Presseschau vom 21.12.2018

 

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

abends/nachts

dnr-online.ru: Aufruf der bevollmächtigten Vertreter der DVR und der LVR in der Kontaktgruppe an die Garanten der Minsker Vereinbarungen
Die Bevollmächtigten Vertreter der DVR und der LVR in der Kontaktgruppe bei den Verhandlungen in Minsk haben sich an die Garanten der Minsker Vereinbarungen gewandt.
„Im Namen der DVR und der LVR erklären wir verantwortlich, dass wir den Aufruf der politischen Direktoren der Außenministerien Frankreichs und Deutschlands an die Mitglieder Kontaktgruppe bezüglich der Notwendigkeit, dass die Zeiten ein Regime der Feuereinstellung entlang der Kontaktlinie wieder aufnehmen, vollständig ohne jegliche Einschränkungen unterstützen.

Auf der Sitzung der Kontaktgruppe und ihrer Arbeitsgruppen zu Fragen der Sicherheit am 19. Dezember 2018 haben die Vertreter der Ukraine sich geweigert, ein konkretes Datum eines neuen „Weihnachts“waffenstillstands zu vereinbaren und haben sich dabei trotz der Vereinbarungen, die im Rahmen der vorangegangenen Treffen erreicht und bestätigt wurde auf das Fehlen von Vollmachten im Zusammenhang mit dem gültigen Kriegszustand bezogen, So haben sie faktisch die Arbeit zur Erfüllung eines der Schlüsselelemente der friedlichen Regelung zum Scheitern gebracht. Unser Vorschlag, einen „Weihnachts“waffenstillstand im Vorfeld der Weihnachts- und Neujahrsfeiertage am 22. Dezember 2018 einzuführen, wurde von der ukrainischen Seite nicht unterstützt.
Dabei haben die Vertreter eines der Garantenstaaten der Erfüllung der Minsker Vereinbarungen – der Russischen Föderation – als Vermittler der Minsker Verhandlungen ihre Solidarität mit unserer Positionen geäußert und unsere Initiative zur schnellstmöglichen Vereinbarungen eines allumfassenden Regimes der Feuereinstellung unterstützt.
Zusätzlich haben die Vertreter Kiews eine Reihe ultimativer Forderungen vorgebracht,
die Vereinbarung eines Zeitpunkt für einen Waffenstillstand an Fragen geknüpft, die keine Beziehung zu den Minsker Verhandlungen und zur Erfüllung der Minsker Vereinbarungen haben.
In diesem Zusammenhang ruft die groß angelegte Verlegung von ukrainischen schweren Waffen und Panzertechnik an die Kontaktlinie, was durch die Berichte der OSZE-Mission bestätigt wird, besondere Besorgnis hervor. Die ukrainischen Massenmedien verbreiten aktiv die Aussagen offizieller Persönlichkeiten über eine mögliche Verlängerung des Kriegszustands. Ein solches Verhalten des offiziellen Kiew ruft ernsthafte Befürchtungen bezüglich seiner wahren Absichten bezüglich der Organisierung militärischer Provokationen im Donbass hervor, die zu ökologischen und humanitären Katastrophen führen können.
Wir wenden die Aufmerksamkeit auf folgendes: wenn die nicht weitsichtige Politik der Führung der Ukraine, die auf eine Eskalation der Spannung und der Kriegsgefahr im Donbass gerichtet ist, realisiert wird, so wird dies zu einem völlig Zusammenbruch des Friedensprozesses führen, der mit großer Mühe durch die Anstrengungen Russlands, Deutschlands und Frankreichs organisiert wurde. Wir unterstreichen, dass im Fall einer Durchführung eines solchen aggressiven Szenarios die Schuld für einen solchen verantwortungslosen Schritt ganz und vollständig bei der Führung der Ukraine liegen wird.
Da wir die außerordentliche Wichtigkeit von Garantien von Ruhe und Sicherheit für die Einwohner des Donbass, und sei es nur für die Zeit der Neujahrs- und Weihnachtsfeiertage, kennen, rufen wir die Außenminister von Russland, Deutschland und Frankreich sowie die OSZE auf, alles ihnen möglich zu tun, um die ukrainische Führung zur Vernunft zu bringen und eine negative Entwicklung der Ereignisse, die für mehr als 6 Millionen Einwohner des Donbass auf beiden Seiten der Kontaktlinie fatal sein wird, nicht zuzulassen.
Die Möglichkeit der Einführung eines „Weihnachts“waffenstillstand besteht noch – für den 27. Dezember ist eine Videokonferenz der Arbeitsgruppe zu Fragen der Sicherheit geplant, die eine Chance bietet, einen Zeitpunkt für den Beginn eines Waffenstillstands entsprechend den Regelungen der Minsker Vereinbarungen zu vereinbaren.
Von unserer Seite bestätigen wir unsere Unterstützung einer friedlichen Regelung im Rahmen der Minsker Vereinbarungen und die Bereitschaft zu Verhandlungen. Wir meinen wir zuvor, dass die genannten Vereinbarungen keine Alternative haben und das einzige mögliche Instrument für eine Kompromisslösung des innerukrainischen Konflikts im Donbass sind“, heißt es in einem Aufruf der bevollmächtigten Vertreter der DVR und LVR bei den Verhandlungen der Kontaktgruppe in Minsk.

de.sputniknews.com: Kiew verlegt Truppen zur Küste des Asowschen und des Schwarzen Meeres
Die Ukraine verlegt ihre Lande- und Sturmtruppen zur Küste des Asowschen und des Schwarzen Meeres. Das teilte Präsident Petro Poroschenko am Donnerstag bei einem Besuch in dem von Kiew kontrollierten Teil des Gebiets Donezk mit.
Zuvor hatte er bereits von der Umdislozierung von Truppen in einige „für die Verteidigung wichtige Regionen“ gesprochen. Nach dem jüngsten Zwischenfall im Schwarzen Meer, als die russische Küstenwache drei ukrainische Schiffe samt Besatzungen wegen der Verletzung der Staatsgrenze Russlands aufgebracht hatte, riefen die ukrainischen Behörden für 30 Tage Kriegszustand in zehn Gebieten aus, darunter in Lugansk und Donezk sowie im Einzugsgebiet des Asowschen Meeres.
„Somit wurde die Kampfbereitschaft der ukrainischen Armee erhöht. Mobilisiert wurden zusätzliche Einheiten des Grenzschutzes, der Nationalgarde, der Polizei und des Sicherheitsdienstes. Die Staatsgrenze wird verstärkt bewacht“, wurde Poroschenko vom TV-Sender Fünfter Kanal zitiert.

Wpered.su: Die Donezker und die Lugansker Volksrepublik müssen dringend anerkannt werden – Gennadij Sjuganow
Am 19. Dezember fand die abschließende Herbstsitzung der Staatsduma statt. Bei ihr sprach der Vorsitzende des ZK der KPRF, der Leiter der Fraktion der KPRF in der Staatsduma Gennadij Sjuganow, teilt der Pressedienst der KPRF mit.
„Die Donezker und die Lugansker Volksrepublik müssen dringend anerkannt werden. Denn sobald dort eine ernsthafte Zuspitzung erfolgen wird, wird unser Land unausweichlich in diesen Konflikt hereingezogen. Und die Verbrecher, die die Macht in Kiew ergriffen haben und in deren Falle das ganze ukrainische Volk geraten ist, müssen dies deutlich wissen. Sie müssen erkennen, dass Russland nicht am Rand stehen bleiben wird“, meint er.
Außerdem unterstrich Gennadij Sjuganow, dass die KPRF im Jahr 2018 mehr als zweitausend Kinder aus den Republiken bei Moskau aufgenommen hat.

vormittags:

de.sputniknews.com: Russisches Verteidigungsministerium gibt Auskunft über Spionage an Russlands Grenzen
Das russische Verteidigungsministerium hat bei seinem wöchentlichen Briefing wieder Auskunft über ausländische Geheimdienstaktivitäten entlang der Grenzen Russlands gegeben. Eine entsprechende Infografik wurde von der Zeitung des Ministeriums „Krasnaja Swesda“ veröffentlicht.
Demzufolge haben während der vergangenen Woche 22 ausländische Flugzeuge Geheimdienstaktivitäten entlang der Grenzen Russlands durchgeführt.
Sechs Mal mussten Kampfjets der russischen Luftwaffe aufsteigen, um die Aufklärungsflugzeuge abzufangen oder von einer Verletzung der russischen Luftgrenzen abzuhalten.
„Verletzungen des Luftraumes der Russischen Föderation wurden nicht zugelassen“, heißt es in der Mitteilung.
Vor allem Spionage-Flugzeuge westlicher Staaten führen regelmäßig Flüge entlang der russischen Grenzen aus. In letzter Zeit werden sie besonders häufig nahe der Halbinsel Krim registriert.

lug-info.com: In den letzten 24 Stunden haben die Kiewer Truppen sechsmal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Beschossen wurde
n die Gebiete von Kalinowka, Logwinowo, Shelobok und Smeloje
Geschossen wurde mit
120mm- und 82mm-Mörsern, Schützenpanzerwaffen, automatischen Granatwerfern und Schusswaffen, darunter auch großkalibrigen.

de.sputniknews.com: Zu welchem Zweck wird Poroschenko Beziehungen zu Moskau weiter verschärfen? – Peskow
Kreml-Sprecher Dmitri Peskow hat mitgeteilt, zu welchem Zweck der ukrainische Präsident Petro Poroschenko auch im Weiteren die Beziehungen zu Russland verschärfen wird. Unter anderem erläuterte Peskow, wieso sich Washington „mit Poroschenko abgibt“.
„Poroschenko wird zu einer weiteren Verschärfung bereit sein, um dies für seine Wahlinteressen zu nutzen“, sagte Peskow gegenüber der „Perwij Kanal“.
Ferner erklärte Peskow, dass Washington dabei gezwungen sei, sich trotz Poroschenkos ziemlich schwachen Wahlpositionen mit ihm abzugeben.
„Zu viel Geld wurde in die Ukraine investiert, zu viel Geld wurde in den Umsturz in der Ukraine investiert, zu viel Geld wurde investiert, um diesen Umsturz zu rechtfertigen.“
Er äußerte die Vermutung, die Finanzspritzen in den ukrainischen Präsidenten sollten „sich offenbar irgendwie rentieren und irgendwelche Dividenden bringen“. „Dies geht aber nicht sehr gut, deswegen soll die Situation mit allen Mitteln gewendet werden“, sagte Peskow.
Zuvor war berichtet worden, dass Poroschenko laut einer aktuellen Umfrage des Instituts für soziale Technologien „Soziopolis“ lediglich auf Platz drei im Ranking der Präsidentschaftskandidaten rangiert. Für Poroschenko würden 6,2 Prozent der Befragten ihre Stimme abgeben.
Als Spitzenreiter der Liste gilt die Vorsitzende der Parlamentsfraktion der ukrainischen Partei „Batkiwschtschina“ („Vaterland“), Julia Timoschenko, mit 14,7 Prozent der Stimmen. Auf Platz zwei stünde der ukrainische Entertainer Wladimir Selenski mit 9,4 Prozent.
Die turnusmäßigen Präsidentschaftswahlen in der Ukraine sind für den 31. März anberaumt. Der jetzige Präsident Petro Poroschenko ist berechtigt, für eine zweite Amtszeit zu kandidieren.

Dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 20. Dezember 3:00 bis 21. Dezember 3:00
Die Vertretung der DVR im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: in den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen
bewaffneten Formationen 21.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der
Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen … (es folgt eine genaue Auflistung der Waffensysteme und Geschosse; Anm. d. Übers.).
In der Beschusszone von Seiten der ukrainischen Streitkräfte befanden sich die folgenden Bezirke/Ortschaften:
Gorlowka (Sajzewo), Jasinowataja, Krutaja Balka, Spartak, Shabitschewo, Donezk (Volvo-Zentrum, Siedlung des Trudowskaja-Bergwerks), Staromichajlowka, Leninskoje, Sachanka.
Opfer unter den friedlichen Bürgern und Schäden an ziviler Infrastruktur wurden bisher nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den ukrainischen bewaffneten Formationen abgeschossenen Geschosse betrug 194.
Wir erinnern daran, dass die Zahl der abgeschossenen Geschosse mit einem Kaliber unter 12,7 mm nicht in die Gesamtstatistik der Zahl der Geschosse im täglichen Bericht eingeht.
In den vorangegangenen 24 Stunden betrug die Zahl der auf das Territorium der DVR abgeschossenen Geschosse 291.
Ab 00:01 am 29. August 2018 trat gemäß einer von der Minsker Kontaktgruppe erreichten Vereinbarung eine erneuerte Verpflichtung zur Einhaltung eines allumfassenden, nachhaltigen und unbefristeten Regime der Feuereinstellung im Zusammenhang mit Beginn des Schuljahrs – der „Schul“waffenstillstand – in Kraft.

de.sputniknews.com: Russlands UN-Botschafter bezweifelt US-Truppenabzug aus Syrien
Der Ständige Vertreter Russlands bei der Uno, Wassili Nebensja, hat die Absicht Washingtons, seine Militärs aus Syrien abzuziehen, infrage gestellt.
„Vertraue, aber prüfe nach – lassen wir uns zuerst ansehen, was sich daraus ergibt“, sagte Nebensja am Donnerstag gegenüber Journalisten.
Solche Ankündigungen habe man schon einmal vernehmen können und wisse daher, dass sie nur mit der „Stärkung der US-Präsenz geendet“ hätten.
„Wenn dies (der Abzug von US-Truppen aus Syrien – Anm. d. Red.) wahr ist, dann ist dies natürlich ein Schritt in die richtige Richtung“, resümierte der Diplomat.
Das Weiße Haus gab am Mittwoch bekannt, dass die USA mit dem Truppenabzug aus Syrien begonnen hätten. Der Abzug bedeute aber keinen Stopp der Aktivitäten der US-geführten Koalition im Kampf gegen den IS*.
Nach Angaben von Reuters sollen alle Mitarbeiter des US-State Departments binnen 24 Stunden aus Syrien abreisen und die US-Streitkräfte das Land innerhalb der nächsten 60 bis 100 Tage verlassen.

Dan-news.info: „Gestern gegen 19:30 haben die ukrainischen Truppen die Siedlung des Trudowskaja-Bergwerks beschossen, es wurde Schäden an Wohnhäusern festgestellt. So wurde in der Kosarew-Straße 6 in einem Mehrparteienwohnhaus die Verglasung in zwei Wohnungen beschädigt, in der Gastello-Straße 2 und 4 wurden zwei private Häuser beschädigt, zwei weitere private Häuser wurden in der Beloretschenskaja-Straße beschädigt“, teilte der Leiter der Verwaltung des Petrowskij-Bezirks von Donezk Maxim Shukowskij mit.
Bei den privaten Häusern sind Verglasung und Dächer beschädigt. Informationen über Verletzte sind nicht eingegangen.
Eine operative Gruppe der Vertretung der DVR im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination des Regimes der Feuereinstellung ist vor Ort, um die Informationen über die Folgen der Beschüsse zu untersuchen.

de.sputniknews.com: Deutschland will seine Kulturgüter aus Russland zurück – Kulturstaatsministerin
Die deutsche Regierung hat vor, sich weiter für die Rückgabe kriegsbedingt verbrachter Kulturgüter durch Russland einzusetzen. Dies meldet die Deutsche Botschaft in Moskau unter Berufung auf die Kulturstaatsministerin Monika Grütters. Der russische Kunsthistoriker und Ex-Kulturminister Michail Schwydkoj sieht das als problematisch.
„Seit Ende des Zweiten Weltkrieges werden sowohl in der Russischen Föderation als auch in der Bundesrepublik Deutschland zahlreiche Kulturgüter, darunter Kunstgegenstände, Bücher und Archivalien, vermisst“, heißt es im offiziellen Text, den die Botschaft an Sputnik übermittelte. Die deutsche Bundesregierung sei weiterhin bestrebt, zur Frage der Kulturgüterrückführung eine einvernehmliche Lösung mit der Russischen Föderation zu erreichen und würde das Thema auch in Zukunft in die gemeinsamen Gespräche mit Vertretern der russischen Regierung einbringen, so das Bundeskulturministerium.
Die Bundesregierung verwies darauf, seit Ende des 19. Jahrhunderts für die gefestigte allgemeine Überzeugung zu stehen, dass Kulturgüter von nationaler Identität wegen ihrer herausragenden Bedeutung nicht als Kompensation für eigene Kriegsverluste dienen dürften.
Es wurde auch betont, dass allein im Jahr 2017 vier Rückgaben aus Deutschland an Russland erfolgt wären. Diese seien nicht zuletzt auch Initiativen von deutschen Privatpersonen, die im Besitz der Kulturgüter waren, zu verdanken.
Um welche kriegsbedingt verbrachten Kulturgüter geht es?
Nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs verbrachte die UdSSR mehr als 1,6 Millionen Stück Kunstgüter nach Deutschland zurück, darunter die berühmtesten Meisterwerke der Dresdner Kunstgalerie und die Marmorfliese des Pergamonaltars, kommentierte der Sonderbeauftragte des Präsidenten und ehemaliger Kulturminister Russlands, Michail Schwydkoj, gegenüber der Zeitung „Iswestja“.
Aktuell soll es unter anderem um die Funde des Archäologen Heinrich Schliemann und den Eberswalder Goldschatz gehen, der aus Tausenden von einzigartigen Gold- und Schmuckstücken aus dem neunten Jahrhundert v. Chr. besteht. Die legendäre trojanischen Sammlung von Heinrich Schliemann wurde nach dem Zweiten Weltkrieg in zwei Museen untergebracht – im Puschkin-Museum in Moskau und in der Eremitage im damaligen Leningrad.
Moskau beabsichtige nicht, dieses Thema zu diskutieren, bis sich der politische Dialog mit Berlin normalisiere, betonte Schwydkoj dazu. Zugleich, so der Kunsthistoriker, sollte man nicht vergessen, dass die Nazis Hunderttausende Kunstwerke und Kulturdenkmäler aus der UdSSR transportiert, zerstört und geplündert hätten. Bis jetzt seien nur ein paar Dutzend zurückgegeben worden, so Schwydkoj. Zu den geheimnisvollsten Kunstwerken mit dem gleichen Schicksal soll auch das berühmte Bernsteinzimmer des Katharinenpalastes in Zarskoje Selo bei Sankt Petersburg gehören.
1992 hatten die Russischen Föderation und die Bundesrepublik Deutschland ein Abkommen über kulturelle Zusammenarbeit unterzeichnet. In diesem wurde auch der übereinstimmende Wille beider Vertragsparteien festgehalten, dass verschollene oder unrechtmäßig verbrachte Kulturgüter, die sich im Hoheitsgebiet des jeweils anderen Staates befinden, an deren Eigentümer oder ihre Rechtsnachfolger zurückgegeben werden. Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte die unveränderte Rechtsauffassung der Bundesregierung bei ihrem gemeinsamen Besuch mit Wladimir Putin am 21. Juni 2013 in der Eremitage in Sankt Petersburg nochmals öffentlich bekräftigt.

de.sputniknews.com: Syrien schickte 750 entlarvende Briefe über „Weißhelme“ an Uno – Ohne Antwort
Seit dem Entstehen der umstrittenen Hilfsorganisation „Weißhelme“ hat Syrien 750 entlarvende offizielle Schreiben an den UN-Generalsekretär Antonio Guterres, den Sicherheitsrat und andere Abteilungen der Uno gerichtet, hat jedoch keine Antworten erhalten. Das teilte der Ständige UN-Vertreter Syriens Baschar al-Dschafari mit.
„Ich habe 750 offizielle Briefe an verschiedene Abteilungen und Organisationen der Uno geschickt, neben dem Generalsekretär und dem UN-Sicherheitsrat. Die Briefe waren voll von Informationen über die Tätigkeit der Gruppen, die zu den ‚Weißhelmen‘ gehören“, sagte der syrische UN-Botschafter.
Auf diese Schreiben habe Damaskus jedoch keine Antworten von der Uno erhalten.
Dschafaris Kollege, der Ständige Vertreter Russlands bei der Uno, Wassili Nebensja, machte seinerseits deutlich, dass die „Weißhelme“ in Wirklichkeit keine humanitäre Organisation seien.
„Das ist eine pseudohumanitäre Organisation. In der Realität ist das eine Filiale der Terrorgruppe ‚Dschabhat an-Nusra‘,* die sich mit dokumentierten Verbrechen auf dem Territorium Syriens befleckt hat und Vertreter im Westen hat“, so Nebensja.
Demzufolge sind westliche Länder, die die „Weißhelme“ finanzieren, über deren terroristischen Charakter bereits im Klaren. „Sie wollen aber nicht darüber sprechen, weil das Thema zu heikel ist.“
„Die ‚Weißhelme‘ haben es verdient, auf den UN-Listen der Terroristen zu stehen“, schloss der russische UN-Botschafter.
Die „Weißhelme“ präsentieren sich als Beschützer der Zivilbevölkerung in Syrien ohne politische Agenda. Der Organisation wird jedoch vorgeworfen, inszenierte Videos aus Syrien zu verbreiten: So haben syrische Journalisten mehrere Aufnahmen gezeigt, auf denen die „Rettungskräfte“ mit Waffen und in Militäruniform zu sehen sind. Das russische Außenministerium bezeichnete die Tätigkeit der „Weißhelme“ als Teil der Verleumdungskampagne gegen die syrische Regierung.
Der Sprecher des russischen Verteidigungsministeriums, Generalmajor Igor Konaschenkow, hatte berichtet, dass Mitglieder der Weißhelme neue Provokationen mit dem Einsatz chemischer Waffen in Syrien vorbereiten und den Bewohnern die Teilnahme an Dreharbeiten im Austausch für Lebensmittel anbieten würden.
* Eine in Russland verbotene Terrororganisation

ukrinform.ua: Ukraine erhält erste Tranche von IWF
Die Ukraine hat eine erste Tranche des neuen Kreditprogramms in Höhe von 1,4 Milliarden US-Dollar vom Internationalen Währungsfonds (IWF) erhalten.
Das teilte die Nationale Bank der Ukraine mit. Nach der Tranche seien die Währungsreserven des Landes auf 20,1 Milliarden US-Dollar gewachsen (Stand: 21. Dezember 2018). Damit seien die Währungsreserven auf dem höchsten Stand seit dem Januar 2014.
Der Internationale Währungsfonds (IWF) hatte am 18.Dezember eine neue Kreditvereinbarung für die Ukraine genehmigt. Die Kreditvereinbarung (Stand-By Arrangement (SBA)) umfasst Kredite in Höhe von 2,8 Sonderziehungsrechten (3,9 Milliarden Dollar) mit einer Laufzeit von 14 Monaten.
Nach Angaben des Währungsfonds konzentriert sich die Vereinbarung auf vier Schwerpunkte: Fortsetzung der Haushaltskonsolidierung, um die Staatsverschuldung weiter zu reduzieren; eine weitere Inflationssenkung bei der gleichzeitigen Aufrechterhaltung eines flexiblen Wechselkurses; Stärkung des Finanzsektors, Wiedergewinnung von Vermögenswerten und Wiederherstellung der Kreditfähigkeit der Banken; Förderung von Strukturreformen zur Verbesserung der Steuerverwaltung, der Privatisierung und Staatsverwaltung.

de.sputniknews.com: US-Raketen im Süden Syriens gefunden
Die syrischen Sicherheitskräfte haben zusammen mit den russischen Militärs eine große Waffenkammer entdeckt, die Terroristen im Acker hinterlassen haben. Das berichtet der Sputnik-Korrespondent aus der Provinz Daraa. Im Geheimbunker wurden unter anderem US-Raketen „Tow“ entdeckt.
In dem verlassenen Versteck wurden zahlreiche Sturmgewehre, Mörser, US-Raketen „Tow“, Satellitenkommunikationsgeräte, unbemannte Aufklärungsflugzeuge, medizinische Ausrüstungsmittel sowie Munition gefunden. Die Einheimischen sollen dabei geholfen haben.
Die Sprecher der syrischen Armee bestätigten gegenüber Sputnik, dass seit zwei Monaten regelmäßig Lagerhäuser mit Waffen verschiedener terroristischer Gruppen im Süden Syriens aufgedeckt werden. Als besonders groß hätten sich die Funde an der Grenze zu Jordanien Anfang Dezember erwiesen. In den unterirdischen Tunneln hätten die Terroristen beeindruckende Vorräte an Waffen, moderner Ausrüstung und Munition hinterlassen.

nachmittags:

armiyadnr.su: Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR über die Situation an der Kontaktlinie vom 15. bis 21. Dezember 2018
Die Volksmiliz leistet sozialen Einrichtungen und der Bevölkerung der Republik humanitäre Hilfe. Alleinstehenden, älteren Bürgern und Menschen mit eingeschränkten Möglichkeiten in Ilowajsk und im Kujbyschewskij-Bezirk von Donezk wurden Lebensmittelpakete und Hygienemittel übergeben. Einer Boxschule im Gebiet der Siedlung des Lidiewka-Bergwerks wurde Sportinventar geliefert.
In der letzten Woche fanden in den Verbänden der Volksmiliz der DVR bataillonstaktische Übungen von Panzereinheiten mit Schießübungen und Kontrollaufgaben zur Koordination des Feuers von Rohrartillerie statt.
Die Einheiten der Volksmiliz der DVR sind auf alle provokativen Handlungen von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine an der gesamten Kontaktlinie bereit. Jeder Versuch des Feindes, die Lage in der Republik zu destabilisieren, wird fest unterbunden werden.
In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Besatzungskräfte 21 Mal das Regime der Feuereinstellung verletzt. Folgende Ortschaften der Republik wurden mit 120mm-Mörsern, Abwehrgeschützen, Granatwerfern, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen beschossen: Jasinowataja, Staromichajlowka, Shaibtschewo, Krutaja Balka, Spartak, Sachanka, Leninskoje, Sajzewo und die Siedlung Trudowskije im Petrowskij-Bezirk von Donezk, auf die der Gegner zehn Mörsergeschosse des Kalibers 120mm abschoss.
Insgesamt wurden
in der letzten Woche 144 Fälle von Verletzung des Regimes der Feuereinstellung durch die ukrainischen Kämpfer festgestellt. Auf 22 Ortschaften der Republik hat der Gegner 61 Mörsergeschosse des Kalibers 120 und 82mm, davon 33 des Kalibers 120mm, abgeschossen. Außerdem hat der Gegner Schützenpanzerwaffen, Granatwerfer, großkalibrige Maschinengewehre und Schusswaffen verwendet.
Nach unseren Informationen wird im Stab der operativ-taktischen Gruppierung „Ost“ eine weitere Ermittlung zum Fall von Durchsickern von Informationen, was es erlaubt hat, den Angriff der ukrainischen Besatzer in Richtung Mariupol zum Scheitern zu bringen, durchgeführt.
Während einer Überprüfung wurden zahlreiche Vergehen von Funktionsträgern des Stabs der operativ-taktischen Gruppierung „Ost“ entdeckt, von denen eine Reihe in Korruptionsschemata eingebunden sind, die die Qualität der materiell-technischen Versorgung in den Truppenteilen und Verbänden „erheblich untergraben“. Unter anderem hat die Inspektionskommission zur rückwärtigen Versorgung folgende Defizite entdeckt:
im Zusammenhang mit organisiertem Handel mit Treibstoff in allen Einheiten der OOS beträgt der Treibstoffbestand der militärischen Panzerfahrzeuge nicht mehr als 50% der festgelegten Norm;
wegen des Fehlens von Treibstoff wird in der Mehrheit der Verbände kein Brot in Zug- und Kompaniestützpunkte geliefert;
dem Personal wird neues Material nicht in den festgelegten Fristen ausgegeben, wobei die alte Ausrüstung nicht mehr funktionsfähig ist;

in einem mechanisierten Bataillon der 28. mechanisierten Brigade ist ein Teil des Personals nicht mit Winteruniformen und Schuhwerk versorgt, dabei ist aus Beschwerden von Kämpfern bekannt, dass in den Geschäften und auf den Märkten der naheliegenden Ortschaften neue Uniformen merklich mehr zu finden sind;
in allen Einheiten an der Front erfolgt keine Lieferung von Brennholz, für die Beheizung werden in naheliegenden Waldstücken geschlagene Bäume verwendet.
Außerdem wurden in allen Verbänden und Einheiten Probleme mit der medizinischen Versorgung bemerkt. Die kritischste Situation ist in der 79. Luftsturmbrigade entstanden. Es ist so weit gekommen, dass die Kämpfer alle notwendigen Medikamente und Verbandsstoffe in Mariupol kaufen. Es ist wichtig anzumerken, dass diese Defizite in der medizinischen Versorgung von der stellvertretenden Vorsitzenden des Komitees der Obersten Rada der Ukraine zu Fragen des Gesundheitswesen O. A. Kortschinskaja festgestellt wurden.

Die größte Besorgnis rief bei der Abgeordneten die sanitär-epidemologische Situation in den Fronteinheiten der Kämpfer hervor, insbesondere die katastrophale Zahl von Ratten. Dabei beachtet das Kommando die Beschwerden des Personals über die zunehmenden Fälle von Angriffen der Nagetiere nicht.
Für diese Tatsache hat sich bereits die Militärstaatsanwaltschaft der Ukraine interessiert. Nach Meinung der Staatsanwälte zeugt das Fehlen von Friedhöfen in der Nähe der Positionen der 79. Luftsturmbrigade und das Vorhandensein von Ratten in den Schützengräben über die Durchführung ungesetzlicher Begräbnisse verstorbener Kämpfer auf den Positionen, um
Verluste zu verheimlichen.
Im Zusammenhang mit der langen psychischen Belastung und um ein weiteres Absinken des Niveaus des moralisch-psychischen Zustands des Personals zu vermeiden, haben die Bataillonskommandeure der 128. Gebirgsjägerbrigade die Anweisung erhalten, alle Kämpfer auf Neigung zum Selbstmord und zu unkontrollierter Aggression zu testen.
Soldaten mit entdeckten psychischen Auffälligkeiten und Störungen werden von der Ausübung ihrer dienstlichen Pflichten entbunden und in der Folge wegen Verletzung der militärischen Disziplin ohne garantierte Zahlungen und sozialer Sicherung entlassen.
Aber bereits bei der Stellung dieser Aufgabe sind bei den anwesenden „Politstellvertretern“ Beschwerden gegenüber dem Kommando ausgekommen. Gemäß den Ergebnissen einer zuvor durchgeführten Testung befinden sich mehr als 60% der Kämpfer in der „Risikozone“, davon haben mehr als 85% eine Neigung zu Selbstmord und Aggression. Das heißt, nach der Entbindung der „unzuverlässigen Elemente“ vom Dienst wird niemand mehr auf den Positionen bleiben.
Der niedrige moralisch-psychische Zustand der Kämpfer wird auch von einem skandalösen Bericht des leitenden Militärstaatsanwalts A. Matios über die wahre Zahl der nicht kampfbedingten Verluste der Besatzer, die die kampfbedingten um das dreifache übersteigt, bestätigt.
Es ist wichtig anzumerken, dass das Kommando der 79. Brigade täglich Bericht an die Stäbe der Besatzungskräfte, an die operativ-taktische Gruppe „Ost“ und der Luftsturmtruppen erstattet, dass die Mehrheit der Kämpfer im Zusammenhang mit dem Fehlen von Perspektiven einer Rotation vor Ende des Kriegszustands Anträge auf Entlassung oder Versetzung aus der Besatzungszone in das Zentrum des Landes schreibt. Dabei geht ein großer Teil derjenigen, die eine Versetzung fordern, in einen offenen Konflikt mit dem Kommando und weigert sich, Befehle auszuführen.
Um die Verteidigung zu gewährleisten und die „Verweigerer“ an der Front zu ersetzen, hat der Generalstab der ukrainischen Streitkräfte entschieden, die 79. Brigade mit Kämpfern aus der neu gebildeten 35. Marineinfanteriebrigade aufzustocken. Inzwischen ist die erste Gruppe von Marineinfanteristen schon in Mariupol eingetroffen und bereitet sich darauf vor, die Positionen desertierter Luftlandesoldaten einzunehmen. Nicht unwichtig ist die Tatsache, dass der 35. Brigade aus Kämpfern gebildet wurde, die keine Kampferfahrung haben, und die Kampfausbildung der gebildeten Einheiten ist nicht abgeschlossen. So hat der verbrecherische militärisch-politische Regime des Oligarchen Poroschenko wieder nicht ausgebildete Soldaten an die Front geworfen, die in der nächsten Zeit die Listen der nicht kampfbedingten Verluste und der Deserteure und, im Fall eines Angriffs auf die DVR, der Gefallenen auffüllen werden.

de.sputniknews.com: Dies wurde zum Anreiz für Bildung der Kosovo-Armee – russischer Botschafter bei OSZE
Der russische Botschafter bei der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa Alexander Lukaschewitsch hat erläutert, was den Anreiz zur Bildung der Kosovo-Armee geschaffen hat.
Zum Anreiz für die Behörden in Pristina zu einer neuen Provokation wurde Lukaschewitsch zufolge „die ihnen gewährleistete verantwortungslose Protektion der USA und EU“.
„Mit der gewöhnlichen Ignorierung nicht nur der völkerrechtlichen Verpflichtungen, sondern auch der Meinung vieler Nato-Verbündeter hat Washington die Schaffung von ,Streitkräftenʻ des Kosovo unterstützt. Ohne eine Entscheidung des Kosovo-Parlaments abgewartet zu haben, haben die USA bereits 24 Mehrfunktionspanzerfahrzeuge ,Humveeʻ an Kosovo-Albaner geschickt. Die Lieferung von ,letalen Waffenʻ an Pristina wird vorbereitet“, sagte Lukaschewitsch bei einer Sitzung des Ständigen OSZE-Rates.
Ihm zufolge verwies Moskau mehrmals auch auf die Schulung albanischen Personals der Sicherheitskräfte des Kosovo, „offenbar, um sie im Weiteren in eine vollwertige ,Armeeʻ auf dem Objekt ,Bondsteelʻ zu transformieren, das im Rahmen der Umsetzung der Resolution 1244 des UN-Sicherheitsrates für Bedürfnisse der Friedensbeförderung verlegt wurde (…)“.
„Wir sind davon überzeugt, dass die illegale Entscheidung der Pristina-Behörden, die sogar der Verfassung des Kosovo widerspricht, unverzüglich abgeschafft werden soll.
„Wir rufen die westlichen Protektoren von Pristina dazu auf, dies zu erreichen“, fügte der russische Diplomat hinzu.
Das Parlament im Kosovo hatte in der vergangenen Woche den Aufbau einer eigenen Armee beschlossen. Die serbische Minderheit boykottierte die Abstimmung.
Das Kosovo selbst ist nur teilweise anerkannt. Die mehrheitlich von Albanern bewohnte südserbische Provinz hatte 2008 mit Rückendeckung westlicher Staaten ihre Unabhängigkeit ausgerufen. Der rechtliche Status der Region ist immer noch umstritten. Serbien erkennt die Abtrennung nicht an. Die UN-Vetomacht Russland erklärte schon damals, sie werde nur eine Lösung mit Serbiens Zustimmung mittragen.
Obwohl mehr als die Hälfte der 192 UN-Nationen das Kosovo als unabhängigen Staat anerkannt hat, verpflichtet die Resolution 1244 des UN-Sicherheitsrates alle UN-Mitgliedsstaaten zur Wahrung der „Souveränität und Integrität der Bundesrepublik Jugoslawien“, deren Rechtsnachfolger Serbien ist.

Mil-lnr.info: Pressekonferenz des Leiters der Koordination der Volksmiliz der LVR Oberstleutnant M. Ju. Filiponenko über die Situation an der Kontaktlinie vom 15. bis 21. Dezember 2018
Insgesamt haben die ukrainischen Truppen
in der letzten Woche 29 Mal das Regime der Feuereinstellung verletzt. Auf das Territorium der Republik wurden 360 Geschosse abgeschossen.
Von Seiten der ukrainischen Truppen wurden die Gebiete von elf Ortschaften beschossen.
Die verbrecherischen Befehle zur Eröffnung des Feuers auf das Territorium der LVR erteilten die Kriegsverbrecher und Brigadekommandeure Wojtschenko (14.), Subanitsch (10.), Schwedjul (59.) und Tatus (72.).
Jeder Fall von Beschuss wird dokumentiert. Alle Materialien, die Kriegsverbrecher der ukrainischen Regierung gegen die Einwohner des Donbass beweisen, werden an Ermittlungsorgane der LVR übergeben. Jeder Verbrecher wird die verdiente Strafe erhalten.
Wir stellen wir die Stationierung von von den Minsker Vereinbarungen verbotener Technik der ukrainischen Streitkräfte an der Kontaktlinie fest.
In den letzten Tagen wurde die Vergrößerung der Artilleriegruppierung des Gegners um drei Haubitzenartillerieabteilungen und eine Antipanzerartillerieabteilung festgestellt.
Im Verantwortungsbereich der 10. Gebirgssturmbrigade im Gebiet von Trjochisbjonka ist am 16. Dezember eine Kolonne mit zusätzlichen Waffen und Militärtechnik des Gegners eingetroffen:
5 Panzer; 8 Schützenpanzer; 4 Haubitzen D-30 und 14 Fahrzeuge.
Im Gebiet von Starjy Ajdar, im Verantwortungsbereich der 59. Panzergrenadierbrigade und von Luganskoje im Verantwortungsbereich der 72. mechanisierten Brigade sind Lastwagen mit Balken und Brettern für die die zusätzliche technische Ausstattung von Unterständen u. a. für Schützenpanzer eingetroffen.
Nach unseren Informationen plant das ukrainische Kommando in diesen Gebieten einen
Ausfall von Gruppen zur „Einnahme“ von Positionen in der „grauen Zone“. Wir rufen die internationalen Beobachter der OSZE-Mission auf, die Aufmerksamkeit auf die Vorbereitung von Provokationen durch die ukrainischen Straftruppen zu richten.
Die ukrainische Technik und Waffen, die sich in der Nähe der Kontaktlinie befindet, kommt regelmäßig in den täglichen Berichten der OSZE-Mission zum Ausdruck.
In der letzten Woche wurden außerhalb der Lagerorte festgestellt:
7 Antipanzergeschütze „Rapira“;

15 122mm-Haubitzen „Ljaguschka“;
12 120mm-Mörser „Molot“;
8 120mm-Mörser „Sani“;
11 152mm-Haubitzen;
81 Panzer;
10 Abwehrraketenkomplexe „OSA“;
3 Abwehrraketenkomplexe „Strela“;
2 Abwehrraketenkomplexe „Tunguska“. …
Am 19. Dezember hat der für psychologische Betreuung und humanitäre Fragen zuständige stellvertretende Kommandeur der vereinigten Kräfte Golodjuk in Kramatorsk eine Arbeitsbesprechung mit den Leitern der Städte und Bezirke in der OOS-Zone durchgeführt. Auf der Sitzung haben die Unterstellten die Aufgabe erhalten, mit Direktoren von Schulen, Berufsschulen und anderen Bildungseinrichtungen in der Zone der Strafoperation zu arbeiten, um Schüler höherer Klassen für Arbeiten in den Verbänden und Truppenteilen der ukrainischen Streitkräfte zu gewinnen.
Indem sie mit den patriotischen Gefühlen der Jugend spielen, versuchen die ukrainischen „Politstellvertreter“ Jugendliche zur sogenannten „heiligen Pflicht der Hilfe für die Front“ heranzuziehen. Insbesondere werden Jungen gezwungen Schützengräben zu graben und Unterstände zu verstärken, Fahrzeug- und andere Technik zu reparieren und zu warten, Mädchen werden zur Arbeit in Kantinen sowie als Sanitäterinnen in Militärhospitäler und medizinische Kompanien geschickt. Nach den Plänen des Kommandos der OOS werden die Jugendliche im Fall einer Verschärfung der Lage diese Verpflichtungen auf dauerhafter Grundlage ausführen.
Unter den Soldaten der operativ-taktischen Gruppierung „Nord“ ist in den letzten zwei Wochen eine starke Zunahme der Zahl der Selbstmorde festzustellen. In erster Linie liegt das an der Verschiebung der geplanten Ablösung, der Rückstände beim Sold und der Straflosigkeit der Kommandeure der Einheiten, die unter Deckung des Kriegszustand ihre Untergebenen in rechtlose Sklaven verwandeln.
So begingen seit dem 12. Dezember bis jetzt acht ukrainische Soldaten Selbst, fünf von ihnen taten Dienst in Einheiten der 14. mechanisierten Brigade.
Die Volksmiliz spielt eine entscheidende Rolle bei der Gewährleistung der Verteidigung und Sicherheit der Bürger der Republik, sie hält die Minsker Vereinbarungen streng ein und geht nicht auf Provokationen von Seiten der Ukraine ein.
In der letzten Woche haben in den Verbänden und Truppenteilen der Volksmiliz der LVR Übungen stattgefunden, bei denen die Soldaten ihr hohes professionelles Niveau in der Praxis bestätigten.

de.sputniknews.com: Bundesregierung kommentiert einseitigen Abzug der USA aus Syrien
Die Bundesregierung zeigt sich irritiert über Washingtons mangelnde Abstimmung mit den Bündnispartnern über den Abzug von US-Truppen aus Syrien.
„Die Bundesregierung hat die Entscheidung der USA, über die sie vorab nicht informiert worden ist, zur Kenntnis genommen”, zitiert Reuters die Vize-Regierungssprecherin Ulrike Demmer.
Als Verbündeter und Teil der Anti-IS-Koalition hätte Deutschland vorherige Konsultationen mit der US-Regierung über einen Abzug der US-Truppen als hilfreich empfunden. Denn es gehe weiter eine Gefahr von der Extremistenmiliz IS* aus.
US-Präsident Donald Trump hatte am Mittwoch den Abzug der US-Truppen aus Syrien angeordnet. Der Zeitplan dafür umfasst 60 bis 100 Tage.„Wir haben den IS in Syrien geschlagen“, twitterte er zur Begründung.
ie Sprecherin des Weißen Hauses, Sarah Sanders, erklärte später, der Sieg über den Islamischen Staat bedeute nicht das Ende der Anti-Terror-Koalition.

Dnr-online.ru: In Donezk hat der 5. Kongress der gesellschaftlichen Bewegung „Donezkaja Respublika“ stattgefunden, der die Ergebnisse der Arbeit im Jahr 2018 zusammentrugt, Aufgaben für das nächste Jahr festlegte und die Zusammensetzung des Präsidiums und des Politrats veränderte.
Den Kongress eröffnete der Vorsitzende, das Oberhaupt der DVR Denis Puschilin. Auf seinen Vorschlag wurde Alexej Muratow zum neuen Leiter des zentralen Exekutivkomitees von DR gewählt….

Insgesamt nahmen an dem Kongress etwa 500 Delegierte von Grundorganisationen, Abgeordnete des Volkssowjets der DVR, Vertreter vor Ministerien und Behörden und andere eingeladene Gäste teil.
Die gesellschaftliche Bewegung DR ist nach wie vor die größte in der DVR, sie hat mehr als 205.000 Mitglieder und wird ständig größer. Im Jahr 2018 sind wir zu einer neuen Etappe übergegangen. Dies ist der Zusammenschluss eines sehr großen Teams von Aktivisten um ein gemeinsames Ziel – den Aufbau unseres Staates. Dank dessen wurden solche groß angelegten, langfristigen Projekte wie „Alter ohne Grenzen“, „Republik für alle“, „Helle Kindheit“, „Helden“, „Echo der Zeit“ usw. begonnen.
Die nächste Etappe war die Heranziehung aller Bürger der Republik zur Ausarbeitung einer Entwicklungsstrategie für den Staat „Kraft des Donbass“. Im Rahmen der Diskussion der Strategie wurden mehr 4500 Veranstaltungen durchgeführt. Und insgesamt wurden 2018 mehr als 14.000 Veranstaltungen durchgeführt, an denen etwa 1,5 Mio. Einwohner Republik teilnahmen. Im weiteren werden wir weiter so geschlossen handeln, Aufgaben verwirklichen, die uns der Vorsitzende von DR, das Oberhaupt der DVR Denis Puschilin stellt“, berichtete die Abgeordnete des Volkssowjets der DVR Natalja Wolkowa.

de.sputniknews.com: Fußball-WM 2018 in Russland bricht neuen Rekord
ehr als 3,5 Milliarden Menschen haben die Fußballweltmeisterschaft in Russland verfolgt, verlautet es auf der offiziellen Homepage der Fifa.
emnach gab es insgesamt 3,572 Milliarden Zuschauer. Mehr als die Hälfte der Weltbevölkerung im Alter von über vier Jahren soll das in Russland ausgetragene Turnier verfolgt haben. Damit wurde im Vergleich zur WM 2014 in Brasilien mit einem Plus von 10,9 Prozent ein neuer Rekord aufgestellt.
aut den offiziellen Angaben verfolgten 1,12 Milliarden Menschen das Finale zwischen Frankreich und Kroatien.
uvor hatten Medien berichtet, dass noch weitere Rekorde bei der Fußball-WM geknackt werden konnten. Beispielweise wurde innerhalb von 37 Spielen mindestens ein Tor erzielt – das ist die längste Serie der Geschichte. Des Weiteren wurde bei der diesjährigen WM erstmals der sogenannte Video Assistant Referee (VAR) eingesetzt sowie die FAN-ID eingeführt, die für alle Zuschauer von Spielen der Fifa Fußball-Weltmeisterschaft 2018 für den Zugang zum Stadion Pflicht war.
uvor hatte der Fifa-Präsident, Gianni Infantino, die Fußball-WM 2018 in Russland als „die beste der Geschichte“ bezeichnet und allen Menschen gedankt, die an der Vorbereitung und Durchführung der Weltmeisterschaft beteiligt waren.
ie Fußball-Weltmeisterschaft fand vom 14. Juni bis 15. Juli in 11 Städten Russlands statt. WM-Sieger wurde Frankreich, das im Finale die kroatische Mannschaft mit 4:2 bezwang.

de.sputniknews.com: Umsetzung bleibt unklar – Lawrow zu US-Truppenabzug aus Syrien
Der russische Außenminister, Sergej Lawrow, hat den geplanten US-Truppenabzug aus Syrien kommentiert.
Lawrow zufolge bleiben viele Fragen offen. Jedoch sei die Entscheidung des Weißen Hauses, das US-Militär aus Syrien abzuziehen, ein Schritt in die richtige Richtung.
„Jeder Abzug von Truppen, die sich gesetzwidrig in einem bestimmten Land befinden, ist ein Schritt in die richtige Richtung. Andererseits gibt es viele Fragen, wie detailliert diese Initiative ist und wie sie konkret umgesetzt wird und ob sie überhaupt umgesetzt wird.“
Der Minister verwies auf eine Aussage des russischen Präsidenten Wladimir Putin auf der Jahrespressekonferenz am Donnerstag, der zufolge die USA Afghanistan und Irak nicht nur einmal „verlassen und betreten“ haben.
„Deshalb würde ich lieber sehen, wie diese Initiative umgesetzt wird, was der Ankündigung folgen wird. Soweit ich gehört habe, hat diese Ankündigung auch in den USA viele Probleme verursacht. Also warten wir auf die Klärung der Situation“, so Lawrow.
US-Präsident Donald Trump hat am Mittwoch den Sieg über die terroristische Organisation „Islamischer Staat“ (IS)* in Syrien verkündet.
Das Weiße Haus gab bekannt, dass die USA mit dem Truppenabzug aus Syrien begonnen hätten. Der Abzug bedeute aber keinen Stopp der Aktivitäten der US-geführten Koalition im Kampf gegen den IS.
Nach Angaben von Reuters sollen alle Mitarbeiter des US-State Departments binnen 24 Stunden aus Syrien abreisen und die US-Streitkräfte das Land innerhalb der nächsten 60 bis 100 Tage verlassen.
Laut Einschätzungen des Pentagons bleiben in Syrien noch rund 30.000 Terrorkämpfer, wie der Nachrichtensender CNN berichtete.

Lug-info.com: Einwohner von Stachanow haben heute Blumen am Denkmal des Pioniers der Kohleindustrie, des Helden der sozialistischen Arbeit Alexej Stachanow zu Ehren seines 113. Geburtstags niedergelegt.
„Im Gedenken an einen herausragenden Menschen, Pionier des Bergbaus haben die Einwohner der Stadt Blumen am Denkmal für Stachanow niedergelegt“, teilte die Stadtverwaltung mit.
Um das Andenken ihres herausragenden Landsmanns zu ehren, versammelten sich Vertreter der Stadtverwaltung, Aktivisten der gesellschaftlichen Bewegung „Mir Luganschtschine“, Veteranen des Bergbaus, Mitglieder des städtischen Rats der Veteranen, wissenschaftliche Mitarbeiter des historisch-künstlerischen Museums, Schüler und Studenten von Bildungseinrichtungen Stachanows.
Alexej Grigorjewitsch Stachnow wurde am 21. Dezember 1905 (3. Januar 1906) im Dorf Lugowaja im Landkreis Liwny des Gouvernements Orlow geboren. Ab 1927 arbeitete im Bergwerk „Zentralnaja-Irmino“ im Lugansker Oblast als Bremser, Pferdetreiber und Hauer. Ab 1933 arbeitete er als Hauer mit einem Abbauhammer.
In der Nacht vom 30. auf den 31. August 1935 stellte Stachanow einen Rekord auf: er förderte 102 Tonnen Kohle bei einer Norm von sieben Tonnen. Im September desselben Jahres gelangt es ihm, den Rekord auf 227 Tonnen zu erhöhen. Die Errungenschaft des Bergmanns war der Beginn für die Organisation einer Allunions-Stachanow-Bewegung.
Von 1936-1941 studierte Stachanow an der Industrieakademie in Moskau. In den Jahren 1941-1942 war er Leiter des Bergwerks Nr. 31 in Karaganda. Von 1943-1957 arbeitete er als Leiter des Sektors für sozialistischen Wettbewerb im Volkskommissariat für Kohleindustrie der UdSSR in Moskau. Im Jahr 1970 wurde Stachanow durch einen Erlass des Präsidiums des Obersten Sowjets der UdSSR für große Errungenschaften bei der Entwicklung des sozialistischen Wettbewerbs, für das Erreichen einer hohen Produktivität der Arbeit und für vieljährige Tätigkeit bei der Einführung neuer Arbeitsmethoden in der Kohleindustrie der Rang eines Helden der sozialistischen Arbeit verliehen. Der Kavalier des Ordens des Roten Sterns der Arbeit erhielt das Abzeichen „Bergmannsruhm“ dritten Grads.
Er starb am 5. November 1977 im 72. Lebensjahr. Er wurde auf dem Friedhof in Tores, Donezker Oblast begraben.
Am 5. Februar 1978 wurde die Stadt Kadijewka in Stachanow umbenannt.

abends:

de.sputniknews.com: UN-Vollversammlung lehnt Russlands Resolution zum INF-Vertrag ab
Russland ist am Freitag in der UN-Vollversammlung mit seiner Resolution zum INF-Vertrag über das Verbot von Kurz- und Mittelstreckenraketen gescheitert. Gegen das Dokument stimmten 46 Länder bei 43 „Für“-Stimmen und 78 Enthaltungen.

kprf.ru: Am 21. Dezember, am 139. Geburtstag Josif Wissarionowitsch Stalins haben Kommunisten, Komsomolzen, Bündnispartner und Anhänger der Partei Blumen an seinem Gab an der Kremlmauer niedergelegt. Die Kolonne unter roten Fahnen führte der Vorsitzende der KPRF und der Volkspatriotischen Kräfte Russlands G. A. Sjuganow an.
Zum Abschluss der feierlichen Zeremonie sprach Gennadij Andrejewitsch zu Journalisten.
„Ich will Ihnen zum Geburtstag des großen Stalin gratulieren“, sagte der Vorsitzende der Kommunisten. „Im nächsten Jahr werden wir schon seinen 140. Geburtstag begehen und im Jahr 2020 wird es der 150. Geburtstag Lenins sein. Die Leninsche und Stalinsche Modernisierung ist eine der genialsten Errungenschaften der Menschheit, der Partei der Kommunisten und ein Beispiel für alle übrigen.“
„Sehr bemerkenswert ist,“, fuhr G.A. Sjuanow fort, „dass dieses Datum mit dem 40. Jahrestag der Reformen von Deng Xiao Ping zusammenfällt. Die chinesische KP trägt derzeit Ergebnisse zusammen, bewertet den überwältigenden Effekt, den diese Reformen ergeben haben. Im Grunde erbauen die Kommunisten in China unter dem Banner des Marxismus-Leninismus den Sozialismus mit chinesischer Spezifik“.
„Die Reformen Stalins führten dazu“, sagte der Vorsitzende der KPRF weiter, „dass unser Land innerhalb von 20 Jahren seine Potential um das 70fache erhöhte. Die Reformen der Kommunisten Chinas führten dazu, dass sie in 40 Jahren ihr Potential um das 80fache erhöht haben. In beiden Fälle war der Effekt überwältigend. In beiden Fällen erhob sich ein zerfallendes, niedergedrücktes Land zu den Höhen der Siege. Die Sowjetunion siegte im Jahr 45, drang in den Kosmos vor und schuf einer einmaliges System der sozialen Sicherheit der Bürger. China war zu Beginn des letzten Jahrhunderts ein halbkoloniales Land, es zerfiel und löste sich auf und im Ergebnis der Reform verwandelte es sich im Grund in die erste Weltmacht“.
„Es ist kein Zufall, dass das Grab Stalins heute mit Blumen überhäuft ist“, unterstrich Gennadij Andrejewitsch. „Nicht zufällig fordern die Menschen Gerechtigkeit und eine elementare Ordnung. Nicht zufällig begreifen sie immer mehr die große Heldentat, die die Leninsche und Stalinsche Modernisierung vollbrachte“.
„Heute ist immer stärker ein neuer Krieg wahrzunehmen“, sagte der Vorsitzende der KPRF. „Aber von diesem Krieg schützt uns das, was Stalin schuf. Es schützen uns seine wissenschaftlichen Schulen, hervorragenden Labore, herausragenden Institute. Es schützt uns das nukleare Raketenschild, dass er begründete. Es schützen uns die Bildungsprogramme, die in der sowjetischen Schule erarbeitet wurden. Es schützt uns die Heldentat des arbeitenden Volks, gegenüber der es sich mit großem Respekt verhielt“.
„Heute“, fuhr G.A. Sjuganow fort, „wo die Oligarchie die Macht ergriffen hat, wo „Vermittler“ herrschen, wo der Menschen der Arbeit erniedrigt und ausgeplündert wird, erinnern sich die Arbeiter immer häufiger nicht nur an die Erfahrung der Leninschen und Stalinschen Reformen, sondern sie fordern von uns Geschlossenheit, gemeinsame Arbeit und die Verteidigung unserer nationalen Interessen. Deswegen lasst uns ein weiteres mal vor dem Genie verbeugen, ihm für alles Getane danken und verlangen, dass das Erbe Stalins zutiefst studiert wird. Wir werden alles dafür tun, um die Sowjetmacht wiederherzustellen und den Respekt vor dem arbeitenden Volk. Zum Geburtstag Genosse Stalin“, gratulierte der Vorsitzende der KPRF den Anwesenden.

wpered.su: Boris Litwinow hat an einer feierlichen Veranstaltung zum 139. Geburtstag von Stalin teilgenommen
Am 21. Dezember, am 139. Geburtstag Josif Wissarionowitsch Stalins haben Kommunisten, Komsomolzen, Bündnispartner und Anhänger der KPRF Blumen am Gab des sowjetischen Führers an der Kremlmauer niedergelegt. Dies teilt ein Korrespondent von „Wperjod“ mit.
An der feierlichen Veranstaltung nahm der erste Sekretär der ZK der KP der DVR Boris Litwinow teil. Die Kolonne unter roten Fahnen führte der Vorsitzende der KPRF Gennadij Sjuganow an.

de.sputniknews.com: EU-Rat beschließt Verlängerung von Wirtschaftssanktionen gegen Russland
Die Europäische Union will ihre wirtschaftlichen Sanktionen gegen Moskau um weitere sechs Monate verlängern. Das geht aus einer Erklärung des EU-Rats hervor.
Der EU-Rat habe am Freitag die Verlängerung der Russland-Sanktionen in bestimmten Wirtschaftssektoren bis zum 31. Juli 2019 beschlossen, hieß es.
Grund seien mangelnde Fortschritte bei der Umsetzung des Minsker Abkommens.
Die politische Entscheidung über die Erweiterung von Strafmaßnahmen wurde am 13. Dezember in Brüssel getroffen.
Schon im Jahr 2016 hatte die EU das Ende der Sanktionen an eine vollständige Erfüllung der Minsker Vereinbarungen geknüpft. Dies ist nach Ansicht der europäischen Staats- und Regierungschefs nicht gegeben.

ukrinform.ua: Parlament verlängert Moratorium zu Bodenhandel um ein weiteres Jahr
Das Parlament der Ukraine hat das Moratorium über den Handel von Agrarflächen um ein Jahr bis 2020 verlängert.
Für ein entsprechendes Gesetzt stimmten 231 von 226 notwendige Abgeordneten der Werchowna Rada. 28 Parlamentarier stimmten mit „Nein“, 20 enthielten sich.
Das Verbot des Handels mit landwirtschaftlich genutzten Flächen trat 2001 in Kraft. Seitdem wurde das Moratorium mehrmals verlängert.

 

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