Stellungnahmen zum Prozess der Minsker Vereinbarungen vom 25.07.2018

Quellen: die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken, dan-news, lug-info sowie ukrinform, tass, sputnik und ria.ru
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

Lug-info.com: Bericht der Vertreterin der LVR in der humanitären Untergruppe der Kontaktgruppe Olga Kobzewa über die heutige Sitzung (Zusammenfassung mehrerer Meldungen):
In der Sitzung der Arbeitsgruppe zu humanitären Fragen ist eine Unterbrechung angesetzt worden. Die Vertreterin der Ukraine Irina Geraschtschenko kam eine Stunde zu spät, statt die Tagesordnung zu erörtern, in der nicht wenige aktuelle Fragen enthalten sind, darunter auch die Frage eines Austauschs der festgehaltenen Personen, begann sie ihren Auftritt mit antirussischer Rhetorik, die nicht auch nur ansatzweise mit den erörterten Fragen zu tun hatte.
Die Versuche der Vertreter der Republiken, die Arbeit der Gruppe wieder auf ein konstruktives Gleis zu bringen, stießen auf völliges Unverständnis der ukrainischen Vertreterin, die die Vertreterin der DVR Darja Morosowa beleidigte und dann die Sitzung verließ.
Später berichtet Kobzewa:
Die Arbeitsgruppe zu humanitären Fragen hat ihre Arbeit wieder aufgenommen. Irina Geraschtschenko ist nach der Unterbrechung der Sitzung nicht aufgetaucht, deshalb wird die ukrainische Seite nur von Experten vertreten, die keine Vollmachten haben, irgendwelche Entscheidungen zu treffen. Wie einer der Experten, Sergej Sagorodnij, erklärte, können sie nur Informationen vorlegen“, erklärte Kobzewa.
Im Zusammenhang damit, haben die Vertreter der Republiken eine Erklärung abgegeben, dass ohne einen bevollmächtigten Vertreter der Ukraine der weitere Dialog auf der heutigen Sitzung sinnlos ist.
Gleichzeitig haben die Republiken ein weiteres Mal ihre Bereitschaft bestätigt, einen Austausch festgehaltener Personen nach dem Prinzip alle festgestellten gegen alle festgestellten vorzunehmen und außerdem zur Erörterung und Lösung anderer Fragen, die auf der Tagesordnung im Rahmen der Minsker Vereinbarungen stehen.
Außerdem wurde auf der Sitzung die Frage der Position der Ukraine zur Unterzeichnung einer Deklaration gegen Folter und Gewalt gegenüber festgehaltenen Personen aufgeworfen. Die Ukraine in Person von Geraschtschenko hat die Deklaration nicht unterstützt.

Dnr-online.ru: Am 25. Juli fand eine weitere Sitzung der Arbeitsgruppe zu Sicherheitsfragen der Kontakgruppe bei den Verhandlungen in Minsk statt, teilt die Vertretung der DVR im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination und im Verhandlungsprozess mit.
Der Koordinator der OSZE lenkte die Aufmerksamkeit der Gruppe auf die Notwendigkeit zusätzlicher Maßnahmen zur Kontrolle der Situation bezüglich er Sicherheit hat der Kontaktlinie im Kontext der vorliegenden Statistik der Verletzungen der gültigen Waffenstillstands. Insgesamt hat die Situation nach wie vor eine Tendenz zum Verminderung der Verletzungen, aber bis jetzt gibt es keine funktionierenden Mechanismen zur Kontrolle und zur Einflussnahme auf Verletzer.
Der Vertreter der Republik in der Arbeitsgruppe zu Fragen der Sicherheit Alexej Nikonorow unterstrich, dass die DVR weiterhin den von der OSZE vorgeschlagenen Entwurf für ein Dokument vollständig unterstützt und auf seiner schriftlichen Vereinbarung durch die Seiten besteht, weil dieses Herangehen es erlauben würde, einen funktionierenden Mechanismus zur Kontrolle der Einhaltung der Waffenstillstands festzulegen.
Wir erinnern daran, dass die OSZE-Mission im Mai ernsthafte Arbeit geleistet hat und alle zuvor veröffentlichten Vorschläge berücksichtigt, umgearbeitet und sie neutraler, paritätischer Form zusammengefasst hat.
Die Vertreter der ukrainischen Delegation haben auch dieses Mal bei der Diskussion praktisch alle zusätzlichen Maßnahmen politisiert, Vorschläge vorgebracht, die den Minsker Vereinbarungen widersprechen.
Der Aufruf des Leiters der OSZE-Mission Ertugrul Apakan hat die ukrainische Seite leider nicht diszipliniert – die Vertreter Kiews sabotieren weiter eine Vereinbarung des Dokuments auf der Ebene der Arbeitsgruppe.
Die Teilnehmer haben auch die zahlreichen Verletzungen der Rahmenvereinbarungen durch die ukrainische Seite an allen drei Pilotabschnitten zur Trennung von Kräften und Mitteln behandelt.
Die Mission stellt weiter Verletzungen der Rahmenvereinbarungen in dem Abschnitt Nr. 2 Solotoje und Nr. 3 Petrowskoje – Bogdanowka unter deutlicher Angabe des Verletzers fest und die ukrainische Seite tut weiter so, dass sich nicht ihre Kräfte und Mittel in den Trennungsabschnitten befinden, sondern angeblich die Kräfte und Mittel der Republiken.
Den status quo im 2. und 3. Abschnitt wiederherzustellen und eine Trennung im ersten durchzuführen sowie den Abzug von schweren Waffen gleichzeitig an der gesamten Kontaktlinie durchzuführen, gelingt nicht.
Angesichts der Aktualität der Trennung von Kräften und Mitteln und des Abzugs der schweren Waffen für die Einrichtung eines nachhaltigen Regimes der Feuereinstellung haben die Vertreter der Republik ein alternatives Herangehen zur Erneuerung der Seiten zum Abzug von schweren Waffen vorgeschlagen, nämlich den Abzug von schweren Waffen zuerst an lokalen Abschnitten der Kontaktlinie durchzuführen. Solche Abschnitte könnten logischerweise die Pilotabschnitte zur Trennung von Kräften und Mitteln sein.
In der ersten Etappe werden die Kräfte und Mittel an den drei Pilotabschnitten auf den in der Rahmenvereinbarungen vorgesehenen Abstand abgezogen.
In der zweiten Etappe werden die Seiten die schweren Waffen entsprechend ihrer taktischen Charakteristika gemäß dem Maßnahmekomplex und dem Zusatz dazu abziehen. (Es folgen die genauen Angaben aus dem Maßnahmekomplex; Anm. d. Übers.).
Ein solches Herangehen würde es mindestens erlauben, den Abzug von schweren Waffen zu beginnen und außerdem konkrete Abschnitte für das Monitoring der OSZE-Mission bezüglich der Erfüllung der Verpflichtungen durch die Seiten zur Trennung von Kräften und Mitteln und zum Abzug schwerer Waffen festzulegen.
Aber die ukrainische Seite hat diesen Vorschlag vollständig abgelehnt, trotz der vollständigen Unterstützung durch die OSZE-Mission. Die Praxis der Vertreter des offiziellen Kiew, alle Vorschläge der OSZE-Mission wie auch der Republiken abzulehnen, die Taktik der Verdrehung von Fakten und unbegründeten Gegenbeschuldigungen trägt chronischen Charakter in der Arbeit der Untergruppe zur Sicherheit.
Außerdem wurden auf dem Treffen der Untergruppe Fragen der Gewährleistung der Sicherheit von Infrastrukturobjekten und die Abstimmung von Anfragen zur Durchführung von Reparatur- und Wiederaufbauarbeiten erörtert.
Der Koordinator begrüßte die schnelle Durchführung von Reparatur- und Wiederaufbauarbeiten an dem Schlammbehälter III. Ordnung der Phenolfabrik in Nowgorodskoje, das von den ukrainischen Streitkräften kontrolliert wird.
Im Ergebnis stellen wir auch diesmal fest, dass die ukrainische Seite weiterhin eine Missachtung gegenüber allen Anstrengungen, die auf höchster Ebene unternommen werden, demonstriert und außerdem vollständig ihre Verpflichtungen zur Ausführung von Dokumenten, die im Rahmen des UN-Sicherheitsrats angenommen wurden, ignoriert.

Dan-news.info: Mitteilungen der Pressesekretärin des Leiters der Delegation der DVR bei den Verhandlungen Denis Puschilin, Wiktorija Talakina:
Die auf dem letzten Treffen betonte kritische Situation der Wasserversorgung von mehr als einer Million ziviler Einwohner und Verbraucher technischen Wassers, die in Folge der Schäden am Jushnodonbasskij-Wasserwerk entstanden sind, bleibt leider ohne jegliche Bewegung.
Der Zugang zum Ort des Schadens an der Wasserleitung ist aufgrund der Folgen der Kämpfe äußerst schwierig.
Das Jushnodonbasskij-Wasserwerk wurde durch Beschuss am 31. Januar 2017 beschädigt. Eine der Wasserleitungen mit einem Durchmesser von 1400mm wurde beschädigt und aus ihm fließen täglich 48.000 Kubikmeter ab. Bis zum Eintritt der Fröste muss eine Reparatur erfolgen.
Die Untergruppe zu ökonomischen Fragen hat die Erörterung der Frage einer vollwertigen Wiederherstellung der Funktion des Mobilfunkoperators Vodafone auf dem Territorium der Republik erörtert.
Das beim letzten Treffen erreichte Einvernehmen über die Notwendigkeit der Wiederinbetriebnahme der am 11. Januar 2018 beschädigten Faseroptikleitung im Gebiet von Jelenowka ist in der Praxis auf irrationale Handlungen der ukrainischen Seite gestoßen. Von der Führung von Vodafone wurde eine Anfrage für die Reparatur einer anderen, nicht den Vereinbarungen entsprechenden Leitung gestellt. Eine solche nicht folgerichtige Verhaltensweise der ukrainischen Seite verzögert leider die praktische Realisierung des Wiederaufbaus einer zuverlässigen Mobilfunkverbindungen auf dem Territorium der Republik.
Die Situation mit Abstimmung der von der Republik eingebrachten Anfragen zur Durchführung von Reparatur- und Wiederaufbauarbeiten an kritischen Infrastrukturobjekten bleibt ohne Fortschritt. Kiew setzt die destruktive Praxis fort, dass nur diejenigen Anfragen vereinbart werden, von denen auch die Situation auf dem von Kiew kontrollierten Territorium betroffen ist. Von 100 Anfragen seit Anfang des Jahres wurden nur drei vereinbart.
In diesem Zusammenhang hat Denis Puschilin heute auf dem Treffen der Kontaktgruppe sich an die OSZE mit der Bitte gewandt, bei der Lösung dieser Situation Unterstützung zu leisten.

Dan-news.info: „Zur Kontrolle des relativ nachhaltigen Regimes der Feuereinstellung haben die Republiken vorgeschlagen, eine außerordentliche Sitzung der Gruppe zur Sicherheit im Rahmen einer Videokonferenz vor dem 22. August – dem Zeitpunkt der nächsten Sitzung in Minsk – durchzuführen“, teilte der Vertreter der DVR in der Untergruppe Alexej Nikonorow mit.

Dan-news.info: Erklärung Puschilins zu den Wahlen:
In der letzten Zeit wird auf die Republiken und die Minsker Kontaktgruppe von verschiedenen Seiten Druck im Zusammenhang mit den bevorstehenden Wahlen zu den Parlamenten und den Oberhäuptern der DVR und LVR ausgeübt.
Ich erkläre offiziell, das wir Provokationen und Druck keinerlei Aufmerksamkeit schenken werden. Die Regeln für die Vorbereitung, Frist und Besonderheiten der Durchführung der Wahlen bestimmen wir selbst. Quelle der Macht in der DVR ist das Volk und ihre höchster Ausdruck sind freie Wahlen. Diese und andere Prinzipien sind in der Verfassung der DVR festgehalten und das heißt, sie müssen verwirklicht werden. Das Volk des Donbass wird selbst entscheiden, wann und wie Wahlen durchgeführt werden, und auch über die, die würdig sind, seine Interessen in den höchsten staatlichen Ämtern zu vertreten.
Was die ukrainische Regierung betrifft, soll muss sie sich um die Festlegung des Gesetzes über einen besonderen Status des Donbass auf dauerhafter Grundlage kümmern. Das Gesetz ist ein Jahr gültig (es wurde im Oktober 2017 angenommen), gerade deswegen läuft seine Gültigkeitsdauer bald aus. Daran haben wir die ukrainische Seite heute ein weiteres Mal erinnert.
Der ständige bevollmächtigte Vertreter der DVR bei den Verhandlungen in Minsk Denis Puschilin

Lug-info.com: Erklärung des Vorsitzenden des Volkssowjets der LVR Denis Miroschnitschenko:
Das Volk des Donbass legt selbst die Regeln und Fristen für die Wahlen fest – hier kann von keinerlei Druck die Rede sein. Die Ukraine sollte sich für die Ausführung der Minsker Vereinbarungen interessieren, insbesondere das Gesetz über einen besonderen Status des Donbass. Der besondere Status muss vorsehen: sprachliche Autonomie, einen speziellen Mechanismus für die Benennung von Organen der Staatsanwaltschaft und der Gerichte, Existenz von Einheiten der Volksmiliz, die von den Organen der örtlichen Selbstverwaltung eingerichtet wird, sowie ein besonderes Regime der Wirtschaftstätigkeit und vieles mehr.
Die Ukraine muss über die Verlängerung des Gesetzes über einen besonderen Status des Donbass auf ständiger Grundlage nachdenken, das im Oktober 2018 ausläuft. Es ist die direkte Verpflichtung der Ukraine, ein solches Gesetz zu beschließen und mit den Vertretern der LVR und der DVR zu vereinbaren. Dies steht in den Dokumenten des Minsker Verhandlungsprozesses, die die Ukraine unterzeichnet hat. Der besondere Status ist die Grundlage der Regulierung des Konflikts im Donbass.

Dnr-online.ru: Trotz aller Anstrengungen der Verhandlungsteilnehmer bleibt die Situation mit den gesetzlichen Rentenzahlungen und Sozialzahlungen durch die ukrainische Seite ernst.
Die zuvor vorgeschlagene Variante für Auszahlungen an Personen, die die Kontaktlinie nicht überschreiten können, über das IKRK wird von der ukrainischen Seite mit den Standardausreden über die angebliche Unmöglichkeit, die Besonderheiten der Rentengesetzgebung der Ukraine in dieses Schema einzubringen, abgelehnt sowie über den sogenannten Status eines zeitweiligen Umsiedlers.

Dan-news.info: Kommentar der Außenministerin der DVR Natalja Nikonorowa zu den Ergebnissen der Verhandlungen der politischen Untergruppe in Minsk am 25. Juli:
Beim heutigen Treffen der politischen Gruppe hat der Vertreter der Ukraine den Sitzungssaal vorzeitig verlassen.
Er war insgesamt 10 Minuten anwesend und hat keine einzige Position zur Tagesordnung vorgelegt, der ukrainische Verhandlungsteilnehmer hat einfach formal die gewöhnlichen Thesen vorgetragen. So demonstriert die ukrainische Seite weiter auf jegliche Weise ihre Unzuverlässigkeit in Bezug auf den Minsker Prozess.
Aber es muss angemerkt werden, dass die Sabotage der Verhandlungen von Seiten der Ukraine in letzter Zeit immer offensichtlicher auch für die internationalen Vermittler wird. Beispielsweise hat der Koordinator der OSZE bereits mehrfach seine Beunruhigung im Zusammenhang mit dem offenen Unwillen Kiews, die Aufträge zu erfüllen und seine offiziellen Positionen vorzulegen, geäußert und heute daran erinnert, dass die Fragen an die ukrainischen Vertreter über den besonderen Status am ehesten rhetorisch sind. Mehr noch, heute war von den Vertretern der Ukraine eine Erklärung zu hören, dass die Position der amerikanischen Partner zu den Minsker Verhandlungen eines der Schlüsselelemente in der Politik Kiews bezüglich des Donbass sind. Dies bestätigt ein weiteres Mal, dass die Unabhängigkeit und Souveränität, über die die Führer des ukrainischen Staats so gerne reden, illusorischer Natur sind.
Dennoch rufen wir die Vertreter der Ukraine und auch die Staaten, die auf Kiew Einfluss haben, weiter auf, ihre Verpflichtungen in Bezug auf die Dokumente des Minsker Pakets zu erfüllen und endlich mit der Erörterung der grundlegenden Punkte der politischen Tagesordnung zu beginnen – des Mechanismus der Inkraftsetzung des Gesetzes über einen besonderen Status des Donbass und über eine Amnestie.

Lug-info.com: Erklärung des Außenministers der LVR zu den Ergebnissen der Sitzung der Kontaktgruppe:
Eine weitere Sitzung der Minsker Kontaktgruppe ist zu Ende. Es ist nicht gelungen, einen ernsthaften Fortschritt zu erreichen.
Über eine Reihe von Treffen hinweg verzögert die Ukraine bewusst den Prozess der Annahme von Entscheidungen, weicht Erörterungen aus, führt die Verhandlungen aus dem Bereich der Kompetenzen der Kontaktgruppe heraus.
Auf dem Hintergrund der allgemeinen Sabotage von Seiten der Ukraine kann man nur die relativ konstruktive Arbeit der Untergruppe zur ökonomischen Fragen und zum Wiederaufbau hervorheben.
Die Koordinatoren der übrigen Untergruppen haben ernsthafte Anstrengungen eingebracht, um den Verhandlungsprozess auf ein konstruktives Gleis zu bringen. Aber was konnten sie tun, wenn in zwei von vier Untergruppe die offiziellen Vertreter der Ukraine sich praktisch von der Teilnahme zurückgezogen haben und in einer dritten der Koordinator gezwungen war, die Sitzung aufgrund einer außerordentlichen Verschärfung der Rhetorik zu unterbrechen.
Im Ergebnis wurde auf der Sitzung der Kontaktgruppe auf Vorschlag der LVR und der DVR, unterstützt von den Vertretern der OSZE und der RF, die Entscheidung über eine Intensivierung der Arbeit getroffen. Zwei von ihnen – zu Fragen der politischen Regulierung und zu humanitären Fragen – werden beim nächsten Treffen in der zweiten Hälfte des August zwei Tage lang arbeiten. Außerdem wird die Möglichkeit der Durchführung einer Videokonferenz der Untergruppe zu Fragen der Sicherheit bis zum nächsten Treffen in Minsk behandelt.

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