Presseschau vom 25.05.2019

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“


abends/nachts:

dnrailway.ru: Jahr der russischen Sprache
Die Mitarbeiter der Donezker Eisenbahn nehmen aktiven Anteil an den Veranstaltungen zum Jahr der russischen Sprache. In erster Linie ist die Arbeit darauf gerichtet, die Bevölkerung mit der Geschichte und der Rolle der Sprache bei der Herausbildung einer kultivierten, gebildeten Persönlichkeit bekannt zu machen. Bei der Eisenbahn wurde eine Informationskampagne über Rechtschreibregelungen der russischen Sprache gestartet. Auf allen Bahnhöfen werden in regelmäßigen Abständen Audiodateien über die Regeln der Rechtschreibung über Lautsprecher verbreitet, auf Wandzeitungen gibt es Textbeispiele.
Entsprechend dem Präsidentenerlass 22 vom 23. Januar wurde das Jahr 2019 mit dem Ziel der Erhaltung und Entwicklung der russischen Sprache als grundlegendem Kulturelement des Donbass zum Jahr der russischen Sprache erklärt. Im Rahmen dessen gibt es in der Volksrepublik eine Reihe großer Veranstaltungen, die jedem zur Teilnahme offenstehen.


Wpered.su:
Stoppt die Blockade!
Am 20. Mai fand in Moskau im lateinamerikanischen Simon-Bolivar-Kulturzentrum bei der Botschaft der Bolivarischen Republik Venezuela in der Russischen Föderation ein Treffen linker politischer Partei und gesellschaftlicher Organisationen statt.
Die Veranstaltung fand im Rahmen der weltweiten Kampagne zur Unterstützung des venezolanischen Volk
es statt.
„Dieses Treffen leistet einen Beitrag zum Kampf gegen die imperialistischen Kräfte. Von diesem Treffen weiß man in unserem Land. Unser Volk weiß von der Solidarität,
die Sie zum Ausdruck bringen“, sagte der venezolanische Botschafter Carlos Rafael Faria Tortosa.
In seinem Redebeitrag berichtete er auch, zu welchen negativen Folgen für das Volk Venezuelas die Wirtschaftsblockade von Seiten der USA führt. So wurden in internationalen Banken fast 5,5 Mrd. Dollar blockiert, die für den Kauf von Lebensmitteln, Medikamenten, Rohstoffen und Ausrüstung für die Industrie vorgesehen sind. Zum Beispiel hat im Oktober 2017 die schweizerische UBS die Mittel für die Beschaffung von Impfstoffen eingefroren, was zu einer Verzögerung des Impfprogramms um vier Monate geführt hat. Im selben Jahr haben internationale Banken Zahlungen für den Kauf von Dialysepräparaten im Umfang von 9 Mio. Dollar blockiert. Dies hat sich negativ auf die Behandlung von 15.000 Dialysepatienten ausgewirkt. Für die Jahre 2015-2018 werden die gesamten Verluste und Schäden für die venezolanische Wirtschaft aufgrund der Blockade durch die Vereinigten auf 130 Mrd. Dollar geschätzt.
Aufgrund der Verstärkung des Drucks durch die USA, wofür auch die Einnahme von venezolanischen diplomatischen Vertretungen in Washington eine Bestätigung ist, war unter den Teilnehmern des Treffens der Vorschlag zu hören, ein Solidaritätskomitee mit Venezuela zu bilden, zu dem Vertreter verschiedener Organisationen gehören. Es wird die Aktivitäten linker Aktivisten bei der Durchführung von Aktionen zur Unterstützung der Bolivarischen Republik koordinieren. Dieser Vorschlag erhielt positive Resonanz von Seiten des venezolanischen Botschafters. Nach seinen Worten ist es notwendig, in den Städten Russlands einige Demonstrationen gegen die Politik der Vereinigten Staaten zu organisieren.
De Teilnehmer des Treffens unterstrichen, dass das venezolanische Volk noch vor großen Bewährungsproben steht, deshalb ist es notwendig, die Solidaritätsbewegung zu aktivieren. Vertreter der Botschaft der Republik Kuba, die auch bei dem Treffen anwesend waren, meinen, dass die USA mit aller Kraft danach strebt, das Erscheinen eines weiteren wirklich unabhängigen Staates in Lateinamerika, wie es die Insel der Freiheit ist, zu verhindern. Internationalistische Kämpfer, die in Kuba und Afghanistan Dienst getan haben, unterstrichen, dass Washington zurzeit Druck auch auf andere Länder ausübt, damit diese die Zusammenarbeit mit Caracas verweigern. Dennoch müssen die Venezolaner den Kampf fortsetzen, meinen die russischen Kommunisten, sonst wird die Niederlage der Bolivarischen Revolution zu solchen schweren Folgen führen wie die, zu denen die Niederlage der Oktoberrevolution führte.
„Das internationale Kapital wird keinen der Staaten in Ruhe lassen, die den Kurs einer selbständigen Entwicklung eingeschlagen haben. Uns bewegt die Überzeugung, dass das Volk Venezuelas, das von den Schrecken weiß, die unser Land nach der Restauration des Kapitalismus durchlebte, es Washington und seinen Komplizen nicht erlauben wird, es zu verunglimpfen“, unterstrich bei seinem Beitrag der Vertreter der Interbrigade des Moskauer Stadtkomitees der KPRF Michail Tschistyj.
Mit Worten der Solidarität im Namen der Kommunisten der Donezker Volksrepublik trat der Sekretär des ZK der KP der DVR Stanislaw Retinskij auf. Er unterstrich, dass der Donbass, Venezuela und Syrien eine einheitliche antiimperialistische Front darstellen, weil sie im Endeffekt dem amerikanischen Imperialismus Widerstand leisten. Aber um die Oberhand über einen mächtigen Feind zu gewinnen, müssen sich die fortschrittlichen Kräfte in der ganzen Welt vereinen. Über all dies schrieb er in seinem Buch „Der Donbass in der weltweiten Konfrontation: ein klassenbezogener Ansatz“, von dem er zum Abschluss seines Beitrags dem Botschafter Venezuelas ein Exemplar überreichte.
Es muss angemerkt werden, dass an diesem Tag Solidarität nicht nur in Form politischer Erklärungen gezeigt wurde, sondern auch mit Liedern und Tänzen von Kindern des Zentrums für ästhetische Erziehungen „Raduga“ (Machatschkala). Besonders eindringlich waren die musikalischen Darstellung zu den Heldentaten der sowjetischen Komsomolzen, die zu einem Symbol der Standhaftigkeit und des Mutes geworden sind. Wie die künstlerische Leiterin Alexandra Chroschewskaja unterstrich, ist heute das Volk Venezuelas unter Führung des Präsidenten Nikolás Maduro ein solches Symbol.
Quelle: Zeitung „Sowjetskaja Rossija“


vormittags:

lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden zweimal das „Regime der Ruhe“ im Verantwortungsbereich der LVR verletzt. Dies teilte die Vertretung der Republik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination des Regimes der Feuereinstellung (GZKK) mit.
Beschossen wurden die Gebiete von Frunse und Logwinowo.
Geschossen wurde mit 82mm-Mörsern und Schusswaffen.


de.sputniknews.com:
Aus „Hagel“ wird „Tornado“
Das in der Sowjetunion entwickelte Mehrfachraketenwerfer-System „Grad“ (zu Deutsch: „Hagel“) wird jetzt bis zum Niveau einer neuen Generation – „Tornado-G“ – modernisiert, sagte der stellvertretende Generaldirektor des Konzerns „Tecmash“, Alexander Kotschkin, gegenüber Sputnik.
„Vor nicht allzu langer Zeit wurde das neue Mehrfachraketenwerfer-System ‚Tornado-G‘ in die Streitkräfte eingeführt. Darin laufen alle Vorgänge völlig automatisch ab. Dank des wissenschaftlich-technischen Vorlaufs, der bei der Entwicklung dieses Systems geschaffen wurde, wird heute ein Projekt zur Modernisierung des Mehrfachraketenwerfers BM-21 ‚Grad‘ bis zum Niveau von ‚Tornado-G‘ umgesetzt“, so Kotschkin.
Wie er zuvor der Agentur Sputnik mitgeteilt hatte, wurde die erste Brigade von Mehrfachraketenwerfern des Kalibers 300 mm der neuen Generation, „Tornado-S“, bereits in diesem Jahr in die russische Armee eingeführt. Der Befehlshaber der Landstreitkräfte, Oleg Saljukow, hatte Ende 2018 mitgeteilt, dass „Tornado-S“-Systeme mit optimierten technischen Daten wie Schussweite und Schusspräzision sowie mit einer erweiterten Nomenklatur von leistungsstarken Raketengeschossen in Dienst gestellt werden sollen.
Da der „Tornado-G“-Mehrfachraketenwerfer ein Kaliber von 122 mm hat, kann er sowohl systemeigene Geschosse als auch „Grad“-Geschosse abfeuern.


Dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 24. Mai 3:00 Uhr bis 25. Mai 3:00 Uhr
Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: In den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine 20.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen … (es folgt eine genaue Auflistung der Waffensysteme und Geschosse; Anm. d. Übers.).
In der Beschusszone von Seiten der BFU befanden sich die folgenden Bezirke/Ortschaften: Gorlowka (Siedlung des Bergwerks 6/7), Donezk (Siedlung des Trudowskaja-Bergwerks), Donezker Flughafen (Volvo-Zentrum), Wasiljewka, Mineralnoje, Spartak, Dokutschajewsk, Sosnowskoje, Kominternowo.
Wie schon mitgeteilt wurde, geriet gestern das Gebiet der Wasiljewker Pumpstation erster Ebene der Jushnodonbasskij-Wasserwerke unter Beschuss der BFU mit Granatwerfern, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen.
Opfer unter der Zivilbevölkerung oder Schäden an ziviler Infrastruktur wurden bisher nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den ukrainischen bewaffneten Formationen abgefeuerten Geschosse betrug 310.
Wir erinnern daran, dass die Zahl der Geschosse mit einem Kaliber bis 12,7mm nicht in die Gesamtstatistik im täglichen Bericht eingeht.
In den vorangegangenen 24 Stunden betrug die Zahl der auf das Territorium der DVR abgefeuerten Geschosse 187.
Ab 01:01 Uhr am 8. März 2019 trat gemäß einer von der Minsker Kontaktgruppe erreichten Vereinbarung eine erneuerte Verpflichtung zur Einhaltung eines allumfassenden, nachhaltigen und unbefristeten Regimes der Feuereinstellung, der „Frühlings“waffenstillstand in Kraft.


de.sputniknews.com: „Nukleare Drohung“ aus Russland: Nato beschließt neue Militärstrategie
Die Nato will erstmals seit Jahrzehnten eine neue Militärstrategie vorlegen. Der Generalsekretär des nordatlantischen Paktes, Jens Stoltenberg, begründet diesen Schritt mit einer „nuklearen Drohung“ aus Russland.
„Unsere Militärexperten haben diese Woche eine neue Militärstrategie für das Bündnis beschlossen“, sagte Stoltenberg in einem Interview für die „Welt am Sonntag“ mit. Es gehe darum, auch künftig voll verteidigungsbereit zu sein und Stabilität herstellen zu können. Das erfordere teilweise neue militärische Konzepte. Die Stärke der Allianz bestehe darin, „dass wir in der Lage sind, uns zu verändern, wenn es nötig ist“, so Stoltenberg.
Die Nato hatte Moskau bereits früher vorgeworfen, Pläne zum Einsatz von Nuklearwaffen auszuarbeiten. Ohne zu argumentieren, behauptete der Oberbefehlshaber der vereinten Nato-Kräfte in Europa, General Curtis Scaparotti, im März, dass ein präventiver Raketenangriff es Moskau ermöglichen würde, „schnelle Siege über schwächere Nachbarn“ zu erreichen.
Dabei wollen die USA als Nato-Mitglied nicht von einem Präventivschlag Abstand nehmen. Wie der Vorsitzende des Vereinigten Generalstabs der US-Streitkräfte, General Joseph Dunford, bei Senatsanhörungen sagte, erschwere eine solche Politik die Beschlussfassung über eine Attacke gegen die USA.
Die russischen Behörden haben wiederholt darauf verwiesen, dass sie die Nuklearwaffen nur als Schutzmittel betrachten. Wie der russische Präsident Wladimir Putin erläuterte, sieht die nukleare Doktrin Russlands keinen Präventivschlag vor. Denn Moskau könne Atomwaffen theoretisch nur als Antwortschlag einsetzen.
Ein dahingehender Beschluss könne nur gefasst werden, wenn Frühwarnsysteme nicht nur einen Raketenstart, sondern auch eine genaue Raketenflugbahn und die Einschlagszeit von Gefechtsköpfen auf russischem Territorium ermitteln würden, sagte der Präsident. Aber ein Aggressor müsse wissen, dass die Vergeltung unvermeidlich sei, fügte Putin hinzu.

Telegram-Kanal der Vertretung der DVR im GZKK: Heute Nacht, von 2:00 bis 2:45 Uhr haben die nazistischen Banden der Kiewer Regierung trotz der Erklärungen des Präsidenten Selenskij über die Notwendigkeit der Herstellung von Frieden im Donbass einen Artillerieangriff auf Sosnowskoje bei Mariupol durchgeführt. Insgesamt wurden in Richtung Sosnowskoje 100 Artilleriegranaten des Kalibers 122mm abgeschossen.
Infolge des Beschusses wurden Stromleitungen in Sosnowskoje und Nabereshnoje beschädigt.
Außerdem wurden folgende Wohnhäuser in Sosnowskoje beschädigt:
– Sosnowskaja-Straße 14 (Fensterverglasung);
– Sosnowskaja-Straße 22 (Treffer eines Geschosses in den Keller).
Nach vorläufigen Informationen gibt es keine Opfer unter der Zivilbevölkerung. Weitere Informationen werden noch ermittelt.


nachmittags:

de.sputniknews.com: Litauen bittet internationale Atombehörde um Verbot des Weißrussischen Atomkraftwerks
Das Außenministerium des baltischen EU-Mitglieds Litauen hat die Internationale Atomenergieorganisation (IAEO) in einem Schreiben ersucht, die Inbetriebnahme eines Atomkraftwerks im benachbarten Weißrussland nicht zuzulassen, schreibt das litauische Online-Nachrichtenmagazin Delfi.
Das vo Außen- und vom Energieminister Linas Linkevicius und Žygimantas Vaičiūnas an IAEO-Generaldirektor Yukiya Amano verfasste Schreiben enthält unter anderem die Bitte, die Behörden Weißrusslands von der Notwendigkeit zu überzeugen, das mit Hilfe Russlands gebaute Kraftwerk in Ostrowez nicht in Betrieb zu nehmen, „solange nicht alle Sicherheitsprobleme gelöst worden sind“.
Die Minister sind in erster Linie darüber besorgt, dass Minsk Empfehlungen von IAEO-Experten und der sogenannten Espoo-Konvention ignoriert. Bei diesem in Finnland ausgehandelten Dokument geht es um ein Übereinkommen über die Umweltverträglichkeitsprüfung im grenzüberschreitenden Rahmen.
In einem im Sommer 2018 veröffentlichten Bericht wird unter anderem darauf hingewiesen, dass Weißrussland die Wahl des Standortes für das AKW nicht begründet hätte. Die litauischen Minister gehen davon aus, dass der Präzedenzfall des Weißrussischen Atomkraftwerks „die Zukunft der Atomenergiewirtschaft maßgebend prägen kann“.
Der staatliche russische Kernenergiekonzern Rosatom macht auf die von Weißrusslands Präsident Alexander Lukaschenko gestellte Aufgabe aufmerksam, „das sicherste und modernste Kraftwerk Europas“ zu bauen, und bestätigte, dass das Projekt des Weißrussischen AKW keine Analoga in Europa hat.
Die Inbetriebnahme des ersten Reaktorblocks war ursprünglich für 2018 geplant worden. Aber nach einer Panne, als der Reaktormantel im Juli 2016 leicht demoliert wurde, musste die Inbetriebnahme verschoben werden, weil die Anfertigung eines neuen Mantels Rosatom-Angaben zufolge mindestens sechs Monate in Anspruch nehmen würde.
Das Weißrussische Atomkraftwerk wird im Kreis Ostrowez des Gebiets Grodno nach dem russischen Projekt WWER-1200 gebaut. Jeder der beiden Druckwasserreaktoren hat eine Leistung von 1.200 Megawatt. Der erste Meiler dürfte noch im laufenden Jahr ans Netz angeschlossen werden. Der zweite Reaktorblock wird zeitplangemäß gebaut und soll 2020 in Betrieb gehen. Generalauftragnehmer ist Rosatom-Tochter AtomStroiExport (ASE).
Für den Bau der beiden Reaktoren hatte Russland Weißrussland einen Kredit über rund zehn Milliarden US-Dollar gewährt, der etwa 90 Prozent der Kosten deckt. Der Standort ist 18 Kilometer von der Stadt Ostrowez und etwa 50 Kilometer von der litauischen Hauptstadt Vilnius entfernt.
Litauen hatte zuvor die Legitimität des Kraftwerks mehrmals in Zweifel gezogen und daher eine Kooperation mit Weißrussland beim Bau des AKW abgelehnt. Präsidentin Dalia Grybauskaitė ist der Ansicht, dass die Sicherheit des Atomkraftwerks „im Prinzip nicht gewährleistet werden kann“, weil der Standort falsch ausgewählt worden sei.

de.sputniknews.com: Thüringen: Unbekannte schlagen Sowjet-Soldaten-Denkmal Kopf ab
Auf dem Ehrenfriedhof in Nordhausen haben Unbekannte die Soldatenfigur eines sowjetischen Denkmals geköpft. Darüber schreibt die Agentur dpa am Samstag unter Verweis auf die Polizei.
Demnach wurde zudem der Kinderfigur im Arm des Soldaten die Hand abgeschlagen.
Nach den Tätern werde zurzeit gefahndet. Die Polizei sucht auch nach Zeugen, die bei der Aufklärung der Tat in der Nacht zum Donnerstag helfen könnten.
Nach Angaben der Stadt Nordhausen war das Denkmal im Jahr 1946 im Auftrag der Roten Armee auf dem Friedhof errichtet worden. Es stellt einen Sowjetsoldaten dar, der ein Kind im Arm hält, und erinnert an die Toten der Roten Armee. Auf dem Friedhof sind 215 gefallene sowjetische Soldaten beigesetzt.


armiyadnr.su:
Erklärung des offiziellen Vertreters der Leitung der Volksmiliz der DVR zur Lage am 25.05.2019
I
n den letzten 24 Stunden hat der Gegner die Zahl und die Intensität der Beschießungen des Territoriums der Republik vergrößert. Insgesamt wurden 20 Fälle von Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung festgestellt. Von Seiten der ukrainischen bewaffneten Formationen wurden die Gebiete von neun Ortschaften der Republik beschossen.
In Richtung Gorlowka haben Kämpfer der 53. mechanisierten Brigade unter Kommando des Kriegsverbrechers Grusewitsch das Gebiet der Siedlung des Bergwerks 6/7 mit 82mm-Mörsern, Granatwerfern und Schusswaffen beschossen.
In Richtung Donezk wurden von den Positionen der 93. und 24. mechanisierten und der 57. Panzergrenadierbrigade aus auf Befehl der Kriegsverbrecher Bryshinskij, Guds und Mischantschuk Spartak, Trudowskije, Wasiljewka, Mineralnoje, Dokutschajewsk und das Gelände des Donezker Flughafens mit Mörsern der Kaliber 120 und 82mm, Schützenpanzerwaffen, Granatwerfern und Schusswaffen beschossen.
In Richtung Mariupol haben Kämpfer der 79. Luftsturmbrigade unter Kommando des Kriegsverbrecher Kuratsch die Gebiete von Sosnowskoje und Kominternowo mit 122mm-Artillerie, 120mm-Mörsern, Schützenpanzerwaffen und Schusswaffen beschossen.
Insgesamt hat der Gegner auf das Territorium unserer Republik 100 Artilleriegranaten des Kalibers 122mm und 72 Mörsergeschosse des Kalibers 120 bzw. 82mm abgefeuert.
Im Ergebnis von erwiderndem Feuer unserer Verteidiger mit nicht von den Minsker Vereinbarungen verbotenen Waffen wurde ein ukrainischer Kämpfer vernichtet, vier wurden verletzt.
Die
gescheiterte Operation einer Diversions- und Erkundungsgruppe hat in der ukrainischen Gesellschaft große Resonanz hervorgerufen und bringt schon seit zwei Tagen den Generalstab der ukrainischen Streitkräfte in Aufruhr.
Alle sorgen sich um die Folgen der Ermittlungen und die personellen Veränderungen, aber niemanden beunruhigt das Schicksal der gefangenen Diversanten. Kein einziger Funktionsträger der ukrainischen Streitkräfte hat Versuche unternommen, ihre Kriegsgefangenen zurück zu bekommen.
Der Kommandeur der OOS Sysrskij, der persönlich die Anweisungen für die Aktivität der Diversanten gegeben hat, versteht jetzt, dass die Schuld vollständig bei ihm liegt und es ernsthafte Folgen geben kann. Um die Verantwortung von sich zu schieben, hat Syrskij eilig an den Generalstab der ukrainischen Streitkräfte berichtet, dass die Schuldigen für das Scheitern der Operation zur Einschleusung einer Diversions- und Erkundungsgruppe auf unserer Territorium der Kommandeur der operativ-taktischen Gruppierung „Nord“ Krasota und der Kommandeur der 53. Brigade Grusewitsch sind. Im Zusammenhang damit hat der Leiter des Generalstabs Chotschak entschieden, Krasota seines Amtes zu entheben und an seiner Stelle Mikaz zu ernennen.
Bei der Ankunft in der Zone der Strafoperation hat sich Mikaz auf Anweisung von Sysrskij sofort in die 53. Brigade begeben. Der Kommandeur der OOS hat mit seiner Entscheidung den Brigadekommandeur Grusewitsch zeitweilig seiner dienstlichen Verpflichtungen entbunden, und jetzt hat Mikaz das Kommando der 53. Brigade übernommen und führt gleichzeitig eine Ermittlung zu den gescheiterten Aktivitäten der Diversions- und Erkundungsgruppe durch.
Es ist bemerkenswert, dass in der letzten Zeit
in den ukrainischen Streitkräften personelle Änderungen im höheren kommandierenden Personal erfolgen und Generäle ernannt werden, die „große Erfahrung“ damit haben, das Personal zu Tausenden in zahlreichen Kesseln in den sicheren Tod zu schicken.
Der Leiter des Generalstabs der ukrainischen Streitkräfte Chomtschak und der Kommandeur der OOS Syrskij tragen die persönliche Verantwortung für den Tod von
Tausenden Soldaten im „Ilowajsker“ und „Debalzewer“ Kessel.
Jetzt ist Mikaz bei der Ernennung auf einen hohen und verantwortungsvollen Kommandoposten an der Reihe, der persönlich die Verantwortung für die Aufgabe des Donezker Flughafens und den Tod
zahlreicher einfacher Soldaten trägt, die er in den Ruinen des Terminals im Stich gelassen hat. Mit solch „heldenhaften“ Generälen erwarten „neue Siege“ die ukrainische Armee, in deren Folge wieder Tausende Mütter, Frauen und Kinder ihre Söhne, Männer und Väter nicht wiedersehen werden.


d
e.sputniknews.com: Internationaler Seegerichtshof fordert: Russland soll ukrainische Seeleute freilassen
Der Internationale Seegerichtshof (ISGH) hat von Russland die umgehende Freilassung der ukrainischen Seeleute gefordert, die im November 2018 wegen Verletzung der russischen Grenze festgenommen worden waren. Das geht aus einer Mitteilung des Richters Jin-Hyun Paik hervor.
Die russische Seite hatte allerdings bereits im Vorfeld den ISGH in Kenntnis gesetzt, dass sie den Gerichtsanhörungen fernbleiben werde, weil die Gerichtsbehörde keine Jurisdiktion zur Verhandlung der Klage der Ukraine zum Zwischenfall in der Straße von Kertsch besitze.
Wie das russische Außenministerium erklärte, versucht die Ukraine mit ihrer Gerichtsklage, die Situation um die Festnahme von Seeleuten für ihre politischen Zwecke zu nutzen.
Indes hält der Internationale Seegerichtshof es nicht für notwendig, die Einstellung des Strafverfahrens gegen die 24 ukrainischen Bürger zu fordern.
„Das Tribunal erachtet es nicht als notwendig, von der Russischen Föderation die Einstellung des Strafverfahrens gegen die 24 festgenommenen ukrainischen Seeleute zu verlangen und von der Aufnahme weiterer Strafverfahren Abstand zu nehmen“, heißt es im Beschlusstext der internationalen Gerichtsbehörde.
Drei ukrainische Kriegsschiffe mit insgesamt 24 Seeleuten an Bord waren am 25. November 2018 aufgebracht worden, nachdem sie die Grenze Russlands gesetzwidrig überquert hatten.


d
e.sputniknews.com: Am Kongress vorbei: US-Administration will Waffen an Saudi-Arabien liefern – Medien
Die US-Regierung plant laut Medienberichten, Waffen an Saudi-Arabien und die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) wegen der Spannungen mit dem Iran zu liefern und dabei die übliche Prüfung seitens des US-Kongresses zu umgehen. Dies sei bei den Abgeordneten beider Kammern auf Kritik gestoßen.
Die Regierung habe wegen der Spannungen mit dem Iran den nationalen Notstand erklärt, teilte der US-Außenminister Mike Pompeo am Freitag mit.
Laut Bob Menendez, einem demokratischen US-Senator, hat die Regierung nicht einmal festgestellt, welchen Rechtsmechanismus sie dabei nutzen wolle. Sie habe das jahrelange bösartige Verhalten des Irans beschrieben, aber nicht bestimmt, was heute tatsächlich ein Notfall sei. Menendez zufolge könne die Entscheidung Trumps die Beziehungen zwischen dem Kongress und der Exekutive „zerstören “ und die Interessen der Rüstungsunternehmen gefährden.
„Präsident Trump nutzt nur deswegen das Schlupfloch, weil er weiß, dass der Kongress dagegen ist“, erklärte der demokratische Senator Christopher Murphy. „Es gibt keinen ‚Notfall‘-Grund, um Bomben an die Saudis zu verkaufen, die im Jemen abgeworfen werden.“
Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Senat, der Republikaner Jim Risch, habe gesagt, er prüfe nun die rechtlichen Begründungen für diesen Schritt und die damit verbundenen Auswirkungen.
Der US-Außenminister Mike Pompeo erklärte, dass die US-Partner im Nahen Osten die Verträge benötigen würden, um bei der Abschreckung des Irans zu helfen, und die Entscheidung, den Kongress zu umgehen, sei eine „einmalige Sache“. Die Aktivitäten des Irans stellten eine fundamentale Bedrohung der Stabilität im Nahen Osten und der amerikanischen Sicherheit dar. Insgesamt soll es sich um 22 Militärgeschäfte mit Saudi-Arabien, den Vereinigten Arabischen Emiraten und Jordanien handeln.


m
il-lnr.info: Erklärung des Offiziers des Pressedienstes der Volksmiliz der LVR I. M. Filiponenko
In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen bewaffneten Formationen zweimal das Regime der Feuereinstellung mit von den Minsker Vereinbarungen verbotenen Waffen verletzt.
In
Richtung Slawjanoserbsk wurde auf Befehl des Kommandeurs der 10. Gebirgssturmbrigade des Kriegsverbrechers Subanitsch die Umgebung von Smeloje mit 82mm-Mörsern und Schusswaffen beschossen.
In
Richtung Debalzewo wurde von den Positionen der 30. mechanisierten Brigade der ukrainischen Streitkräfte auf Befehl des Kriegsverbrechers Garas Logwinowo mit 82mm-Mörsern beschossen.
Die Ukraine verletzt weiter demonstrativ die Minsker Vereinbarungen und nutzt ihre Drohnen entlang der Kontaktlinie.
Gestern wurde dank der sachkundigen Handlungen von Einheiten der Luftabwehr der Volksmiliz eine Drohne vom Typ „Krylo“ der 30. Brigade der ukrainischen Streitkräfte abgeschossen. Die Drohne versuchte, Luftaufklärung der Positionen der Einheiten der Volksmiliz durchzuführen. Zur
zeit untersuchen unsere Spezialisten die Foto- und Videodateien, die die Drohne aufgenommen hat.
In der OOS-Zone gibt es
nach wie vor nicht kampfbedingte Verluste.
Am 24. Mai starb ein Soldat der 30. mechanisierten Brigade im Gebiet von Krasnyj Pacharj, weil er die Sicherheits
bestimmungen bei der technischen Wartung von Militärtechnik ignorierte. Im Bericht des Brigadekommandeurs Garas an den Stab der OOS wurde dieser Vorfall als Verletzung an der Front, angeblich bei einem Beschuss von Seiten der Volksmiliz, dargestellt.
Außerdem gibt es
vor dem Hintergrund des schlechten moralisch-psychischen Zustands in den Einheiten der ukrainischen Streitkräfte weiter Fälle von Selbstmord.
Am 24. Mai beging ein Soldat der 54. mechanisierten Brigade im Gebiet von Solotoje während des Dienstes Selbstmord, indem er sich mit mit einer AK-74 in den Kopf schoss. Zu diesem Fall wird eine Ermittlung durchgeführt, Mitarbeiter der Militärstaatsanwaltschaft werden erwartet.
An den Stab der operativ-taktischen Gruppierung „Nord“ wurde ein vorläufiges Ergebnis dazu gemeldet, wo
rin Majstrenko als Hauptursache des Vorfalls Probleme in der Familie des Soldaten angibt, obwohl in dem Abschiedsschreiben A.W. Jakimenko auf Erniedrigungen von Seiten des Kompaniechefs A.A. Priwalow verweist.


de.sputniknews.com:
Kertsch-Vorfall: Internationaler Seegerichtshof entscheidet – Außenministerium Russlands reagiert
Die Möglichkeit, sich auf das Seerechtsübereinkommen (SRÜ) von 1982 zu berufen, um den Zwischenfall in der Straße von Kertsch beizulegen, ist laut dem russischen Außenministerium ausgeschlossen. So kommentiert das Amt die in diesem Fall im Hinblick auf Russland getroffene Entscheidung des Internationalen Seegerichtshofs (ISGH).
„Wie die russische Seite bereits mehrfach angemerkt hat, schließen die bei der Unterzeichnung und Ratifizierung des Seerechtsübereinkommens der Vereinten Nationen von 1982 gelieferten Erklärungen Russlands und der Ukraine die Möglichkeit aus, die von diesem Übereinkommen vorgesehenen Streitbeilegungsverfahren in Bezug auf den Vorfall vom 25. November 2018 in der Straße von Kertsch anzuwenden“, heißt es in der auf der Webseite des Außenministeriums veröffentlichten Erklärung.
Zum gegenwärtigen Zeitpunkt gehe es nicht um die Prüfung der Anforderungen der Ukraine. Russland beabsichtige, seinen Standpunkt im Rahmen eines späteren Schiedsverfahrens konsequent zu verteidigen, darunter die Nichtzuständigkeit des Gerichtshofs, diesen Sachverhalt angesichts der erwähnten Umstände zu verhandeln.
„Es war möglich, dessen (des Sachverhalts – Anm. d. Red.) Auftreten zu vermeiden, vorausgesetzt, dass die Anforderungen der russischen Gesetzgebung bezüglich der Navigation in dem Gebiet erfüllt worden wären. Wir fordern die ukrainische Seite auf, in Zukunft eben auf diese Weise zu handeln“, heißt es in der Erklärung.
Zuvor hatte der Internationale Seegerichtshof (ISGH) von Russland die umgehende Freilassung der ukrainischen Seeleute gefordert, die im November 2018 wegen Verletzung der russischen Grenze festgenommen worden waren.
Indes hält der Internationale Seegerichtshof es nicht für notwendig, die Einstellung des Strafverfahrens gegen die 24 ukrainischen Bürger zu fordern.
Die russische Seite hatte bereits im Vorfeld den ISGH in Kenntnis gesetzt, dass sie den Gerichtsanhörungen in Hamburg fernbleiben werde, weil die Gerichtsbehörde keine Jurisdiktion zur Verhandlung der Klage der Ukraine zum Zwischenfall in der Straße von Kertsch besitze.
Die russische Küstenwache hatte am 25. November drei ukrainische Schiffe aufgebracht, die ins Asowsche Meer einlaufen wollten, ohne dass die Durchfahrt zuvor beim russischen Grenzschutz angemeldet worden war.
Die Schiffsbesatzungen reagierten nicht auf Warnungen der russischen Seite und führten gefährliche Manöver aus. Sie wurden in den Hafen von Kertsch gebracht. Die 24 Besatzungsmitglieder wurden festgenommen und nach Moskau überstellt, wo gegen sie eine gerichtliche Klage erhoben wurde.
Der russische Präsident Wladimir Putin bezeichnete den Vorfall als geplante Provokation, die Petro Poroschenko genutzt hätte, um in der Ukraine im Vorfeld der Präsidentschaftswahlen das Kriegsrecht zu verhängen.


abends:

de.sputniknews.com: Syrische Armee vernichtet Raketenwerfer von Terroristen
Die syrische Armee hat mit Artilleriefeuer den Beschuss durch Terroristen erwidert und dabei deren Raketenwerfer im Norden der Provinz Hama zerstört. Dies teilte eine mit der Situation vor Ort vertraute Quelle mit.
„Heute werden Stellungskämpfe geführt. Die Terroristen beschießen täglich die Stadt Skalbia und benachbarte Siedlungen. Praktisch werden jeden zweiten Tag zivile Opfer des Beschusses beerdigt. Die Armee erwidert den Beschuss mit Feuer, heute wurden Raketenwerfer der Terroristen zerstört“, erklärte die Quelle.
Dem Informanten zufolge konzentrieren die Terroristen ihre Kräfte im Bereich der Siedlung Kafr-Nabudah. Die Armee verstärkt ihrerseits die Positionen und bereitet sich auf mögliche Attacken der Terroristen vor.
Die Terroristen hatten während der letzten Tage mehr als drei umfangreiche Versuche unternommen, die Regierungstruppen im Norden der Provinz Hama anzugreifen. Während der Attacken waren Panzer, Panzertechnik und Salvenfeuersysteme im Einsatz. Der Armee ist es gelungen, alle Angriffe erfolgreich zurückschlagen, wobei sie viele Terrorkämpfer und Technik vernichtete.


de.sputniknews.com:
US-Think Tank veröffentlicht Leitfaden zur Destabilisierung Russlands
Die einflussreichste US-Denkfabrik Rand Corporation hat in ihrer neuesten politischen Analyse erklärt, welche Schritte Washington unternehmen müsse, um Russland zu destabilisieren.
In dem Bericht mit dem Titel „Overextending und Unbalancing Russia“ (dt: „Russland überdehnen und aus dem Gleichgewicht bringen“) hat das Unternehmen ein Konzept vorgeschlagen, wie ein neuer Kalter Krieg mit Russland zu führen sei.
Im Grunde genommen soll dieselbe (von Rand mitentwickelte) Strategie angewendet werden, die schon bei der Sowjetunion Erfolg zeigte. Darauf basiert auch der aktuelle Plan.
Wirtschaftliche Maßnahmen
Rands Analysten sehen Russlands Wirtschaft als größte Schwachstelle an, weil die Konjunktur stark von Öl- und Gasexporten abhängig sei. Die Einnahmen aus diesen Ausfuhrgeschäften lassen sich verringern, indem man die Sanktionen gegen Russland verschärft.
Außerdem nannten die Experten die Ausweitung der amerikanischen Energieexporte als eine der wichtigsten Maßnahmen, die die russische Wirtschaft ebenso belasten könne.
Ziel ist es, Europa dazu zu bringen, weniger russisches Erdgas zu importieren und stattdessen verstärkt auf verflüssigtes Erdgas zu setzen, das auf dem Seeweg aus anderen Ländern herangeführt wird.
Die USA werden zudem dazu aufgefordert, die Auswanderung qualifizierter Russen zu begünstigen. Insbesondere junge Russen mit einer guten Ausbildung sollen angeworben werden.
Geopolitische und ideologische Maßnahmen
Die Rand-Experten haben sechs geopolitische Richtungen hervorgehoben, um Russland entgegenzuwirken, fanden sie jedoch alle unwirksam.
So könnte Washington zum Beispiel tödliche Waffen in die Ukraine liefern, was aber hochriskant sei – diese Aufrüstung der Ukraine könnte einen Konflikt größeren Ausmaßes auslösen, in dem Russland Vorteile haben würde.
Die Unterstützung von Oppositionsgruppen in Syrien als Teil der Strategie könnte sich nachteilig auf die Terrorismusbekämpfung auswirken. Darüber hinaus wird ein solches Szenario von den Autoren der Studie aufgrund von Radikalisierung, Segmentierung und Verringerung der Anzahl von Oppositionsgruppen als kaum umsetzbar angesehen.
Auch die Wirksamkeit der Liberalisierungspropaganda in Belarus wird in Frage gestellt, da dies eine „starke Reaktion Russlands“ hervorrufen könnte, die Europa destabilisieren würde.
Die Ausweitung der Beziehungen im Südkaukasus, Versuche, den Einfluss Moskaus auf Zentralasien zu verringern, und die „Vertreibung der Russen“ aus Transnistrien wird von den Experten ebenfalls als ineffektive Maßnahmen angesehen.
Die wahrscheinlichste, aber zugleich riskanteste Maßnahme sei die Untergrabung des Glaubens an das russische Wahlsystem und an die Staatsgewalt sowie des Images auf der internationalen Bühne.
Militärische Maßnahmen
Militärisch sei nach Ansicht des US-Think Tanks für die USA mithilfe niedriger Kosten und geringer Risiken sehr viel zu holen, indem man in den Nato-Staaten den Umfang der gegen Russland stehenden Territorialstreitkräfte aufstockt.
Sehr gute Erfolgsaussichten und sehr großen Nutzen bei mäßigem Risiko bringe es den USA, ganz gezielt in strategische Bomber und Langstreckenraketen zu investieren, die sich gegen Russland richten.
In Bezug auf den Seeblock schlagen Analysten vor, die Präsenz der US-Marine und alliierter Streitkräfte in Regionen, die für Russland von Interesse sind, auszubauen. Nach ihrer Ansicht könnte dies Moskau zwingen, die Investitionen in seine Flotte zu erhöhen.


de.sputniknews.com:
Atomeisbrecher „Ural“ in St. Petersburg vom Stapel gelaufen
Ein im Netz veröffentlichtes Video zeigt, wie ein nuklear-betriebener Eisbrecher des Projektes 22220 in der Baltischen Werft in St. Petersburg vom Stapel läuft.
Der Atomeisbrecher „Ural“ soll in der Lage sein, bis zu drei Meter dickes Eis zu durchbrechen. Er ist 173,3 Meter lang und 34 Meter breit. Seine Nutzungsdauer beträgt 40 Jahre.
Die universalen Atom-Eisbrecher LK-70Ja (Projekt 22220) sollen die größten der Welt sein. Sie sollen Russlands Vorherrschaft in der Arktis sicherstellen. Das Projekt wird vom russischen Staatskonzern Rosatom ungesetzt.
Der amtierende Gouverneur von St. Petersburg, Alexander Beglow, der ehemalige Gouverneur der Stadt, Georgi Poltawtschenko, und die Vorsitzende der Zentralbank der Russischen Föderation, Elvira Nabiullina, haben der Zeremonie beigewohnt.
Der Nördliche Seeweg mit einer Länge von fast 5.500 Kilometern ist die wichtigste arktische Schifffahrtsroute Russlands und die kürzeste Wasserstraße zwischen dem Fernen Osten und dem europäischen Teil des Landes. Es gibt über 50 Häfen auf der Strecke. Dieser Seeweg verbindet die Häfen der Arktis mit den großen Flüssen der nördlichen Wirtschaftsregion Russlands. Die Navigationszeit dauert zwei bis vier Monate.

de.sputniknews.com: „Sehr gefährlich“: Teheran reagiert auf Verstärkung der US-Militärpräsenz in Nahost
Irans Außenminister Mohammed Dschawad Sarif hat am Samstag die von den USA angekündigte Entsendung von zusätzlichen 1.500 Soldaten in den Nahen Osten kommentiert. Unter anderem bezeichnete Sarif die verstärkte US-Militärpräsenz in der Region als „sehr gefährlich“ und als „Gefahr für den internationalen Frieden und die internationale Sicherheit“.
„Eine Verstärkung der amerikanischen Truppen in unserer Region ist eine Bedrohung und daher auch sehr gefährlich“, sagte Sarif gegenüber der staatlichen Agentur IRNA am Rande seines zweitägigen Besuchs in Pakistan.
Dieser Gefahr müsse der Iran „entgegentreten“, sagte der Chefdiplomat. Die Begründung der Amerikaner, durch iranische Kräfte anhaltend bedroht zu sein, sei absurd: „Die Amerikaner wollen mit solchen Vorwänden nur ihre Nahostpolitik, die auf mehr Spannungen am Persischen Golf beruht, rechtfertigen.“
Washington plant die Entsendung weiterer Truppen in den Nahen Osten. Der Hintergrund dieser Entscheidung ist anscheinend der sich verschärfende Konflikt mit dem Iran.
Wie US-Präsident Donald Trump am Freitag in Washington erklärte, handele es sich dabei um rund 1.500 Soldaten, die vor allem eine „schützende” Rolle übernehmen sollen. …

 

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