Presseschau vom 27.06.2016

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen  Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe.

 

 

Abends / nachts:

 

 

Dan-news.info: Ein ziviler Einwohner wurde gestern am späten Abend in der Folge eines Beschusses der nördlichen Außenbezirke von Gorlowka durch ukrainische Truppen verletzt. Dies teilte eine Quelle aus den militärischen Einrichtungen der DVR mit.
„Um 23:07 haben die ukrainischen Truppen einen Mörserbeschuss von Sajzewo begonnen. In der Folge des Beschusses wurde nicht weit von der Eisenbahnstation Nikitowka ein friedlicher Einwohner an Hals und Rücken verletzt“, sagte der Gesprächspartner der Agentur. „Es handelt sich um einen Arbeiter der Station, der sich zum Zeitpunkt des Beschusses an seinem Arbeitsplatz befand“.
Nach Angaben der Quelle wurde von den Positionen des Gegners im Gebiet von Majorsk aus geschossen. „Nach den Worten der Ärzte ist der Zustand des Verletzten ernst, er muss operiert werden“, fügte die Quelle hinzu.

 

 

Vormittags:

 

 

Ukrinform.ua: Der Präsident der Ukraine, Petro Poroschenko, reist am Montag zu einem Arbeitsbesuch nach Brüssel.
Am Nachmittag kommt Poroschenko mit dem EU-Parlamentspräsidenten, Martin Schulz, und bei einem Abendessen mit dem EU-Ratspräsidenten, Donald Tusk. und dem EU-Kommissionschef, Jean-Claude Juncker, zusammen.

 

De.sputniknews.com: Drittel der Letten sieht drohende Nazismus-Renaissance
In Lettland lebt der Nazismus wieder auf, wie fast ein Drittel der Bürger laut einer aktuellen Studie des Zentrums für Sicherheit und strategische Analyse der lettischen Akademie für Verteidigung meinen.
Mit der Behauptung, in Lettland kehre der Nazismus zurück, erklärten sich 30,9 Prozent der Befragten völlig oder teilweise einverstanden. Diese Erkenntnis gibt der offene Teil des Berichtes wieder, der vor kurzem auf einer geschlossenen Sitzung der lettischen Regierung vorgestellt worden ist.
12,7 Prozent der Befragten hatten wiederum angegeben, sie spürten eine gewisse Zugehörigkeit zu Russland. 21,3 Prozent sehen positiv, dass am 9. Mai russische Staatssymbolik, darunter Flaggen und Sankt-Georgs-Bänder, auf den Straßen zu sehen ist.
21,7 Prozent gaben an, dass die Rechte und Interessen der Russen in Lettland nicht beachtet würden. Moskau solle sich diesbezüglich einmischen. 27 Prozent glauben, dass Menschen ohne Lettischkenntnisse diskriminiert würden.
Die Bevölkerungszahl Lettlands beläuft sich auf rund 2 Millionen Menschen, etwa 44 Prozent davon sind russischsprachig. Trotzdem gilt ausschließlich Lettisch als offizielle Amtssprache, Russisch zählt nur zu den Fremdsprachen.

 

Dan-news.info: Zusammenfassung mehrerer Meldungen über nächtliche Beschüsse von Seiten der ukrainischen Streitkräfte und deren Folgen
Ein friedlicher Einwohner starb in der Folge des nächtlichen Beschusses von Gorlowka durch die ukrainischen Truppen.
„Um 23:07 hat die ukrainische Seite begonnen mit Mörsern Gorlowka und dessen Umgebung zu beschießen. In der Folge des Beschusses starb aufgrund von Splitterverletzungen auf der Jegorowka-Straße 38 ein Mann, Geburtsjahr 1963“, informierte der Gesprächspartner der Agentur.
Die ukrainische Armee hat in der letzten Nacht mit schweren Waffen das Gewerbegebiet in der Nähe von Jasinowataja beschossen. Dies teilte heute eine Quelle aus den militärischen Einrichtungen der DVR mit.
„Um 00:40 hat die ukrainische Seite das Feuer auf die Positionen der DVR im Gewerbegebiet bei Jasinowataja mit Geschützen des Kalibers 122mm beschossen“, sagte der Gesprächspartner der Agentur. „Von den Abteilungen des Gegners wurden mindestens fünf Artilleriegeschosse abgeschossen“.
Nach Angaben der Quelle wurden von den ukrainischen Streitkräften neben Artillerie auch Mörser der Kalibers 82 und 120mm verwendet. Insgesamt wurden in der Zeit von 20:00 bis 03:00 von den Positionen der ukrainischen Streitkräfte 196 Mörsergeschosse abgeschossen. Von den ukrainischen Truppen wurden auch Dokutschajewsk, die nördlichen und westlichen Außenbezirke von Gorlowka, die nördliche Vorstadt von Donezk, die Dörfer Wasiljewka und Krutaja Balka im Jasinowataja-Bezirk und die Dörfer Sachanka und Kominternowo im Süden der DVR beschossen.
Sechs Wohnhäuser wurden in der Folge des nächtlichen Beschusses von Seiten der ukrainischen Truppen in Gorlowka beschädigt. Dies teilte eine Quelle aus den militärischen Einrichtungen der DVR mit.
Nach Angaben des Gesprächspartners der Agentur wurde aus Richtung Majorsk unter Verwendung von Mörsern des Kalibers 82mm geschossen.
Die ukrainischen Truppen haben Gorlowka in der Nacht auf den 27. Juni mit Artilleriegeschützen des Kalibers 122mm beschossen. Dies teilte das Verteidigungsministerium der DVR mit.
„Der heutige Beschuss erfolgte mit Haubitzen D-30 aus zwei Richtungen: den Positionen der ukrainischen Streitkräfte in Dsershinsk und Majorsk“, sagte der Gesprächspartner der Agentur. Nach genaueren Informationen wurden in Gorlowka acht private Wohnhäuser beschädigt.
Ukrainische Truppen haben heute Nacht mit Artillerie die  Dokutschajewsker erdölverarbeitende Fabrik beschossen. Dies teilte eine Quelle aus den militärischen Strukturen der DVR mit.
„Heute Nacht wurde die Dokutschajewsker erdölarbeitende Fabrik mit Artilleriegeschützen des Kalibers 122mm beschossen“, sagte der Gesprächspartner der Agentur.
Opfer und Zerstörungen gibt es nicht.

 

 

Lug-info.com:  Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden 14 Mal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen, darunter mit Waffen, die gemäß den Minsker Vereinbarungen abgezogen sein sollten.
Dreimal wurde mit Schusswaffen aus Richtung Sisoje das Gebiet von Chrjaschtschewka beschossen.
Das Gebiet des Denkmals des Fürsten Igor haben die Kiewer Truppen zweimal aus Richtung Staniza Luganskaja beschossen und dabei automatische Granatwerfer und Schusswaffen verwendet.
Aus Richtung Troizkoje wurde zweimal das Gebiet von Kalinowo mit Mörsern des Kalibers 120mm und Schusswaffen beschossen.
Außerdem haben die Kiewer Truppen das Gebiet von Kalinowo aus Richtung Nowoswanowka mit Mörsern der Kalibers 82mm und Granatwerfern beschossen sowie mit Mörsern des Kalibers 82mm auf Richtung Nowoalexandrowka.
Aus Richtung Mironowskij wurde mit Panzerwaffen das Gebiet von Sansharowka beschossen.
Logwinowo wurde mit Panzertechnik aus Richtung Swetlodarsk beschossen.
Weselogorowka wurde mit Mörsern des Kalibers 120mm beschossen.
Aus Richtung Solotoje haben die Kiewer Truppen mit Antipanzergranatwerfern das Gebiet von Marjewka beschossen.
Verluste gibt es keine.

 

De.sputniknews.com: Italiens Senat diskutiert heute über Aufhebung der Russland-Sanktionen
Eine Resolution zur Aufhebung der Russland-Sanktionen ist am Montag Erörterungsgegenstand im italienischen Senat, dem Oberhaus des Parlaments, wie die Online-Ausgabe „Gazeta.ru“ berichtet. Das Dokument ähnelt jenem, welches bereits der französische Senat Anfang Juni angenommen hatte.
Obwohl beide Resolutionen juristisch unverbindlich seien, würden sie die Europäische Union im Vorfeld ihrer Verlängerung der einschränkenden Maßnahmen Russland gegenüber beeinflussen, konkretisiert die Ausgabe.
Dem Dokument liegt die am 18. Mai vom Regionalrat von Venetien (regionale Hauptstadt ist Venedig) verabschiedete Resolution zugrunde, in der die antirussischen Wirtschaftssanktionen verurteilt werden. Italienische Politiker hatten den Regierungschef Matteo Renzi darin aufgefordert, die gegenwärtige Russland-Politik zu überdenken, die wegen der Ukraine-Krise gegen Moskau verhängten Einschränkungen aufzuheben und auch die anderen Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union dazu aufzufordern.
Auf gesamtstaatlicher Ebene wird die Resolution von einer Abgeordnetengruppe eingebracht, der Vertreter der bedeutendsten konservativen und populistischen Parteien des Landes angehören: der Fünf-Sterne-Bewegung, der Liga Nord (Lega Nord) und der Partei Vorwärts Italien (Forza Italia). Ihres Erachtens hätten die Sanktionen „alle vernünftig denkenden Parlamentarier“ enttäuscht, wie der  Mitautor des Dokuments Stefano Valdegamberi, ein Vertreter Venetiens, erläuterte.
Insbesondere appellieren die Politiker an die Wirtschaftslage Italien, dem die Sanktionen 3,6 Milliarden Euro Verlust gebracht haben sollen.
In seiner Rede beim jüngsten Internationalen Wirtschaftsforum in Sankt Petersburg hatte Renzi auf die Nutz- und Perspektivlosigkeit der Russland-Sanktionen hingewiesen, und die Autoren des Dokuments fordern ihn nun auf, „einfach konsequent zu sein und dieselben Ideen in der Außenpolitik umzusetzen“.
Die ständigen Vertreter der EU-Länder hatten am 21. Juni die Verlängerung der am 31. Juli ablaufenden Russland-Sanktionen um weitere sechs Monate befürwortet. Die Entscheidung der Diplomaten müsse nun noch der Rat der Europäischen Union bestätigen, heißt es.
Drei Länder – Frankreich, Großbritannien und Schweden – haben dabei das Recht genutzt, ihre Position mit dem eigenen Parlament abzustimmen. Später sei bekannt geworden, dass Italien im letzten Augenblick verlangt habe, in die Resolution des EU-Gipfels den Punkt aufzunehmen, Ende 2016 die Politik Moskau gegenüber möglicherweise zu revidieren.

 

Gefunden auf der Facebook-Seite von AntiMaidan: Ukraine. Kiew. Werbe-Plakat. Schriftzug auf einer Werbetafel – „Separatistische Hurensöhne werden bestraft“. Die Medien in Deutschland zeigen dies nicht.

 

Dan-news.info:  Die landwirtschaftlichen Betriebe der DVR haben mit der Untersuchung der Felder der zukünftigen Ernte 2016 begonnen, um Samen für die Aussaat zu erhalten. Dies teilte die Leiterin der Abteilung der Qualitätskontrolle und Zertifizierung von Samen der staatlichen Inspektion des Landwirtschaftsministeriums der DVR Sinaida Batizkaja mit.
„Es wurden Untersuchungen der Felder der Betriebe der Republik begonnen, die die Antwort auf die sehr wichtige Fragen geben sollen: Kann die jetzige Ernste als Saatgut für zukünftige Aussaaten verwendet werden? Die Feldinspektoren untersuchen heute Felder mit Frühjahrsweizen und Geste, Erbsen, Hafer, Hirse, Buchweizen“, sagte die Gesprächspartnerin der Agentur. „Insgesamt werden Frühgetreide- und Hülsenfrüchtekulturen auf 3175 Hektar untersucht. Auf 244 bzw. 74 Hektar findet auch eine Approbation von Flächen für die Hybridisierung von Mais und Sonnenblumen statt. Winterkulturen werden auf einer Fläche von 10711 Hektar approbiert. Es werden Winterweizen und -gerste sowie Weizen-Roggen-Hybride untersucht“.
Die Untersuchung von mehrjährigen Luzernen und Esparsette auf einer Fläche von 230 Hektar wurde bereits abgeschlossen. Nach vorläufigen Daten entspricht die Ernte den Qualitätsstandards und kann als Saatgut verwendet werden.
„Die geerntete und bearbeitete Ernte 2016 hat eine hohe Sortenreinheit und deckt die Bedürfnisse der Betriebe der DVR an Saatgut zu 96% ab. Mit weiteren vier Prozent, die für eine Erneuerung von Sorten vorgesehen sind, werden russische Saatgutpartner wie auch in diesem Jahr den Landwirten der Republik helfen“, erklärte die Leiterin der Fachabteilung.
Es ist geplant, die Approbation des Saatguts der landwirtschaftlichen Betriebe der DVR bis zum 10. Juli abzuschließen.

 

De.sputniknews.com: Der Oberbefehlshaber der libyschen Armee, Chalifa Haftar, ist zu einem Besuch in Moskau eingetroffen, wie eine offizielle Quelle der Agentur Sputnik mitteilte.
Mit wem der ranghohe Militär zusammentreffen werde und welche Fragen im Mittelpunkt seiner Gespräche stehen werden, konkretisierte die Quelle nicht.
Haftar befehligt die den libyschen Behörden in der Stadt Tobruk im Osten des Landes loyal gestimmten Streitkräfte des Landes. In jüngster Zeit führten diese Streitkräfte unter seiner Führung eine Offensive gegen Kämpfer der terroristischen Gruppierungen Al-Qaida und Islamischer Staat (IS, auch Daesh) in Bengasi.
Haftar ist für seine antiislamischen Ansichten bekannt. Nach den Ereignissen, die die Absetzung und Hinrichtung des Präsidenten Muammar al-Gaddafi zur Folge hatten, kehrte er nach Libyen zurück und stellte sich auf die Seite der säkularen Kräfte. Im Mai 2014 gab Haftar den Beginn der Operation „Würde Libyens“ bekannt und sagte, er wolle „alle Extremisten und Terroristen ausrotten“. Der lybische General hofft, dass Russland bei der Stabilisierung der Lage in Libyen helfen werde.

 

Dnr-online.ru: Im abgeschlossenen Studienjahr 2015-2016 hat sich die Zahl der Studierenden in den Hochschulen der DVR im Vergleich zum  Vorjahr um 11% erhöht. Dies teilte die Bildungs- und Wissenschaftsministerin der DVR Larisa Poljakowa mit. Derzeit gibt es 33.596 Studierende.
Für das Studienjahr 2016-17 sind 10.067 Plätze mit Stipendien vorgesehen.
„Dies sind 520 Plätze mehr als im letzten Jahr. Diese Zunahme ist durch die Eröffnung neuer Ausbildungsgänge und Studiengänge begründet. Durch einen Erlass des Ministerrats der DVR sind spezielle Quoten für bestimmte Kategorien von Personen vorgesehen, u.a. Soldaten und Kinder gefallener Soldaten, die das Recht auf Ausbildung auf Kosten des republikanischen Haushalts nach Programmen der mittleren und höheren Berufsbildung haben. …“, sagte die Ministerin weiter.

 

 

Nachmittags:

 

 

De.sputniknews.com: Die Passagiermaschine der Fluggesellschaft „Jamal“ mit rund 50 Passagieren und drei Crew-Mitgliedern ist sicher am Flughafen Domodedowo notgelandet. Es gibt keine Verletzten.
„Das Flugzeug ist erfolgreich in Domodedowo gelandet. Es gibt keine Verletzten“, so eine Quelle vom Notdienst gegenüber RIA Novosti.
Das Flugzeug war gegen 12.45 Uhr Ortszeit (11.35 MESZ) von Domodedowo aus gestartet. Der Pilot habe kurz darauf eine Triebwerkstörung gemeldet und die Entscheidung getroffen, zum Flughafen zurückzukehren.

 

Dan-news.info:  Eine Wasserleitung des Kanals Sewerskij Donez – Donbass, die unter anderem die von den ukrainischen Streitkräften besetzte Stadt Mariupol versorgt, wurde in der Folge eines nächtlichen Beschusses von Gorlowka von Seiten der ukrainischen Truppen beschädigt. Dies teilte das Verteidigungsministerium der DVR mit.
„In der Folge eines Beschusses wurde eine Wasserleitung des Kanals Sewerskij Donezk – Donbass beschädigt, der Druck in der Leitung ist merklich gefallen, zurzeit laufen Reparaturarbeiten“, sagte der Gesprächspartner der Agentur. Der Vertreter des Verteidigungsministeriums fügte hinzu, dass ein Teilstück der Leitung beschädigt ist, die Gorlowka, Jasinowataja und das besetzte Mariupol mit Wasser versorgt.
Das kommunale Unternehmen „Woda Donbassa“ teilte mit, dass bei ihnen derzeit keine genauen Informationen über den Charakter der Beschädigungen vorliegen. „Beschädigungen gibt es: einige Durchbrüche von Splittern. Aber wir können nicht sagen, wie schwer sie sind“, sagte der Vertreter des Unternehmens.

 

De.sputniknews.com: Erdogan entschuldigt sich bei Putin für Tod des Su-24-Piloten
Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat sich für den Abschuss des russischen Su-24-Jets im November 2015 entschuldigt, wie der Kremlsprecher Dmitri Peskow am Montag mitteilte.
„Der Präsident der Russischen Föderation (Wladimir – Anm. d. Red.) Putin hat eine Botschaft vom Präsidenten der Türkei Erdogan erhalten, in der der türkische Staatschef sein Interesse an einer Regulierung der Lage im Zusammenhang mit dem Absturz des russischen Militärflugzeugs geäußert hat“, so Peskow.
„Der türkische Staatschef hat in dem Schreiben sein Bedauern, der Familie des verstorbenen russischen Piloten sein tiefstes Beileid ausgedrückt und gesagt ‚Entschuldigung‘“, erläuterte der Kremlsprecher.
Weiter äußerte der türkische Präsident laut Peskow seine Bereitschaft, alles Mögliche für den Wiederaufbau der traditionell freundschaftlichen Beziehungen zwischen Ankara und Moskau zu tun und gemeinsam den Terrorismus zu bekämpfen.
„Erdogan drückt sein tiefstes Beileid über das Geschehene aus und betont die Bereitschaft, alles Mögliche für die Wiederherstellung der traditionell freundschaftlichen Beziehungen zwischen der Türkei und Russland zu tun sowie gemeinsam auf Krisenereignisse in der Region zu reagieren und den Terror zu bekämpfen“, sagte Peskow.
Wie aus dem Schreiben des türkischen Präsidenten hervorgeht, teilt Erdogan „den Schmerz von ganzem Herzen“. „Die Familie des russischen Piloten empfinden wir, als wäre es eine türkische Familie. Um den Schmerz und den Schaden zu lindern, sind wir zu jeder Initiative bereit“, schrieb er.
Die türkische Luftwaffe hatte am 24. November 2015 den russischen Bomber Su-24 in Syrien abgeschossen. Der Pilot Oleg Peschkow konnte sich katapultieren, wurde dann aber am Fallschirm hängend vom Boden aus erschossen.

 

Lug-info.com:  Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Major Andrej Marotschko (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Die ukrainischen Streitkräfte verletzen weiterhin die Bedingungen für die Stationierung von Militärtechnik entlang der Kontaktlinie, die von den Minsker Vereinbarungen vorgesehen sind, und nutzen das Regime der Feuereinstellung zur Konzentration von Potential ihrer Abteilungen in der Zone der sogenannten „ATO“, erklärte Marotschko.
„So wurden nach Angaben unserer Aufklärung im Verantwortungsbereich der 24. mechanisierten Brigade der ukrainischen Streitkräfte am 26. Juni am nördlichen Rand von Toschkowka (von Kiew besetzte Ortschaft, die zu Perwomajsk gehört; Anm. LIZ) fünf Panzer ausgeladen, die dann in Richtung Kontaktlinie gebracht wurden“, teilte Marotschko mit.
„Auch wurde von unserer Aufklärung festgestellt, dass im Gebiet von Troizkoje eine Feuerposition für Mörser des Kalibers 120mm aus dem Bestand einer Mörserbatterie der 59. Panzergrenadierbrigade der ukrainischen Streitkräfte eingerichtet wurde, um provokative Aktivitäten und Beschüsse unserer Positionen im Gebiet von Kalinowo durchzuführen“, unterstrich der Major.
Der Alkoholmissbrauch ist zur Ursache für Auseinandersetzungen unter Soldaten der ukrainischen Streitkräfte geworden.
„So nehmen in Sisoje Soldaten der 28. Brigade der ukrainischen Streitkräfte häufig Alkohol zu sich und führen im betrunkenen Zustand Auseinandersetzungen, was zu Kämpfen und Verletzungen führt. In der Folge dessen sind im zentralen Bezirkskrankenhaus von Staniza Luganskaja 15 Soldaten der ukrainischen Streitkräfte mit Verletzungen und Knochenbrüchen“, sagte Marotschko.

 

De.sputniknews.com: Türkisches Gericht „schützt“ Mordverdächtigen im Fall des russischen Su-24-Piloten
Das türkische Gericht, vor dem sich der mutmaßliche Mörder des russischen Su-24-Piloten wegen unerlaubten Waffenbesitzes verantworten muss, hat die Publikation von Aussagen der Angeklagten untersagt, wie der Anwalt eines der Angeklagten mitteilte.
Die Gerichtsverhandlung findet unter erhöhten Sicherheitsvorkehrungen statt. Rund 20 Polizisten und Sicherheitsbeamten bewachen den Eingang zum Gerichtssaal. Russischen Journalisten wird wegen angeblich fehlender Plätze die Anwesenheit an der Verhandlung verwehrt.
Der Hauptverdächtige und ehemalige türkische Armeekommandeur Çelik erschien mit sieben weiteren Personen vor Gericht. Den gemeinsam mit ihm Verhafteten wird ebenfalls unerlaubter Waffenbesitz zur Last gelegt. Bei ihrer Festnahme waren Kalaschnikows, Gewehre und Pistolen sichergestellt worden. Çelik und seinen Mitangeklagten drohen fünf bis acht Jahre Haft, sollte das Gericht sie des unerlaubten Waffenbesitzes für schuldig befinden. Der Hauptangeklagte weist die Vorwürfe zurück und erklärt, die Waffen gehörten nicht ihm, sondern seinen Mitangeklagten, die früher ebenfalls in Syrien gekämpft hätten.
Am 24. November 2015 hatte eine türkische F-16 den russischen Jagdbomber Su-24 abgeschossen. Nachdem sich der Pilot per Schleudersitz aus der brennenden Maschine gerettet hatte, wurde er vom Boden aus in der Luft erschossen. Später erklärte Çelik, an dem Mord beteiligt gewesen zu sein. Anfang April wurde er in Ismir wegen unerlaubten Waffenbesitzes festgenommen. Im Zuge der Verhandlungen erklärte er, nicht persönlich auf den Piloten geschossen, sondern stattdessen seinen Untergebenen den Befehl zum Nichtschiessen gegeben zu haben. Als Kommandeur habe er jedoch die Verantwortung auf sich genommen.

 

Lug-info.com:  Die Gewerkschaftsföderation der Republik vertritt die Interessen von fast 200.000 Werktätigen in 32 Branchengewerkschaften. Dies teilte heute der Vorsitzende der Gewerkschaftsföderation Oleg Akimow mit.
„In den letzten zwei Jahren haben sich in der Föderation 32 republikanische Branchengewerkschaften gebildet, die vollständig ihre Registrierung abgeschlossen haben“, sagte er.
„Die Gesamtzahl beträgt fast 200.000 Werktätige“, unterstrich.
Akimow bemerkte, dass es dank der aktiven Position der Vertreter der Föderation in den zwei Jahren in der Republik gelungen ist, eine gutes gesetzgeberisches Fundament zu legen.
„Bei uns gilt ein Gesetz über gesellschaftliche Organisation, ein Gesetz über die Gewerkschaften wurde beschlossen, bei diesem gibt es schon Veränderungen. Unter Beteiligung der Gewerkschaften wurde eine Entschließung über Kollegien der ausführende Organe der Staatsmacht angenommen, gemäß der Vertreter der Gewerkschaft in die Kollegien der Organe der kommunalen Selbstverwaltung vertreten sind“, erzählte der Gewerkschaftsvorsitzende.
„Es wurde ein Gesetz über eine Republikanische dreiseitige Kommission zur Regelung der sozialen und Arbeitsbeziehungen angenommen. Dies ist für uns ein sehr wichtiges Gesetz, wir haben es operativ beschlossen. Nach der Verabschiedung dieses Gesetzes konnten wir eine Generalvereinbarung zwischen den Gewerkschaften, der Regierung und dem Arbeitgeberverband unterzeichnen“, fuhr Akimow fort.
Er erinnerte daran, dass in der LVR ein Arbeitsrechtskodex bereits gilt.
„Dank dieser gesetzgeberischen Basis haben wir keine Probleme mit dem Abschluss von Tarifverträgen in den Unternehmen verschiedener Eigentumsformen. Im Grund konnten wir innerhalb von zwei Jahren den Prozess zur Formierung einer gesetzgeberischen Basis, die für den sozialökonomischen Schutz unserer arbeitenden Menschen notwendig ist, vollständig abschließen“, fasste Akimow zusammen.

 

De.sputniknews.com: Russische Reserven schlittern in den Euro – Yuan keine Alternative zu Westwährung
Der chinesische Yuan könnte in absehbarer Zeit zur zweiten Währung auf der Welt werden und den Euro auf den dritten Platz verdrängen, schreibt die „Nesawissimaja Gaseta“ am Montag.
Ein entsprechender Trend zeichnet sich inzwischen ab: Im Herbst 2015 gehörte der Yuan laut dem Zahlungssystem SWIFT zu den fünf am meisten verbreiteten Währungen, wobei er es im Laufe von nur drei Jahren vom zwölften auf den vierten Platz schaffte. Fast 45 Prozent der internationalen Zahlungen erfolgten im vorigen Jahr in US-Dollar, etwa 27 Prozent in Euro und jeweils etwa drei Prozent in Yen und Yuan.
Ende 2015 beschloss der Internationale Währungsfonds (IWF), den Yuan in den Korb der Sonderziehungsrechte (SDR) aufzunehmen, wobei sein Anteil elf Prozent erreichen sollte (auf den Dollar entfallen etwa 42 Prozent und auf den Euro etwa 31 Prozent). Dann würde die chinesische Währung das britische Pfund und den Yen überholen, auf die je etwa acht Prozent entfallen. Die Entscheidung des IWF tritt im Oktober in Kraft.
Dadurch ist nicht auszuschließen, dass Russland seine internationalen Berechnungen und auch seine Reserven zugunsten des Yuan korrigieren könnte. Wie Präsident Wladimir Putin während seines offiziellen Besuchs in Peking Ende der vergangenen Woche sagte, „erweitern wir zwecks Reduzierung unserer Abhängigkeit von der äußeren Konjunktur die Verwendung nationaler Währungen bei unseren gegenseitigen Berechnungen“. Zugleich führte er an, dass auf den Rubel dabei etwa drei Prozent und auf den Yuan etwa neun Prozent entfallen.
Zuvor hatte die Nachrichtenagentur TASS unter Berufung auf eigene Quellen berichtet, die Zentralbank würde den Yuan auf die Liste der Währungen setzen, in die Russland seine Reserven investiert. Zum 1. Januar 2016 habe das Geldinstitut 43,1 Prozent der Reserven in US-Dollar, 40,1 Prozent in Euro, 10,7 Prozent in Pfund, 3,9 Prozent in kanadischen Dollar, 1,2 Prozent in australischen Dollar und ein Prozent in Yen angelegt.
Die meisten Probleme sind dabei mit dem Euro verbunden. 2012 waren Russlands Reserven wegen des Verfalls der europäischen Währung gegenüber dem Dollar um mehr als 30 Milliarden Dollar geschrumpft. Angesichts des bevorstehenden Brexits ist eine neue Abwertung der europäischen Währung nicht ausgeschlossen.
Aber auch mit dem Yuan könnte es Probleme geben. Die meisten Befürchtungen der Investoren rufen derzeit Chinas Auslandsschulden hervor. Laut IWF-Angaben beliefen sie sich 2015 mit mehr als 23 Billionen Dollar auf mehr als 225 Prozent vom BIP. Größtenteils handelte es sich dabei um korporative Schulden.
In Peking behauptete man jüngst, alle Schuldenrisiken unter Kontrolle zu haben. Dabei war jedoch vor allem von staatlichen, aber nicht von korporativen Schulden die Rede. Laut der Nachrichtenagentur Xinhua betragen die Regierungsschulden „nur“ etwa vier Billionen Dollar (39,4 Prozent vom BIP). Zusammen mit den regionalen Schulden mache das 41,5 Prozent aus.
Von den chinesischen Risiken sprach der Leiter des russischen Zentrums für strategische Entwicklungen, Ex-Finanzminister Alexej Kudrin, beim jüngsten Petersburger internationalen Wirtschaftsforum. „China bemüht sich derzeit um die Aufrechterhaltung des Yuan-Wechselkurses und hat eine Billion Dollar seiner Reserven dafür verwendet. Laut einigen Expertenschätzungen wurden aber nicht alle Reserven in liquide Instrumente investiert, und deshalb können sie nicht alle für die Unterstützung des Wechselkurses ausgegeben werden.“
Der Direktor des Instituts für strategische Analysen FBK, Igor Nikolajew, zeigte sich überzeugt, dass Russland lieber abwarten und seine Reserven nicht in den Yuan stecken sollte. Der Yuan könnte tatsächlich zur zweiten Reservewährung werden, aber nicht in drei bis fünf, sondern eher in sechs bzw. sieben Jahren, vermutete der Experte.

 

Dnr-online.ru/youtube-Seite des Verteidigungsministeriums der DVR/dan-news.info:
Pressekonferenz des stellvertretenden Kommandeurs des operativen Kommandos der DVR Eduard Basurin (Zusammenfassung mehrerer Meldungen):
Vielen Dank an alle für die Geburtstagswünsche!
Die Lage in der DVR ist weiterhin angespannt.
In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Truppen 379 Mal das Territorium der Republik beschossen. Der Gegner schoss 20 122mm Artilleriegeschosse, 126 Mörsergeschosse des Kalibers 120mm und 166 des Kalibers 82mm ab. Außerdem wurde mit Panzern, Panzertechnik, Granatwerfern und Schusswaffen geschossen.
Die Straftruppen eröffneten das Feuer auf die folgenden Ortschaften: Gorlowka, Wasiljewka, Sajzewo, Schirokaja Balka, Shabitschewo, Jasinowataja, Spartak, Dokutschajewsk, Staromichajlowka, Sachanka, Kominternowo, den Petrowskij-Bezirk und den Flughafen von Donezk.
In der Folge der Beschüsse von Gorlowka von Seiten der ukrainischen Streitkräfte starb ein friedlicher Einwohner und ein weiterer wurde verletzt, weiter wurden 15 Häuser beschädigt und die Wasserversorgung unterbrochen.
Die verbrecherischen Befehle zum Beschuss gaben die Brigadekommandeure Subanitsch, Rjabokon, Wodolaskij, Sokolow, Deljatizkij, Wojlokow, Sabolotnyj.
Alle Angaben über Verletzungen der Minsker Vereinbarungen haben wir den Vertretern der OSZE und des Gemeinsamen Zentrums zur Kontrolle und Koordination übergeben.
Unsere Aufklärung stellt weiterhin eine Konzentration von verbotenen Waffen und Personal des Gegners entlang der Kontaktlinie fest. So wurde im Gebiet der Ortschaft Artjomowo, 7 km von der Kontaktlinie die Stationierung einer Batterie Mehrfachraketenwerfer „Grad“ bemerkt.
Außerdem erleiden die Abteilungen der ukrainischen Streitkräfte weiterhin nicht kampfbedingte Verluste. Ein weiterer Fall ereignete sich im Verantwortungsbereich der 14. mechanisierten Brigade. Bei der Einrichtung von Minenfeldern im Gebiet von Marjinka starben sieben Soldaten der ukrainischen Streitkräfte, die Ursache ist das Fehlen von Karten der Minenfelder.
Die ukrainische Führung übertüncht weiterhin ihre Verbrechen gegen die friedliche Bevölkerung des Donbass unter Verwendung der Massenmedien.
Wir haben gestern über den Tod von Kindern in Kominternowo durch einen Beschuss der ukrainischen Streitkräfte, namentlich der 36. Marieninfanteriebrigade, informiert. Es ist zu bemerken, dass die ukrainische Seite unter Nutzung der Massenmedien versucht, diese Tatsache zu dementieren, und das Pressezentrum der ATO hat erklärt, dass es überhaupt ein Fake des Feindes ist und es nichts derartiges gab. Aber eine Kommission aus Vertretern des Gemeinsamen Zentrums von der russischen Seite und eines leitenden Mitarbeiters einer OSZE-Patrouille hat den Tod in der Folge eines Beschusses von Seiten der ukrainischen Truppen bestätigt.

 

Gefunden auf der Facebook-Seite von AntiMaidan: +++ MERKEL EMPFÄNGT DEN NEUEN PREMIER DES KIEWER REGIMES MIT „MILITÄRISCHEN EHREN“ +++
Berlin (dpa) – Der neue ukrainische Ministerpräsident Wladimir Groisman ist zu seinem Antrittsbesuch in Berlin eingetroffen. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) empfing den Regierungschef mit militärischen Ehren vor dem Kanzleramt.
Bei dem Treffen geht es insbesondere um die Bemühungen zur Umsetzung der Friedensvereinbarungen für den Osten der Ukraine, die seit Monaten kaum noch vorankommen.
Gegen den bereits im Februar 2015 ausgehandelten Waffenstillstand wird von ukrainischen Einheiten und prorussischen Separatisten immer wieder verstoßen. Ziel der internationalen Gemeinschaft ist nun, das geplante Gesetz für Lokalwahlen in den umstrittenen Gebieten voranzubringen. Das Gesetz ist so gut wie fertig. Für die Verabschiedung durch das ukrainische Parlament gibt es bislang aber noch keinen konkreten Termin.
Weiteres Thema ist der Reformprozess in der ehemaligen Sowjetrepublik, der ebenfalls stockt. Auch der Kampf gegen die weit verbreitete Korruption kommt nur mit Mühe voran. Der 38-jährige Groisman – ein Vertrauter von Präsident Petro Poroschenko – hatte Mitte April den damaligen Regierungschef Arseni Jazenjuk abgelöst. Zuvor war er Parlamentspräsident.

 

Ukrinform.ua: Der Ministerpräsident der Ukraine, Wolodymyr Hrojsman, beginnt am Montag seinen zweitätigen Besuch nach Deutschland.
In Berlin wird sich Hrojsman mit Bundeskanzlerin Angela Merkel, Bundespräsident Joachim Gauck, Finanzminister Wolfgang Schäuble, Bundesentwicklungsminister Gerd Müller, Bürgermeister von Berlin, Michael Müller treffen, teilt das Regierungsportal mit.
Auf dem Programm des Besuchs seien auch Treffen von Hrojsman mit Vertretern der deutschen Geschäftskreisen und Aktivisten der ukrainischen Gemeinde in Deutschland vorgesehen. Er wird auch eine Rede bei der Körber-Stiftung halten.

 

Dan-news.info: Fast 60 Tonnen Dieseltreibstoff sind in der Folge einer Diversion am Bahnhof von Jasinowataja verbrannt. Dies teilte heute der Pressedienst des Transportministeriums der DVR mit.
„In der Nacht vom 25. auf den 26. Juni um 00:40 brannte ein stationärer Tank für Dieseltreibstoff in der Folge einer Explosion auf dem Gebiet des Lokomotivenhangars auf dem Bahnhof  Jasinowataja des staatlichen Unternehmens „Donezker Eisenbahn“ ab“, heißt es dort. „Als der Brand ausbrach, befanden sich dort etwa 58 Tonnen Dieseltreibstoff“.
Opfer gibt es keine. Nach Angaben des Transportministeriums wurde das Feuer mit drei Brandschutzeinheiten des Zivilschutzministeriums der DVR gelöscht sowie mit dem Feuerlöschzug des Bahnhofs von Jasinowataja.
„Nach vorläufigen Angaben ist die Rede von Diversion, aber eine abschließende Schlussfolgerung gibt es noch nicht“, sagte der Gesprächspartner der Agentur. Für die Ermittlungen wurde eine interministerielle Kommission gebildet.

 

De.sputniknews.com: Nach Entschuldigung: Ankara erwartet großen Fortschritt in Beziehungen mit Moskau
Ankara erwartet einen wesentlichen Fortschritt in den Beziehungen zwischen Russland und der Türkei, wie der türkische Verteidigungsminister in einem Kommentar zu dem Entschuldigungsschreiben von Präsident Recep Tayyip Erdogan an den russischen Staatschef Wladimir Putin sagte….
„Wir sind am Rande eines wesentlichen Fortschritts (in den Beziehungen – Anm. d. Red.) mit Russland“, sagte der Verteidigungsminister der Türkei, Fikri Isik….

 

Kprf.ru: Am 26. Juni 2016 war im Auftrag des Vorsitzenden des Zentralkomitees der KPRF Gennadij Sjuganow der Sekretär des ZK der KPRF, der stellvertretende Vorsitzende des Zentralrats des SKP-KPSS, der stellvertretende Vorsitzende des Duma-Komitees für Angelegenheiten der Gemeinschaft unabhängiger Staaten, europäische Integration und Verbindungen mit Landsleuten Kasbek Kuzukowitsch Tajsajew in Donezk. Grund seines Besuchs war es, dem Oberhaupt der DVR Alexandr Sachartschenko im Namen des ZK der KPRF zum Geburtstag zu gratulieren und ihm Gesundheit und Erfolg bei seiner Arbeit im Amt des Republikoberhaupts zu wünschen.
Bei der Rückkehr aus Donezk sagte K. K. Tajsajew: „Schon mehr als zwei Jahre nimmt unsere Partei sehr unmittelbaren und aufrichtigen Anteil an allem, was in der DVR geschieht: In den schwersten Tagen für die Republik taten die Kommunisten alles, um ihre Brüder zu unterstützen, ihnen die notwendige Hilfe beim Wiederaufbau der vom Krieg zerstörten Wirtschaft, bei der Organisierung des friedlichen Lebens zu leisten.
Deshalb waren wir immer bei unseren Donezker Brüdern, wenn sie wichtige und erfreuliche Tage begingen – und heute ist ein solcher Tag: Alexandr Sachartschenko hat Geburtstag. Es liegt etwas Symbolisches darin, dass am gleichen Tag auch der Vorsitzende des ZK der KPRF Genndij Andrejewitsch Sjuganow Geburtstag hat, in dessen Auftrag ich in Donezk war, um persönlich im Namen der gesamten Partei diesem mutigen, äußerst der Sache der Freiheit und Unabhängigkeit seiner Heimat ergebenen Menschen, der für mich ein sehr enger und lieber Freund geworden ist – worauf ich aufrichtig stolz bin – zu gratulieren.
Gestern fand ein direktes Telefongespräch zwischen Gennadij Andrejewitsch Sjuganow und Alexandr Wladimirowitsch Sachartschenko statt, die sich gegenseitig gratulierten, im Verlauf des Gesprächs dankte A. W. Sachartschenko unserem Vorsitzenden für die große Hilfe, die dem Donbass geleistet wird, für die tägliche Aufmerksamkeit für dessen Probleme.
Man muss die Tapferkeit, die Zielstrebigkeit, die Eigenschaften eines echten Führers seines Volks, über die Alexandr Sachartschenko verfügt, bewundern, der in den für Donezk schweren Tagen die Persönlichkeit wurde, die seine Landsleute für den Kampf für das Recht selbständig zu leben und seine Zukunft selbst zu wählen,  zusammenschließen und organisieren konnte.
Von diesem Respekt und der Liebe zu Alexandr Sachartschenko im ganzen Volk haben wir uns während des Konzerts überzeugt, das der Volkskünstler der UdSSR I. D. Kobson in Donezk durchführte, der so nicht nur dem Urheber der Feier, sondern auch allen Einwohnern der Stadt gratulieren wollte. Umso mehr, als er zum Vorsitzenden der Jury des künstlerischen Wettbewerbs „Ich liebe Dich Leben“ gewählt wurde, der mit dem Gala-Konzert abgeschlossen wurde.
Im Gespräch mit uns bewerte A. Sachartschenko all das sehr hoch, was für die Republik und, was aus seiner Sicht sehr wichtig ist, für die kleinen Einwohner getan wurde. Und tatsächlich haben wir bei der humanitären Hilfe für unsere Donezker Brüder in erster Linie daran gedacht, was die Kinder brauchen, wie ihnen die schweren Kriegszeiten erleichtert werden können. Ich werde den Umfang und das Ausmaß dieser Hilfe nicht im Einzelnen nennen, aber als Beispiel will ich erwähnen, dass Gennadij Andrejewitsch Sjuganow und Josif Dawydowitsch Kobson  in Snergirji bei Moskau Erholung und Gesundung für mehr als 1000 Kinder aus dem Donbass organisiert haben.
Am gleichen Tag traf ich mich auch mit dem Vorsitzenden der Regierung, dem Verteidigungsminister der Republik, mit militärischen Einrichtungen und Parlamentariern, mit Journalisten.
Vor der Rückkehr nach Moskau verabschiedete ich mich im Namen der KPRF von Alexandr Sachartschenko und unseren Donezker Kampfgefährten und versicherte ihnen im Namen der KPRF, dass wir zukünftig alles tun werden, damit Frieden auf der vielgeprüften Erde der DVR  erreicht wird, damit das Volk, das die Freiheit und Unabhängigkeit gewählt hat, ruhig leben, arbeiten und schaffen kann“.

 

Dan-news.info: Die ukrainischen Streitkräfte haben eine Inspektion der OSZE-Mission und der russischen Vertreter im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination des Regimes der Feuereinstellung an der Dokutschajewsker erdölverarbeitenden Fabrik zum Scheitern gebracht, die in dieser Nacht mit schweren Waffen beschossen wurde. Dies teilte das Verteidigungsministerium der DVR mit.
„Die heutigen Versuche des Gemeinsamen Zentrums zur Kontrolle und Koordination und der OSZE, eine Inspektion der Folgen der Beschüsse auf dem Territorium der Dokutschajewsker erdölverarbeitenden Fabrik durchzuführen, wurde von einem weiteren Mörserbeschuss von Seiten der ukrainischen Truppen zum Scheitern gebracht“, sagte der Gesprächspartner der Agentur. „Auf die Fabrik wurden vier Mörsergeschosse des Kalibers 120mm abgeschossen“.
Der Vertreter des Verteidigungsministeriums fügte hinzu, dass auf dem Territorium des Unternehmens nicht explodierte Geschosse sind, aber aus Sicherheitsgründen keine Entminungstechniker kommen können.

 

 

Abends:

 

 

De.sputniknews.com: Dutzende russische Athleten klagen beim Internationalen Sportgerichtshof
Rund 70 russische Leichtathleten haben ihre Anträge auf Teilnahme an den Olympischen Spielen gestellt und Klagen beim Internationalen Sportgerichtshof in Lausanne eingereicht, wie der russische Sportminister Witali Mutko in einem Interview für die Nachrichtenagentur Interfax am Montag sagte.
Vor dem Internationalen Sportgerichtshof wollen die 67 russischen Athleten, die namentlich nicht genannt werden, ihre „Sauberkeit“ und ihr Recht beweisen, an den Olympischen Spielen teilzunehmen.
„Sie haben wenigstens  drei Dopingproben bei der Britischen Antidoping-Agentur  abgeliefert, die sauber sind“, sagte Mutko in einem Interview  für den Sportfernsehsender „Match TV“ am Samstag.
Zuvor hatte der Leichtathletik-Weltverband IAAF den russischen Leichtathleten genehmigt, sich individuell für die Olympia-Wettkämpfe anzumelden, wenn sie beweisen können, dass sie keine verbotenen Substanzen eingenommen haben.

 

Dan-news.info: Ukrainische Truppen haben mit einem Beschuss von Kominternowo im Nowoasowskij-Bezirk im Süden der DVR mit Artilleriegeschützen des Kalibers 122mm begonnen. Dies teilte eine Quelle aus den militärischen Einrichtungen der DVR mit.
„Um 18:20 hat die ukrainische Seite einen Beschuss von Kominternowo mit Artilleriegeschützen des Kalibers 122mm begonnen“ informierte der Gesprächspartner der Agentur.
Nach Angaben der Quelle wurde von den Positionen der ukrainischen Streitkräfte im Gebiet des besetzten Wodjanoje geschossen. Der Gesprächspartner fügte hinzu, dass von den Positionen des Gegners 82 Artilleriegeschosse abgeschossen wurden. Der Beschuss geht weiter.

 

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Ein Gedanke zu “Presseschau vom 27.06.2016

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