen suchten.
Derzeit werden von Mitarbeitern des militärischen Rechtsordnungsdienstes dienstliche Ermittlungen gegen die Festgenommenen durchgeführt. Der materielle Schaden beträgt mehr als 50.000 Griwna. …


de.sputniknews.com:
Weiterer Drohnenangriff auf Ölraffinerie in Homs verhindert – Sana
Die syrische Armee hat am Montag erneut einen Drohnenangriff auf eine Ölraffinerie in der Stadt Homs im Westen Syriens vereitelt. Das teilte die syrische staatliche Agentur Sana mit.
„Einheiten der syrischen Armee haben unweit einer Ölraffinerie in Homs eine Drohne abgeschossen“, heißt es.
Erst am Sonntag hatte die syrische Armee fünf Drohnen, die die Ölraffinerie in Homs angreifen wollten, kampfunfähig gemacht.
Drohnenangriffe auf Energieinfrastruktur in Homs
Extremisten greifen regelmäßig die Ölraffinerie in Homs und andere Objekte der Energieinfrastruktur in der gleichnamigen Provinz an. So hatten Terroristen Anfang Februar die Ölraffinerie in Homs und drei Gasstationen in der gleichnamigen Provinz mit Artillerie beschossen. Zwei Stationen seien im Flammen aufgegangen.
Die Ölraffinerie in Homs gilt als Speerspitze der syrischen Ölindustrie. Sie war im Jahr 2018 unter technischer Unterstützung Russlands rekonstruiert worden. Homs liegt etwa 165 Kilometer von Damaskus entfernt. …


de.sputniknews.com:
Türkei schickt 150 Lkws mit Selbstfahrlafetten und Panzern nach Idlib – Anadolu
Ankara hat einen weiteren Konvoi mit schwerer Militärtechnik in die syrische Provinz Idlib geschickt. Die Nachrichtenagentur Anadolu hat ein Video veröffentlicht, das die Beförderung von Transportpanzern von und Selbstfahrlafetten mit Lastwagen zeigt.
Laut Quellen der Nachrichtenagentur in den Militärkreisen sind 150 Lkws mit Selbstfahrlafetten, Panzern und Mannschaftstransportwagen in der Stadt Reynhanli in der Provinz Hatay eingetroffen, die an Syrien grenzt. Zudem seien Lastwagen mit Munition in der Stadt angekommen.
Der Konvoi habe sich in Richtung Grenze zu Syrien begeben, um nach Nordwestsyrien verlegt zu werden, hieß es. Somit setze das türkische Kommando die Verlegung von Truppen und Militärtechnik in die Deeskalationszone Idlib fort.
Angesichts des täglichen Beschusses der Wohnviertel durch Terrorkämpfer, bei denen dutzende Zivilisten umgekommen waren, leitete die syrische Armee am 26. Januar eine Offensive im westlichen Teil der Stadt Aleppo ein.
Ankara und einige seiner Verbündeten werfen Damaskus Angriffe auf humanitäre Objekte und türkische Soldaten vor. Dir syrische Regierung hatte mehrmals betont, die Instabilität in der Region gehe auf die Aktivitäten der Terrorkämpfer zurück.
Am Samstag forderte der türkische Präsident, Recep Tayyip Erdogan, einen umgehenden Abzug der syrischen Truppen von den türkischen Überwachungsstellen. …


wpered.su:
Die KPRF schickte den 84. humanitären Konvoi los
Am 17. Februar, im Vorfeld des 102. Jahrestag der Gründung Sowjetarmee und der Flotte schickten die Kommunisten Moskaus und des Moskauer Gebiet den 84. humanitären Konvoi in den Donbass. Dies teilt der Pressedienst der KPRF mit.
Der humanitäre Konvoi ist mit dem Notwendigsten ausgerüstet. In großer Menge sind in der viele Tonnen umfassenden Ladung Grieß, Nudeln, Fleisch-, Gemüse- und Fischkonserven, Gewürze, Gemüse, Hygienemittel, Kleidung und Schu
he enthalten.


de.sputniknews.com: Werden Macrons Ideen „in Nato-Kopf eindringen“? – Lawrow äußert Hoffnung
Moskau hofft laut dem russischen Außenminister Sergej Lawrow, dass die Worte des französischen Präsidenten Emmanuel Macron über die Notwendigkeit des Dialogs mit Russland „in den Kopf der Nato eindringen“ werden.
„Unsere Nato-Kollegen sind unaufrichtig, wenn sie ihre Bereitschaft zum Dialog mit Russland erklären. Sie sind offen für einen Dialog, den sie als Vorwürfe gegen uns verstehen, vor allem hinsichtlich der Ukraine“, sagte Lawrow am Montag in einer Pressekonferenz zu den Ergebnissen der Münchner Sicherheitskonferenz.
Der Nato-Russland-Rat, der jetzt aktiv propagiert werde, habe keine einzige Sitzung ohne Versuch durchgeführt, Russland zur Erörterung von Problemen der Ukraine zu zwingen.
Lawrow erinnerte auch daran, dass gerade die Nato die gesamte Zusammenarbeit mit Russland, einschließlich der Terrorismusbekämpfung in Afghanistan sowie der Terrorismusbekämpfung auf globaler Ebene, gestoppt habe.
Darüber hinaus gab die Allianz keine Antwort auf konkrete Vorschläge Moskaus: die Übungen der russischen und der Nato-Streitkräfte von der Kontaktlinie auf eine vereinbarte Entfernung zu verlagern; die Frage der Sicherheit über der Ostsee, einschließlich der Möglichkeit des Einsatzes von Militärflugzeugtranspondern in dieser Zone zu behandeln und so weiter.
„Unter diesen Umständen möchten wir natürlich, dass die Gedanken, die Präsident Macron schon mehrmals geäußert hat, in den Kopf der Nato eindringen, damit wir verstehen könnten, ob er krank oder gesund ist“, so der russische Chefdiplomat abschließend.
Bei seinem Auftritt auf der diesjährigen Münchner Sicherheitskonferenz verteidigte Macron seine neue Strategie gegenüber Russland: „Wenn ich mich an die Stelle Russlands versetze, was sind ihre Optionen: Isolation? Wohl kaum. China? Ja, da haben wir sie etwas hingedrängt, aber auf Dauer ist das Hegemoniestreben Chinas mit dem Stolz Russlands nicht vereinbar. Also brauchen sie einen europäischen Partner. Und dabei bin ich nicht prorussisch, sondern proeuropäisch. Ich denke, wir haben gute Perspektiven, die sich gemeinsam mit Russland eröffnen. Wir brauchen einen strategischen Dialog mit Russland. Denn schlimmer als jetzt kann es nicht sein: Wir sprechen immer weniger miteinander, aber es gibt immer mehr Konflikte.“
Auf Initiative Macrons gab es Ende 2019 erstmals wieder ein Treffen im Normandie-Format zum Ukraine-Konflikt auf der Ebene der Staatsoberhäupter. Ein nächstes Normandie-Treffen ist für April in Berlin vorgesehen.


abends:

de.sputniknews.com: Rechtsstreit um 1,4 Milliarden Euro: Litauen verliert endgültig gegen Gazprom
Vilnius hat nach Angaben des litauischen Energieministeriums den Fall über finanzielle Ansprüche gegen den russischen Konzern Gazprom in Höhe von 1,4 Milliarden Euro verloren.
Der schwedische Oberste Gerichtshof habe die Berufungsklage Litauens gegen die Entscheidung des Stockholmer Schiedsgerichts über die Bedingungen für den Kauf von russischem Gas abgewiesen, so die Agentur BNS unter Berufung auf das Energieministerium. Gegen diese Entscheidung könne kein Rechtsmittel eingelegt werden.
Im Juli 2019 hatte das schwedische Berufungsgericht des Landkreises Svea die Forderung von Vilnius, den Schiedsspruch über den Streit zwischen Litauen und Gazprom aufzuheben, abgewiesen. Das Gericht ordnete außerdem an, dass Litauen Gazprom alle Rechtskosten erstattet, die sich auf rund 10,5 Millionen Euro beliefen.
Das litauische Energieministerium hatte die Klage gegen Gazprom am 3. Oktober 2012 beim Schiedsgericht der Handelskammer Stockholm eingereicht. Die litauischen Behörden beschuldigten Moskau eines unfairen Preises für das Gas, das von 2006 bis 2015 an das litauische Unternehmen Lietuvos Dujos geliefert wurde. Der russische Energiegigant war mit dieser Forderung nicht einverstanden.


de.sputniknews.com: Syrische Armee wird Aleppo und Idlib weiterhin befreien – Assad
Die syrische Armee wird laut dem Staatschef Syriens Bashar al-Assad die Provinzen Aleppo und Idlib trotz Hindernissen aus dem Norden weiterhin befreien.
„Der Kampf um die Befreiung der Provinzen Aleppo und Idlib geht trotz einiger Wirbel aus dem Norden weiter. Auch der Kampf um die Befreiung des gesamten syrischen Landes, die Vernichtung des Terrorismus und das Erreichen von Stabilität wird fortgesetzt“, sagte Assad am Montag in einer Rede an die Nation. …

de.sputniknews.com: „Tarnung destruktiver US-Handlungen“ – Moskau zu Washingtons Ängsten wegen „driftender“ Satelliten
Manöver des 2542. Satelliten der russischen Kosmos-Serie, über die die USA besorgt sind, stellen keine Bedrohung für die Vereinigten Staaten dar und verstoßen nicht gegen das Völkerrecht. Das geht aus einer am Montag abgegebenen Erklärung des Außenministeriums Russlands hervor.
Zuvor hatten US-amerikanische Amtsträger, darunter der Befehlshaber der vor kurzem gebildeten Weltraumkräfte, John Raymond, Russland vorgeworfen, dass der Satellit Kosmos-2542 den Aufklärungsapparat USA-245 (KH-11) beschatte.
In einer Stellungnahme dazu betonte das russische Außenamt, dass es sich dabei um eine Provokation und einen weiteren Versuch der USA handele, ihre eigenen Schritte zur Stationierung von Waffen im Weltall zu rechtfertigen und die Verantwortung für die Destabilisierung im Weltraum auf andere abzuwälzen.
„Die propagandistische Kampagne gegen Russland zur Tarnung destruktiver Handlungen Washingtons, die einen Rüstungswettlauf im Weltraum und dessen Umwandlung zu einer neuen Arena der militärischen Konfrontation provozieren, wird fortgesetzt. Zudem will Washington die Bereitstellung erheblicher Mittel zur Finanzierung seiner Ziele durchsetzen“, hieß es in der Erklärung des russischen Außenamtes.
Vertrauensvoller Dialog erforderlich
In diesem Zusammenhang sprach sich die Behörde für einen „umfassenden russisch-amerikanischen Dialog zu einem weiten Kreis von Fragen aus, die die Verhinderung des Wettrüstens im All betreffen“. „Russland setzt auf die nicht diskriminierende Nutzung und Erforschung des Weltraumes ausschließlich zu friedlichen Zwecken. Im Unterschied zu Washington hat Moskau keine Pläne, Aufgaben im erdnahen Weltraum unter Einsatz von Angriffsmitteln zu lösen.“
Russland und China gegen Militarisierung des Weltalls
Das Außenamt erinnerte daran, dass es im Moment keine Alternative zu dem von Russland und China vorgeschlagenen juristisch bindenden Instrument zur Verhinderung einer Militarisierung des Weltraumes gibt und es auch nicht geben kann.
„Die Umsetzung der US-Pläne zum Wettrüsten im All wird dem gültigen System sicherer Aktivitäten im Weltraum einen irreparablen Schaden zufügen. Alle früheren Versuche Washingtons, eine Überlegenheit in militärischem Bereich zu erlangen, endeten immer mit zunehmenden Spannungen und einer weiteren Rüstungsspirale“, betonte das russische Außenministerium.

de.sputniknews.com: Kiew ist nicht zum Dialog bereit: wird das April-Treffen im Normandie-Format stattfinden?
Von Natalia Pawlowa
Für ein neues Treffen im Normandie-Format ist es notwendig, die Ergebnisse der früheren Vereinbarungen zu sehen, sagte der stellvertretende Außenminister Russlands Alexander Gruschko am Rande der zu Ende gegangenen 56.Münchner Sicherheitskonferenz. Experten äußerten sich im Sputnik-Gespräch zur Situation.
Laut Gruschko ist eines der Haupthindernisse für die Minsker Abkommen „die mangelnde Bereitschaft Kiews zu einem normalen Dialog mit Donezk und Lugansk“. „Diese Verpflichtung wird offensichtlich nicht erfüllt, obwohl dies eine der Hauptbedingungen des Minsker Pakets ist“, sagte der Diplomat.
Er wies darauf hin, dass beim letzten Vierer-Treffen (Russland, Ukraine, Deutschland und Frankreich) am 9. Dezember in Paris eine „absolut klare Einigung“ erzielt worden sei, dass ein neues Treffen das zusammenfassen solle, was beim vorherigen Gespräch vereinbart worden sei. Dies gelte unter anderem für die Abgrenzung der Militärkräfte, einen Waffenstillstand, das Entminen, den Austausch von Gefangenen und die Einführung der Steinmeier-Formel in das ukrainische Recht. Bisher habe nur der Austausch von Gefangenen aus der gesamten Liste stattgefunden, und Aussagen aus Kiew lassen daran zweifeln, dass der Rest bis April möglich sein werde, hieß es im russischen Außenministerium.
Es gebe allen Grund, das April-Treffen abzusagen, äußerte der unabhängige Experte und Politikwissenschaftler Andrej Susdaltsew.
„Aus Kiew wurde in Aussagen von Abgeordneten, die dem Präsidenten nahe stehen, wiederholt gehört, dass die Armee bereit sein sollte, eventuell Gewalt anzuwenden, um die Gebiete von Donbass zurückzubekommen. Das heißt, der militärische Aspekt ist auch sichtbar, obwohl das Normandie-Format ursprünglich als Gelegenheit zur Lösung der Probleme im Südosten der Ukraine auf friedliche Weise geplant war. Kiew hat zum Ziel die Neuorientierung, den Wiederaufbau des gesamten Systems des Minsker Abkommens.“
Auch die ukrainische Partei „Oppositionsplattform – fürs Leben“ brachte Besorgnis zum Ausdruck.
„Die Situation um die Friedensgespräche ist alarmierend. Heute wurden alle Ressourcen der Regierung eingesetzt, um den Verkauf von Land zu erzwingen, das Arbeitsrecht einzuschränken und die Meinungsfreiheit in der Ukraine zu unterdrücken“, heißt es in der Erklärung der Partei auf ihrer Website. Die Partei fordert die ukrainischen Behörden auf, nicht mehr über die Überarbeitung der Abkommen zu spekulieren und einen Dialog mit den selbsternannten Republiken Donezk und Lugansk aufzunehmen.
Unterdessen erklärte der ukrainische Präsident Wladimir Selenski selbst, dass die Minsker Abkommen flexibel behandelt und die Wahlen im Donbass so abgehalten werden sollten, wie es Kiew brauche. „Nach dem Besuch von US-Außenminister Mike Pompeo in Kiew hat sich die Rhetorik der ukrainischen Seite dramatisch geändert, was zur Verschärfung der Situation im Donbass geführt hat. Die Ukraine ist ein kontrolliertes Land, und für die Vereinigten Staaten ist die Verschärfung der Beziehungen zwischen der Ukraine und Russland heute wichtiger, als die friedliche Regelung in der Ukraine“, merkte Wadim Kolesnitschenko, Leiter des Internationalen Rates der russischen Landsleute, an.
Die Ukraine sei kein vollständig souveräner Staat. Daher müsse verstanden werden, dass die aktuelle Situation nicht von der Ukraine selbst, nicht von ihren Menschen, sondern von den Kräften in Europa und den USA geleitet werde, die hinter der derzeitigen ukrainischen Führung stünden und die Ukraine für ihre eigenen Zwecke nutzen würden, sagte der Politikwissenschaftler Pawel Tarusin.
Der russische Außenminister Sergej Lawrow äußerte sich auch zu einem neuen Treffen im Normandie-Format, als er zu den Ergebnissen der 56. Münchner Sicherheitskonferenz sprach.
„Bevor wir ein neues Treffen einberufen, müssen wir nicht nur das tun, worauf wir uns zuvor geeinigt hatten, sondern auch verstehen, welche Entscheidungen wir beim neuen Gipfel treffen werden. Wenn wir Aussagen unserer Kollegen über April als Einberufungsdatum hören, so sind das ihre Wünsche, die sie laut ausdrücken. Aber nichts weiter“, so der russische Chefdiplomat.
Am 9. Dezember fand in Paris im Elysee-Palast das bisher letzte Treffen im Normandie-Format statt. Die Staats- und Regierungschefs Russlands, Frankreichs, Deutschlands und der Ukraine trafen sich zum erstenMal seit drei Jahren. Sie einigten sich darauf, sich spätestens Mitte April in Berlin zu treffen. Der Gipfel wird jedoch nur stattfinden, wenn der ukrainische Präsident Selenski sein Wort halten und die schriftlichen Vereinbarungen umsetzen wird. Sonst hat das Treffen keinen Sinn.

de.sputniknews.com: Zusammenarbeit mit Serbien auf „grundlegend neuem Niveau“ – Schoigu
Russland wird sich laut seinem Verteidigungsminister Sergej Schoigu bemühen, die Dynamik der Zusammenarbeit mit Serbien im militärischen Bereich aufrechtzuerhalten.
„Die Zusammenarbeit zwischen den Verteidigungsministerien Russlands und Serbiens hat ein grundlegend neues Niveau erreicht. Wir werden unsererseits alle Anstrengungen unternehmen, um die Dynamik der Entwicklung der Beziehungen im militärischen Bereich aufrechtzuerhalten“, sagte Shoigu am Montag bei einem Treffen mit dem serbischen Verteidigungsminister Alexandar Vulin in Belgrad.
Schoigu dankte Vulin für dessen Beitrag zur Entwicklung der militärischen Zusammenarbeit zwischen den beiden Ländern.
„Die ernsthafte Arbeit zur Verbesserung des Sicherheitssystems und der Verteidigung des Landes, die die Führung der Republik und Sie persönlich in den letzten Jahren geleistet haben, muss besonders erwähnt werden“, unterstrich der russische Minister.
„Eine starke Armee ist der Garant für die Souveränität des Staates. Die serbischen Bürger können mit gutem Recht stolz auf ihre Streitkräfte sein“, sagte Schoigu abschließend.
Interesse an Kauf von russischen S-400
Im Dezember 2019 war bekannt geworden, dass Serbien daran interessiert sei, Flugabwehrsysteme S-400 aus russischer Produktion zu kaufen.
„Natürlich würde Serbien gerne das S-400-Luftabwehrsystem erwerben, aber hier stellt sich die Frage, ob wir die Mittel für einen solchen Kauf haben werden, da das S-400-System nicht billig ist. Welches Land möchte nicht über ein so fortschrittliches Flugabwehrsystem wie das S-400 verfügen“, sagte der serbische Botschafter in Moskau, Miroslav Lazanski, gegenüber russischen Medien.
Ende Oktober 2019 hatte Serbiens Präsident, Aleksandar Vučić, bei der russisch-serbischen Luftwaffenübung „Slawischer Schild 2019“ bestätigt, dass Belgrad in Russland einen Fla-Raketenkomplex Panzir-S bestellt habe.


de.sputniknews.com: Chinas Außenamt nennt USA „Hacker-Imperium“
Die USA haben laut Geng Shuang, stellvertretender Sprecher des chinesischen Außenamts, als weltgrößter Cyberspion die Ehre, sich „Hacker-Imperium“ zu nennen.
„Die USA hören tagtäglich weltweit rund fünf Milliarden Handys ab, spähten mehr als zehn Jahre lang Bundeskanzlerin Angela Merkel aus, kontrollieren jährlich rund drei Millionen PC in China und verseuchen jährlich 3600 chinesische Websites mit Malware“, betonte der Diplomat am Montag in Peking.
Zuvor hatte die „Tribune de Geneve“ nach einer Recherche berichtet, dass die CIA im Laufe von mehr als 50 Jahren über eine schweizerische Verschlüsselungsfirma geheime militärische und diplomatische Kontakte von etwa 100 Staaten verfolgt habe. Es gehe um die Crypto AG, die seit 1952 im schweizerischen Zug ansässig sei. Das Unternehmen habe diverse Länder mit Kryptografietechnik zur Verschlüsselung und Übermittlung geheimer Daten versorgt, hieß es.
Billiger Trick der USA
„Das ist ein billiger Trick: Die USA stellen sich selbst als Opfer von Cyberattacken hin – als ein Dieb, der lauthals ruft ‚Haltet den Dieb!‘“, so Geng weiter. „Die flächendeckende, organisierte und wahllose Spionage der USA gegen Regierungen anderer Länder, Unternehmen und Privatpersonen ist ein offenes Geheimnis.“
„Enthüllungen durch WikiLeaks und (Edward) Snowden verlangten (den USA) etliche Erklärungen ab.“ Dazu komme noch der Skandal um die Crypto AG. Die USA sollten sich auch zu dieser Frage äußern. Die Welt warte darauf, sagte der chinesische Diplomat.
Schweizer Kryptografietechnik in 130 Ländern
Die von der Crypto AG entwickelte Kryptografietechnik sei bei Kriegen oder bei der Übermittlung sensibler Daten zwischen Botschaften und Regierungen genutzt worden. Dabei hätten die Aufklärungsdienste der USA und Deutschlands diese Informationen dank eigens geschaffenen Schlupflöchern im Sicherheitssystem von Chiffriermaschinen verfolgen können. Dienste der Crypto AG seien von etwa 130 Ländern in Anspruch genommen worden, schrieb das Blatt.
Crypto AG aufgeteilt
Dem Beitrag zufolge hatte die deutsche Aufklärung die Kontrolle über die Crypto AG aufgegeben, während die USA ihre Operationen bis etwa 2012 fortgesetzt hätten. 2018 sei die Crypto AG in zwei Unternehmen aufgeteilt worden. Eines davon erweise seine Dienste ausschließlich für schweizerische Kunden. Das zweite heiße jetzt Crypto International und sei auf Kontakte zu ausländischen Kunden spezialisiert, hieß es.

Standard

Presseschau vom 16.02.2020

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info.
Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B.
BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“


Außer der Reihe – Lesetipp:

Gert Ewen Ungar: Vom Links- und Rechtsradikalismus, von einer politischen Farce und vom Exportweltmeister
Folgende zwei Ereignisse haben nur auf den ersten Blick wenig miteinander zu tun: In Thüringen wurde der noch verbleibenden Demokratie in Deutschland großer Schaden zugefügt. Das ist eine schlechte Nachricht. Die zweite: Deutschland ist wieder einmal Exportweltmeister.
https://de.rt.com/23mw


vormittags:

de.sputniknews.com: Atomwaffenfähige US-Langstreckenbomber üben in Ost-Afrika
Das US-Militär hat in Ost-Afrika nach eigenen Angaben eine Übung mit Langstreckenbombern des Typs B-52 durchgeführt. Geübt worden sei ohne Waffen, teilte das Kommando der Vereinigten Staaten in Afrika (AFRICOM) mit. Ziel sei es gewesen, die „globale Reichweite“ der amerikanischen Streitkräfte zu demonstrieren.
„Die B-52-Trainingsmission wurde in Ost-Afrika zusammen mit unseren Partnern durchgeführt“, so das AFRICOM am Sonntag (MEZ) auf Twitter.
„Die weitreichende unbewaffnete Trainingsmission zeigt die globale Reichweite und die Mobilität der US-Streitkräfte sowie unsere Vielseitigkeit und unser kontinuierliches Engagement für unsere Partner.“
Konkrete Partner wurden in der Mitteilung nicht genannt. Wie viele Maschinen beteiligt waren, blieb ebenfalls unklar.
Die Vereinigten Staaten veranstalten auch in anderen Teilen der Welt regelmäßig Übungen mit B-52. In den letzten Monaten tauchten die strategischen Bomber mehrmals in der Nähe der russischen Grenzen über dem Schwarzen Meer und der Ostsee auf. In russischen Medien sprach es sich sogar herum, dass die Maschinen Bombenangriffe simuliert hätten.
Die Boeing B-52 ist ein atomar bestückbares Bombenflugzeug mit einer Reichweite von mehr als 16.000 Kilometern. Seit ihrem Erstflug im Jahre 1952 wurde die Maschine mehrfach modernisiert und in konventioneller Ausstattung in zahlreichen US-Kriegen eingesetzt.


telegram-Kanal der Vertretung der LVR im GZKK: Am 15. Februar 2020 wurde ein Feuerangriff von Seiten der BFU auf das Territorium der LVR festgestellt.
Aus Richtung Krymskoje wurde Smeloje mit Mörsern des Kalibers 82mm, Schützenpanzerwaffen und Antipanzerlenkraketen beschossen.
Informationen über Verletzte unter der Zivilbevölkerung und Zerstörungen werden noch ermittelt.


de.sputniknews.com:
Boeing-Fehlabschuss durch Teheran: Fünf Länder fordern sofortige Entschädigung von Iran
Fast sechs Wochen nach dem Abschuss eines ukrainischen Passagierflugzeugs durch den Iran haben Kanada und vier weitere betroffene Staaten einem Medienbericht zufolge von der Regierung in Teheran sofortige Entschädigungszahlungen gefordert. Bei der Katastrophe Anfang Januar waren 176 Menschen – Bürger aus insgesamt sieben Staaten – umgekommen.
Auf der Münchner Sicherheitskonferenz am Freitag haben der kanadische Außenminister, François-Philippe Champagne, und seine Amtskollegen aus vier weiteren Staaten den Iran aufgerufen, die Hinterbliebenen schnell zu entschädigen, berichtet der kanadische Sender CBC.
„Wir haben vom Iran ausdrücklich gefordert, die Familien der Todesopfer sofort im Einklang mit den internationalen Standards zu entschädigen“, erklärte Champagne. Die Höhe der Zahlungen müsse „für alle gleich“ sein.
„Wir werden den Iran nicht nach seinen Worten, sondern nach seinen Taten beurteilen. Wir werden im Namen aller Opfer dieser Tragödie handeln, bis Gerechtigkeit für alle herrscht“, so der kanadische Außenminister.
Die Maschine der Ukraine International Airlines (UIA) war am 8. Januar nahe Teheran abgeschossen worden. Neben Iranern waren Bürger aus sechs weiteren Staaten an Bord: aus Afghanistan, Großbritannien, Deutschland, Kanada, Ukraine und Schweden.
Der Iran hatte zunächst den Abschuss bestritten, aber nach drei Tagen gestanden, die ukrainische Maschine irrtümlich zum Absturz gebracht zu haben. Das iranische Militär, das mitten in einer militärischen Konfrontation mit den USA in voller Alarmbereitschaft gewesen sei, habe das Passagierflugzeug für einen Marschflugkörper gehalten, hieß es aus Teheran.


dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 15. Februar 3:00 Uhr bis 16. Februar 3:00 Uhr
Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: In den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine 8.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen … (es folgt eine genaue Auflistung der Waffensysteme und Geschosse; Anm. d. Übers.).
In der Beschusszone von Seiten der BFU befanden sich die folgenden Bezirke/Ortschaften:
Dolomitnoje, Golmowskij, Gorlowka (Siedlung des Gagarin-Bergwerks), Jasinowataja, Donezk (Siedlung des Trudowskaja-Bergwerks), Luganskoje, Kominternowo.
In der Folge von Scharfschützenbeschuss der BFU wurde ein ziviler Einwohner von Donezk, geb. 1959, im Bereich des Rückens und der obereren Gliedmaßen verletzt.
Schäden an ziviler Infrastruktur wurden im Berichtszeitraum nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den BFU abgefeuerten Geschosse beträgt 14.
Wir erinnern daran, dass die Zahl der Geschosse mit einem Kaliber bis 12,7mm nicht in die Gesamtstatistik im täglichen Bericht eingeht.
In den vorangegangenen 24 Stunden betrug die Zahl der auf das Territorium der DVR abgefeuerten Geschosse 85.
Ab 01:01 Uhr am 21. Juli 2019 trat gemäß einer von der Minsker Kontaktgruppe erreichten Vereinbarung eine erneuerte Verpflichtung zur Einhaltung eines allumfassenden, bedingungslosen, nachhaltigen und unbefristeten Regimes der Feuereinstellung in Kraft.


de.sputniknews.com: Friedensgespräche mit Moskau treten in neue Phase ein – Tokio
Die seit Jahrzehnten andauernden Verhandlungen über einen Friedensvertrag mit Russland treten laut dem japanischen Außenminister, Toshimitsu Motegi, in eine neue Phase ein. Das teilte der TV-Sender NHK am Sonntag mit.
Demnach tat der japanische Chefdiplomat diese Meinung nach einer Zusammenkunft mit seinem russischen Amtskollegen Sergej Lawrow am Rande der Münchner Sicherheitskonferenz kund.
„Ich habe konkreter meine Gedanken in Bezug darauf geteilt, wie die Verhandlungen fortgesetzt werden. Die Etappen (der Verhandlungen – Anm. d. Red.) ändern sich“, so Motegi.
Ihm zufolge sind Moskau und Tokio von einer Konfrontation bezüglich der wichtigsten Bestimmungen zu einer positiven Diskussion übergegangen. Der japanische Außenminister hat nach seinen eigenen Worten Lawrow eingeladen, in absehbarer Zeit Japan zu besuchen.
„Termine werden vereinbart“, fügte Motegi hinzu.
Zuvor hatte der japanische Außenminister mitgeteilt, dass die Konsultationen und das Zusammenwirken mit Russland konsequent voranschritten. Zudem brachte er die Hoffnung zum Ausdruck, dass die offenen Diskussionen über die bilaterale Problematik, darunter auch über den Abschluss eines Friedensvertrages, fortgesetzt würden.
Lawrow unterstützte dagegen seinen japanischen Amtskollegen und äußerte sich zuversichtlich, dass das gesamte Fragenspektrum von beiderseitigem Interesse besprochen werde.
Japan erhebt seit Jahren Anspruch auf die russischen Inseln Kunaschir, Schikotan, Iturup und Habomai (nordöstlich der Insel Hokkaido), die nach der Zerschlagung der kaiserlichen japanischen Kwantung-Armee durch die Sowjettruppen zum Abschluss des Zweiten Weltkrieges in den Staatsverband der damaligen Sowjetunion aufgenommen wurden.
Die Zugehörigkeit der vier Südkurilen-Inseln zur UdSSR ist in einem entsprechenden sowjetisch-japanischen Vertrag festgehalten. Die beiden Länder haben immer noch keinen Friedensvertrag. Tokio macht seinen Abschluss von der Rückgabe der Südkurilen abhängig. Moskau geht davon aus, dass die Souveränität Russlands über die vier Inseln unumstritten ist. …


nachmittags:

de.sputniknews.com: AKK stimmt in baltischen Anti-Russland-Chor ein – Treffen in München
Von Tilo Gräser
Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer hat am Rande der Münchner Sicherheitskonferenz Vertretern der baltischen Staaten Unterstützung gegen Russland zugesichert. Sie hat deren Sicht von einer „russischen Bedrohung“ geteilt und Vorwürfe gegen Moskau wiederholt. Fehlende Erkenntnisse über diese Bedrohung haben keine Rolle gespielt.
Um die Münchner Sicherheitskonferenz (MSK) herum gibt es auch in diesem Jahr zahlreiche Treffen, Gespräche und Verhandlungsrunden, sogenannte Side-Events. Sie erfolgen meist hinter verschlossenen Türen und sind in Ausnahmefällen nur ausgewählten Medien zugänglich. Was „unter dem Radar“ geschieht wird so meist von der Öffentlichkeit nicht oder nur kaum bemerkt.
Ein Beispiel dafür ist ein Treffen von Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer („AKK“) mit ihren Amtskollegen Raimundas Karoblis aus Litauen und Artis Pabriks aus Lettland sowie Estlands Außenminister Urmas Reinsalu, die am Samstag in München über das Verhältnis zu Russland sprachen. Einen Bericht dazu gibt es auf der Seite des Bundesverteidigungsministeriums.
Die Zusammenkunft habe deutlich gemacht, dass die baltischen Staaten weiterhin Russland als Bedrohung empfinden, heißt es in dem Bericht. Es handele sich für die Balten keinesfalls um eine „Phantombedrohung“. Die bundesdeutsche Ministerin habe dagegen darauf hingewiesen, dass viele Menschen in Deutschland meinen, die Präsenz der Nato und insbesondere der Bundeswehr in Osteuropa könne und solle reduziert werden.
Bundesregierung 2018: Keine Erkenntnisse
Doch Kramp-Karrenbauer stimmte laut dem Bericht der baltischen Sicht zu, „dass von einer nur ‚angeblichen Bedrohung‘ der Baltischen Staaten aus ihrer Sicht aber keine Rede sein könne – diese Bedrohung sei sehr real“. Dagegen hatte die Bundesregierung 2018 erklärt, sie habe keine Erkenntnisse über militärische Bedrohungen der baltischen Länder und Polens oder anderer Nato-Staaten durch Russland.
Das ging damals aus Antworten auf eine Kleine Anfrage zu den Perspektiven eines künftigen gesamteuropäischen Raums von Lissabon bis Wladiwostok hervor. Darin räumt die Bundesregierung ein, ihr lägen „keine Erkenntnisse“ über eine tatsächlich bevorstehende militärische Invasion oder auch nur derartige Pläne und Absichten seitens der Russischen Föderation vor.
Davon nun kein Wort durch die Bundesverteidigungsministerin, aber auch nicht dazu, worauf sie ihre Sicht stützt. Stattdessen erklärte sie laut Bericht auf der Website ihres Ministeriums, es sei wichtig, dass die Nato ihr Sicherheitsversprechen für die Partner in Osteuropa einhalte. „Russlands Bruch des INF-Vertrags durch die Stationierung neuer Mittelstreckenflugkörper, die hybriden sowie die Cyber-Bedrohungen seien sehr real“, behauptete sie danach.
Baltischer Wunsch nach mehr Bundeswehr
Die baltischen Staaten seien „viel eher“ hybriden Bedrohungen ausgesetzt als andere Länder in Europa, so auch Deutschland, heißt es erklärend. Die Minister Litauens, Lettlands und Estland hätten bei dem Gespräch mit „AKK“ erklärt, dass die Bundeswehr im Baltikum hohes Vertrauen genieße. Die Deutschen seien hoch willkommen. Sie würden „als ehrlicher Makler und als eine entscheidende Kraft, die Europa stark mache“, gelten.
Die Balten wünschen sich dem Bericht zufolge „mehr Bundeswehr, mehr Nato-Präsenz insgesamt und auch mehr US-Truppen“. Abschreckung und Verteidigung hätten für das Baltikum existenzielle Bedeutung, wird behauptet. „Der einzige Weg sei, gegenüber Russland stark zu sein und zu bleiben.“
Auf der MSK hatte bereits am Freitag der litauische Präsident Gitanas Nausėda erklärt, die Präsenz der US-Streitkräfte in Litauen und im Baltikum insgesamt helfe bei der „effektiven Eindämmung“ Russlands. „Wir können uns keine wirksame Eindämmung ohne die Beteiligung der USA vorstellen“, so Nausėda.
„Ängste kein Ratgeber für mehr Sicherheit in Europa“
Er bezeichnete es als „wichtig, die höchstmögliche Bereitschaft der in Litauen stationierten Nato-Streitkräfte sicherzustellen. Die Truppen müssen regelmäßig geschult werden, an Übungen mit den litauischen Streitkräften teilnehmen und bei Bedarf rasch verstärkt werden.“
Die historisch begründeten Ängste der Polen und Balten hält der ehemalige Spitzen-Diplomat Helmut Hoffmann, unter anderem von 2009 bis 2013 Leiter der bundesdeutschen Abrüstungsmission in Genf, zwar für verständlich. Sie seien aber „nicht notwendigerweise ein guter Ratgeber“, wenn es um gemeinsame europäische Sicherheit zusammen mit Russland gehe. Das hatte Hoffmann im Vorfeld der MSK in einem Beitrag in der aktuellen Ausgabe der außenpolitischen Zeitschrift „WeltTrends“ (Heft 160) erklärt.


de.sputniknews.com: Syrische Armee wehrt Drohnenangriff auf Ölraffinerie in Homs ab – Sana
Die syrische Armee hat am Sonntag eine Drohnenattacke auf eine Ölraffinerie in der Stadt Homs im Westen Syriens, etwa 165 Kilometer von Damaskus entfernt, vereitelt. Das teilte die Agentur Sana mit.
„Der Armee ist es gelungen, fünf Drohnen, die eine Ölraffinerie in Homs angreifen wollten, kampfunfähig zu machen und abzuschießen“, heißt es.
Extremisten greifen regelmäßig die Ölraffinerie in Homs und andere Objekte der Energieinfrastruktur in der gleichnamigen Provinz an. So hatten Terroristen Anfang Februar die Ölraffinerie in Homs und drei Gasstationen in der gleichnamigen Provinz mit Artillerie beschossen. Zwei Stationen seien im Flammen aufgegangen.
Im Dezember 2019 hatten Extremisten die Gasstation „Al-Rayan“ und ein Werk im Zentralteil Syriens sowie die Raffinerie in Homs mit Drohnen attackiert.
Die Ölraffinerie in Homs gilt als Speerspitze der syrischen Ölindustrie. Sie war im Jahr 2018 unter technischer Unterstützung Russlands rekonstruiert worden.


a
rmiyadnr.su: Erklärung des offiziellen Vertreters der Leitung der Volksmiliz der DVR zur Lage am 16.02.2020
Nach Angaben, die von den Beobachtern des GZKK der DVR erfasst wurden, haben die bewaffneten Formationen der Ukraine in den letzten 24 Stunden achtmal das Feuer auf Ortschaften der Republik eröffnet.
In Richtung Gorlowka haben Kämpfer der 58. Brigade des Verbrechers Kaschtschenko Luganskoje, Golmowskij, Dolomitnoje sowie die Siedlung des Gagarin-Bergwerks mit Antipanzergranatwerfern, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen beschossen.
In Richtung Donezk haben Kriegsverbrecher aus der 28. und der 92. Brigade auf Befehl Martschenkos und Kokorjews die Jasinowataja und die Siedlung des Trudowskaja-Bergwerks mit Granatwerfern verschiedener Art, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen beschossen.
In der Folge des Scharfschützenbeschusses wurde ein ziviler Einwohner von Donezk, geb. 1959, im Bereich des Rückens und der oberen Gliedmaßen verletzt.
In Richtung Mariupol haben Kämpfer der 10. Brigade auf Befehl des Verbrechers Subanitsch Kominternowo mit Antipanzergranatwerfern beschossen.
Informationen über Zerstörungen von Objekten der zivilen Infrastruktur und Verletzte unter der Zivilbevölkerung werden noch ermittelt.
Die Materialien zu Fällen von Beschuss von Ortschaften wurden den Vertretern internationaler Organisationen, die sich in der Republik befinden, sowie der Generalstaatsanwaltschaft der DVR übergeben, um sie den Strafverfahren gegen die Brigadekommandeure der BFU Martschenko, Kaschtschenko, Subanitsch und Kokorjew hinzuzufügen.
Nach Informationen unserer Aufklärung ist das Kommando der OOS über das niedrige moralisch-psychische Niveau der Soldaten der BFU, das durch die Zunahme von Alkoholismus, Drogenabhängigkeit und Fällen von Waffendiebstahl bedingt ist, besorgt.
Gemischte Gruppen aus der Gegenaufklärung des SBU, des militärischen Rechtsordnungsdienstes und Hundestaffeln sind beauftragt, diese Lage der Dinge in Ordnung zu bringen. Eine erste Razzia solcher Gruppen entdeckte zwei drogenabhängige Soldaten in der 92. Brigade. Außerdem wurden bei einer Durchsuchung der persönlichen Dinge bei drei Soldaten der 59. Brigade Drogen
auf Basis von Amphetaminen konfisziert. Unter anderem wurde in der 59. Brigade ein geschäftstüchtiger Unteroffizier des 10. Bataillons festgenommen, der versuchte ein PKM-Maschinengewehr mit Munition abzutransportieren, dazu traf ereine kriminelle Absprache mit einem Beerdigungsunternehmen, das den Transport der gestohlenen Waffen gewährleistete.
Der Kommandeur der operativ-taktischen Gruppierung „Nord“ Romigajlo beauftragte den Kommandeur der 59. Brigade Schapowalow, eine
Lehrvorführung zum Thema „Über die Prophylaxe von Kriminalität und Verletzungen der militärischen Disziplin in den Einheiten der ukrainischen Streitkräfte“ mit dem kommandierenden Personal der Verbände der Truppengruppierung vorzubereiten und am 22. Februar durchzuführen. Zur Ausrüstung der Übungspunkte wurde der Auftrag erteilt, Ständer mit Fotos aus dienstlichen Ermittlungen gegen Soldaten der Brigade, die wegen Diebstahl von Material und Drogenkonsum festgenommen wurden, zu erstellen.
Soldaten der Gebirgssturmverbände im Frontgebiet in Richtung Mariupol ziehen es vor, Alkohol zu trinken, wovon die Ergebnisse außerordentlicher Kontrolle
n durch Kommissionen der operativ-taktischen Gruppierung „Ost“ zeugen.
In den Einheiten der 10. und 128. Brigade werden täglich 10-15 Soldaten entdeckt, die ihre dienstlichen Obliegenheiten in betrunkenem Zustand ausführen.
Außerdem wurden von einer medizinischen Kommission des 61. militärmedizinischen Hospitals
drei Soldaten der 128. Brigade mit Tuberkulose entdeckt.
Der Kommandeur des Verbandes Gontscharuk unternimmt derzeit Maßnahmen zur Verheimlichung dieses Sachverhalts gegenüber der Öffentlichkeit, wobei er gleichzeitig Quarantänemaßnahmen in den Einheiten durchführt.


de.sputniknews.com:
12-Punkte-Plan für die Ukraine – der Skandal von München, den keiner mitbekam
Von Armin Siebert
Auf der Münchner Sicherheitskonferenz gab es einen kleinen Skandal. Ein 12-Punkte-Plan zur Befriedung der Ukraine wurde am Freitag auf der Website der Konferenz veröffentlicht, dann offenbar auf Druck des ehemaligen ukrainischen Präsidenten Poroschenko gelöscht, aber Samstagnacht wieder online gestellt.
Zum Beginn der Münchner Sicherheitskonferenz (MSK) forderte der Think Tank „Euro-Atlantic Security Leadership Group“ am Freitag eine politische Lösung im Ukraine-Konflikt. In einem gemeinsamen Statement präsentierte das Netzwerk „Zwölf Schritte zu größerer Sicherheit in der Ukraine und der euro-atlantischen Region“. Zu den Unterzeichnern zählt auch der Vorsitzende der Münchner Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischinger.
Hochkarätige Unterzeichner von beiden Seiten
Soweit, so gewöhnlich. Solche Arbeitspapiere und Analysen werden auf der MSK im Stundentakt veröffentlicht. Hier war es jedoch anders. Nur Stunden später veröffentlichte der US-amerikanische Think Tank „Atlantic Council“ eine Analyse und Gegenschrift, in der in scharfen Worten argumentiert wird, dass dieser 12-Punkte-Plan die Argumentation „des Kremls“ widerspiegele.
Meinungsverschiedenheiten zwischen Politologen verschiedener Lager sind normal, doch die Autoren dieses Friedensplans für die Ukraine sind nicht nur Wissenschaftler, sondern auch einige der hochrangigsten aktiven und ehemaligen europäischen, amerikanischen und russischen Politiker und Militärs. Zu den insgesamt 46 Unterzeichnern gehören neben Ischinger der ehemalige russische Außenminister Igor Iwanow, der ehemalige Leiter der OSZE-Mission in der Ukraine Alexander Hug und überraschenderweise auch Philip Breedlove, ehemaliger Oberbefehlshaber der US-Truppen in Europa.
Dialog zwischen der Ukraine und Russland verbessern
Was ist nun so skandalös an diesem Thesenpapier, dass der Atlantic Council am Freitag sofort alles stehen und liegen ließ und eine Analyse und Replik verfasste? Eigentlich nichts oder nicht viel.
In der Einführung des 12-Punkte-Plans heißt es: „Der Konflikt in und um die Ukraine ist eine Tragödie für alle, die von der Gewalt betroffen sind. Es ist ein Brennpunkt katastrophaler Fehleinschätzung und eine dauernde Bedrohung für die Sicherheit und Stabilität in der Euro-Atlantischen Zone. Eine politische Lösung ist essentiell, um den bewaffneten Konflikt in der Donbass-Region zu beenden, die Aussichten für einen konstruktiven Dialog zwischen der Ukraine und Russland – auch zum Thema Krim – zu verbessern und die Euro-Atlantische Sicherheit zu verbessern.“
Was ist also die Kritik des Atlantik Council?
Die amerikanischen Experten stören sich in ihrer Replik bereits an den ersten Worten des Thesenpapiers: „…in und um die Ukraine…“. Ihrer Meinung nach hat dieser Konflikt in erster Linie nichts mit der Ukraine zu tun, sondern mit Russland. Die Atlantiker schreiben: „Ohne die Führung, Finanzierung und Bereitstellung von Waffen (einschließlich schwerer Waffen), Munition und in manchen Fällen regulären Einheiten der Russischen Armee durch den Kreml, gäbe es keinen ‚Konflikt in und um die Ukraine’“.
Schnelle Eingreiftruppe des Atlantic Council
Das Atlantic Council konnte immerhin auf die Schnelle 27 ehemalige US-Diplomaten, Regierungsvertreter und Experten für ihre Replik mobilisieren. Darunter sind unter anderem Wesley Clark, Oberbefehlshaber der Nato-Streitkräfte im Kosovokrieg, Michael McFaul, ehemaliger US-Botschafter in Russland, der inzwischen dort Einreiseverbot hat, und Strobe Talbott, ehemaliger Vizeaußenminister der Vereinigten Staaten. Auch so ziemlich alle ehemaligen US-Botschafter in der Ukraine seit der Auflösung der Sowjetunion haben unterschrieben.
Sie werfen den Autoren des 12-Punkte-Plans vor, das Narrativ des Kremls zu bedienen: In der Replik des Atlantik Council heißt es „…spiegeln die Verhandlungsangebote oder Desinformationsthemen des Kremls wider. Außerdem beschreibt das Dokument die Lösung des Problems in Kreml-freundlichen Begriffen, was vielleicht dazu diente, Mitglieder der russischen Elite zu überreden, dies zu unterschreiben“.
Teilweise Aufhebung der Sanktionen für teilweise Erfüllung von Minsk 2?
Im Weiteren nehmen sich die US-Experten die zwölf Punkte des Thesenpapiers vor, von denen sie einige durchwinken, andere jedoch kategorisch ablehnen. Am deutlichsten regen sie sich über den in der Vergangenheit bereits mehrfach von einigen hochrangigen westlichen Politikern vorgebrachten Vorschlag auf, die Russland-Sanktionen Schritt für Schritt teilweise aufzuheben im Gegenzug für die teilweise Erfüllung von Punkten des „Minsk II“-Abkommens. Das Atlantic Council schreibt dazu: „Dieser Vorschlag würde die Position der Europäischen Union unterminieren, dass alle Punkte von Minsk erfüllt werden müssen, um die Sanktionen abzuschaffen.“
Die US-Experten sprechen sich auch dagegen aus, dass es in der Ukraine „einen neuen Dialog über Identität“ geben sollte, an dem sich auch Russland gern beteiligen könne, heißt es in dem 12-Punkte-Plan. Das Atlantic Council bezeichnet diesen Vorschlag als „dubioses Einmischen in die inneren Angelegenheiten der Ukraine.“ Weiter heißt es in der Replik: „Dies reflektiert Russlands Narrativ einer geteilten Ukraine, was zum ‚Bürgerkrieg‘ im Donbass geführt hatte.“
Poroschenko mischt sich ein
Parallel zum Atlantic Council wurde am Freitag auch der ehemalige ukrainische Präsident Petro Poroschenko aktiv, der ebenfalls auf der Sicherheitskonferenz weilte. Er bezeichnete den 12-Punkte-Plan als „Münchner Verschwörung gegen die Ukraine“ in Anspielung an das Münchner Abkommen, das Hitler 1938 mit den führenden europäischen Ländern schloss. In dem Abkommen wurde bestimmt, dass die Tschechoslowakei innerhalb von zehn Tagen das Sudetenland an das Deutsche Reich abzutreten hat.
Das ukrainische Außenministerium drückte sich neutraler aus und erklärte, dass die Thesen nicht der offiziellen Position der Ukraine entsprächen. Sie seien „eine Privatinitiative einer Gruppe von Politikern und Experten, denen Fragen der internationalen Sicherheit und die Sicherheitssituation in der Ukraine nicht gleichgültig sind.“
Poroschenko lässt den Friedensplan löschen
Poroschenko ließ daraufhin all seine Beziehungen spielen und übte persönlich Druck aus auf die Organisatoren, wie ein Pressesprecher der MSK auf Facebook schrieb. Daraufhin wurde der 12-Punkte-Plan Freitagnacht von der Website der MSK gelöscht. Poroschenko schrieb am Samstag stolz auf Twitter:
„Die 12 Schritte der Russischen Föderation wurden durch unsere Bemühungen und die Bemühungen unserer Partner von der Website entfernt. Vielen Dank an die Organisatoren der Konferenz für ihre schnelle Reaktion.“
Erstaunlich, dass Proschenko Ischinger, Breedlove und anderes transatlantisches Spitzenpersonal unter den Autoren des Friedensplans praktisch als Vertreter der Russischen Föderation bezeichnet.
Dokument wieder auf der MSK-Seite
Samstagnacht wurde das Dokument jedoch wieder auf die Seite der MSK zum Download gestellt, wenn auch mit einem verkürzten Einführungstext.
Dass ein Dokument gelöscht wird von der offiziellen Website der Sicherheitskonferenz ist schon ein ungewöhnlicher, wenn nicht skandalöser Vorgang. Der Pressedienst der MSK hat sich bisher offiziell nicht dazu geäußert. Auch der Chef der Sicherheitskonferenz Botschafter Ischinger, der die MSK am Sonntagmittag offiziell beendete, hat bisher keine Stellung bezogen zu den Vorgängen um den Ukraine-Friedensplan, dessen Koautor er ist.
An der 56. Auflage der Sicherheitskonferenz von Freitag bis Sonntag nahmen etwa 35 Staats- und Regierungschefs sowie fast 100 Außen- und Verteidigungsminister in München teil.


Mil-lnr.info:
Erklärung des Offiziers des Pressedienstes der Volksmiliz der LVR I.M. Filiponenko
Nach Angaben, die von Vertretern der LVR im GZKK erfasst wurden,
hat der Gegner in den letzten 24 Stunden einmal das Regime der Feuereinstellung verletzt.
Kämpfer der 93. Brigade haben auf Befehl des Verbrechers Bryshinskij
Smeloje mit 82mm-Mörsern, Schützenpanzerwaffen sowie Antipanzerlenkraketen beschossen.
Insgesamt hat der Gegner 24 verschiedene Geschosse auf das Territorium der Republik abgef
euert, darunter acht Mörsergeschosse.
Der Gegner nutzt weiter
die Bedingungen der Feuereinstellung zur Stationierung von Waffen und Militärtechnik in der Nähe von Ortschaften und gefährdet so die friedliche Bevölkerung, dabei gibt das Kommando der Besatzungskräfte seinen Kämpfern die Anweisung, die Arbeit der Mitarbeiter der OSZE in den Stationierungsgebieten verbotener Waffen zu behindern.
Gemäß unseren Quellen haben Kämpfer der 72. Brigade auf Anweisung des Kriegsverbrechers Bogomolow ein militärisches Aufklärungsfahrzeug in einem Wohngebiet von Popasnaja stationiert, gleichzeitig hat das Brigadekommando die Anweisung gegeben, dass eine mobile Gruppe der elektronischen Kriegführung des 20. Bataillon im Gebiet von Solotoje arbeiten soll, um die Leitungs- und Navigationskanäle von Drohnen der OSZE-Mission zu blockieren.
Trotz
der vom Kommando der BFU unternommenen Maßnahmen zur Verhinderung des Durchsickerns von Informationen in den Verbänden und Truppenteilen in der OOS-Zone gibt es weiter Fälle der Veröffentlichung von Informationen, die dem Staatsgeheimnis unterliegen.
So nutzte gemäß Angaben unserer Quellen der Leiter einer geheimen Abteilung des Dienstes zum Schutz von Staatsgeheimnissen der 46. Brigade die geringe Kontrolle über das Personal von Seiten des Brigadekommandos und verließ am 13. Februar unter dem Vorwand der Übergabe geheimer Anweisungen an einen Bataillonskommandeur den Truppenteil in Gejewka und nahm als Begleitung eine
n Mitarbeiter der geheimen Sachbearbeitung mit. Auf dem Weg beschlossen die miesen Geheimnisträger den „Valentinsag“ in einer der Vergnügungseinrichtungen von Stschastje zu feiern.
Am 14. Februar wurde bei einer Überprüfung von Informationen, die der Geheimhaltung unterliegen, durch den Leiter der Abteilung zum Schutz von Staatsgeheimnissen des Brigadestabs festgestellt, dass ein USB-Stick mit geheimen Daten der Brigade verschwunden ist sowie Ordner mit Dokumenten, darunter Kampfanweisungen an die Kommandeure des 1. und 3. Bataillons.
Im Zusammenhang mit dem Verlust des Datenträgers mit geheimen Informationen ist in der Brigade eine Gruppe von Mitarbeitern des militärischen Gegenaufklärung des SBU eingetroffen, um operative Maßnahmen durchzuführen, sie befragen Soldaten der Brigade sowie Mitarbeiter des Cafés.
Außerdem fanden die Mitarbeiter des SBU bei der Durchsuchung des Büros des Kommandeurs des 3. Bataillons der 46. Brigade Oberstleutnant O.W. Lachman ein Verst
eck mit zwei Quadrokoptern. Nach seinen Erklärungen sollten diese Drohnen verkauft werden.
In den Einheiten der BFU gibt es weiter
Fälle von Waffen- und Materialdiebstahl.
Gemäß Informationen unserer
Aufklärung ist in der 72. Brigade eine Arbeitsgruppe der operativ-taktischen Gruppierung „Nord eingetroffen, um Ermittlungen zu Fällen von Waffendiebstahl durchzuführen. Anlass für den Besuch der Arbeitsgruppe war, dass Mitarbeiter des SBU in der Nähe von Popasnaja ein Versteck mit Munition gefunden haben, in dem sich mehr als 1000 7,62mm-Patronen, fünf F1-Granaten und vier Geschosse für RPG-Granatwerfer befanden. Mitarbeiter des SBU haben drei Soldaten des 2. Bataillons der 72. Brigade festgenommen, die an dem Waffendiebstahl beteiligt waren, gegen den Bataillonskommandeure läuft eine dienstliche Ermittlung.


de.sputniknews.com: Nach Raketenangriff: Israel hebt vereinbarte Lockerungen für Gazastreifen auf
Israel hat nach dem Beschuss des Südens des Landes aus der Palästinensischen Enklave die zuvor vereinbarten Lockerungen für die Bevölkerung des Gazastreifens aufgehoben. Dies tat der Koordinator der Regierungsaktivitäten in den palästinensischen Territorien, Kamil Abu Rukun, kund.
„Nach erneuten Raketen- und Luftballonstarts vom Gazastreifen aus wurde beschlossen, die für dieses Gebiet geplanten Zivilmaßnahmen aufzuheben, wie die Ausweitung der Fischfangzone, Erteilung von 500 Handelsgenehmigungen, und die Zement-Einfuhren“, so Abu Rukun via Kurznachrichtendienst Twitter.
Bei der Bestimmung der weiteren Politik gegenüber der Enklave werde Israel von der operativen Auswertung der Lage ausgehen.
Am Samstagabend waren zwei Raketen von dem Küstenstreifen aus in Richtung Israel abgefeuert worden. Warnsignale ertönten im Kibbutz Kissufim im Süden des Landes.
Nach Angaben des Chefs der palästinensischen Fischergewerkschaft, Nizar Ayash, wurde am Sonntagmorgen die noch am Freitag auf 15 Seemeilen ausgeweitete Fischfangzone an der Küste des Gazastreifens wieder auf neun Seemeilen beschränkt.
Die Behörden des Gazastreifens werfen Israel vor, seine von dem Oslo-Abkommen vorgesehene Kontrolle der Fischfangzone am Gazastreifen zur Druckausübung auf Palästinenser während der Eskalationen zu verwenden.


de.sputniknews.com: USA schicken Dutzende US-Militärlastwagen aus Irak nach Syrien – Radiosender
Ein Konvoi aus 55 US-amerikanischen Militärlastwagen hat sich auf dem Weg aus dem Irak in Richtung der Provinz Al-Hasaka im Nordosten Syriens gemacht, teilte der Radiosender „Sham FM“ am Sonntag via Facebook mit.
Laut der Meldung befinden sich in der Kolonne Panzer, Militärtechnik, technische Einrichtungen und Ausrüstungen.
Am vergangenen Dienstag hatte US-Sicherheitsberater Robert O’Brien erklärt, dass das Weiße Haus nicht plane, sich in die Situation in der syrischen Provinz Idlib einzumischen, obwohl es über das Geschehen in der Region besorgt sei. …


de.sputniknews.com: Konflikt mit USA: Iran verzichtet auf Verhandlungen und stellt Washington Bedingungen
Der Iran wird laut seinem Präsidenten Hassan Ruhani keine Gespräche mit den USA unter Druck führen. Zuerst sollte Washington bestimmte Bedingungen erfüllen.
„Sollten die Vereinigten Staaten zum Atomabkommen zurückkehren und die Sanktionen aufheben, dann können sie innerhalb der 5 + 1-Gruppe verhandeln. Bis dahin wird es keine Gelegenheit für Gespräche geben“, sagte Ruhani am Samstag bei einer Pressekonferenz, welche das iranische Fernsehen ausstrahlte.
Am 8. Februar hatte der Oberste Führer des Landes, Ajatollah Ali Chamenei, erläutert, der Iran werde seine Streitkräfte stärken, um einen Krieg zu verhindern und mit von anderen Ländern ausgehenden Gefahren fertig zu werden.
Chamenei äußerte sich vor dem Hintergrund der deutlichen Eskalation im Verhältnis zwischen Teheran und Washington: In der Nacht auf den 3. Januar hatten die USA den Kommandeur der Al-Quds-Eliteeinheit General Qassem Soleimani und den Vizechef der irakischen schiitischen Volksmiliz Abu Mahdi al-Muhandis samt mehreren Gefolgsleuten bei einem Drohnenangriff in Bagdad ermordet.
Die Führung in Teheran hat inmitten der schweren Spannungen mit Washington am 5. Januar angekündigt, sich künftig nicht mehr an die Beschränkungen für die Anzahl der Zentrifugen zur Urananreicherung zu halten. Das Land wolle jedoch die Zusammenarbeit mit der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) fortsetzen und werde bei Aufhebung der Sanktionen seine Verpflichtungen wieder erfüllen.
Der Iran fühlt sich an das Abkommen von 2015 nicht mehr gebunden, weil die USA 2018 einseitig aus dem Vertrag ausgestiegen waren und danach wieder scharfe Sanktionen verhängten. Diese lösten eine Wirtschaftskrise im Iran aus, der die Regierung in Teheran mit dem Abbau der Abhängigkeit von den Erdöleinnahmen begegnen will. Im November hatte eine Benzinpreiserhöhung zu heftigen Protesten mit mehreren Todesopfern geführt. …

de.sputniknews.com: Iran erstmals in seiner Geschichte nicht vom Öl abhängig – Ruhani
Der Iran hat laut seinem Präsidenten Hassan Ruhani erstmals in der Geschichte aufgehört, den Schwerpunkt in seiner Wirtschaft auf Öl zu legen.
„Keine Regierung in der Geschichte des Irans hatte eine Wirtschaft ohne Öl. Wir haben es jedoch 2019 geschafft, die Wirtschaft des Landes ohne Öl zu verwalten“, sagte Ruhani am Samstag in einer Pressekonferenz, welche das iranische Fernsehen ausstrahlte.
Im Dezember 2019 hatte Irans erster Vize-Präsident Eshagh Dschahangiri bekannt gegeben, dass das unter den US-Sanktionen stehende Teheran auf Umwegen weiterhin Erdöl exportiere.
Washington sei es nicht gelungen, den Iran zur Beschränkung der Öllieferungen zu zwingen, so der Politiker.
„Trotz des maximalen wirtschaftlichen und psychologischen Drucks konnten die Vereinigten Staaten den iranischen Ölexport nicht auf null senken. Wir verkaufen unser Öl mit anderen Verfahren.“
Atomdeal mit dem Iran
Die 5+1-Staaten (die UN-Vetomächte China, Frankreich, Großbritannien, Russland und die USA sowie Deutschland) und der Iran hatten im Juli 2015 ein Abkommen erzielt, das die Entwicklung von Atomwaffen durch Teheran unmöglich machen sollte.
Die USA waren im vergangenen Jahr aus dem internationalen Atomabkommen mit dem Iran ausgestiegen und haben seither scharfe Wirtschaftssanktionen gegen Teheran in Kraft gesetzt, darunter auch ein Verbot von Ölexporten. Die US-Regierung setzt Sanktionen auch gezielt ein, um Irans Atom- und Waffenprogramm zu untergraben.
Unruhen im Iran
Wegen der Erhöhung der Benzinpreise und der Rationierung des Kraftstoffs waren im Iran am 15. November 2019 Proteste ausgebrochen. In weiten Teilen des Landes war das Internet als Folge abgeschaltet worden.
Die Führung in Teheran verkündete später, der Internetzugang solle nach der Eindämmung der Demonstrationen phasenweise wiederhergestellt werden. Der iranische Präsident Hassan Ruhani gab am 27. November bekannt, dass die Einschränkungen vielerorts aufgehoben worden seien und die Wiederherstellungsarbeiten fortgesetzt würden.
Medien berichteten über 1500 Tote bei den landesweiten Protesten. Die genannte Opferzahl war fast um das Fünffache höher, als die von der Menschenrechtsorganisation Amnesty International genannten 304 Toten. Das offizielle Teheran wies jedoch diese Medienberichte als „gelogen und substanzlos“ zurück.


abends:

de.sputniknews.com: Europa muss „Appetit für Macht entwickeln“ – EU-Außenbeauftragter
Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell hat am Sonntag die Passivität der europäischen Außenpolitik beklagt. Die Länder der Europäischen Union müssen laut Borrell bereit sein, bei internationalen Krisen aktiv einzugreifen. Andernfalls werde ihre Außenpolitik weiterhin gelähmt bleiben.
“Europa muss einen Appetit für Macht entwickeln”, sagte Borrell am Sonntag bei der Münchner Sicherheitskonferenz laut Reuters. Damit meine er nicht nur die militärische Macht. Es reiche nicht, in außenpolitischen Fragen immer wieder nur große Besorgnis auszudrücken.
„Wir müssen in der Lage sein, zu handeln und nicht jeden Tag Kommentare abgeben, mit denen wir Besorgnis ausdrücken“, so der Diplomat weiter.
Veto eines einzigen Landes darf kein Hindernis sein
Die EU ist laut Borrell zwar der größte Handelsblock der Welt, in der Außenpolitik der Staatengemeinschaft sei jedoch oft kein Konsens vorhanden. Außenpolitische Entscheidungen können in der EU nur einstimmig getroffen werden.
Der EU-Außenbeauftragte äußerte sich in diesem Zusammenhang zur EU-Marinemission zur Überwachung des Waffenembargos gegen Libyen. Das Veto eines einzelnen Landes dürfe den Start einer solchen Mission nicht blockieren. Man könne in der EU nicht weiter alle außenpolitischen Entscheidungen einstimmig treffen, sagte der Spanier.
Mit Blick auf das EU-Außenministertreffen am Montag in Brüssel betonte er: Falls nur ein einziges Land, das nicht einmal eine Marine habe, gegen die Wiederaufnahme einer Marinemission sei, könne man deshalb nicht sagen: „Oh, es tut mir so leid. Ich habe keine Einstimmigkeit.“ Das sei lächerlich.
Borrell meinte damit offenbar Österreich, obwohl er das Land nicht explizit beim Namen nannte. Wien hatte zuletzt Widerstand gegen eine Neuauflage der EU-Marinemission „Sophia“ gezeigt. Bundeskanzler Sebastian Kurz argumentierte, dadurch könnten sich mehr Migranten auf den Weg nach Europa machen. Neben Österreich sträubt sich auch Ungarn gegen eine neue Marinemission.

Standard

Neuigkeiten aus der Wirtschaft der Volksrepubliken des Donbass vom 10. bis 16.02.2020

Quellen: offizielle Seiten der Regierungen der Volksrepubliken, dan-news, lug-info, dnr-online.ru, mptdnr.ru, Dnrailway sowie ukrinform, ria.ru und sputnik
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

Montag:

Bis zu 3000 Tonnen Gusseisen monatlich
Mpt-dnr.ru: Der Minister für Industrie und Handel der Donezker Volksrepublik, Eduard Armatow, und die Abteilungsleiterin für Schwarz-, Buntmetall und Metallverarbeitung, Tatjana Bulgakowa, statteten der Firma «Dònmetèxpo» GmbH einen Arbeitsbesuch ab. Diese ist auf die Produktion von Gusseisen orientiert, bei der Schlacken verwertet werden, die bei der Stahlproduktion in den großen metallurgischen Werken der Republik anfallen. Im Verlauf des Besuchs zeigten Vertreter des Unternehmens die Gießerei sowie die Lagerung der Rohstoffe und der Fertigwaren. „Zum jetzigen Zeitpunkt werden die Arbeiten zur Produktionsaufnahme im großen Umfang abgeschlossen“, sagte der Gründer der Firma, Jewgenij Pronin. „Nach unseren Berechnungen wird die anfängliche Produktion 1200 Tonnen betragen, später jedoch auf bis zu 3000 Tonnen monatlich steigen. Das soll schon März-April diesen Jahres der Fall sein.“ Nach den Worten Pronins liegt die geplante Mitarbeiterzahl über 150, darunter Metallurgen, Kranführer, Anschläger und andere Berufe, die hier in der Region verbreitet sind. „Natürlich gibt es zur Zeit noch viele ungelöste Fragen, aber wir sind optimistisch und glauben an das Resultat, werden doch durch die Produktionsaufnahme bei uns neue Arbeitsplätze geschaffen und die Steuereinnahmen der Republik gesteigert. Außerdem wird die Republik durch Export finanziell gestärkt werden“, resümierte Eduard Pronin. Die «Dònmetèxpo» GmbH wurde 2018 auf der Basis eines der kleineren metallurgischen Werke während der Veränderungen in der wirtschaftlichen Situation und der Umorientierung des Unternehmens gegründet.


Donnerstag:

Bergbautechnologie für den Export
D
an-news.info: Die Entwicklung einer neuen Kohleabbaukombine zum Export in eine Reihe von Ländern, darunter Russland und Kasachstan, steht kurz vor dem Abschluss. Das berichtete Aleksandr Stukalow, Vorsitzender des staatlichen Komitees für Wissenschaft und Technologie heute auf einer Kollegiumssitzung des Ministeriums für Bildung und Wissenschaft der DVR. „Die Entwicklung des maschinenbaulichen Komplexes und die Steigerung des Exports von Bergwerksausrüstungen sind heute mit die wichtigsten Aufgaben der Republik. Hierzu hat das Institut «Dònúgljemasch» die wissenschaftlichen Vorarbeiten und die Konstruktion dieses Roboters mit einem System der kettenlosen Kraftübertragung abgeschlossen“, sagte Stukalow. Nach seinen Worten ist die Kombine für die Arbeit in Flözen mit einer Mächtigkeit von 3 bis 4 Metern ausgelegt. Die Technik entspricht den Vorschriften verschiedener Länder, darunter Russland und Kasachstan. Der Prototyp soll im staatlichen Maschinenbau in Gorlowka hergestellt werden.


Freitag:

Lebenshaltungskosten bedeutend niedriger als in den ukrainisch kontrollierten Gebieten
Dan-news.info: Eine von der Agentur im Februar durchgeführte Untersuchung hat ergeben, dass die Lebenshaltungskosten in der DVR bedeutend niedriger sind als in den vorübergehend von der Ukraine kontrollierten Gebieten des Donbass. Dabei wurden 16 verschiedene Dienstleistungen von Firmen, Organisationen und Privatpersonen in Verkehr, Gesundheitswesen und Kultur in Städten wie Donezk und Mariupol verglichen. Es wurden die mittleren Werte am unteren Rand des Preisspektrums, in der Ukraine nach einer Umrechnung von 2,60 Rubel für die Griwna zugrundegelegt. Im Ergebnis sind die Kosten in der Hauptstadt 2,13mal niedriger als in den von der Ukraine kontrollierten Gebieten. So sind z. B. die Tarife im öffentlichen Nahverkehr in der Hafenstadt (Mariupol) 3 bis 3,5mal höher als in Donezk. Der Straßenbahn- oder Trolleybusfahrschein kostet dort 18,20 (26,4 Eurocent, Autobus 20,80 ), in Donezk unter Berücksichtigung der jüngsten Erhöhung 6,00 . Fahrten mit dem Taxi kosten in der Hauptstadt ungefähr die Hälfte: Für bis zu 5 Kilometer bezahlt man 80,00 , jeder weitere kostet 15,00 . In Mariupol sind es 117,00 bzw. 15,60 . Andere Dienstleistungen wie die Reinigung eines Übergangsmantels (die meistgefragte in den chemischen Reinigungen) liegt in Donezk bei 500 , in Mariupol zwischen 1300 und 1500 . Ein Herrenhaarschnitt in den Friseursalons beginnt bei 100,00 bzw. 130.00 , für Damen bei 130,00 bzw. 260,00 . Eine Autowäsche mit Wachs einschl. Innenreinigung kostet in der Hauptstadt 350,00 , an der Küste ungefähr das Doppelte. Für ihre Gesundheit lassen die Einwohner der beiden Städte das meiste Geld beim Zahnarzt. Die Gebührenordnung liegt in der DVR etwa 10% unter der der Ukraine. Dabei müssen in Mariupol Eingangsuntersuchung, Beratung oder Röntgen extra bezahlt werden, in der DVR sind sie in den Behandlungskosten enthalten. [Es werden noch andere Beispiele angeführt (Internet, Telefonie), bei denen die Kosten in der Ukraine höher bis wesentlich höher sind, Anm. d. Übers.] Lediglich Kinobesuche sind in Mariupol etwas billiger: 130 bis 208 gegenüber 150 bis 250 in Donezk.


Zur Entwicklung des Arbeitsmarktes in der DVR

Dnronline.su: Wie der Pressedienst des Ministeriums für wirtschaftliche Entwicklung derf DVR mitteilt, haben die Industrieunternehmungen nach Angaben des statistischen Amtes im Jahr 2019 35,3% der Arbeitsplätze gestellt. Weitere große Anteile am Arbeitsmarkt stellen das Bildungswesen, das Gesundheitswesen und soziale Einrichtungen. Die Zahl der fest angestellten Mitarbeiter in Bibliotheken, Archiven, Museen, in anderen kulturellen Einrichtungen, im Finanz- und Versicherungssektor sowie bei Post und Telekom ist 2019 im Vergleich zum Vorjahr gestiegen.
In der Industrie ist ein großer Teil der Mitarbeiter, 27,1%, in den Kohlebetrieben beschäftigt, 19,8% in Kraft- und Gaswerken und 14,5% in der Metallurgie. Die mittleren Monatslöhne und Gehälter sind 2019 um 17,4% gestiegen: In der Industrie um 12,1%, im Verkehr, bei Lagerei und Post um 12,2%, in Land-, Forst- und Fischwirtschaft um 13,4%, im Bauwesen um 14,3% sowie im Groß- und Einzelhandel um 15,3%. Im Bildungswesen sind es 29,8%, im Gesundheitswesen und sozialen Einrichtungen 27,2%.
Der Reallohnindex betrug 109,6% zu 2018.

 

Standard

Presseschau vom 15.02.2020

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info.
Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B.
BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“


Außer der Reihe – Lesetipps:

de.sputniknews.com: Nicht ob, sondern wie – Schmidt-Eenboom überrascht von Dauer gemeinsamer BND/CIA-Spionage
Die Affäre „Rubikon“, oder auch „Cryptoleaks“ genannt, ist derzeit in aller Munde. Das jahrelange Ausspionieren diplomatischer Kommunikation von rund 100 Staaten durch CIA und BND wird zu diplomatischen Verwerfungen führen, ist sich Erich Schmidt-Eenboom im Gespräch mit Sputnik sicher. Er war an der Recherche für „Cryptoleaks“ beteiligt. …
https://sptnkne.ws/Bw3b


deutsch.rt.com: Pünktlich zum Aufrüstungshaushalt: USA finden im Weltraum russische Bedrohung
Hochrangige US-Militärkommandeure bringen aktuell ihre „Besorgnis“ über eine vermeintliche russische Bedrohung im Weltall an die Öffentlichkeit und betonen dabei die Notwendigkeit, diesen Bereich entsprechend zu finanzieren. Der Haushalt 2021 will geplant sein. …
https://de.rt.com/23gs


abends/nachts:

wpered.su: Rede Boris Litwinows bei der Kundgebung zu Ehren des 100. Jahrestags der Donezko-Kriworoshskaja-Republik
Im Strudel der revolutionären Ereignisse des Jahres 1917 proklamierte sich in Kiew die Zentralrada. Die provisorische Regierung in Petersburg nahm Beziehungen mit der Zentralrada auf und erkannte ihr eine provisorische territoriale Jurisdiktion zu. Weder das Gouvernement Jekaterinoslaw, noch das Gouvernement Charkow oder Tschernigow gehörten zur Liste der von der Rada regierten Territorien. Aber unter Nutzung der Ereignisse in Petrograd beschloss die Zentralrada am 7. November 1917 das III. Edikt, in dem sie ihr Territorium benannte und unser Donezker Gebiet in dieses einschloss. Aber bereits am 16. November 1917 erkannten die örtlichen Sowjets des Donbass und Kriworoshes die Entscheidung der Rada nicht an, unterstützten die Abtrennung von Russland nicht. Aber sich auf ausländische, in erster Linie österreichisch-ungarische Soldaten stützend stellt sich die Zentralada Russland auf politischem, militärischem und diplomatischem Gebiet entgegen. Das Ziel – sich mit allen Methoden, selbst zum Preis der Billigung einer ausländischen Besatzung der Ukraine, von Russland abzuspalten.
Am 30. Januar (12. Februar) 1918 wurde in Charkow die Donezker Republik der Sowjets ausgerufen. Sie wurde vom IV. Kongress der Sowjets der Arbeiter- und Bauerndeputierten ausgerufen. Charkow wurde die Hauptstadt der Republik.
Die kurze Geschichte der Donezko-Kriworoshkaja-Sowjetrepublik (DKSR) verlief in Kämpfen mit deutschen Truppen und sich hinter ihren Divisionen versteckenden kleinen Abteilungen ukrainischer Kämpfer. Zu den bewaffneten Abteilungen der Roten Armee der DKSR gehörten mehr als 13.000 Verteidiger der Sowjetmacht und Anhänger der Einheit mit dem sozialistischen Russland.
Am 6. April 2018 veröffentlichte die Zeitung „Iswestija juga“ einen Aufruf der Regierung: „An alle! An alle! An alle! Wir, die Regierung der Republik, erklären: die Kiewer Regierung der Rada ist in unsere Donezko-Kriworoshskaja-Republik eingedrungen. Wir, die Regierung der Republik, erklären: ohne die Anerkennung unserer Republik durch beide Seiten kann es keinerlei Frieden geben… Wir erklären, dass die Kiewer Regierung sich bei der Eroberung unserer Republik durch deutsch-österreichische Soldaten, auf keinerlei historische und andere Rechte berufen kann, außer dem Recht der Eroberung… So kann der Anspruch der Kiewer Regierung auf eine Einnahme unseres Territoriums durch nichts außer räuberischen Bestrebungen der Kiewer Regierung erklärt werden“. Den Aufruf unterzeichneten die Leiter der Republik: Artjom, Ruchimowitsch, Meshlauk, Magidow.
Nach der Vertreibung der Interventen aus dem Donbass, Kriworoshe und der Ukraine durch die Rote Armee wurde die Donezko-Kriworoshkaja-Republik unter klaren Bedingungen Teil der Föderativen Sowjetukraine, nämlich: die Ukraine musste ein integraler Teil Sowjetrusslands bleiben, nicht den Charakter einer nationalen Republik haben und einen föderativen administrativen Aufbau haben. In dieser Ukraine sollte der DKSR eine breite Autonomie gewährt werden, bis hin zur Möglichkeit selbständig ihre gegenseitigen Beziehungen sowohl mit Moskau als auch mit Kiew zu bestimmen.
Den Einwohnern des Donezko-Kriworoshkoj-Beckens und anderen Regionen, die ihre Zustimmung äußerten, in die Föderative Sowjetukraine einzutreten, wurde versprochen, ein Referendum bezüglich der Selbstbestimmung durchzuführen.
Leider blieben all diese Versprechungen auch nur Versprechungen. Alles geschah vollständig umgekehrt.
Nach jenen Ereignissen des Jahres 1918 vergingen 96 Jahre. Und praktisch in denselben Monaten, aber dann im Jahr 2014, hat sich die Geschichte wiederholt. Das Volk des Donbass erhob sich aus der Asche der Geschichte, wie ihrer Donezker Vorgänger, und erklärten stolzen: „Wir sind die Erben und Fortsetzer der Sache der Donezko-Kriworoshskaja-Sowjetrepublik. Mit ukrainischen Oligarchen, Nationalisten, Kollaborateuren, Russophoben und Sowjetfeinden können wir nicht in einem Land leben“. Auf gesetzliche Weise, über ein allgemeines Referendum, gegründet auf den Prinzipien des internationalen Rechts, riefen die Einwohner des Donbass ihre Donezker Volksrepubulik und Lugansker Volksrepublik aus.
Fast sechs Jahre verteidigt das heldenhafte Volk des Donbass sein Recht, mit allen Völkern in Frieden zu leben, seinen sozial gerechten Staat, der auf einen sozialistischen Weg geht, aufzubauen. Und unseren Weg bewältigen wir in Freundschaft mit dem multinationalen Volk Russlands und anderen Brudervölkern, die gemeinsam in Richtung Aufblühen und Fortschritt gehen wollen. Wir glauben und sind überzeugt, dass der Weg des Sozialismus und der Sowjetmacht, die uns von der Leninschen und Stalinschen Kommunistischen Partei gezeigt wurde, der Weg der von den Revolutionären des Donbass unter Führung von Artjom gelegt wurde, von der Generation der Einwohner des Donbass des 21. Jahrhundert fortgesetzt werden muss.
Und wir werden unseren Auftrag mit Ehre erfüllen. Die Donezker und Lugansker Volksrepublik müssen leben und ihre Staatlichkeit stärken!


vormittags:

de.sputniknews.com: Litauens Präsident: Keine „effektive Eindämmung“ Russlands ohne US-Hilfe
Die Präsenz der US-Streitkräfte in Litauen und im Baltikum insgesamt hilft bei der „effektiven Eindämmung“ Russlands, sagte der litauische Präsident Gitanas Nausėda während einer Podiumsdiskussion im Rahmen der Münchner Sicherheitskonferenz. Dies meldete der Pressedienst der Präsidialverwaltung Litauens am Freitag.
„Wir können uns keine wirksame Eindämmung ohne die Beteiligung der USA vorstellen“, so Nausėda.
Ohne die Unterstützung vonseiten der USA und anderer Nato-Verbündeter sei es unmöglich, Russland effektiv einzudämmen, hieß es.
„Unsere geografische Lage und geopolitische Situation verpflichten uns, die verfügbaren Ressourcen optimal zu nutzen. Es ist wichtig, die höchstmögliche Bereitschaft der in Litauen stationierten Nato-Streitkräfte sicherzustellen. Die Truppen müssen regelmäßig geschult werden, an Übungen mit den litauischen Streitkräften teilnehmen und bei Bedarf rasch verstärkt werden“, fügte Nausėda hinzu.
Westliche Politiker äußern sich regelmäßig zu der „russischen Bedrohung“ – am häufigsten Vertreter der baltischen Länder und Polens. Dabei hat Moskau mehrfach betont, dass Russland niemals irgendein Nato-Land angreifen werde. Laut dem russischen Außenminister Sergej Lawrow weiß die Nato das genau, stationiert aber weiter Technik und Bataillone nahe den russischen Grenzen. …


telegram-Kanal der Vertretung der LVR im GZKK: Am 14. Februar 2020 wurde kein Beschuss von Seiten der BFU auf das Territorium der LVR festgestellt.


de.sputniknews.com:
Pentagon revidiert ablehnende Haltung zu Handelseinschränkungen gegen Huawei – WSJ
Das Pentagon verzichtet auf seine ablehnende Haltung zu den einschränkenden Maßnahmen gegen das Unternehmen Huawei, die das US-Handelsministerium vorgeschlagen hat. Darüber schreibt das „Wall Street Journal“ (WSJ) am Samstag unter Berufung auf Insiderquellen.
Die US-Zeitung hatte zuvor über die Position des Verteidigungsministeriums berichtet, dem zufolge die neuen Einschränkungen die Möglichkeiten für den Verkauf von Halbleitern aus US-Produktion an Huawei wesentlich reduzieren und die amerikanischen Chip-Hersteller dadurch um bedeutende Einnahmen und Mittel für Forschung und Entwicklung bringen würden, die für die Aufrechterhaltung der technischen Überlegenheit notwendig seien.
Nachdem das US-Finanzministerium Huawei im Mai 2019 auf die schwarze Liste gesetzt hatte, nutzten die amerikanischen Halbleiter-Hersteller laut WSJ den Umstand, dass sie außerhalb der USA hergestellte Waren, die höchstens zu 25 Prozent mit amerikanischen Bauteilen versehen sind, weiter an Huawei verkaufen durften. Die US-Administration erwäge derzeit eine Reduzierung dieser Zahl auf zehn Prozent, was die Liste der zum Verkauf genehmigten Waren wesentlich einschränken würde.
USA verschärfen Vorwürfe gegen Huawei
Die US-Administration wirft Huawei vor, mit dem chinesischen Militär zusammenzuarbeiten und womöglich auch Kunden zu beschatten. Die USA haben etliche Länder aufgefordert, beim 5G-Ausbau keine Infrastruktur und Ausrüstungen von Huawei zu verwenden.
Das US-Handelsministerium hatte Huawei im Mai 2019 auf die schwarze Liste gesetzt, die dem Unternehmen den Erwerb von Bauteilen und Technologien aus US-Produktion verbietet. Demnach darf Huawei ohne entsprechende Lizenzen keine Geschäfte mit US-Unternehmen führen. Dabei haben die USA die gegen das Unternehmen verhängten Sanktionen mehrmals zurückgestellt und ihm erlaubt, US-Waren für die Unterstützung von Mobilfunknetzten und für die Software-Erneuerung zu kaufen. Zuletzt wurde am 18. November 2019 eine Sanktionsaussetzung für 90 Tage angeordnet.


dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 14. Februar 3:00 Uhr bis 15. Februar 3:00 Uhr
Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: In den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine 12.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen … (es folgt eine genaue Auflistung der Waffensysteme und Geschosse; Anm. d. Übers.).
In der Beschusszone von Seiten der BFU befanden sich die folgenden Bezirke/Ortschaften:
Golmowskij, Sajzewo, Gorlowka (Siedlung des Gagarin-Bergwerks), Donezk (Volvo-Zentrum), Staromichajlowka, Sergejewka, Nowaja Tawrija, Sachanka, Leninskoje.
Wie bereits mitgeteilt wurde, wurden infolge des Beschusses des westlichen Randes von Donezk von Seiten der BFU folgende Schäden festgestellt:
– Donezk, Markin-Straße 12, Wohnung 3 (Geländer);
– Donezk, Markin-Straße 13, Wohnung 2 (Fensterverglasung);
– Donezk, Markin-Straße 14, Wohnung 2 (Dach, Wand, Fensterverglasung);
– Doenzk, Markin-Straße 21, Wohnung 2 (Wand, Fensterverglasung);
– Lüftungsschacht des Tscheljukinzew-Bergwerks (Wand durchschlagen, Schaltbretter beschädigt; der Schacht hat keinen Strom);
– Staromichajlowka, Tschkalow-Straße 32 (Fensterverglasung, Stromleitung);
– Staromichajlowka, Schtschorse-Straße 41 (Fensterverglasung);
– Staromichajlowka, Gagrin-Straße 11, Wohnung 1 (Dach).
Außerdem detonierten zwei Geschosse in unmittelbarer Nähe einer in Betrieb befindlichen Schule in der Tschapajew-Straße 78, in der sich zum Zeitpunkt des Beschusses 14 Kinder befanden.
Opfer unter der Zivilbevölkerung wurden im Berichtszeitraum nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den BFU abgefeuerten Geschosse beträgt 85.
Wir erinnern daran, dass die Zahl der Geschosse mit einem Kaliber bis 12,7mm nicht in die Gesamtstatistik im täglichen Bericht eingeht.
In den vorangegangenen 24 Stunden betrug die Zahl der auf das Territorium der DVR abgefeuerten Geschosse 25.
Ab 01:01 Uhr am 21. Juli 2019 trat gemäß einer von der Minsker Kontaktgruppe erreichten Vereinbarung eine erneuerte Verpflichtung zur Einhaltung eines allumfassenden, bedingungslosen, nachhaltigen und unbefristeten Regimes der Feuereinstellung in Kraft.


de.sputniknews.com: US-Außenminister Pompeo in München: „Der Westen gewinnt!“
Am Samstagmorgen hielt der US-amerikanische Außenminister Mike Pompeo eine Rede auf der Münchner Sicherheitskonferenz. Pompeo lobte sein eigenes Land und die westliche Welt. China, Russland, Iran und einige andere Länder kritisierte er dagegen scharf.
„Russland nutzt Desinformationskampagnen, um unsere Länder gegeneinander aufzuwiegeln.“, sagte Pompeo. „Der Grundsatz unseres Landes ist der Respekt vor der Souveränität anderer Länder. Länder, wie Russland dagegen missachten das, indem sie die Krim annektierten… Die USA haben deshalb die Ukraine bewaffnet, damit dieses mutige Land sich gegen ein aggressives Russland verteidigen kann. Und wir unterstützen die baltischen Staaten im Cyberbereich gegen Angriffe aus Russland.“
Pompeo verkündete in München, dass die USA eine Milliarde Dollar in die Drei-Meere-Initiative mittel- und osteuropäischer Länder investieren werde. Die Drei-Meere-Initiative ist ein informeller Zusammenschluss von zwölf Ländern, der 2016 auf Anregung Polens und Kroatiens ins Leben gerufen wurde. Kernprojekte beinhalten den Bau von Flüssiggas-Terminals in Kroatien und Polen. Auch eine militärische Zusammenarbeit ist nicht ausgeschlossen.
Das von Konferenzleiter Wolfgang Ischinger ausgegebene Motto der Konferenz einer „Westlessness“, also eines „Weniger-Westlich-Werdens“ konnte der US-Minister nicht nachvollziehen.
„Der Westen gewinnt!“, betonte Pompeo. „Zusammen werden wir gewinnen. Die Menschen kommen zu uns. Sie wollen ein Unternehmen im Silicon Valley gründen und nicht in St. Petersburg.“


Telegram-Kanal der Vertretung der DVR im GZKK: Durch Scharfschützenfeuer der BFU wurde ein Zivilist am Rand von Donezk verletzt
Wie bereits mitgeteilt wurde, haben die bewaffneten Formationen der Ukraine heute um 8:50 Uhr das Scharfschützenfeuer aus Richtung Marjinka in Richtung Donezk (Siedlung des Trudowskaja-Bergwerks) eröffnet, während des Beschusses wurde ein ziviler Einwohner, geb. 1959, am Rücken und den oberen Gliedmaßen verletzt.
Es war aufgrund von zielgerichtetem Scharfschützenfeuer von Seiten der BFU mehr als anderthalb Stunden nicht möglich, den Verletzten zu bergen.
Die Vertretung der DVR im GZKK hat mehr als fünfmal zusätzliche Sicherheitsgarantien bei der ukrainischen Seite im GZKK angefragt, um ein nachhaltiges Regime der Ruhe herzustellen, um die Bergung durchzuführen und den Verletzten ärztlich zu behandeln.
Inzwischen gibt es eine Bestätigung, die Bergung des Verletzten, um ihm ärztliche Hilfe zu leisten, ist abgeschlossen. Der Verletzte wurde in ernstem Zustand in eine medizinische Einrichtung von Donezk gebracht. Genauere Informationen werden noch ermittelt.


de.sputniknews.com: US-Drohnenangriff in Afghanistan kostet mindestens neun Zivilisten das Leben
Bei einem US-Drohnenangriff in der ostafghanischen Provinz Nangarhar sind nach unterschiedlichen Angaben neun bis elf Zivilisten getötet worden. Den lokalen Behörden zufolge ereignete sich der tragische Vorfall am späten Freitag in dem von Taliban kontrollierten Distrikt Sorkh Rod.
Laut einem Sprecher der Provinzregierung sei der Angriff auf Taliban-Kämpfer gezielt gewesen, habe jedoch Zivilisten getroffen. Diese seien auf dem Rückweg von einem Picknick gewesen.
US-Verteidigungsminister Mark Esper hatte am Donnerstag in Brüssel gesagt, die USA und die Taliban hätten einen „Vorschlag“ für eine siebentägige Verringerung der Gewalt verhandelt. Seit Juli 2018 sprechen die USA mit den Taliban über eine politische Lösung des Konflikts.


nachmittags:

de.sputniknews.com: Nato-Generalsekretär Stoltenberg: Westen muss zusammenhalten – auch gegen Russland und China
Von Tilo Gräser
Auf der Münchner Sicherheitskonferenz (MSK) hat Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg davor gewarnt, die USA und deren europäische Verbündeten zu spalten. Zugleich hat er daran erinnert, dass das westliche Bündnis weltweit die stärkste Wirtschafts- und Militärmacht darstellt. Deshalb sieht er in Konkurrenz zu Russland und China gute Chancen.
Die politische Dimension der Nato will deren Generalsekretär Jens Stoltenberg stärken. Das erklärte er am Samstag in München. Auf der Münchner Sicherheitskonferenz (MSK) forderte er mehr Zusammenarbeit zwischen den europäischen Staaten und den USA. Mehrmals betonte Stoltenberg, dass es darum gehe, die westlichen Werte zu schützen, die andere bedrohen würden.
Es sei nicht Aufgabe der Nato, Krieg zu führen, sondern einen solchen zu verhindern. Das bezog ihr Generalsekretär ausdrücklich auf das eigene Bündnisgebiet. Zu den inzwischen vom westlichen Bündnis gegen andere Staaten geführten Kriegen sagte Stoltenberg nichts. Der Artikel 5 des Nato-Vertrages gelte uneingeschränkt weiter, sagte er allen, die an dieser Beistandsverpflichtung der Mitgliedsstaaten zweifeln.
Eine der Herausforderungen für das westliche Bündnis sieht dessen Generalsekretär in einem „selbstbewusster auftretenden Russland“, das als Konkurrent gesehen werde. „Russland versucht, seinen Einfluss in der Welt zu stärken und eine Welt der Einflusssphären wieder zu schaffen.“ Die Nato reagiere darauf und habe deshalb den Bereitschaftsgrad der Truppen der Mitgliedsstaaten erhöht.
Klare Botschaft an Russland
Manöver wie „Defender Europe 2020“ und Truppen an der Ostflanke der Nato gegenüber Russland seien ein „starkes Signal“. „Zum ersten Mal haben wir jetzt einsatzbereite Truppen in Polen und den baltischen Staaten. Das ist eine klare Botschaft: Die Nato ist da.“
Die Nato-Mitglieder würden sich gegen die russischen Versuche wehren, sich einzumischen. Stoltenberg behauptete in München erneut, Russland habe gegen den INF-Vertrag über nukleare Mittelstreckenraketen verstoßen. Dagegen sei gemeinsam reagiert worden. Das westliche Bündnis bleibe der Rüstungskontrolle verpflichtet, ergänzte er. Das gelte auch für den Dialog mit Russland: „Wir streben weiterhin bessere Beziehungen mit unserem größten Nachbarn an.“
Zuvor hatte der Nato-Generalsekretär sich erwartungsgemäß dafür ausgesprochen, die transatlantischen Beziehungen zu den USA zu sichern und zu stärken. Diese seien auf Werte gegründet, die „nicht an Wert verloren haben“. Wann immer diese bedroht gewesen seien, hätten diese Nato-Mitglieder diese gemeinsam verteidigt.
Nato als „ultimative Verkörperung des Westens“
„In verschiedener Hinsicht ist die Nato die ultimative Verkörperung des Westens“, betonte Stoltenberg. „Europa und Nordamerika sind vereint in unserer Vision freier und offener Gesellschaften und in unserem Engagement, einander zu schützen und zu verteidigen.“
Der Nato-Generalsekretär widersprach jenen, die einen Riss zwischen den USA und ihren europäischen Nato-Verbündeten zu sehen glauben. So würden die USA in den letzten Jahr innerhalb der Nato mehr tun als in den Jahren zu vor. Dazu gehören nach seinen Worten mehr Soldaten mehr Technik und mehr Geld.
Stoltenberg kündigte an, dass man den Nato-Einsatz im Irak, der mit dem Kampf gegen den „Islamischen Staat“ (IS) begründet wird, ausbauen wolle. Die rund 16.000 Nato-Soldaten in Afghanistan würden weiter dort bleiben. Sie sollen nur dann reduziert werden, wenn die bisher bekämpften Taliban in Verhandlungen Zugeständnisse machen. Der Nato-Generalsekretär meinte, in Afghanistan müssten die Voraussetzungen für Frieden geschaffen werden. Die Afghanen müssten den Friedensprozess aber selbst einleiten.
China als Herausforderung
Den Aufstieg Chinas bezeichnete Stoltenberg als „Chance und Herausforderung“ für die Nato. Die hatte auf ihrem Gipfel 2019 in London beschlossen, sich nun auch um Asien zu kümmern. Mit Blick auf die Debatte um die 5G-Technologie des chinesischen Unternehmens Huawei warnte er, dabei nur die kurzfristigen Wirtschaftsvorteile zu sehen. Die dürften nicht eingetauscht werden gegen „langfristige Sicherheitsbedrohungen“.
Der Nato-Generalsekretär sprach sich für „mehr Europa“ aus, was aber nicht dazu führen dürfe, die USA und ihre europäischen Verbündeten zu spalten. Damit werde die gemeinsame Fähigkeit, „auf der globalen Bühnen zu bestehen“, geschwächt und gar Europa geteilt. „Ich glaube nicht an Europa alleine“, sagte Stoltenberg, „auch nicht an Amerika alleine“.
Er warnte davor, gegeneinander zu konkurrieren und die Unterschiede groß zu reden. Die gemeinsamen Stärken sollten nicht kleingeredet werden, entgegnete er Zweiflern. „Europa und Nordamerika sind unverzichtbare Partner, zwei Seiten derselben Medaille. Zusammen sind wir die Hälfte der Wirtschaftskraft der Welt und die Hälfte der militärischen Kraft der Welt. Wenn wir zusammenhalten, dann können wir getrost mithalten, unsere Interessen wahren und unsere Werte verteidigen.“


Armiyadnr.su: Dringende Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR
Wie wir bereits mitgeteilt haben, hat der Kommandeur der 28. Brigade Martschenko die Aufgabe erhalten, den provokativen Beschuss in Richtung Donezk zu verstärken. Dies hängt mit der Arbeit von Journalisten ausländischer Massenmedien im Verantwortungsbereich der 28. Brigade zusammen, denen die Propagandisten aus dem Stab der OOS demonstrieren wollen, dass der Waffenstillstand angeblich von Seiten der DVR verletzt wird. Dabei setzen die ukrainischen Kämpfer immer häufiger Scharfschützenwaffen ein, um die Fälle der Eröffnung des Feuers vor den OSZE-Beobachtern zu verheimlichen.
Heute wurde ein ziviler Einwohner durch einen solchen provokativen Angriff verletzt. Infolge von Schüssen eines Scharfschützen der 28. Brigade wurde ein Einwohner der Siedlung des Trudowskaja-Bergwerks, ein Mann, geb. 1959, verletzt.
Im Zusammenhang mit dem nicht endenden Beschuss dauerte die Bergung mehr als anderthalb Stunden. Inzwischen hat der Verletzte die notwendige ärztliche Behandlung erhalten und er wurde in das zentrale Stadtkrankenhaus von Donezk eingeliefert.
Die Materialien zum Fall der Verletzung eines Zivilisten werden an Vertreter internationaler Organisationen, die sich in der Republik befinden, sowie an die Generalstaatsanwaltschaft der DVR übergeben, um sie den Strafverfahren gegen den Kommandeur der 28. Brigade Martschenko hinzuzufügen.
Wir rufen die internationalen Beobachter der OSZE-Mission auf, ihre Aufmerksamkeit auf die Verstärkung der Aggression der bewaffneten Formationen der Ukraine gegen Einwohner der Donezker Volksrepublik zu richten und die ukrainische Führung in Gestalt von Selenskij zu zwigen, die erreichten Vereinbarungen einzuhalten, um ein weiteres Blutvergießen im viel geprüften Land des Donbass zu verhindern.


de.sputniknews.com:
Biathlon-Weltverband erhebt Vorwürfe gegen russischen Sportler: Bekommt deutsche Staffel nun Gold?
Der Biathlon-Weltverband (IBU) hat dem russischen Ex-Biathleten und Olympiasieger Jewgeni Ustjugow Verstoß gegen Anti-Doping-Regeln vorgeworfen. Die russische Staffel könnte bei den Olympischen Spielen 2014 in Sotschi nachträglich disqualifiziert werden.
Laut einer Mitteilung der Integritätsstelle des Weltverbands vom Dienstag wird Ustjugow der „Verwendung einer verbotenen Substanz oder Methode“ beschuldigt. Als Anlass für die Vorwürfe hätten „Abweichungen im biologischen Pass des Athleten für den Zeitrahmen vom Januar 2010 bis Februar 2014 (einschließlich)“ gedient.
Ein unabhängiges Gericht werde nun die Vorwürfe betrachten und ein Urteil fällen. Ustjugow kann innerhalb von drei Wochen Einspruch beim Internationalen Sportgerichtshof Cas gegen die IBU-Entscheidung einlegen.
Gold für Deutsche, Silber für Österreicher?
Ustjugow wurde 2014 in Sotschi mit der Staffel Olympiasieger vor dem deutschen Team. Sollte das Internationale Olympische Komitee (IOC) der IBU-Entscheidung folgen, würde den Russen das Olympia-Gold aberkannt werden. Die deutsche Staffel aus Erik Lesser, Daniel Böhm, Arnd Peiffer und Simon Schempp könnte nachträglich zum Olympiasieger erklärt werden. Die damaligen Bronzemedaille-Gewinner aus Österreich – Christoph Sumann, Daniel Mesotitsch, Simon Eder und Dominik Landertinger – würden dann Silber bekommen.
Jewgeni Ustjugow beendete seine Karriere nach den Olympischen Spielen in Sotschi. Der Biathlon-Weltverband hatte bereits im November 2018 die Verfahren wegen einer mutmaßlichen Verletzung von Anti-Doping-Regeln gegen ihn und drei weitere russische Biathleten eröffnet. Damals wurde Ustjugow für unschuldig erklärt.


de.sputniknews.com: USA sollten Koexistenz akzeptieren – Chinas Außenminister
Chinas Außenminister Wang Yi hat die USA aufgefordert, sich auf die Koexistenz mit der aufsteigenden Supermacht einzustellen.
„Man akzeptiert in den USA keinen Erfolg eines sozialistischen Landes“, sagte Wang am Samstag auf der Münchner Sicherheitskonferenz. Damit reagierte er auf eine scharfe Kritik vonseiten des US-Außenministers Mike Pompeo.
Wang betonte, dass sein Land eine starke und geeinte EU wolle und engere Kontakte zu Europa suche. Es gebe zwischen Europa und China mehr Gemeinsamkeiten als Differenzen, sagte er mit Blick auf die multilaterale Zusammenarbeit etwa beim Handel oder Klimaschutz, während sich die USA immer unilateraler verhalten würden.
Was die Beteiligung des chinesischen Unternehmens Huawei am Aufbau des 5G-Mobilfunknetzes anbetrifft, so äußerte er sich zu diesem Streitthema ziemlich zurückhaltend. Wang hob hervor, dass viele EU-Länder einen „wissenschaftsbasierten“ Ansatz wählten. Dabei spiele die Entscheidung einiger europäischer Länder – wie Großbritanniens oder Deutschlands, Huawei nicht total auszuschließen, eine bedeutende Rolle, wie dies die USA eben fordern.
Zum Thema „Coronavirus“ sagte Wang, dass China diese Herausforderung bewältigen werde und dies der Entwicklung des Landes nur vorübergehend schaden werde.
Zuvor hatten der US-Außenminister Mike Pompeo und der US-Verteidigungsminister Mark Esper die kommunistische Führung in China scharf kritisiert. Wang sprach daraufhin von „Schmierkampagnen und Lügen“. Er brachte seine Hoffnung zum Ausdruck, dass die Supermacht USA das Vertrauen in der Welt und „ihren gesunden Menschenverstand“ nicht verlieren werde.


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rmiyadnr.su: Erklärung des offiziellen Vertreters der Leitung der Volksmiliz der DVR zur Lage am 15.02.2020
Nach Angaben, die von den Beobachtern des GZKK der DVR erfasst wurden, haben die bewaffneten Formationen der Ukraine in den letzten 24 Stunden zwölfmal das Feuer auf Ortschaften der Republik eröffnet.
In Richtung Gorlowka haben Banditen der 58. Brigade auf Befehl ihres Anführers Kaschtschenko Sajzewo, Golmowskij sowie die Siedlung des Gagarin-Bergwerks mit 82mm-Mörsern, Granatwerfern, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen beschossen.
In Richtung Donezk haben Kriegsverbrecher aus der 28. Brigade unter Kommando Martschenkos das Gebiet des Volvo-Zentrums in Donezk und Staromichajlowka mit 120mm- und 82mm-Mörsern, Schützenpanzerwaffen, Granatwerfern sowie großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen beschossen.
Um von unseren Verteidigern eine Erwiderung des Feuers zu erhalten, setzten die ukrainischen Straftruppen Scharfschützen ein. Infolge des Scharfschützenfeuers von den Positionen der 28. Brigade erlitt ein ziviler Einwohner der Siedlung des Trudowskaja-Bergwerks, ein Mann, geb. 1959, eine Verletzung. Der Verletzte wurde in ernstem Zustand in eine medizinische Einrichtung eingeliefert.
In
Richtung Mariupol haben Kämpfer der 10. Brigade auf Befehl des Verbrechers Subanitsch Sergejewka, Nowaja Tawrija, Sachanka und Leninskoje mit 82mm-Mörsern, Antipanzergranatwerfern, einem großkalibrigen Maschinengewehr und Schusswaffen beschossen.
Wir rufen die Führung der OSZE nachdrücklich auf, ständig ihre Aufmerksamkeit der zunehmenden Aggression
en der ukrainischen Seite zu widmen. In den letzten Tagen ist die 28. Brigade der ukrainischen Formationen wieder zu ihrer Lieblingstaktik der Vernichtung von Objekten der zivilen Infrastruktur zurückgekehrt. Infolge intensiven Beschusses wurden Wohnhäuser, Stromleitungen und eine in Betrieb befindliche Schule, beschädigt, heute wurde ein Zivilist verletzt. Da er seine Straflosigkeit fühlt, will Matschenko nicht aufhören. Die Untätigkeit und die schweigende Zustimmung der ukrainischen Führung gibt den Kämpfern der ukrainischen Streitkräfte freie Hand.
Nach Informationen unserer Aufklärung erleiden die bewaffneten Formationen der Ukraine
weiter nicht kampfbedingte Verluste in der Zone der Besatzungskräfte. In den letzten 24 Stunden starb ein Kämpfer, zwei wurden verletzt.
Auf den Positionen der 28. Brigade im Gebiet von Marjink
oe geriet ein schlecht ausgebildeter Pionier während der Verminung eines Abschnitts auf eine der Sprengeinrichtungen, die seine Vorgänger hinterlassen hatten. Der Soldat der 28. Brigade Sajtschenko wurde tödlich verletzt. Am Ort des Geschehens arbeitet nun eine Kommission des Brigadestabs.
Während der Kontrolle der Dienste auf den Positionen der 128. Brigade im Gebiet von Nowotroizkoje misshandelte und schlug der Leiter des Brigadestabs eine Stunde lang die Soldaten Sotow und Chartschenko aus dem 1. Bataillon,
weil er sie beim Trinken von Alkohol erwischt hatte.
Um diesen Fall gegenüber dem militärischen Rechtsordnungsdienst zu verheimlichen, wurden die Soldaten in eine medizinische Einrichtung in Wolnowacha eingeliefert und als Zivilisten a
usgegeben. Bei beiden Betroffenen wurden ein geschlossenen Schädel-Hirn-Trauma, Knochenbrüche und zahlreiche Hämatome diagnostiziert.
Wir erhalten weiter Informationen über strafrechtliche Vergehen von Kämpfern der bewaffneten Formationen in der OOS-Zone. So nahmen am 14. Februar Mitarbeiter des militärischen Rechtsordnungsdienstes an der Eisenbahnstation Wolnowacha zwei Kämpfer der 128. Brigade, den Soldaten Protopopow und den Soldaten Timtschenko fest, in ihren persönlichen Sachen wurden bei der Durchsuchung hundert Gramm Drogen gefunden, die kamen aus einem Kurzurlaub zurück und brachten diese ihren Kameraden mit.
Außerdem haben Mitarbeiter des militärischen Rechtsordnungsdienstes und Vertreter des Hundedienstes am 14. Februar an der Eisenbahnstation Konstantinowka drei Kämpfer aus der 56. Brigade beim Versuch, gesetzeswidrig Waffen und Munition aus der OOS-Zone auszuführen, festgenommen. Bei der Durchsuchung der persönlichen Dinge der Festgenommenen wurde bei Hauptmann Alijew, dem Soldaten Sowenko und dem Soldaten Gnutow zwei Pistolen „PM“, sechs Päckchen Patronen für diese sowie vier RGD-Granaten mit Zündern gefunden.
Wir stellen ein nicht zufriedenstellendes Niveau der rückwärtigen Versorgung der Einheiten der 92. Brigade fest, dass in Lieferungsunterbrechungen bei Trinkwasser und Lebensmitteln zum Ausdruck kommt. Aufgrund von Mitteilungen von Soldaten aus dem Verband wurden alle Transportmittel, die zur Lieferung von Trinkwasser eingesetzt werden, zur Expertise geschickt, weil 20 Mann Vergiftungen erlitten und in den Behältern Darmbakterien gefunden wurden.


de.sputniknews.com: Selenski auf Sicherheitskonferenz: Krieg in der Ukraine ist in fünf Jahren beendet
Von Armin Siebert
Der ukrainische Präsident Wladimir Selenski hat zum ersten Mal die Münchner Sicherheitskonferenz besucht. Er unterbreitete neue Vorschläge zur Regelung des Krieges im Donbass, scherzte mit der Moderatorin und ertrug die anwesenden amerikanischen Senatoren. Zur Causa Trump hielt er sich tunlichst zurück.
Der rote Teppich wurde für den ukrainischen Präsidenten in München nicht ausgerollt. Während man Petro Poroschenko vor zwei Jahren noch wie den Heiland hofierte, wurde dem neuen ukrainischen Präsidenten in diesem Jahr nur ein kleiner Nebenraum auf der Münchner Sicherheitskonferenz (MSK) zugestanden. Selbst Schwergewichte wie Nato-Chef Stoltenberg und viele Journalisten wurden anscheinend nicht mehr in den überfüllten Raum gelassen.
Hinzu kam, dass der Online-Stream der Veranstaltung, der von der MSK bereitgestellt wurde, weder ins Englische noch ins Deutsche gedolmetscht wurde. Der Talk begann auch mit etwas Verzögerung, weil wohl selbst Selenski Schwierigkeiten gehabt haben soll, auf seine eigene Veranstaltung eingelassen zu werden.
Krieg in der Ukraine in fünf Jahren zu Ende?
Der ukrainische Präsident hielt erst eine Rede, in der er versuchte, den Fokus der westlichen Welt wieder auf den Konflikt in der Ostukraine zu richten. Er verwies darauf, dass die Ukraine im aktuellen „Münchner Sicherheitsreport“ nur acht Mal auftauche. „Das ist ein gefährlicher Trend“, sagte er.
Selenski gab sich optimistisch, dass der Krieg in der Ukraine in fünf Jahren beendet sei.
„Wenn wir den Krieg in den nächsten fünf Jahren beenden können, und ich bin mir sicher, dass wir das können, dann werden wir unsere Gebiete und unsere Menschen zurückholen“, sagte der Präsident.
Sektorenweise Truppenentflechtung
Selenski kritisierte, dass die vor zwei Monaten in Paris vereinbarte Waffenruhe in der Ostukraine nicht eingehalten werde. „Wir brauchen jetzt nicht nur Worte, sondern Taten“, sagte der Präsident. Konkret schlug Selenski eine Entflechtung der Truppen in der Ostukraine nach dem so genannten „sektoralen Prinzip“ vor. Dafür soll die Trennlinie im Donbass in Sektoren geteilt werden, von denen die Truppen dann unter Aufsicht der OSZE sektorenweise abziehen. Selenski will dies als Thema für das nächste Normandie-Treffen mit den Vertretern Russlands, Frankreichs und Deutschlands im April in Berlin vorschlagen.
Regionalwahlen schon im Oktober 2020
Selenski, der kurz vor seiner Abreise zur Münchner Sicherheitskonferenz am Freitag noch einmal mit seinem russischen Kollegen Wladimir Putin telefoniert hatte, meinte, dass eben diese Telefonate dann auch das erste Aufeinandertreffen mit Putin vor zwei Monaten in Paris erleichtert hätten.
In Bezug auf das Normandie-Treffen kritisierte Selenski jedoch, dass dort die Krim nicht besprochen werde. In den selbsternannten Volksrepubliken in der Ostukraine – und „hoffentlich auch auf der Krim“, wie Selenski ergänzte – würde er gern im Oktober 2020 Regionalwahlen nach ukrainischem Recht abhalten. Das ist eine Forderung von „Minsk 2“. Einen direkten Dialog mit den Machthabern in den Volksrepubliken Donezk und Lugansk lehnte Selenski jedoch erneut ab.
„Jetzt bin ich populär in den USA, aber zu welchem Preis?“
Der ehemalige TV-Entertainer Selenski nutzte auch in München seine größte Stärke, seinen Charme, und scherzte konstant mit der CNN-Moderatorin, die ihn im Anschluss an seine Rede interviewte. Besonderes Interesse hatte die US-amerikanische Journalistin natürlich an Selenskis Verhältnis zu Präsident Trump. In dem von den Demokraten angestrebten Impeachment-Verfahren gegen den Präsidenten – das inzwischen eingestellt wurde – ging es um den Vorwurf, dass Trump in einem Telefongespräch Druck auf den ukrainischen Präsidenten ausgeübt hätte. Selenski sollte die Ermittlungen gegen den Sohn des ehemaligen demokratischen US-Vize-Präsidenten Joe Biden wieder aufnehmen. Hunter Biden saß im Vorstand der Gasfirma Burisma, gegen die in der Ukraine wegen Korruption ermittelt wurde. Selenski wiegelte die meisten Fragen zum Impeachment-Verfahren und zu Trump scherzhaft ab. Er sagte:
„Als ich noch TV-Produzent war, wollte ich immer einen Oscar bekommen und populär werden in den USA. Jetzt bin ich populär in den USA, aber zu welchem Preis?“
Selenski hatte seine Bühne und er hat sie genutzt
Die US-Delegation ist wieder einmal die größte bei der Münchner Sicherheitskonferenz. Bei 43 anwesenden Kongressmitgliedern mussten die Gastgeber wohl schauen, wo man alle würdig unterbringt auf der Bühne. So steckte man den Ex-Präsidentschaftskandidaten der Republikaner, Mitt Romney, am Freitag in ein Wirtschaftspanel, wo er sich auf China einschoss. Auch Senatssprecherin Nancy Pelosi nutzte ihren Auftritt vor allem, um gegen Huawei zu wettern.
Dem ukrainischen Präsidenten setzte man nun in München am Ende des Talks mit der CNN-Korrespondentin auch noch zwei US-Senatoren zur Seite. Senator Christopher Murphy und Ron Johnson von den Republikanern, der der erzkonservativen Tea-Party-Bewegung nahesteht, nutzten das Podium bei Selenski für patriotische Statements, die weniger mit ukrainischen Realitäten und mehr mit US-amerikanischen globalen Wunschträumen zu tun hatten.
Neben den US-Senatoren saßen als ausgleichende europäische Diplomaten noch OSZE-Chef Thomas Greminger und der ehemalige schwedische Außenminister Carl Bildt mit Selenski in der Runde.
Da stellt sich die Frage, ob es nicht spannender gewesen wäre, einen Dialog in einer Art informellem Normandie-Format, also zwischen einem russischen und einem ukrainischen Verantwortungsträger zusammen mit einem deutschen und einem französischen Mediator zu erleben. Aber die MSK ist nun einmal transatlantisch geprägt. Selenski hatte jedenfalls seine Bühne und er hat sie genutzt.


Mil-lnr.info: Erklärung des Offiziers des Pressedienstes der Volksmiliz der LVR I.M. Filiponenko
Nach Angaben, die von Vertretern der LVR im GZKK erfasst wurden, wurde in den letzten 24 Stunden kein Beschuss von Seiten der ukrainischen Streitkräfte festgestellt.
Der Gegner nutzt weiter den Waffenstillstand zur Stationierung von Militärtechnik in der Nähe von Ortschaften und gefährdet so friedliche Einwohner.
Nach Informationen unserer Quellen ist ein Panzertransporter der 46. Luftsturmbrigade in einem Wohngebietvon Lesnaja Poljana stationiert.
Zwei Schützenpanzer der 72. mechanisierten Brigade sind in Höfen von Wohnhäusern in Nowoswanowka stationiert.
Außerdem hat der Kommandeur der 72. Brigade Bogomolow den Kommandeuren der ihm unterstellten Einheiten den Auftrag erteilt, die von den Minsker Vereinbarungen verbotenen Waffen und Militärtechnik in der Nähe der Kontaktlinie zu tarnen. Um dies zu kontrollieren sind Offiziere des Stabs der Brigade auf den Positionen eingetroffen.
Um inszenierte Videoreportagen, die die Führung der Republiken der Verletzung der Minsker Vereinbarungen beschuldigen, zu erstellen, sind im Verantwortungsbereich der 59. Panzergrenadierbrigade im Gebiet von Troizkoje Gruppen von Journalisten der Informationsagenturen „ICTV“, „TCH“ und „Ukraina“ eingetroffen. Um den ukrainischen Propagandisten zu helfen, hat der Kommandeur der 59. Brigade Schapowalow ein Aufklärungs- und Spähfahrzeug und eine Artilleriebodenaufklärungsstation SNAR-10 „Leopard“ auf die Postionen des 11. Panzergrenadierbataillons geschickt.
Um die Entdeckung von Technik der ukrainischen Streitkräfte, die in Verletzung der Minsker Vereinbarungen stationiert sind, zu verhindern, schaffen die ukrainischen Verbrecher weiter Hindernisse für die Funktion der Drohnen der OSZE, die Flüge über dem den ukrainischen Kämpfern besetzten Territorien durchführen.
Nach Informationen unserer Aufklärung haben am 14. Februar mobile Gruppen aus dem 20. Bataillon für elektronische Kriegführung, die im Verantwortungsbereich der 72. Brigade im Gebiet von Solotoje aktiv sind, die Leitungskanäle einer Drohne der OSZE-Mission blockiert. …


de.sputniknews.com: „Nazis stören“: Dresdener protestieren gegen Aufmarsch von Rechtsextremisten
Mit Kundgebungen an zentralen Orten in Dresden haben die Proteste gegen einen geplanten Aufmarsch von Rechtsextremen begonnen. Nach Angaben der Veranstalter versammelten sich am Samstagmittag rund 400 Menschen im Alaunpark im Szeneviertel Neustadt, um später in Richtung Innenstadt zu ziehen.
Hunderte Demonstranten kamen außerdem am Hauptbahnhof zusammen. Mehrere Initiativen hatten unter dem Motto „Nazis stören“ zu Protesten aufgerufen. Die Arbeitsgemeinschaft „13. Februar“, die das städtische Gedenken an die im Februar 1945 erfolgte Zerstörung Dresdens koordiniert, rief zu einer Kundgebung auf dem Neumarkt auf.
Am 13. Februar 1945 und in den Tagen danach war die sächsische Kunst- und Kulturstadt von britischen und amerikanischen Bomben stark zerstört worden, bis zu 25.000 Menschen starben. Immer wieder wird das historische Datum von Rechten missbraucht. Für den Samstagnachmittag war ein sogenannter Trauermarsch mit rund 800 Teilnehmern angemeldet.
Auf Initiative des Bündnisses „Dresden Nazifrei“ haben sich in diesem Jahr mehrere Gruppen zusammengeschlossen, um den Protest gegen einen Aufmarsch von Neonazis rund um den 13. Februar zu organisieren. Erklärtes Ziel des Aktionsbündnisses ist es auch in diesem Jahr, sich rechten Aktivitäten in den Weg zu stellen.


dnronline.su: Erklärung des Oberhaupts der DVR Denis Puschilin im Zusammenhang mit der Verletzung eines zivilen Einwohners
Das offizielle Kiew hat heute ein weiteres Mal mit besonderem Zynismus demonstriert, dass es weiterhin den Prinzipien des Faschismus und Nazismus folgt
Am Samstag, den 15. Februar, haben die ukrainischen bewaffneten Formationen aus Richtung Marjinka das Scharfschützenfeuer auf die Siedlung des Trudowskaja-Bergwerks eröffnet,dabeoi erlitt der Zivilist Pjotr Sergejewitsch Titarenko, geb. 1959, schwere Verletzungen. Trotz zahlreicher Anfragen der Vertretung der DVR im GZKK, den Beschuss zur Bergung des Verletzten einzustellen, haben die ukrainischen bewaffneten Formationen das zielgerichtete Feuer mehr als anderthalb Stunden lang nicht eingestellt.
Diese Situation bestätigt nur, dass gegen die Einwohner des Donbass in Verletzung der UN-Konvention über den Schutz von Rechten und Freiheiten, in Verletzung der unterzeichneten Dokumente über eine friedliche Regelung des Konflikts bereits im sechsten Jahr Genozid und Vernichtung erfolgen. Jetzt kämpfen Donezker Ärzte um das Leben des Verletzten, er hat die notwendige ärztliche Behandlung erhalten.
Während er die Eskalation im Donbass verstärkt, gleichsam seine Rolle im Szenario abarbeitet, erklärt Selenskij weiter pathetisch der internationalen Gemeinschaft seine Friedensinitiativen. Aber tatsächlich vernichtet er erbarmungslos die Republiken – wir können nicht einmal Verletzte aus der Zone zielgerichteten Feuers bergen.
Wir rufen die Weltgemeinschaft auf, Unterstützung zu leisten und Kiew zu zwingen, die Punkte der Minsker Vereinbarungen zu erfüllen, um in unserem Land wieder Frieden herzustellen.


de.sputniknews.com: Chinas Außenminister: Kein Land kann Chinas Entwicklung stoppen
Der chinesische Außenminister Wang Yi hat hinsichtlich der von den USA geäußerten Befürchtungen in Bezug auf China erklärt, dass kein Land Chinas Entwicklung zur Modernisierung stoppen könne, weil sich die Menschheit in dieser Richtung entwickle.
„Tatsächlich haben wir einige Probleme (in den Beziehungen zu den USA – Anm. d. Red.). Einige davon entstanden während unseres Zusammenwirkens miteinander, einige wurde jedoch künstlich geschaffen. Die Wurzel all dieser Probleme und Fragen steckt darin, dass die USA die rasche Entwicklung und den Reichtum Chinas nicht sehen wollen. Noch weniger würden sie den Erfolg des sozialistischen Staates sehen wollen. Das ist ungerecht. China hat das Recht, sich zu entwickeln, das chinesische Volk hat das Recht, besser zu leben. Chinas Bewegung zur Modernisierung ist eine unvermeidliche historische Tendenz, und sie wird von keiner Kraft in der Welt aufgehalten oder gar gestoppt werden können, weil sie an sich die Richtung des Fortschritts darstellt“, erklärte Wang in seiner Rede auf der Sicherheitskonferenz in München, die von der Webseite der Veranstaltung live übertragen wurde.
Dabei unterstrich er, dass China „bereit ist, gleiche und freundschaftliche Beziehungen zu den USA weiter zu entwickeln“, und „bilaterale Beziehungen, die auf der Zusammenarbeit, dem Zusammenwirken und der Stabilität beruhen“, zu pflegen.
Zuvor hatte der US-Außenminister Mike Pompeo auf der Münchner Sicherheitskonferenz erklärt, dass die chinesischen Technologieunternehmen ein „Trojanisches Pferd“ für Chinas Aufklärung seien. Darüber hinaus betonte Pompeo, dass die Kommunistische Partei Chinas eine Gefahr für den Westen darstelle. Der US-Verteidigungsminister Mark Esper äußerte seinerseits die Meinung, dass die Verwendung chinesischer Entwicklungen eine Gefahr für die Kommunikationssysteme der westlichen Länder darstelle. Er betonte, dass die USA ihre Verbündeten auffordern, die chinesischen 5G-Technologien nicht zu verwenden und entsprechende Alternativen zu entwickeln.


de.sputniknews.com: Türkei übergibt Militärtechnik an Terroristen in Idlib – Quelle
Eine militär-diplomatische Quelle hat gegenüber Sputnik Details der Handlungen Ankaras in der syrischen Provinz Idlib mitgeteilt.
Die Türkei entsendet der Quelle zufolge in die Deeskalationszone von Idlib Militärs, Waffen und Technik. Dabei sollen Kämpfer der Terrormiliz „Haiʾat Tahrir asch-Scham“ (auch „Dschebhat an-Nusra“) demnach einen wesentlichen Teil dieser Technik bekommen haben.
Derzeit befinden sich in der Deeskalationszone von Idlib mehr als 70 Panzer, rund 200 Panzerfahrzeuge und 80 Artilleriewaffen für den Erdkampf, so die Quelle.
Nach ihren Angaben sind US-amerikanische schultergestützte Flugabwehrraketensysteme dank den türkischen Lieferungen in die Hände der Terroristen geraten. Der Einsatz dieser Waffe sei jetzt die „größte Sorge“.
„Wo sie dann in der Zukunft auftauchen, weiß nun niemand in Ankara, noch weniger in Washington“, sagte die Quelle.
Quelle: Terroristen tarnen sich als türkische Militärs
Darüber hinaus sei es zutiefst besorgniserregend, dass die Türkei mit Uniformen ihrer Armee auch Terroristen beliefere.
„Im Weiteren nehmen dann als türkische Militärangehörige verkleidete Terroristen von ‚Haiʾat Tahrir asch-Scham‘ und anderen Gruppen an Kampfhandlungen gegen die syrischen Regierungstruppen teil.“


abends:

de.sputniknews.com: AKK zu Deutschlands Sicherheitspolitik: Worten müssen Taten folgen
Deutschland muss nach Worten der Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer dem Versprechen eines robusteren Auftretens in der Sicherheitspolitik endlich Taten folgen lassen.
Dem Konsens der Worte müsse ein Konsens der Taten folgen, forderte die CDU-Chefin auf der Münchner Sicherheitskonferenz am Samstag.
Sie betonte, Deutschland tue zwar viel und engagiere sich in zahlreichen Militäreinsätzen wie in der Sahelzone und in Afghanistan. Aber das Versprechen von 2014, als deutsche Spitzenpolitiker in München die Übernahme größerer internationaler Verantwortung gelobt hatten, ist ihr zufolge noch nicht vollständig erfüllt.
Aus Sicht der Verteidigungsministerin müssten die EU-Staaten ihre Anstrengungen für die gemeinsame Sicherheit intensivieren.
„Ich sehe Europa und gerade mein Land in der Pflicht, mehr Handlungsfähigkeit und mehr Willen zum Handeln zu entwickeln. Denn wir Deutsche und Europäer blicken auf eine strategische Lage, die immer stärker von der Konkurrenz großer Mächte bestimmt wird“, erklärte die scheidende CDU-Vorsitzende am Samstag.
Der Westen stehe unter Druck von innen und außen und sei kraftlos in der internationalen Ordnungspolitik, sagte sie. Gegner hätten den Willen zum Handeln und auch zum Gebrauch militärischer Gewalt.
„Und was macht der Westen, was machen wir? Wir beschreiben unsere Schwächen. Wir kommentieren das Handeln anderer. Und wir beklagen uns”, so Kramp-Karrenbauer.
Die Europäer müssten mehr strategischen Dialog führen und konkret etwas für ihre Sicherheit tun.
Sie wolle, dass die Wirkung der deutschen und europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik größer, besser abgestimmt und deutlicher sichtbar werde.
„Ich möchte, dass wir unseren eigenen Interessen folgen können und unseren eigenen Kurs halten, wenn der Wind um uns rauer wird“, sagte Kramp-Karrenbauer. …


de.sputniknews.com: Lawrow auf der Sicherheitskonferenz: „Barbarisierung internationaler Beziehungen“
Von Armin Siebert
Wie in jedem Jahr hatte der russische Außenminister Sergej Lawrow wieder einen Auftritt auf der Hauptbühne der Münchner Sicherheitskonferenz. In einer knackigen Rede verwahrte er sich gegen Geschichtsverdrehung und Völkerrechtsbrüche und bezog anschließend ausführlich Stellung zu Syrien.
Der russische Außenminister begann seine Rede in München ohne „Vorspiel“ mit einer scharfen Kritik:
„In diesem Jahr feiern wir den 75. Jahrestag des Sieges im Zweiten Weltkrieg. Es ist bedauerlich, dass das Jubiläum durch Versuche begleitet wird, die Geschichte grob zu verdrehen – Nazihenker und Befreier Europas auf eine Stufe zu stellen. Aber diese Versuche wollen wir dem Gewissen ihrer Urheber überlassen. Nichts und niemand kann die Rolle der Roten Armee und aller Völker der Sowjetunion bei der Zerschlagung des Faschismus herunterspielen.“
Das EU-Parlament hat im September 2019 eine Resolution verabschiedet, die den Hitler-Stalin-Pakt zur Ursache für den Zweiten Weltkrieg erklärt und die Sowjetunion zur damaligen Zeit mit dem NS-Regime gleichsetzt. Ähnlich hatten sich anschließend polnische Politiker geäußert.
„Barbarisierung internationaler Beziehungen“
Sergej Lawrow schaffte es, in seiner gerade einmal sieben Minuten dauernden Rede viele Themen anzusprechen – von den Rüstungsvereinbarungen, wie dem INF-Vertrag, aus dem die USA einseitig ausgestiegen sind, bis hin zur Nato-Osterweiterung. Lawrow warnte davor, dass der Kalte Krieg wiederbelebt wird, wenn die Nato gen Osten vorrückt und „noch nie dagewesene Übungen an der russischen Grenze“ durchführt. Man sollte aufhören, „das Schreckgespenst der russischen Bedrohung“ heraufzubeschwören.
Der Politiker kritisierte auch „rechtswidrige Sanktionen und harte protektionistische Maßnahmen, die den globalen Handel aushöhlen“. In diesem Zusammenhang verwies Lawrow auf das Angebot von Präsident Putin an die EU-Staaten, mit der Eurasischen Wirtschaftsunion, dem Zusammenschluss von Russland, Belarus, Kasachstan und Armenien, zusammenzuarbeiten.
Der russische Außenminister sprach von einer „Vertrauenskrise“ und einer „Barbarisierung internationaler Beziehungen“.
Russland wird sich weiter in Syrien und Libyen engagieren
Überall gäbe es Völkerrechtsbrüche, so Lawrow. Die Rolle der UNO und ihres Sicherheitsrates, deren Gesetze über nationalen Interessen stehen, sollte gestärkt werden. Der Diplomat mahnte, dass alle Politiker auf allen Seiten die Verantwortung hätten, sich für den Frieden einzusetzen. Man solle sich eher darauf besinnen, was einen verbindet im Interesse einer „gemeinsamen Sicherheit“, so Lawrow.
Der Diplomat versicherte dem Publikum in München, das vorwiegend aus hochrangigen Politikern und Militärexperten bestand, dass Russland weiter an einer Lösung der Krisen in Syrien und Libyen mitarbeiten werde. Auch werde man sich weiter für ein Festhalten am Atomabkommen mit dem Iran einsetzen, aus dem die USA ausgestiegen sind.
Zum Schluss seiner Rede lobte Lawrow Chinas verantwortungsvolles Vorgehen bei der Bekämpfung des Coronavirus.
Beziehungen zur Türkei sind sehr gut
In der anschließenden zehnminütigen Fragerunde ging es ausschließlich um Syrien. Für mehr war keine Zeit, da Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer, die unmittelbar vor Lawrow auftrat, überzogen hatte, was dann zu Lasten der Redezeit von Lawrow ging. Da direkt anschließend Facebook-Chef Mark Zuckerberg auf dem Plan stand, wurde die Podiumsdiskussion mit dem russischen Außenminister pünktlich beendet.
Lawrow betonte, dass Russland auf Bitten der gewählten syrischen Regierung in Syrien sei und man sich an das Völkerrecht halte. Nach den aktuellen Beziehungen Russlands zur Türkei befragt, die ebenfalls in Syrien aktiv ist, bezeichnete Lawrow diese als „sehr gut“. Meinungsverschiebungen seien dabei durchaus normal. Als die Genfer Verhandlungen nichts gebracht haben, hätten Russland, der Iran und die Türkei einen neuen Verhandlungsprozess in Astana gestartet. Und das erwies sich als der bisher effektivste Prozess zur Befriedung Syriens, so Lawrow. „Obwohl es nicht einfach ist, da die Interessen dieser Parteien unterschiedlich sind“, merkte der Diplomat an. Russland wisse in der Koordination mit der Türkei in Syrien vor allem deren gute Beziehungen zu den oppositionellen Gruppen vor Ort zu schätzen.
Eine Hydra, der Köpfe nachwachsen
Zum IS meinte Lawrow: „Die USA haben ja mehr als einmal erklärt, sie hätten den IS besiegt. Allerdings wachsen dieser Hydra wieder Köpfe nach, manchmal unter einem anderen Namen, so als Al Nusra in Idlib. Und das ist ein Problem. Wir bemühen uns, die normale Opposition von den Terroristen zu separieren. Aber die Terroristen versuchen, die Bevölkerung als menschliches Schutzschild zu benutzen.“
Der Außenminister kritisierte in diesem Zusammenhang, dass die EU sich weigert, über eine „Zeit danach“, über einen Wiederaufbau Syriens zu reden, obwohl, wie verlangt, begonnen wurde, eine neue Verfassung des Landes auszuarbeiten.
„Die EU weigert sich kategorisch zu helfen, Bedingungen zu schaffen, dass die Flüchtlinge zurückkehren können“, so Lawrow.
Isolation? – Treffen Non-Stop
Der russische Außenminister ist bereits am Freitag in München gelandet und hat sich unter anderem mit seinem US-Amtskollegen Mike Pompeo getroffen. Dieses Treffen hat für leichte Verstimmungen gesorgt, da das amerikanische Ministerium die US-Presse darüber nicht informierte und das Treffen wohl in der Öffentlichkeit klein halten wollte, während Lawrows Team darüber berichtete.
Samstagmorgen nahm der Außenminister an einem Arbeitsfrühstück teil, das jedes Jahr in München vom Ostausschuss der Deutschen Wirtschaft veranstaltet wird. Hier nehmen gewöhnlich Schwergewichte der deutschen und der russischen Wirtschaft wie Siemens-Chef Joe Kaeser teil. Anschließend traf Lawrow den deutschen Außenminister Heiko Maas.
Insgesamt standen neben Lawrows offiziellem Auftritt auf dem Podium der Münchner Sicherheitskonferenz allein am Samstag noch zehn weitere bilaterale Treffen und Auftritte auf der Agenda des Ministers, unter anderem mit den Außenministern Kroatiens, Chinas und Japans, aber auch mit Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg und dem iranischen Außenminister.
Während Lawrow im vergangenen Jahr nur am Samstag in München weilte, bleibt er diesmal das ganze Wochenende. Am Sonntag nimmt der Außenminister am „Follow-Up“ zur Berliner Libyen-Konferenz in München teil. Tatsächlich bleibt Lawrow diesmal sogar bis Montag zu Terminen in München, bevor er nach Rom weiterfliegt.


de.sputniknews.com: Nach Festnahme in Caracas: USA fordern Freilassung für Guaidós Onkel
Das US-Außenministerium hat am Samstag von den venezolanischen Behörden die Freilassung des Onkels des Oppositionsführers Juan Guaidó gefordert, heißt es in der Pressemitteilung des Ministeriums.
„Die Vereinigten Staaten verurteilen nachdrücklich die Inhaftierung von Juan José Márquez, Onkel des Interimspräsidenten Juan Guaidó, und fordern seine sofortige Freilassung“, sagte die Sprecherin des Außenministeriums, Morgan Ortagus.
Sie nannte die Anklage gegen Márquez „absurd“. In Bezug auf die Vorwürfe von Sprengstoff stellte Ortagus zudem fest, dass die portugiesische Fluggesellschaft TAP sie bestritten habe.
„Wir werden Nicolás Maduro und sein Gefolge voll und ganz für die Sicherheit der Familie des Interimspräsidenten Guaidó und derjenigen, die sich für Demokratie in Venezuela einsetzen, verantwortlich machen“, sagte Ortagus zum Schluss.
Im Jahr 2019 habe Washington mehr als 2.200 „willkürliche“ Inhaftierungen venezolanischer Bürger gezählt, so die Mitteilung.
Juan José Márquez wurde am Dienstag am internationalen Flughafen von Caracas in Maiquetía festgenommen. Laut dem Chef der von der Regierung kontrollierten verfassungsgebenden Versammlung, Diosdado Cabello, wurde Márquez wegen des Versuchs festgenommen, Sprengstoff ins Land zu bringen.
Der venezolanische Oppositionsführer bezeichnete die Festnahme seines Onkels als Verschwinden und machte den venezolanischen Staatschef Nicolás Maduro dafür verantwortlich.


Dan-news.info: Der Einwohner, der heute von einem ukrainischen Scharfschützen verletzt wurde, wurde heute operiert, sein Zustand ist nach wie vor ernst, teilte das Krankenhaus Nr. 14 im Petrowskij-Bezirk von Donezk mit.


de.sputniknews.com: Sarif wirft USA das Anstreben eines Machtwechsels im Iran vor
Die USA streben laut dem iranischen Außenminister Mohammed Dschawad Sarif einen Machtwechsel im Iran an, doch sie müssten den realen Stand der Dinge anerkennen. Dies erklärte er auf der Münchner Sicherheitskonferenz am Samstag.
„Trump war überzeugt, dass wir dem Sturz des Regimes nahe stehen. Ich denke, er irrt sich – und dies nicht nur hinsichtlich des Machtwechsels, sondern auch hinsichtlich all dessen, was sie anstreben (…). Sie müssen einfach die Realität des iranischen Regimes anerkennen“, sagte er.
Bezüglich der Verhandlungen mit den USA betonte Sarif, dass es nicht um ihren Start, sondern um die „Rückkehr der USA an den Verhandlungstisch“ gehe. „Wir hatten uns alle drei Monate bis zum April 2018 am Verhandlungstisch getroffen“, erinnerte Sarif.
Er erinnerte zudem daran, dass der Iran bereits früher Verhandlungen mit den USA zum Atomdeal geführt hätte. „Es hat keinen Sinn, davon zu reden, wovon Sie geredet haben. Man zahlt nicht zweimal für ein und dasselbe Pferd“, unterstrich Sarif.
JCPOA
2015 hatte die „Sechs“ (Großbritannien, Deutschland, China, Russland, Frankreich, die USA) und der Iran den Gemeinsamen umfassenden Aktionsplan (JCPOA) angekündigt. Das Abkommen sah vor, Sanktionen im Tausch gegen die Einschränkung des Atomprogramms des Irans aufzuheben. Der Atomdeal hatte in seiner ursprünglichen Form keine drei Jahre gelebt, weil die USA 2018 einseitig aus dem Vertrag ausgestiegen waren und danach wieder scharfe Sanktionen verhängten. Vor allem die Sanktionen gegen den Erdgas- und Ölsektor lösten im Iran eine schwere Wirtschaftskrise aus. Der Iran fühlte sich an das Abkommen von 2015 nicht mehr gebunden und kündigte die etappenweise Reduzierung seiner Verpflichtungen im Rahmen dieser Vereinbarung an.
Sarif schließt weitere Vergeltung – aus der Bevölkerung – gegen USA nicht aus
Nach der Tötung des iranischen Generals Qassem Soleimani durch die USA in Bagdad schließt der iranische Außenminister Mohammed Dschawad Sarif nicht aus, dass es zu weiteren Vergeltungsakten gegen die USA kommen könnte. Die offizielle Vergeltung des Irans sei abgeschlossen, sagte Sarif am Samstag auf der Münchner Sicherheitskonferenz, wobei er betonte, dass der Iran kein rachsüchtiges Land sei. Zugleich unterstrich der iranische Chefdiplomat, dass er Vergeltungsaktionen aus der Bevölkerung im Irak für möglich halte, denn die Tötung Soleimanis habe die Bevölkerung gegen die USA aufgebracht.
Die Spannungen im Nahen Osten hatten Anfang des Jahres stark zugenommen, nachdem die USA den General Soleimani bei einem Luftangriff im Irak gezielt getötet hatten. Der Iran übte kurz darauf Vergeltung und griff zwei vom US-Militär genutzte Stützpunkte im Irak an.

Standard

Presseschau vom 14.02.2020

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info.
Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B.
BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“


Außer der Reihe – Lesetipps:

Tilo Gräser: Chef der „Sicherheitskonferenz“ als Freund der Rüstungsindustrie und des Militärs?
Am Freitag startet zum 56. Mal die „Münchner Sicherheitskonferenz“ (MSK), seit 2008 unter Vorsitz von Wolfgang Ischinger. Der will mehr deutsche Verantwortung in der Welt nicht nur in Worten, mehr Geld für Rüstung und unter anderem einen deutschen Einsatz in Libyen. In München wird er kaum Widerspruch hören. Den gibt es aber zu lesen. …
https://sptnkne.ws/BvBm

deutsch.rt.com: Mainstream empört: Berliner Zeitung zitiert neben westlichen auch russische Nachrichtenagenturen
Darf ein deutsches Medium für seine Artikel Meldungen einer russischen Nachrichtenagentur verwenden? Diese Frage beantwortet das Branchenportal Horizont eindeutig – mit Nein. Die Berliner Zeitung verbreite auf diese Weise „Staatspropaganda direkt aus dem Kreml“. …
https://de.rt.com/23n7

Zlatko Percinic: Idlib: Al-Qaida und der Wandel von Terroristen zu Freiheitskämpfern für den Westen
Knapp zwei Jahrzehnte nach den Anschlägen 9/11 ist die Terrororganisation al-Qaida für den Westen wieder salonfähig. In der Provinz Idlib kämpft sie an der Seite einer NATO-Armee gegen syrische Regierungstruppen und wird von mehreren westlichen Regierungen unterstützt. …
https://de.rt.com/23mr


abends/nachts:

de.sputniknews.com: Syrische Armee wehrt Raketenangriff auf Damaskus ab
Die syrische Armee wehrte nach Angaben des staatlichen Senders Ikhbariya in der Nacht auf Freitag einen Luftangriff auf Damaskus ab.
Wer hinter dem Angriff stehen soll, ist noch unbekannt. Mehrere „Objekte“ des Feindes im syrischen Luftraum seien erfolgreich abgeschossen, heißt es. …
Die staatliche Nachrichtenagentur Sana berichtet unter Berufung auf ihren Korrespondenten, dass die Raketen aus dem von Israel besetzten Teil der Golanhöhen im Südwesten Syriens abgefeuert seien.
Einen Luftangriff auf Damaskus gab es zuletzt am 6. Februar. Damals feuerten vier israelische F-16-Kampfflugzeuge Raketen auf Ziele in der Nähe der Stadt ab. Bei der Abwehr der israelischen Attacke kamen syrische Flugabwehrsysteme zum Einsatz.
Zeitgleich war am internationalen Flughafen Damaskus ein Airbus 320 im Landeanflug. Nur dank den operativen Handlungen der Flugberater des Hauptstadtflughafens und der effektiven Arbeit des automatisierten Systems der Flugbetriebslenkung konnte die Maschine aus der Wirkungszone der syrischen Luftabwehr umgelenkt werden. Sie konnte anschließend auf dem nächstliegenden Ersatzflugplatz, der Basis Hmeimim, landen.
An Bord der Maschine waren 172 Menschen.

 

vk-Seite der Union der Kommunisten des Lugansker Landes: In Lugansk wurde der 50. Geburtstag des ersten Oberhaupts der LVR Walerij Bolotow begangen
Am 13. Februar 2020 wäre der 50. Geburtstag des Helden des Donbass, Kommandeurs, ersten Oberhaupts der LVR Walerij Bolotow gewesen.
Auf Initiative der Union der Kommunisten des Lugansker Land
es fand an der Gedenktafel für Walerij Bolotow eine Gedenkkundgebung statt. An der Veranstaltung nahmen Abgeordnete des Volkssowjets der LVR, Kampfgefährten, Organisatoren und Beteiligte des Russischen Frühling 2014, Kommunisten, sowjetische Offiziere und Komsomolzen der LVR teil. Die Veranstaltung besuchte die Witwe Walerij Bolotows Jelena Bolotowa mit ihrem Sohn.
Zu Beginn der Kundgebung verlas der Vorsitzende der Union der Kommunisten des Lugansker Land
es Igor Gumenjuk ein Grußwort des Abgeordneten des Staatsduma der RF, des Sekretärs des ZK der KPRF Kasbek Tajsajew an die Einwohner der LVR aus Anlass des Geburtstags des ersten Oberhaupts der Republik.
Auf der Kundgebung sprachen die Abgeordneten des Volkssowjets der LVR Oleg Pop
ow und Jurij Jurow, der erste Premierminister der LVR Wassilij Nikitin, der erste Volksgouverneur Alexandr Charitonow, der Angeordnete des ersten Parlaments der LVR Roman Pajewskij und andere.
Zum Abschluss legten die Kundgebungsteilnehmer Blumen an der Gedenktafel des Gründers der LVR nieder.


vormittags:

wpered.su: Benes Aijo ist frei!
Das Mitglied des Donezker Stadtkomitees, der internationalistische Kämpfer Benes Aijo ist frei. Einzelheiten seiner Festnahme durch Mitarbeiter der Polizei in der Oblast Archangelsk schrieb auf seiner Seite in „VKontakte“, berichtet ein Korrespondent von „Wperjod“.
„In der Polizeiwache sagte man mir, dass Lettland mich im November 2019 im Zusammenhang mit meiner militärischen und politischen Tätigkeit im Donbass und Aufrufen zum Sturz der staatlichen Ordnung Lettlands über Interpol international zur Fahndung ausgerufen hat. Ich empörte mich natürlich und erklärte den Mitarbeitern der Polizei, dass weder die Gesetze Lettlands noch die Russlands verletzt habe. Ich von Aktivist von „Drugaja Rossija“, der Kommunistischen Partei der DVR und des Stabs zum Schutz der russischen Schulen in Lettland. Ich verteidige zusammen mit meinen Genossen das Volk des Donbass gegen die Bandera-Straftruppen, hinter denen gierige ukrainische Oligarchen und euro-amerikanische Imperialisten stehen. Ich trete für für soziale Gerechtigkeit, den Aufbau des Sozialismus in Lettland, Russland, dem Donbass und im ganzen postsowjetischen Raum ein. Ich trete für den Wiederaufbau der UdSSR ein !
Lettland ist ein faschistischer ethnokratischer Staat und ein Analog zur Bandera-Ukarine. Es vernichtet Schulen mit russischer Unterrichtssprache, die Kommunistische Partei ist verboten, für den Gebrauch der russischen Sprache im öffentlichen Leben kann man verhaftet werden. Lettland liefert der Bandera-Ukraine Kämpfer und Waffen. Zusammen mit Litauen, Estland, Polen und Georgien schuf es im letzten Jahr eine russophobe Fraktion in der PACE und forderte Russland aus der Organisation auszuschließen und zusätzliche Sanktionen wegen der Krim gegen es zu verhängen.
Lettland fabriziert Strafangelegenheiten gegen Andersdenkende, verfolgt linke Aktivisten, bringt Verteidiger der Rechte der russischen Menschen ins Gefängnis. In Lettland wurden seit Anfang 1999 mehr als acht politische Strafverfahren gegen mich eingeleitet. Ich saß dreimal in lettischen Gefängnissen und wurde misshandelt und geschlagen.
In Lettland werden Alexandr Gaponeko, Jurij Alexejew, Tatjana Shdanok, Wladimir Liberman u. s. w. verfolgt. Lettland ist ein absolut russophobes Übel und, wie einer der Leiter des Stabs zur Verteidigung russischer Schulen, Alexandr Gilman, erklärte, es verdient nicht das Recht auf Existenz!
Deshalb muss Russland auf alle Anfragen solcher faschistischen russophoben Kläffer wie die Ukraine, Polen und Lettland spucken!“, heißt es in der Mitteilung.
Nach den Worten Benes Aijos interessierten sich die Mitarbeiter der Polizei auch für Einzelheiten seines Aufenthalts in Schijes. Danach wurde er dem Staatsanwalt vorgestellt und in Anwesenheit eines Rechtsanwalts gebeten, Erklärungen abzugeben, es wurde ein Protokoll der Festnahme erstellt. Vor der Unterbringung in einer Zelle hatte Benes Aijo die Möglichkeit, zu telefonieren. Nach zwei Tagen Haft wurde er freigelassen.
Benes Aijo erklärt in seiner Mitteilung auch, dass er einen Antrag auf politisches Asyl in Russland an Präsidenten des Landes gestellt hat.


telegram-Kanal der Vertretung der LVR im GZKK: Am 13. Februar 2020 wurde kein Beschuss von Seiten der BFU auf das Territorium der LVR festgestellt.


Telegram-Kanal der Vertretung der DVR im GZKK: Wie bereits mitgeteilt wurde, haben die BFU heute um 7:20 Uhr das Feuer aus Richtung Krasnogorowka in Richtung Staromichajlowka unter Einsatz von Mörsern, Schützenpanzern, Granatwerfern sowie großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen eröffnet. Insgesamt wurden 52 Geschosse abgefeuert.
Infolge des Beschusses wurden folgende Schäden festgestellt:
– Donezk, Markin-Straße 12, Wohnung 3 (Geländer);
– Donezk, Markin-Straße 14, Wohnung 2 (Dach, Wand, Fensterverglasung);
– Doenzk, Markin-Straße 21, Wohnung 2 (Wand, Fensterverglasung);
– Lüftungsschacht des Tscheljukinzew-Bergwerks (Wand durchschlagen, Schaltbretter beschädigt; der Schacht hat keinen Strom);
– Staromichajlowka, Tschapajew-Straße 78 – eine in Betrieb befindliche Schule (Detonationen von Mörsergeschossen auf dem Sportplatz);
– Staromichajlowka, Tschkalow-Straße 32 (Fensterverglasung, Stromleitung);
– Staromichajlowka, Schtschorse-Straße 41 (Fensterverglasung);
– Staromichajlowka, Gagrin-Straße 11, Wohnung 1 (Dach).
Opfer unter der Zivilbevölkerung wurden nicht festgestellt. Genauere Informationen werden ermittelt.


de.sputniknews.com:
„Ausbruch von Russophobie“: Russische Botschaft übt heftige Kritik an neuen US-Sanktionen
Die russische Botschaft in den Vereinigten Staaten hat die jüngsten Sanktionen der USA gegen drei russische Unternehmen kommentiert. Eine entsprechende Erklärung wurde im Facebook-Account der russischen Institution veröffentlicht.
„Wir sind erneut Zeugen von US-Bemühungen zum Anziehen der Sanktionsspirale gegen Russland geworden. Neue exterritoriale Einschränkungen wurden gegen eine Reihe von einheimischen Unternehmen für den Maschinen- und Gerätebau verhängt“, so die russischen Diplomaten.
Ferner hieß es: „Wir möchten die Kollegen in Washington daran erinnern, dass nur der UN-Sicherheitsrat berechtigt ist, Einschränkungen nach solchen Kriterien anzuwenden. Dafür sollte man überzeugende Gründe haben. Die Administration hat erneut keine offiziellen Beweise vorgelegt.“
Die russischen Diplomaten sehen in dieser Herangehensweise „einen erneuten Ausbruch von Russophobie sowie den Versuch, enge konjunkturelle Interessen auf dem internationalen Markt von Verteidigungstechnologien zu sichern“.
Die USA hatten zuvor ihre Sanktionen auf drei weitere russische Unternehmen ausgedehnt. Ein entsprechendes Dokument wurde vom State Department im föderalen Register veröffentlicht.
Betroffen sind demnach das Schipunow-Konstruktionsbüro in Tula, die Forschungs- und Produktions-Vereinigung für Maschinenbau und der Flugzeugbauer Kumertau (Teilrepublik Baschkortostan). Die Restriktionen gelten ab dem 3. Februar.

 

dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 13. Februar 3:00 Uhr bis 14. Februar 3:00 Uhr
Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: In den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine 6.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen … (es folgt eine genaue Auflistung der Waffensysteme und Geschosse; Anm. d. Übers.).
In der Beschusszone von Seiten der BFU befanden sich die folgenden Bezirke/Ortschaften:
Gorlowka (Siedlung des Gagarin-Bergwerks), Donezk (Siedlung des Trudowskaja-Bergwerks), Dolomitnoje, Alexandrowka, Sachanka.
Opfer unter der Zivilbevölkerung oder Schäden an ziviler Infrastruktur wurden bisher nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den BFU abgefeuerten Geschosse beträgt 25.
Wir erinnern daran, dass die Zahl derGeschosse mit einem Kaliber bis 12,7mm nicht in die Gesamtstatistik im täglichen Bericht eingeht.
In den vorangegangenen 24 Stunden betrug die Zahl der auf das Territorium der DVR abgefeuerten Geschosse 1.
Ab 01:01 Uhr am 21. Juli 2019 trat gemäß einer von der Minsker Kontaktgruppe erreichten Vereinbarung eine erneuerte Verpflichtung zur Einhaltung eines allumfassenden, bedingungslosen, nachhaltigen und unbefristeten Regimes der Feuereinstellung in Kraft.

 

armiyadnr.su: Dringende Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR
Der Gegner unterlässt die Versuche, die Situation an der Kontaktlinie zu destabilisieren, nicht und steigert dazu weiter die Intensität der provokatives Beschusses unserer Republik.
Heute um 7:20
Uhr haben ukrainische Straftruppen aus der 28. Brigade auf Befehl des Kriegsverbrechers Martschenko zielgerichtet das Feuer mit Mörsern, Schützenpanzerwaffen, Granatwerfern sowie großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen auf Wohnhäuser von Donezk und Staromichajlowka eröffnet. Die örtlichen Einwohner waren gezwungen in den Kellern ihrer Häuser Schutz zu suchen.
Durch Beschuss wurden drei Wohnhäuser in Donezk in der Markin-Straße 12, 14 und 21, drei Häuser in Staromichajlowka in der Tschkalow-Straße 32 und eine Stromleitung, in der Gagarin-Straße 11, der Schtschorse-Straße 41, der Tschapajew-Straße 78 – Detonation von zwei Mörsergeschossen auf dem Gebiet einer in Betrieb befindlichen Schule – außerdem wurde der Ventilationsschacht des Tscheljukinzew-Bergwerks beschädigt.
Zusätzliche Informationen über Zerstörungen von Objekten der zivilen Infrastruktur und verletzten unter der Zivilbevölkerung werden noch ermittelt.
Diese Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung wurden auch von Vertretern der DVR im GZKK festgestellt.
Die Materialien zu dem Fall von Beschuss wurden Vertretern internationaler Organisationen, die sich in der Republik befinden, sowie der Generalstaatsanwaltschaft der DVR übergeben, um sie den Strafverfahren gegen den Brigadekommandeur der BFU Martschenko hinzuzufügen.
Wir rufen die internationalen Beobachter der OSZE-Mission auf, ihre Aufmerksamkeit auf die Aggression der bewaffneten Formationen der Ukraine gegen die Donezker Volksrepublik zu konzentrieren und die ukrainische Führung in Gestalt von Selenskij zu zwingen, die erreichten Vereinbarungen umzusetzen, um ein weiteres Blutvergießen im viel geprüften Land des Donbass zu verhindern.


nachmittags:

de.sputniknews.com: Vor Gazastreifen: Israel erweitert erneut Fischereizone
Israel hat die Fischereizone vor der Gaza-Küste wieder ausgeweitet. Fischer dürften nun knapp 28 Kilometer weit aufs Meer fahren, teilte ein Sprecher der Fischerkommission in Gaza am Freitag mit.
Die zuständige israelische Behörde habe sich dazu noch nicht geäußert.
Israel hatte den Fischfang am Gazastreifen vergangene Woche wegen mehrtägiger Raketenangriffe militanter Palästinenser auf zehn Seemeilen (18 Kilometer) begrenzt. Die Situation habe sich in letzter Zeit allerdings etwas entspannt.
Zwischen Israel und militanten Palästinensern im Gazastreifen kommt es immer wieder zu Konfrontationen. Am Dienstagabend war eine Rakete vom Gazastreifen in Richtung Israel abgeschossen worden. Als Reaktion hatte die israelische Armee mehrere Objekte der radikalen Hamas-Bewegung im Gazastreifen angegriffen.
Israel hatte 2007 aus Sicherheitsgründen die Blockade des Küstenstreifens verschärft, die inzwischen von Ägypten mitgetragen wird. Palästinenser protestieren regelmäßig gegen die Blockade, denn sie verschlechtert die humanitäre Lage von zwei Millionen Einwohnern.

 

lug-info.com: Heute fand in Lugansk auf dem Platz des 9. Mai eine Kundgebung zum 77. Jahrestag der Befreiung Lugansks von den faschistischen deutschen Besatzern statt.
An der festlichen Kundgebung nahmen das Oberhaupt der LVR Leonid Pasetschnik, Abgeordnete des Volkssowjets, Minister der Regierung der Republik, der Bürgermeister von Lugansk Manolis Pilawow, Veteranen, Einwohner und Gäste der Stadt teil. …
Die Teilnehmer der Kundgebung ehrten die in den Kämpfen um Lugansk Gefallenen mit einer Schweigeminute und legten Blumen am Grabmal nieder. Soldaten der Volksmiliz legten am Grab der Rotarmisten eine Ruhmesgirlande nieder.
„Vor 77 Jahren wurden Lugansk, damals Woroschilowgrad, nach sieben Monaten faschistischer Besatzung befreit. Eine tiefe Verbeugung und sehr großen Dank an die Veteranen, die unmittelbar an der Operation beteiligt waren, den Arbeitern im Hinterland, die trotz Hunger und Zerstörungen, ihre letzten Kräfte für den Krieg gaben“, sagte Pasetschnik.
Er stellte fest, dass die Einwohner des Lugansker Lands, wie in den Jahren des Großen Vaterländischen Kriegs, auch heute von den Nachkommen und heutigen Anhängern des Nazismus angegriffen werden.
„Die große Tat unserer Väter, Großväter und Urgroßväter in den Jahren des Großen Vaterländischen Kriegs dient als Vorbild, als Lebensorientierung, aus der wir Kräfte für den Sieg über den ukrainischen Nazismus schöpfen“, erklärte das Oberhaupt der LVR. …
„Heute trägt Lugansk mit Ehre die Bezeichnung einer Heldenstadt. Dies erfüllt uns mit Stolz auf unsere Geschichte, auf die Treue zur heldenhaften Vergangenheit, auf das ruhmreiche Datum, dass wir begehen. Aber dies ist auch eine große Verantwortung für die Erziehung der jungen Generation, für die
leidenschaftliche Fürsorge für die Veteranen des Kriegs und die Arbeiter des Hinterlands, für die, die die Grenzen unserer Heimat in unseren Tagen verteidigen“, sagte der Bürgermeister von Lugansk Manolis Pilawow. …


de.sputniknews.com: Syrischer Militärhubschrauber in Aleppo abgeschossen
Ein Hubschrauber der syrischen Streitkräfte ist im Westen von Aleppo abgeschossen worden. Ein Sputnik-Reporter bestätigte bereits diese Informationen.
Die Katastrophe ereignete sich demnach über der Stadt Al-Atarib, als die Maschine einen Kampfeinsatz in Urum al-Kubra gegen Befestigungen der Terrormiliz „Dschebhat an-Nusra“* geflogen hatte. Das Dorf liegt zehn Kilometer westlich von Aleppo an einer Straße, die Aleppo und das nordwestsyrische Idlib verbindet.
Urum al-Kubra ist derzeit einer der am meisten befestigten Stützpunkte von an-Nusra im südwestlichen Teil der Provinz Aleppo. Der abgeschossene Hubschrauber leitete mit Feuer aus der Luft eine Offensive der syrischen Infanterie ein.
Nach Korrespondentenangaben wurde der Helikopter von an-Nusra-Kämpfern abgeschossen. Laut einer Militärquelle wurde der Hubschrauber von einer Luftabwehrrakete aus einem Ort zwischen Kabtan Al-Djabal und Darat Izza getroffen, wo sich eine Beobachtungsstelle der türkischen Armee befindet.
Darüber hinaus bestätigte die Quelle den Tod der ganzen Crew des abgeschossenen Helikopters.
Im Netz erschienen Videos, die den tragischen Zwischenfall zeigen sollen. Medienberichten zufolge ist es der zweite syrische Hubschrauber, der in den letzten drei Tagen abgeschossen worden sei.

 

Dan-news.info: Der Volkssowjet der DVR hat heute das Gesetz „Über den Mindestlohn“ beschlossen.
„Ziel ist die Gewährleistung des Schutzes der Werktätigen gegen niedrige Löhne, die Regelung von Fragen der Lohnzahlung, eine Verringerung der Armut und die Gewährleistung sozialer Stabilität“, sagte die Vorsitzende des Parlamentskomitees für Sozial- und Wohnungspolitik Julija Krjkowa.
Gemäß dem Dokument beträgt des Ministerlohn 6065 Rubel. Das Gesetz wurde einstimmig beschlossen.
Zuvor gab es in der DVR keinen Mindestlohn.

 

Deutsch.rt.com: Russischer Botschafter erhält Morddrohungen in der Türkei: „Es ist Zeit für dich zu brennen“
Der russische Botschafter in Ankara Alexei Jerchow verkündete, dass er in sozialen Netzwerken Drohungen wegen der Eskalation in der syrischen Provinz Idlib bekommt. „Ich bekomme direkte Drohungen“, sagte er gegenüber der Nachrichtenagentur Sputnik Türkei.
Alexei Jerchow, Russlands Botschafter in der Türkei, erklärte am Donnerstag gegenüber Journalisten:
„Nehmen wir die Eskalation in Syrien. Ja, ich stimme zu, das sind sehr schmerzhafte Ereignisse und eine schwere Zeit. Aber schauen Sie mal, was für ein schrecklicher Wahnsinn auf sozialen Netzwerken begonnen hat. Ich zitiere einige Aussagen: ‚Nimm Abschied von deinem Leben‘, ‚Niemand wird um dich trauern‘, ‚Es ist Zeit für dich zu brennen‘ und so weiter.“
Ihm zufolge wurde eine ähnliche Lage vor fünf Jahren wegen des Konflikts im syrischen Aleppo beobachtet.
„Wozu hat das geführt? Zu der Flugzeugkrise und zu dem heimtückischen Mord an Botschafter Karlow.“
Mit „Flugzeugkrise“ meint der Botschafter den Abschuss einer russischen Su-24 Maschine in Syrien. Danach stellte Russland die Charterflüge in die Türkei ein. Der damalige russische Botschafter in der Türkei, Andrei Karlow, wurde im Dezember 2016 bei einer Fotoausstellung von dem 22-jährigen Polizisten Mevlüt Altıntaş ermordet. Der Täter wurde von der Polizei erschossen.
Kremlsprecher Dmitri Peskow kommentierte am Freitag die Aussagen des Botschafters in Ankara und sagte, Moskau sei sicher, dass die Türkei die Sicherheit aller russischen Staatsbürger, die in der Türkei arbeiten, gewährleistet.
„Wir haben keine Zweifel, dass die türkische Seite alle notwendigen Maßnahmen trifft, um die Sicherheit des russischen Botschafters zu gewährleisten.“
Die Beziehungen zwischen Russland und der Türkei haben sich nach der Eskalation in Idlib verschlechtert. Moskau macht Ankara für die sich zuspitzende Situation in der syrischen Deeskalationszone verantwortlich.


armiyadnr.su:
Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR über die Situation an der Kontaktlinie vom 8. bis 14. Februar 2020
Nach Angaben, die von den Beobachtern des GZKK der DVR erfasst wurden, haben die ukrainischen Kämpfer
in den letzten 24 Stunden siebenmal das Feuer auf Ortschaften der Republik eröffnet.
In Richtung Gorlowka haben Kämpfer der 59. Brigade auf Befehl des Kriegsverbrechers Kaschtschenko das Feuer auf Gorlowka (Siedlung des Gagarin-Bergwerks) und Dolomitnoje mit Granatwerfern verschiedener Art, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen eröffnet.
In
Richtung Donezk haben Kämpfer Martschenkos aus der 28. Brigade der BFU Donezk (Siedlung des Trudowskaja-Bergwerks), Alexandrowka und Staromichajlowka mit Mörsern, Schützenpanzerwaffen, Granatwerfern, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen beschossen.
In Richtung Mariupol haben Kämpfer der 10. Brigade auf Befehl des Verbrechers Subanitsch das Feuer mit 82mm-Mörsern, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen auf Sachanka eröffnet.
Heute Morgen haben ukrainische Straftruppen aus der 28. Brigade auf Befehl des Kriegsverbrechers Martschenko zielgerichtet das Feuer mit Mörsern, Schützenpanzerwaffen, Granatwerfern sowie großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen auf Wohnhäuser von Donezk und Staromichajlowka eröffnet. Dabei wurden drei Wohnhäuser in Donezk in der Markin-Straße 12, 14 und 21, drei Häuser in Staromichajlowka in der Tschkalow-Straße 32, der Gagarin-Straße 11, der Schtschorse-Straße 31 sowie eine Stromleitung beschädigt. Infolge von Schäden wurde die Stromversorgung des Lüftungsschachts des Tscheljukinzew-Bergwerks unterbrochen.
Ich mache darauf aufmerksam, dass die ukrainischen Verbrecher auf Befehl Martschenkos
zielgerichtet das Gelände einer in Betrieb befindlichen Schule beschossen, Mörsergeschosse detonierten auf dem Sportplatz der Bildungseinrichtung.
Zum Glück konnten Opfer unter der
Zivilbevölkerung vermieden werden.
In der letzten Woche haben die BFU 35-mal das Regime der Feuereinstellung verletzt, darunter auch mit von den Minsker Vereinbarungen verbotenen Waffen. Auf die Gebiete von 11 Ortschaften der Republik hat der Gegner 63 Mörsergeschosse, 41 Granatgeschosse verschiedener Art abgefeuert, 12 Schüsse mit Schützenpanzerwaffen abgegeben und aktiv Schusswaffen eingesetzt.
Im Zusammenhang mit zunehmenden Fällen, dass OSZE-B
eobachter Fälle der Stationierung verbotener Waffen durch die BFU entdecken, hat der Kommandeur der Besatzungskräfte Krawtschenko den Kommandeuren des 502. und des 305. Bataillon für elektronische Kriegführung befohlen, die Maßnahmen zur Bekämpfung von Drohnen der OSZE-Mission, mit deren Hilfe die Beobachter das Monitoring der Situation an der Kontaktlinie betreiben, zu verstärken. In der letzten Woche hat unsere Aufklärung den Einsatz von Stationen der elektronischen Kriegführung R-934B und Bukowel-AD zur Verheimlichung der Verlegung von verbotenen schweren ukrainischen Waffen in den Gebieten von Bogdanowka, Stepanowka, Konstantinowka und Pleschtschejewka festgestellt.
Die OSZE-Beobachter waren aufgrund der Blockade der Leitungskanäle ihrer Drohnen durch die ukrainischen Mittel zur elektronischen Kriegführung gezwungen, das Monitoring der Lage in diesem Gebiet einzustellen und die schweren Waffen, die das Kommando der BFU an der Kontaktlinie zusammengezogen hat, waren für die internationalen Beobachter nicht feststellbar.
Trotz der rechtfertigenden Erklärungen des Kommandos der BFU bezüglich der Veröffentlichung der Verluste in der OOS-Zone erhalten wir weiter Informationen über nicht kampfbedingte Verluste unter den ukrainischen Kämpfern, was von einem gut organisierten System auf der Ebene der Bataillons- und Brigadekommandeure zeugt.
So betrugen nach offiziellen Daten des Stabs der Besatzungskräfte die Verluste der BFU im Zeitraum vom 8. bis 14. Februar einen Verletzten.
Nach uns vorliegenden Daten betrugen in dem genannten Zeitraum die nicht kampfbedingten Verluste der BFU: neun Tote, davon fünf infolge des Geratens auf eigene Minensperren fünf Kämpfer aus der 128. 58. und 10. Brigade, in der Folge von illegalem Akohol zwei Kämpfer aus der 128. Brigade, zwei Kämpfer aus der 56. und 128. Brigade begingen Selbstmord. 13 wurden verletzt, davon in der Folge der Verletzung von Sicherheitsregeln drei Kämpfer aus der 58. Brigade, in betrunkenem Zustand acht Kämpfer aus der 28., 10., 128. und 92. Brigade, infolge des Geratens auf eigene Minensperren zwei Kämpfer aus der 28. Brigade, ein Kämpfer der 128. Brigade wurde Opfer nicht ordnungsgemäßer gegenseitiger Beziehungen.
Im Zusammenhang mit zahlreichen Fällen von Diebstahl von im Rahmen der Militärhilfe gelieferten Waffen, hat die US-Botschaft eine Inspektionsfunktion über das übergebene Material eingerichtet. Im Zusammenhang damit arbeitete in der letzten Woche eine Inspektionskomission des Apparats des Verteidigungsattachés in der US-Botschaft in der Ukraine in der OOS-Zone.
Im Ergebnis der Revision wurde ein Fehlbestand von teurer Ausrüstung festgestellt, darunter Infrarotsichtgräte, optische Geräte, Funkgeräte, Ausrüstung in einer Gesamtsumme von mehr als 160.000 Dollgar. Die größte Menge amerikanischen Materials verschwand spurlos in der 128. und 56. Brigade. Außerdem beschlossen die Kommandeure in der 10. Brigade, die Kontrolleure zu betrügen und borgten die fehlenden teuren Infrarotsichtgeräte und Visiere in der 28. und 58. Brigade. Trotzdem entdeckten die amerikanischen Experten den Betrug und empfahlen dem Kommandeur der OOS Krawtschenko zum Abschluss ihrer Arbeit, bis Ende Februar zu ermitteln und Dokumente, die den Verlust des Materials bestätigen, vorzulegen.
Poroschenko unterlässt die Versuche nicht, die Situation im Inneren der Ukraine zu destabilisieren, und dazu planen seine Anhänger vom 20. bis 24. Februar die Durchführung von gegen die Regierung gerichteten Aktionen unter dem Deckmantel des sogenannten Jahrestags der Revolution der Würde auf dem Maidan. Da sie nicht ausreichend bewaffnete Unterstützung haben, hat die Führung der nationalistischen Organisationen ihre Anhänger, die Dienst in den Reihen der BFU tun, herangezogen. Sie erhielten die Aufgabe, einen Strom von Soldaten, die nationalistische Ansichten haben, für die Teilnahme an den Kundgebungen zu gewährleisten.
Im November-Dezember 2019 hat der SBU bereits eine Säuberung in den Reihen der BFU durch
Ermittlung nationalistisch eingestellter Kämpfer und deren Entlassung durchgeführt.
Dennoch sind in der 128. und 58. Brigade der BFU nach wie vor zahlreiche Fälle von koordinierter propagandistischer Arbeit festzustellen, um die Kämpfer für gegen die Regierung gerichtete
n Kundgebungen in Kiew und einer Reihe anderer Regionen heranzuziehen. Der SBU seinerseits hat über sein Geheimdienstnetz in den Reihen der BFU Informationen über konkrete Namen von Rädelsführern erhalten. Die Nationalisten sind unter Kontrolle genommen, und gegen sie werden schon Strafverfahren wegen Landesverrats wegen Verbindung zu Spezialdiensten des Gegners fabriziert.
Von den Führern ukrainischer nationalistischer Organisationen ihrerseits wurden in der Umgebung von Odessa, Nikolajew und Mariupol bereits mobile Trainingsbasen der Radikalen eingerichtet.
Insbesondere wurde in der Umgebung von Odessa auf Basis der Kindererholungslager „Antartika“, „KINAP“ und „Junger Funker“ die Unterbringung von Nationalisten, jeweils 30 bis 40 Personen, festgestellt.
Wir erhalten weiter Informationen über die Beteiligung von Kämpfern der bewaffneten Formationen der Ukraine an Verbrechen in der Zone der Besatzungskräfte.
In der letzten Woche haben die Bataillonskommandeure der 28. Brigade dem Brigadekommandeur, dem Kriegsverbrecher Martschenko mit einer beeindruckenden Summe von 200.000 Griwna zum Geburtstag gratuliert, die durch Abzüge vom Personal und den Verkauf von Treibstoff zusammenkamen. Im Zusammenhang damit ist unter den Kämpfern der 28. Brigade ein Anwachsen der Proteststimmung zu bemerken, was sich in zunehmenden Fällen von Alkoholgenuss und Nichtunterordnung unter Befehle des kommandierenden Personals ausdrückt. Insbesondere haben Kämpfer des 3. Bataillons der 28. Brigade, die keine persönlichen Gelder abgeben wollten, beschlossen für das Geschenk an Martschenko durch den Verkauf von Eigentum
örtlicher Einwohner beizutragen, darunter Metallkonstruktionen und Stromleitungen, bei deren Ausfuhr Mitarbeiter des militärischen Rechtsordnungsdienstes im Gebiet von Marjinka sieben Kämpfer festnahmen. Derzeit führt die Militärstaatsanwaltschaft Ermittlungsmaßnahmen durch.


de.sputniknews.com:
Helikopter-Abschuss in Syrien: Deutsch-türkischer Islamist „prahlt“ mit Tat vor Kamera
Nach dem Abschuss eines Helikopters der syrischen Regierung vor wenigen Tagen in der Provinz Idlib ist nun ein Video im Internet aufgetaucht: Es zeigt den deutsch-türkischen Islamisten Abdussamad D., der vor dem brennenden Hubschrauber-Wrack den Abschuss „feiert“ und damit prahlt. Bei dem Angriff starben nach Sputnik-Angaben drei Piloten.
In einem jetzt auf dem Online-Messengerdienst „Twitter“ aufgetauchten Video, rühmt sich der „Dschabhat an-Nusra“*-Kämpfer und deutsch-türkische Islamist Abdussamad D. mit dem abgeschossenen Helikopter der syrischen Regierungskräfte. D. filmt sich dabei vor dem ausgebrannten Wrack selbst, im Hintergrund laufen andere islamistische Kämpfer um den vom Himmel geholten Hubschrauber der Assad-Regierung.
Laut dem Twitter-Kanal ist D. „ein Antisemit“. Der Islamist stammt ursprünglich aus Hessen und ist „seit mindestens 2014“ in Syrien als Kämpfer für den Dschihad aktiv. Das berichteten in der Vergangenheit bereits mehrere deutsche Magazine übereinstimmend, darunter der „Spiegel“ oder der „Stern“.
„Es handelt sich um den Hanauer Deutsch-Türken Abdussamad D.“, meldete das der kurdischen Gemeinschaft nahestehende Online-Magazin „ANF Deutsch“ am Dienstag.
„In einem Video brüstet sich der Dschihadist mit dem Abschuss der syrischen Militärmaschine.“
Abdussamad D. sei auch unter dem Pseudonym Samet D. Bekannt.
„Mit einem lächelnden Gesicht schildert der Islamist auf Türkisch, dass der Hubschrauber abgeschossen wurde, weil er ‚auf unschuldige Muslime in den freien Regionen Syriens willkürlich Fassbomben abgeworfen‘ habe. Nach Medieninformationen sind mehr als 60 Islamisten aus Deutschland im Raum Idlib für dschihadistische Gruppen aktiv“. Auf dieses Problem machen gegenüber Sputnik auch immer wieder Islamismus-Kritiker und Dschihadismus-Expertinnen und Experten aufmerksam. Darunter die Pädagogin Birgit Ebel von der Präventions-Initiative „extremdagegen!“. Seit Jahren beobachtet sie kritisch in Zusammenarbeit mit Sicherheitsbehörden, wie junge Männer und Frauen aus Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen und Baden-Württemberg in den Nahen Osten ausreisen – um sich dort Terror-Organisationen wie dem „Islamischen Staat“* oder den „Nusra“-Milizen anzuschließen.
Anfang der Woche war der Hubschrauber der syrischen Regierungskräfte bei Saraqib in der syrischen Provinz Idlib abgeschossen worden. Nach Angaben der „Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte“ und der Nachrichtenagentur „AFP“ stürzte der Helikopter am vergangenen Dienstag in der Nähe des Dorfes Kaminas südöstlich der Stadt Idlib ab. Später meldete ein Sputnik-Reporter aus Idlib, dass drei Piloten bei dem Angriff ums Leben gekommen sind.
Laut dem Sputnik-Korrespondenten vor Ort hatten Kämpfer die Helikopter-Attacke verübt, die der Terrormiliz „Dschabhat an-Nusra“ unterstehen. Dieser Miliz gehört auch der deutsch-türkische Islamist D. an.
Der Helikopter-Abschuss ereignete sich kurz nach einer Erklärung des türkischen Verteidigungsministeriums, wonach die türkischen Luftstreitkräfte insgesamt „101 Objekte der syrischen Armee beschossen“ hätten im angeblichen „Kampf gegen Terroristen“.
Idlib gilt als eine von vier so genannten Deeskalationszonen in Syrien, die 2017 unter Vermittlung Russlands, des Iran und der Türkei etabliert worden waren, um Zivilisten einen Ausweg aus den Kriegsgebieten zu ermöglichen. Idlib wird nach wie vor nicht von der syrischen Regierung in Damaskus kontrolliert.

Mil-lnr.info: Pressekonferenz des Leiters des Pressedienstes der Volksmiliz der LVR Hauptmann Ja. A. Osadtschij über Situation an der Kontaktlinie vom 8. bis 14. Februar 2020
Guten Tag! Heute informiere ich über die Lage an der Kontaktlinie sowie über die Ergebnisse der Tätigkeit der Volksmiliz der LVR in der letzten Woche.
In den letzten 24 Stunden wurde kein Beschuss von Seiten der BFU festgestellt.
In der letzten Woche haben die BFU zweimal das Regime der Feuereinstellung verletzt und dabei 39 Geschosse auf das Territorium der Republik abgefeuert. Es wurden Zerstörungen an Objekten der zivilen Infrastruktur festgestellt.
In Richtung Slawjanoserbsk haben Soldaten der 93. Brigade am 12. Februar auf Befehl von Bryshinskij Donezkij beschossen. Dabei wurde eine Stromleitung beschädigt. Durch glücklichen Zufall konnten Opfer unter der Zivilbevölkerung vermieden werden.
Es muss angemerkt werden, dass
der Beschuss nicht nur mit der Sitzung in Minsk zusammenfiel, sondern auch mit dem Besuch einer Delegation des Apparats des Militärattachés bei der US-Botschaft in der Ukraine in der OOS-Zone. Daraus kann man den Schluss ziehen, dass die Kiewer militärisch-politische Führung versucht, mit allen Kräften die Soldaten der Volksmiliz zu erwidernden Handlungen zu provozieren, um ihren Schutzherren aus Washington ihre nicht vorhandene Beteiligung an Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung zu zeigen.
Die Materialien zum Beschuss von Ortschaften wurden an Vertreter internationaler Organisationen, die sich in der Republik befinden, sowie an die Generalstaatsanwaltschaft der LVR übergben, um sie den Strafverfahren gegen die Kommandeure der 93. Brigade Bryshinskij hinzuzufügen.
Der Gegner nutzt weiter den Waffenstillstand zur Stationierung von Militärtechnik in unmittelbarer Nähe von ziviler Infrastruktur und gefährdet so friedliche Einwohner.
In der letzten Woche hat unsere Aufklärung die Stationierung von
fünf Schützenpanzerwagen der 59. Brigade in der Nähe von Wohnhäusern in Troizkoje festgestellt.
In Peredelskoje und Makorowo haben Kämpfer der 46. Brigade zwei Panzertransporter und zwei gepanzerten Spähfahrzeuge stationiert. Ein weiterer Schützenpanzerwagen ist in der Nähe von Häusern in Staniza Luganskaja stationiert.
Außerdem wurde die Stationierung eines Schützenpanzers der 93. Brigade auf dem Gebiet eines Wohnhauses in Nowotoschkowskoje, von drei Schützenpanzern in Wohngebieten von Orechowo bemerkt und drei weitere Stück Panzertechnik haben Untergebene Bryshinskijs im Gebiet von Krjakowka stationiert.

Auf zahlreiche Beschwerden der örtlichen Bevölkerung, die mit der Anwesenheit von Militärtechnik der ukrainischen Streitkräfte in Wohngebieten unzufrieden sind, hat der Kommandeur der Strafoperation mit einer Absage reagiert und sich auf die angebliche Gewährleistung der Sicherheit der Bürger bezogen.
Um die Entdeckung der Technik zu verhindern, schaffen die Einheiten der ukrainischen Verbrecher weiter Hindernisse für die Funktion der OSZE-Drohnen, die über von den BFU kontrollierten Territorien fliegen.
Am 9. Februar haben Kämpfer der 72. Brigade im Gebiet von Solotoje im Popasnaja-Bezirk die Leitungskanäle einer Drohne der Mission mit einer Station der elektronischen Kriegführung Bukowel-AD einer mobilen Gruppe des 305. Bataillons für elektronische Kriegführung unterdrückt, die OSZE war gezwungen, die Beobachtung des von den ukrainischen Einheiten besetzten Territoriums einzustellen und die Drohne zu landen.
Die Aktivität einer mobilen Station der elektronischen Kriegführung „Bukowel-AD“ wurde von unserer Aufklärung auch im Verantwortungsbereich der 93. Brigade im Gebiet von Krjakowka entdeckt, diese hat die Leitungssignale von Drohnen der OSZE-Mission über von den ukrainischen Streitkräften kontrolliertem Territorium in den Gebieten von Toschkowka, Lopaskino und Pritschepilowka unterdrückt. Es sind Beschwerden örtlicher Einwohner, über fehlende Mobilfunkverbindungen festzustellen. …
Nach unseren Informationen betrugen allein
in der letzten Woche die nicht kampfbedingten Verluste des Gegners fünf Tote und vier Verletzte.
Unsere Quelle verfügt über einen Bericht der Militärstaatsanwaltschaft der Vereinigten Kräfte an den Kommandeur der OOS Krawtschenko, aus dem folgt, dass seit Beginn dieses Jahres in den Einheiten der ukrainischen Streitkräfte in der Zone der Strafoperation 32 Fälle
registriert wurden, in denen Soldaten auf eigene Minensperren gerieten, dabei starben 50 Personen, acht Stück Technik wurden vernichtet. Seit Beginn des Konflikts im Donbass wurden 831 solche Fälle festgestellt, in deren Ergebnis 1920 Soldaten der BFU starben und 236 Stück Technik vernichtet wurden. …
Die Volksmiliz der LVR leistet weiter humanitäre Hilfe an Einwohner der frontnahen Bezirke. In der letzten Woche haben Soldaten der Volksmiliz Einwohnern von Solotoje-5 und Kalinowo humanitäre Hilfe geleistet. Dazu gehörten Lebensmittel, Dinge des dringenden Bedarfs, Haushaltsgegenstände und Spielzeug.
Unsere Einheiten tun weiter
Dienst zum Schutz der Grenzen der Republik. Wir sind ein weiteres Mal bereit, unsere Unterstützung einer friedlichen Regelung des Konflikts zu erklären, aber auf alle Fälle von Provokationen von Seiten der BFU sind wir bereit, eine adäquate Antwort zu geben.


de.sputniknews.com: Dutzende Millionen für IS: Terror-„Finanzier” bei Moskau festgenommen
Der russische Inlandsgeheimdienst FSB hat nach eigenen Angaben am Freitag im Moskauer Umland einen „Finanzier“ festgenommen, der für die Terrormiliz „Islamischer Staat“* (IS; auch Daesh) über 25 Millionen Rubel – umgerechnet mehr als 362.000 Euro – gesammelt haben soll.
Die Ermittler hätten das Schema und die Mechanismen der Finanzierung der Terroristen herausgefunden, hieß es in der Behörde.
Dem mutmaßlichen Täter drohen wegen Mithilfe zum Terror 15 Jahre Haft.
Das PR-Zentrum des FSB hat ein Video von der Festnahme des IS-„Finanziers“ veröffentlicht. Der kurze Film zeigt die Festnahme des Tatverdächtigen in einer Wohnung, wo sich noch mehrere Personen aufhalten. Zu sehen sind auch Bankkarten und verschiedene Papiere, die bei dem Festgenommenen sichergestellt wurden.
Im vergangenen Monat hatte ein Gericht in Woronesh (Zentralrussland) einen Anhänger des radikalen Islam zu neun Jahren Arbeits- und Besserungskolonie verurteilt. Der Täter hatte knapp 200.000 Rubel (etwa 2900 Euro) an Terroristen transferiert.


de.sputniknews.com: USA beschlagnahmten iranische Raketen – Pompeo
Die US-Marine hat laut dem US-Außenminister Mike Pompeo über 350 iranische Raketen und andere Waffenkomponenten abgefangen, die für die Huthi-Rebellen im Jemen bestimmt gewesen sind.
„Die US-Marine hat 358 Raketen aus iranischer Herstellung und andere Waffenkomponenten auf ihrem Weg zu den Huthis im Jemen beschlagnahmt. Dies ist ein weiteres Beispiel für den weltweit größten staatlichen Sponsor des Terrors, die Islamische Republik Iran, der sich weiterhin dem UN-Sicherheitsrat widersetzt“, schrieb der Minister auf Twitter am Freitag und postete dazu ein entsprechendes Foto.
Die Welt muss Pompeo zufolge „die Gewalt des Irans ablehnen und jetzt handeln, um das auslaufende Waffenembargo der Vereinten Nationen gegen den Iran zu erneuern“.
Gleichzeitig gab der Außenminister nicht an, wo die Raketen beschlagnahmt wurden.
Zuvor hatten die USA angeblich auch 150 iranische Panzerabwehrlenkwaffen und drei Boden-Luft-Raketen im Arabischen Meer abgefangen.
Der Jemen ist eines der ärmsten Länder der Welt. Seit 2014 tobt dort ein Bürgerkrieg zwischen der jemenitischen Regierung und den Huthis. Saudi-Arabien trat 2015 mit arabischen Verbündeten in den Krieg ein, um die Huthis zu bekämpfen und den Einfluss des Erzrivalen Iran zurückzudrängen. Dabei werden oft auch zivile Objekte getroffen.
Im Dezember 2018 setzten sich die Konfliktparteien unter UN-Vermittlung erstmals an den Verhandlungstisch. Sie vereinbarten einen Gefangenenaustausch sowie eine Waffenruhe in der strategisch wichtigen Hafenstadt Hodeidah.


D
an-news.info: Kommentar der Außenministerin der DVR Natalja Nikonorowa bezüglich neuer Abschnitte zur Trennung von Kräften und Mitteln
Beim letzten Treffen der Kontaktgruppe in Minsk war eine der Hauptaufgaben der Arbeitsgruppe zu Fragen der Sicherheit die Intensivierung der Arbeit zur Vereinbarung von drei neuen Abschnitten zur weiteren Trennung von Kräften und Mitteln. Aber selbst bezüglich der einzigen gemeinsam genannten Örtlichkeit im Gebiet des KPP „Oktjabrj – Gnutowo“ im Süden unserer Republik wurde kein Einvernehmen über endgültige Koordinaten der Grenzen des Abschnitts zwischen den Seiten erzielt.
Im Vorschlag der Ukraine ist das grundlegende Prinzip einer Trennung von Kräften und Mitteln, das in der Rahmenvereinbarung vorgesehen ist, nicht berücksichtigt – der spiegelbildliche und paritätische Abzug von den eingenommenen Positionen. Wir merken an, dass dieses Prinzip auch bei den anderen Vorschlägen der ukrainischen Seite zu neuen Abschnitten nicht eingehalten wird.
In diesem Zusammenhang haben wir die Absicht,
zum nächsten Treffen in Minsk die von den Vertretern der Ukraine vorgeschlagenen Koordinaten für diese und andere Örtlichkeiten zu bearbeiten, um begründete paritätische Varianten vorzulegen, die den Anforderungen der Rahmenvereinbarung entsprechen.


deutsch.rt.com: Putin gegen ‚Elternteil 1 und 2‘ – „Solange ich Präsident bin, wird es Mama und Papa geben“
Wladimir Putin sagte am Donnerstag, dass die Begriffe ‚Elternteil 1‘ und ‚Elternteil 2‘ in Russland nicht eingeführt werden, solange er Präsident ist. Er unterstrich dies bei einem Treffen mit einer Expertengruppe zur Vorbereitung von Verfassungsänderungen.
Bei einem Treffen mit russischen Bürgern erörterte der russische Präsident Wladimir Putin am Donnerstag die größte Verfassungsänderung in der Geschichte des Landes. Die Expertengruppe besteht unter anderem aus Politikern, Sportlern und Künstlern. Olga Batalina, Politikerin und Mitglied der Arbeitsgruppe, sagte an Putin gerichtet, dass viele Russen über das Schicksal der traditionellen Familienwerte besorgt seien und diese gerne durch die Verfassung geschützt sehen würden.
Der russische Präsident begrüßte die Idee und stellte klar, dass, solange er Staatsoberhaupt ist, es keine geschlechtsneutralen Formulierungen in Bezug auf Eltern geben wird:
Was den sogenannten ‚Elternteil1‘ und ‚Elternteil 2‘ betrifft, habe ich es bereits öffentlich gesagt und wiederhole es noch einmal: Solange ich Präsident bin, wird es keinen ‚Elternteil 1‘ und ‚Elternteil 2‘ geben. Wir werden ‚Mama‘ und ‚Papa‘ haben.
Die russischen Bürger werden voraussichtlich am 22. April über die Annahme der Verfassungsänderungen abstimmen. Der Wochentag könnte nach Kremlangaben ein arbeitsfreier Tag werden.


de.sputniknews.com: Putin telefoniert mit Selenski: Nächstes Treffen des Normandie-Quartetts im Fokus
Wladimir Putin und Wladimir Selenski haben laut dem Office des ukrainischen Präsidenten in einem Telefonat die Vorbereitung auf das nächste Treffen des Normandie-Quartetts besprochen.
Die Staatschefs betonten die Notwendigkeit, die Arbeit der Kontaktgruppe zum Donbass in Minsk intensiver zu gestalten.
Darüber hinaus einigten sich die Präsidenten, dass ein Akzent auf den Gefangenenaustausch gesetzt werden müsse.
Im Rahmen des Normandie-Formats suchen die Staatschefs von Russland, der Ukraine, Deutschland und Frankreich nach den Wegen zur Konfliktregelung im Osten der Ukraine. Im Zeitraum von 2015 bis 2016 waren die Seiten zu einer Vereinbarung hinsichtlich der Trennungslinie und des Rüstungsabzugs gekommen und hatten das Treffen in Minsk vorbereitet, was zur Unterzeichnung der Minsker Abkommen geführt hatte.
Auf dem jüngsten Gipfel in Paris, der am 9. Dezember 2019 stattfand, verabschiedeten die Teilnehmer ein Kommuniqué, in dem betont wird, dass die Minsker Vereinbarungen die Grundlage für die weitere Arbeit bleiben würden.
Kiew, Donezk und Lugansk verpflichteten sich zu Folgendem:
– die Kräfte an drei weiteren Abschnitten der Kontaktlinie zu trennen;
– neue Durchlasspunkte zu öffnen;
– bei der Minenräumung voranzukommen;
– den Austausch von festgehaltenen Personen durchzuführen;
– in der ukrainischen Gesetzgebung die „Steinmeier-Formel“ zu verankern;
– alle rechtlichen Aspekte des Sonderstatus des Donbass abzustimmen, um seine Gültigkeit auf ständiger Grundlage zu gewährleisten.
Aus dieser Liste ist nur der Austausch von festgehaltenen Personen zustande gekommen. In Moskau wurde mehrmals unterstrichen, dass sich Kiew der Erfüllung seiner Verpflichtungen entziehe, während gerade davon die Abstimmung eines nächsten Treffens vonseiten Russlands abhänge.

abends:

de.sputniknews.com: Dialog wird fortgesetzt: USA und Russland besprechen Verlängerung des START III-Vertrags
Die USA und Russland setzen den Dialog über die mögliche Verlängerung des Vertrags über die Reduzierung von strategischen Offensivwaffen (START III) fort, dessen Gültigkeit in einem Jahr abläuft. Dies teilte der militärpolitische Berater des US-Außenministers, Clark Cooper, mit.
„Die Diskussionen gehen weiter. Ich will nicht vorauseilen, aber das Interesse besteht eindeutig. Ich werde auch nicht sagen, wo wir gerade stehen“, sagte Cooper während der TV-Konferenz.
Dabei hatte der Berater nicht präzisiert, ob diese Frage bei dem am Freitag in München abgehaltenen Treffen der beiden Amtskollegen – Sergej Lawrow und Mike Pompeo – erörtert worden sei.
Die USA hatten mehrmals darauf bestanden, dass, um den Vertrag zu verlängern oder einen neuen ähnlichen abzuschließen, China mit einbezogen werden sollte. Darüber hinaus müssten in den Vertrag die neuesten russischen Waffensysteme aufgenommen werden, die aktuell nicht unter den START III-Vertrag fallen.


dnr-online.su: Heute, am 14. Februar, haben Energietechniker die Stromversorgung von Krasnyj Partisan wieder in Betrieb genommen, teilt das Kohle- und Energieministerium mit.
Die Spezialisten der Reparaturbrigaden der staatlichen Elektrizitätswerke konnten mehrere Tage lang nicht mit den Reparaturarbeiten zur Beseitigung der Schäden an einer Hochspannungsleitung in der Nähe der Kontaktlinie nicht beginnen. Die ganze Zeit ignorierte die ukrainische Seite die Anfragen nach Sicherheitsgarantien. Die Reparaturarbeiten wurden heute dank der Unterstützung der Vertreter der DVR im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination des Regimes der Feuereinstellung möglich….


de.sputniknews.com: Russland wird Nord Stream 2 alleine bauen – OMV-Chef Seele geht jede Wette ein
Gazprom ist nach Worten von Topmanager Rainer Seele in der Lage, die Gaspipeline Nord Stream 2 auch alleine fertig zu bauen. Er gehe jede Wette ein, dass die Russen ein Rohrlegeschiff finden würden, sagte der Chef des österreichischen Energiekonzerns OMV, der das Projekt mitfinanziert, in einem Interview der Wirtschaftsnachrichtenagentur Bloomberg.
Für die Verlegung der Rohre in seichtem Gewässer seien keine Supertechnologien erforderlich, allerdings nur ein passendes Rohrlegeschiff, sagte Seele.
Im Dezember 2019 hatte der US-Senat Sanktionen gegen das Gasprojekt Nord Stream 2 in seinen Gesetzentwurf über den Rüstungsetat (NDAA/National Defense Authorization Act) für 2020 einbezogen. Präsident Donald Trump unterschrieb das Dokument am 20. Dezember. Bloomberg zufolge war die Sanktionsnovelle auf der Basis eines von den Senatoren Ted Kruz und Jeanne Shaheen eingebrachten Gesetzentwurfs erarbeitet worden. …


de.sputniknews.com: Steinmeier wirbt für „besseres Verhältnis der EU zu Russland und Russlands zur EU“
In seiner Eröffnungsrede zur 56. Münchner Sicherheitskonferenz hat der deutsche Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier unter anderem das Thema der Beziehungen zu Russland und China angesprochen. Der Text der Rede wurde auf der offiziellen Webseite des Präsidenten veröffentlicht.
Die Welt hat sich laut Steinmeier seit 2014 sehr verändert. In der Weltpolitik herrsche eine „zunehmend destruktive Dynamik“. Aus Sicht des Präsidenten entfernen wir uns von Jahr zu Jahr weiter „vom Ziel internationaler Zusammenarbeit zur Schaffung einer friedlicheren Welt“.
Beziehungen zu Russland und China
Der deutsche Präsident forderte von Europa, „seine eigene Antwort“ auf die „gewaltige Verschiebung der Macht- und Einflusssphären, auf neue politische und militärische Schwergewichte auf der internationalen Bühne“ zu formulieren. Die Entwicklung der Beziehungen zu Russland und China sei notwendig.
„Wir brauchen ein anderes, ein besseres Verhältnis der EU zu Russland und Russlands zur EU.“
Darüber hinaus sollte Europa eine „eigene Balance“ mit China finden, „zwischen sich verschärfender Systemkonkurrenz und notwendiger Zusammenarbeit“.
Kritik an „großen Mächten“
Steinmeier hob außerdem die „Konkurrenz der großen Mächte“ hervor. Diese Idee präge „von Neuem die Wirklichkeit rund um die Welt“. Spuren hätten sich „bis in die endlosen, opferreichen Kriege im Mittleren Osten und in Libyen“ verfolgen lassen.
Steinmeier kritisierte das „zu Recht oder zu Unrecht“ gekränkte und entfremdete Russland außerdem wegen seiner Wiedervereinigung mit der Schwarzmeer-Halbinsel Krim. Das Geschehnis nannte er Annexion „ohne Rücksicht auf das Völkerrecht“.
Der Bundespräsident warf Moskau vor, es habe „militärische Gewalt und die gewaltsame Verschiebung von Grenzen auf dem europäischen Kontinent wieder zum Mittel der Politik gemacht“.
„Unsicherheit und Unberechenbarkeit, Konfrontation und Verlust von Vertrauen sind die Folge.“
China sei ein „wichtiger Akteur geworden, unverzichtbar für den Schutz globaler öffentlicher Güter“. Zugleich akzeptiert das Land das „Völkerrecht nur selektiv, wo es den eigenen Interessen nicht“ zuwiderlaufe. Als Beispiel führte Steinmeier Pekings Vorgehen im Südchinesischen Meer sowie gegen Minderheiten in China an.
„Übernationale Rechtsordnung“ schaffen
Vor dem Hintergrund der „irreversiblen“ Veränderungen, die der Mensch bei den Lebensbedingungen des Planeten verursache, würde der „Rückzug ins Nationale“ in eine „Sackgasse, in eine finstere Zeit“ führen. Wir sollten uns „weiter um die Schaffung einer übernationalen Rechtsordnung bemühen“.
„Die Idee einer globalen Ordnung allein bietet die Chance, auf die Herausforderungen des Anthropozän überzeugende Antworten zu formulieren.“
Münchner Sicherheitskonferenz
Die Münchner Sicherheitskonferenz (MSK) ist am Freitag zum 56. Mal gestartet, seit 2008 unter Vorsitz von Wolfgang Ischinger. In diesem Jahr nehmen an der Tagung im Hotel Bayerischer Hof mehr als 800 Delegierte teil, darunter 150 Staats- und Regierungschefs sowie Regierungsmitglieder.
Die jährliche Veranstaltung fand erstmals 1963 als Sitzung der Vertreter von Verteidigungsbehörden der Nato-Länder statt. Heutzutage ist das ein internationales Diskussionsforum für Politiker, Militärs, Unternehmer, Wissenschaftler und Vertreter des öffentlichen Lebens aus Dutzenden Ländern.
In München werden keine Abschlusserklärungen und -abkommen signiert. Die Konferenz bleibt trotzdem ein wichtiger und relativ neutraler Ort, wo Politiker und Diplomaten der Weltebene sich treffen und Besprechungen abhalten.

Standard

Presseschau vom 13.02.2020

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info.
Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B.
BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“


Außer der Reihe – Lesetipp:

Beata Arnold: Überlebender zum 75. Jahrestag der Bombenangriffe auf Dresden: „Es war ein Kriegsverbrechen“
Am Donnerstag jähren sich die anglo-amerikanischen Bombenangriffe auf Dresden zum 75. Mal. Den Bombardements vom 13. bis 15. Februar 1945 fielen offiziell 25.000 Menschen zum Opfer. Christoph Adam hat die Angriffe überlebt: Es waren Kriegsverbrechen, doch aufrechnen dürfe man nicht, so der 90-Jährige. Vom heutigen Deutschland fordert er Abrüstung.
https://sptnkne.ws/BveY


vormittags:

de.sputniknews.com: Türkei meldet „Neutralisierung“ von 55 syrischen Militärs
Die türkische Armee will weitere 55 syrische Soldaten in Idlib „neutralisiert“ haben. Dies teilte das Verteidigungsministerium des Landes mit.
„Laut den jüngsten Angaben aus unterschiedlichen Quellen in Idlib ist bekannt geworden, dass heute 55 Elemente des Regimes neutralisiert wurden“, heißt es in der gestrigen Twitter-Mitteilung des türkischen Verteidigungsministeriums.
Fünf türkische Soldaten tot
Am Montag hatte das türkische Verteidigungsministerium den Tod von fünf türkischen Soldaten bei einem Artillerieangriff der syrischen Armee in dem Gebiet der Stadt Taftanaz in Idlib gemeldet, fünf weitere sollen verletzt worden sein.
Als Gegenschlag hatten die türkischen Luftstreitkräfte 115 Ziele der syrischen Armee beschossen und 101 syrische Militärs „neutralisiert“.
Am 11. Februar meldete das türkische Verteidigungsministerium die „Neutralisierung“ von weiteren 51 syrischen Soldaten in Idlib.
Bereits in der vergangenen Woche kamen bei einem Angriff der syrischen Regierungsarmee sieben türkische Soldaten und ein Zivilist ums Leben.
In Idlib befindet sich eine der vier so genannten Deeskalationszonen, die 2017 unter Vermittlung Russlands, des Iran und der Türkei etabliert worden waren, um Zivilisten einen Ausweg aus den Kriegsgebieten zu ermöglichen. Anders als die drei anderen Deeskalationszonen wird Idlib immer noch nicht von der Regierung in Damaskus kontrolliert.
Neben Millionen Zivilisten werden dort Zehntausende extremistische Kämpfer und Terroristen vermutet. Die größten Gruppen sind die von der Türkei unterstützte Nationale Befreiungsfront und die Terrormiliz al-Nusra-Front.

wpered.su: In Donezk fand eine Kundgebung zu Ehren des 102. Jahrestags der Gründung der DKR statt
Am 12. Februar fand in Donezk am Denkmal für Artjom eine Kundgebung zu Ehren des 102. Jahrestags der Gründung der Donezko-Kriworoshskaja-Republik statt. Wie ein Korrespondent von „Wperjod“ mittelt, nahmen daran Vertreter der KP der DVR, der Union sowjetischer Offiziere der DVR, der Frauenorganisation „Nadeshda Donbassa“, des Leninschen Komsomol der DVR, der gesellschaftlichen Organisation „Neue Skythen des Donbass“, der Nationalen Befreiungsbewegung, gesellschaftliche Aktivisten und internationalistische Kämpfer teil.
Der erste Sekretär des ZK der KP der DVR Boris Litwinow berichtete über die Geschichte der Gründung der Donezko-Kriworoshskaja-Republik unter Leitung des Bolschewiken Artjom und zog Parallelen zu den derzeitigen Ereignissen im Donbass.
„Nach jenen Ereignissen des Jahres 1928 vergingen 96 Jahre. Und praktisch in denselben Monaten, aber dann im Jahr 2014, hat sich die Geschichte wiederholt. Das Volk des Donbass erhob sich aus der Asche der Geschichte, wie ihrer Donezker Vorgänger, und erklärten stolzen: „Wir sind die Erben und Fortsetzer der Sache der Donezko-Kriworoshskaja-Sowjetrepublik. Mit ukrainischen Oligarchen, Nationalisten, Kollaborateuren, Russophoben und Sowjetfeinden können wir nicht in einem Land leben“. Auf gesetzliche Weise, über ein allgemeines Referendum, gegründet auf den Prinzipien des internationalen Rechts, riefen die Einwohner des Donbass ihre Donezker Volksrepubulik und Lugansker Volksrepublik aus.
Fast sechs Jahre verteidigt das heldenhafte Volk des Donbass sein Recht, mit allen Völkern in Frieden zu leben, seinen sozial gerechten Staat, der auf einen sozialistischen Weg geht, aufzubauen. Und unseren Weg bewältigen wir in Freundschaft mit dem multinationalen Volk Russlands und anderen Brudervölkern, die gemeinsam in Richtung Aufblühen und Fortschritt gehen wollen. Wir glauben und sind überzeugt, dass der Weg des Sozialismus und der Sowjetmacht, die uns von der Leninschen und Stalinschen Kommunistischen Partei gezeigt wurde, der Weg der von den Revolutionären des Donbass unter Führung von Artjom gelegt wurde, von der Generation der Einwohner des Donbass des 21. Jahrhundert fortgesetzt werden muss“, unterstrich er.
Bei der Kundgebung sprachen auch der Vorsitzende der „Neuen Skythen Noworossijas“ Alexandr Matjuschin, der erste Sekretär des ZK des Leninschen Komsomol der DVR Wadim Popkow, der Koordinator der Nationalen Befreiungsbewegung in der DVR Oleg
Berjosowoj.


de.sputniknews.com:
UN-Sicherheitsrat stimmt für Libyen-Resolution – Maas spricht von „großem Schritt“
Deutschlands Außenminister Heiko Maas hat die vom UN-Sicherheitsrat beschlossene Resolution zur Unterstützung der Ergebnisse der Berliner Libyen-Konferenz als einen „großen Schritt“ hin zu einer Lösung im Libyenkonflikt begrüßt.
„Mit der heute geglückten Annahme der Ergebnisse der Berliner Libyen-Konferenz sind wir auf dem Weg zu einer Lösung im Libyenkonflikt einen großen Schritt weitergekommen“, wird Maas in einer Pressemitteilung des Auswärtigen Amtes zitiert.
Dazu sagte er: „Die Ergebnisse der Berliner Libyen-Konferenz sind somit für alle verbindlich.“
Dem Minister zufolge sollten alle internationalen Akteure den Beschluss des UN-Sicherheitsrates respektieren und das geltende Waffenembargo einhalten.
„Der erfolgreiche Start der 5+5-Gespräche hat bewiesen: Jetzt ist der Zeitpunkt, um alle Anstrengungen für eine politische Lösung für Libyen zu bündeln“, fügte Maas hinzu.
Laut der Resolution, die in vollem Wortlaut der Agentur RIA Novosti vorliegt, unterstützt der UN-Sicherheitsrat die Ergebnisse der Berliner Libyen-Konferenz. Das Gremium der Vereinten Nationen bekräftigt auch die Wichtigkeit eines „anhaltenden Waffenstillstands“ und einer funktionierenden Einfuhrbeschränkung für Kriegswaffen. Der Sicherheitsrat unterstützt ferner die Souveränität, die Unabhängigkeit, die territoriale Integrität und die nationale Einheit Libyens. Der Sicherheitsrat begrüßt die Libyen-Konferenz, die am 19. Januar 2020 in Berlin stattfand, und dankt der Bundesregierung für ihre Durchführung.
Das Außenministerium der (in Tripolis ansässigen) Regierung der Nationalen Einheit Libyens hat die UN-Resolution begrüßt, die die Ergebnisse der Berliner Konferenz besiegele, erklärte der Außenminister der Nationalen Einheitsregierung, Mohamed Siala.
„Wir begrüßen das Votum des UN-Sicherheitsrates für den Resolutionsentwurf Großbritanniens über den Waffenstillstand in Libyen“, so Siala.
Einzige Stimmenthaltung
Moskau hat sich bei der Abstimmung über den Dokumententwurf der Stimme enthalten. „Russland hat sich in Bezug auf den von Großbritannien und Deutschland verfassten Resolutionsentwurf des Sicherheitsrates zur Unterstützung der Berliner Libyen-Konferenz der Stimme enthalten“, sagte der russische UN-Botschafter Wassili Nebensja. Es gebe keine klar zum Ausdruck gebrachte Position der libyschen Konflikt-Parteien, erläuterte der Diplomat.
Internationale Libyen-Konferenz in Berlin
16 Staaten und Organisationen hatten sich am 19. Januar in Berlin darauf geeinigt, internationale Anstrengungen zur Überwachung des bereits seit 2011 bestehenden UN-Waffenembargos für Libyen zu verstärken. Gefordert wird eine umfassende Demobilisierung und Entwaffnung der Milizen in dem Bürgerkriegsland. Verletzungen eines Waffenstillstandes sollen sanktioniert werden.
Libyen nach Gaddafis Sturz
Nach dem Sturz und der Ermordung des libyschen Staatschefs Muammar al-Gaddafi 2011 hörte Libyen faktisch auf, als ein einheitlicher Staat zu existieren. Aktuell besteht Doppelherrschaft im Lande. Im Osten sitzt das vom Volk gewählte Parlament, und im Westen, in der Hauptstadt Tripolis, herrscht die mit Unterstützung der Uno und der EU gebildete Nationale Einheitsregierung. Die Behörden des Ostteils des Landes agieren unabhängig von Tripolis und kooperieren mit der Libyschen Nationalarmee von Marschall Haftar.

de.sputniknews.com: Koordination mit Verbündeten in Europa: Pentagon kündigt Schaffung von Militärhauptquartier an
Die US-Armee hat die Einrichtung eines neuen Militärhauptquartiers mit dem Namen V Corps (5. Korps) für eine bessere Koordination mit den europäischen Verbündeten angekündigt. Es soll sich im Stützpunkt Fort Knox der US Army im US-Bundesstaat Kentucky befinden. Das geht aus einer auf der Webseite der US-Armee veröffentlichten Mitteilung hervor.
„Das Hauptquartier des 5. Korps wird aus ungefähr 635 Soldaten bestehen, von denen etwa 200 einen operativen Kommandoposten in Europa abwechselnd unterstützen werden. Das Hauptquartier des Korps soll im Herbst 2020 einsatzbereit sein“, hieß es in der Mitteilung.
Die Einrichtung des 5. Korps ermögliche es der US-Armee, die Anforderungen der Nationalen Verteidigungsstrategie zu erfüllen.
Die Aktivierung eines zusätzlichen Corps-Hauptquartiers werde, so der Stabschef der US-Armee, General James McConville, die erforderliche Befehls- und Kontrollebene anbieten, die auf die Synchronisierung der in Europa operierenden taktischen Formationen der US-Armee, der Verbündeten und der Partnerstaaten ausgerichtet sei. Dabei gehe es um die Förderung der regionalen Stabilität und Sicherheit.
Die US-Zeitung „The Wall Street Journal“ schrieb am Mittwoch unter Verweis auf einen hochrangigen US-Militär, dass die Schaffung eines zusätzlichen Militärhauptquartiers für die Koordination mit den europäischen Verbündeten helfen werde, möglichen Bedrohungen aus Russland entgegenzuwirken.
V Corps
Das 5. Korps der US-Armee ist eine operativ-taktische Formation der US-amerikanischen Streitkräfte. Es hatte sowohl am Ersten und Zweiten Weltkrieg als auch an den Operationen im Kosovo teilgenommen. Am 15. September 2013 wurde es offiziell aufgelöst.
Zuvor hat das Pentagon bereits die Hauptquartiere des 1. Armeekorps im US-Bundestaat Washington, des 3. Korps im US-Bundesstaat Texas und das 18. Luftlandekorps im US-Bundesstaat North Carolina aktiviert.


telegram-Kanal der Vertretung der LVR im GZKK: Am 12. Februar 2020 wurde ein Feuerangriff von Seiten der BFU auf das Territorium der LVR festgestellt.
Donezkij wurde mit Schützenpanzerwaffen beschossen – es wurde eine Stromleitung in der Shelesnodoroshnaja-Straße beschädigt, acht Wohnhäuser haben keinen Strom!!!
Informationen über Verletzte unter der Zivilbevölkerung und Zerstörungen werden noch ermittelt.


de.sputniknews.com:
Türkei verlegt Sondereinsatzkräfte nach Idlib – Agentur
Die türkischen Streitkräfte haben Sondereinsatzkräfte in das Gebiet ihrer Beobachtungspunkte in der Deeskalationszone Idlib verlegt, meldet die Nachrichtenagentur Anadolu.
Laut Militärquellen der Nachrichtenagentur wurden Schützenpanzerwagen mit Sondereinsatzkräften aus unterschiedlichen Teilen der Türkei durch das Gebiet von Reyhanli in der Provinz Hatay verlegt.
Unter anderem hat das Kommando der türkischen Streitkräfte an der syrischen Grenze Raketenwerfer stationiert.
Am Mittwoch hatte die Agentur Anadolu gemeldet, dass die Türkei Raketenkomplexe nach Idlib verlegen werde. Damals wurde berichtet, dass eine Kolonne aus 15 LKW mit Mehrfachraketenwerfern das Gebiet Reyhanli in der Provinz Hatay an der Grenze zum syrischen Idlib erreicht haben soll.
Zuvor hatte der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan erklärt, er wolle die syrischen Regierungstruppen bis Ende Februar zum Verlassen der Deeskalationszone in Idlib zwingen. Er drohte außerdem mit Angriffen gegen die syrische Armee auch außerhalb dieser Zone, sollte es zu Attacken auf türkische Soldaten kommen. …

dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 12. Februar 3:00 Uhr bis 13. Februar 3:00 Uhr
Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: In den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine 3.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen … (es folgt eine genaue Auflistung der Waffensysteme und Geschosse; Anm. d. Übers.).
In der Beschusszone von Seiten der BFU befanden sich die folgenden Bezirke/Ortschaften:
Alexandrowka, Staromichajlowka.
Opfer unter der Zivilbevölkerung oder Schäden an ziviler Infrastruktur wurden bisher nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den BFU abgefeuerten Geschosse beträgt 1.
Wir erinnern daran, dass die Zahl der Geschosse mit einem Kaliber bis 12,7mm nicht in die Gesamtstatistik im täglichen Bericht eingeht.
In den vorangegangenen 24 Stunden betrug die Zahl der auf das Territorium der DVR abgefeuerten Geschosse 36.
Ab 01:01 Uhr am 21. Juli 2019 trat gemäß einer von der Minsker Kontaktgruppe erreichten Vereinbarung eine erneuerte Verpflichtung zur Einhaltung eines allumfassenden, bedingungslosen, nachhaltigen und unbefristeten Regimes der Feuereinstellung in Kraft.


de.sputniknews.com: „Mit zweierlei Maß“ – Hans-Christian Ströbele über Haltung der Bundesregierung zu Soleimani
Von Ilona Pfeffer
Bezüglich des Mordes an Irans General Kassem Soleimani traue sich die Bundesregierung nicht, bei US-Präsident Donald Trump die gleichen Maßstäbe anzulegen, wie sie es sonst tun würde. Das kritisiert der prominente Grünen-Politiker Hans-Christian Ströbele im Interview mit Sputnik. Man dürfe nicht mit zweierlei Maß messen, betont der Politiker.
Einen Monat ist es nun her, dass auf Befehl von US-Präsident Donald Trump der hochrangige iranische General Kassem Soleimani in Bagdad ermordet wurde. Die mögliche Tragweite und das Potential für eine Eskalation des Konflikts zwischen dem Iran und den USA sind internationalen Beobachtern wohl unmittelbar bewusst geworden, war die Ermordung eines so wichtigen Mannes an der Spitze der iranischen Führung doch eine unverhohlene Provokation. Die öffentlichen Reaktionen der Bundesregierung und anderer europäischer Regierungen waren vor diesem Hintergrund erstaunlich. Statt die völkerrechtswidrige Ermordung Soleimanis zu verurteilen, wie das in vergleichbaren Fällen wohl umgehend geschehen wäre, wurden die beiden Konfliktparteien lediglich zur Deeskalation aufgerufen. Dem vorausgeschickt wurde außerdem, dass die Aktivitäten des Iran von der Bundesregierung mit Sorge beobachtet werden.
Kritisiert wurde diese Zurückhaltung unter anderem von Grünen-Urgestein Hans-Christian Ströbele.
Im Sputnik-Interview erklärte der Politiker, die Bundesregierung hätte mit Soleimanis Hinrichtung genauso umgehen müssen, wie mit vergleichbaren Fällen, zumal Donald Trump sogar eingeräumt hatte, den Befehl für den gezielten Angriff gegeben zu haben.
„Man darf nicht mit zweierlei Maß messen. Das hätte sie (die Bundesregierung, Anm. d. Red.) genauso verurteilen müssen, wie bei anderen Ländern. Denn die Begründung ist, dass man sagt, er (Soleimani, Anm. d. Red.) hat diese Mordtaten auf dem Gewissen – was möglicherweise sogar stimmt, das weiß ich nicht. Erstens müsste das ein Gericht feststellen. Und zweitens ist es dann anscheinend immer richtig, dass man jemanden auf die ein oder andere Weise umbringt, wenn man solche Verdachtsmomente hatte. Das kann ja wohl nicht wahr sein! Das würde international zu einer Barbarisierung der menschlichen Umgangsformen führen“, so Ströbele.
Die Linksfraktion war die einzige, die von Anfang an die Ermordung von General Soleimani als völkerrechtswidrig bezeichnete und aufs Schärfste verurteilte. Ein später vom Wissenschaftlichen Dienst des Bundestags im Auftrag der Linksfraktion angefertigtes Gutachten stützte diese Einschätzung – es sei nicht erkennbar, dass die Tötung Soleimanis unbedingt notwendig gewesen sei, um eine akute Gefahr für das Leben von US-Amerikanern abzuwenden. Dennoch blieb ein Umschwenken in der Bundesregierung und den anderen Fraktionen aus. Man traue sich nicht, gegenüber dem US-Präsidenten die gleichen Maßstäbe anzulegen, wie man das sonst tun müsste und wie es international und völkerrechtlich geboten wäre, kommentiert Ströbele, der seit 2017 nicht mehr dem Bundestag angehört.
In einem Tweet vom 8. Januar hinterfragt der Grünen-Politiker, warum man hingegen in der Bundesregierung und der EU nicht zögerte, den iranischen Gegenschlag, der mit Vorwarnung geschah und keine Opfer forderte, öffentlich zu verurteilen.
Die Forderungen der Grünen-Fraktion nach dem Abzug der Bundeswehr aus dem Irak findet Ströbele völlig berechtigt.
„Das ist doch völlig berechtigt, dass man die Truppen abzieht. Es sind zutreffende Forderungen. Ich habe von Anfang an den Einsatz in Syrien als völkerrechtswidrig angesehen, weil es kein UNO-Mandat für diesen Einsatz gegeben hat. Dass man da einen Rückzug fordert, ist richtig. Und was für Syrien gilt, gilt natürlich auch für den Irak.“
„Die Kriegsgefahr besteht – das pfeifen die Spatzen von den Dächern“, so der Politiker. Trotz des sich zuspitzenden Konflikts zwischen den USA und dem Iran sagt Ströbele aber, man solle die Hoffnung nicht aufgeben, dass ein Krieg noch verhindert werden könne.

nachmittags:

de.sputniknews.com: Onkel von Guaidó am Caracas-Flughafen festgenommen – venezolanischer Oppositionsführer kommentiert
Juan José Márquez, der Onkel des venezolanischen Oppositionsführers und selbst ernannten Interimspräsidenten Juan Guaidó, ist am internationalen Flughafen von Caracas in Maiquetía festgenommen worden. Guaidó kommentierte in der Nacht zum Donnerstag auf Twitter den Zwischenfall.
Zur Festnahme kam es am Dienstag, als Márquez und Guaidó mit einem Flug der Airline TAP Air Portugal von einer mehrwöchigen Auslandsreise zurückgekehrt waren. Laut dem Chef der von der Regierung kontrollierten verfassungsgebenden Versammlung, Diosdado Cabello, wurde Márquez wegen des Versuchs festgenommen, Sprengstoff ins Land zu bringen.
„An ihm sind taktische Lichter entdeckt worden. In deren Batterienfach hat sich Sprengstoff befunden, vermutlich Plastiksprengstoff C4“, sagte der Politiker in seiner Sendung des Fernsehsenders VTV.
Márquez habe dieses Gut an Bord einer TAP-Air-Portugal-Maschine gebracht. Er sei als Passagier dieses Flugs nicht registriert worden und sei in einer Schutzweste geflogen.
Darüber hinaus habe Guaidós Onkel unter seinen persönlichen Sachen eine Speicherkarte mit einem geheimen Dokument auf Englisch gehabt. Unter Márquez‘ Handykontakten sei die Nummer eines gewissen „Charles“ gewesen, der als „Agent des Geheimdienstes, District of Columbia“ eingetragen worden sei, so Cabello.
Guaidós Reaktion
Der venezolanische Oppositionsführer bezeichnete die Festnahme seines Onkels als Verschwinden. Guaidó machte den venezolanischen Staatschef Nicolás Maduro für den Vorfall verantwortlich.
„Er ist seit 24 Stunden verschwunden. Ich mache dich, Usurpator Nicolás Maduro, und jeden deiner Handlager in Maiquetía dafür verantwortlich, was mit Juan José Márquez passiert“, so der Politiker auf Twitter.
Guaidó hatte Venezuela illegal verlassen, weil gegen ihn mehrere Ermittlungsverfahren laufen. Trotzdem ließen die Grenzschützer ihn ungehindert einreisen.
Der Hintergrund
Juan Guaidó hatte sich vor einem Jahr zum Interimspräsidenten erklärt und den sozialistischen Staatschef Nicolás Maduro damit herausgefordert.
Guaidó wird auf dem internationalen Parkett zwar von vielen Staaten, darunter von Deutschland, hofiert, kann sich in Venezuela aber nicht durchsetzen. Im Zuge der Staatskrise haben bereits 4,5 Millionen der gut 30 Millionen Venezolaner das einst reiche Land mit den weltgrößten Erdölreserven verlassen.
Russland, China, die Türkei und einige andere Länder unterstützten Nicolás Maduro als legitimen Präsidenten Venezuelas. In Moskau wurde der „Präsidentenstatus“ von Guaidó als nicht existent bezeichnet.


Telegram-Kanal der Vertretung der DVR im GZKK:
Die Einwohner von Krasnyj Partisan, das sind etwa 1000 Personen, darunter Kinder und alte Menschen, haben schon mehr als eine Woche keinen Strom, weil Spezialisten des republikanischen Unternehmens „Regionale Energielieferungsgesellschaft“ nicht mit der Reparatur des beschädigten Leitungsabschnitts beginnen können, weil es keine Sicherheitsgarantien von der ukrainischen Seite gibt.
Die Vertretung der DVR im GZKK und im Verhandlungsprozess hat, am 6. und 10. Februar, Störungsmeldungen zur Durchführung deren notwendigen Arbeiten eingereicht, aber die ukrainische Seite im GZKK hat keine Zustimmung gegeben.
Außerdem wurde dieser Frage von den Vertretern der Republik bei den Verhandlungen der humanitären Untergruppe am 12. Februar in Minsk aufgeworfen, was leider nicht zu Ergebnissen geführthat, bis zu 13. Februar sind keine Sicherheitsgarantien von der ukrainischen Seite eingetroffen.
Die Vertreter Kiews im GZKK verletzen die Grundrechte der Einwohner des Donbass und politisieren wieder die Frage des Wiederaufbaus ziviler Infrastruktur. Die lautstarken Erklärungen offizieller Personen der Ukraine, dass sie sich um die Bevölkerung des Donbass sorgen, sehen besonders zynisch aus, wenn gleichzeitig friedliche Einwohner, die in der Nähe der Kontaktlinie leben und unter regelmäßigen Beschüssen von Seiten der BFU leiden, noch größere Entbehrungen aufgrund der Verschlechterung der Wetterbedingungen erfahren und durch die Schuld der ukrainischen Seit gezwungen sind, ohne Strom, Wasser und Heizung zu leben.
Die Energietechniker der Republik sind bereit, in kürzester Zeit die Stromversorgung in Krasnyj Partisan wieder in Betrieb zu nehmen, sobald Sicherheitsgarantien von der ukrainischen Seite im GZKK eintreffen
.


de.sputniknews.com:
Kernstück einer EU-Armee: Berlin gibt Geld frei für Kampfjet der Zukunft
FCAS – das europäische Luftkampfsystem der Zukunft: Damit die Entwicklung dieses Großprojekts starten kann, hat der Haushaltsausschuss des Bundestages 77 Millionen Euro bewilligt. Das ambitionierte Programm soll die Armeen einzelner EU-Staaten zusammenschweißen, schreibt das Portal „Defense Post“.
Das „Future Combat Air System“ ist mehr als ein Flugzeug. Es ist ein Wirkverbund aus Kampfjet und Drohnenschwarm. Die bemannte Maschine befiehlt, die unbemannten Luftvehikel (auch „Remote Carriers“ genannt) transportieren schwere Waffen, attackieren Kommunikationseinrichtungen oder lenken die Flugabwehr des Gegners auf sich. Der Kampfjet ist also das zentrale Glied dieses Systems.
Next Generation Fighter (NGF) heißt das Kampfflugzeug des FCAS. Damit dessen Entwicklung beginnen kann, hat der Haushaltsausschuss des Bundestages am Mittwoch, dem 12. Februar, ein Entwicklungsbudget von 77 Millionen Euro freigegeben. Mit diesem Geld sollen bis 2026 flugfähige Prototypen des NGF gebaut werden.
Dem Bundestagsbeschluss war eine Übereinkunft von Deutschland, Frankreich und Spanien zur Entwicklung des FCAS vorausgegangen. Im Juni 2019 hatten die Länder bei der öffentlichen Vorstellung eines Mockups des NGF auf der Luftfahrtmesse im französischen Le Bourget ein Agreement dazu unterzeichnet.
Zuständig für die Entwicklung des FCAS ist ein Konsortium aus EU-Firmen, geführt von Airbus und Dassault Aviation. Bis 2040 soll das gesamte Waffensystem einsatzbereit sein. Denn dann, so ist der Plan, sind die Eurofighter- und Rafale-Jets der deutschen und französischen Luftstreitkräfte auszumustern.
Das FCAS-Programm wird laufend von Auseinandersetzungen begleitet: Deutsche Firmen fürchten, Frankreich könnte die Federführung und somit größere Anteile an dem wichtigen Rüstungsvorhaben übernehmen. Ungeachtet der Bedenken hat der Haushaltsausschuss des Bundestages mit großer Mehrheit für die Mittelfreigabe gestimmt, schreibt „Defense Post“.
Eine wichtige Hürde für das FCAS-Programm wurde im vergangenen Dezember ausgeräumt, als die französische Safran Aircraft Engines und die deutsche MTU Aero Engines sich über die Aufteilung des Projekts einigten. Die bewilligten 77 Millionen machen nun den Weg frei für die Auftragsvergabe an projektbeteiligte Firmen wie Dassault, Airbus und Thales.
Allerdings haben die Bundestagsabgeordneten die Mittelfreigabe an Bedingungen geknüpft. Zeitgleich mit dem FCAS-Programm soll ein anderes deutsch-französisches Rüstungsvorhaben voranschreiten: das Kampfpanzerprojekt „Main Ground Combat System“ – MGCS. Bei diesem Waffensystem sind nämlich deutsche Rüstungsfirmen federführend.
Einen Ausblick darauf, wie die anderen Komponenten des FCAS-Verbunds aussehen könnten, liefert das LOUT-Projekt von Airbus. LOUT steht für „Low Observable UAV Testbed“: Schwer Detektierbares UAV-Testobjekt. Die Airbus-Rüstungssparte Defence and Space (ADS) hat es im November 2019 erstmals einer Fachöffentlichkeit vorgestellt.
Der Testdemonstrator ist im Auftrag des Bundesverteidigungsministeriums entstanden. Dass die Testergebnisse, die mit dem LOUT erzielt werden, in die Entwicklung des „Future Combat Air System“ eingehen werden, liegt auf der Hand.

de.sputniknews.com: Mordanschlag in der Ukraine – Steckt Ex-US-Vize Biden dahinter?
Wiktor Schokin war unter Poroschenko Generalstaatsanwalt in der Ukraine. Ex-US-Vizepräsident Biden soll versucht haben, Schokin aus dem Amt zu drängen – aus Schutz um seinen Sohn Hunter, im Vorstand des Gaskonzern Burisma, gegen den Schokin ermittelte. Jetzt wurde versucht, Schokin zu vergiften. Das Opfer vermutet Biden hinter dem Mordversuch.
Im September 2019 erlitt der ehemalige ukrainische Generalstaatsanwalt Wiktor Schokin einen Herzinfarkt. Insgesamt acht Tage verbrachte der Jurist auf einer Intensivstation und überlebte zwei Herzstillstände. Sein Zustand stabilisierte sich zwar, die Herzbeschwerden hielten jedoch an.
Tödliche Dosis Quecksilber im Blut
Im Oktober erkannte der Arzt Nikolai Korpan, dass Schokins Infarkt die Folge einer Quecksilbervergiftung war, wie die taz berichtet. Korpan ist eine international anerkannte Koryphäe auf seinem Gebiet und hatte 2004 auch den späteren ukrainischen Präsidenten Wiktor Juschtschenko behandelt, der Opfer eines Giftanschlages geworden war. Juschtschenkos Gesicht war damals entstellt und seine Organe lebensgefährlich angegriffen worden.
Bei Schokin konstatierte der Arzt eine „in der Regel tödliche Dosis Quecksilber“ im Blut. Hätte man nicht innerhalb eines Tages das erforderliche Gegenmittel aus Deutschland erhalten, hätte Schokin nicht überlebt, sagte Korpan der ukrainischen Nachrichtenagentur „Ukrainski Nowini“.
Steckt Joe Biden dahinter?
Schokin hatte Anfang Februar gegenüber dem ukrainischen Sender TSN auf die Frage nach möglichen Tätern geantwortet:
„Ich habe keine offenen Feinde. […] Aber es ist möglich, dass Biden mit dieser Frage zu tun hat.“
Joe Biden ist derzeit demokratischer Kandidat bei den US-Präsidentschaftswahlen und war unter Barack Obama Vizepräsident der USA. Im Januar 2018 hatte Joe Biden bei einer Veranstaltung des „Council on Foreign Relations“, die auf Youtube mehrfach geteilt wurde, geprahlt, wie er 2016 Präsident Petro Poroschenko und Premierminister Arsen Jazenjuk erpresst habe. Laut Bidens eigenen Worten hat er der damaligen Nummer Eins und Nummer Zwei der Ukraine bei einem Besuch in Kiew gedroht, wenn sie nicht innerhalb von sechs Stunden den gegen seinen Sohn ermittelnden Generalstaatsanwalt Schokin entlassen würden, bekämen sie nicht den von den USA zugesagten Kredit in Höhe von einer Milliarde Dollar. Daraufhin wurde Schokin entlassen.
Schokin ließ sich nicht einschüchtern
Schokin wurde im Februar 2015 zum Generalstaatsanwalt der Ukraine ernannt und begann sofort, härter gegen Korruption durchzugreifen. Dabei scheute er sich auch nicht, gegen politische Schwergewichte und Oligarchen vorzugehen.
Am 2. November 2015 wurde erstmals ein Mordanschlag auf Schokin verübt. Drei Schüsse auf ihn abgefeuert – das Panzerglas in seinen Bürofenstern rettete ihm das Leben.
Schokin ließ sich jedoch nicht einschüchtern. Anfang 2016 kündigte er an, hart gegen die ukrainische Gasfirma Burisma vorzugehen. In deren Vorstand saß damals Joe Bidens Sohn Hunter.
Am 2. Februar 2016 wurde auf Schokins Anweisung der Besitz von Burisma per Gerichtsbeschluss beschlagnahmt. Joe Biden soll daraufhin Präsident Poroschenko allein im Februar 2016 fünf Mal angerufen haben. Schokin behauptet, dass die Generalstaatsanwaltschaft damals „schwerwiegende Beweise“ für Geldwäsche bei der Firma Burisma gehabt habe. Im Zuge dessen seien auch Ermittlungen gegen Hunter Biden eingeleitet worden wegen des Verdachts auf Geldwäsche von 14,8 Millionen Dollar. Dies geht aus einem Video eines Gespräches von Wiktor Schokin mit dem ehemaligen New Yorker Bürgermeister Rudolph Giuliani hervor.
Konsequenzen bis nach ganz oben
Giuliani war als Anwalt von Donald Trump im Dezember 2019 in die Ukraine gereist, um Beweise zu sammeln, die den US-Präsidenten entlasten. Trump wurde vorgeworfen, Druck auf den neuen ukrainischen Präsidenten Wladimir Selenski ausgeübt zu haben, damit dieser die Ermittlungen gegen Burisma wiederaufnehmen lässt. Ähnlich wie damals Biden soll auch Trump damit gedroht haben, einen versprochenen US-Kredit an die Ukraine nicht auszuzahlen. Die Anschuldigungen standen im Zentrum der Impeachment-Ermittlungen des US-Repräsentantenhauses, das inzwischen eingestellt wurde.


de.sputniknews.com: Griechenland fordert von Deutschland Reparationen für erlittenen Schaden im Zweiten Weltkrieg
Griechenland stuft laut seinem Außenminister Nikos Dendias die Frage bezüglich deutscher Auszahlungen von Reparationen und Entschädigungen für den im Zweiten Weltkrieg zugefügten Schaden und bezüglich der Rückzahlung der Besatzungsanleihe als nicht gelöst ein. Dies erklärte er nach einer Sitzung des Nationalrates für Außenpolitik.
„Ich habe die Mitglieder des Rates für Außenpolitik über die griechische Antwort an die deutsche Regierung hinsichtlich der Forderungen von Reparationen und Kompensationen und der Rückzahlungen der Besatzungsanleihe informiert“, sagte Dendias.
„Die griechische Antwort an die deutsche Seite besteht darin, dass diese Frage für Griechenland als nicht gelöst eingestuft wird. Unsere Ansprüche sind gültig und bleiben erhoben, dies richten wir in allen Tönen aus“, so der Minister.
Dendias teilte mit, er habe dem Rat die Situation im Ostmittelmeer, die „provokatorischen Handlungen der Türkei“, die unbegründeten und rechtlich gegenstandslosen Beschuldigungen gemeldet.
Immerhin sei Griechenland nach wie vor bereit, offene Kommunikationskanäle aufrechtzuerhalten, erläuterte der Chefdiplomat.
„Was Libyen anbetrifft, so habe ich über eine Reihe von Kontakten zu Drittländern und über die gegenseitige Übereinkunft und das allgemeine Verständnis grober Verletzungen des Völkerrechts informiert, die in den Vereinbarungen zwischen der Türkei und Tripolis bestehen“, betonte er.
Dendias teilte zudem mit, dass am 24. Februar in Thessaloniki ein Treffen von Außenministern der Balkanländer und der EU-Länder stattfinden werde, das dem EU-Beitritt der Westbalkanländer gewidmet sei.
Kriegsreparationen
Das griechische Parlament hatte am 17. April 2019 eine Resolution mit dem Auftrag an die Regierung verabschiedet, von Deutschland Auszahlung von Kriegsreparationen in Höhe von 309,5 Milliarden Euro für den Schaden während der Jahre des Zweiten Weltkrieges und 9,2 Milliarden Euro für den während des Ersten Weltkrieges zu fordern.
Darüber hinaus schätze Griechenland die Entschädigungen für den Tod und die Verletzungen von Menschen auf über 107,2 Milliarden Euro.
Die Regierung fordere zudem die Rückgabe der entführten archäologischen Schätze und Reliquien.
Laut dem Bericht der interparteiischen Kommission, aufgrund dessen die Resolution angenommen wurde, soll Griechenland während des Zweiten Weltkrieges 558.000 Menschen als ermordet verloren haben, 880.000 Menschen sollen Invaliden geworden sein. 19,7 Prozent der Landesbevölkerung – die 1939 7,335 Millionen Menschen betrug – seien Kriegsopfer geworden.
Der griechische Botschafter in Berlin hatte am 3. Juni 2019 an das deutsche Außenministerium eine Note übergeben, in der die griechische Regierung die deutsche Seite aufgefordert habe, Verhandlungen zur Regelung der noch nicht gelösten Frage bezüglich der Auszahlung der Reparationen und Entschädigungen vonseiten Deutschlands zu starten.
Deutschland weist alle Forderungen von Athen zurück. Die deutschen Beamten behaupten, dass ihr Land bereits alle Verpflichtungen erfüllt habe, indem es 115 Millionen Deutsche Mark im Jahr 1960 ausgezahlt hatte.
Vor einigen Monaten wurde ein grundlegendes Dokument veröffentlicht: „Forderungen nach Entschädigung der deutschen Schulden gegenüber Griechenland. Vom Ersten und dem Zweiten Weltkriegen über die Archivdokumente des Außenministeriums“.
Der Buchautor und Mitarbeiter des Außenministeriums, Aris Radiopoulos, erklärte gegenüber RIA Novosti, dass Griechenland während der Okkupation ausgeraubt worden sei, dass die Deutschen große Reichtümer ausgeführt und das Land ausgeplündert hätten, und seit dem ersten Tag nach der Befreiung befände sich Athen in finanzieller Abhängigkeit von Deutschland. Dies erläutere, warum die Reparationsforderungen nicht früher in harter Form erhoben worden seien, erklärte er.
Nach seiner Ansicht müsse die endgültige Summe der Reparationen während der Regelung der Frage bestimmt werden.


a
rmiyadnr.su: Erklärung des offiziellen Vertreters der Leitung der Volksmiliz der DVR zur Lage am 13.02.2020
Nach Angaben, die von den Beobachtern des GZKK der DVR erfasst wurden, haben die bewaffneten Formationen der Ukraine in den letzten 24 Stunden dreimal das Feuer auf Ortschaften der Republik eröffnet.
In Richtung Donezk haben Kriegsverbrecher aus der 28. Brigade unter Kommando Martschenkos Staromichajlowka und Alexandrowka mit Antipanzergranatwerfern und großkalibrigen Maschinengewehren beschossen.
Informationen über Zerstörungen von Objekten der zivilen Infrastruktur und Verletzte unter der Zivilbevölkerung werden noch ermittelt.
Die Materialien zu Fällen von Beschuss von Ortschaften wurden an Vertreter internationaler Organisationen, die sich in der Republik befinden, sowie an die Generalstaatsanwaltschaft der DVR übergeben, um sie den Strafverfahren gegen den Kommandeur der 28. Brigade Martschenko hinzuzufügen.
Trotz der verlogenen Erklärungen des Präsidenten der Ukraine Selenskij über eine Regelung des Konflikts im Donbass auf friedlichem Weg bemerken wir eine Verstärkung der Feueraktivität in Richtung Donezk von den Positionen der 28. Brigade, was mit der Tätigkeit ukrainischer Propagandisten des 74. Zentrums für informatonspsychologische Operationen zusammenhängt. Die Propagandisten aus diesem Zentrum erledigen im Rahmen einer gemischten Abteilung informationspsychologischer Operationen Aufgaben unter Leitung des Kommandeurs der operativ-taktischen Gruppierung „Ost“ Moskaljew, und dieser hat den Auftrag erteilt, inszenierte Materialien zu erstellen, um unsere Verteidiger der Verletzung des Regimes der Feuereinstellung zu beschuldigen.
Die
Provokationen sind für den 13. bis 15. Februar geplant. Nach uns vorliegenden Informationen ist in diesem Zeitraum im Verantwortungsbereich der 28. Brigade die Ankunft von Delegationen der Botschaften Deutschlands und Frankreichs in Begleitung der ausländischen Massenmedien „France Presse“ und „Deutsche Welle“ sowie der propagandistischen ukrainischen Fernsehsender „ICTV“ und „UA Donbass“ zu erwarten.
Es ist wichtig anzumerken, dass die kriminelle Führung der Ukraine nicht einfach die Weltöffentlichkeit mit provokativen Beschüssen in die Irre führt, sondern auch das Leben ausländischer Bürger in Gefahr bringt, was von den internationalen Rechtsschutzorganisationen nicht unbeachtet bleiben sollte.
Wir
rufen die internationalen Beobachter auf, keine Verschärfung der Lage im Donbass zuzulassen und die ukrainische Seite zu verpflichten, ihre Verpflichtungen einzuhalten und keine Menschenleben zu gefährden.
Wir erhalten we
iter Informationen über nicht kampfbedingte Verluste der bewaffneten Formationen der Ukraine in der OOS-Zone. In den letzten 24 Stunden starben zwei Kämpfer, zwei weitere wurden verletzt.
Auf den Positionen der 10. Brigade bei Wodjanoje
ereignete sich die Detonation einer der Minen, die ukrainische Kämpfer versuchten ohne Markierung des Minenfeld vor Ort und ohne Erstellung entsprechender Karten zu installieren. Infolge der Detonation starben zwei ukrainische Kämpfer, die Soldaten Sanin und Mordwin, an ihren Verletzungen.
Im Gebiet von Peski haben Kämpfer der 56. Panzergrenadierbrigade an von
den Einwohnern verlassenen Wohnhäusern Türen und Fenster demontiert, um sie mit Beginn der Rotation abzutransportieren. Bei ihrer Tätigkeit hielten die Plünderer elementare Sicherheitsvorkehrungen nicht ein, dabei brach die Wand eines Hauses ein, der Soldat Owtschinnikow und der Soldat Winnikow gerieten unter die Trümmer. Nach zwei Stunden wurden die Kämpfer geborgen und mit Unterkühlung, zahlreichen Prellungen und Knochenbrüchen in eine medizinische Einrichtung eingewiesen.


de.sputniknews.com: „Vostok Oil“ – Russlands arktisches Erdölprojekt für Wirtschaftswachstum
Der russische Erdölkonzern Rosneft konzipiert ein Projekt zur Erschließung arktischer Erdölvorkommen. Es handelt sich um den Aufbau einer neuen Erdöl- und Erdgasprovinz auf der Halbinsel Taimyr im Norden des Landes.
Rosneft-Chef Igor Setschin hat bei einem Treffen mit Präsident Wladimir Putin am Dienstag neue Zahlen zum Megaprojekt genannt. Demnach sollen insgesamt mehr als 145 Milliarden Euro in das Vorhaben investiert werden. Mit der Umsetzung des Projekts würde die russische Wirtschaft um zwei Prozent jährlich wachsen, so Setschin. Außerdem würden 100.000 Arbeitsplätze geschaffen. Geplant sei der Bau von 15 Gewerbestädtchen, zwei Flugplätzen, einem Hafen, von Pipelines und einem Stromversorgungssystem mit einer Gesamtleistung von 2000 Megawatt.
Putin schätzte das Projekt als sehr komplex und zukunftsorientiert ein. „Es bedeutet einen Anstieg des gesamten BIP des Landes, eine Steigerung des Güterverkehrs auf dem Nördlichen Seeweg und selbstverständlich auch eine Festigung der Position Russlands in der Arktis insgesamt. Ich wünsche Ihnen viel Erfolg. Man muss aber alles auf die gebührende Weise einkalkulieren“, betonte der Präsident.
Wie das Medienunternehmen RBK dazu schreibt, soll das Projekt „Vostok Oil“ die Vorkommen „Lodotschnoje“, „Tagulskoje“ und „Wankorskoje“ mit dem Vorkommen „Paijachskoje“ der „Neftegasholding“ von Eduard Chudainatow verbinden.
Laut Setschin werden die Ölressourcen des Clusters derzeit auf fünf Milliarden Tonnen geschätzt. Die Gesamtvorräte von Rosneft sollen nach früheren Schätzungen 37 Milliarden Barrel im Erdöläquivalent betragen.Das Projekt soll neben der Ölförderung auch zur Belebung des Nördlichen Seeweges entlang der russischen Nordküste beitragen und damit den Güterverkehr auf See sicherstellen.
Setschin sagte auch, dass Rosneft bereits mit westlichen und indischen Investoren zusammenarbeite. „Vostok Oil“ könne ein „internationales Projekt“ werden, betonte er.
Setschin informierte ferner über die Leistungen des Konzerns im vergangenen Jahr. Für Rosneft sei das Jahr 2019 trotz einer Verschlechterung der Außenkonjunktur und des Rückganges der Erdölpreise um etwa sieben Prozent recht positiv ausgefallen. Das Fördervolumen im Jahr 2019 sei mit 285,5 Millionen Tonnen fossilen Brennstoffen (im Erdöläquivalent) auf dem Niveau des Vorjahres geblieben. Im Tagesdurchschnitt wurden 5,8 Millionen Barrel gefördert. „Das ist ein sehr gutes Ergebnis, eines der besten in der ganzen Branche“, sagte Setschin.
Im vergangenen Jahr seien 110 Millionen Tonnen Erdöl und Gaskondensat verarbeitet worden, darunter mehr als zehn Millionen in den im Ausland gelegenen Ölraffinerien.
Die langfristigen Verträge über Öllieferungen durch die Rohrleitung „Druschba“ in Richtung Polen und Tschechien, aber auch nach Deutschland seien verlängert worden, sagte Setschin. „Seit 2016 sind 83 Millionen Tonnen Erdöl nach Deutschland geliefert worden. Das macht einen Anteil von 25 Prozent des gesamten Erdölimports Deutschlands aus.“

de.sputniknews.com: Verstoß gegen Sanktionen: Belieferte Geschäftsmann aus Bayern illegal Russlands Militär?
Durch Warenhandel im Bereich von Werkzeugmaschinen soll ein Unternehmer in Augsburg über acht Millionen Euro verdient haben – und zwar bei angeblich illegalen Geschäften mit dem russischen Militär. „Er hat gegen die Sanktionen gegen Russlands Wirtschaft verstoßen“, so die zuständige Bundesanwaltschaft. Der Mann ist aktuell verhaftet.
Der Geschäftsführer einer Werkzeugmaschinen-Firma im bayerischen Augsburg ist nach Angaben der Nachrichtenagentur DPA am Dienstag verhaftet worden. Dies teilte die Bundesanwaltschaft in Karlsruhe am Donnerstag mit.
Laut Anklage soll der Deutsche seit Januar 2016 „sieben Mal Werkzeugmaschinen mit einem Auftragsvolumen von insgesamt rund acht Millionen Euro an das Militär in Russland geliefert haben“. Damit habe der Beschuldigte gegen die Wirtschaftssanktionen des Westens verstoßen, die gegen die russische Wirtschaft gerichtet sind.
„Um dies zu verschleiern und Ausfuhrkontrollen zu umgehen“, kommentierte das Magazin „Focus“ am Donnerstag, habe der Augsburger „die Geschäfte über wechselnde Scheinempfänger gemacht. Auch seien Ausfuhrgenehmigungen durch unzutreffende Angaben erschlichen worden.“ Die Bundesanwaltschaft gehe davon aus, dass der russische Geheimdienst ebenso involviert sei.
Alle von ihm an Russland verkaufte Maschinen seien „zur militärischen Verwendung geeignet und auf der Verbotsliste für solche Waren genannt gewesen, die sowohl zivil als auch militärisch (dual-use) einsetzbar sind. Die Ausfuhr dort gelisteter Waren ist nach den Vorschriften der Russland-Embargo-Verordnung untersagt.“
Der zuständige Ermittlungsrichter des Bundesgerichtshofs erließ gegen den in Augsburg festgenommenen Beschuldigten einen Haftbefehl und ordnete Untersuchungshaft an. Gegen ihn besteht laut Bundesanwaltschaft der „dringende Tatverdacht des siebenfachen Verstoßes gegen das Außenwirtschaftsgesetz“.
Die Wohnung des Augsburger Firmenchefs sowie Räumlichkeiten seines Unternehmens sowie weitere verdächtigte Personen in Bayern, Berlin und Sachsen wurden im Zuge der aktuell laufenden Ermittlungen durchsucht.


Mil-lnr.info: Erklärung des Offiziers des Pressedienstes der Volksmiliz der LVR I.M. Filiponenko
Nach Angaben, die von Vertretern der LVR im GZKK erfasst wurden, wurde in den letzten 24 Stunden ein Feuerangriff von den Positionen der 93. Brigade auf Donezkij mit Schützenpanzerwaffen festgestellt, in dessen Folge eine Stromleitung beschädigt wurde. Acht Wohnhäuser hatten keinen Strom.
Lange Zeit konnten die Störungsdienste der Republik nicht mit der Reparatur der Leitung beginnen, da Sicherheitsgarantien der ukrainischen Seite bezüglich der Einhaltung eines Regime der Ruhe fehlten.
Der Gegner nutzt weiter den Waffenstillstand zur Stationierung von Militärtechnik in der Nähe von Ortschaften und gefährdet so friedliche Einwohner.
Nach Informationen unserer Quellen ist ein 122mm-Artilleriegeschütz Gwosdika der 93. Brigade in der Nähe eines Wohngebietes von Sewerodonezk stationiert. Ein Panzertransporter haben Untergebene von Bryshsinkij im Hof eines Wohnhauses in Muratowo stationiert.
Im Verantwortungsbereich der 59. Panzergrenadierbrigade haben Kämpfer einen Schützenpanzer in einem privaten Sektor von Swetlodarsk stationiert, ein weiterer Schützenpanzer und ein Schützenpanzerwagen haben ukrainische Kämpfer in Höfen örtlicher Einwohner in Krasnyj Pachar getarnt.
Fälle der Stationierung von Militärtechnik der ukrainischen Streitkräfte in Ortschaften werden auch von den offiziellen OSZE-Berichten bestätigt. …


de.sputniknews.com: Syriens Parlament erkennt Völkermord an den Armeniern durch Osmanisches Reich an
Das syrische Parlament hat am Donnerstag einen Gesetzentwurf zur Anerkennung und Verurteilung des Völkermordes an den Armeniern im Osmanischen Reich verabschiedet. Dies gab der Pressedienst des Gremiums bekannt.
In der Vorlage werden die Handlungen der osmanischen Regierung nicht nur gegen die Armenier, sondern auch gegen die Assyrer betrachtet.
„Das Parlament verabschiedete einen Gesetzentwurf zur Anerkennung und Verurteilung des Völkermordes an den Armeniern im Osmanischen Reich am Anfang des 20. Jahrhunderts (…) und beschloss, dass die Armenier, die Assyrer und andere Völker, die die syrische Nation bilden, Opfer der ethnischen Säuberung, der gezielten Schlachterei und des Genozids geworden waren“, hieß es.
Die Institution rief andere Parlamente auf, ähnliche Gesetze anzunehmen, und verurteilte „Versuche, dieses Verbrechen zu leugnen und die historische Wahrheit darüber zu verdrehen“.
Laut Abgeordneten wird das neue Gesetz einer möglichen Wiederholung solcher Verbrechen in der Zukunft vorbeugen.
Damaskus warf Ankara mehrmals die Besetzung syrischer Territorien vor. Aus der Sicht syrischer Parlamentarier zeigten die Geschehnisse in Syrien das „wahre Gesicht des aggressiven türkischen Regimes“. Dem Parlamentsvorsitzenden Hammouda Sabbagh zufolge basiere die türkische Aggression auf der „rassistischen osmanischen Ideologie“.
Völkermord an den Armeniern – bis zu 1,5 Millionen Todesopfer
Im Ersten Weltkrieg wurden Armenier durch das Osmanische Reich systematisch verfolgt, getötet und auf Todesmärsche geschickt. Historiker sprechen von bis zu 1,5 Millionen Todesopfern bei den Massakern, die im Wesentlichen in den Jahren 1915 und 1916 stattfanden.
Inzwischen haben rund zwei Dutzend Staaten den Genozid offiziell anerkannt. Auch Papst Franziskus sprach vom „ersten Völkermord des 20. Jahrhunderts“. Der Deutsche Bundestag verabschiedete 2016 eine Resolution, die den Völkermord verurteilte. Als erstes EU-Land hatte Frankreich den Genozid 2001 anerkannt.
Die Türkei als Nachfolgerin des Osmanischen Reiches gesteht den Tod von 300.000 bis 500.000 Armeniern während des Ersten Weltkrieges ein und bedauert das Massaker. Eine Einstufung als Völkermord weist sie jedoch strikt zurück.


de.sputniknews.com: Stärkung der US-Militärpräsenz im Irak inakzeptabel – irakisches Parlament
Die Stationierung eines zusätzlichen US-Militärkontingents im Irak unter dem Vorwand der Erweiterung der Nato-Trainingsmission im Lande ist laut dem Chef des Ausschusses für Sicherheit und Verteidigung im irakischen Parlament, Muhammad Rida, inakzeptabel.
Am Mittwoch hatte der Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg nach einer Sitzung der Allianz auf der Ebene der Verteidigungsminister mitgeteilt, dass die Minister beschlossen hätten, die Arbeit der Trainingsmission im Irak wiederaufzunehmen und ihre Tätigkeit zu erweitern, sollten sie dafür die Zustimmung von Bagdad bekommen. Stoltenberg betonte, dass alle Nato-Länder ihre Bereitschaft bekräftigt hätten, im Irak „mehr zu tun“.
„Die Erweiterung der Nato-Trainingsmission im Irak und die Heranziehung irakischer Offiziere an die Trainingstagungen der Allianz wird begrüßt, allerdings ist die Entsendung eines zusätzlichen US-Kontingents unter dem Vorwand der Erweiterung der Nato-Mission für uns nicht akzeptabel“, sagte der irakische Abgeordnete.
„Wir wollen nicht, dass das Aushängeschild gewechselt wird und der Inhalt der alte bleibt“, unterstrich er in Bezug auf die im Januar von dem irakischen Parlament getroffene Entscheidung, den Abzug von ausländischen Militärs aus dem Irak zu erwirken. Die entstandene Situation erfordere, dass die „US-Truppen und Truppen der internationalen Koalition abziehen, wonach ein Einvernehmen (hinsichtlich des Formats der Zusammenarbeit mit der Nato – Anm. d. Red.) aufgrund der Einhaltung der Souveränität des Iraks und bei seinem Wunsch erzielt wird“, erklärte Rida.
Der Abgeordnete teilte zudem mit, dass der neue Regierungschef Mohammed Tawfiq Allawi den Beschluss des Parlaments über den Abzug ausländischer Truppen unterstütze und „dieser Frage eine große Bedeutung beimisst“.
Rida betonte zudem, dass nach der Einstellung der Zusammenarbeit mit der internationalen Koalition, darunter mit US-Militärs, die irakischen Luftstreitkräfte die Heranziehung der ausländischen Hilfe „sehr brauchen“, dabei sei Bagdad an einer Kooperation mit Russland interessiert. „Ich werde dem Oberbefehlshaber der Streitkräfte des Landes (dem Premierminister Tawfiq Allawi – Anm. d. Red.) von der Notwendigkeit einer Festigung der Zusammenarbeit mit der russischen Seite zu für den Irak vorteilhaften Bedingungen berichten“, erklärte er.
Das irakische Parlament hatte am 5. Januar mit einer Stimmenmehrheit für den Abzug ausländischer Truppen vom Territorium des Landes gestimmt und eine nicht bindende Resolution verabschiedet, in der die Regierung aufgefordert wird, die US-Truppen aus dem Land auszuweisen. Die Resolution folgte auf den US-Luftangriff im Raum des internationalen Flughafens Bagdad vom 3. Januar, bei dem der Kommandeur der iranischen Al-Quds-Spezialeinheit, General Qassem Soleimani, sowie der Gründer der „Kataib Hisbollah“, Abu Mahdi al-Muhandis, ermordet worden waren. In Washington werden sie als Beteiligte an der Organisation des Angriffs auf die US-Botschaft in Bagdad am 31. Dezember 2019 eingestuft.


lug-info.com: Erklärung des Außenministers der LVR Wladislaw Dejnego
Die ukrainische Partei „Sluga naroda“ erklärte, sie habe die Position, „einen besonderen Status nicht in die Verfassung zu schreiben“. Dabei unterstrich der Vorsitzende der Partei, dass dies dieselbe Position ist wie die Wladimir Selenskijs.
Entsprechend der Minsker Erklärungen ist eine Schlüsselkomponente der friedlichen Regelung des Konflikts eine Verfassungsreform, der eine Dezentralisierung des Staatsmacht unter Berücksichtigung des besonderen Status des Donbass zugrunde liegt. Diese Vereinbarung ist durch die Unterschrift des offiziellen Vertreters der Ukraine in der Minsker Kontaktgruppe bestätigt und hat seit ihrer Billigung durch eine UN-Sicherheitsratsresolution den Charakter einer internationalen Verpflichtung.
Taktiken der Nichterfüllung dieser Vereinbarungen hat auch der vorhergehende Präsident der Ukraine gefahren. Die Nachahmung seiner Herangehensweisen muss Beunruhigung hervorrufen, weil sie auf ein Unverständnis (oder den Unwillen zu verstehen) einer offensichtlichen Tatsache: Die Minsker Vereinbarungen sind der einzige Mechanismus zur Lösung des Konflikts im Donbass, Alternativen dazu gibt es nicht. Die Ukraine ist verpflichtet, alles genau und in der vorgesehenen Reihenfolge umzusetzen, angefangen von der Vereinbarung aller juristischen Aspekte des besonderen Status mit den Vertretern des Donbass in der Minsker Kontaktgruppe, weiter über die Annahme aller für die Realisierung des besonderen Status des Donbass notwendigen Gesetze und Rechtsakte in einer vereinbarten Redaktion und die Festlegung von dessen dauerhaften Status in der Verfassung bis hinzu zu einer allumfassenden politischen Regelung des Konflikts. Statt Ausflüchte und Versuche einer Revision sich zuverlässig und konsequent auf dem Weg einer friedlichen Regelung bewegen. Es ist nicht nötig, sich an die Vorgänger anzupassen oder auf die Radikalen einzugehen – die Zeit hat deutlich die ganze Fehlerhaftigkeit einer solchen Praxis gezeigt.


abends:

de.sputniknews.com: Irakische Militärbasis mit US-Soldaten unter Raketenbeschuss – Berichte
Eine Militärbasis mit US-Soldaten im Nordirak ist Berichten zufolge unter Raketenbeschuss geraten. Über mögliche Verletzte ist nichts bekannt.
Betroffen ist demnach ein Militärstützpunkt in der Provinz Kirkuk, der US-Soldaten beherbergen soll, wie die Nachrichtenagentur AFP unter Berufung auf Quellen in Militärkreisen berichtet.
Die irakische Militärbasis K1, 15 Kilometer nordwestlich von Kirkuk, war zuletzt am 27. Dezember mit Raketen angegriffen worden. Das US-Zentralkommando bestätigte daraufhin, dass beim Raketenbeschuss ein Auftragnehmer aus den USA getötet und mehrere amerikanische und irakische Soldaten verwundet worden seien. Die USA machten dafür die Miliz Kataeb Hezbollah verantwortlich und führten als Vergeltung Luftangriffe gegen deren Ziele aus, wobei 25 Kämpfer getötet wurden.
Kurze Zeit später wurde der iranische Top-General Qassem Soleimani durch einen US-Drohnenangriff getötet.
Zwei Tage nach seiner Ermordung stimmte das irakische Parlament für die Aufkündigung des Abkommens mit der US-geführten Koalition über gemeinsames Vorgehen gegen die Terrormiliz „Islamischer Staat“ (auch Daesh; IS) und für den Abzug aller ausländischen Truppen aus dem Irak.
Nach der Forderung des irakischen Parlaments kündigte die Bundeswehr einen Teilabzug ihres Kontingents aus dem Irak nach Jordanien und Kuwait an. Zugleich betonten Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer und Außenminister Heiko Maas, dass sie den Kampf gegen den IS im Irak für sinnvoll halten. …


lug-info.com: Eine feierliche Kundgebung zum 77. Jahrestag der Befreiung Krasnodons von den faschistischen deutschen Besatzern und zum 31. Jahrestag des Abzugs sowjetischer Truppen aus Afghanistan fand heute auf dem zentralen Platz von Mologwardejsk statt. Dies berichtet die Verwaltung von Krasnodon und dem Bezirk Krasnodon.
An der Kundgebung nahmen Vertreter aller Unternehmen, Einrichtungen und Organisationen der Stadt, internationalistische Kämpfer, Kadetten des militärisch-patriotischen Klubs „Jugend Noworossijas“, Einwohner und Gäste von Molodogwardejsk teil.
Der Vorsitzende des Exekutivkomitees des Stadtrats von Molodogwardejsk Wjatscheslaw Borsenko erinnerte die Versammelten an die Geschichte der Befreiung des Krasnodoner Gebiets in den Jahren des Großen Vaterländischen Kriegs.
„Die junge Generation darf diese heroischen Seiten der Geschichte nicht vergessen, denn unsere Stadt ist zu Ehren der Taten der Helden der Jungen Garde benannt“, sagte er.
Die Kadetten des militärisch-patriotischen Klubs legten Blumen an den Büsten der Junggardisten nieder.
Borisenko dankte den internationalistischen Kämpfern für ihre unschätzbare Kampferfahren, die im Jahr 2014 der Republik geholfen hat dem Angriff der Kiewer Truppen standzuhalten….
Die Kundgebungsteilnehmer ehrten das Andenken der gefallenen Helden des Großen Vaterländischen Kriegs und des Kriegs in Afghanistan mit einer Schweigeminute.
Dann gingen die Versammelten in einer Kolonne zu städtischen Park von Molodogwardejsk, wo sie Blumen an Gedenkstein für die internationalistischen Kämpfer niederlegten.


de.sputniknews.com: Türkei verlegt Artillerie und Panzer nach Idlib – Anadolu
Das Kommando der türkischen Armee verstärkt laut Medien das Potenzial der Militäreinheiten an der Grenze zu Syrien und hat eine Panzerkolonne und Selbstfahrlafetten „Firtina“ dorthin verlegt. Dies meldet die Agentur Anadolu unter Verweis auf Militärquellen am Donnerstag.
Panzertechnik aus verschiedenen Truppenteilen der Türkei habe die Provinz Gaziantep erreicht und sich von dort aus in Richtung der türkischen Provinz Hatay begeben, so die Agentur. Die Militärtechnik sei zwecks Stärkung der Militäreinheiten an die Grenze zu Syrien verlegt worden.
Am Montag hatte das türkische Verteidigungsministerium gemeldet, dass infolge des Artilleriebeschusses eines Beobachtungspunktes in Idlib vonseiten der syrischen Armee fünf türkische Militärs ums Leben gekommen seien und fünf weitere Verletzungen erlitten hätten. Laut der Militärbehörde haben die türkischen Streitkräfte daraufhin 115 Ziele der syrischen Armee beschossen und 101 syrische Soldaten neutralisiert.
Am 3. Februar seien infolge eines Artilleriebeschusses vonseiten der syrischen Armee in Idlib acht türkische Militärs und Zivilisten ums Leben gekommen. Wie der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan erklärte, seien 76 syrische Soldaten Opfer der Gegenaktionen der Türkei geworden.
Erdogan hatte zuvor erklärt, dass er seinen russischen Amtskollegen Wladimir Putin aufgefordert habe, auf den syrischen Präsidenten Baschar al-Assad Druck auszuüben, damit die syrische Armee die Offensive in der Provinz Idlib stoppe und bis Ende Februar von den türkischen Beobachtungspunkten abziehe, andernfalls würde Erdogan mit einer militärischen Antwort drohen. …


de.sputniknews.com: USA setzen ihre Sanktionspolitik gegen Russland fort – Noch drei Unternehmen betroffen
Die USA haben ihre Sanktionen auf drei weitere russische Unternehmen ausgedehnt. Ein entsprechendes Dokument wurde vom State Department im föderalen Register veröffentlicht.
Betroffen sind das Schipunow-Konstruktionsbüro in Tula, die Forschungs-Produktions-Vereinigung für Maschinenbau und der Flugzeugbauer Kumertau (Teilrepublik Baschkortostan). Die Restriktionen gelten vom 3. Februar an.
Zudem setzten die USA weitere fünf chinesische Unternehmen auf ihre Sanktionsliste. Betroffen sind Dandong Zhensheng Trade Co., Ltd., Gaobeidian Kaituo Precise Instrument Co., Ltd., Shenzhen Tojoin Communications Technology Co., Ltd., Shenzhen Xiangu High-Tech Co., Ltd. und Wuhan Sanjiang Import and Export Co., Ltd.
Irak und Türkei ebenfalls betroffen
Auch das irakische Unternehmen Kata’ib Sayyid al-Shuhada und die türkische Firma Eren Carbon Graphite Industrial Trading Company, Ltd. fielen bei Washington in Ungnade.
Die Entscheidung wurde gemäß einem US-Gesetz über die Nichtweiterverbreitung von Massenvernichtungswaffen an den Iran, Nordkorea und Syrien getroffen. Das Dokument untersagt den Transfer von Technologien an diese Länder, die bei der Entwicklung von ABC-Waffen und Trägermitteln dazu genutzt werden könnten.
Putin: „Sanktionen kontraproduktiv“
Gegen Russland sind derzeit mehrere Sanktionspakete gültig, die Washington schrittweise ausbaut beziehungsweise verlängert. Präsident Wladimir Putin hatte derartige Einschränkungen als „sinnlos“ und „die Sanktionspolitik gegen Moskau als kontraproduktiv“ abgewiesen.


de.sputniknews.com: Wegen US-Sanktionen: Venezuela reicht Klage beim Strafgericht in Den Haag ein
Im Zusammenhang mit der Sanktionspolitik Washingtons will Venezuela Rechtsmittel gegen die USA einsetzen. Das teilte das Außenministerium des lateinamerikanischen Landes am Donnerstag mit.
„Außenminister Jorge Arreaza traf am Donnerstag im Internationalen Strafgericht in Den Haag ein, um im Namen des venezolanischen Volkes eine Klage im Zusammenhang mit Verbrechen gegen die Menschlichkeit einzubringen, die die US-Regierung seit 2014 mit ihren illegalen einseitigen Restriktionen begeht“, hieß es in einer Erklärung des venezolanischen Außenamtes.
Zuvor hatte Venezuelas Präsident Nicolas Maduro die Absicht von Caracas bekundet, bei internationalen Gerichten gegen US-Sanktionen zu klagen, darunter gegen die von Washington verhängten Einschränkungen gegen das Flugunternehmen Conviasa. …

 

Standard

Presseschau vom 12.02.2020

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info.
Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B.
BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“


abends/nachts:

wpered.su: An der Donezker Nationaluniversität fand eine Buchpräsentation statt, die dem Andenken des Absolventen der historischen Fakultät Wsewolod Petrowskij gewidmet war
Am 10. Februar fand
an der Donezker Nationaluniversität eine Präsentation des Buches Stanislaw Retinskijs „Der Donbass in der weltweiten Konfrontation: ein klassenbezogener Ansatz“ statt, die dem Kommunisten, Journalisten, Absolventen der historischen Fakultät Wsewolod Petrowskij gewidmet war, der am 8. Februar 2015 in den Kämpfen um Debalzewo starb. Dies teilt der Pressedienst der Universität mit.
Die Direktorin der wissenschaftlichen Bibliothek Swetlana Sawtschuk eröffnete die Präsentation und merkte an, dass heute Dozenten und Studenten der Geschichtswissenschaft aus zwei wichtigen Anlässen versammelt sind – dem Todestag Sewas und der Präsentation eines Buches.
Die Dekanin der historischen Fakultät Oxana Penkowa wandte sich an die Anwesenden und die Eltern Wsewolod Petrowskijs und unterstrich, dass es sehr schwer ist, über solche Menschen als Tote, in der Vergangenheit, zu sprechen. Sie erinnerte mit warmen Worten an den Studenten der historischen Fakultät und erzählte, dass er ein wissbegieriger, forschender Mensch war. Dank ihm wurde an der historischen Fakultät der DonNU das Wissenschaftsspiel „Was? Wo? Wann?“ wiederbelebt.
Tatjana Awenirowna und Wjatscheslaw Wladimirowitsch, die Eltern Wsewolods, erinnerten an das letzte Jahr im Leben ihres Sohnes und unterstrichen, dass er in diesem Jahr im
geistig-ethischen und ideologischem Bereich sehr gewachsen ist. Als auszeichnende Merkmal ihres Sohnes nannten sie das Streben nach Gerechtigkeit und die Verteidigung der Wahrheit.
„Wir haben keinen Helden erzogen, wir haben ihm geholfen, die Welt zu erkennen, die richtigen Werte nahegebracht, dabei hat sehr die klassische Literatur geholfen, für die Wsewolod seit der frühen Jugend eine Leidenschaft hatte“, erzählten sie.
Außerdem sprachen Miroslaw Rudenko, Dmitr
ij Desorzew, Kirill Tscherkaschin, Stanislaw Retinskij, die Sewa persönlich kannten – mit ihm gearbeitet, gelernt oder gelehrt hatten – mit warmen Worten über Wsewolod Petrowskij.
Die Anwesenden tauschten ihre Eindrücke über das Buch „Der Donbass in der weltweiten Konfrontation: ein klassenbezogener Ansatz“ aus, sie schätzten es sehr hoch ein – das Buch ist ein Beitrag zu Diskussion, die Sicht des Autors auf viele lebenswichtige Fragen ist sehr interessant. Es ist verständlich geschrieben, zwingt zum
Nachdenken.
Zum Abschluss der Veranstaltung übergab der Autor der wissenschaftlichen Bibliothek der DonNU das Buch. Die Bibliotheksdirektorin unterstrich, dass dies ein Geschenk nicht für die Bibliothek sondern für ihre Leser ist. Der Prorektor für Erziehungs- und Sozialarbeit mit den Studenten der DonNU Alexej Ignatow zog eine Bilanz der Veranstaltung und unterstrich, dass jedes Volk durch die Helden, die es ehrt, vereint wird, und rief die Kollegen, Gäste und Studenten auf, das Andenken der Helden des Donbass zu ehren.


vormittags:

wpered.su: Freiheit für Benes Aijo!
Am 11. Februar wurde im Dorf Jarensk in der Oblast Archangelsk das Mitglied des Donezker Stadtkomitees der KP der DVR Benes Aijo festgenommen. Er war in diese Region der Russischen Föderation gereist, um die Gegner des Baus eines Müllabladeplatzes in Schi
jes zu unterstützen, wohin Hausmüll aus Moskau entsorgt werden soll. Nach vorläufigen Informationen wurde unser Genosse auf eine Anfrage der Ukraine bei Interpol festgenommen, deswegen droht im die Deportation in dieses Land.
Benes Aijo ist in der ganzen Welt als flammender Kämpfer für den Sozialismus, gegen den lettischen und ukrainischen Nationalismus, für Freiheit und Unabhängigkeit des Donbass bekannt. 2014 kam er nach Donezk, um das sich erhebende Volk zu unterstützen. Selbstlos unterstützte er zuerst bei Kundgebungen, dann mit der Waffe in der Hand an der Front die Donezker Volksrepublik. Benes Aijo erklärte mehrfach, dass er bereit ist, sein Leben für den Donbass zu geben.
Die Deportation eines Verteidigers der Donezker Volksrepublik in die Ukraine ist unzulässig! Im Fall einer Auslieferungen droht ihm eine Deportation nach Lettland, woher er stammt. Wegen der Beteiligung am Konflikt im Donbass haben die lettischen Behörden gegen Benes Aijo einige Strafverfahren eingeleitet. Wir, die Kommunisten der DVR, fordern die unverzügliche Freilassung unseres Genossen und seine Rückkehr in die Donezker Volksrepublik!
Das Zentralkomitee der KP der DVR


de.sputniknews.com:
USA motten Hyperschallwaffenprogramm ein – aus Budgetmangel
Die US-Luftstreitkräfte haben eins der zwei wichtigsten Programme zur Entwicklung von Hyperschallwaffen gestrichen. Konkret geht es um das Projekt HCSW (luftgestützte Hyperschallrakete großer Reichweite).
Laut der Air-Force-Sprecherin Ann Stefanek ist diese Entscheidung nicht auf technische Probleme, sondern auf Budgeteinschränkungen zurückzuführen. Die Leitung der Air Force habe beschlossen, alle Geldmittel in die Entwicklung eines anderen Programms – ARRW (Air-Launched Rapid Response) – zu investieren. Im Rahmen dieses Projekts soll unter anderem ein einzigartiges Fluggerät entwickelt werden.
„Wir werden weiterhin mit unseren Schwestergesellschaften zusammenarbeiten, um herauszufinden, wie wir unsere Fähigkeiten am effektivsten nutzen können, um den sparsamsten Umgang mit Steuergeldern sicherzustellen“, heißt es in einer Erklärung, die am 10. Februar per E-Mail an „Defense News“ gesendet wurde.
Die ersten Ergebnisse werden 2022 erwartet. Die beiden Programme führte der Rüstungs- und Technologiekonzern Lockheed Martin aus.
Während die USA im Geschäftsjahr 2020 rund 576 Millionen US-Dollar in Hyperschall-Prototyping investieren, soll diese Summe laut „Defense News“ im Geschäftsjahr 2021 auf 382 Millionen US-Dollar sinken.
„Das HCSW-Team hat alle Entwicklungsmeilensteine erfolgreich erreicht. Diese Fortschritte werden dazu dienen, die Erzeugung und Demonstration verschiedener Hyperschallwaffenfähigkeiten in naher Zukunft zu beschleunigen“, sagte Stefanek.
Während einer Ansprache an die Nation am 8. Januar wies US-Präsident Donald Trump auf das Arsenal von „großen, mächtigen, genauen, tödlichen und schnellen“ Raketen hin und sagte, das Land habe „viele“ Hyperschallraketen „im Bau“.
Gleichzeitig gestand der stellvertretende Vorsitzende des Stabschefs, General John Hyten, letzten Monat, dass das US-Militär im Bereich der Forschung und Entwicklung von Hyperschallwaffen in Verzug geraten sei.
„Wir stehen jetzt in einem ernsthaften Wettbewerb mit anderen Nationen im Bereich der Hyperschallwaffen. Wir waren vor zehn Jahren an vorderster Front “, sagte er – wahrscheinlich in Bezug auf China und Russland – bei einer Rede im Zentrum für Strategische und Internationale Studien am 17. Januar.
Im Januar hatte der russische Präsident Wladimir Putin den Start einer Hyperschallrakete Kh-47M2 „Kinschal“ aus einem modifizierten Jagdflugzeug MiG-31K beobachtet.


telegram-Kanal der Vertretung der LVR im GZKK: Am 11. Februar 2020 wurde kein Beschuss von Seiten der BFU auf das Territorium der LVR festgestellt.


de.sputniknews.com:
Erdogan will syrische Regierungsarmee zum Verlassen der Deeskalationszone in Idlib zwingen
Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan will die syrischen Regierungstruppen bis Ende Februar zum Verlassen der Deeskalationszone in Idlib zwingen. Er drohte außerdem mit Angriffen gegen die syrische Armee auch außerhalb dieser Zone, sollte es zu Attacken auf türkische Soldaten kommen.
„Wir sind fest entschlossen, die Kräfte des Regimes außerhalb der türkischen Beobachtungspunkte bis Ende Februar zum Abzug zu zwingen“, sagte Erdogan am Mittwoch in einer Rede vor der Regierungspartei.
Ankara werde dazu alles Notwendige in der Luft und am Boden tun.
„Falls unsere Militärs angegriffen werden, werden wir die Kräfte des Regimes überall schlagen, auch außerhalb der vom Sotschi-Abkommen festgelegten Grenzen“, sagte Erdogan weiter.
Am Montag hatte das türkische Verteidigungsministerium den Tod von fünf türkischen Soldaten gemeldet, fünf weitere sollen verletzt worden sein. Als Gegenschlag hatten die türkischen Luftstreitkräfte 115 Ziele der syrischen Armee beschossen und 101 syrische Militärs „neutralisiert“. Laut Erdogan geht es momentan um 14 Tote und 45 Verletzte.
„Das Regime in Idlib, die mit ihm gemeinsam handelnden russischen Streitkräfte sowie die von den Iranern unterstützten Militanten greifen hauptsächlich die Zivilbevölkerung an“, sagte Erdogan. Ihm zufolge werden die Versprechen, auf die sich die Seiten zuvor geeinigt hätten, nicht eingehalten.
Zuvor hatte Erdogan den russischen Präsidenten Wladimir Putin aufgefordert, den syrischen Staatschef Bashar Assad unter Druck zu setzen, damit die Regierungsarmee ihre Offensive in der Provinz Idlib aufgibt und sich bis Ende Februar von den türkischen Beobachtungsstellen entfernt. Er hatte auch mit einer militärischen Antwort gedroht.
Weiteres Treffen in Moskau geplant
Der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu hat am heutigen Mittwoch einen weiteren Moskau-Besuch in der nächsten Zeit angekündigt. Auf der Tagesordnung wird die Lage in Idlib stehen.
„Wir arbeiten weiter zusammen. Wir versuchen, eine Waffenruhe zu erzielen. Wenn bei den Verhandlungen mit Russland aber keine Lösung gefunden wird, werden wir nach eigener Wahl handeln“, zitiert der Sender NTV Cavusoglu, der zu Besuch in Albanien weilt.
Sotschi-Abkommen
Am 22. Oktober 2019 hatten die Präsidenten Russlands und der Türkei in fast siebenstündigen Verhandlungen in der russischen Schwarzmeerstadt Sotschi ein Memorandum unterzeichnet, das zehn Punkte umfasst. Demnach sollen die russische Militärpolizei und der syrische Grenzdienst beim Abzug der kurdischen Volksmilizen und ihrer Bewaffnung aus der 30 Kilometer breiten Zone an der syrisch-türkischen Grenze Unterstützung geben.
Hintergrund
Die türkischen Truppen waren am 9. Oktober in Nordsyrien einmarschiert und hatten die Offensive „Friedensquelle” begonnen. Diese richtet sich gegen die Terrormiliz „Islamischer Staat“ sowie die im Land verbotene kurdische Arbeiterpartei PKK, die seit 1984 für eine kurdische Autonomie im Südosten der Türkei kämpft.


dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 11. Februar 3:00 Uhr bis 12. Februar 3:00 Uhr
Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: In den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine 6.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen … (es folgt eine genaue Auflistung der Waffensysteme und Geschosse; Anm. d. Übers.).
In der Beschusszone von Seiten der BFU befanden sich die folgenden Bezirke/Ortschaften:
Krutaja Balka, Staromichajlowka, Leninskoje, Sachanka.
Opfer unter der Zivilbevölkerung oder Schäden an ziviler Infrastruktur wurden bisher nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den BFU abgefeuerten Geschosse beträgt 36.
Wir erinnern daran, dass die Zahl der Geschosse mit einem Kaliber bis 12,7mm nicht in die Gesamtstatistik im täglichen Bericht eingeht.
In den vorangegangenen 24 Stunden betrug die Zahl der auf das Territorium der DVR abgefeuerten Geschosse 22.
Ab 01:01 Uhr am 21. Juli 2019 trat gemäß einer von der Minsker Kontaktgruppe erreichten Vereinbarung eine erneuerte Verpflichtung zur Einhaltung eines allumfassenden, bedingungslosen, nachhaltigen und unbefristeten Regimes der Feuereinstellung in Kraft.


nachmittags:

de.sputniknews.com: Heftiger Sturm sucht die Krim heim
Über der Schwarzmeer-Halbinsel Krim toben seit einigen Tagen schwere Unwetter: Das Meer schlägt mit Gewalt zu und überflutet naheliegende Straßen. Umgestürzte Konstruktionen sorgen für Störungen im Verkehr.
Das Katastrophenschutzministerium auf der Schwarzmeer-Halbinsel Krim wurde wegen des tobenden Sturmes in erhöhte Alarmbereitschaft versetzt.
„Eine vorbeiziehende Frontalzone bringt am 11. und 12. Februar kräftigen Regen, Schneeregen, örtlich starken Niederschlag, Glatteis“, heißt es in einer Mitteilung das Katastrophenschutzministeriums auf der Krim.
In der gesamten Region werden Stromausfälle registriert. Defekte Stromleitungen werden derzeit repariert. Es wird erwartet, dass die Stromversorgung am Mittwoch vollständig wiederhergestellt wird.


de.sputniknews.com: Touristen in Polen wegen Gespräch auf Russisch verprügelt
Touristen aus Russland, der Ukraine und Weißrussland sind in Polen verprügelt worden, weil sie Russisch gesprochen haben. Darüber berichtet die Zeitung „Gazeta Wyborcza“.
Zu dem Vorfall kam es in der Stadt Thorn. Am späten Abend griffen Unbekannte eine Gruppe von fünf Menschen an und skandierten dabei „Polen ist für Polen“. Unter den Betroffenen waren neben Ausländern auch Einheimische.
Einer von ihnen schrieb auf Facebook über den Vorfall: „Sie hatten keine Bedenken, auf eine junge Frau einzuschlagen. Mein Kollege, ein repatriierter Pole, hat einen gebrochenen Schädelknochen, aber zum Glück ist die Verletzung nicht sehr ernst“, schrieb der Mann.
„Ich war bereits in vielen Ländern und ob in Russland, der Ukraine oder China – ich wurde immer mit Respekt behandelt und konnte mit der Hilfe anderer rechnen“, schrieb er weiter und fügte hinzu, dass solch eine diskriminierende Behandlung kein Einzelfall sei und so etwas in letzter Zeit immer öfter vorkomme.
Polizeiangaben zufolge wurde der Vorfall von Beobachtungskameras fixiert. Die Polizei versucht nun, die Täter zu identifizieren.


a
rmiyadnr.su: Erklärung des offiziellen Vertreters der Leitung der Volksmiliz der DVR zur Lage am 12.02.2020
Nach Angaben, die von den Beobachtern des GZKK der DVR erfasst wurden, haben die bewaffneten Formationen der Ukraine in den letzten 24 Stunden sechsmal das Feuer auf Ortschaften der Republik eröffnet.
In Richtung Donezk haben Straftruppen der 28. Brigade unter Kommando Martschenkos Staromichajlowka mit Schützenpanzerwaffen, Antipanzergranatwerfern und Schusswaffen beschossen. Kämpfer der 56. Brigade haben auf Befehl Iwanows Krutaja Balka mit 82mm-Mörsern, Granatwerfern verschiedener Art, großkalibrigen Waffen und Schusswaffen beschossen.
In Richtung Mariupol haben Kämpfer der 10. Brigade auf Befehl des Verbrechers Subanitsch Leninskoje und Sachanka mit 82mm-Mörsern, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen beschossen.
Informationen über Zerstörungen von Objekten der zivilen Infrastruktur und Verletzte unter der Zivilbevölkerung werden noch ermittelt.
Die Materialien zu Fällen des Beschusses von Ortschaften wurden an Vertreter internationaler Organisationen, die sich in der Republik befinden, sowie an die Generalstaatsanwaltschaft der DVR übergeben, um sie den Strafverfahren gegen die Brigadekommandeure der BFU Martschenko, Subanitsch und Iwanow hinzuzufügen.
Wir wir sehen können, führen die ukrainischen bewaffneten Formationen entgegen der Rhetorik Selenskijs über die Notwendigkeit einer Beendigung der Konflikts im Donbass weiter provokative
n Beschuss des Territoriums unserer Republik im Vorfeld der Sitzung der dreiseitigen Kontaktgruppe in Minsk durch.
Die ukrainischen bewaffneten Formationen behindern weiter aktiv die Arbeit der Beobachter der OSZE-Mission, um die Stationierung verbotener Waffen zu verheimlichen. In den letzten 24 Stunden haben die Einsatz einer Station zur Funkunterdrückung „Bukowl-AD“ durch Kämpfer des 20. Bataillons für elektronische Kriegführung der BFU im Verantwortungsbereich der 58. Brigade festgestellt, um die Leitungskanäle von Drohnen der Mission bei ihren Flügen über den Gebieten von Konstantinowka und Luganskoje zu blockieren.
Wir erhalten weiter
Informationen über nicht kampfbedingte Verluste der bewaffneten Formationen der Ukraine in der Zone der Besatzungskräfte.
In den letzten 24 Stunden starb ein Kämpfer, drei wurden verletzt.
Während eines Wettbewerbs um die beste Schützenpanzermannschaft unter den Einheiten der 58. Brigade kippte einer der Schützenpanzer um,
dabei erlitten drei Kämpfer zahlreiche Verletzungen und Knochenbrüche.
Dieser Fall wird vom Brigadekommandeur Kaschtschenko gegenüber dem Kommandeur der operativ-taktischen Gruppierung „Nord“ Romigajlow verheimlicht, im Zusammenhang damit wurden die Kämpfer trotz der ernsthaften Verletzungen nicht in ein Krankenhaus eingeliefert, sondern in die Sanitärkompanie der Einheit gebracht.
Am 10. Februar ertrug der Kämpfer der 56. Brigade, der Soldat Schkorbun, auf den Positionen im Gebiet von Peski den Druck von Seiten des kommandierenden Personals nicht und schoss sich selbst mit einer Maschinenpistole in den Kopf. Die Leiche des Kämpfer
s wurde in die Leichenhalle von Konstantinowka gebracht.
Es muss angemerkt werden, dass entsprechend den Anweisungen des Kommandeurs der OOS Krawtschenko dieser Fall von Selbstmord als unvorsichtiger Umgang mit der Waffe dargestellt wurde, um das niedrige moralisch-psychische
Niveau des Personals zu verheimlichen und die Statistik der Zahl der Selbstmorde in der OOS-Zone zu drücken.
Dr mangelhafte moralisch-psychische Zustand der Kämpfer in der OOS-Zone hat allumfassenden Charakter. Insbesondere arbeitet im Zusammenhang mit den zunehmenden Fällen von Verletzung der normalen Regeln der gegenseitigen Beziehungen sowie mit der nicht zufriedenstellenden Lebensmittel- und Materialversorgung im 15. Bataillon der 58. Brigade eine Gruppe von Psychologen und eine rückwärtige Kommission aus dem Stab der operativ-taktischen Gruppierung „Nord“.


de.sputniknews.com:
„Technische Frage“: Russischer EU-Botschafter über Europas Hoffen auf Nord-Stream-2-Gas
Europa hofft auf das Gas, welches durch die Pipeline Nord Stream 2 fließen wird, doch was die Gasversorgung in der EU betrifft, so ist sie derzeit unproblematisch. Russlands ständiger Vertreter bei der EU, Wladimir Tschischow, hat sich zu dem Thema im Gespräch mit der Agentur RIA Novosti am Mittwoch geäußert.
„Ja, natürlich wird das Gas, welches durch diese Pipeline fließen soll, in Europa erwartet. Heute gibt es jedoch keine Schwierigkeiten, da die unterirdischen Gasspeicher in der EU ziemlich voll sind und der Winter immer noch mehr als mild ist“, sagte Tschischow.
Das Projekt sei zu 94 Prozent fertig, der Rest werde in der ersten Jahreshälfte fertig gebaut, so der EU-Botschafter weiter.
„Dies bedeutet nicht, dass das Gas noch im selben Moment fließen wird, da eine Reihe technischer Arbeiten und Tests durchgeführt werden müssen“, fügte Tschischow hinzu.
Ihm zufolge ist die Inbetriebnahme der Gaspipeline nun eine technische Frage. Auch die Sache mit der EU-Gasrichtlinie sei klargestellt worden. „Ich denke, die Anwendung dieser Richtlinie wäre kein Problem“, so Tschischow .
Auch auf die US-Sanktionen gegen die am Nord Stream 2-Projekt beteiligten europäischen Unternehmen ist er eingegangen.
„Bislang hören wir eine ziemlich harte Rhetorik und Äußerungen über die Unannehmbarkeit solcher Aktionen Washingtons für Europa. Über die praktischen Schritte kann man nur hypothetisch sprechen“, sagte der EU-Botschafter. Damit beantwortete er die Frage, ob die Europäische Union die US-Sanktionen zurückweisen könne.
Wo denn das Problem der extraterritorialen Sanktionen liegt? Tschischow verwies auf das Beispiel des Irans und erinnerte daran, dass jene großen europäischen Unternehmen, bei denen der bedeutende Teil des Geschäfts mit den Vereinigten Staaten verbunden sei, als die ersten auf die weitere Zusammenarbeit mit den Iranern verzichtet hätten. Auch hinsichtlich des Nord Stream 2-Projekts würde der US-amerikanische Kalkül darauf abzielen, dass die Unternehmen selbst (auf die Zusammenarbeit – Anm. d. Red.) verzichten würden.
„Und die zweite mächtige Waffe in den Händen der Amerikaner ist der Dollar. Alle Transaktionen, die das Dollar-Abwicklungssystem durchlaufen, können die USA drosseln“, sagte Russlands EU-Botschafter. …


Mil-lnr.info
: Erklärung des Offiziers des Pressedienstes der Volksmiliz der LVR I.M. Filiponenko
Nach Angaben, die von Vertretern der LVR im GZKK erfasst wurden, wurde in den letzten 24 Stunden kein Beschuss von Seiten der ukrainischen Streitkräfte festgestellt.
Der Gegner nutzt weiter den Waffenstillstand zur Stationierung von Militärtechnik in der Nähe von Ortschaften und gefährdet so friedliche Einwohner.
Nach Informationen unserer Quellen ist in einem Wohngebiet von Gejewka ein Schützenpanzerwagen der 46. Luftsturmbrigade stationiert. …


de.sputniknews.com:
US-Fliegerkräfte greifen syrische Siedlungen an
US-Fliegerkräfte führen laut Medienberichten gegenwärtig Luftschläge gegen zwei Dörfer in der Provinz Hasaka im Nordosten Syriens.
„Amerikanische Fliegerkräfte führen Schläge gegen die Dörfer Khirbet Ammo und Hamou östlich der Stadt Qamishli“, meldet die Agentur SANA.
Es liegen auch Informationen über bewaffnete Zusammenstöße zwischen Dorfbewohnern und amerikanischen Soldaten vor, bei denen nach vorläufigen Angaben ein US-Soldat getötet worden sei.
Nach jüngsten Angaben habe eine US-Militärkolonne das Dorf verlassen.
Laut früheren Berichten hatten die US-Soldaten das Feuer auf eine Gruppe von Ortsansässigen eröffnet, die einer US-Militärkolonne den Weg im Dorf Khirbet Ammo versperrt haben soll. Die US-Kolonne aus vier Panzerfahrzeugen sei in Richtung eines Kontrollpostens der syrischen Armee unterwegs gewesen. Bei den Zusammenstößen sei ein Ortsansässiger getötet worden, hieß es.
Die USA und ihre Verbündeten führen seit 2014 in Syrien und im Irak eine Militäroperation gegen die Terrormiliz „Islamischer Staat“ durch. Dabei erfolgt der Militäreinsatz in Syrien ohne Genehmigung der Behörden des Landes. Die USA hatten bereits früher bekannt gegeben, das „Terror-Kalifat“ sei vernichtet worden. Sie hatten dabei die Absicht bekundet, in Syrien weiter zu bleiben, um „ein Wiederaufleben“ der Terrormiliz zu verhindern.


Dan-news.info:
Das Oberhaupt der DVR Denis Puschilin traf sich heute in Donezk mit der Familie des 2015 gefallenen Journalisten und Soldaten Wsewolod Petrowskij.
Bei der Unterhaltung übergab das Staatsoberhaupt den Eltern die Auszeichnung „Georg
skreuz“, mit der der Militärkorrespondent postum ausgezeichnet worden war. „Wsewolod war aufrichtig. Er starb, als er anderen half, und das verdient es wirklich, dass sein Name nicht nur in unserer Erinnerung verewigt wird“, sagte Puschilin.
Tatjana und Wjatscheslaw Petrowskij erzählten vom Charakter ihres Sohnes, erinnerten sich, wie er in den Krieg ging. „Er sagte: ‚Mir erlaubt es mein Gewissen nicht zu kommen und zu gehen, wenn die Menschen in den Schützengräben sind‘“, erinnert sich die Mutter Petrowskijs Tatjanas an seine Worte.
„Er hatte immer zwei Eigenschaften – ein starkes Gerechtigkeitsgefühl und Ehre. Das zeigt sich seit seinen Kinderjahren bei allem. Er wollte immer, dass die i
hn umgebenden Menschen ehrlich sind“, fügte der Vater Petrowskijs Wjatscheslaw hinzu.
Mit Beginn der Kriegshandlungen wurde Petrowskij Militärkorrespondent und arbeitete gleichzeitig für mehrere Medien der DVR. Im August 2014 schloss er sich der Brigade der Miliz der LVR „Prisrak“ und verteidigte die Heimat. Er starb am 8. Februar 2015 in der Nähe von Debalzewo während der Bergung Verletzter vom Kampffeld.


de.sputniknews.com:
Bundeskabinett will Verteidigungsindustrie fördern
Das Bundeskabinett will die deutsche Sicherheits- und Verteidigungsindustrie stärken, wie aus dem Strategiepapier der Ministerrunde vom Mittwoch hervorgeht.
„Die sicherheits- und verteidigungspolitischen Herausforderungen Deutschlands, der EU sowie der Nato sind in den zurückliegenden Jahren größer, volatiler und komplexer geworden“, hieß es dazu weiter. Ziel der Bundesregierung sei es daher, auf eine innovative, leistungs- und wettbewerbsfähige Sicherheits- und Verteidigungsindustrie in Deutschland und der EU zurückgreifen zu können.
Die Forschung und Entwicklung sollen demnach gestärkt sowie Exporte politisch flankiert und verantwortungsvoll kontrolliert werden. Der Marineüberwasserschiffbau sowie die Elektronische Kampfführung seien dabei als nationale verteidigungsindustrielle Schlüsseltechnologien erklärt worden.
An der Erarbeitung des Papiers sollen das Wirtschaftsministerium, das Verteidigungsministerium und das Bundesinnenministerium mit dem Auswärtigen Amt und weitere Resorts teilgenommen haben.
Nach dem Ende des Kalten Krieges und mit dem scharfen Sparkurs in früheren Verteidigungsetats hatten mehrere deutsche Bundesregierungen der Branche eine deutlich geringere strategische Bedeutung zugemessen. Inzwischen sei eine Reihe von Rüstungsbetrieben unter dem Einfluss internationaler Investoren.
Zum „Schutz von Sicherheitsinteressen“ werde jetzt ein effektiver Schutz vor sicherheitsgefährdender Einflussnahme durch Drittstaaten auch durch Investitionsprüfungen gebraucht.


D
nronline.su: Heute fand im Zentrum von Donezk am Denkmal des bekannten Bolschewiken F.A. Sergejew „Artjom“ traditionsgemäß eine Kundgebung zu ehren des 102. Jahrestag der Gründung der Donezko-Kriworoshskaja-Sowjetrepublik statt. Organisator war die gesellschaftliche Bewegung „Donezkaja Respulika“.
„Vor 102 Jahren trafen unsere Vorfahren die Wahl zugunsten der Selbstbestimmung, Selbstbestimmung und erklärten, dass ihre Heimat Russland ist und dass mit dem nationalistischen Kiew nichts gemeinsam haben. Ja die Geschichte der Donezko-Kriworoshskaja-Republik war kurz, aber hell. Und heute, nach einem Jahrhundert, haben wir den Traum unserer Vorfahren verwirklicht und die Donezker Volksrepublik geschaffen“, sagte der Vorsitzende des Volkssowjets der DVR Wladimir Bidjowka. ….
„Die Ausrufung der DKR war ein erster ernsthafter Versuch der Einwohner des Donbass ihren Staat zu gründen. Und obwohl angesichts objektiver Umstände dieser Staat nur kurz existierte, konnte er eine Spur in der Geschichte des Donezker Gebiets hinterlassen“, erklärte heute das Oberhaupt der DVR Denis Puschilin.
Er fügte hinzu, dass die Einwohner des Donbass, als sie im Frühjahr 2014 ein selbständiges Land gründeten, die Donezko-Kriworoshskaja-Republik als Vorbild nahmen, sich an der Geschichte ihrer Vorfahren maßen, die auch das Schicksal ihrer Heimat mutig in die eigenen Hände nahmen.
„Die Donezker Volksrepublik begeht bald ihren sechsten Jahrestag. Heute kann man schon mit Überzeugung sagen – wir haben standgehalten und den Traum unserer kühnen Vorfahren verwirklicht.


de.sputniknews.com: Putin telefoniert mit Erdogan: Eskalation in Idlib im Mittelpunkt
Der russische Präsident Wladimir Putin hat am Mittwoch mit dem türkischen Staatschef Recep Tayyip Erdogan telefoniert, wie der Pressedienst des Kremls mitteilte. Im Mittelpunkt des Gesprächs stand demnach die Beilegung der Syrien-Krise vor dem Hintergrund der Eskalation in Idlib.
Die Bedeutung der vollständigen Umsetzung der bestehenden russisch-türkischen Abkommen, darunter des Sotschi-Memorandums vom 17. September 2018, sei zur Kenntnis genommen worden, hieß es. Vor diesem Hintergrund hätten sich die Parteien auf zusätzliche Verhandlungen zwischen den zuständigen Behörden geeinigt, hieß es.
Das Gespräch soll von türkischer Seite initiiert worden sein.
Erdogan erklärte am Mittwoch in einer Rede vor der Regierungspartei, die Türkei werde die syrischen Regierungstruppen bis Ende Februar zum Verlassen der Deeskalationszone in Idlib zwingen. Er drohte zudem mit Angriffen gegen die syrische Armee auch außerhalb dieser Zone, sollte es zu Attacken auf türkische Soldaten kommen.
Zuvor forderte Erdogan Putin auf, Druck auf den syrischen Präsidenten Baschar al-Assad auszuüben, damit die Regierungsarmee die Operation in Idlib stoppt und sich bis Ende des Monats von türkischen Beobachtungsstellen zurückzuzieht. …


de.sputniknews.com: „Rubikon“ – BND- und CIA-Skandal zieht politische Kreise
Von Armin Siebert
CIA und BND sollen jahrzehntelang illegal die Regierungen von über 100 Ländern abgehört haben. Der BND sei 1993 aus dem Programm „Rubikon“ ausgestiegen, der CIA erst 2018. Der am Dienstag publik gewordene Skandal scheint nun auch ein politisches Nachspiel zu haben.
„Ich halte das für einen bislang einmaligen Skandal in der Geschichte des Bundesnachrichtendienstes, sollte auch nur ein Bruchteil der bislang vorliegenden Informationen zutreffen“, sagt Andre Hahn, Mitglied des Kontrollgremiums für die Geheimdienste im Bundestag.
BND und CIA belauschen über 100 Länder
Bundesnachrichtendienst und CIA sollen von 1970 bis 1993 gemeinsam die verschlüsselte Kommunikation von mehr als 100 Staaten belauscht haben, der CIA sogar bis 2018. Das belegen bisher unveröffentlichte Dokumente, die von führenden BND- und CIA-Mitarbeitern verfasst wurden und die nun vom ZDF, der „Washington Post“ und der „Rundschau“ des Schweizer Fernsehens (SRF) analysiert wurden.
Die Dokumente belegen, dass die beiden Geheimdienste seit 1970 Eigentümer der Schweizer Crypto AG waren und die Verschlüsselungsgeräte manipulieren ließen, die anschließend an die Geheimdienste anderer Länder verkauft wurden. Der Deckname der Geheimoperation war „Rubikon“. Auf den rund 280 Seiten wird die sogenannte Operation Rubikon als „eine der erfolgreichsten nachrichtendienstlichen Unternehmungen der Nachkriegszeit“ bezeichnet.
Bundesregierung muss aufklären
Für Mittwoch wurde vom Bundestag eine Sitzung des Parlamentarischen Kontrollgremiums für die Geheimdienste einberufen. Hier soll geklärt werden, „… was der BND mit den erlangten Erkenntnissen getan oder unterlassen hat und welche Informationen der BND durch die CIA offenbar noch bis 2018 erhalten hat, ohne dass das Parlamentarische Kontrollgremium des Deutschen Bundestages über diese Aktivitäten etwas erfahren hat“, so Hahn im Vorfeld der Sitzung.
Auch der Bundestagsabgeordnete Konstantin von Notz (Bündnis 90 / Die Grünen), Mitglied des Parlamentarischen Kontrollgremiums, reagierte auf die Berichterstattung und teilte dem ZDF mit, er habe „kurzfristig für die nächste Sitzung des Parlamentarischen Kontrollgremiums des Bundestags einen Bericht der Bundesregierung beantragt.
Von der Bundesregierung verlange ich Antworten bezüglich der durch den Bericht aufgeworfenen Fragen“, sagte von Notz.
Wussten BND und CIA von Terror in Argentinien und Chile?
André Hahn, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE, verlangt weiter:
„Ich fordere von der Bundesregierung in der heutigen Sitzung des Parlamentarischen Kontrollgremiums für die Geheimdienste eine umfassende und rückhaltlose Aufklärung zu dem, was damals vorgegangen ist, was der BND mit den erlangten Erkenntnissen getan oder unterlassen hat und welche Informationen der BND durch die CIA offenbar noch bis 2018 erhalten hat, ohne dass das Parlamentarische Kontrollgremium des Deutschen Bundestages über diese Aktivitäten etwas erfahren hat.
Mich interessiert dabei vor allem: Ist es zutreffend, dass der BND von Kriegsverbrechen, Menschenrechtsverletzungen, der Tötung zehntausender Menschen durch die Militärjunta in Argentinien sowie von geplanten Staatsstreichen, z. B. in Chile bis hin zur möglichen Ermordung des chilenischen Präsidenten Salvador Allende, wusste und nichts unternommen hat, um die Bundesregierung davon in Kenntnis zu setzen und diplomatisches Einschreiten zu ermöglichen, oder hat er die Regierung davon in Kenntnis gesetzt und diese hat ganz bewusst nichts unternommen? Beides wäre absolut unentschuldbar.“
Aus den Dokumenten geht auch hervor, dass BND und CIA wohl auch von den libyschen Anschlagplänen auf die Diskothek „La Belle“ in West-Berlin wussten. Die Geheimdienste schritten jedoch nicht ein, um der US-amerikanischen Regierung einen Vorwand für die Bombardierung Libyens zu geben.
Dies und andere Erkenntnisse werden nun von Historikern und Geheimdienstexperten ausgewertet. Es bleibt abzuwarten, ob die Enthüllungen politische Konsequenzen haben werden. Fürs Erste hat die Schweizer Bundesregierung reagiert und die Generalausfuhrbewilligung für Verschlüsselungstechnik der Schweizer Firma Crypto AG, die im Zentrum des Skandals steht, gestoppt.


mil-lnr.info: Dringende Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR
Während der Sitzung der dreiseitigen Kontaktgruppe in Minsk steigern die bewaffneten Formationen der Ukraine weiter die Intensität des Beschusses von Ortschaften der Republik und versuchen, die Einheiten der Volksmiliz der LVR zu erwidernden Handlungen zu provozieren und sie der Verletzung des Regimes der Feuereinstellung zu beschuldigen. Zu diesem Zweck setzte das Kommando der Operation der vereinigten Kräfte Journalisten ukrainischer Fernsehsender zur Aufnahme inszenierter Videos ein. Außerdem fiel die Verschärfung der Situation an der Kontaktlinie mit der Arbeit einer Delegation des Apparats des Militärattachés der USA in der OOS-Zone zusammen.
So habe heute ukrainische Strafsoldaten zielgerichtet das Feuer mit Schützenpanzerwaffen auf Donezkij eröffnet und 30 Geschosse abgefeuert.
Der Beschuss erfolgte vom Rand von Nowotoschkowskoje durch Kämpfer der 93. mechanisierten Brigade der ukrainischen Streitkräfte, deren Kommandeur der Kriegsverbrecher Oberst Bryshinskij ist.
Infolge des Beschusses wurde eine Stromleitung beschädigt, die Stromversorgung von Donezkij wurde unterbrochen, zurzeit haben acht Häuser keinen Strom. Die Störungsdienste der Republik können nicht mit der Reparatur einer beschädigten Unterstation beginnen, da die Gefahr einer Wiederaufnahme des Beschusses von Seiten der ukrainischen Streitkräfte besteht.
Informationen über Verletzte unter den örtlichen Einwohnern werden noch ermittelt.
Die ständigen Beschießungen in dieser Richtung ziehen die Wahlkampfversprechen Selenskijs über eine Feuereinstellung im Donbass in Zweifel.
Wir rufen die Einwohner der OSZE-Mission auf, die Fälle von Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung durch die Ukraine festzuhalten sowie Einfluss auf die ukrainischen bewaffneten Formationen auszuüben, um den erreichten Waffenstillstand zu erhalten.


de.sputniknews.com: US-Militärs eröffnen Feuer auf Zivilisten in Syrien – Kind und Erwachsener tot – Quelle
Am Mittwochmorgen sollen US-Militärs im östlichen Teil Syriens auf Zivilisten geschossen haben, gab eine syrische Militärquelle gegenüber der Agentur RIA Novosti bekannt. Der Vorfall forderte demnach zwei Todesopfer. Noch ein Mensch soll Verletzungen erlitten haben.
Der Zwischenfall ereignete sich der Quelle zufolge im Dorf Chirbat-Ammo unweit der Stadt Qamischli gegen 10 Uhr morgens. Zu jenem Zeitpunkt sei ein US-Konvoi aus sechs gepanzerten Humvee-Fahrzeugen aus dem Gebiet Alaja in eine von den syrischen Behörden kontrollierte Zone eingerückt.
Einwohner eines Dorfes verhinderten der US-Patrouille nach Angaben der Quelle den Zugang und begannen, die SUV mit Steinen zu bewerfen.
„Die US-Militärs haben das Feuer eröffnet, im Ergebnis ist der zehn Jahre alte Dschuma Suleiman Barre gestorben.“
Darüber hinaus sei noch ein Erwachsener gestorben, ein weiterer sei verletzt worden. Auch ein amerikanischer Soldat habe ernste Verletzungen erlitten. Vier gepanzerte Fahrzeuge seien beschädigt worden.
US-Koalition: Militärs feuerten „zur Selbstverteidigung“
Die US-geführte Koalition in Syrien und dem Irak bestätigte den Zwischenfall. Laut einem auf Twitter veröffentlichten Statement wurde eine Ermittlung eingeleitet.
Der Mitteilung zufolge beschossen Unbekannte aus Kleinwaffen Militärs der Koalition. Diese hätten eine „Reihe von Warnungen“ gegeben.
„Zur Selbstverteidigung feuerten die Koalitionstruppen zurück“, so der Sprecher der Koalition, Myles Caggins. …


abends:

wpered.su: Ein Abgeordneter der Staatsduma der KPRF fordert die Freilassung Benes Aijos
Der Abgeordnete der Staatsduma Russlands aus der Fraktion der KPRF Sergej Schargunow hat sich an den Staatsanwalt der Oblast Archangelsk und den Leiter der Abteilung des Innenministeriums Russland für die Oblast Archangelsk mit der Bitte gewandt, Benes Aijo nicht zu deportieren und ihm Asyl in der Russischen Föderation zu gewähren.
„Benes Aijo ist ein aktives Mitglied der Bewegung ‚Antimaidan‘, im Fall seiner Auslieferung an die Ukraine besteht eine reale Gefahr für sein Leben und seine Gesundheit.
Ich bitte, B. Aijo die mögliche Unterstützung bei der Legalisierung auf dem Territorium der Russischen Föderation zu leisten, unter anderem durch Gewährung von zeitweiligem Asyl“, heißt es in einem Brief, dessen Text der Abgeordnete auf seiner Facebook-Seite veröffentlichte.


de.sputniknews.com: Moskau wirft Ankara fehlende Handlungen im Anti-Terror-Kampf vor
Die Krise um Idlib – die letzte Hochburg der Terroristen in Syrien – resultiert daraus, dass die Türkei ihre Verpflichtungen zur Abgrenzung zwischen gemäßigten Oppositionellen und den Terroristen nicht erfüllt. Das erklärte das Verteidigungsministerium in Moskau am Mittwoch.
Dabei wies das Ministerium vor allem auf die Terrormiliz Dschebhat an-Nusra und die mit dem Terrornetzwerk Al-Qaida verbundene Organisation Huras al-Din hin, die die Region dominieren. Der Mitteilung zufolge wird die Lage durch den Einmarsch der türkischen Truppen samt Kampftechnik in die Deeskalationszone um Idlib und durch die Lieferung von Waffen und Munition in die Region erschwert.
Das Verteidigungsamt dementierte Meldungen über einen Massenexodus der Bevölkerung aus der Deeskalationszone um Idlib. Berichte über die Massenflucht der Ortsbewohner hätten weder Hand noch Fuß.
„Allerdings zieht ein Teil der Bevölkerung sicher aus der gefährlichen Zone auf von der syrischen Regierung kontrollierte Territorien“, hieß es in der Mitteilung.
Syriens wichtigste Verkehrsstraße frei von Terroristen
Mittlerweile wurde eine der wichtigsten Verkehrsstraßen Syriens, die die nördliche Metropole Aleppo mit Hama, Homs und Damaskus verbindet, von den Terroristen befreit. Dem russischen Verteidigungsministerium zufolge wird das „die Wiederherstellung des friedlichen Lebens in Syrien deutlich beschleunigen“.
Erdogan telefoniert mit Putin
Inmitten wachsender Spannungen in Idlib tauschten Russlands Präsident Wladimir Putin und sein türkischer Amtskollege Recep Tayyip Erdogan am Mittwoch Meinungen über die Lage aus. In einem Telefongespräch vereinbarten die Staatschefs weitere Kontakte zwischen den Verteidigungs- und Außenministerien beider Länder.
Das Gespräch fand auf Initiative von Erdogan statt. Zuvor hatte er Russland einen Bruch der bisherigen Vereinbarungen vorgeworfen und einen Abzug der syrischen Armee aus der Idlib-Zone gefordert.
Türkei droht Syrien Vergeltung an
Erdogan hatte nach den jüngsten Auseinandersetzungen zwischen türkischem und syrischem Militär im Norden von Syrien neue Vergeltungsmaßnahmen angekündigt. Russland dagegen hatte die Offensive des syrischen Militärs verteidigt und der Türkei vorgeworfen, zu wenig im Kampf gegen Terroristen zu tun. Bei den Kämpfen waren Soldaten auf beiden Seiten getötet worden.
Syrien-Memorandum 2019 unterzeichnet
Am 22. Oktober 2019 hatten Putin und Erdogan bei knapp siebenstündigen Verhandlungen in der russischen Schwarzmeerstadt Sotschi ein Zehn-Punkte-Memorandum unterzeichnet. Demnach sollen die russische Militärpolizei und der syrische Grenzschutz beim Abzug der kurdischen Volksmilizen und ihrer Waffen aus der 30-Kilometer-Pufferzone an der syrisch-türkischen Grenze Unterstützung leisten.
Die Zone selbst wurde ein Jahr davor ebenfalls in Sotschi vereinbart. Es geht um eine entmilitarisierte Zone an der Berührungslinie zwischen den syrischen Regierungstruppen und der bewaffneten Opposition in der Provinz Idlib.


de.sputniknews.com: Kreml: Syrische Armee geht ausschließlich gegen die Terroristen vor
Die syrische Regierungsarmee verfolgt laut dem Kremlsprecher Dmitri Peskow in Idlib das Ziel, die Terroristen zu neutralisieren.
„Was Angriffe des syrischen Militärs in Idlib betrifft, so geht es hierbei um Attacken ausschließlich gegen die Terroristen, um ihre aggressiven Aktivitäten in der Region zu unterbinden“, sagte Peskow in einer Stellungnahme zu den jüngsten Erklärungen des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan.
Zuvor hatte Erdogan Moskau und Damaskus vorgeworfen, die Zivilbevölkerung in Idlib beschossen zu haben. Ankara werde die syrischen Truppen auch außerhalb der Deeskalationszone in Idlib angreifen, wenn Damaskus seine Offensive fortsetze, drohte Erdogan.

Nach dem tagtäglichen Beschuss von Wohnvierteln in Aleppo durch die Terroristen mit dutzenden Toten startete die syrische Armee am 26. Januar 2020 eine Offensive im Westen der Stadt. Ankara wirft Damaskus und Moskau Angriffe auf humanitäre Objekte und auf türkische Militärs vor. Russland und Syrien erklärten mehrmals, die Instabilität in der Region um Idlib resultiere aus Handlungen der Terroristen.

 

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