Presseschau vom 24.05.2019

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“


abends/nachts:

de.sputniknews.com: US-Radaranlage auf norwegischer Insel: Moskau verspricht Antwort
Nach der Errichtung einer US-Radaranlage auf der norwegischen Insel Vardo wird Russland laut der offiziellen Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, Gegenmaßnahmen treffen.
Sacharowa zufolge ist die von den USA gebaute Anlage Globus 2 nur 50 Kilometer von der russischen Staatsgrenze entfernt und wird von Norwegens Militäraufklärung bedient. Moskau habe allen Grund zu der Annahme, dass die Anlage gerade das Territorium Russlands überwachen und zu einem Teil des US-Luftabwehrsystems werde.
Es sei kein Geheimnis, dass die Informationen von Globus 2 direkt an Washington übermittelt werden.
„Wir haben diese Frage regelmäßig der norwegischen Seite gestellt, norwegische Offizielle verweigern uns die Erklärungen, zu welchen Zwecken die modernisierte Station verwendet wird“, sagte die Außenamt-Sprecherin bei einem Briefing am Donnerstag.
Russland – wie auch ein „beliebiges anderes Land“ – kann Sacharowa zufolge militärische Vorbereitungen unweit seiner Grenzen – sowohl an der Grenze zu Russland als auch zu einem anderen Staat – nicht ignorieren.
„Deshalb gehen wir davon aus, dass Gegenmaßnahmen zur Gewährleistung der eigenen Sicherheit getroffen werden“.
Der Bau einer US-Radaranlage in dieser Region sei „keine ausschließlich norwegische Frage“. Es handele sich um den allgemeinen Kontext der „Bewahrung der Stabilität und Vorhersagbarkeit im Norden“.


vormittags:

de.sputniknews.com: Zivilsten in Todesgefahr: Russischer UN-Botschafter kritisiert Einsatz von Angriffsdrohnen
Der russische UN-Botschafter Wassili Nebensja hat während seiner Rede im UN-Sicherheitsrat seine Besorgnis über den immer öfteren Einsatz von Angriffsdrohnen im Kampf gegen Terroristen zum Ausdruck gebracht. Der vollständige Text wurde auf der Seite der ständigen Vertretung Russlands bei den Vereinten Nationen veröffentlicht.
Die Schwierigkeit der Kontrolle über solche Geräte führt Nebensja zufolge zu Opfern unter Zivilsten. Als Beispiel dafür führte er die Situation in Afghanistan an.
„Besorgnis erregt sowohl der Tod von Zivilisten als auch der psychologische Stress, unter dem die Zivilbevölkerung steht, die in ständiger Gefahr verheerender Raketenangriffe lebt“, sagte der Diplomat.
Zugleich betonte Nebensja, dass die Terroraktivität mit Hilfe von „vernünftiger und proportionaler Kraft“ unterdrückt werden sollte.
Die USA sowie ihre Nato-Verbündeten setzen in Afghanistan, Syrien und Pakistan aktiv Angriffsdrohnen im Kampf gegen Terroristen ein. Der Drohneneinsatz führt oft zu Todesopfern unter Zivilisten.


mil-lnr.info: In den letzten 24 Stunden wurde kein Beschuss von Seiten der ukrainischen Streitkräfte festgestellt, teilt die Volksmiliz der LVR mit.


de.sputniknews.com:
WikiLeaks kommentiert neue Anschuldigungen gegen Assange
Wikileaks vertritt die Auffassung, dass die neuen Anschuldigungen gegen den Gründer der Enthüllungsplattform vonseiten der USA das Ende der Pressefreiheit im Land markieren.
Die US-Behörden hatten zuvor weitere Anschuldigungen gegen den Whistleblower zu 17 Episoden erhoben, die mit rechtswidriger Gewinnung und Offenlegung von Geheiminformationen im Zusammenhang stehen sollen. Dem WikiLeaks-Gründer drohen nun bis zu 175 Jahre Haft.
„Das ist Wahnsinn. Das Ende der journalistischen Tätigkeit im Bereich der nationalen Sicherheit und in Bezug auf den ersten Zusatzartikel (zur Verfassung der USA – Anm. d. Red.)“, heißt es in einer Mitteilung des Portals bei Twitter.
Der besagte Verfassungsartikel garantiert Rede- und Pressefreiheit.
Schweden hatte Assange 2010 wegen sexueller Nötigung und Vergewaltigung angeklagt. Seit 2012 hatte sich der Whistleblower in der ecuadorianischen Botschaft in London verborgen gehalten, um der Auslieferung nach Schweden zu entgehen.
Im April 2019 hat Ecuador die Asylgewährung gegenüber Julian Assange widerrufen und ihn aus der Botschaft in London verwiesen. Der WikiLeaks-Gründer wurde anhand der von Schweden und den USA erteilten Haftbefehle von der Polizei in London festgenommen
Am 1. Mai wurde Assange zu 11,5 Monaten Gefängnis wegen Verletzung der Kautionsauflagen verurteilt. Am 2. Mai gab das Gericht in London Washington 65 Tage Zeit, damit die US-Seite einen Auslieferungsantrag rechtlich begründen kann.


Dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 23. Mai 3:00 Uhr bis 24. Mai 3:00 Uhr
Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: In den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine 18.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen … (es folgt eine genaue Auflistung der Waffensysteme und Geschosse; Anm. d. Übers.).
In der Beschusszone von Seiten der BFU befanden sich die folgenden Bezirke/Ortschaften: Shelesnaja Balka, Schirokaja Balka, Donezk (Siedlung des Trudowskaja-Bergwerks), Donezker Flughafen (Volvo-Zentrum, Terminal), Wasiljewka, Jakowlewka, Spartak, Shabitschewo, Dokutschajews.
Opfer unter der Zivilbevölkerung oder Schäden an ziviler Infrastruktur wurden bisher nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den ukrainischen bewaffneten Formationen abgefeuerten Geschosse betrug 187.
Wir erinnern daran, dass die Zahl der Geschosse mit einem Kaliber bis 12,7mm nicht in die Gesamtstatistik im täglichen Bericht eingeht.
In den vorangegangenen 24 Stunden betrug die Zahl der auf das Territorium der DVR abgefeuerten Geschosse 69.
Ab 01:01 Uhr am 8. März 2019 trat gemäß einer von der Minsker Kontaktgruppe erreichten Vereinbarung eine erneuerte Verpflichtung zur Einhaltung eines allumfassenden, nachhaltigen und unbefristeten Regimes der Feuereinstellung, der „Frühlings“waffenstillstand in Kraft.


de.sputniknews.com:
Merkel telefoniert mit neuem ukrainischen Präsidenten
Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel hat heute ein Telefongespräch mit dem Präsidenten der Ukraine, Wladimir Selenski, geführt. Dies teilte der Sprecher der Bundesregierung, Steffen Seibert, mit.
„Gegenstand des Gesprächs war insbesondere die bilaterale Zusammenarbeit zwischen Deutschland und der Ukraine sowie die innenpolitische Entwicklung in der Ukraine einschließlich der Lage in der Ostukraine“, heißt es in der offiziellen Mitteilung.
Merkel und Selenski verwiesen auf die Notwendigkeit der vollständigen Umsetzung der Minsker Abkommen sowie das Interesse an einer weiteren engen Zusammenarbeit im Normandie-Format.
Darüber hinaus gratulierte Merkel dem ukrainischen Staatschef zur Amtsübernahme.
Bei der Stichwahl im April erhielt der ehemalige Schauspieler und Komiker Wladimir Selenski 73 Prozent der Stimmen und besiegte damit den damaligen ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko, der mit nur 25 Prozent unterlag. Am 20. Mai wurde der neue Staatschef vereidigt.


nachmittags:

telegram-Kanal der Vertretung der DVR im GZKK: Wie bereits mitgeteilt wurde, haben die bewaffneten Formationen der Ukraine heute um 12:05 Uhr das Feuer aus Richtung Nowoselowka Wtoraja in Richtung Wasiljewka mit Granatwerfern sowie großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen eröffnet.
Unter Beschuss geriet das Gebiet der Wasiljewker Pumpstation erster Ebene der Jushnodonbasskij-Wasserwerke. Wegen der Gefahr für Leben und Gesundheit war das Personal gezwungen, in den Schutzraum zu gehen.


de.sputniknews.com:
Maduro bittet Russland und Huawei um Aufbau von 4G-Kommunikationssystem
Die venezolanischen Behörden wollen mit Hilfe von russischen und chinesischen Telekommunikationsunternehmen, darunter auch von Huawei, ein drahtloses 4G-Kommunikationssystem im Land einrichten lassen, sagte der Präsident der Republik, Nicolás Maduro. Seine Rede wurde live via Twitter übertragen.
„Ich habe verfügt, unverzüglich Investitionen zu leisten und mit Hilfe von Technologien der chinesischen Unternehmen Huawei und ZTE sowie von russischen Unternehmen ein 4G-Telekommunikationssystem einzurichten, um die Möglichkeiten des nationalen Kommunikationssystems zu erweitern“, sagte Maduro. Ihm zufolge hat Venezuela Kurs auf die Entwicklung von Satellitentechnologien genommen.
Der venezolanische Präsident bezeichnete die von den USA in der Vorwoche eingeführten Einschränkungen für die Nutzung von Huawei-Erzeugnissen als „aggressiven Schritt“.
US-Präsident Donald Trump hatte am 15. Mai per Erlass den Ausnahmezustand zum Schutz der Informations- und Kommunikations-Infrastruktur der USA gegen Bedrohungen aus dem Ausland verhängt. In diesem Zusammenhang setzte das US-Handelsministerium das chinesische Telekommunikationsunternehmen Huawei am 17. Mai wegen Bedrohung für die nationale Sicherheit auf die schwarze Liste.
Trump hat in der Vorwoche den Abschluss von Deals verboten, die nach Meinung von Washington die Informationstechnologien in den USA bedrohen würden. Demnach stellten die US-amerikanischen IT-Unternehmen die Zusammenarbeit mit Huawei ein. Dennoch setzten die USA später ihre Attacke gegen Huawei aus, indem sie einige Einschränkungen gegen das chinesische Unternehmen zeitweilig aufhoben.


vk-Seite der Union der Kommunisten des Lugansker Landes: Die Kommunisten der LVR haben dem republikanischen Kinderheim Nr. 2 Windeln aus dem Fonds von Doktor Lisa übergeben.
Die gesellschaftliche Organisation „Union der Kommunisten des Lugansker Landes“ arbeiten nicht zum ersten Mail mit dem russischen Fonds von Doktor Lisa zusammen. Zuvor hatten die Kommunisten der LVR Verbandsmaterial an medizinische Einrichtungen der Republik geliefert. Dieses Mal überreichte der zweite Sekretär der Union der Kommunisten des Lugansker Lands Walentin Popow dem Lugansker republikanischen Kinderheim Nr. 2 165 kg Windeln.


de.sputniknews.com: Gebiet Kaliningrad: Flugzeug der deutschen Marine an der Grenze gesichtet
Der Seefernaufklärer Lockheed P-3C Orion der deutschen Marine hat Aufklärung im Gebiet Kaliningrad betrieben, wie die Monitoring-Ressource „PlaneRadar“ mitteilt.
Demnach soll das Flugzeug in einer Entfernung von 32 Kilometern an der Küste Russlands entlang geflogen sein.
In der letzten Zeit haben sich die Aktivitäten der ausländischen Aufklärungsflugzeuge und Drohnen nahe der russischen Grenzen und Militärobjekte intensiviert. Die ausländischen Fluggeräte militärischer Zweckbestimmung tauchen regelmäßig über der Ostsee, über der Region Krim und Krasnodar sowie bei russischen Luftstützpunkten in Syrien auf. Zudem wurden sie auch an der Trennlinie im Donbass gesichtet.
Nach Angaben des russischen Verteidigungsministeriums hatten die Einheiten der funktechnischen Truppen der russischen Luft- und Weltraumkräfte (WKS) im vergangenen Jahr mehr als 980.000 Flugzeuge und Flugapparate entdeckt und begleitet. Etwa dreitausend von ihnen seien ausländische Kampfflugzeuge, darunter mehr als tausend Aufklärungsflugzeuge, gewesen.


Armiyadnr.su:
Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR über die Situation an der Kontaktlinie vom 18. bis 24. Mai 2019

In den letzten 24 Stunden hat der Gegner 18-mal das Regime der Feuereinstellung verletzt. Von Seiten der ukrainischen bewaffneten Formationen wurden die Gebiete von zehn Ortschaften der Republik beschossen.
In Richtung Gorlowka haben die Kämpfer der 53. Brigade unter Kommando des Kriegsverbrechers Grusewitsch die Gebiete von Schirokaja Balka und Shelesnaja Balka mit 82mm-Mörsern, Granatwerfern und Schusswaffen beschossen.
In Richtung Donezk wurden von den Verbrechern aus der 35., 24. und 57. Brigade unter Kommando von Palas, Guds und Mischantschuk die Gebiete von Dokutschajewsk, Alexandrowka, Spartak, Shabitschewo, Jakowlewka, Wasiljewka, Trudowskije und das Gelände des Flughafen von Donezk mit Granatwerfern, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen beschossen.
Insgesamt wurden 26 Mörsergeschosse des Kalibers 120mm und 59 des Kalibers 82mm auf das Territorium der Republik abgefeuert, aktiv wurden Schützenpanzerwaffen und Schusswaffen eingesetzt.
Durch erwiderndes Feuer unserer Verteidiger mit nicht von den Minsker Vereinbarungen verbotenen Waffen wurde ein ukrainische Kämpfer vernichtet, zwei wurden verletzt.
Insgesamt wurden in der letzten Woche 55 Beschießungen auf die Gebiete von 19 Ortschaften der Republik festgestellt, wobei Artillerie des Kalibers 122mm, 120mm- und 82mm-Mörser, Antipanzerlenkraketen, Schützenpanzerwaffen, Granatwerfer, großkalibrige Maschinengewehre und Schusswaffen verwendet wurden.
Außerdem beschießen Kämpfer der 93. Brigade weiterhin Objekte der zivilen Infrastruktur und der Lebenserhaltung der Republik. So haben ukrainische Strafsoldaten am 20. und 23. Mai das Feuer auf das Territorium des Wasiljewker Pumpstation erster Ebene des Jushnodonbasskij-Wasserwerke eröffnet und dabei das Leben von Mitarbeitern gefährdet und vorsätzlich Hindernisse für die Funktion des lebenswichtigen Objekts geschaffen.
Insgesamt hat der Gegner in der letzten Woche 15 Artilleriegeschosse des Kalibers 122mm und 209 Mörsergeschosse, davon 104 des Kalibers 120mm, auf das Territorium unserer Republik abgefeuert.
Trotz der Erklärungen des neugewählten Präsidenten Selenski über die Absicht, das Feuer im Donbass einzustellen, hat das Kommando der ukrainischen Streitkräfte seine Sicht des Weges zur Lösung des Konflikts im Südosten des Landes.
Nach Informationen aus dem Stab der OOS unternimmt der Strohmann des ehemaligen Präsidenten der Ukraine, der Kommandeur der OOS Syrskij, entgegen dem Willen des neuen obersten Kommandeurs Selenski, der sich als Vertreter der Kriegspartei sieht, Versuche, die Lage in der Region zu destabilisieren und Bedingungen zur Entfachung aktiver Kriegshandlungen zu schaffen.
Auf Anweisung Syrskijs wurde eine Diversionsgruppe mit acht Mann aus der 53. mechanisierten Brigade zusammengestellt, deren Aufgabe es war, verdeckt auf das Territorium der Republik zur Durchführung von Diversionen einzudringen.
Den verbrecherischen Plänen war es nicht vergönnt verwirklicht zu werden, während einer erfolgreich durchgeführten gemeinsamen Spezialoperation der Volksmiliz und des MfS der DVR wurden die Diversanten gestellt und ohne Kampf gefangen genommen.
Bei der Untersuchung des Fahrzeugs und der Sachen der Festgenommenen wurden Uniformen, Autokennzeichen und Dokumente nach Art der Volksmilz konfisziert sowie Sprengstoffe und selbstgebaut Sprengeinrichtungen.
Bei den Ermittlungsmaßnahmen wurde die Identität aller acht Diversanten festgestellt. Kommandeur der Gruppe war W.A. Schajdow.
Derzeit legen die Diversanten Geständnisse ab, durch ihre Aussagen wurde bekannt, dass sie auf dem Territorium der Republik eine Reihe von Diversionen durchführen sollten, einer davon war gegen Mitarbeiter der OSZE-Mission geplant.
Wir stellen Ihnen hier Exemplare der Waffen, Dokumente und Uniformen der ukrainischen Diversanten, die von Soldaten der Volksmiliz festgenommen wurden, vor.
Der Beschuss der ukrainischen bewaffneten Formationen blieben nicht unbestraft. Durch erwiderndes Feuer unserer Verteidiger mit nicht von den Minsker Vereinbarungen verbotenen Waffen betrugen die Verluste des Gegners in der letzten Woche: fünf tote ukrainische Kämpfer, 12 Verletzte. Die größte Zahl von Verlusten gab es in der 35. Marineinfanteriebrigade – drei Tote und vier Verletzte.
Wir stellen weiter eine Aktivierung der Nutzung von Drohnen entlang der Kontaktlinie durch den Gegner fest. Die Taktik der Straftruppen bei der Verwendung von Drohnen war hauptsächlich auf die Leitung des Mörserfeuers gerichtet. Die 79. Luftsturmbrigade hat in der letzten Woche vier Drohnen verloren, eine Kommission des Stabs der OOS führt eine Ermittlung bezüglich des Verlustse der Drohnen durch.
Gesonderte Aufmerksamkeit verdient ein Versuch von Kämpfern aus der 93. Brigade, am 17. Mai dieses Jahres eine handwerklich umgebaute Drohne zum Abwurf von Sprengeinrichtungen zu nutzen. Es ist bemerkenswert, dass die genannte Drohne vom Gegner im Gebiet der Donezker Filterstation verwendet wurde, während dort Vertreter der OSZE-Mission arbeiteten, aber durch organisierte Handlungen der Volksmiliz wurde sie rechtzeitig vernichtet.
Die von den Terroristen des IS übernommene Taktik hat den Kiewer Kämpfern nicht den gewünschten Erfolg gebracht.
Seit Beginn des Jahres wurden durch fachkundige und operative Handlungen der diensthabenden Kräfte der Luftabwehr der Volksmiliz der DVR zehn Drohnen des Gegners abgeschossen, seit Anfang Mai waren es vier, davon stellen wir ihnen eine hier vor.
Während des Monitorings der festgelegten Lagerorte für abgezogene schwere Waffen der BFU haben die OSZE-Beobachter folgendes festgestellt: 35 Mehrfachraketenwerfer BM-21 „Grade“ und eine Haubitzen 2S1 „Gwosdika“ fehlen.
Außerdem haben Beobachter des OSZE-Mission Waffen der BFU festgestellt, die in Verletzung der Abzugslinien stationiert sind: drei 122mm-Haubitzen D-30 in einer Entfernung von etwa 20m von Wohnhäusern in Dubowo-Wasiljewka, zwei Abwehrraketenkomplexe 9K33 „Osa“ im Gebiet von Wojtowo, eine 122mm-Haubitze 2S1 „Gwosdika“ im Gebiet von Romanowka.
Wir erhalten weiter Informationen über die Ausbildung von ukrainischen Kämpfern unter Leitung von NATO-Instrukteuren.
So wurde ein Teil des Unteroffizierspersonals der Einheiten der 93. Brigade in das 169. Ausbildungszentrums „DESNA“ im Oblast Tschernigor abkommandiert. Unter Leitung ausländischer Instrukteure werden mit den Soldaten Übungen im Bereich von Scharfschützen und Sprengstoff durchgeführt sowie zur Taktik bei der Säuberung von Ortschaften.
Wir schließen nicht aus, dass die ausgebildeten Mörder friedlicher Einwohner bald an der Kontaktlinie eintreffen werden, um Provokationen durchzuführen.
Im 17. Bataillon der 57. Brigade im Gebiet von Netajlowo hat eine Kommission des SBU außerplanmäßig ihre Arbeit begonnen. Formaler Anlass für die Arbeit der Kommission ist das Durchsickern dienstlicher Informationen. Aber es gibt Grund anzunehmen, dass diese Überprüfung mit den Korruptionskomponenten der Tätigkeit des Brigadekommandeurs Mischantschuk zusammenhängt.
Die Soldaten der 57. Brigade sind darüber empört, dass der Sold nicht im vollem Umfang ausgezahlt wird sowie über Abzüge von Seiten der Kommandeure und den Kauf von Ausrüstung und Medikamenten auf eigene Kosten.
Außerdem hat Mischantschuk den Verkauf von Treibstoffen in besonders großem Ausmaß an die örtliche Bevölkerung organisiert.
Alle diese kriminellen Aktivitäten interessierten die Organe der militärischen Gegenaufklärung und den SBU, und es ist nicht ausgeschlossen, dass der Brigadekommandeur der 57. Brigade bald seine Karriere auf einer Gefängnispritsche beenden wird.
Die ukrainischen Massenmedien, die von der militärischen Führung der BFU kontrolliert werden, haben wieder beschlossen, ihre demoralisierten Kämpfer mit weiteren inszenierten Faktes zu unterstützen, zu diesem Zweck arbeiteten in den Verantwortungsbereichen der 93. und der 30. mechanisierten Brigade in den Gebieten von Awdejewka und Kodema Vertreter der Fernsehsender „1+1“ und „5. Kanal“. Die Kämpfer dieser Banden unter Kommando von Bryshinskij und Garas aktivieren sich traditionsgemäß beim Erscheinen ukrainischer Propagandisten auf ihren Positionen. Wir schließen nicht aus, dass bald bei einem der ukrainischen Fernsehsender ein weiteres inszeniertes Material über eine angeblich siegreiche Operation der „Krieger des Lichts“ erscheinen wird, wobei rostige Büchsenfleischdosen demonstriert werden, die die Anwesenheit russischer Truppen im Donbass beweisen.
In der letzten Woche wurden in den Einheiten der Volksmiliz der DVR Übungen zur Erhöhung des professionellen Niveaus der Soldaten durchgeführt sowie Maßnahmen zur Aufrechterhaltung der Kampffähigkeit.
Die Einheiten der Luftabwehr der DVR haben erfolgreich die gestellten Übungsaufgaben bewältigt. Die Soldaten zeigten ein hohes Ausbildungsniveau, sie haben überzeugend hypothetische Luftziele des Gegners abgeschossen, im Ergebnis der Überprüfung durch das Kommando wurde eine positive Bewertung abgegeben.


de.sputniknews.com:
Serbien zum Schutz der Serben im Kosovo bereit – Spitzenpolitiker
Die serbische Führung ist laut dem Leiter des Belgrader Kosovo-Büros, Marko Djuric, bereit, das serbische Volk im Falle einer Bedrohung seiner Sicherheit und Erhaltung als Teil des Kosovo und der Metohija (im offiziellen Sprachgebrauch Serbiens die Bezeichnung für den westlichen Teil des Kosovo – Anm. d. Red.) mit allen Mitteln zu schützen.
„Auf dem Treffen (mit den Kosovo-Serben – Anm. d. Red.) wurde die Entschlossenheit der Staatsführung und aller politischen Vertreter der Serben von Kosovo und Metohija zum Ausdruck gebracht, mit den politischen Vertretern des albanischen Volkes eine Kompromisslösung in der Frage des Kosovo im friedlichen Dialog zu finden. Außerdem wurde die Bereitschaft der Republik Serbien wiederholt thematisiert, das serbische Volk im Falle einer gewaltsamen Bedrohung seiner Sicherheit und Erhaltung als Teil des Kosovo und der Metohija mit allen Mitteln zu schützen“, zitiert das Belgrader Kosovo-Büro Marko Djuric.
Ihm zufolge wurde auch die Hoffnung zum Ausdruck gebracht, dass die internationalen Missionen ihr Mandat verantwortungsbewusst erfüllen werden, damit die gewalttätigen Szenarien niemals zu Tage kommen könnten.
Der serbische Präsident Aleksandar Vučić und Leiter des Belgrader Kosovo-Büros, Marko Djuric haben sich am Freitag mit den 140 Vertretern der Kosovo-Serben, darunter die Stadträte von der Partei „Srpska Lista“, die Leiter der Bildungs- und Gesundheitseinrichtungen sowie der Kommunalbehörden aus den serbisch besiedelten Gebieten des Kosovo, getroffen.
1999 hatte die bewaffnete Konfrontation der albanischen Separatisten von der paramilitärischen „Befreiungsarmee des Kosovo“ einerseits und der jugoslawischen Armee und Polizei andererseits die Nato-Bombenangriffe auf Jugoslawien zur Folge gehabt, das damals aus Serbien und Montenegro bestand. Die Nato-Luftschläge dauerten vom 24. März bis zum 10. Juni 1999 an. Die genaue Opferzahl dieser Operation ist heute nicht bekannt. Nach Angaben der serbischen Behörden kamen dabei etwa 2.500 Menschen ums Leben, darunter 89 Kinder. Weitere 12.500 Menschen wurden verletzt.
Der materielle Schaden des Einsatzes wird auf 30 bis 100 Milliarden US-Dollar geschätzt. Der Militäreinsatz wurde ohne Genehmigung des UN-Sicherheitsrates durchgeführt. Als Anlass dafür galt die Behauptung der westlichen Länder, die jugoslawischen Behörden hätten ethnische Säuberungen in der autonomen Provinz Kosovo unternommen und dort eine humanitäre Katastrophe provoziert.


Mil-lnr.info:
Pressekonferenz des Leiters des Pressedienstes der Volksmiliz der LVR Ja. A. Osadtschij über Situation an der Kontaktlinie vom 18. bis 24. Mai 2019
Guten Tag!
Heute informiere ich über die Lage an der Kontaktlinie und über die Ergebnisse der Tätigkeit der Einheiten der Volksmiliz der LVR in der letzten Woche.
Die Situation im Verantwortungsbereich der Volksmiliz der LVR bleibt angespannt.
In den letzten 24 Stunden wurde kein Beschuss von Seiten der ukrainischen Streitkräfte festgestellt.
In der letzten Woche haben die bewaffneten Formationen der Ukraine 22-mal das Regime der Feuereinstellung verletzt. Dabei hat der Gegner von den Minsker Vereinbarungen verbotene Mörser der Kaliber 120 und 82mm, Antipanzerlenkraketen, Granatwerfer und Schusswaffen verwendet.
Insgesamt wurden
mehr als 300 Geschosse auf das Territorium der Republik abgefeuert.
Von Seiten der ukrainischen Truppen wurden die Gebiete von
acht Ortschaften beschossen.
Das ukrainische Kommando stationiert weiter Waffen und Militärtechnik in der Nähe von Wohnhäusern und Lebenserhaltungsobjekten in von Kiew kontrollierten Ortschaften und gefährden so friedliche Bürger.
So haben OSZE-Beobachter 3 Abwehrraketenkomplexe 9K33 „OSA“ in Rajgorodka und 2 Schützenpanzer in Popasnaja festgestellt. Außerdem wurden in Verletzung der Regelungen zur Stationierung von Technik 3 Mehrfachraketenwerfer „Uragan“, 6 Mehrfachraketenwerfer „Grad“ und 10 T-64-Panzer in Rubeshnoje festgestellt.
Außerdem wurden beim Monitoring der festgelegten Abzugsorte für schwere Waffen der ukrainischen Streitkräfte von der OSZE folgende Waffen als fehlend festgestellt:
2
6 Mehrfachraketenwerfer „Grad“;
14 Mehrfachraketenwerfer „Uragan“;
8 Abwehrraketenkomplexe „OSA“;

15 122mm-Haubitzen „Gwosdika“;
7 122mm-Haubitzen D-30;
16 152mm-Haubitzen „Giazint-B“;
22 T-62-Panzer;
15 152mm-Haubitzen „Akazija“;
3
2 Panzer T-72;
38 120mm-Mörser.
Die bewaffneten Formationen der Ukraine setzen die aggressiven Handlungen gegen die Zivilbevölkerung der LVR fort. In der letzten Woche haben OSZE-Beobachter zwei Fälle von Beschädigungen von Häusern in Michajlowka infolge von Beschuss von Seiten der ukrainischen Streitkräfte festgestellt; am 17. Mai in der Wojkow-Straße und am 18. Mai in der Lisa-Tschajkina-Straße 5. Das Feuer erfolgte von den Positionen der 54. Brigade auf Befehl des Verbrechers Majstrenko. Wir merken an, dass beide Beschießungen stattfanden, als sich zivile Einwohner in den Häusern befanden. Durch glücklichen Zufall wurde niemand verletzt.
D
er ständige Beschuss der ukrainischen Streitkräfte ist ein Beweis dafür, dass das neue Kommando der OOS zielgerichtet die Anweisung des Präsidenten der Ukraine über eine Feuereinstellung im Donbass sabotiert.
Beim kommandierenden Personal der OOS ist eine äußerst instabile Situation festzustellen. Angesichts der Ablösung des Kommandeurs der OOS Najew und des Dienstantritts von General Syrskij sind die Vertreter des Stabs der OOS und die Kommandeure von Verbänden und Truppenteilen in der Kampfzone bezüglich des Erhalts ihrer Posten beunruhigt. Von einer informierter Quelle im Stab des operativen Kommandos der ukrainischen Streitkräfte wurde uns bekannt, dass Syrskij plant, eine sogenannte „Säuberung“ des kommandierenden Personals vorzunehmen.
Im Zusammenhang damit bemühen sich die Kommandeure aller Ebene
n, sich beim neuen Kommandeur einzuschmeicheln. Nach uns vorliegenden Informationen hat Syrskij bereits eine Reihe teurer Geschenke von Kommandeuren erhalten. Außerdem werden im Hinterland der ukrainischen Truppen inszenierte Videos über angebliche Siege und Errungenschaften der ukrainischen Streitkräfte im Donbass erzeugt. Nationalistische Einheiten wie das 46. Bataillon „Donbass-Ukraina“ und das 24. Bataillon „Asow“ befassen sich aktiv mit der Produktion von Fakes über ihre angeblichen Erfolge, um die Aufmerksamkeit Syskijs auf sich zu ziehen und ihn von der Notwendigkeit ihrer Existenz und Stationierung in der Zone der Strafoperation zu überzeugen.
Da sie die aggressiven Absichten Syrskij
s gegenüber den Einwohnern der LDVR kennen, führen die Brigadekommandeure ohne Zögern provokativen Beschuss unseres Territoriums durch und leiten regelmäßig falsche Berichte über die Vernichtung unserer Soldaten an das übergeordnete Kommando weiter. All dies geschieht, um ihr Ansehen in den Augen des neuen Kommandeurs zu erhöhen. Vor diesem Hintergrund ist der Präsident der Ukraine Selenski bisher nicht in der Lage, auf eine Stabilisierung der Lage in der OOS-Zone hinzuwirken. Marionetten Poroschenkos sabotieren die Anweisungen des neuen Präsidenten über eine Feuereinstellung. Bei der Inauguration hatte Selenski noch saubere Hände, aber nach den nächsten Beschießungen der Territorien der Republiken stecken seine Arme bis zum Ellenbogen im Blut. …
Die Volksmiliz der LVR ihrerseits spielt eine entscheidende Rolle bei der Gewährleistung von Sicherheit und Schutz der Bürger der Republik, sie hält die Minsker Vereinbarungen streng ein und geht nicht auf Provokationen von Seiten der Ukraine ein.
In den Verbänden und Truppenteilen werden planmäßige Übungen zur militärischen Ausbildung durchgeführt, die militärischen Kenntnisse, das theoretische Wissen und die praktischen Fertigkeiten werden vervollkommnet.
Hauptziel der militärischen Ausbildung der Volksmiliz ist die Erhöhung der Geschlossenheit der Einheiten sowie des Personals der Volksmiliz der LVR bei der Erfüllung der gestellten Aufgaben in der festgelegten Zeit.


abends:

de.sputniknews.com: Zunehmende Spannungen mit Iran: USA entsenden zusätzliche Soldaten nach Nahost
Die Situation im Nahen Osten verschärft sich immer weiter. Der Iran und die USA steuern zunehmend auf eine Eskalation der Lage zu. In dieser brenzligen Lage will nun US-Präsident Donald Trump neue US-Soldaten in die Region schicken.
Washington plant die Entsendung weiterer Truppen in den Nahen Osten. Der Hintergrund dieser Entscheidung ist anscheinend der sich verschärfende Konflikt mit dem Iran.
Wie Trump am Freitag in Washington erklärte, handele es sich dabei um rund 1500 Soldaten, die vor allem eine „schützende” Rolle übernehmen sollen.
In diesem Zusammenhang warf er der iranischen Führung vor, „Terror” auf der Welt zu verbreiten. Konkrete Belege für diese Aussage nannte er nicht.
Zugleich erklärte er, dass er nicht glaube, „dass der Iran kämpfen will. Und ich denke sicher nicht, dass sie mit uns kämpfen wollen.”
Laut Trump müsse man verhindern, dass Teheran über Atomwaffen verfüge.
Diese Ankündigung widerspricht dem, was er eigentlich weniger als 24 Stunden zuvor gesagt hatte.
Noch am Donnerstag hatte er nämlich erklärt, dass er trotz der Krise mit dem Iran keine Notwendigkeit dafür sehe, weitere Soldaten in den Nahen Osten zu schicken.
Diese 1500 Soldaten sind dabei eine Verstärkung für die bereits erhebliche Militärpräsenz der US-Truppen in der Region. Washington hat bereits eine ganze Flotte vor Irans Küsten stationiert und führt laut Medienberichten Verhandlungen mit anderen Staaten der Region über die Stationierung von US-Militärs auf ihrem Territorium unweit des Irans.
Derzeit sind im Nahen und im Mittleren Osten zwischen 60.000 und 80.000 US-Soldaten stationiert.
Bemerkenswerterweise ist im Moment nicht klar gesagt worden, wohin die Soldaten geschickt werden. Es heißt lediglich, sie sollen „vor Ort” stationiert werden.


de.sputniknews.com: Skripal im Telefonat mit Nichte: „Ich bin in Großbritannien, werde bewacht“
Der Ex-Doppelagent Sergej Skripal und seine Tochter Julia halten sich in Großbritannien auf und werden streng bewacht. Das teilte Skripals Nichte Viktoria am Freitag nach einem Telefongespräch mit ihrem Onkel mit.
Viktoria zufolge hat der Onkel seit dem Vorfall in Salisbury sie zweimal angerufen – im April und Mai dieses Jahres. „Er sagte gleich, das sei nicht sein Handy, man gebe es ihm, um zu telefonieren. Er sagte auch, dass er bewacht wird.“
Sie wisse nicht, ob der Onkel nach Russland zurückkehren oder in Großbritannien bleiben will. „Wir haben darüber nicht gesprochen.“ „Er fragte mich, wie ich darauf gekommen bin, dass Julia heimkehren will. Ich habe nicht die leiseste Ahnung, ob sie will oder nicht. Aber Gott sei Dank, dass er überhaupt telefoniert“, sagte die Nichte.
Der ehemalige Offizier der russischen Militäraufklärung GRU Sergej Skripal und seine Tochter Julia waren am 4. März 2018 bewusstlos auf einer Parkbank im britischen Salisbury gefunden worden. London behauptet, dass die beiden mit dem als „Nowitschok“ bekannten Nervengift A234 vergiftet wurden, und machte Russland dafür verantwortlich. Der Vorfall löste einen internationalen Skandal aus.
London hat bislang keine stichhalten Beweise für die Verwicklung Moskaus in den Giftanschlag auf Sergej und Julia Skripal vorgelegt.


de.sputniknews.com:
Mit „Poroschenko“ dreimal gesprochen – auch Kosovos Premier fällt auf russische Veräppelung herein
Die russischen Pranker Wowan und Lexus (Wladimir Kusnetsow und Alexey Stolyarov) haben „im Namen“ des früheren ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko mit dem Premierminister der selbsternannten Republik Kosovo, Ramush Haradinaj, dreimal gesprochen – die Telefonate fanden kurz vor den Wahlen in der Ukraine statt.
Wowan und Lexus sollen mit Haradinaj im Zeitraum von Januar bis April telefoniert und unter anderem versprochen haben, das Kosovo anzuerkennen. Der Ministerpräsident des Kosovo wollte dagegen in seinem Twitter-Account Poroschenko unterstützen.
„Das ist sehr wichtig für den Staat. Ich werde bei allen Wahlen für Sie beten“, so Haradinaj.
„Und ich denke, dass ich den Kosovo nach meinem Sieg als unabhängigen Staat anerkenne“, sagte einer der Pranker.
Am 29. März veröffentlichte Haradinaj auf seinem Twitter-Account einen Post zur Unterstützung von „dem Freund Poroschenko“ und am 20. April schrieb er, dass der zukünftige Regierungschef der Ukraine ein gewisser Wowan Lexusow sein würde.
„Ich wünsche dem ukrainischen Volk freie und demokratische Wahlen. Meinem Freund Petro Poroshenko und seinem zukünftigen Ministerpräsidenten Wowan Lexusov wünsche ich alles Gute und den Sieg, um die Ukraine auf dem Weg der euroatlantischen Integration zu führen “, schrieb der Politiker auf seiner Twitter-Seite und fügte hinzu, dass „das Kosovo und die Ukraine als Völker der Freiheit und des Wohlstands zusammenstehen“.
Am 20. Februar sollen die Pranker mit dem selbsternannten Präsidenten Venezuelas, Juan Guaidó, „im Namen des Schweizer Präsidenten Ueli Maurer“ telefoniert haben. „Maurer“ sagte dem „Präsidenten“, er sei bereit, die Konten der venezolanischen Regierung in der Schweiz zu sperren. Dafür bat er Guaidó, ihm eine offizielle Aufforderung zu senden, mit der er diese sowie Maduros Vermögen in der Schweiz sperren könnte. Auf Anfrage von Reuters hatte der Sprecher des Außenministeriums der Schweiz kommentiert, dass es kein Gespräch zwischen Guaidó und Uli Maurer gegeben habe.


de.sputniknews.com: US-Berichte über Chemieangriff in Syrien sind „zynische Lüge“ – Verteidigungsministerium Russlands
Das russische Verteidigungsministerium hat die Berichte über einen Chemieangriff in der syrischen Provinz Idlib zurückgewiesen und sie eine zynische, nicht einmal von den „Weißhelmen“ bestätigte Lüge genannt.
„Das Bestreben des US-Außenministeriums, der Welt eine weitere Lüge über ‚Anzeichen eines chemischen Angriffs‘ in der Deeskalationszone Idlib aufzuzwingen, ist nicht mehr verwirrend. Die selbst vom britischen Human Rights Observatory und von den sogenannten betrügerischen ‚Weißhelmen‘ erfolgte öffentliche Dementierung dieser Lüge macht die Erklärung des US-Außenministeriums über den angeblichen Chemieangriff in Syrien am 19.Mai besonders zynisch“, zitiert der russische TV-Sender RT den Vertreter des russischen Verteidigungsministeriums, Generalmajor Igor Konaschenkow.
Ihm zufolge haben die prowestlichen Organisationen angegeben, dass sie „überhaupt keine Informationen über den Ort oder die Opfer dieses gefälschten ‚Angriffs‘ haben“.
Zuvor hatte das US-Außenministerium behauptet, „Anzeichen“ eines erneuten Chemiewaffeneinsatzes durch die syrische Regierung entdeckt zu haben. Darunter falle auch ein vermeintlicher Chlorgasangriff in Nordwestsyrien am Morgen des 19. Mai, hieß es. Washington warnte Damaskus vor C-Waffen-Einsätzen und drohte mit Gegenmaßnahmen.

 

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