Offizielle Stellungnahmen zum Prozess der Minsker Vereinbarungen vom 25.06.2016

Quellen: die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info sowie ria.ru

 

Dan-news.info: Die DVR wird bei den Verhandlungen zur friedlichen Regelung der Situation im Donbass auf der Ausarbeitung eines Sanktionsmechanismus bei Verletzungen des „Regimes der Ruhe“ bestehen. Dies erklärte der Leiter der Delegation der DVR bei den Friedensverhandlungen, der Vorsitzende Volkssowjets Denis Puschilin.
„Wir werden auf der Ausarbeitung eines festen Sanktionsmechanismus bestehen, damit die ukrainische Seite für die Verletzung des Regimes der ruhe die Verantwortung trägt. Absolut alle Beschüsse und Verletzungen werden festgestellt und in der Untergruppe zur Sicherheit erörtert. Leider ist es schwierig ohne einen festen Mechanismus der Bestrafung – Sanktionen – für jene Seite, die Beschüsse und Provokationen begeht, grundsätzlich die Minsker Vereinbarungen verletzt, zu operieren“.
Nach den Worten des Leiters der Delegation sinkt die Intensität der Beschüsse von der ukrainischen Seite nach einer Erklärung der DVR über Beschüsse nicht, manchmal erhöht sie sich auch. Eine Änderung der entstandenen Situation hält der Leiter der Delegation der Republik nur für möglich, wenn eine wirksamer Sanktionsmechanismus für Verletzer der Friedensvereinbarungen eingeführt wird.

 

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