Presseschau vom 16.07.2021

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, snanews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein. Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet. Die Wiedergabe russischer und anderer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.

Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

 

Außer der Reihe – Lesetipps:

Seyed Alireza Mousavi: Nach zwei Jahrzehnten westlicher Intervention: Steht Afghanistan vor einem neuen Bürgerkrieg?
Lokale Behörden rufen Zivilisten auf, sich zu bewaffnen und den schlecht ausgerüsteten Sicherheitskräften bei der Bekämpfung der Taliban zu helfen. Damit droht Afghanistan ein neuer Bürgerkrieg. Vor diesem Hintergrund könnten die Taliban indirekt künftig sogar als verlängerter Arm einer neuen US-Strategie in dieser Region agieren. …
https://kurz.rt.com/2l43

Karin Leukefeld: Syrien: UN-Sicherheitsrat findet Kompromiss im Streit über grenzüberschreitende Hilfslieferungen
Nach langem Streit über den Grenzübergang Bab al-Hawa, der von der Türkei in die syrische Provinz Idlib führt, hat der UN-Sicherheitsrat vor einer Woche einem Kompromiss zugestimmt. Syrien – das kein Stimmrecht in der Sache hat – lehnt den „politisierten Mechanismus“ ab. …
https://kurz.rt.com/2l1t


abends/nachts:

snanews.de: Estland weist russischen Diplomaten aus
Das estnische Außenministerium hat die Ausweisung eines russischen Diplomaten angekündigt. Damit reagierte Tallin auf den Eklat mit dem estnischen Konsul in Sankt-Petersburg, Mart Lätte.
Der russische Inlandsgeheimdienst FSB hatte am 6. Juli Lätte bei der Entgegennahme von Geheimunterlagen festgehalten.
Der Mitarbeiter des estnischen Generalkonsulats sei gefasst worden, als er von einem russischen Staatsbürger als Verschlusssache eingestuftes Material erhalten habe, teilte der FSB auf seiner offiziellen Webseite mit. Der Diplomat wurde anderthalb Stunden später wieder freigelassen. Das russische Außenministerium erklärte den Konsul zur unerwünschten Person und teilte mit, dass der Diplomat binnen 48 Stunden Russland verlassen solle.
Das Außenministerium in Tallinn bezeichnete seinerseits Lättes Festhalten als „Inszenierung“ und „Provokation“ des FSB. Der Konsul habe Routinetätigkeiten ausgeführt, die Anschuldigungen gegen ihn seien unbegründet.

snanews.de: Angebliche Einmischung in US-Wahl 2016: Kreml dementiert „Guardian“-Vorwürfe
Der Kreml hat einen Bericht der britischen Zeitung „The Guardian“ dementiert, der Präsident Wladimir Putin persönlich beschuldigt, den „geistig instabilen“ Donald Trump bei der Präsidentenwahl 2016 unterstützt zu haben.
Putins Sprecher Dmitri Peskow bezeichnete den Beitrag als eine „ausgezeichnete Triviallektüre“. Er sagte dem Blatt, dass die russische Führung nie über eine Unterstützung Trumps diskutiert habe.
„Aus dem Kreml durchgesickerte Daten“
Indes behauptete „The Guardian“ am Donnerstag, in den Besitz aus dem Kreml durchgesickerter Informationen gelangt zu sein. Demnach soll Präsident Putin persönlich grünes Licht für eine Geheimoperation zu Trumps Unterstützung bei der Präsidentenwahl von 2016 gegeben haben. Dazu sei am 22. Januar 2016 eine geschlossene Sitzung des russischen Sicherheitsrates einberufen worden, an der unter anderem Geheimdienstchefs und ranghohe Minister teilgenommen hätten.
„Sie waren sich darüber einig, das Weiße Haus unter Trump würde Moskau helfen, seine strategischen Ziele zu erreichen. Dazu gehören die Anstiftung sozialer Unruhen in den USA und eine Schwächung der Verhandlungsposition des US-Präsidenten“, schrieb das Blatt.
Den Angaben zufolge wurden die drei russischen Geheimdienste in einem angeblich von Putin unterzeichneten Dekret angewiesen, praktische Wege zu finden, um Trump zu unterstützen.
Kreml soll „Kompromat gegen Trump“ instrumentalisiert haben
„The Guardian“ berief sich auf einen von „russischen Experten erstellten Bericht“, wonach Trump aus Sicht des Kreml als aussichtsreichster Präsidentenkandidat gegolten habe. In dem „Bericht“ wurde Trump als „impulsiver, geistig instabiler und unausgeglichener Mensch charakterisiert, der an einem Minderwertigkeitskomplex leidet“.
Dem Blatt zufolge gibt es glaubwürdige Belege dafür, dass der Kreml über „Kompromat oder potenziell kompromittierendes Material über den zukünftigen Präsidenten“ verfügt. Es gehe um gewisse Dokumente über „Trumps inoffizielle Besuche in Russland“. Die Zeitung behauptet, dass alle Papiere laut unabhängigen Experten echt zu sein scheinen.
Russland hatte zuvor mehrmals erklärt, sich nie in die inneren Angelegenheiten anderer Länder eingemischt zu haben. Das betreffe auch die Wahlen in den USA.

de.rt.com: „Autoritäre Kleptokratie“: EU-Parlament verabschiedet Bericht über Beziehungen zu Russland
Das „Europaparlament“ der Europäischen Union (EU) hat in einem am Donnerstag verabschiedeten Bericht die Leitlinien für politische Beziehungen zwischen der EU und Russland festgelegt. Im Fokus stehen dabei die „Förderung der Demokratie“ sowie die Parlamentswahlen 2021 in Russland.
Das Dokument, das vom litauischen EU-Abgeordneten Andrius Kubilius dem Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten des EU-Parlaments unterbreitet wurde, unterstützten 56 Parlamentarier, neun stimmten dagegen und weitere fünf enthielten sich der Stimme. Der Kernpunkt der neuen Strategie bezieht sich darauf, dass die EU sich gegen die vermeintlich aggressive Politik Russlands wehren und gleichzeitig den Boden für eine Zusammenarbeit mit einem zukünftigen demokratischen Russland bereiten müsse.
In erster Linie besagt der Bericht, dass Russland eine demokratische Zukunft haben könne und die EU umfassende Prinzipien sowie eine Strategie für den Umgang mit Moskau entwickeln solle, die auf den von ihr geförderten Grundwerten basiere und Anreize und Bedingungen zur Stärkung demokratischer Tendenzen in Russland biete. Es heißt ferner:
„Die Verteidigung der Demokratie in den Beziehungen zwischen der EU und Russland ist unsere erste Aufgabe. Die EU und ihre Institutionen müssen davon ausgehen, dass ein Wandel in Russland möglich ist.“
Solange diese Prozess noch im Gange seien, wollen die EU-Parlamentarier die Europäische Union ermutigen, eine harte Haltung gegenüber Moskau einzunehmen, wenn es um die Verteidigung von Menschenrechten geht:
„Es geht darum, die innere Unterdrückung zu beenden, dem Volk die Wahl zurückzugeben und alle politischen Gefangenen freizulassen.“
Ferner schlägt der Bericht vor, zwischen dem russischen Volk und der Regierung von Präsident Wladimir Putin zu unterscheiden, wobei letztere explizit als eine „stagnierende autoritäre Kleptokratie“ bezeichnet wird. Im Hinblick auf Russlands Einfluss in Osteuropa solle die EU demnach außerdem die Länder der sogenannten Östlichen Partnerschaft der EU weiterhin unterstützen, um Reformen und Grundfreiheiten zu fördern. Diese Bemühungen sollten zudem genutzt werden, um auch die Russen zur Unterstützung der Demokratie zu ermutigen, hieß es.
Auch die Abhängigkeit der EU-Staaten vom russischen Gas und Öl sowie anderen Rohstoffen solle verringert werden, zumindest so lange, wie Präsident Putin an der Macht ist. Im Vorfeld der bevorstehenden Parlamentswahlen in Russland im September werden mit dem Dokument die Abgeordneten aufgerufen, das russische Parlament nicht anzuerkennen, sollten die Wahlen „unter Verletzung demokratischer Prinzipien und des Völkerrechts“ abgehalten werden.
Zuvor hatte der russische Präsident Wladimir Putin besonderen Wert darauf gelegt, dass die Wahlen zur Staatsduma im Jahr 2021 auf wettbewerblicher Basis abgehalten werden sollten. Putin teilte mit, dass alle Russen daran interessiert seien, dass die Wahlen offen, ehrlich, würdevoll und auf wettbewerbsintensiver Basis abgehalten werden. Er wies auch darauf hin, dass dies sowohl für parlamentarische Parteien als auch für Kräfte, die nicht in der Staatsduma vertreten sind und an den Wahlen teilnehmen wollen, wichtig sei. Der russische Präsident fasste zusammen, dass dies vor allem auch für die Wähler wichtig sei, da sie die Ergebnisse des Wahlkampfs bestimmen werden.


snanews.de:
Gewalt in Südafrika forderte bislang 117 Tote und rund 2200 Festnahmen
Bei den seit etwa einer Woche andauernden Ausschreitungen in Südafrika sind Regierungsangaben zufolge bisher 117 Menschen ums Leben gekommen und zahlreiche weitere verletzt worden.
Wie die Ministerin im Präsidialamt, Khumbuzo Ntshaveni, am Donnerstag mitteilte, wurden rund 2200 Bürger festgenommen. Darunter sei auch ein Mann, der Plünderungen angestiftet haben soll. Der Deutschen Presse-Agentur zufolge hatte Präsident Cyril Ramaphosa zudem die Mobilisierung von weiteren 25.000 Soldaten angeordnet, nachdem am Donnerstag bereits 10.000 Mann stationiert worden waren.
Am Mittwoch wurden rund 100 Gewaltakte registriert. Am Donnerstag ging ihre Zahl auf etwa drei Dutzend zurück. Bislang wurden zahlreiche Läden zerstört.
Blutigste Unruhen seit 1994
Medienberichten zufolge geht es um die blutigsten Unruhen seit Beginn der Demokratie 1994. Die meisten Opfer kamen demnach bei Massenpaniken während der Plünderungen um, einzelne starben bei Explosionen von Geldautomaten.
Lage durch Corona-Krise verschärft
Die Situation wird verschärft durch die Corona-Krise – viele Impfzentren sind wegen der Unruhen geschlossen. Zudem drohen Versorgungsengpässe, weil seit Tagen eine der wichtigsten Verbindungen – die Autobahn N3 von Afrikas bedeutendstem Hafen in Durban nach Johannesburg – gesperrt ist. Die geschätzten Schäden für die zuvor schon angeschlagene Volkswirtschaft des Landes werden mittlerweile auf mehrstellige Millionenbeträge geschätzt.
Auslöser war die Inhaftierung von Ex-Präsident Jacob Zuma, viele Anhänger des 79-Jährigen gingen auf die Straße. Immer stärker rückten aber Wut und Enttäuschung über die soziale Ungleichheit in den Mittelpunkt, die auch 27 Jahre nach Ende der Apartheit immer noch existiert, hieß es.


snanews.de:
Russische Botschaft: Moskau hat mit Flüchtlingszustrom nach Litauen nichts zu tun
Die russische Botschaft in Litauen hat die Vorwürfe, Moskau habe mit dem Zustrom von Migranten in das baltische EU-Land zu tun, als haltlos zurückgewiesen.
„Beinahe jeden Tag unternehmen die litauischen Behörden antirussische Attacken. Bald wurde eine wichtige Pressekonferenz durch russische Flugzeuge über der Ostsee vereitelt, bald wird Russland eine Beteiligung am Einschleusen von Migranten nach Litauen vorgeworfen – alles im Stil ‚highly likely‘“, schrieb die diplomatische Mission am Donnerstag im Kurznachrichtendienst Twitter.
Zuvor hatte Litauens Außenminister Gabrielius Landsbergis in einem Interview für das Internet-Nachrichtenportal Euractiv erklärt, Russland solle beim Einschleusen afghanischer Migranten nach Litauen mit Weißrussland kooperiert haben.
Migrationsstrom reißt nicht ab
Die Zahl der festgenommenen illegalen Migranten an der litauisch-weißrussischen Grenze nimmt in den letzten Tagen zu. Am 2. Juli riefen die litauischen Behörden einen Notstand im Zusammenhang mit dem Zustrom illegaler Flüchtlinge aus. Seit Jahresbeginn wurden knapp 1800 Migranten an der Grenze festgehalten, 22 Mal mehr als vor Jahresfrist.
Weißrusslands Präsident Alexander Lukaschenko hatte zuvor erklärt, Minsk werde jetzt niemanden aufhalten, der über die Grenze zur Europäischen Union wollen. „Wegen der vom Westen verhängten Sanktionen hat Weißrussland weder Geld noch Kapazitäten dazu“, hatte er gesagt.


vormittags:

de.rt.com: Moskau: USA inszenieren Proteste in Kuba – Wirtschaftsblockade muss beendet werden
Die Proteste in Kuba gehören zu den heftigsten seit Jahren. Einige unterstützen die Regierung, andere protestieren gegen sie. Die Sprecherin des russischen Außenministeriums Maria Sacharowa sagte, Washington versuche, eine Farbrevolution auf dem Inselstaat zu inszenieren.
Groß angelegte Proteste und Unruhen, die die Karibiknation Kuba erschüttert haben, sind laut dem russischen Außenministerium Teil einer inszenierten Kampagne US-amerikanischer Beamter, um die sozialistische Regierung des Landes zu stürzen.
In einer Erklärung, die am Donnerstag herausgegeben wurde, wies die Sprecherin des Außenministeriums, Maria Sacharowa, die US-amerikanische „Unverschämtheit“ zurück, zu behaupten, dass die Demonstrationen Ergebnis der Fehler der kubanischen Regierung seien. Stattdessen bezeichnete sie das Vorgehen als Teil einer „weiteren politischen Inszenierung“. Sacharowa sagte weiter:
„Der Zynismus Washingtons zeigt sich darin, dass es während der gesamten Zeit der Existenz des revolutionären Kuba zielstrebig eine Strategie der Strangulierung des Landes, der Diskriminierung seiner Bevölkerung und der Zerstörung der Wirtschaft verfolgte. Ihr Denken ist hier einfach – es wurde von Washington schon wiederholt in verschiedenen Situationen eingesetzt. Aber in jedem Fall gibt es das gleiche Ziel – das Entfachen von ‚Farbrevolutionen‘ als Antwort auf unerwünschte Regierungen.“
Der Ansatz, fügte Sacharowa hinzu, beruht auf der Anwendung von Sanktionen und der Provokation von Spannungen durch die Verschlechterung der sozioökonomischen Situation in dem Land. Die Sprecherin sagte, die Idee, dass die Behörden in Havanna allein für das Schüren von Unzufriedenheit verantwortlich seien, sei offensichtlich falsch:
„Trotz aller Maßnahmen, die die zentralen kubanischen Behörden ergriffen haben, um die Wirtschaft des Landes zu fördern und der Bevölkerung zu helfen, sind sie es, die von Washington für die aktuelle Krisensituation beschuldigt werden. Gleichzeitig verschweigen die Amerikaner wie immer ihre eigenen subversiven Aktionen und opportunistischen Bestrebungen.“
Sie verglich den Vorfall mit den Szenen in Washington im Januar, als Anhänger des damaligen Präsidenten Donald Trump aus Protest gegen seine Wahlniederlage in den Regierungssitz eingedrungen waren. Sacharowa warf die Frage auf:
„Wo waren ihre Bedenken bezüglich humanitärer Werte, politischem Pluralismus und demokratischer Freiheiten, als diejenigen, die das Kapitol stürmten (…) in ganz Amerika festgenommen wurden, des ‚inländischen Terrorismus‘ beschuldigt wurden und nun strafrechtlich angeklagt sind? (…) Wir fordern Washington auf, endlich eine objektive Position einzunehmen, sich von der Heuchelei und den versteckten Agenden in der Politik zu befreien und die Kubaner, die Regierung und das Volk, selbst mit der Situation umgehen und ihr Schicksal selbst bestimmen zu lassen.“
Anfang dieser Woche hatte der Sprecher des US-Außenministeriums Ned Price gesagt, dass die Umstände, die dazu führten, dass Zehntausende Demonstranten auf die Straße gegangen waren, auf die „Handlungen und Untätigkeit, Misswirtschaft, Korruption des kubanischen Regimes“ zurückzuführen seien und nicht auf „irgendetwas, das die Vereinigten Staaten getan haben“. Price erklärte:
„Wir erwägen immer Optionen, die uns zur Verfügung stehen, die es uns erlauben würden, das kubanische Volk zu unterstützen, um seine humanitären Bedürfnisse zu erfüllen, die in der Tat tiefgreifend sind.“
Die Behörden des Inselstaates erklärten am Donnerstag, dass sie die Steuern auf die Einfuhr von Lebensmitteln, Medikamenten und anderen lebenswichtigen Gütern in das Land als Reaktion auf die größten Antiregierungsproteste seit Jahrzehnten senken werden. Der Mangel an lebenswichtigen Gütern war eine der Hauptursachen für den Unmut der Demonstranten. Kuba wird von Washington seit 1960 mit einem umfassenden Embargo, Sanktionen und einer Blockade belegt.


Telegram-Kanal der Vertretung der LVR im GZKK: Am 15. Juli 2021 wurden zwei Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine festgestellt.
Beschossen wurden Shelobok und Kalino-Borschtschewatoje unter Einsatz von Granatwerfern. Insgesamt wurden 43 Geschosse abgefeuert.
Informationen über Verletzte unter der Zivilbevölkerung und Zerstörungen werden noch ermittelt.

deu.belta.by: Golowtschenko und Mischustin erörtern Antisanktionsmaßnahmen und weitere Kooperation
Der belarussische Premierminister Roman Golowtschenko hat ein Telefongespräch mit dem russischen Premierminister Michail Mischustin geführt. Die Regierungschefs tauschten sich über die Themen der bilateralen Agenda aus, wie der Pressedienst der belarussischen Regierung berichtet.
Die Regierungsleiter sprachen über den Handel und wirtschaftliche Zusammenarbeit, Umsetzung der Vereinbarungen, die Alexander Lukaschenko und Wladimir Putin bei den letzten Gesprächen in Sankt Petersburg getroffen haben. Diese beziehen sich auf die Antisanktionsmaßnahmen und Ausbau der wirtschaftlichen Zusammenarbeit.


dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 15. Juli 3:00 Uhr bis 16. Juli 3:00 Uhr
Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: in den letzten 24 Stunden betrug die Gesamtzahl der Verletzungen des unbefristeten Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU 4.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen:
(Es folgt eine genaue Auflistung der eingesetzten Waffensysteme – Anm. d. Übers.)
In der Beschusszone von Seiten der BFU befanden sich folgende Ortschaften: Gorlowka (Siedlung des Gagarin-Bergwerks), Besymennoje, Sachanka.
Um 11:00 Uhr wurden im Gebiet von Newelskoje zwei Detonationen infolge von technischen Arbeiten durch die BFU festgestellt.
Die Versuche der DVR im GZKK, den Koordinationsmechanismus zur operativen Herstellung von Ruhe zu den Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung einzusetzen, wurden von der ukrainischen Seite im GZKK ignoriert. Auf alle unsere Anfragen kam unverändert die Antwort: Wir bestätigen den Beschuss nicht, wir halten das Regime der Feuereinstellung ein.
Opfer unter der Zivilbevölkerung oder Schäden an ziviler Infrastruktur wurden im Berichtszeitraum nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den BFU abgefeuerten Geschosse beträgt 40.
In den vorangegangenen 24 Stunden wurden vier Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU festgestellt.

de.rt.com: Merkel: Ukraine muss Transitland für Gas bleiben – sonst werden wir „aktiv handeln“
Bei ihrem Besuch in Washington besprach Bundeskanzlerin Angela Merkel mit dem US-Präsidenten Joe Biden auch das Thema Nord Stream 2, ohne jedoch zu einer Einigung zu gelangen. Biden warnt weiterhin vor dem Projekt, Merkel besteht auf der Ukraine als Transitland für Gas.
Die fast fertiggestellte Pipeline Nord Stream 2 soll Erdgas aus Russland an der Ukraine vorbei nach Deutschland bringen und ist der größte Streitpunkt zwischen Berlin und Washington. Hoffnungen auf einen Durchbruch bei Merkels Besuch haben sich nicht erfüllt. Laut Merkel müsse lediglich sichergestellt werden, dass die Ukraine trotz Nord Stream 2 weiterhin ein Transitland für Gas bleibe.
Auf einer Pressekonferenz im Anschluss an ihre Gespräche mit Biden sagte die Bundeskanzlerin:
„Wir haben über Russland und die Ukraine gesprochen, in dem Zusammenhang auch über Nord Stream 2. Hier haben wir unterschiedliche Einschätzungen, was dieses Projekt mit sich bringt. Ich will aber ganz deutlich sagen: Unser Verständnis war und ist und bleibt, dass die Ukraine Transitland für Erdgas bleibt, dass die Ukraine ein Anrecht wie jedes Land auf die territoriale Souveränität hat. Deshalb engagieren wir uns auch im Minsk-Prozess. Und dass wir auch aktiv handeln werden, wenn Russland dieses Recht der Ukraine auf Transitland nicht einlösen
sollte. Dass heißt, für mich ist Nord Stream 2 ein zusätzliches Projekt und kein Projekt statt des Transits von Gas durch die Ukraine. Und alles andere würde sehr große Spannungen hervorrufen.“
Was genau mit „aktiv handeln“ gemeint ist, führte sie nicht detailliert aus. Die Ukraine ist auf Milliardeneinnahmen aus dem russischen Gastransit angewiesen. Im Kern geht es darum, wie diese Milliardeneinnahmen langfristig gesichert werden können. Die Bundesregierung will sich um eine frühzeitige Verlängerung des Vertrages bemühen. Die Pipeline Nord Stream 2 verläuft von Wyborg in Russland durch die Ostsee bis nach Lubmin bei Greifswald in Mecklenburg-Vorpommern. Sie soll künftig 55 Milliarden Kubikmeter Erdgas pro Jahr von Russland nach Deutschland befördern und damit zur weiteren Sicherung der Energieversorgung einen wichtigen Beitrag leisten.
Biden warnt Russland
Der US-Präsident bleibt bei seiner ablehnenden Haltung gegenüber der Pipeline. Er warnte Russland erneut davor, seine Energievorkommen als „Waffe“ einzusetzen. Er und Bundeskanzlerin Merkel seien sich einig, dass Russland seine Nachbarn mit den Energievorkommen nicht unter Druck setzen oder bedrohen dürfe. Die USA und Deutschland seien sich weiter einig, die Ukraine bei Reformen und mit Blick auf deren territoriale Integrität zu unterstützen, sagte Biden bei der gemeinsamen Pressekonferenz.
Biden betonte, er habe Merkel gegenüber nochmals seine Bedenken bezüglich der Gaspipeline zum Ausdruck gebracht. Russland dürfe diese nicht nutzen, um „die Ukraine auf irgendeine Weise zu erpressen“. In den USA gibt es seit Jahren parteiübergreifend Widerstand gegen Nord Stream 2. Kritiker sehen in der fast fertiggestellten Pipeline ein geopolitisches Projekt Russlands, das die Energiesicherheit Europas gefährdet. Befürworter der Pipeline werfen den USA jedoch vor, nur ihr eigenes, teureres Gas in Europa absetzen zu wollen.
Washington hatte jüngst auf das Verhängen von Sanktionen wegen Nord Stream 2 verzichtet. Da die Pipeline bei seinem Amtsantritt im Januar schon fast fertig gewesen ist, wären Sanktionen nicht sinnvoll gewesen, sagte Biden.


Lug-info.com: In der LVR sind am 16. Juli um 9:00 Uhr 5736 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert und bestätigt.
Davon wurden bis 4737 Personen nach zwei negativen Tests als vollständig genesen entlassen.
Seit Beginn der Pandemie gibt es 514 Todesfälle.

snanews.de: Selenskis Büroberater wirft Merkel Aufgabe der Interessen der Ukraine vor
Bundeskanzlerin Angela Merkel hat laut einem Berater des Präsidialbüros von Wladimir Selenski Russland der Ukraine vorgezogen.
Wie Alexej Arestowitsch, der auch die ukrainische Delegation in der trilateralen Kontaktgruppe berät, sagte, waren der Besuch des ukrainischen Präsidenten in Deutschland und seine Verhandlungen mit der deutschen Staatsführung erfolglos.
„Frau Merkel hat sieben Jahre durchgehalten, aber am Ende hat sie die ukrainischen Interessen ein wenig zugunsten Russlands aufgegeben“, sagte Arestowitsch in einer Sendung von „Ukraine 24“.
Selenski habe in einer Reihe von Fragen keine gemeinsame Sprache mit Merkel gefunden, darunter bei der Fertigstellung der Gaspipeline Nord Stream 2 und der Umsetzung der sogenannten „Steinmeier-Formel“.
„Höfliche Äußerungen während der Pressekonferenz sind dazu da, um einfach nicht zu streiten“, sagte der Berater und nannte die Kanzlerin „eine scheidende Politikerin“. Er äußerte außerdem die Meinung, dass westliche Länder über den wachsenden Einfluss Chinas besorgt und bereit sind, mit Russland zu verhandeln.
„Die Deutschen nennen das nach meinem Verständnis die Wahrung deutscher nationaler Interessen. (…) Der Preis kann für die Ukraine hoch sein, selbst in Bidens Umgebung gibt es solche Leute“, schloss der Berater.
Der ukrainische Staatschef Wladimir Selenski traf sich am 12. Juli mit Merkel in Berlin. Sie besprachen die Lösung der Situation im Donbass, den Bau von Nord Stream 2, den Kiew ablehnt, die Umsetzung von Reformen und die Korruptionsbekämpfung.
Der Präsident der Ukraine forderte Garantien für eine stabile Gasversorgung der Ukraine für zehn bis fünfzehn Jahre, falls die Pipeline in Betrieb genommen wird, und bezeichnete sie alsBedrohung der Energiesicherheit des Landes. Selenski sagte anschließend, er sei trotz der Meinungsverschiedenheiten mit den Ergebnissen seines Treffens mit der Kanzlerin zufrieden.


Mzdnr.ru:
Am 15. Juli wurden in der DVR 571 Tests auf Coronavirusinfektion durchgeführt, davon waren 137 positiv, bei 80 Patienten wurde die Diagnose Covid-19 klinisch gestellt.
Am 16. Juli um 10:00 Uhr sind in der DVR insgesamt 45.378 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert.
2854 Patienten sind derzeit in Behandlung (stationär und ambulant), 39.097 als gesund entlassen, es gibt 3427 Todesfälle.
In den letzten 24 Stunden wurden 96 Fälle von Lungenentzündung festgestellt, 7 mehr als am vorangegangenen Tag. Davon wurden 75 ins Krankenhaus eingewiesen. Insgesamt sind 1146 Patienten mit Lungenentzündung in Behandlung, davon 510 mit Sauerstoffunterstützung (+ 31 in den letzten 24 Stunden).
Insgesamt wurden seit dem 18. März 2021
2079 Patienten entdeckt, die bereits eine Covid-19-Erkrankung durchgemacht hatten.

deu.belta.by: Belarus strebt Vertiefung der Zusammenarbeit mit China an
Belarus ist bestrebt, seine Zusammenarbeit mit China auf breiter Ebene zu vertiefen und die zwischenstaatlichen Beziehungen auf ein neues Niveau zu bringen. Das sagte der erste Stellvertretende Premierminister von Belarus Nikolai Snopkow bei einem Treffen mit dem Mitglied des Staatsrates und Außenminister Chinas Wang Yi in Taschkent.
Nach Angaben des Pressedienstes der belarussischen Regierung hat Nikolai Snopkow im Gespräch mit Wang Yi darauf aufmerksam gemacht, dass sich Minsk immer für die Interessen von Peking einsetzen wird und bereit ist, dem „Pseudo-Multilateralismus“ entgegenzuwirken und die Idee einer Schicksalsgemeinschaft für die ganze Menschheit zu fördern.
Wang Yi bestätigte seinerseits, dass China und Belarus zuverlässige Freunde seien. Er halte es für notwendig, dass die beiden Staaten jene Vereinbarungen umsetzen, die die Staatschefs getroffen haben. Darüber hinaus sollten seiner Meinung nach die strategischen Partnerstaaten dem Geist des gegenseitigen Vertrauens, Zusammenarbeit und des beiderseitigen Gewinns treu zu bleiben, die traditionelle Freundschaft auszubauen, um die chinesisch-belarussischen Beziehungen zu fördern.
Wang Yi wies auch darauf hin, dass Peking und Minsk auf gute Traditionen der gegenseitigen Unterstützung und des gegenseitigen Beistands zurückblicken können. Der Diplomat dankte Belarus dafür, dass es Chinas Kerninteressen immer unterstützt. „Sollte Belarus auf Schwierigkeiten stoßen, wird China als strategischer Partner auch sein Bestes tun, um Belarus Unterstützung und Hilfe zu leisten, so wie es Freunde immer tun sollten“, sagte Wang Yi.
Der Außenminister sagte, China unterstütze Belarus kontinuierlich beim Schutz der nationalen Souveränität und der Würde, lehne ungerechtfertigte einseitige Sanktionen und Einmischung in die inneren Angelegenheiten entschieden ab und sei bereit, die legitimen Rechte und Interessen von Belarus im multilateralen Rahmen zu verteidigen. Peking sei auch bereit, gemeinsam mit Minsk an der Entwicklung zwischenstaatlicher Beziehungen weiter zu arbeiten und die für beide Seiten vorteilhafte bilaterale Zusammenarbeit zu vertiefen. China werde weiterhin Impfstoffe liefern, um Belarus bei der Bewältigung der Pandemie so schnell wie möglich zu helfen.


nachmittags:

de.rt.com: China ruft Taliban zum Terror-Verzicht auf
Angesichts des weiteren Vormarsches der radikalislamistischen Taliban in Afghanistan hat Chinas Außenminister die Miliz dazu aufgerufen, sich vom Terrorismus zu distanzieren. Ein Taliban-Vertreter bezeichnete unlängst China als „Freund“ Afghanistans.
Der chinesische Außenminister Wang Yi hat am Dienstag die Taliban dazu aufgerufen, sich vom Terrorismus zu distanzieren. Wang erklärte:
„Die Taliban als Hauptträger der militärischen Macht sollten sich ihrer Verantwortung für das Land und die Nation bewusst werden und entschlossen alle Verbindungen zum Terrorismus abbrechen, um auf eine gegenüber dem Land und dem Volk verantwortungsvolle Weise in das politische Geschehen Afghanistans zurückzukehren.“
Er fügte hinzu, China hoffe, dass Afghanistan eine „weitgehend integrative“ politische Macht ausüben wird sowie eine „stabile und gesunde“ muslimische Politik umsetzt und sich weiterhin gegen den Terrorismus stellen wird.
Wang befand sich zum Zeitpunkt seiner Äußerungen in der tadschikischen Hauptstadt Duschanbe. Das Land teilt eine über 1.300 Kilometer lange Grenze mit Afghanistan. Im Verlauf einer erneuten Taliban-Offensive gegen afghanische Regierungskräfte mobilisierte das Nachbarland mehr als 20.000 Reservetruppen nahe der Grenze. Mehr als 1.000 afghanische Soldaten sind in der vorigen Woche über die Grenze nach Tadschikistan geflohen. Zudem haben in letzter Zeit auch zivile Flüchtlinge begonnen, die Grenze zu überqueren.
Wie Tadschikistan hat auch China versprochen, sich nicht in die inneren Angelegenheiten Afghanistans einzumischen, solange das nicht unbedingt notwendig ist. Mitglieder der sogenannten Islamischen Bewegung Ostturkestan, einer uigurischen terroristischen Separatistengruppe, die die Unabhängigkeit der chinesischen autonomen Region Xinjiang anstrebt, haben jedoch seit Langem Verbindungen zu islamistischen Gruppen in Afghanistan, einschließlich der Taliban und al-Qaida. Im Februar 2018 unternahmen die USA Luftoperationen gegen Ausbildungszentren der uigurischen Islamisten in Badachschan, jener afghanischen Provinz, die an China und Tadschikistan grenzt. Der US-Armee zufolge sollte der Schlag auch die Taliban schwächen.
Gegenüber der parteinahen chinesischen Zeitung Global Times äußerte sich ein chinesischer Afghanistan-Experte skeptisch, ob sich die Taliban an ihr Versprechen halten werden, ihr Land nicht als Standort für Angriffe auf andere Länder nutzen zu lassen.
Chinas Topdiplomat nahm am Mittwoch auch am Treffen der Außenminister der Afghanistan-Kontaktgruppe der Schanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ) teil. Kabul äußerte erstmals im Jahr 2005 Interesse an einem Beitritt zu dieser Organisation. Anfang dieser Woche nannte der stellvertretende afghanische Außenminister Mirwais Nab die SOZ einen „guten Mechanismus“, um die Sicherheitssituation seines Landes zu verbessern. Der afghanische Botschafter in China erklärte gegenüber der Global Times, dass Kabul in diesem Prozess auf eine Koordinierung zwischen China und Pakistan hoffe.
Laut dem Onlinemagazin The Diplomat sieht der afghanische Präsident Aschraf Ghani den Kampf seiner Regierung gegen die Taliban als eine regionale Angelegenheit an und hofft, dass die Mitgliedschaft in der SOZ ihm ein Druckmittel gegenüber Pakistan als einem weiteren Mitglied in der Organisation verschafft, damit dieses Land seinen „unerklärten Angriffskrieg“ beendet, den es durch die Unterstützung der Taliban führt.
Als die USA im Februar 2020 ein Friedensabkommen mit den Taliban unterzeichneten, das den Abzug der US-Streitkräfte aus dem Land vorsah, erklärten sich die Taliban bereit, dem Terrorismus abzuschwören und sich mit Ghanis Regierung in Kabul zu versöhnen. Da die islamistische Gruppe diese Regierung jedoch als US-Marionette betrachtet, sind die Verhandlungen sehr schleppend verlaufen, und als die USA im Mai 2021 in die Phase ihres Abzugs eintraten, starteten die Taliban eine neue Offensive, eroberten bereits Dutzende von Bezirken und isolierten einige der wichtigsten Städte Afghanistans unter bisheriger Kontrolle Ghanis.
Doch selbst wenn sie wieder an die Macht kommen sollten, deutet vieles darauf hin, dass die Taliban wahrscheinlich zumindest einige der Ziele von Ghanis Regierung weiterverfolgen werden. Taliban-Sprecher Suhail Shaheen sagte der Global Times letzte Woche, dass China ein „Freund“ Afghanistans sei und dass er auf Pekings Interesse an Investitionen beim Wiederaufbau des Landes hoffe.


snanews.de:
Türkisches Patrouillenboot feuert Schüsse auf zyprische Küstenwache ab
Die Besatzung eines türkischen Patrouillenbootes hat laut Zyperns Nachrichtenagentur CNA am Freitagmorgen Schüsse in Richtung eines Bootes der zyprischen Küstenwache abgefeuert.
Das zyprische Boot mit drei Insassen habe sich vor dem zyprischen Hafen von Kato Pyrgos im nordwestlichen Teil der Insel befunden, meldet die Agentur unter Berufung auf die Polizei. Die Küstenwache habe eine übliche Kontrolle zur Abwendung der illegalen Migration absolviert, als sie ein türkisches Patrouillenboot
bemerkt habe, das elf Seemeilen vom Hafen entfernt gewesen sei.
Die türkische Küstenwache habe begonnen, die Zyprer zu verfolgen, und habe vier Warnschüsse in Richtung des Bootes abgefeuert, schreiben örtliche Medien. Das Schiff sei gezwungen gewesen, im Hafen von Kato Pyrgos Zuflucht zu suchen.
Der Vertreter des zyprischen Verteidigungsministeriums, Christos Pieris, sprach im örtlichen Sender „Radio Proto“ von „keinem einfachen Zwischenfall“. Eine Ermittlung sei eingeleitet worden.
Nach Informationen der türkischen Tageszeitung „BirGün“ gibt es noch kein offizielles Statement von der türkischen Seite über den Vorfall vor Kato Pyrgos.
Das Verhältnis zwischen Zypern und der Türkei ist wegen der Besetzung des Nordteils der Insel durch türkische Truppen äußerst angespannt. Kato Pyrgos in der Tylliria-Region ist das einzige griechisch-zyprische Dorf in der Morfou-Bucht und liegt zwischen Kokkina (Erenköy, Exklave der Türkischen Republik Nordzypern) und der UN-Pufferzone, der sogenannten Grünen Linie.
Die Situation auf der Insel verschlimmerte sich durch Schleuser, die immer wieder Migranten aus der Türkei nach Zypern und damit auch in die EU bringen. Die Menschen werden zunächst von der Türkei aus in den türkisch-zyprischen Norden der Insel gebracht. Anschließend überqueren sie die Trennungslinie zum Süden der Insel über unwegsames Gelände, obwohl sie streng überwacht wird. Die Flüchtlingscamps der kleinen Inselrepublik sind überfüllt.


armiyadnr.su:
Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR über die Situation an der Kontaktlinie vom 10. bis 16. Juli 2021
Die ukrainische Seite verletzt
nach wie vor ihre Verpflichtungen.
In den letzten 24 Stunden wurden vier Verletzungen des zweiten Punkts des Komplexes von Zusatzmaßnahmen zur Kontrolle der Einhaltung des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Kämpfer festgestellt. Insgesamt hat der Gegner 40 Geschosse auf Ortschaften der Republik abgefeuert.
In
Richtung Gorlowka haben Kämpfer des 8. Gebirgssturmbataillons der 10. Gebirgssturmbrigade in Ausführung eines verbrecherischen Befehls Kotliks zweimal die Siedlung des Gagarin-Bergwerks von Gorlowka mit 120mm-Mörsern beschossen und 22 Mörsergeschosse abgefeuert.
In
Richtung Donezk haben unsere Beobachter im Gebiet von Newelskoje auf den Positionen des 13. Panzergrenadierbataillons der 58. Panzergrenadierbrigade der ukrainischen Streitkräfte zwei Detonationen festgestellt. Wir bemerken, dass in diesem Gebiet Kämpfer technische Arbeiten in Verletzung des ersten Punkts des Komplexes von Zusatzmaßnahmen durchführten.
In Richtung Mariupol haben Straftruppen des 2. Gebirgssturmbataillons der 128. Gebirgssturmbrigade unter Kommando des Kriegsverbrechers Gontscharuk von den Positionen im Gebiet von Schirokino aus zweimal das Feuer mit 120mm-Mörsern, Antipanzer- und automatischen Granatwerfern auf Besymennoje und Sachanka eröffnet und acht Mörsergeschosse sowie zehn Granaten abgefeuert.
Seit Beginn des heutigen Tages haben Kämpfer eines Panzergrenadierbataillons der 128. Gebirgssturmbrigade von den Positionen im Gebiet von Wodjanoje aus 15 Mörsergeschosse mit 120mm-Mörsern auf Leninskoje abgefeuert.
Informationen über Verletzte unter der Zivilbevölkerung und Zerstörungen von ziviler Infrastruktur werden noch ermittelt.
Die Verstöße wurden operativ den Vertretern der ukrainischen Seite im GZKK zur Kenntnis gegeben, um rechtzeitig Maßnahmen gegen die an der Verletzung des Waffenstillstands Schuldigen zu ergreifen.
In der letzten Woche wurden insgesamt 28 Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen bewaffneten Formationen festgestellt, dabei haben die Kämpfer 17-mal unter Führung der Kriegsverbrecher Kotlik, Schapowalow, Kaschtschenko, Bogomolow, Martschenko, Gontscharuk und Brishinskij großkalibrige Artillerie – 122mm-Artilleriesysteme, 120mm- und 82mm-Mörser – eingesetzt.
Außerdem haben die Kämpfer Ortschaften der Republik unter Einsatz verschiedener Arten von Granatwerfern, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen beschossen. Unter Beschuss von Seiten des Gegners befanden sich 17 Ortschaften der Republik: Golmowskij, die Siedlungen des Bergwerks 6/7 und des Gagarin-Bergwerks in Gorlowka, Wesjoloje, Staromichajlowka, die Siedlung des Oktjabrskaja-Bergwerks am Rand von Donezk, Alexandrowka, Jelenowka, Signalnoje, Krasnyj Partisan, Nowolaspa, Kominternowo, Besymennoje, Sachanka, Leninskoje, Oktjabrj und Saitschenko.
In Verletzung des ersten Punkts der Zusatzmaßnahmen hat der Gegner versucht,
zur Feuerleitung eine Drohne des Typs „Phantom“ einzusetzen, die beim Versuch der Überquerung der Kontaktlinie von Luftabwehrmannschaften der Volksmiliz der DVR im Gebiet von Golomowskij abgeschossen wurde.
Die Verstöße wurden operativ den Vertretern der ukrainischen Seite im GZKK zur Kenntnis gegeben, um rechtzeitig Maßnahmen gegen die an der Verletzung des Waffenstillstands Schuldigen zu ergreifen und die Fälschung von Berichtsdaten über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Kämpfer zu verhindern.
Die Versuche der Vertretung der DVR im GZKK, den Koordinationsmechanismus zur operativen Herstellung von Ruhe einzusetzen, wurden von der ukrainischen Seite im GZKK ignoriert.
Die Materialien zu Fällen von Beschuss von Seiten der BFU wurden den Vertretern der internationalen Organisationen, die sich in der Republik befinden, sowie der Generalstaatsanwaltschaft der DVR übergeben, um sie den Materialien der Strafverfahren gegen die ukrainischen Kommandeure hinzuzufügen.
Zum Schutz der friedlichen Bevölkerung vor dem Beschuss der ukrainischen Kämpfer waren die Einheiten der Volksmiliz der DVR gezwungen, entsprechend Punkt „e“ der Maßnahmen viermal das Feuer mit nicht von den Minsker Vereinbarungen verbotenen Waffen zu erwidern und sie unterdrückten die Feueraktivität des Gegners.
Die Verluste unter den ukrainischen Kämpfern betrugen in der letzten Woche zwei Tote und sechs Verletzt.
Nach Angaben von Beobachtern der Vertretung der DVR im GZKK wurden
infolge von Beschuss von Seiten der Kämpfer der 10., 28. und 58. Brigade 16 Objekte der zivilen Infrastruktur und zwei zivile Autos beschädigt, die Stromversorgung von Golmowskij wurde unterbrochen.
In Golmowskij die Schule Nr. 77 (Schulprospekt 13), acht Wohnhäuser (Schulprospekt 10, 11 Wohnung 2, 12 Wohnung 6, 10 und 12, Gardin-Straße 5 Wohnung 4, 5, und 6), zwei zivile Fahrzeug (WAS 2110, WAS 2107) sowie die Elektrounterstation „Dolomitnaja-110“.
Im Gebiet des Oktjabrskaja-Bergwerks in Donezk wurden vier private Häuser beschädigt (Abrossimow-Straße 35, 37 und Baschkirskaja-Straße 124, 126).
In Staromichajlowka wurden zwei Wohnhäuser beschädigt:
Komsomolskaja-Straße 13 (Fassade des Hauses, Fensterverglasung);
Komsomolskaja-Straße 13a (Wirtschaftsgebäude und Zaun).
Die ukrainische Seite verstärkt weiter die Anstrengungen zur Diskreditierung der Volksrepubliken, indem diese der Beschüsse von durch die Ukraine kontrollierten Territorien mit von den Minsker Vereinbarungen verbotenen Waffen beschuldigt werden.
Nach Angaben unserer Quelle in der Donezker Oblastverwaltung haben in der letzten Woche die Bürgermeister von Granitnoje, Krasnogorowka, Peski, Nowgorodskoje, Taramtschuk, Dsershinsk, Awdejewka, Nowototroizkoje auf Anfragen der Abteilung für militärisch-zivile Zusammenarbeit des Stabs der OOS Listen von privaten Häusern und Objekten der zivilen Infrastruktur vorgelegt, die in der aktiven Phase der Kampfhandlungen in den Jahren 2014-2015 beschädigt worden waren.
Der Kommandeur der OOS Krawtschenko hat die Anweisung erteilt, in kürzester Zeit eine Liste zerstörter Objekte zu erstellen, um diese zur Informationsarbeit zu nutzen. Es ist festzustellen, dass gemäß seiner Anweisung Mitarbeiter des 74. Zentrums für informationspsychologische Operationen die Arbeit von Filmteams ukrainischer und ausländischer Massenmedien in den genannten Ortschaften vor dem Hintergrund der zerstörten Infrastruktur organisieren sollen, um der internationalen Gemeinschaft „Bilder“ von Ergebnissen einer angeblichen „russischen Aggression“ zu demonstrieren.
Wir haben Informationen erhalten, dass der
Kommandeur der 10. Gebirgssturmbrigade Kotlik angewiesen wurde, die Arbeit von Journalisten der französischen Medien „France Presse“ und „Maximal Production“ im Gebiet von Nowgorodskoje, das auf Anregung Poroschenkos in „New York“ umbenannt wurde und wo man in jeder Straße beim Angriff der ukrainischen Armee auf den Donbass am Anfang des Kriegs zerstörte Häuser sehen kann, zu gewährleisten. Den Journalisten wurde ein Auto mit erhöhtem Komfort und Geländegängigkeit „Subaru Forester“ zur Verfügung gestellt sowie eine Begleitung aus den Spezialoperationskräften und dem 74. Zentrum für informationspsychologische Operationen.
Wir rufen die ausländischen Journalisten auf, bei der Berichterstattung über die Lage und die Ereignisse im Donbass äußerst objektiv zu bleiben.
Beobachter der OSZE-Mission haben bestätigt, dass in Verletzung des dritten Punkts der Zusatzmaßnahmen 82 Stück Waffen und Militärtechnik der ukrainischen Streitkräfte in der Nähe von Wohnhäusern und kommunalen Objekten in von ihnen kontrollierten Ortschaften stationiert sind.
Aus dem Bestand der 59. Panzergrenadierbrigade:
zwei Panzertransporter in der Nähe von Wohnhäusern am nördlichen Rand von Nowoluganskoje.
Aus dem Bestand der 10. Gebirgssturmbrigade:
drei Schützenpanzerwagen in der Nähe von Wohnhäusern am nordöstlichen Rand von Suchaja Balka;
ein Abwehrgeschütz SU-23 im Hof eines privaten Hauses in Romanowka;
sieben 122mm-Haubitzen „Gwosdika“ am nordöstlichen Rand von Konstantinwoka;
neun 122mm-Haubitzen „Gwosdika“, sechs 85mm-Antipanzergeschütze an der Eisenbahnstation in Drushkowka;
sechs 122mm-Haubitzen „Gwosdika“ in einem Wohngebiet von Alexejewo-Drushkowka;
zwei Panzertransporter in der Nähe von Wohnhäusern am südlichen Rand von Kleban Byk;
ein Abwehrgeschütz SU-23 im Hof eines privaten Wohnhauses am nordöstlichen Rand von Oserjanowka;
sieben Schützenpanzer in einem Wohgebiet von Dylejewka;
ein Schützenpanzer in der Nähe von Wohnhäusern in der Slawjanskaja-Straße in Nowgorodskoje.
Aus dem Bestand der 72. mechanisierten Brigade:
drei Schützenpanzerwagen in der Nähe von Wohnhäusern am östlichen Rand von Nowobachmutowka;
vier Schützenpanzer in der Nähe von Wohnhäusern in Krasnogorowka.
Aus dem Bestand der 58. Panzergrenadierbrigade:
fünf Schützenpanzer, eine Funkortungsstation R-18 „Malachit“ und ein Funkortungsstation für den Antibatteriekampf AN/TPQ-36 in der Nähe von Wohnhäusern in der Nabereshnaja-Straße in Galizinowka;
ein Schützenpanzerwagen in der Nähe von Wohnhäusern in Karlowka.
Aus dem Bestand der 28. mechanisierten Brigade:
ein Schützenpanzer in der Nähe von Wohnhäusern in der Matrossow-Straße in Marjinka.
Aus dem Bestand der 93. mechanisierten Brigade:
ein Panzertransporter in der Torgowaja-Straße in Tschermalyk;
zwei Schützenpanzerwagen am südwestlichen Rand von Nikolajewka:
Aus dem Bestand der 128. Gebirgssturmbrigade:
ein Schützenpanzerwagen in einem Wohngebiet am Rand von Mariupol.
An der Eisenbahnstation Drushkowka wurden entdeckt:
18 152mm-Haubitzen „Akazija“ an der Eisenbahnstation von Drushkowa.
Wir rufen die Einwohner der von den ukrainischen Streitkräften kontrollierten Territorien auf, die Stationierung von Waffen und Militärtechnik in der Nähe ihrer Häuser und von Objekten der zivilen Infrastruktur nicht zuzulassen. Informieren sie über alle solchen Fälle die Mitarbeiter der OSZE-Mission (Angabe von Telefonnummern und E-Mail-Adresse).
Nur die öffentliche Bekanntmachung von Verbrechen der Kämpfer der Ukraine wird es erlaufen, das eigene Leben und das von Verwandten und Freunden zu schützen.
Die ukrainischen Kämpfer verletzen weiter das Mandat der OSZE-Mission, indem sie die Funktion von Drohnen der Mission blockieren.
Um die Entdeckung von verbotenen Waffen der 10., 28., 93. und 128. Brigade zu verhindern, hat der Gegner aktiv Stationen zur Funkblockade „Bukowel-AD“ aus dem Bestand mobiler Gruppen des 305. und 502. Bataillons für elektronische Kriegsführung eingesetzt.
In der letzten Woche wurden
30 Fälle der Blockade von Leitungs- und Navigationskanälen von Drohnen der OSZE-Beobachter entlang der ganze Kontaktlinie in den Gebieten folgender Ortschaften festgestellt: Shelannoje Wtoroje, Fjodorowka, Orlowskoje, Kurdjumowka, Drushba, Nowgorodskoje, Marjinka, Nelepowka, Mariupol, Schirokino, Lebendinskoje, Magusch und Priasowskoje.
Außerdem haben Kämpfer der 128. Gebirgssturmbrigade der ukrainischen Streitkräfte in Verletzung des ersten Punkts des Komplexes von Zusatzmaßnahmen Drohnen zur Kontrolle der Arbeit und der Bewegungen einer Patrouille der Mission im Gebiet von Lebedinskoje eingesetzt.
Kämpfer der 59. Panzergrenadierbrigade haben versucht, eine Drohne der OSZE zu vernichten, indem sie sie beim Monitoring der Lage über den Positionen des 5. Bataillons im Gebiet von Nowoluganskoje mit Schusswaffen beschossen.
Außerdem verletzt das ukrainische Kommando weiter die Normen des internationalen humanitären Rechts und der Konvention von Ottawa, indem es Minen in der Nähe von Ortschaften und allgemeinen Straßen installiert, was direkt Leben und Gesundheit der Bürger und von Vertretern der OSZE-Mission gefährdet.
Festzustellen ist die Installation von Antipanzerminen TM-62 durch Einheiten der
58. und 72. Brigade der ukrainischen Streitkräfte an allgemeinen Straße in der Nähe von Newelskoje und Wesjoloje.
Außerdem installieren Pioniereinheiten der 59. Panzergrenadierbrigade der ukrainischen Streitkräfte zusätzliche Minensperren entlang einer allgemeinen Straßen am nördlichen Rand von Nowoluganskoje.
Wir rufen die örtliche Bevölkerung auf, äußerst wachsam und vorsichtig zu sein, über bekannt gewordene Fälle von Verminung von Örtlichkeiten durch Einheiten der BFU die OSZE-Mission, die Staatsanwaltschaft und die militärisch-zivile Verwaltung zur Aufnahme von Strafverfahren gegen die ukrainischen Kommandeure zu informieren.
Im Zeitraum vom 10. bis 16. Juli wurden in den Verbänden und Truppenteilen der operativ-taktischen Gruppierung „Ost“ nicht kampfbedingte Verluste festgestellt, die zehn Mann betrugen, darunter zwei Tote und acht unterschiedlich schwer Verletzte:
Aus dem Bestand der 28. mechanisierten Brigade:
am 10. Juli erlitt der Kommandeur der 5. Kompanie Leutnant Luzenko im Gebiet von Nowomichajlowka in der Folge nicht ordnungsgemäßer gegenseitiger Beziehungen eine Schussverletzungen am linken Oberschenkel.
Aus dem Bestand der 128. Gebirgssturmbrigade:
am 12. Juli erlitten die Unteroffiziere Sinjawskij und Malochin auf den Positionen des 2. Bataillons im Gebiet von Schirokino in der Folge der Detonation einer Sprengeinrichtung, die an einer Kampfdrohne befestigt war, Splitterverletzungen.
Aus dem Bestand der 93. mechanisierten Brigade:
am 14. Juli erlitt der Feldwebel Zaplin auf den Positionen des 3. Bataillons im Gebiet von Bogdanowka in der Folge des Geratens auf eigene Minensperren Splitterverletzungen.
Aus dem Bestand der 58. Panzergrenadierbrigade:
am 15. Juli erlitt der einfach Soldat Kartel am zeitweiligen Stationierungspunkt im Gebiet von Memrik zahlreiche Abschürfungen und einen Bruch am linken Unterschenkel, als er vom Kompaniekommandeur verprügelt wurde.
Aus dem Bestand der 10. Gebirgssturmbrigade:
am 14. Juli erlitt der einfache Soldat Gnatenko auf den Positionen des 109. Bataillons der 10. Gebirgssturmbrigade im Gebiet von Sajzewo (Nord) in der folge der Detonation einer Granate für einen automatischen Granatwerfer bei der Lösung eines Brandes Splitterverletzungen, zwei weitere Kämpfer erlitten Brandverletzungen;
am 16. Juli starben zwei Kämpfer, die Soldaten Simonenko und Feditschew, auf den Positionen des 109. Bataillons im Gebiet von Schumy in
folge der Detonation einer Sprengeinrichtung beim Versuch, diese bei Befestigungsarbeiten aus dem Boden zu ziehen.
Die Spitzenposition bei der Vernichtung des unterstellten Personals nimmt in dieser Woche die 10. Gebirgssturmbrigade unter Führung des Kriegsverbrechers Kotlik ein.
Es muss angemerkt werden, dass die Unfähigkeit der unterstellten Kommandeure der ukrainischen Streitkräfte, nicht kampfbedingte Verluste unter dem Personal zu verhindern, traditionsgemäß vom Stab der OOS zur Beschuldigung der Republik genutzt werden.
In den Einheiten der ukrainischen Streitkräfte in der OOS-Zone gibt es weiter Fälle von Waffen- und Munitionsdiebstahl, um diese weiter zu verkaufen.
In der letzten Woche haben Mitarbeiter der militärischen Gegenaufklärung des SBU eine
Kontrolle eines Feldartillerielagers und von Lagerstätten für Munition der 128. Gebirgssturmbrigade der ukrainischen Streitkräfte organisiert. Im Ergebnis der Arbeit der Kommission wurde festgestellt, dass der Brigadekommandeur Gontscharuk gesetzwidrig Raketenartilleriewaffenmaterial in einer Menge von 20.000 Patronen des Kalibers 5,45mm, 80 F1-Granten und 40 Granaten für Antipanzergranatwerfer abgeschrieben hat.
Die Kontrolle stellten die Beteiligung von Funktionsträgern der 128. Brigade an der Organisationen der Verstecke für Waffen und Munition fest, die von Mitarbeitern des SBU bei der Durchführung von operativen Fahndungsmaßnahmen im Gebiet von Mariupol entdeckt worden waren. Es ist nicht ausgeschlo
ssen, dass geplant war, die Schmuggelware in der Folge in die Tiefe des Landes zu schicken und sie im weiteren an Vertreter nationalistischer Organisationen zu verkaufen.
Bei der Durchführung von Ermittlungsmaßnahmen wurde von den Rechtsschützern ein Schema zur gesetzwidrigen Abschreibung von Material entdeckt, um dieses im
Weiteren auf dem Zentralmarkt in Mariupol zu verkaufen. In diesem Zusammenhang hat das Personal des Verbandes Material auf eigene Kosten gekauft.
Nicht selten führen die kriminellen Schemata zu nicht kampfbedingten Verlusten in den Reihen der bewaffneten Formationen.
Am 8. Juli wurde der Feldwebel Kurassow auf den Positionen des 15. Panzergrenadierbataillons der 58. Panzergrenadierbrigade im Gebiet von Peski von einem Kameraden kaltblütig in den Kopf geschossen.
Nach Angaben unserer Quelle in der Brigade, die mit dem Getöteten persönlich bekannt ist, war Kurassow ein prinzipienfester Mensch und weigerte sich kategorisch, sich an einem kriminellen Schema zum Verkauf von Waffen und Munition, dass ihm von Kämpfern aufgezwungen wurde, zu beteiligen und begründete dies mit der strafrechtlichen Verantwortung und damit, dass ihn Zuhause Frau und Kind erwarten.
Da sie befürchteten, dass Kurassow beginnen
würde, mit dem SBU zusammenzuarbeiten, erarbeiten und realisierten Strafsoldaten einen Plan zu seiner Liquidierung und schoben seinen Tod auf einen Beschuss.
Ich will mich an die Frau und die Verwandten des Toten wegen:
Fordern Sie vom Kommando der ukrainischen Streitkräfte die Durchführung einer objektiven Ermittlung der Umstände des Todes, welche nach uns vorliegenden Informationen formal und mit Verstößen durchgeführt wurde.
Ich erkläre offiziell, dass die Einheiten der Volksmiliz der DVR die Bedingungen des Regimes der Ruhe streng einhalten und nicht auf Provokationen der ukrainischen Seite eingehen, mit Ausnahme der Fälle, in denen es eine Bedrohung für die Zivilbevölkerung gibt.
Nach Angaben unserer hochrangigen Quelle in den ukrainischen Streitkräften ist eine der vorrangigen Aufgaben des Kommandeurs der OOS, die er von den „westlichen“ Kuratoren erhalten hat, die Propaganda eines guten moralisch-psychischen Zustands des Personals, der militärischen Ausbildung und der Popularität des Diensten in den ukrainischen Streitkräften. Dabei sind die „Partner“ bereit, zur Erreichung des Ziels beliebte Mittel einzusetzen.
Im Zusammenhang damit arbeitete im Zeitrum vom 1. bis 10. Juli 2021 im Verantwortungsbereich der operativ-taktischen Gruppierung „Ost“ der renommierte Kriegskorrespondent der britischen Zeitung „The Times“ Antony Loyd, dessen Ziel die Darstellung von Leben und Alltag von Soldaten der ukrainischen Streitkräfte in der OOS-Zone in günstigem Licht war.
Das große Interesse des Kommandos der OOS an einer erfolgreichen Arbeit des ausländischen Journalisten kann man daran erkennen, dass er außerplanmäßig eine Arbeitserlaubnis erhielt (Presseausweis Nr. 004012), Demonstrationspositionen vorbereitet wurden und mit örtlichen Einwohnern gearbeitet wurde, was der Offizier des 72. Zentrums für informationspsychologische Operationen der ukrainischen Streitkräfte Dmitrij Koltschinskij tat, der als Übersetzer und Begleitung auftrat (Presseausweis Nr. 003509).
Außerdem erteilte der Kommandeur der OOS Krawtschenko den Kommandeuren der 28., 72. und 93. mechanisierten Brigade, der 128. Gebirgssturmbrigade, der 58. Panzergrenadierbrigade und der 406. Artilleriebrigade den Auftrag, die Arbeit Journalisten mit der Vorbereitung und Durchführung inszenierten Beschusses zu unterstützen, wobei die führende Rolle die Artilleriebrigade spielen sollte, von der drei Mannschaften für provokativen Beschuss eingeteilt wurden.
Der Gipfel des Zynismus des absurden Theaters, das vom Kommandeur der 93. Brigade dem Kriegsverbrecher Bryshinskij gespielt wurde, war, dass am 4. Juli zwei Autos, Lastwagen vom Typ Ural und UAS, durch lenkbare Sprengsätze gesprengt wurden, wodurch zwei Soldaten der Brigade starben und fünf verletzt wurden. Nach Angaben unserer Quelle griff Bryshinskij zu diesem Schritt, um Personen zu vernichten, die Korruptionsschemata zum Diebstahl und Verkauf von militärischem Material kannten, wobei der die Arbeit des britischen Journalisten A. Loyd nutzte, um der geplanten Ter
rorakt als Ergebnis einer Aggression von Seiten der Republik darzustellen.
Dabei muss erwähnt werden, dass der britische Journalist selbst äußerst unzufrieden mit den Versuchen des Kommandos der ukrainischen Streitkräfte, vorgetäuschte Örtlichkeiten zu zeigen statt ein „echtes und lebendiges Bild“ zu demonstrieren, sowie den Versuchen, seine Arbeit in der Nähe von militärischen Objekten wegen deren fehlender Vorbereitung zu beschränken, war, worüber er seiner Leitung berichtete.
In den Einheiten der Volksmiliz gehen die planmäßigen Übungen zur militärischen Ausbildung, Vervollkommnung von Wissen und praktischen Fertigkeiten der Soldaten weiter. Das Niveau der professionellen Ausbildung der Soldaten erlaubt es, erfolgreiche alle aggressiven Handlungen der Kiewer Kämpfer abzuwehren.
Außerdem leistet die Volksmiliz weiter Krankenhäusern der Republik und frontnahen Ortschaften humanitäre Hilfe in Form von Lebensmittelpaketen und medizinischem Material.

snanews.de: Afghanistan: Russland warnt vor „Verlagerung der Instabilität“
Die Lage in Afghanistan verschlimmert sich aus der Sicht des russischen Außenministers Sergej Lawrow immer weiter. Er
bringt dies mit dem Abzug der US-Truppen aus dem Land in Verbindung.
„Leider haben wir in den vergangenen Tagen eine rapide Verschlechterung der Lage verzeichnet“, sagte Lawrow auf einer Plenarsitzung der Konferenz „Zentral- und Südasien. Regionale Vernetzung: Herausforderungen und Chancen“.
Es bestehe die Gefahr einer „Verlagerung der Instabilität in die Nachbarstaaten“, warnte der Minister. Darüber hinaus verschärfe die Afghanistan-Krise die terroristische Bedrohung und das Problem des illegalen Drogenhandels, der ein beispielloses Ausmaß erreicht habe.
Moskau steht Lawrow zufolge nicht nur für einen aktiven Dialog zwischen den Konfliktparteien, sondern auch für den Ausbau von Verhandlungsformaten.
Die Zusammenstöße zwischen Regierungstruppen und der radikal-islamistischen Bewegung Taliban verschärften sich nach der Ankündigung von US-Präsident Joe Biden am 14. April, den US-Einsatz in Afghanistan – den längsten US-Einsatz im Ausland – zu beenden. Die Taliban haben in ländlichen Gebieten bereits bedeutende Gebiete erobert und eine Offensive gegen Großstädte gestartet. Mehr als 95 Prozent der US-Truppen haben das Land bereits verlassen. Schluss mit dem US-Einsatz sollte ursprünglich am 11. September sein, doch laut Biden endet die Mission etwas früher, nämlich am 31. August.
Im Jahr 2020 unterzeichneten Washington und Vertreter der Taliban das erste Friedensabkommen seit mehr als 18 Jahren Krieg. Es sieht den Abzug ausländischer Truppen und den Beginn eines interafghanischen Dialogs nach einem Gefangenenaustausch vor.
Samir Kabulow, Russlands Afghanistan-Sondergesandter, glaubt, dass der Krieg noch zwei Monate dauern kann, die Militanten würden die Republik aber nicht vollständig erobern, obwohl sie bereits fast die Hälfte der Kreise besetzt haben.


de.rt.com:
Ehemalige israelische Soldaten fordern Ende der Siedlergewalt gegen Palästinenser
Rund 100 ehemalige Soldaten der israelischen Streitkräfte dringen auf ein Ende der Gewalt von Siedlern gegenüber Palästinensern. In einem Brief an die Minister für Verteidigung und Innere Sicherheit berichten die Ex-Militärs über ihre Erfahrungen im Westjordanland.
Nach einem Bericht des israelischen Armeerundfunks haben rund 100 Soldaten, die gerade ihren Militärdienst beendet haben, einen Brief an Verteidigungsminister Benny Gantz und den Minister für Innere Sicherheit, Omer Bar-Lev, geschrieben. Sie berichten darin über ihre Erfahrungen im besetzten Westjordanland.
Als Schlussfolgerung aus den Erlebnissen fordern sie Maßnahmen „gegen das Phänomen der Siedlergewalt“. Nach ihrer Meinung liege die Verantwortung für die Bekämpfung der Gewalt von jüdischen Siedlern bei Gantz und Bar-Lev.
Die Gewalt der jüdischen Siedler gegen Palästinenser habe mit der stillschweigenden Unterstützung des israelischen Staates seit Jahren zugenommen, heißt es in dem Brief:
„Wir sind diejenigen, die dort dienen, und wir haben persönlich gesehen, wie diese Gewalt auf dem Feld passiert.“
Das Phänomen der Siedlergewalt manifestierte und intensivierte sich im letzten Jahr in Form von „Beschädigung von Privateigentum, Steinwürfen, physischer Gewalt gegen Palästinenser und Angriffen auf Aktivisten und [israelische] Sicherheitskräfte“, so die Ex-Soldaten. Und weiter:
„Wir wurden geschickt, um sie [jüdische Siedler] zu verteidigen, aber wir hatten keine Mittel, um ihnen standzuhalten.“
Nach Angaben des israelischen Verteidigungsministeriums wurden im Jahr 2020 insgesamt 370 Vorfälle von Gewalt durch jüdische Siedler im Westjordanland gemeldet, davon 42 gegen israelische Polizisten und Soldaten.
Israelischen und palästinensischen Schätzungen zufolge gibt es im Westjordanland, einschließlich des besetzten Jerusalems, etwa 650.000 Siedler, die in 164 Siedlungen und 116 Außenposten leben.
Nach internationalem Recht gelten alle israelischen Siedlungen in den besetzten Gebieten als illegal.


snanews.de:
DDoS-Attacke aus dem Ausland: Cyberkriminelle greifen russisches Verteidigungsamt an
Die Webseite des russischen Verteidigungsministeriums ist am Freitag einer DDoS-Attacke ausgesetzt gewesen, berichtet die Behörde.
Die für zwei Stunden dadurch gestörte Webseite des Ministeriums ist inzwischen wieder in Betrieb.
„Gegen 10:00 Uhr ist die amtliche Webseite des Verteidigungsministeriums Russlands einer DDoS-Attacke ausgesetzt gewesen, in deren Folge ein Teil der Nutzer Schwierigkeiten beim Zugang zum Inhalt der Webseite haben konnten“, teilte das Verteidigungsministerium mit. Wie es hieß, habe der Computersicherheitsdienst des Verteidigungsministeriums versucht, die negativen Folgen des Angriffs zu neutralisieren.
Nach Angaben der Behörde war die Attacke aus dem Ausland verübt worden.
„Laut vorliegenden und bestätigten Angaben befindet sich die Quelle des Angriffs auf die Webseite des Verteidigungsministeriums Russlands im Internet außerhalb der Russischen Föderation“, heißt es.
„Störungen im Betrieb der IT-Infrastruktur der Webseite des Verteidigungsministeriums Russlands sind verhindert worden“, wird hinzugefügt.


mil-lnr.su:
Pressekonferenz des Leiters der Volksmiliz der LVR Oberst Ja. W. Leschtschenko über die Lage an der Kontaktlinie vom 10. bis 16. Juli 2021.
Heute informiere ich über die Lage an der Kontaktlinie und ziehe die Bilanz der letzten Woche.
In den letzten 24 Stunden hat der Gegner zweimal den zweiten Punkt der Zusatzmaßnahmen zur Verstärkung und Kontrolle des geltenden Regimes der Feuereinstellung verletzt.
In
Richtung Popasnaja haben Kämpfer des 3. Bataillons der 24. mechanisierten Brigade der ukrainischen Streitkräfte in Ausführung eines verbrecherischen Befehls Postupalskijs von den Positionen im Gebiet von Nowoalexandrowka aus Kalinowo-Borschtschewatoje mit einem automatischen Granatwerfer beschossen.
In
Richtung Slawjanoserbsk haben Kämpfer des 15. Bataillson der 128. Brigade auf Befehls des Brigadekommandeurs Golschewskij von den Positionen im Gebiet von Pritschepilowka aus Shelobok mit Granatwerfern und Schusswaffen beschossen.
Um die Zivilbevölkerung und zivile Infrastruktur zu schützen, waren die Einheiten der Volksmiliz, geleitet von Punkt „e“ der Zusatzmaßnahmen zur Verstärkung und Kontrolle des Regimes der Feuereinstellung, gezwungen, das Feuer mit nicht von den Minsker Vereinbarungen verbotenen Waffen zu erwidern.
Nach Angaben aus dem Stab der OOS betrugen die Verluste des Gegners drei Verletzte.
Wir rufen die ukrainischen Soldaten auf, zum Erhalt ihres Lebens, die verbrecherischen Befehle nicht auszuführen und keine Beschüsse des Territoriums der LVR zuzulassen.
So wurden in der letzten Woche wurden 21 Verletzungen des zweiten Punkts der Zusatzmaßnahmen zur Verstärkung und Kontrolle des geltenden Regimes der Feuereinstellung in Richtung Slawjanoserbsk, Popasnaja und Debalzewo festgestellt, wobei neun Ortschaften beschossen wurden. …
Die Versuche der Vertretung der LVR im GZKK, den Koordinationsmechanismus zur operativen Herstellung von Ruhe einzusetzen, wurden von der ukrainischen Seite ignoriert.
Um die friedliche Bevölkerung und zivile Infrastruktur zu schützen, waren die Einheiten der Volksmiliz, geleitet von Punkt „e“ der Zusatzmaßnahmen zur Verstärkung und Kontrolle des Regimes der Feuereinstellung, gezwungen, das Feuer mit nicht von den Minsker Vereinbarungen verbotenen Waffen zu erwidern.
Die Verluste unter den ukrainischen Kämpfern betrugen nach genaueren Angaben aus dem Stab der OOS in der letzten Woche einen Toten und sechs Verletzte. …
In der letzten Woche wurde die Stationierung von 13 Stück Militärtechnik in Wohngebieten von acht Ortschaften auf dem zeitweilig von den ukrainischen Streitkräften besetzten Territorien festgestellt …
Die ukrainische Seite behindert weiter die Arbeit der OSZE-Mission durch Mittel der elektronischen Kriegsführung ….
Ebenfalls werden weiter allgemeine Straßen vermint. An der Einfahrt nach Popasnaja wurden von den BFU neun Antipanzermeinen installiert. Am Rand einer Straße in der Nähe von Nowotoschkowskoje wurden zehn Antipanzerminen installiert, an einer Straße im Süden von Trjechisbenka zwei Antipanzerminen. …
Wie wir bereits mitteilten, bilden nationalistische Organisationen der Ukraine die heranwachsende Generation aktiv aus.
Vom 7. bis 11. Juni haben Kämpfer des „Rechten Sektors“ unter dem Deckmantel eines Sommerlagers in der Oblast Sumy militärische Übungen für Jugendliche von 14 bis 25 Jahren mit Elementen psychologischer Beeinflussung durchgeführt.
An dieser Veranstaltung nahmen etwa 100 zukünftige nationalistische Kämpfer teil, als Ausbilder wurden Kämpfer der nationalistischen Organisationen „Nationales Korps“, „Dnjepr“ und „Donbass“ eingesetzt.
Im Rahmen der Übungen werden mit den jungen Leuten Trainings zum Nahkampf, Bewegung in Waldgebieten und zur Installation von Minenfallen durchgeführt. Dabei wird auch viel Zeit auf den Unterricht in der „wahren“ Geschichte der Ukraine verwendet, wobei die Aktivitäten des nationalistischen Untergrund im Großen Vaterländischen Kriegs gegen die Sowjetmacht und die Armee dargestellt werden.
Ähnliche Veranstaltungen sind in den Oblasten Lwo
w, Tschernigow, Charkow, Nikolajew und Odessa geplant.
Die nicht kampfbedingten Verluste in der operativ-taktischen Gruppierung „Nord“ betrugen in der letzten Woche 12 Mann, davon vier Tote….


snanews.de:
Zehn Bundespolizisten im Einsatz: Deutschland unterstützt Litauen beim Grenzschutz
Deutschland wird Litauen dadurch unterstützen, dass es zehn Bundespolizisten zum Schutz der litauisch-belarussischen Grenze für einen bestimmten Zeitraum zur Verfügung stellen wird. Dies bestätigte laut DPA ein Sprecher des Bundesinnenministeriums.
Der Sprecher informierte, dass die EU-Grenzschutzagentur Frontex dafür Einsatzkräfte angefordert hätte. Zehn Bundespolizisten stünden für einen Einsatz vom 30. Juli bis zum 6. Oktober bereit, hieß es.
Litauen, das eine fast 680 Kilometer lange Grenze zu Belarus hat, ist besonders stark von dem Flüchtlingsstrom betroffen. Die Migranten stammen vorwiegend aus Ländern des Nahen Ostens und Afrikas. Nach Angaben des Grenzschutzes wurden bereits mehr als 1700 Menschen aufgegriffen – 56 allein innerhalb von 24 Stunden. Die meisten haben in Litauen bereits Asyl beantragt.
Mehrere Hunderte Migranten hatten die Grenze überquert, mehr als 1900 Menschen waren dieses Jahr bereits aufgegriffen worden. Allein in der ersten Woche des laufenden Monats habe Litauen mehr als 800 illegale Grenzübertritte registriert. In der ersten Jahreshälfte hätten die meisten illegalen Einwanderer aus dem Irak, dem Iran und Syrien gestammt. Im Juli habe sich dieser Trend geändert: Nun handle es sich bei den illegalen Migranten um Staatsangehörige von Kongo, Gambia, Guinea, Mali und Senegal, hieß es in der Mitteilung.
Die litauische Innenministerin Agne Bilotaite schrieb auf Facebook, dass es ein Treffen mit der deutschen Delegation gegeben habe und die Unterstützungsmaßnahmen wie die Unterstützung mit materiellen Mitteln und die Verbesserung der Lebensbedingungen für illegale Migranten diskutiert worden seien. Laut Bilotaite seien die Vertreter der deutschen Delegation sich dessen bewusst, dass Litauen schnelle Hilfe brauche, deswegen sei Deutschland bereit, zehn Polizisten für die Verstärkung des Grenzschutzes bereitzustellen. Deutschland könnte auch die Unterkunft anbieten. Die deutschen Delegierten akzeptierten, dass es sehr wichtig sei, die Möglichkeiten des illegalen Grenzübergangs zu reduzieren und eine deutliche Position gegenüber dem Lukaschenko-Regime auszuarbeiten.


snanews.de:
Orban nennt EU-Verfahren gegen Ungarn „legalisierter Hooliganismus“
Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban hat sich am Freitag in einer Sendung des örtlichen „Kossuth Radios“ über das sogenannte Vertragsverletzungsverfahren der EU-Kommission gegen Ungarn und Polen geäußert.
Das Verfahren, das wegen der mutmaßlichen Diskriminierung von nicht heterosexuellen Menschen auf den Weg gebracht wurde, kritisierte der ungarische Regierungschef aufs Schärfste.
„Das ist legalisierter Hooliganismus“, zitiert die Nachrichtenagentur Reuters Orban. „Die Haltung der Europäischen Kommission ist schändlich.“
Budapest werde es nicht erlauben, dass LGBT-Aktivisten in den Schulen „herumlaufen“ und „sexuelle Propaganda“ fördern, so der Premier. Die Debatte gewähre Ungarn Einsicht ins „europäische Leben“ und darin, was in deutschen Schulen vor sich gehe. Die Abkürzung LGBT steht für Lesben, Schwule, Bisexuelle, Trans- und andere nicht-heterosexuelle Menschen beziehungsweise Menschen, die sich nicht mit dem traditionellen Rollenbild von Mann und Frau oder anderen gesellschaftlichen Normen rund um Geschlecht und Sexualität identifizieren.
Ungarns neues Gesetz verbietet Publikationen, die Kindern zugänglich sind und nicht-heterosexuelle Beziehungen darstellen, und Werbung, in der Homosexuelle oder Transsexuelle als Teil einer Normalität erscheinen.
Viele EU-Staaten und auch die Kommission sehen es deswegen als diskriminierend an. Ungarn weist die Vorwürfe gegen das Gesetz hingegen zurück. Aus Sicht der Regierung sorgt es nur dafür, dass Eltern allein darüber entscheiden können, wie sie die sexuelle Erziehung ihrer Kinder gestalten wollen.
Wie die EU-Kommission am Donnerstag mitgeteilt hatte, könnten die Vertragsverletzungsverfahren bis zu Klagen vor dem Gerichtshof der Europäischen Union führen.
Am Montag sagte eine Vertreterin der Kommission, dass die Auszahlung von Milliardenhilfen an Ungarn zur Überwindung der wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise zurückgehalten werde, meldet Reuters. Die Prüfung des Plans der ungarischen Regierung könne eher Monate als Tage dauern. Orban sprach von einem Zusammenhang zwischen der Auszahlung des Hilfsgeldes und dem Streit um das LGBT-Gesetz. Ungarn soll aus dem Wiederaufbaufonds 7,2 Milliarden Euro erhalten.


de.rt.com:
Lawrow: US-Mission in Afghanistan ist „gescheitert“
Russlands Spitzendiplomat zieht eine sehr kritische Bilanz der zwanzigjährigen Präsenz der US-Streitkräfte in Afghanistan. Ihre Mission dort sei „gescheitert“. Zudem warnte Sergei Lawrow davor, dass der Bürgerkrieg in Afghanistan zu einer regionalen Destabilisierung führen könne.
Der russische Außenminister Sergei Lawrow hat in einem Interview erklärt, dass trotz der Versuche des US-Präsidenten Joe Biden, den Rückzug aus Afghanistan als Ergebnis der Erfüllung der Mission Washingtons in diesem Land darzustellen, jeder das Scheitern der US-Mission in Afghanistan verstehe. Er fügte hinzu, dass sogar die Menschen in den USA dies so sehen würden.
Der Minister wies darauf hin, dass Terrororganisation wie der sogenannte Islamische Staat und Al-Qaida ihre Positionen gestärkt hätten und dass die Drogenproduktion und der Drogenhandel in Afghanistan auf einem Allzeithoch seien. Er erklärte, dass etwa 90 Prozent des weltweiten Angebots an Heroin aus Afghanistan stammt. Die Produktion von Drogen gilt als eine der Haupteinnahmequellen der Taliban und anderer islamistischer Gruppen in Afghanistan.
Der Außenminister ging zudem auf die Pläne der USA ein, einen Teil ihrer militärischen Ressourcen aus Afghanistan in benachbarte Länder zu verlagern. Lawrow wies darauf hin, dass auch diese Pläne offenbar gescheitert seien. Lawrow sagte:
„Zunächst einmal haben Pakistan und Usbekistan bereits offiziell verkündet, dass dies nicht in Frage kommt. Sie werden eine solche Infrastruktur nicht auf ihrem Territorium platzieren. (…) Keiner (der mit Russland verbündeten zentralasiatischen Staaten) hat seine Absicht angekündigt, sein Territorium, seine Bevölkerung einem solchen Risiko auszusetzen.“
Trotz des US-Rückzugs aus dem Land ist Moskau bereit, die Zusammenarbeit mit Washington und Peking sowie mit anderen Staaten fortzusetzen, die in der Lage sind, die Situation in Afghanistan zu beeinflussen. Der Minister teilte mit, dass sich Iran und Indien in Zukunft einem sogenannten „Troika-Format“ zu Afghanistan anschließen könnten.
Lawrow betonte, dass Russland kein Interesse daran habe, dass in Afghanistan ein Chaos ausbreche, nicht nur, weil es auf die Nachbarländer übergreifen könnte, sondern auch, weil es dem afghanischen Volk alles Gute wünsche. Der Minister fügte hinzu, dass, um Frieden im Land zu erreichen, alle Parteien am Verhandlungstisch sitzen müssen, einschließlich der Taliban, die kürzlich Moskau besuchten, um die Situation in Afghanistan nach dem US-Abzug zu besprechen. Lawrow erklärte:
„Wir arbeiten jetzt nicht daran, dass eine Kraft in Afghanistan eine andere überwältigt, denn das wird eine sehr instabile, fragile und vorübergehende Lösung sein. (…) Alle unsere Bemühungen zielen darauf ab, einen Dialog zu gewährleisten, der schließlich zu einer politischen Lösung führen soll und alle politischen, ethnischen und anderen Gruppen in Afghanistan einschließt.“
Am Freitag warnte der russische Spitzendiplomat zudem vor dem Risiko einer Destabilisierung von Afghanistans Nachbarländern angesichts des sich dort zuspitzenden Bürgerkrieges.
Auf einer regionalen Sicherheitskonferenz erklärte er, dass „die Ungewissheit über die Entwicklung der militärisch-politischen Situation in diesem Land und in seiner Umgebung zugenommen“ habe und fügte hinzu:
„Leider haben wir in den letzten Tagen eine rapide Verschlechterung der Situation in Afghanistan erlebt (…) Es ist offensichtlich, dass unter den gegenwärtigen Bedingungen reale Risiken eines Übergreifens der Instabilität auf die Nachbarstaaten bestehen. Die Gefahr eines solchen Szenarios ist ein ernsthaftes Hindernis für die Einbeziehung Afghanistans in die regionale Zusammenarbeit.“

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