Presseschau vom 31.05.2017


Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen  Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

abends / nachts:

de.sputniknews.com: Russland vernichtet seine C-Waffen bis Dezember vollständig
Russlands C-Waffen seien in sechs von sieben Objekten völlig vernichtet worden, das letzte noch in Betrieb befindliche Objekt für die Vernichtung chemischer Waffen befinde sich in der russischen Teilrepublik Udmurtien, teilte der hochrangige Beamte des russischen Ministeriums für Industrie und Handel, Wiktor Cholstow, mit.
„Auf dem Betrieb in Udmurtien sind nach dem Stand vom 29. Mai noch 588 Tonnen Giftstoff verblieben, das heißt, 1,4 Prozent der bisherigen Vorräte. Diese haben vor 20 Jahren ungefähr 40.000 Tonnen betragen“, so Cholstow.
Russland erfüllt seine internationalen Verpflichtungen in diesem Bereich im gesamten Umfang, sagte der Chef des Verteidigungs- und Sicherheitsausschusses des russischen Föderationsrates (Parlamentsoberhaus), Viktor Oserow.
Das russische Programm zur C-Waffen-Vernichtung sei im Endstadium und wird „zweifellos bis Dezember (dieses Jahres – Anm. d. Red.) erfüllt werden“.
Die Sowjetunion stellte die C-Waffen-Produktion im Jahr 1987 ein. 1997 war Russland der internationalen Chemiewaffenkonvention beigetreten und muss seine C-Waffen bis zum 31. Dezember 2018 vernichten.

Vormittags:

de.sputniknews.com: Alle gegen alle: Normandie-Quartett nimmt sich der Geisel-Frage an
Die Vize-Außenminister der Normandie-Vierergruppe (Deutschland, Frankreich, die Ukraine und Russland) zur Regelung des Ukraine-Konflikts haben am Dienstag in Berlin dafür plädiert, Befreiung und Austausch von Geiseln aktiver anzugehen. Dies geht aus einer Mitteilung auf der Webseite des russischen Außenministeriums hervor.
„Die Teilnehmer des Treffens sprachen sich dafür aus, die Bemühungen zu Befreiung und Austausch aller Geiseln und illegal festgehaltenen Personen zu aktivieren, auf Grundlage des Prinzips ‚alle gegen alle‘, wie es in den Minsker Abkommen verankert ist“, heißt es.
Das Treffen der Vize-Außenminister der Normandie-Vierergruppe fand am Dienstag in Berlin statt. Russland wurde beim Treffen von dem Staatssekretär Grigori Karassin vertreten.


Lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden fünfmal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Beschossen wurden die Gebiete von Sokolniki, Nowokiewka, Frunse.
Es wurde mit 120mm-Mörsern, Schützenpanzerwaffen, Granatwerfern und Schusswaffen geschossen.

de.sputniknews.com: Putin zu Nato-Aufrüstungsplänen: Gegen wen will man denn Krieg führen?
Auf einen Widerspruch zwischen den Nato-Plänen, mehr in die Verteidigung zu investieren, und den artikulierten Absichten, Beziehungen mit Russland zu verbessern, hat Russlands Präsident Wladimir Putin verwiesen.
„Auf dem Nato-Gipfel wurde davon gesprochen, dass die Nato gute Beziehungen mit Russland herstellen will“, sagte er in einem Interview für die Zeitung „Le Figaro“ nach Abschluss seines Frankreich-Besuchs. „Wozu sollen dann die Militärausgaben vergrößert werden? Gegen wen will man denn einen Krieg führen? Darin stecken doch gewisse innere Widersprüche.“
„Bekanntlich geben die Vereinigten Staaten heute für die Verteidigung mehr als alle Länder der Welt zusammen genommen“, stellte der russische Staatschef fest. „Insofern verstehe ich den Präsidenten der Vereinigten Staaten sehr gut, der einen Teil dieser Bürde auf seine Nato-Verbündeten übertragen will.“
Diese Haltung bewertete Putin als „verständlich und pragmatisch“.
Zugleich fügte er hinzu: „In Wirklichkeit geht es uns nichts an.“
„Möge die Nato selbst klären, wer und wofür zahlen soll, uns berührt das nicht besonders“, so Putin. „Wir gewährleisten unsere Verteidigungsfähigkeit und tun das sicher und mit Zukunftsperspektive.“

Dan-news.info: Zusammenfassung mehrerer Meldungen über ukrainische Beschüsse und deren Folgen
„Heute gegen 7:00 wurde
Kominternowo beschossen. Durch einen direkten Geschosstreffer wurden ein Dach, Wände und Türen einen örtlichen Geschäfts beschädigt“, teilte der Pressedienst der Bezirksverwaltung des Nowoasowskij-Bezirks der DVR mit.
In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Streitkräfte das Regime der Feuereinstellung 65 Mal verletzt. Insgesamt wurden von den ukrainischen Streitkräften 17 Ortschaften der Republik beschossen“, teilte das operative Kommando der DVR mit.
Gemäß den Informationen hat die ukrainische Seite beim Beschuss des frontnahen Territorien der Ukraine Panzer- und Artilleriewaffen, Mörser, Schützenpanzer- und Schützenpanzerwagenwaffen, Granatwerfer und Schusswaffen verwendet.
„In der Nacht hat die ukrainische Seite
Sajzewo mit Mörsern des Kalibers 82mm beschossen. In der Krasnyj-Partisan-Straße 16a wurde durch einen direkten Treffer ein Haus vernichtet“, teilte der Bürgermeister von Gorlowka Iwan Prichodko mit. Verletzte gibt es in der Folge des Beschusses nicht.

de.sputniknews.com: Anti-IS-Raketen in Syrien: Moskau informierte USA, Türkei und Israel im Voraus
Das russische Verteidigungsministerium hat die Militärkommandos der USA, der Türkei und Israels rechtzeitig über den Start der russischen Marschflugkörper vom Typ „Kalibr“ informiert, die am Mittwoch nahe des syrischen Palmyra gegen Objekte der Terrormiliz Daesh abgefeuert wurden. Dies geht aus einer Mitteilung der Behörde hervor.
„Die Militärführungen der USA, der Türkei und Israels wurden über funktionierende Interaktionskanäle rechtzeitig über die Starts der Marschflugkörpern informiert“, heißt es in der Mitteilung.
Zuvor hatte Moskau bekanntgegeben, dass die Fregatte Admiral Essen und das U-Boot Krasnodar der russischen Marine vier Marschflugkörper Kalibr auf Objekte der Terrormiliz Daesh (auch Islamischer Staat, IS) östlich des syrischen Palmyra abgefeuert haben, die alle angepeilten Ziele erreichten.
Als Ziele wurden IS-Schutzvorrichtungen für schwere Rüstungstechnik sowie der aus Rakka verlegten IS-Kräfte gewählt.

de.sputniknews.com: Putin: Nato-Erweiterung „kurzsichtig“ – Russland für gemeinsamen Anti-Terror-Kampf
Als „kurzsichtig“ hat Russlands Präsident Wladimir Putin die Politik der USA und ihrer Nato-Partner bewertet, die ihr Militärpotential aufstocken und die Allianz erweitern.
„Für uns ist es ein Zeichen dafür, dass unsere Partner sowohl in Europa, als auch in den Vereinigten Staaten eine kurzsichtige Politik betreiben und nicht einmal einen Schritt weiter schauen“, sagte er in einem Interview für die Zeitung „Le Figaro“ nach Abschluss seines Frankreich-Besuchs.
Er verwies darauf, dass die Politiker in den USA und in Europa Moskau versichert hatten, dass sich die Allianz nicht mehr erweitern würde. Im Gegenteil: Die Rede sei von der Schaffung eines neuen gemeinsamen Sicherheitssystems gewesen. Die Bildung eines solchen Systems hätte den einseitigen Austritt der USA aus dem Raketenabwehrvertrag und die Herstellung von Teilen eines Raketenschilds in Europa verhindert, der das strategische Gleichgewicht zerstöre und Risiken für die internationale Sicherheit schaffe.
„Dies ist aber geschehen, und es ist kein Spielfilm, den man zurückspulen könnte“, so Putin. „Man muss davon ausgehen, was man hat. Wenn wir davon ausgehen, muss man darüber Gedanken machen, was wir uns für die Zukunft wünschen. Wir alle wünschen uns Sicherheit, Ruhe, Wohlergehen und Zusammenarbeit.“
Russland sei zum Zusammenwirken mit anderen Ländern beim Anti-Terror-Kampf bereit, es ruft aber auf, zu handeln „und nicht von gegenseitigen Vorwürfen zu reden“, betonte er.
Für Russland sei es des öfteren nicht leicht, einen Dialog mit den europäischen Partnern zu führen, weil sich ihre Position, darunter auch nach Kontakten mit den USA, ändert. „Sie sollten Klarheit darüber schaffen, wer der Senior Partner ist und wer nicht und wer was beansprucht“, sagte der Präsident. „Wir sind zum Zusammenwirken bereit.“
Nach seinen Worten gibt es in letzter Zeit Fortschritte bei Kontakten mit den USA. „Wir überlegen jetzt, wie die Interessen aller Länder der Region im Süden Syriens gewährleistet werden könnten“, fügte er hinzu. „Darunter verstehe ich alle Länder, die Probleme in dieser Region haben, nämlich Jordanien, der Irak und Syrien selbst. Natürlich sind wir bereit, der Meinung der Vereinigten Staaten und unserer europäischen Partner Gehör zu schenken. Man muss aber einen konkreten Dialog führen und nicht von gegenseitigen Vorwürfen und Bedrohungen reden. Man muss praktische Arbeit machen.“

Skpkpss.ru: Wie bereits berichtet wurde, sollte heute das Kiewer Berufungsgericht die Behandlung der Berufungsklage der KP der Ukraine, dass die Entscheidung des Kreisverwaltungsgerichts von Kiew bezüglich der Einstellung der Tätigkeit der Partei nicht rechtmäßig und gesetzeswidrig ist, behandeln,
Aber im Zusammenhang mit einer unerwarteten Beurlaubung des vorsitzenden Richters wurde die Sitzung auf unbestimmte Zeit verschoben. Dabei wurden weder die Anwälte der KPU, noch die Vertreter der dritten Seite, noch internationale Beobachter in einer dem Gesetz entsprechenden Art und Weise von der Verschiebung der Behandlung der Angelegenheit informiert.
Es ist nicht ausgeschlossen, dass eine solche Entscheidung mit der Absicht einer ganzen Reihe europäischer Politiker, darunter auch von Abgeordneten des EU-Parlaments, und Juristen verbunden ist, an der Sitzung teilzunehmen, worüber die entsprechenden Dienste die Richter rechtzeitig informiert haben.
Wir erinnern daran, dass bei der letzten Sitzung, die am 15. Mai stattfanden, das Richterkollegium die Aussage des Vorsitzenden der KP Pjotr Simonenko anhörte und danach in die Debatte eintrat, bei der Anwälte der KPU auftraten. Danach wurde die Entscheidung getroffen, die Sitzung bis zum 31. Mai zu unterbrechen.

Dnr-news.com: In der Rada wird ein Gesetzentwurf zur sprachlichen Quotierung in den Printmedien vorbereitet
Zur Begutachtung durch die Oberste Rada bereitet man einen Gesetzentwurf dazu vor, dass 50% der Inhalte der Printmedien in ukrainischer Sprache gedruckt werden sollen. Dies sagte die Stellvertreterin des Fraktionsvorsitzenden der „Volksfront“ Wiktoria Sjumar im Interview mit „liga.net“.
„Aber wenn wir nicht über Online-Medien sprechen, so haben wir einen Gesetzentwurf, der einen 50%igen Anteil von ukrainischsprachigen Inhalten für Printmedien vorsieht“, erklärte Sjumar.
Die Initiatoren schlagen finanzielle Anreize für Medien mit 50%igem ukrainischsprachigem Anteil vor.
Ich bin in dieser Hinsicht dafür, dass der Staat den Weg der Stimulierung anstelle der Anweisungen geht. Dass wir irgendwelche Steuererleichterungen oder Anreize für den Verkauf für diejenigen schaffen, die diese Quote beachten.
Aber hier werden wir noch nachdenken, wie man das am besten festschreibt, sind doch die Regelungen dieses Gesetzentwurfs eng verflochten mit den Regelungen der Sprachengesetze und den Regelungen von Gesetzesentwürfen vom Ministerkabinett, die im Moment zur Anhörung im Ausschuss zu Fragen der Informationspolitik sind und die Printmedien betreffen“, erklärte sie.


ukrinform.ua: Der Minister für Informationspolitik der Ukraine, Juri Stez, hat sein Rücktrittsgesuch eingereicht.
Das gab die Pressestelle des Ministeriums bekannt. Der Minister habe im Gespräch der Staatsführung und Regierungsmitgliedern über seine Entscheidung mitgeteilt. Grund für den Rücktritt ist Gesundheitszustand des Ministers, erklärte Staatssekretär der Ministeriums Artem Bidenko. Stez sei krankgeschrieben.

de.sputniknews.com: Putin: Schutzzonen in Syrien nicht als Modell für Teilung des Landes gedacht
Die Schutzzonen in Syrien sollten nicht als Modell für eine Aufteilung des Territoriums dieses Landes aufgefasst werden, so Wladimir Putin in seinem Interview für die Zeitung „Le Figaro“. Im Gegenteil: Dort müsste ein Zusammenwirken zwischen allen Konfliktparteien hergestellt werden.“
„Ich hoffe, dass die Personen, die die Situation dort kontrollieren werden, mit den offiziellen syrischen Behörden kooperieren werden“, fügte der russische Präsident hinzu.
„Das sind Voraussetzungen für die Zusammenarbeit. Ein nächster Schritt wäre bereits der Prozess der politischen Aussöhnung und möglicherweise der Konzipierung von Verfassungsregeln, der Verfassung selbst und der Abhaltung von Wahlen“, betonte er.
Nun sei es notwendig, „den technischen Prozess der Schaffung dieser Schutzzonen abzuschließen, die geographischen Grenzen dieser Zonen vereinbaren sowie festzulegen, wie dort die dezentralisierten Machtorgane funktionieren werden wie auch wie die Kommunikation dieser Schutzzonen mit der Außenwelt organisiert wird.“

de.sputniknews.com: Moskau verurteilt entschlossen die Autobomben-Explosion im Diplomatenviertel der afghanischen Hauptstadt Kabul, bei der nach aktuellen Angaben bereits 90 Menschen ums Leben gekommen und über 350 weitere verletzt worden sind.
Wie die Agentur Pajhwok meldet, sind bereits durch die heftige Explosion in Kabul bereits 90 Menschen getötet und 380 weitere verletzt worden.
„Wir verurteilen entschlossen diesen Terroranschlag und rechnen damit, dass Drahtzieher und Organisatoren eine strenge Strafe bekommen“, teilte die Pressesprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, mit.
„Wir rufen die afghanische Regierung dazu auf, alle nötigen Sicherheitsmaßnahmen sowohl in der Hauptstadt als auch in anderen Regionen des Landes zu ergreifen.“
Sie gab dabei an, dass nach aktuellen Angaben des russischen Außenministeriums keine russischen Bürger bei der Explosion verletzt worden seien. „Aber unsere Botschaft und die Mitarbeiter der ausländischen Behörden in Afghanistan befinden sich in ständigen Kontakt mit der Regierung und werden das Thema aufmerksam verfolgen“, sagte sie.


de.sputniknews.com: Der ehemalige US-Sicherheitsberater Michael Flynn hat dem Druck der Ermittler nachgegeben: Nach langer Weigerung wird er dem Geheimdienstausschuss die angeforderten Dokumente überreichen, die mit der angeblichen Einmischung Russlands in die US-Wahl verbunden sein könnten. Dies berichtet die US-Zeitung „The Wall Street Journal“.
Laut einem Vertrauten Flynns soll dieser die Papiere zu zwei seiner Unternehmen mit dem Namen „Flynn Intel Group“ sowie einige private Unterlagen schon nächste Woche vorlegen, hieß es. Vorladungen lehne er weiterhin ab.
Zunächst hatte Flynn angekündigt, das Recht auf Aussageverweigerung zu nutzen, das vor möglicher Selbstbelastung schützt.
Flynn wurde im Januar 2017 als Sicherheitsberater des damals frischen US-Präsidenten Donald Trump eingesetzt. Im Februar musste er aber wegen angeblicher „russischen Kontakte“ gehen. Laut Medienberichten soll er US-Vizepräsident Mike Pence falsch über seine Kontakte zum russischen Botschafter Sergei Kisljak informiert haben.

Ukrinform.ua: Nach dem Inkrafttreten des Dekrets des Staatspräsidenten über die Sperrung der russischen Internetdienste ist die Zahl der ukrainischen Nutzer von Facebook um 1,5 Millionen gestiegen.
Das berichtet „Watscher“.
„In den vergangenen Jahren wuchs Facebook in der Ukraine um stabile 35 bis 40 Prozent. In den letzten zwei Wochen im Mai ist die Zahl der Nutzer um fast 1,5 Millionen gestiegen und liegt Ende des Monats bei 8,3 Millionen“, heißt es im Bericht.
Das Dekret des Staatspräsidenten über die Sanktionen gegen Russland ist am 17. Mai in Kraft getreten. Gemäß dem Dekret sollten die Telekommunikationsanbieter den Zugang zu einer Reihe von russischen Internetdiensten blockieren. Betroffen sind unter anderem die Internetdienste VKontakte, Odnoklassniki, Mail.ru und Yandex.

Nachmittags:

armiyadnr.su: Bericht des stellvertretenden Kommandeurs der Streitkräfte der DVR Eduard Basurin
In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Streitkräfte das Regime der Feuereinstellung
65 Mal verletzt.
Die größte Zahl von Beschüssen wurde in Richtung Donezk registriert. Von den Positionen der 72. und der 92. mechanisierten Brigade aus wurden die Ortschaften Jasinowataja, Jakowlewka, Krutaja Balka, Mineralnoje, Wasiljewka, Shabitschewo, Spartek, Staromichajlowka, Dokutschajewsk, Jasnoje, das Gebiet des Flughafens und der Petrowskij-Bezirk von Donezk beschossen. Die ukrainischen Verbrecher haben 95 Artilleriegeschosse des Kalibers 152 und 122mm, 377 Mörsergeschosse des Kalibers 120mm, 351 Mörsergeschosse des Kalibers 82mm und 99 Panzergeschosse abgeschossen.
In Richtung
Gorlowka hat der Gegner vier Mörsergeschosse auf Sajzewo und Schirokaja Balka abgeschossen sowie verschiedene Typen von Granatwerfern verwendet.
In Richtung Mariupol wurden von den Positionen der 36. Marineinfanteriebrigade aus die Ortschaften
Sachanka, Oktjabrj und Leninskoje beschossen. Der Gegner hat 46 Mörsergeschosse des Kalibers 120 und 82mm und vier Panzergeschosse abgeschossen.
Informationen über Verletzte und Zerstörungen werden noch ermittelt.

Nach Informationen unserer Aufklärung wurde die Ankunft einer Kolonne Waffen- und Militärtechnik mit 30 Stück (Schützenpanzerwagen, Schützenpanzer, Fahrzeuge) aus dem Bestand der Nationalgarde der Ukraine aus Konstantinowka in Dsershinsk (5 km von der Kontaktlinie) festgestellt. Die Verstärkung traf ein, um an Maßnahmen teilzunehmen, mit denen verhindert werden soll, dass Soldaten der ukrainischen Streitkräfte von den vorderen Positionen fliehen.
Außerdem wurden von der Aufklärung Fälle bemerkt, dass Einwohner von Krasnogorowka von Einheiten der Nationalgarde der Ukraine dazu gezwungen wurden, deren provisorische Stationierungspunkte im Stadtgebiet wiederaufzubauen, die in der Folge des Beschusses der Ortschaften durch Einheiten der 92. Brigade zerstört worden waren.
Wir sammeln weiter Beweise für Verbrechen der ukrainischen Regierung gegen die eigenen Bevölkerung.
Wie wir bereits bestätigt haben , hat die ukrainische Seite gestern mit der Realisierung ihrer blutigen Provokationen gegen Einwohner von Awdejewka begonnen und den privaten Sektor der Stadt mit Mörsern beschossen. Allem Anschein nach ist Kamerad Abroskin nicht darüber informiert, dass der Weltöffentlichkeit bereits gestern tagsüber die Pläne der Verwaltung von Awdejewka und des Kommandos der 72. Brigade, Wohngebiete dieser Ortschaft zu beschießen, bekannt waren.
Alle diese verbrecherischen Handlungen der ukrainischen Regierung haben das Ziel, bei den Einwohnern der zeitweise von den ukrainischen Streitkräften besetzten Territorien eine negative Auffassung gegenüber der DVR und den Streitkräften der Republik herauszubilden. Doch nach einer Analyse der Veröffentlichungen von Einwohnern von Awdejewka in den sozialen Netzen zu urteilen und auch der Kommentare unter Veröffentlichungen ukrainischer Massenmedien ist den ukrainischen Verbrechern nicht gelungen, die Ziele zu erreichen.
Eine Analyse der von ukrainischen Massenmedien veröffentlichten Fotos zeugt davon, dass die Mehrheit von diesen nicht den behaupteten Bildunterschriften entspricht. Am ehesten sind es alte Fotos, wobei bei einem von ihnen eine Bushaltestelle nach Westen gerichtet ist, was von Geschosstreffern von den Positionen der ukrainischen Streitkräfte aus zeugt.
Außerdem befindet sich der Detonationsort von Mörsergeschossen im Gebiet der Awdejewker Kokerei weit vom Frontgebiet und selbst theoretisch hätten diese von den Positionen der Streitkräfte der DVR aus nicht dorthin gelangen können.
Mit solchen Provokationen verlieren die ukrainische Regierung und die Strafbataillone aus den ukrainischen Streitkräften endgültig das Vertrauen von Seiten der örtlichen Bevölkerung, das sie ohnehin während des Bürgerkriegs im Donbass nicht gewinnen konnten.
Und zum Abschluss rufen wir die Einwohner der Republik, der Ukraine, Russlands und der ganzen Welt auf, an der Aktion „Engel“ im Gedenken an die Kinder des Donbass, die durch die Beschüsse von nationalistischen Bataillonen und Regierungstruppen der Ukraine getötet wurden, teilzunehmen. Wir schlagen vor, am 1. Juni um 21:00 chinesische Lampions anzuzünden und aufsteigen zu lassen, was die Seelen der getöteten Kinder des Donbass symbolisieren wird.
Gleichzeitig rufen wir die Einheiten der ukrainischen Streitkräfte ab morgen zu einer vollständigen Feuereinstellung auf. Dass Sie Ihr Gewissen und die Verantwortlichkeit für Ihre Taten von der Begehung eines weiten blutigen Verbrechens im Donbass abhalten mögen.

de.sputniknews.com: Mehr als 100 Menschen sind in letzter Zeit bei Luftangriffen der US-geführten Anti-IS-Koalition in den syrischen Provinzen Rakka und Deir ez-Zor getötet worden. Dies sagte der stellvertretende UN-Generalsekretär für Humanitäre Angelegenheiten, Stephen O’Brien, bei der Sitzung des UN-Sicherheitsrats.
„Mehr als 100 Zivilisten, viele von ihnen sind Frauen und Kinder, sind in letzter Zeit den häufigen Luftangriffen gegen IS in den Provinzen Rakka und Deir ez-Zor zum Opfer gefallen“, so O’Brien.
Vor einer Woche sind bei einem Luftangriff der US-geführten Anti-IS-Koalition auf die von der Terrormiliz Islamischer Staat (IS, auch Daesh) kontrollierten Stadt Mayadin in der Provinz Deir ez-Zor mindestens 35 Zivilisten getötet worden. Am vorigen Sonntag seien 20 Menschen bei einem Luftangriff der Koalition in Rakka ums Leben gekommen, so die syrische Nachrichtenagentur SANA.
Der russische Vize-UN-Botschafter Wladimir Safronkow betonte in seiner Rede, die internationale Koalition verletze Syriens Souveränität und Territoriale Integrität, die die Mitglieder des UN-Sicherheitsrats in mehreren Resolutionen bestätigt hätten.
„Es macht uns Sorgen, dass viele Zivilisten in der Kampfzone der US-geführten Koalition zum Opfer fallen. Aber wenn sie für Gerechtigkeit plädieren, warum sprechen sie nicht davon?“, appellierte Safronkow an die übrigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrats.

de.sputniknews.com: Das Irakische Kurdistan will auf dem internationalen Wirtschaftsforum in St. Petersburg Russland von Investitionen in seine Öl- und Gasobjekte überzeugen, wie am Mittwoch die russische Zeitung „Iswestija“ unter Berufung auf Diyar Amin, politischen Berater in politischen Fragen des Vize-Präsidenten des Irakischen Kurdistans, meldet.
„Erbil (die Hauptstadt der autonomen Region Kurdistan im Irak — Anm.der.Red.) will Moskau dazu bringen, aktiv in die Öl- und Gasbranche Kurdistans zu investieren. Es werden auch allgemeine Fragen zur Vertiefung der Wirtschaftsbeziehungen behandelt“, so Amin. Außerdem benötigten die Seiten auch einen intensiveren Austausch von Aufklärungsdaten für den Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS, auch Daesh), so das Blatt.
„Es ist völlig erklärbar, dass die Kurden neben der US-Unterstützung auch Hilfe in Russland suchen“, so Amin weiter.
Außerdem wollen sich beide Seiten im Laufe des Forums auch über das bevorstehende Unabhängigkeitsreferendum in Kurdistan austauschen, schreibt das Blatt unter Berufung auf hochrangige Quellen in russischen und kurdischen diplomatischen Kreisen.
Zuvor war vom russischen Außenministerium berichtet worden, dass sich Außenminister Sergei Lawrow mit dem Premierminister des Irakischen Kurdistans, Nechirvan Barzani, am Rande des Internationalen Wirtschaftsforums in Petersburg treffen wird. Laut Russlands Vize-Außenminister Mikhail Bogdanow sollen die Lage in der Region, die Operation der von den USA angeführten Anti-Terror Koalition im Irak sowie die Lage um Mossul besprochen werden.
Das internationale Wirtschaftsforum in St. Petersburg, dessen Ziel in diesem Jahr darin besteht, eine neue Ausgeglichenheit in der globalen Wirtschaft zu ziehen, findet vom 1. bis 3. Juni statt. Das Forum wird seit 1997 veranstaltet, seit 2006 nimmt an dem Forum der russische Präsident teil. Es wurde zur führenden Plattform für den Dialog von Vertretern der Geschäftskreise und für die Erörterung der wichtigsten wirtschaftlichen Herausforderungen, die vor Russland, den Entwicklungsmärkten und der ganzen Welt stehen.

Lug-info.com: Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Oberstleunant Andrej Marotschko (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Die Situation im Verantwortungsbereich der Volksmiliz der LVR hat sich nicht wesentlich geändert und
bleibt angespannt, in den letzten 24 Stunden haben die Kiewer Truppen das Regime der Feuereinstellung fünfmal verletzt.
Beschossen wurden die Positionen unserer Einheiten im Gebiet von
Sokolniki, Frunse, Nowokiewka. Die ukrainischen Streitkräfte haben bei den Beschüssen von den Minsker Vereinbarungen verbotene 120mm-Mörser, Schützenpanzer, Granatwerfer und Schusswaffen verwendet.
Insgesamt wurden auf das Territorium der Republik 128 Geschosse abgeschossen.

Wir stellen weiterhin ein Absinken des moralisch-psychischen Zustands in den Reihen der ukrainischen Streitkräfte fest. Bestätigung dafür ist ein weiterer Fall von Desertion in den Reihen der Einheiten der ukrainischen Streitkräfte.
So hat ein Soldat der 14. mechanisierten Brigade, der den Druck von Seiten der Nationalisten nicht ertragen hat, den Stationierungsort des Truppenteils verlassen und ein Maschinengewehr mit Munition, zwei Granaten F-1 und einen Granatwerfer mitgenommen.
Der Oberstleutnant fügte hinzu, dass der Aufenthaltsort des Soldaten derzeit nicht bekannt ist.
Der Fall von Desertion wird vor der übergeordneten Führung geheimgehalten.
Im 3. Bataillon der 24. Brigade wurden weitere nicht kampfbedingte Verluste festgestellt.
Gestern wurden bei provokativen Beschüssen der Republik mit dem bereits für seine Tragik bekannten Mörser „Molot“ durch die Detonation eines Mörsers drei Soldaten der ukrainischen Streitkräfte unterschiedliche schwer verletzt.
Die ukrainische Seite verletzt weiter die Minsker Vereinbarungen zum Abzug schwerer Waffen von der Kontaktlinie.
Nach Informationen unserer Aufklärung wurde im Gebiet von Troizkoje, 5 km von der Kontaktlinie, die Stationierung von sieben 122mm-Haubitzen D-30 entdeckt.
Die Einheiten der Volksmiliz der LVR reagieren wie zuvor nicht auf Provokationen und halten die Minsker Vereinbarungen ein.

Wir sind auf eine friedliche Lösung des Konflikts im Donbass ausgerichtet. Aber im Fall einer Verschärfung der Lage behalten wir uns das Recht vor, entschieden zu handeln, um die Interessen unserer Bürger zu verteidigen.

de.sputniknews.com: Die Luftangriffe der US-Koalition in Syrien haben nichts mit Terrorbekämpfung zu tun, sie erschweren nur die Lage in dem umkämpften Land, wie die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, am Mittwoch sagte.
„Wir sind besorgt über die neuen Luftschläge der von den USA angeführten sogenannten Anti-IS-Koalition in den vergangenen Tagen“, so Sacharowa. Gemeint sind dabei unter anderem Luftschläge auf die Kleinstadt Mayadin am 25. Mai, bei denen etwa 80 Zivilisten, darunter 33 Kinder, getötet wurden. Sacharowa erinnerte auch an den Schlag auf Rakka am 27. Mai, bei dem 20 Zivilisten starben.
Moskau verurteile solche „unüberlegte und schlecht geplante Aktionen“. „Natürlich haben sie nichts mit einem effizienten Kampf gegen den internationalen Terrorismus zu tun“, so Sacharowa.
„Solche Luftschläge verschlimmern nur eine sowieso komplizierte Situation auf dem syrischen Boden, führen zu noch mehreren Opfern unter den Zivilisten, verbreiten Chaos und Zerstörungen und spielen in die Hände den Terroristen von dem Islamischen Staat, Dschabhat an-Nusra und angegliederten Strukturen“, so die Sprecherin.

Lug-info.com: Die planmäßigen Reparaturarbeiten an der Pumpstation Nr. 4 von Lugansk haben es erlaubt, die Menge der Wasserzufuhr in die Hauptstadt der Republik um 2000 Kubikmeter in 24 Stunden zu erhöhen. Dies teilte der Direktor des staatlichen Unternehmens der LVR Luganskwoda Alexandr Awerschin mit.
„Die geplante Reparatur verlief im Rahmen der Vorbereitung von Objekten der Wasserversorgung zur Herbst- und Winterperiode. An den Arbeiten nahmen mehr als 40 Spezialisten und mehr als zehn Einheiten Spezialtechnik teil“, sagte er.
„Die Arbeiten liefen nicht nur im hydrotechnischen Bereich, sondern auch im Bereich der Stromversorgung, es wurden Verteilungseinrichtungen und Stromleitungen, die die Bohrlöcher versorgen, in Ordnung gebracht“, berichtete Awerschin.

Die Reparaturarbeiten werden es erlauben, die Pumpstation im Winter zuverlässiger zu nutzen und auch die Heizwerke mit Wasser zu versorgen.
„Im Ganzen ist es uns gelungen, allen notwendigen Arbeiten in der vorgesehenen Zeit abzuschließen. In der Folge erhöht sich die Wasserzufuhr für die Einwohner von Lugansk um 2000 Kubikmeter“, teilte Awerschin mit.

de.sputniknews.com: Darum geht Deutschland auf Distanz zu Russland
Ein Europa mit einem deutsch-französischen Tandem wäre für Russland besser als ein Europa mit Deutschland als Alphatier. Dies schreibt der russische Auslandsexperte Fjodor Lukjanow in einem Gastbeitrag für die Onlinezeitung lenta.ru. Ein antiamerikanisches Europa hält er dabei für kaum möglich.
Lukjanow bezieht sich auf den jüngsten Paris-Besuch von Wladimir Putin sowie die Äußerung von Bundeskanzlerin Angela Merkel, wonach die Europäer sich nicht mehr völlig auf die USA verlassen können und sollten.
„Bis zum vergangenen Herbst hatten die Europäer (vor allem die Deutschen) den Eindruck, dass zumindest der transatlantische Pfeiler unverrückbar sei“, schreibt Lukjanow. „Der Wahlsieg von Trump wurde zu einer Erschütterung. Merkel gab sich viel Mühe, den neuen Chef der Weißen Hauses trotz ihrer schwer zu verbergenden persönlichen Antipathie für ihn zu ‚bändigen‘, doch das Ergebnis entspricht nicht ihren Erwartungen.“
Europa werde sich unvermeidlich verändern: „Vorerst weiß niemand, wie ein erneuertes Europa aussehen könnte. Russland wäre daran interessiert, dass es nicht um ein Europa mit Deutschland als Hegemon an der Spitze ginge. Vorbei ist die Epoche der ‚Ostpolitik‘, in der ausgerechnet die BRD als führender europäischer Leitungsdraht der Aufmerksamkeit gegenüber Moskau funktionierte.“
„Um seine Führungsrolle in der EU zu verwirklichen und Vorwürfe des eigennützigen Egoismus zu vermeiden, muss Berlin eine Distanz zu Russland zu demonstrieren. Aus vielen Gründen ist es für Deutschland besonders wichtig, das geeinte Europa aufrechtzuerhalten und zu festigen. Über dieses Europa setzt Berlin dann seine wirtschaftlichen und politischen Interessen um. Das ist ein viel wichtigerer Imperativ als die Beziehungen mit Russland – selbst wenn sie Vorteile versprechen“, so Lukjanow.
Aus seiner Sicht wäre für Moskau aber ein „Zweitaktmotor“, also ein französisch-deutsches Tandem, vorteilhafter: „Frankreich braucht seinen politischen Einfluss zurück – ebenso wie seinen Status als führende europäische Macht. Dabei stellt Frankreich keine Ansprüche auf eine europäische Dominanz und braucht sich nicht vor osteuropäischen Ländern wegen seiner Kontakte zu Russland zu rechtfertigen.“
„Einfach umschrieben wäre ein Europa, wo Deutschland seine Führungspositionen mit Frankreich teilt, weniger ‚anspruchsvoll‘ gegenüber Russland – im Vergleich zu einem Berlin-zentrischen Europa“, so die Meinung des Experten.
Ein antiamerikanisches Europa sei allerdings nicht zu erwarten: „Die Verbindungen zu den USA sitzen sehr tief im Bewusstsein der Europäer – infolge einer akribischen Arbeit, die seit Mitte des vergangenen Jahrhunderts geleistet wurde. Um dies zu zerstören oder zumindest ins Wanken zu bringen, wäre eine lange Reihe von Trumps erforderlich.“
Es sei auch nicht zu erwarten, dass Europa wegen seiner Differenzen mit Amerika oder infolge einer Machtergreifung durch Konservative und EU-Skeptiker eine „strategische Autonomie“ erlange: „Das europäische Establishment versteht es, sich in kritischen Momenten zu mobilisieren und die seit Jahrhunderten akkumulierten politischen Erfahrungen anzuwenden, um seine Positionen zu festigen.“

Dan-news.info: Die Konfliktseiten im Donbass haben im Vorfeld des internationalen Tags der Kinderrechte eine Feuereinstellung ab Mitternacht des 1. Juni vereinbart. Dies teilte der Vertreter der DVR im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination des Regimes der Feuereinstellung mit.
Er fügte hinzu, dass entsprechende Dokumente bereits unterzeichnet sind. Die Kontrolle über die Einhaltung des Regimes der Feuereinstellung wird von Offizieren des Gemeinsamen Zentrums zur Kontrolle und Koordination durchgeführt.

de.sputniknews.com: Einige amerikanische Politiker und Medien beharren weiter auf ihrer russophoben Linie, wie Kreml-Sprecher Dmitri Peskow mitteilte. Dies wirkt sich natürlich negativ auf die bilateralen Beziehungen aus.
„Eigentlich hat Russlands Präsident Wladimir Putin ganz genau gesagt, dass das Problem darin besteht, dass einige politische Kräfte versuchen, Ursachen ihrer eigenen Niederlage und Misserfolge zu tarnen, und zwar mit solchen russophoben Anfällen zu tarnen… Aber Russlands Präsident sprach darüber viel diplomatischer…“, so Peskow.
„Wir sehen die alltägliche oder sogar allstündliche Linie der Aufblähung der russophoben Stimmung und der Pflege deren hysterischen Zustands. Und wir meinen, dass dies einen negativen Einfluss auf unsere bilateralen Beziehungen haben kann“, sagte er abschließend.

Dan-news.info: „An der internationalen Aktion „Engel“ zum Gedenken an die im Krieg im Donbass getöteten Kinder werden Einwohner verschiedener Städte und Bezirke der DVR teilnehmen. Insgesamt werden daran etwa 2500 Menschen teilnehmen. Menschen vom von Kiew kontrollierten Territorium werden sich auch anschließen. Dies sind Einwohner von Slawjansk, Mariupol, Kramatorsk, Dsershinsk, Krasnoarmejsk, sie werden bei sich in den Städten Lampions steigen lassen“, teilte der Vorsitzende der gesellschaftlichen Organisationen „Molodaja Respublika“ Nikita Kiosew mit.
Er fügte hinzu, dass Einwohner der von Kiew kontrollierten Städte versprochen haben, E-Mails mit Videos der Aktion in die DVR zu schicken….

de.sputniknews.com: Russland weist fünf moldawische Diplomaten aus
Moskau weist fünf moldawische Diplomaten als Reaktion auf die analogen Handlungen der Regierung in Chișinău aus, verlautete aus dem russischen Außenministerium am Mittwoch.
Sie müssen das Land innerhalb von drei Tagen verlassen. Im Außenministerium hoffe man jedoch, dass Moldawien es verstehen werde, wie kontraproduktiv seine unfreundlichen Schritte gegenüber Russland seien.
Die russische Botschaft in Chișinău hatte am Vortag eine Note erhalten, in der fünf russische Diplomaten in Moldawien zu Personen non grata erklärt sind. Der Premierminister des Landes, Pavel Filip, erklärte, die Entscheidung sei auf Grundlage von Informationen getroffen worden, die das Land zuvor von den Geheimdiensten erhalten habe. Igor Dodon sagte seinerseits, er sei zutiefst empört über diese Nachricht. Diese Entscheidung sei eine direkte Provokation, fügte er hinzu. Durch solche Handlungen könnten die moldawisch-russischen Beziehungen wesentlich verschlechtert werden.

Ukrinform.ua: Das durchschnittliche Monatsgehalt in der Ukraine liegt derzeit bei 6600 Hrywnja (entspricht etwa 223 Euro – Anm. d. Übers.), kann aber Ende des laufenden Jahres auf 7100 Hrywnja steigen.
Das sagte Minister für Sozialpolitik, Andrij Rewa, in einer Regierungssitzung, berichtet ein Korrespondent von Ukrinform.
„Wir haben im Juli 2016 eine Steigerung des durchschnittlichen Monatsgehalts für das Jahr 2017 auf 5900 Hrywnja prognostiziert. Die jetzige Prognose liegt bei 7100 Hrywnja, obwohl das durchschnittliche Monatsgehalt derzeit 6600 Hrywnja beträgt“, sagte er.

de.sputniknews.com: Moskau betrachtet die Pläne der USA zum Aufbau einer neuen Allianz im Nahen Osten skeptisch, schreibt die Zeitung „Iswestija“ am Mittwoch.
Russland hält die Idee der Schaffung einer „arabischen Nato“ für absurd – einer Allianz, die von den USA als Gegengewicht zum Iran gefördert wird. Experten zufolge wird es angesichts des religiösen Faktors äußerst schwierig werden, die arabischen Länder gegen Teheran zu vereinigen.
Die Pläne des US-Präsidenten Donald Trump, eine neue militärpolitische Allianz gegen den Iran ins Leben zu rufen, die in den Medien bereits als „arabische Nato“ bezeichnet wird, sind zwar ambitioniert, sollten jedoch nicht ernsthaft betrachtet werden, so eine russische diplomatische Quelle.
„Es handelt sich de facto nicht um eine arabische Nato, sondern um eine sunnitische Nato“, so die Quelle. „Das Problem besteht darin, dass in mehreren arabischen Ländern, darunter mit sunnitischen Regimes, auch Schiiten leben. In diesem Zusammenhang können jegliche aggressiven militärische Handlungen gegen den Iran, der als Pfeiler des Schiismus gilt, zu einer Eskalation in mehreren Ländern führen, die potentiell zu dieser Allianz gehören sollen“, so die Quelle.
Die offizielle Position Russlands zur „arabischen Nato“ hatte der russischen Außenminister Sergej Lawrow am 18. Mai geäußert. „Sie kennen unsere negative Haltung dazu, wenn Fragen der internationalen Sicherheit, die alle betreffen, durch enge, geschlossene militärpolitische Allianzen gelöst werden“, so Lawrow.
Die ersten Berichte über die Pläne Trumps, eine neue militärpolitische Allianz im Nahen Osten aufzubauen, tauchten im Februar auf. Damals schrieb das „Wall Street Journal“ unter Berufung auf Quellen, dass Saudi-Arabien, die VAE, Ägypten und Jordanien zu dieser Allianz gehören sollen. Am 21. Mai hat Trump diese Idee auf einem Gipfel in Riad verkündet, an dem Vertreter von 43 Ländern teilnahmen. Neben den erwähnten Ländern sollen der Allianz die Türkei, Pakistan, Malaysia und muslimische Länder Afrikas beitreten. Damit wird dies keine arabische, sondern eine „islamische Nato“ sein. Insgesamt wurden rund 30 Länder eingeladen.
Laut dem Politologen Juri Sinin macht die religiöse Grundlage, auf der die USA die neue Allianz aufbauen wollen, sie aussichtslos.
„Das wird eine sunnitische militärpolitische Allianz sein. Sie wird den Schiiten entgegengesetzt, was zur Spaltung und zu einem Wachstum der Widersprüche führt. Die Situation sieht wie ein Versuch aus, diese Widersprüche zu nutzen und die Situation in der Region zu destabilisieren“, so der Experte.
Viele Schiiten gibt es in Ländern wie der Libanon, Jemen, Kuwait, Katar, die VAE. Auch in Saudi-Arabien, das die Führung der „arabischen Nato“ übernehmen soll, leben zehn bis 15 Prozent Schiiten. Es wäre naiv zu glauben, dass sie den Versuchen, den Iran zu schwächen, tatenlos zusehen werden.
Laut dem Direktor des Arabischen Zentrums für Forschungen und Analysen in Genf, Riyad as-Saydaui, ist die neue Allianz nur eine Tarnung für die Umsetzung der Ziele der USA. „Die USA müssen Waffen verkaufen und Spannungen zwischen den Saudis und ihren Verbündeten einerseits und mit Teheran andererseits schüren. Sie tun dies erfolgreich mit der Einschüchterung der Golf-Monarchien, indem sie von einer iranischen Bedrohung sprechen. Eine Bestätigung dafür ist der jüngste Besuch Trumps mit milliardenschweren Deals“, so der Experte.

Ukrinform.ua: Die Europäische Bank für Wiederaufbau und Entwicklung (EBWE) hat in Odessa ein Regionalbüro für die Unterstützung der Geschäftsaktivitäten in den Regionen Odessa, Mykolaiw und Cherson eröffnet.
Bei der Präsentation waren der EBWE-Direktor für Osteuropa und den Kaukasus, Francis Malige, der stellvertretende EU-Botschafter in der Ukraine, Thomas Frellesen, und der EBWE-Direktor für die Ukraine Sevki Acuner anwesend, berichtet ein Korrespondent von Ukrinform. Laut Francis Malige sei die Eröffnung des Büros der Bank in Odessa ein starkes Signal für inländische und ausländische Investoren sowie für den gesamten Markt. „Wir sind überzeugt, dass das neue Büro zur Entwicklung von Kleinunternehmen in der Region Odessa und im Süden der Ukraine beitragen wird“, sagte er. Das Büro in Odessa sei schon das dritte Regionalbüro außerhalb Kiews. Die Erweiterung der Tätigkeit der Bank werde von der Europäischen Union im Rahmen der Initiative EU4Business unterstützt.
Der EU-Botschafter in Kiew, Hugues Mingarelli, bezeichnete die Eröffnung des Büros als einen logischen Schritt. Die EBWE sei unser strategischer Partner, der ukrainische Klein- und Mittelstandsunternehmen in der Region mit Konsultationen und Krediten unterstütze, sagte er. Mingarelli hoffe bald auf konkrete Ergebnisse dieser Zusammenarbeit im Süden der Ukraine.

Abends:

de.sputniknews.com: Wegen „unfreundlicher Schritte“: Moskau verweist estnische Diplomaten des Landes
Russland hat zwei estnische Diplomaten ausgewiesen, teilt das russische Außenministerium am Mittwoch mit.
Dem Leiter der estnischen Auslandsvertretung sei eine Note übergeben worden, in der zwei seiner Diplomaten zu Personen non grata erklärt worden sind. Diese Maßnahmen seien eine Reaktion auf „unfreundliche“ Handlungen Estlands.
„Am 31. Mai hat das russische Außenministerium den Botschafter der Republik Estland in Moskau, Artie Hilpus einbestellt“, heißt es in der Erklärung der russischen Behörde weiter.
In der vergangenen Woche hatte der nordbaltische Staat zwei russische Diplomaten zu Personen non grata erklärt. Ein Sprecher des russischen Außenministeriums bezeichnete den Schritt als unfreundlich und unbegründet. Eine Antwort Russlands werde nicht auf sich warten lassen, betonte er damals.

Dan-news.info: Spezialisten des Zivilschutzministeriums der DVR haben eine erhebliche Verschlechterung der Lage der Ökologie im von der ukrainischen Regierung kontrollierten Mariupol festgestellt. Davon zeugen Informationen des Zivilschutzministeriums der DVR, die heute auf der Sitzung der Inspektion zur ökologischen Sicherheit in der Hauptstadt der Republik bekannt gegeben wurden.
Wie der Leiter der Abteilung zur Organisation von Veranstaltungen zur Zivilverteidigung Alexandr Chodshageldyjew erklärte, ist seit Beginn des Konflikts in der Stadt eine Tendenzen zur Erhöhung des Krankenstands bei onkologischen und endokrinologischen Erkrankungen zu beobachten.

Insbesondere sind die erstgenannten von 2014 bis 2016 um etwa 7,5 angestiegen und die Zahl der Arztbesuche wegen endokrinologischer Probleme hat sich um 21 Prozent erhöht.

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