Presseschau vom 30.04.2016

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe.

 

Vormittags:

 

Dnr-nres.com: McDonalds sagt, dass sie kein  Restaurant in Lugansk eröffnet haben
Dass in Lugansk McDonalds arbeite, behauptete das Unternehmen, sei eine Fälschung, schreibt Reuters.
Das Unternehmen McDonald sagte, dass seine Anwälte Untersuchungen eingeleitet haben,, nachdem in Lugansk eine Burgeria im Stil der amerikanische Kette an der Stelle seinen Cafés geöffnet, das vor zwei Jahren geschlossen wurde.
Im Unternehmen erklärt man, dass das Café seine Arbeit im Mai 2014 gestoppt hatte und seitdem nicht wieder geöffnet wurde. Fotos im sozialen Netzwerken hatten gezeigt, dass das Café wieder begonnen hat zu arbeiten, und das Essen ist ähnlich wie das Menü der Firma McDonalds.
Aufschriften und Logos von  McDonalds fehlen am Gebäude, aber an der Fassade sind ein paar Buchstaben des Namens des Unternehmens zu sehen, ein „Mc“
„Unsere Anwälte beschäftigen sich mit diesem Thema“, sagte eine Sprecherin vom ukrainischen Büro der Firma McDonald.

 

De.sputniknews.com: Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko hat den Aufklärungschef Viktor Gwosd überraschend entlassen. Das wurde am Freitag in Kiew ohne Angabe der Gründe mitgeteilt.
Gwosd war Ende Februar zum Aufklärungschef ernannt worden. Zuvor nahm er an UN-Friedensmissionen teil, war auch Vertreter des Verteidigungsministeriums bei der UN-Botschaft der Ukraine, arbeitete für den Inlandsgeheimdienst SBU. Er ist Mitglied des Rates für nationale Sicherheit und Verteidigung der Ukraine.
Zuvor hatte Poroschenko dem Marinechef Sergej Gaiduk gekündigt. Als Grund wurden Gaiduks „schlechter Ruf und dienstliche Versäumnisse“ genannt.

 

Dan-news.info:  Ukrainische Truppen haben am Abend und in der Nacht 287 Mörsergeschosse auf das frontnahe Territorium der DVR in Richtung Donezk und Mariupol abgeschossen. Dies teilte eine Quelle aus den militärischen Einrichtungen der DVR mit.
„Die ukrainische Seite hat von 20:00 bis 5:00 die nördlichen und westlichen Außenbezirke von Donezk, die Umgebung von Jasinowataja und Dokutschajewsk und die Dörfer Sachanka und Kominternowo im Süden des Donbass beschossen. Insgesamt wurden auf diese Territorien 75 Mörsergeschosse des Kalibers 120mm und 210 Mörsergeschosse des Kalibers 82mm abgeschossen“, sagte der Gesprächspartner der Agentur.
Nach Angaben der Quelle wurde am intensivsten das Territorium des Jasinowatajer Checkpoints an der Straße Donzek – Gorlowka beschossen. Auf ihn schoss der Gegner 51 Mörsergeschosse des Kalibers 120mm und 102 Mörsergeschosse des Kalibers 82mm ab. Außerdem wurden Beschüsse mit Panzerwaffen festgestellt.
Die Quelle fügte hinzu, dass neben Mörsern die ukrainische Seite auch Granatwerfer und Schusswaffen verwendet hat. „Jetzt haben sich am Checkpoint bei Jasinowataja die Scharfschützenbeschüsse verstärkt“, sagte die Quelle.

 

Lug-info.com:  Die Kiewer Truppen haben die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Gestern wurde aus Richtung Popasnaja mit automatischen Granatwerfern das Gebiet von Kalinowo beschossen.
Verluste gibt es keine.

 

Ukrinform.ua: Die Vereinigten Staaten betonen, dass für die Abhaltung der Wahlen im Donbass Russland und die Separatisten zuerst die grundlegenden Punkte der Abkommen von Minsk über den Waffenstillstand, den Abzug der Truppen und Waffen erfüllen, sowie einen Beitrag zur Schaffung von allen Bedingungen für die Wahlprozesse, einschließlich der Beobachtung von der OSZE, leisten müssen.
Das erklärte am Freitag Mark Toner, Sprecher des US-Außenministeriums, berichtet der Ukrinform-Korrespondent in den USA.
Toner sagte ferner mit Bezugnahme auf Victoria Nuland, Assistentin des US-Außenministers, dass die USA im Moment kein bestimmtes Datum festsetzen, wann die Wahlen stattfinden sollen.

 

Dan-news.info:  Das Verteidigungsministerium der DVR hat einen weiteren siebten Teil des Dossiers über Kommandeure der ukrainischen Streitkräfte veröffentlicht, die an Kriegsverbrechen im Donbass beteiligt sind.
Insbesondere enthält der neue Teil des Dossiers Informationen über den dienstlichen Werdegang des Kommandeurs der 14. mechanisierten Brigade der ukrainischen Streitkräfte des Obersten Alexandr Shakun: wie das Verteidigungsministerium zuvor erklärte, beschossen gerade Abteilungen unter dem Kommando dieses Offiziers zivile Einwohner am KPP „Jelenowka“ in der Nacht auf den 27. April.
Wie aus der veröffentlichten Information folgt, kommandierte Shakun früher das Strafbataillon „Tschrnigow-1“ und „nahm aktiv an Entführungen und Morden an friedlichen Bürgern in Staniza Luganskaja, Stschastje, Etploje, Nichnjaja Olchowaja, Werchnjaja Olchowaja, Makarowo, Iljinka teil“.
Wir erinnern daran, dass das Feuer auf den KPP „Jelenowka“ und Wohngebiete des gleichnamigen Ortes in der Nacht des 27. April gegen 2:45 von den ukrainischen Positionen in Taramutschka mit Mörsern des Kalibers 120mm eröffnet wurde. Es starben fünf friedliche Einwohner, darunter eine schwangere Frau, weitere zehn Menschen wurden verletzt. Das heute vom Verteidigungsministerium vorgestellte Material enthält Luftaufnahmen des Gebiets, auf denen sowohl der Ort des Todes der friedlichen Bürger als auch die Lage der Positionen, von denen aus geschossen wurde, zu sehen ist.
Im neuen Teil des Dossiers ist auch die Information über den Beschuss von Jasnoje bei Dokutschajewsk im Süden von Donezk am späten Abend des 18. April enthalten. Nach Angaben des Verteidigungsministeriums wurden in der Folge des Beschusses in der Ortschaft fünf Wohnhäuser zerstört. Die Befehle zum Beschuss des Wohngebiets wurden von Shakun und dem Kommandeur des 1. Bataillons der 14. Brigade Michail Prokopiw gegeben: das Material enthält auch Informationen über diesen Soldaten, dessen Kriegsverbrechen schon mehrfach deutlich wurden.

 

De.sputniknews.com: Abschreckung gegen Moskau: Nato will 4.000 Soldaten an Russlands Westgrenze verlegen
Die Nato-Mitgliedsländer wollen in Polen und den baltischen Staaten vier Bataillone mit insgesamt 4.000 Soldaten als Teil der verstärkten Präsenz in Osteuropa stationieren, schreibt „The Wall Street Journal“ (WSJ) unter Berufung auf westliche Militärquellen.
Die USA könnten laut diesen Informationen zwei Bataillone in die baltischen Staaten schicken, während Deutschland und Großbritannien jeweils ein Bataillon zur Verfügung stellen könnte. US-Vize-Verteidigungsminister Robert Work bestätigte die Zahl der Soldaten, die dorthin verlegt werden sollen. Die Aufstockung sei eine Antwort auf die stärkere Aktivität Russlands in der Region.
Zuvor hatte der TV-Sender CNN unter Berufung auf das Pentagon berichtet, ein russisches Kampfjet Su-27 sei über der Ostsee „in gefährlicher Nähe“ an ein US-Aufklärungsflugzeug vorbeigeflogen. Washington habe das als ein sehr gefährliches Flugmanöver eingeschätzt und wolle den Russen seine Besorgnis übermitteln, hieß es. Moskau wies die Vorwürfe eines „unprofessionelles Abfangmanövers“ zurück. Alle Flüge erfolgen in Übereinstimmung mit den internationalen Regeln, erklärte das russische Verteidigungsministerium.
Im Februar 2016 hatte Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg erklärt, die Verteidigungsminister der 28 Mitgliedsstaaten hätten dem Vorschlag zugestimmt, die militärische Präsenz der Allianz in Osteuropa, im östlichen Mittelmeerraum und im Schwarzen Meer auszubauen. Wie er zudem mitteilte, soll beim Nato-Gipfel im Juni die neue Mission aus stets rotierenden Bündnistruppen in den baltischen Staaten sowie in Polen und Rumänien beschlossen werden.
Nach Angaben des „Daily Telegraph“ könnten 500 bis 1.000 Soldaten aus den USA, Großbritannien und Deutschland jeweils nach Estland, Lettland, Litauen, Polen, Rumänien und Bulgarien verlegt werden. Die baltischen Länder sind seit 2004 Nato-Mitglieder.

 
Dnr-news.com: Auf dem Kulikower Feld in Odessa wurden Soldaten und militärische Ausrüstung zusammengezogen
Am Morgen des 30. April wurde auf dem Kulikower Feld in Odessa ukrainischen Sicherheitskräfte und militärische Ausrüstung aufgestellt. Vom 30. April bis zum 10. Mai ist das gesamte Personal der Odessa Polizeigarnison in erhöhte Alarmbereitschaft versetzt, insgesamt werden in diesen Tagen ca. 3000 Polizisten Dienst tun.
Zusätzlich werden am 2. Mai zusätzlich 1500 Soldaten einschließlich der Nationalgarde in der Ukraine im Einsatz sein.
„Aus Sicherheitsgründen wird der Eingang zum Kulikower Feld an diesem Tag nur durch Metalldetektoren (Rahmen) möglich sein, es ergeht die Aufforderung an die Bürger, die auf zum Kulikower Feld kommen, mit Verständnis auf die Sicherheitsmaßnahmen zu reagieren und sich an alle notwendige Regeln zu halten“, sagte der Leiter der Polizeibehörde in der Region Odessa, Giorgi Lortkipanidze,

 

Nachmittags:

 

Lug-info.com: Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Major Andrej Marotschko (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
„Gestern wurde von Soldaten der Volksmiliz der LVR eine weitere ukrainische Drohne über dem Territorium der Republik abgeschossen“, teilte Marotschko mit.
„Ich habe die ukrainischen Soldaten schon vor der Perspektivlosigkeit des Einsatzes teurer Drohnen zum Zwecke der Aufklärung gewarnt. Es ist nicht nötig, die Wachsamkeit unserer Soldaten zu überprüfen, damit ist bei uns alles in Ordnung“, versicherte Marotschko.
„In Popasnaja im Gebäude des Ortskrankenhauses ist die Abteilung „Kriwbass“ der Nationalgarde eingetroffen“, sagte Marotschko.
„Ebenfalls haben gestern Soldaten der 59. Brigade ihren vorläufigen Stationierungspunkt verlassen und sind zur Kontaktlinie vorgedrungen. Dies ist damit verbunden, dass in der Brigade jetzt Übungen stattfinden“, teilte der Major mit.
Er unterstrich, dass trotz der angespannten innenpolitischen Situation die ukrainische Führung auf den militärischen Weg der Lösung des Konflikts im Donbass setzt.
„Derzeit vervollkommnen die Soldaten der Volksmiliz weiter ihre Kampffähigkeiten und bereiten auch aktiv die Parade am 9. Mai vor“, sagte er.
„Heute konnten Sie im Zentrum die Übung der Kolonnen mit Technik beobachten. Wir laden alle Einwohner der Republik ein, am 9. Mai auf den zentralen Platz zu kommen und an der Parade des Sieges als Zuschauer teilzunehmen und unseren Veteranen zu gratulieren“, fügte Marotschko hinzu.
„Auch will ich zum bevorstehenden hellen Feiertag Ostern gratulieren und allen Frieden und Gutes wünschen“, sagte der Major.
„Durch die Anstrengungen der Minsker Kontaktgruppe funktioniert er (der Passierpunkt in Staniza Luganskaja) seit heute“, sagte Marotschko.
Er erinnerte daran, dass gestern der Präsident der Ukraine Petr Poroschenko die Entscheidung getroffen hatte, den Leiter der sogenannten Lugansker militärisch-zivilen Oblastverwaltung Georgij Tuka abzulösen und einen neuen Gouverneur zu ernennen.
„Wir hoffen, dass mit der Ankunft des neuen Gouverneurs Jurij Garbus die provokativen Beschüsse von Seiten der Streitkräfte der Ukraine aufhören und die friedliche Bevölkerung nicht mit der einseitigen Schließung des KPP in Staniza Luganskaja erpresst wird“, unterstrich der Vertreter der Volksmiliz.
„Wir begrüßen die Entscheidung des Stabs der sogenannten „ATO“, während der Oster- und Maifeiertage das „Regime der Ruhe“ streng einzuhalten“, sagte Marotschko.
„Von unserer Seite will ich versichern, dass die Soldaten der Volksmiliz der LVR das Regime der Feuereinstellung nicht verletzt haben, mehr noch, wir schlagen der ukrainischen Seite vor, das Regime der Feuereinstellung auch nach den Feiertagen einzuhalten“, unterstrich der Major.
„Wir sind nur für eine friedliche Lösung des Konflikts m Donbass, wir hoffen auf Zusammenarbeit und Verständnis der ukrainischen Seite“, erklärte der Vertreter der Volksmiliz.

 

De.sputniknews.com: Die Kunstflug-Figur „Rollen“, die laut dem TV-Sender CNN eine russische Su-27 nahe einem US-amerikanischen Aufklärungsflugzeug über der Ostsee absolviert haben soll, ist kein gefährliches Manöver, sagte Wladimir Komojedow, Ex-Chef der Schwarzmeerflotte und Vorsitzender des Verteidigungsausschusses der Staatsduma (Parlamentsunterhaus), am Samstag.
„Das ist keine Imitation einer Attacke, deswegen ist alles in Ordnung. Das ist kein gefährliches Manöver“, zitiert die Zeitung RBK Daily Komojedow.
Seiner Auffassung zufolge provozieren die USA selbst Russland, indem diese ihre Flugzeuge und Schiffe an die russischen Grenzen schicken.
Zuvor hatte der TV-Sender CNN unter Berufung auf das US-Verteidigungsministerium mitgeteilt, dass eine russische Su-27 am Freitag in gefährlicher Nähe eines US-Flugzeugs vom Typ RC-135 über der Ostsee geflogen sei.
Ein russisches Jagdflugzeug MiG-31 hatte am 21. April ein Seefernaufklärungs- und U-Boot-Jagdflugzeug vom Typ P-8 Poseidon der US Navy nahe der russischen Halbinsel Kamtschatka abgefangen. Laut dem Pentagon war die russische Maschine einige Zeit lang bis auf 15 Meter an die P-8 Poseidon herangekommen.
Der Sprecher des US-Pazifik-Kommandos, Dave Benham, bezeichnete das Abfangmanöver als „sicher und professionell“.

 

Dan-news.info:  Die dritte Direkte Linie des Oberhaupts der DVR Alexandr Sachartschenko mit der Ukraine wird der Region des Landes gelten, deren Einwohner das größte Interesse daran zeigen. Dies sagte heute Sachartschenko gegenüber Journalisten.
„Die nächste Direkte Linie, nach Odessa, ist mit der ukrainischen Region geplant, von der meisten Fragen eingehen. Lwow, Kiew, Iwano-Frankowsk, Tschernowzy – ich bin bereit, mich mit allen zu unterhalten“, sagte das Republikoberhaupt.

 

De.sputniknews.com: Nachdem ein russisches Jagdflugzeug einen US-Spionagejet vom Typ RC-135U über der Ostsee abgefangen hat, wirft Russland Washington vor, sich ungesehen an seine Grenzen heranpirschen zu wollen.
„Wir wollen die Aufmerksamkeit darauf lenken, dass das Aufklärungsflugzeug RC-135U jedes Mal versucht, sich mit einem abgeschalteten Transponder an die russische Grenze heranzupirschen“, sagte der Sprecher des russischen Verteidigungsministeriums, Igor Konaschenkow. „Unsere Luftabwehr ist genötigt, ein Jagdflugzeug in die Luft steigen lassen, um den Flugzeugtyp und seine Bordnummer zu identifizieren.“
„Dieses Problem der US-Luftwaffe hat zwei Lösungen: entweder nicht an unsere Grenzen heranfliegen oder den Transponder für eine automatische Identifikation einschalten“, so Konaschenkow.
Russlands Verteidigungsministerium hat auch die Kritik des Pentagon an den „gefährlichen“ und „nicht professionellen“ Manövern des russischen Jagdflugzeugs beim Abfangen der US-Maschine über der Ostsee zurückgewiesen: „Alle Flüge russischer Flugzeuge verlaufen im Einklang mit den internationalen Regeln der Luftraumnutzung“ …

 

Lug-info.com:  Die Kiewer Truppen haben vor, den KPP in Staniza Luganskaja nach Ostern zu schließen. Dies berichteten örtliche Einwohner, die über den heute funktionierenden ukrainischen Checkpoint in die LVR gekommen sind.
Gestern hatten Teilnehmer der Kontaktgruppe mit vereinten Anstrengungen auf der Sitzung in Minsk eine Öffnung des KPP in Staniza Luganskaja vereinbart.
An dem ukrainischen Checkpoint haben seit dem frühen Morgen einige hundert Menschen versammelt. Nach den Worten örtlicher Einwohner haben viele an dem KPP in Bussen übernachtet, um möglichst schnell nach Lugansk und in andere Städte der LVR zu kommen.
„Die Menschen haben schon in der Nacht viele Schlangen gebildet. Es glaubt niemand mehr irgendwem … ja sie verheimlichen nicht, dass sie ihn jederzeit schließen können, wenn sie es für notwendig halten, also beeilen wir uns“, erklärte die Einwohnerin Oxana.
„Sie haben ihn geöffnet, aber gesagt, man soll nicht fest damit rechnen. Sie wollen ihn nach Ostern wieder schließen. Also nutzen wir die Möglichkeit, solange sie besteht“, sagte der Rentner Witalij.
Die ukrainischen Truppen nutzen als Argument für eine Schließung ihres Checkpoints weiterhin mögliche Beschüsse.
„Sie sagen, dass es drei Tage ruhig sein wird, dann werden die Beschüsse wieder aufgenommen. Offensichtlich wissen sie das“, sagte eine Einwohnerin von Staniza Luganskaja. „Ich wünschte, dass es länger so wäre, bei uns gehen die Samen bereits auf und wer braucht die Ernte bei uns in der Ortschaft, sie wird nun in Lugansk gebraucht“.

 

De.sputniknews.com: Trotz Polens Weigerung: Russische Biker auf „Siegestour“ nach Berlin
Einige Mitglieder des russischen Biker-Clubs „Nachtwölfe“ werden trotz des polnischen Einreiseverbots an den in Europa geplanten Veranstaltungen zum 71. Jahrestag des Kriegsendes teilnehmen, berichtet das Nachrichtenportal life.ru unter Hinweis auf den Nachtwolf-Biker Andrej Bobrowski.
„Die, die in Europa bei den Veranstaltungen anwesend sein sollen, sind alle dort. Einige sind früher gekommen, einige Biker sind EU-Bürger, sie hatten keine Probleme an der Grenze. Unser Club ist ja international. Diese Jungs warten jetzt auf die anderen“, sagte Bobrowksi.
Heute sollen 20 weitere Biker die Kontrollpunkte in Tiraspol passieren.
Am 29. April hatte Warschau den Mitgliedern des russischen Biker-Clubs „Nachtwölfe“ auf ihrer Motorradfahrt durch Europa zu Ehren des Siegestages die Durchfahrt über polnisches Staatsgebiet verweigert. Polens Außenministerium erklärte das Verbot mit Sicherheitsvorschriften. Polen kämpft auf solche Weise mit der eigenen Geschichte, kommentierte der Chef der „Nachtwölfe“, Alexander Saldostanow („Chirurg“), die Situation.
In diesem Jahr planen die „Nachtwölfe“ im Vorfeld des 71. Jahrestages des Kriegsendes wieder eine „Siegestour“ von Moskau nach Berlin, um der Kriegsopfer zu gedenken. Die Reise soll über Weißrussland, Polen, die Slowakei, Österreich und Tschechien führen und am 9. Mai in Berlin enden.
Vor einem Jahr waren die Biker bei einer ähnlichen Fahrt in mehreren europäischen Ländern auf Probleme gestoßen. Polen verweigerte den „Nachtwölfen“ die Einreise. Auch Deutschland annullierte mehreren Bikern die Visa. Dennoch gelang es vereinzelten Biker-Gruppen, die „Siegestour“ fortzusetzen und im Treptower Park sowie im Deutsch-Russischen Museum in Karlshorst Blumen niederzulegen. Zahlreiche örtliche Sympathisanten begleiteten die Biker auf ihrer 6.000 Kilometer langen Tour.

 

Dnr-online.ru/youtube-Seite des Verteidigungsministeriums der DVR:
Pressekonferenz des stellvertretenden Kommandeurs der Milizen der DVR Eduard Basurin (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Die Lage in der DVR hat sich in den letzten 24 Stunden nicht geändert und bleibt angespannt. Die ukrainischen Straftruppen haben 353 Mal das Territorium der Republik in der Folge von 41 Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung beschossen. Insgesamt schoss der Gegner 335 Mörsergeschosse mit Mörsern des Kalibers 82 und 120mm ab. Außerdem wurden verschiedene Arten von Granatwerfern und Schusswaffen verwendet.
Alle Informationen über Verletzungen der Minsker Vereinbarungen wurden an die Vertreter des Gemeinsamen Zentrums zur Kontrolle und Koordination und die OSZE-Mission übergeben.
Am intensivsten wurden unter Verwendung von schweren, von den Minsker Vereinbarungen verbotenen Waffen die folgenden Ortschaften beschossen: Sajzewo, Jasinowataja, Spartak, Dokutschajewsk, Sachanka, Kominternowo, Shabitschewo, Staromichajlowka, Alexandrowka und der Petrowskij-Bezirk von Donezk.
Die Befehle für den Beschuss des Territoriums der Republik gaben die allen bekannten Kriegsverbrecher: Shakun, Krasilnikow, Schaptala, Sabolotnyj, Melnik.
Unsere Aufklärung stellt weiterhin eine Konzentration von Kräften und Mitteln des Gegners entlang der Kontaktlinie fest. So in den Gebieten der folgenden Ortschaften:
Sladkoje, 11 km von der Kontaktlinie, es wurde auf dem Territorium eines Lagers die Stationierung von 15 Mehrfachraketenwerfern „Grad“ bemerkt;
nordwestlich von Prawdowka, 18,5 km von der Kontaktlinie, wurde die Stationierung von neun Panzern bemerkt;
nordwestlich von Wodjanoje, 21 km von der Kontaktlinie, wurde die Stationierung von neun Panzer festgestellt;
nördlich von Losowatskoje, 27,5 km von der Kontaktlinie, wurde die Stationierung von vier Haubitzen D-30 festgestellt;
Wolnowacha, 17,5 km von der Kontaktlinie, im Verantwortungsbereich der 72. mechanisierten Brigade wurde die Ankunft von Abteilung des Regiments „Asow“ und von Nationalisten des „Rechten Sektors“ in einer Gesamtzahl von 350 Mann festgestellt.
Alle Daten der Aufklärung über die Aufdeckung von Kampfmitteln der ukrainischen Streitkräfte wurden den Vertretern der OSZE-Mission zur Ergreifung entsprechender Maßnahmen übergeben.
Unsere Aufklärung stellt weiterhin die Vorbereitung der ukrainischen bewaffneten Strukturen zu blutigen Provokationen an den Maifeiertagen fest. So traf am 29. April im Gebiet von Wolnowacha der Leiter des Generalstabs der ukrainischen Streitkräfte General Mushenko ein. Er fuhr mit einem gepanzerten Fahrzeug AT-105 Saxon. Es ist anzumerken, dass der Besuch Mushenkos  mit der vorbereitenden Maßnahmen zur Aktivierung von militärischen Aktivitäten in den nächsten Tagen verbunden ist. Außerdem zeichnete Mushenko mit dem Ziel der Unterstützung der moralischen Lage der Kommandeure, die verbrecherische Befehle ausführen, die besten Soldaten der 14. mechanisierten Brigade für den Beschuss friedlicher Einwohner bei Jelenowka aus.
Außerdem befindet sich seit dem 28. April der US-Botschafter in der Ukraine Geoffrey Pyatt in Mariupol, wo er Treffen mit der örtlichen Verwaltung und Kommandeuren nationalistischer Formationen durchführt. Gerade mit dem Besuch Pyatts in einer Reihe von Ortschaften bei Mariupol haben ukrainische Truppen mit der Evakuierung von Kindern begonnen, was mit der Vorbereitung von Terrorakten und Beschüssen der ukrainischen Streitkräfte gegen friedliche Einwohner verbunden ist, über die wir zuvor berichtet haben. Danach plant der US-Botschafter in der Ukraine, nach Odessa zu reisen, wo er ein Treffen mit der Leitung der militärischen Strukturen und Sponsoren nationalistischer Abteilungen durchführen wird, die an der Operation „Kulikower Feld“ teilnehmen, das von der ukrainischen Führung vom 30. April bis zum 3. Mai geplant ist.
Es ist nicht ausgeschlossen, dass zur Ablenkung der Aufmerksamkeit von der militärischen Unterdrückung friedlicher Kundgebungen in Odessa die ukrainischen Truppen ihre Diversions- und Terroraktivitäten in der „ATO“-Zone verstärken. Insbesondere ist ein Beschuss mit schweren Waffen oder ein Mord an friedlichen Einwohnern in der Nähe der Kontaktlinie liegenden Ortschaften möglich, um dann die Streitkräfte der DVR dessen zu beschuldigen.
Außerdem hat unsere Aufklärung zuverlässige Information von einer Reihe Quellen im Kommando der ukrainischen Streitkräfte erhalten, wie die militärische Führung plant,  die nationalistischen Bataillone loszuwerden. So wurde gemäß Erlassen der Kommandeure der operativ-taktischen Gruppe „Donezk“ und der operativ-taktischen Gruppe „Mariupol“ an die Kommandeure der 57. und 58. Panzergrenadierbrigade und der 14. und 72. mechanisierten Brigade eine Ordnung für Aktivitäten mit Beginn der Verschärfung der Situation festgelegt. Insbesondere wurde beim Übergang der nationalistischen Abteilungen „Asow“, „Ajdar“ und „Rechter Sektor“ zum Angriff den Abteilungen der ukrainischen Streitkräfte die Aufgabe gestellt, einen Angriff bis zum Vordringen an die derzeit geltende Kontaktlinie zu imitieren und sich dann an die zweite Verteidigungslinie zurückzuziehen und die Imitation einer Unterstützung einzustellen. Mit diesen Handlungen treibt das Kommando der ukrainischen Streitkräfte die nationalistischen Bataillone zum Angriff und steht selbst an der Seite, was den  Truppen der DVR erlauben wird, die Abteilungen der radikalen Nationalisten zu vernichten.
Die Opfer unter der friedlichen Bevölkerung und den nationalistischen Bataillonen wird es nach Meinung der ukrainischen Führung erlauben „zwei Fliegen mit einer Klappe zu schlagen“, nämlich die Aufmerksamkeit von der Unterdrückung friedlicher Proteste in Odessa abzulenken und die Radikalen in der „ATO“-Zone loszuwerden.

 

Dan-news.info: Die Regierung der DVR wird die Interessen der politischen Gefangenen auf dem gesamten Territorium der Ukraine verteidigen und ihre Freilassung erkämpfen.  Dies erklärte heute der Leiter der Delegation der DVR in der Kontaktgruppe zur friedlichen Regelung, der Sprecher des Volkssowjets der DVR Denis Puschilin.
„Die ukrainische Regierung stellt uns eine Frage: Warum wir für die Befreiung der politischen Gefangenen in Odessa kämpfen. Welche Beziehungen wir zu ihnen hätten. Für uns klingt das mehr als schamlos. Menschen, die gelitten haben, die man im Gewerkschaftshaus angezündet hat, festgenommen hat. Sie sitzen jetzt in den Kerkern und werden gefoltert, und uns fragt man, warum wir sie befreien wollen. Wir müssen dies tun. Wir werden weiter für die Befreiung der politischen Gefangenen auf dem gesamten Territorium der Ukraine kämpfen“, sagte der Vorsitzende des Parlaments.
Nach seinen Worten werden politische Gefangene jetzt in Strafvollzugsanstalten in verschiedenen Regionen der Ukraine festgehalten, darunter in Kiew, Lwow, Odessa, Winniza und anderen Städten.

 

De.sputniknews.com: Japan hat sich bereit erklärt, der Ukraine bei der Schaffung einer Cyber-Polizei zu helfen. Dabei geht es um finanzielle sowie Beratungs- und Expertenhilfe, sagte der japanische Botschafter Schigeki Summe bei seinem Treffen mit dem ukrainischen Innenminister Arsen Awakow.
Wie er zudem betonte, ist Cybersicherheit eine der Schlüsselrichtungen der Zusammenarbeit zwischen Japan und der Ukraine. Tokio schätze das neue Ministerkabinett positiv ein und hoffe auf weitere Kooperation.
Die Regierungen beider Länder haben bereits ein Abkommen zur Gewährleistung von Finanzhilfe an Kiew unterschrieben. Die Vereinbarung sieht unter anderem die Lieferung von 9.000 Uniformen an die ukrainische Polizei vor.

 

Dan-news.info:  Die Soldaten der DVR, die Dienst an den vorderen Positionen an der Kontaktlinie tun, haben vom Republikoberhaupt Alexandr Sachartschenko Osterkuchen und Glückwünsche zum Osterfeiertag erhalten. Dies berichtete heute Sachartschenko gegenüber Journalisten.
„In meinem Namen und im Namen der Republik wurden an der ganzen Front Osterkuchen verteilt, es wurden jedem Soldaten gratuliert“, sagte das Republikoberhaupt. Er fügte hinzu, dass er im Verlauf von zwei Wochen eine Reihe von Frontabschnitten besucht hat, um den Soldaten persönlich zu gratulieren.
„Vor vier Tagen war ich im Gewerbegebiet im Bereich von Jasinowataja, vor anderthalb Wochen befand ich mich an der Front in Dokutschajewsk, ich fahre regelmäßig zum Flughafen“, sagte Sachartschenko. Heute besucht das Oberhaupt der DVR das städtische Krankenhaus Nr. 1 in der Stadt Komsomolskoje im Südosten der Hauptstadt, wo er jedem verletzten Soldaten zum Feiertag gratulierte und ihnen Osterkuchen überreichte

 

Abends:

 

De.sputniknews.com: Kiew verweigert deutschem Reporter Einreise zu Gedenkfeier in Odessa
Dem deutschen Journalisten und Schriftsteller Saadi Isakow, der zur Gedenkfeier für die Opfer des Odessa-Massakers am 2. Mai anreisen wollte, ist die Einreise in die Ukraine verboten worden. Dies teilte der Rechtsanwalt im Fall Odessa, Kirill Schewtschuk, mit, der auch die Interessen von Aktivisten des „Antimaidan“ vertritt.
„Bei der Passkontrolle wurde Isakow ohne Erklärung der Gründe verboten, die ukrainische Grenze zu passieren. Er hält sich jetzt in der Transitzone auf. Gegen 22.00 Uhr MEZ wird er nach Deutschland zurückgeschickt“, so der Rechtsanwalt.
Ihm zufolge wurden damit die Rechte des Journalisten grob verletzt: Ihm wurde ein Treffen mit seinem Rechtsanwalt verweigert; er bekam keine schriftliche Benachrichtigung über die Gründe für das Einreiseverbot und erhielt nicht das Recht, diese Entscheidung anzufechten.
Später wurde Isakow ein Dokument zur Verfügung gestellt, in dem als Grund für das Einreiseverbot ein diesbezüglicher Beschluss des ukrainischen Sicherheitsdienstes genannt wurde.
„Ich wurde heute nicht in die Ukraine gelassen. Dafür nämlich…“, schrieb  Isakow auf seinem Facebook-Account und führte den Internet-Link seines Textes „Das verbrannte Gewissen“ über die Tragödie am 2. Mai 2014 in Odessa an.
Dabei sagte er, er befände sich jetzt in der Transitzone, könne aber weder Geld tauschen noch eine Kreditkarte benutzen und aus diesem Grund habe er kein Geld, um Essen zu kaufen.
Die Aktion von „Antimaidan“-Aktivisten am 2. Mai 2014 in Odessa endete mit einer Tragödie, als Mitglieder des extremistischen „Rechten Sektors“ und Fußball-„Ultras“ gegen die Aktionsteilnehmer vorgingen. Dutzende „Antimaidan“-Teilnehmer kamen bei einem Brand im Gewerkschaftshaus ums Leben, in dem sie sich in Sicherheit zu bringen versuchten. Nach offiziellen Angaben waren dabei rund 50 Menschen getötet und mehr als 200 verletzt worden.

 

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