Presseschau vom 31.07.2015

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B.  BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein. Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen ostukrainischen Volksrepubliken in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und andere ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet. Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe.

 

Vormittags:

De.sputniknews.com: Die Unternehmen, die mit der Halbinsel Krim verbunden sind und am Donnerstag auf die „Schwarze Liste“ gesetzt wurden, haben laut dem US-Finanzministerium Schritte unternommen, um die amerikanischen Sanktionen zu verweigern.
Der für die Sanktionen zuständige Ressort des Ministeriums „veröffentlicht diese Benachrichtigung, um zu betonen, dass gewisse Praktiken angewandt wurden, um die mit der Krim verbundenen Sanktionen zu umgehen“.  „Die US-Bürger und die Personen, die ihr Business in den USA bzw. über die USA abwickeln, müssen darüber informiert werden“, heißt es in der Mitteilung. Im Dokument wird betont, dass die Halbinsel Krim „Territorium der Ukraine“ ist. Am Donnerstag hatte das US-Finanzministerium neue Sanktionen gegen  elf natürliche und 15 juristische Personen verhängt. Zu diesen gehören Tochtergesellschaften der Bank VEB und des Ölunternehmen Rosneft.

Dan-news.info: Mehr als 150 Einwohner Gorlowkas sind von Januar bis Juli 2015 in der Folge von Beschüssen durch die ukrainischen Streitkräfte getötet worden, teilte die Stadtverwaltung mit. „Es starben in der Folge der Kampfhandlungen im letzten halben Jahr 164 friedliche Einwohner, darunter 16 Kinder.“ Nach Angaben des Bürgermeisteramts wurden weitere 501 Menschen in diesem Zeitraum verletzt, darunter 42 Kinder.

Dan-news.info: Etwa 2000 Wohnhäuser in Gorlowka wurden durch die Beschüssen von Seiten der ukrainischen Truppen ganz oder teilweise zerstört, teilte die Stadtverwaltung mit. „Es wurden 1935 kommunale und private Wohnhäuser durch die Beschüsse zerstört (unter Berücksichtigung der Siedlungen Golmowskij und Pantelejmonowka), darunter sind 537 mehrstöckige Häuser.“ Die städtischen Behörden unterstrichen, dass die genaue Zahl der beschädigten Wohngebäude bisher nicht veröffentlicht werden konnte. „Fast 2000 wurden gemeldet, aber viele Menschen haben keine Meldungen über Zerstörungen abgegeben. Und selbständig die frontnahen Wohngebiete zu untersuchen ist zurzeit lebensgefährlich“, sagte der Gesprächspartner. Außerdem wurden im letzten halben Jahr durch ukrainische Beschüsse 80 Bildungseinrichtungen der Stadt und 18 medizinische Einrichtungen beschädigt.

De.sputniknews.com: Die USA sind bereit, die gegen Russland verhängten Sanktionen aufzuheben, wenn Moskau die Minsker Vereinbarungen voll und ganz erfüllt, wie US-Außenministeriumssprecher Mark Toner bei einem Pressegespräch sagte.
Die bisher verhängten Sanktionen könnten ohne Einführung von neuen mit der Zeit ihre Kraft verlieren und die auf der Sanktionsliste stehenden Personen und Organisationen würden die Einschränkungen umgehen.  „Das ist eine allgemeine Praxis (im Umgang) mit Sanktionen. Ich sage aber direkt, dass diese (neuen) Sanktionen mit der Umsetzung der Minsker Vereinbarungen zusammenhängen“, erklärte er.
Am Donnerstag hatte das US-Finanzministerium neue Sanktionen gegen 11 natürliche und 15 juristische Personen Russlands, darunter die Tochterunternehmen der Außenhandels- und Entwicklungsbank VEB und des staatlichen Ölkonzerns Rosneft, angekündigt.
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Lug-info.com: Die ukrainischen Truppen haben in den letzten 24 Stunden dreimal das Regime der Feuereinstellung verletzt, teilte die Volksmiliz der LVR mit. Um 18:10 beschossen die ukrainischen Streitkräfte von Staniza Luganskaja aus das Gebiet am Denkmal des Fürsten Igor mit 82mm-Granatwerfern „Wasiljok“. Um 22:55 wurde von den Positionen 2 km südwestlich von Solotoje das Gebiet der Kreuzung mit 82mm-Granatwerfern und Panzerechnik beschossen. Um 00:05 wurde aus Richtung Trjochisbjonka das Dorf Sokolniki mit Granatwerfern vom Typ „Wasiljok“ beschossen. „Verluste unter der friedlichen Bevölkerung und den Soldaten der DVR gibt es nicht“, teilte die Volksmiliz mit.

De.sputniknews.com: Alle tschetschenischen Freiwilligen, die auf der Seite der Volkswehr im ostukrainischen Donbass gekämpft haben, sind zurückgekehrt, wie Ramsan Kadyrow, Oberhaupt der russischen Teilrepublik Tschetschenien, RIA Novosti mitteilte. Nach Verkündung der Waffenruhe hätten alle Freiwilligen den Donbass verlassen, es gebe dort jetzt keinen einzigen Tschetschenen mehr. Laut Kadyrow kämpfen in den Reihen der ukrainischen Sicherheitskräfte im Donbass Söldner, die vor vielen Jahren aus Tschetschenien nach Europa ausgewandert waren, wo sie rekrutiert wurden. Es handele sich zurzeit um rund 150 Söldner, gebürtige Tschetschenen, es gebe darüber aber keine genauen Angaben, sagte der tschetschenische Republikchef.

Dan-news.info: Ukrainische Truppen haben in der Nacht den Petrowskij-Bezirk von Donezk beschossen, es wurden drei Wohnhäuser in der Siedlung Alexandrowka beschädigt, teilte der Bezirksleiter Maxim Shukowskij mit. „In der Nacht wurde der Petrowskij-Bezirk der Stadt massiv beschossen. In der Folge wurden in der Siedlung Alexandrowka durch direkte Treffer und Geschosssplitter drei Wohnhäuser beschädigt, verletzt wurde niemand.“ Shukowskij fügte hinzu, dass durch die Beschüsse eine Garage in der Siedlung des Bergwerks „Trudowskaja“ zerstört wurde, auch hier gab es keine Opfer.

News-front.info: Mariupol überfüllt mit ukrainischer Kampftechnik
Augenzeugen berichten: „Ukrainische Okkupanten bringen nach Mariupol Kriegsgerät in großen Mengen. Es liegen Vermutungen nah, dass etwas Ernstes vorbereitet wird. Durch die Stadt rollen Panzer. Gesichtet wurden auch Lastkraftwagen vom Typ «Ural» mit den Soldaten: Viele ukrainische Landtruppen sollen in der Stadt angekommen sein, auch diejenige, die im Soldatenurlaub waren. Die Stadtbewohner besprechen das alles. Die Menschen in Mariupol hassen die Ukraine, Es gehen Gerüchte herum, die Informationen über die Geschehnisse an der Front werden nach dem Prinzip der «Stillen Post» weitergegeben. Alle warten auf die Volkswehrkämpfer und auf die Befreiung von der ukrainischen Besatzungsmacht.“

Dan-news.info: „Die ukrainischen Truppen haben nachts Gorlowka beschossen. In der Folge von direkten Treffern wurden zwei Wohnhäuser zerstört. In der Folge der Beschädigung einer Gasleitung sind weitere neun Häuser von der Gasversorgung abgeschnitten“, teilte die Stadtverwaltung von Gorlowka mit. Tote und Verletzte in der Folge der Beschüsse gibt es nicht.

De.sputniknews.com: Malaysia, die Niederlande, Australien, Belgien und die Ukraine werden dem UN-Sicherheitsrat in den nächsten Monaten vorschlagen, erneut für die Einrichtung eines Sondertribunals zum MH17-Abschuss in Donbass zu stimmen. Dies äußerte der ukrainische Außenminister Pawel Klimkin am Freitag gegenüber der Agentur Associated Press.
Klimkin zufolge hätte das Hauptargument der russischen Seite gegen die Einrichtung des MH17-Tribunals darin bestanden, dass es verfrüht und „nicht zeitgemäß“ gewesen sei, da der endgültige Bericht der Untersuchungskommission nicht vor Anfang Oktober zu erwarten wäre. Unter diesen Bedingungen würde die Ukraine zusammen mit vier weiteren Ländern im Oktober noch einmal versuchen, ein Sondertribunal einzusetzen.
„Wir wollen nicht aufgeben. In zwei Monaten wird ein endgültiger Bericht zu den Absturzursachen präsentiert, was wird dann Russland zu sagen haben? Wir werden auf jeden Fall noch einmal versuchen, uns den Beistand der Weltöffentlichkeit zu sichern“, sagte Klimkin.
Der Minister deutete zudem an, dass es auch andere gesetzliche Möglichkeiten gibt, die Täter zu verfolgen, unter anderem mit Hilfe eines so genannten hybriden Tribunals, das eine Vereinbarung zwischen den fünf Ländern, die unmittelbar mit der Initiative der Einrichtung des Tribunals aufgetreten sind, und die Billigung der Vereinten Nationen, des Sicherheitsrates und der nationalen Gerichte erfordern würde. Bis jetzt gab es noch keine Reaktion der russischen Behörden auf die Stellungnahme von Klimkin.
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Dan-news.info: Die internationale Organisation „Ärzte ohne Grenzen“ liefert den medizinischen Einrichtungen der DVR Insulin für Diabeteskranke, teilte der Pressedienst der Organisation mit
„Wir unterstützen sieben Krankenhäuser in Gorlowka, Jenakiewo, Starobeschewo, Telmanowo und Nowoasowsk  und sichern den Bedarf von mehr als 900 Patienten ab. In den nächsten Wochen wird unsere Organisation diese Arbeit ausweiten und noch neun Krankenhäuser in Donezk einbeziehen.“
In der Organisation wurde hinzugefügt, dass sie „das existierende Gesundheitssystem unterstützt und Insulin an jede städtische endokrinologische Abteilung liefert, von der aus das Insulin an die Krankenhäuser abhängig von der Zahl der Patienten, die das Präparat benötigen, weiterverteilt wird“. Der medizinische Koordinator von „Ärzte ohne Grenzen“ Franklin Frias erklärte, dass die in der Konfliktzone im Donbass lebenden Diabetiker mit Schwierigkeiten kämpfen, Insulin zu erhalten aufgrund der Unterbrechungen der Lieferungen in die medizinischen Einrichtungen.
Nach den Worten Frias bestimmt die internationale Organisation den nötigen Umfang an Insulin, indem sie die Daten der örtlichen Endokrinologen analysiert. „Wir haben vor den Bedarf der Patienten für die nächsten drei Monate abzusichern“, sagte der Koordinator. „Ärzte ohne Grenzen“ stellt den Einwohnern des Donbass seit Mai 201 medizinische und humanitäre Hilfe zur Verfügung.
Zurzeit arbeitet die Organisation in 80 mobilen Kliniken in Ortschaften der Region, unterstützt die örtlichen Einwohner und Flüchtlinge. Seit Beginn des Konflikts haben „Ärzte ohne Grenzen“ mehr als 130 medizinische Einrichtungen mit Medikamenten und medizinischer Ausrüstung unterstützt.

Nachmittags:

Dan-news.info: Die Druckleitung des Kanals Sewerskij Donez – Donbass und zwei Filterstationen in Gorlowka wurden in der letzten Nacht durch die Beschüsse der ukrainischen Streitkräfte beschädigt, teilte heute der Pressedienst der kommunalen Wasserwerke mit. „Heute wurde wieder das Gebiet an der Druckleitung des Kanals Sewerskij Donez – Donbass, der Filterstationen Nr. 1 und 2 von Gorlowka beschossen.“ Ein Mitarbeiter der Wasserwerke unterstrich, dass die Spezialisten aufgrund der nicht endenden Beschüsse auf Gorlowka und seine Umgebung wieder keine Möglichkeit haben, die Arbeiten zur Reparatur des Kanals zu beginnen. Im Zusammenhang damit verliert die Region täglich Zehntausende von Kubikmetern an Wasser. „Beschossen wurde auch die Donezker Filterstation. Es gibt keine erheblichen Zerstörungen, aber in der Folge können Rohrleitungen beschädigt sein. Das Personal der Station wurde in Bombenschutzräume evakuiert“, fügte das kommunale Unternehmen hinzu.

De.sputniknews.com: Lettland wird im Herbst damit beginnen, US-amerikanische schwere Waffen im Land zu stationieren, wie der Befehlshaber der lettischen Streitkräfte, Raimonds Graube, am Freitag mitgeteilt hat.
„Die Stationierung von US-amerikanischen Waffen in Lettland wird im Herbst dieses Jahres beginnen“, sagte Graube vor Journalisten nach seinem US-Besuch.
Zuvor hatte Janis Sarts, Staatssekretär des lettischen Verteidigungsministeriums, mitgeteilt, dass die US-amerikanische Kriegstechnik Ende des Jahres auf dem Militärstützpunkt in Ādaži (etwa 25 Kilometer nördlich der Hauptstadt Riga) eintreffen könnte. Außerdem werde Lettland US-Flugabwehrraketen vom Typ Stinger kaufen, teilte Graube mit. „Vorläufig kann ich weder die Gesamtsumme noch die Kaufmenge nennen, weil die Lösung dieser Frage die Verabschiedung des Haushaltes für 2016 beeinflussen wird. Wenn alles nach Plan läuft, werden wir im nächsten Jahr mit Verhandlungen beginnen“, sagte Graube.
Im Juli hatte das lettische Verteidigungsministerium seine Bereitschaft erklärt, Flugabwehrraketen zu kaufen. Allerdings wurde nicht präzisiert, dass es sich um Stinger-Systeme handelt, weil die Fristen für den tatsächlichen Kauf noch nicht festgesetzt worden waren. Lettland ist seit 2004 Nato-Mitgliedsstaat. Gegenwärtig sind in Lettland etwa 150 US-amerikanische rotierende Fallschirmjäger sowie Nato-Kampfmaschinen stationiert. Der baltische Luftraum wird von Nato-Jagdflugzeugen überwacht, die am litauischen Flughafen Zokniai stationiert sind.

Dnr-online.ru: Im Kiewskij-Bezirk der Stadt Donezk fand am 31. Juli eine Versammlung der Bürger statt. An ihr nahmen Vertreter der Bezirksverwaltung und der Abgeordnete des Volkssowjets der DVR Jaroslw Korotenko (Fraktion Donezkaja Respublika) statt.
Während des Austausch der Einwohner mit den Vertretern der gesetzgebenden und ausführenden Gewalten wurden aktuelle Probleme angesprochen. Darunter die Probleme mit der fehlenden Straßenbeleuchtung, des Zustands der Straßen, des Beschnitts alter Bäume, der Zahlung für kommunale Dienstleistungen. Es wurden auch Fragen angesprochen, die auf staatlicher Ebene gelöst werden müssen. „Dies ist nicht das erste solche Treffen mit den Bürgern: Sie machen Sinn, weil einige Probleme praktisch vor Ort gelöst werden. Am häufigsten haben die Menschen Fragen zum Wiederaufbau von zerstörtem Wohnraum, humanitärer Hilfe und kommunalen Problemen. Sehr häufig und drängend ist die Frage der Nichtzahlung der Renten durch die Ukraine. Es gibt auch einige ungewöhnlich und sogar in gewissem Sinn eigenartige Fragen, aber nach Möglichkeit bemühen wir uns sie zu lösen. Jede Frage, die Menschen auf solchen Versammlungen stellen, wird aufgeschrieben, auf sie erhält die Person auf jeden Fall eine offizielle Antwort“, erläuterte der Abgeordnete des Volkssowjets Jaroslaw Korotenko.

De.sputniknews.com: Das Verfassungsgericht der Ukraine hat in einem Entwurf des ukrainischen Grundgesetzes die Übergangsregelung für verfassungsmäßig erklärt, dass ein Sonderstatus für einige Teile der Gebiete Donezk und Lugansk durch ein Sondergesetz geregelt wird. Der entsprechende Beschluss wurde am Freitag im Verfassungsgericht verkündet.
Der Sonderstatus für einzelne Kreise der Gebiete Donezk und Lugansk wird laut dem vom ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko vorgeschlagenen Entwurf des Grundgesetzes durch ein gesondertes Gesetz festgelegt und in den Übergangsbestimmungen der Verfassung verankert. Mitte Juli hatte die Oberste Rada (Parlament) der Ukraine den Entwurf für Verfassungsänderungen zu einer Dezentralisierung der Macht im Land an das Verfassungsgericht zur Prüfung weitergeleitet. Nach der Genehmigung seitens des Verfassungsgerichts können die ukrainischen Abgeordneten den Entwurf in erster Lesung verabschieden. In der zweiten Lesung soll das Dokument bereits mit mindestens 300 Stimmen (d.h. Verfassungsmehrheit) angenommen werden.
Die Verfassungsreform im Bereich der Dezentralisierung der Macht ist im Minsker Abkommen vorgesehen, welches im Februar 2015 von der Kontaktgruppe für die Ukraine unterzeichnet wurde. Die Änderungen des Grundgesetzes sollen unter anderem die Besonderheiten „einzelner Gebiete von Donezk und Lugansk, die mit den Vertretern dieser Gebiete vereinbart wurden“ berücksichtigen.

Dnr-online.ru: Auf Fragen von Korrespondenten der offiziellen Seite der DVR in Bezug auf den Wiederaufbau des Debalzewer Eisenbahnknotenpunkts antwortete der Leiter des Stabes für den Wiederaufbau des Knotenpunkts Wladimir Sasonow.
„Seit Februar haben wir praktisch mit der Hand 350 km Gleise wiederhergestellt. Völlig wiederhergestellt ist die Arbeitsfähigkeit des Stationen Debalzewo-Passashirskaja, Depreradowka (LVR), Uglegorsk. Im Stadium des Wiederaufbaus befinden sich die Stationen Tschernuchino (LVR), Bulawino. Das heißt praktisch alle Zugänge nach Debalzewo, die Transportverbindungen sind wiederhergestellt. Ebenfalls ist ein Teil der Station Debalzewo-Sortirowotschnaja wieder aufgebaut. Hier muss man wissen, dass die Station aus 8 Teilen besteht, mit Rangiereinrichtungen, Depots und weiterer technischer Ausrüstung, deshalb war das nicht einfach. Wir haben vollständig die Arbeitsfähigkeit des östlichen Terminals wiederhergestellt und jetzt arbeiten die Elektriker und Fernmeldetechniker am Wiederaufbau des östlichen Rangierbahnhof“, sagte er. „Durch den Eisenbahnknotenpunkt Debalzewo fahren seit März 2015 täglich Elektrozüge zwischen den zwei Republiken – LVR und DVR. Täglich fährt ein Elektrozug Debalzewo – Jasinowataja. Außerdem gibt es eine Transportverbindung aus Altschewsk (LVR)“, fügte Wladimir Sasonow hinzu. Außerdem gratulierte der Leiter des Stabs zum Wiederaufbau des Debalzewer Eisenbahnknotenpunkts den Kollegen zum bevorstehenden Tag des Eisenbahners.

Rusnesna.su: Aleksandr Turtschinov ärgerte sich über die gestrige Abstimmung im UN-Sicherheitsrat zur Errichtung eines Internationalen Strafgerichtshofs, um den Absturz der malaysischen «Boeing» zu untersuchen.
Er glaubt, dass Russland wieder sein Veto missbraucht hat, wodurch seine Verbrechen bewiesen wurden, für die der Vorsitzende des Nationalen Sicherheitsrates der Ukraine wieder einmal dem Nachbarn mit Gottes Gericht drohte.
Aber das Wichtigste ist, sagte gestern Turtschinov, das gestrige Veto ist der Aufruf an die Menschheit und die Menschlichkeit zur Änderung der UN-Charta: „Es darf nicht ein Land sein Vetorecht nutzen für Entscheidungen, die dessen Verbrechen betreffen. Sonst gibt es eine komplette Lähmung und Diskreditierung des UN-Sicherheitsrates. Die Ukraine und die Länder, deren Staatsangehörige beim Terroranschlag (der Fall der Boeing-777) umgekommen sind,  sollten entsprechende Vorschläge zur Änderung der Charta der Vereinten Nationen einbringen.“
Nach  den Worten Turtschinovs hat sich die Welt seit der UN-Gründung 1945 verändert und jetzt ist es Zeit, diese Organisation zu reformieren. „Wenn Sie die Charta der Vereinten Nationen nicht ändern, wird diese Organisation ihre Glaubwürdigkeit und die Fähigkeit, auf große und gefährliche Probleme zu reagieren, vollständig verlieren“, sprach der ukrainische Politiker kategorisch.
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Dan-news.info: „Die Intensität der Beschüsse durch die ukrainische Seite betrug in den letzten 24 Stunden 47 Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung“, teilte das Verteidigungsministerium der DVR mit. Nach Angaben des Ministeriums schossen die ukrainischen Streitkräfte insgesamt 50 Artilleriegeschosse des Kalibers 152 und 122 mm, 51 Panzergeschosse und 198 Granatgeschosse des Kalibers 82 und 120mm auf das Territorium der DVR. Außerdem wurden kleinere Granatwerfer und Schusswaffen verwendet. „Am intensivsten mit Artillerie und Granatwerfern beschossen wurde Gorlowka“, teilte das Ministerium mit. Außerdem wurden beschossen: der Donezker Flughafen und der Petrowskij-Bezirk von Donezk, Kalinowka, Sajzewo, Alexandrowka, Logwinowo, Losowoje, Nishneje Losowoje, Staromichajlowka, Belaja Kamenka, Shabunki, Spartak.

Dan-news.info: Mitteilungen des stellvertretenden Kommandeurs der Milizen der DVR Eduard Basurin (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
„Nördlich von Gorlowka, in der Ortschaft Kodema sechs km von der Kontaktlinie wurden Feuerpositionen von Haubitzenartillerie entdeckt. In einem Waldstück östlich von Kurachowo, 18 km von der Kontaktlinie wurde die Stationierung von drei Haubitzenartilleriegeschützen festgestellt.“ „
Gestern wurde die Ankunft von ausländischen Spezialisten bis zu Kompaniestärke auf dem Gebiet eines Kinderheims in Nowotroizkoje festgestellt.“ Basurin erinnerte daran, dass „zuvor über die Anwesenheit von bis zu 50 Menschen aus der Nationalgarde in diesem Kinderheim berichtet worden ist“.
Nach Meinung Basurins zeugen die von der Aufklärung erhaltenen Daten „von der planmäßigen Vorbereitung der Kiewer Straftruppen für einen Beginn von Kampfhandlungen unter Heranziehung ausländischer Instruktoren und Berufssoldaten“.

De.sputniknews.com: Der ukrainische Premier Arseni Jazenjuk hat allen in Folge des Militäreinsatzes im Osten des Landes obdachlos gewordenen Donbass-Einwohnern vorgeschlagen, Entschädigung von Russland zu fordern. Im Rahmen seiner Reise nach Charkow besuchte Jazenjuk ein Zentrum für kostenlose Sekundärrechtshilfe, wo ein Pilotprojekt für Hilfe an vorübergehend vertriebene Personen gestartet wurde. Nach Angaben des Premiers sind es schon 1,3 Millionen solcher Menschen. „Wir starten eine neue Initiative, wonach vorübergehend vertriebene Personen (…), die ihre Häuser, Arbeit und Eigentum verloren haben, die Russische Föderation im Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte verklagen und eine Entschädigung fordern werden können“, zitiert der Pressedienst den Premier…
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Dan-news.info: Die ukrainische Seite hat die Beschüsse von Gorlowka aktiviert, um zu versuchen die Wiederaufnahme von vollmaßstäbigen Kampfhandlungen zu provozieren, erklärte heute der Vorsitzende des Volkssowjets der DVR, der Vertreter der Republik in der Kontaktgruppe Denis Puschilin. „Wir verstehen gut, dass die Ukraine jetzt versucht den Anfang von Kriegshandlungen zu provozieren. Dabei gehen sie nicht zum Angriff über, sie brauchen irgendwelche Schritte von uns, die es ihnen erlauben würden, sie als Bruch der Minsker Vereinbarungen zu interpretieren.“ Puschilin erinnerte daran, dass die Ukraine bis jetzt keinen einzigen Punkt des Minsker Maßnahmekomplexes vollgültig erfüllt hat. Dabei üben die europäischen Staaten, die mit der Weiterführung des Konflikts nicht einverstanden sind, immer mehr Druck auf Kiew aus. Deswegen ist die einzige Möglichkeit für die ukrainische Seite, die andauernden Beschüsse und die weiteren Verletzungen der Vereinbarungen irgendwie „politisch zu verschleiern“, die Wiederaufnahme der Kämpfe.

De.sputniknews.com: Der ukrainische Inlandsgeheimdienst SBU hat einer Reporterin des britischen TV-Senders Sky News die Akkreditierung entzogen. Wie SBU-Sprecherin Jelena Gitljanskaja am Freitag bei Facebook mitteilte, hatte TV-Journalistin Kitty Logan die Volksmilizen zum Beschuss von Positionen der ukrainischen Armee ermuntert, um ein Gefecht zu filmen. „Der SBU prüft derzeit die von Logan in sozialen Netzen verbreiteten Informationen über dieses Gefecht, das nach ihren Aufrufen zur Eröffnung des Feuers begonnen hatte“, schrieb Gitljanskaja. Zudem erwäge der SBU ein Einreiseverbot für die Reporterin.

Lug-info.com: Das staatliche Unternehmen „Lugakom“ will schon ab Ende August die ersten Starterpakete für Mobilfunk anbieten, deren Preise niedriger sein werden als die der ukrainischen Mobilfunkoperatoren, teilte der stellvertretende Kommunikationsminister Andrej Jeremenko mit. SIM-Karten werden bereits vorbereitet. „Bis zum ersten Oktober wird alles im Testmodus laufen,  kostenlos, weil noch die Programmabsicherung läuft und die Tarife ausgearbeitet werden“, erklärte Jeremenko. Er erklärte, dass im Ganzen die Preise für diese Dienste des republikanischen Operators „eindeutig preisgünstiger sein werden“ als bei ukrainischen Mobilfunkoperatoren.

Abends:

Dan-news.info: Mehr als 480 Schulen in der DVR sind derzeit bereit Kinder aufzunehmen, 12 werden aus Sicherheitsgründen nicht geöffnet, teilte auf einer Pressekonferenz die Beraterin des Oberhaupts der DVR für Kinderrechte Jana Tschepikowa mit.
„Bei uns sind 484 Schulen bereit Kinder aufzunehmen. Nicht bereit sind 12 Schulen – das sind die Schulen, die wir aus Sicherheitsgründen einfach nicht öffnen können. Es sind die Schulen, die sich in  den frontnahen Regionen befinden“, sagte sie. Nach ihren Worten ist es aufgrund der regelmäßigen Beschüsse nicht sinnvoll, die frontnahen Schulen wiederaufzubauen, auch wenn es möglich wäre. „Es gibt auch solche Schulen, wo es auch keine Möglichkeit des Wiederaufbaus gibt, an die gehen wir nicht heran“, fügte Tschepikowa hinzu.

De.sputniknews.com: Es müssen erst Jahrzehnte vergehen, bevor sich die Bewohner des ostukrainischen Donbass zu denjenigen, die gegen sie Waffen angewendet haben, wieder normal verhalten können, wie Denis Puschilin, offizieller Vertreter der selbsterklärten Volksrepublik Donezk in der Ukraine-Kontaktgruppe, am Freitag in Minsk äußerte.  „Mindestens 50 Jahre müssen vergehen, bis wir zu denjenigen, die auf der anderen Seite der Grenze gegen uns Waffen angewendet haben, ‚weicher‘ eingestellt werden. Sie haben der Volkswehr wesentlich weniger Schaden, als den Zivilisten zugefügt.“ Außerdem äußerte Puschilin die Meinung, dass die ukrainischen Behörden keine selbstständige Politik betreiben. In der Ukraine könne von Unabhängigkeit keine Rede sein.

Dan-news.info: Soldaten der DVR haben eine Patrouille der OSZE-Mission aus Sicherheitsgründen nicht auf das Gebiet des Dorfes Oktjabrj (Nowoasowskij-Bezirk) durchgelassen. Dies teilte der stellvertretende Kommandeur der Milizen der DVR Eduard Basurin mit. „Die Leute habe aus Sicherheitsüberlegungen heraus gehandelt“, erklärte er. Zuvor hatte die OSZE-Mission in ihrem Bericht für den 30. Juli angegeben, dass Beobachter der Mission in Zusammenhang mit Vertretern der DVR die Ortschaft Oktjabrj verlassen und zur ihrer Basis in Mariupol zurückgekehrt waren.

Dnr-news.com: Im Donezker Hochzeitspalast wurden die ersten staatlichen Geburtsurkunden übergeben.
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Dan-news.info: Das Kommando der Milizen der DVR überprüfte heute das neue Stadium der Übungen des Personals. Dieses Mal bezüglich des Schießens mit Panzertechnik während eines Kampfes. Dies teilte heute das Verteidigungsministerium mit. „Auf der Übungsbasis des Truppenteils 08801 wurde heute eine Übung zum Thema „Koordination des Feuer eines taktischen Bataillonsgruppe“ durchgeführt. Als Ergebnis der Übungen bewertete das Kommando der Streitkräfte der DVR die Lösung der gestellten Aufgabe durch die Abteilungen als erfolgreich.“ Im Verteidigungsministerium wurde hinzugefügt, dass „geplante Übungen zur Kampfausbildung der Truppen der DVR auf den Übungsplätzen der Republik fortgesetzt werden“.

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