Presseschau vom 17.02.2017

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

 

Vormittags:

 

Lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden siebenmal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Die Positionen im Gebiet von Kalinowo wurden zweimal aus Richtung Troizkoje beschossen. Es wurde mit 120mm-Mörsern, Antipanzerraketenkomplexen und Granatwerfern geschossen.
Mit 82mm-Mörsern wurden die Positionen bei Molodjoshnoje beschossen.
Außerdem wurde mit Schützenpanzerwaffen, Granatwerfern und Schusswaffen die Umgebung der Ortschaften Smeloje, Perwomajsk, Lowginowo und Kalinowka beschossen.
Verluste gibt es keine.

 

De.sputniknews.com: Energie-Engpass: Poroschenko greift zu Notmaßnahmen.
Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko hat sogenannte „Notmaßnahmen zur Beseitigung der Gefährdung der Energieversorgung sowie zur Verstärkung des Schutzes der wichtigsten Infrastruktur“ eingeleitet, wie die offizielle Webpräsenz meldet.
Der ukrainische Rat für Sicherheit und Verteidigung bereitet demnach einen Plan mit Notmaßnahmen vor, der „eine Stärkung der Kontrolle über der Beförderung von Waren aus dem Grenzgebiet der Antiterroroperation in den Gebieten Donezk und Lugansk vorsieht“.
Außerdem solle „ein Entwurf der Rekonstruktion der Netzteile“ ausgearbeitet werden, um Gaskohle statt Anthrazitkohle zu benutzen. Die Brennstofflieferungen sollten diversifiziert werden. Für die Umsetzung dieser Entscheidungen seien das Kabinett der Ukraine und die entsprechenden Sicherheitsbehörden zuständig.
Die Lieferausfälle von Anthrazitkohle, die auf von Kiew nicht kontrollierten Territorien der Donbass-Region gefördert wird, folgten auf eine Blockade der Güterbahnstrecke in der Ostukraine. Dies wiederum war die Antwort einer Gruppe ehemaliger Teilnehmer der Militäroperation im Donbass auf Poroschenkos Handelsblockade gegen die Volksrepubliken Donezk und Lugansk. Seit Donnerstag versperren die Aktivisten auch Autobahnen.

 

Dan-news.info: Zusammenfassung mehrerer Meldungen über ukrainische Beschüsse und deren Folgen:
„Zwischen 18:00 und 2:00 Uhr wurden von Seiten der ukrainischen Streitkräfte die Umgebung von Jasinowataja, die Dörfer Spartak, Krutaja Balka im Jasinowataja-Bezirk, Sachanka, Leninskoje, Oktjabrj, Kominternowo im Nowoasowskij-Bezirk, die Siedlungen Sajzewi und Golmowskij bei Gorlowka beschossen“, teilte eine Quelle aus den militärischen Einrichtungen der DVR mit. „Von den Positionen des Gegners wurden 364 Panzergeschosse, Artilleriegranaten der Kaliber 122 und 152mm sowie Mörsergranaten der Kaliber 82 und 120mm abgefeuert“.
Die Quelle fügte hinzu, dass beim Beschuss der frontnahen Territorien der DVR die ukrainische Seite auch Dutzende von Geschossen mit Schützenpanzerwaffen und Granatwerfern abgefeuert hat. Außerdem wurden Beschüsse mit großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen festgestellt.
„Gestern Abend haben die ukrainischen Truppen Jasinowataja beschossen, dabei wurde ein Wohnhaus auf der Pawel-Tytschina-Straße 50 beschädigt. Ein Geschoss traf den Hof, durch die Explosionswelle wurden alle Fenster herausgeschlagen“, teilte der Bürgermeister von Jasinowataja Oleg Morgun mit.
Er fügte auch hinzu, dass Informationen über Verletzte nicht eingegangen sind. Zurzeit arbeiten Spezialisten des Zivilschutzministeriums der DVR vor Ort.

 

Ukrinform: Poroschenko reist zur Sicherheitskonferenz nach München.
Der Präsident der Ukraine, Petro Poroschenko, besucht am 17./18. Februar Deutschland, um an der Münchner Sicherheitskonferenz teilzunehmen. Das meldet die Pressestelle des Staatschefs. 
Poroschenko wird sich in München an der Diskussion zum Thema „The Future of the West: Downfall or Comeback?“ beteiligen. Geplant sind Treffen mit dem polnischen Staatschef Andrzej Duda, US-Vizepräsident Mike Pence, dem Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg sowie mit anderen Politikern.

 

De.sputniknews.com: Erstmals seit Tu-154-Tragödie: Alexandrow-Ensemble zurück auf der Bühne
Das berühmte Alexandrow-Ensemble ist erstmals seit dem tragischen Absturz der Tu-154-Maschine des russischen Verteidigungsministeriums über dem Schwarzen Meer am 25. Dezember wieder öffentlich aufgetreten.
Der Auftritt des Alexandrow-Ensembles fand nach zweimonatigen Proben im Zentralen Akademischen Theater der russischen Armee statt. Die neue Besetzung präsentierte dort die russischen Volkslieder „Kalinka“ „Katjuscha“ und viele andere mehr, die zum klassischen Ensemble-Repertoire gehören.
Das Konzert im Zentralen Akademischen Theater der russischen Armee stand als erstes auf dem Tourplan des Alexandrow-Ensembles. Es folgen Konzerte in Frankreich und Tschechien.
Die Tu-154 des russischen Verteidigungsministeriums war am 25. Dezember kurz nach dem Start im südrussischen Sotschi über dem Schwarzen Meer abgestürzt. Alle 92 Menschen an Bord der Maschine kamen dabei ums Leben.

https://youtu.be/_zFa-jEhrCk

 

Ukrinform: Harms besucht die Ukraine am Jahrestag der Revolution der Würde.
Das Mitglied des Europäischen Parlaments (EP), Rebecca Harms, werde sich vom 18. bis zum 21. Februar in der Ukraine aufhalten, teilte die Ukrinform-Korrespondentin in Deutschland ihre Pressestelle mit.
Am Sonntag nimmt Harms in Kiew an Gedenkveranstaltungen anlässlich des 3. Jahrestages der Revolution der Würde teil.
Zusammen mit der ersten Vize-Präsidentin der Obersten Rada der Ukraine, Iryna Geraschtschenko, und der stellvertretenden Leiterin des Parlamentsausschusses für europäische Integration, Maria Ionowa, besucht sie am Montag den Osten der Ukraine.

 

De.sputniknews.com: MH17-Absturz: Russischer Ex-Offizier bestreitet jede Schuld.
Der russische Offizier a.D. Sergej Dubinskij, dem die investigative Bloggergruppe „Bellingcat“ eine Verwicklung in den Abschuss der Boeing-777 der Malaysia Airlines über der Ukraine vorwirft, hat sich in einem Brief an die BBC zu diesen Anschuldigungen geäußert.
„Derartige ‚Ermittlungen‘ sind nichts weiter als ein Versuch, die Ermittler von der Tatsache abzulenken, dass der Beschuss aus einem ukrainischen Buk (Flugabwehrraketensystem Buk M1 – Anm.d.Red.) geführt wurde“, wird Dubinskij von BBC zitiert. „Jemanden, der auch nur minimale Geografie-Kenntnisse hat und weiß, wo die Frontlinie damals verlief, können solche Artikel nur zum  Lachen bringen.“
Der Bellingcat-Bericht stelle eine Mischung aussortierter Fakten und Lügen dar und sei durch keinerlei reale Beweise untermauert:
„In diesem Fall gibt es zwei Hauptfaktoren. Erstens: Wer genau hat den Befehl erteilt? Und zweitens: Wer hat geschossen? Weder mit dem ersten noch mit dem zweiten Faktor habe ich etwas zu tun.“
Der Ex-Offizier vermutete in seinem Brief sogar, dass der Bericht möglicherweise darauf abziele, dass sich jemand „verplappert“, um so zusätzliche Fakten für die Ermittlung zu der Katastrophe zu bekommen.
Am vergangenen Donnerstag hatte das Recherchernetzwerk Bellingcat einen Bericht mit dem Titel „Wer ist Chmurij: ein Generalmajor a.D., verbunden mit dem Absturz von MH-17“ veröffentlicht. Demnach war Dubinskj, auch bekannt unter seinem Spitznamen „Chmurij“, als Kämpfer der selbsternannten Republik Donezk für den Transport des Buk-Startfahrzeuges verantwortlich, mit dem die Boeing angeblich abgeschossen wurde.
Die Boeing 777 der Malaysia Airlines mit 298 Menschen an Bord war am 17. Juli 2014 auf dem Weg von Amsterdam nach Kuala Lumpur etwa um 15.20 Uhr MESZ im Luftraum über der Ukraine von den Radaren verschwunden. Nach Angaben russischer Fluglotsen befand sich die Boeing in diesem Augenblick etwa zehn Flugminuten von der russischen Grenze entfernt. Den Absturz überlebte niemand.
Schon vor Beginn der Ermittlungen hatten viele Kiewer und westliche Politiker die ostukrainischen Volksmilizen für den mutmaßlichen Abschuss verantwortlich gemacht und Russland eine Verwicklung vorgeworfen.

 

Nachmittags:

 

Dan-news.info: Gemeinsame Erklärung der Oberhäupter der DVR und der LVR über humanitäre Hilfe für den Donbass
Wir sehen, dass unsere Landsleute, Donezker und Lugansker, die auf den Territorien leben, die zeitweilig von der Ukraine kontrolliert werden, sich in einer schwierigen Lage befinden. Sie leben in der Zone der sogenannten „ATO“ und leiden unter der Willkür der diktatorischen militärisch-zivilen Verwaltungen, unter den Ausschreitungen der Bataillone der Nationalgarde.
Die ukrainischen Streitkräfte stationieren Personal und Militärtechnik in Wohngebieten, Schulen und Krankenhäusern, in Industrieunternehmen und Objekten der zivilen Infrastruktur und machen so die örtlichen Einwohner zu Geiseln. Die ungesetzliche ökonomische Blockade, die von der Regierung der Ukraine gemeinsam mit den Radikalen organisiert wird, geht weiter. Dies hat zur Zerstörung von sozialen und ökonomischen Verbindungen des früher einheitlichen Volks des Donbass geführt. So sind die unter der Kontrolle der Ukraine verbliebenen Gebiete des Donbass am Rand einer humanitären und ökologischen Katastrophe. Technogene Risiken wachsen, Fabriken, Kombinate werden stillgelegt, der Lebensstandard der Menschen sinkt weiter.
Im Zusammenhang damit haben wir die Entscheidung getroffen, ein Programm der humanitären Hilfe und ökologischen Sicherheit für unsere Brüder und Schwestern, die in den von der Ukraine kontrollierten Gebieten des Donbass leben, zu realisieren. Hauptrichtungen des Programms zur humanitären Hilfe sind erstens Dienstleistungen im Bereich der Medizin und Bildung, zweitens Zahlungen an Veteranen und drittens Hilfe für geteilte Familien. Besonders wollen wir unterstreichen, dass humanitäre Fonds zur Unterstützung von Landsleuten geschaffen wurden. Außerdem sind im Programm gemeinsame kulturelle, Bildungs- und Sportveranstaltungen unter Teilnahme von Vertretern von Städten und Dörfern auf beiden Seiten der Kontaktlinie vorgesehen.
Außerdem sind wir über den Zustand von Infrastrukturobjekten auf den Territorien der Donezker und Lugansker Oblaste beunruhigt. Wir bestehen auf der Möglichkeit, die Wasserableitungskomplexe der aktiven und geschlossenen Bergwerke, die Papasnjanskij-Wasserwerke, das Lisitschansker Erdöldestillationswerk, die Unternehmen „Sarja“ (Rubeshnoje) und „Asot“ (Sewerodonezk), das Kommunale Unternehmen „Woda Donbassa“, die Filterstationen, Chlorlager, die Awdejewker Kokerei, Asowstal, die Konstatinowker staatliche Chemiefabrik sowie die Dsershinsker Phenofabrik durch die Zivilschutzministerien der DVR und der LVR und unsre humanitären Organisationen zu inspizieren.
Wir fordern die Möglichkeit eines Monitorings von Objekten der technischen Infrastruktur (Energie-, Wasser- und Gasversorgung), die sich auf dem von der Ukraine kontrollierten Teil des Territoriums des Donbass befinden und deren Beschädigung Probleme für die Bürger der DVR und LVR schaffen können. Mit diesen Zielen bestehen wir auf einem ungehinderten Zugang von humanitären Organisationen der DVR und der LVR sowie von uns empfohlenen internationalen Organisationen auf das von der Ukraine kontrollierte Territorium der Donezker und Lugansker Oblaste.
Brüder und Schwestern! Landsleute! Einwohner von Mariupol und Kramatorsk, Lisitschansk und Starobelsk, aller Städte, Orte und Dörfer, die von der Ukraine besetzt sind! Lassen Sie uns unsere Anstrengungen zum Überleben und für den Frieden vereinen. Zum Kampf gegen die, die weit entfernt in Kiew, Brüssel und Washington sitzen und versuchen uns auseinander zu bringen, die sich am Krieg bereichern.
Wir sind bei Euch. Wir helfen.
Das Oberhaupt der DVR Alexandr Sachartschenko
Das Oberhaupt der LVR Igor Plotnizkij

 

De.sputniknews.com: Zweite Hürde zu Bildung von EU-Armee genommen
Das EU-Parlament hat die von dem belgischen Ex-Premier und Chefunterhändler für die Austrittsverhandlungen mit Großbritannien, Guy Verhofstadt, vorgelegte Resolution zur Stärkung der Zentralisierung der Europäischen Union und einer gemeinsamen europäischen Armee gebilligt. Dies berichtet BBC am Freitag.
Verhofstadt unterstützt die Föderalisierung der EU im Gegensatz zu „Nationalisten-Protektionisten“, wie er sie nennt. Für die Resolution stimmten 283 EU-Abgeordnete, dagegen 269. 83 enthielten sich ihrer Stimme. Diese Entscheidung kann den Auftakt zu einer Reform des grundlegenden EU-Vertrags geben.
Der belgische Politiker ist der Ansicht, dass man in der EU der Mehrheit der Länder den Entscheidungsvorrang geben sollte, ohne die Billigung durch alle Mitglieder zu der einen oder der andere Frage abzuwarten.
Im Grunde genommen schlägt Verhofstadt, so BBC weiter, eine Einschränkung oder gar Abschaffung des Rechts der EU-Mitglieder auf Erfüllung von Kollektivbeschlüssen zu verzichten vor.
Der erste Vize-Präsident der EU-Kommission Frans Timmermans erklärte jedoch, dass die Veränderung von grundlegenden EU-Verträgen derzeit nicht von Priorität sei.
Im laufenden Jahr finden in Frankreich, Deutschland und den Niederlanden Wahlen statt. Die Umfragen zeigen dabei, dass in jedem dieser drei Länder Euroskeptiker auf bedeutende Unterstützung seitens der Bevölkerung zählen können. Verhofstadt leitet die liberale Fraktion im EU-Parlament und gilt als Anführer europäischer Föderalisten, die für Ausbreitung und Stärkung der Union auftreten.

 
av-zakharchenko.su/dnr-online.ru/dan-news.info:
Pressekonferenz des Oberhaupts der DVR Alexandr Sachartschenko in Lugansk gemeinsam mit dem Oberhaupt der LVR Igor Plotnizkij zum Programm zur humanitären Unterstützung des ukrainisch besetzen Teils des Donbass (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Alexandr Sachartschenko merkte an, dass das Programm vor allem auf die Perspektive der Rückkehr der besetzten Territorien unter die Kontrolle der Republiken gerichtet ist.
„Die Befreiung der besetzten Territorien der DVR und der LVR ist unsere vorrangige Aufgabe. Ich habe immer gesagt, dass es wünschenswert ist, dies auf politischem Weg zu tun. Aber wenn die Ukraine dies nicht versteht, werden wir sie daran erinnern, dass wir dies auch auf militärischem Weg tun können. Auf jenem Territorium sind unsere Brüder und Schwestern. Und diese Erklärung ist vor allem an sie gerichtet. Wir haben euch nicht vergessen. Wir denken an unsere Pflicht gegenüber Kramatorsk, Lisitschansk. Wir denken an unsere Freunde und Brüder, die in den Kämpfen um diese Städte gefallen sind. Wir denken an die Hunderte und Tausende von Einwohnern, die in den Gefängnissen gequält werden, die man des Separatismus und Terrorismus beschuldigt. Dies sind unsere Landsleute, Verwandte und Freunde. Menschen, an die wir denken müssen. Alles, was wir für sie tun können, werden wir tun. Wir kennen unsere Pflicht. Wir sind verpflichtet, diese Pflicht zu erfüllen“, sagte Alexandr Sachartschenko.
Außerdem merkte das Oberhaupt der DVR an, dass in der nächsten Zeit zur Durchführung des gemeinsamen Programms an der Abgrenzungslinie spezielle Zentren eingerichtet werden.
„Es wurde die Organisation von Zentren erörtert, die an der Abgrenzungslinie juristische Dienstleistungen anbieten werden, Konsultationen zum Erhalt unserer Pässe anbieten werden, bezüglich medizinischer Behandlung, Ausbildung in unseren Einrichtungen und so weiter“, sagte Alexandr Sachartschenko.
Auf die Frage von Journalisten unterstrich Sachartschenko, dass das jetzige Programm eine Widerlegung der Lügen in der ukrainischen Propaganda über eine Feindschaft zwischen den Republiken ist.
„Was auch immer unsere Feinde über unsere Beziehungen sagen, glauben Sie: Menschen, die gemeinsam Blut vergossen haben, die letzte Fleischkonserve geteilt haben, bei Debalzewo gefroren haben, ihr Leben riskiert haben – das sind Brüder“, sagte das Oberhaupt der DVR.
Die Veranstaltung endete mit der Auszeichnung von Soldaten, die an der Befreiung Debalzewos beteiligt waren.
Alexandr Sachartschenko erläuterte das Programm genauer:
„Zu diesem Programm werden mehrere Blöcke gehören. Der erste ist das soziale Paket: Medizin und Bildung. Nach den Zahlen für 2016 sind in den medizinischen Einrichtungen der DVR etwa 17.000 Menschen behandelt worden, die Einwohner des zeitweise von der Ukraine besetzten Territoriums des Donezker Oblasts sind, oder Einwohner der Oblaste Charkow, Dnjepropetrowsk und anderer Oblaste. Derzeit studieren etwa 1000 Studenten aus der Ukraine bei uns. Außerdem gehört zum Programm die Sorge um die Veteranen. Wir sind verpflichtet, an die Menschen zu denken, die uns die Möglichkeit gegeben haben zu leben, und Festtage, die für unser Volk bedeutsam sind, das ist der 9. Mai, der 23. Februar usw. Dieses Programm beinhaltet auch die ökologische Sicherheit. Wir werden auf jeden Fall den Zugang unserer Kommissionen zu Unternehmen, die sich auf dem Territorium der Ukraine befinden und die unser Land mit einer ökologischen Katastrophe bedrohen könnten, fordern. Dieses Programm wird es uns erlauben, der Ukraine begreiflich zu machen, dass wir unsere Menschen nicht im Stich lassen. Das ist eine sehr wichtige Aufgabe“, unterstrich das Oberhaupt der DVR.
„Es ist für niemanden ein Geheimnis, dass Probleme an den Checkpoints existieren, und wir werden Anstrengungen unternehmen, um diese zu beseitigen und möglichst bequeme Bedingungen für die Überschreitung der Grenzen für die Bürger zu ermöglichen. Es gibt bereits eine Vereinbarung über die Einrichtung von Wärmepunkten und über die Anwesenheit von Krankenwagen. Aber vor allem müssen wir die Sicherheit unserer Bürger garantieren“, sagte Alexandr Sachartschenko. Er versicherte, dass an jedem Checkpoint ein Konsultationszentrum für juristische Beratung eröffnet werden wird.

 

Lug-info.com: Pressekonferenz des Oberhaupts der DVR Alexandr Sachartschenko in Lugansk gemeinsam mit dem Oberhaupt der LVR Igor Plotnizkij zum Programm zur humanitären Unterstützung des ukrainisch besetzen Teil des Donbass (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Die zeitweise von Kiew besetzten Territorien des Donbass sind für die Republiken nicht verloren, erklärte Plotnizkij.
„Wir beobachten schon lange mit Entsetzen, wie die Ukraine unsere Territorien, unser Land blockiert“, sagte er und wies darauf hin, dass Kiew nicht nur einen Teil des Donbass besetzt hat, sondern auch die, die es nicht erobern konnte, von der Kommunikation mit ihren Verwandten und Freunden abgeschnitten hat.
„Wir haben entschieden zu sagen, dass wir die zeitweise besetzten Territorien niemals als verloren betrachtet haben oder betrachten werden. Dies ist unser Land, sind unsere Menschen. Und bisher befinden sie sich zeitweilig unter der Besatzung der faschistischen Ukraine, denn das Regime, das in der Ukraine existiert, wird zu Recht, wie sie selbst entschieden haben, ein faschistisches Regime genannt“, unterstrich das Oberhaupt der LVR.
„Es ist kein Geheimnis, dass in der DVR und in der LVR schon lange Einwohner nicht nur von unseren zeitweise besetzten Territorien studieren, sondern auch Einwohner aus der gesamten Ukraine studieren und medizinisch behandelt werden. Zu uns kommen sie aus Kiew, bei uns studieren Menschen aus dem Oblast Lwow, aus Ternopol, sie kommen aus verschiedenen Oblasten zu uns“, sagte Plotnizkij.
„Und wir haben im Unterschied zur Ukraine unsere Grenzen nie für die eigenen Menschen geschlossen“, unterstrich er.
„Im Gegenteil, wir sprechen heute offen darüber, dass wenn jemand etwas braucht und das bei uns oft kostenlos ist oder in einigen Fällen wesentlich billiger ist als in der Ukraine, bitte dann kommt“, sagte das Oberhaupt der LVR.
„Wir sprechen ehrlich darüber, dass es bei uns Schwierigkeiten gibt, wir haben Schwierigkeiten mit der Finanzierung, aber daran werden wir nicht sparen“, fügte er hinzu.

 

De.sputniknews.com: Nato stationiert Kampftruppen in Polen und im Baltikum.
Die Nato-Länder wollen ihre Militärpräsenz in Osteuropa und im Schwarzen Meer erhöhen. Die Größenordnung dieser Kräfte ist der Allianz zufolge mit jenen, die Russland nahe den Grenzen stationiert hat, kaum vergleichbar. Solche Schritte sollen jedoch zur Verhinderung möglicher Konflikte beitragen, wie die „Nesawissimaja Gaseta“ am Freitag schreibt.
Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg bestätigte die Absicht der Allianz, vier multinationale Kampfgruppen nach Polen und in die baltischen Länder zu entsenden. Die Gruppen sollen bereits im Juni in Einsatzbereitschaft versetzt werden. Laut Stoltenberg haben die Schritte der Allianz lediglich einen Schutzcharakter und sind kein Versuch, die russische Seite unter Druck zu setzen. „Wir werden nicht genauso viele Panzer und Flugzeuge aufstellen wie Russland. Unser Ziel ist es, einen Konflikt zu verhindern, statt ihn zu provozieren“, so Stoltenberg.
Die Schritte der Allianz seien ein Beweis für die transatlantische Kooperation und Entschlossenheit der Nato und würden ein eindeutiges Signal an jeden potentiellen Aggressor senden. Die Verteidigungsminister der Nato-Länder hätten nun auch beschlossen, die Militärpräsenz im Schwarzen Meer zu erhöhen. “Wir werden die Präsenz im Schwarzen Meer erhöhen, doch das wird eine Schutzpräsenz sein und ist keinesfalls auf das Provozieren von Konflikten bzw. auf ein Wachstum der Spannungen gerichtet. Sie ist ein Element bei der Erhöhung der Verteidigungskraft der Nato“, so Stoltenberg.
Zuvor hatte die Nato bereits Übungen in dieser Region abgehalten – in Rumänien, an denen 14 Kriegsschiffe und 2800 Soldaten aus sechs Mitgliedsländern, darunter aus den USA und der Türkei, teilnahmen.
„Wie auch in den dunkelsten Tagen des Kalten Krieges halten die USA die Verhandlungskanäle offen und sind zu einer möglichen Deeskalation der Spannungen bereit“, sagte unlängst Pentagon-Chef James Mattis. „Wir sind offen zur Wiederaufnahme der auf Zusammenarbeit gerichteten Beziehungen zu Moskau, doch gleichzeitig halten wir an realistischen Erwartungen fest, wobei mit Russland aus der Position der Stärke gesprochen werden muss“. Allerdings gab der russische Verteidigungsminister Sergej Schoigu am Donnerstag daraufhin zu verstehen, dass die Versuche der Allianz, mit Russland aus einer Position der Stärke zu sprechen, scheitern würden.
Mattis habe die Möglichkeit einer Militärkooperation mit Russland abgelehnt, sagte aber, dass Moskau und Washington die politischen Kontakte fortsetzen würden.

 

Ukrinform: Generalstabschef Muschenko: Lage in der Ostukraine verschärft sich.
Die Lage im Gebiet der Antiterror-Operation (ATO) hat sich verschärft. Das erklärte der Generalstabschef und Oberbefehlshaber der ukrainischen Streitkräfte Wiktor Muschenko bei einem Treffen mit Militärattachés.
Laut Muschenko sei die Zahl der Mörser- und Artillerieangriffe des Feindes sowie der Panzereinsätze seit vorgestern gestiegen. Der Feind habe am Donnerstag Panzer für den Angriff auf die Ortschaft Awdejewka eingesetzt. „Die ukrainischen Einheiten haben das Recht, adäquat auf alle Verstöße im Gebiet der Operation reagieren“, sagte Muschenko. Er betonte dabei, dass die Armee das Feuer des Gegners „viel seltener erwidert.“
Dem Generalstabschef zufolge sind in den letzten 24 Stunden drei Soldaten und ein Zivilist ums Leben gekommen. Zehn Militärangehörige und zwei Zivilisten wurden verletzt.

 

armiyadnr.su: Pressekonferenz des stellvertretenden Leiters des operativen Kommandos der DVR Eduard Basurin (Wochenrückblick)
In der letzten Woche, vom 11. bis 17. Februar, wurden in den Einheiten und Truppenteilen der Volksmiliz der Donezker Volksrepublik entsprechend dem Plan intensiv Übungen mit Panzer- und Schützenpanzermannschaften zur Erfüllung von Prüfungsaufgaben zur Führung von Technik und Schießen mit Schützenpanzerwaffen durchgeführt. Mit den übrigen Abteilungen wurden Übungen zur Spezialausbildung und zur Taktik von Einheiten bei der flexiblen Verteidigung durchgeführt.
Die ukrainische Seite testet unsere Abteilungen trotz der Vereinbarungen über eine vollständige Feuereinstellung weiterhin auf ihre Standfestigkeit. So hat der Gegner am 13. Februar einen weiteren Versuch unternommen, Abteilungen der Volksmiliz der DVR im Gebiet der Höhe „Derskaja“ anzugreifen, der wie auch vorherige Angriffe erfolglos war. Im Verlauf des Kampfes erlitt der Gegner Verluste: fünf Tote und drei Verletzte. Es ist anzumerken, dass sich die angreifenden Soldaten unter dem Einfluss von Narkotika und psychotropen Präparaten befanden. Von unserer Seite gab es in diesem Kampf keine Verluste.
In den letzten 24 Stunden haben die Streitkräfte der Ukraine 1373-mal das Territorium der Republik beschossen. Dabei wurden 56-mal schwere Artillerie, 20-mal Panzer, 484-mal Mörser verschiedenen Kalibers, 85-mal Schützenpanzer, 753-mal Abwehrgeschütze, Granatwerfer und Schusswaffen verwendet.
Insgesamt hat der Gegner in der letzten Woche 6249-mal das Territorium der Republik beschossen, 2517-mal davon mit Artillerie, Panzern und Mörsern.
Von Seiten der ukrainischen Streitkräfte wurden praktisch alle Ortschaften der Republik beschossen. Unter anderem: Oserjanowka, Dolomitnoje, Jasinowataja, Spartak, Wesjoloje, Staromichajlowka, Nowowybojewo, Sachanka, Leninskoje, Kominternowo, Sajzewo, Wasiljewka, Michajlowka, Golmowskij, Nishnetorezkoje, Krutaja Balka, Oktjabrj, Shelesnaja Balka, Alexandrowka, Jasnoje, Dokutschajewsk, Sosnowskoje, Nowaja Tawrija, das Gebiet des Flughafens und der Petrowskij-Bezirk von Donezk.
Die Beschüsse erfolgten auf Befehl der Kriegsverbrecher Gorbatjuk, Grusewitsch, Wlasenko, Nikoljuk, Samarskij, Garas und Deljatizkij.
Aktiv wurde Artillerie des Kalibers 152mm von den Positionen der 55. Artilleriebrigade des Verbrechers Brusow aus verwendet. Und Mehrfachraketenwerfer „Grad von den Positionen des 3. Bataillons der 79. Luftsturmbrigade, die der ukrainische Verbrecher Schandar kommandiert.
In der Folge der Beschüsse von den Positionen der ukrainischen Streitkräfte aus wurden 18 Häuser in Krutaja Balka, Staromichajlowka, im Kujbyschewskij- und im Petrowskij-Bezirk von Donezk beschädigt. Außerdem verwendete der Gegner Lebenserhaltungsobjekte und Objekte der Chemieindustrie als Ziele und strebte danach, eine ökologische und humanitäre Katastrophe in dicht besiedelten Gebieten der Republik zu schaffen, indem er das Gebiet der Donezker Filterstation und das Territorium der Donezker Chemiefabrik beschossen hat, wobei ein ziviler Einwohner starb.
Nach unseren Informationen wurden die Beschüsse von auf Anweisung Poltoraks in der „ATO“-Zone eingetroffenen Kämpfern der „OUN“ und des „Rechten Sektors“ durchgeführt, mit der Aufgabe, Lebenserhaltungs- und Infrastrukturobjekten möglichst großen Schaden zuzufügen.
In der letzten Woche betrugen die Verluste unter den Soldaten der Volksmiliz der DVR bei der Verteidigung der Republik acht Tote und zwei Verletzte.
Den Unwillen der ukrainischen Seite, zu einem Ausgleich zu kommen, zeigt nicht nur die Zahl der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung, sondern auch die Konzentration von Kräften und Mitteln an der Kontaktlinie.
Insgesamt wurden in der letzten Woche von unserer Aufklärung folgende zusätzliche Objekte, die die Gruppierungen des Gegners verstärken, entdeckt:
– in Richtung Gorlowka – zwei Panzerzüge, zwei Züge 122mm-Artilleriegeschütze „Gwosdika“, ein Zug Mehrfachraketenwerfer „Grad“;
– in Richtung Donezk – eine Abteilung 122mm-Artilleriegeschütze „Gwosdika“, eine Mannschaft einer 203mm-Haubitze „Pion“, ein Zug 152mm-Haubitzen „Giazint-B“, eine Batterie Mehrfachraketenwerfer „Grad“, zwei Panzerzüge;
– in Richtung Mariupol – ein Panzerzug, zwei 120mm-Mörserbatterien, ein Zug Artilleriegeschütze „Gwosdika“, eine Batterie Mehrfachraketenwerfer „Grad“.
Gestern haben die verbrecherischen Kräfte der Ukraine einen Beschuss von Awdejewka mit Panzern vorgenommen, dessen Ziel es war, friedlichen Bürgern Schaden zuzufügen und die Abteilungen der Streitkräfte der DVR der Provokationen zu beschuldigen sowie die Nachlässigkeit zu verbergen, in deren Ergebnis ein Munitionsvorrat im Gebiet von Opytnoje detonierte.
Dabei sind deutliche Widersprüche bei der Veröffentlichung von Informationen der ukrainischen Seite festzustellen. Unter anderem hat der Leiter der Polizei des Donezker Oblast erklärt, dass angeblich die Umgebung von Awdejewka mit Artillerie beschossen wurde, wobei ein Zivilist starb. Nach einiger Zeit gab der Sprecher des Pressezentrums des Stabs der „ATO“ eine Erklärung ab und behauptete, dass Mörsergeschosse explodiert seien und ein fünfstöckiges Haus beschädigt hätten. Dann widersprach der Leiter der Awdejewker militärisch-zivilen Verwaltung allen und erklärte mit Überzeugung, dass ein Beschuss unter Verwendung von Artilleriegeschützen und Panzern erfolgt sei. Und schließlich gab eine Abgeordnete der Partei Ljaschkos eine Erklärung ab, die den Beschuss als Feuer mit T-90-Panzern und 122mm-Artillerie interpretierte.
Dieser gesamte aufgeführte und nicht abgestimmte Zirkus zeugt nur von einem, dass die Kämpfer des „Rechten Sektors“ eine eigene Initiative gezeigt haben und diese nicht einmal mit den Vertretern der offiziellen Lügen von den ukrainischen Streitkräften abgestimmt haben. Es ist wichtig anzumerken, dass sich vor Ort zufällig ein Assistent Abroskins mit Journalisten befand, die die Zerstörungen feststellten und Falschinformationen in den Massenmedien verbreiteten.
Tatsächlich ist, wie unsere Aufklärung bestätigt, gegen 12:30 Uhr im Gebiet von Opytnoje auf den Positionen ukrainischer Soldaten ein Vorrat an Mörsergeschossen detoniert, dabei starben 5 Soldaten und 7 wurden verletzt. Die Information sickerte in den sozialen Netzen durch. Um die Aufmerksamkeit von dieser Tatsache abzulenken, haben ukrainische Soldaten das Feuer auf die Umgebung von Awdejewka eröffnet. Insbesondere fuhren gegen 17 Uhr sechs Panzer aus Richtung der Awdejewkaer Kokerei in Richtung des Bahnübergang „Melniza“ und weiter zu den Sommerhäusern „Winogradniki“. Der Gegner verteilte sich im Gebiet einer Kiesgrube und der Sommerhäuser und gab ab 17:45 Uhr einige Schüsse auf mehrstöckige unbewohnte Gebäude von Awdejewka ab.
All diese Fakten bestätigen unter anderem örtliche Einwohner auf dem von den ukrainischen Streitkräften besetzten Territorium, die Zeugen der Ausschreitungen der ukrainischen Truppen wurden.
Unsere Aufklärung stellt weiterhin Fälle von Zersetzung der ukrainischen Armee fest.
Unter anderem sind Bestätigungen über eine vollständige Demoralisierung von Soldaten der 72. Brigade eingegangen, die während der Kämpfe bei Awedejewka große Verluste erlitten hat. Davon zeugt die totale Alkoholabhängigkeit unter dem Personal, einschließlich der Offiziere, sowie Desertionswellen. Allein in dieser Woche sind 21 Soldaten der ukrainischen Streitkräfte aus den Abteilungen der Brigade geflohen. Es entsteht der Eindruck, dass die Soldaten der 72. Brigade im Trend der sozialen Netze liegen, wo ein Spiel Popularität gewinnt: „Flieh aus einem Truppenteil der ukrainischen Streitkräfte und versteck Dich vor deinem Kommandeur“.
Um die 72. Brigade nicht mit Schande zu verlieren, wurde vom Kommando der ukrainischen Streitkräfte die Entscheidung getroffen, sie gegen die 28. Brigade auszutauschen.
In der letzten Zeit wurde in den Abteilungen der ukrainischen Streitkräfte in der Zone der sogenannten „ATO“ auch der Mangel an kommandierendem Personal auf der Ebene „Kompanie – Bataillon“ zu einer „Plage“, und zwar in allen Kategorien. Um diese „Löcher“ zu stopfen, wurde vom Kommando der ukrainischen Streitkräfte die Entscheidung getroffen, eine Reihe von Fähnrichen und Unteroffizieren in kurzzeitige Kurse zu schicken. Nach deren Abschluss werden sie Offiziersränge erhalten und auf freie Stellen in den kämpfenden Abteilungen geschickt werden. Faktisch sind solche Kader nicht in der Lage Abteilungen zu leiten, was das Kommando der „ATO“ sehr gut weiß, aber es kann sich den sinnlosen Entscheidungen seiner politischen Führung nicht entziehen.
Ein leuchtendes Beispiel der Verwirklichung der professionellen Fähigkeiten solcher Kader war die fehlende Abstimmung der Aktivitäten zwischen den Abteilungen der 25. Brigade und einer zur Verstärkung eingetroffenen Abteilung der 79. Brigade im Gebiet von Netajlowo. In der Folge von „freundschaftlichem“ Feuer auf eigene Positionen starben fünf Soldaten der ukrainischen Streitkräfte. Dieser Fakt wird vor der Öffentlichkeit verheimlicht, um die Unprofessionalität der Kommandeure der ukrainischen Streitkräfte nicht zu zeigen.
Außerdem hat das Kommando der ukrainischen Streitkräfte, um das Problem der fehlenden Personalausstattung der Abteilungen zu lösen, Reservisten zum Dienst einberufen, die älter als 40 Jahre sind. Diese Entscheidung der übergeordneten Stäbe der ukrainischen Streitkräfte hat, gelinde gesagt, Unwillen unter den Mobilisierten hervorgerufen, die ohne ihre Zustimmung in die „ATO“-Zone geschickt wurden.
Es ist wichtig anzumerken, dass in der letzten Woche einige ukrainische Parlamentarier einen Gesetzesentwurf über die Einstellung der Wasserlieferungen in die DVR und die LVR in die Oberste Rada eingebracht haben. Dies ist ein weiteres Argument gegen die Menschlichkeit der ukrainischen Staatsorgane und gegen die Versuche Kiews, uns davon zu überzeugen, dass ihre Absich,t die Donezker Filterstation unter ihre Kontrolle zu bekommen, ein Ausdruck der Sorge um die Einwohner des Donbass wäre. Wir unsererseits bestehen weiterhin auf der vollständigen Demilitarisierung der DFS und dem Abzug der ukrainischen Abteilungen von ihrem Territorium.
Außerdem war die letzte Woche von Aktivitäten nationalistisch eingestellter Abteilungen, wie dem 24. Bataillon „Ajdar“ und den radikalen bewaffneten Formationen „OUN“ und „Rechter Sektor“, charakterisiert. Ihr Ziel ist die Einschränkung aller möglichen Arten von Handelsbeziehungen zwischen der Ukraine und der Republik, um eine humanitäre Katastrophe in der DVR zu erzeugen. Aber die radikalen Aktivisten stoßen auf Proteste von Seiten von Soldaten der ukrainischen Streitkräfte und der örtlichen Bevölkerung, die gegen solche Aktivitäten eintreten. So erfolgte in Selidowo aufgrund eines Versuchs von Soldaten der ukrainischen Streitkräfte, Kämpfer des „Rechten Sektors“ daran zu hindern eine Straße zu blockieren, ein Schusswechsel, in dessen Folge zwei Soldaten der ukrainischen Streitkräfte starben und drei zivile Einwohner verletzt wurden.
Auf diese Weise zeigt die derzeitige Regierung der Ukraine eine vollständige Unfähigkeit, für ihre Worte Verantwortung zu übernehmen und die Erfüllung irgendwelcher Verpflichtungen zu garantieren, und verliert im Zusammenhang damit vor der Weltgemeinschaft weiterhin nicht nur das Gesicht, sondern auch das Vertrauen.

 

Lug-info.com: Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Oberstleutnant Andrej Marotschko (Zusammenfassung mehrerer Meldungen, Wochenrückblick)
In der letzten Woche haben die ukrainischen Truppen 81-mal das Regime der Feuereinstellung verletzt. Es wurde mit allen Arten von Waffen geschossen, darunter auch mit von den Minsker Vereinbarungen verbotenen. Es wurden 152mm-Artillerie, Panzer, 120- und 82mm-Mörser verwendet.
Dabei wurden auf das Territorium der Republik 518 Artillerie- und Mörsergranaten abgeschossen.
Von den ukrainischen Truppen wurden die Positionen der Volksmiliz in den Gebieten von Kalinowka, Logwinowo, Weselogorowka, Losowoje, Nishneje Losowoje, Sansharowka, Kalinowo, Perwomajsk, Kalinowo-Borgschtschewatoje, Sokolniki, Smeloje, Frunse, Slawjanoserbsk, Snamenka, Prischib, Krutaja Gora beschossen.
Die Befehle zur Eröffnung des Feuers auf diese Ortschaften gaben der Kommandeur der 93. mechanisierten Brigade der ukrainischen Streitkräfte Klotschkow, der Kommandeur der 54. mechanisierten Brigade der ukrainischen Streitkräfte Gorbatjuk, der Kommandeur der 24. mechanisierten Brigade der ukrainischen Streitkräfte Schewtschenko.
Es wurde die Ankunft und Aktivität von Aktivisten des Strafbataillons „Rechter Sektor“ in Trejochisbjonka und Nowaja Astrachan bemerkt. Im Zusammenhang damit gibt es bei der örtlichen Bevölkerung Ausbrüche von Unzufriedenheit.
Neben nationalistischen Abteilungen wurde im Gebiet von Sajzewo und Swetlodarsk die Anwesenheit einer mobilen Diversions- und Erkundungsgruppe der Abteilung „Georgische Kompanie“ bemerkt und in Staniza Luganskaja und Stschastje die Ankunft von polnischen Söldnern.
Die Verlegung wird angeblich zur Behebung von Personalmangel durchgeführt, aber tatsächlich zur Durchführung provokativer Aktivitäten in Bezug auf die Republik, zur Einschüchterung der friedlichen Bevölkerung, die im Stationierungsgebiet der Abteilungen lebt, sowie zur psychischen und physischen Einwirkung auf die Soldaten der ukrainischen Streitkräfte selbst, die den brudermörderischen Krieg leid sind und das Blutvergießen nicht weiterführen wollen.
Die OSZE-Mission bestätigt in ihren täglichen Berichten Fälle von Verstößen der ukrainischen Seite gegen die Minsker Vereinbarungen in Bezug auf den Abzug von Technik und Waffen.
In dieser Woche wurde in den Berichten der Mission das Fehlen folgender Technik festgestellt:
– 13 Mehrfachraketenwerfer „Grad“,
– 10 152mm-Haubitzen „Giazint-B“;
– 22 152mm-Artilleriegeschütze „Akazija“;
– 17 152mm-Haubitzen „Gwosdika“;
– 8 122mm-Haubitzen D-30;
– 28 120mm-Mörser;
– 14 100mm-Antipanzergeschütze MT-12 „Rapira“;
– 32 Panzer T-64 und T-72.
Die Aufklärung der Volksmiliz der LVR stellt weiter verbotene Waffen auf den Positionen der ukrainischen Streitkräfte entlang der Kontaktlinie fest.
Eine Bestätigung dessen ist die Stationierung von getarnter Technik im Gebiet von Nowoswanowka, Orechowo, Luganskoje, Nowoalexandrowka, Nowotoschkowskoje und Stschastje, wo insgesamt drei Züge 152mm- und 122mm-Artillerie, ein Panzerzug und zwei Batterien 120-und 82mm-Mörser stationiert sind und ständig Munition zur Führung von unbarmherzigem, provokativen Feuer durch die ukrainische Seite auf unsere Positionen und Ortschaften der Republik angeliefert wird. Und dies ist nur die Technik, die mit bloßem Auge entdeckt werden kann.
Die ukrainischen Truppen haben die Aufklärung unter Nutzung von Drohnen an der Kontaktlinie aktiviert und auch die Korrektur des Artilleriefeuers mit Hilfe von Drohnen.
Von uns wurden Drohnenflüge der ukrainischen Streitkräfte im Gebiet von Sokolniki, Solotoje und Kalinowka festgestellt.

 

De.sputniknews.com: Russische Langstreckenbomber greifen IS in Rakka an.
Russische Langstreckenbomber vom Typ Tu-95MS haben am Freitag Stellungen der Terrormiliz Daesh (auch Islamischer Staat, IS) in Nordsyrien angegriffen.
Mit Marschflugkörpern des Typ Х-101 seien Stützpunkte und Ausbildungslager der Terroristen im Raum der IS-Hochburg Rakka zerstört worden, teilte das Verteidigungsministerium in Moskau mit.
Jagdflugzeuge Su-30SM und Su-35S, die auf der russischen Luftwaffenbasis Hmeimim in Latakia (Nordsyrien) stationiert sind, „gaben den Bombern Deckung“. Nach dem Einsatz seien alle beteiligten Flugzeuge unversehrt auf ihre Stützpunkte zurückgekehrt, hieß es.

 

av-zakharchenko.su/dnr-online.ru: Am 17. Februar trafen sich die Oberhäupter der DVR und der LVR mit dem stellvertretenden Leiter der besonderen OSZE-Mission Alexander Hug.
Das Treffen fand in Anwesenheit der Vertreter von Massenmedien statt. Man kann nicht sagen, dass der Austausch der Oberhäupter der Volksrepubliken mit dem Vertreter der OSZE fruchtbar war.
Igor Plotnizkij und Alexandr Sachartschenko brachten gegenüber der OSZE eine Reihe von Beschwerden bezüglich der Arbeit der Beobachtermission vor. Unter anderem standen auf der Tagesordnung Fragen bezüglich des Ignorierens von groben Verletzungen der Minsker Vereinbarungen durch die ukrainische Seite, von Verletzungen des Regimes der Ruhe, der Einnahme und Objekten und Ortschaften in der „grauen Zone“, von Seiten der OSZE, des Heranziehens von durch die Vereinbarungen verbotener Militärtechnik an die Abgrenzungslinie usw. Alexander Hug antwortete auf alle Beschuldigungen mit den üblichen protokollarischen Phrasen und Aufrufen, Minsk einzuhalten.
Während der Pressekonferenz stellten die Republikoberhäupter dem OSZE-Vertreter die wichtigsten Fragen bezüglich der Arbeit der Mission im Donbass. Alexandr Sachartschenko sagte:
„Wie allen bekannt ist, wurde die Frage der „Grauen Zone“ in Minsk nicht erörtert. Aber unsere Aufklärung hat mitgeteilt, dass die Ukraine einen bestimmten Plan hat – bis zum Ende des Jahres eine bestimmte Zahl von Kilometern der Grauen Zone einzunehmen. Im Zusammenhang damit wurde wahrscheinlich auch der bekannte Angriff bei Awdejewka begonnen.
Bei Awdejewka hat der BBC OSZE-Vertreter aufgenommen, die dort stehen und sich mit ukrainischen Soldaten unterhalten, in unmittelbarer Nähe von ukrainischen Panzern. Gemäß den existierenden Vereinbarungen gehören diese zur schweren Technik und das heißt zur verbotenen Technik. Folglich müssen sie in die ständigen Lagerplätze abgezogen werden, die gemeinsam mit der OSZE-Mission festgelegt wurden. Im Zusammenhang damit die Frage: Wie reagiert die OSZE-Mission darauf, dass die ukrainische Seite schwere Technik, Mehrfachraketenwerfer, Panzer an der Abgrenzungslinie konzentriert? Wer in der OSZE-Mission ist dafür verantwortlich und wen kann man fragen?
Ich erkläre offiziell, dass ich, als Oberhaupt der Donezker Volksrepublik, keinen Befehl zum Abzug auch nur eines Artilleriesystems, keines Panzers, keines einzigen Mörsers von der Frontlinie geben werde, solange wir uns nicht davon überzeugen, dass die ukrainischen Soldaten mit Anzeichen von gutem Willen und enormem Wunsch dazu ihre Waffen abziehen. Meine Unterschrift unter einen solchen Befehl wird es solange nicht geben, wie wir uns davon nicht überzeugen werden. Jetzt spielen wir nach unseren Regeln.
Uns hat die Angriffsoperation der ukrainischen Soldaten dazu das Recht gegeben. Zuerst ziehen sie ihre Technik ab, was wir mehrfach getan haben – zähneknirschend und unter Blutvergießen. Jetzt wird es anders sein: das Leben jedes meiner Soldaten ist wichtiger als das eines ukrainischen Soldaten mit einem Panzer.
Ich will begreifen – wer in der OSZE wird mir dafür verantwortlich sein, dass die ukrainische Seite den Abzug der Technik nicht wieder zum Scheitern bringt und wieder jemand in unserem Land stirbt?“, fragte Sachartschenko.
Das Oberhaupt der LVR Igor Plotnizkj fragte Alexander Hug auch bezüglich der doppelten Standards in der Arbeit der Mission auf dem Territorium der LVR.
„Wir haben immer davon gesprochen und sprechen davon, dass wir bereit sind, den Konflikt auf friedlichem Weg zu lösen, aber leider gibt uns das Verhalten der Mission das Recht davon zu reden, dass es ein einseitiges Herangehen an die Lösung von Fragen gibt, die zuvor im Rahmen der Minsker Vereinbarungen besprochen wurden“, kommentierte Igor Plotnizkij.
„Wir als Republikoberhäupter wollen, dass Sie heute unserem Volk antworten – warum bewertet die OSZE die Ereignisse klar zum Vorteil der Ukraine?“, fragte Plotnizkij.
Zu den Ergebnissen des Treffens merkte Alexandr Sachartschenko an, dass die Republiken weiterhin die Strategie einer friedlichen Lösung des Konflikts unterstützen, aber die Position der Ukraine bleibt unverändert aggressiv und dies kann zu einer weiteren Eskalation der Kämpfe führen.
„Die OSZE-Mission hat sich geweigert unsere Argumente zu akzeptieren. Die Situation ist sehr schwierig. Die Ukraine hat nicht die Absicht, von einer Lösung des Konflikts mit militärischen Methoden Abstand zu nehmen. Wir unsererseits tun alles uns Mögliche, um das (die Auseinandersetzung, A.d.Ü.) zu vermeiden. Aber jede Geduld hat ein Ende. Wir haben schon 2015 gezeigt, dass wir in der Lage sind erfolgreich militärische Mittel anzuwenden. Aber dies bedeutet Opfer, Zerstörungen, Blutvergießen. Deshalb versuchen wir weiterhin, alles auf friedlichem Weg zu lösen. Aber wenn das keinen Erfolg hat, werden wir es anders lösen“, sagte Alexandr Sachartschenko.

 

De.sputniknews.com: „Blut für Blut“ – Aktivisten der Donbass-Blockade bereit zu Widerstand gegen Polizei.
Die Teilnehmer der Eisenbahnblockade in Bachmut in dem von Kiew kontrollierten Teil des Gebietes Donezk sind von Spezialkräften des ukrainischen Innenministeriums eingeschlossen, wie am Freitag auf der Facebook-Seite des Altovosten-Stabes mitgeteilt wird.
Die Sicherheitskräfte würden sich auf einen Sturm vorbereiten, heißt es.
Laut den Teilnehmern der Blockade haben sie schon Kampfstellung bezogen und sind bereit, den Angriff abzuwehren. Die Aktivisten sollen die Amtspersonen des Ministeriums gewarnt haben, dass sich diese persönlich vor den Überlebenden verantworten müssten, sollte das Blut der Blockade-Teilnehmer vergossen werden.
Eine Gruppe ehemaliger Teilnehmer der Militäroperation im Donbass, darunter Abgeordnete der Werchowna Rada, hatten Ende Januar aus Protest gegen die Handelsbeziehungen mit den Volksrepubliken Donezk und Lugansk die Güterbahnstrecke und dann auch eine Autostraße auf dem von Kiew kontrollierten Territorium des Gebietes Lugansk blockiert.
Das hat zu Lieferausfällen von Anthrazitkohle geführt, die auf dem von Kiew nicht kontrollierten Territorien der Donbass-Region gefördert wird. Die ukrainischen Behörden sahen sich am Mittwoch gezwungen, Notmaßnahmen zur Einsparung von Energieressourcen einzuführen. Demnach wurde das staatliche Energieunternehmen Ukrenergo berechtigt, rotierende Stromabschaltungen anzuordnen.

 

Ukrinform: SBU soll Handel mit besetzten Gebieten regeln.
Der Sicherheitsdienst SBU soll der Regierung aktualisierte Vorschläge zum Güterverkehr im Gebiet der Antiterror-Operation vorlegen.
Darum geht es im Beschluss des Rates für Nationale Sicherheit und Verteidigung der Ukraine „Über unverzügliche Maßnahmen zur Neutralisierung der Gefahren für die Energiesicherheit der Ukraine und zum verstärkten Schutz der kritischen Infrastruktur“ vom 16. Februar 2017.

 

Dnr-online.ru: Ein Korrespondent der offiziellen Seite der DVR berichtet von der Pressekonferenz des stellvertretenden Leiters der OSZE-Mission Alexander Hug mit den Oberhäuptern der DVR und der LVR.
Während der Unterhaltung mit Alexander Hug stellten Alexandr Sachartschenko und Igor Plotnizkij ihm die aktuellsten Fragen bezüglich der Arbeit der Mission im Donbass sowie über das Verschweigen direkter Verletzungen der Minsker Vereinbarungen durch die ukrainischen Truppen.
„Ich bin froh, dass Herr Plotnizkij und Herr Sachartschenko meine Einladung, sich zu treffen und die dringendsten Fragen zu erörtern, angenommen haben und ich bin sehr froh, dass die Diskussion stattfindet“, sagte Alexander Hug zu Beginn des Gesprächs.
„Ich will anmerken, dass ich keine der Konfliktseiten vertrete, aber ich vertrete 57 Mitgliedsstaaten der UNO. Heute sind es zwei Jahre seit der UN-Sicherheitsrat das Maßnahmepaket unterzeichnet hat, in dem genau vorgeschrieben ist, dass die Rolle der OSZE im Donbass darin besteht, zu beobachten, wie die Seiten die Vereinbarungen erfüllen, die in Minsk unterzeichnet wurden. Und sie wissen, dass auf beiden Seiten der Abgrenzungslinie das Monitoring der Lage im Prinzip unbehindert erfolgt.
Es ist sehr wichtig, dass der Konflikt, der sich schon in den dritten Winter zieht, auf diplomatischem Weg endet. Ich bin überzeugt, dass es dazu guten Willen aller Seiten geben muss. Natürlich verstehe ich, dass Sie keine Schritte unternehmen werden, wenn Sie wissen, dass die andere Seite dies zu ihrem Nutzen verwenden kann. Deshalb bin ich heute hier und bitte Sie den Dialog aufrecht zu erhalten. Ich stimme zu, dass dies Ihr Land ist, und ich meine, dass alle, die ein Recht auf die Kontrolle der Situation haben, dies vernünftig nutzen müssen. Ich rufe Alexandr Sachartschenko und Igor Plotnizkij auf, dass die Macht, die sie haben, vernünftig im Hinblick auf die Zivilbevölkerung auf beiden Konfliktseiten genutzt wird“, sagte Alexander Hug.

 

De.sputniknews.com: Tillerson nennt Bedingungen für Militärkooperation mit Russland.
Washington wird laut dem US-Außenminister Rex Tillerson im Militärbereich so lange nicht mit Russland zusammenarbeiten, bis Moskau anerkennt, dass nicht alle Gegner des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad Terroristen sind, wie die Agentur Reuters unter Verweis auf eine Quelle aus diplomatischen Kreisen mitteilte.
„Bei dem Treffen machte er klar, dass es die Militärkooperation solange nicht geben werde, bis Russland anerkenne, dass bei weitem nicht die ganze Opposition aus Terroristen bestehe“, so der Informant.
Tillerson soll sich am Freitag mit Vertretern jener Länder getroffen haben, die gegen Assad auftreten. Unter den Teilnehmern des Treffens waren laut dem Informanten Vertreter Saudi-Arabiens, der Türkei, Frankreichs und Großbritanniens.
Am Donnerstag hatten sich der russische Generalstabschef Waleri Gerassimow und sein US-Amtskollege Joseph Dunford bei ihrem Treffen in Aserbaidschans Hauptstadt Baku auf gemeinsame Schritte zur Entspannung und Verhinderung von Zwischenfällen bei ihren militärischen Aktivitäten geeinigt.
Das war das erste Treffen eines russischen Generalstabschefs mit einem amerikanischen Kollegen, seit die USA mitten in der Ukraine-Krise 2014 die militärische Zusammenarbeit mit Russland auf Eis gelegt haben. Seitdem bauten die USA gemeinsam mit ihren Nato-Partnern neue Militärstützpunkte und verstärkten ihre Truppen in Osteuropa.
Ende Januar hatten sich in Astana Russland, der Iran und die Türkei als Garanten der seit Ende Dezember in Syrien geltenden Waffenruhe über die Bildung  eines dreiseitigen Mechanismus zur Kontrolle über die Feuereinstellung  verständigt. Zudem hatten die drei Länder ihre Absicht bekräftigt, gemeinsam gegen die Terrormiliz Daesh (auch Islamischer Staat, IS) zu kämpfen und diese von der bewaffneten syrischen Opposition abzugrenzen.
Laut dem russischen Außenminister Sergej Lawrow hat Tillerson bei den Verhandlungen am Donnerstag in Bonn die Bereitschaft bekundet, den in Astana eingeleiteten Prozess der Syrien-Regelung zu unterstützen.

 

Lug-info.com: Der stellvertretende Leiter der besonderen OSZE-Mission in der Ukraine Alexander Hug hat  sich auf dem Treffen mit dem Oberhäuptern der LVR und der DVR geweigert, Dokumente der Lugansker Seite zum Abzug von Waffen von der Kontaktlinie entgegenzunehmen. Dies erklärte heute der auf dem Treffen anwesende bevollmächtigte Vertreter der LVR bei den Verhandlungen in Minsk Wladislaw Dejnego.
„Bei mir entsteht der Eindruck, dass die OSZE versucht, den Abzug der schweren Waffen in die Lagerorte zu behindern, dass sie keine Informationen über die Waffen annimmt, die abgezogen sein müssten, und über die Gebiete, wohin diese Mittel abgezogen werden“, sagte er.
Der Vertreter der LVR erklärte, dass gemäß den Vereinbarungen die Dokumente bis zum 18. Februar an die Vertreter der Beobachtermission übergeben werden müssen.
„Hier sind eines und ein weiteres Exemplar der Dokumente. Sie haben es nicht unterzeichnet und ihr Exemplar nicht an sich genommen“, erklärte der Vertreter der LVR und fügte hinzu, dass weder Hug noch andere Vertreter der Beobachtermission die genannten Dokumente an sich nehmen wollten.
„Heute entsteht der Eindruck, dass die OSZE überhaupt nicht bereit ist, von uns diese Dokumente entgegenzunehmen“, stellte er fest.

 

De.sputniknews.com: Steinmeier nicht „in Nazi-Putsch verwickelt“ – Putin widerspricht seinem Berater.
Russlands Präsident Wladimir Putin teilt nicht den Standpunkt seines Wirtschaftsberaters Sergej Glasjew, der den neuen deutschen Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier als einen Teilnehmer des „Nazi-Putsches in Kiew“ bezeichnet hatte.
Glasjew hatte auf Twitter geschrieben, das deutsche Parlament habe einen Mann zum Bundespräsidenten gewählt, der am „Nazi-Putsch“ in Kiew teilgenommen und zur Legitimation des „neofaschistischen Regimes in der Ukraine“ beigetragen habe.
Kreml-Sprecher Dmitri Peskow bezeichnete Glasjews Äußerung am Freitag als dessen persönliche und „ziemlich umstrittene Meinung“. „Der Präsident (Wladimir Putin – Red.) teilt auf keinen Fall diesen Standpunkt.“
Im Februar 2014 hatte Steinmeier, damals noch deutscher Bundesaußenminister, gemeinsam mit seinen Amtskollegen aus Frankreich und Polen, Laurent Fabius und Radosław Sikorski,nach monatelangen Unruhen in Kiew ein Abkommen zwischen dem damaligen ukrainischen Präsidenten Viktor Janukowitsch und den Oppositionsführern vermittelt und unterzeichnet.
Laut diesem Abkommen, das eine friedliche Beendigung der politischen Ukraine-Krise vorsah, musste Janukowitsch massive Zugeständnisse machen und seine Sicherheitskräfte abziehen; schon einen Tag später wurde er entmachtet. Laut Janukowitsch haben ihn die drei europäischen Außenminister in eine „Falle“ gelockt.
Obwohl die von der Verfassung vorgeschriebene 75-Prozent-Mehrheit im Parlament nicht erreicht wurde, stellten die Oppositionsparteien eine eigene Übergangsregierung, die von der EU und anderen westlichen Staaten unverzüglich anerkannt wurde.
Im Dezember 2016 hatte ein Moskauer Bezirksgericht der Klage des ehemaligen ukrainischen Parlamentsabgeordneten Wladimir Olejnik stattgegeben und die Ereignisse in Kiew im Februar 2014 als Staatsstreich eingestuft.

 

De.sputniknews.com: Ukrainische Radikale wollen Blockade auf gesamte Trennlinie im Donbass ausdehnen.
Ukrainische Radikale, die die Lieferung von Kohle via Eisenbahn sowie die in den Donbass führenden Verkehrsstraßen blockieren, wollen ihre Blockade auf die gesamte Trennlinie ausdehnen. „Wir haben vor niemandem Angst und werden die gesamte Trennlinie sperren“, sagte Anatoli Winogradski vom sogenannten Freiwilligenbataillon „Donbass“ am Freitag.
Zuvor hatten die Radikalen die Absicht bekundet, die Eisenbahnblockade fortzusetzen und zum 19. Februar auf dem Unabhängigkeitsplatz in Kiew eine Volksversammlung einzuberufen. „Die Appelle der Zentralbehörden, die Kohlelieferungen freizugeben, inspirieren uns nur zur Fortsetzung unserer Handlungen“, hieß es.
Zugleich riefen die Radikalen ihre Gesinnungsgenossen auf, sich zu bewaffnen, um einen eventuellen Sturm ihrer Positionen durch die Sicherheitskräfte abzuwehren.
Wegen akuten Kohlemangels hatte die Regierung in Kiew am 15. Februar Notstand in der Stromwirtschaft ausgerufen. Bei der Fortsetzung der Kohleblockade befürchten die Behörden Verluste in Höhe von bis zu zwei Milliarden US-Dollar. Zudem könnten mindestens eine halbe Million Ukrainer ihren Job verlieren.
Ihre Handlungen führen die Radikalen auf die Notwendigkeit zurück, die Lieferung als Kohle getarnter Schmuggelware in die Ukraine zu verhindern.

 

Abends:

 

De.sputniknews.com: Donezker Vorort unter Feuer – Kiew und Volkswehr beschuldigen sich gegenseitig
Laut dem ukrainischen Verteidigungsministerium hat sich die Situation in Awdejewka bei Donezk erneut zugespitzt. Wie der amtliche Sprecher der Behörde, Alexander Motusjanik, am Freitag bei einem Briefing sagte, hatte die Volkswehr Awdejewka am Donnerstag mit Artillerie angegriffen.
Zuvor hatte die ukrainische Polizei mitgeteilt, dass der von der ukrainischen Armee kontrollierte Ort Awdejewka im Gebiet Donezk erneut unter Beschuss genommen worden sei. Ein Mensch sei getötet und zwei weitere verletzt worden. Mehrstöckige Häuser seien beschädigt, hieß es.
Wie der Vizekommandeur der Armee der Donezker „Volksrepublik“, Eduard Basurin, am Freitag gegenüber Journalisten sagte, wurde der Ort Awdejewka von Kampfstellungen der ukrainischen Armee aus angegriffen – mit dem Ziel, die Aufmerksamkeit von einer Minenexplosion an einer Kampfstellung der ukrainischen Armee abzulenken.
Bei der Explosion eines Sprengminen-Satzes an der Stellung der ukrainischen Truppen nahe der Wohnsiedlung Opytnoje seien fünf Soldaten getötet und sieben verletzt worden, so der Vizekommandeur. „Um die Aufmerksamkeit von diesem Fakt abzulenken, haben die ukrainischen Militärkräfte das Feuer gegen das Randgebiet von Awdejewka eröffnet“, sagte Basurin.

 

Dan-news.info: „Seit 15:00 Uhr beschießen die ukrainischen Streitkräfte Dokutschajewsk, das Gewerbegebiet bei Jasinowataja, die Dörfer Shabitschewo, Spartak, Jakowlewka, die Umgebung von Jasinowataja selbst, das Gebiet des Volvo-Zentrums im Norden von Donezk und die Siedlung Oserjanowka bei Gorlowka“, teilte eine Quelle aus den militärischen Einrichtungen der DVR mit.
Bis jetzt wurden von den Positionen der ukrainischen Truppen 106 Panzer- und Artilleriegeschosse des Kalibers 122mm und Mörsergeschosse des Kalibers 120mm abgefeuert. Nach Angaben der Quelle wird das intensivste Feuer in Richtung Jasinowataja geführt. Der Beschuss geht weiter. Informationen über Verletzte und Zerstörungen werden ermittelt.

 

De.sputniknews.com: Kreml führt Sachartschenkos Erklärung über Einnahme des Donbass auf Emotionen zurück.
Die jüngste Erklärung des Donezker Republikchefs Alexander Sachartschenko über die Bereitschaft der Volkswehr, die von Kiew kontrollierten Regionen des Donbass mit militärischen Mitteln zu befreien, läuft den Minsker Abkommen zuwider und basiert auf Emotionen. Das sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow am Freitag in Moskau.
Solcher emotionaler Hintergrund resultiere aus den Spannungen an der Trennlinie im Donbass als Folge provokatorischer und aggressiver Handlungen der ukrainischen Streitkräfte und einzelner Kampfverbände. „Es ist schwer zu sagen, in welchem Maße Freiwilligenbataillone von der ukrainischen Armee kontrolliert werden“, sagte Peskow.
„Sachartschenko gab seine Erklärung vor dem Hintergrund des andauernden Beschusses friedlicher Siedlungen im Donbass durch die Kiewer Armee ab… Russland als Garant der Minsker Abkommen hat alles nur Mögliche zur Deeskalation des Konflikts und zu seiner friedlichen Beilegung getan und wird auch weiter tun“, sagte der Kremlsprecher.
Zuvor hatte Sachartschenko die Befreiung der „okkupierten Territorien der Gebiete Donezk und Lugansk als eine „kollektive Aufgabe“ eingestuft. „Die Donezker Republik hat immer erklärt, dass dies lieber mit politischen Mitteln erreicht werden sollte. Wenn sie (in Kiew) das nicht verstehen, möchte ich darauf hinweisen, dass wir das auch mit militärischen Mitteln tun können.“
Sachartschenko zufolge haben die Behörden der selbsternannten Republiken (Donezk und Lugansk) dieses Recht, insbesondere unter Berücksichtigung der Wirtschaftsblockade dieser Regionen. „Ich denke, dass führende Repräsentanten, insbesondere in Europa, sich darüber Gedanken machen.“ Er hoffe darauf, dass es in einigen Tagen gelingt, eine Lösung zu finden, sagte Sachartschenko.

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