Presseschau vom 23.05.2017

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

 

Abends/nachts:

Dan-news.info: „Nach operativen Informationen von 19:30 Uhr schießen aus Richtung der Konstantinowker Straße Einheiten der 72. mechanisierten Brigade der ukrainischen Streitkräfte mit Artillerie in Richtung Awdejewker Kokerei und des Gebiets des Butowskaja-Bergwerks“, teilte das operative Kommando der DVR mit. „In Folge des Beschusses entstand ein Brand auf einer Fläche von einem Hektar auf dem Territorium der Awdejewker Kokerei“.
Beim Kommando wurde unterstrichen, dass diese Provokation darauf gerichtet ist, die Streitkräfte der DVR eines angeblichen Beschusses auf das Gebiet von Krutaja Balka in der Nähe von Jasinowatja zu beschuldigen.

Dnr-online.ru: Nach operativen Informationen von heute 22:00 Uhr geht der Beschuss des Territoriums der Republik in Richtung Donezk durch die ukrainischen Streitkräfte weiter.
„Die ukrainischen Truppen schießen mit Mehrfachraketenwerfern „Grad“, sie führen massiven Artillerie- Panzer- und Mörserbeschuss der Gebiete von Jasinowataja, Jakowlewka, Spartak und des Territoriums des Donezker Flughafens durch.
Der Gegner hat 15 Geschosse mit Mehrfachraketenwerfern und 5 Panzergeschosse in Richtung des Flughafens von Donezk abgefeuert. Zehn Panzergeschosse und 14 Mörsergranaten in Richtung Jasinowataja. sechs Artillerie- und 20 Mörsergranaten des Kalibers 120mm in Richtung Jakowlewka. Weiterhin fünf Panzergeschosse in Richtung Spartak.
Informationen über Verletzte, Schäden und Zerstörungen von Infrastruktur werden noch ermittelt“, teilte der Pressedienst des Verteidigungsministeriums der DVR mit.

Dan-news.info: „Gegen 21:30 Uhr wurde in Jasinowataja beim Beschuss durch ukrainische Truppen eine Frau verletzt. Nach vorläufigen Informationen erlitt sie Splitterverletzungen sowie zahlreiche Brüche“, teilte eine Quelle aus den militärischen Einrichtungen der DVR mit.
Er fügte hinzu, dass die Verletzte im Krankenhaus ist. Einzelheiten des Geschehens werden noch ermittelt.

Vormittags:

Lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden viermal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Beschossen wurden die Gebiete von Kalinowo, Shelobok und Sansharowka.
Geschossen wurde mit Artilleriegeschützen des Kalibers 122mm, Panzern, Schützenpanzerwaffen, Abwehrgeschützen, Granatwerfern und Schusswaffen.

de.sputniknews.com: Russlands Präsident Wladimir Putin hat der britischen Premierministerin Theresa May im Zusammenhang mit dem Anschlag in Manchester sein Beileid ausgesprochen und Moskaus Bereitschaft bekräftigt, die Kooperation im Kampf gegen den Terrorismus auszubauen.
„Der Staatschef hat die Bereitschaft zu einer stärkeren Anti-Terror-Kooperation mit den britischen Partnern bekräftigt, sowohl auf bilateraler Grundlage als auch im Rahmen von großangelegten internationalen Bemühungen“, teilte die Kreml-Pressestelle am Dienstag mit.
Putin verurteile den Terroranschlag bei einem Konzert in Manchester als ein „zynisches und unmenschliches Verbrechen“. „Wir rechnen damit, dass die Auftraggeber dieses Anschlags ihrer verdienten Strafe nicht entgehen werden“, hieß es.
Der Terroranschlag am Montagabend kostete mindestens 20 Menschenleben. Dutzende Personen wurden verletzt.
Dies ist der größte Terroranschlag in Großbritannien seit der Tragödie 2005 in der Londoner U-Bahn, bei der mehr als 50 Menschen ums Leben gekommen waren.

Dan-news.info: Zusammenfassung mehrerer Meldungen über ukrainischen Beschuss und dessen Folgen
„In den letzten 24 Stunden wurden in Folge des Beschusses von Seiten der ukrainischen Streitkräfte Beschädigungen an einem einstöckigen Gebäude im Kiewskij-Bezirk von Donezk festgestellt. Zwei Häuser wurden in der Gorlowker Siedlung Sajzewo beschädigt, eines in Kominternowo und eines in Jakowlewka im Jasinowataja-Bezirk“, teilte das operative Kommando der DVR mit.
„In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Streitkräfte das Regime der Feuereinstellung 62-mal verletzt. Es wurden Mehrfachraketenwerfer, Artillerie, Panzer, Mörser, Antipanzerraketen, Schützenpanzer, Schützenpanzerwagen, Granatwerfer und Schusswaffen verwendet“, teilte das Kommando mit.
Insgesamt wurden von Seiten der ukrainischen Streitkräfte 19 Ortschaften der Republik beschossen.
„Heute Nacht wurden in Folge eines Beschusses von Seiten der ukrainischen Streitkräfte im Kujbyschewskij-Bezirk von Donezk ein fünfstöckiges Haus im Kremlewskij-Prospekt 21 und drei private Wohnhäuser in der Schachtoprochodtschikow-Straße 60 und der Tschwonopartisanskaja-Straße 43, 45 beschädigt“, teilte der Leiter der Bezirksverwaltung Iwan Adamez mit.
Tote und Verletzte unter der Zivilbevölkerung gibt es nicht. Informationen über Beschädigungen werden noch ermittelt.

de.sputniknews.com: USA sperren russischen diplomatischen Besitz – Moskau nennt Gegenschritte.
Moskau ist bereit, Gegenmaßnahmen wegen der Sperre des russischen diplomatischen Eigentums in den USA zu treffen. Dies teilte der Minister-Berater der russischen Botschaft in Washington, Denis Gontschar, gegenüber RIA Novosti mit.
Russland benachrichtigte demnach die USA über die Art seiner Gegenschritte und erstrebt eine möglichst schnelle Rückgabe seines Besitzes. Das US-Außenministerium versuche aber „aus Trägheit eine positive Lösung des Problems mit der Übergabe eines Grundstücks in St. Petersburg an die Amerikaner für die Errichtung des neuen Konsulatsgebäudes zu verbinden“.
„Solche Kniffe“ seien unpassend, denn Russland habe den USA nichts weggenommen, was in ihrem Besitz war, fügte Gontschar hinzu. Er hoffe darauf, dass die Situation „in einer konstruktiven Weise“ gelöst werden könne.
„Sonst werden wir Gegenmaßnahmen in Bezug auf das diplomatische US-Eigentum in unserem Land laut dem in der diplomatischen Praktik üblichen Gegenseitigkeitsprinzip treffen müssen. So das wäre nicht unsere Wahl“, so Gontschar.
Am 29. Dezember 2016 hatte der damalige US-Präsident Barack Obama zwei russische Niederlassungen in New York und Maryland geschlossen und gegen neun russische Organisationen und Privatpersonen Sanktionen verhängt. Betroffen waren unter anderem der militärische Nachrichtendienst GRU und der Inlandsgeheimdienst FSB. Die USA machten beide für Hackerangriffe auf die Computer politischer Organisationen verantwortlich. Russland bestritt dies.

de.sputniknews.com: USA bestätigen: Kiew bleibt höchstwahrscheinlich ohne Gratis-Militärhilfe.
Noch gestern waren dies Gerüchte, heute steht es aber eindeutig fest: Die Ukraine und mit ihr auch weitere Dutzend Länder sollen nach Plan von US-Präsident Donald Trump künftig nur Kredite für Militärausgaben erhalten. Dies bestätigte am Dienstag der Chef des Haushaltsbüros, Mick Mulvaney.
Diese Maßnahmen sind im Rahmen des neuen Haushaltsentwurfs von US-Präsident Donald Trump vorgesehen. Insgesamt sind in den kommenden zehn Jahren Kürzungen im Volumen von 3,6 Billionen Dollar geplant. Der Entwurf wird am Dienstag dem US-Kongress zur Absegnung übergeben.
Eine komplette Umsetzung von Trumps Plänen, die Einschnitte bei der US-Post, der staatlichen Krankenversicherung Medicaid, dem Lebensmittelmarken-Programm für Arbeitslose und anderen Sozialprogrammen vorsehen, ist eher unwahrscheinlich. Die Kürzung von Militärausgaben und Militärhilfen werden voraussichtlich einen Zuspruch finden.
„Wir wandeln ein paar ausländische Militärprogramme von direkten Zuschüssen in Darlehen um“, sagte Mulvaney bei einer Pressekonferenz am Montag. „Unser Argument ist, jemandem statt 100 Millionen Dollar eine kleinere Summe in Form von Kreditgarantien zu geben, mit denen dann tatsächlich mehr Dinge gekauft werden können.“
Zuvor hatte die US-Zeitung „The Wall Street Journal“ unter Berufung auf eine Quelle in den US-Behörden berichtet, dass das Weiße Haus im neuen US-Staatshaushalt die Gratis-Militärhilfe für die Ukraine, Pakistan, Tunesien, Libanon, Kolumbien, die Philippinen und Vietnam zu streichen empfiehlt.
Insgesamt werden in den USA jährlich etwa sechs Milliarden Dollar für die Aufrüstung Verbündeter ausgegeben. Den Großteil erhalten Israel (3,1 Milliarden), Ägypten (1,3 Milliarden) und Jordanien (350 Millionen).

Lug-info.com: Die ukrainische Seite liefert seit fast drei Wochen aus den von ihnen kontrollierten Wasserwerken kein Wasser in die LVR. Dies teilte der Pressedienst des staatlichen Unternehmens der LVR „Luganskwoda“ mit….
„Die Wasserlieferungen von der Petrowskij-Pumpstation ist bereits seit dem 6. März eingestellt, von der westlichen Filterstation seit dem 5. Mai“, teilte Luganskwoda mit.

Nachmittags:

Lug-info.com: Mitteilungen des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Oberstleutnant Andrej Marotschko
Die Situation im Verantwortungsbereich der Volksmiliz der LVR hat sich nicht wesentlich verändert und bleibt angespannt, in den letzten 24 Stunden haben die Kiewer Truppen viermal das Regime der Feuereinstellung verletzt. Insgesamt wurden 82 Geschosse auf das Territorium der Republik abgeschossen.
Die Vertreter der OSZE-Mission haben endlich die der Mission geleistete Hilfe und Unterstützung durch die Volksmiliz der Republik bemerkt.
So hat der Pressedienst der Mission berichtet, dass ein Vertreter des Gemeinsamen Zentrums zur Kontrolle und Koordination des Regimes der Feuereinstellung und Soldaten der Volksmiliz der LVR den OSZE-Beobachtern geholfen haben, eine an der Kontaktlinie verlorene Drohne wiederzubekommen.
Nach Angaben unserer Aufklärung wurden die Einheiten der 24. mechanisierten Brigade der ukrainischen Streitkräfte, der Grenzdienst der Ukraine sowie andere Dienste und Einheiten am 21. Mai 2017 in erhöhte Gefechtsbereitschaft versetzt, weil ein höherer Funktionsträger aus dem Offiziersstab verschwunden ist.
Außerdem wurde bemerkt, dass der Kommandeur der 53. mechanisierten Brigade Grusweitsch an den Frontpositionen der Brigade eingetroffen ist, um die Einheiten auf die Arbeit der Hauptinspektion des Verteidigungsministeriums der Ukraine vorzubereiten.

de.sputniknews.com: Moskau will nicht mehr für PACE zahlen.
Weil Russland nicht mehr an den Sitzungen der Parlamentarischen Versammlung des Europarates (PACE) teilnimmt, will es seine Beitragszahlungen kürzen, schreibt die Zeitung „Iswestija“ am Dienstag.
„In den Europarat wird ein einheitlicher Betrag eingezahlt, der dann an die verschiedenen Organe verteilt wird. Wir werden berechnen, wie viel ungefähr auf die PACE entfällt und werden unseren Beitrag um diese Summe kürzen“, so ein Quelle aus diplomatischen Kreisen.
In der ständigen Vertretung Russlands im Europarat wurde ebenfalls von der fehlenden Zweckmäßigkeit der „Zahlungen dorthin, wo es uns nicht gibt“ gesprochen. „Angesichts der langen Nichtteilnahme der russischen Parlamentsdelegation an der Tätigkeit der PACE wäre es logisch, die Frage nach der Höhe der russischen Beiträge zum Haushalt der Versammlung zu stellen“, hieß es in der russischen Vertretung.
Die Teilnehmer der russischen Delegation, die die PACE-Sitzungen zum letzten Mal im März besuchte, sagten ebenfalls, dass die Zahlungen verringert werden sollten, wenn man ohnehin nicht daran teilnimmt. Laut dem Leiter des Auswärtigen Ausschusses der russischen Staatsduma (Parlamentsunterhauses) und russischen Vertreters in der PACE, Leonid Sluzki, ist die Kürzung der Beiträge eine notwendige Maßnahme, falls Moskau die Arbeit in dieser Struktur in der nächsten Zeit nicht wieder aufnimmt.
Laut dem Politologen Alexander Gussew sind die russischen PACE-Zahlungen ziemlich hoch. „Es handelt sich ungefähr um 118 Millionen US-Dollar, die Moskau angesichts des Sanktionsdrucks selbst benötigen würde. Die russische PACE-Vertretung war ziemlich groß – 36 Abgeordnete. Diese Struktur ist einflussreich, weshalb die Teilnahme Russlands sinnvoll war. Doch da unsere Tätigkeit in der PACE eingestellt wurde, ist es unlogisch, Geld für sie auszugeben“, so der Experte.
Nach der Wiedervereinigung der Krim mit Russland 2014 verabschiedete die Parlamentarische Versammlung des Europarates eine Resolution, in der das Vorgehen Moskaus verurteilt und als „Annexion“ bezeichnet wurde. Anfang Januar 2015 wurde Russland das Stimmrecht in der PACE entzogen. Daraufhin stellte Russland seine Tätigkeit in dieser Struktur ein.
Die Frage nach einer Kürzung der PACE-Zahlungen wird mehr als drei Jahre nach Beginn der antirussischen Politik gestellt. Dies kann damit verbunden sein, dass Moskau bis zuletzt damit rechnete, dass die Einschränkungen aufgehoben werden. Jetzt sollte man auf die Reaktion der PACE warten, wenn Russland die Zahlungen einstellt.

Ukrinform.ua: Ukraine in Minsk: Keine Lokalwahlen im besetzten Donbass.
Die ukrainische Vertreterin in der Minsker humanitären Untergruppe der trilateralen Kontaktgruppe zur Lösung des Konflikts in der Ostukraine Irina Geraschtschenko erinnerte daran, dass Lokalwahlen im Donbass nur nach dessen De-Okkupierung, Demilitarisierung und unter Teilnahme der ukrainischen Politiker, Parteien und Medien an den Wahlen möglich sind.
Das betonte sie bei einer internationalen Konferenz „Reintegration vom Donbass unter Bedingungen des hybriden Krieges“, berichtet ein Korrespondent von Ukrinform.
„Das ist sehr wichtig, und das fordern wir in der politischen Untergruppe in Minsk, dass die Lokalwahlen in den besetzten Gebieten nur nach der De-Okkupierung, Demilitarisierung und unter Teilnahme der ukrainischen Politiker, Parteien, Medien sowie der Binnenflüchtlinge an den Wahlen stattfinden können“, betonte sie. Ausländische Medien, aber unabhängige europäische Medien, und nicht „Propagandamedien“, die die fünfte Kolonne des Kremls sind, dürfen laut Geraschtschenko an den Wahlen ebenfalls teilnehmen.

de.sputniknews.com: Ukraine führt Sprachquoten für ihr Fernsehen ein.
Ukrainische landesweite TV-Sender müssen 75 Prozent aller Sendungen und Filme in ukrainischer Sprache ausstrahlen. Das entsprechende Gesetz hat die Werchowna Rada (ukrainisches Parlament) am Dienstag verabschiedet.
Diese Maßnahmen seien „eine Frage der Staatssicherheit“, erklärte der Rada-Sprecher Andrej Porubij. Sie sollen laut den ukrainischen Behörden die Popularität der ukrainischen Sprache erhöhen.
Jedoch begrenze das Gesetz das Recht der russischsprachigen Bevölkerung, sich am gesellschaftlichen und politischen Leben der Ukraine zu beteiligen, sagte der ständige Vertreter Russlands bei der OSZE Aleksandr Lukaschewitsch.
„Dieses Gesetz verletzt die Rechte von Millionen Bürgern der Ukraine, für die Russisch die Muttersprache ist. Ebenso wird es die Rechte der andere regionale Sprachen Sprechenden verletzen, von denen es neben Russisch noch 17 in der Ukraine gibt“, hieß es aus dem ukrainischen Medienunternehmen „Inter Media Group“.
Die Sprachquote spalte die Gesellschaft und heize die ohnehin angespannte Atmosphäre im Land weiter an.
Der Anteil von Filmen und Sendungen auf Ukrainisch muss bei landesweiten Sendern „im Laufe des Tages in jedem Zeitabschnitt von 07.00 bis 18.00 Uhr und von 18.00 bis 22.00 Uhr nicht weniger als 75 Prozent betragen“, hieß es in der Erläuterung zum Gesetz.
Bei regionalen Sendern liege diese Zahl bei 50 Prozent. Dabei müssen alle Sendungen und Filme, die nicht in der ukrainischen Sprache seien und nicht vom Sender selbst produziert wurden, Untertitel auf Ukrainisch haben.
Für das umstrittene Gesetz stimmten 269 Abgeordnete bei erforderlichen 226 Stimmen. Es muss noch vom Präsidenten der Ukraine unterzeichnet werden und tritt erst einen Monat nach seiner Veröffentlichung in Kraft.

ukrinform.ua: Bei Kämpfen in der Ostukraine sind in den letzten 24 Stunden vier Soldaten verwundet worden.
Das teilte am Dienstag der Sprecher des Verteidigungsministeriums der Ukraine für die Antiterror-Operation, Oberst Olexandr Motusjanyk, in einem Briefing mit, berichtet ein Korrespondent von Ukrinform.
„Bei aktiven Kämpfen gab es in den letzten 24 Stunden keine Toten in der ukrainischen Armee. Vier unsere Soldaten wurden verwundet“, sagte Motusjanyk.
Nach seinen Worten habe es im Raum Lugansk während der letzten 24 Stunden neun Angriffe der Terroristen gegeben. Im Raum Donezk hätten die illegalen Militärformationen Granatwerfer eingesetzt. 110 Granaten seien abgefeuert worden. Opytne hätten sie mit „Grad“-Raketenwerfern angegriffen. Insgesamt hätten die illegalen Militärformationen 21-mal das Feuer eröffnet, in 11 Fällen aus schweren Waffen.
Im Raum Küstenland habe der Feind 29-mal Waffen, darunter viermal schwere Waffen, eingesetzt.

Armiyadnr.su: Bericht des stellvertretenden Kommandeurs der Streitkräfte der DVR Eduard Basurin
In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Streitkräfte das Regime der Feuereinstellung 62–mal verletzt.
In Richtung Donezk wurden 43 Verletzungen registriert. Beschossen wurden die Gebiete der Ortschaften Krutaja Balka, Jasinowataja, Jakowlewka, Mineralnoje, Spartak, Jasnoje, Dokutschajewsk, das Gebiet des Flughafens, des Kirowskij-, des Kujbyschewskij- und des Petrowskij-Bezirks von Donezk. Dabei hat der Gegner 22 Geschosse mit Mehrfachraketenwerfern „Grad“, 174 Artilleriegranaten der Kaliber 152 und 122mm, 78 Panzergeschosse und mehr als 700 Mörsergranaten abgefeuert, darunter 465 des Kalibers 120mm.
In Folge des Beschusses durch den Gegner wurde in Jakowlewka ein ziviler Einwohner, Roman Wladimirowitsch Sujew, geb. 1977, verletzt, außerdem wurden fünf Wohnhäuser im Kiewskij- und im Kujbyschewskij-Bezirk von Donezk beschädigt.
In Richtung Mariupol werden weiterhin Kominternowo, Sosnowskoje, Leninskoje, Oktjabrj und Sachanka mit Panzergeschützen und Mörsern beschossen, auf sie hat der Gegner 16 Panzergeschosse sowie 145 Mörsergranaten der Kaliber 120 und 82mm abgeschossen. Durch einen Treffer fiel ein Strompfeiler um und beschädigte ein Wohnhaus in Kominternowo.
In Richtung Gorlowka wurde die Anwendung von Mörsern, Schützenpanzer-, Schützenpanzerwagenwaffen, verschiedener Arten von Granatwerfern und Schusswaffen durch den Gegner festgestellt. Beschossen wurden die Gebiete der Ortschaften Sajzewo, Oserjanowka, Michajlowka, Werchnetorezkoje und Krasnyj Partisan. Von den ukrainischen Truppen wurden 20 Mörsergranaten des Kalibers 82mm abgeschossen. Es ist anzumerken, dass beim Beschuss von Sajzewo fünf Häuser beschädigt wurden.
Durch Beschuss unserer Positionen wurde ein Soldat der Streitkräfte der DVR verletzt.
Im Vorfeld des Treffens der Kontaktgruppe in Minsk hat die Ukraine den Artilleriebeschuss von friedlichen Stadtteilen und Objekten der Chemieindustrie verstärkt. So wurde von unserer Aufklärung festgestellt, dass der gestrige Beschuss der Awdejewker Kokerei zielgerichtet war und von den Positionen der 72. mechanisierten Brigade aus erfolgte. Dabei hat die ukrainische Seite, um der Verantwortlichkeit für die begangenen Verbrechen zu entgehen, versucht, ihre Schuld auf die Kräfte der DVR abzuwälzen, indem sie eine Reihe lügenhafter Erklärungen über die angebliche Beteiligung unserer Einheiten an diesem Beschuss abgegeben hat.
Wir merken an, dass nach der Beschuss der Awdejewker Kokerei von den Positionen der 72. Brigade aus das Feuer bereits vom Territorium der Anlage selbst auf das Gebiet von Ortschaften der Republik unter Anwendung von dort von der ukrainischen Seite versteckten Artilleriegeschützen erfolgte.
Mit dieser Provokation hat die ukrainische Seite versucht, einen Vorwand für die nächsten fälschlichen Beschuldigungen der Republik in Bezug auf eine Verletzung der zuvor erreichten Vereinbarungen während des Treffens in Minsk zu schaffen.
Die Gründe eines solchen Verhaltens der militärisch-politischen Führung der Ukraine erklären sich durch eine Verstärkung des Drucks auf Kiew von Seiten der Teilnehmer des „Normannischen Formats“ im Zusammenhang mit der Nichterfüllung der Minsker Vereinbarungen durch die ukrainische Seite. Kiew hat einfach entschieden, sich als unschuldiges Opfer darzustellen, um nach den Verhandlungen weiterhin ungestraft Feuerschläge auf friedliche Ortschaften durchzuführen und seinen hinterhältigen Plan zur Säuberung des Territoriums des Donbass von der ihm nicht genehmen Bevölkerung zu realisieren.

de.sputniknews.com: US-Krise mit Folgen für Russland: „Krankhaftes Amerika-zentrisches Denken loswerden“.
Beim innenpolitischen Kampf in den USA bekommt das Thema Russland einen zweiten Atem. Es wird von denjenigen instrumentalisiert, die ein Amtsenthebungsverfahren gegen Donald Trump anstreben. Was soll Moskau in dieser Situation tun? Der russische Auslandsexperte Fjodor Lukjanow hat die Situation analysiert.
In einem Gastbeitrag für die Onlinezeitung lenta.ru schreibt Lukjanow, das russisch-amerikanische Verhältnis sei in eine Sackgasse geraten, die weder auf geopolitische Widersprüche noch auf unterschiedliche Werte zurückzuführen sei. Russland sei zum „Hauptinstrument im akuten Machtkampf in den Vereinigten Staaten“ geworden.
Der Wirbel um Trumps angebliche Verbindungen zu Russland sei einst von Hillary Clintons Wahlkampfteam ausgelöst worden – als Mittel gegen den Konkurrenten. Nun werde er „bewusst und offenbar kaltblütig instrumentalisiert, um den Präsidenten zumindest zu schwächen und im Idealfall zu entmachten“.
„Einen zweiten Atem bekam das Thema Russland nach der Wahl, als klar wurde, dass ein wesentlicher Teil des Establishments den Sieg von Trump zwar anerkannte, aber nicht in Kauf nahm“, so Lukjanow.
„Die abstrakten Vorwürfe der Sympathien für Putin sind seit vier Monaten zu Beschuldigungen mutiert, die in der Lage wären, auf ein Amtsenthebungsverfahren gegen Trump hinauszulaufen. Die jüngsten ‚Enthüllungen‘, wonach der US-Präsident dem russischen Außenminister ein Staatsgeheimnis preisgegeben haben soll, zielen bereits gerade auf eine Amtsenthebung ab. Angesichts dieses Effekts von Lawrows Besuch bei Trump wirkt die Vision beängstigend, welch ein Tsunami nach Trumps Treffen mit Wladimir Putin in Hamburg über das Weiße Haus fegen wird“, heißt es in dem Kommentar.
Die Administration Trump sei gezwungen, immer wieder zu beteuern, dass sie keine Sympathien für Russland habe. Eine Normalisierung der Beziehungen mit dem Kreml sei im Moment völlig unmöglich – unabhängig davon, ob Trump sie geplant habe oder nicht. Dabei verschlechtere sich die Situation schnell weiter, hieß es.
„Falls die politische Krise der US-Spitze auf einen Versuch hinausläuft, eine Amtsenthebung des Staatschefs vorzubereiten, wären außenpolitische Folgen jeder Art möglich“, befürchtet Lukjanow.
Der US-Raketenangriff auf eine syrische Militärbasis habe kürzlich vor allem darauf abgezielt, Trumps Opponenten im Inland etwas zu beweisen. Ähnlich sei die Situation um Nordkorea. Es stehe in den Sternen, welche siegreichen internationalen Schritte man noch brauchen werde, um die tobenden Kongressabgeordneten zu beschwichtigen, hieß es weiter.
Ein weiterer Nachteil für Russland bestehe darin, dass dieses Land für Trump und sein Team eigentlich wenig interessant sei: „Ihre Priorität ist eine Umgestaltung der globalen Handels- und Finanzbeziehungen, um sie den merkantilistisch verstandenen US-Interessen anzupassen. In diesem Kontext ist Russland ein zweit- oder gar drittrangiger Akteur.“
Vor diesem Hintergrund sollte Russland nach Ansicht von Lukjanow keine Illusionen hegen, dass es in absehbarer Zukunft möglich wäre, mit den USA etwas zu erreichen, solange die Machtfrage dort nicht geklärt sei.
„Aber auch nach einer Stabilisierung der politischen Lage in den USA (d.h. entweder nach einer Amtsenthebung von Trump oder nach ihrem Scheitern bzw. nach einem Verzicht darauf) wäre mit einer Normalisierung mit Russland schwer zu rechnen, denn während der Krise könnte man rhetorisch und anders allzu viel Porzellan unnötig zerschlagen“, warnt der Experte.
Doch die derzeitige Situation im russisch-amerikanischen Verhältnis habe möglicherweise auch eine positive Dimension, denn sie könne „Russland dabei helfen, das krankhafte Amerika-zentrische Denken loszuwerden“, schreibt Lukjanow.
Er erläutert: „Es ist höchste Zeit, sich damit zu beschäftigen, was unabhängig von Washingtons Position und Rolle getan werden muss. Zwar wäre es natürlich dumm, so zu tun, als ob die USA nicht existieren, denn sie sind in jedem Zustand nach wie vor der mächtigste Staat des Planeten und fähig, sich in alles einzumischen. Doch die Phase jener inneren Lähmung, die den Titanen wahrscheinlich treffen könnte, sollte von Russland ausgenutzt werden, um seine eigenen Prioritäten wahrzunehmen – in Eurasien, in den Beziehungen mit China, dem Iran, Japan, Südkorea und mit Russlands Anrainern.“

ukrinform.ua: Ausstehende Löhne: Mitarbeiter von „Tscherkasyoblenergo“ beginnen Streik.
Die Mitarbeiter des Stromversorgers „Tscherkasyoblenergo“ sind vom 23. Mai in einen unbefristeten Streik getreten. Sie fordern die Auszahlung ausstehender Löhne.
Das wird auf der Webseite des Unternehmens „Tscherkasyoblenergo“ mitgeteilt.
„Am 15. Mai fand die Versammlung des Verwaltungspersonals der Aktiengesellschaft „Tscherkasyoblenergo“ statt. Die Mitarbeiter trafen die Entscheidung über einen unbefristeten Streik, in dessen Rahmen wird zunächst ein eintägiger Warnstreik durchgeführt, weitere Handlungen wird ein Streikkomitee in Übereinstimmung mit der Belegschaft bestimmen“, heißt es in der Meldung.
Nach Angaben der Pressstelle des Unternehmens bekommen die Mitarbeiter keine Löhne seit Januar 2017.

de.sputniknews.com: Lawrow: Darum darf Iran aus Syrien-Regelung nicht ausgeschlossen werden:
Der Iran darf laut dem russischen Außenminister Sergej Lawrow aus dem internationalen Regelungsprozess der Syrien-Krise nicht ausgeschlossen werden.
„Ich möchte Sie daran erinnern, dass die Internationale Gruppe zur Unterstützung Syriens, die vor ein paar Jahren gebildet wurde, auf dem Inklusionsprinzip beruht, auf dem Prinzip der Einbeziehung aller Außenakteure“, sagte Lawrow. „Und der Iran ist der Kern dieser Gruppe.“
Auch der Regelungsprozess von Astana basiere auf dem Inklusionsprinzip, vor allem „vor dem Hintergrund dessen, dass Russland, die Türkei und der Iran mit der Initiative des direkten Syrien-Dialogs unter Beteiligung der Regierung und der bewaffneten Opposition auftraten“. „In der Dreiergruppe tritt die Türkei als Vertreter auch von mehreren arabischen Staaten des Persischen Golfs, darunter Saudi Arabien und Katar, auf“, so der russische Minister.
Er betonte, dass der UN-Sicherheitsrat die Verhandlungen in Astana und die Waffenruhe in Syrien, die Ende des vergangenen Jahres erzielt worden sei, begrüßt habe, was das Verhältnis der internationalen Gemeinschaft zu dieser Situation ganz eindeutig demonstriere.
„Die syrischen Probleme werden nicht gelöst, wenn man die Herangehensweisen vorantreiben wird, die spalten, anstatt zu vereinigen, vor allem wenn sie gewollt oder ungewollt nach einem konfessionellen Kriterium spalten, auch innerhalb von Strömungen, die in der Weltreligion des Islams existieren“, unterstrich Lawrow abschließend.

Dan-news.info: Die Versuche der Behörden von Mariupol den Unterricht in den Schulen der Stadt auf die ukrainische Sprache umzustellen wird wegen der geringen Verbreitung in der Gesellschaft keinen Erfolg haben. Dies erklärte heute das Bildungs- und Wissenschaftsministerium der DVR.
„In der letzten Woche haben die Behörden von Mariupol die Initiative ergriffen, ohne Ausnahme alle Schulen der Stadt auf die ukrainische Unterrichtssprache umzustellen. Zweifellos sind diese Pläne zum Scheitern verurteilt, weil derzeit von etwa 70 Mittelschulen von Mariupol nur einige ukrainisch sind. Tatsache ist, dass die ukrainische Sprache in der Stadt nicht einmal die zweitstärkste ist, sie fällt erheblich hinter der russischen und der griechischen Sprache zurück“, heißt es in der Mitteilung.
Das Bildungsministerium äußert Beunruhigung bezüglich der Pläne, Eltern und Kinder „umzuüberzeugen“. Im Ministerium ist man überzeugt, dass diese Maßnahmen von Aktivisten der nationalistischen Einheiten durch Verfolgung und Einschüchterung durchgeführt werden.
„In öffentlichen Erklärungen verheimlicht niemand, dass sowohl auf die Eltern als auch auf die Kinder harter Druck ausgeübt werden wird, was unter den Bedingungen von Mariupol, das von ungesetzlichen nationalistischen bewaffneten Formationen besetzt ist, aller Voraussicht nach in direkte Einschüchterung und Verfolgung von Personen, die nicht zustimmen, übergehen wird“, heißt es beim Ministerium.
Zuvor war in der Obersten Rada der Ukraine ein Gesetzesentwurf „Über die Staatssprache“ registriert worden, der die Nutzung ausschließlich der ukrainischen Sprachen in praktisch allen Lebensbereichen vorsieht. Darin ist vorgesehen, dass Ukrainisch in allen Staatsorganen und in der örtlichen Selbstverwaltung sowie in allen Bildungseinrichtungen verpflichtend werden soll.

de.sputniknews.com: Kreml nennt Themen von Treffen Putins mit Macron.
Der russische Präsident Wladimir Putin und sein französischer Amtskollege Emmanuel Macron wollen laut dem Kreml-Sprecher Dmitri Peskow bei ihrem ersten Treffen einander näher kennenlernen und „eine umfangreiche Agenda der bilateralen Beziehungen“ erörtern, wie die russische Zeitung „RBK“ am Dienstag berichtet.
„Das sind sowohl Projekte der handelswirtschaftlichen Zusammenarbeit als auch das kulturelle Zusammenwirken und so weiter“, sagte Peskow.
Die Staatschefs sollen auch die wichtigsten „Schmerzpunkte“ auf der Weltbühne, darunter auch regionale Konflikte in der Welt, besprechen.
Am Montag hatte der Kreml bestätigt, dass Russlands Präsident Wladimir Putin in der nächsten Woche zu Gesprächen mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron nach Frankreich reisen wird. Putin werde sich am 29. Mai in Paris mit Macron treffen, hieß es.

Abends:

de.sputniknews.com: Ex-CIA-Chef Brennan bestätigt geheime Absprache Trumps mit Russland nicht.
Eine geheime Absprache zwischen US-Präsident Donald Trump und russischen Beamten lässt sich nicht bestätigen. Dies geht aus einer Aussage des ehemaligen CIA-Direktors John Brennan am Dienstag vor dem US-Senat hervor.
„Ich war damit konfrontiert und ich weiß von den Informationen und den Angaben der Geheimdienste, die Kontakte und Interaktionen zwischen russischen Beamten und US-Personen aufdeckten, die an Trumps Wahlkampagne beteiligt gewesen waren“, sagte er. „Ob es eine geheime Absprache gab, weiß ich nicht und kann ich nicht bestätigen“.

de.sputniknews.com: USA haben keine Angaben über Verstöße des Irans gegen Atomabkommen.
Der US-Verteidigungsnachrichtendienst (DIA) hat keine Angaben darüber, dass der Iran gegen das mit der internationalen Gemeinschaft 2015 geschlossene Atomabkommen verstoßen will. Das teilte der Chef der Behörde, Generalleutnant Vincent Stewart, am Dienstag bei einer Senatsanhörung in Washington mit.
„Ich sehe keine Anzeichen dafür, dass der Iran derzeit irgendwelche Versuche unternimmt, um dieses Abkommen zu verletzen.“ Zugleich erinnerte der General daran, dass das Dokument eine zehnjährige Laufzeit hat und den „Iran deshalb nicht für immer daran hindert, in den Besitz von Atomwaffen zu gelangen“.
Stewart konnte nicht sagen, ob Handlungen Teherans nach dem Abschluss des Abkommens aggressiver geworden sind. Aber der Direktor der Nationalen Nachrichtendienste, Daniel Coats, stimmte den Senatoren zu, dass der Iran jetzt „aggressiver vorgeht“.

Timer-odessa.net: In der Ukraine ist das Volumen der Industrieproduktion erneut zurückgegangen.
Nach Angaben des Staatlichen Statistikamtes verringerte sich das Volumen der Industrieproduktion im April gegenüber dem März um 1,7 %, im Vergleich zum April 2016 um 4,6 %. In den ersten vier Monaten des Jahres 2017 sank das industrielle Produktionsvolumen im Vergleich zum gleichen Zeitraum des Vorjahres um 2 %.

Presseschau vom 22.05.2017

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen  Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

Abends/nachts:

wpered.su: Die Komsomolzen und Pioniere von Makejewka setzen ihre Arbeit zur Unterstützung von Bedürftigen fort
In dieser Woche haben die Komsomol- und Pioniergruppen der Stadt Makejewka humanitäre Hilfe gesammelt und zielgerichtet an bedürftige Einwohner des Kirowkskij- und des Zentralgoradskij-Wohnbezirks der Stadt ausgeteilt. Dies berichtet der Korrespondent der Webseite „Wperjod“.
Die kommunistische Timur-Truppe in Makejewka leistet seit 2014 unermüdlich Arbeit bei der humanitären, sozialen und psychologischen Unterstützung Bedürftiger. Es sind schon mehr als ein Dutzend Menschen, die von den Mitgliedern der Timurtruppen umsorgt wurden. Sie erwarten die Pioniere und Komsomolzen, die sie einmal wöchentlich besuchen, schon mit einem Lächeln auf den Lippen und mit Hoffnung im Herzen.
„Die Kinder reagieren aktiv auf unseren Aufruf zur Hilfe für Alte, Einsame, Behinderte und Veteranen, die allein geblieben sind, in schwierigen Lebenssituationen. Es nähert sich die Zeit der Ferien und bald können die jungen Kommunisten mehr Zeit in die gesellschaftliche Arbeit stecken, was sie zur Überraschung mancher Erwachsener selbst wollen, um zu helfen.
In dieser Woche gelang es uns, 13 Lebensmittelpakete zu sammeln, die direkt alleinwohnenden und behinderten Menschen gebracht wurden, die sich nicht mehr selbst fortbewegen und versorgen können, Menschen, die niemanden haben, praktisch keine Verwandten und ohne Lebensmut. Es wurden Tee, Gebäck, Zucker, Öl, Äpfel, Konserven, Fleichkonserven, Süßigkeiten, verschiedenes Getreide und Körperpflegeprodukte gekauft“, sagte der Erste Sekretär des Makejewker Stadtkomitees des Leninschen Komsomol der DVR, der Leiter der Timur-Truppe Anton Sajenko.

de.sputniknews.com: Was Blockade Transnistriens durch Kiew mit sich bringen kann – Duma-Abgeordneter
Eine Lebensmittelblockade der nicht anerkannten Transnistrischen Moldauischen Republik würde nur zur Verbissenheit der Bevölkerung gegenüber den ukrainischen Behörden führen, wie der Abgeordnete der Staatsduma (russisches Parlamentsunterhaus), Dmitri Belik, gegenüber Sputnik sagte.
Seinen Worten zufolge versucht Kiew, das an der Krim erprobte Blockade-Szenario wieder anzuwenden. Die Blockade würde den Einwohnern von Transnistrien nur schaden, ihnen keine Loyalität gegenüber der Ukraine vermitteln und ein weiteres Mal bestätigen, dass die Krim-Bewohner bei der Wiedervereinigung mit Russland die richtige Wahl getroffen hätten, so der Abgeordnete.
„Der Sicherheitsdienst rechnet schon mit Hungerschlangen in der Republik Transnistrien und mit einer Verfluchung der Behörden. …Derartige Methoden, die im Mittelalter populär waren, würden nur die Abstoßung von allem Ukrainischen auslösen“, so der Abgeordnete.
Zuvor hatte der transnistrische Landwirtschaftsminister Jefimi Kowal bekannt gegeben, dass die Transitlieferungen von Lebensmitteln nach Transnistrien ab dem 20. Mai nur mit Zustimmung von Chișinău möglich sein würden. Dies geht aus einem Schreiben hervor, das die ukrainische Behörde für Lebensmittelsicherheit und Verbraucherschutz an das transnistrische Landwirtschaftsministerium gerichtet hatte.
Die selbsterklärte Republik Transnistrien, deren Bevölkerung zu 60 Prozent aus Russen und Ukrainern besteht, hatte schon vor der Auflösung der Sowjetunion um den Austritt aus Moldawien gekämpft. Im Jahr 1992, nach dem gescheiterten Versuch der moldauischen Staatsbehörden, das Problem gewaltsam zu lösen, hat Chișinău faktisch die Kontrolle über Transnistrien verloren.

Dan-news.info: „Heute gegen 19:00 Uhr wurde bekannt, dass die Donezker Filterstation (Wasserwerke) wieder beschossen wurde. Es wurden einige Treffer auf das Territorium registriert. Das Personal befindet sich im Schutzraum“, teilte ein Vertreter des kommunalen Unternehmens Woda Donbassa mit.
Er fügte hinzu, dass die Station derzeit weiter funktioniert, aber die weitere Entwicklung der Ereignisse wird von der Situation abhängen. „Wir werden die Situation weiter beobachten. Wenn der Beschuss weitergeht, so werden wir gezwungen sein die Arbeit einzustellen“, unterstrich der Gesprächspartner der Agentur.

de.sputniknews.com: Poroschenko flieht unter Rufen „Lügner!“ und „Schande“ vor der Menge
Im Netz ist ein Video aufgetaucht, das zeigt, wie der Präsident der Ukraine, Petro Poroschenko, eilig das Gelände der Nationalen Gedenkstätte „Bykiwnja-Gräber“ verlässt, wobei ihn die Versammelten auspfeifen und ihm „Schande!“ zurufen.
Der ukrainische Staatschef sei zu dieser Gedenkstätte in der Kiewer Umgebung gekommen, um den Tag des Gedenkens an die Opfer politischer Repressionen zu begehen, der alljährlich am 21. Mai begangen werde, berichtet der ukrainische Sender Hromadske Radio. Der Präsident habe dort eine Rede gehalten, in der er erklärte, „mit jeder Zelle seines Körpers die kannibalische Ähnlichkeit des Nazi- und des Stalin-Regimes zu spüren“.
Als sich Poroschenko bereits zum Gehen gewandt habe, hätten ihn Dutzende Menschen umringt, um ihm Fragen zu stellen. Die Bürger fragten den ukrainischen Staatschef, warum „das ärmste Land Europas einen solch reichen Präsidenten hat“. Sie forderten ihn auch auf, „die Richter im Zaume zu halten, damit sie nicht stehlen“. Poroschenko habe diese Fragen nicht beantwortet und zusammen mit seiner Ehefrau das Gelände der Gedenkstätte eilig verlassen.
Die Menschen sollen ihm dabei „Schande!“, „Lügner!“ und „In den Rücktritt!“ nachgerufen haben.

Ukrinform.ua: Die Nationale Agentur zur Korruptionsprävention hat eine Regelung zur Überprüfung des Lebensstils von Politikern und Beamten gebilligt.
Die Regelung, die am 18. Mai angenommen wurde, soll jetzt vom Justizministerium registriert werden, meldete am Montag die Pressestelle der Agentur.
„Die Regelung bestimmt ein Mechanismus zur selektiven Überprüfung des Lebensstils von Subjekten der Deklarationen durch die Nationale Agentur zur Korruptionsprävention mit dem Ziel, festzustellen, ob ihr Lebensstil und der Lebensstil von ihren Familienmitgliedern dem deklarierten Vermögen und dem deklarierten Einkommen entspricht“, heißt es in der Mitteilung. Als Grund für die Überprüfung hätte die Agentur Medienberichte, Information der Bürger, der gesellschaftlichen Organisationen, Sicherheitsbehörden genannt.
Die Regelung wurde von einer Arbeitsgruppe aus Vertretern der Nationalen Agentur zur Korruptionsprävention, des Sekretariats des Ministerkabinetts, des Justizministeriums, des Antikorruptionsbüros und der Öffentlichkeit ausgearbeitet.

Dan-news.info: „Heute haben die ukrainischen Streitkräfte Spartak beschossen. Es wurden Treffer von fünf Artilleriegranaten des Kalibers 152mm, zwei Granaten des Kalibers 122mm und elf Mörsergranaten des Kalibers 120mm festgestellt“, teilte das operative Kommando der DVR mit.
Informationen über Zerstörungen und Verletzte werden noch ermittelt.

de.sputniknews.com: Trump will Gratis-Militärhilfe für Ukraine & Co. streichen – Medien
Das Weiße Haus hat im Hinblick auf den neuen US-Staatshaushalt empfohlen, kein Geld mehr in die Aufrüstung vieler anderer Länder wie der Ukraine zu stecken. Dies berichtet die US-Zeitung The Wall Street Journal unter Berufung auf eine Quelle in den US-Behörden. Demnach sollte die Militärhilfe künftig besser in Krediten erfolgen.
Falls dieser Vorschlag abgesegnet werden sollte, so heißt es in dem Bericht, werde er Pakistan, Tunesien, Libanon, Ukraine, Kolumbien, Philippinen und Vietnam betreffen, die in den vergangenen Jahren US-Militärhilfe in Milliardenhöhe erhalten hatten.
Insgesamt werden in den USA etwa sechs Milliarden Dollar jährlich für die Aufrüstung Verbündeter ausgegeben. Den Großteil erhält Israel (3,1 Milliarden), Ägypten (1,3 Milliarden) und Jordanien (350 Millionen).
In dem vom Weißen Haus Haus vorgestellten Haushaltsentwurf sollen diese Ausgaben zwar beibehalten werden, im Falle einiger Länder aber sollen die Militärhilfen von nun an durch Kredite ersetzt werden, die dann wiederum ausschließlich für US-Militärtechnik ausgegeben werden könnten.
US-Experten befürchten, dass dies den Einfluss von China und Russland in den jeweiligen Regionen erhöhen könnte.

Vormittags:

de.sputniknews.com: Ukrainische Politiker weiter in verbotenen Netzwerken unterwegs
Mehrere Abgeordnete der Werchowna Rada (ukrainisches Parlament) surfen weiterhin heimlich in dem in der Ukraine jüngst verbotenen russischen Sozialen Netzwerk VKontakte, wie das ukrainische Portal „Vesti“ berichtet.
Den Journalisten zufolge sind sogar Parlamentarier der Fraktion des Präsidenten, Block Petro Poroschenko, weiterhin in VKontakte aktiv: Wladimir Melnitschenko, Mustafa Najem und Dmitri Golubew. Golubew leitet nach Informationen des Portals die sogenannte Internetpartei der Ukraine und ist in Gestalt von Darth Vader bei VKontakte präsent.
Die Recherchen des Portals zeigten weiter: Am Abend des 19. Mai ging zudem der für seine Anfeindung gegenüber Russland bekannte Abgeordnete Wladimir Parasjuk in VKontakte online. Am Samstag, den 20. Mai, besuchte auch der radikale Nationalist Dmitri Jarosch seine VKontakte-Seite. Das Portal weist vor diesem Hintergrund jedoch darauf hin, dass diese Seite auch von einer anderen Person betrieben werden könne.
Am Wochenende hatte der ukrainische Präsident Petro Poroschenko erklärt, dass die Ukrainer auch ohne die russischen sozialen Netzwerke gut leben könnten.
Zuvor hatte Poroschenko den Beschluss des Sicherheits- und Verteidigungsrates bestätigt, laut dem die Sanktionsliste gegen Russland erweitert wurde. Insbesondere gilt in der Ukraine fortan ein Zugangsverbot zu den russischen sozialen Netzwerken VKontakte und Odnoklassniki sowie zu den Yandex- und Mail.ru.-Ressourcen. Der diesbezügliche Erlass war am Mittwoch in Kraft getreten.
Nach Einschätzung des russischen Außenministeriums will Kiew mit der Sperrung dieser sozialen Netzwerke alternative Informationsquellen blockieren.

Lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden siebenmal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Beschossen wurden die Gebiete von Kalinowo, Kalinowka, Smeloje, Shelobok, Sansharowka und Logwinowo.
Es wurde mit Artilleriegeschützen des Kalibers 122mm, 120mm-Mörsern, Schützenpanzerwaffen, Abwehrgeschützen, Granatwerfern und Schusswaffen geschossen.

de.sputniknews.com: Der ehemalige türkische Armeekommandeur Alparslan Çelik, der des Mordes an dem Piloten des durch Ankara abgeschossenen russischen Su-24-Flugzeugs verdächtigt wird, ist wegen unerlaubten Waffenbesitzes zu fünf Jahren Haft verurteilt worden. Dies gab sein Anwalt bekannt.
„Das Gericht behandelte den Fall zur Beteiligung Çeliks am Mord des russischen Piloten Peschkow noch nicht, die diesbezüglichen Ermittlungen laufen noch“, so der Anwalt.
Am 24. November 2015 hatte die Türkei an der syrischen Grenze einen russischen Bomber abgeschossen. Der Kampfjet bombardierte Stellungen der Terrororganisation Daesh (auch „Islamischer Staat“, IS) in Syrien, als er von einer türkischen Rakete getroffen wurde und auf syrischem Gebiet abstürzte. Der Pilot Oleg Peschkow wurde von Rebellen erschossen, als er am Fallschirm hing.
Später erklärte der ehemalige türkische Armeekommandeur Alparslan Çelik, an dem Mord beteiligt gewesen zu sein. Anfang April wurde er in Ismir wegen unerlaubten Waffenbesitzes festgenommen. Im Zuge der Verhandlungen erklärte er, nicht persönlich auf den Piloten geschossen, sondern stattdessen seinen Untergebenen den Befehl zum Nichtschießen gegeben zu haben. Als Kommandeur habe er jedoch die Verantwortung auf sich genommen.

Dan-news.info: Zusammenfassung mehrerer Meldungen über ukrainischen Beschuss und dessen Folgen
„Im Dorf Spartak wurde in der Oktjabrskaja-Straße 50 bei einem Beschuss der ukrainischen Streitkräfte eine zivile Einwohnerin verletzt“, teilte das operative Kommando der DVR mit.
Der Zustand der Verletzten ist zufriedenstellend.
„In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Streitkräfte das Regime der Feuereinstellung 63 Mal verletzt. Insgesamt wurden von Seiten der ukrainischen Streitkräfte 22 Ortschaften beschossen“, teilte das operative Kommando mit.
Zum Beschuss haben die Einheiten der ukrainischen Streitkräfte Artillerie, Panzer, Mörser, Schützenpanzer, Schützenpanzerwagen, Granatwerfer und Schusswaffen verwendet.
„Vier Mehrparteienwohnhäuser wurden in Dokutschajewsk durch Beschuss beschädigt, zwei weitere Häuser und das Gebäude eines Geschäfts in Jasinowataja und in Spartak“, teilte ein Vertreter des operativen Kommandos der DVR mit.
Zerstörungen wurden auch in Donezk festgestellt. Nach Angaben des Leiters der Verwaltung des Petrowskij-Bezirks Maxim Shukowskij geriet beim Beschuss von Trudowskije in der Seljonyj-Gaj-Straße 3 ein privates Haus in Brand. Außerdem wurde im Kujbyschewskij-Bezirk durch einen direkten Treffer ein Wohnhaus in der Stepnaja-Straße 60 beschädigt.
Nach vorläufigen Informationen gibt es keine Opfer, weitere Informationen werden noch eingeholt.

de.sputniknews.com: „Blutbad“ geplant? Ukraine forciert Rache für 9.-Mai-Gedenken – Linken-Politiker
Die Ukraine will ein Blutbad gegen prorussisch gestimmte Bürger anrichten, wie der Parteichef der ukrainischen „Union der linken Mächte“, Wassilij Wolga, via Facebook zur Festnahme des 73-jährigen Organisators des Gedenkmarsches „Unsterbliches Regiment“ im ukrainischen Winniza, Iwan Bondartschuk, kommentierte.
Bondartschuk droht demnach nun 15 Jahre Freiheitsstrafe wegen Staatsverrats, weil er angeblich eine „Protestaktion gegen den Präsidenten (Petro – Anm. d. Red.) Poroschenko“ vorbereitete.
„Das ist eine Rache für den 9. Mai. Jetzt rächen sie sich an allen, die das ‚Unsterbliche Regiment‘ organisiert haben, an allen, die am 9. Mai mit Porträts ihrer Vorfahren-Befreier liefen“, so Wolga.
Die ukrainischen Machthaber wollten demzufolge schon damals „ein Blutbad anrichten“, mussten aber wegen des in Kiew bevorstehenden Eurovision Song Contests darauf verzichten. „Das wäre nicht comme il faut. Jetzt dürfen sie das aber. Jetzt dürfen sie alles“, so der Parteichef ferner.
Die meisten offiziellen Veranstaltungen zum Jahrestag des Sieges im Großen Vaterländischen Krieg (1941-1945) finden in der Ukraine seit 2015 am 8. Mai, dem Tag der Kapitulation Hitlerdeutschlands statt, dem sogenannten Tag des Gedenkens und der Aussöhnung. Bis dahin feierte auch die Ukraine wie Russland am 9. Mai.
Die Werchowna Rada hatte am 16. Mai ein Gesetz verabschiedet, das die Produktion und das Tragen der schwarz-orangen Sankt-Georgs-Bändern, die in Russland militärische Tapferkeit symbolisieren, unter Strafe stellt. Bei einer Wiederholungstat ist sogar eine Festnahme möglich.

Nachmittags:

de.sputniknews.com: Achtung! Ukrainische Brautschwindlerinnen unterwegs nach Europa
Im Internet mehren sich Warnungen vor ukrainischen Brautschwindlerinnen, wie das Portal „Westi“ berichtet.
Männer, die bereits betrogen worden seien, veröffentlichten auf diesen Seiten Informationen über die Schwindlerinnen, beschreiben deren Betrugsmethoden und geben Tipps, wie man das eigene Geld be- bzw. zurück erhalten kann.
Dem Portal zufolge gehen die Ukrainerinnen nach einem und demselben Schema vor: Sie lernen europäische Männer übers Internet kennen, erzählen ihnen tragische Geschichten, beklagen sich über die miese Situation im Land und bitten dann um Geld für die Reise zu ihrem neuen „Freund“. Im Internet gibt es nach Angaben von „Westi“ inzwischen bereits Hunderte Meldungen über solche Schwindlerinnen sowie zahlreiche Fotos von gefälschten Dokumenten der potentiellen „Bräute“.
Laut den vom Portal befragten Experten droht diesen Frauen bis zu 12 Jahren Haft sowie Vermögensentzug, wobei ihre Schuld schnell und einfach zu beweisen sei.

Lug-info.com: Das Bergwerk „Kiewskaja“ des Bergwerksverbunds „Rowenskowskoje“ des Unternehmens „Rowenkiantrazit“ hat zum ersten Mal nach der Einführung der äußeren Leitung einen neuen Stollen in Betrieb genommen. Dies teilte die Gewerkschaftsföderation der LVR mit….
Die Länge des Stollens beträgt 240 Meter. Der zu erwartende Ertrag beträgt 700 Tonnen qualitativ hochwertige Kohle am Tag….

de.sputniknews.com: Der Skandal um ukrainische Schützenpanzer im Irak zieht weiter Kreise: Nachdem die irakische Seite bereits 2013 die Kampffahrzeuge BTR-4 aus ukrainischer Produktion als defekt reklamiert hat, gibt es nun auch mit der neuen Lieferung laut Medien technische Probleme.
Von den 88 BTR-4, die die Ukraine dem irakischen Verteidigungsministerium zuletzt geliefert habe, haben nur 56 starten können, schreibt die ukrainische Zeitung ZN. Nur 34 von diesen konnten auch losfahren. Die anderen seien trotz laufenden Motors stehen geblieben.

Armiyadnr.su: Bericht des stellvertretenden Kommandeurs der Streitkräfte der DVR Eduard Basurin
In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Streitkräfte 63–mal das Regime der Feuereinstellung verletzt.
In Richtung Donezk hat der Gegner auf die Gebiete von Krutaja Balka, Jasinowataja, Jakowlewka, Shabitschewo, Spartak, Jelenowka, Jasnoje, Dokutschajewsk, das Gebiet des Flughafen–, den Kirowskij–, den Kiewskij– und den Petrowskij-Bezirk von Donezk 79 Artilleriegranaten der Kaliber 152 und 122mm, 385 Mörsergranaten, davon 273 des Kalibers 120mm, abgeschossen und 62 Schüsse mit Panzerwaffen abgegeben.
Durch den Beschuss wurden neun Wohnhäuser und Verwaltungsgebäude beschädigt, darunter ein Wohnhaus in Jasinowataja, ein Haus und ein Lebensmittelgeschäft in Spartak, je ein Haus in Jasinowataja, im Kujbyschewskij- und im Petrowskij-Bezirk von Donezk sowie vier Wohnhäuser in Dokutschajewsk.
Beim Artilleriebeschuss von Spartak wurde eine zivile Einwohnerin der Republik verletzt, Walentina Nikolajewna Pleschkowa erlitt Splitterverletzungen.
In Richtung Gorlowka haben Artillerie- und Mörsereinheiten des Gegners Dolomitnoje, Golmowskij, Gorlowka, Oserjanowka, Werchnetorezkoje und Krasnyj Partisan beschossen. Dabei wurden von Seiten des Gegners acht Artilleriegranaten des Kalibers 122mm und 45 Mörsergranaten verschiedenen Kalibers abgeschossen.
In Richtung Mariupol wurden Nowolaspa, Kominternowo, Sosnowskoje, Leninskoje, Oktjabrj und Sachanka von Seiten der ukrainischen Truppen mit Panzergeschützen und Mörsern beschossen, auf sie wurden 30 Panzergeschosse und 30 Mörsergranaten der Kalibers 120 und 82 mm abgefeuert.
Durch ukrainischen Beschuss wurde ein Soldat der Streitkräfte der DVR verletzt.
Ein weiterer Versuch, uns fälschlicherweise des Beschusses ihrer Positionen in Richtung Donezk zu beschuldigen, wurde gestern Abend von uns festgestellt.
Am 21. Mai zwischen 18:00 und 21:00 Uhr wurden von terroristischen Truppen Wohngebiete von Jasinowataja beschossen. Es wurde von den Artillerieeinheiten der 72. mechanisierten Brigade von südwestlichen Rand von Awdejewka aus geschossen und die Feuerleitung erfolgte mit Hilfe von Drohnen. Insgesamt wurden während dieses Beschusses 52 120mm- und 14 82mm-Mörsergranaten auf unsere Positionen und Wohngebiete abgeschossen. Ein Teil dieser Geschosse traf auf das Gebiet der Donezker Filterstation. Zerstörungen und Opfer unter dem Personal der Station gibt es nicht. Aber es gibt Opfer unter den Soldaten der ukrainischen Streitkräfte, die sich in Verletzung aller Vereinbarungen auf Positionen in der Nähe der DFS befinden.
So wurde nach Angaben unserer Aufklärung bekannt, dass in Folge dieses Beschusses drei Soldaten der ukrainischen Streitkräfte verletzt wurden.
Sobald der Fakt eines Schlags auf die eigenen Positionen vom Stab der „ATO“ erkannt wurde, haben alle ukrainischen Massenmedien auf Befehl erklärt, dass angeblich unsere Truppen die DFS beschossen hätten. Außerdem haben nach Angaben unserer Quellen im Stab der „ATO“ die Kommandeure der Einheiten den Befehl erhalten, diese Verluste als „kampfbedingt“ zu erfassen, obwohl deutlich wurde, dass es eigenes Feuer war.
Wir sehen, wie die militärischen Leiter der ukrainischen Streitkräfte sich bei der Führung einschmeicheln, indem sie friedliche Stadtteile unserer Republik vernichten und dabei nicht einmal Rücksicht auf Opfer unter den eigenen „Kämpfern“ nehmen.

de.sputniknews.com: Poroschenko schlägt Merkel neuen Plan zur Donbass-Regelung vor
Die Ukraine will die Verlängerung der Russland-Sanktionen auf die Tagesordnung des G7-Gipfels am 27. und 28. Mai auf Sizilien setzen. Doch in den Dokumenten zum Gipfel wird Russland nicht erwähnt, wie die „Nesawissimaja Gaseta“ am Montag schreibt.
Eine Woche vor dem G7-Gipfel reiste Poroschenko nach Deutschland zu einem Treffen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel. Wie er Journalisten sagte, war der gemeinsame Ausgangspunkt der Gespräche, dass „die Russische Föderation die Minsker Abkommen nicht erfüllt und man ein Szenario ausarbeiten muss, das Russland dazu motivieren würde, sich an den Verhandlungstisch zu setzen und das, was es versprach, allen voran im Sicherheitsbereich, zu tun“. Poroschenko zufolge wird unter Motivation für Moskau die Sanktionspolitik des Westens verstanden. „Wir haben vereinbart, dass im Falle der Nichterfüllung der Minsker Abkommen die EU-Sanktionen mit hoher Wahrscheinlichkeit verlängert werden“, so Poroschenko.
Einige Tage vor dem Deutschland-Besuch Poroschenkos veröffentlichte der Pressedienst des Präsidenten eine Erklärung mit der Absicht, eine weitere Verlängerung der Sanktionen für ein Jahr zu erreichen. „Nicht für sechs, sondern für zwölf Monate. Wir werden maximale Anstrengungen unternehmen, um Russland stärker zu motivieren, sich an den Verhandlungstisch zu setzen, die Minsker Abkommen zu erfüllen, seine Truppen aus der Ukraine abzuziehen, die Aggression zu stoppen“, so Poroschenko.
Anfang Mai hatten Delegationen der Außenministerien der Ukraine und Russlands die USA besucht, wo jede Seite ihre Position darlegte. Kiew nutzte die Gelegenheit, um die USA einzuladen, sich dem Normandie-Format anzuschließen. Laut einem ukrainischen Experten sind die Verhandlungen im Normandie-Format in die Sackgasse geraten, selbst die erreichten Vereinbarungen werden nicht erfüllt. Russland tue so, als ob es Vermittler bei der Regelung und keine Konfliktseite sei. Man brauche einen neuen angesehenen und starken Teilnehmer der Verhandlungen, so der Experte. Zugleich betonen viele Politologen in Kiew, dass das Format der Gespräche ohne Zustimmung der russischen Seite nicht erweitert werden kann.
Laut Experten in Kiew will der Westen nicht alle Brücken in den Beziehungen zu Russland abreißen. Während über die Sanktionen gesprochen wird, wird ein neues Treffen der Staats- und Regierungschefs des Normandie-Formats diskutiert. Der Initiator ist wieder Bundeskanzlerin Angela Merkel. In Kiew wird hervorgehoben, dass Merkel die Position der Ukraine bei der Reihenfolge der Umsetzung der Minsker Abkommen unterstützt. Poroschenko zufolge werden alle politischen Punkte erst nach der Gewährleistung des Regimes der völligen Sicherheit erfüllt. Als Voraussetzung für weitere politische Fortschritte gelte die Sicherheit, zitierten ukrainische Medien Kanzlerin Merkel.
Die russische Seite ist der Ansicht, dass die Minsker Abkommen gerade in der Reihenfolge erfüllt werden müssen, wie sie festgeschrieben sind. Der Sprecher des russischen Präsidenten, Dmitri Peskow, sagte, dass in dem Dokument eindeutig steht, wer welche Voraussetzungen erfüllen soll. „Es gibt keinen Platz für eine freie Deutung der Abkommen“.
Ob sich die Staats- und Regierungschefs des Normandie-Quartetts angesichts dieser Situation treffen, ist mehr als fraglich. Die ukrainischen Behörden streben die Verlängerung der Russland-Sanktionen an und hoffen, dass Russland damit zur Annahme des ukrainischen Regelungsplans bewegt wird. Dennoch seien verschiedene Szenarien möglich, meint der Politologe Michail Paschkow. Die Hoffnungen der russischen Seite auf Trump und den Sieg Le Pens in Frankreich haben sich nicht erfüllt, Russland werde wohl seine Politik in Bezug auf einzelne Abschnitte der Gebiete Donezk und Lugansk korrigieren. Während früher die Rede davon gewesen sei, diese Territorien nach der Billigung ihres Sonderstatus zurück in die Ukraine zu bringen, ändere sich jetzt die Situation… Es werde eine schleichende Integration geben, so Paschkow.

Lug-info.com: Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Oberstleutnant Andrej Marotschko (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Die Situation im Verantwortungsbereich der Volksmiliz der LVR hat sich nicht wesentlich geändert und bleibt angespannt, in den letzten 24 Stunden haben die Kiewer Truppen das Regime der Feuereinstellung siebenmal verletzt.
Insgesamt wurden auf das Territorium der Republik 178 Geschosse abgefeuert.
Die ukrainischen Streitkräfte stellen die Aufklärung mit Drohnen entlang der Kontaktlinie nicht ein, obwohl dies von den Minsker Vereinbarungen verboten ist.
So wurde im Gebiet von Stschastje im Verantwortungsbereich der 14. Brigade der ukrainischen Streitkräfte der Flug einer Drohne festgestellt, die Aufklärung entlang der Kontaktlinie betrieb.
Wir können den Schluss ziehen, dass das Kommando der ukrainischen Streitkräfte plant, in dieser Richtung verbrecherische provokativen Beschuss unter Anwendung sowohl von Artillerie als auch von Mörsern durchzuführen.
Nach Informationen unserer Aufklärung ist am 25. Mai am Stationierungsort der 14. mechanisierten Brigade im Gebiet von Stschastje die Ankunft der Hauptinspektion des Verteidigungsministeriums der Ukraine zu erwarten, um den Personalbestand zu kontrollieren und den moralisch-psychischen Zustand der Soldaten im Zusammenhang mit den sich häufenden Fällen von Desertion und Verletzungen zu bewerten.
In den Reihen der ukrainischen Streitkräfte sinkt das moralisch-psychische Niveau weiter ab.
So wurde uns bekannt, dass vom Kommando der 24. mechanisierten Brigade der ukrainischen Streitkräfte eine Ermittlung zu einem Fall von eigenmächtigem Entfernen eines Soldaten der Brigade vom Truppenteil durchgeführt wird. Der Soldat hat den Stationierungsort verlassen, seine Dienstwaffe – ein Maschinengewehr AK-74 – und Munition mitgenommen. Derzeit ist der Aufenthaltsort des Soldaten nicht bekannt.

de.sputniknews.com: Er wollte Kamerad vor Terroristen retten: Russischer Hauptmann in Syrien getötet
Der russische Hauptmann Ewgenij Konstantinow ist in Syrien ums Leben gekommen, als er seinen Dienstkollegen und Freund vor den Terroristen zu retten versuchte. Dies berichtet die Agentur RIA Novosti unter Berufung auf einen Sprecher der russischen Wohlfahrtsorganisation „Kampfbruderschaft“ für Veteranen im Jüdischen Autonomen Gebiet.
„Am 3. Mai 2017 sah Hauptmann Ewgenij Konstantinow, dass sein Freund bei den Kampfhandlungen verletzt wurde und sich nicht mehr selbst gegen die Terroristen wehren konnte. Er warf sich für ihn in die Bresche“, sagte die Quelle der Agentur. „Die Kräfte waren aber ungleich. Ewgenij bekam acht Schüsse ab. Der andere (russische – Anm. d. Red.) Militär kam auch ums Leben.“
Dem Vertreter der Wohlfahrtsorganisation zufolge wurde Ewgenij Konstantinow mit militärischen Ehren am 7. Mai in Nowosibirsk in Westsibirien, wo seine Eltern wohnen, bestattet. Der erst 32 Jahre alte Militär wurde postum mit dem Tapferkeitsorden ausgezeichnet.
In Syrien war Konstantinow laut dem Portal „Gorod na Bire“ auf einer Sonderdienstreise. Dort sollte er dem syrischen Truppenkommando bei der Ausbildung von Soldaten helfen.

Ukrinform.ua: Eine Gesetzregelung über die Abschaffung der Visumpflicht für kurzfristige Aufenthalte für Staatsangehörige der Ukraine in der EU ist im EU-Amtsblatt veröffentlicht worden.
Das berichtet ein Korrespondent der Nachrichtenagentur Ukrinform aus Brüssel.
Die Visafreiheit tritt dann 20 Tage nach der Veröffentlichung, um 00.00 Uhr am 11. Juni, in Kraft.

Dan-news.info: Das Donezker Zentrum für Groß- und Einzelhandel „Most“ wird eine eigene Handelsmarke für sozial bedeutsame Lebensmittel anbieten. Dies teilte heute die Leiterin des Zentrums Tatjana Askarowa bei einer Besprechung im Ministerium für Industrie und Handel zur Entwicklung des Großhandelssystems der DVR mit.
„In der nächsten Zukunft planen wir, den Käufern eine eigene Handelsmarke vorzustellen, die sozial bedeutsame und besonders notwendige Lebensmittel vereint, wie Mehl, Grieß und Milchprodukte“, sagte Askarowa.
Die Waren unter dieser Marke werden zu 10 Prozent unterhalb der normalen Marktpreise verkauft werden.
„Im Februar dieses Jahres wurde ein spezielles soziales Programm in unserem Zentrum begonnen. Derzeit umfasst es etwa 40.000 Bürger der DVR“, sagte Askarowa.
All diese Menschen haben Rabattkarten erhalten, mit denen sie im Handelszentrum Rabatte von bis zu 30% erhalten.

de.sputniknews.com: Der Kreml hat bestätigt, dass Russlands Präsident Wladimir Putin in der nächsten Woche zu Gesprächen mit dem französischen Präsidenten Emmanuelle Macron nach Frankreich reisen wird.
Putin werde sich am 29. Mai in Paris mit Macron treffen, hieß es.
Die beiden Politiker würden über den gemeinsamen Kampf gegen den Terrorismus sowie über die Beilegung der Krisen in Syrien und in der Ukraine sprechen.
Darüber hinaus werden Putin und Macron im Schloss Versailles eine Ausstellung eröffnen, die dem ersten Besuch von Zar Peter dem Ersten in Frankreich gewidmet ist. Peter der Erste hatte vor 300 Jahren als erster russischer Monarch Frankreich besucht und den Weg für zwischenstaatliche Beziehungen gebahnt.

de.sputniknews.com: „Flegelhafter Ausfall“: Kreml reagiert auf McCains Beleidigung an Lawrow
Kreml-Sprecher Dmitri Peskow hat die Äußerung des republikanischen US-Senators John Mc-Cain in Bezug auf den russischen Außenminister Sergej Lawrow als „flegelhaften Ausfall“ verurteilt.
Peskow zufolge ließ sich McCain bereits früher zu Beleidigungen herab, das sei jedoch das erste Mal, dass der Politiker alle Grenzen überschritten habe. Er habe sich erlaubt in einem Ton zu reden, der für Staatsmänner unzulässig sei.
„Gott sei Dank, dass dieser Gentleman die US-Außenpolitik weder bestimmt noch umsetzt“, betonte der Sprecher des russischen Präsidenten. „Deswegen werden wir natürlich die Bedeutung dieser ruppigen Diffamie nicht überschätzen und diese mit den russische-amerikanischen bilateralen Beziehungen auf keine Weise in Verbindung bringen“, so Peskow weiter.
Zuvor hatte die Sprecherin des russischen Außenministeriums McCains Äußerung über Lawrow nicht gerade schmeichelhaft kommentiert. „Offensichtlich kommt McCain mit den einheimischen Politikern nicht aus: Die Menge von Gift, das er erzeugt, ist viel größer. McCain ruft außer Bedauern seit langem schon keine Emotionen mehr hervor“, sagte sie.
In einem Interview mit dem US-TV-Sender Fox News hatte sich McCain darüber überrascht gezeigt, dass der US-Präsident Donald Trump mit dem russischen Außenminister verhandelt hatte. Lawrow habe nicht ins Oval Office gehört, so McCain. „Hätte sich der Präsident unter günstigen Umständen mit Putin getroffen, wäre das in Ordnung gewesen. Nicht jedoch mit diesem Strohmann Lawrow, der nichts anderes als ein Propagandist ist“, sagte er.

Dnr-online.ru: Der staatliche Konzern Donbassgas hat die Wohnung einer Einwohnerin des Kujbyschewskij-Bezirks von Donezk, deren Wohnhaus nach einem Artilleriebeschuss von Seiten der ukrainischen Streitkräfte vollständig abgebrannt war, kostenlos an die Gasversorgung angeschlossen. Dies teilte der Pressedienst des Unternehmens mit.
Gemäß dem Hilfsprogramm für seine Verbraucher hat Donbassgas für die Bewohnerin des zerstörten Hauses Nr. 62 in der Bogatyrskaja-Straße im Kujbyschewskij-Bezirk die Gasversorgung wieder instandgesetzt. Die Gasversorgung erfolgt in der Sommerküche, wo sich ein Gasherd und eine Gasheizung befinden.
„Beim Wartungsdienst für die Kunden der Donezker Abteilung von Donbassgas ist der Antrag der Einwohnerin des Kujbyschewskij-Bezirks eingegangen mit der Bitte, die Gasversorgung nach einem Artilleriebeschuss zu reparieren. Die notwendigen Dokumente wurden vorgelegt. Wir haben eine Projektdokumentation erstellt, die Bau- und Montagearbeiten erledigt, die Gasversorgung wieder aufgenommen. Die Kosten betrugen 37.000 Rubel. Die Ausgaben hat der Konzern getragen“, kommentierte Jelena Mazak, die Leiterin des Wartungsdienstes die Situation.
Die Besitzerin des Hauses Larissa Lichotina legte die in einem solchen Fall notwendigen Dokumente vor, einschließlich der Bescheinigung über den Brand. Die Antragstellerin teilte mit, dass sie Rentnerin ist und nicht die materiellen Möglichkeiten hat, die Reparaturarbeiten an der Gasversorgung zu bezahlen.
„Zweimal, im Jahr 2014 und 2015, wurde mein Haus beschossen. Durch einen glücklichen Zufall war niemand im Haus. Ich musste mit Kindern und Enkeln, insgesamt sieben Personen, bei Verwandten unterkommen. Im Jahr 2015 ist das Haus vollständig abgebrannt. Es wurden ein neuer Entwurf und Kostenvoranschlag gemacht, Heizung und Herd sind bereits in der Sommerküche installiert. Es gibt Gas, Strom und Wasser. Wir werden dort leben können!, erzählte Larissa Lichotina….
Allein im Jahr 2016 hat Donbassgas mehr als 25 Mio. Rubel an eigenen Mitteln für den Bau und die Inbetriebnahme von Gasversorgungsobjekten mit sozialer Bedeutung ausgegeben. Dies ist eine nicht kommerzielle, aber zutiefst zielgerichtete Bestimmung der Ausgaben des Konzerns zur Unterstützung der Ökonomie der Republik und zur Verbesserung der Lebensqualität ihrer Bürger. Ein großer Teil der Mittel für den Bau und die Inbetriebnahme von Gasleitungen wurde in den frontnahen Städten Donezk, Gorlowka, Nowoasowsk, Jasinowataja ausgegeben.

de.sputniknews.com: Russland und die Türkei haben eine gemeinsame Erklärung zur Aufhebung der gegenseitigen Handelssanktionen unterzeichnet, heißt es auf der Seite der russischen Regierung. Die Dokumente wurden im Anschluss an das Treffen der Premierminister der Länder, Dmitri Medwedew und Binali Yıldırım, signiert…

de.sputniknews.com: Kiew erwägt Aufhebung von Visafreiheit mit Russland – Kreml sieht weiteres Eigentor
Millionen Ukrainer besuchen Verwandte in Russland, viele arbeiten zeitweise in dem Nachbarstaat. Trotz alledem will Kiew auf Vorschlag eines Politikers nun über eine Visum-Pflicht mit Russland beraten.
Anscheinend hat das Verbot russischer sozialer Netzwerke nicht gereicht: Der Kiewer Abgeordnete Maxim Burbak von der nationalistischen „Volksfront“ hat am Montag im ukrainischen Parlament (Werchowna Rada) vorgeschlagen, sich mit einer Visum-Pflicht völlig und endgültig von Russland abzuschotten.
Kiew müsse nämlich, so Burbak, „alle denkbaren Maßnahmen ergreifen, um den ‚Agressor‘ einen hohen Preis zahlen zu lassen“.
Und dass, obwohl die Ukrainer mit der neuerdings eingeführten visafreien Einreise in die EU nicht automatisch gleich eine Arbeit dort bekommen dürfen und angesichts der prekären Lage im Land sich oft gezwungen sehen, in Russland einen Job zu suchen. Nach örtlichen Medienberichten wird die Rada den Vorschlag nun innerhalb einer Woche behandeln.
In Moskau sieht man die Situation aber aus einem ganz anderen Blickwinkel:
„Das ist wiederum so etwas in der Art wie ‚ich frier mir die Ohren der Oma zum Trotz ab‘“, so der Sprecher des russischen Präsidenten, Dmitri Peskow. „Sie wissen ja, wie ein solcher Schritt nach hinten, gegen die Interessen der Ukrainer selbst losgehen kann. Der negative Effekt für die ukrainischen Einwohner wird sich kaum überschätzen lassen.“
Zur selben Zeit seien jegliche Prognosen oder Einschätzungen fehl am Platz.
„Lasst uns die nächste Runde dieser russophoben Diskussionen abwarten. Es gab ja bisher immer wieder Versuche, dieses Thema auf die Tagesordnung zu setzen, doch jedes Mal reichte es an Resten von Nüchternheit aus, um das nicht zu tun. Mal sehen, was dieses Mal passiert“, fügte der Kremlsprecher hinzu.
Zuletzt sprach sich für die Aufhebung der Visafreiheit mit Russland im vergangenen Jahr der ukrainische Vizeparlamentschef Andrij Parubij aus.
Jährlich reisen etwa vier Millionen Ukrainer nach Russland ein. Laut einigen inoffiziellen Studien befinden sich derzeit bis zu fünf Millionen ukrainischer Gelegenheitsarbeiter in Russland….

Abends:

de.sputniknews.com: Medwedew bekräftigt Bereitschaft Moskaus zu ökonomischen Kontakten zu Kiew.
Russland ist bereit, ökonomische Beziehungen zur Ukraine zu entwickeln, falls Kiew den Wunsch danach bekundet. Das erklärte Russlands Regierungschef Dmitri Medwedew am Montag in Istanbul.
„Wir wissen, dass es gerade die Ukraine war, die infolge des Bruchs der Beziehungen zur Russischen Föderation und anderen Ländern der Eurasischen Wirtschaftsgemeinschaft am meisten verloren hat… „Wenn sie (Ukrainer) die Kooperation im Schwarzmeerraum fördern wollen, wären wir dazu bereit. Wenn nicht – dann ist es ihre Sache“, sagte der russische Premier.
Medwedew hält sich in Istanbul zum 25. Treffen führender Repräsentanten der Organisation für Schwarzmeerkooperation auf.

Dnr-news.com: Die ukrainische Armee beschießt den karbochemischen Betrieb in Awdejewka, es brach ein Brand aus
Die ukrainischen Streitkräfte begannen einen Artilleriebeschuss der karbochemischen Fabrik in Awdejewka, auf dem Gelände brach ein Brand aus. Dies erklärte man im operativen Kommando der DVR.
„Nach operativen Informationen führen etwa gegen 19:30 aus der Richtung der Konstantinowker Autobahn die Einheiten der 72. separaten mechanisierten Brigade der ukrainischen Armee einen Artilleriebeschuss in Richtung der Awdejewker karbochemischen Fabrik und das Gelände des Bergwerks Butowskij durch. Infolge des Beschusses entwickelte sich auf einer Fläche von etwa einem Hektar auf dem Geländer der Fabrik ein Brand“, stellte man in der Behörde fest.
Es wurde betont, dass diese Provokation dazu dient, die Streitkräfte der DVR des Beschusses aus einem Wohngebiet des Ortes Krutaja Balka in der Nähe von Jasinowataja zu beschuldigen.

de.sputniknews.com: Internationales Paralympisches Komitee verlängert Sperre für russische Athleten
Das Exekutivkomitee des Internationalen Paralympischen Komitees (IPC) hat die Sperre für das Paralympische Komitee Russlands (RPC) verlängert. Der Beschluss wurde am Montag in Barcelona einstimmig gefasst, teilte der Leiter der IPC-Arbeitsgruppe, Andy Parkinson, nach der Sitzung mit.
„Die Arbeitsgruppe wies auf gewisse Fortschritte beim RPC hin. Aber es gibt eine Reihe von Kriterien für die Wiederherstellung (der Mitgliedschaft), die noch zu erfüllen sind. Daher empfahl die Arbeitsgruppe dem Exekutivkomitee, die Sperre in dieser Etappe zu verlängern“, sagte er.
IPC-Präsident Philip Craven hatte im August 2016 erklärt, dass das Komitee einstimmig beschlossen hatte, die russische Auswahl zu den Paralympischen Spielen von 2016 nicht zuzulassen und die IPC-Mitgliedschaft des RPC auszusetzen. Wegen der Sperre werden die russischen Paralympioniken auch nicht an den Spielen 2018 im südkoreanischen Pyeongchang teilnehmen können.

Sonderthema Wirtschaft vom 21.05.2017

dnr-news.com: Zeitung „Donezkoje Wrema“, 17. Mai 2017, Nr. 19 (84)
Interview mit dem Minister für Industrie und Handel der DVR Alexej Granowskij in der Zeitung „Donezkoje Wremja“
Jede Übergangsperiode ist eine schmerzhafte Sache. Und schon gar, wenn es um ökonomische Fragen geht, die auch noch mit der Reorganisation des Leitungssystems zusammenhängen. Genau in einer solchen Situation befinden sich die Unternehmen der Republik, die unter äußere Leitung gestellt wurden. Um zu versuchen, einen Blick in die Tiefe der ablaufenden Prozesse zu werfen, haben wir uns mit Alexej Granowskij, dem Minister für Industrie und Handel der DVR unterhalten.

Kooperation in der Produktion

Alexej Iwanowitsch, vier Unternehmen sind seit dem März unter die äußere Leitung Ihres Ministeriums übergegangen. Ich beginne nun mit einer rhetorischen Frage: Ist die Mütze des Monomach schwer? (Kopfbedeckung von Fürsten aus dem 14. Jh. – Anm. d. Übers.)
Es ist nicht leicht, natürlich. Wir hatten nicht geplant, dass noch vier weitere Unternehmen in unseren Zuständigkeitsbereich kommen. Zumal es keine einfachen sind. Zum Beispiel sind früher bis zu 40% des Haushalts des Donezker Oblast aus dem Konzern „Stirol“ gekommen. Zu jener Zeit haben dort etwa 4500 Menschen gearbeitet. Zum Zeitpunkt der Einführung der äußeren Leitung waren es 2088. Diese Menschen müssen ihren Arbeitslohn erhalten. Und das in der Situation, dass solch ein Riese wie das „Stirol“-Werk nicht sehr leicht in Betrieb zu nehmen ist. Wenn man berücksichtigt, dass das „Stirol“-Werk sich in unmittelbarer Nähe der Frontlinie befindet. Übrigens besteht die gleiche Situation beim Dokutschajewsker Gesteinskombinat – es liegt an der Front. Und die Menschen müssen dabei mit Arbeit versorgt werden. Außerdem erinnere ich daran, dass das Kombinat für Dokutschajewsk ein die Stadt bestimmendes Unternehmen ist.
Ich weiß, dass es auch bei „Donezkkoks“ schwierige Fragen gibt?
Hier sind sie von anderer Art. Wir haben koksfähige Kohle. Eigentlich wäre alles gut. Aber es hat sich herausgestellt, dass im Jahr 2012 vom Eigentümer „Metinwest“ die Koksanlage entfernt wurde. Natürlich existiert das Unternehmen als solches so nicht mehr. Im Gespräch mit den Arbeitern der Fabrik wurde deutlich, dass es Probleme mit Rohstofflieferungen gab und eines „schönen“ Tages ist das Unternehmen in Stillstand übergegangen. In der Folge sind die Koksanlagen unbrauchbar geworden. Und man hat sie zerlegt. Mehr noch, es wurden auch begonnen einen anderen Teil der Fabrikausrüstung zu Altmetall zu zerlegen. Derzeit werden wir die Fabrik nach solchen „strebsamen“ Besitzern nicht wiederaufbauen können. Aber „Donezkkoks“ ist nicht nur die Produktion, sondern auch die sozialen Einrichtungen. Ein Kulturhaus, ein Stadion, Wohnheime. Deshalb sind wir gezwungen, dieses Unternehmen aus Kosten anderer, in der Republik arbeitender Unternehmen zu erhalten.
Erfolgt die Finanzierung solcher Unternehmen aus dem Staatshaushalt?
Bei den staatlichen Unternehmen handelt es sich um eine große Agglomeration von staatlichen Industrieunternehmen, die einander die notwendige Unterstützung leisten können. Sowohl in Bezug auf Finanzen als auch in Bezug auf Material. Nehmen wir die Gorlowker Maschinenfabrik, die wir aus objektiven Gründen nicht in Betrieb nehmen können. Wir haben einen Teil nicht fertig gestellter Produkte von dort zum Unternehmen „Donezkgormasch“ gebracht. So war es möglich, dass die Gorlowker Fabrik die Donezker mit Rohstoffen unterstützt hat. Wenn de Gorlowker ihre Produktion wieder aufnehmen, werden die Donezker ihnen sozusagen die Schulden zurückzahlen, entweder in Geld oder in Materialien. Eine solche Kooperation läuft in allen Unternehmen. Die ersten Löhne wurden in all unseren Unternehmen auch auf diese Weise ausgezahlt.
Das heißt, das Geld für die Unterstützung eines Unternehmens ist aus der Wirtschaftstätigkeit eines anderen Unternehmens gekommen und nicht aus dem Staatshaushalt genommen worden. Das, was Sie gesagt haben, ist sehr wichtig. Im Moment gehen Gerüchte um, dass für die Löhne der Arbeiter der Unternehmen, die unter äußere Leitung gestellt wurden, wohl Gelder genommen wurden, die für die Rentenzahlungen vorgesehen waren.
Keine einzige Kopeke aus dem Staatshaushalt wurde für diese Zahlungen verwendet. Im Ergebnis der Wirtschaftstätigkeit akkumulieren sich auf den Konten der Unternehmen gewisse Gelder.

Sabotage wird unterbunden

Sie haben „Stirol“ angesprochen und darauf hingewiesen, dass es sich an der Frontlinie befindet. Ist es nicht derzeit dort, gelinde gesagt, unsicher, die Produktion wieder in Betrieb zu nehmen?
Die vollständige Inbetriebnahme dieses Unternehmens ist derzeit tatsächlich unmöglich. Im technologischen Kreislauf wird Ammoniak verwendet. Deshalb kann jeder Treffer eines Geschosses auf dem Territorium der Fabrik zu einer ökologischen Katastrophe führen. Und nicht nur in der Donezker Volksrepublik. Dennoch gibt es die Möglichkeit, die Produktion im organischen Bereich wieder aufzunehmen: Dünger, Karbamid, Lacke, Farben. An dieser Frage arbeiten wir in vollem Maße. Wir rechnen damit, dass bis zum Ende des Sommers die Zahl der bei „Stirol“ arbeitenden Menschen etwa 1000 betragen wird. Bisher arbeiten dort faktisch 82. Sie haben die ersten Löhne erhalten. Es ist geplant, dass bis Ende Mai dort etwa 300 Menschen arbeiten werden. Entsprechend wird „Stirol“ allmählich die notwendigen Produktionsmengen erreichen. Ausgehend von der realen Lage der Dinge. Außerdem werden Möglichkeiten der Arbeit mit geliefertem Ammoniak ausgearbeitet. Auch hier werden wir aus Sicherheitsgründen die Lieferung sofort verarbeiten. Der Direktor von „Stirol“ Artjom Serdjukow bearbeitet derzeit gemeinsam mit Spezialisten der Fabrik diese Fragen. Ich kann sicher sagen, dass „Stirol“ arbeiten wird, aber nicht im vollen Umfang.
Gibt es einen Zeitplan für die Lohnzahlungen in den Unternehmen, die unter äußere Leitung gestellt wurden?
Sie befinden sich jetzt in unserem Rechtsraum, deshalb erfolgen die Lohnzahlungen entsprechend der republikanischen Gesetzgebung. Es erfolgen Vorschüsse und Lohnzahlungen. Bei „Stirol“ wurde ein Vorschuss gezahlt. Zu Beginn des nächsten Monats wird die vollständige Lohnzahlung erfolgen.
Ich habe gehört, dass es einiges Unverständnis über die Situation von Seiten der Eigentümer von „Stirol“ gibt. Beispielsweise bezüglich ihrer Lohnschulden gegenüber den Arbeitern. Und überhaupt, wie würden Sie die Zusammenarbeit mit den Eigentümern charakterisieren?
Eine Zusammenarbeit haben sie schon damals abgelehnt, als das Republikoberhaupt Alexandr Sachartschenko gesagt hat, dass sie sich bis zum 1. März auf unserem Territorium registrieren müssen. Keiner der Eigentümer, einschließlich derer der Aktiengesellschaft „Konzern „Stirol““ wollte dies tun. Konkret zu „Stirol“. Im Januar und Februar dieses Jahres wurden den Menschen keine Löhne gezahlt. Als der neue Direktor vorgestellt wurde, hatten die Menschen Fragen: Werden die Lohnrückstände getilgt und wann? Aber Sie wissen selbst, dass dies Schulden des ukrainischen Unternehmens sind. Deshalb habe ich folgende Vorgehensweise vorgeschlagen. Die Menschen sollen nicht kündigen, im ukrainischen Rechtsraum bleiben. Dann gibt es die Möglichkeit, über ein Gericht die Schulden von den Eigentümern zu verlangen. Und bei uns können sie in dem republikanischen Unternehmen einen Arbeitsvertrag abschließen. Obwohl die Rückzahlung der Schulden durch die ukrainischen Eigentümer recht illusorisch ist. Nach und nach haben die Menschen begonnen, vollständig zu uns überzugehen. Es gab dort Sabotage von Seiten des leitenden Personals der Fabrik. Sie erhielten deutliche Anweisungen von den Eigentümern, uns in allem zu behindern. Wir konnten weder Inventarlisten noch Buchhaltungsunterlagen bekommen, weder Stellenpläne noch Informationen über Lagerbestände. Man kann sagen, dass es von allen Seiten Sabotage gab. Einschließlich der Buchhaltung.
Und wie sah das aus?
Eine Person erhielt eine Anweisung des neuen Direktors. Dann ging er durch das Vorzimmer zum stellvertretenden Direktor sozusagen, der aus dem früheren, noch nicht entlassenen Personal kam. Dort wurden Korrekturen zum Nutzen der ukrainischen Eigentümer vorgenommen, bei deren Ausführung diese Person praktisch die Arbeit des Unternehmens sabotierte. Jetzt hat sich die Situation grundlegend verändert. Und wir stellen massenhaft Menschen ein.
Wenn wir uns an die Geschichte unseres Landes erinnern, wissen wir, welche Maßnahmen in den 1920er Jahren gegen Saboteure unternommen wurden. Welche Methoden des Einflusses auf sie gibt es in unserer Zeit?
Wir tun nichts ungesetzliches. (Er lächelt.) Es wurden einige Anfragen an das Staatssicherheitsministerium gestellt. Jetzt sind diese Fragen bereits in deren Kompetenzbereich.

Staatliche Entwicklungsstrategie

Befinden sich die Abnehmer für die Produkte der Unternehmen, die unter äußere Leitung gestellt wurden, zu einem großen Teil in Russland? Soweit ich weiß, werden diese Produkte dort schon hergestellt. Wie kommen Sie aus diesem Kontaktpunkt verschiedener Interessen heraus?
Bisher sind wir für Russland juristisch Territorium der Ukraine. Möglicherweise ist das nicht angenehm zu hören, aber das ist die ökonomische Realität. Entsprechend zahlen wir Zollgebühren, andere Arten von Steuern. Was sich zweifellos auf die Preise der Produkte auswirkt. Insofern, als dass sie teurer werden. In jedem Fall sparen wir an Ausgaben für die Produktion. Bei uns ist der Strom relativ günstig, weil das Republikoberhaupt ein normatives Dokument ausgegeben hat, das die Erhöhung der Strompreise verbietet. Deshalb gibt es in dieser Frage einen bestimmten Vorteil, aber dennoch ist die jetzige juristische Situation ein hemmender Faktor für die Erhöhung der Konkurrenzfähigkeit der Produkte. Es ist eine klare Sache, dass niemand die Gesetze des Marktes aufgehoben hat. Entsprechend schwer ist es, in die Segmente zurückzukehren, die unsere Unternehmen vor den Kämpfen hatten. Ein guter Platz bleibt nicht lange frei – andere haben sie bereits eingenommen. Um auf diese Märkte zurückzukehren, müssen wir qualitativ bessere und weniger teure Produkte anbieten. Tatsächlich ist diese keine politische, sondern eine ökonomische Frage. Deshalb suchen unsere Unternehmen alle ihnen möglichen Mittel, um die Selbstkosten zu senken. Wenn man vom Ganzen spricht, so ist dies die tägliche, mühselige Arbeit des gesamten volkswirtschaftlichen Komplexes der Republik. Darunter auch in unserem Ministerium.
Ist das die Arbeit, die dem unbeteiligten Auge nicht sichtbar ist?
Im Grunde genau das. In unserem Ministerium wurde ein Koordinationszentrum für Handelsunterstützung geschaffen. Denn wie sieht die Sache heute aus? Von den früheren Eigentümern wurden die Handelsdienste in den Unternehmen aufgelöst. Und die Bestellungen an konkrete Produzenten gaben die Abteilungen auf, die in den zentralen Büros saßen. Als Folge hat sich in vielen Unternehmen, in denen eine äußere Leitung eingeführt wurde, mit diesen Gebieten einfach niemand befasst. Die Direktoren kämpfen damit, dass sie selbst Abnehmer für ihre Produkte finden mussten. Aber sie haben sich damit niemals beschäftigt. Ja, wir bilden sie weiter, unterstützen sie. Aber trotzdem ist das nicht die Aufgabe von Direktoren. Deshalb arbeiten die Mitarbeiter unseres Handelszentrums täglich an der Suche nach Wegen zum Absatz der Produkte. Sie nehmen an Ausschreibungen in der Russischen Föderation und den Ländern der Zollunion teil. Sie befinden sich in ständigem Kontakt sowohl mit unseren Unternehmen als auch mit möglichen Abnehmern. Insgesamt wird eine riesige Arbeit durchgeführt.
Nun lassen Sie uns hier über die Jusowskij-Metallfabrik (eine bereits vor dem Krieg stillgelegte und im letzten Sommer unter staatliche Leitung gestellte Fabrik – Anm. d. Übers.) sprechen. Zu Beginn des Sommers ist ,soweit ich weiß, geplant, sie in Betrieb zu nehmen. Ist das realistisch, wenn man von der jetzigen Lage der Dinge ausgeht?
Im Prinzip ist es realistisch. Aber bei uns kommen Fragen bezüglich der Lieferung von italienischen Ersatzteilen auf. Dort wird, nach unseren Maßstäben, nicht sehr schnell gearbeitet. Die Lieferfristen schwanken zwischen acht und 22 Wochen! Andere Lieferanten können wir nicht nehmen, weil die Fabrik mit Ausrüstung bestimmter italienischer Firmen ausgestattet ist. Und nun warten wir hier darauf, wann die Ersatzteile, die wir für die Inbetriebnahme der Jusowskij-Metallfabrik benötigen, eintreffen. Alles ist bereits bezahlt. Wir müssen es nur bekommen und installieren. Aber ich sehe schon jetzt, dass wir es bis Ende Mai/Anfang Juni einfach nicht schaffen werden, dass die Ersatzteile bei uns eintreffen.
Und noch einmal zum Absatz. Wer wird Abnehmer für die Produkte der Jusowskij-Metallfabrik sein?
Etwa 8000 Tonnen pro Monat werden in der Republik abgesetzt. Wir werden die Produktion von hoch kohlenstoffhaltigem Stahl beginnen. Ein Abnehmer dafür ist „Sulir“ (eine bereits im letzten Jahr verstaatlichte und inzwischen in Betrieb genommene Stahlseilfabrik – Anm. d. Übers.). Bei vollständiger Absicherung von deren Bedarf sind das etwa 7000 bis 8000 Tonnen im Monat.
Ist Ihren Worten zu entnehmen, dass die Unternehmen, die unter äußere Leitung gestellt wurden, nach und nach beginnen mit staatlichen Unternehmen zu kooperieren, die bereits in der Republik arbeiten? Dass sie in den einheitlichen Wirtschaftsraum unseres Landes übergehen?
Bei uns in der Republik ist eine Situation entstanden, die es im Grunde genommen sonst nirgends gibt. In das Eigentum des Staates kehrt das zurück, was vom Staat aufgebaut wurde und dann für einen Groschen in private Hände weggeben wurde. Alexandr Sachartschenko hat fest die Aufgabe gestellt, dass staatliche Unternehmen zum Dreh- und Angelpunkt gemacht werden. Unter allen Umständen haben wir ein riesiges Konglomerat von Staatsbetrieben. Deshalb sprechen wir von einer staatlichen Entwicklungsstrategie.
Aus meiner Sicht werden in den nächsten zehn Jahren in unserer Wirtschaft große Staatsunternehmen grundlegend sein. Und die kleinen und mittleren Unternehmen werden privat bleiben. Ist diese Auffassung gerechtfertigt?
Ich hoffe, dass eine solche Tendenz erhalten bleibt. Noch einmal. Um ein stabil arbeitendes großes Staatsunternehmen beginnen sich kleine und mittlere Unternehmen zu entwickeln, die es mit Ersatzteilen, Verbrauchs- und anderen Materialien versorgen, die etwa Transportdienste zur Verfügung stellen. So entwickeln sie sich in Zusammenarbeit gemeinsam. Deshalb wissen wir sehr gut, dass, wenn wir ein großes Staatsunternehmen in Betrieb nehmen, durch dieses kleine und mittlere Unternehmen ihren Kopf heben können.

Besonderer Donbass-Charakter

Alexej Iwanowitsch, Sie haben einige Schwierigkeiten des Übergangs von Unternehmen unter äußere Leitung angesprochen: Lohnzahlungen, Beziehungen zu den Eigentümern. Mit welchen Schwierigkeiten ist sonst noch zu kämpfen?
Ein großer Teil sind die Märkte für den Absatz fertiger Produkte. Wir können derzeit alles Erforderliche herstellen. Aber um die Märkte muss man kämpfen. Hier ist eine hohe Qualität erforderlich und niedrige Preise und eine Begabung für den Handel. Ob wir es wollen oder nicht, aber bei uns sind alle Unternehmen leistungsfähig, stadtbestimmend, mit einem großen Kapazitätsüberschuss, mit einer großen Zahl von Arbeitern. Einige von diesen Produktionsbetrieben arbeiten mit halber Kraft, mit einem Viertel der Kraft. Für uns ist es ein riesiger Sieg, wenn es gelingt, ein Unternehmen mit halber Kapazität wieder in Betrieb zu nehmen. Aber der Absatzmarkt ist die größte Aufgabe, die vor uns steht. Und hier hilft uns nur unsere Arbeit, unser Können.
In 25 Jahren Ukrainisierung wurde von der Kiewer Regierung in der ganzen Welt hartnäckig ein von ihr erdachten Postulat gebildet und zielstrebig aufrechterhalten: unsere Produkte benötigt niemand außerhalb des Landes. Wir kochen qualitativ minderwertigen Stahl, wir stellen in den Maschinenbaufabriken schlechte Ausrüstung her usw. Sie befinden sich, sage ich mal, inmitten des republikanischen Produktionsprozesses. Und auch noch unter Kriegsbedingungen. Was können Sie einer solchen Kritik entgegnen?
Die Sache liegt nicht in der Industrie, sondern bei den Menschen. Wir haben einen besonderen Donbass-Charakter. Ich denke, dass ich kein Geheimnis verrate. (Er lächelt). In unserem Land leben Arbeiter, hochklassige Spezialisten, Patrioten ihres Landes, zielstrebige Menschen. Nun, diese besonderen Menschen können alles. Ein Unternehmen auf die Beine stellen, eine qualitativ hochwertige Produktion in Betrieb nehmen.

Presseschau vom 21.05.2017

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen  Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

Abends/nachts:

de.sputniknews.com: Für Krim-Besuch bestraft: Ukraine verbietet 40 russischen Entertainern die Einreise
Kiew hat gegen 40 russische Unterhaltungskünstler ein dreijähriges Einreiseverbot verhängt, meldet die Agentur Interfax-Ukraine unter Berufung auf den Leiter des Staatlichen Grenzdienstes der Ukraine, Viktor Nasarenko.
Er begründete diese Maßnahme damit, dass die betreffenden Personen die Krim besucht hätten.
„Wir haben bis jetzt rund 40 solche Personen ermittelt. Wir sind für die Hilfe dankbar, die uns engagierte Bürger der Ukraine und die Rechtsschutzorgane dabei leisten“, so der Beamte.
Auf der schwarzen Liste steht unter anderem die Sängerin Julia Samoilowa, die nicht zur Teilnahme am Eurovision Song Contest in der Ukraine zugelassen worden war.
Nach Angaben Nasarenkos hat die Ukraine in diesem Jahr 2.500 Ausländern, darunter 616 russischen Bürgern, die Einreise verweigert. Im vorigen Jahr waren es 5.400 Ausländer, darunter mehr als 1.200 Russen.

Dan-news.info: Einheiten der ukrainischen Streitkräfte haben heute Abend das Feuer auf Wohngebiete des Tscherwonogwardejskij-Bezirks von Makejewka eröffnet, berichtet ein Korrespondent vom Ort des Geschehens.
Beschossen wurde eine Siedlung in der Nähe der Schule Nr. 32. Eines der Geschosse traf einen privaten Hof in der Tschishewskij-Straße. In diesem Moment befand sich eine Familie in dem Haus, darunter ein fünfjähriges Kind. Niemand wurde verletzt.
„Meine Mutter war im Garten und rief um Hilfe“, sagte ein Augenzeuge, der Besitzer des Hauses Alexej Nikulin. Ich sagte „Jetzt komme ich raus“, und da fingen die Geschosse an zu fallen. Ich nahm Frau und Kinder und brachte alle in den Keller“.
Vor Ort sind Mitarbeiter des Zivilschutzministeriums und Ärzte. Während des Gesprächs mit den Einwohnern begann wieder ein Beschuss und in denselben Hof fiel wieder ein Geschoss. Wie der Korrespondent von DAN mitteilte, konnten wie durch ein Wunder Verletzungen vermieden werden. Die Menschen mussten in den Schutzraum gehen.
Wir fügen hinzu, dass die Siedlung in einem großen Wohngebiet liegt. In der Umgebung sind Geschäfte, ein Militärkommissariat und eine Schule. Etwa 200 Meter vom Ort des Beschusses befinden sich Mehrparteienwohnhäuser.

de.sputniknews.com: Ukraine verzollt russische Schokolade
Schokolade und andere kakaohaltige Erzeugnisse aus Russland sollen in der Ukraine mit einem Zoll von 31,33 Prozent belegt werden, wie „Urjadowi kurjer“, das offizielle Presseorgan des ukrainischen Kabinetts, berichtet.
Nach Angaben der Zeitung wird der entsprechende Beschluss der Interinstitutionellen Kommission für internationalen Handel (MKMT) 30 Tage nach dessen Veröffentlichung in Kraft treten und fünf Jahre gelten.
MKMT-Experten sollen zu dem Schluss gelangt sein, dass russische Schokolade-Hersteller in der Zeit von 2013 bis 2015 ihre Erzeugnisse zu Dumpingpreisen in die Ukraine exportiert und damit der Wirtschaft des Landes einen Schaden zugefügt hätten. Im Ergebnis sei die Produktion von Schoko-Waren in der Ukraine um acht Prozent zurückgegangen, wobei die Verkäufe auf dem Binnenmarkt um fast 21 Prozent geschrumpft seien.
Kiew hat zur selben Zeit Anti-Dumping-Maßnahmen bei der Einfuhr von zwei Arten von Stickstoffdünger eingeleitet, wie das Webportal der ukrainischen Regierung mitteilte.
„Ab jetzt wird für alle Carbamid- und KAS-Hersteller aus der Russischen Föderation ein Zollsatz von 31,84 Prozent angewendet“, hieß es.

de.sputniknews.com: Fake News in Sunday Times ähneln „James Bond“-Geschichten – russische Botschaft
Die russische Botschaft in Skopje, Mazedonien, hat die britische Zeitung Sunday Times wegen einer Reihe von Fake News über die angebliche Einmischung Moskaus in die inneren Angelegenheiten Mazedoniens scharf kritisiert. Das Dementi ist auf der Webseite des Außenministeriums Russlands mit Beispielen unglaubwürdiger Publikationen verfügbar.
„Neulich wurde noch daran gezweifelt, dass das aktive Engagement der britischen Medien in den Informationskriegen die Grundsätze der traditionell starken britischen Journalistik untergraben könnte. Heute liegt die Antwort auf der Hand – ihre Qualität degradiert unumkehrbar. Die jüngste Bestätigung hierfür sind die in Sunday Times am 30. April und 7. Mai veröffentlichten Artikel über Mazedonien“, heißt es in der Mitteilung.
Laut der ersten Publikation könnten gewisse „Russland-freundliche Nationalisten“ Mazedonien in ein „Gefechtsfeld zwischen Russland und dem Westen“ verwandeln. In der anderen Publikation heißt es, Moskau habe Skopje angeblich mit einem Einfuhrembargo für landwirtschaftliche Erzeugnisse gedroht. Die Beweise dafür bleiben aber aus.
Die Diplomaten bemerkten vor allem, dass der Autor dieser Artikel äußerst knackige Titel ausgewählt habe: „Mazedonien droht russische Einmischung“ und „Mazedonien wurde empfohlen: entweder Kehrtwendung in Richtung Russland oder Leiden“.
In der Botschaft hat man mit Bedauern festgestellt, dass der Standard der britischen Medien so stark gesunken sei, dass sogar eine solche Zeitung wie Sunday Times gezwungen sei, billige propagandistische Lügengeschichten zu veröffentlichen.

Vormittags:

Lug-infoc.com: Der Kurator der in der LVR festgenommenen ukrainischen Diversanten kontrollierte die Drogenlieferungen von den von Kiew kontrollierten Territorien in die Republik. Dies berichtete während einer Befragung der von Mitarbeitern des Staatssicherheitsministeriums der LVR festgenommene ukrainische Diversant Sergej Iwantschuk.
Zuvor hatte der Staatssicherheitsminister Leonid Pasetschnik mitgeteilt, dass Mitarbeiter der MfS Diversanten festgenommen haben, die des Mordes an Offizieren der Volksmiliz und des Innenministeriums der LVR und der Vorbereitung von Terrorakten auf kritische wichtige Infrastrukturobjekte verdächtigt werden.
Mitarbeiter des MfS deckten gemeinsam mit dem Innenministerium ein Netz von auf dem Territorium der Republik aktiven Diversanten auf, zu denen mehrere Diversions- und Erkundungsgruppen gehörten. Die festgenommenen Diversanten teilten mit, dass Soldaten des 8. Regiments der Spezialoperationskräfte der ukrainischen Streitkräfte, in dem sie Dienst taten, an Terrorakten auf dem Territorium der LVR, der DVR und Russlands beteiligt waren. Darunter sind die Morde am Leiter der Koordination der Volksmiliz der LVR Oberst Oleg Anaschtschenko und an den Kommandeuren der Bataillone „Somali“ und „Sparta“ des Verteidigungsministeriums der DVR Oberst Michail Tolstych (Giwi) und Oberst Arsen Pawlow (Motorola).
Major Iwantschuk, der die Funktion des Leiters des technischen Dienstes des 8. Regiments der Spezialoperationskräfte einnahm, teilte mit, dass der Leiter der Aufklärung des Regiments Major Pawel Balow den Drogenfluss auf das Territorium der LVR kontrollierte.
„Er kontrollierte, man kann es so sagen, die Flüsse des Drogenverkehrs auf das Territorium der LVR. Er kam mehrfach, um sie zu kontrollieren. Einmal erhielt ich von ihm die Aufgabe, einen Kommandeur der Milizen zu beseitigen, der diesen Drogenverkehr behinderte“, berichtete Iwantschuk und merkte an, dass Balow sich auch mit dem ungesetzlichen Verkauf von Militäreigentum und Technik befasste.
„Ich kann sagen, dass dieser Mensch das Geld liebt, er macht Profite. Wie er an uns Gewinne machte, so macht er auch am Krieg Gewinne. Er hat nur eine Priorität – Geld. Alles übrige interessiert ihn nicht. Ich habe mich mehrfach geweigert, ich habe sogar Berichte geschrieben, habe mich geweigert seine Aufgaben zu erfüllen, weil dieser Mensch einfach nicht adäquat ist“, sagte der Diversant.
Iwantschuk unterstrich, dass hohe Staatsbeamte des ukrainischen Regimes die kriminelle Aktivität des Leiters deckten.
Der von Mitarbeitern des MfS festgenommene Diversant Iwan Sotow berichtete über die Brutalität Balows.
Sotow, der unter Führung von Wassilij Sapronow (Codename „Chaus“) arbeitete, der am Mord an Offizieren der Volksmiliz und des Innenministeriums der LVR beteiligt war, gab zu, dass er einen Befehls Balows erhalten hat, den Leiter der Gruppe zu liquidieren. Sapronow kam nach seinen Worten nicht mit der Aufgabe zur Entführung des Kommandeurs der 13. Bataillons der Territorialverteidigung der Volksmiliz der LVR Armjon Bagirjan, Codename „Baggi“, zurecht und ermordete ihn und die ihn begleitenden Menschen, statt ihn zu entführen.
„Balow sagte, dass ich, nachdem ich „Chaus“ ermordet habe, zum Leiter der Gruppe ernannt werden. Über „Chaus“ sagte er, dass er die Hoffnungen nicht gerechtfertigt hat, viel Geld ausgegeben hat und dass deshalb entschieden wurde, ihn zu beseitigen, damit andere begreifen, dass dies kein Spaß ist“, berichtete der Diversant.
Sotow merkte an, dass er die Anweisung Balows nicht ausführen konnte, weil Sapronow sich versteckte.

de.sputniknews.com: Kuba amüsiert sich über Trumps Gratulation zum Unabhängigkeitstag
US-Präsident Donald Trump hat Kuba am Samstag zu seinem Unabhängigkeitstag gratuliert. Dies löste in dem Inselstaat offenbar Befremden aus: Ein Regierungsvertreter bezeichnete die Gratulation als „umstritten“ und „lächerlich“, berichtet die Agentur EFE.
Im staatlichen Fernsehen soll der kubanische Regierungsvertreter Trump als „schlecht informiert“ bezeichnet und sich zudem über dessen Gratulation lustig gemacht haben. Am 20. Mai sei eine „Neukolonie der Yankees“ entstanden, die bis zum Sieg der von Fidel Castro angeführten Kubanischen Revolution am 1. Januar 1959 existiert habe.
Wie der Vertreter laut der Agentur weiter betonte, sei man sich selbst in der US-Regierung der „Kontroverse und Albernheit“ von Trumps Erklärungen in Fragen der Außen- und Innenpolitik bewusst.
Zuvor hatte Trump Kuba und der kubanischen Gemeinde in den USA schriftlich zum Unabhängigkeitstag gratuliert. Dabei betonte er, dass Amerikaner und Kubaner die Werte der Freiheit und der Würde teilten.
Am 20. Mai wird auf Kuba der Unabhängigkeitstag begangen. An diesem Tag wurde im Jahr 1902 die unabhängige Kubanische Republik ausgerufen.

Dnr-news.com: Der Präsident der Ukraine Petr Poroschenko erklärte, dass die „Ukrainer in der Lage sind, ohne russische Soziale Netzwerke zu überleben“. Die sagte während einer Veranstaltung, die dem Tag der Opfer politischer Repression gewidmet ist.
„Ohne die vom KGB-FSB kontrollierten Sozialen Netzwerke ist mein Volks trotzdem in der Lage zu überleben“, sagte er.
Petr Poroschenko erklärte auch, dass er das Gesetz zum Verbot der Georgsbänder unterschreiben werde.
„Das Gesetz zum Verbot der Georgsbänder unterschreibe ich auch, sobald es aus der Obersten Rada eintrifft“, sagte der ukrainische Präsident.
Nach seinen Worten ist das Georgsband „ein Symbol der gegenwärtigen Aggression der RF gegen die Ukrainer, die tagtäglich Ukrainer im Osten des Landes tötet“.

Ukrinform.ua: Für kommunistische Idole istin unserem Land kein Platz. Dies erklärte der Präsident der Ukraine Petr Poroschenko bei einem Auftritt in der Veransatltung zum Tag der Opfer politischer Repression, berichtet ein Ukrinform-Korrespondent.
Nachdem ich gestern Sachsenhausen besuchte und heute hier, in Bykownya stehe, wird mir immer wieder bewusst und ich fühle mit jeder Zelle die kannibalische Ähnlichkeit des nazistischen und des stalinistischen Regimes.
In diesem Zusammenhang erinnerte er daran, dass die Parlamentarische Versammlung der OSZE schon vor 8 Jahren eine sehr wichtige Resolution zu deren Gleichheit angenommen und vorgeschlagen hatte, einen gemeinsamen Tag für die Opfer von Nazismus und Stalinismus einzuführen.
„Deshalb, falls es jemand noch nicht verstanden hat, führen wir seit 3 Jahren in der Ukraine die De-Kommunisierung durch. Und eben deshalb gab es einen sogenannten Lenin-Sturz, deshalb reinigen wir die Karte der Ukraine von ihren Peinigern und Mördern, deshalb wurden die Straßenschilder aktualisiert. Damit es keine kommunistischen Idole in unserem Land gibt und auch nie geben wird“, betonte Poroschenko…

Dan-news.info: Zusammenfassung mehrerer Meldungen über ukrainische Beschüsse und deren Folgen
„In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Streitkräfte das Regime der Feuereinstellung 44 Mal verletzt. Insgesamt wurden von Seiten der ukrainischen Streitkräfte 17 Ortschaften der Republik beschossen“, teilte das operative Kommando der DVR mit.
Die ukrainischen Truppen haben Artillerie, Panzer, Mörser, Schützenpanzer, Schützenpanzerwagen, Granatwerfer und Schusswaffen verwendet.
„In der Folge von Beschüssen des Tscherwonogwardejskij-Bezirk von Makejewka von Seiten der ukrainischen Streitkräfte wurden Zäune und Fassaden an den Gebäuden in der Tschishewskij-Straße 23, 25, 31 beschädigt“, teilte das operative Kommando mit.
Auch in der Pitscherskij-Straße wurde ein Zaun und eine Gasleitung beschädigt. In der Kortschagin-Straße wurde durch einen Beschuss eine Stromleitung beschädigt, in der Folge wurde die Stromversorgung eines Mehrparteienwohnhauses unterbrochen.

Nachmittags:

Dan-news.info: Zusammenfassung mehrerer Meldungen zum „Forum zur Rettung Mariupols“
Das erste Forum zur Rettung von Mariupol begann heute im Konferenzsaal des Hotelkomplexes „Schachtar Plasa“ im Zentrum von Donezk, berichtet ein Korrespondent von DAN vom Ort des Geschehens.
Wir merken an, dass die Veranstaltung auf Initiative von Einwohnern von Mariupol im Rahmen des humanitären Programms zur Wiedervereinigung des Volks des Donbass stattfindet. Auf dem Forum haben sich etwa 30 Menschen versammelt. Unter ihnen sind Einwohner von Mariupol, die ihre Heimatstadt aufgrund politischer Verfolgung von Seiten der ukrainischen Regierung verlassen haben, sowie Menschen, die bis heute dort leben und speziell für die Veranstaltung nach Donezk gekommen sind.
Die Teilnehmer des Forums nahmen eine Resolution über die Schaffung einer gesellschaftlichen Organisationen mit der Bezeichnung „Forum zur Rettung Mariupols“ in der DVR an. Für die Gründung der Organisation stimmten einstimmig einige Dutzend auf dem Forum anwesende Einwohner von Donezk und aus dem von Kiew kontrollierten Mariupol.
„Wir erklären, dass die gesellschaftliche Organisation „Forum zur Rettung Mariupols“ gegründet wurde. Und wir rufen alle Menschen guten Willens, alle, denen das Schicksal Mariupols und vieler anderer Ortschaften des Donbass nicht gleichgültig ist, auf“, erklärte die Initiatorin des Forums, die gesellschaftliche Aktivistin Irina Popowa.
Sie rief auch die Einwohner anderer Städte des Donbass auf, sich der gesellschaftlichen Bewegung anzuschließen.
„Wir brauchen die Hilfe aller ehrlichen und nicht gleichgültigen Menschen. Wir brauchen Eure Hilfe. Gemeinsam können wir das uns bevorstehende traurige Schicksal ändern. Die Zukunft des Donbass ist in unseren Händen“, unterstrich Popowa.

de.sputniknews.com: Euronews stoppt nach sechs Jahren Sendungen in ukrainischer Sprache
Der TV-Sender Euronews hat ab dem 21. Mai seinen Sendebetrieb in ukrainischer Sprache wegen finanzieller Probleme eingestellt, wie am Sonntag das Portal Life.ru berichtet.
Wie Mitarbeiter von Euronews demnach erklärten, stellen sie den Sendebetrieb in ukrainischer Sprache nach sechs Jahren ihrer Tätigkeit ein. Die Voraussetzungen für eine solche Entscheidung seien bereits vor mehreren Jahren entstanden, als sich das Unternehmen mit finanziellen Schwierigkeiten konfrontiert gesehen habe.
Die Zusammenarbeit des Senders mit der ukrainischen Rundfunk- und Fernsehgesellschaft Goskomteleradio und dem Nationalen Fernsehen der Ukraine sei im Jahr 2014 auf Initiative Letzterer eingestellt worden. Es hieß, für Kiew sei diese Zusammenarbeit unvorteilhaft gewesen.
Im Jahr 2016 habe im Hauptsitz des TV-Senders in der französischen Stadt Lyon auf Initiative der ukrainischen Redaktion bereits ein Warnstreik stattgefunden. Er habe der unzureichenden Finanzierung des Sendebetriebs in ukrainischer Sprache gegolten.

Armiyadnr.su: Bericht des stellvertretenden Kommandeurs der Streitkräfte der DVR Eduard Basurin
In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Streitkräfte das Regime der Feuereinstellung 44 Mal verletzt.
In Richtung Donezk wurden von den Positionen der 72. mechanisierten Brigade und der 55. Artilleriebrigade auf die Gebiete von Krutaja Balka, Jasinowataja, Jakowlewka, Spartak, Makejewka, den Flughafen, den Kirowskij- und den Petrowskij-Bezirk von Donezk 107 Artilleriegeschosse des Kalibers 152 und 122mm, 16 Panzergeschosse und 336 Mörsergeschosse verschiedenen Kalibers abgeschossen.
In der Folge der ukrainischen Beschüsse wurden vier Wohnhäuser in Makejewka beschädigt und zwei friedliche Einwohner am Busbahnhof „Trudowskije“ im Petrowskij-Bezirk von Donezk verletzt: Wiktor Borisowitsch Bajraka geb. 1963 und Nikolaj Anatoljewitsch Usowitsch geb. 1956.
Außerdem hat der Gegner Artillerie, Panzer und Mörser beim Beschuss der Ortschaften Primorskoje, Nabereshnoje, Oktjabrj, Leninskoje und Sachanka in Richtung Mariupol verwendet, wo zwei 152mm-Artilleriegeschosse, vier Panzergeschosse und 12 Mörsergeschosse des Kalibers 120mm abgeschossen wurden.
In Richtung Gorlowka wurden Dolomitnoje, Sajzewo und Michajlowka von den ukrainischen Streitkräften beschossen. Auf die Gebiete dieser Ortschaften wurden sechs Mörsergeschosse des Kalibers 82m abgeschossen und es wurden verschiedene Arten von Granatwerfern und Schusswaffen verwendet.
In der Folge der Beschüsse unserer Positionen starb ein Soldat der Volksmiliz der DVR.
All diese Beschüsse von Seiten der Ukraine wurden zielgerichtet auf Infrastrukturobjekte gerichtet, während sich dort Menschen befanden, um eine große Zahl an Opfern zu erreichen.
Und all dies geschah vor dem Hintergrund der Treffen Poroschenkos in Deutschland und der Erörterung von Fragen der Erfüllung der Minsker Vereinbarungen durch die Seiten, wobei er vordergründig Zustimmung zeigt.
Wir wenden uns an die Soldaten der ukrainischen Streitkräfte und der Nationalgarde der Ukraine, die verbrecherische Befehle ihrer Kommandeure ausführen: Ihre Euphorie in Träumen davon, dass man Sie für die Ausführung verbrecherischer Befehle und den Tod friedlicher Bürger unserer Republik auszeichnen und befördern wird, ist falsch! Die Mitarbeiter des Stabs der „ATO“ im Hinterland bereiten für Sie Begräbnisplätze auf dem Friedhof von Kramatorsk vor. Bis jetzt wurden nach Mitteilungen von örtlichen Einwohnern mehr als 150 Gräber vorbereitet und das Ausheben geht weiter.
Und glauben Sie uns, man wird Sie dort nicht als Helden begraben, sondern als „Pestkranke“: nachts und unter strengster Geheimhaltung. Ein Beispiel dafür ist die Situation in der 72. Brigade, in der die Begrabenen als Vermisste gelistet werden oder überhaupt lange vor dem Tod aus den Listen des Truppenteils gestrichen wurden.
Die militärisch-politische Führung der Ukraine erzählt nur in der internationalen Arena, wie sie sich um ihre Bürger kümmert, aber tatsächlich verhält sie sich ihnen gegenüber wie gegenüber gewöhnlichem „Kanonenfutter“.

de.sputniknews.com: Wen trifft Aufhebung der Visafreiheit mit Russland durch Kiew? – Sicherheitspolitiker
Mehrere Millionen Ukrainer werden laut Alexej Puschkow, Mitglied des Verteidigungs- und Sicherheitsausschusses beim Föderationsrat (Russlands Oberhaus), unter einer möglichen Einführung der Visumpflicht für Russland leiden.
„Mehrere Millionen Ukrainer, die Geld in Russland verdienen, werden die Hauptopfer sein, sollte Kiew die Visumpflicht einführen“, schrieb Puschkow in seinem Twitter-Account am Sonntag.
Zuvor hatten ukrainische Medien mitgeteilt, dass die Werchowna Rada (Parlament) der Ukraine die Debatten zur Abstimmung über die Einführung der Visaregeln mit Russland wiederaufgenommen habe.
Am 17. Mai hatte der EU-Rat den visafreien Reiseverkehr für die Ukraine endgültig gebilligt. Dabei versprach Brüssel, die Gültigkeit des gefassten Beschlusses in dem Fall auszusetzen, sollten „ernste Fragen“ bezüglich der Migrations- und Sicherheitsprobleme an die Ukraine entstehen.

Lug-info.com: Mitteilungen des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Oberstleutnant Andrej Marotschko (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Die Situation im Verantwortungsbereich der Volksmiliz der LVR hat sich nicht verändert und bleibt angespannt, in den letzten 24 Stunden haben die Kiewer Truppen das Regime der Feuereinstellung achtmal verletzt.
Insgesamt wurden 146 Geschosse auf das Territorium der Republik abgeschossen. Die Positionen unserer Einheiten in den Gebieten von Choroscheje, Losowoje, Almasnoje, Frunse, Slawjanoserbsk und Kalinowka wurden beschossen. Die ukrainischen Streitkräfte verwendeten Mörser des Kalibers 120 und 82mm, Schützenpanzer, Granatwerfer und Schusswaffen.
Von unserer Aufklärung wurde festgestellt, dass in Walujskoje, Staniza-Luganskaja-Bezirk, im Verantwortungsbereich der 14. Brigade der ukrainischen Streitkräfte 30 georgische Söldner eingetroffen sind.
Die Volksmiliz erhält weiter Informationen über den äußerst niedrigen moralisch-psychischen Zustand der Soldaten der ukrainischen Streitkräfte.
Am 19. Mai gegen 19:30 entstand im 1. Bataillon der 24. mechanisierten Brigade der ukrainischen Streitkräfte ein Streit zwischen betrunkenen Soldaten, in dessen Folge ein Soldat das Feuer mit einem Maschinengewehr auf seine Kameraden eröffnete.
In der Folge des Schusswechsels wurden drei Soldaten unterschiedlich schwer verletzt. Zu dem Vorfall werden interne Ermittlungen durchgeführt. Ein Bericht an das übergeordnete Kommando ist nicht erfolgt.

Rusvesna.su: Im Anschluss an die „Homosexuellen Tschetscheniens“ folgt nun eine Kampagne zur Rettung der „Homosexuellen des Donbas“
Die westliche Propagandamaschinerie ist nicht nur rücksichtslos, manchmal ist sie auch sinnlos. Kurz nach der gehypten Kampagne zum angeblichen Schutz der Rechte von Homosexuellen in Tschetschenien hat plötzlich und unerwartet schon eine andere begonnen – zum Schutz der Homosexuellen im Donbass.
Bisher hat die Kampagne die Gefilde von Twitter noch nicht überschritten, wo Menschen, die ganz offensichtlich keine Ahnung davon haben, wo sich dieser Donbass befindet, sich mit Plakaten fotografieren lassen, auf denen steht: „Stoppt die Verfolgung der LGBT in Tschetschenien und im Donbas“.
Entweder wissen sie nicht, wie das Wort „Donbass“ geschrieben wird, oder der Ausgangspunkt dieser Kampagne ist ukrainisch: denn nach den Regeln der ukrainischen Rechtschreibung schreibt man das Wort „Bassin“ mit einem s.
Die Heuchelei der Vorführung übersteigt jedes Maß: zur gleichen Zeit, da im Donbass Menschen sterben, Kinder und Alte, was Europa und die gesamte Staatengemeinschaft vorzieht nicht zur Kenntnis zu nehmen, beginnt ein Kampf um die Rechte von Homosexuellen.
Aus Twitter wird über dieses Thema schon gewitzelt: „Wirklich, man sollte die Homosexuellen retten – indem man sie nach Hause schickt – nach Ternopol, Lwow und Vinnizien“ (Städte in der Westukraine – Anm. d. Übers.)

Dan-news.info: Das Forum zur Rettung von Mariupol fand heute zum ersten Mal im Hotelkomplex „Schatar Plasa“ in der Hauptstadt der DVR statt. Initiatoren waren Einwohner von Mariupol.
Im Verlauf der Versammlung verlas die gesellschaftliche Aktivisten Irina Popowa eine gemeinsam Erklärung der Teilnehmer des Forums. In ihr ist hauptsächlich von den Verbrechen der ukrainischen Soldaten die Rede.
„In unserer Heimatstadt Mariupol gibt es eine große Zahl von Bürgern, die unter den Strafsoldaten aus den nationalistischen Bataillonen und ukrainischen Soldaten gelitten haben. Hunderte unserer Menschen sind vermisst, starben, wurden verletzt, waren von Ausschreitungen, Folter und Gewalt betroffen“, heißt es in der Erklärung. „Es gibt einen schrecklichen Ort in der Stadt, den die Einwohner versuchen zu meiden. Das ist der Flughafen, der sich in eine Zone von Folter und Mord verwandelt hat. Hier werden auch Bürger erschossen“.
Die Mariupoler merken an, dass ukrainische Soldaten im Flughafen Menschen mit Stromstößen foltern, sie stundenlang in Gefrierräumen festhalten, sie schlagen. Die unter der Folter Gestorbenen und die Erschossenen wirft man in eine Kalkgrube. Außerdem waren Einwohner der Stadt Zeugen davon, dass ukrainische Soldaten und Kämpfer von nationalistischen Bataillonen mehrfach Mädchen und junge Frauen im Keller der Schule Nr. 62 vergewaltigt haben.
„Die Ukraine verletzt heute nicht einfach nur die Menschenrechte, sondern steht in einer Reihe mit verbrecherischen Regimen wie Hitlerdeutschland, dem faschistischen Spanien, lateinamerikanischer Juntas, sie begeht Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Die Zeit ist nicht weit, wo ein neues Nürnberger Tribunal absolut alle an den Verbrechen in der Ukraine Beteiligten zur Rechenschaft ziehen wird“, fassten die Verfasser der gemeinsamen Erklärung zusammen.
Außerdem wurden von den Teilnehmer des Forum die Verletzungen der Rechte der Kinder des Donbass behandelt sowie sdie schwierige ökonomische und soziokulturelle Situation auf den von Kiew kontrollierten Territorien.
Die Kultur von Mariupol vertrat auf dem Forum der Komponist und Sänger Jurij Schewzow. Er sang das Lied „Ballade vom Kampf“ von Wladimir Wyssozkij und eine Reihe eigener Kompositionen zu Gitarrenbegleitung.
„Ich bin in Donezk geboren, aber ich lebte und arbeitete lange Zeit in Mariupol, betrachtete es als meine Heimatstadt. Und jetzt schmerzt mir das Herz, wenn ich sehe, was die Kiewer Regierung mit meiner Heimatstadt tut. Unsere Kultur, unsere Geschichte, all unsere Traditionen werden gering geschätzt“, sagte Schewzow. „Uns wird eine einseitige Weltanschauung aufgedrängt anstelle einer Vielfalt der Kulturen. Wir wollen die Aufmerksamkeit der gesamten vernünftigen Menschheit darauf lenken, dass zurzeit in der Ukraine ein wirklicher kultureller Genozid stattfindet“.

Herr Lauterbach und der Realismus – eine kritische Auseinandersetzung mit dem Artikel „Linke in der Minderheit“

 

vom Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

Dieser Beitrag befasst sich mit dem Artikel Reinhard Lauterbachs „Linke in der Minderheit. In Kiew regieren Neoliberale und Faschisten – und in den gegnerischen »Volksrepubliken« des Donbass ist der Einfluss rechter Traditionen gestiegen“, der in der Antifaschismus-Beilage der Jungen Welt zum Tag der Befreiung am 08. Mai 2017 erschienen ist.

Dieser Artikel enthält so viele Entstellungen, Auslassungen und Unwahrheiten, die sogar z.T. auf Desinformationsstrukturen des ukrainischen Regimes zurückzuführen sind, dass wir uns die Mühe gemacht haben, ihn zu analysieren und entsprechend zu kommentieren.

Alle Kommentare sind Ergebnis gründlicher Recherche und können von uns mit den entsprechenden Quellenangaben belegt werden. Die zitierten Abschnitte des Lauterbach-Artikels sind zur besseren Übersicht kursiv gedruckt.

Herr Lauterbach beginnt seinen Artikel so:
Die »Volksrepubliken« des Donbass trauen dem derzeitigen offiziellen Waffenstillstand mit der ukrainischen Regierung in Kiew sowenig wie seinen Vorläufern. Gerade erst haben die Behörden der ebenso wie ihre Schwesterrepublik in Lugansk international nicht anerkannten VR Donezk eine Musterungspflicht für alle Männer zwischen 18 und 45 Jahren verordnet. Sie soll vor allem diejenigen erreichen, die in der heißen Phase des Krieges 2014/15 nach Russland oder in die Ukraine geflohen waren und jetzt zurückgekehrt sind. Die Volkswehren leiden unter Personalknappheit; die zahlenmäßige Überlegenheit der ukrainischen Regierungstruppen wird mit etwa drei zu eins angegeben, die technische liegt noch höher.

Schon im ersten Absatz unterläuft Herrn Lauterbach eine Ungenauigkeit, die auf den ersten Blick ganz unbedeutend aussieht, jedoch im Gesamtkontext seines Artikels einen der vielen Pinselstriche am düsteren Bild der Vorgänge in den Volksrepubliken ist. Der Autor mischt auch nachfolgend Fakten aus den vergangenen drei Jahren und stellt sie dar, als beträfen sie die gegenwärtige Situation.
Deshalb sei an dieser Stelle erwähnt, dass es sich gegenwärtig nicht mehr um Volkswehren, sondern um reguläre Armeen handelt, die die verschiedenen Gruppen der Volkswehren in ihre militärischen Strukturen eingegliedert haben. Dies gilt übrigens auch für die weiter unten erwähnten ‚Kosakenatamane‘ und Mosgowois „Brigade Prisrak“. Eine Wehrpflicht gibt es übrigens nicht.

Dann befasst sich Herr Lauterbach kritisch mit den freiwilligen Kämpfern, die in den Donbass kamen. Er schreibt:
Diese Unterlegenheit bestand von Anfang an, deshalb hatten praktisch seit dem Beginn des Krieges im Donbass Freiwillige, die von außerhalb gekommen waren, einen erheblichen Anteil daran, dass sich der Aufstand wenigstens in einem Teil der Region halten konnte. Angefangen von Igor Girkin, der unter dem Kampfnamen Strelkow die Eroberung und später Verteidigung von Slawjansk leitete, über den aus dem Ural stammenden und 2016 bei einem Anschlag getöteten Kommandanten Arsen Pawlow (»Motorola«) bis zu Tausenden namenlosen Kämpfern. Die bei weitem überwiegende Mehrzahl von ihnen kam – und kommt – aus Russland; ob sie immer nur ideell motiviert sind, ist allgemein schwer zu entscheiden.

Wenn sich Herr Lauterbach nicht eindeutig in dieser Frage festlegen möchte, jedoch die Zweifel an der ideellen Motivation der Freiwilligen anklingen lässt, hat er offensichtlich die Diskussionen der letzten Jahre in Russland um die Freiwilligen, die zum Kämpfen in den Donbass gegangen sind, nicht aufmerksam verfolgt. Bevor die Volksrepubliken die Volksmilizen zu wirklichen Armeestrukturen umbauten, erhielten diese Freiwilligen keinen Sold, ließen z. T. ihre Familien mittellos in Russland zurück, die im Falle von Verwundung und Tod nicht sozial abgesichert waren. Ihre Versorgung lief über Jahre, wie übrigens auch die der Mosgowoi-Brigade „Prisrak“, über in der Gesellschaft v. a. Russlands und Weißrusslands breit angelegte Spendenaktionen. Zahlreiche Bürgerorganisationen und auch die KPRF engagierten sich dafür, dass man diese Freiwilligen offiziell den Kämpfern-Internationalisten gleichstellt.
Freiwillige aus anderen Ländern Europas und der Welt müssen darüber hinaus mit Strafverfolgung bei einer Rückkehr in ihre Heimat rechnen, weshalb sich viele entschieden, die Staatsbürgerschaft der Volksrepubliken anzunehmen und zu bleiben.
Wenn jemand unter solchen Bedingungen als Freiwilliger in ein Kriegsgebiet geht, wird eine materielle Motivation wohl kaum eine große Rolle spielen.

Als nächstes führt Herr Lauterbach zwei Vorfälle im April dieses Jahres an, die Beispiel für die Disziplinlosigkeit und Verrohung der Soldaten der Armee der DVR sein sollen. Vorweggenommen ist zu sagen, dass die vom Autor wiedergegebenen Details beider Auseinandersetzungen nach gründlicher Recherche zu Quellen in den ukrainischen bewaffneten Strukturen zurückgeführt werden können.

Dies sei im Folgenden konkretisiert. Herr Lauterbach schreibt:
Im April gab es in der VR Donezk einen offenbar gewaltsam ausgetragenen Konflikt zwischen lokalen Volkswehrsoldaten und Freiwilligen aus Tschetschenien. Anlass war der etwa dreimal so hohe Sold, der den Tschetschenen im Vergleich zu den örtlichen Kämpfern ausgezahlt wurde. Man wird also wohl nicht fehlgehen in der Annahme, dass ein gewisser Anteil der Kämpfer der Volksrepubliken schlicht und einfach materiell motiviert ist.

In den Berichten der OSZE findet sich in den Aprilmeldungen kein Hinweis auf eine Schießerei zwischen Militäreinheiten, die für die DVR kämpfen. Alle Meldungen über diese angebliche Auseinandersetzung zwischen Soldaten der DVR und Tschetschenen in Nowoasowsk aufgrund von Streitigkeiten der Besoldung führten immer auf eine einzige Quelle zurück:
Diese sitzt in Kiew, nennt sich Initiative „Informationswiderstand“ im Rahmen des „Zentrums für militärisch-politische Ermittlung“ und wird von einem Dmitrij Tymtschuk betrieben, Offizier der Reserve, Mitglied und Rada-Abgeordneter der „Volksfront“-Partei, die von Jazenjuk und Turtschinow 2014 gegründet wurde (http://sprotyv.info/ru/o-nas). Das „Zentrum für militärisch-politische Ermittlung“ versteht sich selbst als „freiwillige Vereinigung … ehemaliger und aktiver Mitarbeiter der Militär- und Sicherheitsstrukturen der Ukraine mit dem Ziel, ein nicht von der Regierung betriebenes Zentrum zur Ermittlung und Analyse innerer und äußerer Gefährdung der nationalen Sicherheit der Ukraine zu schaffen“. Grundlegende Aufgabe sei die „Zusammenarbeit mit den Organen der zentralen ausführenden Gewalt und mit gesellschaftlichen Organisationen“ zu verschiedenen Fragen, u. a. zur Tätigkeit und Entwicklung der folgenden staatlichen Machtstrukturen: Verteidigungsministerium der Ukraine, Sicherheitsdienst der Ukraine, Auslandsgeheimdienst, Innenministerium der Ukraine, Grenzschutz der Ukraine und anderen.“

Wenn sich Herr Lauterbach auf solche Quellen stützt, kann es nur zu einer Diffamierung der Verteidiger der DVR führen, denn dies ist das Ziel des „Informationswiderstands“.

Ähnlich verhält es sich mit dem darunter aufgeführten Beispiel:
Womöglich gehen auf solche Soldaten, die eher dem Typ des Landsknechts entsprechen, auch Vorfälle wie der Anfang April zurück, als in einer Kneipe im Hinterland der VR Donezk Angehörige einer Truppeneinheit sich unter Alkoholeinfluss eine schwere Schlägerei mit Einheimischen lieferten, bei der ein Zivilist tödlich verletzt wurde.

Die OSZE schreibt in ihrem Wochenbericht vom 11. April 2017 von einem 22-jährigen Mann, der mit einer Schussverletzung am Bauch aus dem Ort Krasnoarmejskoe in ein Krankenhaus von Nowoasowsk eingeliefert wurde und dort trotz Notoperation verstarb. In Gesprächen mit Augenzeugen wurde ermittelt, dass am Abend des 8. April eine Kugel, „die von einem Mitglied der ‚DVR‘ abgeschossen wurde, abprallte und den 22-jährigen Mann traf“. Im Bericht wurde betont, dass es sich um eine vom Boden abgeprallte Kugel handelte.
Alle anderen Informationen zu diesem Vorfall – Kneipe als Ort des Vorfalls, Sauferei als Auslöser und schwere Auseinandersetzung mit Einheimischen – lässt sich zurückverfolgen auf eine Meldung auf der Facebook-Seite der Hauptverwaltung für Aufklärung des Verteidigungsministeriums der Ukraine. Die berichtenden Medien schmückten es noch aus. So soll es nach dem Vorfall einen Aufstand der örtlichen Bevölkerung gegeben haben, der brutal niedergeschlagen worden sei. Das Ganze wird dann als OSZE-Ermittlung ausgegeben.

Auch hier stützt Herr Lauterbach seine Argumentation auf eine Quelle der erklärten Feinde der Volksrepubliken des Donbass.

Soziales Bataillon

Dass es mit der Disziplin der Truppe nicht immer weit her ist, geben die Volksrepubliken und sie unterstützende russische Medien inzwischen relativ offen zu. Der Kommandant des explizit linken »Geisterbataillons«, Alexej Mozgowoj, der im Mai 2015 durch einen ferngezündeten Sprengsatz starb, hatte den Kampf gegen kriminelle Ausschreitungen von Teilen der Truppen gegenüber der eigenen Zivilbevölkerung zu einem der Markenzeichen der Einheit gemacht. Das mag mit dafür gesorgt haben, dass das Bataillon in der Bevölkerung nach wie vor hoch angesehen ist und die Trauerfeier zu Mozgowojs erstem Todestag in Altschewsk, wo die Einheit stationiert war, ausgesprochen gut besucht war.

In der JW vom 15.10.2014 schreibt derselbe Reinhard Lauterbach „Die als Elitetruppe der Aufständischen geltende Brigade »Prisrak« (Gespenst) des Milizenführers Alexej Mosgowoj geht deshalb jetzt im Hinterland gezielt gegen kriminelle Gruppen vor. Ausführliche Videos, die ins Netz gestellt werden, sollen dies der Bevölkerung bewusst machen. Eines wurde dieser Tage in der Stadt Altschewsk im Gebiet Lugansk aufgenommen. Es zeigt Verhöre von Gefangenen, die diverse Verbrechen von Vergewaltigungen bis zu Raubüberfällen gestehen. Sie seien für die Taten vom ukrainischen Geheimdienst angeworben worden, sagen die Männer aus…. Nicht feststellbar ist, ob die Gefangenen die Taten, die sie gestehen, wirklich verübt haben, und ob die Männer nicht für das Video entsprechend »vorbereitet« wurden…“

Der Tenor ist derselbe wie in dem hier betrachteten Artikel: Durch Herausreißen von Fakten aus ihrem Kontext und leises In-Zweifel-Ziehen der positiven Absichten der Protagonisten wird ein pessimistisches Bild der Situation im Donbass gezeichnet, das Menschen vor einer Solidarisierung mit dem antifaschistischen Kampf vor Ort zurückschrecken lässt.

Und heute schreibt Herr Lauterbach, der auch schon im Jahr 2014 keinesfalls die ‚im weitesten Sinne sozialistisch motivierten Menschen‘ journalistisch in ihrem Kampf gegen das Kiewer Regime unterstützte:
Unter den ideell und politisch motivierten Verteidigern der Republiken sind die Linken aber, wie es scheint, in der Minderheit gegenüber Anhängern konservativer und russisch-nationalistischer Ideen. Sicherlich höher als heute war der Anteil der im weitesten Sinn sozialistisch motivierten Menschen zu Beginn des Aufstands gegen den »Regime-Change« des Euromaidan, der 2014 zur Installation der heutigen Regierung in Kiew geführt hatte. Seither werden die Hoffnungen auf einen auch sozialen Neuanfang in den damals von Gegnern dieser Regierung ausgerufenen Volksrepubliken immer abstrakter. Materielle Schwierigkeiten prägen die Lage und das Bewusstsein der Akteure.

Spätestens an dieser Stelle fragt man sich, was der Autor eigentlich mit seinem Artikel bezweckt. Unter dem Deckmantel der „realistischen Darstellung“ wird, unter Ausklammerung des gesellschaftlichen Kontextes, jegliche Bemühung der Regierungen der Volksrepubliken kleingeredet.

Offenbar hat Herr Lauterbach an der zitierten Stelle des Artikels völlig „vergessen“ zu erwähnen, woher diese schwierige materielle Situation kommt. Der Aufbau der Volksrepubliken vollzieht sich unter Kriegs- und Blockadebedingungen seitens der Kiewer Machthaber.
Die Ukraine hat inzwischen eine vollständige Handels- und Wirtschaftsblockade verhängt, das heißt jeglicher Import und Export muss auf Russland umgestellt werden. Die Blockade geht so weit, dass die Ukraine auch Wasser- und Stromlieferungen in die LVR eingestellt hat (die DVR ist darauf nicht angewiesen), was zu einem Defizit von fast 20 Prozent im Bereich der Trinkwasserversorgung geführt hat. Dies ist erfolgt, obwohl in Minsk eine Vereinbarung über Bezahlung der Lieferungen getroffen wurde.
Unter diesen Umständen sind die Erfolge beim Wirtschaftsaufbau beeindruckend.
Hier ein paar Fakten aus der DVR:
Insgesamt wurden allein in der DVR mehr 25.000 Infrastrukturobjekte (einschließlich Wohnhäusern) im Verlauf des Krieges zerstört, im ersten Quartal 2017 waren es schon mehr als 700, die durch Kämpfe und Artilleriebeschuss beschädigt wurden (Angaben des Bauministeriums der DVR).
Ca. 1500 davon wurden im Jahr 2016 staatlicherseits wiederaufgebaut (hier sind nicht die Wiederaufbauleistungen von Hausbesitzern mitgerechnet, die dafür mit Baumaterial unterstützt wurden).
Zahlen aus der DVR vom August 2016 besagen, dass der Umsatz von Industrieprodukten 31% und die Anzahl der Beschäftigten 61% des Vorkriegsniveaus erreicht hat. Bei der Übernahme von Betrieben, die ukrainischen Oligarchen gehörten, Anfang März 2017 hat die DVR erst den Zugriff auf 60% der Kohlebergwerke und fast den gesamten Metallbereich erhalten. Es wurden auch bereits vor dem Krieg von Oligarchen (aus Russland und der Ukraine) stillgelegte Unternehmen wieder in Betrieb genommen.
Bei Getreide und Hülsenfrüchten wurde Selbstversorgung erreicht. Viehzucht, Obst- und Gemüsebau werden aufgebaut.
Angaben zu den Rentenzahlungen: Die Mindestrente wurde Anfang 2017 von 1800 auf 2600 erhöht, dafür wurde auf eine lineare Erhöhung aller Renten verzichtet. Fast 680.000 Rentner bekommen in der DVR Renten ausgezahlt. Das Rentensystem wurde vollständig neu aufgebaut und finanziert, nachdem die Ukraine die Rentenzahlungen eingestellt hat. Im ersten Quartal 2017 wurden 8,5 Mrd. Rubel an Renten ausgezahlt.
Im Jahr 2016 wurden in der DVR etwa 2,1 Mrd. Rubel an Sozialzahlungen ausgezahlt, Versicherungen für Arbeitsunfälle und Arbeitsunfähigkeit wurden eingerichtet.
Das Bildungssystem unterhalb der Hochschule und die berufliche Bildung sind kostenlos. Bei den Hochschulen werden die Stipendien ausgebaut.
Behandlungen in Krankenhäusern erfolgen kostenlos, politisches Ziel ist ein kostenloses Gesundheitswesen für alle, das derzeit unter den Kriegsbedingungen und mangelnden finanziellen Möglichkeiten aus offensichtlichen Gründen noch nicht zu verwirklichen ist. Doch auch in den Krankenhäusern sind viele Behandlungen momentan nicht durchführbar, weil aufgrund der ökonomischen Blockade und der Kriegsbedingungen dort Medikamente fehlen. Nach offiziellen Informationen aus der DVR vom Juli 2016 waren die Krankenhäuser etwa mit teuren Krebsmedikamenten nur zu 10% versorgt, im Durchschnitt betrug der Versorgungsgrad nur 20%, was gerade einmal für Notfälle reichte.
Auch heute noch gibt es Schwierigkeiten in der medizinischen Versorgung, aber im Rahmen des humanitären Programms zur Wiedervereinigung des Volkes des Donbass werden auch Einwohner aus den von Kiew okkupierten Gebieten in Krankenhäusern der DVR kostenlos behandelt.
Die Ausgaben für Medikamente im Staatshaushalt steigen kontinuierlich an, die schwierigen Bedingungen lassen eine schnelle Lösung jedoch nicht zu.

Herr Lauterbach hat jedoch offensichtlich kein Interesse, sich mit den ökonomischen Bedingungen, Problemen und Erfolgen im Donbass auseinanderzusetzen. Jedenfalls gab es bisher keinerlei Veröffentlichungen von ihm in diese Richtung.

Es dürfte einleuchten, dass unter solchen Bedingungen auch der Kampf gegen die Korruption sehr schwierig ist. Ein Grund besteht darin, dass Beamte und Fachleute aus alten ukrainischen Zusammenhängen an vielen Stellen derzeit unverzichtbar sind und nach wie vor großen Einfluss haben. Und selbstverständlich laufen auch innerhalb der Volksrepubliken politische Auseinandersetzungen über den zukünftigen Weg, inwieweit dieser sozialistisch sein kann oder soll, wobei jedoch das Ziel eines sozial ausgerichteten Staates ohne Oligarchen und ohne Nationalismus auch innerhalb der Führung breit vertreten wird.
Die Regierungen beider Volksrepubliken müssen diese Vorstellungen ihrer Bevölkerung von der Zukunft beider Staaten beachten und den Spagat zwischen der Abgrenzung ihrer Länder von Russland als antioligarchisch und der tiefen Freundschaft mit Russland als großem Bruderland bewältigen.
Betrachtet man den Kontext, in dem sich diese Entwicklung vollzieht, kann man die Leistungen der Menschen dort im Donbass nur bewundern.

Anschließend schreibt der Autor:
Die maßgeblichen Anführer des Volksaufstands in den ersten Wochen sind schon ab dem Sommer 2014 nach und nach an den Rand gedrängt worden. Ein Beispiel ist der »Volksbürgermeister« von Donezk des Frühjahrs 2014, Pawel Gubarew, der heute nachdenkliche Interviews zu der Frage gibt, was in den Republiken alles schiefgelaufen sei.

Auch hier werden Tatsachen vollkommen verdreht und neu zusammengesetzt, zu dem düsteren Bild, das uns Herr Lauterbach gern vermitteln möchte.
Pawel Gubarew, der in einer offenen Bürgerversammlung als Volksbürgermeister von Donezk gewählt worden war, wurde am 6. März 2014 vom ukrainischen Sicherheitsdienst verhaftet, schwer misshandelt und erst am 07. Mai im Austausch gegen ukrainische Offiziere wieder freigelassen.
Nach einem Attentat auf ihn widmet er sich heute vorrangig der Arbeit für die gesellschaftliche Bewegung „Swobodnyj Donbass“, der zweitgrößten Bürgerbewegung des Landes.
Sein erklärtes Ziel, beide Republiken zu einem sozial gerechten, antioligarchisch organisierten „Novorossia“ zu vereinigen, ist in der gegenwärtigen gesellschaftlichen Situation noch nicht umgesetzt.

Und weiter heißt es:
An ihre Stelle traten schon bald Personen aus Russland wie jener Girkin alias Strelkow.

Auch in diesem Abschnitt vertauscht der Autor munter zeitliche Reihenfolgen und suggeriert damit, dass die Führungspositionen in den Volksrepubliken von Staatsbürgern der RF übernommen wurden.
Richtig ist:
Am 15.März 2014 fand eine konspirative Tagung der „Arbeiterfront der Ukraine zur Befreiung der Südostukraine von der faschistisch-nationalistischen Banderaherrschaft“ statt, in der sich lokale Organisationen zusammenschlossen, um gemeinsam gegen die faschistischen Strömungen im Land und für mehr Selbstbestimmung zu kämpfen.
Igor Girkin (Codename Strelkow) half schon im April 2014 der neu gegründeten Volksmiliz in der Region Slawjansk, sich zu organisieren und die Angriffe der ukrainischen Armee abzuwehren.

Er hatte eine Karriere als Offizier des russischen Militärgeheimdienstes, Einsätze in Transnistrien und solche als Organisator von Protesten russischsprachiger Bewohner Lettlands hinter sich. Daher stellte sich die Frage, ob hinter seinem Erscheinen auf der Bildfläche 2014 die Hand russischer Dienststellen steckte – und wenn ja, welcher.
Strelkow, Mitorganisator der russischen Freiwilligenbewegung und der erste Verteidigungsminister der neu gegründeten Donezker Volksrepublik, sagte später in einem Video-Interview, dass er von der Krim nach Slawjansk gerufen wurde, um den Widerstand der noch jungen Freiwilligenbewegung der Volksmiliz gegen die ukrainische Armee in dieser Stadt zu organisieren.
Dies tat er mit Erfolg, die Stadt konnte auf Monate den Angriffen der ukrainischen Armee widerstehen und den Aufständischen in Donezk die Chance geben, die Verteidigung ihrer Hauptstadt zu organisieren. In einer waghalsigen Aktion konnte er die Kämpfer der Volksmiliz und besonders gefährdete Einwohner im Sommer 2014 aus der schon umzingelten Stadt führen und bewahrte sie so vor der Vernichtung.

Girkin stellte sich namentlich nach seiner Rückkehr aus dem Donbass im Sommer 2014 immer deutlicher gegen die offizielle Politik Russlands, die er als zu zurückhaltend kritisierte.
Dies tat er schon während seines Aufenthalts in Slawjansk in seinen berühmten Appellen an die russische Regierung „Strelkow spricht Klartext“.

Fakt ist auch, dass, anders als von Herrn Lauterbach behauptet, ab Sommer/Herbst 2014 gerade zunehmend leitende Funktionen von Menschen von vor Ort besetzt worden. So wurde Alexandr Sachartschenko Premierminister anstelle des Russen Alexandr Borodai und Wladimir Kononow übernahm von Strelkow die Funktion des Verteidigungsministers.

Chauvinistische Exzesse

Zuletzt ist Girkin, der als seine Vorbilder die antisowjetischen Weißgardisten des Bürgerkriegs von 1918 bis 1922 angibt und sich als Monarchisten bezeichnet, mit einem Präsidentschaftsprogramm hervorgetreten, das eine massenfreundliche Sozialpolitik, traditionelle Familien- und Geschlechterpolitik und eine harte Stoßrichtung gegen nichtslawische Migranten in Russland verbindet. Andere wenigstens zeitweilige Führer der »Freiwilligen« im Donbass waren selbsternannte Kosakenatamane, die politisch als Monarchisten oder großrussische Chauvinisten auftraten, sich durch den öffentlichen Vollzug von Prügelstrafen und Sanktionen gegen in Cafés sitzende Frauen profilierten und ihre Truppen nach Angaben russischer Medien durch Schmuggel von Benzin und Zigaretten finanzieren.
An dieser Stelle sollte man einen Blick in einen weiteren Lauterbach-Artikel der JW vom 02.12.2014 werfen. Dort ist Folgendes zu lesen:
: „…Die Milizkommandeure haben eigenmächtig für viele Delikte die Todesstrafe wieder eingeführt und lassen diese offenbar auch vollstrecken…
So hat der Kommandant Alexej Mosgowoj, dessen Bataillon »Prisrak« (Gespenst) in der »Volksrepublik Lugansk« kämpft, Anfang November die Frauen des Aufstandsgebiets davor gewarnt, weiter »in Cafés herumzusitzen« und dadurch Gewalt gegen sich herauszufordern. Die Frauen, so Mosgowoj in seiner Erklärung, sollten gefälligst zu Hause bleiben und ihre »Anständigkeit« bewahren. In der gleichen Erklärung dementierte Mosgowoj Meldungen Kiewer Medien, wonach er die Todesstrafe auch für Homosexualität eingeführt habe. Man werde hiervon absehen, zitierte das russische Portal lenta.ru Mosgowoj, obwohl es sicherlich der Wunsch »jedes normalen Kerls« sei, mit Schwulen kurzen Prozess zu machen. Doch zu Zeiten, wo solche Maßnahmen zusätzliches »Geheul« der »liberastischen« Öffentlichkeit im Westen hervorrufen könnten, sei ein solcher Schritt nicht opportun…“

War Alexej Mosgowoi im Jahre 2014 die Person, an der sich Reinhard Lauterbachs öffentliches Zweifeln an der Lauterkeit der Protagonisten im Donbass ohne gleichzeitige Beleuchtung des gesellschaftlichen Kontextes festmachte, so zitiert er sich im Artikel vom 8. Mai 2017 faktisch selbst und wechselt nur die Protagonisten aus, denn Mosgowoi ist tot und bietet dem Autor keine Projektionsfläche für sein Trauerspiel, das er hier aufführen will.

Auch bei den »internationalen Beobachtern«, die die Volksrepubliken von Zeit zu Zeit einladen, um etwa ihren Wahlen Legitimität zu verschaffen, sind zumindest unter den Vertretern aus Westeuropa Angehörige rechter Gruppierungen gern gesehen: Europaabgeordnete des »Front National«, Kommunalpolitiker der »Lega Nord«, Parlamentarier der FPÖ und deutsche Burschenschaftler. Linke Aktivisten wurden dagegen aus »Sicherheitsgründen« ausgeladen, die für die rechten Besucher offenbar nicht galten. Inoffizielle Auslandsvertretungen der VRD in Ostrava (Tschechien) und in Turin werden vor Ort von tschechischen Nationalisten beziehungsweise der Lega Nord betreut oder sogar betrieben.

Von Herrn Lauterbach nicht erwähnt werden die zahlreichen linken Delegationen und Wahlbeobachter, die offiziell eingeladen wurden und die Volksrepubliken besuchten, von tschechischen, italienischen und türkischen Kommunisten, französischen Gewerkschaften der CGT und italienischen des USB, vom gewerkschaftlichen Linksblock aus Österreich, aus Griechenland, von der Linkspartei aus Hamburg…, dies alles zu den „Vorwahlen“ 2016.
Die von Lauterbach gemeinten Regionalwahlen 2015 wurden aufgrund von Auseinandersetzungen bei den Minsker Vereinbarungen verschoben und haben bis heute nicht stattgefunden.

Projektionsflächen

Woher kommt dieser mehr als querfrontaffine Unterstützerkreis der Republiken?

Die von Herrn Lauterbach hier gestellte Frage lässt sich relativ einfach beantworten: Verunsichert durch Artikel wie den hier besprochenen, haben die linken Kräfte Europas viel zu lange damit gezögert, sich mit den fortschrittlichen Kräften im Donbass zu solidarisieren. Die rechten Bewegungen haben die sich daraus ergebende Chance genutzt und unter dem Deckmantel des Antifaschismus und der Russlandfreundlichkeit ihre Kontakte geknüpft.
Natürlich waren die Regierungen vor Ort erst einmal dankbar für jedwede Aufmerksamkeit, die aus dem Ausland kam.

Herr Lauterbach beantwortet seine Frage jedoch so:
Seine Zusammensetzung verweist auf eine Ambivalenz dessen, was im russischen Diskurs mit »Kampf gegen die Faschisten« gemeint ist. »Faschisten« bezeichnet hier eher den Gegner schlechthin, ohne sich über dessen ideologische Verfassung im einzelnen viele Gedanken zu machen. Der »Faschist« ist ein im sowjetisch geprägten Geschichtsbewusstsein über Generationen kodiertes und abrufbares Feindbild, mehr Generalbeschimpfung als Ergebnis politischer Analyse. Der Krieg gegen das faschistische Deutschland wurde von der Sowjetunion bekanntlich als Großer Vaterländischer Krieg propagiert, das heißt: für Russland. Diese Tradition führt dazu, dass heute auch bei denen, die ihren Kampf gegen die Kiewer Machthaber als »antifaschistisch« darstellen, womöglich eher das große russische Vaterland den intellektuellen Bezugsrahmen abgibt als die Gegnerschaft gegen einen Faschismus, wie ihn die westeuropäische Linke definiert.

Das bedeutet doch nichts anderes, als dass die Sowjetunion den Begriff ‚Faschist‘ als eine „Generalbeschimpfung“ auf jeden Gegner anwendete, keine politische Analyse im Sinne der ‚westeuropäischen Linken‘ vollzog und durch die Benennung als Vaterländischen Krieg Kampf und Sieg „für Russland“ okkupierte. So, schlussfolgert Herr Lauterbach, sei der angeblich antifaschistische Kampf der Sowjetrepubliken „womöglich eher“ eine russische Variante der ‚Heim ins Reich‘-Bewegung.

Dass in den Zeiten der Sowjetunion nach Ende des Krieges die nationale Zugehörigkeit immer weniger eine Rolle spielte, mag der von Herrn Lauterbach herbeizitierten ‚westeuropäischen Linken‘ womöglich entgangen sein. Dass die Sowjetunion den heldenhaften Sieg über den Faschismus, der unter so großen Opfern errungen wurde, als Sieg der Sowjetvölker unter der Führung der Kommunistischen Partei der UdSSR bezeichnete und das hier gemeinte Vaterland der Vielvölkerstaat Sowjetunion war, dürfte jedoch allgemein bekannt sein

Welche Definition der ‚westeuropäischen Linken‘ Herr Lauterbach aber im Blick hat, deren Faschismustheorie sich nicht deckt mit dem Kampf der Donbassrepubliken gegen die Kiewer Machthaber und ihre faschistischen Helfershelfer, erschließt sich nicht. Diejenige aus der Dimitroffrede auf dem VII. Weltkongress der Kommunistischen Internationale ist anscheinend von ihm nicht gemeint, denn diese ist Grundlage des von ihm so genannten sowjetisch geprägten Faschismusbegriffes.

Die Verwechslung wird auch dadurch erleichtert, dass in der Ukraine heute eine Koalition von Faschisten und Neoliberalen herrscht. So kann der Kampf gegen sie auch als solcher um die Reste sowjetischer Sozialstaatlichkeit auftreten, ohne ein besonders geschärftes sozialistisches Bewusstsein vorauszusetzen.

Was erwartet Herr Lauterbach hier? Dass eine Masse von geschulten Arbeitern mit hohem sozialistischen Klassenbewusstsein in den Kampf zieht?
Dieser Kampf ist geprägt durch Krieg und Terror von außen (durch Kiew und seine Hintermänner in Westeuropa und den USA) und durch Klassenauseinandersetzungen im Inneren. Dies ist gesetzmäßig, gestaltet aber Situationen oft schwierig und unübersichtlich. In der Tendenz jedoch ist es, im Gegensatz zu der Entwicklung in Deutschland, erfreulich, dass um die „Reste sowjetischer Sozialstaatlichkeit“ gekämpft wird. Das Oberhaupt der Donezker Volksrepublik Sachartschenko drückte es so aus: Die Prinzipien für den Aufbau der Republik sind Freiheit, Gewissen, Gerechtigkeit und Gleichheit. Die Anfangsbuchstaben dieser Begriffe ergeben im Russischen SSSR = UdSSR.

In dieser Situation ist eine starke kommunistische Partei vonnöten. In der DVR gibt es die KP DNR als einzige zugelassene Partei auf dem Gebiet der Volksrepublik. Die Kommunisten führen nicht nur die theoretische Auseinandersetzung mit der gegenwärtigen Situation, sondern leisten praktische Arbeit vor Ort. Sie unterstützen in der gegenwärtigen Etappe der Entstehung der Republik das präsidial-parlamentarische Modell der Staatsleitung unter Führung des in allgemeinen Wahlen gewählten Republikoberhaupts A. W. Sachartschenko. Als ihrer Partei besonders nahe unterstützen die Kommunisten der DVR die oben genannten Prinzipien, die Sachartschenko für den Staatsaufbau genannt hat, und arbeiten daran, dass die Menschen den Zusammenhang von Ungleichheit/Ungerechtigkeit und kapitalistischer Gesellschaftsordnung generell verstehen. Die Mitgliederzahl der KP vergrößert sich daher stetig.

In der Lugansker Volksrepublik hat es die Kommunistische Partei schwerer, die inneren Klassenkämpfe werden schärfer ausgetragen und durch gezielte Spaltungsprozesse begleitet. Aber auch dort eint die Bevölkerung der Wille, sich gegen die ukrainischen Machthaber mit ihren faschistischen Kettenhunden zu verteidigen. Dies ist die Basis, an der die Arbeit der Kommunisten ansetzt.

Auch hat die Kiewer Regierung offen neofaschistische Freiwillige – etwa beim »Asow-Bataillon« – auf ihrer Seite, die für überzeugte Linke tatsächlich mehr als bekämpfenswert sind.
Die Donbass-Republiken tragen heute ein Doppelgesicht: Einerseits waren sie wenigstens anfangs auch der Versuch einer sozialen Alternative, andererseits stehen sie zunehmend für die Parole einer »russischen Welt«, als Projektionsfläche einer Ideologie der Vereinigung aller Russen in einem Staat. Entsprechend gemischt sind auch ihre Unterstützer.

Es ist nachvollziehbar, wenn der Begriff der ‚russischen Welt‘ für Irritation sorgt. Die westeuropäischen Medien suggerieren ständig, dass dies etwas mit großrussischem Gedankengut, Nationalismus oder gar mit der Rückkehrwunsch zum großrussischen Zarenreich zu tun habe.

Was verbirgt sich hinter dieser ‚russischen Welt‘? Nach der Zerschlagung der Sowjetunion waren die Menschen, die sich vormals als sowjetisches Volk und als Einheit (mit unterschiedlichen nationalen Wurzeln und Traditionen, aber gleichberechtigt) verstanden hatten, plötzlich Bürger verschiedener Länder, durch Staatsgrenzen getrennt. In vielen dieser Länder, wie in den baltischen Republiken, blühte nationalistisches Gedankengut, gefördert durch die westlichen Strippenzieher, und dies hatte eine Zurücksetzung anderer Nationalitäten zur Folge.
Die Idee der ‚russischen Welt‘ beinhaltet nicht, wie Herr Lauterbach behauptet, die „Vereinigung aller Russen“, sondern die Vereinigung aller Völker der ehemaligen Sowjetunion, und ruft dazu auf, sich nicht gegenseitig zu bekämpfen. Deshalb wird dieser Begriff allgemein auch von den Linken in den ehemaligen Sowjetrepubliken verwendet.
Dass der Begriff von einigen auch im großrussischen Sinne verwendet wird und gezielt oder unbewusst der Diffamierung dieses Begriffs dient, sei eingeräumt.

Fazit:

Unter dem Deckmantel der realistischen Einschätzung der Vorgänge im Donbass wird uns Lesern durch Herrn Lauterbach wieder einmal ein pessimistisches Bild von den Volksrepubliken gezeichnet.

In seinen Reaktionen auf empörte Leserbriefe, die vom Autor beantwortet wurden, obwohl sie an die Redaktion der JW gerichtet waren, betont der Autor fast stereotyp seinen journalistischen Realismus.

Ob von Herrn Lauterbach beabsichtigt oder nicht, wird sein Artikel mit all den Entstellungen, Auslassungen und Informationsübernahmen aus Medien erklärter Feinde der Donbassrepubliken bei vielen Lesern der Jungen Welt für Irritation sorgen. Dies erschwert die Intensivierung der internationalen Solidaritätsbemühungen der DKP und anderer linker Kräfte mit den Kommunisten und den progressiven Strömungen in den Volksrepubliken und schafft eben jene Leerstellen, in deren Folge die von Herrn Lauterbach so beklagten Verbindungen nach rechts entstehen konnten.

Somit ist einer De-Solidarisierung Tür und Tor geöffnet, denn wer möchte schon gern in ein „querfrontaffines“ Licht gerückt werden.

Nun mag Herr Lauterbach schreiben, was er will – einer linken Tageszeitung „Junge Welt“ aber steht ein solcher Artikel, zumal an einem solch bedeutsamen Tag und auch noch in der Antifaschismus-Beilage, schlecht zu Gesicht.

 

Freundlich grüßen
Liese und Lotte Mayer

Kommunisten in den Volksrepubliken des Donbass – Neuigkeiten vom 20.05.2017

Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

Wpered.su: Die Makejewker Kommunisten begingen den 95. Jahrestag der Gründung der Organisation der Leninpioniere
Am 19. Mai, dem Tag der Gründung der Pionierorganisation mit dem Namen des Großen Führers des Weltproletariats Wladimir Iljitsch Lenin versammelten sich Kinder und Jugendliche aus Makejewka im Kinder- und Jugendclub „Gaidarowez“, um dieses denkwürdige Datum mit fröhlichen Liedern mit Begleitung eines Banjos und einer echten Pioniertrommel und mit Gedichten.Sie trafen sich mit interessanten Menschen,, die sie schon im Club erwarteten, berichtet der Korrespondent der Webseite „Wperjod“.
„Der Tag der Pioniere war für viele Menschen lange Jahre einer der wichtigsten Feiertage und heute kann ich mit Blick auf die heranwachsende Generation, die sich hier im Club versammelt hat, mit Gewissheit sagen, dass die Sache der Pioniere auch weiterhin lebendig bleiben wird, solange es solche Kinder wie euch gibt“, sagte die Pionierleiterin Jelena Viktorowna.
Heute war sie in den Club mit ihrer Enkelin in der Kleidung der sowjetischen Pioniere gekommen und schuf an diesem Tag für alle Anwesenden eine Atmosphäre von Nostalgie, Wärme und Freundlichkeit. An der Veranstaltung nahmen auch Ehrengäste teil: Der Erste Sekretär des ZK der KP der DVR Boris Litwinow, der Erste Sekretär des Leninschen Komsomol in Makejewka Anton Sajenko, der Zweite Sekretär des Makejewker Stadtkomitees der KP der DVR Wiktor Bojew und das Kriegskind, Aktivistin der Pionierorganisation in der Sowjetunion, Bestarbeiterin und Veteranin Walentina Didenko.
Während der Veranstaltung sangen die Kinder zusammen mit den Gästen wunderbare sowjetische Pionierlieder über den Frieden, das Pionierleben, über die Kinder und die sowjetische Heimat, die die Kinder ihren eigenen Worten nach zu Fröhlichkeit und Zuversicht inspirierten:
„Ich habe mit Freude all diese Pionier- und kommunistischen Lieder auswendig gelernt, weil sie mir sehr gefallen. Meine Eltern haben mir von der Sowjetunion erzählt, ich habe viel darüber gehört, wie die Kinder und Erwachsenen in den Jahren der UdSSR lebten, von der Pädagogin des „Gaidarowez-Clubs“ Emma Michailowna und dem Vorsitzenden unseres Clubrates Anton Sajenko. Wir treffen uns häufig im Club, um Angelegenheiten unseres Stabs der Timur-Truppen zu besprechen. Den Stab leitet Anton, wir helfen Menschen in Not, führen Subbotniks durch, begehen Feiertage, singen und spielen – das gefällt mir sehr. Ich finde, dass wir wie die Pioniere sind, die es früher gab, und alle Kinder sollten so sein“, erzählte das Clubmitglied und jetzt schon junger Pionier Daniil Morosow dem Wperjod-Korrespondenten. An diesem Feiertag richtete der Gouverneur des Oblast Irkutsk Sergej Lewtschenko ein Grußwort an die Pioniere von Makejewka. Außerden grüßten die Leninpionierorganisation des Oblast Irkutsk, Pionierorganisationen der Regionen Chabarowsk, Krasnojarsk, des Transbaikals, Novosibirsk und Moskau sowie der Republiken Weißrussland und Transnistriens. Herzlich grüßten auch die Vertreter der KP Kolumbiens und der Ukraine die jungen Kommunisten.
Nach der Veranstaltung im Gaidarowez-Club gingen die Kinder mit ihren älteren Genossen unter Trommelschlag zum örtlichen Lenindenkmal, um dort Kinder feierlich in die Reihen der Jungpioniere aufzunehmen. Am Lenindenkmal sprach Boris Litwinow ein Grußwort im Namen des Zentralkomitees der KP der Donezker Volksrepublik und nahm dann, zusammen mit Anton Sajenko und Militärangehörigen der DVR feierlich die Kinder in die Pionierorganisation auf. Als alle Pioniere ihre roten Pioniertücher umgebunden hatten, rief Boris Litwinow die Kinder auf: „ Für den Aufbau der Donezker Volksrepublik, für die Sache der Werktätigen – seid bereit!“, worauf alle Kinder antworteten „Immer bereit!“
Der 19. Mai 2017 wird für immer im Gedächtnis der Pioniere bleiben und man kann davon ausgehen, dass sie davon ihren Kindern erzählen werden, denn die Sache der Pionierorganisation und der Kommunisten bis zum heutigen Tag lebendig ist und sich auch zukünftig entwickeln wird.

wpered.su: In Donezk wurde der Jahrestag der Gründung der Pionierorganisation begangen
Am 20. Mai gab es in Donezk eine Reihe von Veranstaltungen, die dem 95jährigen Bestehen der Organisation der Leninpioniere gewidmet waren. An ihen nahmen Vertreter der KP der DVR, des Leninschen Komsomol und Pioniere aus der ganzen Republik teil, berichtet der Wperjod-Korrespondent.
„Heute spielen die Pioniere eine wichtige Rolle für die heranwachsende Generation, da eben diese Organisation in sich die Grundlagen der sowjetischen Erziehung und Bildung trägt, die als die beste der Welt anerkannt war. Kinder, die Mitglieder der Pionierorganisation sind, zeigen das Engagement und fühlen sich der Idee verpflichtet, die von den Großeltern und Urgroßeltern, von Generation an Generation weitergegeben wurde.Wenn man in die Augen dieser Kinder blickt, dann weiß man, dass die Pionierrorganisation für immer lebendig bleibt, wie die Sache Wladimir Lenins“ sagte der Erste Sekretär des Leninschen Komsomol in Makejewka Anton Sajenko.
Im Zuge der Festveranstaltungen wurden Blumen an den Denkmälern für Grinkewitsch, Gurow (sowjetische Kommandeure – Anm. d. Übers.) und Lenin niedergelegt.

Presseschau vom 20.05.2017

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen  Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

Abends/nachts:

Dnr-online.ru: Die ukrainischen Streitkräfte beschießen aktiv das Territorium der Republik. Dies teilt das Verteidigungsministerium der DVR mit.
Jasinowataja, Spartak sowie Putilowka werden massiv von Seiten des Gegners mit Artillerie, Panzergeschützen und Mörsern beschossen. Es wurden mehr als 30 Panzergeschosse sowie 70 Artillerie- und Mörsergranaten registriert. Informationen über Beschädigungen und Verletzte werden ermittelt.

Vormittags:

Lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden die Positionen der Volksmiliz der LVR achtmal beschossen. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Beschossen wurden die Gebiete von Almasnaja, Slawjanoserbsk, Frunse, Smeloje und Kalinowka.
Es wurde mit 120mm- und 82mm-Mörsern, Schützenpanzerwaffen, Granatwerfern und Schusswaffen geschossen.

Dan-news.info: Zusammenfassung mehrerer Meldungen über ukrainischen Beschuss und dessen Folgen
„Heute Nacht gegen 23:00 Uhr wurde Trudowskije beschossen“, teilte der Leiter des Petrowskij-Bezirks von Donezk Maxim Shukowskij mit. „In der Seljonyj-Gaj-Straße 92 wurde ein Treffer eines Geschosses auf einen Anbau eines privaten Hauses festgestellt, dabei wurde das Dach des Hauses beschädigt“.
„In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Streitkräfte das Regime der Feuereinstellung 58 Mal verletzt“, teilte das operative Kommando der DVR mit.
Der Gegner schoss mit Artillerie, Mörsern, Schützenpanzer- und Schützenpanzerwagenwaffen, Granatwerfern und Schusswaffen. Beschossen wurden 19 Ortschaften der Republik. In Jasinowataja und Umgebung gibt es Schäden an der Infrastruktur.
„In Jasinowataja wurde in der Puschkin-Straße das Dach eines privaten Hauses beschädigt, acht Straßen haben keinen Strom. Donezk-Sewernyj hat keinen Strom, dort wurde in der Bahnhofsstraße eine Verteilerstation beschädigt“, zählte der Vertreter des Kommandos auf.

Nachmittags:

ukrinform.ua: Klympusch-Zynzadse: Ukraine wird zur Ostflanke der Nato
Die Vize-Premierministerin und Ministerin für europäische und euro-atlantische Integration der Ukraine, Iwanna Klympusch-Zynzadse, erklärte während der Feierlichkeiten zum 20. Jahrestag der Gründung des Zentrums für Dokumentation und Information der Nato in der Ukraine, die Zusammenarbeit mit der Nato könne zur de-Okkupation unseres Landes beitragen, berichtet ein Ukrinform-Korrespondent.
„Den Rubikon der Unumkehrbarkeit unserer Wahl bezüglich der Annäherung an die Nato haben wir endgültig überschritten. Die Ukraine wird zur Ostflanke der Allianz. Diese Wahl ist eine offizielle Ablehnung des blockfreien Status der Ukraine. Und nur die reale Zusammenarbeit mit der Nato wird zur Befreiung unseres Landes beitragen“, erklärte die ukrainische Vize-Premierministerin.
Frau Klympusch-Zynzadse betonte, die Ukraine arbeite in vielen Bereichen eng mit der Allianz zusammen. Es gebe derzeit gemeinsame Übungen und Programme und das Nato-Zentrum in der Ukraine spiele eine sehr wichtige Rolle.
Wiederum stellte die Direktorin des Nato-Zentrums für Information und Dokumentation in der Ukraine, Barbora Maronkowa, fest, vieles sei jetzt in der Zusammenarbeit mit der Ukraine erreicht, aber noch mehr Aufgaben und Herausforderungen stünden bevor.

Lug-info.com: Mitteilungen des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Oberstleutnant Andrej Marotschko (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Die Situation im Verantwortungsbereich der Volksmiliz der LVR hat sich nicht wesentlich geändert und bleibt angespannt, in den letzten 24 Stunden haben die Kiewer Truppen achtmal das Regime der Feuereinstellung verletzt.
Insgesamt wurden auf das Territorium der Republik 249 Geschosse abgefeuert.
Nach Angaben unserer Aufklärung ist im Verantwortungsbereich der 14. mechanisierten Brigade im Gebiet von Molodostj eine Kolonne Technik eingetroffen, die aus sechs Ural-Lastwagen mit Munition und Personal in Begleitung von vier Schützenpanzerwagen besteht.
Die Kriegsverbrecher ziehen Munitionsvorräte zusammen, um provokative Handlungen gegenüber der Volksmiliz der LVR durchzuführen und das Territorium der Republik zu beschießen.
Der moralisch-psychische Zustand des Personals der ukrainischen Streitkräfte in der Zone des militärischen Konflikts ist nach wie vor niedrig.
Nach unseren Informationen gibt es in den Reihen der ukrainischen Streitkräfte nach wie vor Fälle nicht kampfbedingter Verluste. So führt das Kommando der 93. Brigade der ukrainischen Streitkräfte eine administrative Ermittlung zu einer Schussverletzung eines Soldaten der 1. Panzergrenadierbrigade in Krymskoje durch.
Die Verletzung erlitt der Soldat, nachdem eine Gruppe von Soldaten nach dem Genuss von Alkohol untereinander in Streit geriet und dabei Schusswaffen verwendet wurden. Aber die Verletzung wird von den Kommandeuren der ukrainischen Einheiten als kampfbedingte Verletzung ausgegeben, angeblich in Folge einer Verletzung des Regimes der Feuereinstellung von Seiten unserer Einheiten.

de.sputniknews.com: Medien: Russische „Satelliten-Killer“ nach zweijähriger Ruhepause wieder aktiv
Die im Westen als „Satelliten-Killer“ bekannten russischen Raumapparate sind nach einer fast zweijährigen Ruhepause wieder aktiv geworden, schrieb die britische Zeitung Daily Mail in ihrer Freitagsausgabe. Der Westen befürchte, dass Russland sich auf einen Rüstungswettlauf im All gefasst macht und Satelliten seiner Gegner zu zerstören plane.
Es handelt sich um Satelliten der Kosmos-Serie mit den Ordnungsnummern 2.491, 2.499 und 2.504, die zwischen 2013 und 2015 gestartet wurden. Ungeachtet der Erklärungen des damaligen Chefs der russischen Raumfahrtbehörde Roskosmos, Oleg Ostapenko, wonach die Apparate gewöhnliche Kommunikationssatelliten sind, gehen US-amerikanische und europäische Fachleute davon aus, dass sie für Kampfhandlungen oder für die Vernichtung anderer Raumapparate geeignet sind.
Das Blatt weist darauf hin, dass die meisten Satelliten normalerweise keine eigenen Triebwerke haben und daher nicht manövrierfähig sind. Nach Angaben von Militärreporter David Icke stellten Beobachter fest, dass der Kosmos-2499 seine Flugbahn wesentlich geändert hatte. „Der letzte der mutmaßlichen Satelliten-Killer war der Kosmos-2504. Auch dieser Apparat absolviert in letzter Zeit diverse Manöver“, schrieb die Zeitung.
„Ich finde es sehr interessant, dass die Raumapparate, die im Laufe von fast zwei Jahren ‚schliefen‘, jetzt wieder aktiv werden“, wurde die Chefin des Verbandes besorgter US-Wissenschaftler, Laura Grego, zitiert. Zur Strategie gehöre, die Satelliten unsichtbar zu machen, sie so hinzustellen, als ob es sich um Weltraummüll handele, und sie dann wieder zum Einsatz zu bringen, meinte die Expertin.
Westliche Fachleute weisen Medienberichten zufolge darauf hin, dass sich das Satellitentrio in den Jahren 2014, 2015 und 2016 mehrmals den ausgedienten Stufen der Rakete genähert haben, mit der sie ins All befördert worden waren. Das löste den Verdacht aus, dass diese Kauapparate physischen Kontakt auch zu anderen Satelliten aufnehmen könnten, um sie entweder zu reparieren oder zu modifizieren oder auseinanderzunehmen.

ukrinform.ua: In Ostukraine sieben ukrainische Soldaten verletzt
In den letzten 24 Stunden wurden im Gebiet der Antiterror-Operation (ATO) keine ukrainischen Soldat getötet, teilte heute auf dem Briefing in Kiew der Sprecher des Verteidigungsministeriums der Ukraine für ATO, Oberst Andrij Lysenko, mit.
„Während des letzten Tages sind keine ukrainischen Soldaten getötet worden, allerdings wurden sieben Soldaten verletzt“, sagte Lysenko.

Rusvesna.su: Bericht des stellvertretenden Kommandeurs der Streitkräfte der DVR Eduard Basurin
In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Streitkräfte 58 Mal das Regime der Feuereinstellung verletzt.
In Richtung Donezk haben die Kriegsverbrecher der 72. mechanisierten Brigade und der 55. Artilleriebrigade die Gebiete von Krutaja Balka, Jasinowataja, Jakowlewka, Wasiljewka, Shaibtschewo, Spartak, Jasnoje, des Flughafens, des Kirowskij- und des Petrowskij-Bezirks von Donezk beschossen und dabei 20 Artilleriegranaten der Kaliber 152 und 122mm, 80 Panzergeschosse und 190 Mörsergeschosse verschiedenen Kalibers verwendet. In Folge des Beschusses von Jasinowataja und Donezk-Sewernyj haben Einwohner keinen Strom, außerdem wurde je ein Wohnhaus in Jasinowataja und im Petrowskij-Bezirk von Donezk beschädigt.
Außerdem hat der Gegner von den Positionen der 36. Marineinfanteriebrigade gemeinsam mit der 40. Artilleriebrigade die Gebiete von Kominternowo, Kulikowo, Sosnowskoje, Leninskoje, Oktjbarj und Sachanka beschossen und dabei 53 Artilleriegeschosse, davon 27 des Kalibers 152mm, neun Panzergeschosse und 168 Mörsergeschosse des Kalibers 82 und 120mm verwendet. In der Folge des Beschusses wurden zwei Wohnhäuser in Kulikowo beschädigt.
In Folge des Beschusses unserer Positionen starben drei Soldaten der Streitkräfte der DVR, einer wurde verletzt.
Zur Durchführung von Provokationen zieht die Ukraine aktiv ausländische Söldner heran, deren Ankunft und Stationierung wir weiterhin in der „ATO“-Zone registrieren.
So wurden von unserer Aufklärung Söldner der „georgischen Legion“ in Wolodarskoje, Krasnogorowka und Swetlodarskoje bemerkt, wo sie in besonderen Lagern untergebracht sind, die sorgfältig von Einheiten des Regiments der Natonalgarde „Asow“ bewacht werden.
Außerdem sind nach Angaben unserer Aufklärung im Nowgorodskoje Vertreter ausländischer privater Militärkompanien in einer Stärke von zwei Zügen eingetroffen und im Gebiet von Nowoselowka ist ein Zug Soldaten der US-Armee eingetroffen.
Es ist nicht ausgeschlossen, dass von Spezialdiensten der Ukraine Provokationen auf dem Territorium der Republik vorbereitet werden. So wurde von unserer Aufklärung festgestellt, eine Gruppe Menschen in der Stärke eines Zuges, in Uniform und mit Erkennungsabzeichen von Soldaten der DVR und der RF, aus Slawjansk in Richtung Kontaktlinie aufgebrochen ist.
Und all dies geschieht vor dem Hintergrund der verlogenen Erklärungen des Verteidigungsministers Poltorak gegenüber deutschen Journalisten, dass die Ukraine nicht die Absicht habe, den Donbass mit militärischen Mitteln zurückzuholen.
Dabei ist die Verschärfung der Situation in der Konfliktzone direkt mit verschiedenen internationalen Treffen unter Teilnahme der Ukraine verbunden. So war es während der „Eurovision“, der Reise Poroschenkos nach Malta und der systematischen Treffen der Kontaktgruppe in Minsk.
Heute ist Poroschenko zu einem Besuch in Deutschland eingetroffen und wir schließen nicht aus, dass die Zahl der Beschüsse und Provokationen sich erhöht, was anschließend dafür verwendet werden wird, uns der Sabotage der Minsker Vereinbarungen zu beschuldigen.

Ukrinform.ua: Neue Kampfpanzer T-80 für die Front
Eine neue Partie von ukrainischen Panzern T-80 bekommen die Streitkräfte der Ukraine an der Front, gab per Facebook der Präsident der Ukraine, Petro Poroschenko, bekannt und stellte ein Video dazu.
„Eine nächste Partie von schönen T-80 wird für die hochmobilen Landungskräfte der Ukraine an die Front geschickt! Wir arbeiten weiter für die Stärkung unserer Verteidigungsfähigkeit“, schrieb der ukrainische Staatschef.

de.sputniknews.com: Poroschenko schickt weitere Panzer in den Donbass – Russland reagiert
Der Vizevorsitzende des Staatsduma-Ausschusses für Nationalitäten, Ruslan Balbek, kommentierte die Entsendung von Panzern T-80 durch das ukrainische Militär in den Donbass.
„Statt ‚Friedenstauben‘ schickt der ukrainische Präsident ‚Kriegsfalken‘ in den Donbass. Das öffentliche Prahlen mit dem Entsenden modernisierter Panzer T-80 in die Zone eines Bürgerkriegskonflikts bedeutet, dass es dem ukrainischen Präsidenten bei den Worten ‚Waffen und Opfer‘ warm ums Herz wird“, zitiert die Agentur RIA Nowosti den russischen Parlamentarier.
Balbek bedauerte, „dass der Stolz des sowjetischen Panzerbaus nicht zur Verteidigung des Vaterlandes gedient hat, sondern zum Erschießen friedlicher Bürger und ideologischer Gegner“.
Wie der ukrainische Präsident Poroschenko zuvor mitteilte, „wird den Luftlandetruppen der Ukraine eine weitere Partie der prächtigen Panzer T-80 zum Einsatz an der Front geschickt“.
Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte etwas später erklärt, dass es im Donbass keine Waffenruhe gebe….

de.sputniknews.com: Ukraine schneidet zwei Dörfer vom eigenen Territorium ab
Die Einwohner der ukrainischen Dörfer Nowoalexandrowka und Nowyje Butory im Gebiet Odessa sind von der Ukraine abgeschnitten und können ihre Dörfer nicht verlassen, da die Grenzbeamten bei Demarkationsarbeiten an der Grenze die einzige Straße, die sie mit der Ukraine verbindet, gesperrt haben. Dies teilt am Freitag das Portal dumskaya.net mit.
Die Vorsitzende des Dorfrates von Nowoalexandrowka, Ljudmila Tscheban, erläuterte, dass beide Dörfer innerhalb einer Ausbuchtung liegen würden, die in das Territorium der Transnistrischen Moldauischen Republik hineinrage. Die einzige hier verlaufende Straße, die die Dörfer mit der Ukraine verbindet, führt fast einen Kilometer lang durch Transnistrien, berichtet das Portal.
Am 17. Mai sollen die Dorfräte von Nowoalexandrowka und Nowyje Butory eine Benachrichtigung von der Grenzschutzbehörde erhalten haben, in der es hieß, dass der Abschnitt wegen der Demarkationsarbeiten an der Grenze gesperrt werde.
„Am Abend des 18. Mai, um 20.00 Uhr, haben die Grenzbeamten das Versprochene umgesetzt und uns weniger als zwei Tage gelassen, faktisch haben sie uns vor vollendete Tatsachen gestellt“, erzählte Ljudmila Tscheban. Die Dörfer seien jetzt von der Ukraine abgeschnitten, ihre Bewohner könnten sie nicht verlassen, die Lieferung von Brot und anderen Lebensmitteln sei gestoppt, auch die dringliche medizinische Hilfe komme nicht mehr durch.
Es gebe zwar Umgehungswege, die jedoch über ein Feld führen und in schrecklichem Zustand seien. Zudem sei ihre Nutzung im Grenzgebiet untersagt. In beiden Dörfern sagt man, dass die Situation maximal drei Tage lang unter Kontrolle gehalten werden könne. Laut einheimischen Abgeordneten hat diese Situation bei den Behörden in Odessa indes keinerlei Reaktion ausgelöst.

de.sputniknews.com: Rogosin: Russland will auf Modernisierung veralteter Rüstungen verzichten
Ein neues russisches Rüstungsprogramm beinhaltet keine Modernisierung veralteter Waffen, erklärte Vizeregierungschef Dmitri Rogosin am Samstag in einem Interview des russischen Fernsehens. „Wir verzichten auf die Modernisierung alter Rüstungen“, betonte er.
„Eine Dauermodernisierung darf nicht sein, drei-vier Mal, nicht mehr. Sonst wird sie der Entwicklung neuer Rüstungsprogramme im Wege stehen“, fuhr Rogosin fort. Das neue Programm werde im Grunde genommen ein innovatives Programm sein. Dabei werde auf die Entwicklung „kluger“ Waffen sowie automatisierter Steuer-, Kommunikations- und Aufklärungssysteme gesetzt.
Rogosin zufolge geht die Entwicklung neuer unbemannter Bodenfahrzeuge und Luftapparate demnächst zu Ende. „Die Weltraumgruppierung wird umfassend erneuert, die Flotte erhält neuartige Schiffe. Bald werden die russischen Streitkräfte modernste Kommunikationstechnik erhalten, an der es bislang akut mangelte“, sagte der Vizeregierungschef.

de.sputniknews.com: Lawrow: Comey-Entlassung war kein Thema bei Treffen mit Trump
Das Thema der Entlassung des Ex-FBI-Chefs James Comey ist beim Treffen mit US-Präsident Donald Trump nicht berührt worden, sagte Russlands Außenminister Sergej Lawrow vor Journalisten am Samstag.
„Dieses Thema haben wir überhaupt nicht berührt“, so Lawrow.
Trumps Gegner werfen ihm derweil die Übergabe geheimer Informationen an den russischen Außenminister sowie den Botschafter Sergej Kisljak beim Treffen in Washington vor.
Laut Experten will das Establishment in Washington damit Voraussetzungen für ein Amtsenthebungsverfahren gegen Trump schaffen.
Zuvor war berichtet worden, dass Trump am 9. Mai Comey entlassen hatte, wobei er behauptete, Comey sei nicht imstande, das FBI effektiv zu leiten. Trumps Entscheidung erfolgte auf Empfehlung von Justizminister Jeff Sessions und Vize-Justizminister Rod Rosenstein.

de.sputniknews.com: Kiew führt seine Verbotspolitik ad absurdum – Krim-Parlamentschef
Die Krim-Bewohner haben all ihre emotionalen Ressourcen in Bezug auf die Ukraine ausgeschöpft und zeigen kaum noch Interesse für die dortigen Geschehnisse, sagte der Vorsitzende des Krim-Parlaments, Wladimir Konstantinow, gegenüber dem Radio „Sputnik auf der Krim“.
Der Parlamentschef kommentierte so das von Kiew verhängte Zugangsverbot für die russischen sozialen Netzwerke „VKontakte“ und „Odnoklassniki“ sowie die Yandex- und Mail.ru-Ressourcen. Der entsprechende Erlass von Präsident Petro Poroschenko war am vergangenen Mittwoch in Kraft getreten.
Konstantinow zufolge brauchen die Kiewer Behörden ein Feindbild, um die Bevölkerung von den akuten Problemen im Land abzulenken.
„Wir kennen diese Leute nur zu gut. Sie haben alles wohl durchdacht. Mit ihren Handlungen lenken sie die Menschen von der eigenen wahren Tätigkeit ab. Sie treiben Korruption und stopfen sich die Taschen voll, die sich vorwiegend im Ausland befinden. Das ist kein Geheimnis, die ganze Ukraine weiß davon.“
Die ukrainischen Behörden „werden in dieser Richtung ad absurdum gehen, sie können den Morgen und den Abend und die Vogelflüge verbieten. Das bedarf keiner Kommentare… Das wird nicht lange dauern und bald zu Ende sein“, so Konstantinow.

de.sputniknews.com: Moskau klagt bei WTO gegen Kiew wegen Russland-Sanktionen
Russland hat bei der Welthandelsorganisation (WTO) eine Klage gegen die Ukraine wegen der seit 2014 gegen Moskau ständig verhängten Sanktionen eingereicht. Das sagte der russische Wirtschaftsminister Maxim Oreschkin am Samstag nach dem Treffen mit WTO-Chef Roberto Azevedo in Hanoi…

Abends:

Dan-news.info: „Gegen 15:30 hat die ukrainische Seite das Feuer auf den Busbahnhof in Trudowskije eröffnet. Zwei Männer wurden unterschiedlich schwer verletzt“, teilte eine Quelle aus den militärischen Einrichtungen der DVR mit. Nach vorläufigen Informationen wurde mit Granatwerfern geschossen. Die Einzelheiten des Geschehens werden ermittelt.

Presseschau vom 19.05.2017

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

 

Abends/nachts:

Dan-news.info: „Seit 21:00 Uhr beschießen die ukrainischen Streitkräfte Spartak. Es wurden mehr als 30 Artilleriegranaten des Kalibers 122mm und Mörsergranaten der Kaliber 82 und 120mm abgeschossen“, teilte eine Quelle aus den militärischen Einrichtungen der DVR mit.
Nach deren Angaben geht der Beschuss der Ortschaft weiter. Informationen über Verletzte und Zerstörungen werden noch ermittelt.

Vormittags:

Lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden zweimal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Beschossen wurden die Gebiete von Kalinowo und Kalinowka.
Es wurde mit 120mm-Mörsern, Granatwerfern und Schusswaffen geschossen.

Dan-news.info: Zusammenfassung mehrerer Meldungen über ukrainischen Beschuss und dessen Folgen
„Seit dem Morgen wird der Bezirk heftig beschossen, der Beschuss hält an. Kominternowo, Leninskoje, Dsershinskoje, Saitschenko haben keinen Strom“, teilte der Leiter des Nowoasowskij-Bezirks der DVR Anatolij Janowskij mit.
Nach Angaben des staatlichen Unternehmens „Post des Donbass“ ist das Zentrum für soziale Hilfe und administrative Dienstleistungen, das am Kontroll- und Passierpunkt „Oktjabrj“ liegt (Dienstleistungen für die Einwohner des von der Ukraine kontrollierten Teils der Donezker Oblast), aufgrund des heftigen Beschusses geschlossen.
„Um 22:30 Uhr erlitt eine junge Frau, geb. 1991, die in Kominternowo lebt, in der Pobeda-Straße 30, Splitterverletzungen“, teilte der Leiter des Nowoasowskij-Bezirks Anatolij Janowskij mit.
Nach seinen Worten hat sie die notwendige Behandlung erhalten, ihr Zustand ist stabil.
„In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Streitkräfte 36-mal das Regime der Feuereinstellung verletzt“, teilte das operative Kommando der DVR mit.
11 Ortschaften der Republik wurden beschossen. Die Einheiten Kiews haben Artillerie, Mörser, Schützenpanzer, Schützenpanzerwagen, Granatwerfer und Schusswaffen verwendet.
„Durch den Beschuss von Seiten der ukrainischen Streitkräfte gab es folgende Schäden: ein Haus in Trudowskije, Petrowskij-Bezirk von Donezk, ein Haus in Jasinowataja, ein weiteres Haus in Sajzewo am Rand von Gorlowka, acht Häuser in Kominternowo im Süden der DVR“, teilte das operative Kommando mit.
„Die ukrainischen Truppen haben heute ab 5:00 Uhr einen massiven Artilleriebeschuss des Bergwerks Butowskaja des staatlichen Unternehmens „Makejewugol“ in Makejewka begonnen. Sie schießen zielgerichtet, es gibt Zerstörungen“, teilte das Kohle- und Energieministerium der DVR mit.
Direkte Treffer ukrainischer Geschosse gibt es auf das Dach des Verwaltungsgebäudes des Bergwerks, im Gebäude des Lüftungsschachts ist das Fensterglas zerstört, es wurden Detonation an Produktionsorten des Unternehmens festgestellt. Zum Zeitpunkt des Beschusses befanden sich drei Mitarbeiter im Unternehmen, die sich in den Schutzraum begaben.
Nach Angaben des Ministeriums hielt der Beschuss um 9:00 Uhr noch an.

de.sputniknews.com: Medien als Klatschbasen: Witz über „Trump-Kreml- Verbindungen“ dient als Beweis
Aus seiner Aussage über Trumps Arbeit für Russland haben manche Medien einen Skandal entwickelt und dabei verheimlicht, dass es ein Witz war, sagte der Chef der Republikaner im US-Repräsentantenhaus, Kevin McCarthy, im Gespräch mit „New York Times“.
Laut dem Bericht hatte die Zeitung „The Washington Post“ zuvor die Abschrift einer Audiodatei mit einem Gespräch veröffentlicht, das bei einer Konferenz der republikanischen Parteiführung im Jahr 2016 stattgefunden hatte. McCarthy sagte damals, dass der damalige US-Präsidentschaftskandidat Donald Trump Geld von Moskau hätte erhalten können.
Laut dem Gesprächsprotokoll brach nach dieser Bemerkung Gelächter aus. McCarthy fügte dabei hinzu: „Ich schwöre bei Gott.“ Dann forderte Sprecher des Repräsentantenhauses, Paul Ryan, alle Gesprächspartner auf, das Gespräch geheim zu halten. „Keine Lecks, okay?“, so Ryan, was erneut für Gelächter sorgte.
Die Audioaufnahme des Gesprächs hat „Washington Post“ nicht veröffentlicht. Die Zeitung bezeichnete die Worte von McCarthy als „politisch explosive Behauptung“, die in einem privaten Gespräch auf dem Kapitol gefallen war.
„Dies ist ein gescheiterter Versuch, einen Witz zu machen. Das war es. Niemand glaubt, dass es wahr ist“, so McCarthy im Gespräch mit „New York Times“.
Trotz der Dementierung seitens des US-Kongressmitgliedes wurde diese Meldung sofort von mehreren Medien in der Welt als Beweis für Trumps Russland-Verbindungen weitergeleitet. „Es wurde aufgenommen, so deutete einer der republikanischen Führer an, dass Putin Trump bezahlte“, schrieb „The Guardian“.
„Die Aufnahme aus dem Jahr 2016 zeugt davon, dass der republikanische Führer im Repräsentantenhaus, Kevin McCarthy, gesagt hat: ‚Ich glaube, Putin bezahlt Trump‘“, meldete „The Independent“.
„Die ‚Washington Post‘ veröffentlichte eine Unterhaltung vom Juni 2016, in der die Parteispitze der Republikaner – also Trumps jetziges Lager – über seine Russland-Connection spricht und sich sogar darüber lustig macht!“, schrieb „Bild“: „Sollte diese Aussage stimmen, hätte die gesamte Parteispitze der Republikaner von Trumps Russland-Connection gewusst – schon während des Wahlkampfes. Ein Skandal, der für die höchsten Kreise der US-Politik massive Auswirkungen haben könnte.“
In den USA wird das Thema der angeblichen Beziehungen Trumps zu Russland von den Medien regelmäßig ohne jegliche Beweise breitgetreten.

Nachmittags:

Dan-news.info: „Energietechniker der Republik haben die Stromversorgung von Leninskoje, Kominternowo, Saitschenko und Dshershinskoje im Nowoasowskij-Bezirk der DVR wieder in Betrieb genommen, die heute Morgen durch Beschuss von Seiten der ukrainischen Truppen unterbrochen wurde“, teilte das Kohle- und Energieministerium der DVR mit.
Nach Information des Pressedienstes haben Reparaturbrigaden sofort nach Beendigung des Beschusses mit der Reparatur der Hochspannungsleitung begonnen, die durch das Feuer der ukrainischen Streitkräfte beschädigt wurde. Bereits um 11:30 Uhr hatten die örtlichen Einwohner wieder Strom.
Wir fügen hinzu, dass zurzeit wegen des morgendlichen Beschusses Krasnyj Partisan im Jasinowataja-Bezirk noch keinen Strom hat.

de.sputniknews.com: ARD übertrifft alle Medien bei Negativberichten über Trump – US-Forschungszentrum
Die ARD ist das Medium, das am negativsten über US-Präsidenten Donald Trump berichtet, teilte das US-Forschungszentrum an der Harvard-Universität mit. Ob, wer, wie oft und zu welchem Thema positiv über den US-Chef berichtet, folgt aus den Ergebnissen einer neuen Studie, die die Berichterstattung in Trumps ersten 100 Arbeitstagen analysiert hat.
Das Forschungszentrum an der Harvard-Universität in den USA (Harvard Kennedy School’s Shorenstein Center on Media, Politics and Public Policy) hat am vergangenen Donnerstag auf seiner Internet-Seite die Ergebnisse einer neuen Studie veröffentlicht, in der die Berichterstattung über die ersten 100 Tage der Präsidentschaft von Donald Trump analysiert wurde.
…
Am schlimmsten sei die deutsche ARD. Mit ihrer mürrischen Laune hat sie laut den Ergebnissen der Studie ihre US-Kollegen übertroffen. 98 Prozent aller Berichte über den amerikanischen amtierenden Präsidenten waren bei dem deutschen Meinungsmacher negativ.
Für die Studie nutzten die Wissenschaftler Berichte aus den Printausgaben von „The New York Times“, „The Wall Street Journal“ und „The Washington Post“, TV-Beiträge der US-Hauptfernsehsender CBS, CNN, Fox News und NBC, sowie drei europäischer Nachrichtenmedien – der britischen „The Financial Times“ und BBC und der deutschen ARD.

de.sputniknews.com: Bundestag-Sitzung zu Russland: Das stand auf der Agenda:
Am Mittwoch hat der Auswärtige Ausschuss des Bundestages eine nichtöffentliche Sitzung zu den Beziehungen Deutschlands zu Russland abgehalten. Der außenpolitische Sprecher der Partei DIE LINKE, Wolfgang Gehrcke, hat direkt nach der Sitzung im Sputnik-Interview gesprochen.
Sinn der Veranstaltung war es, den Ausschussmitgliedern Rechenschaft über den Besuch von Kanzlerin Angela Merkel beim russischen Präsidenten Wladimir Putin in Sotschi abzulegen.
Laut Gehrcke sind viele deutsche Politiker an einem guten Verhältnis zu Moskau interessiert.
„Die ganze Fraktion, die Linke ist daran interessiert. Ich glaube, auch viele Kollegen aus der SPD, auch Kollegen aus den Fraktionen der CDU, der Grünen. Die Frage ist, ob sie das öffentlich so dokumentieren, was sie sollten. Dass viele Fragen in Europa mit Sicherheit ohne Russland nicht positiv zu lösen sind, das ist auch sehr weit verbreitet“, so Gehrcke.
Aus diesem Grund gehe er davon aus, dass „es im deutschen Interesse ist, das Verhältnis zu Russland zu heben“. Und dies beeinflusse auch die Mitglieder des Bundestages, so der Politiker.
Eines der Themen auf der Agenda waren unter anderem die antirussischen Sanktionen. Vieles in dieser Frage hängt Gehrcke zufolge von Berlin ab.
„Ich habe heute auf meine Wahrnehmung aufmerksam gemacht, dass viele europäische Länder raus aus den Sanktionen wollen. Man kann gucken, was Frankreich jetzt macht. Griechenland, Portugal, Italien wollen raus. Aber alle sagen gleichzeitig: Entscheidend ist, was Deutschland in dieser Frage will. Und deswegen muss Deutschland springen und sagen: Wir wollen raus. Und dann werden auch die anderen in ihrer Russland-Politik die Sanktionen bei Seite schieben.“
Auch die angebliche Einmischung Russlands in die US-Wahl wurde während der Sitzung berührt.
„Jeder weiß, dass eine neue Politik der USA notwendig ist. Ich finde es absurd, dass in den USA diskutiert wird, ob die Wahl des US-Präsidenten eigentlich Russlands Verdienst ist. Das ist ein solcher Quatsch, aber es schafft Stimmungslage“, sagte der LINKE-Sprecher in diesem Zusammenhang.

Dan-news.info: „Heute hat eine Gruppe von Einwohnern der zeitweise von der Ukraine kontrollierten Territorien im Rahmen des humanitären Programms zur Wiedervereinigung des Donbass das Donezker Republikanische Kunstmuseum besucht. Unter ihnen waren unter anderem Einwohner von Mariupol, Krasnyj Liman, Artjomowsk, Slawjansk sowie aus dem Oblast Charkow“, berichtete der Pressedienst des Kulturministeriums der DVR.
Die Exkursion war kostenlos.
„Wir wurden sehr herzlich empfangen, der Leiter hat eine sehr interessante Exkursion durchgeführt. Sehr gut hat mir das Bild von Alexandr Nowoselow gefallen, das den Milizangehörigen und allen Einwohnern des Donbass gewidmet ist“, zitiert der Pressedienst einen Einwohner von Artjomowsk. „Von diesem Bild hatte ich gehört, ich habe auf Fotos im Internet gesehen, aber es ist natürlich ein ganz anderer Eindruck, wenn man es wirklich sieht und die Erzählung des Exkursionsleiters hört“.

de.sputniknews.com: Nato-Militärführung will im Nahen Osten eingreifen – Moskau besorgt
Die militärische Nato-Führung erwägt die Beteiligung der Allianz an der von den USA angeführten internationalen Koalition in Syrien und im Irak, schreibt die Zeitung „Nesawissimaja Gaseta“ am Freitag.
Diese Position brachte der Vorsitzende des Nato-Militärausschusses, Petr Pavel, nach einer Sitzung dieses Gremiums auf der Ebene der Generalstabschefs in Brüssel zum Ausdruck.
Der General kündigte an, dass dieses Thema auf der Tagesordnung des für den 25. Mai angesetzten Nato-Gipfeltreffens stehen werde.
Es ist vorerst unklar, ob auch die politische Führung der Nato-Länder ihren Militärs zustimmen wird. Es ist auch kaum vorhersagbar, in welcher Form die Beteiligung der Allianz am Kampf gegen den IS im Irak, in Syrien und anderen Ländern möglich wäre. „Alle Allianzmitglieder sind auch an der internationalen Anti-IS-Koalition beteiligt“, so General Pavel.
„Wir bilden auch die dortigen Kräfte aus, damit sie die mit dem Terrorismus verbundenen Probleme besser in den Griff bekommen.“ Bekanntlich beschäftigen sich Nato-Experten mit dem Training der irakischen Militärs, während Nato-Flugzeuge mit AWACS-Systemen die Situation am syrischen Himmel kontrollieren. Zudem wurde im Januar in Kuwait-Stadt ein regionales Nato-Zentrum eröffnet.
De facto besteht die internationale Koalition in Syrien und im Irak aus Amerikanern sowie aus dem kurdischen und arabischen Volksheer. Laut dem „Forbes“-Magazin halten sich insgesamt mehr als 58.000 US-Soldaten im Nahen Osten auf. Dabei will Washington seine Rüstungsausgaben weiter aufstocken. Der Beitrag der europäischen Nato-Mitglieder zur IS-Bekämpfung ist wesentlich geringer.
Auffallend ist jedoch, dass Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg erst vor kurzem beteuert hatte, die Allianz würde sich unter keinen Umständen an der internationalen Koalition in Syrien bzw. im Irak beteiligen. Diese Auffassung zeigte mehrmals auch die deutsche Kanzlerin Angela Merkel.
Die beiden erklärten wiederholt, die größten Gefahren für die Nato gingen nicht vom Nahen Osten, sondern von Osteuropa aus. Ausgerechnet aus diesem Grund baue das Bündnis seine Kräfte in dieser Region aus. Nach ihrem Treffen mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin am 2. Mai in Sotschi unterstrich Merkel beispielsweise, die Nato bräuchte eine Doppelstrategie gegenüber Russland. Einerseits sollte man den Dialog mit Moskau aufrechterhalten, andererseits aber die eigene Bereitschaft zur Verteidigung des gesamten Territoriums der Allianz zeigen.
Bei dem Treffen in Sotschi gab die russische Seite Merkel zu verstehen, dass Moskau von der Nato eine intensivere Beteiligung am Kampf gegen den IS und andere terroristische Gruppierungen erwartet. Doch Merkel erklärte wenige Tage später, „die Annexion der Krim und der Konflikt in der Ostukraine“ hätten große Besorgnisse bei den baltischen Ländern und Polen hervorgerufen, während die Situation in Moldawien einige Fragen in Rumänien und Bulgarien hervorrufe. Um diese Länder zu beruhigen, habe die Nato ihre Kräfte in die Ostsee-Region verlegt.
Die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, erklärte ihrerseits, diese Pläne seien ein Fehler. Die Nato behaupte, ihr Ziel sei die Förderung der euroatlantischen Sicherheit, sie befasse sich aber nicht mit dieser Sicherheit, betonte sie. „Anstatt die Kräfte zu bündeln und dem IS und dem internationalen Terrorismus zu widerstehen, versucht man, uns zu spalten, indem diverse unwahre Geschichten über die Russen ausgedacht werden“, so Sacharowa.

de.sputniknews.com: Kiew befiehlt Konfiskation der Donbass-Kohle
Der Energieminister der Ukraine, Igor Nassalik, hat den Fiskus und die Zollbehörde gebeten, jene Kohle zu beschlagnahmen, die aus den von Kiew nicht kontrollierten Gebieten des Donbass rechtswidrig ins Land gebracht wird.
„Wir haben bereits einen kardinalen Schritt des Ministeriums gemacht und den Staatsfiskus sowie die für Energieträger zuständige Zollbehörde in einem Schreiben darum gebeten, die Kohle, die aus der Zone der von Kiew nicht kontrollierten Gebiete des Donbass kommt, zu konfiszieren“, sagte der Minister in der sogenannten Regierungssprechstunde im Parlament, der Werchowna Rada.
Seit dem 15. Februar gilt im Lande der Energienotstand. Die Ursache für derartige Maßnahmen war die von ukrainischen radikalen Kräften erklärte Blockade der Anthrazitkohle-Lieferungen aus dem Donbass.
Am 15. März hatte der Rat für nationale Sicherheit und Verteidigung der Ukraine eine vollständige Gütertransportblockade des Donbass beschlossen. Die Einschränkungen sollen solange gelten, bis die auf dem Territorium der selbsterklärten Volksrepubliken Donezk und Lugansk befindlichen Betriebe unter die ukrainische Rechtshoheit zurückkehren…

Lug-info.com: Die LVR ist mit Insulin und Dialyse-Präparaten versorgt, auch für Notfälle. Dies teilte heute die stellvertretende Vorsitzende Ministerrats der LVR Natalja Tichonskaja mit.
„Die Frage ist unter Kontrolle, derzeit erhalten alle Patienten, die diese Präparate benötigen, sie auch. Daher hoffen wir, dass auch im Weiteren bei uns alles in Ordnung sein wird“.
„Wir halten diese Präparate unter strenger Kontrolle und bei einer Notfallsituation haben wir eine kleine Reserve, die unsere Bürger absichert“, sagte der Gesundheitsminister Igor Soljanik.

de.sputniknews.com: Papst bestellt ukrainischen Botschafter wegen „Kirchengesetzen“ ein.
Der Papst hat den Botschafter der Ukraine im Vatikan wegen Kiews Gesetzentwürfen einbestellt, die gegen die ukrainisch-orthodoxe Kirche des Moskauer Patriarchats gerichtet sind. Dies teilte der Kleriker Nikolai Danilewitsch via Facebook mit.
Demnach ist der Vatikan wegen der möglichen Verabschiedung der Gesetze Nr. 4128 und 4511 besorgt, die sich gegen die ukrainisch-orthodoxe Kirche des Moskauer Patriarchats richten.
„Der Botschafter der Ukraine im Vatikan wurde einbestellt. Der Vatikan teilt vollständig die Position, die zu diesem Thema zuvor von dem römisch-katholischen Bischof Stanislav Shyrokoradjuk geäußert wurde“, so Danilewitsch.
Zuvor hatte Shyrokoradjuk, der in der Südukraine die römisch-katholische Kirche vertritt, diese Gesetzentwürfe kritisiert.
Am Donnerstag sollte die Oberste Rada (ukrainisches Parlament) zwei Dokumente über den Status religiöser Organisationen behandeln. Demnach dürfen religiöse Organisationen, deren Zentralen sich in einem als Aggressor bezeichneten Land befinden, Bischöfe oder Metropoliten nur nach Abstimmung mit den ukrainischen Behörden ernennen.
Darüber hinaus dürften ukrainische Kirchengemeinden die Jurisdiktion der Religionsgemeinschaften ändern. Laut Medien bezeichnet die ukrainisch-orthodoxe Kirche des Moskauer Patriarchats diese Gesetzentwürfe als repressiv und befürchtet, dass die Gesetze die Beschlagnahme von Kirchengebäuden legalisieren würden.
Das Parlament des Landes hat die Dokumente noch nicht behandelt. Zuvor hatte der Kreml alle Aktivitäten als unzulässig bezeichnet, die die Interessen der russisch-orthodoxen Kirche in der Ukraine verletzen würden.
Laut dem Vorsitzenden der PR-Abteilung des Synods der Russisch-orthodoxen Kirche, Wladimir Legoida, haben Angehörige des nicht offiziell anerkannten Kiewer Patriarchats Medienberichten zufolge etwa 40 Gotteshäuser der zum Moskauer Patriarchat gehörenden ukrainisch-orthodoxen Kirche gewaltsam besetzt. Es handele sich um Kirchengebäude, die 2014, nach der Verschlechterung der Situation in der Ukraine, rechtswidrig in Besitz genommen worden seien.
Im Januar 2017 war ein Gotteshaus des Moskauer Patriarchats bei Odessa in Brand gesetzt worden. Im selben Monat wurden drei Kirchen in der Diözese von Bilgorod-Dnistrowski (bei Odessa) geplündert und ein Gotteshaus bei Riwne (Westukraine) angegriffen.

ukrinform.ua: Im Donbass drei ukrainische Soldaten verletzt
In den letzten 24 Stunden wurden im Gebiet der Antiterror-Operation (ATO) keine ukrainischen Soldaten getötet, teilte heute auf dem Briefing in Kiew der Sprecher des Verteidigungsministeriums der Ukraine für ATO, Oberst Andrij Lysenko, mit.
„Binnen des letzten Tages ist durch Kämpfe im Gebiet der Antiterror-Operation kein ukrainischer Soldat getötet worden. Drei Soldaten wurden verletzt“, sagte Lysenko.
Unter den Zivilisten gibt es Lysenko zufolge auch keine Toten oder Verletzten.

Armiyadrn.su: Bericht des stellvertretenden Kommandeurs der Streitkräfte der DVR Eduard Basurin
Im Zeitraum vom 13. bis 19. Mai wurden in den Verbänden und Truppenteilen der Streitkräfte der DVR die grundlegenden Anstrengungen auf die Durchführung von komplexen taktischen Truppenübungen von Panzergrenadier-, Panzer- und Artillerieeinheiten gerichtet, die auf die Vervollkommnung der Fertigkeiten bei Verteidigungskämpfen unter Bedingungen unmittelbaren Kontakts mit dem Gegner abzielen.
In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Streitkräfte das Regime der Feuereinstellung 36–mal verletzt. Zum Beschuss des Territoriums der Republik wurden Artillerie, Panzer, Mörser verschiedenen Kalibers, Schützenpanzerwaffen, Granatwerfer und Schusswaffen verwendet.
Insgesamt hat der Gegner in der letzten Woche das Regime der Feuereinstellung 324-mal verletzt und auf das Territorium der Republik 2146 Mörser-, Panzer-, Artillerie- und Mehrfachraketenwerfergeschosse abgefeuert.
31 Ortschaften der Republik wurden von Seiten der ukrainischen Streitkräfte beschossen: Golmowskij, Sajzewo, Gorlowka, Michajlowka, Dolomitnoje, Werchnetorezkoje, Oserjanowka, Schirokaja Balka, Signalnoje, Shelesnaja Balka, Krutaja Balka, Shabitschewo, Jasinowataja, Wasiljewka, Jakowlewka, Mineralnoje, Spartak, Luganskoje, Jasnoje, Dokutschajewsk, Saitschenko, Nabereshnoje, Sosnowskoje, Kominternowo, Nikolajewka, Leninskoje, Oktjabrj, Dsershinskoje, Sachanka, das Gebiet des Flughafens, der Petrowskij- und der Kirowskij-Bezirk von Donezk, in denen 67 Häuser beschädigt wurden.
Die Verluste unter den Soldaten der Streitkräfte der DVR betrugen zwei Tote und fünf Verletzte.
Die ukrainische Seite beschießt weiter friedliche Stadtviertel unserer Republik. Insgesamt wurden in der letzten Woche durch Beschuss von Seiten der Ukraine zwei Zivilisten getötet und sechs verletzt.
Das Kommando der ukrainischen Streitkräfte verlegt weiter schwere Waffen an die Kontaktlinie. Das Fehlen von schweren Waffen an den Lagerorten wird täglich in den Berichten der OSZE-Mission festgehalten. Insgesamt haben die Vertreter der Mission in der letzten Woche das Fehlen 73 schweren Waffen der ukrainischen Streitkräfte bemerkt:
8 152mm-Haubitzen „Akazija“;
7 152mm-Haubitzen „Giazint-B“;
25 152mm-Haubitzen „Msta-B“;
4 122mm-Mehrfachraketenwerfer „Grad“;
1 122mm-Artilleriegeschütz „Gwosdika“;
6 100mm-Antipanzergeschütze „Rapira“;
– 8 85mm-Geschütze „D-44“;
– 14 Panzer.
Die ukrainischen faschistischen Truppen sind von der Taktik von theatralischen Inszenierungen von Schlägen für die Massenmedien zur direkten Vernichtung der Zivilbevölkerung und der Infrastruktur der frontnahen Territorien übergangen.
So ist ein provokativer Beschuss von Awdejewka, der am 13. Mai von Einheiten der „Rechten Sektors“ durchgeführt wurde und als weitere Theatervorfügung für die Massenmedien geplant war, in vorsätzlichen Mord an vier friedlichen Bürgern übergegangen. Die Schuld an deren Tod versucht die Ukraine jetzt aktiv unserer Republik zuzuschieben. Dabei wird die Tatsache, dass dieser Beschuss vom Territorium der Ukraine aus erfolgte, auch von einer Untersuchung bestätigt, die von einer der unabhängigen internationalen Rechtsschutzorganisationen durchgeführt wurde und von dieser in nächster Zeit der Öffentlichkeit übergeben wird.
Die militärisch-politische Führung der Ukraine hat einfach nicht genug Mut, die Schuld gegenüber ihren Bürgern einzugestehen. Stattdessen suggerieren sie über von ihnen kontrollierte Massenmedien, dass die Truppen unserer Republik an diesen Grausamkeiten beteiligt seien. Aber selbst dabei ist die fehlende Abstimmung zwischen Militärs und Politikern der Ukraine zu sehen, die dazu führt, dass die ersteren am Morgen des 16. Mai eine Vorwärtsbewegung unserer Truppen um 400m in die „graue Zone“ behaupteten und die letzteren am Abend diese Erklärung dementierten.
Daneben führen die ukrainischen Streitkräfte, während sie sich hinter solchen Erklärungen verstecken, intensiven Beschuss von Wohngebieten, von Ortschaften, lebenswichtigen Objekten der Republik und unseren Positionen mit Artillerie und Mörsern durch. So hat der Gegner im Verlauf der letzten Woche mehrfach zielgerichtet Stromleitungen beschossen, dadurch hatten die Einwohner von Golmowskij, Krasnyj Partisan, Dokutschajewsk, Kominternowo, Saitschenko, Leninskoje, Sachanka, Dsershinskoje keinen Strom.
Außerdem geht der Beschuss von Wasserversorgungsobjekten weiter, darunter die Donezker Filterstation. So waren die Mitarbeiter der Station aufgrund des Feuers der ukrainischen Truppen gezwungen, die Arbeitsschicht im Schutzraum zu verbringen. Außerdem wurde die Pumpstation in Telmanowo beschossen, bei der die Stromversorgung unterbrochen wurde, so dass der gesamte Telmanowo-Bezirk kein Trinkwasser hatte.
Um ihre verbrecherische Aktivität zu verheimlichen, unternehmen die ukrainischen Truppen Versuche einer Informationsblockade des Territoriums der Republik. Ein Zeugnis dafür ist der zielgerichtete Artillerieschlag auf die Fernsehstation von Telmanowo. Die Stilllegung dieses Objekts ist eine Erfüllung des Programms des Nationalen Sicherheits- und Verteidigungsrats der Ukraine zur Blockade alternativer Informationsquellen, die den von Kiew kontrollierten Territorien ein reales Bild der Ereignisse im Donbass vermitteln.
Die Heranziehung von Vertretern nationalistischer Bewegungen zur Erfüllung von Aufgaben, die Gemeinheit und Unmenschlichkeit erfordern, ist für die Streitkräfte und die Nationalgarde der Ukraine zu Normalität geworden.
Die Säuberung von Ortschaften auf von der ukrainischen Regierung kontrollierten Gebieten und von Truppenteilen der ukrainischen Streitkräfte von für das Regime unerwünschten Menschen führen Kämpfer von „Asow“ durch, und provokative Beschüsse auf Awdejewka führen Mitglieder des „Rechten Sektors“ durch, die jetzt die Strafmannschaften der 55. Artilleriebrigade stellen.
Nationalistische Zusammenhänge drängen sich durch die Erfüllung von Aufgaben aktiv in das Kommando von Verbänden und Truppenteilen und werden auf jede Weise durch Karrieresprünge und materielle Belohnungen für die Soldaten ermutigt.
Die Ukraine wendet all ihre Aufmerksamkeit den gegenüber dem Regime treuen Nationalisten zu und vergisst dabei die übrigen Soldaten. Sie erinnert sich nur dann an sie, wenn die Briefkästen der Militärstaatsanwaltschaft und der Apparat des Präsidenten mit Beschwerden von Soldaten der 36. Marineinfanteriebrigade und der 30. mechanisierten Brigade über die niedrige materielle und technische Ausstattung und mit Beschwerden von friedlichen Bürgern Mariupols über die Plünderungen von Seiten der ukrainischen Streitkräfte vollgestopft sind.
Um Spannungsherde zu beseitigen, schickt das Kommando der ukrainischen Streitkräfte eilig Kommissionen, die Ergebnisse von deren Kontrollen werden sorgfältig verheimlicht.
Von unseren Quellen haben wir die Akten über Kontrollen einer komplexen Kommission des Generalstabs der ukrainischen Streitkräfte erhalten, die aufgrund der Ergebnisse der Arbeit der 36. Marineinfanteriebrigade und der 30. mechanisierten Brigade vom 10. bis 17. Mai erstellt wurden und in denen von der mangelhaften Ausstattung der überprüften Verbände, vom Fehlen einer erheblichen Menge von Munition und Militäreigentum die Rede ist.
Die entdeckten Fehlbestände in beiden Verbänden sind:
Die Ausstattung mit Personal beträgt in der 36. Marineinfanteriebrigade 69%, bei Offizieren 76%, in der 30. mechanisierten Brigade 59%, bei Offizieren 58%.
Der gesamte Fehlbestand beim Dienst für Treibstoffe beträgt mehr als 24 Tonnen Benzin der Marke AI-92, fast 37 Tonnen Dieseltreibstoff sowie 3 Tonnen Motorenöl.
– Beim Lebensmitteldienst – mehr als 2 Tonnen Speisefett und 6 Tonnen Fleisch.
– Beim Kleidungsdienst – 900 Sätze Winterausrüstung und 800 Sätze Sommerausrüstung.
– Beim Dienst für Raketenartilleriewaffen – fast 2500 152mm-Geschosse, mehr als 2000 122mm-Geschosse, 1500 Sätze schusssichere Westen und fast 1000 Helme.
– Beim medizinischen Dienst – mehr als 1000 Injektionsspritzen für Betäubungsmittellösungen für individuelle Apotheken.
Insgesamt gibt es einen Gesamtschaden von mehr als 70 Mio. Griwna.
Außerdem hat die Kommission Empfehlungen abgegeben:
„… 1. Die Kommandeure von Truppenteilen sollen für die Dauer der Ermittlungen aufgrund von dienstlichen Versäumnissen und geringer Kontrolle ihrer Ämter enthoben werden.
2. Es soll eine dienstliche Ermittlung durchgeführt werden, deren Ergebnisse den Organen der Militärstaatsanwaltschaft übergeben werden, damit Strafverfahren eröffnet und die Schuldigen zur Verantwortung gezogen werden können…“.
Und dies in der 36. Marineinfanteriebrigade, einer der besten Verbände, wie der Stab der ATO erklärt? Was geht dann in anderen sogenannten „Elite“truppenteilen vor?
Wir entdecken weiter Fälle von totalem Alkoholmissbrauch in den Reihen der ukrainischen Streitkräfte. Unter anderem wurden im Verlauf einer kürzlich erfolgten Überprüfung durch den stellvertretenden Leiter des Antiterroristischen Zentrums beim Sicherheitsdienst der Ukraine vier Fälle von Alkoholmissbrauch in den Einheiten der 53. mechanisierten Brigade entdeckt. Es ist wichtig anzumerken, dass das Personal der Brigade vom Eintreffen der Kommission wusste, aber das hat die Soldaten nicht vom Alkoholmissbrauch abgehalten. Dabei wurden nach der offiziellen Statistik in diesem Truppenteil seit Anfang 2017 mehr als 40 Fälle von Trunkenheit festgestellt, die übrigen konnte das Kommando verheimlichen. Im Verlauf der Ermittlung wurde von der Kommission festgestellt, dass die hauptsächlichen Verluste unter den ukrainischen Soldaten, dies sind 32% der Gesamtzahl der Toten und Verletzten, bei der Durchführung von dienstlichen Verpflichtungen im betrunkenen Zustand erfolgen. Um diese Fakten von massenhaftem Alkoholmissbrauch und als Folge den Tod von Soldaten zu verheimlichen, werden diese tragischen Fälle vom Kommando auf angeblichen Beschuss der Streitkräfte der DVR geschoben.
Die Kommission ist zu dem Schluss gekommen, dass die Kommandeure verstärkt zur Verantwortung gezogen werden müssen. Und mit der Aufdeckung von Fällen von Alkoholmissbrauch in den Truppenteilen werden sich Vertreter des Sicherheitsdienstes der Ukraine befassen, die ein eingespieltes Informantennetz nutzen.
Außerdem geht der Betrug von Verwandten von Soldaten, die Dienst in der „ATO“-Zone tun, weiter.
Nach uns vorliegenden Informationen hat sich die Schwester eines der Soldaten, die, wie wir zuvor berichtet haben, in die Liste der Vermissten aufgenommen und geheim bei Krasnogorowka beerdigt wurden, an das Kommando der 72. mechanisierten Brigade gewandt und darum gebeten, den genauen Begräbnisort zu nennen. Aber „nicht Gleichgültige“ aus dem Stab dieses Truppenteils haben vorschlagen, bei der Lösung dieses Problems gegen eine Zahlung von 10.000 Griwna Unterstützung zu leisten.
Doch dieser Fall von Profit am Blut und der Gesundheit von Menschen ist kein Einzelfall in der „ATO“-Zone. Die Kommandos von Verbänden haben ein Geschäft mit dem Leben ihrer Helden aufgebaut.
So schwanken im Stab der 72. mechanisierten Brigade die Tarife zwischen 5000 und 15.000 Griwna, in der 36. Marineinfanteriebrigade 10.000 Griwna und bei dem am besten ausgestatteten „Asow“ ab 20.000 Griwna.
Der plakative Kampf der Militärstaatsanwaltschaft der Ukraine gegen die Korruption bringt keine Ergebnisse und die Ernennung des neuen Militärstaatsanwalts für die „ATO“-Zone Oberst Senjuk, der übrigens ein bereits bekannter Korruptionär ist, wird diese Situation nicht zum Besseren wenden, wahrscheinlich werden die Tarife eher steigen.
Gesondert möchte ich auf die Einberufung von Offizieren eingehen, die die militärischen Lehreinheiten ziviler Hochschulen der Ukraine abgeschlossen haben.
Die herausgegebene Information, dass sie nur auf eigenen Wunsch in der „ATO“-Zone Dienst tun werden, entspricht nicht der Wirklichkeit. Gemäß den Erlassen des Generalstabs der ukrainischen Streitkräfte, die wir durch unsere Aufklärung erhalten haben, werden 1435 Reserveoffiziere einberufen. Außerdem wird in dem Dokument den Kommandeuren der Truppenteile, in denen die genannten Offiziere eintreffen werden, die Aufgabe gestellt: „… um Funktionen in den zur Erfüllung von Aufgaben in der Zone der Durchführung der antiterroristischen Operation herangezogenen Verbänden und Truppenteilen zu besetzen, die von Soldaten des Unteroffizierspersonals ausgefüllt werden… fordere ich von den Kommandeuren aller Ebenen, dass sie aktive Aufklärungsarbeit mit Offizieren, die aus der Reserve einberufen werden, durchführen, damit sie im weiteren Dienst in der „ATO“-Zone tun…“.
Hauptziel dieser großen Vorgesetzten ist es, unerträgliche Bedingungen zu schaffen, bei denen ein Offizier nur noch den Ausweg hat, einen Vertrag zu unterschreiben und die „ATO“-Zone zu gehen.
Das ist keine „antiterroristische Operation“ – dies ist ein gewöhnlicher Markt, auf dem alles gestohlen und verkauft wird, aber die Menschen, seien es Zivilisten oder Militärs, nur Verbrauchsmaterial zur Erzielung von Profiten sind.

de.sputniknews.com: Vault-7: Wikileaks veröffentlicht neue CIA-Spionage-Tools
WikiLeaks hat am Freitag einen neuen Teil der „Vault-7“-Geheimdaten des US-Geheimdienstes CIA veröffentlicht. Das teilte die Enthüllungsplattform auf Twitter mit.
Der neue Teil soll demnach das CIA-Projekt unter der Bezeichnung „Athena“ enthalten.
Wie es auch heißt, sollen mithilfe dieses Programms Systeme ferneingestellt, diverse hochspezialisierte Schadprogramme auf Computern installiert und von dort aus die gehackten Daten übermittelt worden sein.
Das auf der Microsoft-Software basierende Programm soll die CIA unter Mitwirkung des US-Unternehmens „Siege Technologies“ entwickelt haben.
​Zuletzt hatte WikiLeaks am 12. Mai die beiden neuen Spionage-Tools der CIA unter den Namen „AfterMidnight“ und „Assassin“ publik gemacht.
Am 7. März hatte die Enthüllungsplattform WikiLeaks unter dem Codenamen „Vault-7“ mehr als 8.700 geheime CIA-Dokumente aus einem Hochsicherheits-Netzwerk veröffentlicht, die einen Überblick über das geheime Hacking-Arsenal der CIA enthielten, welches das gezielte Nutzen von Schwachstellen in Systemen (sogenannte Zero-Day-Exploits) ermöglichte.
Mit diesen Mitteln könnten auch private iPhones von Apple, Android-Geräte, Windows-Rechner und sogar Fernseher angegriffen werden.

Ukrinform.ua: Hrojsman: Ukraine wird Bau der Nord Stream-2 nicht zulassen.
Die Ukraine werde alle Maßnahmen ergreifen, um den Bau von jeglichen Gas-Projekten nicht zuzulassen, die „rein politischen Charakter“ haben und die nationale Sicherheit bedrohen, erklärte während der Fragestunde an die Regierung der Premierminister der Ukraine, Wolodymyr Hrojsman.
„Ich möchte betonen, dass das Thema des Gastransportsystems eine unserer Prioritäten ist. Jetzt findet in Stockholm der Prozess statt und seine Ergebnisse werden Auswirkung auf unsere Pläne bezüglich der Verwaltung des Gastransportsystems haben. Wir werden unsere nationalen Interessen verteidigen, aber dies betrifft auch die Sicherheit der Gaslieferungen nach Europa, die Diversifizierung der Transportwege“, sagte Hrojsman.
Gerade deshalb werde die Ukraine ihm zufolge alle Maßnahmen treffen, um den Bau der Erdgas-Projekte zu verhindern, die „rein politischen Charakter“ haben.
„Solche Projekte bedrohen auch die nationale Sicherheit der Ukraine und der Länder Europas“, sagte der ukrainische Regierungschef.

Lug-info.com: Ein Mitarbeiter des Ministeriums für Staatssicherheit der LVR, der in den Geheimdienstapparat der Hauptabteilung des Sicherheitsdienstes der Ukraine (SBU) im sogenannten „Lugansker Oblast“ eingedrungen ist, hat Terrorakte auf dem Territorium der Republik verhindert. Dies teilte der Pressedienst des MfS der LVR mit.
„Unter der Legende eines Soldaten der Volksmiliz der LVR hat ein operativer Mitarbeiter des MfS das Programm der ukrainischen Spezialdienste „Du wirst zu Hause erwartet“ genutzt und über einige Monate hinweg direkt mit Mitarbeitern des SBU kommuniziert und Beweise für die Anwendung von kriminellen Arbeitsmethoden erhalten. Im Ergebnis des „operativen Experiments“ ist es gelungen, einige Leben zu retten und eine Reiheder von Spezialdiensten der Ukraine geplanten Terrorakten auf dem Territorium der Republik zu verhindern“, heißt es in der Mitteilung.
„Ich bin nach Sewerodonezk zur Hauptabteilung des SBU des „Lugansker Oblast“ gefahren – wir wussten sehr gut, an welchen Informationen sie interessiert sind – und als ich unmittelbar in der Hauptabteilung eintraf, habe ich mich an einen der Mitarbeiter gewandt und ihn gebeten, am Programm „Du wirst Zuhause erwartet“ teilnehmen zu können“, berichtete der Agent.
„Wir haben von ihnen ernsthafte Überprüfungen erwartet, Lügendetektoren, und wir waren darauf vorbereitet, aber es reicht einfach seinen „Patriotismus“ und seine „Liebe“ zum ukrainischen Faschismus zu zeigen, um zu beginnen mit ihnen zusammenzuarbeiten, ohne irgendwelche zusätzlichen Überprüfungen“, sagte der Mitarbeiter der Staatssicherheit.
Seine erste Aufgabe war es, einen Soldaten der Volksmiliz der LVR zusammenzuschlagen und seine Dokumente mitzunehmen. Bei der Überprüfung erwies es sich, dass dieser Mensch kein Soldat war, sondern ein Unternehmer, der sich geweigert hatte den Kiewer Soldaten Abgaben zu zahlen. Es wurde eine Inszenierung durchgeführt und ein „getürkter Bericht“ der getanen Arbeit abgeschickt.
Danach gab der SBU den Auftrag, Informationen militärischen Charakters zu sammeln, der auch „erfolgreich“ erfüllt wurde.
Die letzte Aufgabe, die der Mitarbeiter des MfS erhielt, um endlich „nach Hause zurückzukehren“ war „recht hart“ – der SBU forderte, ein Fahrzeug eines hochgestellten Mitarbeiters des MfS der Republik zu sprengen.
„Ich erhielt einen selbstgemachten Sprengsatz und ein Telefon. An dem Sprengsatz war nichts Ungewöhnliches, aber das Telefon erweckte Verdacht – es war teuer, ein Smartphone. Wir haben es unseren Spezialisten zur Untersuchung übergeben. Und es war tatsächlich ungewöhnlich – unsere Sprengtechniker entdeckten, dass nach der Detonation des Fahrzeugs ein Sprengsatz im Telefon auch mich liquidieren sollte“, sagte der „Angeworbene“.
„Das Experiment weiterzuführen war nicht zielführend, uns wurde klar, dass das Programm „Du wirst zu Hause erwartet“ in keiner Weise die Interessen der Bürger verfolgt, sondern vom SBU zur Durchführung von terroristischen Aktivitäten auf den Territorien unserer Volksrepubliken genutzt wird“, fasste das MfS der LVR zusammen.

de.sputniknews.com: Kiew liebäugelt mit möglichen Kohleimporten aus USA und Kasachstan
Die Ukraine erwägt die Möglichkeit, neben dem Kauf von Kohle in der Republik Südafrika diesen Brennstoff auch aus den USA und Kasachstan zu importieren, wie der ukrainische Energieminister Igor Nassalik mitteilte.
Ihm zufolge geht es dabei um drei Lieferländer: die Republik Südafrika mit dem Kohleterminal Richards-Bay und den Unternehmen DTEC und Tecnova sowie um Kasachstan und die USA. „Uns wurde bestätigt, dass eine Arbeitsgruppe zur Gewährleistung von Anthrazit-Lieferungen aus den USA am 23. Mai kommen wird“, sagte der Minister im Rahmen einer „Regierungssprechstunde“ im ukrainischen Parlament.
Ukrainische Radikale hatten im Januar 2017 die Kohlelieferungen aus der Region Donbass blockiert, weshalb die Behörden in Kiew am 17. Februar den Verbrauch von Anthrazitkohle durch Wärmekraftwerke reduzierten und geregelte Stromabschaltungen anordneten.
Im Jahr 2016 hatte die Ukraine 566.700 Tonnen Steinkohle aus Russland und 366,6 Tonnen aus der Republik Südafrika bezogen. Vor dem Hintergrund der andauernden Handelsblockade der Region Donbass ist Russland im ersten Quartal 2017 der größte Kohlelieferant für die Ukraine gewesen.
Laut den Plänen der Ukraine sollen die Anthrazitkohle-Lieferungen aus dem abtrünnigen Donbass durch Importe aus Südafrika ersetzt werden. Wie Nassalik sagte, haben die meisten Stromerzeuger schon Vorbereitungen für den Import von Anthrazitkohle aus Südafrika gestartet.

ukrinform.ua: Notstandsmaßnahmen im Energiesektor werden bis Mitte September bleiben.
Die Notstandsmaßnahmen im Energiebereich, die ermöglichen, den Verbrauch von Anthrazitkohle erheblich zu verringern, können bis Mitte September andauern, sagte während der Fragestunde an die Regierung der Energieminister der Ukraine, Igor Nasalik.
„Jetzt wurden die Notstandsmaßnahmen im Energie-Bereich und beim Kohleverbrauch der Anthrazitgruppe verlängert: der Verbrauch liegt bei 3 500 bis 4 000 Tonnen pro Tag, während es früher 22 000 bis 25 000 Tonnen pro Tag waren. Diese Situation wird bis Mitte September bleiben, was uns ermöglicht, Kohle der Anthrazitgruppe anzukaufen“, sagte Nasalik.
Ihm zufolge sind die notwendigen Kohlevorräte in diesem Jahr um das zweifache geringer als im letzten Jahr.

Lug-info.com: Mitarbeiter des Staatssicherheitsministeriums der LVR haben in Lugansk Diversanten festgenommen, die des Mordes von Offizieren der Volksmiliz und des Innenministeriums der Republik und der Vorbereitung von Terrorakten auf kritisch wichtige Infrastrukturobjekte verdächtigt werden. Dies teilte heute der Staatssicherheitsminister Leonid Pasetschnik mit.
„Vom Ministerium für Staatssicherheit wurde ein weiteres Geheimdienstnetz aufgedeckt. In Lugansk wurde eine Diversions- und Erkundungsgruppe des Sicherheitsdienstes der Ukraine (SBU) festgenommen, deren Opfer zwei Offiziere der LVR sind, und die eine sorgfältige Vorbereitung zur Durchführung einiger Terrorakte auf kritisch wichtige Infrastrukturobjekte der LVR durchgeführt haben“, sagte er.
„Die Terrorgruppe war unter Leitung des uns schon bekannten Leiter einer Abteilug des 8. Regiments der Spezialoperationskräfte der ukrainischen Streitkräfte, Major Pawel Balow, tätig, der auf dem Territorium der Ukraine Wassilij Sapronow angeworben hat. Er hatte die Aufgabe, eine Diversionsgruppe aus Einwohnern des Lugansker Landes zu bilden“, sagte der Minister…..
Pasetschnik merkte an, dass „nach einer Reihe von Fehlschlägen in dem terroristischen und geheimdienstlichen Netzwerk die ukrainischen Spezialdienste begonnen haben, den Akzent auf die Verwendung vor allem von Einwohnern des Lugansker Landes auf beiden Seiten der Kontaktlinie als „Verbrauchsmaterial“ zu legen.
„Wassilij Sapronow (Codename „Chaus“) durchlief eine Ausbildung zur Organisation von terroristischen Aktivitäten unter Leitung von Instrukteuren des SBU und wurde zur Durchführung von Spezialoperationen in die LVR geschickt. Die Wahl der Ziele, die Finanzierung, die operative Verbindung und die Abstimmung von Plänen für Operationen erfolgten unmittelbar durch Balow“, sagte der Minister.
„Zu den Aufgaben dieser Terrorgruppe gehörte die Entführung, Liquidierung von Soldaten, von gesellschaftlichen und politischen Aktivisten sowie die Durchführung von Terrorakten auf strategisch wichtige Infrastrukturobjekte. Außerdem versuchten die Diversanten unter Nutzung des Geheimdienstnetzes der ukrainischen Spezialdienste, Herde der Instabilität in großen Unternehmen zu schaffen, vor allem in denen, die unter äußere Leitung gestellt wurden“, sagte er.
„Das in der Ukraine herrschende Regime ist zum Terror als grundlegender Strategie im Krieg gegen die Republiken des Donbass auf allen Ebenen übergegangen – von der physischen Beseitigung von gesellschaftlichen und politischen Führern, der Durchführung von Terrorakten auf Infrastrukturobjekte bis zur Organisation ökonomischer Sabotage. Der offene Krieg und verschiedene Arten von Blockaden haben sich als nicht nachhaltig erwiesen, deshalb war die Kiewer Regierung gezwungen die rote Linie zu überschreiten und zu versuchen, mit beliebigen Wegen und Mitteln die Situation im Donbass von innen zur Explosion zu bringen oder wenigstens zu destabilisieren“, erklärte Pasetschnik.
„Während internationale Organisationen immer aktiver vom Kiewer Regime eine reale Erfüllung der Minsker Vereinbarungen fordern, schafft es den Anschein eines militärischen Waffenstillstands, um die terroristische Front heftig zu verstärken, einen geheimen Terrorkrieg im Rang staatlicher Politik zu führen und die friedlichen Einwohner des Lugansker Landes als „Verbrauchsmaterial“ zu verwenden“, unterstrich er.

de.sputniknews.com: McLaren gibt zu: Kein staatlich unterstütztes Doping in Russland
Der Chef der Welt-Anti-Doping-Agentur (WADA), Richard McLaren, hat zugegeben, dass es in Russland kein staatlich unterstütztes Doping-System gibt. Das sagte der Chef der unabhängigen Anti-Doping-Kommission, Witali Smirnow, am Freitag nach den Gesprächen mit McLaren.
„Zunächst gab es Forderungen, den Bericht eindeutig zu akzeptieren“, erzählt Smirnow. Doch im Laufe der knapp dreistündigen Gespräche gab McLaren doch zu, dass die staatlichen Behörden in Russland die Nutzung von verbotenen Medikamenten bei den Sportlern nicht unterstützten. „Dies widerspricht ja dem Geist unseres Landes“, so Smirnow. „Sie (WADA – Anm. der Red.) haben das endlich auch selbst begriffen“, so Smirnow.
Die WADA hatte die RUSADA im November 2015 für nicht regelkonform erklärt. Demnach durfte die Agentur keine eigenen Dopingtests mehr durchführen. Am 18. Mai gab die WADA vier Punkte bekannt, die die RUSADA verbessern soll, um ihren Status wiederherzustellen. Eine der Forderungen war der Rücktritt der Vorsitzenden des Aufsichtsrates der RUSADA, der Olympiasiegerin Jelena Issinbajewa. Sie soll aber Mitglied des Aufsichtsrates bleiben.
Der kanadische Anwalt Richard McLaren hatte im vergangenen Dezember den zweiten Teil seiner Ermittlungen im Auftrag der WADA vorgestellt. Demnach sollen in Russland zwischen 2011 und 2015 über 1000 Sportler von Doping-Vertuschungen profitiert haben, darunter bei den Olympischen Spielen 2014 in Sotschi.

Lug-info.com: Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Oberst Andrej Marotschko (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
In den letzten 24 Stunden hat der Gegner das Regime der Feuereinstellung zweimal verletzt. Die Positionen unserer Einheiten in den Gebieten von Kalinowo und Kalinowka wurden beschossen. Zum Beschuss haben die ukrainischen Streitkräfte Mörser des Kalibers 82mm und Schusswaffen verwendet. Insgesamt wurden 36 Geschosse auf das Territorium der Republik abgefeuert.
In der letzten Woche haben die ukrainischen Truppen das Regime der Feuereinstellung 32–mal verletzt. Es wurde mit allen Arten von Waffen geschossen. Dabei wurden auch von den Minsker Vereinbarungen verbotene Mörser verwendet sowie Schützenpanzer, Abwehrgeschütze, Granatwerfer und Schusswaffen. Insgesamt wurden 936 Geschosse auf das Territorium der Republik abgefeuert.
Beschossen wurden die Gebiete von Kalinowka, Losowoje, Sansharowka, Kalinowo, Pewomajsk, Almasnaja, Frunse, Donezkij, Shelobok, Sokolniki.
In der letzten Woche wurde in den Berichten der OSZE-Mission das Fehlen von folgender Technik in den Lagerorten festgehalten:
– 15 Mehrfachraketenwerfer „Grad“,
– 10 152mm-Artilleriegeschütze „Akazija“
– 12 122mm-Haubitzen „Gwosdika“,
– 8 122mm-Haubitzen D-30,
– 25 120mm-Mörser,
– 12 100mm-Antipanzergeschütze MT-12 „Rapira“,
– 36 Panzer T-64 und T-72.
Wir sind überzeugt, dass mit diesen Waffen die Einheiten der ukrainischen Streitkräfte regelmäßig das Territorium der LVR beschießen.
Auf dem Territorium der LVR herrscht weiter eine angespannte Lage im Zusammenhang mit der Aktivität ukrainischer Diversions- und Erkundungsgruppen und einer möglichen Vorbereitung von Diversionsaktivitäten in Bezug auf Infrastrukturobjekte der Republik unter Nutzung von Sprengsätzen und anderen Waffen.
In der letzten Woche haben Einheiten der Volksmiliz bei Kontrollmaßnamen im Gebiet von Sokolniki in unmittelbarer Nähe der Kontaktlinie ein Waffen- und Munitionslager entdeckt, dass von ukrainischen Spezialoperationskräften eingerichtet wurde.
In dem Lager wurden einige Flammenwerfer, Antipanzerminen, Handgranaten, Munition für Granatwerfer sowie mehr als 4000 Patronen der Kaliber 5,45 und 7,62 mm gefunden.
Wir nehmen an, dass das gefundene Waffenversteck für die Durchführung weiterer Anschläge auf dem Territorium der LVR genutzt werden sollte.

de.sputniknews.com: „Antwort auf Offensive“ – US-Koalition attackiert regierungstreue Kräfte in Syrien
Der Konvoi, der von den Fliegerkräften der US-geführten internationalen Koalition im syrischen Bezirk Al-Tanf angegriffen wurde, gehört zu den regierungstreuen Kräften, wie ein namentlich nicht genannter Gesprächspartner gegenüber Sputnik bestätigte.
Der Konvoi bestand aus fünf T-62-Panzern, einem mobilen Flugabwehrpanzer und mehreren Fahrzeugen mit Allradantrieb.
Die Kampfjets der Koalition waren von Jordanien aus in sehr geringer Höhe in den syrischen Luftraum eingeflogen, hatten mehrere Warnschüsse abgegeben und Raketen gegen die Kolonne abgefeuert. Dabei wurden zwei Panzer, der Flugabwehrpanzer und andere Fahrzeuge beschädigt.
Laut dem Gesprächspartner der Agentur stiegen die Koalitions-Flugzeuge beim Erwiderungsfeuer einer 23-mm-Kanone in die Höhe und wurden auf Radaren des 16. Regiments S-200 im Raum von Al Damir gesichtet. Als syrische Raketen zum Einsatz gekommen seien, hätten die Flugzeuge den syrischen Luftraum sofort verlassen, hieß es. Nach Angaben des Gesprächspartners sind bei dem Angriff der Koalitionskräfte sechs Soldaten getötet und drei verletzt worden.
Wie Reuters unter Berufung auf einen US-Beamten meldet, wurde der Schlag als Antwort auf eine Offensive der Damaskus-Sympathisanten auf die von den USA unterstützten Oppositionskräfte geführt.

de.sputniknews.com: Lawrow kommentiert Koalitionsschlag gegen syrische Armee
Der Angriff der von den USA angeführten Anti-IS-Koalition ist verfassungswidrig und verletzt die Souveränität Syriens, wie am Freitag Russlands Außenminister Sergej Lawrow erklärte.
Was auch der Grund für die Entscheidung des US-Kommandos war, solch einen Angriff zu führen, so ist er illegitim, verfassungswidrig und eine weitere grobe Verletzung der Souveränität der Arabischen Republik Syrien“, sagte Lawrow vor Journalisten.
Laut dem Diplomaten hat Washington versucht, die Attacke dadurch zu rechtfertigen, dass „diese Regierungskräfte eine Bedrohung für die Opposition schufen, die mit amerikanischen Militärs aus der Koalition zusammenarbeitet“.
Die US-Koalition hatte laut dem Pentagon am Donnerstag im Raum Ar Tanf in den Grenzen einer festgelegten Deeskalationszone einen Luftangriff gegen Stellungen regierungstreuer Truppen in Syrien geführt. Angeblich sollen diese Kräfte eine Bedrohung für die Kräfte der syrischen Opposition dargestellt haben.

Dan-news.info: „Um 12:00 Uhr am 19.5. waren die Arbeiten zur Beseitigung der Folgen des Artilleriebeschusses von Jasinowataja beendet. Ebenfalls wurden am 19. Mai von Donbassgas die Folgen des Artilleriebeschusses in Kominternowo beseitigt und die Gasversorgung von 15 Häusern des privaten Sektors wieder in Betrieb genommen“, teilte Donbassgas mit.
Noch vier Verbraucher in der Pobeda-Straße haben kein Gas, weil der Beschuss von Seiten der ukrainischen Truppen wieder aufgenommen wurde.

Abends:

de.sputniknews.com: Assange bezeichnet Beschluss schwedischer Justiz als „wichtigen Sieg“
WikiLeaks-Gründer Julian Assange hat die Entscheidung der schwedischen Justiz, die Ermittlungen gegen ihn einzustellen, als einen „großen Sieg“ bezeichnet. „Aber das ist bei weitem noch kein Ende des Weges“, sagte der 45-jährige Australier am Freitag auf einer Pressekonferenz, die er vom Balkon der ecuadorianischen Botschaft in London gab.
„Das war heute ein wichtiger Sieg für mich. Aber das ist erst der Anfang des Weges. Der richtige Krieg steht noch bevor“, sagte Assange. Das sei auch ein Sieg für das Menschenrechtssystem der UN. „Festnahmen und Auslieferungen ohne Anschuldigung sind bereits zu einer Besonderheit der Europäischen Union geworden. Zivilisierte Länder dürfen sich so nicht verhalten“, kritisierte Assange.
Nach Einstellung der schwedischen Ermittlungen gegen Assange hatte Ecuador freies Geleit gefordert, damit der Wikileaks-Gründer die Botschaft in London verlassen kann. „Der europäische Haftbefehl gilt nicht länger“, teilte Außenminister Guillaume Long am Freitag in Quito nach Angaben der Deutschen Presse-Agentur mit.
Das Vereinigte Königreich müsse Julian Assange nun eine sichere Passage garantieren. Long kritisierte, dass die schwedische Staatsanwaltschaft über vier Jahre gebraucht habe, das Angebot anzunehmen, Assange in der Botschaft zu befragen.
Der Wikileaks-Gründer muss offensichtlich nicht mehr die Auslieferung nach Schweden befürchten, dennoch droht ihm weiter die Festnahme. Die britische Polizei kündigte umgehend an, den Enthüllungsaktivisten festzunehmen, sobald er Ecuadors Botschaft in London verlasse. Der Australier lebt seit 2012 im selbstgewählten Exil in der Botschaft, um einer Auslieferung zu entgehen. Damit war Assange zunächst aber noch kein freier Mann.
Zuvor hatte die schwedische Staatsanwaltschaft ihre Ermittlungen gegen den 45-Jährigen wegen Vergewaltigungsvorwürfen eingestellt. “Wir sehen keine Möglichkeiten, die Ermittlungen weiter voranzubringen“, wurde Anklägerin Marianne Ny in Stockholm von der dpa zitiert. Sie betonte zugleich: „Wir treffen keine Aussagen zur Schuld.“
„Ich vergebe und vergesse nicht“, hatte Assange am Freitag auf Twitter geschrieben. „Sieben Jahre lang ohne Anklage festgehalten (…), während meine Kinder groß geworden sind und mein Name verleumdet wurde.“

Presseschau vom 18.05.2017

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen  Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

vormittags:

de.sputniknews.com: „Wird morgen das Denken verboten?“ – Ukrainischer Jurist klagt gegen Poroschenko
Der ukrainische Jurist Roman Lichatschow hat vor Gericht eine Klage gegen den Erlass von Präsident Petro Poroschenko über das Zugangsverbot an russische Internetseiten eingereicht. Sein Ziel ist es, dass das Verbot als nicht rechtmäßig abgewiesen wird.
Lichatschow will „die straflose Verletzung der Bürgerrechte“ nicht dulden, wie er auf seiner Facebook-Seite schreibt. „Es geht dabei nicht um VKontakte und Odnoklassniki (russische soziale Netze – Anm. d. Red.)“, betonte der Jurist. „Es geht dabei um die Beschränkung der Freiheit. Was wird morgen? Das Denken verbieten?“
Am vergangenen Dienstag wurde bekannt, dass Poroschenko mehrere russische Medien für die Dauer von drei Jahren mit Sanktionen belegt hat. Er ließ zudem die russischen sozialen Netzwerke „VKontakte“ und „Odnoklassniki“ sowie den Service der russischen IT-Unternehmen Yandex und Mail.Ru Group auf dem ukrainischen Territorium sperren.
Eine Sperre der sanktionierten russischen Internetdienste und sozialen Netzwerke sei kaum möglich, kommentierte der Ukrainische Internetverband. Poroschenkos Anordnung umzusetzen, kostet laut Verbandschef Aleksandr Fedienko etwa eine Milliarde Dollar und wird nach seinen Worten ungefähr zwei Jahre in Anspruch nehmen.

Ukrinform.ua: Der dritte Donnerstag des Monats Mai wird in der Ukraine inoffiziell als Tag der Wyschywanka (eine Bluse oder ein Hemd mit traditioneller Stickerei) gefeiert.
Die Menschen tragen Wyschywanka nicht nur in der Ukraine, sondern auch im Ausland. Die Tradition begann 2006. Die Studenten der Jurij-Fedkowytsch-Universität Tscherniwzi schlugen vor, ein Tag im Jahr dem traditionellen ukrainischen Hemd zu widmen. Seit 2014 ist das Tragen von Wyschywanka sehr weit verbreitet.
Die Wyschywanka und Pysanka-Ostereier gelten als Symbole der ukrainischen Kultur.

de.sputniknews.com: Demokratie à la Kiew ungesund? – US-Kritik an ukrainischen Mediensanktionen
Das US-Außenministerium hat die vom ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko verkündeten Sanktionen gegen russische Medien-Kanäle kritisiert. Es appelliert an Kiew, nationale Interessen der Ukraine ohne Verstoß gegen eigene Verfassungsgrundsätze zu schützen.
Laut Medienberichten befürchtet das US-Außenministerium, das State Department, dass Kiews Sanktionen gegen mehrere russische Medien Verfassungsgrundsätze des Landes untergraben können.
„Die Meinungsfreiheit ist ein wichtiges Element einer gesunden Demokratie, und sie ist in der Verfassung der Ukraine verankert“, betonte ein Vertreter des US-Außenministeriums. „Wir appellieren an die ukrainische Regierung, einen Weg für den Schutz eigener nationaler Interessen zu finden, ohne dabei verfassungsrechtlichen Grundsätze zu untergraben.“
Gleichzeitig hat das State Department russischen Medien erneut ohne Beweise vorgeworfen, mit „Fake News“ für „Destabilisierung“ zu sorgen. Der Präsident der Internationalen Journalisten-Föderation, Phillippe Leruth, hatte zuvor die neuen Sanktionen der ukrainischen Behörden gegen russische Medien als Form von Zensur bezeichnet.
Der Nationale Sicherheits- und Verteidigungsrat der Ukraine hatte Sanktionen gegen mehrere russische Medien auf die Dauer von drei Jahren verhängt. Betroffen sind unter anderem die Agentur „Rossiya Segodnya“, zu der auch Sputnik gehört, sowie die Fernsehsender Swesda und TVZ. Darüber hinaus hat die Ukraine in der vorigen Woche die russischen sozialen Netzwerke „VKontakte“ und „Odnoklassniki“ auf ihrem Territorium gesperrt.

Lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden siebenmal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Beschossen wurden die Gebiete von Frunse, Kalinowo, Sokolniki und Kalinowka.
Es wurde mit 120mm-Mörsern, Antipanzerraketenkomplexen, Schützenpanzerwaffen, Granatwerfern und Schusswaffen geschossen.

Dan-news.info: „In der Folge von Beschüsse wurden in der Nacht in Trudowskije Häuser beschädigt, in der Tschernogorskaja-Straße 27 – dort wurde ein Dach getroffen – und in der Nr. 34 in der gleichen Straße, dort wurden durch Splitter zwei Fenster beschädigt“, teilte der Leiter der Bezirksverwaltung des Petrowskij-Bezirks von Donezk Maxim Shukowskij mit.
„In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Streitkräfte 45 Mal das Regime der Feuereinstellung verletzt“, teilte das operative Kommando der DVR mit.
Von Seiten der ukrainischen Truppen wurden 17 Ortschaften der Republik mit Mehrfachraketenwerfern, Artillerie, Panzern, Mörsern, Antipanzerraketen, Schützenpanzern, Schützenpanzerwagen, Granatwerfern und Schusswaffen beschossen.
„In der letzten Nacht wurden in Trudowskije zwei Häuser auf der Tschernogorskaja-Straße beschädigt. In Golmowskij im Norden von Gorlowka wurden sechs Häuser und das Gebäude der Schule Nr. 77 beschädigt, vier weitere Häuser wurden in Krutaja Balka im Jasinowataja-Bezirk beschädigt“, teilte das operative Kommando mit.
Der Bürgermeister von Gorlowka Iwan Prichodko erläuterte, dass in der folge von Beschüsse in Golmowskij auch das Gebäude der Musikschule in der Straße der Sowjetarmee 10 beschädigt wurde.

de.sputniknews.com: Erste reguläre Schiffsverbindung zwischen Russland und Nordkorea
Ein Passagierschiff hat den regulären Verkehr zwischen der nordkoreanischen Stadt Rajin und dem russischen Wladiwostok gestartet. Zuvor gab es keine Passagierschiffs-Verbindung zwischen Russland und Nordkorea.
Das Schiff „Man Gyong Bong“ wird nach Angaben des Schiffseigners „InvestStroyTrest“ wöchentlich zwischen beiden Häfen pendeln und kann unter anderem bis zu 1.500 Tonnen Last tragen.
In erster Zeit sollen chinesische und russische Touristen sowie nordkoreanische Arbeiter die Schiffsverbindung nutzen. Ein Ticket wird dem Unternehmen zufolge umgerechnet rund 80 bis 95 Euro kosten.

Dnr-online.ru: Ab dem 17. Mai haben die Zahlungen des Sozialversicherungsfonds für Arbeitsunfälle und Berufskrankheiten der DVR für den Monat Mai begonnen.
Mehr als 37.500 in Folge von Arbeitsunfällen Verletzte, an Berufskrankheiten Erkrankte und Familienmitglieder von bei Arbeitsunfällen Verstorbenen erhalten im Mai Zahlungen in einer Gesamtsumme von mehr als 125 Mio. Rubel.

de.sputniknews.com: US-Gesetzentwurf behauptet russische Bombenangriffe auf Zivilisten in Syrien
Das US-Repräsentantenhaus hat einen Gesetzentwurf verabschiedet, in dem russischen Streitkräften „absichtliche“ Bombardierungen gegen Zivilisten und zivile Einrichtungen in Syrien vorgeworfen werden. Der Entwurf sieht wegen der Militärhilfe für Damaskus neue Sanktionen gegen Russland vor.
Der Gesetzentwurf unter Nummer 1677 übernimmt die Vorwürfe, die zuvor nur von US-Politikern geäußert worden sind, erstmals in einem offiziellen Dokument. Darin sind laut Medienberichten Sanktionen für die Unterstützung der syrischen Regierung, einschließlich der Militärhilfe, vorgesehen.
Russland wird im Text des Gesetzentwurfes selbst nur einmal erwähnt, und zwar in dem Abschnitt, in dem das Aufheben der Sanktionen in besonderen Fällen bestimmt wird. Darin wird einer der Fälle folgendermaßen beschrieben: „… (wenn) Truppen der syrischen Regierung oder verbündete Truppen, einschließlich der ‚Hisbollah‘, der irregulären iranischen Kräfte, der russischen Luftstreitkräfte, sich nicht mehr mit einem absichtlichen Beschuss von medizinischen Einrichtungen, Schulen, Wohngebieten, öffentlichen Versammlungsplätzen, darunter Märkten, unter eklatanter Verletzung der internationalen Normen beschäftigen.“
Nach der Verabschiedung im Repräsentantenhaus wird der Gesetzentwurf im Senat behandelt und danach vom Präsidenten unterzeichnet.
Die russische Luftwaffe fliegt seit September 2015 auf offizielle Bitte der Regierung in Damaskus Angriffe gegen Stellungen des Islamischen Staates (IS, auch Daesh) und der mit ihm verbundenen Terrorgruppen in Syrien. Die USA und ihre Verbündeten führen seit 2014 in Syrien und dem Irak eine Operation gegen IS durch und unterstützen in diesem Kampf bewaffnete Gruppen der syrischen Opposition. Die von den USA geführte Koalition handelt in Syrien ohne Zustimmung der rechtmäßigen Regierung des Landes.

nachmittags:

Lug-info.com: Trennung der Kräfte und Mittel bei Staniza Luganskaja, Versuch 40+n
„Heute hat die LVR während eines weiteren Versuchs der Trennung von Kräften und Mitteln ihre Bereitschaft zum Abzug gezeigt, indem eine weiße Signalrakete abgeschossen wurde, aber Reaktionen von ukrainischer Seite sind nicht erfolgt. Auf diese Weise hat die ukrainische Seite die Trennung von Kräften und Mitteln zu Scheitern gebracht“, teilte der Leiter der Koordination der Volksmiliz der LVR Oberst Michail Filiponenko mit.

de.sputniknews.com: Der erste Weltraum-3D-Drucker wurde auf dem 4. U-NOVUS-Forum in Russland präsentiert. Er druckt in der Schwerelosigkeit problemlos Werkzeuge aus schwerschmelzbaren Materialien. Seine Druckleistung beträgt bis zu 9 kg pro Stunde, während ein irdischer 3D-Laserdrucker bis zu 2,4 kg pro Stunde schafft.

Ukrinform.ua: Das Internetunternehmen Yandex.Ukraine kann keine Überweisungen auf die Konten der Partner tätigen.
Das gab die Pressestelle des Unternehmens dem Sender Espreso TV bekannt.
„Das Unternehmen teilt mit, dass es Geld auf die Konten der Partner nicht überweisen kann“, heißt es. Nach Angaben von Yandex.Ukraine sei die Kontosperrung mit dem Dekret des Staatschefs Poroschenko über Sanktionen gegen russische juristische und natürliche Personen verbunden. Das Unternehmen suche nach „legalen Entscheidungen für die Überweisungen und eine weitere Zusammenarbeit.“
Das Dekret des Staatspräsidenten über die Sanktionen gegen Russland ist am 17. Mai in Kraft getreten. Gemäß dem Dekret sollten die Telekommunikationsanbieter den Zugang zu einer Reihe von russischen Internetdiensten zu blockieren. Betroffen sind die Internetdienste VKontakte, Odnoklassniki, Mail.ru und Yandex.

de.sputniknews.com: Geteilte Reaktionen auf ukrainische Sperrung russischer Internetdienste
Der Beschluss der ukrainischen Behörden, zusätzliche Sanktionen gegen russische natürliche und juristische Personen zu verhängen, sorgt für auf geteilte Reaktionen in der internationalen Gemeinschaft. Das schreibt die Zeitung „Kommersant“ am Donnerstag.
Während die Nato die Sperrung von russischen Internetdiensten als Frage der Sicherheit und nicht der Meinungsfreiheit bezeichnete, sahen Menschenrechtler von Human Rights Watch das Vorgehen Kiews als unverzeihlichen Verstoß. Auch die Einschätzungen der ukrainischen Politiker unterscheiden sich – einige sprechen von der Abschreckung der russischen Aggression im Informationsraum, andere von dem Versuch, den Protestwählern eine Kommunikationsplattform vor den Wahlen 2019 zu entziehen. „Wir hatten kein Recht, von den USA und Europa neue Sanktionen gegen Russland zu fordern, solange wir sie selbst nicht verhängten“, sagte der Politologe Viktor Ukolow, der der ukrainischen Präsidialadministration nahe steht. „Jetzt haben wir den westlichen Partnern etwas vorzuweisen.“
Allerdings haben die „westlichen Partner“ die begonnene Blockade von populären russischen Webseiten nicht ganz so wahrgenommen, wie Kiew dies erwartete. „Wir haben sehr aufmerksam, aber auch mit einiger Sorge die gestrige neue Sanktionsmaßnahmen der ukrainischen Regierung, des ukrainischen Präsidenten und des ukrainischen Nationalen Sicherheits- und Verteidigungsrates gegenüber Russland zur Kenntnis genommen“, erklärte der Sprecher des deutschen Außenministeriums, Martin Schäfer, auf einer Pressekonferenz.
„Vieles von dem, was insbesondere im Medienbereich dort entschieden worden ist und was vom Präsidenten mit seiner Unterschrift angeordnet worden ist, lässt uns jedenfalls Fragen im Zusammenhang mit der Freiheit der Presse und der Medienfreiheit stellen.“
Noch eindeutiger äußerte sich der Generalsekretär des Europarats, Thorbjorn Jagland: „Die Sperrung von Sozialen Netzwerken, Suchmaschinen, E-Mail-Diensten und Nachrichten-Webseiten widerspricht unserem allgemeinen Verständnis der Meinungsfreiheit und Freiheit der Massenmedien. Zudem entsprechen solche Verbote nicht dem Prinzip der Proportionalität“.
Russische Regierungsvertreter und Parlamentarier haben am Mittwoch zu verstehen gegeben, dass sie sich über solche Äußerungen freuen, doch die westlichen Länder sollen sich nicht nur auf verbaler Kritik gegen Kiew beschränken. „Die Position soll entschlossener, härter und kompromissloser sein“, forderte der Vorsitzende der russischen Staatsduma (Parlamentsunterhaus), Wjatscheslaw Wolodin. „Sonst würde dies alles zu sehr schlechten Folgen führen, die wir bedauern werden, indem man versteht, dass dies alles früher gestoppt hätte werden können.“ Moskau hofft zudem, dass auch die Parlamentarische Versammlung des Europarates (PACE) und die EU-Kommission Kiew verurteilen werden.
Bislang wurde harte und kompromisslose Kritik nur von der Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch (HRW) geäußert.
„Petro Poroschenko schädigte massiv die Meinungsfreiheit in der Ukraine. Das ist eine unverzeihliche Verletzung der Rechte der Ukraine zum freien Zugang zu Informationen.“ Das sagte die für die Ukraine zuständige HRW-Expertin Tanya Cooper.
Die Nato dagegen unterstützt die Sperrung der russischen Webseiten durch Kiew. Im Nato-Pressedienst hieß es: „Die ukrainische Regierung gab zu verstehen, dass dieser Beschluss eine Frage der Sicherheit und nicht der Meinungsfreiheit ist. Wir glauben an die Anhänglichkeit der Ukraine an ihre internationalen Verpflichtungen und das dort funktionierende System der Checks und Balances.“
Auch in der Ukraine gibt es keine einheitliche Position zur Sperrung der russischen Webseiten. Die Vizevorsitzende der Obersten Rada (Parlament), Irina Geraschtschenko, sprach von einer Abschreckung der russischen Aggression im Informationsraum. Der Abgeordnete Sergej Leschtschenko sieht darin den Versuch, den Protestwählern eine Kommunikationsplattform vor den Wahlen 2019 zu entziehen: „Es handelt sich um den Aufbau eines neuen Informationsgebildes des Landes, wo immer weniger von der Korruption und mehr darüber gesprochen wird, dass es keine Alternative für Poroschenko gibt, und dass überall Agenten Putins sind und Diebstahl normal ist. Die Visafreiheit mit der EU wurde erreicht, es sind keine neuen ‚Pfefferkuchen‘ von der EU zu erwarten, weshalb man mit dem Anziehen der Schrauben beginnen kann.“

gefunden auf der Vkontakte-Seite von Igor Gumenjuk (Vorsitzender der KP der LVR – Anm. d. Übers.):
Heute, am 18. Mai vor 3 Jahren fanden die ersten Volkswahlen und am Abend der Gründungskongress des Obersten Sowjets der LVR statt. Das Parlament der Republik nahm das Vorläufige Grundgesetz, die Verfassung, an. Diesen Tag kann man deshalb als Tag der Verfassung der LVR bezeichnen.

de.sputniknews.com: Poroschenko: EU-Parlamentschef soll Abgeordneten Krim- und Donbass-Reisen verbieten
Der ukrainische Staatschef Petro Poroschenko hat den Präsidenten des Europäischen Parlaments, Antonio Tajani, gebeten, EU-Abgeordneten die Reisen auf die Krim und in den Donbass zu verbieten. Das meldet die offizielle Präsidenten-Website.
Der Meldung nach hat das Treffen am Mittwoch in Straßburg stattgefunden. Poroschenko tadelte Reisen von europäischen Abgeordneten auf die Krim und in den Donbass als „rechtswidrig“. Er bat Tajani, „eine angemessene Antwort“ zu finden sowie solche Besuche in Zukunft zu verhindern.
Darüber hinaus betonte Poroschenko dem Bericht zufolge, dass die Position des Europäischen Parlaments zu den Sanktionen gegen Russland für die Ukraine durchaus wichtig sei. Diese Maßnahmen sollten beibehalten werden.
Am Mittwoch haben der Präsident des Europäischen Parlaments, Antonio Tajani, und der Minister für innere Angelegenheiten und nationale Sicherheit von Malta, das derzeit den Vorsitz im Europarat inne hat, Carmelo Abela, Unterlagen über EU-Visafreiheit für Ukrainer unterzeichnet. Das erfolgte in Straßburg in Anwesenheit von Poroschenko.
Zuvor war berichtet worden, dass der Sicherheitsdienst der Ukraine (SBU) Sanktionen gegen europäische Politiker verhängt hat, die am 19. März die Krim besucht hatten. Kiew hat demnach vier Bürger Serbiens und einen Bürger Tschechiens, die sich nach Angaben des SBU auf der Schwarzmeerhalbinsel aufgehalten hatten, mit einer fünfjährigen Einreisesperre belegt. Laut dem Vize-Vorsitzenden des Nationalitätenausschusses der Staatsduma (russisches Parlamentsunterhaus), Ruslan Balbek, waren auf der Krim Abgeordnete des Europäischen Parlaments und andere Politiker aus EU-Ländern sowie aus GUS-Ländern und Lateinamerika eingetroffen. Seinen Worten zufolge war das Hauptziel der Delegationsmitglieder, den Alltag der Krim-Bewohner zu beobachten, um dann „das Volk über den realen Stand der Dinge auf der Halbinsel aufzuklären“.

Ukrinform.ua: Die Ukraine sei fest entschlossen, die durch Russland annektierte Krim, die war und bleibt ein integraler Bestandteil unseres Staates, mit politisch-diplomatischen Mitteln zurückzugewinnen, erklärte der Präsident der Ukraine, Petro Poroschenko, in seiner Ansprache an das ukrainische Volk anlässlich des Tages des Kampfes um die Rechte der Krim-Tataren.
„In der Konfrontation mit dem Feind, der das blühende Krim-Land in eine riesige Militärbasis verwandeln lässt, wird unser Staat bei den Einstellungen bleiben, die die gesamte zivilisierte Menschheit bekennt, und für die Erhaltung des Friedens, der Freiheit und der Demokratie sorgen. Wir sind fest entschlossen, die besetzte Krim auf dem politisch-diplomatischen Wege zurückzugewinnen, die zweifellos ein integraler Bestandteil der Ukraine war und bleibt“, so die Ansprache.
Der Präsident betonte, dass die führenden demokratischen Länder der Welt die russische Annexion der Krim nicht akzeptieren: „Wir schätzen sehr hoch ihre unerschütterliche und konsequente Unterstützung der Souveränität, Unabhängigkeit und territorialen Integrität der Ukraine angesichts der anhaltenden russischen Aggression und auch besondere Aufmerksamkeit zum Schicksal der Krimtataren, aller ukrainischen Patrioten in der besetzten Autonomie“.
Poroschenko bedankte sich bei den ausländischen Partnern für die volle Unterstützung bei der Zurückgewinnung der Krim durch den internationalen Druck auf den Besatzer mit Sanktionen und Rechtsstreiten.

Dan-news.info: Ein Gefangenenaustausch zwischen Donezk und Kiew sollte in allernächster Zeit stattfinden, die DVR wird in der nächsten Zeit die Verifikation (feststellen, ob Gefangene, die das laut Ukraine angegeben haben, wirklich nicht ausgetauscht werden wollen – Anm. d. Übers.) fortsetzen. Dies erklärte heute gegenüber Journalisten die Bevollmächtigte für Menschenrechte in der DVR Darja Morosowa.
„Jetzt treffen wir die Entscheidung, wie die übrigen Gefangenen befragt werden können. In den allernächsten Tagen werden wir mit der Befragung beginnen. Ein Austausch sollte in kürzester Zeit stattfinden“, sagte sie.
Sie merkte an, dass am 24. Mai bei Treffen in Minsk die Vertreter der DVR vorhaben, konkrete Zahlen von Gefangenen abzusprechen, die auf die Austauschlisten kommen.

de.sputniknews.com: IWF ist überzeugt: Kiew kann Reformen fortsetzen und nächste Kredittranche erhalten
Der Internationale Währungsfonds (IWF) hat seiner Überzeugung Ausdruck verliehen, dass es die Umsetzung der Strukturreformen in der Ukraine ermöglichen wird, die vierte Überprüfung des ukrainischen Wirtschaftsprogramms erfolgreich abzuschließen und aufgrund dessen die fünfte Kredittranche für Kiew freizugeben.
Dies teilte der Pressedienst des ukrainischen Finanzministeriums nach einem Treffen des ukrainischen Finanzministers Alexander Daniljuk mit Mitgliedern der Mission des Europa-Departements des IWF unter Leitung von Ron van Roden mit.
Der Pressedienst betonte, die fortgesetzte Zusammenarbeit der Ukraine mit dem IWF im Rahmen der erweiterten Finanzierung sei die Gewähr für eine makroökonomische Stabilität und ein stetiges Wachstum.
Die IWF-Mission hatte am Dienstag ihre Arbeit in der Ukraine aufgenommen und soll sie zum 25. Mai beenden. Wie der ukrainische Vizepremier Pawlo Rosenko zuvor sagte, werden die ukrainischen Behörden mit der IWF-Mission die Rentenreform besprechen und darauf bestehen, dass das jetzige Renteneintrittsalter unverändert bleibt.
Der IWF hatte Kiew aufgefordert, die Rentenreform, einschließlich der Anhebung des Renteneintrittsalters, nicht zu verschieben und Strukturreformen zur Verbesserung der Business-Umgebung und zur Mobilisierung von Investitionen durchzuführen. Eine weitere Forderung des IWF läuft darauf hinaus, mit der Privatisierung und der Entwicklung des Marktes für landwirtschaftliche Nutzflächen zu beginnen.
Laut der Ratingagentur Standard & Poors muss die Ukraine im Zeitraum von 2017 bis 2020 mehr als 20 Milliarden US-Dollar Schulden samt Zinsen abbezahlen. Dies hänge jedoch davon ab, ob es Kiew gelinge, die Reformen erfolgreich durchzusetzen und einen Anteil der Schulden zu refinanzieren, hieß es.

Ukrinform.ua: Der Finanzminister der Ukraine, Oleksandr Danyljuk, hat sich mit Vertretern der Mission der Europaabteilung des Internationalen Währungsfonds (IWF) unter der Leitung von Ron van Rooden getroffen und die Möglichkeiten für die Gewährung der fünften Tranche der Finanzhilfe erörtert, ließ die Website des Finanzministeriums mitteilen.
„Während des Treffens wurden die Fragen der weiteren Umsetzung des IWF-Programms diskutiert. Die Vertreter der Mission haben die Zuversicht geäußert, dass die weitere Umsetzung der Strukturreformen im Einklang mit dem Memorandum es ermöglichen wird, die vierte Überprüfung erfolgreich abzuschließen und die fünfte Tranche zu bekommen“, heißt es in der Meldung.
Danyljuk habe den Vertretern der Mission versichert, die Ukraine werde weiter die eingegangenen Verpflichtungen befolgen.
Wie man im Finanzministerium festgestellt hat, ist die Fortsetzung der Zusammenarbeit zwischen der Ukraine und dem IWF im Rahmen des Mechanismus der erweiterten Finanzierung die Grundlage für die Sicherung der makroökonomischen Stabilität und die Schaffung von Bedingungen für eine nachhaltige Entwicklung.

de.sputniknews.com: Kiew: Verärgerte Bürger stürmen Sitzungssaal des Stadtrates – VIDEO
In Kiew haben Bürger den Sitzungssaal des Stadtrates gestürmt. Die Sitzung ist eingestellt worden, wie die Nachrichtenagentur „Ukrainskije novosti“ berichtet.
„Sechzig Menschen repräsentieren die Einwohner eines Hauses in der Miljutenko Strasse, welches sich in einem mangelhaften sanitären Zustand befindet. Die Aktivisten sagen, dass die Entscheidung über die Umsiedlung seiner Bewohner verzögert werde, was das Leben und die Gesundheit der Menschen bedrohe“, betont die Agentur.
Außerdem sollen sich unter den anwesenden Aktivisten Vertreter der NGO „Büro für Ökologie und Umweltschutz“ befinden, welche die Auseinandersetzung mit der Security im Stadtrat ausgelöst hatten, nachdem ihnen diese den Zutritt in den Sitzungssaal verweigert hatte.
Die Aktivisten haben die Security demnach „vom Eingang in den Sitzungssaal zurückgedrängt und ihnen mehrere leichte Körperverletzungen zugefügt“. In diesem Zusammenhang sei die Sitzung im Kiewer Stadtrat eingestellt worden, so die Agentur weiter, die Aktivisten würden sich derzeit noch im Saal befinden.

Lug-info.com: Mitteilungen des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Oberstleutnant Andrej Marotschko (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Die Situation im Verantwortungsbereich der Volksmiliz hat sich nicht wesentlich geändert und bleibt angespannt, in den letzten 24 Stunden haben die Kiewer Truppen siebenmal das Regime der Feuereinstellung verletzt.
Beschossen wurden die Positionen unserer Einheiten in den Gebieten von Sokolniki, Kalinowo, Frunse und Kalinowka. Die ukrainischen Streitkräfte haben bei den Beschüssen Mörser des Kalibers 82mm, Schützenpanzer, Antipanzerraketen, Granatwerfer und Schusswaffen verwendet.
Insgesamt wurden auf das Territorium der Republik 287 Geschosse abgeschossen. Verluste unter den Soldaten der Volksmiliz der LVR gibt es nicht.
Die Volksmiliz der LVR lässt in ihrer Wachsamkeit nicht nach und widmet den Fragen der Sicherheit der Republik vorrangige Aufmerksamkeit.
Wir sind auf eine friedliche Lösung des Konflikts im Donbass ausgerichtet und reagieren nicht auf Provokationen von Seiten der ukrainischen Streitkräfte.
Nach Informationen unserer Aufklärung gibt es in den Reihen der ukrainischen Streitkräfte weiter Fälle von nicht kampfbedingten Verlusten unter dem Personal. Das Kommando der 24. Brigade der ukrainischen Streitkräfte führt eine administrative Ermittlung dazu durch, dass ein Soldat einer der Einheiten der Brigade in Popasnaja eine Schussverletzung erlitt.
Der Soldat erlitt die Verletzung in der Folge von unvorsichtigem Umgang mit der Waffe im betrunkenen Zustand. Der Fall wird sorgfältig vor dem übergeordneten Kommando verheimlicht.
Heute hat die ukrainische Seite ein weiteres Mal die Bedingungen der Rahmenvereinbarungen zur Trennung von Kräften und Mitteln bei Staniza Luganskaja nicht erfüllt.
Von Seiten der Volksmiliz der LVR wurden alle Anforderungen der genannten Vereinbarung eingehalten. Wir sind wie zuvor bereit zur einer Trennung der Seiten, aber das wird nur spiegelbildlich erfolgen.
Die Ukraine verheimlicht weiter verbotene Waffen und Technik in der Nähe der Kontaktlinie vor den internationalen Beobachtern.
In ihren Berichten stellen Vertreter der OSZE-Mission schon über eine lange Zeit hinweg eine Beschränkung des Zugangs der Beobachter in den Gebieten von Popasnaja, Katerinowka, Solotoje, Staniza Luganskaja und Stschastje fest. Dies sind gerade die Ortschaften, wo wir mehrfach eine Konzentration von Technik des Gegners festgestellt haben.
Dabei hat nach unseren Informationen das Kommando der „ATO“ Anweisungen zur Regelung der Einschränkung des Zugangs von OSZE-Vertretern zu militärischen Objekten in die Truppenteile der ukrainischen Streitkräfte gegeben, um Fälle von Stationierung von verbotenen Waffen zu verheimlichen.
Den Kommandeuren wird empfohlen, die internationalen Beobachter in die Irre zu führen, ihnen Falschinformationen über Gefahren auf den Fahrstrecken zu geben. Soldaten, die Vertreter der OSZE in Gebieten lassen, wo verbotene Waffen versteckt werden, werden bestraft.

de.sputniknews.com: Selbstständiges Luftlande-Sturm-Bataillon entsteht bald auf der Krim
Auf der Schwarzmeer-Halbinsel Krim soll laut dem Leiter des Verteidigungsausschusses bei der Staatsduma (Russlands Unterhaus), Wladimir Schamanow, bis zum 1. Dezember 2017 im Rahmen der 7. Garde-Luftlande-Sturm-Division ein selbstständiges Luftlande-Sturm-Bataillon gebildet werden. Sein Stationierungsort würde bei Feodosia liegen.
„Die Maßnahmen zur Aufstellung des Bataillons, das aus Vertragssoldaten bestehen wird, werden bereits ergriffen“, so Schamanow.
Zudem sei bis Ende 2019 die Aufstellung des 97. Luftlande-Sturm-Regiments im Rahmen dieses Bataillons geplant.
Zuvor war von der Bildung einer Marinestaffel auf der Krim berichtet worden, in deren Dienst Mehrzweckkampfjets Su-30SM stehen sollen.

Armiyadnr.su: Bericht des stellvertretenden Kommandeurs der Streitkräfte der DVR Eduard Basurin
In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Streitkräfte das Regime der Feuereinstellung 45 Mal verletzt, dabei hat der Gegner weiterhin bei den Beschüssen des Territoriums der Republik schwere Waffen verwendet, die von den Minsker Vereinbarungen verboten.
Die größte Zahl von Beschüssen ist ein weiteres Mal in Richtung Donezk festzustellen, wo 29 Verletzungen registriert wurden.
Auf die Gebiete von Krutaja Balka, Jasinowataja, Jakowlewka, Spartak, Shabitschewo, den Petrowskij- und den Kirowskij-Bezirk von Donezk hat der Gegner 28 Artilleriegeschosse des Kalibers 122 und 152mm, fünf Geschosse mit Mehrfachraketenwerfern, 20 Panzergeschosse sowie 492 Mörsergeschosse verschiedenen Kalibers abgeschossen. In der Folge eines Beschusses von Krutaja Balka starb eine friedliche Einwohnerin, Raissa Nikolajewna Brusowa, geb. 1955, der Bürger Witalij Jurjewitsch Nakrapas, geb. 1983, wurde verletzt. Außerdem wurden in dieser Ortschaft vier Wohnhäuser beschädigt. Im Petrowskij-Bezirk von Donezk wurden zwei Wohnhäuser beschädigt.
In Richtung Gorlowka wurden durch durch Artillerie- und Mörserbeschüsse von den Positionen der ukrainischen Streitkräfte aus acht Häuser in Golmowskij beschädigt, darunter zwei Schulen. Der Gegner hat in dieser Richtung sieben 122mm-Artilleriegeschosse und 18 Mörsergeschosse verschiedenen Kalibers auf das Territorium der Republik abgeschossen.
In Richtung Mariupol hat der Gegner acht 122mm-Artilleriegeschosse und 24 Mörsergeschosse des Kalibers 82 und 120 mm auf die Gebiete von Kominternowo, Leninskoje, Oktjabrj und Sachanka abgeschossen.
Außerdem ist die aktive Verwendung verschiedener Arten von Granatwerfern und Schusswaffen durch den Gegner beim Beschuss des Territoriums der Republik entlang der gesamten Kontaktlinie zu bemerken.
Die ukrainische Seite hat ein weiteres Mal ihr brutales Gesicht gezeigt. So konnte ein Krankenwagen, der zu den zwei Opfer des Artilleriebeschusses in Krutaja Balka fuhr, wegen des anhaltenden Beschusses nicht weiterfahren. Die Evakuierung des Verletzten und des Toten erfolgte durch unsere Soldaten unter Feuer.
Das schrecklichste ist, dass die ukrainischen Faschisten, als sie die Information über die Ankunft des Krankenwagens erhielten, ihren Beschuss noch verstärkt haben.
Dabei erfolgen alle Beschüsse, darunter auch unter Verwendung von Mehrfachraketenwerfern „Grad“ auf dem Hintergrund der offen lügenhaften Erklärung des Verteidigungsministers Poltorak in Deutschland, dass die Ukraine nicht plant, die Kontrolle über den Donbass auf gewaltsamen Weg zurückzuerlangen.

de.sputniknews.com: Kreml zu US-Sonderermittler wegen Trump und Russland
Der Kreml kommentiert nicht, dass der frühere FBI-Chefs Robert Mueller zum Sonderermittler wegen angeblicher Verstrickungen zwischen Donald Trumps Wahlkampfteam und Russland ernannt worden ist. Das seien „inneramerikanische Prozesse“, sagte Kreml-Sprecher Dmitri Peskow am Donnerstag vor Journalisten.
„Wir können nicht für unsere US-Kollegen sprechen“, erklärte Peskow. „Wir haben nichts zu kommentieren. Das sind irgendwelche inneramerikanische Prozesse.“ Er fügte hinzu: „Sie wissen, wie Präsident Putin sie charakterisiert hat“.
Das US-Justizministerium hat zur Untersuchung möglicher Kontakte zwischen Trumps Wahlkampfteam und Russland einen Sonderermittler eingesetzt. Ex-FBI-Chef Mueller soll nun prüfen, ob es geheime Absprachen gab und ob Moskau Einfluss auf die Präsidentenwahl in den USA im November genommen hat. Russland hat bereits mehrmals alle Vorwürfe abgewiesen.
Trump hatte in der vergangenen Woche Außenminister Sergej Lawrow im Weißen Haus empfangen. Die „Washington Post“ berichtete daraufhin, Lawrow habe von Trump hochsensibles Geheimdienstmaterial zugespielt bekommen. Das Weiße Haus dementierte diese Meldung umgehend. Russlands Präsident Wladimir Putin hat die Vorwürfe, es seien Geheiminformationen übergeben worden, als „politische Schizophrenie“ kritisiert.

de.sputniknews.com: Lateinamerikas Beziehungen zu Russland auf höchstem Stand – Kubas Botschafter
Die Beziehungen zwischen Russland und Lateinamerika befinden sich heute auf einem Höhepunkt ihrer Entwicklung, erklärte am Donnerstag Kubas Botschafter in Moskau, Emilio Lozada Garcia, während des Treffens der Botschafter der Länder Lateinamerikas mit dem Mitglied des russischen Föderationsrates (Parlamentsoberhaus) Alexej Puschkow.
„Was die Beziehungen Russlands und unserer Länder, unseres Kontinents anbetrifft, so kann ich behaupten, dass sie die besten Momente ihrer Geschichte erleben“, sagte Garcia.
Der politische Dialog befinde sich auf dem höchsten Niveau: Im Jahre 2013 habe der Regierungschef Russlands, Dmitri Medwedew, Brasilien und Kuba besucht und 2014 habe Wladimir Putin eine Reise durch Lateinamerika unternommen, die ihn unter anderem nach Kuba, Nikaragua, Brasilien und Argentinien geführt hatte, unterstrich der Botschafter.
Dem Diplomaten zufolge stimmen die Positionen Russlands und Lateinamerikas in solchen wichtigen Aspekten überein, wie es die Priorität des Völkerrechts und die strikte Einhaltung der Uno-Satzung bei der Regelung jeglicher Konflikte in der Welt sind.
„Russland und Lateinamerika sind sich darin einig, dass man in den internationalen Beziehungen die Monopolarität vermeiden soll. Beide Seiten begrüßen die multipolare Welt und drücken ihr ihre Unterstützung aus“, fuhr Garcia fort.
„Wir schreiten in der wirtschaftlichen Entwicklung und Investitionspolitik voran – jedoch nicht so schnell, wie wir es wollten. Wir betrachten Russland als einen äußerst wichtigen Partner in diesen Bereichen“, betonte Garcia.
Obwohl der Warenumsatz Garcia zufolge heute nur etwa 12 Milliarden Dollar erreiche, sei man der Meinung, dass es sehr viele perspektivreiche Projekte gebe, an denen sich die beiden Seiten beteiligen und zu denen sie zusammenwirken könnten.
Außerdem hätten sich die Länder Lateinamerikas nie den vom Westen gegen Russland verhängten Sanktionen angeschlossen und diese auch nie unterstützt, sagte der Diplomat. In diesem Zusammenhang unterhalten die Länder Lateinamerikas enge Kontakte zu Russland in der Wirtschaft und im Handel, so Garcia.
„Während die EU-Länder ihren Handel, darunter auch hinsichtlich der Agrarproduktion, unterbrochen haben, öffnet Lateinamerika seine Pforten für diesen Handel. Dies ist ein sehr wichtiger Punkt unserer bilateralen Beziehungen“, schloss der Botschafter.

Dan-news.info: „Im Rahmen der Realisierung des humanitären Programms zur Wiedervereinigung des Volks des Donbass und um berufliche Verbindungen zu bewahren, lädt das Bildungs- und Wissenschaftsministeriums der DVR Studenten und junge Wissenschaftler, die auf dem zeitweise von der Ukraine kontrollierten Gebiet leben, ein, an Veranstaltungen am 24.-25. Mai in der DVR teilzunehmen“, teilte das Ministerium mit.
In diesem Zeitraum werden fünf Konferenzen in Hochschulen von Donezk und Gorlowka stattfinden. In der Donezker Technischen Nationaluniversität wird die 17. Internationale wissenschaftlich-technische Konferenz junger Wissenschaft und Studenten „Automatisierung technologischer Objekte und Prozesse“, in Gorlowka die 3. Internationale wissenschaftlich-praktische Konferenz „Wissenschaftlich-technische Aspekte der Entwicklung des Kraftfahrzeugtransportsektors“ stattfinden.

de.sputniknews.com: Starker IS-Angriff von syrischen Regierungskräften abgewehrt
Die syrische Armee hat mit Unterstützung der nationalen Volksverteidigungskräfte einen Angriff der IS-Terroristen auf die Stadt Akareb abgewehrt, welche sich 53 Kilometer östlich der Stadt Hama befindet, wie eine sich vor Ort befindende Quelle Sputnik mitteilte.
„Die IS-Attacke auf Akareb geschah in der Nacht auf Donnerstag. Der Kampf war sehr intensiv. Die Armee und die Volksverteidigungskräfte konnten die Attacken abwehren.
Am Montag, den 15. Mai, hatten syrische Regierungstruppen den IS-Angriff auf die Ortschaft As-Seen abgewehrt, die 23 Kilometer von Akareb entfernt liegt.
Die Stadt Akareb und die Ortschaft As-Seen haben aufgrund ihrer Nähe zur Fernstraße, die Aleppo mit anderen syrischen Provinzen verbindet, eine wichtige geographisch-strategische Lage. Auf der anderen Seite von Akareb verläuft die Fernstraße, die durch die Stadt Salamia nach Hama führt.

Kommunisten in den Volksrepubliken des Donbass – Neuigkeiten vom 18.05.2017

Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

Wpered.su: Boris Litwinow: Von allen politischen Parteien Russlands hilft nur die KPRF systematisch den Volk des Donbass

Interview mit dem Ersten Sekretär des ZK der KP der DVR Boris Litwinow zur humanitären Situation im Donbass, zur Unterstützung durch die KPRF und zur Arbeit der Kommunisten vor Ort

Boris Alexejewitsch, erzählen Sie bitte, wie war die humanitäre Situation im Donbass, bevor aus Russland Hilfe kam?

Die humanitäre Situation im Donbass wurde ungefähr Mitte Sommer 2014 kritisch. Bis zu diesem Zeitpunkt hatten die Menschen noch persönliche Ersparnisse, Lebensmittelvorräte, mehr schlecht als recht arbeiteten die Banken. Wir hatten nicht geglaubt, dass es wirklich zum Kriegszustand kommen wird, bis zum letzten Moment hofften wir auf den gesunden Menschenverstand der ukrainischen Machthaber. Nachdem die Ukraine den Geldfluss hierher eingestellt hatten, die Arbeit der Banken stoppte, da begann der Kollaps.
Die russische Währung hatten wir noch nicht, unsere eigene konnten wir nicht einführen, obwohl wir das vorbereitet hatten, und ukrainisches Geld war nicht mehr da. So begann der Kollaps.

Dann begann Russland humanitäre Hilfe hierher zu liefern. LKW-Konvois kamen sowohl über das Katastrophenschutzministerium der RF als auch von vielen gesellschaftlichen Organisationen. Bis dahin, dass ein Dorf Hilfe für ein anderes Dorf leistete. Zum Beispiel brachte ein Dorf des Kuibischewskij-Bezirks im Oblast Rostow Lebensmittel in den Amwrosijewskij-Bezirk der Donezker Volksrepublik. Unsere Parteiorganisation in Charzysk knüpfte Kontakte mit den Kommunisten in Saratow, die direkt Hilfe lieferten. Und solche Beispiele gibt es massenhaft.

Mit anderen Worten, die KPRF unterstützte von Anfang des bewaffneten Konflikts an das Volk des Donbass?
Die KPRF beteiligte sich schon in einem sehr frühen Stadium daran. Erstens riefen die russischen Kommunisten die Regierung der Rf dazu auf, das Recht unserer Republiken auf Selbstbestimmung anzuerkennen. Zweitens riefen sie eine Aktion zur Unterstützung der DVR und LVR ins Leben.
Das betraf vor allem die Menschen, die ihre Wohnung verloren hatten, von den durch die Ukraine okkupierten Gebieten auf unser Territorium kamen.
Die ersten Konvois der KPRF fuhren in die Lugansker Volksrepublik. 2014 bis 2015 wurde der Hauptteil der Hilfe den Militäreinheiten geliefert, die sich selbst mit der kommunistischen Bewegung identifizierten. Das war zum Beispiel die Kommunistische Freiwilligen-Einheit, die zur Brigade Alexej Mosgowois gehörte. Die Unzterstützung ging in erste Linie dorthin, wo man sagte: „Wir stehen den Kommunisten nahe“. In die Donezker Volksrepublik kamen die Konvois der KPRF, beginnend mit dem 38. Konvoi, ab Juni 2015.
Auf den Geländer des Lenin-Sowchos im Moskauer Umland unterschrieb ich in Anwesenheit Gennadi Andrejewitsch Sjuganows im Namen der KP der DVR einen entsprechenden Vertrag mit der KPRF.

Wie wurden die humanitären Konvois der KPRF zusammengestellt?

Die KPRF wandte sich an ihre regionalen Strukturen, die vor Ort Aktionen zum Sammeln humanitärer Hilfe durchführten. Das waren Lebensmittel, Baumaterial, Kleidung, Spielzeug, Bücher, Schulbücher. Es gab direkt einen Aufruf von Schülern Russlands den Kindern der Dnezker Volksrepublik mit Schulbüchern zu helfen. Vor den Supermärkten standen Autos mit Losungen zur Unterstützung des Donbass, wo jeder Bürger für eine von ihm festgelegte Summe Lebensmittel kaufen und in den Sammelbehälter legen konnte. Dann wurde alles in das Zentrallager im Lenin-Sowchos gebracht, wo die Konvois zusammengestellt wurden. Dorthin kam humanitäre Hilfe aus den meisten Regionen Zentralrusslands. Wenn die Fahrzeuge aus dem Moskauer Gebiet losfuhren, starteten parallel dazu die Fahrzeuge aus dem Kaukasus. Das sind die Stawropol-Region, Karatschajewo-Tscherkessien, Nordossetien, Karbardino-Balkarien. Im Endeffekt kamen auf das Territorium des Donbass drei, vier, manchmal auch fünf Fahrzeuge. Aus dem Kaukasus kam meistens Mehl und Mineralwasser, was sehr wichtig war für unsere Soldaten, besonders im Sommer.

Lebensmittel und Baumaterial kam vor allem aus Zentralrussland.

In der LVR ging die humanitäre Hilfe vor allem an die Militäreinheiten. Und in der DVR?

In der DVR hatte die KPRF die Aufgabe übernommen, den Rechtsschutzorganen des Innenministeriums der Donezker Volksrepublik zu helfen. Im MdI gab es auch viele Sympathisanten der Kommunistischen Partei. Ungefähr bis zum 45. Konvoi war die Unterstützung im Wesentlichen für die Truppen des Innenministeriums. Ende 2015 bat ich die KPRF, mehr Aufmerksamkeit auf konkrete Objekte zu richten. So lieferten die russischen Kommunisten z.B. dem Ersten Militärhospital viele Lebensmittel und Medikamente., ungefähr 10 Mal. Jeder folgende Konvoi ging an das Militärhospital.
Außerdem wurde der Beschluss gefasst, unsere Mitarbeiter im Bereich Kultur zu unterstützen. Das waren as Dramatische Theater und die Krupskaja-Bibliothek. In erster Linie wurden Bücher und Lebensmittel geliefert. Die Mitarbeiter des Dramatischen Theaters wohnten buchstäblich direkt an ihrem Arbeitsplatz, kochten auf Elektrokochern, weil ihr Wohnheim unter Beschuss lag.

Gleichzeitig wählten wir zur Lieferung von humanitärer Hilfe einen ganzen Bezirk aus – den Thälmannowskij-Bezirk. Hier waren wir kommunistischen Abgeordneten in den Volkssowjet der DVR gewählt worden, der verstorbene Wadim Saibert, stellvertretender Kommandeur der 1. separaten Motschützen-Brigade, und ich. Dieser Bezirk litt sehr unter dem Beschuss der ukrainischen Streitkräfte. Auch jetzt finden dort Kampfhandlungen statt. Wir haben dorthin viel Baumaterial geliefert für den Kindergarten, die Schulen, die Entbindungsklinik, aber auch für Häuser des privaten Sektors.
Gemeinsam mit den russischen Genossen dachten wir uns aus, dass dort, wo die Scheiben zerbrochen waren, durchsichtiges Polystyrol geklebt werden kann. Das erwies sich als richtig gut. Es hält warm und zersplittert nicht bei Artilleriebeschuss. Wenn eine Druckwelle kommt, hält es stand. Und wenn Splitter herumfliegen, hinterlassen sie nur ein kleines Löchlein. Wir lieferten auch viel Kleidung. Menschen aus den zerschossenen Dörfern, die am Fluss Kalmius gelegen sind, kamen zu uns und erhielten Kleidung.

Außerdem lieferten wir Mehl aus Stawropol nach Gorlowka. Das Ortsparteikomitee organisierte dort eine Bäckerei, in der sie so ungefähr 1.500 Laibe am Tag buken. Das war Brot für einen Sozialpreis (Preisermäßigung – Anm. d. Übers.). Wenn im Geschäft der Laib Brot 14 bis 16 Rubel kostete, so kostete der aus dem „humanitären Mehl“ 8 bis 9 Rubel. Ein Teil der Produktion verkauften sie über das Stadtkomitee der Partei, ein Teil über Verkaufsstände.

Als das Verteidigungsministerium mit dem Bau von Befestigungen begann, wandten sie sich dort an uns wegen Unterstützung, damit wir Zement, Spanplatten und andere Baumaterialien herbringen. Wir haben mit Baumaterial die Gesellschaft der Gehörlosen, aber genauso die Instandsetzung der Kirche im Leninskij-Wohnbezirk von Donezk unterstützt.

Boris Alexejewitsch, wie stehen die Dinge jetzt mit der Lieferung humanitärer Hilfe?

Seit Oktober 2016 änderte die Regierung der DVR die Regeln zum Durchlass humanitärer Hilfe. Heute liefert praktisch keine gesellschaftliche Organisation hierher Hilfsgüter. Humanitäre Hilfe kommt ausschließlich über das Katastrophenschutzministerium Russlands, deshalb hatte unsere Vereinbarung mit der KPRF automatisch seine Gültigkeit verloren. Trotzdem hat die KP der Russischen Förderation nicht aufgehört, der Donezker Volksrepublik zu helfen. Alle zukünftigen Konvois gehen erst einmal an das Katastrophenschutzministerium. Wie dann die Verteilung der humanitären Güter abläuft, wissen wir nicht. Die KP der DVR hat keine Möglichkeiten, diesen Prozess zu kontrollieren.

Wie beurteilen Sie diese Neuregelung?

Meiner Meinung nach ist es dafür zu früh.Die Staatsmaschinerie schafft es nicht immer, die bedürftige Bevölkerung rechtzeitig zu berücksichtigen und dafür zu sorgen, dass ihr Bedarf abgesichert wird. Zum Beispiel erhalten unsere Rentner eine Mindestrente von 2800 Rubel. Ich habe das Ministerium für Arbeit und Sozialpolitik konsultiert und herausgefunden, dass auf dem Territorium der DVR etwa 300.000 Menschen Unterstützung benötigen. Dazu zählen Invaliden, Veteranen des Großen Vaterländischen Krieges, alleinstehende Mütter und kinderreiche Familien. Insgesamt gibt es 2.350.000 Einwohner in unserer Republik. Um den Bedarf der Bedürftigen zu sichern, werden auf alle Fälle 100 Mio Rubel im Jahr benötigt. Doch unsere Republik hat so viel Geld nicht. Es ist auch heutzutage noch notwendig, den Organisationen, wenn sie überprüft worden sind, die Möglichkeit zu geben Hilfe zu erhalten und zu verteilen. Uns at die Staatsanwaltschaft schon zweimal überprüft und das Katastrophenschutzministerium auch, es gab nie Beanstandungen.

Wie vielen Einwohnern des Donbass konnte, nach Ihren Berechnungen, ein Konvoi der KPRF helfen? Und gibt es Bedürftige für humanitäre Unterstützung unter den Mitgliedern der KP der DVR?

In einem Konvoi der KPRF sind im Schnitt 40t. Eine durchschnittliches Lebensmittelpaket wiegt ungefähr 5kg. So konnten ungefähr 8.000 Menschen mit Lebensmitteln versorgt werden. Es kann sein, dass das im Rahmen der Republik nicht viel ist. Aber das ist nur die KPRF! Natürlich können die russischen Kommunisten nicht alle Bedürftigen versorgen, aber dafür gibt es ja auch noch das Katastrophenschutzministerium der RF und viele andere Organisationen.

Ich kann sagen, dass unter den Mitgliedern unserer Partei Militärangehörige, Veteranen und Invaliden sind. Sie benötigen ebenfalls Hilfe. Wenn wir die Möglichkeit hätten, weiter humanitäre Hilfe zu empfangen, würden wir ihnen helfen können.

Zum Beispiel gib es eine Parteiorganisation im Petrowskij-Wohnbezirk von Donezk, der an der Frontlinie liegt und unter den Kampfhandlungen der ukrainischen Armee leidet. Unsere Mitglieder dort wissen sehr gut, wer welche Art von Unterstützung dort benötigt. Es gibt die Frontdörfer Alexandrowka und Petrowskoje. Dort gibt es auch unsere Parteiorganisationen. Sie haben sich an uns gewandt, damit wir mit Sachen, Schulkleidung und Lebensmitteln helfen. Zum Beispiel konnten dank der russischen Kommunisten und unserer Arbeit alle Schulkinder des Thälmanosckij-Bezirks am 1. September 2015 in Schulkleidung zur Schule gehen.
Ähnliches haben wir in Charzysk gemacht. Das örtliche Stadtkomitee bat das Zentralkomitee der KP der DVR um Hilfe. In den Wohnheimen des Charzysker Betriebs für Rohrleitungen lebten 580 Flüchtlingsfamilien und wir haben ihnen für 6 Monate Unterstützung gegeben. Der Kantine des Wohnheims lieferten wir Lebensmittel. Auch in 8 Sozialkantinen von Makejewka haben wir Lebensmittel gebracht. Außerdem haben wir seinerzeit in Donezk, in der Sozialapotheke, auf Rezept der Ärzte kostenlos Medikamente ausgegeben. Es gab sogar Fälle, da haben unsere Kommunistinnen aus aufgetrennter Kleidung Tarnnetze für die Soldaten geflochten.

Über die KPRF-Route haben wir Ballettschuhe für die Tänzer des Theater für Oper und Ballett organisiert. Heute tanzt das gesamte Ballettensemble mit Schuhen, die die KPRF aus der Werkstatt des Bolschoi-Theaters hergebracht hat. Sie werden noch für 2 Jahre reichen. Früher wurden die Ballettschuhe in Kiew hergestellt, aber jetzt kommt natürlich von dort nichts mehr.
Und es gibt noch ein gutes Beispiel – das ist die kinderreiche Familie Gubarj aus Makejewka. Die Mutter verstarb an einer Krankheit. Der junge Vater, nur knapp über dreißig, blieb mit seinen 8 Kindern allein zurück. Er ist außerordentlich fleißig. Die KPRF lieferte ihm und seinen Kindern Lebensmittel für ein halbes Jahr. Das waren Graupen, Nudeln, Konserven und Mehl. Und in ein Donezker Krankenhaus wurden Herzschrittmacher geliefert, die es in der Republik einfach nicht gab. Und solche Beispiele könnte man noch viele anführen.

In den meisten Fällen wurde die Hilfe der KPRF für die bedürftigen Mitglieder der KP der DVR wegen der neuen Regelungen in der Republik gestoppt.So liegen beispielsweise in den Lagern des örtlichen Bezirkskomitees der KPRF in Krasnodar 3t Lebensmittel. Früher wurden sie an konkrete Parteiorganisationen gelagert. Das, was die Menschen vorrätig hatten, wurde gesammelt und übergeben. Überschüsse konnte man im Krankenhaus abgeben. Jetzt können diese Lebensmittel nicht mehr hergebracht werden, weil wir sie nicht annehmen dürfen.
Unseren bedürftigen Mitgliedern und Sympathisanten helfen wir jetzt mit unseren privaten Mitteln. Ein Beweis dafür ist die aktive Tätigkeit des Ersten Sekretärs des Stadtkomitees des Leninschen Komsomol in Makejewka Anton Sajenko. Er führt mit seinen Freunden Veranstaltungen für Kinder durch und das Geld dafür knapsen sie von ihrem geringen Stipendium ab. Der Club, in dem sie sich versammeln, erhielt vor kurzem von Marjana Naumowa Hilfe, er wurde instandgesetzt und Sportgeräte gekauft.

Dennoch unterstützt die KPRF auch weiterhin das Volk des Donbass, ungeachtet der neuen Regelungen.

Ja, das macht sie weiterhin, wie sie es von Anfang an getan hat. Doch heute, da sich die Regelungen geändert haben, muss man vom Sammeln von Lebensmitteln und anderer Hilfen zum Sammeln von Spenden übergehen. Dies würde dann auch Frachtversandkosten sparen. So kostet ein LKW zwischen 60.000 und 70.000 Rubeln. Für dieses Geld könnte man zusätzlich Lebensmittel kaufen. Und wenn man bedenkt, dass immer mehrere LKW gekommen sind, so ergibt sich eine beachtliche Summe.

Aber warum unterstützen die anderen politischen Parteien in Russland den Donbass nicht so, wie es die KPRF tut? Sie erklären doch ständig ihre Solidarität.

Ich hatte auch mit anderen politischen Parteien in Russland zu tun, insbesondere mit „Gerechtes Russland“. Als humanitäre Hilfe schlugen sie zum Beispiel vor, eine teure Ikone in den Donbass zu bringen. Jedoch besteht, meiner Meinung nach, dringenderer Bedarf an Lebensmitteln und Baumaterial. Aber einmal hierher zu kommen, ergibt noch lange gute Bilder für das Fernsehen. Aber das ist keine systematische Arbeit. Oder wie Schirinowski, der einem Soldaten einen Jeep schenkte, davon wurde noch ein halbes Jahr berichtet. Das alles sind einmalige Aktionen. Von allen politischen Parteien der RF erhält das Volk des Donbass nur von der KPRF systematisch Hilfe.

Danke für das Gespräch!