Presseschau vom 17.07.2021

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, snanews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein. Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet. Die Wiedergabe russischer und anderer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.

Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

 

Außer der Reihe – Lesetipps:

Armin Siebert: „Freundschaft!“: Druschba-Ausstellung in Eisenhüttenstadt
Eisenhüttenstadt, das ehemalige „Stalinstadt“, ist erst vor gut 70 Jahren nahe der polnischen Grenze in den märkischen Sand gestampft worden. Heute gilt die Kleinstadt um das große Stahlwerk als architektonisches Denkmal der DDR-Zeit. Eine Reise in die Vergangenheit bietet auch eine Ausstellung über die Erdgastrasse „Druschba“. …
https://snanews.de/20210717/druschba-ausstellung-in-eisenhuettenstadt-2869200.html

Dagmar Henn: Wenn das Wasser geht, kommen die Fragen
Darauf, ob es zu Hochwassern kommt, hat der Mensch meist nur begrenzten Einfluss. Darauf, welche Folgen sie haben, durchaus. Wieviele Helfer es gibt, ob und wie sie miteinander kommunizieren, ob Warnungen bei denen ankommen, die gewarnt werden müssen – es gibt viele Fragen, die Antwort brauchen. …
https://kurz.rt.com/2l97

Liudmila Kotlyarova: „Was Biden gesagt hat, ist nicht befriedigend“ – US-Experte zieht Bilanz von Merkels USA-Reise
Laut dem US-Experten Dr. Martin Thunert widersprechen sich US-Präsident Joe Biden und Bundeskanzlerin Angela Merkel schon, wenn sie in ihrer Erklärung offene Gesellschaften verteidigen wollen und gleichzeitig ausländische Einflussnahme ablehnen. In einem SNA-Gespräch bewertet er die Haltung Washingtons gegenüber Berlin und nimmt Biden aufs Korn. …
https://snanews.de/20210717/biden-merkel-treffen-2867961.htmlm

snanews.de: Ost-Berliner gewinnen vor Gericht: Geld zurück vom „aggressiven“ Vermieter – SNA-Videoreportage
SNA News vor Ort im Kosmosviertel in Ost-Berlin: Dort erhalten betroffene Mieter jetzt zuvor gezahlte, überhöhte Mieten vom Vor-Vermieter zurück. Berlins Gerichte haben so entschieden. …
https://snanews.de/20210717/ost-berliner-geld-zurueck-von-vermieter-2868666.html

de.rt.com: Thüringen: Landtagsauflösung abgesagt – Wie geht es nun weiter?
Der Weg für die im September geplante Neuwahl in Thüringen ist versperrt. Aus Sorge, Stimmen der AfD-Fraktion um Björn Höcke könnten den Ausschlag geben, wurde die geplante Auflösung des Landtags abgesagt. Damit bleibt es bei einer Ramelow-Regierung in Not. …
https://kurz.rt.com/2la2

de.rt.com: Exorbitant teuer und dennoch dysfunktional: Aktuell 864 Mängel beim F-35-Kampfjet
Der F-35 wird oft als fortschrittlichster US-Kampfjet dargestellt, unbestritten ist er der teuerste. Doch bleibt er stark fehlerbehaftet: Ein aktueller Bericht zeigt mehr als 860 Probleme, die die Sicherheit oder Wirksamkeit des Waffensystems beeinträchtigen können. …
https://kurz.rt.com/2l5t


abends/nachts:

snanews.de: Zahl der Todesopfer bei Unruhen in Südafrika steigt auf 212
Nach Angaben einer südafrikanischen Ministerin ist die Zahl der Todesopfer bei den Ausschreitungen im Land am Sonntag auf 212 gestiegen.
„Die Gesamtzahl der Todesopfer in der Provinz Gauteng betrug 32, und weitere 137 Menschen wurden inhaftiert. Insgesamt wurden 862 Menschen in Gauteng inhaftiert. (…) In der Provinz [von KwaZulu-Natal] wurde über weitere 89 Opfer berichtet, die Gesamtzahl der Todesopfer beträgt 180. Insgesamt wurden in der Provinz 1.692 Verhaftungen vorgenommen“, sagte die Ministerin im Präsidialamt, Kumbudzo Ntshaveni, bei einem Briefing.
Gleichzeitig betonte die Ministerin, dass sich die Lage in beiden Provinzen normalisiert habe.
Am Mittwoch seien rund 100 Gewaltakte registriert worden. Am Donnerstag sei ihre Zahl auf etwa drei Dutzend zurückgegangen. Bislang seien zahlreiche Läden zerstört worden.
Blutigste Unruhen seit 1994
Auslöser der Unruhen war die Inhaftierung von Ex-Präsident Jacob Zuma, dessen Anhänger auf die Straße gingen. Immer stärker rückten aber Wut und Enttäuschung über die soziale Ungleichheit in den Mittelpunkt, die auch 27 Jahre nach Ende der Apartheit immer noch existiert.
Medienberichten zufolge geht es um die blutigsten Unruhen seit Beginn der Demokratie 1994. Die meisten Opfer kamen demnach bei Massenpaniken während der Plünderungen um, einzelne starben bei Explosionen von Geldautomaten.


denis-pushilin.ru:
Erklärung des Oberhaupts der DVR Denis Puschilin im Zusammenhang mit dem Terrorakt im Budennowskij-Bezirks von Donezk
Heute, am 16. Juli, wurde in Donezk ein Terrorakt begangen. Im Budennowskij-Bezirk der Hauptstadt in der Nähe des Geländes der Fabrik für Hochspannungspfeiler und der Eisenbahnstation Muschketowo gab es eine Detonation an einer Gasleitung. Ein starker Brand begann, etwa 1000 Verbraucher hatten keine Gasversorgung.
Bei einer vorläufigen Ermittlung wurde festgestellt, dass die Detonation Ergebnis eines Terrorakts war, von vorsätzlicher Diversion von Seiten der Ukraine.
Die heutige Explosion geschah in einem der am dichtesten besiedelten Bezirke von Donezk, es hätten tausende von Menschen verletzt werden können, nur durch glücklichen Zufall gab es keine Opfer. Das h
eißt, ukrainische Kämpfer organisierten Terrorakte in Wohngebieten in vollem Wissen und mit der bewussten Absicht, zivilen und völlig unschuldigen Einwohnern der Republik Schaden zuzufügen und sie sogar zu töten. Und gar nicht zu reden von der Zerstörung sowohl der Gas- als auch der Eisenbahninfrastruktur, worunter auch Zivilisten leiden.
Ich rufe die Garantenländer der Minsker Vereinbarungen Frankreich, Deutschland und Russland auf, den Einsatz von Methoden, die nicht nur durch die Minsker Vereinbarungen verboten sind, sondern gegen die auch die ganze Welt entsprechend der globalen Antiterrorstrategie der UNO und mit anderen Akten des internationalen Rechts kämpft, zu registrieren.
Dieser Staat nutzt nun bereits absolut offen solche fanatischen Mittel, die nur von wilden terroristischen Gruppierungen, die auf internationaler Ebene verfolgt werden, eingesetzt werden. Die Weltgemeinschaft hat einfach nicht das Recht, die Augen vor solchen Verbrechen zu verschließen. Alle, die in Verbindung mit der Durchführung dieser Verbrechen stehen, müssen mit ganzer Strenge zur Verantwortung gezogen werden.

de.rt.com: Black Lives Matter unterstützt kubanische Regierung und macht USA für Proteste verantwortlich
Die Black-Lives-Matter-Bewegung (BLM) hat ihre Unterstützung für die kubanische Regierung zum Ausdruck gebracht und ein Ende des Embargos gefordert. Die Erklärung erfolgt angesichts der Proteste auf der Inselnation und erfuhr großes Lob wie auch scharfe Kritik.
Inmitten einer wachsenden Welle von Antiregierungsprotesten in dem Inselstaat fordert Black Lives Matter, auch bekannt als BLM, dass die US-Regierung das jahrzehntelange Embargo gegen Kuba beendet. BLM hat argumentiert, dass das Verbot der Handelsaktivitäten „grausam und unmenschlich“ ist.
In einer Erklärung, die auf ihrem offiziellen Instagram-Account geteilt wurde, argumentierte BLM, dass das Embargo „mit der ausdrücklichen Absicht eingeführt wurde, das Land zu destabilisieren und das Recht der Kubaner, ihre eigene Regierung zu wählen, zu untergraben“ und „der Kern von Kubas aktueller Krise ist“. Weiter heißt es:
„Seit 1962 haben die Vereinigten Staaten dem kubanischen Volk Schmerz und Leid aufgezwungen, indem sie es von Lebensmitteln, Medikamenten und Lieferungen abgeschnitten haben, was den winzigen Inselstaat geschätzte 130 Milliarden Dollar gekostet hat. Black Lives Matter verurteilt die unmenschliche Behandlung der Kubaner durch die US-Regierung und fordert sie dringend auf, das Wirtschaftsembargo sofort aufzuheben.“
BLM erklärte weiter, dass „das Volk von Kuba von der US-Regierung bestraft wird, weil das Land sein Engagement für Souveränität und Selbstbestimmung beibehalten hat. Die US-Regierung hat jahrzehntelang versucht, diese Revolution zu zerschlagen“.
„Anstelle von internationaler Freundschaft, Respekt und gutem Willen hat die US-Regierung nur Leid für die elf Millionen Menschen des Landes angezettelt – von denen vier Millionen schwarz und braun sind.“
Abschließend schrieb die Organisation: „Jetzt setzen wir auf Präsident Biden, dass er das Embargo beendet, etwas, das Barack Obama 2016 gefordert hat“, und fügte hinzu: „Dieses Embargo ist eine eklatante Menschenrechtsverletzung und muss beendet werden.“
„Vergessen Sie nie das ausdrücklich erklärte Ziel der mörderischen, illegalen, 60-jährigen Blockade der US-Regierung gegen Kuba“, schrieb der Journalist Benjamin Norton auf Twitter und fügte Dokumente hinzu, aus denen die expliziten Ziele der USA hervorgehen: „das Wirtschaftsleben Kubas zu schwächen“ und „die Geld- und Reallöhne zu senken, um Hunger, Verzweiflung und den Sturz der Regierung herbeizuführen“.
US-Senator Marco Rubio aus Florida, einem US-Bundesstaat mit einer großen kubanischen Minderheit, schloss sich anderen republikanischen US-Politikern an und verurteilte BLM für die Verteidigung der kubanischen Regierung inmitten der jüngsten Antiregierungsproteste.
Rubio, ein kubanischer Amerikaner der ersten Generation, kritisierte die Verteidigungsrhetorik. Floridas dienstältester Senator verteidigt seit Jahren Sanktionen und kritisierte den ehemaligen Präsidenten Obama im Jahr 2016 für seine Bemühungen, die Beziehungen zur kubanischen Regierung zu normalisieren. Rubio erklärte:
„Der Erpresserring, der als Black-Lives-Matter-Organisation bekannt ist, hat heute eine Pause davon gemacht, Unternehmen um Millionen zu erleichtern und sich Villen zu kaufen, um ihre Unterstützung für das kommunistische Regime in Kuba zu teilen.“
Die Black-Lives-Matter-Bewegung war 2013 nach dem Freispruch von George Zimmerman bei der Erschießung Trayvon Martins im US-Bundesstaat Florida entstanden. Der Organisation wurde sowohl von republikanischen US-Politikern als auch von Konservativen im Allgemeinen vorgeworfen, dass sie im Namen von Bürgerrechten und Gleichberechtigung eine linke Agenda vorantreibt.


snanews.de:
USA wollen neue Raketentriebwerke in Russland erwerben
Der russische Raketenbaubetrieb „NPO Energomash“ hat die Genehmigung erhalten, Verhandlungen mit dem US-Unternehmen „Orbital Sciences“ über die Lieferung von Raketentriebwerken RD-181M an die USA aufzunehmen.
Eine entsprechende Verfügung der Regierung wurde auf dem amtlichen Portal für Rechtsinformationen veröffentlicht.
Ein diesbezügliches Angebot war von der russischen Raumfahrtbehörde Roskosmos unterbreitet worden. Das Flüssigkeitstriebwerk soll in der Trägerrakete Antares eingesetzt werden, die Güter zur Internationalen Raumstation (ISS) befördert sowie Forschungs- und kommerzielle Raumapparate im Weltraum aussetzt.
Aus dem Dokument der Regierung geht hervor, dass ein Vertrag über die Lieferung von Triebwerken unter bestimmten Bedingungen geschlossen werden kann. Es geht unter anderem um Garantien der US-Seite dafür, dass Antares-Raketen mit russischen Triebwerken nicht „zum Starten von Nutzlasten militärischer Zweckbestimmung“ eingesetzt werden.
Russland hatte zuvor Raketentriebwerke zweier Typen – RD-180 und RD-181 an die USA geliefert. RD-180 wird in der ersten Stufe der Atlas-5-Rakete eingesetzt. Nach Angaben von Energomash sind seit 1999 insgesamt 122 Raketentriebwerke an die USA geliefert worden. 93 davon sind bereits genutzt worden.
Die bisher letzte Partie von RD-180-Triebwerken war im April in die USA gekommen. Washington hatte wiederholt gegenüber SNA erklärt, Mitte der 2020er Jahre den Einsatz von Atlas-Raketen mit RD-180-Triebwerk einstellen zu wollen. Die Atlas-Raketen sollten demnach durch eine in Entwicklung befindliche Rakete vom Typ Vulcan mit US-amerikanischem Triebwerk BE-4 von der Firma Blue Origin ersetzt werden.
Die Antares-Rakete wird mit zwei Triebwerken vom Typ RD-181 versehen, die in der ersten Raketenstufe installiert werden. Seit 2015 sind insgesamt 22 Triebwerke dieses Typs an die USA geliefert worden. 18 davon sind bereits abgearbeitet.


vormittags:

Telegram-Kanal der Vertretung der LVR im GZKK: Am 16. Juli 2021 wurden zwei Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine festgestellt.
Beschossen wurden Shelobok und Molodjoshnoje unter Einsatz von Granatwerfern und großkalibrigen Maschinengwehren. Insgesamt wurden 3 Geschosse abgefeuert.
Informationen über Verletzte unter der Zivilbevölkerung und Zerstörungen werden noch ermittelt.

snanews.de: Organisierte Kriminalität: Neun „Vernichtungszentren“ in Mexiko entdeckt
In Mexiko sind mindestens neun Orte entdeckt worden, an denen Gruppen des organisierten Verbrechens in großen Mengen die Leichen ihrer Opfer verbrannt haben. Laut der Beauftragten des mexikanischen Staates für die Suche nach vermissten Personen, Karla Quintana, wurden im Nordosten des Landes mehr als 500 Kilogramm Menschenknochen gefunden.
Es sei jedoch erst ein kleiner Teil des als La Bartolina bekannten Ortes abgesucht worden, so Quintana weiter. Weitere „Massengräber“ wurden den Angaben nach in vier Bundesstaaten in Nordmexiko gefunden. Den Einschätzungen zufolge waren die meisten der Opfer zwischen 2009 und 2012 gestorben. Die Überreste von Zehntausenden Menschen wurden nicht identifiziert.
Im Schnitt werden in Mexiko knapp 100 Tötungsdelikte pro Tag verübt. Die meisten Taten werden nie aufgeklärt. Zum Vergleich: In Deutschland waren es im gesamten vergangenen Jahr 245 Fälle.
Mexiko ist regelmäßig Schauplatz von Zusammenstößen zwischen kriminellen Kartellen und erlebt auch heute eine Welle der Gewalt, insbesondere zwischen den Drogenkartellen, die um die Kontrolle der Routen in die USA kämpfen.
Offiziellen Statistiken zufolge gelten in Mexiko rund 221.198 Menschen als vermisst. Diese Zahl bezieht sich auf den Zeitraum von 1964 bis 2021.


dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 16. Juli 3:00 Uhr bis 17. Juli 3:00 Uhr
Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: In den letzten 24 Stunden betrug die Gesamtzahl der Verletzungen des unbefristeten Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU 4.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen:
(Es folgt eine genaue Auflistung der eingesetzten Waffensysteme – Anm. d. Übers.)
In der Beschusszone von Seiten der BFU befanden sich folgende Ortschaften: Bajrak, Leninskoje, Besymennoje.
Die Versuche der DVR im GZKK, den Koordinationsmechanismus zur operativen Herstellung von Ruhe zu den Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung einzusetzen, wurden von der ukrainischen Seite im GZKK ignoriert. Auf alle unsere Anfragen kam unverändert die Antwort: Wir bestätigen den Beschuss nicht, wir halten das Regime der Feuereinstellung ein.
Opfer unter der Zivibevölkerung oder Schäden an ziviler Infrastruktur wurden im Berichtszeitraum nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den BFU abgefeuerten Geschosse beträgt 52.
In den vorangegangenen 24 Stunden wurden vier Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU festgestellt.

de.rt.com: China fordert Russland zum gemeinsamen Kampf gegen Corona und „politisches Virus“ auf
Bei einem Treffen haben die Außenminister Russlands und Chinas Sergei Lawrow und Wang Yi über die Zusammenarbeit beider Länder beraten. Dazu zählte der chinesische Diplomat nicht nur die Bekämpfung der COVID-19-Pandemie, sondern auch die eines „politischen Virus“.
Das Treffen fand am Rande der internationalen Konferenz „Zentral- und Südasien: Regionale Interkonnektivität. Herausforderungen und Chancen“ in Taschkent statt. Dabei formulierte Wang die Ziele der bilateralen Agenda laut einer Mitteilung des chinesischen Außenministeriums wie folgt:
„Beide Seiten sollten mit der internationalen Gemeinschaft zusammenarbeiten, um die beiden Viren entschlossen zu bekämpfen: Zum einen soll die Zusammenarbeit bei Impfstoffen zur Bekämpfung des neuartigen Coronavirus vertieft werden. Zweitens soll die Solidarität und Zusammenarbeit zur Bekämpfung des politischen Virus gestärkt werden.“
Der chinesische Politiker forderte die russische Seite auf, weiterhin gemeinsam gegen die Stigmatisierung und Politisierung der Pandemie vorzugehen und die wissenschaftliche Autorität zu verteidigen.
Wang erklärte, dass China und Russland ihre Koordination und Zusammenarbeit aufrechterhalten, der Einmischung externer Kräfte in ihre inneren Angelegenheiten klar entgegentreten sowie den internationalen Frieden und Stabilität wahren sollen. Er sprach sich für die Vertiefung der russisch-chinesischen Zusammenarbeit in regionalen Angelegenheiten aus, unter anderem in Bezug auf die Förderung der Rückkehr Afghanistans auf den Weg des Friedens und das Entgegenwirken der „Indopazifik-Strategie“ der USA und des Westens mit ihrer „Kalter-Kriegs-Mentalität“.
Der Diplomat betonte außerdem die wichtige Bedeutung der russisch-chinesischen Kooperation im UN-Sicherheitsrat und der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ). Wang versicherte:
„Wir werden die umfassende strategische Zusammenarbeit beider Staaten stetig vertiefen, die praktische Zusammenarbeit durch intensive Arbeit fördern und das Niveau der Beziehungen zwischen den beiden Ländern weiter erhöhen.“
Zuvor hatte Russlands Außenminister Lawrow erklärt, dass die russisch-chinesischen Beziehungen sich auf dem höchsten Stand in der Geschichte der beiden Nationen befinden. Bei einer jüngsten Videokonferenz wiesen die Staatschefs Russlands und Chinas Wladimir Putin und Xi Jinping anlässlich des 20. Jahrestages des chinesisch-russischen Freundschaftsvertrages darauf hin, dass das Abkommen eine entscheidende Rolle bei der Gestaltung der modernen bilateralen Beziehungen, einer umfassenden Partnerschaft und strategischen Zusammenarbeit gespielt hatte.


Lug-info.com: In der LVR sind am 17. Juli um 9:00 Uhr 5777 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert und bestätigt.
Davon wurden bis 4757 Personen nach zwei negativen Tests als vollständig genesen entlassen.
Seit Beginn der Pandemie gibt es 517 Todesfälle.

sputnik.by: Estland schickt Zelte und Klimaanlagen für Migranten nach Litauen
Belarussische Grenzschutzbeamte berichteten zuvor von einer Zunahme der Festnahmen illegaler Migranten an der Grenze zu Litauen, Estland versprach seine
m Nachbarn humanitäre Hilfe aufzunehmen.
Estland beabsichtigt, Zelte und Klimaanlagen für illegale Einwanderer, die über die belarussisch-litauische Grenze ins Land kommen, nach Litauen zu schicken, teilte der Pressedienst des estnischen Außenministeriums mit.
„Die Rettungsabteilung ist bereit, zehn Zelte und Einrichtungsgegenstände nach Litauen zu schicken, von Klimaanlagen bis zu Möbeln im Wert von 200.000 Euro. Das Außenministerium finanziert Litauen aus Mitteln der humanitären Hilfe“, teilte das Außenministerium mit.
Zuvor hatte Estland seine Absicht angekündigt, dem Beispiel Litauens zu folgen und die Sicherheit an der Grenze zu Russland und Lettland wegen illegaler Migranten zu stärken. Gleichzeitig stellte der stellvertretende Leiter des estnischen Polizei- und Grenzschutzamtes, Egert Belichev, fest, dass ein „litauisch-weißrussisches Szenario“ in Estland kaum möglich sei, aber wenn die Migrantenströme nach Norden g
ingen, werde Estland auf dem Weg illegaler Einwanderer liegen. Daher baue die Behörde weiterhin eine neue Grenzinfrastruktur an der Grenze zu Russland – dies ist sowohl ein Zaun als auch neue Überwachungsgeräte. …


Mzdnr.ru: Am 16. Juli wurden in der DVR 485 Tests auf Coronavirusinfektion durchgeführt, davon waren 146 positiv, bei 53 Patienten wurde die Diagnose Covid-19 klinisch gestellt.
Am 17. Juli um 10:00 Uhr sind in der DVR insgesamt 45.577 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert.
2953 Patienten sind derzeit in Behandlung (stationär und ambulant), 39.186 als gesund entlassen, es gibt 3438 Todesfälle.
In den letzten 24 Stunden wurden 101 Fälle von Lungenentzündung festgestellt, 6 mehr als am vorangegangenen Tag. Davon wurden 78 ins Krankenhaus eingewiesen. Insgesamt sind 1154 Patienten mit Lungenentzündung in Behandlung, davon 509 mit Sauerstoffunterstützung (+ 23 in den letzten 24 Stunden).
Insgesamt wurden seit dem 18. März 2021 2079 Patienten entdeckt, die bereits eine Covid-19-Erkrankung durchgemacht hatten.

snanews.de: Gegen Einmischung in Kubas Angelegenheiten: Protestierende in Thessaloniki verbrennen US-Flagge
Einwohner der griechischen Stadt Thessaloniki sind auf die Straßen gegangen, um den karibischen Inselstaat Kuba zu unterstützen. Während der Proteste wurde eine amerikanische Fahne verbrannt, berichtet Sputnik Griechenland.
In Thessaloniki wurde eine amerikanische Fahne aus Protest gegen die US-Einmischung in die inneren Angelegenheiten Kubas verbrannt. Die Proteste fanden vor der US-Botschaft statt, mehrere Dutzende Menschen nahmen daran teil.
Die Demonstranten hielten Transparente zur Unterstützung des kubanischen Volkes und betonten, dass Kuba nicht alleine sei und im Kampf gegen die USA gewinnen werde. Sie verurteilten die amerikanische Regierung für neue imperialistische Pläne gegen Kuba, die darauf abzielten, die dortige Regierung zu stürzen.
Die Teilnehmer der Demonstration betonten die Tatsache, dass es dem Inselstaat trotz der chronischen Blockade gelungen sei, eigene Impfstoffe zu entwickeln und ein starkes Gesundheitssystem aufzubauen.
Zuvor äußerte sich US-Präsident Joe Biden, dass die Vereinigten Staaten bereit seien, dem kubanischen Volk Hilfe zu leisten.
„Die USA fordern das kubanische Regime dazu auf, auf sein Volk zu hören und in diesem entscheidenden Moment seinen Bedürfnissen zu dienen, anstatt sich selbst zu bereichern.“
Erstmals seit Jahren sind in Kuba am Sonntag Demonstranten auf die Straßen gegangen. Tausende Menschen forderten freie Wahlen und die Lösung der sozialen Probleme.
Beziehungen zwischen den USA und Kuba
Anfang Januar 1961 wurden der Handel und alle diplomatischen Beziehungen zwischen den USA und Kuba abgebrochen. Am 3. Februar 1962 verkündete die US-Regierung unter Präsident John F. Kennedy ein totales Embargo gegen den karibischen Inselstaat.
2014 kündigte der damalige US-Präsident Barack Obama die Normalisierung der bilateralen Beziehungen an. Unter Donald Trump hatten sich die Beziehungen zwischen Kuba und den USA jedoch wieder deutlich verschlechtert. Kurz vor dem Ende seiner Amtszeit setzte Präsident Trump Kuba erneut auf die Terrorliste.


Dan-news.info: Die Explosion an einer Mitteldruckgasleitung im Budennowskij-Bezirk von Donezk am Freitag war ursprünglich breit angelegt geplant, aber aus technischen Gründen ist das nicht gelungen. Dies erklärte heute bei einer Pressekonferenz bei DAN der Presseoffizier des Ministeriums für Staatssicherheit Michail Popow.
Am 16. Juli gab es an der Eisenbahnstation „Muschketowo“ im Osten von Donezk eine Explosion an einer Gasleitung. In der Folge begann ein Brand. Mitarbeiter des Zivilschutzministeriums löschten diesen. Das Oberhaupt der DVR Denis Puschilin erklärte, dass die Explosion Ergebnis einer geplanten Diversion war.
„Agenten ukrainischer Spezialdienste planten eine Beschädigung der Gasleitung, um eine Senke, in der sich Wohnhäuser befinden, mit Gas zu füllen, damit daran anschließend die Gasleitung detoniert, was zu einer großen Explosion geführt hätte, was seinerseits großflächige Zerstörungen und zahlreiche Opfer unter der Zivilbevölkerung verursacht hätte“ berichtete Petrow in Bezug auf operative Informationen des MfS. „Es muss unterstrichen werden, dass aufgrund bisher von der Ermittlung nicht festgestellter Ursachen die Explosion der Gasleitung praktisch sofort erfolgte und so die kriminellen Pläne der ukrainischen Seite zum Scheitern gebracht wurden“.
Das MfS der DVR qualifiziert die Explosion der Hauptgasleitung als terroristischen Akt, als vorsätzliche Diversion von Seiten der Ukraine. Es wurde ein Strafverfahren nach § 229 Strafrechtsbuch der DVR „Terroristischer Akt“ eingeleitet.
Petrow lenkte die Aufmerksamkeit auch darauf, dass das Ministerium beginnend mit 2016 153 Versuche, terroristische Akte auf dem Territorium der DVR durchzuführen, festgestellt hat, was „klar die Diversionsaktivität der ukrainischen Seite, die auf die Zerstörung von kritisch wichtiger ziviler Infrastruktur und die Einschüchterung der Zivilbevölkerung sowie die Destabilisierung der gesellschaftlichen Lage in der Republik gerichtet ist“.

nachmittags:

belta.by: Senatorin: Personalisierter Terror – eine neue Etappe der Farbrevolution
Jetzt ist eine neue Etappe der Farbrevolution im Gange:
die Orientierung auf die physische Eliminierung von Menschen, die die Souveränität des Landes offen verteidigen und Einfluss auf die Öffentlichkeit haben. Terror wird personifiziert. Diese Meinung äußerte das Mitglied des Rates der Republik Jekaterina Serafinowitsch gegenüber BelTA.
„Der ONT-
Dokumentarfilm ‚20 TERROR 21‘ sollte sich jeder Bürger Weißrusslands ansehen. Dies wird ein Verständnis der aktuellen Ereignisse und Wissen darüber vermitteln, was die Organisatoren des belarussischen Maidan für unser Land vorbereitet haben. Der Dokumentarfilm basiert auf Tatsachen. Das sind die wahren Absichten der Organisatoren der Proteste und Teilnehmer an radikalen Märschen, zerstörerischen Telegram-Chats: Brandstiftung, Explosionen, Morde. Hat sonst noch jemand Zweifel, dass der Sturz der legitimen Regierung in Weißrussland das Hauptziel der Putschisten und geflüchteten Oppositionsführer ist? Und dann ist alles wie immer: die Zerstörung der Industrie und der Landwirtschaft, die Streichung von Sozialleistungen, die Erhöhung der Versorgungstarife“, ist sich die Senatorin sicher.
Um den Plan umzusetzen, ist es ihrer Meinung nach notwendig, die Journalisten, die die Wahrheit über die Geschehnisse sagen, zum Schweigen zu bringen und die Strafverfolgungsbehörden zu eliminieren, die die Zerstörung des Landes nicht zulassen.
„Die Ermordung von Journalisten und Polizisten ist so demokratisch, nicht wahr? Ist das die Art von Demokratie, die uns von den USA und den Ländern des kollektiven Westens auferlegt wird? Und wir, die wir diese ‚demokratische‘ Gesetzlosigkeit sehen, sollen schweigen, lächeln und zustimmen, dass es für uns, die Belarussen, besser sein wird? Das Land mit Blut zu überschwemmen und Millionen von Menschen der Lebensgrundlagen zu berauben – nennt man das in der ‚demokratischen‘ Tradition ‚besser‘? Das Massaker an Journalisten ist ein besonderes Thema. Nach den Ereignissen im August letzten Jahres gibt es in der Region Grodno praktisch kein staatliches Medienunternehmen mehr, das nicht bedroht und beleidigt wurde. Extremistische Chats setzten Listen von Journalisten ab, die für staatliche Medien arbeiten, und drohten ihnen mit Repressalien, nur weil sie die Proteste nicht unterstützten und ihre Meinung zu den Ereignissen äußerten. Die Situation war in anderen Regionen des Landes die gleiche. Und nicht eine einzige sogenannte Menschenrechtsorganisation hat ein Wort zur Verteidigung der Mitarbeiter der belarussischen Massenmedien gesagt“, sagte Jekaterina Serafinowitsch.
Sie glaubt: „Jetzt ist eine neue Etappe der Farbrevolution im Gange:
die Orientierung auf die physische Eliminierung von Menschen, die die Souveränität des Landes offen verteidigen und auf die Öffentlichkeit einwirken. Der Terror wird personifiziert.“
„Allerdings steht ein Machtblock zum Schutz des Landes und seiner Bürger. Darüber hinaus haben sich patriotische Bürger zusammengeschlossen und die Rebellen
und deren ausländischen Kuratoren haben in unserem sauberen und friedlichen Weißrussland keine Chance, ihre Absichten zu verwirklichen. Im Land der blauen Seen, jahrhundertealten Eichenwälder und weiten Felder gibt es jemanden, der die Wahrheit sagt und sie schützt“, resümierte die Senatorin.


dnronline.su: Heute,
am siebten Jahrestag der Flugzeugkatastrophe der Boeing 777 der Malaysia Airlines über dem Donbass fand im Dorf Grabowo im Bezirk Schachtjorsk eine Gedenkkundgebung für die Opfer dieser Tragödie statt. Daran nahm auch das Oberhaupt der DVR Denis Puschilin teil.
„Wieder und wieder versammeln wir uns an diesem Tag, um das Andenken der Opfer dieser schrecklichen Provokation der Ukraine zu ehren. Wir stellen uns die Frage warum? Warum konnten in sieben Jahren nicht die wahren Ursachen der Katastrophe festgestellt werden? Warum ist es nicht möglich, die Ermittlung abzuschließen? Warum braucht der Westen die Wahrheit nicht? Warum behindern die USA in jeder Weise die Ermittlung, indem sie z. B. sehr wichtige Zeugnisse für das Verbrechen, Satellitenaufzeichnungen, nicht zur Verfügung stellen?
Sie sagen, dass man ihrem Wort glauben muss, dass man sich mit ihrem Memorandum mit einer Beschreibung dieser Aufzeichnungen zufrieden geben muss.
Ernsthaft? Wir sollen den USA ernsthaft glauben, nach dem Irak, Libyen
und anderen schrecklichen Verbrechen?
Solche ‚Warum‘ haben wir tatsächlich noch weitaus mehr. Warum sehen wir bei unserer Transparent keine aktive Position der Ermittlung? Wir haben vom ersten Tag an alle notwendigen Materialien vorgelegt und tun dies weiter.
Vielleicht weil sie das nicht brauchen? Vielleicht weil sie wissen, dass sie den wahren Schuldigen nicht nennen können?
Heute haben sich hier Augenzeugen der schrecklichen Tragödie versammelt, an die sich die Einwohner von Grabowo für immer erinnern waren. Es haben sich Rechtsschützer versammelt, die versuchen, die Wahrheit festzustellen. Wir unterstützen diese Aktivität vollständig und werden dies auch weiter tun. Wir haben nichts zu verbergen. Wir brauchen die Wahrheit.
Der Donbass erinnert sich an den Sommer 2014, als es eine Menge solcher Tragödien gab, sei das der Luftangriff auf Sneshnoje oder der ‚
Schwarze Sonntag‘ von Gorlowka. Wir wissen, wie es ist, Nahestehende zu verlieren. Wir teilen den Schmerz des Verlustes von Verwandten in dieser schrecklichen Katastrophe.
Der Donbass braucht die Wahrheit. Und den Toten – ewiges Andenken!“, sagte Denis Puschilin.



de.rt.com:
Russlands Botschafter bei OPCW besorgt über Schweigen zu Ungereimtheiten im Vorbericht zu Nawalny
Russlands Botschafter bei der OPCW hat sich erneut über Ungereimtheiten in einem Berichtentwurf der Behörde zum angeblichen Giftanschlag auf Alexei Nawalny geäußert. Alexander Schulgin zeigte sich über das Schweigen der OPCW besorgt und sprach von einem „Rauchvorhang“.
Der ständige Vertreter Russlands bei der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) hat am Freitag im russischen Fernsehsender Rossija 24 erneut auf Ungereimtheiten in einem Berichtentwurf der internationalen Behörde zur angeblichen Vergiftung des russischen Oppositionellen Alexei Nawalny aufmerksam gemacht. Alexander Schulgin zeigte sich dabei über das Schweigen der OPCW besorgt, nachdem die russische Seite das Technische Sekretariat um eine plausible Erklärung der Passage gebeten hatte, wonach die Organisation bereits am 20. August 2020 „auf Bitte Deutschlands“ ein Expertenteam ins EU-Land geschickt habe, um Berlin „eine technische Unterstützung im Zusammenhang mit der mutmaßlichen Vergiftung eines russischen Bürgers zu leisten“.
Schulgin teilte mit, dass auch andere Delegationen diese Seltsamkeit im Dokument bemerkt hatten. Während das Technische Sekretariat auf die Bitte der russischen Delegation, die seltsame Textpassage zu erklären, nicht reagiert habe, habe die deutsche Vertreterin bei der OPCW, Gudrun Lingner, das Datum mit einem technischen Fehler erklärt. Der russische Diplomat sagte am Freitag diesbezüglich, er könne sich an keine Verwechslungen von Daten in bisherigen OPCW-Berichten erinnern. Schulgin sprach in seinem Interview von einem „dichten Rauchvorhang“, den das Technische Sekretariat der OPCW um die „sogenannte Vergiftung“ errichtet habe und bislang aufrechterhalte. Dass sich die Organisation in Schweigen hülle, sei nicht verwunderlich, aber schon besorgniserregend.
„Wundert das uns? Nein, weil wir etwas Ähnliches mit dem Technischen Sekretariat schon in der Vergangenheit erlebt haben. Besorgt das uns? Ja, weil eine Gruppe von Ländern diese ganze unlautere Geschichte mit der angeblichen Vergiftung von Nawalny genutzt hat, um eine neue antirussische Kampagne zu entfesseln.“
Der oppositionelle Politblogger war am 20. August 2020 auf einem Inlandsflug in Russland zusammengebrochen und ins Koma gefallen. Zunächst wurde er in einem Krankenhaus in Omsk behandelt. Die Ärzte stellten bei ihm eine Stoffwechselstörung fest und konnten keine Giftsubstanzen in seinem Körper nachweisen. Am 22. August 2020 wurde Nawalny auf Drängen seiner Familie und Anhänger in die Berliner Universitätsklinik Charité verlegt.
Ein Speziallabor der Bundeswehr stellte anschließend bei einer toxikologischen Untersuchung von Nawalnys Proben einen Nervenkampfstoff der Nowitschok-Gruppe fest. Dieses Ergebnis wurde von zwei weiteren Speziallaboren in Frankreich und Schweden angeblich bestätigt. Anschließend verhängte die Europäische Union Sanktionen gegen sechs russische Bürger und ein Forschungsinstitut. Als Reaktion darauf führte Russland Restriktionen gegen einige Vertreter Deutschlands und Frankreichs ein.
Der 45-Jährige beschuldigt den russischen Präsidenten Wladimir Putin persönlich, seine Vergiftung angeordnet zu haben. Die russische Regierung weist die Vorwürfe zurück. Nawalny befindet sich unterdessen weiterhin in einem Straflager, nachdem ein Gericht in Moskau am 2. Februar 2021 Nawalnys Bewährungsstrafe wegen mehrfacher Verstöße gegen die Bewährungsauflagen aufgehoben und in eine Gefängnisstrafe von dreieinhalb Jahren umgewandelt hat.


dan-news.info. Die Gasversorgung der Verbraucher im Budennowskij-Bezirk in Donezk, die gestern durch die Explosion unterbrochen wurde, ist wieder vollständig in Betrieb, teilte der Bürgermeister der Stadt Alexej Kulemsin mit.

snanews.de: Ukrainischer Fußballverband verpflichtet Vereine zu umstrittener nationalistischer Parole
Der ukrainische Fußballverband hat die Vereine des Landes dazu verpflichtet, die Spielertrikots mit dem umstrittenen nationalistischen Gruß zu versehen. Laut den neuen Regeln für die Saison 2021/22 ist die Losung „Ruhm der Ukraine! – Ehre den Helden!“ vorn an den Spielerhemden aufzubringen.
Die Regelung gilt für Spiele der ersten Premjer Liha und im Pokal. Bei der Fußball-EM war der Slogan an den T-Shirts der ukrainischen Mannschaft zu einem Politikum geworden. Die Europäische Fußball-Union UEFA hatte die Ukrainer dazu verpflichtet, die Losung abzukleben, und die Vorgabe vor Spielbeginn überprüft. Am 6. Juni hatte der ukrainische Fußballverband die neue Kleidung der Nationalmannschaft der Öffentlichkeit präsentiert. Nachbar Russland hatte sofort gegen die Umrisse des Landes protestiert, welche die Schwarzmeer-Halbinsel Krim ungeachtet ihres Beitritts zu Russland als ukrainisches Territorium darstellten. Auch die ursprünglich auf dem Rücken und am Kragen aufgebrachte Losung wurde kritisiert.
Seit drei Jahren ist die Losung die offizielle Grußformel der ukrainischen Armee und Polizei. Historisch wurde sie von ukrainischen Nationalisten ab den 1930er Jahren populär gemacht. Wegen deren Kollaboration mit den deutschen Besatzern während des Zweiten Weltkrieges, ihrer Beteiligung am Holocaust und wegen ethnischer Säuberungen in der Westukraine mit Zehntausenden Toten durch nationalistische Partisanen war die Grußformel lange Zeit geächtet.


Armiyadnr.su:
Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz am 17.07.2021
Die ukrainische Seite verletzt weiter ihre Verpflichtungen.
So wurden in den letzten 24 Stunden vier Verletzungen des zweiten Punkts des Komplexes von Zusatzmaßnahmen zur Kontrolle der Einhaltung des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Kämpfer festgestellt. Insgesamt hat der Gegner 52 Geschosse auf Ortschaften der Republik abgefeuert.
In Richtung Gorlowka haben Kämpfer der 59. Panzergrenadierbrigade auf Befehl Schapowalows von den Positionen im Gebiet von Nowoluganskoje aus Bajrak mit Schusswaffen beschossen.
In
Richtung Mariupol haben Straftruppen eines Panzergrenadierbataillons der 128. Gebirgssturmbrigade von den Positionen im Gebiet von Wodjanoje aus in Ausführung eines verbrecherischen Befehls Gontscharuks 15 Mörsergeschosse mit 120mm-Mörsern auf Leninskoje abgefeuert. Von den Positionen des 2. Bataillons im Gebiet von Schirokino haben sie zweimal Besymennoje mit 82mm-Mörsern, Antipanzer- und automatischen Granatwerfern beschossen und 7 Mörsergeschosse und 13 Granaten abgefeuert.
Seit Beginn des heutigen Tages hat der Gegner drei Feuerprovokationen begangen.
In
Richtung Donezk haben Kämpfer von den Positionen des 16. Bataillons der 58. Panzergrenadierbrigade im Gebiet von Peski aus die Umgebung von Wesjoloje mit Antipanzer- und Unterlaufgranatwerfern beschossen.
In
Richtung Mariupol haben Kämpfer eines Panzergrenadierbataillons von den Positionen im Gebiet von Wodjanoje aus Kominternowo mit 120mm-Mörsern beschossen und 12 Mörsergeschosse abgefeuert.
Straftruppen eines Panzergrenadierbataillons der 93. Brigade haben auf Befehl Brishinskijs von den Positionen im Gebiet von Starognatowka aus
Nowolaspa mit Schützenpanzerwaffen beschossen und 70 Geschosse abgefeuert.
Die Verstöße wurden operativ den Vertretern der ukrainischen Seite im GZKK zur Kenntnis gegeben, um rechtzeitig Maßnahmen gegen die an der Verletzung des Waffenstillstands Schuldigen zu ergreifen und um die Fälschung von Daten über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Kämpfer zu verhindern.
Der Versuch der Vertretung der DVR im GZKK, den Koordinationsmechanismus zur operativen Herstellung von Ruhe einzusetzen, wurde ein weiteres Mal von der ukrainischen Seite im GZKK ignoriert.
Danach erwiderten die Einheiten der Volksmiliz der DVR entsprechend Punkt „e“ der Maßnahmen zum Schutz der Zivilbevölkerung gegen den Beschuss der ukrainischen Kämpfer erzwungenermaßen das Feuer mit nicht von den Minsker Vereinbarungen verbotenen Waffen und unterdrückten die Feueraktivität des Gegners.
Die Verluste der ukrainischen Kämpfer betrugen nach
Informationen von Quellen aus dem Stab der OOS einen Verletzten.
Den Kiewer Besatzern empfehlen wir nachdrücklich, von der Ausführung verbrecherischer Befehle des Kommandos Abstand zu nehmen und das Regime der Feuereinstellung einzuhalten, um ihr eigenes Leben zu erhalten.
Die Einheiten der Volksmiliz beobachten ständig den Gegner, halten streng die Bedingungen des Waffenstillstands ein und sind in Bereitschaft auf Befehls des Kommandos operativ auf Änderungen der Lage zu reagieren.
Die ukrainische Seite blockiert weiter die Funktion von Drohnen der OSZE-Mission. So hat der Gegner, um die Erfassung von Verstößen von Seiten der 28. mechanisierten und der 128. Gebirgssturmbrigade zu verhindern, Stationen der elektronischen Kriegsführung „Bukowel-AD“ aus dem Bestand mobiler Gruppen des 305. und 502. Bataillons für elektronische Kriegsführung eingesetzt, um die Leitungs- und Navigationskanäle von Drohnen der OSZE-Mission in den Gebieten von Krasnogorowka und Mariupol zu blockieren. Im Zusammenhang damit waren die Beobachter gezwungen, das Monitoring einzustellen und die genannten Gebiete zu verlassen.
Es wurde entdeckt, dass in Verletzung des dritten Punktes der Zusatzmaßnahmen drei Schützenpanzer aus dem Bestand der 93. mechanisierten Brigade in der Nähe von Wohnhäusern am nordöstlichen Rand von Nowotroizkoje stationiert sind.
Die ukrainischen Kämpfer setzen die Verminung von Territorien, die an Ortschaften und allgemeine Straßen angrenzen, fort, was direkt das Leben und die Gesundheit der Bürger und von Vertretern der OSZE-Mission gefährdet.
Es ist die Installation von
zusätzlichen Minensperren entlang einer allgemeinen Straße am nördlichen Rand von Wodjanoje durch Einheiten der 128 Gebirgssturmbrigade festzustellen.
Wir rufen die Einwohner
von Wodjanoje und der naheliegenden Ortschaften auf, äußerst wachsam und vorsichtig zu sein, um nicht auf ukrainische Minen zu geraten. Wir bitten darum, über alle bekannt gewordenen Fälle von Verminung von Örtlichkeiten durch Einheiten der BFU die OSZE-Mission, die Staatsanwaltschaft und die militärisch-zivile Verwaltung zu informieren, um Ermittlungen durchzuführen und Strafverfahren gegen die ukrainischen Kommandeure aufzunehmen.
Uns wurde ein weiterer Versuch des ukrainischen Kommandos bekannt, die Verantwortung für die Zerstörung von privatem Eigentum der Zivilbevölkerung abzuwälzen. So gab es am 13. Juli während der Zubereitung von Essen in einem von Kämpfer der 128. Brigade besetzten Wohnhaus in Wodjanoje die Detonation von zwei Gasflaschen. Dabei erlitten zwei miese Köche Verbrennungen zweiten und dritten Grades sowie verschiedene Verletzungen aufgrund des Einsturzes des Daches des Wohnhauses. Da ihm die Schwere der Folgen der kriminellen Aktivität der untergebenen Kämpfer bewusst war, nutzt der Brigadekommandeur in Absprache mit Vertretern des ukrainischen GZKK die traditionelle Version und stellte im Bericht an den Stab der operativ-taktischen Gruppierung „Ost“ dies als Ergebnis von Beschuss dar.
Wie wir bereits mitteilten, erteilt der Kommandeur der OOS Krawtschenko Mitarbeitern des 74. Zentrums für informationspsychologische Operationen Anweisungen, die Arbeit von Filmteams ukrainischer und ausländischer Massenmedien vor dem Hintergrund beschädigter Infrastruktur zu organisieren, um der Weltgemeinschaft „Bilder“ der Ergebnisse einer angeblichen „russischen Aggression“ zu demonstrieren, was auch Gontascharuk versuchte zu nutzen.
Im Zusammenhang mit Flügen von Drohnen der OSZE-Mission in diesem Gebiet wurde die Arbeit der Korrespondenten des ukrainischen Fernsehsenders „5. Kanal“ zum Scheitern gebracht, der Kommandeur der OOS erteilt Anweisungen, den Zugang von Patrouillen der OSZE-Mission in die Gebiet, wo die Medien tätig waren, zu beschränken, um eine hochwertige Erstellung der geforderten Materialien zur Beschuldigung der Volksrepubliken zu erreichen.
Fälle von
Zugangsbeschränkungen bei der Arbeit der OSZE-Mission wurden am 15. Juli im Gebiet des KPP „Marjinka“ festgestellt, wo sich nach Angaben unserer Aufklärung Journalisten von „France Presse“ und „5. Kanal“ in Begleitung ukrainischer Propagandisten aufhielten.
Außerdem erhielt nach Informationen unserer Quelle im Stab der OOS der Kommandeur der 58. Panzergrenadierbrigade Kaschtschenko im Vorfeld einer weiteren Videokonferenz der Kontaktgruppe am 21. Juli die Anweisung vom Kommandeur der operativ-taktischen Gruppierung „Ost“ Litwinow, Provokationen zu organisieren, im Zusammenhang damit wird im 16. Bataillon die Munition für 120mm-Mörser aufgefüllt. Außerdem ist auf den Positionen des 16. Bataillons am 20. Juli die Arbeit eines Filmteams des Fernsehsenders „1+1“ in Begleitung von Mitarbeitern des 74. Zentrums für informationspsychologische Operationen geplant.

sputnik.by: Litauisches Außenministerium: Weißrussland droht mit Schmuggel radioaktiver Stoffe und Drogen
Trotz
lauterÄußerungen brachte der Chef des litauischen Außenministeriums Gabrielius Landsbergis allerdings keine Argumente oser Belege vor.
Weißrussland drohe Litauen mit dem Schmuggel von radioaktivem Material und Drogen, sagte der litauische Außenminister Gabrielyus Landsbergis bei einer Sitzung des Rates der regierenden Partei Vaterlandsunion – Litauische Christdemokraten, deren Vorsitzender er ist.
„Lukaschenk
o droht uns mit dem Schmuggel radioaktiver Stoffe, Lukaschenko droht, Drogen durch Litauen zu schmuggeln, er kann sich diese Werkzeuge ausdenken“, wird Landsbergis von Sputnik in Litauen zitiert.
Zugleich lieferte der Chef des Auswärtigen Amtes keine Begründung für diese Aussage und beeilte sich, das Thema zu wechseln.
Der Minister beschuldigte Belarus auch erneut, angeblich illegale Migranten aus dem Territorium
der Republik zu entsenden. Übrigens ist die Situation mit illegalen Einwanderern in Litauen beklagenswert, so dass Grenzschutzbeamte in den ersten Monaten dieses Jahres 2.023 Migranten festgenommen haben – das sind 25-mal mehr als im gesamten letzten Jahr.
Litauischer „dorniger Zaun“
Am 2. Juli gaben die litauischen Behörden eine
Notsituation im Zusammenhang mit dem Zustrom illegaler Migranten bekannt. Darüber hinaus wurde der Bau eines Stacheldrahtzauns entlang der gesamten weißrussisch-litauischen Grenze angekündigt, die Arbeiten an der Installation des Zauns begannen letzte Woche.
Zuvor hatte der weißrussische Präsident Alexander Lukaschenko gesagt, er werde sein Land nicht zu einem „
Auffangbecken für Migranten“ machen und illegale Migranten in EU-Staaten nicht mehr zurückhalten – wegen westlicher Sanktionen habe Minsk dafür „weder Geld noch Kraft“.


Mil-lnr.su:
Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Oberleutnant I.M. Filiponenko
Die ukrainische Seite verletzt weiter ihre Verpflichtungen.
In den letzten 24 Stunden wurden zwei Verletzungen des zweiten Punkts der Zusatzmaßnahmen zur Verstärkung und Kontrolle des geltenden Regimes der Feuereinstellung festgestellt.
Im Richtung Slawjanoserbsk haben Kämpfer des 15. Bataillons der 128. Brigade auf Befehl des Bataillonskommandeurs Golschewskij von den Positionen im Gebiet von Pritschepilowka aus Shelobok mit einem Antipanzergranatwerfer beschossen.
In
Richtung Popasnaja haben Straftruppen des 3. Bataillons der 24. Brigade auf einen verbrecherischen Befehl Postupalskijs von den Positionen im Gebiet von Katerinowka aus Molodjoshnoje mit großkalibrigen Maschinengewehren beschossen.
Die Fälle von Beschuss von Seiten der BFU wurden operativ den Vertretern der ukrainischen Seite im GZKK zur Kenntnis gegeben, um Maßnahmen zu ergreifen und um Beschuldigungen der Volksrepublik in Bezug auf Provokationen zu verhindern.
Der Versuch der Vertretung der LVR im GZKK, den Koordinationsmechanismus zur operativen Herstellung von Ruhe einzusetzen, wurde ein weiteres Mal von der ukrainischen Seite im GZKK ignoriert.
Geleitet von den Anweisungen des Republikoberhaupts und von Punkt „e“ der Zusatzmaßnahmen zur Verstärkung und Kontrolle des Regimes der Feuereinstellung
haben unsere Einheiten das Feuer mit nicht von den Minsker Vereinbarungen verbotenen Waffen erwidert und die Feueraktivität des Gegners auf den Positionen, von denen aus der Beschuss erfolgte, gestoppt. …

snanews.de: Putins Vorschlag an Biden: Aktivitäten in Afghanistan koordinieren – Bericht
Während des Gipfels in Genf soll Wladimir Putin seinem amerikanischen Amtskollegen Joe Biden vorgeschlagen haben, das Vorgehen in der afghanischen Frage zu koordinieren.
Der Initiative des Kremlchefs zufolge sollte die Lage in Afghanistan von Militärstützpunkten in Tadschikistan und Kirgisistan aus kontrolliert werden, schreibt die Moskauer Zeitung „Kommersant“. Das Ziel habe darin bestanden, Informationen auszutauschen, die mit Drohnen auf russischen Stützpunkten gewonnen würden.
Die Amerikaner hätten einen solchen Vorschlag sicherlich angenommen, wenn sie nicht anderen Aufgaben nachgegangen wären, aber eine Antwort habe es noch nicht gegeben, so der Bericht weiter.
Der US-Sondergesandte für Afghanistan, Zalmay Khalilzad, lehnte eine Stellungnahme ab. Auch vom Kreml habe es keine Bestätigung dieser Informationen gegeben.
Der russische Außenminister Sergej Lawrow kündigte zuvor an, Moskau wolle mit Washington und Peking zusammenarbeiten, um die Lage in Afghanistan zu verbessern. Um diese Ziele zu erreichen, sind seiner Meinung nach politische Mittel erforderlich, und Vertreter der Taliban sollten am Dialog teilnehmen.
Ende des US-Einsatzes in Afghanistan
Joe Biden kündigte am 14. April dieses Jahres an, den US-Einsatz in Afghanistan – den längsten US-Einsatz im Ausland – zu beenden. Mehr als 95 Prozent der US-Truppen haben das Land bereits verlassen. Schluss mit dem US-Einsatz sollte ursprünglich am 11. September sein, doch laut dem US-Staatschef endet die Mission etwas früher, nämlich am 31. August.
Nach Bidens Ankündigung verschärften sich die Zusammenstöße zwischen Regierungstruppen und den Taliban*. Die radikale Bewegung hat in ländlichen Gebieten bereits bedeutende Gebiete erobert und eine Offensive gegen Großstädte gestartet.


snanews.de:
London will geheime Sonderoperation gegen Moskau und Peking starten – Bericht
Laut einem Bericht der „The Times“ planen die britischen Spezialeinheiten, ihren Arbeitsfokus zu verlagern und sich künftig auf die Bekämpfung von „großen Staatsgegnern“ zu konzentrieren. Sie sollen nun eine neue Geheimmission gegen China und Russland übernehmen.
Spezielle Luft- und Schiffsdienste würden gefährlichere Operationen gegen die beiden Staaten durchführen, so Brigadegeneral Mark Totten. Die Leitung der Sondereinheiten des britischen Royal Marines mit 4.000 Menschen solle Totten übernehmen, hieß es in dem Bericht. Neben der Überwachung der Militär- und Geheimdiensteinheiten Russlands und Chinas würden sie auch im Kampf gegen den Terrorismus und gegen Söldner auf der ganzen Welt helfen.
„Was wir tun können, ist zuzulassen, dass (Spezialeinheiten – Anm. d. Red.) sich auf anspruchsvolle, komplexere Missionen konzentrieren, um Russland und China entgegenzutreten. Dies erfordert das Wissen und die Erfahrung echter Experten, daher werden wir ihnen mehr Zeit und Personal zur Verfügung stellen, um mit ihnen umgehen zu können. Und wir können einige Aufgaben durchführen, wie zum Beispiel Anti-Terror-Aktivitäten auf See oder gemeinsame Operationen, die schwierig sind und mit höheren Risiken einhergehen“, erklärte der Militärchef.
Die Spezialeinheiten können demnach auch mit dem britischen Geheimdienst MI6 zusammenarbeiten. Laut Quellen in der Armee können die „künftigen Spezialeinheiten“ auch die Seestreitkräfte von Ländern in der Nähe des Südchinesischen Meeres zur Verteidigung gegen China ausbilden.

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