Presseschau vom 25.05.2017

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen  Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

Abends/nachts:

Dan-news.info: „Gegen 21:00 Uhr haben die ukrainischen Streitkräfte Mörserfeuer auf Golmowskij eröffnet, eine 74jährige Frau wurde verletzt“, teilte der Bürgermeister von Gorlowka Iwan Prichodko mit.
Er fügte hinzu, dass auch Beschädigungen an zwei Wohnhäusern in der Paladin-Straße festgestellt wurden.
Nach vorläufigen Informationen wurde mit Mörsern des Kalibers 82mm geschossen.

Vormittags:

Lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden dreimal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Beschossen wurden die Gebiete von Kalinowo, Frunse und Logwinowo.
Geschossen wurde mit 82mm-Mörsern, Abwehrgeschützen, Granatwerfern und Schusswaffen.

de.sputniknews.com: Ukraine will Zugverkehr nach Russland einstellen – Medien
Kiew will ab dem ersten Juli den Bahnverkehr zwischen der Ukraine und Russland stoppen, wie die russische Zeitung „Kommersant“ aus Quellen in den ukrainischen Regierungskreisen erfahren haben will. Vor einer Woche wurde bereits der Schienenverkehr russischer Güterzüge verboten.
Der Vorwand für diese Maßnahmen sei, so die Quelle, der fortwährende Reiseverkehr zwischen dem Donbass und Russland. So verkehrt zwischen der Stadt Donezk und dem russischen Taganrog derzeit eine S-Bahn, dessen Ticketpreis lediglich 17 Rubel (etwa 27 Cent) beträgt. Dies gehe Kiew gegen den Strich, da es angeblich die Souveränität der Ukraine verletze.
Auf Anfrage der Zeitung teilte ein Sprecher der ukrainischen Eisenbahngesellschaft „Ukrsalisnyzja“ mit, dass es zu dieser Frage „noch keinerlei Beschlüsse“ gäbe. Die russische Bahn RZD bestätigte, dass sie bislang keine entsprechenden Dokumente erhalten habe.
Die Informanten bestehen jedoch darauf, dass dies konkrete Pläne seien, die derzeit in der Werchowna Rada (ukrainisches Parlament) vom Sekretär des Nationalen Sicherheits- und Verteidigungsrates Alexander Turtschinow und dem ukrainischen Vizeparlamentschef Andrij Parubij lobbiert würden.
Die ukrainische Regierung wies diese Informationen jedoch als falsch zurück. Infrastrukturminister Wladimir Omeljan beteuerte, dass eine Einstellung des Eisenbahnverkehrs mit Russland jetzt nicht auf der Tagesordnung der Regierung stünde.
Dabei reisen jährlich etwa vier Millionen Ukrainer nach Russland ein. Sollte der bei solchen Reisen am meisten genutzte Eisenbahnverkehr eingestellt werden, werden diese Maßnahmen vor allem Ukrainer treffen. Laut inoffiziellen Studien befinden sich derzeit bis zu fünf Millionen ukrainische Gelegenheitsarbeiter in Russland.
Vor einer Woche hatte Kiew bereits den Güterverkehr russischer Züge zwischen der Ukraine und Russland verboten. Davor traf Kiew seit Anfang des Jahres eine Reihe von Maßnahmen, die die Donbassregion von der Ukraine in sämtlichen Hinsichten abschotten sollen. So legitimierte Kiew die von Radikalen initiierte Donbass-Blockade – darunter auch die Einstellung des Eisenbahnverkehrs – was der ukrainischen Wirtschaft einen empfindlichen Schaden zugefügt hatte.
Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko verurteilte zwar die Handlungen der Radikalen, gleichzeitig aber beschloss der ukrainische Sicherheits- und Verteidigungsrat am 15. März, die Verkehrsverbindung zum Donbass zu unterbrechen, und damit faktisch den Forderungen der Radikalen entsprochen.
Nach Einführung der Blockade sah sich der Donbass gezwungen, seine Kohleindustrie auf Russland umzuorientieren.
Im ukrainischen Parlament werden derzeit auch weitere „Sanktionen“ dieser Art besprochen, die von Moskau allerdings als Eigentore eingestuft werden. So wird derzeit die Aufhebung der Visafreiheit mit Russland und sogar das Verbot von Kontakten mit Verwandten in Russland erwogen.
Am vergangenen Wochenende hatte der ukrainische Präsident Petro Poroschenko erklärt, dass die Ukrainer auch ohne die russischen sozialen Netzwerke gut leben könnten. In der Ukraine gilt nun ein Zugangsverbot zu VKontakte und Odnoklassniki sowie zu Yandex- und Mail.ru.-Ressourcen.

Dan-news.info: Zusammenfassung mehrerer Meldungen über ukrainischen Beschuss und dessen Folgen
„Heute Nacht haben die ukrainischen Streitkräfte Trudowskije beschossen. Durch Splitter wurde das Dach eines Wohnhauses in der Tschecho-Straße 11 beschädigt, ebenfalls das Dach einer Veranda an einem Haus in der Mamina-Sibirjaka-Straße 73“, teilte der Leiter des Petrowskij-Bezirks von Donezk Maxim Shukowskij mit.
Der Leiter der Ortsverwaltung von Staromichajlowka Konstatin Bort teilte mit, dass in der Nacht durch einen direkten Treffer eines ukrainischen Geschosses ein Haus in der Shukowskij-Straße 38 beschädigt wurde.
„In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Streitkräfte 55-mal das Regime der Feuereinstellung verletzt. Dabei wurden Mehrfachraketenwerfer, Panzer, Mörser, Antipanzerraketen, Schützenpanzer, Schützenpanzerwagen, Granatwerfer und Schusswaffen verwendet“, teilte das operative Kommando der DVR mit.
Insgesamt wurden 16 Ortschaften der Republik beschossen.

de.sputniknews.com: Russlands 65. Hilfskonvoi in Donbass aufgebrochen.
Das russische Zivilschutzministerium hat am Donnerstagmorgen bereits den 65. Hilfskonvoi mit humanitären Hilfsgütern in den Donbass entsandt. Dies teilte der Pressedienst des Ministeriums mit.
„Aus dem Don-Rettungszentrum des Zivilschutzministeriums in der Ortschaft Kowaljowka (Gebiet Rostow) begab sich der Lkw-Konvoi mit mehr als 400 Tonnen Hilfsgüter in Richtung russisch-ukrainischer Grenze“, hieß es. Die Ladung bestehe größtenteils aus Kindernahrung und Medikamenten.
Unterwegs werde sich der Konvoi aufteilen: Ein Teil wird den Grenzkontrollpunkt „Donezk“, der andere „Matwejew Kurgan“ passieren, wo sie vom russischen und ukrainischen Zoll kontrolliert werden. Erst dann setzen sie ihre Fahrt nach Donezk und Lugansk fort.
Am Steuer der Lkws säßen besonders erfahrene Fahrer, die schon früher an humanitären Operationen in der Welt teilgenommen haben. Zu dem Hilfskonvoi gehören auch Ärzte und Wartungstechniker, die sowohl den Fahrern als auch den begleitenden Angestellten, wenn nötig, Hilfe leisten können.
Seit August 2014 schickt Russland regelmäßig Hilfskonvois zur Unterstützung der Donbass-Bewohner, bislang insgesamt schon mehr als 68.000 Tonnen Hilfsgüter.
Die ukrainische Regierung hatte im April 2014 eine Militäroperation gegen die selbsterklärten Volksrepubliken Lugansk und Donezk gestartet, die nach dem Umsturz im Februar 2014 in Kiew ihre Unabhängigkeit erklärt hatten. Nach jüngsten Angaben der Uno hat der Konflikt bisher mehr als 10.000 Menschenleben gefordert.

Lug-info.com: Die Fahrzeuge des 65. Konvois des Zivilschutzministeriums Russlands mit humanitärer Hilfe für die Einwohner des Donbass sind in Lugansk eingetroffen.
Ein Vertreter der Agentur für Staatsreserven teilte mit, dass die russischen Zivilschützer heute insgesamt 148,2 Tonnen verschiedener Güter geliefert haben. Darunter sind 120 Tonnen Kindernahrung für Kinder bis zu drei Jahren, mehr als 7 Tonnen Medikamente und mehr als 21 Tonnen Bücher.

Dan-news.info: In Donezk ist der 65. Konvoi des Zivilschutzministeriums der RF eingetroffen teilte der Pressedienst des Zivilschutzministeriums der DVR mit.
Mit 20 Lastwagen wurden 281 Tonnen Kindernahrung, Medikamente und Bücher geliefert.

Dnr-online.ru: Im Tscherwonogwardejskij-Bezirk von Makejewka, in der Fontannaja-Straße, fand eine Versammlung von Bürgern statt, die der Bürgermeister von Makejewka Walerij Ljachowez leitete.
Bei der Versammlung waren der Leiter der Verwaltung des Tscherwonogwardejskij-Bezirks Georgij Mutyk sowie Leiter von zentralen Diensten und Abteilungen der Stadt anwesend.
In erster Linie berichtete Walerij Ljachowez von den Ergebnissen der Arbeit im Jahr 2017 und nannte die Probleme der Stadt, die jetzt gelöst werden müssen. Er informierte die Versammelten darüber, dass ab dem 1. März alle wichtigen Unternehmen der Stadt unter äußere Leitung gestellt wurden. Trotz der vorhandenen Schwierigkeiten läuft eine produktive Arbeit zur Auslastung der Produktionskapazitäten, zur Versorgung mit Rohstoffen, materiell-technischen und anderen Ressourcen. Der Stillstand wurde zur Durchführung von Reparaturarbeiten an der Ausrüstung genutzt.
Walerij Ljachowez befasste sich ausführlich mit der Entwicklung des landwirtschaftlichen Komplexes in Makejewka und den breit angelegten Arbeiten zur Reparatur der Straßen. In diesem Jahr ist geplant, dass der landwirtschaftliche Anbau in Makejewka um das fünffache gesteigert wird. In schnellem Tempo laufen auch die Arbeit zur Reparatur von Straßenbelägen.
„Bis jetzt wurden 100.000 Quadratmeter Straßen repariert. Bis zum 1. Oktober 2017 ist geplant weitere 150.000 Quadratmeter zu reparieren. In erster Linie werden Hauptstraßen repariert. Es läuft auch die Reparatur von Straßen innerhalb von Stadtteilen. Wir bringen ein Maximum an Anstrengungen auf, damit die Makejewker gut leben und im Verkehr sicher sind“, sagte der Bürgermeister.
Nach seinen Worten ist auch der Bereich der Arbeitsplatzbeschaffung erfreulich. Das städtische Arbeitsamt ist bereit alle, die es wollen, in befristete Verträge zu vermitteln.
„Seit Beginn des Jahres haben sich 2500 Menschen an das städtische Arbeitsamt gewandt. Jedem konnten entsprechende Stellen angeboten werden. Wir sind bereit, Makejewker einzustellen, die im Bereich der städtischen Infrastruktur arbeiten wollen“, unterstrich er.
Auch lokale Fragen erörterte der Bürgermeister mit den Einwohnern des Bezirks. Darunter waren: die Öffnung eines Apothekenkiosks für die örtlichen Einwohner, streunende Tiere, Zahlungen für kommunale Dienste. Ein Einwohner von Makejewka bat darum, für Menschen mit Behinderung einen obenerdigen Übergang im Bereich der Donbasser Nationalakademie für Bauwesen und Architektur einzurichten.
Während des Gesprächs mit dem Bürgermeister wurden noch weitere problematische Fragen aufgeworfen. Alle wurden behandelt. Der Bürgermeister dankte allen Anwesenden für ihr Engagement und ihre aktive Position als Bürger.

de.sputniknews.com: Muskelspiel vor China: US-Kriegsschiff schippert in „Streitgebiete“ – Medien
Der amerikanische Navy-Zerstörer „Dewey“ ist in von China beanspruchtes Gebiet eingedrungen, wie die Nachrichtenagentur Reuters unter Berufung auf namentlich nicht genannte US-Beamte meldet.
Der Zerstörer habe im Rahmen einer „Operation zur Bestätigung der Navigationsfreiheit“ die Zwölf-Meilen-Zone um das Mischief-Riff in der Nähe der Spratly-Inseln im Südchinesischen Meer durchquert, die zum Teil künstlich von China aufgeschüttet worden waren. China sieht diese als seine Hoheitsgewässer an, obwohl es einem Urteil des Schiedsgerichtshofs von Den Haag zufolge keinen Anspruch besitzt.
Das Manöver sei das erste dieser Art gewesen, seit Donald Trump US-Präsident ist, so die Agentur. Während Peking solche Machtdemonstrationen in der Vergangenheit immer wieder als illegal bezeichnete, wollen die USA darin keinen Rechtsbruch gesehen haben.
„Diese Operationen finden im Einklang mit internationalem Recht statt“, sagte Pentagon-Sprecher Jeff Davis dem US-TV-Sender CNN. „Wir fahren mit Schiffen, fliegen und operieren überall dort, wo das internationale Recht das erlaubt.“
Das Südchinesische Meer gehört zum Pazifischen Ozean und liegt südlich von China zwischen Vietnam, Malaysia und den Philippinen. China erhebt Anspruch auf 80 Prozent des 3,5 Millionen Quadratkilometer großen rohstoffreichen Gebietes, durch das außerdem ein Drittel des weltweiten Schiffsverkehrs geht.
Die ostasiatischen Länder China, Japan, Vietnam und die Philippinen stehen im Konflikt miteinander in Bezug auf die Seegrenzen und Verantwortungszonen im Süd- und Ostchinesischen Meer. Laut China nutzen Länder wie Vietnam und die Philippinen bewusst die Unterstützung der Vereinigten Staaten, um die Spannung in der Region anzuheizen.
Im Januar 2013 hatten die Philippinen die Ansprüche Chinas auf eine Reihe von Inseln im Südchinesischen Meer vor dem Internationalen Seegerichtshof einseitig angefochten. Peking lehnte die Möglichkeit der Lösung dieser Fragen vor dem internationalen Gerichtshof aber ausdrücklich ab.
Nach seinem Amtsantritt am 30. Juni 2016 hatte der philippinische Staatschef Duterte Bemühungen zur Anbahnung von Beziehungen zu China und zur Milderung der durch den Territorialstreit ausgelösten Spannung unternommen.
Jährlich werden Handelswaren im Wert von mehr als fünf Billionen US-Dollar durch das Südchinesische Meer verschifft.

Nachmittags:

de.sputniknews.com: Iranische Drohnen kreisen über US-Flugzeugträger.
Der amerikanische Flugzeugträger USS „George H. W. Bush“, der sich im Persischen Golf befindet, ortet nach eigenen Angaben seit Tagen iranische Drohnen in seiner Nähe. Laut dem Kapitän Will Pennington kreuzen diese iranischen unbemannte Flugzeuge fast täglich auf.
Nach Angaben aus dem Pentagon späht der Iran von der Luft aus sämtliche Operationen des US-Militärs im Irak und in Syrien aus. Weil die Drohnen über internationalen Gewässern auftauchten, könne der US-Flugzeugträger nicht anders reagieren als die Besatzung in erhöhte Bereitschaft zu versetzen.

Lug-info.com: Mitteilungen des offiziellen Vertreters des Volksmiliz der LVR Oberstleutnant Andrej Marotschko (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Die Situation im Verantwortungsbereich der Volksmiliz der LVR hat sich nicht wesentlich verändert und bleibt angespannt, in den letzten 24 Stunden haben die Kiewer Truppen das Regime der Feuereinstellung dreimal verletzt. Insgesamt wurden 47 Geschosse auf das Territorium der Republik abgefeuert.
Die Aufklärung der Volksmiliz stellt weiterhin fest, dass die ukrainischen Truppen Objekte der zivilen Infrastruktur und private Wohnhäuser zur Stationierung von Personal sowie Waffen und Militärtechnik nutzen.
So wurden auf dem Territorium eines Lokomotiv-Depots in Staniza Luganskaja sechs Panzer, zwei Schützenpanzer und neun Mehrfachraketenwerfer „Grad“ entdeckt. Diese gesamte Technik befindet sich unter Planen, der Zugang ist beschränkt.
Außerdem wurde festgestellt, dass in Malinowoje sich in einer verlassenen Kiesgrube 15 Panzer, vier Mehrfachraketenwerfer „Grad“, 15 Schützenpanzer und sechs Haubitzen des Kalibers 152mm befinden. Gerade von diesen Positionen aus wird das Gebiet am Denkmal des Fürsten Igor beschossen.
Außer dass sie den Abzug von Kräften und Mitteln im Gebiet von Staniza Luganskaja verweigern, behindern die ukrainischen Truppen die Arbeit der OSZE-Mission.
Im Bericht der OSZE-Mission vom 24. Mai wird festgestellt, dass eine Patrouille der Mission nicht in die Nähe der Kontaktlinie in von den ukrainischen Streitkräften kontrollierten Stschastje fahren konnte, weil Soldaten der ukrainischen Streitkräfte sie davor gewarnt haben, dass in diesem Gebiet keine Entminungsarbeiten stattgefunden haben und die Straße, die von der Brücke aus nach Süden fahren, nach wie vor vermint ist.

de.sputniknews.com: Kiew soll sich Hitler zum Vorbild nehmen – ukrainischer Politiker
Die Ukraine soll sich bei Diskussionen über die Sprachpolitik am einstigen Vorgehen Nazi-Deutschlands orientieren, wie der Abgeordnete der Radikalen-Partei, Igor Mossijtschuk, gegenüber dem TV-Sender ZIK sagte.
Das russische Fernsehen soll demnach nicht völlig verboten werden, weil es Kiew störe, „die Seelen der Ukrainer im Donbass zurückzuerobern“ und „Krimtataren zu unterstützen“. Der Politiker ist der Auffassung, dass die russische Sprache nur „in Kiew, Lwiw, Wassilkow, Charkow“ verboten werden soll, aber nicht im Donbass.
„Weil Hitler, als er die Ukraine okkupierte, sich an uns nicht auf Deutsch gewandt hat, sondern auf Ukrainisch und auf Russisch an unsere Urgroßväter und Großväter“, so Mossijtschuk.
Ukrainische landesweite TV-Sender müssen 75 Prozent aller Sendungen und Filme in ukrainischer Sprache ausstrahlen. Das entsprechende Gesetz hatte die Werchowna Rada (ukrainisches Parlament) am Dienstag verabschiedet. Für das umstrittene Gesetz stimmten 269 Abgeordnete bei erforderlichen 226 Stimmen. Es muss noch vom Präsidenten Petro Poroschenko unterzeichnet werden und tritt dann einen Monat nach seiner Veröffentlichung in Kraft.

de.sputniknews.com: Ukraine: Regierungspartei droht Opposition mit „Nacht der langen Messer“
Die ukrainische Partei „Volksfront“ (VR), die gemeinsam mit dem Block von Präsident Poroschenko die Regierung bildet, hat der Opposition eine gewaltsame Abrechnung in Aussicht gestellt, sollte diese versuchen, an die Macht zu kommen.
„Wir haben Kampferfahrungen“, sagte Juri Beresa, Viezchef der VR-Fraktion in der Rada (Parlament), am Donnerstag. „Wenn ich spüren sollte, dass wir die Ukraine verlieren, werden wir durchgreifen. Ich habe einen Plan B“, so Beresa im Gespräch mit dem ukrainischen Sender „5 Kanal“.
Auf die Frage, ob der Opposition eine Revanche gelingen könnte, sagte der Ex-Kommandeur des Kampfverbandes Dnjepr-1: „Es wird keine Revanche geben. Es wird eine Nacht der langen Messer geben.“
Die „Volksfront“ wurde nach dem nationalistischen Umsturz von 2014 vom damaligen ukrainischen Regierungschef Arsenij Jazenjuk gegründet und ist mittlerweile die zweitstärkste Kraft im ukrainischen Parlament hinter dem Block Petro Poroschenko, mit dem sie die Regierung stellt.
Als „Nacht der langen Messer“ wird die 1934 im Auftrag von Adolf Hitler erfolgte Mordserie an seinen potenziellen Konkurrenten bezeichnet. Unter anderem wurde dabei die gesamte Führung der SA ermordet.

de.sputniknews.com: Peking reagiert scharf auf US-Provokationen in Südchinesischem Meer.
Peking ruft laut dem Sprecher des chinesischen Außenministeriums, Lu Kang, die US-Marine dazu auf, das provokative Vorgehen im Südchinesischen Meer einzustellen und die Souveränität sowie die territoriale Integrität Chinas zu respektieren, wie AFP am Donnerstag meldet.
„Das aktuelle Vorgehen der US-Marine unterminiert die nationale Souveränität und Sicherheitsinteressen, sie können Zwischenfälle auf See und in der Luft auslösen (…)“, zitiert die Agentur den Diplomaten.
Er rief dabei die USA dazu auf, „die Provokationsaktionen“ zu stoppen.
Der US-Zerstörer manövrierte demnach in der Nähe der Spratly-Inseln im Südchinesischen Meer ohne Genehmigung von der chinesischen Seite. Bei der Entdeckung des amerikanischen Schiffes soll die chinesische Flotte es gewarnt haben, den Bezirk zu verlassen.
Zuvor war mitgeteilt worden, dass der amerikanische Navy-Zerstörer „Dewey“ in von China beanspruchtes Gebiet eingedrungen sei. Es war Reuters zufolge die erste derartige Patrouillenfahrt der USA seit Oktober.
Das Südchinesische Meer gehört zum Pazifischen Ozean und liegt südlich von China zwischen Vietnam, Malaysia und den Philippinen. China erhebt Anspruch auf 80 Prozent des 3,5 Millionen Quadratkilometer großen rohstoffreichen Gebietes, durch das außerdem ein Drittel des weltweiten Schiffsverkehrs geht.
Die ostasiatischen Länder China, Japan, Vietnam und die Philippinen stehen im Konflikt miteinander in Bezug auf die Seegrenzen und Verantwortungszonen im Süd- und Ostchinesischen Meer. Laut China nutzen Länder wie Vietnam und die Philippinen bewusst die Unterstützung der Vereinigten Staaten, um die Spannung in der Region anzuheizen.

Lug-info.com: Pressekonferenz des Innenministers der LVR Generalmajor Igor Kornet (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Das Innenministerium der LVR hat im Rahmen des humanitären Programms zur Wiedervereinigung des Volkes des Donbass eine telefonische Hotline zur Leistung von rechtlicher Unterstützung für Einwohner der von Kiew kontrollierten Gebiete des Lugansker Landes eingerichtet.
„Heute, nach einem Monat, sind etwa 1000 Anrufe von Bürgern von den zeitweise von den ukrainischen Streitkräften besetzten Territorien eingegangen.“
„Die Menschen vertrauen uns, teilen mit uns ihre Hoffnungen, informieren über Verbrechen, die die Nationalgarde, die ukrainischen Streitkräfte, Nazi-Bataillone wie „Aidar“ und andere begehen“.
„Jede Mitteilung unserer Bürger wird festgehalten, an jeder arbeiten jetzt unsere operativen Einheiten“.
Kornet erklärte, dass fast ein Drittel der eingegangenen Anrufe Mitteilungen über Beschuss des Territoriums der LVR durch die Kiewer Truppen sind, mit Angabe des Ortes, von wo er erfolgt.
Der Minister merkte an, dass einer der „spektakulärsten“ Fälle war, als ein Soldat des 8. Regiments der Spezialoperationskräfte der Hauptabteilung Aufklärung des Verteidigungsministeriums der Ukraine über die Hotline der Polizei der LVR Listen von Personal seines Truppenteils verkaufte.
Die Operateure der Hotline des Innenministeriums nehmen rund um die Uhr Anzeigen von Einwohnern des von der Ukraine kontrollierten Teils des Lugansker Landes, die von den Aktivitäten der Kiewer Truppen betroffen sind, entgegen.
Das Innenministerium der LVR hat 400 Meldungen über vermisste Einwohner der Republik erhalten, deren Dokumente möglicherweise von Spezialdiensten der Ukraine genutzt werden.
„Das System der Erstellung von Legenden wird von den Spezialdiensten der Ukraine bereits angewendet, aber sie sind auf den „leichten“ Weg übergegangen – sie entführen Menschen und nutzen deren Dokumente, um in unser Territorium einzudringen“.
Am häufigsten verwendet der Sicherheitsdienst der Ukraine diese Praxis.
„Wir haben etwa 400 Mitteilungen über Vermisste dieser Art“.
„Die Arbeit in diesem Bereich geht weiter, wir entdecken solche Dokumente beim Überqueren der Abgrenzungslinie, die Arbeit ruht keinen Augenblick“.
Das Innenministerium der LVR ist bereit für wichtige zuverlässige Information über die Kiewer Truppen und ihre Verbrechen im Donbass zu zahlen, sagte Kornet.
Um solche Informationen anzubieten, können alle, die dies wollen, vom von Kiew kontrollierten Territorium die Hotline des Innenministeriums der LVR anrufen.
Kornet erinnerte an den Fall des Soldaten des 8. Regiments der Spezialoperationskräfte.
„Dank dessen konnten wir die Verbrechen, die von Soldaten dieses Regiments begangen wurden, viel vollständiger dokumentieren, nicht nur in der LVR, sondern auch in der DVR“.
„Das Innenministerium ist auch im Weiteren bereit zu einer für beide Seiten nützlichen Zusammenarbeit – wir sind bereit für Informationen zu zahlen, dies ist eine normale Praxis auf der ganzen Welt und sie funktioniert“, unterstrich der Minister.

de.sputniknews.com: Deutsche Bundestagsabgeordete demonstrieren in Brüssel gegen Nato.
Zum Auftakt des Nato-Gipfels am Mittwoch demonstrierten tausende Menschen in der Innenstadt von Brüssel gegen die Rüstungspolitik der Nato. Auch deutsche Politiker nahmen an der Kundgebung teil und äußerten ihren Unmut über die Politik des Nordatlantischen Bündnisses.
Die Nato sei ein Relikt des Kalten Krieges, betont Andrej Hunko, Bundestagsabgeordneter der Partei DIE LINKE, der sich unter die Demonstranten gemischt hatte: „Es wird auf diesem Nato-Gipfel viel über Aufrüstung gesprochen werden, es werden Kriege evaluiert, wie z.B. in der Ukraine oder in Syrien. Möglicherweise werden neue Kriege geplant.“
Diese Demonstration sei ein wichtiges Zeichen gegen die Aufrüstungspolitik der Nato. Hunko sei sich bewusst, dass dieser einzelne Protest nicht viel in der Nato-Politik bewirken werde. „Um etwas in der Konfrontationspolitik des Bündnisses zu ändern, müsste es eine Massenbewegung werden. Es müssten Millionen auf die Straße gehen. Es müsste sich in Wahlen ausdrücken, so dass der innenpolitische Druck so groß wäre, dass sich hier etwas ändert“, wünscht sich der Politiker.
Claudia Haydt, Friedensaktivistin und Mitglied im Vorstand der europäischen Linken bemängelte, dass alles, was bei dem Treffen der Staats- und Regierungschefs beschlossen werde, in die falsche Richtung gehe: „Es soll mehr Geld ausgegeben werden. Es sollen mehr Soldatinnen und Soldaten für den Krieg bereitgestellt werden, mehr Waffen besorgt werden. Diplomatie scheint keine Rolle mehr zu spielen.“
Bis zu 12.000 Demonstranten versammelten sich am Bahnhof Brüssel Nord und zogen anschließend mit Fahnen und Schildern durch die Straßen des Wirtschfaftsviertels, um u.a. gegen den Nato-Gipfel und den Besuch von US-Präsident Donald Trump zu protestieren.

Armiyadnr.su: Bericht des stellvertretenden Kommandeurs der Streitkräfte der DVR Eduard Basurin
In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Streitkräfte das Regime der Feuereinstellung 55-mal verletzt, davon 40-mal in Richtung Donezk.
Von den Positionen der 72. und der 92. mechanisierten Brigade aus haben die ukrainischen Streitkräfte auf die Gebiete der Ortschaften Krutaja Balka, Jasinowataja, Jakowlewka, Mineralnoje, Spartak, Dokutschajewsk, das Gebiet des Flughafens, des Kirowskij- und des Petrowskij-Bezirk von Donezk 31 Artilleriegranaten der Kaliber 152 und 122mm, 52 Panzergeschosse und 380 Mörsergranaten, darunter 239 des Kalibers 120mm, abgefeuert.
Durch den Mörserbeschuss des Busbahnhofs „Trudowskije“ im Petrowskij-Bezirk von Donezk wurden drei Zivilisten verletzt: Wladimir Iwanowitsch Soldatow, geb. 1953, Ljudmila Wladimirowna Shilina, geb. 1953, und Tatjana Nikolajewna Kot, geb. 1942.
Es ist anzumerken, dass sich während des Beschusses zwei Kinder auf dem Busbahnhof befanden, die sich dank der Aktivitäten ziviler Einwohner in Deckung befanden und nicht verletzt wurden.
Im Kirowskij- und im Petrowskij-Bezirk von Donezk wurden drei Wohnhäuser beschädigt.
In Richtung Gorlowka wurden von den Positionen der 53. mechanisierten und der 45. Luftsturmbrigade drei Artilleriegranaten des Kalibers 152mm und 37 Mörsergranaten der Kaliber 120 und 82mm auf die Gebiete von Dolomitnoje, Golmowskij, Sajzewo, Werchnetorezkoje und Oserjanowka abgefeuert. In Folge des Beschusses von Golmowskij wurde Galina Wasiljewna Sajzewa, geb. 1943, verletzt und ein Wohnhaus beschädigt.
Außerdem ist die Anwendung von Mehrfachraketenwerfern „Grad“ in Richtung Krasnyj Partisan durch den Gegner festzustellen, aber 40 Raketengeschosse, die von den ukrainischen Artilleristen abgefeuert wurden, detonierten in der „grauen Zone“ und gelangten nicht bis zur Ortschaft.
In Richtung Mariupol wurden von den Positionen der 36. Marineinfanteriebrigade acht Mörsergranaten des Kalibers 120mm auf das Gebiet von Sachanka abgeschossen. Im Gebiet von Leninskoje wurde ein Beschuss mit Schusswaffen festgestellt.
Wir merken an, dass während der Durchführung der Minsker Verhandlungen das Territorium der Republik ein weiteres Mal mit Artillerie und Mörsern beschossen wurde, dadurch gab es weitere Zerstörungen und Verletzte unter der friedlichen Bevölkerung. Dabei verbreiten ukrainische offizielle Persönlichkeiten in den Massenmedien weiter Unfug, indem sie uns des Beschusses des eigenen Territoriums beschuldigen.
Wir wenden uns an die ukrainischen Massenmedien, die unmittelbare Beteiligte an der Verfälschung der genannten Fakten sind. Seien Sie frei und objektiv, und es könnte dank Ihnen die dreijährige blutige Politik des ukrainischen Staates gegen die Einwohner des Donbass beendet werden.

de.sputniknews.com: Erster russischer Hubschrauberträger soll 2022 schwimmen.
Russland beginnt laut Vize-Verteidigungsminister Juri Borissow im kommenden Jahr mit dem Bau eigener Hubschrauberträger. Das erste Schiff könnte 2022 an die Kriegsmarine ausgeliefert werden.
Der Bau von Hubschrauberträgern sei im neuen staatlichen Rüstungsprogramm vorgesehen, das für den Zeitraum von 2018 bis 2022 angelegt sei, sagte Borissow am Donnerstag auf der Hubschraubermesse HeliRussia 2017 in Moskau. Der Bau dauere vier Jahre, so dass der erste Hubschrauberträger 2022 in Dienst gestellt werden könnte.
Russland wollte zuerst französische Hubschrauberträger für seine Marine kaufen und bestellte 2011 in Frankreich zwei Schiffe des Typs Mistral für 1,2 Milliarden Euro. Die USA stemmen sich allerdings gegen den Deal. 2014 stoppte der damalige französische Präsident Francois Hollande die Auslieferung der bereits gebauten Schiffe nach Russland.

Abends:

de.sputniknews.com: Bei Angriff: Deutsche werden Nato-Partnern im Osten nicht beistehen – Umfrage
Das „Pew Research Center“ hat jüngst eine in Bezug auf ihre Sinnlosigkeit erstaunliche Umfrage durchgeführt, um herauszufinden ob die Deutschen den Nato-Partnern im Osten bei einem Angriff durch Russland militärisch beistehen würden.
Dies überrascht umso mehr vor dem Hintergrund der Tatsache, dass die Mehrheit der Deutschen, neben den Italienern und einer knappen Hälfte der Franzosen, laut einer Sputnik-Studie erstmal gar nicht daran glaubt, dass Russland Polen und das Baltikum überfallen will.
Trotz alledem machte sich das „Pew Research Center“ zur Aufgabe, herauszufinden, wie die Deutschen zur Nato-Unterstützung bei einem mystischen Angriff durch Moskau stehen. Die Ergebnisse überraschen dabei nicht weniger, als die Umfrage selbst. Wie „Die Welt“ berichtet, wollen 53 Prozent der befragten Bundesbürger die östlichen Partnerländer im Falle eines solchen Angriffs allein lassen.
In Frankreich und in Großbritannien liegt die Ablehnungsrate der sogenannten Beistandspflicht bei jeweils 43 Prozent und in Spanien bei 46 Prozent. In anderen Ländern, wie den Niederlanden, Kanada und den USA, sind die Gegner klar in der Minderheit.
„Aggressor Russland“
Die russischen Politiker mit Präsident Wladimir Putin an der Spitze versichern der EU und der Nato stets, niemanden erobern zu wollen.
„Ich möchte alle baltischen Republiken und andere Länder beruhigen, die Russland für ein Aggressor-Land halten: Wir kämpfen mit allen Kräften gegen jedwede internationale Aggression, plädieren für eine friedliche Regelung der Probleme und beabsichtigen nicht, jemanden zu erobern“, sagte jüngst die Außenamtssprecherin Maria Sacharowa.
Es ist die Nato, und nicht Russland, die ihre militärische Präsenz in Osteuropa und im Schwarzen Meer erhöht. Im April stationierten die USA rund 1000 Militärangehörige mit Panzern und Technik an der Nato-Ostflanke in Polen. Multinationale Bataillone wurden auch in Litauen, Lettland und Estland stationiert. Selbst das Nato-Land Spanien, das das letzte Mal im Zweiten Weltkrieg an den russischen Grenzen aktiv gewesen war, musste nun Panzer an Russlands Grenze verlegen, um mehr „Frieden“ zu stiften. In der letzten Zeit hält die Nato zudem ununterbrochen Manöver an der russischen Grenze ab. Nach dem Abschluss der Übungen in Lettland hat das Manöver „Kevadtorm 2017“ Mitte Mai in Estland begonnen.
Russland gibt zudem, wie der Verteidigungsminister Sergej Schoigu am Vortag bekannt gab, nur ein Elftel der Summe für seine Armee aus, die die USA für Verteidigungszwecke einplanen. Chinas Militäretat sei dreimal höher als der russische.

de.sputniknews.com; Holocaust-Denkmal für hundertausend Ermordete in Ukraine mit roter Farbe geschändet.
Unbekannte haben das „Menor“-Denkmal in Kiew, welches den Holocaust-Opfern von Babi Jar gewidmet ist, geschändet.
„Ein weiterer schändlicher Vandalismus in Babi Jar“ kommentierte der Direktor des Ukrainischen Instituts für nationale Erinnerung, Wladimir Wjatrowitsch, auf seiner Facebook-Seite. Unbekannte haben das Denkmal mit roter Farbe übergossen. Der Beitrag von Wjatrowitsch enthielt das Bild des geschändeten Denkmals, ist danach aber gelöscht worden.
Das „Menor“-Denkmal wurde 1991 zum Gedenken an die während des Großen Vaterländischen Krieges in Babi Jar erschossenen Juden aufgestellt. Ab September 1941 wurden verschiedenen Angaben nach bis zu mehrere hunderttausend Menschen, überwiegend Juden, Zigeuner und sowjetische Kriegsgefangene vom deutschen faschistischen Militär und dessen ukrainischen Helfern erschossen.

de.sputniknews.com: Putin stattet Nationalgarde mit Vollmachten zur Abwehr von Aggressionen aus.
Russlands Präsident und Oberbefehlshaber Wladimir Putin hat die Nationalgarde mit mehr Vollmachten zur Abwehr von Aggressionen ausgestattet. Das geht aus der am Donnerstag veröffentlichten Bestimmung über die operativ-territoriale Vereinigung der Truppen der Garde hervor.
Laut dem per Putins Ukas bestätigten Dokument wird die Nationalgarde im Fall einer Aggression gegen Russland zusammen mit den Streitkräften und den Grenztruppen des Inlandsgeheimdienstes FSB vorgehen. Unter den Aufgaben der Nationalgarde ist auch die Teilnahme am Kampf gegen den Terrorismus und Extremismus. „Die Nationalgarde hat den Ausnahmezustand, das Kriegsrecht und das rechtliche Regime von Anti-Terror-Operationen in den entsprechenden Situationen zu gewährleisten“, hieß es.
Der Ukas tritt zum Tag seiner Unterzeichnung an in Kraft.
Die Nationalgarde war am 5. April 2016 auf der Basis der Innentruppen des Innenministeriums ins Leben gerufen worden.

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