Presseschau vom 27.07.2019

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“


Außer der Reihe – Lesetipps:

Leo Ensel: Die schärfste Kritik der atomaren Abschreckung liefert zur Zeit – die katholische Kirche!
https://de.rt.com/1xww

Jochen Mitschka: Das Migrationschaos in Deutschland – Wie aus Unfähigkeit politisches Kapital wurde
Teil 1: https://de.rt.com/1xwr
Teil 2: https://de.rt.com/1xws


abends/nachts:

deutsch.rt.com: Siemens ergattert Großauftrag in umstrittener US-Basis Guantánamo
Der deutsche Elektrokonzern Siemens hat einen Großauftrag vom Pentagon erhalten. Für über 800 Millionen Euro soll der Konzern in den nächsten Jahren die Elektroinstallation der US-Basis Guantánamo in Kuba effizienter machen. Die Basis gilt als hoch umstritten.
Der deutsche Technologie- und Elektrokonzern Siemens hat einen lukrativen Großauftrag für ein Energieprojekt auf der US-Marinebasis Guantánamo Bay in Kuba erhalten. Das US-Verteidigungsministerium erklärte am Donnerstagabend, dass an den US-amerikanischen Ableger des Konzerns ein Auftrag im Umfang von über 828 Millionen US-Dollar vergeben wurde.
Die auszuführenden Arbeiten haben den Bau, den Betrieb und die Wartung energieeffizienter elektrischer Anlagen zum Gegenstand und sollen sich bis ins Jahr 2043 erstrecken.
Der US-Marinestützpunkt ist vor allem für das dort angesiedelte Gefangenenlager bekannt, in dem mutmaßliche Terroristen seit 2002 ohne ordentliche Gerichtsverfahren interniert und zum Teil auch gefoltert werden. Die Marinebasis ist aber noch wesentlich größer und besteht bereits seit 1903.
Die USA entrichten für die Nutzung des Geländes eine jährliche Pachtsumme, die seit 1934 knapp 4.100 Dollar beträgt. Seit der Revolution 1959 hat Kuba die Zahlungen nicht mehr angenommen. Havanna fordert die Rückgabe des Territoriums, weil der Pachtvertrag seinerzeit mit Gewalt durchgesetzt worden sei und nach modernem Völkerrecht keine Gültigkeit besitze.


de.sputniknews.com: Russland erklärt US-Denkfabrik „Atlantic Council“ zu unerwünschter Organisation
Die russische Staatsanwaltschaft hat die einflussreiche US-Denkfabrik Atlantic Council, die von manchen Experten als Lobbyorganisation der Nato bezeichnet wird, zu einer unerwünschten Organisation erklärt.
„Es wurde festgestellt, dass die Tätigkeit dieser Organisation eine Gefahr für die Verfassungsordnung und die Sicherheit der Russischen Föderation darstellt“, hieß es in der entsprechenden Erklärung der Behörde.
Der Atlantic Council soll nun vom russischen Justizministerium auf die Liste der im Land verbotenen ausländischen Nichtregierungsorganisationen gesetzt werden.
Die 1961 gegründete und in Washington D.C. ansässige Denkfabrik ist unter anderem für ihr Engagement gegen die Nato-kritische „Desinformation“ bekannt – also gegen alles, was der Nato-Propaganda irgendwie widerspricht. Der jetzige US-Botschafter in Russland, John Huntsmann, war mehrere Jahre Vorsitzender dieser Organisation.
Was bedeutet, als unerwünscht erklärt zu werden?
Ausländische Organisationen, die von Moskau als unerwünscht erklärt werden, können keine Niederlassungen mehr in Russland betreiben und müssen bestehende schließen.
Solchen Organisationen wird in Russland verboten, Beiträge in den Medien oder im Internet zu verbreiten und Projekte zu organisieren. Wenn eine unerwünschte Organisation an Geldgeschäften teilnimmt, sollen sich die Finanzinstitute weigern, diese abzuwickeln. Wiederholte Verstöße können auch zu Haftstrafen führen.

vormittags:

mil-lnr.info: In den letzten 24 Stunden wurde kein Beschuss von Seiten der ukrainischen Truppen auf das Territorium der LVR festgestellt.


de.sputniknews.com: Moskau dementiert: Keine Panzer in Rumänien festgesetzt
Medien berichten über die Festsetzung eines russischen Waffentransports in Rumänien. Das Verteidigungsministerium in Moskau weist die Berichte als falsch zurück.
Das russische Verteidigungsministerium hat Meldungen über einen in Rumänien festgesetzten Panzertransport als falsch zurückgewiesen. Am Freitag hatte das rumänische Außenamt wissen lassen, dass Russland die Transitgenehmigung für einen Waffentransport nach Serbien aufgrund der EU-Sanktionen verweigert worden sei.
Nach Angaben der Nachrichtenagentur Mediafax ging es um 30 Kampfpanzer des Typs Т-72B3 und ebenso viele Schützenpanzer. Der rumänische Sender Digi-24 berichtete sogar, dass ein Teil der Lieferung in Rumänien festgesetzt worden sei. Die Waffen seien angeblich über die Donau transportiert worden.
Moskau weist diese Informationen nun zurück. „Das Verteidigungsministerium Russlands hat keine Schiffe zur Beförderung von Kriegstechnik auf der Donau nach Serbien geschickt“, teilte die Behörde am Freitagabend mit.
Die gegenteiligen Informationen sowie Berichte über einen „angeblich festgesetzten russischen Schützenpanzertransport in Rumänien sind eine absolute Lüge“, hieß es. Das Verteidigungsministerium bestätigte dabei, dass russische Waffen nach Serbien geliefert worden seien. Der Export sei „in strikter Übereinstimmung mit dem internationalen Recht“ erfolgt.


Dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 26. Juli 3:00 Uhr bis 27. Juli 3:00 Uhr
Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: In den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine 3.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen … (es folgt eine genaue Auflistung der Waffensysteme und Geschosse; Anm. d. Übers.).
In der Beschusszone von Seiten der BFU befanden sich die folgenden Bezirke/Ortschaften:
Donezk (Volvo-Zentrum), Petrowskoje, Kominternowo.
Opfer unter der Zivilbevölkerung oder Schäden an Wohnraum und Infrastrukturobjekten wurden bisher nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den BFU abgefeuerten Geschosse betrug 4.
Wir erinnern daran, dass die Zahl der Geschosse mit einem Kaliber bis 12,7mm nicht in die Gesamtstatistik der Zahl der Geschosse im täglichen Bericht eingeht.
Ab 01:01 Uhr am 21. Juli 2019 trat gemäß einer von der Minsker Kontaktgruppe erreichten Vereinbarung eine erneuerte Verpflichtung zur Einhaltung eines allumfassenden, bedingungslosen, nachhaltigen und unbefristeten Regimes der Feuereinstellung in Kraft.


de.sputniknews.com: Russlands Außenamt reagiert auf Kommentar deutscher Botschaft zu Regionalwahlen
Das russische Außenministerium hat als Reaktion auf einen Kommentar der Botschaft der Bundesrepublik Deutschland in Moskau zu den Regionalwahlen in Russland die diplomatische Vertretung aufgerufen, das Wiener Übereinkommen einzuhalten und sich nicht in die inneren Angelegenheiten eines souveränen Staates einzumischen.
Die deutsche Botschaft hatte zuvor bei Twitter den Gang der Vorbereitung auf die Regionalwahlen in Russland kommentiert und bemängelt, dass die Behörden viele Oppositionskandidaten nicht zu den Wahlen zugelassen hätten. „Wenige Wochen vor der Regionalwahl in Russland haben die Behörden viele Oppositionelle von der Wahl ausgeschlossen. Gestern dann Hausdurchsuchungen und Verhaftungen bei prominenten Politikern. All das besorgt uns sehr. Russische Bürger müssen fair und frei wählen dürfen“, heißt es.
In einem an die deutsche Botschaft gerichteten Tweet schreibt das russische Außenamt: „Haben Sie denn keinen wichtigeren Grund zur Sorge? Halten Sie sich an das Wiener Übereinkommen und mischen Sie sich nicht in die inneren Angelegenheiten souveräner Staaten ein.“
Das im Jahr 1961 angenommene Wiener Übereinkommen über diplomatische Beziehungen untersagt eine Einmischung von Diplomaten in die inneren Angelegenheiten des jeweiligen Residenzstaates.

Dnr-online.ru: Der Apparat der Bevollmächtigten für Menschenrechte in der DVR stellt Verletzungen der Rechte der Einwohner des Donbass – das Recht auf Leben, auf Sicherheit, auf Persönlichkeit – fest.
Vom 19. bis 25. 7.19 wurde auf dem Territorium der DVR infolge der militärischen Aggression von Seiten der Ukraine ein Einwohner des Petrowskij-Bezirks von Donezk verletzt.
Vom 1.1. bis 25.7.19 wurden infolge der militärischen Aggression von Seiten der Ukraine 134 Menschen verletzt, davon 90 Soldaten der Republik, 16 Zivilistinnen, 25 Zivilisten und 3 Minderjährige.
Vom 19. bis 25.7.19 starben auf dem Territorium der DVR 5 Menschen, davon eine Zivilistin, die infolge der Detonation einer Mine am 25. Juli in Sajzewo starb, sowie 4 Soldaten der Republik.
Vom 1.1. bis 25.7.19 starben auf dem Territorium der DVR infolge der militärischen Aggression von Seiten der Ukraine 115 Menschen, davon 107 Soldaten der Republik, 5 Zivilistinnen und 3 Zivilisten.
Seit Beginn des militärischen Konflikts starben in der DVR 4844 Menschen, darunter 81 Kinder.
Beim Apparat der Bevollmächtigten für Menschenrechte in der DVR gehen weiter offizielle bestätigte Informationen über Menschen ein, die seit Beginn des Konflikts verletzt wurden.


de.sputniknews.com: Zentralafrikanische Republik zieht Anerkennung des Kosovo zurück
Die Zentralafrikanische Republik hat laut dem serbischen Außenminister Ivica Dacic bekannt gegeben, die Anerkennung der selbsternannten Republik Kosovo widerrufen zu haben. Dies teilte Dacic im nationalen Fernsehen Serbiens mit.
Damit ist die Republik der 14. Staat, der die Anerkennung des Kosovo revidierte. Dacic zufolge bekräftigte die Zentralafrikanische Republik deshalb erneut die Position gegenüber dem Kosovo, weil Priština behaupten soll, die Republik würde die Anerkennung des Kosovo weiter unterstützen.
Dem serbischen Minister zufolge besteht die Aufgabe von Belgrad darin, die Zahl der Staaten, die die Unabhängigkeit des Kosovo anerkennen, auf 96 zu reduzieren. Das entspricht der Hälfte der UN-Mitgliedstaaten, sodass Pristina keiner internationalen Organisation beitreten kann. Dacic wies darauf hin, dass eine neue Abstimmung über den Beitritt des Kosovo zur Internationalen kriminalpolizeilichen Organisation (Interpol) im Oktober in Chile erwartet werde.
„Es ist klar, dass sie (Kosovo – Anm. d. Red.) keiner internationalen Organisation beitreten können, in der wie in der Uno abgestimmt wird“, betonte Dacic. Er gab auch bekannt, dass ein weiterer Staat die Anerkennung des Kosovo zurückgezogen haben soll. Darüber werde aber erst in ein paar Monaten berichtet, um „die internationale Gemeinschaft nicht zu irritieren“.
Zuvor hatte das serbische Außenministerium erklärt, dass die Anerkennung der einseitig proklamierten Unabhängigkeit des Kosovo von Palau, Madagaskar, den Salomonen, den Komoren, dem Commonwealth von Dominica, Suriname, Liberia, São Tomé und Príncipe, Guinea-Bissau, Burundi, Papua-Neuguinea, Lesotho und Grenada widerrufen worden wäre.
Die serbischen autonomen Provinzen Kosovo und Metochien hatten im Februar 2008 einseitig die Unabhängigkeit erklärt. Im Jahr 2010 wurde die Unabhängigkeit der Region vom Internationalen Gerichtshof anerkannt. Die selbsternannte Republik Kosovo wird derzeit von Serbien, Russland, China, Israel, Iran, Spanien, Griechenland und einer Reihe anderer Staaten nicht anerkannt. Anerkannt wird der Kosovo nach Angaben Serbiens von weniger als 100 Ländern. Pristina behauptet seinerseits, es wären 117 Staaten.

nachmittags:

Dan-news.info: Eine Trauerkundegebung zum fünften Jahrestag des Beginns der Kämpfe fand heute in Schachtjorsk statt.
Zum Gedenkstein für die Verteidiger und Einwohner der Stadt Schachtjorsk und des Bezirks Schachtjorsk kamen die Helden der DVR Wladimir Kononow, Achra Awidsba, Sergej Welikorodnyj, die Abgeordneten des Volkssowjets Maxim Parschin, Kirill Makarow, der Bürgermeister von Schatjorsk Alexandr Schatow, Soldaten und Bürger der Stadt. Insgesamt etwa 300 Menschen.
„Heute, am 27. Juli, vor genau fünf Jahren begannen in unserer Stadt Kämpfe. An diesem Tag kam der Krieg zu uns in die Stadt, den wir nicht verstanden und nicht kannten. Für uns war das irgendein schrecklicher Traum und wir verstanden nicht, dass all das mit uns passierte. Diese Handlungen des Kiewer Regimes haben das Verhältnis der Einwohner des Donbass zu jener Regierung für immer verändert und haben unser Leben in „davor“ und „danach“ geteilt“, sagte Parschin.
Am Anfang der Veranstaltung wurde ein
e Komposition im Gedenken an die getöteten Verteidiger und friedlichen Einwohner der Stadt „Sie sind für uns lebendiger als alle Lebenden“ aufgeführt. Dann wurde über die Ereignisse im Somme 2014 in Schatjorsk erzählt.
„Heute sind wir wieder alle zusammen im Zentrum unserer Stadt, wo vor
fünf Jahren Kämpfe stattfanden, wo Geschosse detonierten und Menschen starben. Aber dabei steht hinter mir ein Gedenkstein, zu dessen Bau jeder Einwohner von Schachtjorsk einen Beitrag leisten wollte. Denn wir Einwohner von Schachtjorsk erinnern uns immer an unsere getöteten Leute“, sagte Schatow.
Er dankte auch den Familien der gefallenen Soldaten der DVR für die Erziehung echter Helden ihrer Heimat.
Dann ehrten die Einwohner und Gäste von Schachtjorsk das Andenken der gefallenen Verteidiger und
zivilen Einwohner der Stadt mit einer Schweigeminute, und eine Ehrenwache schoss einen Salut. Danach feierten Priester einen Trauergottesdienst für die Toten.
Die Veranstaltung endete mit dem Niederlegen von Blumen am Denkmal. Sein Fuß war vollständig mit roten Nelken und Rosen bedeckt.
Wir erinnern daran, dass die Kämpfe in Schachtjrosk und den umliegenden Ortschaften, die früher zu dem gleichnamigen Bezirk gehörten, Ende Juli 2014 begannen. Die Kämpfe im Bezirkszentrum dauerten etwa zweieinhalb Wochen und der Beschuss des Bezirks bis Februar 2015, bis die Kräfte der DVR und der LVR eine große Gruppierung der ukrainischen Streitkräfte im Debalzew
oer Kessel einschlossen. Nach Angaben des Bürgermeisteramts von Schachtjorsk starben in dieser Zeit etwa 100 zivile Einwohner und mehr als 50 Milizangehörige, etwa 60 Menschen sind vermisst. Infolge der Feuerangriffe wurden Dutzende von Häusern, Infrastrukturobjekten und Verwaltungsgebäuden zerstört.


ukrinform.ua: Russland will Gastransitvertrag mit Ukraine um ein Jahr verlängern
Russland hat der Ukraine vorgeschlagen, den gültigen Gastransitvertrag zu gleichen Bedingungen um ein Jahr zu verlängern.
Das sagte Energieminister Russlands Alexander Nowak vor der Presse, wie die russische Nachrichtenagentur TASS mitteilt. Mögliche Korrekturen seien Gegenstand der Verhandlungen von kommerziellen Unternehmen.
Nach Worten von Nowak wartet Russland auf trilaterale Beratungen über den Gastransit und Bildung einer neuen Regierung in der Ukraine. Russland wolle der Ukraine das Erdgas direkt verkaufen.
Reuters berichtete am 26. Juli, dass Russland den kurzfristigen Vertrag über den Gastransit durch die Ukraine schließen will. Die Ukraine strebt nach Angaben von Reuters den langfristigen Vertrag auf die Dauer von 10 Jahren an. Russland bevorzuge den einjährigen Transitertrag bis zur Inbetriebnahme von Nord Stream 2 und Turkish Stream.
Der Gastransitvertrag zwischen Naftogaz und dem russischen Konzern Gazprom läuft Ende 2019 aus.
Die trilaterale Gespräche über den neuen Transitertrag zwischen der Ukraine, Russland und der EU sind für den September geplant.


armiyadnr.su:
Erklärung des offiziellen Vertreters der Leitung der Volksmiliz der DVR zur Lage am 27.07.2019
In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Kämpfer die Gebiete von
drei Ortschaften der Republik mit 120mm- und 82mm-Mörsern und Antipanzerhandgranatwerfer beschossen.
In
Richtung Donezk haben Kämpfer der 35. und 56. Brigade unter Kommando der Kriegsverbrecher Palas und Iwanow Petrowskoje und das Gelände des Donezker Flughafens mit 120mm-Mörsern und Antipanzerhandgranatwerfern beschossen.
In Richtung Mariupol haben Kämpfer aus der 36. Brigade unter Kommando von Gnatow Kominternowo mit einem 120mm-Mörser beschossen.
Die Gesamtzahl der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU betrug 3.
Nach uns vorliegenden Informationen wurden die von Mitarbeitern des SBU festgenommenen drei Kämpfer der 35. Brigade, die am 23. Juli mit einem Mörser den Rand von Dokutschajewsk beschossen haben, am 26. Juli ohne Anklageerhebung freigelassen.
Dabei wird im Bereich an das Kommando der Besatzungskräfte und die Führung des SBU in der besetzten Donezker Oblast darauf verwiesen, dass
die Verdächtigen keinerlei Bezug zum Beschuss hatten.
So
ist der Versuch des SBU offensichtlich, die am Beschuss von Dokutschajewsk Beteiligten einer Bestrafung zu entziehen.
Wir schließen nicht aus, dass die heutigen und folgenden Verletzungen des Waffenstillstands von Seiten ukrainischer Kämpfer auch ununtersucht und unbestraft bleiben.
Dank Freiwilligen, die regelmäßig den ukrainischen Verbrechern Hilfe leisten, haben wir zuverlässige Informationen über einen Versuch, nicht kampfbedingte Verluste und nicht ordnungsgemäße Beziehungen in der 92. mechanisierten Brigade
zu verheimlichen.
Am 25. Juli hat der Kommandeur des 1. Bataillons der 92. Brigade im Gebiet von Otscheretino die ihm unterstellte Soldatin aus dem militärmedizinischen Personal Julija Ogienko geschlagen. In
folge des Faustkampfes erlitt die Frau ernsthafte Verletzungen im Gesicht. Ursache der Prügel war ein nicht genehmigter Bericht der medizinischen Mitarbeiterin an den Stab der Brigade über eine Schussverletzung eines der Kämpfer des Bataillons, die er während eines Streits und einer Schießerei am Stationierungsort des Bataillons erlitten hatte. Ein vergleichbarer Bericht kam von der Krankenschwester und über den medizinischen Dienst in den Stab der OOS.
Der Bataillonskommandeur kam, als er von dem Durchsickern der Information erfuhr, in den Sanitätspunkt und begann seine Unter
gebene grob zu beleidigen und zu schlagen. Ihre Kameradinnen – die Krankenschwestern Schewtschenko und Kalywanowa – kamen der Verletzten zu Hilfe, sie wurden auch geschlagen.
Schließlich hat der Kommandeur der 92. Brigade Kokorjew die Frage der Verheimlichung der Verletzung mit dem Stab der OOS gelöst und der militärische Rechtsordnungsdienst hat „auf Bitten“ von Kokorjew die Fälle, dass der Bataillonskommandeur ihm unterstellte Sanitäterinnen geschlagen hat, nicht bemerkt.


de.sputniknews.com:
Rumänien verbietet Transit – Russische Spähpanzer erreichen Serbien per Luft
Serbien hat nach eigenen Angaben zehn Spähpanzer aus Russland erhalten. Zuvor hatte Rumänien einer russischen Waffenlieferung die Transitgenehmigung in Richtung des Balkanstaates verweigert. Medien berichteten sogar über die Festsetzung eines russischen Panzertransports auf der Donau, was Moskau jedoch umgehend dementierte.
„Zehn Panzerwagen des Typs BRDM-2 mit Ersatzteilen sind in Serbien eingetroffen“, teilte das Verteidigungsministerium in Belgrad am Samstag mit. Die Technik sei sicher auf dem Luftwege in den Balkanstaat gebracht worden; Probleme habe es keine gegeben.
Einen Tag davor hatte das russische Verteidigungsministerium Berichte zurückweisen müssen, laut denen russische Panzerwagen beim Transport auf der Donau in Richtung Serbien durch rumänische Behörden festgesetzt worden sein sollen. Moskau bestätigte, dass militärische Erzeugnisse entsprechend einem bilateralen Vertrag nach Serbien geliefert worden seien. Doch die Lieferung sei nicht über die Donau erfolgt.
Das rumänische Außenministerium teilte seinerseits am Freitag mit, dass das Land die Beförderung von russischer Kriegstechnik auf der Donau nach Serbien verboten habe – unter anderem wegen der gegen Russland verhängten EU-Sanktionen.
Aus der heutigen Mitteilung des serbischen Verteidigungsamtes geht nicht hervor, ob es sich um die betreffende oder eine andere Lieferung handelt. Darin bedankt es sich bei der russischen Seite jedoch für die erfolgreiche Zusammenarbeit und Umsetzung eines militärtechnischen Vertrages.


m
il-lnr.info: Erklärung des Leiters des Pressedienstes der Volksmiliz der LVR Hauptmann Ja. A. Osadtschij
Die Situation im Verantwortungsbereich der Volksmiliz der LVR hat sich nicht wesentlich verändert und bleibt angespannt.
Trotz der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand
konzentriert das Kommando der „OOS“ weiter Kräfte und Mittel in der Nähe der Kontaktlinie.
Unsere Aufklärung hat die Ankunft von sieben Schützenpanzerwagen im Gebiet von Popasnaja bemerkt, die auf dem Gebiet eines Wohnhauses stationiert sind. Dieser Sachverhalt wird auch im offiziellen Bericht der OSZE festgehalten.
Wir erhalten weiter Informationen über
Verbrechen der ukrainischen Soldaten auf von den BFU besetztem Territorium.
So haben Kämpfer der 25. Brigade der BFU am 24. Juli der örtlichen Bevölkerung ein weiteres Mal ihr wahres Gesicht gezeigt. Um die friedlichen Einwohner der besetzten Territorien einzuschüchtern, haben betrunkene Kämpfer der 25. Brigade Wohngebiete von Dmitrowka mit Mörsern beschossen, dabei wurden drei Wohnhäuser beschädigt. Durch glücklichen Zufall konnten Opfer vermieden werden, zum Zeitpunkt des Beschusses waren die Besitzer der beschädigten Häuser nicht zu Hause.
Empörte Bürger von Dmitrowka gaben kollektive Beschwerden an die Polizei und den militärischen Rechtsordnungsdienst, aber die Rechtsschutzorgane haben keinerlei Handlungen unternommen. Die von ihrer Straflosigkeit betrunkenen Strafsoldaten, die keine Folgen fürchten, stellen Videos mit ihren Verbrechen ins Internet.
Die bewaffneten Formationen der Ukraine erleiden
weiter nicht kampfbedingte Verluste infolge von Detonationen eigener Minen.
Von einer Quelle wurde uns bekannt, dass im Zusammenhang mit chaotischen Verminung des kontrollierten Territoriums, dem Fehlen von Karten von Minenfeldern und der fehlenden Abstimmung der Aktivitäten des Kommandos ein Kämpfer der 14. mechanisierten Brigade im Gebiet von Krymskoje auf eine eigene Mine geriet.
In
folge der Detonation erlitt er eine Verletzung und wurde in ernstem Zustand in das Militärhospital in Sewerodonezk eingeliefert. In dieser Woche ist das schon der zweite Fall der Detonation einer Mine in der 14. mechanisierten Brigade.
Um seine kriminelle Nachlässigkeit zu rechtfertigen und die Verantwortung für die Verletzung des Soldaten von sich abzuwälzen, hat der Kommandeur der 14. Brigade Wojtschenko den Verlust als Verletzung
durch Beschuss von Seiten der Einheiten der Volksmiliz ausgegeben.
Die Volksmiliz der LVR hält die Vereinbarungen über den Waffenstillstand streng ein. Wir sind nach wie vor offen für einen Dialog und bereit zu einer friedlichen Lösung des Konflikts, aber im Fall von Provokationen von Seiten des Gegners, sind wir zu den entschiedensten Handlungen bereit.


de.sputniknews.com: MH17:
Wurde die Wahrheit mit abgeschossen? – JIT will von Privatermittler nichts wissen
Andreas Peter, Tilo Gräser
Das internationale Ermittlungsteam JIT zur Untersuchung der MH17-Katastrophe will die Beweismittel von Privatermittler Josef Resch nicht prüfen, vertraut aber Privatprojekten wie „Bellingcat“. Auch die Anwesenheit von Medien bei der Übergabe dieser Beweise wird abgelehnt. Ein Zwischenbericht.
Im Fall MH17 bleibt die Frage weiter auf der Tagesordnung, wer aus welchem Grund etwas vertuscht. Am 5. Juli hatte der Privatermittler Josef Resch dem internationalen Ermittlerteam JIT (Joint Investigative Team) angeboten, Informationen und Beweismittel zum Fall des am 17. Juli 2014 über der Ostukraine abgestürzten malaysischen Passagierflugzeuges öffentlich zu übergeben. Diese hatte er von einem Informanten erhalten, nachdem er 2014 für einen anonymen Auftraggeber mit Hilfe einer Millionen-Prämie nach Informationen suchte, die den Absturz aufklären helfen
(https://sptnkne.ws/7EHF).
Der Privatermittler musste lange auf eine Antwort auf sein Angebot aus den Niederlanden warten, wo das JIT arbeitet, geführt von der Justiz des Landes. Die ebenfalls informierten internationalen Medien schweigen bis heute zu seiner Offerte. Nur das Online-Magazin „Telepolis“ hatte bereits vor Sputnik darüber berichtet.
Erst nach mehr als drei Wochen bekam der Anwalt des Privatermittlers Post von der niederländischen Staatsanwaltschaft. Und die hat es in sich – weil sie nichtssagend ist und nur abwiegelt, wie Beobachter einschätzen. Die niederländische Staatsanwältin, die an Reschs Anwalt schrieb, bezeichnete sein Angebot als „sehr ungewöhnlich“.
Eigenartige Begründung aus den Niederlanden
Sie schrieb, es könne der Untersuchung schaden, wenn die Beweise von den Medien und anderen Personen vorher eingesehen werden. Doch das wollte Resch gar nicht, sondern nur, dass die Medien bei der Übergabe dabei sind. Es stellt sich die Frage, warum die JIT-Ermittler sich andererseits auf die vermeintlichen Erkenntnisse der privaten Plattform „Bellingcat“ stützen und diese anscheinend in ihre Arbeit einbeziehen. Das dürfte gar nicht sein, wenn der Argumentation der niederländischen Staatsanwältin gefolgt wird.
Stattdessen wird dem Privatermittler vorgeschlagen, er solle sich doch an die deutschen Behörden wenden. Mit diesen würde die niederländische Justiz im Fall MH17 eng zusammenarbeiten. Zudem seien die deutschen Behörden zuständig, weil Resch in der Bundesrepublik wohnt. Das ist aber nicht korrekt, weil für den Fall MH17 aufgrund internationaler Vereinbarungen die niederländischen Behörden und das JIT zuständig sind. Aber dafür haben die Niederländer Reschs Angebot an die deutschen Kollegen weitergegeben.
Doch die wissen längst von dem, was der Privatermittler für seinen Auftraggeber herausgefunden hat. Das ist in den Anlagen des Schreibens seines Anwaltes an das JIT vom 5. Juli zu lesen, die auch auf seiner Homepage einzusehen sind. So hatte Resch am 7. Dezember 2016 gegenüber dem Bundesgerichtshof (BGH) erklärt, um welche Informationen es sich handelt – und gebeten, das an das JIT weiterzuleiten. Doch darauf gab es keine Antwort, wie Sputnik erfuhr.
„Wurde auch die Wahrheit abgeschossen?“
Er erinnerte an das am 1. Juni 2016 geöffnete Schließfach in Zürich. Es wurde von den niederländischen Ermittlern geöffnet, wie die Zeitschrift „Capital“ berichtete: „Sie erhoffen sich von dem Inhalt Hinweise auf das Schicksal des Passagierflugzeugs MH-17. Das Schließfach gehört Josef Resch.“ Dieser fragt: „Wann ist mit der Rückgabe meine
r beschlagnahmten Unterlagen zu rechnen, die im Besitz der holländischen Staatsanwaltschaft sind, wenn nach ihrem Schreiben angeblich nur die Deutsche Behörde dafür zuständig ist?“
Für den Ermittler ist es unverständlich, warum die Antwort aus den Niederlanden nicht wenigstens in Englisch erfolgte, wenn schon nicht in Deutsch. Die Staatsanwaltschaft schickte ihr Schreiben auf Niederländisch an seinen Anwalt. Resch meinte: „Dass eine Absage aus Holland kam, hat mich nicht überrascht, aber für dieses Schreiben drei Wochen zu brauchen, mit solch einer Begründung, darüber staune ich schon.“
Für ihn ist die Frage, warum bei der Übergabe und Erklärung der Fakten und Beweise die Medien nicht anwesend sein sollen. „Die Medien können doch nur berichten, was übergeben wurde und was jeder einzelne Beweis beinhaltet, und dass es auch notiert und protokolliert wurde.“ Das könne doch kein Geheimnis sein, findet Resch. Er befürchtet, dass „mit MH17 auch die Wahrheit abgeschossen“ wurde.
Medienfreiheit versus Staatsinteresse
Zum anderen sieht er die Medien als einzigen Schutz und will, dass sie bei der Übergabe zur Sicherheit mit anwesend sind. „Was soll da abstoßend oder ungewöhnlich sein bei so einer hohen Brisanz?“, ist für ihn die Frage. Er betonte gegenüber Sputnik erneut, dass es um die Wahrheit in dem Fall MH17 geht und er sich den Angehörigen der Opfer verpflichtet fühlt. Die müssten erfahren, was wirklich am 17. Juli 2014 am Himmel der Ostukraine geschah.
Wie schwierig es gemacht wird, das herauszufinden, zeigt sich von Beginn an. 2017 beantragten die niederländischen Medien „NOS“, „Volkskrant“ und „RTL Nieuws“, nach dem Informationsfreiheitsgesetz Einsicht in bisher geheim gehaltene Dokumente zu MH17 zu bekommen. Zuvor hatten sie weitgehend geschwärzte Dokumente dazu erhalten. Laut „Telepolis“ erklärte die niederländische Staatsanwaltschaft, die Freigabe der Informationen könne die Beziehungen zu anderen Staaten und internationalen Organisationen beeinträchtigen. Der „freie Austausch von Argumenten“ könnte behindert werden, wenn die Dokumente freigegeben würden.
Genaueres wurde dem Online-Magazin zufolge dazu nicht erklärt. Zu den Hintergründen gehört, was die Niederlande gemeinsam mit Belgien, Australien und der Ukraine bereits am 8. August 2014 vereinbarten: Danach werden Informationen über die laufenden Untersuchungen nur veröffentlicht, wenn alle Parteien zustimmen. Danach hat also auch die Ukraine ein Veto-Recht.
Gefälschte Beweise statt Gerechtigkeit?
Der niederländische Journalist Max van der Werff und die russische Regisseurin Jana Jerlaschowa stellten am 16. Juli in Berlin ihre neue Dokumentation „MH17 – Call for Justice“ vor. Dabei wies van der Werff darauf hin, dass bei allen JIT-Pressekonferenzen immer ein Vertreter des ukrainischen Geheimdienstes SBU mit auf dem Podium saß. In dem Film erklären unter anderem malaysische und deutsche Experten, dass die vom SBU bereits am 17. Juli 2014 veröffentlichten Ton-Mitschnitte von Telefonaten ostukrainischer Rebellen gefälscht sind. Diese Mitschnitte gelten bisher als Beweise dafür, dass die Rebellen mutmaßlich für die MH17-Katastrophe verantwortlich sind.
Der niederländische Ministerpräsident Mark Rutte hatte bei einer Trauerfeier am 17. Juli dieses Jahres erklärt, es gehe um „Gerechtigkeit für die Toten“. Für den Privatermittler Resch ist nicht verständlich, warum dann sein Angebot bisher anscheinend ignoriert wird, dass Rutte vorgelegen habe müsse.
Er wundert sich auch, warum in Deutschland allgemeines Schweigen herrscht, obwohl die Bundesregierung zum fünften Jahrestag erklären ließ, sie unterstütze „die Bemühungen der gemeinsamen internationalen Ermittlergruppe, das Verbrechen vollständig aufzuklären und die Verantwortlichen zur Rechenschaft zu ziehen“. Sputnik wird das in Kürze aufgreifen.


D
an-news.info: Einwohner von Gorlowka haben heute, am 5. Jahrestag des ersten Beschusses des Stadt, das Andenken ihrer getöteten Landsleute geehrt.
Vor genau 5 Jahren, am 27. Juli 2014, kam über die Einwohner von Gorlowka stürmisches Feuer der bewaffneten Formationen der Ukraine“, heißt es in einer Mitteilung der Stadtverwaltung. „Um das Andenken der an diesem Tag Getöteten zu ehren, fand neben dem Denkmal für die gefallenen Einwohner der Stadt Gorlowka heute eine Kundgebung statt“.
Die stellvertretende Vorsitzende des Volkssowjets Olga Makejewa, der stellvertretende Bürgermeister von Gorlowka Pawel Kalinitschenko, der stellvertretende Leiter des Exekutivkomitees der gesellschaftlichen Bewegung „Donezkaja Respublika“ Sergej Kondykinskij, Vertreter der örtlichen Behörden und Bürger der Stadt besuchten die Veranstaltung.
Im Rahmen des humanitären Programms zur Wiedervereinigung des Volk
es des Donbass waren auf der Kundgebung auch Gäste aus den zeitweilig von Kiew kontrollierten Städten Dshershinsk und Kramatorsk anwesend. …
Die Anwesenden ehrten das Andenken der Toten mit einer Schweigeminute und ließen weiße Luftballons aufsteigen. Zum Abschluss der Trauerveranstaltung legten die Versammelten Blumen nieder und legten Spielzeug an dem Denkmal für die Toten nieder.


abends:

de.sputniknews.com: „Akustische Attacken“ auf Kuba führten zu Anomalie im Gehirn von US-Diplomaten – US-Medien
Forscher haben Veränderungen im Gehirn der Diplomaten festgestellt, die von der „akustischen Attacke“ in der US-Botschaft auf Kuba betroffen waren. Dies meldet die US-Zeitung „New York Post“.
Die Forscher haben 40 Mitarbeiter der Botschaft untersucht und die Daten mit der Kontrollgruppe verglichen.
„Der Unterschied im Gehirn zwischen diesen zwei Gruppen ist aktuell bestürzend“, betonte die führende Forscherin Ragini Verma.
Spezifische Symptome
Nach ihren Worten habe es bei den meisten Patienten spezifische Symptome gegeben. Darüber hinaus sei bei ihnen eine klinische Anomalie zu beobachten, die unter anderem in der Visualisierungsanomalie ausgeprägt sei.
Es wird präzisiert, dass sich viele von den Betroffenen bis dato in einer Rehabilitationsbehandlung befinden.
Beschwerden wegen seltsamer Laute von hoher Frequenz
Etwa seit 2016 waren von den Mitarbeitern der US-Botschaft in Havanna Beschwerden wegen seltsamer Laute von hoher Frequenz eingegangen. Diese Laute hätten Kopfschmerzen, Übelkeit, Schwindel sowie Koordinations- und Gehörverlust hervorgerufen.
Die Behörden von Kuba verneinen ihre Beteiligung an dem Einsatz einer „akustischen Waffe“.
Zuvor war berichtet worden, dass die Forscher in den „akustischen Attacken“ auf US-Diplomaten auf die Spuren von Grillen gestoßen wären.


de.sputniknews.com: Nicht genehmigte Demo in Moskau: Polizei meldet 1.074 Festnahmen
Bei einer nicht genehmigten Aktion im Zentrum Moskaus sind am Samstag 1.074 Menschen wegen verschiedener Straftaten festgenommen worden. Dies teilte der Pressedienst der Moskauer Hauptpolizeibehörde gegenüber der russischen Nachrichtenagentur RIA Novosti mit.
„Bei einer nicht genehmigten Aktion im Zentrum der Hauptstadt wurden 1.074 Menschen wegen verschiedener Straftaten festgenommen. Entsprechend den Ergebnissen des Verfahrens werden ihnen gegenüber Entscheidungen in Übereinstimmung mit dem Gesetz getroffen“, sagte ein Mitarbeiter des Pressedienstes.
Die Demo, die am Samstag stattfand, wurde nicht mit den Stadtbehörden abgestimmt. Nach Angaben der Staatsanwaltschaft gab es in sozialen Netzwerken Aufrufe, am 27. Juli zu einer nicht genehmigten Aktion in der Twerskaja-Straße 13 zu kommen, in der sich das Moskauer Rathaus befindet. Sie wurde von den Oppositionellen organisiert, die wegen extrem hoher Anzahl der gefälschten Unterstützerunterschriften als Teilnehmer an der anstehenden Wahl zum Moskauer Parlament im September nicht registriert wurden.
Zu den Organisatoren der neuen Demo gehören dieselben Personen, die, wie die Staatsanwaltschaft zuvor ausführte, am 14. Juli eine ähnliche Kundgebung vor der Wahlkommission in Moskau trotz der Warnung vonseiten der Behörde abgehalten haben: Iwan Shdanow, Sergej Mitrochin, Ljubow Sobol, Konstantin Jankauskas, Ilja Jaschin und andere. Jetzt werden sie einer administrativen Untersuchung unterzogen.
Die Kundgebung vom 14. Juli hatte auch zur Einleitung eines Strafverfahrens wegen „Behinderung der Tätigkeit von Wahlkommissionen“ geführt. Der Untersuchung zufolge wurde sie organisiert, „um Druck auf die Mitglieder der Wahlkommissionen der Stadt und des Landkreises auszuüben“. Zudem sei sie mit „Gewaltandrohungen gegen die Mitglieder der Wahlkommissionen“ begleitet worden.
Zuvor hatte der Moskauer Oberbürgermeister Sergej Sobjanin erklärt, dass ein Versuch, Unruhen zu organisieren, nichts Gutes bringen werde, und die Ordnung in der Stadt werde gemäß dem Gesetz gewährleistet. Die Staatsanwaltschaft und die Polizei warnten vor der Rechtswidrigkeit der Aktion sowie vor der Verantwortung für deren Organisation, für die Aufrufe zur Teilnahme und die Beteiligung selbst.


de.sputniknews.com: Russisches Versöhnungszentrum in Syrien: Die Waffen in Idlib schweigen – erstmals seit drei Monaten
Russische Militärs haben erstmals seit drei Monaten keine Feuerangriffe in der syrischen Deeskalationszone Idlib gemeldet. Das teilte der Leiter des russischen Versöhnungszentrums in Syrien, Generalmajor Alexej Bakin, am Samstag gegenüber Journalisten mit.
„In den zurückliegenden 24 Stunden hat die russische Seite keine Verstöße gegen die Einstellung der Kampfhandlungen in der syrischen Deeskalationszone Idlib registriert“, sagte er.
Ihm zufolge hatten russische Militärs in den vergangenen 24 Stunden die Bewohner des Wohnviertels Hanano-2 der Stadt Aleppo mit humanitären Hilfsgütern versorgt.
Im September 2018 hatte der russische Präsident Wladimir Putin mit seinem türkischen Amtskollegen Recep Tayyip Erdogan die Schaffung einer Demilitarisierungszone im syrischen Idlib vereinbart. Die Waffenruhe in Idlib wird immer wieder von Terroristen verletzt.

 

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