Presseschau vom 27.07.2018

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Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

abends/nachts:

de.sputniknews.com: Warum der „Prager Frühling“ 1968 ohne Chance war – Ein Zeitzeuge berichtet:
Tilo Gräser
Klaus Kukuk hat den „Prager Frühling“ 1968 und Reaktionen darauf miterlebt – als Diplomat der DDR-Botschaft in der ČSSR und als Übersetzer bei wichtigen Gesprächen. Mit Büchern und im Interview erklärt er die Ereignisse vor 50 Jahren – und wie er sie heute einschätzt. Dabei widerspricht er deutlich der gängigen Darstellung in der Bundesrepublik.
Der „Prager Frühling“ 1968 mit seinem angeblichen Ziel eines „Sozialismus mit menschlichem Antlitz“ war ein Probelauf für die Ereignisse 1989/90, die zum Untergang des realexistierenden Sozialismus in den einstigen Staaten wie der DDR, der UdSSR, der ČSSR und anderen osteuropäischen Ländern führten. Dessen ist sich Zeitzeuge Klaus Kukuk sicher. Der heute 85-Jährige hat die politischen Geschehnisse vor 50 Jahren als Augen- und Ohrenzeuge aus nächster Nähe miterlebt: Als politischer Mitarbeiter des DDR-Außenministeriums und Dolmetscher für Tschechisch war er unter anderem bei den damaligen Gesprächen der DDR-Spitze mit der ČSSR und den anderen Staaten des Warschauer Vertrages dabei.
Kukuk hat 2006 die Erinnerungen von Vasil Bilak auf Deutsch übersetzt und herausgegeben: „Wir riefen Moskau zu Hilfe – Der ‚Prager Frühling‘ aus der Sicht eines Beteiligten“. Bilak gehörte vor 50 Jahren zur Führungsspitze der Kommunistischen Partei der Tschechoslowakei (KPTsch) unter Alexander Dubček. In dem Buch berichtet der Zeitzeuge aus dem inneren Machtzirkel in Prag wie auch über geheime und offizielle Treffen zwischen den Funktionären der Staatsparteien der sozialistischen Länder in der Zeit der Ereignisse vor 50 Jahren.
Zu dem Buch von Bilak hat Kukuk ein Nachwort beigesteuert. Für den ehemaligen DDR-Diplomaten ist klar: Damals „ging es um Bestand oder Untergang der sozialistischen Gesellschaftsordnung in der Tschechoslowakei. Das war Teil der Systemauseinandersetzung zwischen Sozialismus und Imperialismus.“
Er kenne die frühere Tschechoslowakei, deren Sprache und Literatur er studiert hat, in- und auswendig, erklärte Kukuk im Sputnik-Gespräch. Mit dem Land, das heute zweigeteilt ist in Tschechien und die Slowakei, und seiner Geschichte fühle er sich weiterhin sehr verbunden. Davon zeugen mehrere Bücher und Aufsätze.
Kein Strafgericht in Dresden
Die konkreten Ereignisse in Prag habe er als Diplomat der DDR-Botschaft erlebt. Seit dem 1. Januar 1968 arbeitete er im DDR-Außenministerium, wie Kukuk berichtete. Als Übersetzer sei er bei der Konferenz der Parteiführungen der UdSSR, der DDR, der ČSSR, Ungarns, Polens und Bulgariens am 23. März 1968 im Rathaus von Dresden dabeigewesen. Medien und Historiker erklären bis heute, dabei sei beschlossen worden, den „Prager Frühling“ „blutig niederzuschlagen“. Dem widerspricht Kukuk seit langem, so auch im Interview. 2008 veröffentlichte er in dem Buch „Prag 68 – Unbekannte Dokumente“ das Protokoll der Dresdner Tagung, das es eigentlich nicht geben sollte.
Es sei kein „Strafgericht für die tschechoslowakische Seite“ gewesen, so der Ex-Diplomat. „Das Gegenteil ist der Fall“, wie das Protokoll von Dresden zeige. Es zeigt eindeutig, dass es um etwas Anderes ging: „In Dresden ging es darum, der tschechoslowakischen Seite eine Möglichkeit zu geben, sich dazu zu äußern, was sie eigentlich vorhaben.“ Das sei „eine ganz legitime Frage unter Verbündeten“ gewesen. Weil es sich nur um einen Austausch handelte, sei für die Tagung nicht eine sonst übliche offizielle Erklärung vorbereitet worden.
Der damalige SED-Parteichef Walter Ulbricht habe „sehr deutlich als Gastgeber betont, dass er möchte, dass die tschechoslowakische Seite alle ihre Vorstellungen kundtut“. Dabei hätten auf Wunsch von KPdSU-Generalsekretär Leonid Breschnew bis auf die Delegationsleiter und ihre Dolmetscher alle sonstigen Anwesenden den Raum im Dresdner Rathaus verlassen müssen. Nur die tschechoslowakische Seite habe vollständig teilnehmen können.
Keine klaren Aussagen aus Prag
„Das Gerede, die Tschechoslowaken seien über den Tisch gezogen worden, ist absoluter Unsinn“, erinnerte sich Kukuk. Offiziell und für die Medien sei vorher für die Dresdner Beratung ausgegeben worden, es gehe um wirtschaftliche Probleme der Zusammenarbeit. Das tatsächliche Thema sei in Prag bekannt gewesen, so dass es nicht stimme, dass Dubcek überrumpelt wurde, wie er selbst behauptete. Das im April 1968 veröffentlichte „Aktionsprogramm“ der KPTsch, der angebliche Plan für den „Sozialismus mit menschlichem Antlitz“, habe bereits zwei Monate zuvor fertig ausformuliert vorgelegen. „Jeder der tschechoslowakischen Teilnehmer hatte also die Möglichkeit, auf dieser Grundlage seinen Standpunkt darzulegen“, so Kukuk.
Doch von den Teilnehmenden aus Prag seien kaum klare Aussagen über ihre Vorstellungen von Reformen gekommen. Es habe keine konkreten Vorschläge gegeben, wie die angestauten politischen, wirtschaftlichen und sozialen Probleme in der ČSSR, einschließlich der Konflikte zwischen Tschechen und Slowaken, gelöst werden sollen. Im Protokoll von Dresden sei zu lesen, „dass der Dubček eigentlich nur geschwätzt hat“. Diese Unklarheit beschreibt der Zeitzeuge auch in seinem Nachwort zum Bilak-Buch.
Selbst nach den Ereignissen vor 50 Jahren habe „niemand aus dem Kreis der reformfreudigen tschechischen oder slowakischen Dissidenten auch nur ein einziges reformtaugliches Konzept entwickelt, geschweige denn publiziert. Und niemand dechiffrierte, was unter ‚Sozialismus mit menschlichem Antlitz‘ zu verstehen war.“ Kukuk schrieb ebenso: „Hinzu kommt, dass die ‚progressiven Reformer‘ in der konkreten politischen Praxis über weite Strecken in die Rolle von Zauberlehrlingen gerieten und mit innen- und außenpolitischen Konstellationen konfrontiert wurden, die sie nicht wahrhaben wollten oder konnten.“
Interesse bei DDR-Führung an Reformideen
Der ehemalige Diplomat und Dolmetscher widersprach im Sputnik-Interview den bis heute wiederholten Behauptungen, dass in Dresden besonders die DDR-Führung starken Druck auf Prag ausgeübt habe und von Anfang an den „Prager Frühling“ niederschlagen wollte. Er habe gegenteilige Erfahrungen gemacht. Ulbricht sei anfangs gegenüber den Reformüberlegungen in der ČSSR aufgeschlossen gewesen, wie sie in dem von Radovan Richta veröffentlichten „Richta-Report“ von 1966 dargelegt worden waren.
Der SED-Chef war laut Kukuk „davon angetan“ und habe daraus Anregungen für das von ihm mit angestoßene „Neue Ökonomische System“ (NÖS), ein wirtschaftliches Reformprogramm für die DDR, übernommen. Er sei erst skeptisch geworden, als klar wurde, was der Prager Ökonom Ota Šik mit seinem Konzept für eine Wirtschaftsreform wollte: „Wir wollen wirkliche Unternehmer und einen freien Markt“, erklärte dieser unter anderem im Dezember 1968 in einem TV-Interview. Die Frage, ob er das Profitinteresse anerkenne, bejahte Šik damals schon.
„Wir, der Kern der ökonomischen Reformer, versuchten in Prag damals eben nicht den Kommunismus zu reformieren. Unser eigentliches Ziel war es, ihn abzuschaffen und ein neues System aufzubauen“, bestätigte der Ökonom in einem am 5. November 1990 veröffentlichten Interview mit der Tageszeitung „Die Welt“. Es sei nur „von der Reform hin zu einer sozialistischen Demokratie oder sozialistischen Marktwirtschaft“ gesprochen worden, „weil man sonst überhaupt nicht an die Öffentlichkeit gelangt wäre“, erklärte Šik. Das habe der SED-Chef bereits vor 50 Jahren sehr schnell durchschaut, so Kukuk.
Späte Entscheidung für Militärintervention
Ulbrichts Haltung sei ebenfalls in Dresden deutlich geworden, während vor allem Wladyslaw Gomulka aus Polen und Janos Kadar aus Ungarn als „Scharfmacher“ aufgetreten seien. Das habe unter anderem etwas mit den eigenen Erfahrungen beider Länder mit antisozialistischen Aufständen im Jahr 1956 zu tun gehabt.
Der SED-Chef habe sich vor allem politisch mit den Vorstellungen aus Prag auseinandersetzen wollen, erinnerte sich Kukuk. Dazu gehörte nach seinen Worten, dass die Medien nicht machen dürften, was sie wollen. Diese hätten in der Zeit des „Prager Frühlings“ seit Anfang 1968 versucht, der ČSSR-Führung vorzuschreiben, was diese zu tun habe. In einem Text zum Thema schrieb Kukuk dazu 2008: „Diese kurz nach dem Januar 1968 einsetzende umfassende Meinungsmanipulation durch die Print- und Elektronikmedien hat die öffentliche Meinung nach Bedarf dirigiert, Kampagnen ausgelöst und gesteuert, Hysterie und Hetze geschürt, Un- und Halbwahrheiten verbreitet.“
Der Ex-Diplomat bezeichnete Aussagen von Historikern, in Dresden sei bereits der militärische Einmarsch am 21. August 1968 in die ČSSR besprochen und Prag angedroht worden, als „blanken Unsinn“. Die Führung in Moskau habe sich erst im August des Jahres für die militärische Lösung entschieden und diese beschlossen. Er bezeichnete es aufgrund seiner eigenen Erfahrungen und Erlebnisse ebenso als „Unsinn“, dass sich Ulbricht grundsätzlich für eine Intervention unter Teilnahme der Nationalen Volksarmee (NVA) der DDR eingesetzt und ausgesprochen habe.
„Was sollte Ulbricht denn machen?“
Für den damaligen Ersten Sekretär der SED sei es „aus seiner historischen Erfahrung heraus undenkbar gewesen, dass deutsche Soldaten in einem sozialistischen Land einmarschieren“. Bei der letzten Beratung der Parteiführungen der UdSSR, der DDR, Polens, Bulgariens und Ungarns am 18. August in Moskau vor dem Einmarsch habe sich Ulbricht erst auf die entsprechende Frage von Breschnew zum geplanten Militäreinsatz geäußert und mit einem einfachen „Ja“ zugestimmt.
Auch das ist in dem Buch von Kukuk mit Dokumenten nachzulesen. „Was sollte er denn machen?“, so der Ex-Diplomat. Es habe aber keine eigenen Pläne der DDR für den Einsatz der NVA im Nachbarland gegeben. Nur zwei Divisionen hätten auf eigenem Territorium als Reserve für den Fall militärischer Auseinandersetzungen bei entsprechendem Befehl des Oberkommandos des „Warschauer Vertrages“ bereitgestanden.
Einmarsch war vermeidbar
Kukuk meinte im Rückblick, eine Intervention wäre zu vermeiden gewesen. Die Führung der ČSSR hätte ihr staatliches Gewaltmonopol einsetzen müssen, „um dem Spuk in den Medien ein Ende zu setzen“. „Aber das hat man nicht gemacht.“ Zdenek Mlynář, einer der Protagonisten des „Prager Frühlings“, habe in einem Buch mit Gesprächen mit Michail Gorbatschow („Reformátoři nebývají šťastni – Dialog o perestrojce, Pražském jaru a socialismu“ 1995; 2003 auf englisch) ausdrücklich eingestanden, es wäre möglich gewesen, die Situation 1968 „mit einigen kosmetischen Korrekturen“ zu entschärfen und den Einmarsch im August zu verhindern. Kukuk verwies im Interview auf den „folgenschweren Satz“ in dem Buch: „Dann hätte es keinen ‚Prager Frühling‘ gegeben.“
Der ehemalige Diplomat sieht bis heute als Ziel des „Prager Frühlings“, dass bereits damals der real existierende Sozialismus beseitigt werden und laut Mlynář in seinem Buch von 1995 Verhältnisse wie zwischen 1945 und 1948 angestrebt werden sollten. Deshalb seien die angeblichen Reformer in der ČSSR vor allem im Westen unterstützt worden. Die Ereignisse vor nunmehr 50 Jahren seien nicht ohne die damalige Auseinandersetzung zwischen den beiden politischen Systemen und die existentiellen Interessen der anderen sozialistischen Staaten zu verstehen, so Kukuk.
Modell für „bunte Revolutionen“
Rückblickend schrieb er in seinem Nachwort zu Bilaks Erinnerungen: „Die sozialistischen Länder konnten sich in allen Phasen des politischen, wirtschaftlichen und militärischen Kräfteverhältnisses im Kalten Krieg der Weltsysteme nur in einem politischen, wirtschaftlichen und militärischen Bündnis mit der Sowjetunion und untereinander gegen den Imperialismus behaupten und ihr alternatives Gesellschaftsprojekt zum kapitalistischen Modell entwickeln. Ein reformatorischer Alleingang nach tschechoslowakischem Muster hatte objektiv von Anfang an keine reale Chance.“
Mit Blick auf die folgenden Umbrüche seit 1989/90 bis heute hob er hervor: „Wenn wir die ‚weichen‘ Staatsstreiche der letzten Jahrzehnte nehmen, die zur Restauration bürgerlich-demokratischer, also kapitalistischer Verhältnisse führten, werden wir nicht nur feststellen, dass immer die gleichen Kräfte von außen daran mitwirkten. Es lief und läuft auch alles nach dem gleichen Muster – von Serbien bis zur Ukraine.“

wpered.su: In Istanbul fand ein Treffen von Vertretern der türkischen Partei der Arbeit und der KP der DVR statt.
Am 25. Juli fand in Istanbul ein Treffen von Vertretern der türkischen Partei der Arbeit (EMEP) und der Kommunistischen Partei der DVR statt. An ihm nahmen die Vizepräsidentin der EMEP Nuray Sancar, der Leiter des internationalen Büros Kamil Tekin Surek, die Vertreterin der Jugendorganisation (Emek Gençligi) Elif Turgut, der Sekretär des ZK der KP der DVR Stanislaw Retinskij und die Vertreterin des Leninschen Komsomol der DVR Nadeshda Retinskaja teil, teilt ein Korrespondent von „Wperjod“ mit.
Während des Treffens erörterten die Kommunisten die derzeitige Situation im Donbass und im Nahen Osten., berichteten über die politische Situation in ihren Ländern, erklärten ihre Absicht, die Zusammenarbeit zwischen den Parteien zu entwickeln. Für die Stärkung der zwischenparteilichen Beziehungen, den gemeinsamen Kampf gegen die Unterdrückung der Völker, die Verteidigung der Interessen der Arbeiterklasse wurde der Vorsitzenden der Partei der Arbeit Selma Gürkan eine Urkunde im Namen des ersten Sekretärs des ZK der KP der DVR Boris Litwinow überreicht.

de.sputniknews.com: Moskau: Ukraine-Konflikt ohne Dialog zwischen Kiew und Donbass nicht lösbar.
Beliebige Anstrengungen der internationalen Gemeinschaft zur Beilegung der Ukraine-Krise werden ohne direkten Dialog zwischen Kiew und dem Donbass ergebnislos sein. Das erklärte Russlands Vizeaußenminister Grigori Karassin am Donnerstag in Berlin nach einem Treffen der Normandie-Vier auf der Ebene politischer Direktoren.
„Besonderes Augenmerk galt der Degradierung der humanitären Situation in letzter Zeit im Donbass und der Gefahr eines Zusammenbruchs der Infrastruktur im Südosten der Ukraine. Das alles hängt unmittelbar mit dem Wohlergehen der Menschen, der Bevölkerung dieser Regionen zusammen“, sagte der russische Diplomat.
An dem Treffen nahmen Vertreter Russlands, Deutschlands, Frankreichs und der Ukraine teil.
Es entstehe der Eindruck, dass die Kiewer Machthaber derzeit nicht in der Lage oder nicht gewillt seien, die Verantwortung für die Realisierung auch nur geringer positiver entgegenkommender Schritte im Donbass zu übernehmen. Denn sie glaubten, dass alle Probleme von internationalen Organisationen gelöst würden, sagte Karassin…

vormittags:

wpered.su: Komsomolzen der Türkei und der DVR tauschten politische Erfahrungen aus.
Am 25. Juli fand in Istanbul ein Treffen einer Vertreterin des Leninschen Komsomol der DVR und und von Mitgliedern der kommunistischen Jugendorganisation Emek Gençligi statt, berichtet ein Korrespondent von „Wperjod“.
Bei der Veranstaltung tauschten die jungen Kommunisten ihre politischen Erfahrungen aus. Die Vertreterin der Leninschen Komsomol der DVR Nadeshda Retinskaja berichtete über die Arbeit unter Kindern und Jugendlichen, über die Vorbereitung zum 100. Jahrestag des Komsomol sowie über den 2. Kongress der Organisation, der am 19. August stattfinden wird. Die Vertreterinnen von Emek Gençligi, Elif Turgut und Esgi Ergin, wünschten Erfolg bei der Vorbereitung des Kongresses und äußerten ihre Unterstützung in Form eines Grußworts an die Delegierten.

ukrinform.ua: US-Repräsentantenhaus billigt millionenschwere Hilfe für Ukraine.
Das US-Repräsentantenhaus hat am Donnerstag den Etat-Entwurf für Verteidigungszwecke der USA gebilligt, der die Bereitstellung von $250 Mio. an die Ukraine für Sicherheitsbereich vorsieht.
Dies teilte die Botschaft der Ukraine in den USA mit.
Es wird betont, dass die Militärhilfe in einem der Abschnitte der Gesetzesvorlage über den US-Staatshaushalt 2019 bezüglich der Verteidigungszwecke bestimmt ist.
Im Rahmen des Verfahrens soll der Gesetzentwurf „Staatshaushalt der USA 2019 für Verteidigungszwecke“ im Senat unterstützt und vom US-Präsident unterzeichnet werden.

Lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden zweimal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Repubik mit.
Beschossen wurden die Gebiete von Kalinowka und Losowoje.
Geschossen wurde mit Granatwerfern.

Telegram-Kanal der Vertretung der DVR im GZKK: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum von 26. Juli 3:00 Uhr bis 27. Juli 3:00 Uhr
Die Vertretung der DVR im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: in den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Streitkräfte 2.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen … (es folgt eine genaue Auflistung der Waffensysteme und Geschosse; Anm. d. Übers.).
In der Beschusszone von Seiten der ukrainischen Streitkräfte befanden sich die folgenden Bezirke/Ortschaften: Jasinowataja, Kominternowo.
Opfer unter den friedlichen Bürgern sowie Schäden an Wohnraum und Infrastruktur wurden bisher nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den ukrainischen Streitkräften abgefeuerten Geschosse betrug 29.
Wir erinnern daran, dass die Zahl der Geschosse mit einem Kaliber unter 12,7 mm nicht in die Gesamtstatistik im täglichen Bericht eingeht.
In den vorangegangenen 24 Stunden betrug die Zahl der auf das Territorium der DVR abgefeuerten Geschosse 34.
Ab 00:01 Uhr am 1. Juli 2018 trat gemäß einer von der Minsker Kontaktgruppe erreichten Vereinbarung eine erneuerte Verpflichtung zur Einhaltung eines allumfassenden, nachhaltigen und unbefristeten Regime der Feuereinstellung – der „Brot“waffenstillstand – in Kraft.

de.sputniknews.com: Bericht: Trump plant mit Australien Angriff auf Iran.
Im Atomstreit mit dem Iran wollen die Vereinigten Staaten nach Angaben des prominenten australischen Fernsehsenders ABC News ihre Waffengewalt einsetzen. Ein militärischer Angriff auf die Islamische Republik könnte schon im August – unter Mitwirkung Australiens – erfolgen.
Den Angaben zufolge wird die Beteiligung Australiens aber auf die Bereitstellung von Informationen an die Verbündeten beschränkt sein. So könnten australische Militäranlagen bei der Bestimmung konkreter Ziele genutzt werden, so der Sender unter Berufung auf nicht näher bezeichnete australische Regierungsvertreter.
Auch Geheimdienste Großbritanniens sollen dabei eine Rolle spielen. Der Angriff solle vor allem den iranischen nuklearen Einrichtungen gelten.
Der Sender verweist in diesem Zusammenhang auf die geheime Militäranlage im australischen Northern Territory. Sie ist ein wichtiger Teil des Geheimdienstbündnisses „Five Eyes“ (auch bekannt als AUSCANNZUKUS: USA, Kanada, Großbritannien, Australien und Neuseeland).
Die USA waren im Frühjahr einseitig aus dem international unterstützten Atomabkommen ausgestiegen und hatten erneut Sanktionen gegen Teheran verhängt. Vor wenigen Tagen warnte der iranische Präsident Hassan Rohani den US-Staatschef Trump davor, mit dem Feuer zu spielen. Im Gegenzug drohte Trump dem Iran mit „noch nie gesehenen Folgen“.

Lug-info.com: Das Ministerium für Treibstoff, Energetik und Kohleindustrie der LVR hat die Windparks in Krasnodon und Lutugino in Betrieb genommen.
Das Ministerium berichtete, dass Bau und Montage der Windparks in den Bezirken Krasnodon und Lutugino Mitte 2013 begonnen hatten. Anfang 2014 wurden die Versuchsbetriebsarbeiten durchgeführt, aber die Inbetriebnahme ist nicht erfolgt. Während der Kämpfe und später wurden technische und Regelungsarbeiten zur Aufrechterhaltung der Betriebsbereitschaft der Elektroausrüstung durchgeführt.
Im März 2018 benannte der Ministerrat eine zeitweilige Administration für die Leitung der GmbH „Windpark Krasnodon“ und „Windpark Lutugino“ und seit dem 28. April dieses Jahres haben die Unternehmen ihre Wirtschaftstätigkeit begonnen.
„Unter aktiver Beteiligung des Ministeriums für Treibstoff, Energetik und Kohleindustrie der LVR wurden Arbeiten zur Inbetriebnahme und Aufnahme der Funktion mit mittlerer Kapazität durchgeführt. In der ersten Etappe wurden 10 Elektroeinrichtungen in Betrieb genommen, die begonnen haben ökologisch sauberen Strom in das Netz der Republik einzuspeisen. Jedes Windkraftwerk besteht aus 10 Windrädern. Die Kapazität eines Windkraftwerks beträgt 25 Megawatt“, heißt es in der Mitteilung.
„Derzeit führt das Ministerium eine aktive Arbeit zur Wiederaufnahme der Funktion des gesamten Windparks durch. Nach Inbetriebnahme der übrigen 10 Elektroeinrichtungen wird die Kapazität zur Erzeugung von Strom für das Netz der LVR 50 Megawatt betragen“, unterstrich das Ministerium.

de.sputniknews.com: Wüste Schlägerei: Ukrainische Politiker prügeln sich mit Polizisten.– Bei der jüngsten Sitzung des Stadtrates von Konotop haben die Politiker zu handfesten Argumenten gegriffen. In die Rangelei wurde sogar die Polizei hineingezogen, wie das Portal „Telegraf“ berichtet.
Eine Diskussion über die Arbeit des Bürgermeisters artete in eine Massenschlägerei mit Verletzten und Festgenommenen aus. Die Unterstützer und die Gegner des Politikers gerieten schließlich aneinader.
In die Rangelei mischten sich auch Aktivisten ein, die an der Sitzung teilnahmen. Um die Hitzköpfe wieder zu beruhigen, musste auch die Polizei eingreifen. Ihre Beamten haben dabei ebenfalls ordentlich etwas abbekommen.
Um die Schlägerei zu unterbinden, hielten die Ordnungshüter mehr als 50 Ruhestörer fest. Sie wurden in ein Polizeirevier gebracht.
Nach Polizeiangaben wurden bei dem Einsatz vier Gesetzeshüter verletzt.

Dan-news.info: „Gemäß dem Ministerium für Bauwesen und Kommunalwirtschaft von der Verwaltung von Schachtjorsk zur Verfügung gestellten Daten wurden in der Stadt 54 Mehrparteienwohnhauses und 1003 private Häuser wiederaufgebaut“, teilte das Bauministerium der DVR mit.
Insgesamt wurden fast 2000 private und Mehrparteienwohnhauses in Schachtjorsk zerstört oder beschädigt. 324 von ihnen können nicht wiederaufgebaut werden.
Wir erinnern daran, dass vor vier Jahren, in der Nacht vom 26. auf den 27. Juli, die ukrainischen Streitkräfte mit Unterstützung der Luftwaffe einen Durchbruch nach Schachtjorsk begannen. Die ukrainischen Truppen stießen damals durch die Stadt Kirowskoje und drangen in die Ortschaften Stoshkowskoje und Olchowtschik vor. Den ersten Schlag fing der heldenhafte Checkpoint bei Gornoje ab. Im Bereich der Stadt dauerten die Kämpfe bis zum 1. August. Dann verlagerte sich die Frontlinie nach Osten, die Straße nach Tores wurde frei und bereits am 3. August wurde Schachtjorsk vollständig befreit.

nachmittags:

dnrsovet.su: Die vielen Millionen, die Kiew für den Ausbau der Kontroll- und Passierpunkte in der Zone der militärischen Operation zur Verfügung stellt, zeugen von Plänen der ukrainischen Regierung, den Konflikt im Donbass für Jahrzehnte einzufrieren. Diese Meinung äußerte heute der Abgeordnete des Volkssowjets der DVR Roman Maljutin gegenüber der Donzeker Nachrichtenagentur.
„Die Absicht, an dem Kontroll- und Passierpunkten zwischen der Ukraine und der DVR dauerhafte Konstruktionen zu errichten, bedeutet, dass das offizielle Kiew mit einer Fortdauer des Konflikts rechnet. In diesem Fall sind die Fakten aussagekräftiger als die Worte: es ergibt sich, dass die zahlreichen Erklärungen der ukrainischen Politiker und Militärs über eine baldige „Reintegration“ des Donbass eine Fiktion sind. Tatsächlich bereitet sich Kiew auf eine Belagerung der DVR für Jahrzehnte vor“, sagte Maljutin.
Außerdem schloss er nicht aus, dass die ukrainischen Beamten so beschlossen haben ein weiteres Mal zu verdienen, indem sie ihre gewohnten Korruptionsschemata anwenden. Im Grunde könnten die für die Infrastruktur der KPP zugewiesenen Mittel unterschlagen werden und die Pläne für den Ausbau auf dem Papier bleiben.
Zuvor wurde mitgeteilt, dass die ukrainische Regierung 10 Mio. Griwna für den Ausbau des Kontroll- und Passierpunkts „Marjinka“ bereitgestellt hat. Es ist anzumerken, dass geplant wird, bequeme Wartezonen für Fußgänger, Orte für die Kontrolle von Fahrzeugen, Modulbauten mit Möbeln und Korridoren einzurichten, sanitäre Anlagen mit kaltem und heißem Wasser zu installieren. Bis Ende des Jahres sind groß angelegte Arbeiten an allen vier Punkten geplant.

Dnr-online.ru: Das staatliche Unternehmen Post des Donbass hat einen Briefmarkenblock und Umschläge zum 90. Jahrestag der Donezker Straßenbahn herausgegeben. Die Veranstaltung zur Herausgabe der Marken fand in der Donezker elektrotechnischen Fabrik statt, dem Unternehmen, in dem das Projekt des ersten Straßenbahnwagens aus einheimischer Produktion realisiert wird.
An der Veranstaltung nahmen der Kommunikationsminister der DVR Wiktor Jazenko, der Minister für Industrie und Handel der DVR Alexej Granowskij, der Direkter des kommunalen Unternehmens von Donezk „Donelektroawtotrans“ Jurij Atamanow, der Generaldirektor des staatlichen Unternehmens „Post des Donbass“ Denis Neudatschin teil.
„Wir freuen uns sehr, die Donezker Industrie zu popularisieren. Dies ist ein wichtiges Ereignis, wir berühren die Geschichte, die hier und jetzt geschieht“, sagte Wiktor Jazenko.
Alexej Granowskij dankte dem Kommunikationsministerium und der Post des Donbass. „Das Projekt der Schaffung von Eisenbahnen auf dem Territorium der Republik ist ein sehr bedeutsames Ereignis und dank der Marken werden wir in die Geschichte eingehen“, sagte er. …
Auf dem Briefmarkenblock Nr. 17 sind grundlegende Typen Donezker Straßenbahnen abgebildet, von 1932, 1955, 1967 und die neue Straßenbahn der DVR von 2018.

de.sputniknews.com: Syrische Armee hisst ihre Flagge über Quneitra in Golanhöhen.
Die syrische Regierungsarmee hat Quneitra in den Golanhöhen völlig in ihrer Hand. Am Freitag wurde auf dem zentralen Platz der Stadt im Beisein von Tausenden Einwohnern die syrische Staatsfahne gehisst, wie die amtliche Agentur Sana meldet.
Die Stadt Quneitra im Süden Syriens grenzt an das von Israel besetzte Gebiet.
Die gleichnamige syrische Provinz wird größtenteils von den Regierungstruppen kontrolliert.
Die meisten Ortschaften wurden friedlich – durch Verhandlungen mit Kämpfergruppen – zurückgewonnen.

armiyadnr.su: Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Koordination der Volksmiliz der DVR über die Situation an der Kontaktlinie vom 21. bis zum 27. Juli 2018:
In den letzten 24 Stunden ist die Situation entlang der Kontaktlinie angespannt geblieben, ist aber durch unsere Truppen kontrollierbar. Die ukrainischen Besatzungskräfte haben zweimal das Regime der Feuereinstellung verletzt und die Gebiete von Jasinowataja und Kominternowo mit automatischen Granatwerfern und Schusswaffen beschossen.
Insgesamt wurden in der letzten Woche 39 Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung festgestellt. Auf die Gebiete von 15 Ortschaften der Republik hat der Gegner 63 Mörsergeschosse des Kalibers 120 bzw. 82mm abgefeuert, 127 Schüsse mit Schützenpanzer- und Schützenpanzerwagenwaffen abgegeben und aktiv alle Arten von Granatwerfern und Schusswaffen eingesetzt.
In dem genannten Zeitraum wurden 17 Wohnhäuser in Sajzewo, Golmowskij, Kominternowo, Jasnoje und Dokutschajewsk beschädigt. Außerdem erlitt beim Beschuss von Dokutschajewsk die Einwohnerin Natalja Jewgenjewna Britikowa, geb. 1987, Splitterverletzungen.
Nach uns vorliegenden Informationen hat der Kommandeur der Bodentruppen der ukrainischen Streitkräfte Generaloberst S. Popko die Ergebnisse der Aktivität der ihm unterstellten Formationen im ersten Halbjahr 2018 dargelegt. Als ernsthafte Defizite werden die geringe Personalausstattung der Truppenteile, das Scheitern der Pläne zur operativen und Kampfausbildung, Probleme mit der Einhaltung der militärischen Disziplin und die Verzögerungen bei der Auszahlung des Solds genannt. Die größte Kritik von Seiten des Kommandeurs riefen die Truppenteile und Einheiten in der Zone der Strafoperation hervor. Besondere Aufmerksamkeit widmete er der gewachsenen Zahl von nicht kampfbedingten Verlusten und Selbstmordfällen unter den Soldaten.
Nach der Durchführung der Sitzung am 23. Juli war ein Besuch des Leiters der Mariupoler Abteilung des militärischen Rechtsordnungsdienstes M.W. Poshidajew im Verantwortungsbereich der 36. Marineinfanteriebrigade festzustellen, der die Truppen der Brigade und den Zustand der militärischen Disziplin überprüfte. Im Ergebnis der Überprüfung wurde ein Bericht an die übergeordnete Führung erstellt, dass das Kommando der Brigade sich völlig von der Erfüllung seiner dienstlichen Obliegenheiten entfernt hat und das Personal nicht kontrolliert. Im Zusammenhang mit dem niedrigen moralisch-psychischen Niveau der Soldaten und der Unfähigkeit des Kommandos, die Situation in Ordnung zu bringen, wurde ihnen vorgeschlagen, eine „Hotline zur Leistung von psychologischer Unterstützung für die Soldaten“ einzurichten.
Das vom Kommandeur der Bodentruppen der ukrainischen Streitkräfte genante Problem mit der Verzögerung der Soldzahlungen an die Soldaten, die Dienst in der Kampfzone tun, ist für das ukrainische Militärkommando zu einem echten „Kopfschmerz“ geworden.
Wir haben unsere eigene Ermittlung der Ursachen für die Verzögerung der finanziellen Versorgung in den ukrainischen Streitkräfte vorgenommen, bei der wir ein Dokument erhielten, das das Ausmaß des Diebstahls von Finanzmitteln, die für die Zahlungen an die Soldaten an der Front vorgesehen sind, aufdeckt. Als Beispiel nehmen wir den Truppenteil A 0139 (101. Wachbrigade des Generalstabs der ukrainischen Streitkräfte), ständiger Stationierungsort in Kiew. Gemäß dem Dokument erhalten 400 Soldaten der Brigade, die keinen Tag Dienst an der Front getan haben, monatliche Zuschläge zum Sold von bis zu 10.000 Griwna, abhängig vom Amt und Rang.
So hat das Brigadekommando in einer kriminellen Absprache mit dem Hauptfinanzabteilung des Verteidigungsministeriums der Ukraine einige Jahre lang ungesetzliche Zahlungen an seine Soldaten durchgeführt. Man kann nur raten, wie viele derartige rückwärtige Truppenteile es in den ukrainischen Streitkräfte noch gibt, die ihre materielle Situation auf Kosten von Soldaten an der Front aufbessern.
Man muss sich jetzt nicht über das Fehlen von militärischer Disziplin, massenhafte Verweigerung von Befehlen der Kommandeure und geringe Kampfbereitschaft der militärischen Einheiten und Truppenteile in der ukrainischen Armee wundern, wo von den eigenen Leute gestohlen wird, ohne das abstoßend zu finden.
Die geringe Kampffähigkeit der ukrainischen Streitkräfte stellen auch die Kuratoren aus der NATO fest. So hat der Kommandeur der 6. Flotte der Seestreitkräfte der USA Vizeadmiral James Foggo im Ergebnis der multinationalen Übungen „Sea Breeze 2018“ die Leistungen der ukrainischen Seestreitkräfte als „nicht zufriedenstellend“ bewertet und empfohlen, eine vorgeschaltete Übung im Rahmen der Vorbereitung auf „Sea Breez 2019“ durchzuführen. Insbesondere wurde der ukrainischen Seite vorgeschlagen, an der Kommandostabsübung „Noble Partner 2018“, die im Zeitraum vom 1. bis 15. August in Georgien stattfindet, teilzunehmen. Man kann sich nur vorstellen, wie schwach die ukrainischen Seestreitkräfte sich im Verlauf der Übungen „Sea Breeze 2018“ aufgeführt haben, dass ihnen empfohlen wurde militärische Kenntnisse bei der georgischen Armee zu erwerben, einer weiteren äußerst „kampffähigen“ Armee, die sich während des Angriffs auf Südossetien im August 2008 als „ausgezeichnet“ erwiesen hat.

de.sputniknews.com: Ukraine „prahlt“ mit Tests von lenkbaren Panzerabwehrraketen.
Das Kiewer Konstruktionsbüro „Lutsch“ hat auf YouTube ein Video veröffentlicht, das Tests von Panzerabwehr-Komplexen der Typen „Stugna-P“ und „Korsar“ zeigt.
Die Raketen sollen im Auftrag der ukrainischen Streitkräfte gebaut worden sein.
„Die ukrainischen Militärs haben etliche Raketen aus einer lieferbereiten Partie genommen und unter gefechtsnahen Bedingungen getestet“, heißt es in der Mitteilung des Unternehmens.
Wie es weiter heißt, sei der Test erfolgreich gewesen.
​Die ukrainischen Militärs berichten immer wieder über Tests neuer Waffen. In Wirklichkeit hat die ukrainische Rüstungsindustrie ernsthafte Probleme.
So sollen Mitte Juli zwei von zwölf Minenwerfern „Molot“ bei Schießübungen der ukrainischen Armee im Gebiet Riwne nach dem ersten Einsatz kaputtgegangen sein.
Ebenfalls im Juli ist ein Minenwerfer explodiert. Dabei sollen drei Soldaten getötet und weitere neun verletzt worden sein.

https://youtu.be/BQOt__fd1uI

Dan-news.info: Mehr als 200 friedliche Einwohner starben, fast 4000 Wohnhäuser und soziale Objekte wurden in Gorlowka während der Kämpfe zerstört. Dies teilte heute der Pressedienst der Stadtverwaltung mit.
„Insgesamt sind seit 2014 durch Beschuss von Seiten der ukrainischen Truppen in Gorlowka 202 friedliche Einwohner getötet worden, darunter 17 Kinder“, sagte die Gesprächspartnerin der Agentur.
Sie fügte hinzu, dass in vier Jahren in der Stadt in Folge von Kampfhandlungen 3666 Wohnhäuser und soziale Objekt zerstört wurden. Davon sind 1112 wiederaufgebaut, 183 können nicht wieder aufgebaut werden. Die Wiederaufbauarbeiten in der Stadt gehen weiter.
„Die Einwohner des Donbass wollten friedlich leben und arbeiten, aber in unser Land ist der Krieg gekommen, eine verbrecherische Junta hat die Macht in Kiew übernommen, aber wir haben dazu unser festes „Nein“ gesagt. Viele unserer Mitbürger haben ihr Leben für diese Entscheidung gegeben. Unsere Aufgabe ist es, jeden Tag an den Preis zu denken, den der Donbass für seine Freiheit gezahlt hat. Ewiges Andenken den gefallenen friedlichen Einwohnern von Gorlowka, ewiges Andenken den gefallenen Verteidigern unserer Republik“, sagte der Bürgermeister von Gorlowka Iwan Prichodko.
Wir erinnern daran, dass an einem freien Tag, dem 27. Juli 2014, die Einwohner von Gorlowka auf Befehl der ukrainischen Regierung mit dichtem Feuer überzogen wurden. An diesem blutigen Sonntag starben 22 zivile Einwohner, darunter Kinder, Frauen, alte Leute. Dieser Tag wurde zu einem Trauertag und ist für immer in die Geschichte der DVR eingegangen. Die Stadt ist auch heute einer der Brennpunkte in der Konfliktzone. In Folge täglichen Beschusses von Seiten der ukrainischen Streitkräfte werden in der Stadt Schäden an Wohnraum und Infrastruktur festgestellt, es sterben Menschen.

de.sputniknews.com: Geheimes CIA-Gefängnis? Uno fordert von Litauen Rede und Antwort.
Der Menschenrechtsausschuss der Uno hat Vilnius aufgefordert, den Verdacht auf die Existenz eines Geheimgefängnisses der CIA in jüngster Vergangenheit in Litauen zu zerstreuen.
Der Ausschuss äußert seine Besorgnis darüber, dass eine diesbezügliche vorgerichtliche Untersuchung nicht abgeschlossen worden sei, keine Tatverdächtigen ermittelt worden seien und sämtliche Infoformationen zum Verlauf und zu den Ergebnissen des Ermittlungsverfahrens geheim gehalten würden.
Das UN-Organ besteht darauf, dass Litauen zu der Mitschuld seiner Staatsbeamten an den Menschenrechtsverletzungen in Fällen der geheimen Haft ermittelt. „Der Staat muss sicherstellen, dass die Schuldigen verurteilt und beim Bekenntnis ihrer Schuld mit entsprechenden Sanktionen bestraft werden; den Opfern muss der Zugang zu einem effektiven Rechtschutz gewährt werden“, heißt es in dem Dokument.
Laut US-Medienberichten vom August 2009 hatten litauische Beamte der CIA in den Jahren 2004 bis 2006 ein unweit von Vilnius gelegenes Gebäude zur Verfügung gestellt, in dem acht gefangene Al-Qaida-Mitglieder festgehalten worden seien. Der Sicherheits- und Verteidigungsausschuss des litauischen Parlaments soll eine Untersuchung zu dem Fall durchgeführt haben und zu dem Schluss gelangt sein, dass in Litauen Bedingungen für das Bestehen eines CIA-Geheimgefängnisses geschaffen worden und in den Jahren 2005 bis 2006 in Litauen CIA-Flugzeuge gelandet seien, die nicht vom Zoll kontrolliert worden seien.
Ob Strafgefangene nach Litauen gebracht wurden, ist bis jetzt unklar – darunter auch wegen der Weigerung der USA, Informationen dazu zu geben.
Litauen hatte im Juni 2016 im Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) in Straßburg erklärt, dass es in Litauen kein CIA-Geheimnis gebe, in dem wegen der Terroranschläge vom September 2001 in den USA verdächtigte Personen festgehalten würden. Wie litauische Offizielle behaupteten, sei bei Vilnius kein Gefängnis, sondern ein Zentrum für Aufklärung eingerichtet worden.
Später hat der terrorverdächtige Bürger von Saudi-Arabien Zain al-Abidin Muhammad Hussain, alias Abu Zubaidah, eine Klage bei Gereicht eingereicht. Er behauptete, Litauen habe der CIA sein Territorium im Rahmen eines Geheimprogramms zur Verfügung gestellt. Auf Beschluss des Straßburger Gerichts soll Litauen 130.000 Euro Entschädigung an Abu Zubaidah zahlen. Die litauische Regierung will im August diese Entscheidung anfechten.

Dnr-online.ru/av-zakharchenko.su: Das Oberhaupt der DVR Alexandr Sachartschenko hat eine Besprechung mit den Leitern von Fachministerien und Behörden zu problematischen Fragen der Tätigkeit des Kommunalen Unternehmens „Woda Donbassa“ durchgeführt sowie zu Fragen der Tarife für Dienstleistungen für die Bevölkerung, teilt ein Korrespondent der offiziellen Seite der DVR mit.
„Eine der Hauptaufgaben des Staates ist es, die Tarife der kommunalen Dienstleistungen auf Vorkriegsniveau zu halten, damit die Bezahlung der Rechnungen für alle Kategorien der Bevölkerung annehmbar ist“, erklärte Alexandr Sachartschenko. Das Republikoberhaupt gab zu, dass die Situation mit der Wasserversorgung der Städte der DVR nicht einfach ist. Eines der schwierigsten Probleme sind die Verluste aufgrund von Lecks und Aussickern. In einigen Ortschaften sind jahrzehntelang keine Reparaturarbeiten durchgeführt worden und heute erreicht die Abnutzung des Netzes 80%. Die örtlichen Wasserwerke haben nicht genug Personal, um alle Störungen zu beseitigen und die planmäßigen Reparaturen durchzuführen.
„Wir haben die Wirtschaft nicht im besten Zustand übernommen. Für die Lösung der Probleme in den Städten und Bezirken wurde ein Reihe von Maßnahmen angesetzt. Außerdem ist es notwendig, ein System zur Beschleunigung der Ausbildung von Kadern für das staatliche Unternehmen „Woda Donbassa“ zu erarbeiten“, sagte das Oberhaupt.
Bei der Besprechung waren anwesend:
– Dmitrij Trapesnikow, stellvertretender Vorsitzender des Ministerrats der DVR;
– Alexandr Timofejew, Minister für Einnahmen und Abgaben der DVR;
– Sergej Naumez, Minister für Bauwesen und Kommunalwirtschaft der DVR sowie der stellvertretende Minister Witalij Kishajew;
– Anatolij Nesterenko, Kohle- und Energieminister;
– Larissa Tolstykina; Arbeits- und Sozialministerin der DVR;
– Alexandr Alipow, Direkter des republikanischen Tarifdienstes der DVR;
– Diana Orlowa, Direktorin für Energieabsatz des republikanischen Unternehmens „Regionale Energielieferungsgesellschaft“;
– Alexandr Jewdokimow, Generaldirektor des kommunalen Unternehmens „Woda Donbassa“.

de.sputniknews.com: Doch keine Kosovo-Teilung: Moskau dementiert Deal mit Trump.
Das russische Außenministerium hat die Berichte, Russland und die USA hätten sich auf eine Teilung des Kosovo zwischen Belgrad und Pristina geeinigt, als falsch zurückgewiesen.
Die kosovarische Zeitung „Gazeta Express“ hatte am Donnerstag berichtet, US-Präsident Donald Trump und sein russischer Amtskollege Wladimir Putin hätten bei ihrem Gipfel Mitte Juli in Helsinki dem Vorschlag zugestimmt, dass die kosovarische Führung nördliche, mehrheitlich von Serben bewohnte Gebiete Serbien zurückgäbe und Belgrad im Gegenzug die Unabhängigkeit des Kosovo anerkenne.
„Das ist eine absolute Desinformation“, erklärte das Moskauer Außenamt am Freitag. „Sämtliche Fragen zum endgültigen Status des Kosovo müssen auf der Grundlage der Resolution 1244 des UN-Sicherheitsrats geregelt werden. In diesem Kontext willigten Belgrad und Pristina bereits in einen direkten Dialog unter Vermittlung der Europäischen Union ein.“
Russland unterstütze diese Verhandlungen und setze sich für die Umsetzung aller bereits getroffenen Vereinbarungen ein, versicherte das Außenministerium. Russland werde dieses Problem „nie hinter dem Rücken der Parteien“ besprechen.
Die mehrheitlich von Albanern bewohnte südserbische Provinz Kosovo hatte 2008 mit Rückendeckung westlicher Staaten ihre Unabhängigkeit ausgerufen. Der rechtliche Status der Region ist immer noch umstritten. Serbien erkennt die Abtrennung nicht an.
Obwohl mehr als die Hälfte der 192 UN-Nationen den Kosovo als unabhängigen Staat anerkannt haben, verpflichtet die Resolution 1244 des UN-Sicherheitsrates alle UN-Mitgliedsstaaten zur Wahrung der „Souveränität und Integrität der Bundesrepublik Jugoslawien“, deren Rechtsnachfolger Serbien ist.

Ukrinform.ua: Umfassender Plan von Maßnahmen für Überwindung der Krise in Kohleindustrie
Anfang August erwarte die Regierung einen umfassenden Plan von Maßnahmen für die Überwindung der Krise in der Kohle-Industrie, erklärte heute der Premierminister der Ukraine Wladimir Grojsman während der Regierungsberatung über die Situation in der Kohleindustrie, berichtet das Regierungsportal.
„Innerhalb des Ministeriums (für Energie und Kohle-Industrie) muss man klare, konkrete Entscheidungen treffen, die ermöglichen die Krise zu überwinden. Ich habe die Situation analysiert und kann sagen, dass dies möglich ist…“, sagte der ukrainische Regierungschef.
Er beauftragte damit den Minister für Energie und Kohle-Industrie der Ukraine, Igor Nasalik, der persönliche Verantwortung für die Entwicklung der Branche trägt.
„Ich bin bereit zu helfen, mehr noch, ich habe klare, konkrete Aufgaben gestellt, die zu lösen sind, damit die Situation kontrollierbar wird. Wir müssen unsere eigene Kohleförderung erhöhen und Importe verringern. Es gibt keine Fragen, die innerhalb des Ministeriums und mit Hilfe der Regierung und des Ministerpräsidenten nicht zu lösen wären“, fügte Grojsman hinzu.

Ria.ru: Die Informationen über eine Verletzung des Oberhaupts der selbst ausgerufenen DVR Alexandr Sachartschenko sind ein Fake, er hatte eine geplante Operation, teilte am Freitag die Administration des Oberhaupts der DVR gegenüber Ria Nowosti mit.
Zuvor waren in den Massenmedien Informationen erschienen, dass das Oberhaupt der DVR bei einem Beschuss bei Awdejewka verletzt wurde.
„Das ist eine Fake-Information. Das Oberhaupt hat eine planmäßige Operation durchlaufen, die mit seiner schweren Verletzung 2015 in Debalzewo zusammenhängt. Er hat schon wieder im vollen Umfang mit der Arbeit begonnen“, teilte die Administration des Republikoberhaupts mit.

Dnr-online.ru: Der erste Straßenbahnwagen aus einheimischer Produktion wird bald auf einer Strecke der Hauptstadt der DVR fahren. Dies teilte heute nach einer Besichtigung der neuen Straßenbahn in der Montagehalle der Donezker Elektrotechnischen Fabrik der Direktor des kommunalen Unternehmens von Donezk „Donelektroawtotrans“ Jurik Atamanow mit.
„Der Waggon ist neu, hervorragend, er gefällt sehr. Das Unternehmen ist bereit, in kürzester Zeit mit der Serienproduktion dieser Waggons zu beginnen. Es wird die Straßenbahnlinie Nr. 1 sein, sie befindet sich im besten Zustand, dort gibt es keine Probleme mit der Spannung. An dem neuen Waggon gibt es viel Elektronik und die muss unterbrechungsfrei funktionieren“, sagte er.
Zurzeit fahren 80 Straßenbahnen auf den Linien in Donezk. Das Arbeitskollektiv von Donezkelektoawtotrans“ umfasst 2500 Personen, davon arbeiten 40% bei der Montage von Straßenbahnen.

Mil-lnr.info: Wochenpressekonferenz des Leiters der Koordination der Volksmiliz der LVR Oberst M. Ju. Filiponenko:
Heute informiere ich über die Lage an der Kontaktlinie und über die Ergebnisse der Aktivitäten der Einheiten der Volksmiliz der LVR in der letzten Woche.
Die Situation im Verantwortungsbereich der Volksmiliz der LVR hat sich nicht wesentlich geändert. In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Truppen zweimal das Regime der Feuereinstellung verletzt und dabei Granatwerfer verschiedener Art eingesetzt. Beschossen wurden die Positionen der Volksmiliz der LVR im Gebiet von Lsoowoje und Kalinowka.
In der letzten Woche haben die ukrainischen Truppen achtmal das Regime der Feuereinstellung verletzt. Geschossen wurde mit Granatwerfern verschiedener Art, Mörsern des Kalibers 82mm, großkalibrigen und anderen Schusswaffen. Insgesamt wurden 90 Geschosse auf das Territorium der Republik abgefeuert.
Von den ukrainischen Truppen wurden die Ortschaften Losowoje, Kalinowka, Shelobok und Marjewka beschossen.
Die verbrecherischen Befehle zur Eröffnung des Feuers auf die Gebiete der Ortschaften erteilten folgende Kriegsverbrecher: der Kommandeur der 72. mechanisierten Brigade Tatus, der Kommandeur der 53. mechanisierten Brigade Grusewitsch und der Kommandeur der 14. mechanisierten Brigade Wojtschenko.
Dem feindlichen Beschuss ging eine Aktivierung der Aufklärungstätigkeit des Gegners unter Nutzung von Drohnen voraus. Die Aufklärung wurde hauptsächlich entlang der Kontaktlinie zur Feuerleitung in den genannten Gebieten betrieben.
Diese Fälle zeugen von vorsätzlicher zielgerichteter Verletzung der Minsker Vereinbarungen durch die Kiewer Truppen.
Die ukrainische Seite konzentriert weiter ihr militärisches Potential, indem sie verbotene Waffen in der Nähe der Kontaktlinie in folgenden Gebieten konzentriert:
– Nowotoschkowskoje – es sind Feuerpositionen von zwei Mörsermannschaften des Kalibers 82mm eingerichtet;
– Swetlodarsk – es wurde getarnte Raupenpanzertechnik der ukrainischen Streitkräfte, Panzer, Artilleriegeschütze und Schützenpanzer entdeckt;
– Luganskoje – ein Schützenpanzer, eine Mörsermannschaft;
– Nowoswanowka – die Positionen einer Batterie des Kalibers 20mm, zwei Schützenpanzer.
Außerdem wurde am 25. Juli im Gebiet von Solotoje-4 die Bewegung einer Kolonne von Waffen und Militärtechnik des Gegners aus dem Bestand des 1. Bataillons der 14. Brigade der ukrainischen Streitkräfte mit zwei Schützenpanzerwagen, einem Schützenpanzer und drei Lastwagen mit Personal und Material beobachtet. …
In den Lagerorten fehlen ukrainische Technik und Waffen, die abgezogen sein müssten. … Ihr Fehlen kommt in den täglichen Berichten der OSZE-Mission zum Ausdruck:
2 Mehrfachraketenwerfer „Grad“;
5 Haubitzen „Giazint-B“;
9 Haubitzen „Msta-B“;
11 Haubitzen „Akazija“;
3 Haubitzen D-30;
15 Mörser M120 und 2B11;
7 Panzer T-64 und T-72;
13 Antipanzergeschütze MT-12 „Rapira“. …
Insgesamt betragen die nicht kampfbedingten Verluste der ukrainischen Streitkräfte seit Anfang Juli in der Konfliktzone zehn Tote und mehr als 50 Verletzte.
Nach den offiziellen Angaben der ukrainischen Streitkräfte betragen die Verluste seit Anfang des Monats: ein Toter und 26 Verletzte. Die militärische Führung betrügt weiter die Bürger der Ukraine, indem sie das wahre Ausmaß der Todesfälle und Verletzungen von Soldaten in der Konfliktzone verheimlicht.
Die ukrainischen Führer versuchen vor dem Hintergrund des Fehlens realer Errungenschaften bei der Erhöhung der Kampffähigkeit der Streitkräfte den Mythos von der russischen Aggression gegen die Ukraine aufrechtzuerhalten und weiter zu verbreiten. Um eine heldenhafte Verteidigung des Westens zu imitieren, wird die Aktivität ukrainischer schwarzer Internetgrabber genutzt. Sie fälschen und montieren irgendwie lügenhaften Beweise für Militärhilfe an die LVR aus Russland. Ich denke alle wissen, dass im Fall einer realen Hilfeleistung durch Russland an unsere Republik diese Pressekonferenz nicht in Lugansk sondern in Charkow oder Kiew durchgeführt würde.
Als Beispiel stelle ich Ihnen eine Foto vor, auf dem der Kommandeur der ukrainischen vereinigten Kräfte Sergej Najew, übrigens ein Absolvent der Moskauer allgemeinmilitärischen Lehranstalt, in einer veralteten russischen Uniform abgebildet ist. Er hat auch offensichtlich eine Spezialausbildung in der russischen Artilleriemilitärakademie durchlaufen, um seinen Posten zu erhalten.
Unsere Republik und unser Volk haben mit großen Anstrengungen gut ausgebildete und kampffähige Einheiten und Truppenteile der Volksmiliz geschaffen, die mehrfach ihre Fähigkeit, die Republik zu verteidigen, gezeigt haben. Ich erinnere daran, dass gerade zurückgelassene und eingenommene ukrainische Beutetechnik es der Miliz 2014 und 2015 ermöglicht hat, sich zu bewaffnen und den Feind zu zerschlagen.
Unter den derzeitigen Bedingungen an der Kontaktlinie unternehmen wir alle notwendigen Maßnahmen zur Erfüllung der gestellten Aufgaben zur Bewahrung der territorialen Integrität der Republik und des Lebens unserer Bürger.
In der letzten Woche haben in den Truppenteilen der Volksmiliz Spezialübungen mit rückwärtigen Einheiten stattgefunden, bei denen Fragen der rückwärtigen Versorgung der Einheiten und Feldbedingungen bearbeitet wurden. Außerdem haben mit Panzerbesatzungen Übungen stattgefunden, bei denen die Panzersoldaten ein hohes Niveau an professioneller Ausbildung bei Schießübungen, beim Führen von Schützenpanzern gezeigt haben.
Trotz ihres Unvermögens gibt die politische Führung der Ukraine die Absicht nicht auf, die groß angelegten Kämpfe im Donbass wieder aufzunehmen. Eine vollständige Nichteinhaltung der Minsker Vereinbarungen ist für die ukrainische Seite zur normalen Praxis geworden. Die Missachtung von Friedensinitiativen verweist direkt auf das Bestreben Kiews zu einer gewaltsamen Lösung des Konflikts.
Die Volksmiliz ihrerseits hält das „Regime der Ruhe“ und die Minsker Vereinbarungen ein. Unsere Handlungen sind auf eine friedliche Lösung es Konflikts im Donbass gezielt.

Abends:

de.sputniknews.com: China hebt Visapflicht für Russen auf.
Moskau und Peking werden laut dem Vize-Chef der föderalen Agentur für Tourismus, Nikolaj Koroljow, ein Abkommen über den visafreien Reiseverkehr für Touristen der beiden Länder unterschreiben.
„Wir sind bei der chinesischen Seite auf Verständnis gestoßen und werden noch eine Reihe von Arbeitstreffen zu dieser Frage durchführen. In absehbarer Zeit wird ein endgültiges Dokument vorbereitet, das dann unterzeichnet wird“, so Koroljow.
Er fügte hinzu, dass China an der Entwicklung des Touristenstromes in arktische Regionen Russlands interessiert sei, die für die Reisenden ein besonderes Interesse darstellen.
Im April hatten chinesische Behörden die Visapflicht für russische Touristen bei Besuchen der Insel Hainan aufgehoben. Sie betonten, dass ab 1. Mai 2018 in Bezug auf Touristen aus 59 Staaten eine visafreie Politik im Rahmen der Unterstützung und allseitigen Vertiefung der Reformpolitik und der Offenheit in der Provinz Hainan angewandt werde.

de.sputniknews.com: Ukraine schlägt Russland Gefangenenaustausch vor.
Kiew hat am Freitag Moskau einen Gefangenenaustausch vorgeschlagen. Die Menschenrechtsbeauftragte der Ukraine, Ljudmila Denissowa, hat nach eigenen Angaben ihrer russischen Kollegin Tatjana Moskalkowa einen entsprechenden Brief geschickt.
Dies teilte Denissowa selbst auf ihrer Facebook-Seite mit. In dem Brief werde der gegenseitige Austausch von 36 Gefangenen vorgeschlagen. Moskau habe bislang nicht geantwortet.
In dem Dokument gehe es außerdem um die Möglichkeit, eine neue Sitzung der trilateralen Kontaktgruppe mit russischen und ukrainischen Vertretern in nächster Zukunft abzuhalten.
Der Pressesprecher von Moskalkowa teilte am Freitag jedoch mit, der Brief von Denissowa sei noch nicht angekommen. In dem Angebot der ukrainischen Seite seien zudem Teile einer Informationskampagne zu erkennen.
„Was den Vorschlag angeht, 36 ukrainische Bürger im Tausch gegen russische Staatsbürger freizulassen, so lässt sich hier ein Teil einer Informationskampagne erkennen, weil Frau Denissowa sehr gut darüber informiert ist, dass das Gesetz der Russischen Föderation Moskalkowa keine Befugnisse zur Befreiung, Begnadigung oder zum Gefangenenaustausch einräumt“, so der Sprecher.
In Minsk hatte am vergangenen Mittwoch eine Sitzung der trilateralen Kontaktgruppe (Russland, Ukraine und OSZE) stattgefunden. Die russische Seite hatte der ukrainischen vorgeschlagen, ihre Initiativen in einem Brief an die Menschenrechtsbeauftragte Moskalkowa darzulegen.
Zwischen den Menschenrechtsbeauftragten Russlands und der Ukraine gibt es ständige Kontakte: Moskalkowa hatte vor kurzem gesagt, dass sie mit Denissowa eine regelmäßige Korrespondenz unterhalte.