Presseschau vom 28.07.2018

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen  Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

abends/nachts:

de.sputniknews.com: Moskau über geplante US-Waffen im Weltraum besorgt.
Eine bewaffnete Konfrontation im Weltraum könnte nicht weniger schädliche Folgen als das nukleare Wettrüsten haben, kommentierte das russische Außenministerium den vom US-Repräsentantenhaus gebilligten Entwurf des Militärhaushaltes.
„Eine bewaffnete Konfrontation im Weltraum könnte dieselbe schädliche Auswirkung haben wie das von Washington noch Mitte des 20. Jahrhunderts entfesselte nukleare Wettrüsten, dessen Folgen die Welt immernoch nicht beseitigen kann“, heißt es in der Mitteilung.
Laut dem Außenministerium in Moskau trägt die Einstellung der USA in Bezug auf die Anwendung von Gewalt im Weltraum kaum zum konstruktiven Dialog über die strategische Stabilität bei.
„Diese Anstrengungen sind ein direkter Beweis dafür, dass Washington nicht gewillt ist, von der Einstellung der früheren Administration zur Gewaltanwendung im Weltraum Abstand zu nehmen“, wurde betont.
Das Repräsentantenhaus hat am 26. Juli für den mit dem Senat abgestimmten Rüstungsetat in Höhe von 716 Milliarden US-Dollar (zirka 612 Milliarden Euro) gestimmt. Den Gesetzentwurf muss nun noch der Senat bestätigen. Dies soll bereits in der kommenden Woche erfolgen, wonach das Dokument dem US-Präsidenten Donald Trump zur Unterzeichnung vorgelegt werden wird.
Gemäß dem Dokument sollen die Entwicklung und der Aufbau einer „stabilen weltraumgestützten Sensorarchitektur“ bis zum 31. Dezember 2022 abgeschlossen sein. Die Fristen für die Stationierung von Abfangsystemen im All sind nicht festgelegt, manche Experten sprechen diesbezüglich vom nächsten Jahrzehnt.
Gegenwärtig hat kein einziges Land im Weltraum Waffen stationiert, obwohl das Verbot für ihre Stationierung gemäß den internationalen Abkommen nur für Massenvernichtungsmittel gilt.

Vormittags:

de.sputniknews.com: Wegen Konflikt mit Ministerium: Direktor von Tschernobyl-Kernkraftwerk tritt zurück.
Der Generaldirektor des ukrainischen Kernkraftwerks Tschernobyl, Igor Gramotkin, ist aufgrund eines Konfliktes mit der Führung des Umweltministeriums zurückgetreten. Dies geht aus seiner Stellungnahme auf der Internetseite vom Tschernobyl-Kernkraftwerk hervor.
Demnach sei im Laufe der Herstellung des neuen Schutzsarkophags für den in der Katastrophe von 1986 zerstörten Reaktor ein „künstlich aufgebauter Konflikt zwischen der Führung des Umweltministeriums (der Ukraine) und der Führung des Tschernobyl-Kernkraftwerks entstanden“.
Er habe als Generaldirektor die Einflussmöglichkeiten auf viele grundlegende Entscheidungen verloren. Dieser Konflikt könne dazu führen, dass sich verschiedene Projekte am Katastrophen-Kernkraftwerk weiter verzögern sowie finanzielle Sanktionen gegen die Ukraine eingeführt werden.
„Außerdem wird das Heraustragen dieses Konflikts in den öffentlichen Raum in erster Linie Reputationsverluste für die Ukraine bedeuten, die mich zu einer äußerst schwierigen Entscheidung veranlassten. Ich konnte keinen anderen Weg finden als meine eigene Entlassung. Ich fürchte, dass mein Rücktritt der einzige Schritt ist, der noch auf die aktuelle Situation aufmerksam machen und das Problem zumindest teilweise lösen könnte“, so Gramotkin in der Stellungnahme.

lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden dreimal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Beschossen wurden die Gebiete von Shelobok und Sokolniki.
Geschossen wurde mit 82mm-Mörsern, Granatwerfern und Schusswaffen.

Dnr-online.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum von 27. Juli 3:00 Uhr bis 28. Juli 3:00 Uhr
Die Vertretung der DVR im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit:
In den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Streitkräfte 4.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen … (es folgt eine genaue Auflistung der Waffensysteme und Geschosse; Anm. d. Übers.).
In der Beschusszone von Seiten der ukrainischen Streitkräfte befanden sich die folgenden Bezirke/Ortschaften:
Leninskoje, Sachanka.
Gestern wurden durch Beschuss von Seiten der ukrainischen Streitkräfte aus Richtung Schirokino auf Sachanka mit Mörsern Wohnhäuser in Sachanka in der Straße der Verfassung der UdSSR 14-15 beschädigt (Dach, Fassade, Zaun, Wirtschaftsgebäude, Verglasung).
Außerdem im Ergebnis von Beschuss von Seiten der ukrainischen Streitkräfte aus Richtung Wodjanoje auf Leninskoje mit Mörsern ein Brand eines Privathauses in Leninskoje in der Sergejew-Straße 7.
Genauere Informationen werden
noch ermittelt.
Opfer unter der Zivilbevölkerung wurden bisher nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den ukrainischen Streitkräften abgefeuerten Geschosse betrug 51.
Wir erinnern daran, dass die Zahl Geschosse mit einem Kaliber un
ter 12,7 mm nicht in die Gesamtstatistik im täglichen Bericht eingeht.
In den vorangegangenen 24 Stunden betrug die Zahl der auf das Territorium der DVR abge
feuerten Geschosse 29.
Ab 00:01Uhr am 1. Juli 2018 trat gemäß einer von der Minsker Kontaktgruppe erreichten Vereinbarung eine erneuerte Verpflichtung zur Einhaltung eines allumfassenden, nachhaltigen und unbefristeten Regime der Feuereinstellung – der „Brot“waffenstillstand – in Kraft.


Dan-news.info: „Soldaten der DVR haben gemeinsam mit der Freiwilligengruppe „Moskau-Donbass“ 500 kg humanitäre Hilfe an sozial ungeschützte Teile der Bevölkerung nach Starobeschewo geliefert – an kinderreiche Mütter, alte Leute und Witwen“, teilte das operative Kommando der Republik mit.
Die Einwohner erhielten Unterstützung in Form von Lebensmittelpaketen, Kindernahrung, Haushaltschemie.


Dan-news.info: „Der gesellschaftliche Stab für die frontnahen Gebiete hat die Aktion zur Ausgabe von humanitärer Hilfe an Mitarbeiter des kommunalen Unternehmens „Woda Donbassa“, die an der Abgrenzungslinie arbeiten, fortgesetzt. Dieses mal haben 28 Mitarbeiter der Werchnekalmiusskij-Reparatur- und Bauabteilung Unterstützung erhalten“, teilte der Pressedienst des Stabs mit.
Die Unterstützung erfolgte in Form von Lebensmittelpaketen zu je 15 kg.

de.sputniknews.com: In Millionenhöhe: Kanada will weitere Militärhilfe für Ukraine bereitstellen – Medien
Kanadische Behörden sollen bis Ende März 2019 7,2 Millionen US-Dollar Militärhilfe für die Ukraine bereitstellen, berichten ukrainische Medien unter Berufung auf den kanadischen Verteidigungsminister Harjit Sajjan.
Im Rahmen einer umfassenden Unterstützung für die Ukraine habe Kanada den ukrainischen Streitkräften nichttödliche Militärausrüstung im Wert von mehr als 16 Millionen US-Dollar übergeben. Weitere Ausrüstungen im Wert von 7,25 Millionen US-Dollar würden noch bis Ende März 2019 geliefert werden, so Medien.
Laut Sajjan arbeitet Ottawa mit seinen Partnern beharrlich an der Entwicklung einer sicheren, erfolgreichen und demokratischen Ukraine.
Die kanadische Unterstützung für die Ukraine angesichts der Aggression Russlands sei „mauerfest“, betonte der Verteidigungsminister.

Wpered.su: Das Redaktionskollektiv der Zeitung Evrensel wurde mit einer Urkunde des ZK der KP der DVR ausgezeichnet.
In Istanbul fand in den Räumen der kommunistischen Zeitung Evrensel ein Treffen des leitenden Redakteurs
Fatih Polat mit dem Sekretär des ZK der KP der DVR, dem leitenden Redakteur der Internetseite „Wperjod“ Stanislaw Retinskij statt. Das Treffen wurde von der Partei der Arbeit (EMEP) organisiert, berichtet ein Korrespondent von „Wperjod“.
Nach den Worten Fatih Polats besteht das Kollektiv der Zeitung, die täglich erscheint, aus 70 Personen. Sie arbeiten sowohl in der Türkei als auch in anderen Ländern der Welt. Evrensel wird unter nicht einfachen Bedingungen herausgegeben, weil sie sich unter ständigem Druck von Seiten der türkischen Regierung befindet. Derzeit befindet sich eine
r der Mitarbeiter der Zeitung im Gefängnis.
Evrensel ist die einzige Publikation in der Türkei, die seit 2014 über die Ereignisse im Donbass berichtet, Solidarität mit der DVR und der LVR zeigt, die Kommunistische Partei der Donezker Volksrepublik unterstützt. Stanislaw Retinskij dankte dem Redaktionskollektiv der Zeitung für seine prinzipienfeste Positionen und überreichte eine Urkunde des ZK der KP der DVR.

armiyadnr.su: Erklärung des offiziellen Vertreters der Koordination der Volksmiliz der DVR zur Lage am 28. Juli 2018:
In den letzten 24 Stunden ist die Lage entlang der Kontaktlinie weiter angespannt geblieben.
In
Richtung Mariupol haben die ukrainischen Söldner aus der 36. Marineinfanteriebrigade unter Kommando des Kriegsverbrechers A. Gnatow Sachanka und Leninskoje beschossen.
Insgesamt wurden in den letzten 24 Stunden
vier Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Besatzer festgestellt.
In Folge von Besch
uss mit 120mm- und 82mm-Mörsern wurden zwei Wohnhäuser in Sachanka beschädigt und ein Haus in Leninskoje geriet in Brand.
Aus Informationen aus dem Stab der Besatzungskräfte der Ukraine wurde
n Fälle bekannt, dass Munition und Treibstoff von Kommandeuren von Einheiten an den Frontpositionen abgeschrieben wurden. So berichten Brigadekommandeure an den Stab der Besatzungskräfte, dass sie 20 bis 25 Beschießungen täglich durchführen, aber von uns werden nicht mehr als 5-7 festgestellt. Die Differenz zwischen den Angaben macht täglich einige Tonnen Treibstoff aus, der an die örtliche Bevölkerung verkauft wird, sowie Dutzende von Geschossen, die dann aus der Zone der Operation der Besatzungskräfte herausgebracht und an Banden des „Rechten Sektors“ und der „ukrainischen Freiwilligenarmee“ weitergegeben werden.
Um die Fälle von Übertreibung
en der Zahl der Beschießungen und Abschreibung von Material zu überprüfen, hat der Anführer der Besatzer Najew Kommissionen von Offizieren des Stabes der OOS in die Verbände und Truppenteile an der vordersten Linie geschickt.
Die bedeutendste Kommission des übergeordneten Stabs ist in der 72. mechanisierten Brigade in Richtung Gorlowka eingetroffen, wo der größte Unterschied zwischen de
m auf dem Papier stehenden Artilleriebeschuss und den faktisch durchgeführten festgestellt wurde.
So hat der Kriegsverbrecher Tatus täglich über mindestens 25 eigene Besch
ießungen auf das Territorium der DVR, sogar unter Verwendung von Rohrartillerie, berichtet, aber tatsächlich wurde die Munition abgeschrieben und der Treibstoff für die Schützenpanzer und Versorgungsfahrzeuge an die Bevölkerung verkauft.
Außerdem ist im Rahmen der Kräfte für informationspsychologische Operationen der
Spezialoperationskräfte im Verantwortungsbereich derselben 72. Brigade eine Gruppe von Journalisten des Fernsehsenders „Ukraina“ mit der Aufgabe, eine „journalistische Ermittlung“ von Diebstählen in den ukrainischen Streitkräfte durchzuführen, eingetroffen. Dieser Tatsache erlaubt es zu sagen, dass ein ganzer Komplex von Maßnahmen getroffen wird, die auf die Ablösung des missliebigen Brigadekommandeurs Tatus gerichtet sind, der bekanntermaßen entfernt mit dem Leiter der Administration Poroschenkos Rajnin verwandt ist und nicht einfach wegen Diebstahl entlassen werden kann.
Außerdem schließen wir nicht aus, dass die eingetroffenen Journalisten zur Berichterstattung über die Kampagne zur Entwaffnung und zum Abzug der Kämpfer der nationalistischen Formationen ins Hinterland herangezogen werden, die derzeit von Najew aktiv durchgeführt wird.
Eine andere Situation besteht bei den Nazisten aus dem „Rechten Sektor“ und der „ukrainischen Freiwilligenarmee“, die trotz der Entwaffnungsversuche durch die Kräfte der ukrainischen Streitkräfte die Hoffnung nicht aufgeben, sich an der Front zu halten.
Dabei unterstützen sie aktiv ukrainische Freiwillige, die mit beneidenswerter Regelmäßigkeit Fotos und Videos veröffentlichen, die Artilleriefeuer auf das Territorium unserer Republik zeigen. So diskreditieren sie das Kommando der Operation der Besatzungskräfte, verherrlichen die Nationalisten und stellen uns, internationalen Rechtsschutzorganisationen, Gerichtsinstanzen und der Weltgemeinschaft Beweise über die Verletzung der Minsker Vereinbarungen durch die Ukraine zur Verfügung.

Nachmittags:

de.sputniknews.com: „Im Einklang mit Russlands Propaganda“: „Bild“ empört über Kritik vom Presserat.
Die „Bild“-Zeitung hat laut dem Urteil des Deutschen Presserats in ihrem Bericht über die Causa Skripal gegen die journalistische Sorgfaltspflicht verstoßen. Das Blatt hat dem Presserat umgehend vorgeworfen, „im Einklang mit Russlands Propaganda“ zu agieren.
Der Presserat sprach seine Missbilligung zu einem „Bild“-Artikel vom 13. März aus. Zum Anlass wurde die Überschrift „++ Syrien-Massaker ++ Nervengift-Anschlag in Europa ++ Mays Ultimatum ignoriert ++ Wie weit geht Putin noch?“
„Während die Nachrichtenlage zum Zeitpunkt der Berichterstattung in Bezug auf Ost-Ghouta eine Tatsachenbehauptung unter dem Aspekt der journalistischen Sorgfaltspflicht nach Ansicht des Gremiums hergab, gilt dies nicht für den Gift-Anschlag in England. Mindestens in diesem Punkt hätte die Redaktion ihren Lesern auch in der Überschrift deutlich machen müssen, dass die Schuldfrage noch nicht letztgültig geklärt ist“, zitiert die Zeitung den Rat.
Laut Presserat nahm „ein durchschnittlich verständiger Leser die Überschrift insbesondere bezüglich der Frage der Täterschaft in Bezug auf die geschilderten Vorkommnisse nicht als redaktionelle Meinungsäußerung“ wahr.
Die Kritik des deutschen Presserats über mangelnde journalistische Sorgfalt wies das „Bild“-Blatt jedoch mit einem empörten Artikel zurück und ging zum medialen Angriff über: Der Presserat stehe unter Russlands „Einfluss“, so die „Bild“. Er handle gar „im Einklang mit Russlands Propaganda“ – Belege für diese Behauptung lieferte das Blatt jedoch nicht.
Es berief sich lediglich darauf, dass Deutschland und andere Staaten russische Diplomaten im Zuge der Skripal-Affäre ausgewiesen haben.
Diese „Argumentation“ hatte der Presserat allerdings bereits in seiner Missbilligung der „Bild“-Meldung zuvor entkräftet: Die Position eines Staates oder einer Regierung rechtfertige die Überschrift der „Bild“ nicht.
„Dass eine offizielle Position der Bundesregierung oder weiterer Staaten anderes nahelegt, ist noch keine ausreichende Grundlage, eine Urheberschaft Russlands zur Tatsache zu erheben“, so der Deutsche Presserat.
Weltweiter Skandal nach Giftaffäre
Der 66-jährige Sergej Skripal und seine Tochter Julia waren am 4. März dieses Jahres im britischen Salisbury bewusstlos aufgefunden und mit Vergiftungserscheinungen ins Krankenhaus gebracht worden. Von wem und unter welchen Umständen sie wirklich vergiftet wurden, ist unklar. Die britische Regierung behauptete umgehend, dass in den Giftanschlag auf die Skripals mit dem Stoff A-234 (im Westen als Nowitschok bekannt) der russische Staat verwickelt sei. Russland wies diesen Vorwurf von sich und forderte eine unabhängige Aufklärung.
Die Affäre löste einen diplomatischen Skandal aus: Die britische Premierministerin Theresa May ordnete die Ausweisung von 23 russischen Diplomaten aus Großbritannien an. Aus „Solidarität“ mit London wiesen auch die USA, Deutschland und viele weitere EU-Staaten Dutzenden russischen Diplomaten die Tür. Der damalige Außenminister Boris Johnson versprach im März, „verblüffende Beweise“ gegen Russland zu präsentieren, tat das aber bis zu seinem Rücktritt im Juli nicht.
Im April gab es in der Giftaffäre eine Wende: Das mit der Untersuchung beauftragte britische Militärlabor Porton Down teilte mit, die Herkunft des Nervengifts sei nicht identifizierbar. Das britische Außenamt musste daraufhin zugeben, dass dem Vorwurf gegen Russland eigene Wertungen der britischen Seite zugrunde gelegen hätten.

Mil-lnr.info: Pressekonferenz des Leiters des Pressedienstes der Koordination der Volksmiliz der LVR:
Die Situation im Verantwortungsbereich der Volksmiliz der LVR hat sich nicht wesentlich geändert und bleibt angespannt.
In den letzten 24 Stunden hat der Gegner
dreimal das Regime der Feuereinstellung verletzt und mit Mörsern des Kalibers 82mm, Granatwerfern und Schusswaffen die Gebiete von Shelobok und Sokolniki beschossen. Insgesamt wurden auf das Territorium der Republik 40 Geschosse abgefeuert. Geschossen wurde von den Positionen der 53. Brigade ukrainischen Streitkräfte, deren Kommandeur der Kriegsverbrecher Grusewitsch ist.
Die ukrainische Regierung setzt die Politik der Einschüchterung der Zivilbevölkerung und die Suche nach Bürgern, die der Politik Kiews nicht zustimmen, fort. Auf dem Territorium einer Urlaubseinrichtung im Bezirk Starobelsk im Polwinkino wurde ein provisorischer Stationierungspunkt von Soldaten aus dem 15. Regiment der Nationalgarde der Ukraine entdeckt. Nach unseren Informationen führt die genannte Einheit Aufgaben zur Fahndung nach andersdenkenden und mit den Aktivitäten der ukrainischen Streitkräfte unzufriedenen Bürgern in diesem Gebiet durch.
Außerdem beschweren sich nach uns vorliegenden Informationen örtliche Einwohner regelmäßig bei verschiedenen Instanzen über die Einnahme von sozialen Objekten durch ukrainische Soldaten: Urlaubseinrichtungen, Schulen, Kinderferienlager in diesem Gebiet . Aber die
hauptsächliche Empörung der Einwohner von Polowinkino wird von einem Massengrab von Soldaten der ukrainischen Streitkräfte, die während der Kämpfe in den Jahren 2014 und 2015 fielen, hervorgerufen.
In diesem Zeitraum hat das Kommando der ukrainischen Streitkräfte, um die wahre Zahl der Verluste zu verheimlichen, die Anweisung gegeben, die gefallenen Soldaten in einem gemeinsamen Grab zu beerdigen und zuvor die Leichen mit Chlor zu bestreuen. Die örtlichen Einwohner beschweren sich über den starken Leichengeruch, der vom Ort des Massenbegräbnisses ausgeht und bitten die örtlichen Behörden die Leichen auf den Friedhof zu bringen. Aber die Verwaltung kann der Bitte der Bürger nicht nachkommen, weil sie Angst vor der militärisch-politischen Führung des Landes hat, die den Verwaltungen in der Zone der Besatzungskräfte damit droht, dass sie wegen Diskreditierung der Regierung und Veröffentlichung der wahren Verluste der ukrainischen Streitkräfte im Zeitraum der aktiven Kämpfe zur Verantwortung gezogen werden.
Wir wenden uns an die Vertreter des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz mit der Bitte, auf die Verwaltung des Bezirks Starobelsk einzuwirken und eine Regelung zur Umbettung der Soldaten der ukrainischen Streitkräfte zu erreichen. Wenn man den moralischen Aspekt dieses Vorfall
s nicht beachten will, so wollen wir daran erinnern, dass dieses Massengrab neben allem Anderen sich negativ auf die sanitär-epidemologische Situation in der Region auswirkt.
Es gehen weiter Informationen über die geringe Ausstattung der ukrainischen Armee ein. So beträgt die Personalausstattung der 14. Brigade derzeit etwa 50%. Im Zusammenhang mit der schlechten materiellen Versorgung, dem Fehlen von frischen Lebensmitteln und Trinkwasser weigern sich die ukrainischen Soldaten an die vorderen Positionen an der Kontaktlinie zu gehen.
Ich merke an, dass die Einheiten der Volksmiliz der LVR nicht auf Provokationen reagieren, das „Regime der Ruhe“ und die Minsker Vereinbarungen einhalten. Wir sind auf eine friedliche Lösung des Konflikts im Donbass ausgerichtet. Aber im Fall einer Verschärfung der Lage behält sich die Volksmiliz der LVR das Recht vor, entschieden im Interesse der Verteidigung ihrer Bürger zu handeln.

de.sputniknews.com: US-Kongress lehnt „geheime Treffen“ zwischen Putin und Trump ab.
US-Kongress ist gegen Treffen unter vier Augen zwischen dem Präsidenten Russlands, Wladimir Putin, und seinem amerikanischen Amtskollegen, Donald Trump, aufgetreten, berichtet der Sender RT unter Berufung auf den entsprechenden Resolutionsentwurf.
„Das US-Repräsentantenhaus spricht sich entschieden gegen alle zukünftigen geheimen Treffen zwischen dem US-Präsidenten und dem russischen Präsidenten, Wladimir Putin, aus sowie ruft den US-Präsidenten dazu auf, jegliche Vereinbarungen, die zwischen ihm und dem Präsidenten Russlands, Wladimir Putin, in Helsinki getroffen worden sein könnten, für die Betrachtung und Bestätigung im Kongress vorzulegen“, zitiert der Sender aus dem Dokument.
Demzufolge verkündete die russische Seite das Erreichen von Absprachen zwischen Putin und Trump, die angeblich „den Interessen des Kremls“ entsprechen. Der US-Präsident habe diese Frage jedoch „mit seinen nationalen Sicherheitsberatern, dem Kongress oder dem amerikanischen Volk nicht besprochen und nicht abgestimmt“.
Die Kongress-Abgeordnete Sheila Jackson Lee von der demokratischen Partei brachte die Resolution ein, so der Sender.
Am 16. Juli fand in Helsinki ein erstes Vollformat-Treffen der Präsidenten Russlands und der USA statt. Unter vier Augen hatten Putin und Trump mehr als zwei Stunden gesprochen. Die beiden Staatschefs haben ihre Verhandlungen als positiv bewertet.

de.sputniknews.com: „Zeit, sich abzuregen“: Russischer Politiker kommentiert US-„Krim-Deklaration“.
Der Chef des Ausschusses für Informationspolitik im russischen Föderationsrat (Parlamentsoberhaus), Alexej Puschkow, hat am Samstag via Twitter den neuen Feiertag anlässlich der Aufnahme der Schwarzmeer-Halbinsel Krim, der Halbinsel Taman und der Region Kuban in den Bestand des Russischen Reichs im Jahre 1783 kommentiert.
Die Einführung des Feiertags am 19. April wurde laut Puschkow am Samstag im Föderationsrat genehmigt. Das sei eine Antwort auf die so genannte „Krim-Deklaration“, die das US-Außenministerium nur wenige Minuten vor dem Beginn der Rede des US-Außenministers, Mike Pompeo, zur „russischen Frage“ im Senat des US-Kongresses publik gemacht hatte.
„Für das US-Außenministerium ist es nun Zeit, sich abzuregen: Die Krim ist ein Teil Russlands ungefähr so lange, wie die USA selbst existieren“, so der Abgeordnete.
Laut der „Krim-Deklaration“ würden die USA die russische Schwarzmeer-Halbinsel Krim nicht als Teil Russlands anerkennen und die gegen Russland wegen der Aufnahme der Krim in dessen Bestand verhängten Sanktionen nicht aufheben. Das Ziel der „Krim-Deklaration“ soll darin bestehen, die US-Politik gegenüber der Krim zu kodifizieren.
Die Krim hatte sich nach einem Referendum im März 2014 von der Ukraine losgelöst und war am 18. März auf Wunsch ihrer Bevölkerung in den Staatsverband Russlands aufgenommen worden. Die Ukraine betrachtet die Halbinsel weiterhin als ihr Territorium, das „zeitweise okkupiert“ ist. Russlands Präsident Wladimir Putin zufolge ist das Problem der Krim ein für alle Mal gelöst.

Dan-news.info: „Um 16:10 Uhr hat ein Beschuss der Umgebung von Dokutschajewsk begonnen. Infolge dessen brennt derzeit ein Gebäude des landwirtschaftlichen Unternehmens „Tairowskoje“ in Jasnoje“, teilte die Stadtverwaltung von Dokutschajewsk mit.
Derzeit sind Mitarbeiter des Zivilschutzministeriums der DVR zur Löschung des Brandes vor Ort. Tote
oder Verletzte in Folge des Beschusses gibt es nicht.

de.sputniknews.com: Im falschen Film? Ex-US-Botschafter sieht „Rote Armee“ 2014 in Ukraine.
Der ehemalige US-Botschafter in der Ukraine John Herbst hat in einem Interview für den Fernsehsender RTVI über das Eindringen der „Roten Armee“ in die Ukraine 2014 gesprochen. Dass es diese Armee seit über 70 Jahren nicht mehr gibt, wusste der US-Diplomat offenbar nicht.
„Wenn die Rote Armee im August 2014 nicht als einheitliche Gruppe in die Ukraine einmarschiert wäre, hätte Kiew das ganze Territorium des Ostens der Ukraine zurückerobert“, sagte Herbst.
Was dem Politiker jedoch offenbar entfallen war, ist, dass es diese Armee seit über 70 Jahren nicht mehr gibt.
Die „Rote Arbeiter- und Bauernarmee“ wurde 1918 gegründet und trug diesen Namen nur bis 1946. Ab 1946 gab es in der Sowjetunion die „Sowjetische Armee“; nach dem Zerfall der Sowjetunion entstanden schließlich ab 1993 die Streitkräfte Russlands.
Die ukrainische Regierung hatte im April 2014 eine Militäroperation gegen die selbsterklärten Volksrepubliken Lugansk und Donezk gestartet, die nach dem Umsturz im Februar 2014 in Kiew ihre Unabhängigkeit erklärt hatten. Nach Angaben der Uno forderte der Konflikt bisher mehr als 10.000 Menschenleben.
Kiew hatte Russland vorgeworfen, sich in die innenpolitischen Angelegenheiten der Ukraine eingemischt und Spionage betrieben zu haben. Moskau bezeichnete diese Anschuldigungen als haltlos und inakzeptabel und hat wiederholt betont, Russland sei keine Partei des innerukrainischen Konfliktes; es beteilige sich nicht am Geschehen im Donbass und sei daran interessiert, dass die Ukraine ihre politische und wirtschaftliche Krise überwindet.

de.sputniknews.com: Kurden wollen mit Assad Dezentralisierung von Syrien besprechen – Medien
Die mehrheitlich aus Kurden bestehende Allianz „Demokratische Kräfte Syriens“ (DKS) will bei den Verhandlungen mit der Regierung in Damaskus das zukünftige Verwaltungssystem im Land besprechen, meldet die libanesische Zeitung „The Daily Star“.
Das Ziel der Verhandlungen sei es, den Weg für einen breiteren und umfassenderen Dialog zu ebnen und einen Fahrplan für ein demokratisches und dezentralisiertes Syrien zu entwerfen, schrieb „The Daily Star“.
Die Gespräche haben in dieser Woche in Damaskus begonnen. Nach Angaben der Zeitung hatten sich zuvor Vertreter der DKS auf Einladung von Baschar al-Assad mit einer Regierungsdelegation in der Stadt Tabqa am Euphrat getroffen.
„The Daily Star“ verwies darauf, 2016 habe die Allianz ein eigenes Verwaltungssystem auf den von ihr kontrollierten Gebieten ausgebaut. Zuerst habe sich Damaskus gegen diese Handlungen der DKS ausgesprochen.
Im Mai dieses Jahres habe jedoch Assad seine Bereitschaft erklärt, Verhandlungen mit den DKS aufzunehmen. Gleichzeitig habe er mit Gewalt gegen die DKS nötigenfalls gedroht, um die Kontrolle von Damaskus über die Territorien der Allianz wiederherzustellen.

 

Abends:

de.sputniknews.com: Ceausescus Schicksal war auch für Janukowitsch geplant – Ukrainischer Ex-Präsident
Der erste Präsident der Ukraine, Leonid Krawchuk, hat in einem Interview mit dem Portal „Strana.ua“ über die Vorbereitungen einer Gruppe von unbekannten Menschen auf ein Attentat gegen den damaligen Präsidenten Wiktor Janukowitch berichtet.
„Kurz vor den bekannten Ereignissen auf dem Maidan erhielt ich einen anonymen Anruf auf mein Handy. Der Anrufer sagte mir, dass die Ermordung von Janukowitsch vorbereitet werde. Dass irgendwo eine sogenannte ‚Ceaușescu-Gruppe‘ geschaffen worden sei und beabsichtige, mit Janukowitsch genauso zu verfahren, wie in seinerzeit mit dem Präsidenten Rumäniens Nicolae Ceausescu verfahren wurde“, zitiert das Portal den ehemaligen Präsidenten.
Krawtschuk habe gefragt, woher der Unbekannte diese Angaben habe. Der Mann habe jedoch erklärt, er könne seine Quellen nicht preisgeben.
Nach dem Gespräch habe Krawtschuk versucht, Janukowitsch zu kontaktieren, der habe jedoch nicht geantwortet. Deswegen habe er den damaligen Chef der Präsidentenadministration Andrej Klujew angerufen und ihm die erhaltenen Informationen mitgeteilt.
Janukowitsch, der von 2010 bis 2014 das Präsidentenamt in der Ukraine bekleidet hatte, verließ nach dem gewaltsamen Machtwechsel infolge der Euro-Maidan-Aktivitäten in Kiew und anderen Städten sein Land. In der Ukraine wurden gegen ihn mehrere Strafverfahren eingeleitet und sein Vermögen eingefroren.

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