Presseschau vom 23.09.2016

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen  Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

 

 

Abends:

 

 

De.sputniknews.com: Moskau hat Belege für Präsenz von US-Drohne über zerstörtem UN-Hilfskonvoi in Syrien
Russland kann die Präsenz einer US-amerikanischen Predator-Drohne über dem im Raum der syrischen Stadt Aleppo am 19. September zerstörten UN-Hilfskonvoi mit Daten objektiver Kontrolle belegen. Das erklärte Generalmajor Igor Konaschenkow vom Verteidigungsministerium in Moskau am Donnerstag.
US-General Joseph Dunford hatte zuvor am Donnerstag gesagt, das US-Militär habe keine Beweise für eine Beteiligung Russlands am Angriff auf den UN-Konvoi im Raum von Aleppo, macht aber Moskau dafür verantwortlich.
„Im Unterschied zum Vorsitzenden des Vereinigten Generalstabs der US-Streitkräfte (Dunford) hat Russland Beweismaterial, das unmissverständlich die Präsenz einer US-Angriffsdrohne in der Region belegt. Diese war vom Luftstützpunkt Incirlik (Türkei) gestartet“, sagte der russische General.
Beim Angriff auf den Konvoi waren am 19. September 18 der 31 Wagen der Kolonne zerstört worden. Der Konvoi transportierte Hilfsgüter für 78.000 Menschen. Mindestens 21 Menschen kamen beim Angriff ums Leben.
Die USA behaupten, dass ihre Luftwaffe keine Einsätze in der Region geflogen hatte, in der sich der Konvoi befand. Nach Angaben des russischen Verteidigungsministeriums verließ die Predator-Drohne die Region erst eine halbe Stunde nach dem Zwischenfall.

 

Dan-news.info: Ukrainische Extremisten haben zwei Angeklagte in der Sache der Massenunruhen in Odessa am 2. Mai 2014 verprügelt, der Vorfall ereignete sich gestern direkt nach einer weiteren Gerichtsverhandlung. Dies teilte heute der Rechtsanwalt der Anhänger eine Föderalisierung der Ukraine, der Menschenrechtler Kirill Schewtschuk mit.
„Gestern Abend nach einer weiteren Verhandlung zur Sache der „Antimaidaner“ über die tragischen Ereignisse in Odessa haben Vertreter ukrainischer patriotischer Organisationen, die ständig Provokationen durchführen, zwei angeklagte Bürger der Ukraine verprügelt“, berichtete Schewtschuk.
Nach seinen Worten erfolgte der Überfall an einer Haltestelle des öffentlichen Transports, als die Angeklagten nach Hause zurück kehrten. Einer der Angegriffenen erlitt ernste Verletzungen. „Ein Angeklagter ist in Ordnung, der zweite hat sich an die gerichtsmedizinischen Dienst gewandt, um die Verletzungen festzuhalten“, unterstrich der Rechtsanwalt.
Die Verletzten erstatteten Anzeige bei der Polizei. Trotz des Vorfalls waren sie heute im Gerichte. Der Menschenrechtler fügte hinzu, dass während der Gerichtsverhandlungen die Prozessteilnehmer „Beweise“ anhörten, die die Anklageseite vorstellte. Die nächste Verhandlung ist für den 29. September geplant.
Ukrainische Radikale haben nicht das erste Mal versucht, die Gerichtsverhandlung über die Sache der tragischen Ereignisse in Odessa zu behindern. Extremisten führen regelmäßig Protestaktionen durch, schüchtern Richter ein und setzten sie unter Druck und versuchen, auf die Entscheidung Einfluss zu nehmen. Einer der letzten Fälle war am 8. September diesen Jahres, als während eines Gespräches eines Anwalts mit einem der Angeklagten Nationalisten versuchten, einen Konflikt unter Anwendung von Gassprühflaschen zu provozieren.
Wir erinnern daran, dass am 2. Mai 2014 in Odessa Aktivisten des „Rechten Sektors“ und die sogenannte „Selbstverteidigung des Maidan“ ein Zeltdorf auf dem Kulikower Feld anzündeten, wo Odessiten Unterschriften für das Referendum über eine Föderalisierung der Ukraine und den Status der russischen Sprache sammelten. Die Anhänger einer Föderalisierung und der Bewegung „Antimaidan“ suchten im Gewerkschaftshaus Schutz, aber die Radikalen umzingelten das Gebäude und setzten es in Brand. Bei der Tragödie starben nach unterschiedlichen Angaben zwischen 40 und 200 Menschen, mehr als 200 wurden verletzt. Seit dieser Zeit wurden die Schuldigen nicht bestraft, sondern die Opfer sitzen auf der Anklagebank. Der Gerichtsprozess im Malinowskij-Bezirksgerichtshof von Odessa läuft seit Januar 2015. Wie zuvor legt die Staatsanwaltschaft keine wirklichen Beweise der Schuld der Angeklagten vor.

 

Ukrinform:  Die Staatsanwaltschaft hat alle Anführer des Sturms des Gewerkschaftshauses in Odessa am 2. Mai 2014 identifiziert und will sie zur Verantwortung ziehen. Das erklärte der Generalstaatsanwalt der Ukraine, Juri Luzenko, am Donnerstag in Odessa.
Die Staatsanwaltschaft stellte laut Luzenko fest, wer den Sturm befohlen und wer aus dem Dach des Gewerkschaftshauses geschossen habe. Eine von diesen Personen sei ums Leben gekommen, der anderen Person werde der Prozess in Abwesenheit gemacht werden. Diejenigen, die „Molotowcocktails“ geworfen hätten, würden auch zur Verantwortung gezogen werden.
Das Gewerkschaftshaus in Odessa wurde am 2. Mai 2014 von Maidan-Gegnern besetzt. Aus dem Dach des Hauses schoss man auf proukrainische Aktivisten. Beide Seiten warfen Brandsätze. In der Nacht zum 3. Mai brach im Haus das Feuer aus. Dabei starben etwa 40 Menschen.

 

 

Vormittags:

 

 

Lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden dreimal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen. Dies teilte heute die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Kalinowo wurde aus Richtung Popasnaja, Nowoswanowka und Nowoalexandrowka mit Artilleriegeschützen des Kalibers 122mm, 120mm- und 82mm-Mörsern, Granatwerfern und Schusswaffen beschossen.
Verluste gibt es keine.

 

Dan-news.info: „In den letzten 24 Stunden hat die ukrainische Seite 69 Mörsergeschosse des Kalibers 82mm und vier Mörsergeschosse des Kalibers 120mm abgeschossen“, teilte eine Quelle aus den militärischen Einrichtungen der DVR mit.
Nach Angaben der Quelle wurden Jasinowataja und Alexandrowka am westlichen Rand von Donezk beschossen. Neben Mörsern verwendete der Gegner auch Panzertechnik, Granatwerfer und Schusswaffen. Außerdem wurde ein Scharfschützenbeschuss in Richtung Trudowskije im Petrowskij-Bezirk der Hauptstadt festgestellt, der wahrscheinlich aus dem von den ukrainischen Truppen besetzen Marjinka kam.

 

Ukrinform: Der Sicherheitsdienst der Ukraine (SBU) hat die Einreise in die Ukraine für die Mitarbeiterin des russischen propagandistischen TV-Kanals „Erster Kanal“, Julia Oljchowska, für drei Jahre verboten.
Diese Information hat die SBU-Sprecherin Olena Gitljanska für den Ukrinform-Korrespondenten bestätigt.
„In der Tat, die Einreise für Julia Oljchowska ist für drei Jahre im Interesse der nationalen Sicherheit der Ukraine verboten“, sagte sie.
Gitljanska fügte hinzu, SBU hätte diese Entscheidung noch im Juni getroffen.

 

De.sputniknews.com: UN-Vollversammlung: Kuba verurteilt ungerechte Sanktionen gegen Russland
Kuba verurteilt die Sanktionen, die eine Reihe von Ländern gegen Russland verhängt hatte, wie der kubanische Außenminister Bruno Rodríguez Parrilla in seiner Rede vor der UN-Generalversammlung in New York sagte. „Wir erklären unsere ablehnende Haltung gegenüber den ungerechten und einseitigen Sanktionen gegen das russische Volk, die auch auf Europa zurückschlagen“, so der Diplomat. Unter anderem verurteilte der Außenminister die Ost-Erweiterung der Nato.
„Die Versuche, die Nato bis an die Grenzen Russlands zu erweitern und Raketenabwehrsysteme zu entfalten, sind ein Impuls für ein Wettrüsten und bedrohen die internationale Sicherheit“, sagte er. Was die US-Blockade gegen Kuba betrifft, so forderte der Politiker Washington erneut dazu auf, diese Maßnahmen gegen sein Land zu stoppen und das in einer entsprechenden UN-Resolution zu verankern. „Die Blockade gegen Kuba findet weiter statt und schadet dem kubanischen Volk gewaltig“, betonte er.

 

Gefunden auf der VKontakte-Seite der Volksmiliz von Novorossia: Bericht der Journalisten
Motorola half, den Staatsstreich in der LVR zu verhindern. Das Oberhaupt der DVR Alexandr Sachartschenko berichtete weitere Details über den Umsturz, den vor kurzem die Feinde der LVR vorbereitet hatten. Der Führer der DVR sagte, dass der legendäre Kommandeur des Bataillons „Sparta“ der DVR, Arseni Pawlow, genannt Motorola, aktive Hilfe bei der Verhinderung des Staatsstreiches leistete. Das sagte er gegenüber Journalisten in Donezk.
„Wir mussten die Einheit zur Lösung des Problems verlegen. Das Bataillon „Sparta“ befand sich tatsächlich auf dem Territorium der Lugansker Volksrepublik“, sagte Sachartschenko, den Life zitiert.
Er ergänzte, dass es in der DVR selbst keine Gefahr der Destabilisierung gebe. „Bei uns ist wirklich alles ruhig. Wir führen regelmäßig Gespräche mit allen Bereichen der Gesellschaft und mit der benachbarten Republik“, betonte er….

 

De.sputniknews.com: Duma-Wahl: Wahlkommission verkündet Endergebnis
Laut den endgültigen Ergebnissen der Duma-Wahl vom 18. September sind sechs Parteien und ein Parteiloser in das neue russische Parlament eingezogen. Dies gab die Zentrale Wahlkommission in Moskau in der Nacht auf Freitag bekannt.
Die Partei „Geeintes Russland“ hat demnach insgesamt 343 Mandate (darunter 203 Direktmandate) und somit eine Verfassungsmehrheit im Parlament bekommen.
Die Kommunistische Partei der Russischen Föderation (KPRF) erhielt 42 Sitze (darunter sieben Direktmandate) in der Duma, die Liberal-Demokratische Partei Russlands (LDPR) – 39 (darunter fünf Direktmandate) Sitze.
Die Partei „Gerechtes Russland“ ist auf 16 Listen- und sieben Direktmandate gekommen.
Die Parteien Rodina und Bürgerplattform sowie ein unabhängiger Kandidat errangen je ein Direktmandat.
Die Wahlbeteiligung lag nach Angaben der Wahlkommission bei 47,88 Prozent.

 

Ukrinform:  Der Außenminister der Ukraine, Pawlo Klimkin, hat den UN-Sicherheitsrat aufgerufen, noch einmal die Notwendigkeit eines internationalen Tribunals zum Abschuss von Flug MH17 zu prüfen. Das Tribunal solle Schuldige für den Abschuss zur Verantwortung ziehen, erklärte der Minister am Donnerstag im Sicherheitsrat. 
Im vorigen Jahr wurde die Einsetzung des Tribunals mit einem Veto eines ständigen Mitgliedes des Sicherheitsrates verhindert, sagte Klimkin weiter. „Das Tribunal könnte das effektivste Instrument für die Antwort auf dieses widerliche Verbrechen sein“.
Dem Chef-Diplomaten zufolge sei dieses Verbrechen eine Warnung, dass die terroristischen Gruppierungen mit modernen Waffen eine Gefahr für den zivilen Luftverkehr darstellen.
Der russische UN-Botschafter Tschurkin bezeichnete die Forderung Klimkins als eine „Provokation.“
Die Boeing der Malaysia Airlines war im Juli 2014 auf dem Weg von Amsterdam nach Kuala Lumpur von einer russischen Buk-Rakete über der Ostukraine abgeschossen worden. Alle 298 Menschen an Bord wurden getötet.

 

Lug-info.com: Ukrainische Banken, ihre Vertreter und sogenannte Kollektorfirmen haben nicht das Recht, Schulden bei Kreditnehmern, die auf dem Territorium der LVR leben, einzutreiben. Dies teilte auf einer Pressekonferenz der leitende Inspektor der Abteilung für gesellschaftliche Sicherheit des Innenministeriums der LVR Alexandr Kulikow mit.
Er erzählte, dass sich in der letzten Zeit die Fälle von Versuchen ungesetzlicher Aktivitäten in Bezug auf Einwohner der LVR, die in der Forderung nach Rückzahlung verschiedener Kredite, die vor Beginn der Ereignisse des Jahres 2014 bei ukrainischen Banken aufgenommen wurden, zum Ausdruck kommen, gehäuft haben.
„Diese Forderungen werden in Telefonanrufen, SMS drohender Art und selbst durch Besuch bei den Bürgern zu Hause zum Ausdruck gebracht“, sagte der leitende Inspektor.
Er erläuterte, dass die Erpresser sich als Mitarbeiter verschiedener Banken aus der Ukraine oder sogar aus Russland vorstellen, „die angliche die Kreditbriefe bei ukrainischen Banken gekauft haben“.
Der Mitarbeiter des Innenministeriums der LVR erinnerte daran, dass solche Drohungen  und Forderungen „ungesetzlich sind“, sowohl nach der Gesetzgebung der LVR als auch nach der der Ukraine.
„Sowohl in der Gesetzgebung der LVR als auch in Gesetzgebung der Ukraine sind Strafen für Handlungen vorgesehen, durch die mit ungesetzlichen Mitteln versucht wird, Schuldner zur Rückzahlung der Schulden zu zwingen“, sagte Kulikow.
„In der LVR ist nur die Staatsbank der LVR aktiv, irgendwelche anderen Banken arbeiten bisher nicht auf dem Territorium der LVR“, erinnerte der leitende Inspektor. „Alle Aktivitäten im Finanz- und Kreditbereich von Personen, die keine Mitarbeiter der Staatsbank der LVR sind, können ausschließlich privaten Charakter haben“.
„Wenn sich an Sie irgendwelche Personen bezüglich der Rückzahlung von Krediten wenden, die sich als Mitarbeiter von Banken oder Kollektorfirmen vorstellen, selbst wenn sie die Bestätigungen mit Siegeln irgendwelcher Staaten vorweisen, können Sie überzeugt sein, dass vor Ihnen Erpresser stehen“, unterstrich er.
Er fügte hinzu, dass die von den genannten Personen aufgeführten Mittel „zur Tilgung der Schulden nicht beitragen werden“.
Kulikow rief die Einwohner der Republik auf, in solchen Fällen sich sofort mit einer entsprechenden Anzeige an die Rechtsschutzorgane oder an den Bereichsinspektor der Polizei zu wenden.

 

De.sputniknews.com: Ukrainische Abgeordnete prügeln sich um Gebäck
Massenschlägereien in der Werchowna Rada, dem Abgeordnetenhaus in Kiew, sind keine Seltenheit. Am Freitag prügelten sich ukrainische Volksvertreter schon wieder. Diesmal war ein Päckchen mit Zwieback Auslöser der gewaltsamen Auseinandersetzung.
Auf Bildern aus dem Parlament, die das ukrainische Fernsehen ausstrahlte, sind mehrere Abgeordnete zu sehen, die sich schubsen und einander die Packung aus den Händen reißen. Schließlich platzt die Packung und ihr Inhalt fällt zu Boden. Damit ist das Handgemenge beendet: die Abgeordneten gehen zu ihren Plätzen, die Sitzung kann fortgesetzt werden.
Der Abgeordnete Alexej Gontscharenko bestätigte, dass die Zwieback-Packung, die er einem Kollegen geschenkt hatte, Auslöser des Handgemenges gewesen sei.
„Heute Morgen habe ich Nikolai Skorik Zwieback mitgebracht“, schrieb Gontscharenko auf Facebook. „Seine Kollegen aus dem Oppositionsblock wollten auch Zwieback. Sie schubsten sich im Kampf um sie, bis die Packung platzte.“

 

 

Nachmittags:

 

 

De.sputniknews.com: Russland verweigert Zugang zu seinen Datenbanken für Terrorbekämpfung
Russland geht vorerst nicht darauf ein, anderen Ländern den Zugang zu seinen Computersystemen bzw. Datenbanken im Rahmen der Bekämpfung des Terrorismus zu gewähren. Dies sagte der Leiter der Abteilung Internationale Kooperation des Ermittlungskomitees Russlands, Pjotr Litwischko, gegenüber Sputnik.
Russland sei außerdem dagegen, dass ausländische Ermittlungsteams auf seinem Territorium grenzübergreifende Beobachtung betreiben oder selbständig agieren würden, so Litwischko. Die genannten Methoden würden abgelehnt, weil sie „eine freiwillige Abtretung der eigenen Souveränität“ bedeuten würden, so Litwischko.
Ihm zufolge lässt sich die Position Russlands mit den in der Welt laufenden Prozessen erklären. Gerade aus diesem Grund heraus sei Russland aus dem Übereinkommen des Europarates über die Cyberkriminalität und dem Vertrag über den Aufenthalt und das Zusammenwirken von Mitarbeitern von Rechtsschutzbehörden auf den Territorien der GUS-Mitgliedsländer ausgestiegen, sagte Litwischko.

 

Dnr-news: Bei Mariupol hielten Anwohner eine Protestkundgebung gegen die Verminung der Küste ab.
Einige Dutzend Menschen versammelten sich bei der ehemaligen Pension „Asowje“ bei Mariupol, nachdem die ukrainischen Militärs sie nicht mehr zum Meer durchgelassen und ein Fahrzeug mit der Aufschrift „Minen“ aufgestellt hatten. Dies berichtete der Mariupoler Fernsehsender „Sigma“.
„Beim ersten Frühling, wenn Eisgang ist, treiben diese Minen ans Ufer. Wir machen uns Sorgen, dass niemand sie dann entfernen wird. Oder, Jungchen, wirst du etwa darauf achten?“, sagte eine Teilnehmerin der Aktion.
Nach Pionerskoje kamen Abgeordnete des Mariupoler Stadtrates, OSZE-Beobachter und Vertreter der Regionalverwaltung.
„Verstehen Sie mich bitte nicht falsch: Uns trifft keine Schuld und Sie auch nicht, dass wir jetzt diese Veranstaltung durchführen. Aber was schlagen Sie vor, sollen wir etwa dieses Territorium dem Feind überlassen?“, wandte sich der Kommandeur der Bürgerwehr OTG „Mariupol Juri Maximow an die Protestierenden.
Maximow erklärte, dass die „Verminung auf die Aufrechterhaltung der Verteidigung des Küstenstreifens des Territoriums und der Stadt Mariupol“ zielt.
Die Frage der Verminung ist im Moment noch ungelöst, berichtet der Sender „Sigma“.

 

Ukrinform:  Die Ukraine und die Nato unterzeichnen ein technisches Abkommen über den Informationsaustausch, erklärte der stellvertretende Außenminister der Ukraine, Wolodymyr Prystajko, nach der Sitzung des Nordatlantikrates der Nato, berichtet der Ukrinform-Korrespondent in Brüssel.
„Eines der Hindernisse war das Fehlen des technischen Abkommens über den Austausch von Geheiminformationen. Am 28. September wird es unterzeichnet“, sagte Prystajko.
Er stellte ferner fest, dass dieses Abkommen die Zusammenarbeit zwischen der Ukraine und der Allianz im Bereich von Geheiminformationen auf ein höheres Niveau bringen wird.

 

De.sputniknews.com: Moskau: Pentagon bringt US-Außenamt brutal in eine Falle
Die jüngsten Erklärungen des Chefs des Vereinigten Generalstabs der US-Armee, Joseph Dunford, dass das Pentagon keine zuverlässigen Daten über eine Beteiligung Moskaus am Angriff auf den UN-Konvoi in Syrien habe, haben das State Department laut der russischen Außenamtssprecherin, Maria Sacharowa, in eine Falle gebracht.
Diese Äußerung widerspreche nämlich dem, was zuvor US-Außenminister John Kerry sagte, so die Diplomatin.
„Mein Gott! Warum behandeln sie ihren Außenminister auf solch eine Weise!!! Erst gestern versuchte er im Saal des UN-Sicherheitsrats alle davon zu überzeugen, dass der Konvoi in Aleppo (der Angriff auf den UN-Konvoi in Aleppo – Anm. d. Red.) eine russische Tat war. Und weniger als einen Tag später schießt das Pentagon ihm in den Rücken“, schrieb Sacharowa in ihrem Facebook-Profil.
Am Donnerstag sagte Dunford, das Pentagon habe „keine Fakten“ in diesem Zusammenhang.
„Wir wissen, dass zwei russische Flugzeuge sich zu diesem Zeitpunkt in diesem Gebiet aufgehalten haben. Ich glaube, sie könnten das getan haben. Außerdem ist uns bekannt, dass sich dort auch zwei Flugzeuge des syrischen Regimes befanden. Ich kann nicht eindeutig sagen, dass es Russland war. Aber das waren entweder die Russen oder das Regime“, so Dunford.
„So dämlich und brutal haben sie das State Department in eine Falle gebracht und die Flughöhe der amerikanischen Sicherheitsbeamten gezeigt“, betonte dazu die russische Außenamtssprecherin.
Ein Hilfskonvoi der Uno und der syrischen Rothalbmond-Gesellschaft war in der Nacht zum Dienstag nordwestlich von Aleppo beschossen worden. Die Autokolonne war mit Hilfsgütern für 78.000 Menschen beladen. Nach Angaben des Internationalen Roten Kreuzes (IKRK) wurden 18 der 31 Lastwagen vernichtet. IKRK bestätigte, dass ein Mitarbeiter der syrischen Rothalbmond-Gesellschaft und mindestens 20 Zivilisten dabei getötet wurden.
Das russische Verteidigungsministerium hat ein Video veröffentlicht, auf dem Drohnenaufnahmen des angegriffenen UN-Konvois in der syrischen Stadt Aleppo zu sehen sind.
Laut dem Sprecher des Verteidigungsamtes, Igor Konaschenkow, ist auf dem Video zu sehen, dass der UN-Konvoi von einem Geländewagen der Terroristen mit einem Granatenwerfer begleitet wird.
Dem Sprecher zufolge haben weder die russischen noch die syrischen Luftstreitkräfte Schläge auf den UN-Hilfskonvoi im Südwesten der syrischen Provinz Aleppo geflogen.

 

Dnr-news.com: Kiew droht den Stellvertretern des Verteidigungsministers der RF Sergej Schoigus mit lebenslanger Haft.
Die Generalstaatsanwaltschaft der Ukraine erklärte, dass den stellvertretenden Ministern für Verteidigung der RF Dmitri Bulgakow und Nikolai Pankow lebenslange Haftstrafen drohen. Dies erklärte der Pressedienst der der ermittelnden Behörde am Freitag, dem 23. September.
In der Erklärung wird ausgewiesen, dass das Petscherker Bezirksgericht von Kiewer Hauptmilitärstaatsanwaltschaft die Erlaubnis erteilt hatte,  eine spezielle Voruntersuchung gegen 2 stellvertretende Verteidigungsminister der Russischen Förderation einzuleiten.
Gegen Bulgakow und Pankow besteht der Verdacht des „Staatsstreiches“ und der „Planung, Vorbereitung, Einleitung und Führung eines Angriffskrieges“ gemäß der Strafgesetzbuchartikel „Angriff auf die territoriale Einheit und Unverletzlichkeit der Ukraine“.
„Die Straftaten, die D. W. Bulgakow und N.A. Pankow vorgeworfen werden, sind besonders schwere Verbrechen gegen die Grundlagen der nationalen Sicherheit der Ukraine, die mit lebenslangem Freiheitsentzug bestraft werden“, hieß es in der Erklärung.

 

De.sputniknews.com: Russland und USA rüsten kräftig auf vor entscheidenden Kämpfen im Nahen Osten
Nach dem Scheitern der Waffenruhe in Syrien geht die Rivalität Russlands und der USA im Nahen Osten weiter, wie die „Nesawissimaja Gaseta“ am Freitag schreibt.
Beide Länder verlegen zusätzliche Militärkräfte in die Region, um dem so genannten „Islamischen Staat“ (IS) und anderen terroristischen Gruppierungen zu widerstehen.
Laut dem „Wall Street Journal“ will das US-Verteidigungsministerium weitere 500 Soldaten in den Irak entsenden, um eine Offensive nahe der seit 2014 vom IS besetzten Stadt Mossul zu beginnen. Diese Initiative wird bereits seit fast einem Jahr erwogen, aber erst seit wenigen Wochen konzentriert das Pentagon seine Kräfte zur Erstürmung der Stadt.
Anfang September waren bereits etwa 400 US-Soldaten in den Irak geschickt worden. Falls der neue Antrag des Verteidigungsministeriums von der US-Regierung befürwortet wird, könnte die Zahl der dort stationierten Soldaten auf 5000 ansteigen. Washington behauptet allerdings, diese Soldaten würden sich nicht an Gefechten beteiligen, sondern nur als Berater aktiv seien.
Zuvor war jedoch berichtet worden, in den Reihen der irakischen Armee und der kurdischen Bürgerwehr habe es US-Spezialeinheiten gegeben, die wohl die entscheidende Rolle bei der Bezwingung einzelner IS-Einheiten gespielt hätten. Wichtig seien auch die Fliegerkräfte der von den USA angeführten Koalition, die mehr als 100 Kampfjets zählt.
Russlands Militärverband in Syrien ist kaum kleiner als der der USA. Den vor kurzem veröffentlichten Angaben der Zentralen Wahlkommission Russlands über die jüngste Wahl zur Staatsduma (Parlamentsunterhaus) ist zu entnehmen, dass sich auf dem Militärstützpunkt Hmeimim mehr als 4000 russische Militärs aufhalten. Dabei handelt es sich offenbar um Piloten, technisches Personal, Militärpolizisten, Marineinfanteristen, Elitesoldaten und humanitäre Helfer.
Das Heer und die Luftwaffe gehen gemeinsam mit etlichen Schiffen, die sich im Mittelmeer aufhalten, gegen die Terroristen vor. Wie Verteidigungsminister Sergej Schoigu sagte, handelt sich es dabei um „mindestens sechs Kriegsschiffe und drei bzw. vier Versorgungsschiffe“. Zudem werde der schwere Flugzeugträger „Admiral Kusnezow“ in die Region verlegt. Laut offenen Quellen soll er mindestens 20 Kampfjets Su-33 und MiG-29K und mehr als 15 Mehrzweck-Hubschrauber Ka-27 sowie zwei Radarseeaufklärungs-Hubschrauber Ka-31 an Bord haben. Zudem ist der Kreuzer mit zwölf Raketenanlagen des Typs Granit sowie mit Luftabwehrsystemen und funkelektronischen Kampfmitteln ausgestattet.

 

Dnr-news.com: In Kiew hat man zugegeben, dass man bezüglich „Minsk-2“ die USA konsultiert
Kiew koordiniert aktiv seine Position bei der Erfüllung der Minsker Vereinbarungen mit den USA, erklärte am Freitag der Stellvertreter des Leiters der Präsidentenadministration der Ukraine Konstantin Jelisejew.
„Wir stimmen aktiv unsere Position und unseren Ansatz (bei der Umsetzung der Minsker Vereinbarungen – Anm. d. Red.) mit den Vereinigten Staaten. Insbesondere während ddes Besuchs (in New York – Anm. d. Red.) führte der Präsident zu diesem Thema ein Gespräch mit dem Präsidenten Obama und dem Vize-Präsidenten der USA“, erklärte Jelisejew auf einer Pressekonferenz.

 

Lug-info.com: Das Oberhaupt der LVR Igor Plotnizkij hat heute auf einer Apparatsbesprechung des Ministerrats die Volksmiliz und das Ministerium für Bauwesen und Kommunalwirtschaft der Republik angewiesen, die Frage der Reparatur der Fußgängerbrücke im Gebiet von Staniza Luganskaja im Zusammenhang mit deren nicht zufriedenstellenden Zustand zu lösen.
Er sagte, dass OSZE-Vertreter schon zu zweiten Mal in ihren Berichten angemerkt haben, „dass die Holzkonstruktion, wie sie sie nennen, die die Teile der zerstörten Brücke in Staniza Luganskaja verbinden, sich weiterhin in einem kritischen Zustand befinden“….
Der stellvertretende Leiter der Bauabteilung des Ministeriums für Bauwesen und Kommunalwirtschaft Alexandr sagte, dass „die Behörde sich mit dieser Frage befasst und versucht sie zu lösen“.
„Sie haben eine Frist von einer Woche. Setzen Sie sich zusammen, Oleg Wladimirowitsch (Anaschtschenko Leiter der Koordination der Volksmiliz, Anm. LIZ) mit Ihnen, mit dem Militär, weil sie ohne sie dort nichts erreichen werden. Und überlegen Sie, wie die Frage gelöst werden kann“, sagte Plotnizkij.
„Auf jener (der ukrainische kontrollierten, Anm. LIZ) Seite stehen nicht immer unsere Landsleute, meistens sind sie aus der westlichen Ukraine oder sonst wer, zurzeit sind dort auch Polen. Und ihnen wird es kaum etwas ausmachen, wie unsere Leute rüber kommen“, sagte Plotnizkij.
„Sagen Sie Dejnego, aber ich habe es ihm im Prinzip schon gesagt und Sie bitte ich auch darum, in Minsk diese Frage aufzuwerfen, dass die Ukraine die Möglichkeit gibt, wenn sie selber die Mittel nicht haben, dass wir diesen Fußgängerüberweg reparieren. Sollen sie dem zustimmen, damit wir das in Ruhe tun  können“, unterstrich Plotnizkij.
Die Ministerin für ökonomische Entwicklung Jelena Kostenko erklärte, dass an dem Wiederaufbau der Brücke auch die OSZE interessiert ist und sie die Initiative unterstützen, nicht nur einen Fußgängerüberweg, sondern auch einen befahrbaren Überweg zu bauen.
„Und erinnern Sie die OSZE daran, dass Deutschland und Frankreich uns eine Million Euro versprochen haben. Also, wenn sie diese Zusage erfüllen, werden wir die Brücke wiederaufbauen und werden es richtig machen. Und dass sie sich Sorgen machen, danke für das Mitgefühl, aber bisher tun wir das selbst. Ich hoffe, dass die Ukraine zustimmt“, antwortete Plotnizkij.
„Oleg Wladimirowitsch (Anaschtschenko),  Sie versuchen mit jener Seite zu verhandeln. Möglicherweise können wir den langen Prozess der Minsker Vereinbarungen  umgehen. Weil ich auch denke, dass dort trotz allem Menschen sind und ich denke, dass sie es verstehen“, fügte das Oberhaupt der LVR hinzu.
Wir erinnern daran, dass derzeit im Verantwortungsbereich der LVR nur ein offizieller Passierpunkt an der Kontaktlinie im Bereich von Staniza Luganskaja in Betrieb ist. Aber wegen der Sprengung der Brücke durch die ukrainischen Truppen ist Fahrzeugverkehr nicht möglich. Die LVR schlägt vor, die Brücke wiederaufzubauen.

 

De.sputniknews.com: Moskau: Friedensaufbau in Ukraine unvereinbar mit Lieferung letaler US-Waffen an Kiew
Die Möglichkeit der Lieferung von letalen Waffen an die Ukraine ist ein Verstoß gegen die internationalen Verpflichtungen der USA, sagte der Direktor des Departements für Nichtverbreitung und Rüstungskontrolle des russischen Außenministeriums, Michail Uljanow, gegenüber Sputnik.
Das Repräsentantenhaus des US-Kongresses hatte am Donnerstag den Gesetzentwurf „Über Stabilität und Demokratie in der Ukraine“ gebilligt, der eine Verstärkung der Sanktionen gegen Russland vorsieht und die Lieferung von tödlichen Waffen an die Ukraine ermöglicht.
Das rufe zwangsläufig Besorgnis hervor, denn die Arbeit zur Wiederherstellung eines dauerhaften Friedens sei mit der Lieferung von tödlichen Waffen unvereinbar, so Uljanow.
Es gebe Einschränkungen im Rahmen der OSZE, ein Dokument vom Jahr 1994 über die Übergabe konventioneller Waffen und ein Dokument über Leicht- und Schützenwaffen aus dem Jahr 2004, denen zufolge auf die Lieferung von tödlichen Waffen in Konfliktzonen abgesehen werden muss.
Uljanow erwähnte außerdem „die Vereinbarungen von Vassenaar im Bereich der Exportkontrolle sowie einen internationalen Vertrag über Waffenkontrolle“, der von den Amerikanern unterzeichnet, jedoch noch nicht ratifiziert worden sei.
Laut dem letztgenannten Dokument sei es notwendig, destabilisierende Anhäufungen von Rüstungsgütern in Konfliktgebieten zu vermeiden, so Uljanow. Das, was der US-Kongress verwirklichen möchte, widerspreche den internationalen Verpflichtungen der USA und den Interesse der Regelung der Situation in der Ukraine, betonte der Diplomat.

 

Lug-info.com: Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Major Andrej Marotschko (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
„Die ukrainische Führung verletzt weiterhin die Minsker Vereinbarungen zum Abzug von Waffen und Militärtechnik und verlegt Waffen und Personal an die Kontaktlinie“, sagte Marotschko.
„So wurde nach unserer Information im Gebiet von Rasswet, Staniza-Luganskaja-Bezirk ein technisch ausgerüsteter Stützpunkt einer Artilleriedivision mit Waffen auf den Positionen entdeckt. Diese gesamte Technik ist sorgfältig getarnt. Unter anderem befinden sich dort: zwei 100mm-Antipanzergeschütze „Rapira“, elf 122mm-Haubitzen „Gwosdika“ und neun Fahrzeuge“, berichtete der Major.
„Im Gebiet von Tschuginka wurde auf den Positionen der ukrainischen Streitkräfte die Stationierung eines Abwehrraketenkomplexes „Strela-10“ festgestellt, sagte er.
„Die Situation entlang der Kontaktlinie hat eine Tendenz zur Verschärfung. Vom 22. auf den 23. September haben die ukrainischen Streitkräfte das Regime der Feuereinstellung nicht eingehalten, in den letzten 24 Stunden wurden drei Beschüsse von Positionen der Volksmiliz im Gebiet von Kalinowo festgestellt“, sagte er und fügte hinzu, dass es zum Glück keine Verluste gibt.
„In Minsk wurde am 21. September 2015 eine Rahmenvereinbarung zum Abzug von Kräften und Mitteln im Donbass angenommen. Bedingung für den Beginn der Trennung der Kräfte und Mittel ist die Einhaltung eines vollständigen Regimes der Feuereinstellung für sieben Tage auf den Trennungsabschnitten. Aber wie wir sehen, hat die ukrainische Seite nicht vor, die genannten Bedingungen zu erfüllen, und verletzt weiter das Regime der Feuereinstellung“, stellte der Major fest.
„Die Gefahr von Provokationen durch die ukrainische Seite besteht weiter“, sagte Marotschko.
„So sind nach unserer Information am 20. September in Staniza Luganskaja zur Verübung von Diversionen etwa 40 Söldner aus Kanada eingetroffen. In den Räumen des Zentralen Bezirkskrankenhauses gab ihnen das Kommando der ukrainischen Streitkräfte Uniformen, Ausrüstung und Waffen der ukrainischen Armee aus. Danach wurde eine Gruppe an die Kontaktlinie mit der DVR geschickt, die zweite Gruppe traf in Bolotennoje im Staniza-Luganskaja-Bezirk in der Nähe der Kontaktlinie ein“, berichtete der Major.
„Neben ausländischen Söldnern aus Kanada, die auf der Seite der Ukraine kämpfen, treffen auf den Positionen der ukrainischen Streitkräfte in der Zone der sogenannten „ATO“ amerikanische Militärinstrukteure ein“, fuhr der Vertreter der Verteidigungsbehörde fort.
„So wurde uns bekannt, dass in Stschastje auf dem Territorium einer ehemaligen Polizeischule in der Matrosow-Straße 3 etwa 20 amerikanische Instrukteure eingetroffen sind, die unter den Soldaten der ukrainischen Streitkräfte Vorlesungen zum Thema „Vorbereitung und Organisation von Massenunruhen“ durchführen“, sagte er.
Marotschko merkte an, dass „im Rahmen der bevorstehenden nächsten Mobilisierungswelle auf dem von Kiew kontrollierten Territorium des Lugansker Oblast Maßnahmen zur Einberufung von  Bürgern in die ukrainischen Streitkräfte stattfinden“.
„So sind nach uns vorliegenden Informationen in Muratowo, Krjakowka und Trjochisbjonka Vertreter von Militärkommissariaten gemeinsam mit Soldaten des Bataillons „Lugansk-1“ eingetroffen, um die Mobilisierung der Bürger, die der Einberufung in die ukrainischen Streitkräfte unterliegen, durchzuführen“, berichtete der Major.
„Um zu versuchen, der Mobilisierung zu entkommen, verlassen Bürger, die der Einberufung unterliegen, massenhaft diese Ortschaften, begeben sich über den Sewerskij Donez auf das Territorium unserer Republik“, fügte Marotschko hinzu.

 

De.sputniknews.com: Präsident von Transnistrien nennt Bedingung für Anschluss an Russland
Die Dnjestr-Republik Transnistrien ist laut ihrem Präsidenten, Jewgeni Schewtschuk, bereit, der Russischen Föderation beizutreten. Es komme jetzt auf den Willen der Regierung in Moskau an.
Auch wenn die Bevölkerung von Transnistrien sich eine Eingliederung in Russland wünsche, müsse auch Russland es wollen, Transnistrien aufzunehmen, sagte Schewtschuk am Freitag.
„Wir verstehen, dass diese Bewegung nur auf Gegenseitigkeit beruhen kann, denn es wirkt sich auf die gesamte Situation der Region aus. Transnistrien strebt nach Annäherung, aber das hängt von den Möglichkeiten Russlands ab, und wir müssen das berücksichtigen.“
Am 9. September hatte Schewtschuk per Erlass verfügt, Vorbereitungen für einen Beitritt des Landes zu Russland zu treffen, in erster Linie die transnistrischen Gesetze mit den russischen in Einklang zu bringen. Seine Entscheidung begründete er mit dem Ergebnis des Volksentscheids vom September 2006, bei dem die meisten Bewohner der Region für eine Abtrennung von Moldawien und einen Beitritt zu Russland gestimmt hatten.
Russland stützt Transnistrien, in dem rund eine halbe Million Menschen leben, wirtschaftlich, hat jedoch die Zugehörigkeit der Region zu Moldawien offiziell nie in Frage gestellt.
Transnistrien ist der östlich des Dnjestrs gelegene Teil Moldawiens. Nach der Unabhängigkeit Moldawiens im Jahre 1991 erklärte auch das mehrheitlich von Russen und Ukrainern bewohnte Transnistrien seine Unabhängigkeit, da eine Eingliederung Moldawiens in Rumänien im Gespräch war. Der Streit mit der moldawischen Regierung mündete in einen militärischen Konflikt, der durch die Vermittlung Russlands beigelegt werden konnte.
Internationale Friedenskräfte sichern seit 1992 den Waffenstillstand in Transnistrien (offiziell „Transnistrische Moldawische Republik“), das heute ein autonom agierender, international aber nicht anerkannter De-facto-Staat ist.

 

Dnr-online.ru/youtube-Seite des Verteidigungsministeriums der DVR:
Pressekonferenz des Kommandeurs des operativen Kommandos der DVR Generalmajor Denis Sinenkow (Wochenbericht, Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Guten Tag! Heute stelle ich ein weiteres Mal die Ergebnisse der letzten Woche vor.
In der Zeit vom 17. bis 23. September wurden die grundlegenden Anstrengungen bei der militärischen Ausbildung der Abteilungen der Streitkräfte der DVR auf die Durchführung von bataillonstaktischen Übungen der Einheiten und Truppenteile unter Einbeziehung verschiedener Mittel und Kräfte gelegt. Im Verlauf der Übungen wurden Fragen der Abwehr von Angriffsaktionen des Gegners bearbeitet.
Trotz des Inkrafttretens des Regimes der Feuereinstellung, das ab dem 15. September ausgerufen wurde, beschießt der Gegner weiterhin das Territorium der Republik.
Insgesamt ist in der letzten Woche von den ukrainischen Truppen 424 Mal das Regime der Feuereinstellung verletzt worden, dabei 152 Mal unter Anwendung von durch die  Minsker Vereinbarungen verbotenen Waffen.
Von der ukrainischen Seite wurden 15 Ortschaften der Republik beschossen. Zerstörungen in Wohngebieten und Verluste unter der Zivilbevölkerung gibt es nicht.
Die größte Zahl von Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung und von Provokationen wurde von folgenden Positionen festgestellt:
– 58. Panzergrenadierbrigade der ukrainischen Streitkräfte – Brigadekommandeur M. W. Dropatyj;
– 54. mechanisierte Brigade – Brigadekommandeur W. D. Gorbatjuk;
– 46. Spezialbataillons „Donbass-Ukraina“ der 10. Gebirgssturmbrigade – Bataillonskommandeur W. W. Wlasenko.
Die hauptsächlichen Provokationen der ukrainischen Streitkräfte in dieser Woche sind folgende:
– die Durchführung eines Angriffs durch die ukrainischen Truppen im Gebiet von Jasinowataja mit Unterstützung von zwei Panzerfahrzeugen von den Flanken mit dem Ziel, unsere Abteilungen aus den eingenommenen Positionen herauszudrängen. Wir waren gezwungen, das Feuer mit Schusswaffen zu erwidern, in der Folge erlitt der Gegner Verluste: drei Tote, zwei Verletzte. Auf unserer Seite wurde ein Soldat verletzt.
– ein Beschuss mit Granatwerfern durch Abteilungen der ukrainischen Streitkräfte am 21. September um 10 Uhr morgens auf einen Versammlungsort von Einwohnern von Sajzewo, die zum Empfang humanitärer Hilfe vom Internationalen Komitee vom Roten Kreuz gekommen waren. Opfer konnten vermieden werden.
– die Ankunft von drei Diversions- und Erkundungsgruppen im Verantwortungsbereich der 58. Panzergrenadierbrigiade der 73. Marinezentrums der Spezialoperationskräfte der ukrainischen Streitkräfte, um sie auf das Territorium der DVR zu schleusen und Terrorakte durchzuführen, die auf ein Scheitern der allgemeinen vorläufigen Abstimmungen in der Republik gezielt sind.
Von uns werden die notwendigen Handlungen zur Aufdeckung und Liquidierung aller Diversions- und Erkundungsgruppen des Gegners unternommen. Gleichzeitig rufen wir die Einwohner der Republik auf, über verdächtige Personen sofort die Notfallnummern der Militärkommandanturen, der Dienststellen des Innenministeriums oder das Staatssicherheitsministerium zu informieren.
Nach Informationen der Aufklärung der DVR konzentrieren die ukrainischen Streitkräfte unter Nutzung des Regimes der Feuereinstellung weiterhin ihre Kräfte und Mittel an der Kontaktlinie.
In der letzten Woche wurden entdeckt:
– in Richtung Gorlowka – die Ankunft von 30 Fahrzeugen mit Personal und Munition
– in Richtung Donezk – ein Panzerzug, eine Batterie Artilleriegeschütze „Gwosdika“, zwei Batterien 122mm-Haubitzen D-30 und eine Batterie 120mm Mörser;
– in Richtung Mariupol – zwei Panzerzüge, eine Batterie 152mm-Haubitzen D-20, eine Batterie 122mm-Haubitzen D-30, eine Batterie Mörser und 50 Fahrzeuge mit Munition.
Außerdem führen die ukrainischen Streitkräfte trotz der ernsten Beunruhigung der örtlichen Einwohner über die Existenz von explosiven Materialien in der Nähe von Wohngebieten die Lieferung von Munition in Lager für Raketen-Artillerie-Waffen in den Gebieten von Mariupol. Marjinka, Sarja, Nowognatowka, Nikolajewka und Rybinskoje fort.
Die Führung der Ukraine ignoriert weiterhin die Vereinbarungen zum Abzug von Technik und Waffen.
In dieser Woche haben die internationalen Beobachter in ihren Berichten das Fehlen folgender Waffen in den Lagerorten festgestellt:
– 30 220mm-Mehrfachraketenwerfer „Uragan“;
– 11 152mm-Artilleriegeschütze „Akazija“;
– 20 122m-Artilleriegeschütze „Gwosdika“;
– 3 85mm-Haubitzen D-44;
– 30 120mm-Mörser;
– 5 82mm-Mörser;
– 20 T-64-Panzer;
– 12 100mm-Antipanzergeschütze MT-12 „Rapira“.
Diese Fakten zeugen vom Unwillen der ukrainischen Seite, die übernommenen Verpflichtungen zu erfüllen, und von der Absicht Kiews gegen die Weltgemeinschaft zu gehen, die die Ukraine zur friedlichen Lösung des Konflikts im Donbass aufruft.
In den Reihen der ukrainischen Streitkräfte steigen die nicht kampfbedingten Verluste weiter an.
Nach unseren Informationen ist dies mit den weiteren Verweigerungen des untergeordneten Personals verbunden. Auf dem Hintergrund des Ignorierens der Überziehung der Mobilisierungsfristen verschlechtert sich die psychische Lage der ukrainischen Soldaten in der Konfliktzone. Dies zeigt sich in sich häufenden Fällen von Alkohol- und Drogenmissbrauch.
So betrugen vom 17. bis zum 23. September in den Abteilungen in der „ATO“-Zone die Verluste aus verschiedenen Gründen mehr als 55 Soldaten.
Am 17. September erfolgte im 16. Bataillon der 58. Panzergrenadierbrigade bei der Durchführung provokativer Beschüsse vom Territorium von Awdejewka aus auf Jasinowataja durch eine betrunkene Mörsermannschaft die Detonation eines Mörsergeschosses auf der Position.
In der Folge des Vorfalls starb ein Soldat, zwei wurden verletzt.
Am 18. September erfolgte aufgrund der Kontrollunfähigkeit des Kommandos zwischen Soldaten der 58. Panzergrenadierbrigade und der 128. Gebirgsjägerbrigade im Gebiet von Awdejewka ein Konflikt mit Anwendung von Schusswaffen. Ergebnis der Auseinandersetzung war: drei Soldaten der 58. Brigade wurden mit Verletzungen verschiedenen Schweregrads in eine medizinische Einrichtung gebracht. Nach Angaben des Krankenhauspersonals wurden im Blut der Soldaten Spuren von Narkotika entdeckt.
Die Zahl der in Folge von Nichtbeachtung von Sicherheitsmaßnahmen beim Umgang mit Waffen und Munition, von Konflikten in der Armee auf dem Hintergrund des Unwillens, Dienst in der „ATO“Zone zu tun, und der wachsenden Trunkenheit in den Abteilungen  verletzten Soldaten der ukrainischen Streitkräfte veröffentlichen regelmäßig die „Schwestern der Barmherzigkeit“ des Charkower Krankenhauses auf ihrer Seite im sozialen Netz.
In dieser Woche betrug die Zahl gemäß ihren Angaben 95 ukrainische Soldaten. Außerdem wurde von unserer Aufklärung ein Friedhof auf dem von den ukrainischen Streitkräften kontrollierten Territorium in der Nähe von Nadeshnika, Pokrowskij-Bezirk entdeckt. Auf ihm fanden vom Februar dieses Jahres bis heute geheime Beerdigungen von ukrainischen Soldaten statt, die in der sogenannten „ATO“-Zone getötet wurden. Derzeit beträgt seine Fläche etwa 300 x 150-200 Meter.
Wir schließen nicht aus, dass Verwandte und Freunde der ukrainischen Soldaten nichts über dieses Verheimlichen ihrer Verluste durch das Kommando der ukrainischen Streitkräfte wissen.
Die Unfähigkeit der Führung der „ATO“, in die ihr unterstellten Abteilungen Ordnung zu bringen, hat ein Anwachsen der Zahl der Vergehen zu Folge, die mit der Hinterziehung von materiellen Mitteln und militärischem Eigentum verbunden sind.
So wurden in der 58. Panzergrenadierbrigade Fälle von Unterschlagung von Treibstoff in besonders großem Ausmaß festgestellt, darunter die Notfallvorräte an Treibstoff. Zur Verheimlichung dieser Tatsache hat der Rückwärtige Dienst aufgehört, ihnen Benzin für die Generatoren zuzuteilen, die die Positionen mit Wärme und Strom versorgen.
Die ukrainischen Soldaten sind gezwungen, Lebensmittel und Materialvorräte der Abteilungen zu stehlen, um sie zu verkaufen, und mit dem Erlös Brennstoff für die Generatoren zu kaufen. Eine nicht weniger schreckliche Situation besteht in der 30. mechanisierten Brigade, wo die Soldaten der 6. Mobilisierungswelle Baumaterial verkaufen, das für die Ausrüstung der Frontpositionen für den Winter vorgesehen ist. Die erhaltenen Gelder werden dann für Brennstoff, Kleidung, Lebensmittel und Alkohol ausgegeben. Ein Teil des Geldes schicken die Soldaten ihren Familien, die lange Zeit ohne Ernährer geblieben sind. Auf diese Weise sind die Soldaten der ukrainischen Streitkräfte aufgrund der Unzuverlässigkeit ihres Kommandos bei ihrer Absicherung mit Geldzahlungen gezwungen, ihre Familien durch Plünderung und Diebstahl von Militär- und Staatseigentum zu unterhalten.
Die Streitkräfte unterstützen weiter die Einwohner der Republik.
So wurde in dieser Woche von Abteilungen der Volksmiliz den Einwohnern des Tschwonogwardesjkij-Bezirks von Makejewka humanitäre Hilfe geleistet, die in der Nacht vom 14. auf den 15. September, wenige Stunden vor Ausrufung des weiteren Waffenstillstand, unter Artilleriebeschuss der ukrainischen Streitkräfte gerieten. Von uns wurden Lebensmittelpakete an die von den Beschüssen der ukrainischen Armee betroffenen Einwohner, kinderreiche Familie sowie an alte Leute, die Lebensmittel benötigen, übergeben.
Auch wurde vom Kommando der Volksmiliz der DVR heute humanitäre Hilfe für Kinder geleistet, die an Zerebralparese leiden. Unter anderem wurden drei spezielle Kindersessel und Zeichenmaterial an das Zentrum für soziale Rehabilitation behinderter Kinder „Nadeshda“ in Tores übergeben.
Außerdem werden an diesem Samstag, am 24. September, in Sajzewo, Golmowskij und Oktjabrskij von Abteilungen der Volksmiliz der DVR Essensausgaben für bedürftige Bürger eingerichtet. In den genannten Ortschaften  werden Feldküchen zur Absicherung der Ernährung der örtlichen Einwohner in Betrieb sein.

 

 

Abends:

 

 

Lug-info.com: Der Landwirtschaftsminister der LVR Ruslan Sorokowenko informierte, dass die Republik zu 105% mit dem Bedarf an Saatgut für die Herbstaussaatkampagne ausgestattet ist…..
„Derzeit haben wir Vorräte von 2800 Tonnen mineralischem Dünger, das sind 54% des Bedarfs“, sagte Sorokowenko weiter. In der nächsten ist eine Lieferung des noch fehlenden Teils geplant.
„Bei Treibstoffen sind derzeit 1500 Tonnen vorrätig, das sind 51% des Bedarfs. Probleme mit Brennstoff gibt es nicht, wenn notwendig, wird er gekauft“, sagte der Minister.
Der Vorsitzende des Ministerrats Sergej Koslow sagte, dass die Aussaat der Wintergetreidekulturen am 22. September zu 61% erfolgt ist.
Sorokowenko teilte weiter mit, dass die Landwirte der Republik vom Ministerium die Genehmigung erhalten haben, 6000 Tonnen Weizen der 5. und 6. Klasse zu exportieren.

 

De.sputniknews.com: Russland hat nach dem Ende des Kalten Krieges alle seine Atomwaffen aus dem Ausland abgezogen und wird laut dem Abrüstungsbeauftragten Michail Uljanow dort keine neuen stationieren.
„Russland hat bereits in den Jahren 1989 und 1990 alle seine Atomwaffen von ausländischen Territorien abgezogen“, sagte Uljanow, Abteilungsleiter Nichtweiterverbreitung und Rüstungskontrolle im russischen Außenministerium, am Freitag. „Sämtliche Atomwaffen, darunter auch die taktischen, befinden sich ausschließlich in unserem Hoheitsgebiet. Wir haben nicht vor, sie in anderen Gebieten zu stationieren.“

 

Ukrinform: Der Vertreter  der Ukraine bei  den Minsker Verhandlungen, Leonid Kutschma, vertritt die Auffassung, dass die Festlegung von drei Punkten im Gebiet der Antiterror-Operation (ATO), in denen der Abzug der Kräfte auf ein Kilometer auf beiden Seiten vereinbart wurde, lediglich ein Versuch ist, den Frieden herzustellen.
Das erklärte er vor Journalisten in der Stadt Dnipro im Kommentar über den Abzug der Kräfte in den Siedlungen Solote, Petrowske und Stanyzja Luhanska, berichtet die Internetzeitung pravda.com.ua.
„Es müsste mindestens 50 solcher Punkte geben. In drei (Punkten – Red.) müssen wir versuchen, zu zeigen, dass, wenn wir uns einigen, dann halten wir uns auch daran. Das heißt, einen ernsten Schritt in Richtung des Friedens zu machen. Denn, wenn bei uns hier nichts passiert und trotzdem weiterhin geschossen wird, dann kann man die Hände hoch heben und sagen, dass wir mit diesen Verhandlungen nichts erreichen werden“, sagte er.
Gleichzeitig erinnerte Kutschma daran, dass sich beide Parteien bisher mehrfach auf einen Waffenstillstand geeinigt hatten, aber es gab kein Ergebnis.
Er betonte auch, dass die Beobachtungsmission der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) die Verantwortung auf sich nehmen und berichten soll, wer genau die Waffenruhe bricht.
Im Kommentar über die Wahrscheinlichkeit eines Gefangenenaustauschs sagte Kutschma, es gebe zunächst keine konkreten Vereinbarungen in dieser Hinsicht.
Er erklärte auch, dass die Ukraine für die Herstellung des Friedens im Donbass stärker werden muss.
„Wenn man auf der anderen Seite wissen wird, dass wir in die Fresse hauen können, dann werden sie ruhig sein. Aber so, wenn sie dort eine 46 000-köpfige Armee, Waffen – alle Waffen Russlands – haben, dann verhalten sie sich auch so. Und Munition, mein Gott! So viel man will. Man kann zehn Jahre lang, jeden Tag ohne Unterbrechung schießen. Es gibt noch genug seit den Sowjetzeiten“, sagte Kutschma.
Bekanntlich haben die Seiten für den Abzug der Truppen 13 Tage bekommen.

 

Dnr-online.ru: (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Heute, am 23. September, hat das Oberhaupt der DVR Alexandr Sachartschenko die Rahmenvereinbarungen über die Trennung von Kräften und Mitteln im Donbass an drei Abschnitten unterzeichnet. Ebenfalls wurde dieses Dokument vom Oberhaupt der LVR Igor Plotnizkij, Vertretern der RF, der Ukraine und der OSZE-Mission unterzeichnet.
Gegenüber Journalisten berichtete Alexandr Sachartschenko über das unterzeichnete Dokument.
„Es wurden drei Punkte festgelegt – zwei Abschnitte befinden sich auf dem Territorium der LVR, einer bei uns – das Dorf Petrowskoje. Diese Punkte sind jetzt eine „graue Zone“.
Bei den Verhandlungen in Minsk wurden sieben weitere Punkte erörtert, aber konkrete Orte wurden noch nicht vereinbart. Weil wir unsere Sicht auf einige Prozesse haben und die ukrainische Seite ihre.
In diesem Dokument ist auch von vornherein festgeschrieben, dass seine Wirkung in einem beliebigen Augenblick abgebrochen werden kann. Das heißt, die Ukraine hat ein Dokument unterzeichnet, in dem der Verstoß dagegen bereits angelegt ist“, sagte Alexandr Sachartschenko.
Weiter kommentierte Alexandr Sachartschenko die Situation an der Kontaktlinie und berichtete auch über die Nichteinhaltung des Regimes der Feuereinstellung.
„Ich bin gerade von den Frontpositionen zurückgekehrt. Ich kann sagen, dass es faktisch keinen Waffenstillstand gibt. Die Kämpfe mit Schusswaffen dauern an. Ja, die Artillerie- und Mörserbeschüsse sind zurückgegangen, aber es gibt bis jetzt Beschüsse. Das wird durch den vor kurzem erfolgten Beschuss von Sajzewo und den heutigen Beschuss des Gewerbegebiets bestätigt.
Wir haben schon eine Geste des guten Willens gezeigt.  Ich hoffe, dass die Ukraine auf diese Geste reagieren wird. Und besser, wenn die westlichen Kuratoren der Ukraine darauf reagieren werden, sie müssen begreifen, dass es früher oder später einfach genug ist, wenn der Prozess sich nicht mit einer positiven Dynamik weiterentwickeln lässt. So denke ich, dass das genau so ein Waffenstillstand ist, wie wir sie schon mehrfach unterzeichnet haben“, sagte Alexandr Sachartschenko.
Sachartschenko kommentierte weiter die Möglichkeit eines Austauschs von Gefangenen nach der Formel „618 gegen 47“. Diese Vereinbarung wurde in der Untergruppe zu humanitären Fragen beim letzten Treffen der dreiseitigen Kontaktgruppe in Minsk erreicht.
„In den Minsker Vereinbarungen ist die Formel für den Austausch von Gefangenen „alle gegen alle“ festgelegt. Eine Vereinbarung mit der ukrainischen Seite gibt es, aber wie sie realisiert wird, wird die Zeit zeigen. Derzeit ist es einfach eine Vereinbarung“, sagte Alexandr Sachartschenko.
Alexandr Sachartschenko erläuterte weiter, dass gemäß dem unterzeichneten Dokument über eine Trennung von Kräften und Mittel in Donbass der Abzug der Kräfte der Seiten drei Tage nach dem Eintreten einer vollständigen Waffenruhe beginnen soll. Die ukrainische Seite beschießt weiter das Territorium der Republik.
„Wir werden unsere Kräfte nicht als erste abziehen, wenn die Ukraine die Vereinbarungen nicht einhält, die sie selbst unterzeichnet hat. So dass es möglich ist zu sagen, dass der Abzug der Kräfte von der Situation an der Kontaktlinie abhängen wird“, sagte Alexandr Sachartschenko.

 

 

 

 

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