Presseschau vom 28.12.2015

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe.

 

 

 

 

 

 

 

Vormittags:

 

 

De.sputniknews.com: Die russischen Luft- und Raumfahrtkräfte haben seit Beginn ihres Einsatzes in Syrien niemals Zivilobjekte angegriffen, wie der russische Luftwaffenchef, Generaloberst Viktor Bondarew, gegenüber dem TV-Sender „Rossija-24“ sagte.
Damit wies die russische Luftwaffe die Vorwürfe der Menschenrechtsorganisation Amnesty International zurück.
Zuvor hatte diese eine Studie über den russischen Luftwaffeneinsatz in Syrien veröffentlicht, die von angeblichen Angriffen auf Zivilobjekte und von Opfern unter der Zivilbevölkerung sprach.
Die russischen Piloten seien gut ausgebildet, „haben niemals ihre Ziele verfehlt und niemals sogenannte sensible Stellen wie Schulen, Krankenhäuser oder Moscheen ins Visier genommen“, so Bondarew.
Laut Bondarew ist das dank enger Koordinierung mit den syrischen Regierungstruppen und deren Aufklärungsdaten möglich, die rechtzeitig die nötigen Angaben herausgegeben haben.
Der Luftwaffenchef nannte die Kämpfer der Terrorgruppen Daesh (auch „Islamischer Staat“, IS) und al-Nusra „Gesindel aus aller Welt“.
Dieses Gesindel müsse jetzt gestoppt werden, bevor es die Grenze zu Russland erreicht habe, so Bondarew.
Laut dem russischen Verteidigungsministerium bestehe der AI-Bericht aus „Klischees und Fakes“. Die Menschenrechtsorganisation sei voreingenommen bei der Anfertigung ihrer Berichte und veröffentliche unbestätigte Informationen über den russischen Einsatz in Syrien.
Die russische Luftwaffe fliegt seit dem 30. September auf Bitten von Präsident Baschar al-Assad in Syrien Angriffe gegen Stellungen der Terrorgruppen Daesh und al-Nusra, die in den vergangenen Jahren weite Teile des Landes unter ihre Kontrolle gebracht hatten. Die russische Kriegsmarine unterstützt den Anti-IS-Einsatz, indem sie die Dschihadisten – manchmal aus bis zu 1500 km Entfernung — mit Marschflugkörpern attackiert.

 

Dan-news.info: Der Sozialversicherungsfonds für Fälle von zeitweiliger Arbeitsunfähigkeit und für Mutterschaft hat in der Zeit seiner Arbeit Zahlungen von insgesamt mehr als 110 Mio. Rubel an Bürger der DVR gezahlt. Dies teilte heute der Pressedienst des Ministeriums für Arbeit und Sozialpolitik der DVR mit.
„Insgesamt wurden bis zum 1. Dezember 2015 vom Fonds zur Finanzierung der Versicherten für die Zahlungen von Unterstützungen an die Bürger der Republik insgesamt 13,5 Mio. russische Rubel ausgegeben, dies sind 33.370 Unterstützungsfälle“, sagte die Gesprächspartnerin der Agentur.
Der Pressedienst erklärte, dass „die Ausgaben für zeitweilige Arbeitsunfähigkeit 26,5 Mio. Rubel betragen, für die Geburt eines Kindes 21,3 Mio. Rubel, Unterstützungszahlungen für Kinder unter drei Jahren 26,3 Mio. Rubel und für Todesfälle – 0,5 Mio. Rubel“.
„Am 1. Dezember standen 10.156 Versicherte auf den Zahlungslisten des Fonds bei insgesamt 345.000 versicherten Personen.
Die Einnahmen des Fonds basieren auf dem einheitlichen Sozialbeitrag der Arbeitgeber, den es seit Mai 2015 gibt.“

 

Ukrinform.ua: Die Antikorruptionsstaatsanwaltschaft und das Nationale Antikorruptionsbüro bekommen aus dem Staatshaushalt-2016 die vollständige Finanzierung.
Das sagte im TV-Programm „10 Minuten mit dem Ministerpräsidenten“ der Premierminister der Ukraine, Arsenij Jazenjuk, berichtet ein Ukrinform-Korrespondent.
„Die Regierung hat die Finanzierung für gestiftete Antikorruptionsorgane in vollem Maße vorgesehen. Es handelt sich um die Antikorruptionsstaatsanwaltschaft und das Nationale Antikorruptionsbüro“, sagte Jazenjuk.
Er präzisierte, für die Antikorruptionsstaatsanwaltschaft seien 74 Millionen Hrywnja (UAH) und für das Nationale Korruptionsbüro sei fast eine halbe Milliarde UAH zugewiesen worden.

 

Dan-news.info: Die ukrainischen Truppen haben wieder die Ortschaft Kominternowo im Süden des Donbass beschossen. Dies berichtete der Leiter des Nowoasowskij-Bezirk Oleg Morgun.
„Gestern wurde wieder Kominternowo beschossen. Verletzte und Zerstörungen gibt es nicht, nur eine Hochspannungsleitung wurde beschädigt, die wir jetzt in Ordnung bringen“.
Der Zeitpunkt des Beschusses wird noch geklärt.

 

De.sputniknews.com: Russischer Vize-Premier: Sanktionen gegen Türkei werden erweitert
Russlands Ministerpräsident Dmitri Medwedew hat in einer Regierungssitzung neue Strafmaßnahmen wegen „unfreundschaftlicher Handlungen“ seitens der Türkei angekündigt, sagte der Vize-Premier Arkadi Dworkowitsch am Montag dem TV-Sender „Rossija 24“.
„Wir glauben, dass eine angemessene Antwort auf die unfreundschaftlichen Handlungen notwendig ist“, so Dworkowitsch.
„Es wird weitere Maßnahme geben, die noch nicht bekannt sind. Der Regierungschef hat diese angekündigt“, sagte er. Moskau werde diesen Kurs weiter verfolgen. Die Regierung habe dabei nicht vor, die Zusammenarbeit mit der Türkei völlig aufzugeben…

 

Dan-news.info: Die frontnahen Bezirke von Donezk wurden in der Nacht nicht von den ukrainischen Streitkräften beschossen. Dies teilten heute die örtlichen Verwaltungen mit.
„Die Nacht verlief ruhig“, sagte der Leiter der Verwaltung des Petrowskij-Bezirks der Hauptstadt Maxim Shukowskij. „Weder von der Polizei, noch vom Notruf, noch vom Zivilschutz sind irgendwelche Mitteilungen eingegangen“.
Im Donezker Bürgermeisteramt wurde hinzugefügt, dass auch in den Bezirken Kiewskj, Kirowskij und Kujbyschewskij eine ruhige Atmosphäre herrscht. „Auf diese Bezirke gab es keine Beschüsse“, fügte die Stadtverwaltung hinzu.

 

De.sputniknews.com: Rechter Sektor bekommt weniger radikalen Nachfolger in Ukraine – Ex-Chef Jarosch
Der Rada-Abgeordnete und Ex-Chef des rechtsextremen Rechten Sektors, Dmitri Jarosch, hat die Entstehung einer neuen, weniger radikalen Organisation in der Ukraine angekündigt.
Im November wurde berichtet, dass Jarosch sich als Chef des Rechten Sektors zurückgezogen habe, was der Parteitag im Januar 2016 bestätigen solle.
„Zusammen mit meinem Team verlasse ich die Nationalbefreiungsbewegung „Rechter Sektor“. Wir initiieren eine neue gesellschaftlich-politische Bewegung, deren Gründungskongress für Februar geplant wird. Derzeit arbeiten wir an dem Konzept und den Programmprinzipien“, heißt es in einer Erklärung von Jarosch, die am Montag auf der Webseite des Rechten Sektors veröffentlicht wurde.
Der Rechte Sektor, so Jarosch, habe seine Mission erfüllt, und der ukrainische Nationalismus müsse in eine neue Phase eintreten; die neue Bewegung werde in Opposition zur aktuellen Macht stehen, allerdings halten ihre Mitglieder „blutige (und zur Niederlage verdammte) Aufstände für nicht zweckmäßig“.
„Wir wollen als eine (…) gesamtnationale patriotische Bewegung auftreten, mit dem Ziel, alle Patrioten der Ukraine zu vereinigen, ohne ans Marginale grenzenden Radikalismus, aber auch ohne liberale Demagogie“, so die Erklärung weiter.
Der Rechte Sektor ist eine Vereinigung ukrainischer radikalnationalistischer Organisationen. Im Januar und Februar 2014 nahmen die Kämpfer der Bewegung an Zusammenstößen mit der Polizei und Erstürmungen von Verwaltungsgebäuden teil, seit April des Vorjahres waren sie bei der Niederwerfung der Proteste im Osten der Ukraine eingesetzt.
In Russland wurde gegen den früheren Chef des Rechten Sektors, Dmitri Jarosch, ein Strafverfahren wegen Aufruf zur Terrortätigkeit eingeleitet.

 

Dnr-online.ru: Die Bevollmächtigte der DVR für Menschenrechte Darja Morosowa kommentierte die derzeitige Situation im Bereich des Austauschs von Gefangenen und erläuterte die Wichtigkeit dessen, dass die ukrainische Seite ein Gesetz über eine Amnestie annimmt.
„Im 5. Punkt der Minsker Vereinbarungen ist die Notwendigkeit der Annahme eines Gesetzes über eine Amnestie und eine Einstellung der Verfolgung vorgeschrieben. Aber wie Sie wissen, wird dieser Punkt nicht eingehalten, vor kurzem wurden in Krasnogorowka während einer Razzia mehr als 80 Menschen festgenommen und mehr als 100 in Awdejewka. Die ukrainische Seite behauptet, dass ein Gesetz angenommen wurde, aber es ist bis heute nicht unterzeichnet und entsprechend nicht in Kraft getreten. Deshalb haben die ukrainischen Gerichte keine ausreichende gesetzliche Basis. Die Menschen, bei denen sie die Haft aufheben können, werden uns übergeben, bei den übrigen ist die Situation schwierig“, sagte die Bevollmächtigte.
Besondere Aufmerksamkeit widmete Darja Morosowa der Frage des Unwillens der ukrainischen Seite, einen Austausch von Gefangenen nach der Formel „alle gegen alle“ vorzunehmen, der in den Minsker Vereinbarungen vorgesehen ist: „Das Problem besteht darin, dass auf dem Territorium der Republik einige Dutzend Kriegsgefangene zurückgeblieben sind, die ukrainische Seite hält mehr als 1500 Menschen gefangen, darunter sind etwa 400 Kriegsgefangene, die übrigen sind politische Gefangene und einfache Zivilisten. Das Prinzip „alle gegen alle“ funktioniert nicht und ohne ein Gesetz über eine Amnestie ist es nicht möglich, weil die ukrainische Seite nur die Art des Freiheitsentzugs ändert, das heißt, dass ein Mensch bei der Ausreise vom Territorium der Ukraine zur Fahndung ausgeschrieben wird und mehr noch, seine Dokumente nicht zurück erhält“.

 

De.sputniknews.com: Ausländer und Personen ohne Staatsbürgerschaft dürfen nun in der ukrainischen Nationalgarde ihren Wehrdienst leisten, vorausgesetzt, dass sie sich in der Ukraine legitim, freiwillig oder vertragsmäßig aufhalten. Das diesbezügliche Gesetz hat der ukrainische Präsident Petro Poroschenko nun unterzeichnet, wie dessen Pressedienst berichtete.
Laut diesem Gesetz ist Poroschenko jetzt berechtigt, einen Befehlshaber der Nationalgarde persönlich zu ernennen oder zu entlassen.
Bisher konnte der Armeechef von der Obersten Rada nur auf Vorschlag des Präsidenten ernannt werden.
Das Gesetz hatte die Oberste Rada (Parlament) der Ukraine am 24. Dezember angenommen.
Außerdem präzisiert das Gesetz die Rechtsgrundlage der Aktivitäten und Befugnisse der Nationalgarde, deren zahlenmäßige Stärke, die Ordnung zur Dienstverrichtung in der Nationalgarde und deren Zusammenwirken mit dem Militär, den Rechtsschutzorganen und örtlichen Behörden.

 

Dan-news.info: Der Beschuss der Delegation unter Teilnahme von OSZE-Beobachtern und von Vertretern der RF im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination der Feuereinstellung im Bezirk von Kominternowo kam aus nordwestlicher Richtung. Dies geht aus dem letzten Bericht der Mission hervor.
„Als sie den dritten Explosionskrater untersuchten, hörten die Beobachter drei einzelne Schüsse mit Schusswaffen, die 150-200 m nordwestlich von ihrer Position kamen, und sahen 5-7m von sich entfernt drei Kugeln in den Boden einschlagen“, heißt es in der Mitteilung.
Im Nordwesten von Kominternowo liegt die Ortschaft Gnutowo. Beide Ortschaften befanden sich bis vor kurzen in der neutralen Zone der Abgrenzungslinie, aber Anfang Dezember haben die ukrainischen Streitkräfte Gnutowo eingenommen. Wie gestern der stellvertretende Kommandeur der Milizen der DVR Eduard Basurin erklärte,„hat der Gegner die Möglichkeit erhalten, Granatschläge gegen Kominternowo zu verüben“. „Der Beschuss kommt unter anderem aus Gntowo, von den Positionen der 56. einzelnen Panzergrenadierbrigade unter dem Kommando eines weiteren Günstlings der Junta – Andrej Melnik“, sagte er.

 

De.sputniknews.com: Der russische Präsident Wladimir Putin hat einen Erlass über Sonder-Wirtschaftsmaßnahmen gegen die Türkei unterzeichnet, teilt der Kreml-Pressedienst am Montag mit.
„Russlands Präsident W.W. Putin hat den Erlass ‚Über Einbringung von Änderungen in die Verordnung des Präsidenten der Russischen Föderation vom 28. November 2015 Nummer 583 ‚Über Maßnahmen zur Gewährleistung der Sicherheit von Bürgern der Russischen Föderation vor verbrecherischen und sonstigen Handlungen und über die Anwendung spezieller Wirtschaftsmaßnahmen gegen die Türkische Republik‘ unterzeichnet“, heißt es in der Mitteilung.
Laut dem Erlass gelten die Einschränkungen nun nicht mehr nur für die Unternehmen, die türkischer Rechtshoheit unterliegen, sondern auch für Organisationen unter Kontrolle türkischer Staatsbürger. Der Text des Erlasses wurde auf der Webseite des Kremls veröffentlicht…

 

 

Nachmittags:

 

 

De.sputniknews.com: Serbien wird im Bedarfsfall Bedrohungen von Seiten seiner Nachbarn abwehren, sagte der serbische Ministerpräsident Aleksandar Vucic in einem Interview für SputnikNews.
„Wir haben Probleme zu spüren bekommen und wir haben mit unseren Partnern in Moskau darüber gesprochen, dass manche Länder unserer Region ballistische Raketen bestellen wollen“, so Vucic.
Der serbische Politiker nannte die gemeinten Länder nicht beim Namen. Es ist allerdings bekannt, dass Kroatien beispielsweise beabsichtigt, Startrampen mit ballistischen Raketen mit einer Reichweite von bis zu 300 Kilometern aus den USA zu beziehen. Darüber berichteten unter anderem kroatische Medien im Oktober dieses Jahres.
Vucic zufolge besitze Serbien eigene SPZ „Patria“ und „Lazar“, die es Panzerwaffen entgegenstellen könnte. „Wir machen uns keine Sorge darüber“, sagte der Ministerpräsident weiter.
„Ich weiß aber nicht, wozu jemand in unserer Region ballistische Raketen braucht. Und ich bin der Meinung, entweder man verzichtet auf diese Pläne in Zukunft oder wir werden auf solche Vorgänge reagieren müssen“, so Vucic.

 

Lug-info.com: Mitteilungen des stellvertretenden Leiters des Stabs der Volksmiliz Oberst Igor Jaschtschenko (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Die Hauptverwaltung der nationalen Polizei der Ukraine im Lugansker Oblast hat ein Schema zum Verkauf von Drogen auf dem Territorium der von Kiew kontrollierten Ortschaft Belowodsk organisiert.
„Für das Drogengeschäft ist der Inspektor der Bewilligungsabteilung, der Polizeimajor Witalij Michajlowitsch Solomin verantwortlich. Den unmittelbaren Verkauf leitet Oleg Adamenko mit Decknamen „Seka“. Die Drogen werden unter den Soldaten der Nationalgarde des Innenministeriums und der Streitkräfte der Ukraine vertrieben. Außerdem schrecken die Händler nicht davor zurück, Drogen auch unter der minderjährigen Bevölkerung von Belowodsk und in der Nähe gelegener Ortschaften zu vertreiben“, erklärte er.
Jaschtschenko unterstrich, dass dies von der Existenz von hoch gestellten Schutzherrn der Drogenhändler in den staatlichen und Rechtsschutzstrukturen zeugt.
„In der Folge wächst und gedeiht das Geschäft mit Drogen in Belowodsk“, fügte der Oberst hinzu.
Zuvor hatten Vertreter der Rechtsschutzorgane der Republik mehrfach über Festnahmen von Drogendealern berichtet, die Drogen von der Ukraine auf das Territorium der LVR lieferten.
Die ukrainischen Streitkräfte haben 10 Einheiten schwere Technik und Granatwerfer in das Gebiet des Dorfes Artjom im Staniza-Luganskaja-Bezirk verschoben, das einen km von der Kontaktlinie entfernt liegt.
„Die Situation im Verantwortungsbereich der Volksmiliz hat sich in den letzten 24 Stunden nichts wesentlich verändert und kann als stabil angespannt bezeichnet werden“, sagte Jaschtschenko.
„So bewegte sich nach Angaben unserer Aufklärung aus dem Gebiet von Nishneteploje in Richtung Artjom, das sich einen km von der Kontaktlinie entfernt befindet, eine Kolonne von Technik der ukrainischen Streitkräfte mit 122mm-Granatwerfern in Begleitung von 10 Einheiten schwerer Technik, darunter vier T-64-Panzer“, erläuterte er.
Dabei sagte der Oberst, dass die ukrainische Presse weiterhin Schmutz über die militärisch-politische Führung der LVR ausgießt, indem sie verlogene Berichte über angebliche Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung und des Abzugs von durch die Vereinbarungen verbotenen Waffen von der Kontaktlinie durch die Volksmiliz der Republik verbreitet.
„Obwohl die Tatsachen vom Gegenteil zeugen“, fügte er hinzu.

 

De.sputniknews.com: Russlands Verteidigungsamt: Pentagons Anti-IS-Kampf nach wie vor leeres Gerede
Die Weigerung des Pentagons, beim Austausch von Informationen zu den IS-Objekten mit Russland zusammenzuarbeiten, zeugt davon, dass die USA nur in Worten und nicht in Taten gegen den Terrorismus kämpfen, sagte der Sprecher des russischen Verteidigungsministeriums, Generalmajor Igor Konaschenkow, am Montag vor Journalisten.
Zuvor hatte Pentagon-Sprecherin Michele Baldanza in Bezug auf vom russischen Generalstab verlautbarte Fakten über neue Schmuggelrouten für syrisches Öl in die Türkei durch den Irak erklärt: „Der Standpunkt des Verteidigungsministeriums bleibt unverändert. Wir haben nicht vor, mit Russland zu Syrien zu kooperieren, solange Moskau seine Strategie der Unterstützung Assads nicht ändert und sich stattdessen auf den IS konzentriert.“
„Die Erklärung (…) von Baldanza über die Verweigerung der Zusammenarbeit im Rahmen des Anti-IS-Kampfes ist eine alte Schallplatte, die längst gewechselt werden sollte“, sagte Konaschenkow und verwies darauf, dass beim jüngsten Briefing der Operationsverwaltung des russischen Generalstabes Foto- und Videoaufnahmen vorgeführt worden seien, die Schläge der russischen Fliegergruppe in Syrien auf „die Quellen der verbrecherischen Einnahmen“ des IS zeigen.
„Insbesondere wurde betont und gezeigt, wie der IS als Folge unserer Schläge die Logistik des Ölschmuggels aus Syrien in die Türkei ändert und neue Routen über nordwestliche Gebiete des Irak verlegt, die im Fokus ständiger Aufmerksamkeit der USA stehen“, so der General.
Laut ihm hat das russische Verteidigungsministerium „die US-amerikanischen Kollegen öffentlich darauf aufmerksam gemacht, dass man anstatt die IS-Tätigkeit auf irakischem Boden zu diskutieren, real etwas unternehmen muss, um die Einnahmequellen der Terroristen in der Region zu unterbinden“.
„Allerdings hat die abgeklapperte These, die Michele Baldanza zur Sprache brachte, ein weiteres Mal bestätigt, dass der Anti-IS-Kampf des Pentagon nach wie vor nur in Worten und nicht in Taten geführt wird“, führte Konaschenkow aus.

 

Dan-news.info: Die europäischen Staatsmänner sind sich dessen bewusst, dass Kiew eine militärische Operation im Donbass vorbereitet, erklärte der Außenminister der RF Sergej Lawrow in einem Interview mit „Interfax“.
„In Europa versteht man immer mehr das Wesen des Geschehens, einschließlich dessen, dass ein neuer Versuch der Kiewer Regierung zu militärischer Gewalt zu greifen – und solche Pläne zeichnen sich ab – schwere, tragische Folgen hätte, vor allem für das ukrainische Volk“, sagte er.

 

Dan-news.info: Der Vorsitzende der Fraktion „Gerechtes Russland“ in der Staatsduma Sergej Mironow hat Parlamentarier der DVR nach Moskau eingeladen, um die Gesetzgebung der jungen Republik zu erörtern. Dies erklärte er heute auf einer Pressekonferenz in Donezk.
„Wir haben eine Absprache mit den Abgeordneten des Volkssowjets getroffen. Wir werden unsere Kollegen aus der DVR in Moskau, in der Staatsduma erwarten, um sie dabei zu unterstützen die Gesetzgebung der neuen Republik, eines neuen Subjekts des internationalen Rechts, aufzubauen“, sagte Mironow.
Der Abgeordnete der Staatsduma unterstrich, dass seine Fraktion bereit ist, allseitige Hilfe in der Ausarbeitung der Gesetzgebung und der Organisation der Arbeit der Fachkomitees des Parlaments der DVR zu leisten. „Ich habe die Kollegen nach Rostow und Moskau eingeladen, damit Vertreter der Komitees des Volkssowjets direkt die entsprechenden Komitees der Staatsduma besuchen können“, fügte der Politiker hinzu.
Nach seinen Worten wird das Format und der Inhalt der Treffen von den Wünschen der Abgeordneten der Republik selbst abhängen. Es ist geplant, dass die Arbeit nach den Neujahrsfeiertagen beginnt und auch die Durchführung von Konsultationen zur Erarbeitung von Gesetzes in konkreten Lebensbereichen des Landes.

 

De.sputniknews.com: Auf Kiews Anschluss an Sanktionen reagiert Moskau mit Embargo – russischer Diplomat
Das Embargo der Russischen Föderation hinsichtlich der Ukraine ist mit Kiews Anschluss an die antirussischen Sanktionen verbunden, so der Botschafter der Russischen Föderation bei der EU, Wladimir Tschischow, auf einer Pressekonferenz von RIA Novosti.
Im Juli hatte sich die Ukraine unter sechs anderen Ländern den verlängerten Wirtschaftssanktionen der EU gegen Russland angeschlossen.
Laut Tschischow sind die restriktiven Antwortmaßnahmen der russischen Seite mit „der Entscheidung der Regierun
g der Ukraine, sich den antirussischen Sanktionen anzuschließen“, verbunden.„Wie hat das ausgesehen? Ich muss sagen, dass mich meine recht lange Erfahrung in diplomatischer Tätigkeit gelehrt hat, mich selten zu wundern, aber als ich den Beschluss der Ukraine sah, sich den Sanktionen, darunter auch gegen die eigenen Bürger, anzuschließen, — so ist das in der internationalen Praxis beispiellos. Wie man das selbst vom moralischen Standpunkt aus rechtfertigen kann, ist mir unverständlich“, so der Diplomat.
„Aber ungeachtet dessen hat sich die Ukraine den antirussischen Sanktionen angeschlossen, und demnach werden sich jene Einschränkungen auf die Ukraine erstrecken, die gegenüber den EU-Ländern und mehreren anderen Ländern gelten“, ergänzte Tschischow.
Laut dem russischen Premierminister Dmitri Medwedew führt Russland ab dem 1. Januar zum Schutz seines Marktes für die Ukraine Zollgebühren und ein Lebensmittel-Embargo ein, ähnlich dem, welches für die Länder gilt, die die antirussischen Sanktionen unterstützen. Außerdem hat die russische Staatsduma ein Gesetz verabschiedet, laut dem ab 1. Januar die Gültigkeit des im Rahmen der GUS mit der Ukraine abgeschlossenen Vertrags über die Freihandelszone ausgesetzt wird. Das Dokument wurde von Präsident Wladimir Putin dem Parlamentsunterhaus zur Erörterung vorgelegt. Zuvor hatte er einen entsprechenden Erlass unterzeichnet, der faktisch für die Ukraine die Einführung von Zollgebühren im Regime der Meistbegünstigung bedeutet. Der Föderationsrat — das Parlamentsoberhaus – hat dieses Gesetz befürwortet.

 

Ukrinform.ua: Der Pressedienst des Ministeriums für wirtschaftliche Entwicklung und Handel der Ukraine hat auf seiner Facebook-Seite sieben positive Punkte vom Freihandelsabkommen mit der EU veröffentlicht, das am 1. Januar zwischen der Ukraine und der Europäischen Union in Kraft tritt. Im Rahmen des Freihandelsabkommens mit der EU soll also Folgendes geschehen:
1 – Die Liberalisierung soll mehr als 97 Prozent der Warennomenklatur umfassen.
2 – Die Aufhebung der EU-Einfuhrzölle auf die meisten Produkte soll bereits im ersten Jahr der Gültigkeit des Abkommens geschehen.
3 – Die Asymmetrie der Eröffnung der Märkte zugunsten der Ukraine: die EU liberalisiert den Zugang zu ihren Märkten schneller als die Ukraine.
4 – Die Liberalisierung des Zugangs im Rahmen von Tarifquoten nach für die EU und die Ukraine bestimmten hochsensiblen Waren.
5 – Erhebliche Vereinfachung der Zollverfahren im Handel zwischen den Seiten.
6 – Die Gewährung des Zugangs für heimische Produzenten zu qualitativer importierter Technik.
7 – Die Erweiterung des Zugangs für heimische Konsumenten zu spezifischen und teuren europäischen Waren der Lebensmittelindustrie, Förderung der Preissenkung auf dem inländischen Markt der Ukraine.

 

Dnr-online.ru/Dan-news.info: Pressekonferenz des stellvertretenden Kommandeurs der Milizen der DVR Eduard Basurin (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Die Lage an der Kontaktlinie hat sich in den letzten 24 Stunden nicht verändert. Die ukrainischen Truppen haben in Verletzung aller Minsker Vereinbarungen vierzehn Mal das Territorium der Republik beschossen.
„Beschossen wurden die Gebiete der Ortschaften Kominternowo, Shabunki, Sajzewo, Shelesnaja Balka, Nwolaspa, Oktjabrskij und das Gebiet des Flughafens der Stadt Donezk. Insgesamt wurden auf das Territorium der Republik mehr als 30 Granatgeschosse des Kalibers 120 und 82mm abgeschossen, mehr als 20 Schüsse mit Panzern und Abwehrgeschützen durchgeführt.
Gestern wurde im Verlauf der Arbeit der OSZE-Mission zur Feststellung von Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung durch die ukrainische Seite im Gebiet der Ortschaft Kominternowo durch die ukrainischen Truppen unter Anwendung von Schusswaffen eine Diversion bezüglich der Beobachtermission organisiert und durchgeführt. Dieser Fakt wird im Bericht der Mission für den 27. Dezember 2015 erwähnt.
In der letzten Woche haben die ukrainischen Truppen 58 Mal das Regime der Feuereinstellung verletzt. Auf das Territorium der Republik wurden 443 Granatgeschosse des Kalibers 120 und 82mm abgeschossen sowie mehr als 40 Schüsse mit Panzern und Abwehrgeschützen durchgeführt.
Die Verluste in der letzten Woche betragen: unter den Soldaten der Armee der DVR – ein Toter, ein Verletzter; unter friedlichen Bevölkerung – zwei Tote, drei Verletzte“, teilte Eduard Basurin mit.
Die Aufklärung der DVR stellt weiterhin eine Verschiebung von Militärtechnik und Personal der ukrainischen Streitkräfte entlang der gesamten Kontaktlinie fest.
„In Richtung Gorlowka wurde in der letzten Woche in den Bereichen der folgenden Ortschaften festgestellt:
Nikolajewka – vier Artilleriegeschütze, sechs Mehrfachraketenwerfersysteme „Grad“, neun Einheiten Panzertechnik und sechs Fahrzeuge mit Personal und Munition;
Dsershinsk – sechs Mehrfachraketenwerfersysteme „Grad“, 18 D-30-Geschütze und sechs 120mm-Granatwerfer;
Nowgorodskoje – sechs 152mm-Artilleriegeschütze, 18 D-30-Geschütze;
Kurdjumowka – drei 152mm-Haubitzen „Msta-B“;
Semigorje – sechs Artilleriegeschütze „Akazija“;
Trawnewoje – zwei Feuerpositionen von 120mm-Granatwerfern;
Nowoluganskoje – vier 120mm-Granatwerfer.
In Richtung Donezk wurde in den Bereichen der folgenden Ortschaften festgestellt:
Selidowo – zehn Mehrfachraketenwerfersysteme „Grad“, 10 Haubitzen D-30, sechs Panzer und vier Einheiten Panzertechnik;
Nowoselowka – vier Panzer, zwei Mehrfachraketenwerfersysteme „Grad“, acht Einheiten Panzertechnik und 100 Mann;
In Richtung Mariupol wurde in den Bereichen der folgenden Ortschaften festgestellt:
Granitnoje – drei 152mm-Artilleriegeschütze „Akazija, drei Antipanzergeschützer „Rapira“, ein Mehrfachraketenwerfersystem „Grad“ und fünf Fahrzeuge mit Personal und Munition;
Mirnoje – vier Panzer, zwei Artilleriegeschütze „Akazija“, zwei Mehrfachraketenwerfersysteme „Grad“, sechs Einheiten Panzertechnik und 120 Mann;
Wolnowacha – zehn Panzer, zehn Artilleriegeschütze „Akazija“ und zehn Mehrfachraketenwerfersysteme „Grad“.
In Artjomowsk sind 200 ausländische Söldner mit Abzeichen der ukrainischen Streitkräfte eingetroffen.
Die Verschiebung von ukrainischer Technik wird auch von der OSZE-Mission festgestellt. Im Bericht vom 24. Dezember 2015 wird das Fehlen von sechs 152mm-Haubitzen „Msta-B“ in den Lagerorten für abgezogene Waffen festgestellt“, erklärte Eduard Basurin.
Die militärische Führung der Ukraine verliert weiter die Kontrolle über die nationalistischen Abteilungen entlang der Kontaktlinie.
„Offene Erklärungen der Kommandeure der Abteilungen aus „Dnjepr-1“ und „Asow“ gegenüber ukrainischen Massenmedien bestätigen nur diese Tatsache. Die militärische Führung der Ukraine verwendet das in ihrem eigenen Interesse, indem sie die Verantwortung für ihre Verbrechen auf die Kommandeure der nicht kontrollierten nationalistischen Freiwilligenformationen abwälzen, um im weiteren nicht gegenüber einem Haager Kriegsverbrechertribunal und der Bevölkerung der Ukraine für ihre Verbrechen zur Verantwortung gezogen zu werden.
Außerdem zeigen ukrainische Politiker und Militärs, indem sie sie sich in ihren Angaben um die Situation in Kominternowo verstricken, vollständige Unabgestimmtheit, fehlende Folgerichtigkeit und absolute Unlogik in ihren Behauptungen. Dafür gibt es eine einfache Erklärung – die Aufmerksamkeit der Weltöffentlichkeit, darunter auch der Vertreter der internationalen Beobachterorganisationen von der Einnahme der Ortschaften Pischtschewik, Pawlopol, Winogradnoje, Gnutowo, Schirokino, Bachmutowka, Wodjanoje und Showanka, die sich in der Pufferzone befinden, abzulenken.
Mit ihren Aktivitäten führt die Ukraine die Eskalation der Spannungen entlang der Kontaktlinie weiter, sie erklärt, dass sie einseitig die Minsker Vereinbarungen erfüllt, und tut auf Geheiß ihrer Herren jenseits des Ozeans alles, um sie zum Scheitern zu bringen.
Von unserer Seite aus werden die Forderungen der Minsker Vereinbarungen uneingeschränkt und im vollen Umfang erfüllt, aber im Fall einer Entfesselung einer Aggression von Seiten der ukrainischen Truppen, sind wir bereit, diese angemessen zurückzuschlagen“, erklärte Eduard Basurin.

 

De.sputniknews.com: Timoschenko empört: Bestechungsversuch bei Haushaltsabstimmung im Parlament
Den Abgeordneten der Mehrheit des ukrainischen Parlaments ist Bestechungsgeld für eine positive Abstimmung zum Staatshaushalt 2016 angeboten worden, wie die Chefin der Oppositionspartei Batkiwtschina (Vaterland) Julia Timoschenko in einem Interview für den ukrainischen Sender „Inter“ sagte.
„Es wurde wieder versucht, die Abgeordneten der Mehrheit zu bestechen“, so Timoschenko. „Sie gingen durch den Saal und boten zehn oder mehr Millionen für jeden Bezirk an. An solch eine korrumpierte Rüpelei statt eines Haushalts-Prozesses kann ich mich nicht erinnern“.
Zuvor habe die Regierung in Kiew erklärt, dass, wenn der neue Haushalt nicht angenommen würde, dies zu einer Katastrophe sowie zu einem weiteren Verfall der ukrainischen Nationalwährung führen würde. Diese Erklärungen zeigen Timoschenko zufolge, dass die Regierung keinen richtigen politischen Kurs führen kann.
„Das ist eine absolute Hysterie, die die Unfähigkeit dieser Regierung und der neu gebildeten Parlamentsmehrheit zeigt, eine richtige Politik zu gestalten“, so Timoschenko. Der Staatshaushalt 2016 sei „eine Fortsetzung des Chaos, der Korruption und der Stagnation der ukrainischen Nation“.
„Das Wachstumstempo der Wirtschaft wird sich weiter verringern“, so die ukrainische Ex-Regierungschefin. „In der Tat wird es zu einer weiteren wirtschaftlichen Zerstörung des Staates kommen“.
Die Oberste Rada in Kiew hatte am 25. Dezember nach einer Debatte, die sich durch eine ganze Nacht hinzog, den Haushalt für 2016 angenommen. 263 Abgeordnete haben für das Dokument gestimmt, wobei mindestens 226 Stimmen erforderlich waren. Am Vortag hatte der ukrainische Premier Arsenij Jazenjuk den Abgeordneten versprochen, dass sie die Neujahrsnacht im Parlament verbringen würden, falls sie den Haushalt nicht bestätigen würden.

Dnr-online.ru Im Jahr 2015 wurden in Jasinowataja 6 mehrstöckige Wohnhäuser und 131 Einzelhäuser repariert, die durch die Beschüsse der ukrainischen Streitkräfte beschädigt wurden. In der nächsten Zeit werden die Wiederaufbauarbeiten an einem weiteren der am meisten beschädigten mehrstöckigen Häuser im Zentrum der Stadt vollständig abgeschlossen. Praktisch vollständig sind die Reparaturen am zentralen Bezirkskrankenhaus, Schulen und Kindergärten abgeschlossen. Dies berichtete in einem Resümee zum Jahr 205 der Bürgermeister der Stadt Jasinowataja, das Mitglied von „Donezkaja Respublika“ Jurij Janenko.
„Die geleistete Arbeit ist sehr groß, Wir halten die Fristen ein, die im Programm des Republikoberhaupts Alexandr Sachartschenko zum Wiederaufbau und zur Entwicklung der Stadt vorgesehen sind, ein. …
Im Interview sprach der Bürgermeister auch Fragen der Kultur, Bildung, der Erziehung der Jugend an: „Jasinowataja liegt an der Kontaktlinie, auch jetzt sind wie zuvor in der Nacht Explosionen zu hören. Aber in der Stadt werden regelmäßig alle nur möglichen kulturellen und sportlichen Veranstaltungen durchgeführt. Besonders erfreulich ist, wie ernsthaft in den Bildungseinrichtungen an die militärisch-patriotische Erziehung herangegangen wird… Vor einem Jahr waren in der Stadt nur noch etwa 30 Prozent der Einwohner, jetzt kommen die Menschen zurück und heute beträgt die Bevölkerung von Jasinowataja 85% des Vorkriegsstands. Dies ist das hauptsächliche Anzeigen dafür, dass wir uns in die richtige Richtung bewegen“, sagte Jurij Janenko.
Die Verwaltung von Jasinowataja führt einen Maßnahmekomplex zum Wiederaufbau der kommunalen Infrastruktur der Ortschaften des Jasinowataja-Bezirks durch. Insbesondere wurde in Krasnyj Partisan die Heizung der Wohnhäuser repariert, die Wasserversorgung ist jetzt vollständig wiederhergestellt. Es werden die Wasserleitungen in Mineralnoje repariert.
„Natürlich ist die Situation in den Ortschaften Spartak, Wesjoloje, die an der Kontaktlinie liegen, wesentlich schwieriger. Trotz der weitergehenden Beschüsse von Seiten der ukrainischen Streitkräfte sind in diesen Ortschaften Menschen geblieben, die ihre Häuser nicht verlassen wollen. Wie bekannt ist, ist in den frontnahen Ortschaften der meiste Wohnraum zerstört. Die Fragen des Wiederaufbaus hängen in erster Linie natürlich von der militärischen und politischen Lage ab und auch von der Lieferung von Baumaterialien. Von unserer Seite, als örtliche Behörde, sind wir bereit, uns ab April-Mai des kommenden Jahres in vollem Maße mit dem Wiederaufbau des Wohnraums und der Infrastruktur der am stärksten betroffenen Ortschaften zu befassen“, sagte der Bürgermeister von Jasinowataja.
Lug-info.com: Neujahrserklärung des Oberhaupt der LVR Igor Plotnizky
Sehr geehrte Landsleute!
Zurückschauend auf 2015 schätzen wir ein, wie viele Schritte – nach vorn und nach oben, weiter weg vom ukrainischen Abgrund, näher zum Ziel – wir in diesen schwierigen 365 Tagen vollbracht haben. Erinnern wir uns: Wir haben es ohne Haushalt, ohne Gehälter und Renten, unter Bedingungen eines wiederholten Versuchs des Kiewer Regimes, den Donbass durch eine militärische Aggression auf die Knie zu zwingen, begonnen.
Aber wir haben geduldig und gewissenhaft gearbeitet, wir haben gelebt, einander geholfen, wie eine Familie. Wir haben unser Heimatland verteidigt, es von Minen und Geschossen gesäubert, Häuser und Produktion wieder aufgebaut. Und schrittweise, gegen alle üblen Blockaden, die Wirtschaft wiederbelebt, es ist gelungen monatliche Lohn- und Rentenzahlungen einzurichten, gute und abwechslungsreiche Sommerferien für die Kinder zu organisieren und die schwindende Griwna wurde zuverlässig durch den russischen Rubel ersetzt.
Die Menschen sagen nicht umsonst: „Dank diesem Krieg und der Blockade haben wir erkannt, wer unser wirklicher Freund, Genosse und Bruder ist“. Und wir haben uns überzeugt, was es für eine Freude ist, frei im heimatlichen Land zu arbeiten, mit gemeinsamen Kräften Schwierigkeiten zu überwinden, für Gewissen und Gerechtigkeit einzutreten, nach eigenem Kopf zu leben und nicht nach fremden Befehlen, den eigenen Traditionen zu folgen und nicht importierten Trugbildern!
Minsk-2 hat uns nicht nur eine Ruhepause gegeben, sondern auch die Hoffnung auf eine unblutige Überwindung des Konflikts mit Kiew. Und diese Chance werden wir bis zum Schluss nutzen. Umso mehr, als zurzeit nicht nur Russland, sondern auch Deutschland und Frankreich unsere Friedenspolitik unterstützt. Und wenn unsere wilden westlichen Nachbarn noch ein Mal ihr gesundes Urteilsvermögen verlieren, ist die Volksmiliz der LVR bereit sie zu beruhigen.
Im ersten Jahr hat die Republik überlebt. Im zweiten wurde sie wieder aufgebaut. Ich bin überzeugt, dass das kommende Jahr 2016 eine Periode der Entwicklung wird und dann wird es bis zum Erblühen nicht mehr weit sein. Dafür haben wir schon die notwendigen Ressourcen und Erfahrungen.
Dank Ihnen und Ihrem Glauben, Ihrer Geduld und Arbeit! Ich bitte um Verzeihung dafür, dass die Änderungen zum Besseren nicht so schnell kommen, wie es zu wünschen ist. Von Herzen wünsche ich, dass unsere gemeinsamen Anstrengungen im neuen Jahr die gewünschten Resultate haben. Dafür werden die Anstrengungen der erneuerten republikanischen und örtlichen Staatsorgane verdoppelt, wenn nötig verdreifacht werden. Es möge immer Gesundheit und Erfolg Sie und die Ihrigen begleiten! Frieden und Wohlergehen unserem gemeinsamen Haus, unserer jungen Republik!

 

Ukrinform.ua: Die Ukraine hat von der Europäischen Investitionsbank (EIB) einen Kredit von 400 Millionen Euro zur Finanzierung des Projektes „Hauptkredit für den Agrarsektor – Ukraine“ beschafft.
Das meldet die Abteilung für Information und Kommunikation mit der Öffentlichkeit des Sekretariats des Ministerkabinetts der Ukraine mit.
„Der Ministerpräsident der Ukraine Arsenij Jazenjuk hat ein Finanzübereinkommen (das Projekt „Hauptkredit für den Agrarsektor – Ukraine“) zwischen der Ukraine und der Europäischen Investitionsbank unterzeichnet“, wird in der Meldung angegeben.
Die Umsetzung des Abkommens gibt die Möglichkeit, 400 Millionen Euro für 12 Jahre mit einer vierjährigen Präferenzperiode für die Unterstützung des landwirtschaftlichen Sektors der Ukraine zu beschaffen. Die Finanzmittel sollen dem Plan nach auf die Umsetzung der Projekte in Bereichen des Anbaus von Getreide und Ölkulturen, die Modernisierung der Fischwirtschaft und der Aquakultur in der Ukraine gerichtet werden.

 

De.sputniknews.com: Straßensperren in Ukraine: Landwirte protestieren gegen Steuergesetzes-Änderungen
Aus Protest gegen die Aufhebung einer Sonderregelung der Mehrwertsteuer für die Landwirtschaft haben ukrainische Agrarproduzenten in fünf Gebieten des Landes Straßen gesperrt.
Der Gesamtukrainische Agrarrat als Urheber der Aktion hatte die Forderung an Präsident Petro Poroschenko gerichtet, ein Veto gegen die am Donnerstag vom Parlament vorgenommenen Änderungen an der Steuergesetzgebung einzulegen.
In dem Dokument heißt es unter anderem: „Die Regierung hatte für die Aufhebung der Sonderordnung für die Mehrwertsteuer plädiert und dabei versprochen, die Zurückerstattung der Mehrwertsteuer beim Export von Getreide und technischen Kulturen wieder aufzunehmen. Wie sich jedoch bei der Erörterung des Gesetzentwurfes im Parlament erwies, handelt es sich dabei um Betrug. Der Staatshaushalt sieht nämlich keine ausreichenden Mittel dafür vor, und der entsprechende Ausgabenposten ist um 6,6 Milliarden Griwna (264 Millionen US-Dollar) gekürzt worden.“
Außerdem legt das Gesetz eine Norm fest, laut der 75 Prozent der Mehrwertsteuer an den Staatshaushalt überwiesen werden. Gleichzeitig soll die einheitliche Steuer für Acker, Weideplätze, Grasungsflächen, mehrjährige Anpflanzungen, Wasserflächen und Treibhausflächen faktisch um das Doppelte erhöht werden.
Die Protestbewegung der ukrainischen Landwirte gewinnt allmählich an Kraft. Am Donnerstag hatten Aktivisten der Initiative vor dem Parlamentshaus in Kiew eine „Abschiedsfeier“ für ein totes Schwein veranstaltet, das in einem offenen Sarg lag und den untergegangenen Agrarsektor symbolisieren sollte.
Am 17. Dezember hatte eine ähnliche Aktion vor dem Parlamentshaus stattgefunden. Damals brachten Anhänger der ukrainischen Agrarpartei mit Rinderköpfen „geschmückte“ Tannenbäume auf den Platz vor dem Parlament. Die Teilnehmer protestierten gegen die Aufhebung der Mehrwertsteuer-Sonderordnung. Die Steueränderungen können ihrer Meinung nach zur Verteuerung von Lebensmitteln und zur Steigung der Arbeitslosigkeit führen.

 

News-front.info: Die Leiter der kleinen und mittleren Landwirtschaftsbetriebe im Bezirk Kachowskij gingen auf die Melitopol-Straße, um die Aufmerksamkeit auf die Probleme des Agrarsektors zu richten. Wenn ihr Protest nicht gehört werden sollte, sind sie bereit, härter zu handeln.
«Der von der Obersten Rada verabschiedete Haushalt wird in der Tat den Landwirtschaftsbetrieb ins Grab bringen. Kleinbauern werden zerstört. Warum wird das gemacht? Vielleicht ist das der Kurs, um die Ukraine für Monopolisten zu öffnen», sagte Alexander Boyko, der Vertreter aus dem Bereich der Agrarindustrie und der Leiter einer Zelle der Partei «Vaterland » in Kakhovka Bezirk.

 

Dan-news.info: Vertreter der Staatsorgane der DVR und gesellschaftliche Aktivisten des Projekts „Studentische Republik“ haben heute auf einem Treffen in Donezk die Perspektiven der Entwicklung einer studentischen Selbstverwaltung in der Republik diskutiert. Die Erörterung erfolgte im Rahmen eines runden Tischs unter Teilnahme des Vorsitzenden des Volkssowjets der DVR Denis Puschilin, der Bildungs- und Wissenschaftsministerin Larisa Poljakowa und des Vorsitzenden von „Molodaja Respublika“ Sergej Kondrykinskij.
„Wie zu Beginn, so haben wir auch jetzt keine Anweisungen, wie irgendetwas aufgebaut werden soll. Wir haben den Wunsch, weil wir eine helle Zukunft wollen. Wir müssen verstehen, welche Veranstaltungen und Treffen wir brauchen. Sie sollten jetzt ein Plan ausarbeiten. Es ist möglich, Massenmedien heranzuziehen und einen Pressedienst zu schaffen. Damit die Menschen erfahren, was Sie tun. Wir sind bereit, auch Föderationskanäle hinzuzuziehen. Überlegen Sie, legen Sie Dinge fest“, sagte Puschilin zu den Anwesenden.
Das Planspiel „Studentische Republik“ beinhaltet einen Komplex von Maßnahmen zur studentischen Selbstverwaltung. Mit Unterstützung von „Molodaja Respublika“ und des Bildungsministeriums haben alle Hochschulen der DVR ihre Programme entsprechend dem Staatsaufbau der Republik vorbereitet. Und so wurden am 15. Dezember 2015 in den Universitäten Minister, ein Volkssowjet gewählt, gesellschaftliche Bewegungen gegründet und es fanden Diskussionen zur Wahl des Oberhaupts der Studentenrepublik statt. Die Ergebnisse der Wahlen sind noch nicht veröffentlicht, aber die nächste Etappe wird das Projekt „Union der Freien Studentischen Republiken“ sein, deren Hauptziel es ist, die Jugend in die Tätigkeit der gesetzgebenden und der ausführenden Gewalten einzubeziehen.
„Natürlich sollten Sie sich untereinander verständigen. Weil bei Ihnen interessante Ideen aufgekommen werden und Sie diese gemeinsam verbessern können. Es gibt ja auch die Idee thematische Konferenzen durchzuführen, um diese Ideen zu diskutieren. Im Weiteren können Sie Treffen mit den Fachministerien durchführen, damit auch diese Ihnen ihre Ziele erläutern können. Bei uns wird Initiative nicht bestraft, im Gegenteil, wir fördern sie, denn wir brauchen schnelle und deutliche Schritte voran“, fasste der Vorsitzende des Volkssowjets zusammen.
Das Treffen dauerte etwa ein Stunde, die folgenden Erörterungen fanden hinter verschlossenen Türen statt. Nach den Worten von Aktivisten von „Molodaja Respublika“ wird die nächste Phase ein Forum am 25. Januar sein.

 

Rusvesna.su: In der LVR wurde der wiedererbaute Lugansker Zirkus eröffnet
Die erste Vorstellung zu den Neujahrsfeierlichkeiten fand heute im Lugansker Staatszirkus statt, der nach den Anschlägen im Sommer 2014 durch die ukrainische Armee komplett umgebaut wurde.
Die Eröffnungsfeier besuchten das Republikoberhaupt Igor Plotnitzky sowie Gäste aus Russland, die einen wesentlichen Beitrag zur Wiederherstellung des kulturellen Einrichtungen geleistet hatten….
Igor Plotnitzky betonte, dass an der Wiederherstellung des Zirkus sowohl Vertreter der LVR als auch Russlands gearbeitet haben
„Dies ist ein sehr großer Schritt nach vorn, weil unsere Kinder die Möglichkeit haben, hier ihre Träume, Märchen zu erleben. Ich denke, dass dieser Festtag ein Erfolg ist…“
Seinerseits wies der Vertreter der russischen Delegation, der Generaldirektor von „Rosgoszirk“ Wadim Gaglojev darauf hin, dass „vor einem Monat der Zirkus noch ganz anders“ aussah.
Er unterstrich, dass die Vollendung des Aufbaus in dieser kurzen Zeit nur möglich war durch die gemeinsamen Anstrengungen Russlands und der LVR….
Wie der Direktor des Staatszirkus Lugansk berichtete, besuchten diese erste Vorstellung etwa 2000 Kinder und ihre Eltern…

 

 

Abends:

 

 

De.sputniknews.com: Lawrow und Steinmeier besprechen Zusammenarbeit im Rahmen der OSZE
Außenminister Sergej Lawrow und sein deutscher Amtskollege Frank-Walter Steinmeier haben die Zusammenarbeit im Rahmen der OSZE besprochen, heißt es in einer Mitteilung des russischen Außenministeriums.
„Es hat ein Meinungsaustausch über eine Reihe von Fragen der Zusammenarbeit im Rahmen der OSCE unter Bezug auf den 2016 beginnenden Vorsitz Deutschlands in dieser Organisation stattgefunden“, heißt es in der Mitteilung.
Das Gespräch war von der deutschen Seite initiiert worden.

 

Dan-news.info: Bewaffnete Formationen der Ukraine haben einen Beschuss von Shabitschewo im Norden der Hauptstadt der DVR begonnen. Dies teilte eine Quelle aus den militärischen Behörden der DVR mit.
„Gegen 17:00 hat die ukrainische Seite das Feuer auf Shabitschewo eröffnet. Der Beschuss der Ortschaft dauert an“, sagte der Gesprächspartner der Agentur.
Nach Informationen der Quelle schießt der Gegner von den Positionen in Peski unter Anwendung von Panzertechnik, Granatwerfern und Schusswaffen.