Presseschau vom 18.02.2017

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

 

Vormittags:

 

Lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden viermal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Zweimal wurde aus Richtung Luganskoje das Gebiet von Kalinowka mit 120mm-Mörsern und Granatwerfern beschossen.
Die Postionen im Gebiet von Logwinowo wurden mit Schützenpanzern und Schusswaffen aus Richtung Mironowskij beschossen.
Einmal wurden die Positionen im Gebiet von Kalinowo aus Richtung Nowoswanowka mit Granatwerfern beschossen.

 

De.sputniknews.com: Wegen Donbass-Handelsblockade: Schusswechsel im ostukrainischen Charkow.
Im ostukrainischen Charkow ist es am Freitag zu einem Schusswechsel zwischen Angehörigen des Freiwilligen-Bataillons „Donbass“ und der Gruppierung „Östliches Korps“ gekommen. Das teilte der ukrainische Radiosender Hromadske am Samstag per Twitter mit.
Die Mitglieder des „Donbass“-Bataillons sollen das Feuer auf das „Östliche Korps“ eröffnet haben, weil dieses die Handelsblockade im Südosten der Ukraine nicht unterstützt haben soll.
Wie das Portal TSN.ua unter Verweis auf den Redakteur des Charkower Ausgabe von Newsroom, Pawel Fedossenko, mitteilte, soll der Fahrer des „Östlichen Korps“, Igor Puschkarjow, Bauch- und Brustkorbverletzungen erlitten haben. Er musste ins Krankenhaus eingeliefert werden.
Die „Donbass“-Mitglieder sollen sich zuerst in einem naheliegenden Kindergarten verbarrikadiert, sich dann aber freiwillig der Polizei ergeben haben. Die Polizei soll neun Menschen festgenommen sowie mehrere Waffen sichergestellt haben.
Eine Gruppe ehemaliger Teilnehmer an der Militäroperation im Donbass, darunter Abgeordnete der Obersten Rada (ukrainisches Parlament), hatten Ende Januar aus Protest gegen die Handelsbeziehungen mit den „Volksrepubliken“ Donezk und Lugansk die Güterbahnstrecke auf dem von Kiew kontrollierten Territorium des Gebietes Lugansk blockiert. Zur Begründung hieß es, der Handel mit den selbsterklärten Republiken sei ungesetzlich und die diesbezüglichen Gütertransporte seien Schmuggel. Später wurden auch zwei Bahnstrecken im Gebiet Donezk gesperrt.
Das hat zu Lieferausfällen von Anthrazitkohle geführt, die auf den von Kiew nicht kontrollierten Territorien der Donbass-Region gefördert wird. Die ukrainischen Behörden sahen sich daraufhin am Mittwoch gezwungen, Notmaßnahmen zur Einsparung von Energieressourcen einzuführen.

 

Dan-news.info: „Seit dem Morgen wird sehr heftig geschossen. Der Beschuss hält derzeit noch an“, teilte der Bürgermeister von Jasinowataja Oleg Morgun mit.
Nach seinen Worten werden Informationen über Verletzte und Beschädigungen noch ermittelt.

 

De.sputniknews.com: Lethargischer Schlaf: Russischer Politiker zu Münchner Sicherheitskonferenz.
Die euroatlantische Elite befindet sich in einem lethargischen Schlaf, glaubt der Chef der Kommission für Informationspolitik des russischen Föderationsrates, Alexei Puschkow. Dabei würden wahre Bedrohungen durch imaginäre ersetzt, schrieb der Politiker in einem Kommentar zum ersten Tag der Münchner Sicherheitskonferenz auf Twitter.
„Ein Eindruck von München: Die euroatlantische Elite befindet sich in einem lethargischen Schlaf. Wahre Bedrohungen werden durch imaginäre ersetzt, statt Antworten gibt es Mantras über Werte“, so Puschkow.

 

Dan-news.info: „Seit Beginn der Kämpfe wurden in Gorlowka und ihm zugehörigen Ortschaften durch Beschuss von den ukrainischen Positionen aus 3282 Wohnhäuser, 92 Bildungseinrichtungen, 28 Einrichtungen des Gesundheitswesens und 25 des Kulturwesens beschädigt oder zerstört. 165 Wohnhäuser und ein Objekt des Bildungsbereichs können nicht wieder aufgebaut werden“, teilte der Pressedienst der Stadtverwaltung mit.
Nach Angaben des Bürgermeisteramts sind bis jetzt 418 Wohnhäuser, 47 Bildungseinrichtungen, sieben Einrichtungen des Gesundheitswesens und eine Kultureinrichtungen wieder aufgebaut worden. Der Wiederaufbau von Infrastrukturobjekten von Gorlowka wird durch den nicht endenden Beschuss von Seiten der ukrainischen Streitkräfte behindert.

 

Nachmittags:

 

Dnr-online.ru: Auf dem Hauptplatz der Hauptstadt der DVR fand eine Kundgebung mit mehr als 20.000 Menschen statt, die aus Anlass des zweiten Jahrestages der Unterzeichnung der Resolution des UN-Sicherheitsrats zur Ukraine stattfand. Einwohner aller Städte und Dörfer der Republik riefen die Seiten, die für die Ausführung der genannten Resolution verantwortlich sind, auf, auf die Ukraine einzuwirken und sie zu zwingen die übernommenen Verpflichtungen zu erfüllen.
Vor den Bürgern sprach die stellvertretende Vorsitzende des Volkssowjets der DVR Olga Makejewa. „Der Maßnahmekomplex zur Erfüllung der Minsker Vereinbarungen soll ein Weg zu Frieden sein. Aber leider hat diese ernste Entscheidung keine Auswirkung auf die Ukraine. Selbst nach zwei Jahren sabotiert die Ukraine weiter die Minsker Vereinbarungen und die ukrainischen Streitkräfte beschießen weiter unsere Städte. Ihre Handlungen erinnern immer mehr an die Handlungen einer terroristischen Organisation, die die internationalen Normen und Vereinbarungen ignoriert. Wir, friedliche Einwohner, rufen die Ukraine zum Frieden auf. Wir haben 400.000 Unterschriften unter einen Aufruf an den UN-Sicherheitsrat gesammelt, die sagen, dass wir für den Frieden sind! Wir sind keine Terroristen! Wir sind Menschen, die die Weltgemeinschaft bitten das faschistische Regime zu stoppen, das die Macht in der Ukraine ergriffen hat. Man wir uns anhören müssen“, erklärte sie.
Die Versammelten ehrten das Andenken der getöteten Einwohner mit einer Schweigeminute.

 

Dan-news.info: „In dieser Woche sind beim Apparat der Bevollmächtigen für Menschenrechte in der DVR drei Meldungen über Gefangennahmen eingegangen“, teilt der Pressedienst der Bevollmächtigten heute mit. „Zwei Männer wurden am 29. Januar von ukrainischen Soldaten im Bereich des Gewerbegebiets von Awdejewka festgenommen, ein weiterer Mann wurde im Gebiet des Kontroll- und Passierpunkts „Marjinka“ am 31. Januar festgenommen“.
Nach operativen Daten vom 17. Februar 2017 werden von der ukrainischen Seite 792 Menschen festgehalten, darunter: 467 Menschen, deren Aufenthalt auf ukrainischem Territorium betätigt ist; 263 Menschen, bei denen Informationen fehlen oder von der ukrainischen Seite noch ermittelt werden; 53 Menschen, bezüglich derer bei der ukrainischen Seite erst angefragt wurde (auf Grundlage von Informationen die zwischen Dezember 2016 und Februar 2017 von Freiwilligen eingegangen ist), darunter auch die drei oben genannten Fälle. Außerdem gelten nach aktuellen Informationen 465 Menschen als vermisst. Der Apparat der Bevollmächtigten ermittelt weiter Informationen über Personen, die von der ukrainischen Seite festgenommen wurden, die Daten können sich daher ändern.

 

De.sputniknews.com: Lawrow nennt Bedingung für Ende der Sanktionen gegen EU.
Es ist unlogisch, die Aufhebung der Russland-Sanktionen mit der Erfüllung der Minsker Vereinbarungen allein durch Moskau in Zusammenhang zu bringen, sagte der russische Außenminister Sergej Lawrow am Samstag auf der Münchner Sicherheitskonferenz.
„Ich habe bereits darüber gesprochen, wie unlogisch und künstlich die Formel klingt, dass ‚Russland die Minsker Abkommen erfüllen muss und die EU nur dann ihre Sanktionen abschaffen wird‘. Wir wollen auch, dass die Minsker Vereinbarungen in die Tat umgesetzt werden. Wir werden unsere Sanktionen gegen die EU auch so lange nicht aufheben, bis die Minsker Abkommen erfüllt werden. Man sollte dies begreifen“, so der Chefdiplomat.
Sowohl Paris als auch Berlin und hoffentlich Washington seien sich gut darüber im Klaren, warum die Minsker Abkommen bisher noch nicht in die Tat umgesetzt worden seien.
Zuvor hatte Kreml-Sprecher Dmitri Peskow die Hoffnung zum Ausdruck gebracht, dass Washington Druck auf Kiew ausüben würde, damit es die Minsker Vereinbarungen erfülle.
Die Münchner Sicherheitskonferenz findet dieses Jahr vom 17. bis 19. Februar statt. Mehr als 30 Staats- und Regierungschefs sowie rund 80 Verteidigungsminister nehmen an der Veranstaltung teil.

 

Lug-info.com: Der stellvertretende Leiter der OSZE-Mission Alexander Hug hat die Dokumente der LVR zum Abzug von Waffen entgegengenommen, die er sich gestern anzunehmen geweigert hatte. Dies erklärte der Bevollmächtigte der LVR bei den Verhandlungen in Minsk Wladislaw Dejnego.
„Gerade hat sich dieses Missverständnis aufgelöst, weswegen die OSZE-Vertreter gestern keine Unterlagen von uns annehmen konnten, in denen die Informationen über die Abzugsgebiete und die Liste der abzuziehenden Waffen enthalten sind. Die Vereinbarung wurde beim Treffen am 15. Februar in Minsk erreicht und aus mir nicht begreiflichen Gründen konnten die OSZE-Vertreter sie gestern nicht von uns entgegennehmen“, erinnerte er.
„Jetzt wurden die Dokumente übergeben. Herr Hug hat unterschrieben, dass er sie erhalten hat“, fügte Dejnego hinzu.
„Wahrscheinlich war die Ursache irgendein Misstrauen von Seiten der OSZE gegenüber unseren Aktivitäten und ein Missverständnis, welche Dokumente sie von uns erhalten. Heute haben sie die Dokumente von uns bekommen und damit ist die vorbereitende Etappe zum Abzug der Waffen abgeschlossen, die für den 20. Februar geplant ist. Ich hoffe, dass es der OSZE bis zu diesem Zeitpunkt gelingt, alle vorliegenden Informationen zu analysieren und dass sie ein Signal geben kann, dass es möglich ist mit dem Abzugsprozess zu beginnen“, fügte Dejnego hinzu.
Alexander Hug seinerseits bestätigte, dass die OSZE-Mission heute das Dokument von der LVR erhalten hat. „Wir werden dieses Dokument analysieren. Gestern hat die Übergabe aufgrund eines Missverständnisses nicht stattgefunden. Wir setzen den Dialog mit der sogenannten LVR fort, um die Stabilität entlang der Kontaktlinie zu verstärken. Ebenfalls führen wir den Dialog mit der sogenannten DVR und den ukrainischen Streitkräften fort“, sagte er gegenüber LIZ.

 

De.sputniknews.com: Krim-Regierung bezichtigt Kiew Entfesselung des „Diversionskrieges“.
Die ukrainische Regierung strebt die Entfesselung eines „Diversionskriegs“ an, um die Lage auf der Schwarzmeer-Halbinsel Krim zu destabilisieren. Das sagte das Mitglied der Krim-Regierung Saur Simonow am Samstag in einem RIA-Novosti-Gespräch.
„Die Kiewer Behörden haben aus ihrer Machtlosigkeit heraus beschlossen, zu außerordentlichen Maßnahmen zu greifen. Damit genehmigen sie faktisch die Entfesselung eines Diversionskrieges auf der Krim. Wir sehen, wie das offizielle Kiew extremistische Bataillone, deren Anführer offen von einer militärischen Aggression gegen die Krim sprechen, nicht daran hindert“, so Smirnow.
Kiew verfolge das Ziel, die Sabotage-Aktivitäten auf der Krim zu intensivieren und nutze dafür die Krim-Tataren aus dem von einem der Drahtzieher der Energieblockade der Krim gebildeten Bataillon „Noman Tschelebidschichan“. Dennoch verfügten die Krim-Behörden über alles Nötige, um „allen feindlichen und aggressiven Plänen des Kiew-Regimes zu widerstehen“.
Zuvor hatte die Krim-Grenzverwaltung des russischen Inlandsgeheimdienstes FSB mitgeteilt, dass ein ukrainischer Bürger wegen illegaler Grenzüberquerung festgenommen wurde.
Er soll gestanden haben, Mitglied des krimtatarischen Bataillons „Noman Tschelebidschichan“ gewesen zu sein. Bei der Durchsuchung seiner Wohnung sollen Angehörige des Grenzschutzdienstes unter anderem einen Ausweis der krimtatarischen Organisation „Asker“ gefunden haben.
Der Mann gab außerdem zu, im krimtatarischen Bataillon Leute für die Verübung von Sabotageakten auf der Krim ausgebildet zu haben.
Im November 2016 hatte der FSB in der Hafenstadt Sewastopol auf der Krim eine Sabotagegruppe des ukrainischen Verteidigungsministeriums festgenommen. Den Verhafteten wird vorgeworfen, Sabotageakte gegen Militärobjekte auf der Halbinsel vorbereitet zu haben.
Die Krim war im März 2014 — nach gut 22 Jahren in der unabhängigen Ukraine — wieder Russland beigetreten, nachdem die Bevölkerung der Halbinsel bei einem Referendum mehrheitlich dafür gestimmt hatte. Anlass für die Volksabstimmung war ein nationalistisch geprägter Staatsstreich in Kiew.
Die neue ukrainische Regierung erkennt die Abspaltung der Krim nicht an. Die westlichen Staaten haben den Sturz von Präsident Viktor Janukowitsch und die von der Opposition gestellte Regierung in Kiew akzeptiert, jedoch nicht das Krim-Referendum. Nach dem Beitritt der Halbinsel zu Russland verhängten die USA und die EU Sanktionen gegen Russland und die Krim.

 

Ukrinform: Gedenkzug für himmlische Hundertschaft in Kiew
Etwa 300 Menschen haben mit einem Gedenkzug in Kiew die Opfer des Maidan und des Krieges gedacht.
Die Teilnehmer erinnerten an die Opfer auch mit einer Schweigeminute, berichtet ein Korrespondent von Ukrinform. Der Gedenkzug wurde von Organisationen „Familien der Helden der Himmlischen Hundertschaft“, „Selbstverteidigung des Maidan“ und von Veteranen der Antiterror-Operation organisiert.

 

Lug-info.com: Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Oberstleutnant Andrej Marotschko (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Die Situation im Verantwortungsbereich der Volksmiliz der LVR bleibt angespannt.
In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Truppen viermal das Regime der Feuereinstellung verletzt. Insgesamt wurden auf das Territorium der Republik 43 Mörsergranaten abgeschossen.
Die ukrainische Militärführung hat nicht die Absicht, die erreichten Vereinbarungen über die Einhaltung eines Regimes der Feuereinstellung einzuhalten und unternimmt alles für eine weitere Eskalation des Konflikts im Südosten der Ukraine.
Wir unsererseits halten das „Regime der Ruhe“ und die Minsker Vereinbarungen ein.
Die ukrainischen Streitkräfte verletzten weiter die Bedingungen zur Stationierung von Militärtechnik in der Nähe der Kontaktlinie, die von den Minsker Vereinbarungen vorgesehen sind, und ziehen Gruppierungen ihrer Abteilungen in der Zone der sogenannten „ATO“ zusammen.
Es wurde uns bekannt, dass eine Kolonne Technik des Gegners mit vier Artilleriegeschützen, zehn Lastwagen, die 122mm-Haubitzen D-30 transportierten, sowie etwa 20 gut ausgerüsteten Soldaten aus Lisitschansk in Richtung Solotoje fuhr.
In Nishneteploje sind zehn Fahrzeuge in Begleitung eines Schützenpanzerwagens und zwei Abwehrgeschütze 3u-23-2 eingetroffen. Auf der Technik befindet sich die Symbolik des „Rechten Sektors“.

 

armiyadnr.su: Bericht des stellvertretenden Kommandeurs des operativen Kommandos der DVR Eduard Basurin
Die Lage in der Donezker Volksrepublik bleibt angespannt.
Der Beschuss von den Positionen der ukrainischen Streitkräfte aus endet nicht. Der Gegner beschießt weiter die Gebiete von Ortschaften der Republik: Sajzewo, Golmowskij, Krasnyj Partisan, Dolomitnoje, Schirokaja Balka, Oserjanowka, Michajlowka, Spartak, Jasinowataja, Jakowlewka, Shabitschewo, Wasiljewka, Krutaja Balka, Alexandrowka, Styla, Dokutschajewsk, Nabereshnoje, Petrowskoje, Sachanka, Leninskoje, Kominternowo, das Gebiet des Flughafens und den Petrowskij-Bezirk von Donezk.
In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Streitkräfte 1980-mal das Territorium der DVR beschossen. Dabei wurden 100-mal schwere Artillerie, 24-mal Panzer 547-mal Mörser verschiedenen Kalibers, 197-mal Schützenpanzer, 1112 mal Abwehrgeschütze, Granatwerfer und Schusswaffen verwendet.
In Folge des nicht endenden Beschusses von Seiten der ukrainischen Streitkräfte wurde eine Gasleitung im Bereich von Jasinowataja beschädigt. Dusch den beschuss unserer Positionen durch den Gegner starb ein Soldat der Streitkräfte der DVR.
Wir lenken die Aufmerksamkeit darauf, dass heute in Folge eines Beschusses des Gebiets von Spartak durch die ukrainischen Streitkräfte unter Anwendung von 152mm-Artillerie die Abteilungen der Streitkräfte der DVR die Arbeit einer Feldküche einstellen mussten, die zur Versorgung der örtlichen Einwohner, die ständig unter dem Beschuss der ukrainischen Streitkräfte leiden, in Betrieb genommen wurde. So zeugt die genannte Tatsache davon, dass das Kommando der ukrainischen Streitkräfte seine Verpflichtungen zum Abzug schwerer Waffen nicht erfüllt, und sie demonstriert auch die Absicht der ukrainischen Truppen, friedliche Stadtteile und Ortschaften der Republik ständig zu beschießen, um zu verhindern, dass den Einwohnern von Seiten unserer Einheiten humanitäre Hilfe geleistet werden kann.
Unsere Aufklärung entdeckt weiter neue verbotene Waffen des Gegners in der Nähe der Kontaktlinie. So ist die Stationierung eines Artilleriegeschützen „Nona-S“ im Gebiet von Granitnoje, 0,5 km von der Kontaktlinie, festzustellen.
Die genannten Fakten wurden den Vertretern der OSZE-Mission übergeben, die grobe Verletzungen der Minsker Vereinbarungen durch die ukrainischen Streitkräfte bestätigen.
Nach Angaben unserer Aufklärung hat das ukrainische Militärkommando die Aufgabe, die Situation an der Kontaktlinie im Zeitraum bis zum 21. Februar zu verschärfen. Das Ziel der Verschärfung besteht darin, nationalistische Abteilungen in der „ATO“-Zone zu halten und ihnen nicht die Möglichkeit zu geben, die Massenunruhen gegen die derzeitige ukrainische Regierung zu unterstützen.
Nach Angaben der Organisatoren der „friedlichen“ Proteste ist geplant, nationalistische Kräfte, Veteranen der „ATO“ und militärische Abteilungen, die sich an der Front befinden, dazu heranzuziehen. In diesem Zusammenhang ist es für die ukrainische Regierung erforderlich, sie auf jeden Fall in der Kampfzone zu halten.
Außerdem hat unsere Aufklärung die Information erhalten, dass der Gegner beabsichtigt die Blockade des Donbass zu verschärfen. Unter anderem haben Einheiten nationalistischer Bataillone die Aufgabe, Lebenserhaltungs- und Infrastrukturobjekte aller Ortschaften in der Nähe der Kontaktlinie zu beschießen. Dies bestätigt der Beschuss von Heizwerken, Stromleitungen, Gasleitungen und von Straßenverbindungen zwischen Städten. Ebenfalls liegen Informationen vor, dass der Gegner in der nächsten Zeit versuchen wird, die Kommunikationssysteme zwischen den Einwohnern der Republik und der Bevölkerung der von den ukrainischen Streitkräften kontrollierten Territorien zu unterbrechen. All diese Aktivitäten zielen auf eine Schwächung der Handels- und Wirtschafts- sowie der verwandtschaftlichen Verbindungen zwischen den Einwohnern des Donbass ab, sowie darauf zu verhindern, dass die Ukrainer die Wahrheit über die Verbrechen der ukrainischen Streitkräfte und der radikalen Nationalisten gegen die friedlichen Einwohner der Republik erfahren.
Derzeit werden in den Truppenteilen der Streitkräfte der DVR Übungen mit Scharfschützenpaaren sowie mit Spezialabteilungen zur Bekämpfung von Diversions- und Erkundungsgruppen des Gegners durchgeführt. Wir sind auf jede Entwicklung der Situation vorbereitet, aber vor allem zielen wir im Unterschied zur derzeitigen ukrainischen Regierung, die einen Bürgerkrieg auf ihrem Territorium initiiert hat und betreibt, auf eine friedliche Lösung der Widersprüche ab.

 

Ukrinform: Nato unterstützt Russland-Sanktionen bis Umsetzung von Minsk.
Die Nato unterstützt die Sanktionen, bis Russland die Vereinbarungen von Minsk erfüllen wird.
Das sagte der Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg bei einem Treffen mit dem ukrainischen Staatschef Petro Poroschenko am Samstag am Rande der Münchner Sicherheitskonferenz, meldet die Webseite des Präsidenten der Ukraine. Poroschenko habe den Nato-Generalsekretär über die schwierige Sicherheitslage in der Ostukraine und die Eskalation der Spannungen durch den Beschuss von Awdijiwka durch die Terroristen informiert. Der Staatschef habe die Wichtigkeit der transatlantischen Einigkeit angesichts der andauernden Aggression Russlands und der praktischen Hilfe der Nato für die Stärkung der Verteidigungsfähigkeit der Ukraine und Sicherheitsreformen betont.

 

Dan-news.info: Einwohner von Debalzewo haben heute den zweiten Jahrestag der Befreiung der Stadt von den ukrainischen Truppen begangen. Dies teilt der Pressedienst des Bürgermeisteramts mit.
„Feierlich und gut fand eine Niederlegung von Blumen am Denkmal für die Opfer dieses sinnlosen und schrecklichen Krieges statt – für unsere Schwestern und Brüder, die in den Jahren 2014 – 2015 von der Hand der ukrainischen Aggressoren getötet wurden. Blumen brachten eine Delegation der Stadtverwaltung von Debalzewo, Vertreter von Arbeitskollektiven von Einrichtungen und Unternehmen der Stadt sowie der örtlichen Organisation der gesellschaftlichen Bewegung „Donezkaja Respublika““, heißt es in der Mitteilung.
Außerdem fand noch ein Konzert mit Künstlerkollektiven aus der Stadt statt. Die Versammelten ehrten das Andenken der getöteten friedlichen Einwohner und der Soldaten, die ihre Leben bei der Verteidigung von Debalzewo gegeben haben, mit einer Schweigeminute.
Debalzewo befindet sich im nördlichen Teil des von der DVR kontrollierten Territoriums des Donbass. Es wurde am 18. Februar 2015 von der ukrainischen Besatzung befreit. Während des Abzugs zerstörten die ukrainischen Streitkräfte einen Teil der Infrastruktur, unter anderem den Eisenbahnknotenpunkt, den größten in der Region. Nach Angaben der Behörden von Debalzewo wurden während der Kämpfe 80 Prozent der Infrastruktur zerstört.

 

Dan-news.info: „Nach Informationen über den Prozess des Wiederaufbaus von privaten und Mehrparteienwohnhäusern, die in jedem Quartal von den Verwaltungen der Städte der Republik eingehen und vom Ministerium für Bauwesen und Kommunalwirtschaft zusammengestellt werden, sind zum Stand am 20. Januar 2017 auf dem Territorium der DVR 20.101 private und 4507 Mehrparteienwohnhäuser durch die Kämpfe beschädigt“, teilte das Bauministerium mit.
Nach Angaben des Ministeriums können davon 1846 bzw. 66 Häuser nicht wieder aufgebaut werden. Bereits wieder aufgebaut wurden 3907 private und 1107 Mehrparteienwohnhäuser.
„Auf die Geschwindigkeit des Wiederaufbaus haben neue Beschüsse der ukrainischen Streitkräfte und neue Zerstörungen einen wesentlichen Einfluss. Wegen der Kämpfe und wegen der Abwesenheit der Besitzer haben die Mitglieder Kommission zum Wiederaufbau in der frontnahen Zone keinen Zugang zu einer erheblichen Zahl durch der durch Beschuss beschädigten Häuser und können den Grad der Beschädigung nicht ermitteln“, fügte der Pressedienst hinzu.
Im Sommer des letzten Jahres hatte das Bauministerium mitgeteilt, dass nach vorläufigen Informationen im Verlauf der Kämpfe in den Republiken 17.803 private und 3244 Mehrparteienwohnhäuser beschädigt wurden.

 

Dan-news.info: Eine Stromleitung, die die Pumpstation der Süddonbasswasserleitung bei Jasinowataja versorgt, wurde durch Beschuss beschädigt. Dies teilte der Generaldirektor des kommunalen Unternehmens Woda Donbassa Oleg Mokryj mit.
Er erläuterte, dass die Station im Moment auf eine Ersatzleitung umgestellt ist. Im Fall einer Abschaltung der Pumpstation werden nach den Worten Mokryjs Verbraucher auf dem von ukrainischen Abteilungen besetzten Teil des Donbass einschließlich Krasnoarmejsk und der umliegenden Gebiete sowie Dokutschajewsk auf dem Territorium der DVR keine Wasserversorgung haben.

 

RT Deutsch: Lawrow auf Sicherheitskonferenz: Zeit ist reif für neue Weltordnung zum Wohle aller.
Auszüge aus der Rede Lawrows: https://deutsch.rt.com/international/46670-lawrow-zeit-neue-weltordnung-eu-usa-sicherheitskonferenz/

 

Dan-news.info: Der Präsident Russlands Wladimir Putin hat einen Erlass „Über die Anerkennung von Dokumenten und Fahrzeugpapieren, die Bürgern der Ukraine und Personen ohne Staatsbürgerschaft, die ständig auf den Territorien der einzelnen Gebiet der Donezker und Lugansker Oblaste der Ukraine leben ausgegeben wurden, in der Russischen Föderation“.
Wie auf der Seite des russischen Staatsoberhaupts mitgeteilt wird, wurde die Entscheidung getroffen „um geleitet von den allgemeinen Prinzipien und Normen des internationalen humanitären Rechts die Rechte und Freiheiten des Menschen und Bürger zu verteidigen“.
Der Erlass wird bezüglich Einwohnern der DVR und der LVR wirksam sein „bis zur politischen Regelung der Situation“ auf Grundlage der Minsker Vereinbarungen.
„In der RF werden Dokumente, die die Identität bestätigen, Dokumente über Bildungsabschlüsse und/oder Qualifikationen, Geburtsurkunden, Heiratsurkunden, Namensänderungen, Sterbeurkunden, Fahrzeugpapiere, die von den entsprechenden Organen (Organisationen), die faktisch auf den Territorien der genannten Gebiete im Amt sind, als gültig anerkannt“, heißt es in dem Dokument.
Die Einreise in die RF ist ohne Visa auf Grundlage der Passdokumente möglich.
Der Erlass tritt mit dem 18.2.2017 in Kraft.

 

De.sputniknews.com: Putin-Erlass: Russland erkennt in Donbass erstellte Dokumente an.
Der russische Präsident Wladimir Putin hat einen Erlass über die Anerkennung von Papieren unterzeichnet, die in bestimmten Bezirken der Gebiete Donezk und Lugansk wohnenden Bürgern der Ukraine sowie Staatenlosen ausgestellt wurden, berichtet die Kreml-Pressestelle.
Demnach soll der Erlass gelten, bis die politische Situation in diesen Gebieten geregelt ist. Anerkannt werden Ausweise, Bildungs- und (oder) Berufsbildungsabschlüsse, Geburtsurkunden, Heirats- und Scheidungsurkunden, Namensänderungsurkunden, Sterbescheine, Fahrzeugscheine und Autokennzeichen, die von den zuständigen Stellen (Organisationen) ausgestellt worden sind, heißt es in der Pressemitteilung.
Laut dem Erlass können Bürger der Ukraine und Staatenlose, die ständig in einzelnen Bezirken der Gebiete Donezk und Lugansk wohnen, auf Vorlage der Ausweisdokumente ohne Visum nach Russland einreisen.

 

Abends:

 

Lug-info.com: Erklärung des Oberhaupts der LVR Igor Plotnizkij aus Anlass der Anerkennung der Dokumente der LVR in Russland
Liebe Mitbürger!
Heute, am 18.02.2017, hat der Präsident der RF Wladimir Putin ein schicksalsträchtige Entscheidung getroffen und den Erlass  „Über die Anerkennung von Dokumenten und Fahrzeugpapieren, die Bürgern der Ukraine und Personen ohne Staatsbürgerschaft, die ständig auf den Territorien der einzelnen Gebiet der Donezker und Lugansker Oblaste der Ukraine leben ausgegeben wurden, in der Russischen Föderation“ unterzeichnet.
Dies ist ein weiterer Beweis dafür, dass die Republik als Staat besteht. Der heutige Tag hat uns einen weiteren Schritt näher an die weltweite Anerkennung unserer Souveränität gebracht.
Die Entscheidung Wladimir Putins ist eine deutliche Illustration, wer tatsächlich unser Brudervolk  ist.
Die Einwohner des Donbass sind nach drei Jahren die Schrecken des Kriegs, den ununterbrochenen Beschuss, der Blutvergießen, Schmerz Verlust und Zerstörungen bringt, leid… Die ukrainische Seite unternimmt jedoch keinerlei Schritte zu einer Verständigung mit Lugansk und Donezk, sie versucht in jeglicher Weise, das Leben der Bevölkerung der Republik zu erschweren.
In meinem und im Namen aller Bürger der LVR bringe ich den aufrichtigen Dank an den Präsidenten der RF für die Anerkennung der Dokumente unseres Staates zum Ausdruck.
Wir glauben, dass unsere Zukunft unzertrennlich mit Russland verbunden ist, wir sind ein untrennbarer Teil der russischen Welt und die Unterzeichnung dieses Dokuments ist dafür eine Bestätigung.

 

Av-zakharchenko.su: Alexandr Sachartschenko über den Erlass des Präsidenten Russlands zur Anerkennung der Dokumente der DVR
Der Erlass des Präsidenten Russlands über die Anerkennung der Dokumente, die von der DVR ausgegeben werden, ist ein weiteres Zeugnis dafür, dass Russland das Recht seiner Landsleute, für ihr Leben, für ihre Kultur, ihre Sprache und schließlich für ihre Ehre und Würde zu kämpfen, unterstützt hat und unterstützen wird. Wenn die Mutter Heimat laut und deutlich unseren Kampf unterstützt, heißt dies, unser Kampf ist gerecht. Es bedeutet, dass unsere Opfer nicht vergeblich sind. Es bedeutet, dass unsere Hoffnungen berechtigt sind.
Tatsächlich sehe ich in diesem guten Akt des russischen Präsidenten nicht nur den Willen Russlands dem Donbass zu helfen. Dies ist gleichzeitig eine Anerkennung der Verdienste und Anstrengungen unseres Volks und unserer Miliz, die auf den Kampffeldern standgehalten haben und eine unglaubliche Heldentat beim Aufbau des Staates und dem Wiederaufbau der Wirtschaft vollbracht haben. Dies ist eine Anerkennung der Verdienste jedes Einwohners der DVR.
Deshalb will ich ein weiteres Mal die Dankbarkeit und Erkenntlichkeit gegenüber Russland, dem russischen Volk und seinem Präsidenten ausdrücken und gleichzeitig verbeuge ich mich tief vor meinen Landsleuten für ihren Mut, ihre Standhaftigkeit, ihre Arbeitsliebe und ihren Patriotismus.

 

Ukrinform: Mit der Anerkennung der Pässe der „L/DVR“ ist Putin aus dem Minsker Prozess ausgetreten – Turtschinow.
Mit der Unterzeichnung des Dekrets über die Anerkennung von Pässen und weiteren Dokumenten der sogemannten „LVR“ und „DVR“ hat Putin den Minsker Prozess verlassen und die quasistaatlichen terroristischen Gruppierungen faktisch anerkannt.
Dies stellte der Sekretär des Nationalen Sicherheits- und Verteidigungsrates der Ukraine Alexander Turtschinow fest.
„Mit der Unterzeichnung des Dekretes über die Anerkennung von Pässen und anderen Dokumenten der sogenannten „LVR“ und „DVR“ ist Putin aus dem Minsker Prozess ausgetreten und hat die quasistaatlichen terroristischen Gruppierungen juristisch anerkannt, die zuvor als Feigenblatt für die russische Okkupation von Teilen des Donbass dienten“, wird Turtschinow vom Pressedienst des nationalen Sicherheitsrats zitiert.
Er erinnerte daran, dass der Minsker Prozess die De-Okkupation des Donbass und seine Rückkehr in den rechtlichen Rahmen der Ukraine impliziert.
„Dieser Schritt des Kremls negiert den Minsker Prozess völlig und gleicht der Erklärung Russlands aus ihm auszutreten“, sagte er.

 

Dan-news.info: Bis zum 18. Februar wurde der Aufruf an die Präsidenten der RF und der USA sowie an die Bundeskanzlerin Deutschlands mit der Bitte, auf Kiew einzuwirken und das Genozid im Donbass zu stoppen, von 164.172 Einwohnern der DVR unterzeichnet. Die Unterschriftensammlung geht weiter, teilte der Pressedienst des Volkssowjets mit.

 

Av-zakharchenko.su: Erklärung des Oberhaupts der DVR Alexandr Sachartschenko aus Anlass des zweiten Jahrestags der Annahme der Resolution des UN-Sicherheitsrats zum Minsker Prozess
Vor zwei Jahren hat der UN-Sicherheitsrat einstimmig den Maßnahmekomplex zur Erfüllung der Minsker Vereinbarungen unterstützt. Auf diese Weise hat das in Minsk vor dem Hintergrund der Zerschlagung der ukrainischen Armee bei Debalzewo unterzeichnete Dokument den Status eines internationalen Rechtsdokuments erhalten. Und dieses Dokument ist heute die alternativlose Grundlage für eine friedliche Regelung des Konflikts zwischen der Ukraine und dem Donbass.
Seit dieser Zeit hat Donezk mehrfach in Wort und Tat seine Unterstützung einer friedlichen Regelung des Konflikts auf Grundlage des Maßnahmekomplexes bestätigt. In Donezk wurden weder der Minsker Prozess selbst noch die in seinem Rahmen angenommenen gemeinsamen Dokumente je in Zweifel gezogen. Mehr noch, Donezk hat mehrfach in initiativer und einseitiger Weise Schritte unternommen, die den Minsker Prozess aus der Sackgasse bringen sollten, in die ihn die Kiewer Politik gebracht hat.
Gleichzeitig waren in Kiew mehrfach Erklärungen zu hören, die nicht nur den Maßnahmekomplex zur Erfüllung der Minsker Vereinbarungen einer Revision unterzogen, sondern auch unmittelbar den friedlichen Weg zur Lösung des Konflikts leugneten. Ausgehend von seinen innenpolitischen Bedürfnissen und mit Zustimmung der westlichen Kuratoren hat das offizielle Kiew mehrfach erklärt, dass es die Absicht hat, seinen Konflikt mit uns auf militärischem Weg zu lösen, den Widerstand des Donbass zu unterdrücken und faktisch bei uns ein Genozid durchzuführen.
Heute ist auf der ukrainischen Seite der Abgrenzungslinie eine solche Zahl von Soldaten und Technik konzentriert, die es erlaubt von der Absicht Kiew zu reden, eine großflächige Provokation gegen die Republiken des Donbass zu beginnen. Aber trotz unserer Bereitschaft dem Aggressor Widerstand zu leisten, rufen wir nach wie vor Kiew auf, nachzudenken und zu beginnen seine Verpflichtungen in Entsprechung der Minsker Vereinbarungen zu erfüllen.
Trotz solcher destruktiver Schritte und Erklärungen Kiews zeigt der Donbass weiterhin einen Willen zum Frieden. Es reicht zu sagen, dass unter die Petition an den UN-Sicherheitsrat mit der Forderung Kiew zu zwingen, die Minsker Vereinbarungen zu erfüllen, mehr als 400.000 Einwohner der DVR ihre Unterschrift gesetzt haben.
Deswegen erklären wir heute, am zweiten Jahrestag der Resolution des UN-Sicherheitsrats, wieder unsere Bereitschaft, alle notwendigen Schritte für eine friedliche Regelung des Konflikts im Rahmen des Minsker Prozesses zu unternehmen.

 

Rusvesna.su: Die Stromversorgung der Donezker Filterstation ist erneut unterbrochen, wahrscheinlich als Folge eines Beschusses, Dies teilte der Generaldirektor des Unternehmens „Woda Donbassa“ Oleg Mokryj mit.
„Um 21:00 Uhr fiel der Strom der DFS aus. Heute gab es in der Gegend Beschüsse“, sagte ein Sprecher.
Er fügte hinzu, dass die Ursache des Stromausfalls noch untersucht wird.

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