Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“
abends/nachts:
dnrsovet.su: Kommentar von Sergej Sawdowejew über die Ausgabe von Land an „Veteranen der ATO“, die in Mariupol geplant ist:
Die Kiewer Regierung, die im Ergebnis eines Staatsstreichs an die Macht kam, hat bereits im Jahr 2014 „großzügig“ erklärt, dass geplant ist, an „Soldaten der ATO“ Landparzellen im Donbass auszugeben. Aber wenn dies vor vier Jahren nichts anderes als durch nichts bestätigte Worte waren, so wird diese Frage heute auf offizieller Ebene erörtert. Vermutlich ist es schon vielen „Helden“ des brudermörderischen Kriegs gelungen, ihre zukünftigen Pachtäcker bei Google Maps zu entdecken.
Nach Informationen, die auf der städtischen Webseite von Mariupol veröffentlicht sind, beabsichtigt die Stadtverwaltung einen detaillierten Plan zur Verteilung von Landstücken auszuarbeiten. Dabei unterstrich der Leiter der Hauptabteilung für Städtebau und Architektur des Mariupoler Stadtrats Alexandr Kawerin, dass die Erstellung des Plans etwa vier Monate dauern wird.
Ein solch zynischer Plan konnte nur ukrainischen Beamten einfallen. Sie vergreifen sich natürlich nicht zum ersten Mal an fremden Dingen und berauben Menschen. Nicht nur, dass ihre sogenannten „Helden“ das Leben tausender von Einwohnern des Donbass genommen haben, ein großer Teil davon Kinder und alte Leute, die offensichtlich eine außerordentliche Gefahr für die bewaffneten Bataillone darstellen, jetzt haben sie auch noch beschlossen den Mördern des Volkes des Donbass sein Land zu geben…
Leider ist für die ukrainischen Politiker, die die Reste ihres Gewissens und vernünftigen Denkens verloren haben, das Land, wie übrigens auch das Leben ihrer eigenen Menschen, zu Wechselgeld geworden. Solche Schritte der Kiewer Regierung zeigen, dass sie zu beliebigen, auch verfassungswidrigen Schritten, zu beliebigen Opfern bereit ist, damit nur der brudermörderische Krieg weitergeht.
vormittags:
mil-lnr.info: Bericht der Volksmiliz der LVR:
In den letzten 24 Stunden wurde kein Beschuss von Seiten der ukrainischen Streitkräfte festgestellt.
Dnr-online.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum von 25. Juli 3:00 Uhr bis 26. Juli 3:00 Uhr
Die Vertretung der DVR im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: In den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Streitkräfte 3.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen … (es folgt eine genaue Auflistung der Waffensysteme und Geschosse; Anm. d. Übers.).
In der Beschusszone von Seiten der ukrainischen Streitkräfte befanden sich die folgenden Bezirke/Ortschaften: Golmowskij, Spartak.
Durch Beschuss von Seiten der ukrainischen Streitkräfte wurden folgende Häuser in Golmowskij beschädigt:
-Woroschilowgradskaja-Straße 7 (Pumpstation im Heizerwerk Nr. 9 Ugolek – Schäden an Verglasung, Treffer auf das Dach);
– Gardin-Straße 1 (Fassade des Wohnhauses durchschlagen“;
– Woroschilowgradskaja-Straße 5 (Schäden am Dach eines Mehrparteienwohnhauses);
– Shidkow-Straße 4/22 (Treffer auf ein Fenster).
Opfer unter der Zivilbevölkerung wurden bisher nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den ukrainischen Streitkräften abgefeuerten Geschosse betrug 34.
Wir erinnern daran, dass die Zahl der Geschosse mit einem Kaliber unter 12,7 mm nicht in die Gesamtstatistik im täglichen Bericht eingeht..
In den vorangegangenen 24 Stunden betrug die Zahl der auf das Territorium der DVR abgefeuerten Geschosse 66.
Ab 00:01 Uhr am 1. Juli 2018 trat gemäß einer von der Minsker Kontaktgruppe erreichten Vereinbarung eine erneuerte Verpflichtung zur Einhaltung eines allumfassenden, nachhaltigen und unbefristeten Regime der Feuereinstellung – der „Brot“waffenstillstand – in Kraft.
de.sputniknews.com: Russland reagiert auf Amerikas „Krim-Deklaration“.
Russlands Botschaft in Washington hat einen Kommentar zur „Krim-Deklaration“ von US-Außenminister Mike Pompeo abgegeben und den US-Behörden vorgeschlagen, Kosovo als Teil Serbiens anzuerkennen.
Am Mittwoch hatte das US-Außenministerium nur wenige Minuten vor dem Beginn der Rede Pompeos zur „russischen Frage“ im Senat des US-Kongresses die „Krim-Deklaration“ publik gemacht. Laut dem Dokument würden die USA die Krim nicht als Teil Russlands anerkennen und die gegen Russland wegen der Aufnahme der Krim in dessen Bestand verhängten Sanktionen nicht aufheben. Das Ziel der „Krim-Deklaration“ soll es sein, die US-Politik gegenüber der Krim zu kodifizieren.
„Das State Department gibt jedes Vierteljahr eine Deklaration bzw. eine Erklärung ab. Wir haben nichts Neues zu hören bekommen. Wir konnten uns nur davon überzeugen, dass unsere Partner in einer anderen Realität leben. Sie versuchen, mit völkerrechtlichen Akten zu operieren, die Festlegungen über das Recht der Völker auf Selbstbestimmung beinhalten. Diese Festlegungen wurden aber der Rückkehr der Krim in den Bestand Russlands im Jahr 2014 zugrunde gelegt“, heißt es in einer Erklärung der russischen Botschaft auf ihrer Facebook-Seite.
Die russischen Diplomaten verweisen auf die Tatsache, dass auf der Krim trotz „des Mythos über eine Okkupation und eine Aggression Hunderttausende Ukrainer ihren Urlaub verbringen“. Dort würden auch amerikanische Musiker und Sportler auftreten.
„Mehr als 90.000 amerikanische Fußballfans haben sich während der Weltmeisterschaft davon überzeugt, dass die Empfehlungen des US-Außenministeriums, von einem Besuch in unserem Land abzusehen, und das Bild von Russland, das führende US-Medien aufzwingen, nicht angemessen sind“, wird unterstrichen.
Die Erklärung der russischen Botschaft ist mit einer Abbildung illustriert, die von der Webseite der US-Botschaft in Serbien kopiert wurde. Das Bild zeigt das Weiße Haus, über dem Flaggen der USA und Serbiens gehisst sind. So bekundeten die USA am 28. Juli 1918 ihre Solidarität mit dem serbischen Volk zum 4. Jahrestag des Beginns des Ersten Weltkrieges. Anlässlich des 100. Jahrestages dieses Ereignisses erschien eine entsprechende Publikation auf der Webseite der diplomatischen Mission der USA.
„Wir erwarten vom State Department eine Deklaration darüber, dass Kosovo zu Serbien gehört“, heißt es im Kommentar der russischen Botschaft.
Dan-news.info: Der 79, Konvoi des Zivilschutzministeriums der RF ist heute mit 31 Lastwagen mit mehr als 352 Tonnen Lebensmittelpaketen für Kinder und Medikamenten in Donezk eingetroffen, teilte das Zivilschutzministerium der DVR mit.
Es handelt sich um 36.320 Lebensmittelpakete für Kinder von einem bis drei Jahren sowie 86 Tonnen Medikamente.
Lug-info.com: Der 79. Konvoi des Zivilschutzministeriums Russlands mit humanitärer Hilfe für die Einwohner des Donbass ist heute in Lugansk eingetroffen, teilte das Zivilschutzministerium der LVR mit.
16 Fahrzeuge haben 175,14 Tonnen humanitärer Ladung gebracht, darunter 13,77 Tonnen Lebensmittelpakete für Kinder sowie 40,36 Tonnen Medikamente.
de.sputniknews.com: Russischer MMA-Star berichtet über „Hilfsangebot“ vom FBI.
Ende April ist berichtet worden, dass Vertreter der US-Bundespolizei FBI den berühmten russischen Schwergewichts-Kampfsportler Fjodor Jemeljanenko kurz vor seinem Kampf gegen den Amerikaner Frank Mir verhört haben sollen. Nun kommentierte dies der Sportler in einem Sputnik-Interview.
„Wir sind von einem Training ins Hotel zurückgekommen, und dort hat ein FBI-Offizier auf uns gewartet. Er hat sich selbst vorgestellt, seine Visitenkarte gegeben und gesagt, dass wir uns im Fall einer Situation höherer Gewalt direkt an ihn wenden sollen“, so der Russe.
Die weiteren Verhandlungen mit dem FBI-Agenten führten ihm zufolge die Vertreter von Ballator, der amerikanischen Mixed-Martial-Arts-Organisation.
Ende April hatte der russische Schwergewichts-Kampfsportler Fjodor Jemeljanenko einen Kampf im Bellator-Turnier in Rosemont nordwestlich von Chicago gewonnen. Er brauchte nur 48 Sekunden, um seinen Rivalen, den Amerikaner Frank Mir, in der ersten Runde ins Knock-out zu schicken.
Damals hatte die Zeitung „The Telegraph“ geschrieben, dass die Vertreter der US-Bundespolizei FBI Jemeljanenko drei Tage vor Beginn seines Kampfes mit Mir in einem Hotel in Chicago verhört hätten.
Lug-info.com: Die durchschnittliche Rente im zivilen Bereich beträgt in der LVR 4846,98 Rubel, bei Personen, die aus dem Militärdienst ausgeschieden sind, etwa 15.000 Rubel. Dies teilte heute die stellvertretende Vorsitzende des Rentenfonds der LVR Tatjana Meshenskaja mit. (Die Mindestrente beträgt derzeit 3194 Rubel; Anm. d. Übers.)
Sie erinnerte daran, dass im Rahmen des Programms zur sozialökonomischen Entwicklung der LVR bis 2023, das die Bezeichnung „Unsere Wahl“ trägt, der Ministerrat im Juni die Renten um 10% erhöht hat.
Im März hat der Ministerrat der Republik eine vorläufige Regelung zur Gewährleistung von Renten für Personen, die aus dem Militärdienst ausscheiden, festgelegt.
„Im zweiten Quartal wurden 96 Renten für Bürger aus diesem Bereich zuerkannt, darunter 73 auf Grundlage der Dienstjahre, sechs wegen Behinderungen und 17 wegen Verlust des Ernährers, d. h. die Frage Renten für Mitarbeiter der Organe des Innenministeriums, von Personen, die Dienst n der Volksmiliz und anderen militärischen Strukturen und Behörden tun, sowie deren Familien, ist vollständig geregelt“, sagte Meshenskaja.
Bis zum Jahr 2023 wird die Mindestrente nach Aussage des Republikoberhaupts Leonid Pasetschnik das Existenzminimum überschreiten.
nachmittags:
de.sputniknews.com: Russlands Häfen soll man sperren: Kiewer Minister mobilisiert den Westen.
Geht es nach dem ukrainischen Infrastrukturminister, so sollen Brüssel und Washington Sanktionen gegen russische Seehäfen am Schwarzen Meer verhängen. Westliche Politiker schweigen zum Vorstoß des Ministers, seine Kollegen aus der Kiewer Regierung reagieren auf den Vorschlag aber ziemlich gereizt.
Er sei bereits in Verhandlungen mit seinen „westlichen Partnern“, damit sie Sanktionen gegen Russlands Schwarzmeer-Häfen verhängen, sagte der ukrainische Minister für Infrastruktur, Wladimir Omeljan, dem Fernsehsender „112“. Dies wäre nach Ansicht des Ressortchefs eine angemessene Reaktion auf die „russische Blockade des Asowschen Meeres“ und der ukrainischen Häfen an dessen Küste.
Nachträglich erklärte der Minister, die Vereinigten Staaten und die EU sollten – dies sei seine persönliche Meinung – ihren Handel mit russischen Häfen einschränken. Und er hoffe, seine Behörde werde die westlichen Politiker davon überzeugen können.
Von der Europäischen Union war diesbezüglich nichts weiter zu hören als, dass laut einer EU-Quelle in Brüssel „etwaige Vermutungen hinsichtlich möglicher Gespräche“ nicht kommentiert würden. Dafür hat sich aber das ukrainische Außenministerium geäußert – und zwar in rauem Ton.
Die ukrainische Vize-Außenministerin Jelena Serkal sagte in einer TV-Sendung: „Nach allen Regeln des internationalen Seerechts sind Kriegsschiffe berechtigt, Frachtschiffe anzuhalten und zu durchsuchen. Dafür sind keine Sondermandate notwendig. Ich sehe, dass darüber gegenwärtig viel spekuliert wird. Und das finde ich strapazierend.“
Zwar hat die Vize-Außenministerin den Infrastrukturminister nicht ausdrücklich erwähnt, aber es ist deutlich geworden, dass dessen außenpolitischer Vorstoß im eigentlich zuständigen Ressort mit Ärger und Empörung aufgefasst wird.
Zumal es gegenwärtig „keine einzige Beschwerde von ukrainischen Reedern oder Schiffskapitänen hinsichtlich der russischen Marine“ gebe, sagte die Vize-Außenministerin Serkal weiter. Das ukrainische Außenministerium sehe deshalb keinen Anlass, in dieser Frage „etwas gegen Russland“ zu unternehmen.
Es ist übrigens das erste Mal seit dem sog. Euromaidan, dass das ukrainische Außenministerium Russland gegen die Attacken eines Kollegen aus dem Kiewer Regierungskabinett verteidigt.
Ohnehin habe die Ukraine keine juristische Handhabe, um den Vorschlag des Infrastrukturministers zu verwirklichen, sagen Fachleute. Kiew könne sich nicht mal an ein internationales Gericht wenden, weil überhaupt nicht klar sei, welche Gerichtsinstanz dafür zuständig sei, sagte der Fachjournalist Michail Wojtenko vom Portal „Maritime Bulletin“.
„Internationale Sanktionen“ seien das Einzige, das die russische Schifffahrt im Schwarzen Meer beeinträchtigen könnte, so der Experte. „Am problematischsten wäre es, würde die Türkei solche Sanktionen verhängen und den Bosporus für russische Schiffe sperren. Doch Ankara ist konsequent gegen Anti-Russland-Sanktionen, und eine Änderung dieser Haltung ist in überschaubarer Zukunft nicht abzusehen.“
Schmerzlich wären sicherlich auch punktuelle Sanktionen Washingtons oder Brüssels. Rein theoretisch könnte die EU russische Schiffe, die aus der Schwarzmeer-Stadt Noworossijsk kommend die Seehäfen in Europa anlaufen, beispielsweise mit Strafen belegen oder gar beschlagnahmen. Auch mit Frachtern unter ausländischer Flagge, die in Noworossijsk geladen haben und die EU-Häfen ansteuern, könnte so verfahren werden.
Wie gesagt, das ist eine rein theoretische Überlegung – praktisch wäre das vor allem zum Nachteil der EU. Denn über den Hafen von Noworossijsk – Russlands wichtigstem Seehafen am Schwarzen Meer – werden auch EU-Länder mit russischem Erdöl und Weizen beliefert.
Aber auch aus politischen Gründen ist die Einführung weiterer Anti-Russland-Sanktionen in der EU derzeit schwer vorstellbar: Italien, Österreich und Ungarn wären klar dagegen, Tschechien und die Slowakei womöglich auch.
In Moskau schlägt der Vorstoß des ukrainischen Infrastrukturministers keine hohen Wellen. „Solche Erklärungen über Sanktionen gegen Russland gibt Omeljan nicht zum ersten Mal ab. Alle seine Erklärungen haben eine Anti-Russland-, eine Anti-Krim-Ausrichtung“, hieß es im Auswärtigen Ausschuss des Föderationsrates.
armiyadnr.su: Erklärung des offiziellen Vertreters der Koordination der Volksmiliz der DVR über die Lage am 26. Juli 2018:
In den letzten 24 Stunden ist die Lage entlang der Kontaktlinie angespannt geblieben, ist aber durch unsere Einheiten kontrollierbar.
In Richtung Gorlowka haben die ukrainischen Besatzer Golmowskij und Dolomitnoje beschossen. Die Kämpfer aus der 72. mechanisierten Brigade unter Führung des Kriegsverbrechers R. Tatus haben sieben Mörsergeschosse des Kalibers 120mm auf Golmowskij abgefeuert, außerdem wurde die Ortschaft mit Abwehrgeschützen und Schusswaffen beschossen.
In Folge von Beschuss wurden folgende zivile Häuser in Golmowskij beschädigt: Woroschilowgradskaja Straße 5 und 7; Gardin-Straße 1; Shidkow-Straße 4/22, außerdem wurde das Gebäude des Heizwerks Nr. 69 beschädigt.
Insgesamt wurden in den letzten 24 Stunden zwei Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Besatzungskräfte festgestellt.
Im Verantwortungsbereich der 36. Marineinfanteriebrigade im Gebiet von Berdjanskoje wurde die Arbeit von UNO-Vertretern bemerkt. Nach unseren Informationen führen die UNO-Mitarbeiter Maßnahmen zur Einschätzung der derzeitigen Lage in der Zone der Strafoperation durch, um die Möglichkeit einer Stationierung einer Friedensmission im Donbass zu bewerten. Wir schließen eine Aktivierung von provokativem Beschuss von Seiten der ukrainischen Streitkräfte in südlicher Richtung, um unsere Einheiten vor der Weltgemeinschaft zu diskreditieren, nicht aus. In diesem Zusammenhang sind in dem genannten Gebiet bereits Filmteams von neun ukrainischen und ausländischen Massenmedien, u. a. der amerikanischen Agenturen „Bloomberg“ und „Polaris Images“ eingetroffen, um inszenierte Videos über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung durch unsere Seite zu erstellen.
Im Zusammenhang mit der Zunahme der Zahl der Fälle der Erfassung von Verletzungen der Minsker Vereinbarungen bezüglich des Abzugs von schweren Waffen von der Kontaktlinie durch die ukrainische Seite mit Hilfe von Drohnen der OSZE-Mission, hat der erste stellvertretende Leiter des Generalstabs der ukrainischen Streitkräfte I. Kolesnik die Anweisung erteilt, die Funktion der Mittel zur Funkunterdrückung der Drohnen zu überprüfen. Zur Erfüllung dieser Anweisung wurde bereits eine Arbeitsgruppe unter Leitung des Leiters der Abteilung für elektronische Kriegsführung der ukrainischen Streitkräfte gebildet. Wir lenken die Aufmerksamkeit der Führung der OSZE-Mission auf diese Tatsache, weil wir eine Aktivierung der Handlungen des Gegners zur Unterdrückung der Funktion von Drohnen der Mission nicht ausschließen.
de.sputniknews.com: Frage an Putin wegen US-Wahl ausradiert? – Weißes Haus in Erklärungsnot.
Eine der Fragen, die bei der Pressekonferenz des russischen Präsidenten Wladimir Putin und des US-Präsidenten Donald Trump in Helsinki gestellt wurde, ist in der offiziellen Druckversion des Weißen Hauses nicht erwähnt worden. Trumps Administration spricht von Zufall.
Dies sei zufällig passiert, wie der Sprecher der US-Administration gegenüber der Agentur Associated Press mitteilte. Hinter diesem Versäumnis stecke nichts Böswilliges.
Zuvor hatte MSNBC mitgeteilt, dass die Frage an Putin, ob er die Wahl von Trump zum Präsidenten der USA unterstützt habe, aus dem Hardcopy der Pressekonferenz der beiden Staatschefs in Helsinki mit Absicht gestrichen worden sei.
Der Erläuterung des Weißen Hauses zufolge hatte der offizielle Stenograf der amerikanischen Seite die Frage nicht gehört, weil die Veranstalter des Gipfels das Mikrofon dem diese Frage stellenden Reuters-Korrespondenten nicht rechtzeitig eingeschaltet haben sollen.
Zuvor hatten mehrere Abgeordnete der Demokraten im Kongress bereits vorgeschlagen, den offiziellen Dolmetscher des Gipfels zu vernehmen, unter Verweis, dass ihnen über den Inhalt des Gesprächs zwischen Putin und Trump nichts bekannt sei.
Die Reportage von MSNBC über das Auslassen der Frage im Transkript erschien vor dem Hintergrund der Gerüchte über ein „Komplott Trumps mit Russland“, das sowohl vom Kreml als auch vom Weißen Haus zurückgewiesen wird.
Mil-lnr.info: Pressekonferenz des Leiters des Pressedienstes der Koordination der Volksmiliz der LVR:
Die Situation im Verantwortungsbereich der Volksmiliz der LVR bleibt schwierig, hat aber eine Tendenz zur Stabilisierung.
In den letzten 24 Stunden wurden keine Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung durch die ukrainische Seite festgestellt.
Das Kommando der ukrainischen Streitkräfte verschärft trotz des „Erntewaffenstillstands“ weiter die Lage in der Region und führt eine Konzentration von Kräften und Mitteln in der Zone der Strafoperation durch.
Im Verantwortungsbereich der 59. Panzergrenadierbrigade im Gebiet von Nowoajdar sind auf dem Gebiet eines landwirtschaftlichen Unternehmens einige Mehrfachraketenwerfer BM-21 „Grad“ stationiert. Dort sind auch fünf Lastwegen mit Munition für diese Systeme eingetroffen. Die Raketengeschosse haben die Markierung von Streumunition. Die Nutzung solcher Geschosse ist durch die Internationale Konvention gegen Streumunition verboten, die am 3. Dezember 2008 in Oslo von 112 Ländern unterzeichnet wurde. Wir rufen die internationalen Organisationen auf, auf die vorsätzliche Missachtung von Normen des internationalen humanitäre Rechts durch die ukrainische Seite zu richten.
Außerdem hat nach Informationen von örtlichen Einwohnern in Schirokij, Staniza-Luganskaja-Bezirk eine der Einheiten derselben 59. Brigade der ukrainischen Streitkräfte einen Teil des Gebäudes einer Schule besetzt und nutzt es zur Unterbringung von Personal. Auf dem Gelände der Schule befinden sich zwei Ural-Lastwagen und ein Schützenpanzer.
Diese Schule ist in Betrieb und bereitet sich darauf vor, am 1. September Schüler aufzunehmen, aber nach der Stationierung von Straftruppen der ukrainischen Streitkräfte wird die Schule, wenn man deren Verhältnis zur Zivilbevölkerung berücksichtigt, sicher grundlegend renoviert werden müssen. So hat die ukrainische Seite ein weiteres Mal ihr Verhältnis zu ihrem Volk gezeigt. Ihr wirkliches Ziel ist ein Genozid an den Ukrainern, die die aufgedrängten liberalen Werte nicht akzeptieren.
Es gibt weiter Fälle von Verlusten in den Einheiten der ukrainischen Streitkräfte in Folge von Detonationen eigener Minensperren. Im Gebiet von Bolotennoje starb ein Soldat als ein Schützenpanzer des 9. Bataillons der 59. Panzergrenadierbrigade auf eine Mine geriet, zwei weitere wurden verletzt. Die ungeordnete Verminung von Abschnitten durch die ukrainischen Straftruppen ohne Erstellung von Karten von Minenfeldern führt regelmäßig zu Opfern unter den Soldaten.
Außerdem führt das Kommando der 59. Brigade der ukrainischen Streitkräfte derzeit eine Ermittlung zu einer Schussverletzung eines Soldaten aus einer Einheit der Brigade in Walujskoje durch. Der Soldat erlitt die Verletzungen durch unvorsichtigen Umfang mit der Waffe in betrunkenem Zustand. Der Vorfall wird traditionsgemäß gegenüber dem übergeordneten Kommando verheimlicht.
Die Einheiten der Volksmiliz ihrerseits tun ununterbrochen Dienst, führen Maßnahmen zur militärischen Ausbildung durch, um eine hohe Kampffähigkeit aufrecht zu erhalten. Wir halten den am 1. Juli eingeführten „Erntewaffenstillstand“ ein und setzen auf eine friedliche Lösung des Konflikts.
de.sputniknews.com: Russische Su-24-Bomber von britischen Kampfjets über Schwarzem Meer begleitet.
Großbritannien hat seine Kampfjets vom Typ Typhoon von einem Militärstützpunkt in Rumänien über dem Schwarzen Meer aufsteigen lassen, wie der Pressedienst der Royal Air Force berichtet. Anlass dafür seien die Flüge russischer Flugzeuge vom Typ Su-24 nahe dem Nato-Luftraum gewesen.
Die russischen Bomber Su-24 wurden demnach in der Nähe vom Nato-Luftraum im Westen des Schwarzen Meeres gesichtet. Zu ihrer Begleitung seien zwei britische Kampfjets aufgestiegen.
„Die russischen Flugzeuge sind nicht in den Luftraum der Nato eingedrungen. Man hat uns beauftragt, den Himmel eine kurze Zeit lang als Abschreckungsmittel zu patrouillieren, wonach wir zum Luftstützpunkt in Rumänien zurückgekehrt sind“, so ein Typhoon-Pilot.
de.sputniknews.com: Man wollte Israel und Russland gegeneinander ausspielen – Experte über IS-Provokation.
Israelisches Territorium ist am Mittwoch von Stellungen des „Islamischen Staates“ aus beschossen worden, hieß es im russischen Verteidigungsministerium.
„Die Fliegerkräfte und die Artillerie der Verteidigungsarmee Israels haben durch einen präzisen Gegenschlag alle IS-Terroristen und ihre Raketenanlagen umgehend vernichtet“, wurde mitgeteilt.
Nach Angaben des Ministeriums hatte die IS-Miliz am Mittwoch versucht, einen Schlag der israelischen Truppen gegen die Stellungen der syrischen Regierungsarmee zu provozieren. Zu diesem Zweck sei israelisches Territorium von den Orten Nafa und Shajara aus mit Raketen beschossen worden.
Das Oberkommando der russischen Truppengruppierung in Syrien hat der Führung der israelischen Armee gedankt, die die Terrorkämpfer getötet und damit eine umfassende Provokation verhindert habe.
Wie aus Tel Aviv zuvor verlautete, habe die israelische Armee am Mittwoch eine Raketenrampe angegriffen, mit der von Syrien aus Israel beschossen worden sei. Die umliegende Gegend sei mit Artillerie beschossen worden, hieß es.
Der Experte Oleg Glasunow, Dozent am Lehrstuhl für Politologie und Soziologie an der Russischen Plechanow-Wirtschaftsuniversität, kommentierte die aktuelle Situation gegenüber Radio Sputnik.
„Der Beschuss Israels von syrischem Territorium aus war zweifellos eine Provokation – und nicht nur vonseiten des IS, sondern auch vonseiten jener Geheimdienste anderer Staaten, die hinter dieser Terrororganisation stehen. Sie wollten erreichen, dass Israel diesen Schlag Damaskus anlastet und einen Schlag gegen die syrische Regierungsarmee führt. Das Ziel bestand darin, Israel und Russland gegeneinander auszuspielen, das der syrischen Regierung bei der Bekämpfung der Terroristen hilft“, so der Politologe.
Er bezweifelte, dass dieser Plan in die Tat umgesetzt werden kann. „Der Nahe Osten ist wie ein ‚großes Dorf‘, wo alle über alles wissen und nichts verheimlicht werden kann. Daher können solche Provokationen zu nichts führen und den Terroristen und ihren Gönnern nicht helfen“, so der Experte.
Dan-news.info: Kommentar der Bevollmächtigten für Menschenrechte in der DVR Darja Morosowa zu den Ergebnissen der Sitzung der humanitären Untergruppe am 25. Juli:
Die ukrainische Seite hat ein weiteres Mal ihren Unwillen, die Minsker Vereinbarungen zu erfüllen, und ihr Desinteresse am Verhandlungsprozess demonstriert. Die Vertreterin Kiews hat das Reglement des Treffens verletzt, indem sie erheblich später als zur angesetzten Zeit kam. Mehr noch, die Sitzung der humanitären Untergruppe wurde angesichts ihres nicht korrekten, herausfordernden Verhaltens und grundlosen Verlassens während der Verhandlungen vollständig zum Scheitern gebracht.
Von den Fragen der Tagesordnung ist es nur gelungen die Deklaration über die Verurteilung jeder Art von Folter, brutaler Behandlung, sexueller Gewalt und Drohung mit Gewalt gegenüber Personen, die im Zusammenhang mit dem Konflikt festgehalten werden, zu erörtern. Die Position der ukrainischen Seite ist unverändert: sie lehnt es kategorisch ab, die Deklaration zu unterzeichnen.
Wir erklären die Unterstützung der Republik für die Erfüllung der Minsker Vereinbarungen und insbesondere für die Durchführung eines Austauschs „alle festgestellten gegen alle festgestellten“. In der Frage der Suche von Vermissten gibt es von unserer Seite auch keine Hindernisse. Mehr noch, wir bestehen auf der Lösung der ersten und der zweiten Frage, wie wir auch auf der der Übergabe von Personen bestehen, die vor Beginn des Konflikts verurteilt wurden. 19 Menschen, die den Wunsch geäußert haben, ihre Strafe auf dem Territorium der Ukraine zu verbüßen, sind schon lange dazu vorbereitet. Aber durch die Schuld der ukrainischen Seite stellt sich die Übergabe der Verurteilten nicht als möglich dar.
Herrn Frisch wurde die Positionen unserer Seite bezüglich der Durchführung der Verhandlungen in der humanitären Untergruppe vorgetragen. Weil alle Treffen mit nur einem Vertreter der Ukraine ergebnislos enden, halten wir die Anwesenheit aller bevollmächtigten Personen während des Verhandlungsprozesses für notwendig. Wenn wir zu konkreten Entscheidungen kommen wollen, so bestehen wir darauf, dass die ukrainische Seite auf den Sitzungen der humanitären Untergruppe in voller Besetzung vertreten ist.
Abends:
de.sputniknews.com: Ablasshandel der EU: Fracking-Gas für Nord Stream 2?
Armin Siebert
Vorerst kommt es doch nicht zu den gefürchteten US-Strafzöllen auf deutsche Autos. Dafür hat EU-Kommissions-Chef Jean-Claude Juncker Präsident Trump versprechen müssen, „massiv“ amerikanisches Fracking-Gas zu kaufen. Deutschland soll ein eigenes LNG-Terminal bekommen. Im Gegenzug darf wohl die russische Pipeline Nord Stream 2 gebaut werden.
Der Präsident der Europäischen Kommission Jean-Claude Juncker und der US-amerikanische Präsident Donald Trump haben einen Deal gefunden. Die EU kauft teures amerikanisches Fracking-Gas. Die USA verzichten dafür auf weitere Strafzölle.
Es geht auch um Nord Stream 2
Auch wenn dies auf Trumps und Junckers Pressekonferenz in Washington nicht ausgesprochen wurde, geht es bei diesem Deal wohl auch um die russische Gas-Pipeline Nord Stream 2. Die neue Leitung soll ab 2019 Erdgas von Russland nach Europa bringen. Sie wird von den USA massiv bekämpft und mit Sanktionen bedroht. De facto haben die USA kein rechtliches Mittel mehr, gegen Nord Stream 2 vorzugehen, dessen Bau auf deutscher Anlandeseite bereits begonnen hat.
Allerdings könnten die Amerikaner durch Sanktionen den Bau verteuern und durch Drohungen Investoren einschüchtern. Trump hat sich jetzt offenbar darauf verlegt, wenn er Nord Stream 2 schon nicht verhindern kann, dann wenigsten das Beste für Amerika herauszuholen.
Während die USA bisher betonten, dass es beim Boykott der russischen Gas-Pipeline Nord Stream 2 nur um politische Gründe geht, um eine zu große europäische Abhängigkeit von Russland zu verhindern, geht es Trump, wie von Experten schon lange vermutet wird, darum, ein möglichst großes Stück vom europäischen Gaskuchen abzubekommen.
Juncker hat dem amerikanischen Präsidenten nun versprochen, den Import von LNG („Liquid Natural Gas“, dt. Flüssigerdgas) aus den USA „massiv zu erhöhen“. Dafür darf die EU Nord Stream 2 bauen – unter der Bedingung, dass das Marktumfeld für amerikanisches Fracking-Gas in Europa erheblich verbessert wird, um damit der Wettbewerbsnachteil gegenüber preiswerterem russischem Erdgas auszugleichen.
Win-Win-Situation
Für die EU könnte dies eine Lösung sein, die sie politisch rechtfertigen kann und die sie trotzdem vergleichsweise billig kommt. Politisch kann Brüssel argumentieren, dass der LNG-Import der Diversifizierung des europäischen Gasmarktes dient. Wenn auch zu einem hohen Preis. Wirtschaftlich dürfte der Aufpreis für das teurere Fracking-Gas die EU und vor allem Deutschland jedoch trotzdem billiger kommen als mögliche Strafzölle auf deutsche und europäische Autos. Gerade für die deutsche Automobilindustrie wären amerikanische Strafzölle verheerend. Für Europa könnte so ein Deal politisch und wirtschaftlich die ersehnte Lösung sein, um die USA als transatlantischen Partner und wichtigsten Absatzmarkt weiter wohlgesonnen zu halten.
Neben Verhandlungen über die bereits verhängten Strafzölle auf Stahl und Aluminium von US-Seite und auf diverse Produkte wie Whiskey, Motorräder und Sojabohnen von EU-Seite, dürfte Gas ein Schlüsselelement bei Junckers Deal sein. Gut möglich, dass der EU-Chef damit den entscheidenden Zugang zum Geschäftsmann Trump gefunden hat, um den sich Bundeskanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron zuvor bei ihren Besuchen in Washington vergeblich bemüht hatten.
Fracking first
Durch die umweltschädliche Fracking-Technologie sind die USA in den letzten Jahren zum größten Gasproduzenten der Welt geworden. Inzwischen nähern sich die Produktionskosten denen von Erdgas an. Im Gegensatz zu Erdgas-Pipelines, bei denen nur einmal in die Infrastruktur investiert werden muss, ist der Transport von LNG-Gas allerdings teurer. Das Flüssiggas muss heruntergekühlt, verflüssigt, auf Spezialtanker verladen und über die Weltmeere verschifft werden. Das macht es teurer und umweltschädlicher.
Allerdings macht Flüssiggas den Warenabsatz dafür flexibler, da man jederzeit auch Regionen beliefern kann, die keine Pipeline-Anbindung haben. Deshalb investiert auch Russland parallel zum traditionellen Pipeline-Geschäft in den LNG-Ausbau. Im Moment ist Asien und speziell Japan, das keinen Pipeline-Zugang zu Gas hat, Hauptabnehmer für das US-amerikanische Flüssiggas. Damit ist der US-Gas-Export im Moment voll ausgelastet. Deswegen hat kurioserweise Russland dieses Jahr Flüssiggas, wenn auch in vergleichsweise geringen Mengen, in die USA exportiert.
Nun wollen die USA ihren Gas-Output bis zum Jahre 2050 nahezu verdoppeln. Damit könnten sie wahrscheinlich Asien abdecken und trotzdem noch nach Europa zuliefern. Entsprechende Infrastruktur und eventuell subventionierte Preise würde Europa für die amerikanischen LNG-Produzenten umso attraktiver machen.
Der Markt ist gesättigt
Zurzeit sind Europas Gasspeicher bis zum Rand gefüllt. Der Gaspreis ist billig. Neben der momentanen Überversorgung könnte vor allem der Preis zum Problem für Flüssiggas auf dem europäischen Markt werden. Der Gasmarkt ist frei reguliert, das heißt, es gibt eine Börse, an der man Gas aus verschiedenen Quellen zum aktuellen Tagespreis kaufen kann. Die bestehenden LNG-Terminals sind nicht einmal zur Hälfte ausgelastet. Und auch die russischen Pipelines laufen noch nicht auf voller Kraft.
Dies könnte sich indes in den nächsten Jahrzehnten ändern. Viele europäische Gasfelder versiegen oder werden geschlossen. Das ist auch ein Grund für den Bau von Nord Stream 2. Durch den Trump-Juncker-Deal könnte nun auch amerikanisches Fracking-Gas sukzessive zu einer festen Größe auf dem europäischen Markt werden.
Deutschland soll LNG-Terminal bekommen
Anfang der Woche sickerte durch, dass auch Deutschland ein eigenes Flüssiggas-Terminal bekommen soll. Das Hafenterminal in Brunsbüttel in Schleswig-Holstein wäre das erste in Deutschland. Es wird vermutet, dass auch der Bau des LNG-Hafens in Brunsbüttel, ähnlich wie schon in Polen, aus politischen Gründen aus Steuergeldern subventioniert wird. Polen hat sich ebenfalls für eine halbe Milliarde Euro an EU-Geldern ein Terminal hinzimmern lassen und importiert bereits Flüssiggas aus den USA – trotz des im Vergleich zu russischem Erdgas höheren Preises.
Die EU hat in den vergangenen Jahren massiv LNG-Terminals gebaut. Von den 25 Hafenterminals befinden sich vier in Frankreich, drei in Italien, sieben in Spanien, sechs in Großbritannien und je eins in den Niederlanden, Griechenland, Portugal, Belgien, Polen und Litauen. Deutschland hat, falls es doch mal Flüssiggas importierte, bisher den belgischen Hafen genutzt.
Preis für Nord Stream 2
Noch vor zwei Wochen twitterte Trump: „Deutschland ist Gefangener Russlands.“ Mit einem deutschen LNG-Terminal und mehr Marktanteilen für Fracking-Gas aus den USA könnte man diese Argumentation entkräften und Trump gleichzeitig eine angemessene Kompensation anbieten. Politisch und wirtschaftlich scheinen ein forcierter Marktzugang und eine direkte Belieferung Deutschlands nun der Preis für die amerikanische Absolution für Nord Stream 2 zu sein.
Negativ betrachtet würde Deutschland mit dem neuen subventionierten LNG-Terminal und der neuen Pipeline Nord Stream 2, die Deutschland zumindest keine Anschaffungskosten bereitet, sondern von der Privatwirtschaft getragen wird, in naher Zukunft auf einem riesigen Versorgungspotential bei geringem Bedarf sitzen. Positiv betrachtet würde Deutschland zwangsläufig zum größten Gashändler in Europa werden, der je nach Wunsch russisches Erdgas oder LNG-Gas für ganz Europa und darüber hinaus zur Verfügung stellen könnte.
Russisches Gas ist billiger
Aktuell besteht keine Gefahr, dass Fracking-Gas aus den USA russisches Erdgas in Europa verdrängen wird. Russland liefert seit Jahrzehnten stabil und zu konkurrenzlosen Preisen Erdgas nach Europa und beherrscht den Markt zu annähernd 40 Prozent. Geht es rein nach Marktkriterien, dürften sich die Käufer vorläufig eher für russisches Erdgas entscheiden, das gewöhnlich knapp ein Drittel billiger ist als LNG-Gas.
Allerdings könnte sich das durch eine kritische Masse von Flüssiggas auf dem Markt, bedingt durch bessere Anlieferungsmöglichkeiten, ändern. Der russische Präsident reagierte bisher gelassen auf die Konkurrenz. Nach dem G20-Gipfel in Hamburg im vergangenen Jahr, als bekannt wurde, dass Polen jetzt Flüssiggas aus den USA importiert, erklärte Wladimir Putin:
„Wir sind davon überzeugt, dass wir mit unserem russischen Flüssiggas einen großen Preisvorteil gegenüber dem US-Angebot haben, weil die USA ihr Flüssiggas über einen viel längeren Weg nach Europa transportieren müssen. Daher sind wir froh, wenn es Konkurrenz aus den USA gibt, weil unsere Kunden dann erkennen werden, welche Vorteile Flüsiggas aus Russland mit sich bringt.“
de.sputniknews.com: Ukrainische Donbass-Veteranen berauben Bauern – Behörden sehen tatenlos zu.
2014 führten die neuen ukrainischen Behörden eine Ordnung in dem Land ein, mit der gewisse revolutionäre Handlungsspielräume legitimiert wurden. Ihr „Schwert der Gerechtigkeit“ bestraft regelmäßig fragwürdige Politiker, Unternehmer und Beamte. Nicht verschont davon bleiben aber auch einfache Landwirte.
Die Bauern können heute wie vor 100 Jahren kaum sicher sein, dass ihre mühsam gepflanzte Ernte nicht von einer Bande weggenommen wird. Ehemalige Mitglieder der Antiterroroperation und örtliche Kriminelle schmieden in den Regionen bewaffnete Einheiten und teilen dort das Land unter sich auf.
Es geht um Milliarden
Goldene Weizenfelder und tiefer Himmel über dem Kopf – so sieht die Landschaft um das Dorf Bereschinka im Gebiet Kirowograd in der zentralen Ukraine aus. Im Sommer des vergangenen Jahres wurde die Idylle des ukrainischen Dorfes von einem Kampf um den Boden zerstört. Zunächst besetzten Plünderer Ende Mai das Büro des lokalen Agrarunternehmens. Die Bauern erkämpften sich das Gebäude zurück und vertrieben die Eindringlinge. Beim Rückzug schossen die Unternehmensplünderer auf die Landwirte, drei Menschen wurden verletzt. Es schien zunächst, als sei diese Sache damit erledigt.
Doch einen Monat später versuchten rund 30 bewaffnete Personen mit Gewehren und in voller Ausrüstung erneut, die lokale Landwirtschaft an sich zu reißen. Diesmal bat der Eigentümer eine private Überwachungsfirma, die mit Freiwilligenbataillonen in Verbindung steht, um Hilfe. Die Kämpfer der Bataillone Donbass und Aidar hielten zusammen mit Landwirten die Plünderer fest, welche Mitarbeiter der Sicherheitsfirma Borisfen waren.
Die Polizei ignorierte zwei Stunden lang die Anrufe und kam erst, als alles schon vorbei war. Doch die Situation blieb angespannt, die Behörden schickten Polizei-Spezialeinheiten und Einheiten der Nationalgarde in das Dorf. Diese schlugen die Bauern und nahmen einige fest. Nur auf Druck der Einheimischen wurden die Dorfeinwohner wieder freigelassen. Der Besitzer des Unternehmens wurde in die Staatsanwaltschaft zum Verhör zitiert, er erlitt dabei einen Herzinfarkt.
Kurze Zeit später wurden 25 von 31 festgenommenen Borisfen-Kämpfern gegen Hausarrest freigelassen. Wie Teilnehmer der feindlichen Übernahmen berichteten, hatte die Sicherheitsfirma ihnen jeweils 500 Griwna pro Tag versprochen.
Solche Fälle sind keine Seltenheit in der heutigen Ukraine. Das Problem der feindlichen Übernahme gab es auch früher, doch nach dem Machtwechsel 2014 bekamen die Ukrainer Hoffnungen auf Änderungen. Doch sie wurden enttäuscht.
Im Oktober 2016 berichtete der Generalstaatsanwalt Juri Luzenko auf seiner Facebook-Seite von einer gemeinsamen Operation seiner Untergeordneten mit Mitarbeitern des Innenministeriums im Gebiet Dnepropetrowsk. 350 Sicherheitsbeamte führten einige Dutzend Durchsuchungen bei lokalen “Raidern” durch.
Den Landwirten in dem Gebiet wurde das geraubte Eigentum im Wert von etwa acht Millionen Euro zurückgegeben, darunter Agrartechnik und Getreide. Der Gesamtwert des in den vergangenen Jahren geraubten Eigentums liegt bei dutzenden Millionen.
Alles Mögliche für ihr Geld
Jewgeni Turtschak, Veteran der 95. Brigade, beschreibt auf seiner Facebook-Seite Schemata, mit denen die “Agrar-Räuber” Geld verdienen. Der einfachste Weg – Wegnehmen bzw. umgekehrt, der Schutz des Feldes. Für solche Dienstleistungen zahlen Landwirte einen Teil der Ernte bzw. Geld.
Tultschak zufolge handelt es sich ungefähr um 200.000 bis 400.000 Dollar. Doch vieles hängt auch vom Wert der Erzeugnisse ab, um die gekämpft wird.
Laut einer Quelle hängt die Belohnung von der konkreten Arbeit ab. Falls man einfach nur eigene Präsenz zeigen soll, bekommt jeder Teilnehmer 100 bis 300 Dollar. Falls eine gewaltsame Einmischung bevorsteht (Prügelei, Schießerei), steigt der Preis auf 500 und mehr US-Dollar pro Tag. Wenn es um Eigentum im Wert von hunderttausenden Dollar geht, können bis zu einige Tausend Dollar für eine effektive Lösung der Frage gezahlt werden.
Einige Banden setzen dabei auf Schemata wie aus den 1990er-Jahren. Die Einheit wird in zwei Gruppen geteilt. Die erste Gruppe kommt zum Bauern und bereitet Probleme, droht mit der Wegnahme des Grundstücks und der Ernte. Kurz danach taucht die zweite Gruppe auf, die die Probleme gegen eine gewisse Entlohnung löst. Im Ergebnis behält der Bauer sein Eigentum, und die Kämpfer verdienen Geld.
Kämpfer um Getreide
Es ist nicht verwunderlich, dass es so viele Kandidaten für den attraktiven Markt gibt. Manchmal sogar zu viele. So teilte sich das einheitliche Bataillon Donbass zunächst in zwei gleichnamige Bataillone der Nationalgarde und der ukrainischen Armee. Anschließend wurden auf ihrer Grundlage zwei Unternehmen, „Donbass Ochrana“ und „Donbass Besopasnost“, ins Leben gerufen.
Beide Firmen wurden von Veteranen der „Antiterrororganisation“ gebildet. Neben Standard-Dienstleistungen wie Überwachung von Personen, Immobilien und Begleitung von Frachten kümmern sie sich um die Überwachung von Feldern und Ernten.
Die Firma verspricht eine vollständige Begleitung von der Aussaat bis zum Transport der bereits eingebrachten Ernte zur Abgabestelle. Die Wächter übernehmen dabei die Kontrolle über den gesamten Verkehr zwischen dem Feld, Getreidespeicher und der Landwirtschaftsfirma, gründen einzelne Gruppen zum Patrouillieren der Gegend und richten spezielle Kontrollposten entlang des Objektes ein. Eine solche Firma sollte eigentlich angesichts der umfangreichen Bewaffnung nicht Sicherheitsfirma, sondern private Militärfirma genannt werden.
Zu solchen Gruppierungen gehören gewöhnlich Veteranen des Donbass-Krieges. Im zivilen Leben können sie häufig keinen Platz für sich finden. Bei der absoluten Mehrheit der ehemaligen Militärs ist das posttraumatische Syndrom zu erkennen, was zu Alkohol- und Drogenproblemen, zu Konflikten führt. Der Staat hilft ihnen weder mit Jobs noch mit Rehabilitation. Im Ergebnis verdienen die Veteranen der Antiterroroperation in Sicherheitsfirmen bzw. kriminellen Strukturen ihr Brot.
„Donbass Besopasnost“ ist eine der bekanntesten, jedoch nicht die einzige Firma dieser Art in der Ukraine. Es gibt dutzende solche Organisationen – die landesweit, regional begrenzt und verdeckt operieren.
Abgeordneter und sein Team
Angesichts der Spezifik kann ein und dieselbe Firma als Sicherheits- und Raider-Firma agieren. Die Firma Borisfen ist als private Sicherheitsfirma registriert. Doch ihre Kämpfer nahmen am Versuch einer feindlichen Übernahme von Agrarfirmen im Gebiet Kirowograd im Sommer des vergangenen Jahres teil.
Es liegt auf der Hand, dass ein solches Geschäft nicht ohne hochrangige Schutzherren existieren kann. Borisfen soll vom Parlamentsabgeordneten Juri Berjosa kontrolliert werden. Diese Firma besteht aus Kämpfern des Freiwilligenregimentes Dnepr-1, das 2014 in Dnepropetrowsk ins Leben gerufen wurde. Dort sie ist auch als Sicherheitsfirma registriert.
Borisfen stand mehrmals im Mittelpunkt von Skandalen. 2015 besetzten die Leute von Berjosa ein Feld der Firma Dobrobut, ernteten es komplett ab und brachten die Ernte weg. Die Polizei war nicht imstande, diese kriminellen Aktivitäten einzudämmen und zu untersuchen. 2016 gab es einen weiteren Versuch der Borisfen-Kämpfer, sich Agrarflächen unter den Nagel zu reißen. Als sie auf Widerstand stießen, kam der Abgeordnete persönlich vor Ort, um die Situation zu regeln.
Doch wenn es nicht um Abgeordnete, sondern um einfache Kriminelle geht, reagiert die Polizei viel schneller. Im Mai des vergangenen Jahres versuchte eine Bande aus mehr als 40 Personen, ein Getreidelager in einem Dorf im Gebiet Winnizy zu übernehmen. Die Einheimischen leisteten Widerstand gegen die Eroberer, die anschließend das Feuer eröffneten. Es wurden sechs Menschen verletzt. Die Polizei nahm die Verantwortlichen fest. Bei ihnen wurden Pistolen und Karabiner beschlagnahmt.
40 ist aber anscheinend nicht die Obergrenze. Im November 2017 ereignete sich ein eklatanter Vorfall im Gebiet Poltawa. Innenminister Arsen Awakow berichtete auf seiner Facebook-Seite von einem Versuch der Raider, ein Landwirtschaftsunternehmen gewaltsam zu übernehmen und von dort das Getreide wegzubringen. Ihm zufolge gab es etwa 50 Angreifer. Doch am nächsten Tag wurden weitere Details des Vorfalls bekannt – die Banditen waren mit 150 Kämpfern vor Ort. Trotz operativer Handlungen von Polizei und Spezialeinheiten konnten viele Teilnehmer des Angriffs flüchten.
Anti-Raider-Stäbe als Hilfe
Die Situation mit der feindlichen Übernahme von Agrarfirmen in der Ukraine ist katastrophal. Doch der Staat beeilt sich nicht, für Ordnung zu sorgen.
Es gibt nur einen Gesetzentwurf, der die rechtliche Situation um den Besitz und die Nutzung der Ackerflächen etwas verbessert. Es wurde bereits seit langem über die Notwendigkeit eines solchen Gesetzes gesprochen, doch erst in diesem Sommer kam der Entwurf durch die erste Lesung in der Obersten Rada (Parlament). Doch erst im Herbst kann er weiter behandelt werden. Angesichts der Tatsache, dass in der Ukraine in einem halben Jahr Präsidentschaftswahlen stattfinden, kann es wohl sein, dass es wichtigere Sachen als den Schutz der Landwirte geben wird.
Das Justizministerium schloss sich der Lösung dieses Problems ebenfalls an und schuf spezielle Anti-Raider-Stäbe in jedem Gebiet. Sie sollen schnell auf die Anzeigen von Landwirten reagieren und illegale Handlungen der Registratoren annullieren, die oft dem Besetzen von Unternehmen vorausgehen. Zum Stab gehören Vertreter der örtlichen Behörden, des Justizministeriums, der Staatsanwaltschaft und der Katasterämter.
Die Schaffung dieser Stäbe ist an sich merkwürdig, weil es sich herausgestellt hat, dass die einzelnen Beamten die aktuellen Probleme im Rahmen ihrer Vollmachten nicht lösen können. Doch bei dieser Frage hätte man ein Auge zudrücken können, wären die Maßnahmen effektiv gewesen. Doch das ist nicht der Fall.
Innerhalb von vier Monaten wurden 2017 von den Stäben nur 136 Anzeigen zu feindlichen Übernahmen bearbeitet. Noch weniger Strafverfahren wurden eingeleitet. Dabei handelt es sich um Tausende solcher Vorfälle in der Ukraine.
In diesem Jahr verkündete die Polizeiführung, dass sie den Raub von Landwirtschaftserzeugnissen nicht zulassen werde. Den Landwirten wurden ein enges Zusammenwirken und schnelle Einsatzgruppen versprochen. Ob das klappt, wird man noch sehen. Früher endete alles mit den Versprechen.
Das Problem liegt jedoch viel tiefer. Im Land entstehen private Militärfirmen bzw. einfach bewaffnete Banden, die für die Ordnung in bestimmten Gebieten gegen Entlohnung sorgen. Das Monopol für Gewalt hatte der ukrainische Staat 2014 verloren. Wenn die Behörden diese Praxis jetzt nicht stoppen, werden sie später auf Verhältnisse wie im Mittelalter stoßen.
de.sputniknews.com: Treffen im „Normandie- Format“: Mögliches Referendum im Donbass auf Tagesordnung.
Die politischen Direktoren des sogenannten „Normandie-Quartetts“ (Russland, Deutschland, Frankreich und die Ukraine) haben bei einem Treffen in Berlin unter anderem ein mögliches Referendum im Donbass angeschnitten. Das gab der russische Vize-Außenminister Grigori Karassin am Donnerstag bekannt.
„Der fehlende Fortschritt bei der Regelung des Donbass-Konfliktes zwingt uns alle dazu, an neue Formen, neue Herangehensweisen zu denken. In diesem Sinne gibt es keine verbotenen Mittel. Der Meinungsaustausch geht weiter. Dies ist eine der Ideen, die meiner Ansicht nach konstruktiv sein könnten. Heute sind wir aber nicht auf Einzelheiten eingegangen“, so Karassin.
Wie er weiter ausführte, sind jegliche Anstrengungen der Völkergemeinschaft zur Regelung der Situation in der Ukraine ohne direkten Dialog zwischen Kiew und dem Donbass nutzlos.
Unter anderem hätten sich die Teilnehmer des Treffens darüber verständigt, die Idee der Entsendung einer Friedensmission in den Donbass weiter zu erörtern.
Wie Karassin sagte, ist das nächste Treffen des „Normandie-Quartetts“ auf der Ebene der politischen Direktoren für Herbst geplant.
Zuvor hatte die Agentur „Bloomberg“ berichtet, Russlands Präsident Wladimir Putin soll während des Treffens in Helsinki seinem US-amerikanischen Amtskollegen Donald Trump als eine Variante für die Regelung der Donbass-Krise vorgeschlagen haben, ein Referendum durchzuführen.
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