Presseschau vom 26.07.2019

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“


abends/nachts:

armiyadnr.su: Dringende Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR am 25.07.2019
Nach von unserer Aufklärung erhaltenen Information füllen die ukrainischen Besatzer derzeit aktiv die Munitionsvorräte ihrer Einheiten in der Nähe der Kontaktlinie auf.
So wurden am 20. Juli d. J. außerplanmäßig 10.000 Geschosse für 120mm-Mörser aus dem 48. Arsenal (Kalinowka, Oblast Winniza) in die Feldartillerielager, die sich in den Gebieten von Swjatogorowka, Rusajewka, Krest befinden, befördert, das sind 250 Tonnen, die nachts mit mehr als 150 Lastwagen transportiert wurden.
An den folgenden Tagen wurden die genannten Geschosse zu den Mörsereinheiten, die in Verletzung der Minsker Vereinbarungen in der Nähe der Kontaktlinie stationiert sind, gebracht.
Wir schließen nicht aus, dass der Feind absolut keine friedliche Variante der Regelung des Konflikts in Betracht zieht und sich unter Nutzung des geltenden Waffenstillstands auf eine Eskalation vorbereitet.
Die genannte Zahl von Geschossen ist ausreichend, um der zivilen Infrastruktur unserer Republik erheblichen Schaden zuzufügen und zahlreiche Opfer unter derZivilbevölkerung nach sich zu ziehen.
Als Unterstützung einer Vorbereitung der BFU zur Aktivierung der Kampfhandlungen ist der Sachverhalt zu sehen, dass seit dem 20. Juli groß angelegte Übungen mit medizinischen Einheiten durchgeführt werden, wobei in der Nähe von Mariupol, Wolnowacha, Kurachowo, Kalinowo, Otscheretino, Dsershinsk und Artjomowsk Chirurgiegruppen an der Front aus dem Bestand mobiler Militärhospitäler, die im Gebiet der Durchführung der OOS in Betrieb sind, eingerichtet werden.
In den Gruppen wurde bereits der notwendige Vorrat an Blutkonserven für den Fall von Notfallmedizin unter Feldbedingungen angelegt.
Gemäß dem Plan der Übungen sollen die chirurgischen Gruppen sich in möglichst kurzer Zeit in den am meisten gefährdeten Richtungen einrichten und die Evakuierung von verletzten Soldaten von der Gefechtslinie durchführen.
Wir rufen die internationalen Organisationen auf, die Aufmerksamkeit auf die Handlungen der ukrainischen Seite und deren mögliche Folgen zu richten und sich unverzüglich einzumischen, um eine weitere Runde des Blutvergießens im Donbass zu verhindern.


de.sputniknews.com:
US-Visum verweigert: Russische Tennisspielerin Kusnezowa darf in Washington nicht starten
Die russische Tennisspielerin Swetlana Kusnezowa wird am ATP-Turnier in Washington wegen Visa-Problemen nicht teilnehmen können. Dies gab die Sportlerin selbst auf Instagram bekannt.
„Liebe Freunde, die Situation mit dem US-amerikanischen Visum zwingt mich dazu, aus dem Turnier in Washington auszusteigen. Leider kann ich nicht dorthin fahren und den Titel verteidigen“, schrieb die 34-Jährige. So etwas sei ihr in ihrer nicht gerade kurzen Karriere noch nie passiert.
Früher habe sie niemals damit Probleme gehabt. „Seit dem Alter von 16 Jahren habe ich immer an US-Turnieren teilgenommen.“ Sie wolle jetzt auf Spekulationen verzichten, was hinter dieser Visum-Verweigerung stehen könnte. „Ich glaube, dass Sport und Politik weit voneinander getrennt sind.“
Sie habe sich auch an die Women’s Tennis Association (WTA) gewandt, und die United States Tennis Association (USTA) habe ihrerseits das US-Konsulat in Russland kontaktiert, habe aber die gleiche Antwort erhalten: „Der Fall wird geprüft“.
Das Turnier in Washington mit einem Geldpreis von 225.000 US-Dollar wird vom 29. Juli bis zum 4. August stattfinden. Kusnezowa hat den Wettbewerb bereits zweimal gewonnen – in den Jahren 2014 und 2018. Im September 2007 war die russische Tennisspielerin die Nummer 2 der Welt.
Das US-Außenministerium hat sich geweigert, den Vorfall gegenüber Sputnik zu kommentieren, mit der Begründung, jegliche Angaben zu Visa seien nach US-Gesetz vertraulich.


vormittags:

mil-lnr.info: In den letzten 24 Stunden wurde kein Beschuss von Seiten der ukrainischen Truppen auf das Territorium der LVR festgestellt.


de.sputniknews.com: US-Appell an die Türkei: S-400 nicht in Dienst stellen
Die amerikanischen Behörden bitten die Türkei, die in Russland gekauften Raketensysteme vom Typ S-400 nicht in Dienst zu stellen.
Am Donnerstag hatte das türkische Verteidigungsministerium mitgeteilt, dass die erste Etappe der S-400-Lieferungen an die Türkei abgeschlossen sei.
Später wurde bekannt, dass der amerikanische Senator Lindsey Graham auf Antrag des US-Präsidenten, Donald Trump, den türkischen Außenminister, Mevlüt Çavuşoğlu, dazu aufgerufen habe, die von Russland hergestellten S-400-Raketensysteme nicht in Betrieb zu nehmen.
„Ich bin unter jenen, die meinen, dass keine Sanktionen verhängt werden sollen, wenn sie (Ankara) die S-400 nicht in Betrieb nehmen (…)“, sagte er.
Dabei äußerte Graham die Bereitschaft der amerikanischen Seite zu Verhandlungen über ein Freihandelsabkommen.
Der amerikanische Außenminister, Mike Pompeo, kommentierte die Aussagen von Graham über die Abschaffung der Sanktionen nicht, jedoch sagte er gegenüber dem TV-Sender „Bloomberg“:
„Weitere Sanktionen können folgen. Aber eigentlich wollen wir nicht, dass die S-400 betriebsfähig werden.“ …


Dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 25. Juli 3:00 Uhr bis 26. Juli 3:00 Uhr
Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: in den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine 4.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen … (es folgt eine genaue Auflistung der Waffensysteme und Geschosse; Anm. d. Übers.).
In der Beschusszone von Seiten der BFU befanden sich die folgenden Bezirke/Ortschaften:
Jasinowataja, Krutaja Balka, Kominternowo, Sachanka.
Opfer unter der Zivilbevölkerung oder Schäden an Wohnraum und Infrastrukturobjekten wurden bisher nicht festgestellt.
In den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der auf das Territorium der DVR abgefeuerten Geschosse 2.
Wir erinnern daran, dass die Zahl der Geschosse mit einem Kaliber bis 12,7mm nicht in die Gesamtstatistik im täglichen Bericht eingeht.
Ab 01:01 Uhr am 21. Juli 2019 trat gemäß einer von der Minsker Kontaktgruppe erreichten Vereinbarung eine erneuerte Verpflichtung zur Einhaltung eines allumfassenden, bedingungslosen, nachhaltigen und unbefristeten Regimes der Feuereinstellung in Kraft.


de.sputniknews.com:
Flammen-Inferno in Ostsibirien: Knapp 1,5 Mio. Hektar Wald brennen
Die Waldbrandfläche in den sibirischen Regionen Irkutsk und Krasnojarsk beträgt derzeit laut lokalen Behörden knapp 1,5 Millionen Hektar.
Seit Anfang Juli ringen die Sibirier mit Rauch und Waldbränden. Von Tag zu Tag verschlimmert sich Medienberichten zufolge die Situation wegen der Hitze. Während am Mittwoch die Gesamtfläche der Waldbrände etwa 850 Hektar umfasste, liegt diese heute bei knapp 1,5 Millionen Hektar.
In der Region Irkutsk sind 195 Fallschirmspringer, 80 Fachleute aus dem Forstdienst, 250 mobilisierte Bürger, 109 Geräte und zehn Luftfahrzeuge im Einsatz. Im Gebiet Krasnojarsk kämpfen mehr als 550 Menschen und 17 Geräte gegen die Waldbrände an.
Die Einheimischen beschweren sich über Smog und Rauch. Weder Sonne, noch Himmel seien zu sehen. Viele Menschen klagen über Atemprobleme und Kopfschmerzen.

 

nachmittags:

de.sputniknews.com: Endgültige Ergebnisse der Parlamentswahl bekannt: Selenski-Partei ist Spitzenreiter
Nach Auszählung von 100 Prozent der Stimmen hat die Zentrale Wahlkommission der Ukraine die endgültigen Ergebnisse der Parlamentswahl im Land bekanntgegeben.
Die Partei des Präsidenten Wladimir Selenski, „Diener des Volkes“ („Sluga Naroda“) kam demnach auf 43,16 Prozent. Den zweiten Platz (13,05 Prozent) belegte die „Oppositionsplattform – Für das Leben“ von Juri Bojko. Die Partei „Batkiwschtschina“ von Julia Timoschenko kann 8,18 Prozent verzeichnen.
Darauf folgen die Partei des ehemaligen Staatschefs Petro Poroschenko, „Europäische Solidarität“ (8,10 Prozent), und jene des Musikers Swjatoslaw Wakartschuk, „Stimme“ (5,82 Prozent).
Medien verweisen darauf, dass erstmals in der Geschichte der unabhängigen Ukraine eine Partei selbstständig die regierende Mehrheit in der Werchowna Rada bilden kann. Demnach kann erstmals ohne Koalitionsvertrag mit anderen Parteien eine Regierungsbildung erfolgen. Selenskis Partei wird 254 der 226 notwendigen Mandate besitzen.
Die vorgezogene Parlamentswahl hatte am 21. Juli stattgefunden. Für den Einzug in die Werchowna Rada musste eine Fünf-Prozent-Hürde überwunden werden.


Mil-lnr.info:
Pressekonferenz des Leiters des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Hauptmann Ja. A. Osadtschij über Situation an der Kontaktlinie vom 20. Juli bis 26. Juli 2019
Guten Tag!
Heute informiere ich über die Lage an der Kontaktlinie und über die Ergebnisse der Tätigkeit der Einheiten der Volksmiliz der LVR in der letzten Woche.
In der letzten Woche haben die bewaffneten Formationen der Ukraine siebenmal das Regime der Feuereinstellung verletzt. Dabei hat der Gegner von den Minsker Vereinbarungen verbotene Mörser der Kaliber 120 und 82mm, Granatwerfer, Schützenpanzerwaffen und Schusswaffen eingesetzt.
Insgesamt wurden
mehr als 80 Geschosse auf das Territorium der Republik abgefeuert.
Von Seiten der ukrainischen Truppen wurden die Gebiete von
fünf Ortschaften beschossen.
Trotz der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand setzt das Kommando der Besatzungskräfte die provokativen Aktivitäten in der Nähe der Kontaktlinie fort, die auf eine weitere Eskalation des Konflikts ausgerichtet sind. So hat unsere Aufklärung in der letzten Woche die Stationierung von drei 100mm-Antipanzergeschützen MT-12 „Rapira“ im Gebiet von Troizkoje auf den Positionen der 5. Kompanie des 1. Bataillons der 30. mechanisierten Brigade der BFU entdeckt, ein Schützenpanzerwagen ist in einem Wohngebiet von Nowoswanowka stationiert.
Fälle von Stationierung von Militärtechnik der ukrainischen Streitkräfte in Ortschaften werden auf von den offiziellen Berichten der OSZE-Mission bestätigt.
Außerdem haben Vertreter der Mission das Fehlen von schweren Waffen der ukrainischen Streitkräfte an den Lagerorten festgestellt: 5 Antipanzergeschütze MT-12 „Rapira“, 3 Haubitzen „Gwosdika“, 2 Artilleriegeschütze „Nona-C“ und 5 82mm-Mörsern „Wasilek“.
In der letzten Woche hat unsere Aufklärung
zahlreiche Fälle von Verminungen von Örtlichkeiten durch technische Einheiten der BFU in den Gebieten von Luganskoje und Losowoje festgestellt, außerdem in der Nähe des Abschnitts zur Trennung von Kräften und Mitteln im Gebiet von Staniza Luganskaja.
Der Gegner führt weiter einen technischen Ausbau der vorhandenen Positionen und die Ausrüstung neuer durch. Unsere Aufklärung hat 3 neue Positionen der 5. Kompanie de 3. Bataillons der 25. Luftlandebrigade und eine Verstärkung von Schützengreben am Abschnitt der Trennung von Kräften und Mitteln im Gebiet von Staniza Luganskaja entdeckt sowie eine neue Positione 200m östlich vom KPP „Staniza Luganskaja“.
Zur verdeckten Vorbereitung provokativer Aktivitäten
behindert das Kommando der OOS in jeglicher Weise die Arbeit von Vertretern der OSZE-Mission auf von den BFU kontrollierten Territorien, indem es Leitungskanäle von Drohnen der OSZE durch Komplexe der elektronischen Kriegführung unterdrückt und Drohnen der Mission beschießt. Diese Fälle werden regelmäßig in den Berichten der OSZE-Mission bestätigt.
Ukrainische Militärtechnik und Waffen, die in Verletzung der Minsker Vereinbarungen in der Nähe der Kontaktlinie stationiert sind, kommen auch regelmäßig in den offiziellen OSZE-Berichten zum Ausdruck.
In der letzten Woche wurden außerhalb der Lagerorte festgestellt:
2 152mm-Haubitzen „Giazint-B“
2 Panzer
. …
In der letzten Woche haben die Luftabwehreinheiten der Volksmiliz im Gebiet von Perwomajsk eine Kampfdrohne der BFU vom Typ „Fruija“ abgeschossen, die zum Abwurf einer Sprengladung ausgerüstet war.
Nur dank de
r hohen Professionalität der Verteidiger der Republik wurde ein weiterer Terrorakt verhindert, der gegen die Zivilbevölkerung des Donbass gerichtet war.
Die der Volksmiliz vorliegenden Materialien wurden der Generalstaatsanwaltschaft der Republik übergeben und den Strafsachen gegen den Kommandeur der 54. Brigade der BFU Majstrenko wegen Terrorakte und Einsatz verbotener Mittel und Methoden der Kriegsführung hinzugefügt.
Im Gebiet von Perwomajsk wurde eine weitere Drohne der BFU abgeschossen, die der 54. Brigade gehört. Die erhaltenen Fotos und Videos von Bord der Drohne des Gegners werden von unseren Spezialisten untersucht.
Zuvor hatte der Kommandeur der 54. Brigade der ukrainischen Streitkräfte, der Verbrecher Majstrenk, die Aufgabe gestellt, rund um die Uhr eine Beobachtung der Patrouillenbasis der OSZE in Popasnaja und der Patrouillen der Mission mit Hilfe von kleinen Drohnen vom Typ „Minikopter“ zu organisieren. Dieser Sachverhalt ist in einem offiziellen Bericht der OSZE-Mission genau beschrieben.
Die Verstärkung der Gruppierung des Gegners durch die Stationierung von
durch die Minsker Vereinbarungen verbotenen Waffen in der Nähe der Kontaktlinie, der Ausbau vorhandener und die Einrichtung neuer Befestigungseinrichtungen auf den Kampfpositionen der Einheiten sowie die regelmäßige Behinderung der Arbeit der OSZE-Mission und der Einsatz von Kampfdrohnen gegen die Zivilbevölkerung demonstrieren den aggressiven Charakter der BFU, die nicht die Absicht haben, den Waffenstillstand einzuhalten.
Im Zusammenhang mit der unzureichenden Ausstattung der Einheiten der 25. Luftlandebrigade hat das Kommando der Luftsturmkräfte die Entscheidung getroffen, unter dem Anschein von Mobilisierungsübungen Maßnahmen zur Auswahl von Kandidaten für die zusätzliche Ausstattung der Brigade durchzuführen. So hat im Oblast Shitomir die Ausbildung von Personal der operativen Reserve in einigen Fachgebieten begonnen, in erster Linie zur zusätzlichen Austattung der 25. Luftlandebrigade, deren Personalausstattung nicht mehr als 68% beträgt. Im Zusammenhang mit dem Mangel an Mitteln durch das hohe Niveau an Korruption sind die sogenannten Reservisten nicht einmal mit dem nötigsten ausgestattet: Uniformen, Material und Proviant.
Das Niveau der Korruption in den BFU erlaubt es dem Kommando der „OOS“ nicht, effektiv und rechtzeitig Fälle von Diebstahl und Verkauf von Waffen und Munition in der Zone der Strafoperation im Dnbass zur entdecken und zu verhindern.
In der letzten Woche hat das Kommando der OOS vier Kontrollen in der 25. Luftlandebrigade auf das Vorhandensein und den Zustand von Waffen und Technik durchgeführt, aber die Arbeit der Kommission hat nicht das notwendige Ergebnis erbracht.
Trotz der entdeckten zahlreichen Fälle von Diebstahl von Waffen und Munition ist es dem Kommandeur der 25. Brigade gelungen, der Verantwortung zu entgehen, in dem Vertretern der Kommissionen und Mitarbeitern der Militärstaatsanwaltschaft Schmiergelder gegeben hat.
Um weitere Fälle von Diebstahl zu ver
hindern, ist das Kommando der Stabs der OOS zu präzedenlosen Maßnahmen übergegangen. Auf persönliche Anweisung von Syrskij werden durch Kräfte und Mittel des 311. technischen Bataillons der 48 technischen Brigade vom 22. -26 Juli Videokameras installiert, um die Aktivitäten des Personals der Brigade an den Lagerorten von Waffen und Munition zu beobachten.
Diese Maßnahmen haben beim Personal der Brigade Unzufriedenheit hervorgerufen, besonders unter den Offizieren, die an Korruptionsschemata mit militärischem Material beteiligt sind.
In den Truppenteilen und Verbänden der ukrainischen Streitkräfte im Donbass wächst die Zahl der nicht kampfbedingten Verluste. Infolge von Unkontrolliertheit und nicht sachkundigen Handlungen der Kommandeure starben allein in der letzten Woche in der operativ-taktischen Gruppierung „Nord“ vier Soldaten, drei weitere wurden verletzt.
Am 18. Juli beging der Soldat der 30. Brigade Sawtschenko im Gebiet von Troizkoje aufgrund von Erniedrigungen und regelmäßigen Schlägen von Seiten des Kommandeurs des Zuges Selbstmord.
In
folge der Installation von Minensperren im Gebiet von Stschastje starben zwei Soldaten durch Detonation eigener Minen, zwei wurden verletzt; Ursache ist die fehlende Ausbildung und Abstimmung der Aktivitäten des Kommandos und das Fehlen von Karten von Minenfeldern.
Ein weiterer Fall
ereignete sich im Gebiet von Pretschpilowka. Ein Soldat der 14. mechanisierten Brigade geriet auf eine Mine, die von einem technischen Zug der 14. Brigade installiert worden war. Von Freiwilligen wurden uns Einzelheiten des Geschehens bekannt, insbesondere der Name des Betroffenen und die Art der Verletzungen.
Der Soldat Ljutarewitsch wurde mit zahlreichen Splitterverletzung
en in das Militärhospital in Sewerodonezk eingeliefert.
Nach Angaben einer zuverlässigen Quelle im Stab der OOS hat der Kommandeur der OOS Syrskij, um die kriminelle Nachlässigkeit und die fehlende Abstimmung der Aktivitäten des Kommandos, in deren Folge sich die Fälle gehäuft haben, dass Soldaten auf eigene Minen geraten, Anweisungen gegeben, inszenierte Videos zu drehen. Das Fake-Videomaterial soll auf die Beschuldigung der Einheiten der Volksmilz bezüglich des Beschusses von Positionen der ukrainischen Streitkräfte gerichtet sein, durch die angeblich Ljutarewitsch verletzt wurde. Die Aufgaben wurde Offizieren des 72. Zentrums für psycnologische Operationen in Zusammenarbeit mit kontrollierten Medien übe
rtragen.
Ich möchte genauer auf einen weiteren Todesfall eines Soldaten eingehen, der sich in der letzten Woche ereignete und direkt mit dem verbrecherischen Beschuss von Perwomajsk am 20. Juli zusammenhängt, in dessen Folge eine Frau starb und sieben örtliche Einwohner, darunter zwei Kinder, verletzt wurden.
Zuvor ha
tten wir mitgeteilt, dass in der Nacht vom 22. auf den 23. Juli Mitarbeiter des SBU im Gebiet von Wrubowka im Verantwortungsbereich der 54. Brigade eintrafen, um eine Untersuchung zu dem nicht vom Stab der OOS genehmigten Beschuss von Perwomajsk durch eine außer Kontrolle geratene Einheit der ukrainischen Straftruppen durchzuführen.
Von einer zuverlässigen Quelle wurde bekannt, dass die Mitarbeiter des SBU eine andere Aufgabe hatten. Ihr Hauptziel war es nicht, eine objektive Untersuchung zum Fall des nicht genehmigten Beschusses von Perwomajsk durchzuführen, sondern alle Beschuldigungen vom Kommandeur der 5. Kompanie des 2. Bataillons der 54. Brigade Leutnant Witkor Ozerklewitsch, der den Beschuss leitete, abzuwälzen.
Dieser Offizier der BFU ist ein Bruder des Leiters der Abteilung für staatliche Bewachung der Ukraine Alexej Ozerklewitsch, der vom Präsidenten Selenskij persönlich für dieses Amt ernannt wurde. Alexej Ozerklewitsch ist derselbe ukrainische Strafsoldat, besser bekannt unter dem Codenamen „Kupol“, der fünf Jahre hintereinander friedliche Bürger des Donbass tötete, an den Kämpfem um den Donezker Flughafen als Kommandeur eines Bataillons der 93. Brigade, der sogenannten „
Cyborgs“, und an den Kämpfen am Swetlodarsker Bogen im Jahr 2016 beteiligt war. Seit 2017 war er stellvertretender Kommandeur der 54. Brigade.
Im Verlauf seiner Karriere half der bereits respektierte Mör
der Ozerklewitsch seinem jüngeren Bruder Wiktor, der keine vollwertige militärische Ausbildung hatte, außerdem ernsthafte psychische Erkrankungen, in den Reihen der BFU auf einem verantwortungsvollen Offiziersposten als Kompaniechef eingestellt zu werden.
Als er eigenmächtig den Befehl zum Beschuss von Perwomajsk gab, wusste der psychisch nicht ausgeglichene Leutnant Ozerklewitsch zuvor von den sich dort befinden
den friedlichen Bürgern der Republik.
Um die Wahrheit über die Ursachen des Beschusses von Perwomajsk zu verheimlichen, die dem Rating der Partei „Diener des Volks“ und der Karriere der Brüder nicht gutzumachenden Schaden hätte zufügen können, haben ukrainischen Spezialdienste Ergebnisse der Ermittlungen auf Grundlage von Aussagen von Soldaten fabriziert.
Einer der Befragten erwies sich als
ungesprächig und wurde deshalb von Mitarbeitern des SBU brutal verletzt, und sein Tod wurde als Selbstmord dargestellt.
Die Einheiten der Volksmiliz der LVR tun ununterbrochen Dienst, halten das „Regime der Ruhe“ und die Minsker Vereinbarungen ein.
Wir sind auf eine Lösung des Konflikts im Donbass auf friedlichem Weg ausgerichtet, aber im Fall einer Verschärfung des Lage behält sich die Volksmiliz der LVR das Recht vor, operativ mit Gegenmaßnahmen zu reagieren und eine adäquate Antwort zu geben.


de.sputniknews.com:
„Ja“ zu guten Beziehungen zu EU und USA: Aber „um keinen Preis“ die zu Russland abbrechen – Minsk
Weißrusslands Präsident Alexander Lukaschenko hat bei seinem jüngsten Treffen mit dem lettischen Außenminister Edgars Rinkēvičs erklärt, unter keinen Umständen den Beziehungen zu Russland eine Absage erteilen zu wollen.
„Wir wollen gute Beziehungen zu West-Europa, der EU, den USA, wobei wir verstehen, was die EU und Amerika bedeuten, aber wir werden nie – um keinen Preis – unsere Beziehungen zum brüderlichen Russland abbrechen“, versicherte Lukaschenko am Freitag.
Er betonte dabei, dass man in Weißrussland das Land nie schief ansehen werde, das immer in schweren Stunden den Rücken gestärkt habe.
„Das ist unser Russland, das sind unsere Menschen, die uns respektieren“, fuhr der Präsident fort.
Er rief dazu auf, zu begreifen, dass Weißrussland ein souveränes Land sei: „So wird es immer sein; zumindest solange ich Präsident bin, ist das sicher so.“


Armiyadnr.su:
Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR über die Situation an der Kontaktlinie vom 20. bis 26. Juli 2019
Seit dem Inkrafttreten des Waffenstillstands ab 00:00 Uhr am 21. Juli hat der Feind ihn 31-mal verletzt. In 21 Fällen setzte er Schusswaffen und Scharfschützenwaffen ein, in neun Fällen Granatwerfer verschiedener Art, in zwei Fällen Mörser des Kalibers 82mm. Insgesamt wurden in dem genannten Zeitraum 34 Granaten verschiedener Art und vier Mörsergeschosse des Kalibers 82mm abgefeuert.
Unsere Einheiten erwiderten das Feuer nicht und halten den Waffenstillstand vollständig ein, was auch von den offiziellen Berichten der OSZE-Mission und durch die Erklärungen der ukrainischen Besatzer bestätigt wird.
In den letzten 24 Stunden befanden sich die Gebiete von 4 Ortschaften der Republik unter dem Feuer der ukrainischen Kämpfer, auf sie hat der Feind mit großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen geschossen.
In Richtung Donezk haben die Kämpfer der 92. Brigade unter Kommando des Kriegsverbrechers Kokorjew Jasinowataja und Krutaja Balka mit großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen beschossen.
In Richtung Mariupol haben die Kämpfer aus der 36. Brigade unter Kommando des Kriegsverbrechers Gnatow den Beschuss von Kominternowo und Sachanka mit großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen fortgesetzt.
Die Gesamtzahl der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU betrug 4.
Die Taktik des Terrors gegen die Zivilbevölkerung, die die ukrainischen Besatzer für die Zeit des Waffenstillstands gewählt haben, hat ihre traurigen Ergebnis erbracht – infolge der Detonation einer von ukrainischen Kämpfern installierten Antipersonenmine starb eine Einwohnerin von Gorlowka, geb. 1958.
Insgesamt haben die BFU in der letzten Woche seit dem 20. Juli das Feuer auf Wohngebiete, Infrastrukturobjekte und landwirtschaftliche Felder der Republik verstärkt, es wurden 77 Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung begangen, auch mit verbotenen Arten von Waffen. Die ukrainischen Straftruppen haben 98 Mörsergeschosse, davon 51 Mörsergeschosse des Kalibers 120mm, abgefeuert. Im Ergebnis dieser Beschießungen wurden 5 Häuser, eine private Garage und eine Niedrigdruckgasleitung beschädigt.
Infolge des Terrors von Seiten der ukrainischen Streitkräfte starb eine friedliche Einwohnerin.
Der Beschuss von Ortschaften der Republik demonstriert offen das Verhältnis der politischen und militärischen Führung zur Erfüllung der Minsker Vereinbarungen.
Alle Informationen wurden mit Fotos und Videomaterial an Vertreter internationaler Organisationen, die sich in der Republik befinden sowie an die Generalstaatsanwaltschaft zur Aufnahme von Strafverfahren gegen die Kriegsverbrecher Garas, Poljakow, Iwanow, Gnatow, Palas, Guds und Kokorjew übergeben.
Wir haben eine Analyse der Beschießungen und der an ihnen beteiligten Funktionsträger, die an der Verletzung der Waffenstillstands von Seiten der ukrainischen Streitkräfte schuld sind, sowie von Fällen der Zerstörung von Infrastruktur erstellt. Die Information ist bei den offiziellen Ressourcen des Pressedienstes der DVR veröffentlicht.
Wir stellen weiter die
Behinderung der Arbeit der OSZE-Mission von Seiten der ukrainischen bewaffneten Formationen an der gesamten Kontaktlinie fest. Am aktivsten geschieht dies in Richtung Mariupol im Verantwortungsbereich des 35. und 36. Marineinfanteriebrigade und in Richtung Donezk in der Nähe der von der 92. Brigade der BFU besetzten Nowogorodskoje und Werchnetorezkoje.
Der Feind stört die Beobachter durch Unterdrückung des Leitungssignals unter Einsatz von Komplexen für elektronische Kriegführung und durch Besch
uss mit Schusswaffen auf Drohnen der Mission sowie durch das Aufstellen von falschen Warnschildern über Minengefahr in den Gebieten des Monitorings. Diese Sachverhalte wurden auch durch offizielle Berichte der Mission bestätigt.
Es ist wichtig anzumerken, dass unsere Aufklärung Fälle festgestellt hat, in denen aktive Offiziere der ukrainischen Streitkräfte und des SBU Uniformen und Erkennungsabzeichen des des staatlichen Dienstes für Notfallsituation der Ukraine verwenden, um gemeinsam mit Vertretern der Mission zu arbeiten und Aufklärung an der vordersten Linie gegen unsere Republik zu betreiben.
Dieser Sachverhalt ist eine grobe Verletzung internationaler Konventionen, die es verbieten, militärische Aufgaben unter dem Anschein von Vertretern internationaler Organisationen sowie von Ärzten und Mitarbeitern humanitärer Dienste auszuführen.
Wir fordern von der ukrainischen Seite, Provokationen dieser Art zu unterlassen, und von den Beobachtern der Mission, sich aufmerksam gegenüber dieser Informationen zu verhalten und keine Verletzung der geltenden Vereinbarungen durch die Ukraine zuzulassen.
Nach Angaben unserer Quellen im Kommando der Spezialoperationskräfte der Ukraine hat der Generalstab die Aufgabe gestellt, Provokationen vorzubereiten, die darauf gerichtet sind, unsere Republik des Feuers auf friedliche Ortschaften auf von der Ukraine kontrolliertem Territorium zu beschuldigen, wobei auf jeden Fall zerstörte Häuser und Opfer unter der Zivilbevölkerung zu zeigen seien.
Derzeit stellt unserer Aufklärung Arbeit von Soldaten des 8. Spezialregiments zur Bewachung von Mitarbeitern der gesellschaftlichen Organisation „Proliska“ fest, die zerstörte Gebäude in Opytnoje in der Nähe von Awdejewka wiederaufbaut. In der Begleitfahrzeugen der Spezialkräfte haben wir Kisten mit Sprengstoff bemerkt. Wir schließen nicht aus, dass der wahre Zweck der Arbeit der Spezialkräfte die Verminung einzelner Häuser ist, um sie
dann zu sprengen und Artillerieeinheiten der Volksmiliz der Taten zu beschuldigen.
Nach unseren Informationen wurde am 23. Juli im Stab der Besatzungskräfte in Kramatorsk eine außerplanmäßige Sitzung zur Frage der Bewertung der Effektivität der Tätigkeit des nationalistischen Bataillons des 18. Regiments der Nationalgarde der Ukraine „Asow“, das Aufgaben im Rahmen der 5. bataillonstaktischen Gruppe im Verantwortungsbereich der 30. mechanisierten Brigade der ukrainischen Streitkräfte im Gebiet von Nowoluganskoje in Richtung Gorlowka erledigt, durchgeführt.
Ursache der außerplanmäßigen Versammlung der wichtigsten Leiter von SBU, Nationalgarde der Ukraine und ukrainischen Streitkräften der Besatzungskräfte waren Handlungen der „Asower“, die sich ausdrücken in:
– der vollständigen Weigerung der Nazisten ihre Aktivitäten mit der Führung der 30. Brigade und dem Stab der OOS in der Frage des Einsatzes von Waffen abzustimmen;
– der Zunahme der nicht kampfbedingten Verluste unter den Kämpfern des Bataillons im Zusammenhang der regelmäßigen Verletzung von Sicherheits
bestimmungen beim Umgang mit Waffen und Pioniermunition;
– Versuchen, durch offene Auseinandersetzung mit Kämpfer
n aus der 30. Brigade günstigere und sicherere Positionen an der Front einzunehmen, die es erlauben den Fluss von Schmuggelware auf dem Territorium der Ukraine zu kontrollieren.
Im Ergebnis der Sitzung wurde entschieden, die Einheiten aus dem vordersten Gebiet abzuziehen und in den ständigen Stationierungspunkt Mariupol zurückzuführen. Aber ohne Genehmigung des Innenministers Awakow und des Kommandeurs der Nationalgarde der Ukraine Balan kann das Kommando der Besatzungskräfte dies nicht tun. Inzwischen wurden die Vorschläge zum Abzug der Nazisten an die Hauptkommandanturen des Innenministeriums und der Nationalgarde der Ukraine geschickt. Dabei wird im Stab der OOS an einer positiven Entscheidung dieser Frage gezweifelt, weil die ungesetzliche Aktivität der „Asower“ sowohl der Führung des Regiments als auch den Kuratoren – Awakow und Balan, nicht wenige Einkünfte bringt.
Das gewichtigste Argument für die Entscheidung zum Abzug der Nazisten war die Aufdeckung von Fällen von Installation von Minen auf
Fahrrouten von Einheiten der 30. Brigade und von Routen, die von der örtlichen Bevölkerung für landwirtschaftliche Arbeiten genutzt werden. Auf einer dieser Sprengeinrichtungen gerieten drei Kämpfer aus der 30. Brigade, die schwer verletzt wurden. Der Vorfall wurde auf Befehl des Verbrechers Garas gegenüber dem Kommando der OOS verheimlicht.
Die Kämpfer der ukrainischen Streitkräfte stehlen weiter aktiv Material, das die Besatzungskräfte von ausländischen Partnern der Ukraine und Freiwilligenorganisationen erhalten haben.
So arbeitet in der 92. Brigade im Gebiet von Otscheretino eine Kommission des Verteidigungsministeriums der Ukraine zum Fall der Entwicklung eines Fehlbestands an Infrarotsichtgeräten und Nachtsichtgeräten, die die Ukraine im Rahmen der Militärhilfe von Kanada erhalten hat. Insgesamt wurde ein Fehlbestand von 18 Geräten festgestellt, die teuersten davon sind acht Nachtsichtgeräte AN/PVS-14 aus US-Produktion.
Nach Erklärung der Kämpfer wurde das Material angeblich durch den Treffer eines Artilleriegeschosses, das von unserem Territorium aus abgefeuert wurde, vernichtet. Bei den Kontrolleuren rief dieser Sachverhalt Zweifel hervor, weil im Stab der OOS nichts über einen Artilleriebeschuss von Positionen der 92. Brigade bekannt ist. Außerdem wurden am Ort der angeblichen Detonation keine Splitter des Geschosses gefunden und, am wichtigsten, keine Reste der vernichteten Geräte.
Gleichzeitig mit der Arbeit der Kommission des Verteidigungsministeriums arbeiten in der Brigade Vertreter des SBU im Zusammenhang mit den zunehmenden Fällen offener Nichtunterordnung von Kämpfern unter ihre Kommandeure, Weigerung Befehle auszuführen und Aufrufen zur vollständigen Sabotage von Anweisungen zur Einhaltung des geltenden Waffenstillstands.
Inzwischen wurden die Rädelsführer dieser „Meuterei“ von SBUlern festgenommen, die operativen Ermittlungsmaßnahmen gehen weiter.


de.sputniknews.com:
Erdogan offenbart Ankaras Pläne zum S-400-Einsatz
Laut dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan beabsichtigt die Türkei, die russischen Raketenabwehrsysteme S-400 im Frühjahr in Dienst zu stellen.
„Im April 2020 werden wir die S-400 völlig in Dienst stellen. Ich betone noch einmal, dass die Türkei ihre nationalen Sicherheitsprojekte unter keiner Drohung aufgeben wird“, sagte Erdogan.
Zuvor hatte der amerikanische Senator Lindsey Graham auf Antrag des US-Präsidenten, Donald Trump, den türkischen Außenminister, Mevlüt Çavuşoğlu, dazu aufgerufen, die von Russland hergestellten S-400-Raketensysteme nicht in Dienst zu stellen. In diesem Fall würden die USA keine Sanktionen gegen Ankara verhängen.
Erdogan hatte seinerseits Washington zu einem sachlichen Dialog aufgerufen.
Die Lieferungen der S-400-Raketenabwehrkomplexe in die Türkei begannen am 12. Juli und werden voraussichtlich bis April 2020 dauern. Erdogan bezeichnete das Abkommen mit Russland als die wichtigste Vereinbarung in der Gegenwartsgeschichte des Landes und äußerte die Hoffnung, eine gemeinsame Produktion von Luftabwehrsystemen in Gang bringen zu können.


M
pt-dnr.ru: Trotz der Sommerzeit findet im Donezker Elektrometallurgischen Technikum parallel zur Einschreibungskampagne Unterricht statt.
„In diesen Tagen wird gemäß dem Programm zur Berufsausbildung eine große Gruppe – 30 Arbeiter – im Beruf des Kranführers ausgebildet. Nach zwei Monaten kehren sie in ihre Industriebetriebe zurück und haben Wissen und Fertigkeit
en in einem zusätzlichen benachbarten Beruf. Dies ist die zweite große Gruppe von Schülern in diesem Fachgebiet in diesem Sommer“, sagte der Leiter der Berufsausbildung des Donezker Elektrometallurgischen Technikums Maxim Wachitow.
Insgesamt durchlaufen an dem Donezker Technik
um fast 150 Menschen die Ausbildung in 12 Fachrichtungen, um einen zusätzlichen Arbeiterberuf zu erlernen. Darunter sind Werkzeugmacher mit einem breiten Profil und Maschineneinrichter, Zerspanungsmechaniker und Kranmaschinisten, Werkzeugschlosser, Schlosser zur Reparatur von Elektroausrüstung und andere.
Wir fügen hinzu, dass das Donezker
Elektrometallurgische Technikum 1963 gegründet wurde. Heute werden dort Spezialisten für die Metallurgie, den Maschinenbau, Unternehmen der Wärmeversorgung, Automatisierungstechnik, Informatik und Rechnertechnik, Elektro- und Wärmeenergetik sowie andere Industriebranchen ausgebildet. Außerdem werden seit einem Jahr hier kurzzeitige Kurse (1 bis 4,5 Monate) zur Ausbildung in Arbeiterberufen für die Industriebetriebe der Republik organisiert. Im ersten Halbjahr 2019 haben hier 232 Arbeiter verschiedener Industriebranchen der Republik eine Ausbildung erhalten.


de.sputniknews.com:
Turkish Stream: Russlands Energieminister nennt Startdatum ersten Strangs und lüftet weitere Details
Russlands Energieminister Alexander Nowak hat sich gegenüber Journalisten zur Umsetzung des Gasprojektes Turkish Stream geäußert. Unter anderem wurde offenbart, wann der erste Strang in Betrieb genommen wird.
In Bezug auf den Start des ersten Stranges von Turkish Stream sagte Nowak:
„Wir erwarten das ab 1. Januar 2020.“
Unter anderem verwies Nowak darauf, dass der zweite Strang nicht durch Griechenland, sondern durch Bulgarien verlaufen werde. Er soll ihm zufolge durch Bulgarien, Ungarn und Serbien führen. „Direkt nach Bulgarien“, gab er zu verstehen.
Nowak betonte dabei, dass die Startfristen des zweiten Stranges des Projekts von der Umsetzung der Begleiterdgastransportinfrastruktur von europäischen Ländern abhängen würden.
„Es gibt dort ein Abkommen zwischen Gazprom und dem Energieministerium Bulgariens, eine Roadmap wurde unterzeichnet; die Umsetzung des Projektes erfolgt gemäß der Roadmap“, präzisierte der russische Energieminister.
Ferner verlautbarte er, dass bei einer Steigerung der Nachfrage nach russischem Gas die Durchsatzfähigkeit von Turkish Stream vergrößert werden könne.
Turkish Stream besteht aus zwei Strängen mit einer Durchsatzkapazität von je 15,75 Milliarden Kubikmeter Gas pro Jahr. Der Unterwasserteil der Leitung wird etwa 930 Kilometer lang sein. Die Pipeline führt von der russischen Schwarzmeerstadt Anapa zur Ortschaft Kıyıköy im türkischen Thrakien. Das durch den ersten Strang zu transportierende Gas ist ausschließlich für die Türkei bestimmt. Der zweite Strang sollte laut ursprünglichen Plänen bis zur Grenze zwischen der Türkei und der EU verlängert werden.


D
an-news.info: Beim Apparat der Bevollmächtigten für Menschenrechte sind in der letzten Woche vier Meldungen über Festnahmen eingegangen.
Es handelt sich um vier Männer, geb. 1988, 1978, 1959, 1985. Die Festnahmen erfolgte
n im April, Juni und Juli dieses Jahres durch den SBU.
Nach operativen Informationen werden von der ukrainischen Seite 253 Menschen festgehalten, darunter 101, deren Aufenthalt auf dem Territorium der Ukraine festgestellt und bestätigt ist, 152, bei denen Informationen fehlen oder ermittelt werden.


de.sputniknews.com: Britische Behörde verhängt Geldstrafe gegen Russia Today – TV-Sender reagiert empört
Der britische Medienaufseher Ofcom hat eine Geldstrafe gegen den russischen TV-Sender RT wegen dessen Berichterstattung über den Giftanschlag auf den Ex-Doppelagenten Sergej Skripal und über den Syrien-Konflikt verhängt. Die Medienaufsicht wirft RT fehlende Objektivität vor – der russische TV-Sender ist empört.
Ofcom hat am Freitag eine Geldstrafe gegen RT in Höhe von 200.000 Pfund verhängt und dabei „schwerwiegende Verletzungen der Regeln der Fernsehausstrahlung“ als Grund genannt. Die Aufsichtsbehörde behauptet, der Sender habe im März und April 2018 in sieben Nachrichtensendungen über den Giftanschlag auf den russischen Ex-Doppelagenten Sergej Skripal und über den Syrien-Konflikt gegen das Gebot der Überparteilichkeit verstoßen. Ofcom geht davon aus, dass die Anhörung zum Streit mit RT noch vor Jahresende stattfinden werde.
RT hat seinerseits in einer Erklärung betont, dass die britische Behörde die Entscheidung des Gerichts, mit der festgestellt werden solle, ob „Ofcoms Beanstandungen an RT überhaupt legitim seien“, nicht abgewartet habe.
„Die Summe übersteigt die Geldbußen, die gegen andere Medien wegen derart schwerwiegenden Verstößen wie Aufstachelung zu Hass und Aufstachelung zu Gewalt verhängt wurden – gleichzeitig wirft der Medienaufseher dem RT subjektiv mangelnde Unparteilichkeit vor.“
Die Aufsichtsbehörde Roskomnadsor hatte im vergangenen Dezember mit Kontrollen von BBC World News und dessen Internet-Portalen begonnen. Das sei eine Antwort auf Handlungen der britischen Regulierungsbehörde Ofcom, die der russischen Fernsehanstalt RT „Verstöße gegen die Senderegeln“ vorgeworfen habe, hieß es.


Dnr-online.ru: Eines der ernstesten Probleme in den frontnahen Ortschaften der DVR ist das Fehlen von Trinkwasser. Heute, am 26. Juli, wurden den Einwohnern von Staromarjewka im Telmanowo-Bezirk im Rahmen des gesellschaftlichen Stabs für die frontnahen Gebiete Behälter für die Lagerung von Trinkwasser übergeben.
„Der Trinkwasserbrunnen befindet sich direkt an der Abgrenzungslinie, deshalb wird das Wasser hierher geliefert. Damit die Einwohner des Dorfes sich auf Vorrat mit Trinkwasser versorgen können, brauchen sie solche Behälter. Bald wird aufgrund eines Erlasses des Oberhaupts des DVR eine neue Wasserleitung in Betrieb genommen werden und das Problem mit dem Wasser wird gelöst werden“, das der Leiter der Verwaltung des Telmanowo-Bezirks Alexandr Spinul.


de.sputniknews.com: S-400-Streit: Erdogan droht Washington mit Stornierung von Boeing-Bestellungen
Im Streit mit den USA wegen des Kaufs russischer S-400 hat der türkische Präsident Tayyip Erdogan mit der Stornierung von bereits bestellten Boeing–Flugzeugen gedroht.
Erdogan reagierte damit am Freitag auf den Ausschluss der Türkei aus dem amerikanischen F-35-Kampfjet-Programm. Auch wenn man keine dieser Maschinen bekomme, kaufe man 100 Boeing-Flugzeuge, sagte Erdogan vor Mitgliedern seiner regierenden AK-Partei.
Die Vereinbarung sei unterzeichnet worden. Inzwischen sei bereits eine Boeing-Maschine angekommen und die Türkei leiste die Zahlungen.
„Wir sind gute Kunden“, so Erdogan. „Aber wenn die Dinge so weiterlaufen, werden wir das überdenken müssen.“
Früher am Freitag hat Erdogan mitgeteilt, die Türkei beabsichtige, die russischen Raketenabwehrsysteme S-400 im Frühjahr in Dienst zu stellen.
Zuvor hatten die USA die Türkei endgültig aus dem F-35-Programm gestrichen. Das Weiße Haus stellte am Mittwoch klar, dass die Türkei wegen des Kaufs des russischen Raketenabwehrsystems S-400 nicht mehr Teilnehmer des Programms zum Bau der Kampfjets F-35 sein könne. …


abends:

telegram-Kanal der Vertretung der DVR im GZKK: Der Wiederaufbau von Infrastrukturobjekten an der Kontaktlinie geht weiter
Die Vertretung der DVR im GZKK und im Verhandlungsprozess hat in dieser Woche mit der ukrainischen Seite Sicherheitsgarantien für die Durchführung von Reparatur- und Wiederaufbauarbeiten an Hochspannungsleitungen in Spartak und Golmowskij vereinbart. Außerdem wird eine Wasserleitung in Wasiljewka repariert.
Wir erinnern daran, dass viele dieser Objekte mehrfach von Seiten der BFU beschossen wurden, dadurch wurden sie beschädigt. Insbesondere Golmowskij hatte über mehrere Monate hinweg keinen Strom.
Bis heute wurden Arbeiten zum Austausch von Strompfeilern an den Hochspannungsleitungen „Dolomit“, „Uslowskaja“ und „Bajrak“ durchgeführt.
Die Vertreter der DVR im GZKK hat mit der ukrainischen Seite im GZKK Sicherheitsgarantien für Reparatur- und Wiederaufbauarbeiten an Hochspannungsleitungen in Dsershinskoje vereinbart. Die Arbeiten sind inzwischen abgeschlossen.
Sollte die ukrainische Seite Sicherheitsgarantien und ein nachhaltiges Regime der Ruhe für Montag den 29. Juli bestätigen, wird die Wiederinbetriebnahme der Stromversorgung in Spartak fortgesetzt. In dieser Woche wurden 30 Verbraucher an die Stromversorgung angeschlossen.
Wir merken an, dass die notwendigen Arbeiten dank der koordinierten Handlungen der Führung und der Reparaturbrigaden des republikanischen Unternehmens „Regionale Energieversorgungsgesellschaft“, des kommunalen Unternehmens „Woda Donbassa“ sowie unter Beteiligung der Vertretung der DVR im GZKK durchgeführt werden konnten.

de.sputniknews.com: Lawrow fordert Iran zu Zurückhaltung auf
Russland ist über die Lage um den Iran besorgt und fordert Teheran zur Zurückhaltung auf. Laut dem russischen Außenminister Sergej Lawrow erfüllt der Iran den Atomwaffensperrvertrag und das Sicherungsabkommen mit der IAEO gewissenhaft.
„Die Situation um den Iran ist ein ernstes Problem. Unsere US-Kollegen haben sich nicht nur von dem vom UN-Sicherheitsrat genehmigten JCPOA (
der gemeinsame umfassende Aktionsplan) zurückgezogen, sondern auch unter Androhung unzulässiger einseitiger Sanktionen allen anderen Ländern untersagt, die rechtsverbindliche Resolution des Sicherheitsrats umzusetzen. Wir fordern unsere iranischen Kollegen nachdrücklich auf, Zurückhaltung zu üben“, unterstrich Lawrow.
„Wir stellen fest, dass sie den Atomwaffensperrvertrag sowie das Sicherungsabkommen mit der IAEO und das dazugehörige Zusatzprotokoll weiterhin treu einhalten“, sagte Lawrow in einer Sitzung der Außenminister der BRICS-Länder.
Ihm zufolge ist es gleichzeitig kontraproduktiv, nur den Iran zur einseitigen Erfüllung seiner Verpflichtungen aus dem JCPOA aufzufordern, wenn die anderen Teilnehmer, vor allem die westlichen Länder dies nicht tun.
„Wir fordern die europäische ‚Troika‘ (Großbritannien, Frankreich und Deutschland) auf, sich ihrer Verantwortung für die Aufrechterhaltung des Nuklearabkommens und die Erfüllung ihrer Verpflichtungen für die ungehinderte Entwicklung der wirtschaftlichen Beziehungen zum Iran bewusst zu werden“.
Die 5+1-Staaten (UN-Vetostaaten und Deutschland) und der Iran hatten im Juli 2015 ein Abkommen erzielt. Der Iran verpflichtete sich, wesentliche Teile seines Atomprogramms zu beschränken. Im Gegenzug wurden Wirtschafts- und Finanzsanktionen gegen den Iran aufgehoben. Anfang Mai 2018 hatte der US-Präsident angekündigt, dass die USA sich aus dem Atomabkommen mit dem Iran zurückziehen würden. Donald Trump hatte die umfassenden Sanktionen gegen Iran erneut veranlasst, die vorher als Folge des gemeinsamen umfassenden Aktionsplans (Joint Comprehensive Plan of Action, JCPoA) ausgesetzt worden waren.
Zum Jahrestag des US-Ausstiegs aus dem internationalen Atomabkommen hatte der Iran seinerseits bekanntgegeben, dass er sich teilweise aus dem Atomabkommen zurückziehen werde.
Der Iran hatte seine Handlungen auf die Verstöße gegen das Atomabkommen vonseiten der USA und auf die von Washington wieder verhängten Sanktionen zurückgeführt. Darüber hinaus seien die anderen am Abkommen beteiligten Staaten unfähig, die aufgetretenen Probleme angemessen zu lösen, so die Begründung von Teheran.

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