Offizielle Stellungnahmen zum Prozess der Minsker Vereinbarungen vom 23.09.2016

Quellen: die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken, dan-news, lug-info sowie ria.ru
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

 

 

Dnr-online.ru: Die ukrainische Seite hat die übernommenen Verpflichtungen zur Rückgabe der Personaldokumente der Gefangenen, die ausgetauscht wurden, nicht erfüllt. Dies teilte die Bevollmächtigte der DVR für Menschenrechte Darja Morosowa mit.
„Experten, die von Seiten der Ukraine hinzugezogen wurden, haben uns informiert, dass aus der Liste von 128 Personen, die nach dem Austausch ihre Dokumente nicht hatten, darunter auch die Ausweisdokumente, gegen 71 Menschen ermittelt wird. Entsprechend können die Dokumente nicht aus dem Ermittlungsmaterial entnommen und unseren Leuten übergeben werden. Mehr noch, die Experten, die von den ukrainischen Vertretern herangezogen wurden, erklärten, dass sie diese Dokumente in dem Fall übergeben werden, wenn die ehemaligen Gefangenen selbst kommen und sich an sie wenden. Wir bewerten das als Verhöhnung“, heißt es in der Erklärung der Bevollmächtigten.
Weiter sagte Darja Morosowa, dass die Frage der Rückkehr der ungesetzlich durch die ukrainische Seite weggebrachten Kinder in die DVR wie zuvor ungelöst ist. „Beim letzten Treffen wollten wir die Frage der als Diversanten eingesetzten Kinder erörtern, aber Toni Frisch hat erklärt, dass diese Frage auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung der humanitären Untergruppe kommen wird. Ich merke an, dass die Frage der Rückkehr unserer Kinder, die aus der DVR auf von der Ukraine kontrolliertes Territorium gebracht wurden, wie zuvor ungelöst ist“.

 

 

 

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