Presseschau vom 25.07.2018

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen  Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

Vormittags:

lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden dreimal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Beschossen wurden die Gebiete der Eisenbahnstation Marjewka und von Kalinowka.
Geschossen wurde mit 82mm-Mörsern, Granatwerfern und Schusswaffen.

de.sputniknews.com: Russland und China finden „Achillesferse“ der USA.
Russland hat laut der deutschen Online-Ausgabe „Business Insider“ die „größte Schwäche“ der USA gefunden und stößt amerikanische Staatspapiere ab.
Die Ausgabe verweist darauf, dass Russland im Zeitraum von April bis Mai dieses Jahres ihre Anlagen in US-Staatspapieren von etwa 96 Milliarden Dollar bis auf 15 Milliarden Dollar reduziert habe, was zu einem Anheben der Zinssätze in den Vereinigten Staaten geführt haben soll. Das wecke bei Präsident Donald Trump Unzufriedenheit, da teure Kredite das Wachstum der amerikanischen Wirtschaft einschränken. Das aber sei gerade das wichtigste Wahlversprechen des jetzigen Chefs des Weißen Hauses gewesen
Russland hat dem „Business Insider“ (BI) zufolge „gleich mehrere Gründe, sich von US-Papieren zu trennen“. In Moskau schließe man nicht aus, „dass künftig auch der Handel mit US-Anleihen beeinträchtigt werden könnte“. Zudem ermögliche die Reduzierung der Aktiva in US-Wertpapieren, den Rubel zu festigen und eine stärkere Streuung der Währungsreserven zu erzielen, betont die Ausgabe.
Wie BI ferner anmerkt, sei Russland aber ein vergleichsweise kleiner Geldgeber der USA. Washington dürfte es deshalb „ungleich härter treffen, wenn etwa China als größter Gläubiger den Geldhahn zudrehen würde“. Sollte China seine Anlagen in US-amerikanischen Anleihen kürzen, so könne das für die Wirtschaft der Vereinigten Staaten sehr ernsthafte Folgen haben, denn „ausgerechnet bei Trumps Lieblingsfeind China stehen die USA mit über 1,1 Billionen Dollar in der Kreide“, schlussfolgert die Ausgabe.

Dnr-online.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum von 24. Juli 3:00 Uhr bis 25. Juli 3:00 Uhr
Die Vertretung der DVR im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: In den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Streitkräfte 6.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen … (es folgt eine genaue Auflistung der Waffensysteme und Geschosse; Anm. d. Übers.).
In der Beschusszone von Seiten der ukrainischen Streitkräfte befanden sich die folgenden Bezirke/Ortschaften: Dokutschajewsk, Dsershinskoje, Leninskoje, Kominternowo, Sachanka.
Nach genaueren Informationen wurden in der Folge eines Beschusses in Kominternowo Schäden an folgenden zivilen Objekten festgestellt:
– Achmatowa-Straße 22 – Dach des Hauses und der Garage;
– Pobeda-Straße 38 – das Wohnhaus wurde zerstört.
Die Gesamtzahl der von den ukrainischen Streitkräften abgefeuerten Geschosse betrug 66.
Wir erinnern daran, dass die Geschosse mit einem Kaliber unter 12,7 mm nicht in die Gesamtstatistik der Zahl der Geschosse im täglichen Bericht eingeht..
In den vorangegangenen 24 Stunden betrug die Zahl der auf das Territorium der DVR abgefeuerten Geschosse 78.
Ab 00:01 Uhr am 1. Juli 2018 trat gemäß einer von der Minsker Kontaktgruppe erreichten Vereinbarung eine erneuerte Verpflichtung zur Einhaltung eines allumfassenden, nachhaltigen und unbefristeten Regime der Feuereinstellung – der „Brot“waffenstillstand – in Kraft.

de.sputniknews.com: Auch für Kiew: Pentagon gibt über 300 Mio. Dollar für Herstellung von „Javelins“ aus.
Das Pentagon hat knapp 308 Millionen US-Dollar für die Herstellung von Panzerabwehrraketen Javelin für deren Lieferung in mehrere Länder, darunter in die Ukraine, ausgegeben. Darüber berichtet die Webseite des US-Verteidigungsministeriums.
Mit der Herstellung sollen sich demnach die Unternehmen Raytheon und Lockheed Martin beschäftigen. Die Systeme werden an die Armeen Australiens, Litauens, Taiwans, der Türkei, der Ukraine und Estlands übergeben. Die Arbeiten werden in Arizona bis zum Ende August 2021 laufen.
Nach monatelangen hitzigen Debatten in Washington, bei denen sich Präsident Donald Trump laut Medienberichten eher zögernd zeigte, war im Dezember 2017 schließlich die Lieferung von Javelin-Panzerabwehrraketen an die Ukraine beschlossen worden.
Zuvor hatte der ukrainische Verteidigungsminister Stepan Poltorak die Begeisterung seiner Landsleute wegen der „Javelins“ etwas zu dämpfen versucht: Diese würden nicht alle Probleme an der Trennlinie im Donbass lösen. Man sollte laut ihm die Bedeutung dieser Lieferung nicht überschätzen: „Wenn wir etwa 10.000,Javelins‘ hätten, wäre das eine Sache. Aber wenn wir 35 Raketen haben, ist das etwas ganz anderes“, so der Minister.
Russland hatte wiederholt vor Lieferungen von Javelin-Raketen an die Ukraine gewarnt, da dies die Lage in der Region laut dem Kreml nur weiter verschärfen würde.

Dnr-online.ru: Nach Informationen des staatlichen Feuer- und Rettungsdienstes von Jasinowataja wurde in Folge von Kriegshandlungen im Gebiet einer Einrichtung der Donezker Filterstation, die im Jasinowataja-Bezirk, Ortschaft Krutaja Balka, Schirokaja-Straße 69 befindet, vor der Einfahrt auf das Territorium ein Baum und Asphalt durch einen Treffer eines explosiven Objekts beschädigt. Derzeit funktioniert die DFS normal, Schäden an der Infrastruktur des Objekts wurden nicht festgestellt, Tote und Verletzte gibt es nicht. Dies teilte heute der Pressedienst der Stadtverwaltung von Jasinowataja mit.

de.sputniknews.com: Hin und Her um F-35-Kampfjets für Türkei: US-Kongress legt Lieferungen auf Eis.
Der US-Kongress hat die Lieferung von Mehrzweckkampfflugzeugen vom Typ F-35 an die Türkei auf Eis gelegt. Der Grund dafür ist die von Ankara bekundete Absicht, Raketenabwehrkomplexe S-400 „Triumph“ aus russischer Produktion zu kaufen. Darüber schreibt „The Washington Times“
Laut der Zeitung haben die beiden Kongress-Kammern eine entsprechende Änderung am Militäretat der USA für das Jahr 2019 bestätigt.
Eine definitive Entscheidung über das weitere Schicksal der F-35-Lieferungen werde getroffen, sobald das Pentagon mögliche Folgen des Lieferverzichts abgewogen habe, heißt es.
Wie die Webseite The Hill berichtet, wird das Verteidigungsministerium innerhalb von 90 Tagen dem Kongress einen analytischen Bericht darüber vorlegen, wie sich eine Nicht-Beteiligung der Türkei am F-35-Programm auf die Beziehungen zwischen Ankara und Washington auswirken kann.
Indes hat Verteidigungsminister James Mattis die Kongressmitglieder aufgerufen, die Idee des Lieferverbots für F-35-Kampfjets fallen zu lassen.
Die Türkei und Russland hatten im Dezember 2017 ein Kreditabkommen über die Lieferung von S-400-Systemen unterzeichnet. Demnach soll Ankara zwei S-400-Batterien erwerben, die von türkischen Soldaten bedient werden sollen. Die Seiten einigten sich ferner auf eine Kooperation bei der Entwicklung der Produktion solcher Waffensysteme in der Türkei.
Amerika und andere Nato-Staaten haben wiederholt ihre Unzufriedenheit mit der geplanten Lieferung russischer Raketenabwehrkomplexe an die Türkei gezeigt. Der Chef der Nato-Abteilung für Cyberschutz, Christian-Marc Lifländer, betonte, Waffen aus russischer Produktion seien kaum kompatibel mit entsprechenden Waffensystemen der Nato. Wie der türkische Außenminister Mevlüt Çavuşoğlu äußerte, werde Ankara Maßnahmen gegen Washington ergreifen, wenn die F-35-Lieferungen blockiert werden sollten. Als eine mögliche Alternative nannte er die Zusammenarbeit mit Russland in diesem Bereich.


de.sputniknews.com: Syrien droht Israel mit baldiger Reaktion auf abgeschossenen Suchoi-Kampfjet – Medien
Die Antwort auf den von Israel abgeschossenen Kampfjet der syrischen Armee wird laut einem Sprecher der syrischen Regierung nicht ausbleiben.
„Die Antwort auf den zum Absturz gebrachten Flugzeug wird nicht lange auf sich warten lassen, und sobald wir mehrere Schritte, einschließlich der Vollziehung der Militäroperationen, vollenden, werden die israelischen Streitkräfte zu gegebener Zeit eine direkte Antwort bekommen“, zitiert das libanesische Nachrichtenportal Elnashra den Regierungssprecher.
Damaskus beeile sich nicht, einen Krieg gegen Israel zu führen, das seinerseits versuche, die Militäroperation gegen Terrorzentren in Südsyrien zu stoppen.
Am Dienstag hatte das israelische Militär zwei Boden-Luft-Raketen „Patriot“ auf einen Suchoi-Kampfjet der syrischen Armee abgefeuert. Die Maschine ist laut Medienberichten über den Golanhöhen getroffen worden. Einer der beiden Piloten des abgeschossenen Flugzeugs, Amran Muri, sei dabei ums Leben gekommen.

Ukrinform.ua: IWF-Verhandlungen: Ministerium versichert „gute Haltung“ der Ukraine.
Die kommissarische Finanzministerin Oxana Markarowa erklärte, dass die Verhandlungen mit dem Internationalen Währungsfonds (IWF) über den Staatshaushalt und die Gaspreise in der Ukraine konstruktiv seien, es gebe eine Hoffnung, dass sie demnächst beendet werden.
Dies sagte sie in einem Interview mit Bloomberg TV in London, wo sich die kommissarische Finanzministerin zu einem Besuch aufhält, meldet Ukrinform unter Berufung auf Stimme Amerikas.
Die Wiederaufnahme und aktives Fortkommen bei den Verhandlungen mit dem Fonds hat Markarowa als eine der Hauptprioritäten genannt.
Wie bereits berichtet war die IWF-Tranche in Höhe von $17,5 Milliarden für mehr als ein Jahr eingefroren.
Am 19. Juni hat die Chefin des Internationalen Währungsfonds Christine Lagarde Bedingungen für die Vollendung des aktuell ausgesetzten IWF-Programms und Zahlung einer Tranche in Höhe von $1,9 Mrd. angekündigt. Ihr zufolge sei die Erfüllung der Bedingungen hinsichtlich des Gaspreises von entscheidender Bedeutung.
Die Regierung erklärte früher, dass die ukrainische Seite dem IWF bereits mindestens acht Varianten der Änderungen an der Gaspreisformel vorgeschlagen habe. Der Fonds sei mit keiner davon einverstanden.

Nachmittags:

armiyadnr.su: Erklärung des offiziellen Vertreters der Koordination der Volksmiliz der DVR zur Lage am 25. Juli 2018:
In den letzten 24 Stunden ist die Lage an der Kontaktlinie weiter schwierig geblieben.
In Richtung Donezk haben die Kämpfer der 93. mechanisierten Brigade unter Anführerschaft des Kriegsverbrechers Klotschkow mit Mörsern des Kalibers 120mm das Gebiet von Dokutschajewsk beschossen und drei Mörsergeschosse abgefeuert. Außerdem hat der Gegner gegen die Zivilbevölkerung Schützenpanzerwaffen eingesetzt und 20 Schüsse auf die Ortschaft abgegeben. Dabei wurde ein Haus in der Polewaja-Straße 1 beschädigt.
In Richtung Mariupol haben die Kriegsverbrecher aus der 36. Marineinfanteriebrigade unter Führung von A. Gnatow mit Schützenpanzerwaffen, Granatwerfern und großkalibrigen Maschinengewehren die Ortschaften Sachanka, Kominternowo, Dsershinskoje und Leninskoje beschossen. Außerdem wurde Leninskoje mit 120mm-Mörsern beschossen. Insgesamt wurden acht Mörsergeschosse abgefeuert. In Folge des Beschusses wurden zwei Häuser in Kominternowo in der Achmatowa-Straße 22 und der Pobeda-Straße 38 beschädigt.
Insgesamt wurden in den letzten 24 Stunden sechs Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Besatzungskräfte festgestellt.
Wir stellen weiter eine Verstärkung des Konflikts zwischen den ukrainischen Streitkräften und nationalistischen Einheiten fest. Zum ersten Mal seit dem Zeitpunkt der Ausgabe des Befehls von S. Najew über den Abzug der nationalistischen Bataillone von der Front haben die ukrainischen Streitkräfte Artillerie gegen sie eingesetzt. So haben gestern die Artilleristen der 36. Marineinfanteriebrigade einen Beschuss der Positionen von Einheiten des Regiments „Asow“ und des „Rechten Sektors“ im Gebiet von Lebedisnkoje durchgeführt. In Folge des Beschusses starben drei Strafsoldaten und fünf wurden verletzt. Das Kommando des Stabs der Operation der Besatzungskräfte seinerseits versuchte, die Verantwortung für diese Tat von sich abzuwenden und beschuldigte unsere Einheiten des Beschusses.
Bemerkenswert ist, dass diese Provokation direkt nach Beendigung einer Konferenz S. Najews mit dem Vorsitzenden der Partei „Nationale Bewegung“ D. Jarosch erfolgte, bei der Fragen der Fortsetzung des Dienstes von Nationalisten in den ukrainischen Streitkräfte unter der Bedingung eines Vertragsabschlusses erörtert wurden. So hatte das Kommando der ukrainischen Streitkräfte, indem es einen Artilleriebeschuss von Positionen der Nationalisten durchführte, das Ziel, die Entscheidung zu beschleunigen, dass diese entweder in die Reihen der ukrainischen Streitkräfte eintreten oder die Einheiten aus der Zone der Strafoperation abziehen.
Auf Vordem Hintergrund des Geschehens bemerken wir, dass andere nationalistische Einheiten, die entlang der Kontaktlinie stationiert sind, in volle Gefechtsbereitschaft versetzt wurden. Außerdem wurde die Ankunft ausländischer Instrukteure in der 1. Sturmkompanie und der 2. Kompanie zur Feuerunterstützung des ukrainischen Freiwilligenkorps „Rechter Sektor“ im Gebiet von Awdejewka bemerkt. Grundlegendes Ziel ist die Ausbildung der Nationalisten im taktischen und Schießbereich, um militärischen Provokationen von Seiten der ukrainischen Streitkräfte Widerstand leisten zu können. Außerdem hat das Kommando des „Rechten Sektors“ durch die Einladung von Instrukteuren in seine Einheiten die Garantie erhalten, dass die ukrainischen Streitkräfte nicht wagen werden, einen Schlag gegen Positionen, wo sich ausländische Bürger befinden, zu verüben.

de.sputniknews.com: „Spinnerei und Blödsinn“ – Abgeordneter zum Kiewer Plan für Zurückholen der Krim:
Der neue Plan der Kiewer Behörden zum Zurückholen und zur Reintegration der Halbinsel Krim gleicht einer utopischen Spinnerei, wie der Vize-Vorsitzende des Ausschusses für zwischennationale Beziehungen im Krim-Parlament, Juri Gempel, gegenüber Sputnik sagte.
Zuvor hatte der Ex-Abgeordnete der Werchowna Rada der Ukraine, Alexej Schurawko, einen Plan Kiews veröffentlicht, der „das Zurückholen und die Reintegration“ der Krim bis Dezember 2019 zum Inhalt hatte. Ihm zufolge sei das Dokument vom ständigen Vertreter des ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko auf der Krim, Boris Babin, ausgearbeitet und am 20. Juni gebilligt worden. Der Plan sieht unter anderem die Unterstützung der Tätigkeit der internationalen Plattform „Freunde der Reokkupation der Krim“, die Finanzierung der pro-ukrainischen Strukturen und Organisationen auf der Halbinsel sowie die Bildung von Sondereinheiten des ukrainischen Streitkräfte WSU, die aus Krim-Auswanderern bestehen würden, vor. Das Ziel soll eine „anschließende Befreiung“ der Halbinsel sein.
„Es wäre lächerlich, diese utopische Spinnerei, diesen Blödsinn zu kommentieren. Statt sich mit der Wirtschaft zu befassen und das Leben der Bürger ihres Landes zu verbessern, vergeuden diese Tagträumer Zeit für solch schmutzige und hohle Erklärungen. Wir beachten derartige Pläne der Kiewer Behörden nicht mehr, sondern arbeiten und tun unser Möglichstes, damit die Krim zu einer gedeihenden Region der Russischen Föderation wird“, so Gempel.
Seiner Meinung nach zielen derartige Dokumente darauf ab, weitere Hilfstranchen vom Westen zu erhalten und das ukrainische Volk von den innerhalb seines Staates bestehenden Problemen abzulenken.
Gempel ist überzeugt, dass in der Ukraine mit der Zeit adäquate Politiker die Staatsmacht übernehmen und gutnachbarliche Partnerbeziehungen zur Krim als unabdingbarem Teil der Russischen Föderation aufbauen werden.

Mil-lnr.info: Pressekonferenz des Leiter des Pressedienstes der Koordination der Volksmiliz der LVR:
Die Situation im Verantwortungsbereich der Volksmiliz der LVR hat sich nicht wesentlich verändert und bleibt angespannt.
In den letzten 24 Stunden hat der Gegner das Regime der Feuereinstellung dreimal verletzt und mit Mörsern, Granatwerfern und Schusswaffen die Gebiete von Marjewka und Kalinowka beschossen.
Insgesamt wurden auf das Territorium der Republik 20 Geschosse abgefeuert.
Der Beschuss erfolgte von den Positionen der 53. und der 72. Brigade der ukrainischen Streitkräfte, deren Kommandeure die Kriegsverbrecher Grusewitsch und Tatus sind.
Die ukrainischen Streitkräfte verletzen weiter de Minsker Vereinbarungen bezüglich der Stationierung von verbotenen Waffen in der Nähe der Kontaktlinie.
So wurden im Gebiet von Muratowo ausgerüstete Feuerstellungen für drei 152mm-Haubitzen D-20 entdeckt.
In den Reihen der ukrainischen Streitkräfte nimmt die Zahl der Vorfälle unter Beteiligung von betrunkenen Soldaten weiter zu. Unangefochtener Führer bei der Zahl solcher Vorfälle ist die 14. mechanisierte Brigade. So hat im Gebiet von Popasnaja ein Soldat des 1. Bataillons der 14. Brigade der ukrainischen Streitkräfte in betrunkenem Zustand eine Fahrt mit einem Schützenpanzer unternommen, um Alkohol zu kaufen. Auf dem Weg gerieten sie auf die Gegenfahrbahn und kollidierten mit einem zivilen Fahrzeug. In Folge des Verkehrsunfalls erlitt der Fahrer des leichten Fahrzeugs zahlreiche Verletzungen. Um der Verantwortung zu entkommen, ließ der Soldat den Verletzten liegen und floh vom Ort des Geschehens. Derzeit unternimmt der militärische Rechtsordnungsdienst eine Fahndung nach dem Verursacher des Verkehrsunfalls.
In Solotoje-4 kam nach dem Genuss von Alkohl zwischen Soldaten des 1. Bataillons der 14. Brigade ein Konflikt auf, in dessen Folge der Soldat Shurenko mit einem Gewehr auf einen Kameraden schoss. Der Soldat starb vor Ort an den Verletzungen. Der Kommandeur der Brigade Oberst Wojtschenko hat diesen Vorfall nicht an den übergeordneten Stab berichtet. Auf seine Anweisung hin wurde die Volksmiliz der LVR des Todes des Soldaten beschuldigt.
Ich erkläre ein weiteres Mal offiziell, dass die Volksmiliz zur Lösung des Konflikts auf friedlichem Weg bereit ist, wir halten die Minsker Vereinbarungen genau ein. Unsre vorrangige Aufgabe ist die Gewährleistung der Sicherheit der Bürger und der territorialen Integrität der Republik.
Mit diesem Ziel vervollkommnen wir weiter unsere militärischen Kenntnisse. In den Einheiten der Volksmiliz werden täglich Übungen zur militärischen Ausbilung durchgeführt, unter anderem auch zu Aktivitäten der Einheiten in der Nacht.

Ukrinform.ua: Poroschenko nimmt an Feier des 1030. Jahrestages der Taufe der Kiewer Rus – Ukraine teil.
Präsident Petro Poroschenko nehme am 28. Juli an Veranstaltungen anlässlich der Begehung des 1030. Jahrestages der Taufe der Kiewer Rus – Ukraine teil, lässt der Pressedienst des ukrainischen Staatschefs mitteilen.
Die Staatsmaßnahmen anlässlich der Feier des 1030. Jahrestages der Taufe der Kiewer Rus – Ukraine finden um 8.30 Uhr im Marienpalast statt.
Gegen 11.30 Uhr ist die Prozession „Gebet für die Ukraine“ geplant.
Um 13:00 Uhr wird Poroschenko am Denkmal für Wladimir den Heiligen vor Gläubigen eine Rede halten.
Wie schon berichtet, finden die Feierlichkeiten anlässlich des 1030. Jahrestages der Taufe der Kiewer Rus – Ukraine am 27. und 28. Juli statt. Am 27. Juli findet die Prozession organisiert von der Ukrainisch-Orthodoxen Kirche des Moskauer Patriarchats und am 28. Juli die Prozession der Ukrainisch-Orthodoxen Kirche des Kiewer Patriarchats statt. Es wird erwartet, dass am massivsten die Prozession organisiert von der Ukrainisch-Orthodoxen Kirche des Kiewer Patriarchats sein wird.

Dnr-online.ru: „Der Stand der Zahlungen für Wohn- und kommunale Dienstleistungen durch die Bevölkerung betrug im ersten Halbjahr 88%. Im Vergleich zu analogen Zeitraum des Jahres 2017 ist er um 5% gestiegen. Ich erinnere daran, dass der Stand der Zahlungen durch die Bevölkerung für Wohn- und kommunale Dienstleistungen in den ersten 5 Monaten dieses Jahre 85% betrug, was 3% mehr als als im analogen Vorjahreszeitraum. Der Stand der Zahlungen für Wasserversorgung betrug in den ersten sechs Monaten 84%, für Heizung 87,5%, für Dienstleistungen zum Erhalt des Wohnraums und des umliegenden Territoriums 90%, für Müllabfuhr 91%“, teilte der Minister für Bauwesen und Kommunalwirtschaft der DVR Sergej Naumez mit.
„Das Ministerium für Bauwesen und Kommunalwirtschaft ist allen Bürgern, die Bewusstsein zeigen und rechtzeitig für die Wohn- und kommunalen Dienstleistungen zahlen, dankbar“, unterstrich der Minister.

de.sputniknews.com: Plüsch-Nazi: Gestrickte Hitler-Puppe zum Verkauf in Lwow angeboten.
Eine gestrickte Puppe von Adolf Hitler ist in der ukrainischen Stadt Lwow zum Kauf verfügbar. Darüber berichtet das Nachrichtenportal „Ukraina.ru“.
Die Anzeige wurde auf einem populären ukrainischen Online-Anschlagbrett veröffentlicht.
Die Kategorien der fragwürdigen Ware wurden als „Haus des Kindes Lwiw“ und „Spielzeuge“ Lwiw angegeben.
„Eine Kuschel-Puppe in Form des großen Führers von Deutschland, Adolf Hitler“, heißt es in der Anzeige.
Das „Spielzeug“ kostet 40 Griwna (etwa 1,3 Euro).
Zuvor wurde die Abgeordnete des Stadtrates von Lwow, die Geschichtslehrerin Marjana Batjuk, aus der Schule, wo sie arbeitete, entlassen, nachdem sie auf ihrem Facebook-Account eine Gratulation zum 128. Geburtstag von Adolf Hitler veröffentlicht hatte.

Dnr-online.ru: Der gesellschaftliche Stab für die frontnahen Gebiete, der durch einen Erlass der Oberhaupts der DVR bei der gesellschaftlichen Bewegung „Donezkaja Respublika“ gebildet wurde, hat Mitarbeitern der Donezker Filterstation humanitäre Hilfe übergeben.
„Die Hilfe wurde 98 Mitarbeitern der DFS übergeben. Zuvor hatten sich Mitarbeiter des Kommunalen Unternehmens „Woda Donbassa“ an den gesellschaftlichen Stab mit der Bitte gewandt, Unterstützung in Form von Lebensmittelpaketen zu leisten. Der Antrag wurde behandelt und einstimmig beschlossen, die humanitäre Hilfe zur Verfügung zu stellen“, sagte die Leiterin des Stabs Jekaterina Martjanowa.
Derzeit werden auch andere Varianten zur Unterstützung der Mitarbeiter des Unternehmens erarbeitet, das unmittelbar an der Abgrenzungslinie liegt.
„Das ist für uns sehr wichtig, weil die Mitarbeiter der DFS sich ständig unter Beschuss befinden. Es sind echte Helden und der Staat versucht ihnen in ihrer schwierigen Situation in jeder Weise zu helfen“, fügte der Bürgermeister von Jasinowataja Oleg Morgun hinzu.


de.sputniknews.com: Wenn der Bundesregierung Argumente fehlen: „Angriff auf Syrien war erforderlich“
Paul Linke
Als „angemessen und erforderlich“ bezeichnet die Bundesregierung den Luftschlag gegen die syrische Regierung in ihrer Antwort auf eine kleine Anfrage der Linksfraktion. Eine eigene rechtliche Begründung dafür bietet die Regierung jedoch nicht. Das kritisiert der Jurist und Bundestagsabgeordnete Niema Movassat im Sputnik-Interview.
In einer Antwort auf eine kleine Anfrage der Linksfraktion im Bundestag hat die Bundesregierung die Luftangriffe der westlichen Alliierten im April auf syrische Militäreinrichtungen erneut als „erforderlich und angemessen“ bezeichnet. Das bemängelt der Anfragesteller und Bundestagsabgeordnete für die Linksfraktion Niema Movassat.
„Die Bundesregierung ist sehr dünn auf den Beinen, wenn es um die völkerrechtliche Frage geht. Wenn die Bundesregierung das politisch begrüßt, dass da ein Luftschlag stattfindet, dann ist sie natürlich auch gezwungen, das rechtlich durchzuargumentieren“, betont der Abgeordnete.
Jedoch könne sie gar keine rechtliche Begründung für ihre Position vorbringen, bemängelt er.
„Solidarität statt Völkerrecht“
Die Solidarität mit den Partnerländern wie den USA, Frankreich und Großbritannien stehe für die Bundesregierung über dem Völkerrecht, findet der Politiker. So würde die Bundesregierung das Völkerrecht wissentlich ignorieren, warnt der Linkspolitiker. „Das ist wirklich dramatisch, weil die Bundesregierung mit ihrer Positionierung eine Erosion des Völkerrechts vorantreibt. Wenn Partnernationen das Völkerrecht brechen, dann solidarisiert sich die Bundesregierung damit. Das ist ein sehr selektives Herauspicken von Bausteinen aus dem Völkerrecht. Darunter leidet auch die außenpolitische Position der Bundesregierung, weil sie den einen Ländern gern mal den Rechtsbruch vorwirft, es aber gleichzeitig mit dem Völkerrecht sehr locker nimmt“, betont Movassat.
Wenn Argumente fehlen…
Zwar verweist die Bundesregierung in ihrer Antwort auf das Argument Großbritanniens, wonach sich die britische Regierung auf die Rechtsfigur der „humanitären Intervention“ beruft. Sie führe diese allerdings nicht weiter aus, kritisiert der Bundestagsabgeordnete: „Insofern kann man da nur mutmaßen, was die Bundesregierung hier meint.“ Außerdem sei diese Rechtsfigur, die der „Lehre vom gerechten Krieg“ zugeschrieben werden könne, im Völkerrecht sehr veraltet. So würde die britische Regierung mit ihrer Auffassung, dass die humanitäre Intervention eine Ausnahme vom Gewaltverbot begründe, sehr einsam dastehen, bemerkt der Jurist.
„Militärschlag in Syrien war völkerrechtswidrig“
Auch der wissenschaftliche Dienst des Bundestages war in seiner Bewertung zu einem ganz anderen Ergebnis gekommen. Darauf verweist Movassat im Gespräch.
„Der Einsatz militärischer Gewalt gegen einen Staat, um die Verletzung einer internationalen Konvention durch diesen Staat zu ahnden, stellt einen Verstoß gegen das völkerrechtliche Gewaltverbot dar“, heißt es in dem Gutachten von Ende April.
Das Auswärtige Amt schrieb darauf in seiner Antwort lediglich, die Bundesregierung habe die Ausarbeitung des wissenschaftlichen Dienstes „zur Kenntnis genommen“.
Am 14. April wurden Luftschläge der USA, Frankreichs und Großbritanniens nahe der Hauptstadt Damaskus auf eine Forschungseinrichtung der syrischen Armee und auf eine militärische Lagerstätte in der Stadt Homs durchgeführt. Den Angreifern zufolge war dies die Reaktion auf einen angeblichen Giftgasangriff der syrischen Armee in der Stadt Duma. Belege für einen Giftgasanschlag konnten indes bisher nicht vorgelegt werden.

Abends:

de.sputniknews.com: Pompeo: In dieser Frage kamen Trump und Putin in Helsinki nicht überein:
Der russische Staatschef Wladimir Putin und US-Präsident Donald Trump haben sich bei ihrem jüngsten Gipfel in Helsinki in Bezug auf die Situation in der Ukraine nicht verständigen können. Diese Meinung äußerte US-Außenminister Mike Pompeo am Mittwoch in einem Interview mit dem TV-Sender ABC.
„Sie haben über die Ukraine gesprochen. Es hat keine große Anzahl von Punkten gegeben, in denen sie sich einigen konnten“, sagte Pompeo.
Wie der russische Botschafter in den USA, Anatoli Antonow, zuvor mitgeteilt hatte, soll sich bei den Gesprächen zwischen Putin und Trump in Helsinki die „Kluft verkleinert“ haben.
Das erste Vollformat-Treffen zwischen Putin und Trump wurde am 16. Juli in Helsinki abgehalten. Die Verhandlungen dauerten fast vier Stunden. Beide Staatschefs lobten die Gespräche und bezeichneten sie als erfolgreich.

de.sputniknews.com: Unter Deckmantel „Fanartikel“ Nazi-Spielzeug in Berlin verkauft.
In Berlin hat es bis vor kurzem in einem Elektronikmarkt Spielzeug zu kaufen gegeben, das SS-Soldaten und NS-Panzer darstellte. Die Waren wurden als „Fanartikel“ für Computerspiele angepriesen.
Es passiert immer wieder: Spielzeugmodelle, die die Zeit des Dritten Reichs widerspiegeln, finden ihren Weg auf Onlineplattformen wie Amazon und eBay oder in die Geschäfte. So auch wieder in Berlin. Die Berliner Zeitung berichtete am 24. Juli, dass im Berliner Einkaufszentrum „Alexa“ legoähnliche Nazi-Spielwaren zum Verkauf standen. Die detailgetreuen Panzer trugen die Namen „Tiger“, „Jagdpanther“ und „Mauerbrecher“.
Außerdem beschrieb man auf der Verpackungsrückseite den Hintergrund von den Originalpanzern, sodass sich ein direkter Bezug zur NS-Vergangenheit nicht leugnen lässt. Der Filialleiter des Elektronikmarktes war entsetzt, wollte sich dem Problem unverzüglich annehmen und die Waren aus dem Sortiment nehmen. Im Gegenteil dazu zeigte sich ein Mitarbeiter des Geschäftes weniger überrascht. Er fände es in Ordnung, diese „Fanartikel“ an Kunden zu verkaufen, die gerne „World of Tanks“ spielten. „Brutale Ballerspiele“ seien schlimmer als das NS-Spielzeug.
Der Sprecher der Firma Cobi mit Sitz in Polen teilte mit, man wolle mit ihren Produkten an die Geschichte erinnern und somit eine Wiederholung der Vergangenheit verhindern.

de.sputniknews.com: Kiew verweigert Abzug schwerer Waffen von Trennlinie im Donbass.
Die Kiewer Machthaber haben den von Donezk unterbreiteten Vorschlag abgelehnt, Truppen und Kampftechnik von der Trennlinie im Donbass abzuziehen. Das teilte ein Sprecher der selbst ernannten Republik Donezk am Mittwoch nach einer Sitzung der Ukraine-Kontaktgruppe in der weißrussischen Hauptstadt Minsk mit.
Dabei wies er darauf hin, dass der Vorschlag von der Beobachtermission der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) unterstützt wurde.
„OSZE-Beobachter stellen fest, dass Kiew immer wieder gegen die erzielte Vereinbarung verstößt, die Kräfte an den Pilot-Abschnitten im Raum von Solotoje und Petrowskoje zu entflechten“, sagte der Sprecher.

de.sputniknews.com: Pompeo erließ „Krim-Deklaration“.
US-Außenminister Mike Pompeo hat die sogenannte „Krim-Deklaration“ publik gemacht. Es geht um ein formelles Dokument, in dem die Nichtanerkennung der Schwarzmeer-Halbinsel Krim als Teil Russlands durch die USA definiert wird.
„Wie im Fall der Welles-Deklaration 1940 bestätigen die USA in ihrer Politik die Ansprüche des Kremls auf die Souveränität über jenes Territorium nicht anzuerkennen, das im Widerspruch mit dem Völkerrecht gewaltsam eingenommen wurde. Gemeinsam mit Alliierten, Partnern und der Völkergemeinschaft lehnen die USA Russlands Annexionsversuch der Krim ab und versprechen, diese Politik weiter zu unterstützen, bis die territoriale Integrität der Ukraine wiederhergestellt worden ist“, heißt es im Dokument.
Die „Krim-Deklaration“ sei eine formelle Kodifikation der US-Politik gegenüber der Krim.
Die Welles-Deklaration trägt den Namen des US-Außenministers Benjamin Sumner Welles. Laut diesem Dokument hatten sich die USA offiziell geweigert, Litauen, Lettland und Estland als Teil der UdSSR anzuerkennen.
Formell war diese Deklaration mehr als 50 Jahre gültig – bis zum Zerfall der UdSSR.
Die Krim hatte sich nach einem Referendum im März 2014 von der Ukraine losgelöst und war am 18. März auf Wunsch ihrer Bevölkerung in den Staatsverband Russlands aufgenommen worden. Die Ukraine betrachtet die Halbinsel weiterhin als ihr Territorium, das „zeitweise okkupiert“ ist. Russlands Präsident Wladimir Putin zufolge ist das Problem der Krim ein für alle Mal gelöst.

de.sputniknews.com: Trump verschiebt Treffen mit Putin.
Washington hat das für den Herbst 2018 geplante Treffen zwischen dem US-Präsidenten Donald Trump und seinem russischen Amtskollegen Wladimir Putin verschoben. Laut Trumps Sicherheitsberater John Bolton soll der nächste Gipfel erst 2019 stattfinden – wegen der Ermittlungen zu Russlands angeblicher Einmischung in die US-Wahl.
Der Staatschef der Vereinigten Staaten glaube, die Zusammenkunft mit Putin solle stattfinden, wenn die „Russland-Hexenjagd“ vorbei sei, erklärte Bolton am Mittwoch. Daher sei ein Termin für 2019 vereinbart worden.
Zuvor hatte das Weiße Haus mitgeteilt, Trump habe Putin nach Washington eingeladen. Zum Besuch solle es im Herbst 2018 kommen.

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