Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
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Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“
abends / nachts:
de.sputniknews.com: Hungersnot als Völkermord? – London stellt sich bei Initiative Kiews quer
London ist nach Angaben der Agentur Ukrinform nicht gewillt, die Hungersnot in der Ukraine in den 1930er Jahren – den sogenannten „Holodomor“ – als Völkermord an dem ukrainischen Volk einzustufen.
Die Initiative, die Hungersnot als Genozid anzuerkennen, soll Pauline Latham, Abgeordnete der britischen Regierungspartei (Conservative Party), unterbreitet haben.
Laut dem britischen Außenministerium wird die Regierung in London ihre Position dazu nicht ändern, wonach nur Verbrechen wie in Ruanda und Srebrenica sowie der Holocaust als Völkermord bezeichnet werden.
Obwohl die Anhörungen zu dieser Frage bereits am 7. November in London stattgefunden hatten, wurden deren Ergebnisse erst jetzt publik gemacht.
Zuvor soll der ukrainische Präsident Petro Poroschenko Russland für die Hungersnot in den Jahren 1932 und 1933 in der Ukraine verantwortlich gemacht haben. Die Erklärungen zur möglichen Beteiligung Russlands an der Hungersnot in der Ukraine gab Kiew nach der Wahl von Viktor Juschtschenko zum Präsidenten im Dezember 2004 ab.
Der schweren Hungersnot in der Ukraine in den Jahren 1932 und 1933 waren nach unterschiedlichen Berechnungen 3,5 bis 14,5 Millionen Menschen zum Opfer gefallen
ukrinform.ua: Litauen will Ukraine Waffen im Wert von fast 2 Mio. Euro übergeben
Litauen will der Ukraine Waffen übergeben, deren Wert 1,93 Millionen beträgt, entnimmt man dem Entwurf eines Beschlusses der Regierung von Litauen, der durch das Verteidigungsministerium des baltischen Staates vorbereitet und auf der Seite des Parlaments veröffentlicht wurde, teilte die ukrainische Internetseite radiosvododa.org mit.
„In dem Anhang zum Beschluss ist angegeben, dass der Ukraine mehr als 7000 Maschinenpistolen Kalaschnikow, fast 2 Millionen Patronen, mehr als 80 Maschinengewehre, mehrere Mörser, Panzerabwehrwaffen und andere militärische Ausrüstung übertragen werden können. Der Entwurf des Beschlusses der litauischen Regierung ist dem Finanzministerium und dem Außenministerium des Landes zur Behandlung eingereicht worden“, heißt es im Bericht.
Litauen hatte der Ukraine Waffen zum ersten Mal im Jahr 2014 übergeben. Der Verteidigungsminister von Litauen, Raimundas Karoblis, hat erklärt, dass die litauische Regierung der Ukraine tödliche Waffen gewährt hat und möglicherweise künftig solche Unterstützung weiter leisten wird.
de.sputniknews.com: Kadyrow gesteht Wunsch, als Präsident Tschetscheniens zurückzutreten
Der Präsidenten der russischen Teilrepublik Tschetschenien, Ramsan Kadyrow, hält es für „höchste Zeit“, sein Amt niederzulegen. In einer Live-Sendung des TV-Senders „Rossija 1“ am Sonntag wurde Kadyrow, der seit 2007 an der Spitze der Republik steht, gefragt, ob er seinen Posten verlassen wolle.
„Man kann sagen, dass es mein Traum ist. Die ganze Region zu leiten und die Verantwortung für das Volk, für die Republik vor dem Allerhöchsten, vor der Parteiführung und natürlich vor dem Volk zu tragen – das ist äußerst schwer“, gestand Kadyrow.
Wie er ferner erläuterte, ist jeder Fehler zu verantworten – „sowohl in diesem Leben als auch im Jenseits“.
„Deshalb würde ich nicht sagen, dass ich müde bin oder nicht mehr dienen will … Ich meine einfach, dass die Zeit gekommen ist. Früher waren eben solche Menschen wie ich notwendig – um zu kämpfen und Ordnung zu schaffen. Und heute herrscht bei uns Ordnung, Respekt, Verständnis in der Gesellschaft und in Russland. Für uns ist es wichtig, dass wir als Bürger Russlands anerkannt werden. Und ich bin der Ansicht, dass es höchste Zeit ist, auch in der tschetschenischen Republik Änderungen vorzunehmen“, so Kadyrow.
In Bezug auf einen möglichen Nachfolger erwiderte Kadyrow, es sei „das Vorrecht der Staatsführung, die Entscheidung des Volkes“.
„Wenn ich gefragt werde, wen sie wollen, so gibt es einige Personen, die diese Pflichten zu 100 Prozent auf höchstem Niveau erfüllen können. Aber sonst – wie es entschieden wird, so soll es sein. Der Mensch denkt, und Gott lenkt“, schloss er.
de.sputniknews.com: Nach Kiews ESC-Auftrittsverbot: Russland triumphiert bei Junior-ESC
Die 14-jährige Russin Polina Bogussewitsch hat am Sonntag den Junior Eurovision Song Contest (JESC) in der georgischen Hauptstadt Tiflis gewonnen. Zuvor hatte die Ukraine im Mai ein Einreiseverbot für die russische Teilnehmerin des ESC Julia Samojlowa verhängt.
Bogussewitsch trat mit dem Lied „Die Flügel“ auf und erreichte ganze 188 Punkte. Auf Platz zwei rangierte der Georgier Grigol Kipschidse mit dem Song „Stimme des Herzens“ mit 185 Punkten. Ihm folgte die Australierin Isabella Clark mit 172 Punkten. Am Wettbewerb nahmen 16 Länder teil.
Der 62. Internationale ESC-Wettbewerb wurde vom 7. bis zum 13. Mai in der ukrainischen Hauptstadt Kiew ausgetragen. An dem Wettbewerb nahmen 42 Länder teil. Russland blieb in diesem Jahr fern, weil der Sängerin Julia Samojlowa die Einreise verweigert wurde, weil sie zuvor auf der Krim aufgetreten war.
Dnr-news.com: Heute pflegen sie ihre Nostalgie und morgen hissen sie die Flagge der DVR: In Lusk störten „Asow“-Mitglieder ein Treffen der Veteranen der Sowjetischen Armee
Ukrainische Neonazisten überfielen in Luzk eine Versammlung von Veteranen der Sowjetischen Armee, wo der Film „Das Recht auf Flügel“ aus den 1970er Jahren gezeigt wurde. Dies berichtet der Pressedienst der ukrainischen Partei „Nationales Korps“.
„Am 25. November, dem Gedenktag für die Opfer des Holdomor, versammelten sich ehemalige Offiziere der sowjetischen Armee und ihre Unterstützer in Luzk, um sich daran zu erinnern, wie „majestetisch“ diese Armee gewesen war, und sahen einen Film über sowjetische Flieger. Der Film mit dem Titel „Das Recht auf Flügel“ wurde noch im Oktober 1970 auf dem Militärflugplatz in Luzk von dem sowjetischen Kinoregisseur Alexej Gabrilowitsch aufgenommen. Er erzählt über den Alltag des Luftwaffenregiments für Aufklärungsflüge und Jagdbomber, das seit 1948 in Luzk stationiert ist, und (Zitat aus der Filmankündigung) „Hüter des friedlichen Wolynsker Himmels“ war. Den Film haben die Organisatoren der Vorführung in russischen Archiven gefunden.
Das Nationale Korps zusammen mit den den nationalen Einheiten und den Mitbrüdern vom Rechten Sektor und Swoboda hat es ihnen nicht erlaubt, ihre Nostalgie zu pflegen. Heute pflegen sie ihre Nostalgie und morgen hissen sie die Flagge der DVR. Die Aktivisten haben nicht zugelassen, dass das Andenken an die Opfer des Genozids am ukrainischen Volk, das vom Sowjetregime organisiert wurde, entweiht wird“, hieß es in der Erklärung.
Vormittags:
Lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden siebenmal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Beschossen wurden die Gebiete von Slawjanoserbsk, Kalinowo, Kalinowka, Krasnyj Liman und Logwinowo.
Geschossen wurde mit 120mm- und 82mm-Mörsern, Schützenpanzerwaffen, Granatwerfern und Schusswaffen.
Armiyadnr.su: In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Streitkräfte das Regime der Feuereinstellung 32 Mal verletzt. Von Seiten der ukrainischen Streitkräfte wurden die Gebiete von 18 Ortschaften der Republik mit Artillerie, Mörsern verschiedenen Kalibers, Granatwerfern und Schusswaffen beschossen.
de.sputniknews.com: UN-Mission im Donbass: USA gegen Russlands Teilnahme
Die US-Administration tritt gegen die Teilnahme Russlands an der UN-Schutzmission auf, falls diese im Donbass stationiert wird. Dies berichtet die Zeitung „Washington Post“ unter Berufung auf den amerikanischen Sondergesandten für die Ukraine, Kurt Volker.
„Das Kontingent muss Zugang zur ukrainisch-russischen Grenze haben und darf kein russisches Personal in seinem Bestand haben“, wird Volker zitiert.
Dabei werde der Sondergesandte die Verhandlungen zur Regelung der Ukraine-Krise fortsetzen. In diesem Zusammenhang erzählte er von seinem Treffen mit dem Berater des russischen Präsidenten, Wladislaw Surkow.
Laut Volker wird ein Friedensplan Hoffnung auf die Rückkehr zu den Minsker Vereinbarungen geben.
Ukrinform.ua: Volker: USA sind gegen Teilnahme von Russen an UN-Friedensmission in der Ostukraine
Die USA sprechen sich gegen die Teilnahme der russischen Staatsangehörigen an einer möglichen Friedensmission der Vereinten Nationen in der Ostukraine aus.
Das sagte der amerikanische Sonderbeauftragte für die Ukraine, Kurt Volker, in einem Interview für The Washington Post am Sonntag, berichtet die Deutsche Welle. Nach Worten von Volker solle die UN-Mission über die Bewegungsfreiheit im gesamten Donbass verfügen und die Staatsgrenze zu Russland seitens der Ukraine kontrollieren. „Das Friedenskontingent soll den Zugang zur ukrainisch-russischen Grenze bekommen und kein Personal aus Russland haben“, sagte Volker. Die Friedenstruppen sollten auch für die Gewährleistung der Sicherheit im gesamten Gebiet im Donbass zuständig sein.
Volker sagte weiter, die Strategie der USA basiert auf der Annahme, dass Putin einen Ausweg aus seinen finanziellen und militärischen Verpflichtungen in der Ostukraine sucht, oder ihn mindestens in Erwägung zieht. Wenn Putins langfristiges Ziel die prorussische Ukraine ist, dann hat seine Einmischung den gegenteiligen Effekt zur Folge, meint er.
Volker betonte, dass er seine Gespräche mit dem Berater des russischen Staatspräsidenten Putin, Wladislaw Surkow, fortsetzen will, darunter auch über einen Blauhelmeinsatz in der Ostukraine. Der Friedensplan gebe Hoffnung auf eine Rückkehr zu Minsk-2. „Wir versuchen, die Optionen zu klären“, betonte er. Wenn sie bleiben wollten, würde das sie viel kosten. Sonst könnten wir einen Weg finden, eine Einigung zu erreichen. Volker erinnerte im Interview auch an die Verpflichtungen der Ukraine im Rahmen der Minsker Vereinbarungen. Es gehe um Lokalwahlen im Donbass, einen Sonderstatus für die Region und eine Amnestie für die Separatisten. Das könne nur dann passieren, wenn Putin seine Verpflichtungen erfüllen würde.
Dnr-news.com: In der Ukraine wird das Gesetz „Über die Vergebung“ vorbereitet, dass die Donbassbewohner zu Menschen zweiter Klasse macht
In Kiew wird ein Gesetzesprojekt „Über die Vergebung“ gegen die Einwohner des Donbass vorbereitet, die während der Ereignisse im Jahr 2014 massiv gegen die Ukraine protestiert hatten. Dies sagte in einer Fernsehsendung des Kanals UkrLife der ehemalige Rada-Abgeordnete der „Vaterlandspartei“ Andrej Sentschenko.
Die Kiewer Regierung bieten dem Volk des Donbass an, für ihre antiukrainische Position Reue zu zeigen, danach werden die Donbassbewohner in ihren staatsbürgerlichen Rechten beschnitten.
„Wir bereiten jetzt einen Gesetzesentwurf über die Vergebung vor. Das ist nicht das Gkeriche wie eine Amnestie – wir nutzen die kroatische Erfahrung bis zu einem gewissen Grad, dort gab es eine Prozedur der Vergebung nach dem Balkankrieg.
Die Idee der Vergebung ist, dass ein Bürger, der eine solche Sünde begangen hat, zu einem ukrainischen Gericht geht und eine Erklärung über das von ihm begangene Verbrechen ausfüllt. Zur gleichen Zeit reicht er eine Bitte um Vergebung an den ukrainischen Staat ein.
Das Gericht prüft auf der Grundlage klar definierter Kriterien diese Dokumente und entscheidet im Namen des Staates der Ukraine über diese Vergebung.
Diesen Menschen werden für 10 Jahre das Recht auf Staatsdienst, Militärdienst, Arbeit in den bewaffneten Organen, im Gerichtssystem und in Organen der regionalen Selbstverwaltung entzogen. Auch verlieren sie für diese Zeit das Recht zu unterrichten. Und außerdem dürfen sie für 10 Jahre nicht in irgendeiner Form an Wahlen teilnehmen – sie dürfen nicht wählen, nicht gewählt werden und sich in keiner Form an der Organisation und Durchführung von Wahlen beteiligen“ zeigte Sentschenko die Perspektiven des Donbass im Bestand der Ukraine auf.
de.sputniknews.com: Sanktionsstopp in Diskussion: Europarat will kein Europa ohne Russland
Der Europarat (CE) erwägt die Aufhebung der Russland-Sanktionen, die wegen des Militärkonflikts 2014 in der Ukraine verhängt wurden. Wie die „Financial Times“ schreibt, wird im internationalen Gremium befürchtet, dass Russland seine CE-Mitgliedschaft einstellen könnte.
„Dies würde negative Folgen für Europa nach sich ziehen, weil wir in einem solchen Fall ein Europa ohne Russland bekommen werden. Dies würde einen großen Schritt rückwärts bedeuten“, zitiert die britische Zeitung den Generalsekretär des Europarates, Thorbjörn Jagland.
Ihm zufolge könnte der Verzicht Moskaus auf Beitragszahlungen an den CE-Haushalt dazu führen, dass Russland freiwillig oder auf Initiative anderer Länder die Organisation verlassen werde.
Jagland wies dabei die Behauptung zurück, dass russische Offizielle sich mit ihm getroffen und mit dem Austritt aus der Organisation gedroht hätten.
Mit Blick auf die Krim-Frage sagte der CE-Generalsekretär: „Niemand will ein Signal abgeben, dass wir die Krim-Annexion akzeptieren würden. Es geht nicht um die Untergrabung dieser prinzipiellen Position. Aber wir müssen nüchtern über unser Mandat urteilen. Wir haben ein Mandat für den Schutz der Menschenrechte in Russland und auf der Krim sowie überall auf dem Kontinent, wo Menschen leben“, so Jagland.
Russland hatte Ende Juni seine Beitragszahlungen an den CE-Haushalt 2017 aufgrund der Nichtbeteiligung seiner Delegation an der Arbeit der Parlamentarischen Versammlung des Europarates (PACE) ausgesetzt. Im April 2014 waren der russischen Delegation wegen der Ereignisse in der Ukraine und der Wiedervereinigung der Krim mit Russland ihre Hauptvollmachten entzogen worden.
Die PACE zog im Jahr 2015 zweimal die Wiedergewährung der Vollmachten an die russische Delegation in Erwägung, aber die Sanktionen blieben weiter in Kraft. Russland besitzt gegenwärtig kein Stimmrecht und kein Beteiligungsrecht an der Arbeit der leitenden PACE-Organe und ihrer Wahlbeobachtungsmissionen im CE-Raum.
Moskau hatte damals angekündigt, seine Beteiligung an der Tätigkeit der PACE bis Ende 2015 auszusetzen. Im Januar 2016 hatte die russische Delegation keinen Jahresantrag mehr auf Bestätigung ihrer Vollmachten gestellt
dnr-news.com: Die Ukraine hat offiziell abgelehnt, die ukrainischen Pässe der Einwohner von DVR und LVR anzuerkennen
Der Staat Ukraine zählt Inhaber von ukrainischen Pässen, die in der DVR und LVR leben, nicht zu ihren Staatsbürgern.Dies berichtet der ukrainische Journalist pauluskp.
„Hier ist die Antwort der Migrationsbehörde, die eine junge Frau aus Jasinowataja in Poltawa bekam.Sie hatte versucht, sich einen biometrischen Pass ausstellen zu lassen und dem Migrationsdienst das innere Passdokument eines Bürgers der Ukraine gegeben. Doch es hat sich gezeigt, dass der Pass mit mit der Donbass-Registrierung die Staatsbürgerschaft nicht beweist.
„Ihre Person wurde nicht identifiziert, die Zugehörigkeit zu den Staatsbürgern der Ukraine konnte nicht bestätigt werden“, sagte der ukrainische Journalist.
Dieser bekannte Kämpfer für die Rechte der „Donezker Ukrys“, die während der Ereignisse im Jahr 2014 in die Ukraine gegangen waren, kam zu dem Scluss, dassdie Ukraine kein Rechtsstaat sei:
„Die Ukraine ist kein Rechtsstaat.
In der Ukraine werden Millionen von Menschen ihrer grundlegenden Bürgerrecht beraubt, nur aufgrund der Zugehörigkeit zu einer bestimmten Region.
In der Ukraine entzieht man diesen Menschen faktisch die Staatsbürgerschaft, indem sie trotz des Besitzes eines Passes zu Nicht-Bürgern erklären.
Es handelt sich schon nicht mehr um Alltagsdiskriminierung, sondern um massive Diskriminierung im Rahmen der Staatspolitik“, empörte sich der Journalist.
de.sputniknews.com: Apokalyptisches Szenario verhindern: Nordkorea-Sanktionen nutzlos – Moskau
Die Verschärfung der Sanktionen gegen Pjöngjang wird in eine humanitäre Katastrophe führen und das nordkoreanische Problem nicht lösen können. Dies erklärte Russlands Vize-Außenminister Igor Morgulow in einer Sitzung des Diskussionsklubs „Valdai“ in Seoul, wie russische Medien am Montag berichten.
„Ich denke nicht, dass eine Verschärfung des Drucks zu jenen Ergebnissen führen wird, mit denen die Urheber dieser Politik rechnen. Ich bin überzeugt, sollte man sich das Ziel setzen, dass Nordkorea auf Kernwaffen und die Raketenprogramme verzichtet, so würde dies das Letzte sein, worauf die Nordkoreaner unter dem Druck verzichten werden“, sagte Morgulow.
Der Diplomat hofft, dass Pjöngjang sich weiterhin an das „Regime der Stille“ halten und keine neuen Raketenstarts vornehmen werde. Bisher könne niemand wirklich feststellen, wie weit Pjöngjang bei der Entwicklung von Kernwaffen vorangekommen sei, räumte er ein.
Zuvor hatte Morgulow ein apokalyptisches Szenario der Entwicklung des Geschehens auf der Korea-Halbinsel nicht ausgeschlossen. Er forderte Washington und Pjöngjang auf, „auszuatmen“ und Verhandlungen aufzunehmen.
„Ich hoffe sehr, dass die regionale Gemeinschaft genug gesunden Menschenverstand aufbringt, damit sich dieses negative Szenario nicht verwirklicht“, zitiert die Agentur RIA Novosti den russischen Diplomaten.
Morgulow ist überzeugt, dass bei weiterer Zurückhaltung der Seiten Direktverhandlungen zwischen den Vereinigten Staaten und Nordkorea möglich seien.
„Wenn die von Pjöngjang in den letzten beiden Monaten demonstrierte Zurückhaltung – und Pjöngjang hat seit dem 15. September keine Teststarts mehr vorgenommen – von entsprechenden Schritten seitens der USA und ihrer Bündnispartner honoriert werden würde, so könnte man zur Umsetzung der zweiten Etappe unseres Fahrplans (mit China) vorgehen, und zwar zur Aufnahme von direkten amerikanisch-nordkoreanischen Gesprächen“, so Morgulow.
Seines Erachtens könnten dabei die Prinzipien der friedlichen Koexistenz erörtert werden.
„Es gibt keine Alternative zum Dialog und zu Verhandlungen. Aber um diesen Dialog aufzunehmen, muss man zuvor Halt machen und ausatmen“, fuhr der Diplomat fort. Das sei notwendig, um die Situation von jenem gefährlichen Abgrund wegzubringen, an dem sie sich gegenwärtig befinde.
Hier sei daran erinnert, dass amerikanische Wissenschaftler sich damit beschäftigen, die Folgen eines möglichen nordkoreanischen Atomschlags gegen Los Angeles zu modellieren, und auf den Hawaii-Inseln war erstmals seit Ende des Kalten Krieges das Alarmsignal erklungen, das vor der Gefahr eines atomaren Angriffs warnt.
Die Gegensätze zwischen Pjöngjang und Washington hatten sich vor dem Hintergrund der Militärübungen der USA und Südkoreas verschärft, bei denen ein Schlag gegen Nordkorea im Kriegsfall geübt worden war. In Südkorea befinden sich etwa 28.000 US-Soldaten, was mit der Bedrohung des Landes seitens Nordkoreas begründet wird. Pjöngjang stockt seinerseits sein Atomwaffen- und Raketenpotential auf, und zwar ungeachtet der harten Sanktionen des UN-Sicherheitsrates.
Russland und China hatten Nordkorea zuvor vorgeschlagen, ein Moratorium für Atom-und Raketenteststarts zu erklären, und einen ähnlichen Vorschlag an Südkorea und die USA gerichtet, sich der Durchführung von Militärübungen in der Region zu enthalten, um die Situation auf der Korea-Halbinsel zu stabilisieren. Washington aber hatte diese Initiative ignoriert.
dnr-news.com: Zwei Bergleute gerieten unter Schutt im Ergebnis eines Einsturzes eine Mine im Bergwerk von Makejewka – Ministerium für Katastrophenschutz
Zwei Bergleute des Makejewer Bergwerks „Jasinowskaja-Glubokaja“ gerieten unter Schutt durch den Einsturz eines Stollens. Dies berichtete heute das Katastrophenschutzministerium der DVR.
„Gestern Abend gegen 23:30 kam es im Bergwerk „Jasinowskaja-Glubokaja“ in einem Stollen zu einem Steinschlag. Infolge des Einsturzes gerieten zwei Menschen unter die Trümmer, ihr Schicksal ist bisher nicht bekannt“, heißt es im Ministerium.
Sie fügten hinzu, dass im Moment des Einsturzes sich insgesamt 18 Bergleute in dem Stollen waren, von denen sich 16 selbst retten konnten. Die Suche nach den Berarbeitern geht weiter.
de.spu niknews.com: „Hoffentlich kommt Putin“: Seoul rechnet mit Russlands Zulassung zu Olympia-2018
Der Sondergesandte des südkoreanischen Präsidenten, Song Young-gil, hat die Hoffnung geäußert, dass das Internationale Olympische Komitee (IOC) eine faire Entscheidung treffen und Russland zu den Olympischen Spielen in Pyeongchang zulassen wird.
„Ich hoffe sehr, dass das IOC im nächsten Monat eine objektive Entscheidung treffen wird, dass das russische Team (an den Olympischen Spielen – Anm. d. Red.) unbedingt teilnehmen und der Präsident Putin zu Besuch kommen wird“, sagte Song am Montag beim Valdai-Forum in Seoul.
Die Olympischen Winterspiele 2018 finden vom 9. bis zum 25. Februar im südkoreanischen Pyeongchang statt.
Der kanadische Anwalt Richard McLaren hatte 2016 eine zweiteilige Ermittlung im Auftrag der Welt-Anti-Doping-Agentur (WADA) vorgestellt. Danach sollen in Russland zwischen 2011 und 2015 mehr als 1000 Sportler von Doping-Vertuschungen profitiert haben, darunter bei den Olympischen Winterspielen 2014 in Sotschi. Im November werden die Ergebnisse erwartet. Im Anschluss sollen gegebenenfalls Sanktionen verhängt werden.
Die WADA hatte bis zuletzt einen Ausschluss der russischen Mannschaft von den Olympischen Winterspielen 2018 in Pyeongchang gefordert
Dnr-online.ru: Am 27. November haben ukrainische Truppen das Feuer auf Sajzewo eröffnet. Es wurde aus Richtung Showanka mit Granatwerfern, großkalibrigen Schusswaffen und Schusswaffen geschossen“, teilte die Vertreter der DVR im GZKK und im Verhandlungsprozess mit.
„In der Folge eines Beschusses brannte ein Haus in der Karbyschew-Straße 106 ab. Genauere Informationen werden ermittelt, nach vorläufigen Angaben gibt es keine Toten“, heißt es in der Mitteilung.
de.sputniknews.com: „Aufrüsten“ im Netz: Google, Facebook & Co. gegen „Russlands Propaganda“
Das Herabstufen von russischen Inhalten auf Google oder Facebook sei „in Wirklichkeit Teil des westlichen Kampfs um die Deutungshoheit von Informationen.“ So die Analyse des Politologen Ullrich Mies im Sputnik-Interview. Laut ihm verlieren die Nato-Staaten immer mehr ihre Meinungshoheit, daher das „massive Aufrüsten“ ihrer Cyber-Abwehrkräfte.
„Wer über Google und Facebook und deren Machenschaften nachdenkt, sollte den ganz großen Zusammenhang im Auge behalten: Denn es geht um mehr als nur um private Internet-Konzerne und deren ökonomische Interessen“, sagte Mies gegenüber Sputnik. „Im Zentrum steht das Ansinnen der westlichen Regierungen auf Totalkontrolle der öffentlichen Meinung, allen voran der USA.“
Konkret nannte der Buchautor und Herausgeber seine eigene Person als Beispiel: „Wenn ich zum Beispiel den eigenen Namen bei Google eingebe, finde ich nur noch einen winzigen Bruchteil dessen, was ich seit zehn Jahren geschrieben habe. So geht es allen Systemquerulanten, Abweichlern, Militarismus-Kritikern, Umweltfreunden. Früher konnte ich selbst noch hunderte meiner Leserbriefe finden. Das ist alles Vergangenheit. Kritische Blogs finden Sie immer weniger über Google.“
Gibt es in der „freien Welt“ nur eine zulässige Weltsicht?
Mies deutet die aktuellen Entwicklungen so:
„Wenn im Netz also nur noch eine ‚Wahrheit‘, und zwar die ‚Wahrheit‘ der Herrschenden über Suchmaschinen zu finden ist, dann ist das Projekt Demokratie abgestorben. Genau da stehen wir heute. Doch was ebenso stimmt: Die westlichen Systeme erodieren im Tagesrhythmus.“
Laut dem Politologen wissen die westlichen Regierungen von der momentanen Gefahr, die Meinungshoheit zu verlieren. Sie wollen gegensteuern: „Und genau hier kommen Google, Facebook, Wikipedia und die anderen westlichen Internet-Plattformen ins Spiel: Sie sollen von regierungsfeindlichen oder kritischen Positionen befreit werden. Die Saubermacher und Reinigungskolonnen, die alles zu ‚Fake‘ erklären, was nicht der herrschenden Linie entspricht, sind sämtlich die beauftragten oder aber auch selbstbeauftragten, herrschaftskonformen Aufräum- und Abräum-Kommandos einer neuen Inquisition.“
„Nato-Wahnsinn“, Nationalstaaten und Netzwerkdurchsetzungsgesetz
Google, Wikipedia & Co gehören für den Sozial- und Politikwissenschaftler zu „all diesen Herrschaftstechniken, welche die Menschen auf nur eine Weltsicht im ‚freien‘ Westen festlegen. Wer die Welt so sieht, wie sie tatsächlich ist, wird ausgegrenzt oder sogar psychiatrisiert, sprich: Er kommt in psychiatrische oder psychologische Behandlung. Wir leben im Zeitalter maximaler Perversionen und am Vorabend einer totalen Diktatur. Ob man diese nun als Faschismus oder modernisierten Faschismus bezeichnet, ist dabei nicht von Bedeutung.“
Der „ganze Wahnsinn“ werde noch weiter auf die Spitze getrieben, wenn Nationalstaaten, darunter EU- und Nato-Mitglieder, „ihre eigenen geheimdienstlich fundierten Cyber-Abwehrkräfte massiv aufrüsten. In Deutschland ist seit kurzem das unsägliche Netzwerkdurchsetzungsgesetz in Kraft. Dies alles dient sicher nicht dazu, das Meinungsspektrum und die Diskursbandbreite der demokratischen Öffentlichkeit zu erweitern.“ Die Regierungsvertreter sprächen in Sonntagsreden oft von „offener Meinungsvielfalt und Pluralität“, machen aber in der Realität das genaue Gegenteil.
Google, Facebook & Co: „Auslöschen von Systemkritik“
Mies fuhr mit seiner Analyse fort:
„Zurück zu Google und Facebook: Es geht also ausschließlich darum, die regierungskonforme Sicht als die einzig mögliche durchzudrücken. Ihre Motivation? Sie wollen jeden Ärger mit Regierungen vermeiden, ihr Geschäft über Werbeeinnahmen maximal ausbauen und sich lästige Konkurrenz vom Halse schaffen. Und je weniger alternative Konkurrenz-Medien beispielsweise über Suchmaschinen oder Verlinkungen gefunden werden, desto besser für das eigene Business.“
Das letztliche Ziel sei das „Auslöschen von Systemkritik im Internet. Und ausgelöscht ist alles, wenn ich als Forscher oder Recherchierender zwar noch Zugriff auf eine Suchmaschine habe, diese aber keine Ergebnisse mehr liefert.“ Das sei dann wie eine regierungskonform gesäuberte Bibliothek – eine Art moderner Bücherverbrennung.
Wikipedia: „Keine Enzyklopädie, sondern ein Gatekeeper“
Die genannten Internet-Anbieter und sozialen Medien stünden auch „in Verbindung mit offiziösen Denunziations-Plattformen wie ‚Psiram‘, die sich hochkrimineller Praktiken bedienen. Wikipedia wird in wichtigen Politik-Fragen und auch in ideologischen Fragen zunehmend zu einer unappetitlichen Denunziationsveranstaltung und hat mit einer Enzyklopädie im traditionellen Verständnis nichts zu tun.“
All diese Internet-Plattformen legen laut Mies als „anonyme Gatekeeper diktatorisch fest“, was als richtig und was als falsch zu gelten hat. Dabei würden „falsche Positionen“ und Personen sogleich in die Verschwörungsecke abgeschoben.
Dnr-online.ru: Die Vertretung der DVR im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit, dass das Territorium der DVR in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie des „Schulwaffenstillstands“ mit folgenden Waffen beschossen wurde… (es folgt eine genaue Auflistung der Waffensysteme und Geschosse – Anm. d. Übers.).
In der Folge eines Beschusses von Seiten der ukrainischen Streitkräfte wurden in Dokutschajewsk zwei Wohnhäuser und ein ein Nebengebäude beschädigt.
Die Gesamtzahl der von den ukrainischen Streitkräften abgeschossenen Geschosse betrug 607.
In den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der auf das Territorium der DVR abgeschossenen Geschosse 1217.
de.sputniknews.com: Verbesserung der Suchqualität? Google erklärt Pläne zur Abwertung von Sputnik und RT
Der Konzern Google hat die Anfrage der russischen Aufsichtsbehörde Roskomnadsor über die vom Internet-Konzern geplante Abwertung des TV-Senders RT und der Nachrichtenagentur Sputnik im Google-News-Ranking beantwortet. Demnach will Google ausschließlich für die Verbesserung der Suchqualität sorgen.
„Herr Schmidt meinte ständige Bemühungen von Google zur Verbesserung der Suchqualität. Wir ändern unsere Suchalgorithmen nicht für die Inventur einzelner Webseiten“, sagte der Vize-Präsident des Konzerns Nicklas Lundblad.
Zuvor hat der Google-Vorstandsvorsitzende Eric Schmidt angekündigt, Google werde „spezifische Algorithmen für RT und Sputnik einrichten“, damit deren Artikel künftig schwerer zu finden seien. Google News wolle mit der Maßnahme „russische Propaganda aus dem Filter herausdirigieren.“ Zensur ausüben wolle der Suchmaschinenanbieter damit jedoch keinesfalls.
Die USA bemühen sich in jüngster Zeit, die Tätigkeit einiger russischer Medien zu erschweren. Demnach wurden RT und „Reston Translator“, das in den USA Radioprogramme von Sputnik sendet, als „Auslandsagenten“ gelistet. Im Oktober verbot der Microblogging-Dienst Twitter die Werbung von Accounts, die RT und Sputnik besitzen. Dabei haben sowohl Twitter als auch Facebook und Google vor dem Kongress bestätigt, dass sie keine Beweise für eine Einmischung Moskaus in die Präsidentschaftswahlen in den USA haben.
In Reaktion auf die Handlungen Washingtons verabschiedete Russland ein Gesetz, laut dem Medien, die aus dem Ausland finanziert werden, auch als Auslandsagenten anerkannt werden können.
Nachmittags:
de.sputniknews.com: Putin appelliert an Länder mit C-Waffen: „Folgen Sie unserem Beispiel“
Der russische Präsident Wladimir Putin hat laut seinem Pressedienst alle Länder dazu aufgerufen, sich ein Beispiel an Russland zu nehmen und ihre Chemiewaffen-Bestände vollständig zu vernichten.
„Wir rufen alle Staaten dazu auf, die über Chemiewaffen verfügen, unserem Beispiel zu folgen und sich Mühe zu geben, in kürzester Zeit alle vorrätigen Bestände vollständig zu vernichten. Länder, die sich außerhalb des völkerrechtlichen Konventionsfeldes befinden, sollen sich dem dringend anschließen“, heißt es in Putins Eröffnungsrede zur 22. Sitzung der Konferenz der Vertragsstaaten der Chemiewaffenkonvention am Montag, die auf der Kreml-Webseite veröffentlicht wurde.
„Ich bin davon überzeugt, dass der harte politische Wille es ermöglicht, unser gemeinsames Ziel zu erreichen – die Befreiung der Welt von Chemiewaffen“, fügte Russlands Präsident hinzu.
Der letzte chemische Sprengkopf aus dem einst weltweit größten russischen C-Waffen-Arsenal war am 27. September in der Entsorgungsanlage Kisner in Udmurtien (an der Wolga) vernichtet worden. Putin beobachtete den Vorgang per Videozuschaltung.
armiyadnr.su: Bericht des stellvertretenden Kommandeurs der Streitkräfte der DVR Eduard Basurin
Die Lage an der Kontaktlinie bleibt angespannt.
In Richtung Donezk hat der Gegner auf die Gebiete von neun Ortschaften 47 Mörsergeschosse des Kalibers 120 und 82mm abgeschossen sowie Granatwerfer und Schusswaffen verwendet.
In Richtung Mariupol haben Einheiten der ukrainischen Streitkräfte auf die Gebiete von vier Ortschaften 50 Mörsergeschosse des Kalibers 120 und 82mm abgeschossen.
In Richtung Gorlowka hat der Gegner auf die Gebiete von fünf Ortschaften acht 122mm-Artilleriegeschosse, 21 Mörsergeschosse des Kalibers 120 und 82mm abgeschossen, außerdem wurde mit Granatwerfer und Schusswaffen geschossen.
In der Folge von Beschüssen durch die ukrainischen Kämpfer wurden zwei Häuser in Dokutschajewsk beschädigt:
Lenin-Straße 37 – das Dach wurde beschädigt, Opfer gibt es keine;
Schtschorse-Straße 2G – ein Schützenpanzergeschoss traf den Hof, es detonierte nicht.
Außerdem haben ukrainische Truppen Sajzewo beschossen. In der Folge des Treffers eines Brandgeschosses, das von einem Schützenpanzer abgeschossen wurde, brannte das Haus in der Karbyschew-Straße 106 ab.
Insgesamt wurden in den letzten 24 Stunden 32 Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Streitkräfte festgestellt.
Wie wir sehen, verwendet der Feind weiter von den Minsker Vereinbarungen verbotene Waffen bei den Beschüssen friedlicher Ortschaften.
Insbesondere hat unsere Aufklärung Informationen über die Verwendung von Drohnen zur Aufklärung und zur Leitung des Artillerie- und Mörserfeuers auf die Gebiete von Dokutschajewsk und Gorlowka durch Einheiten der ukrainischen Streitkräfte erhalten.
Unsere Aufklärung hat zuverlässige Informationen über die Vorbereitung von Provokationen im Gebiet von Gladosowo und Trawnewoje durch die ukrainischen Streitkräfte erhalten. Unter anderem hat eine der Spezialabteilungen des Sicherheitsdienstes der Ukraine die Aufgabe zum Beschuss von Soldaten der ukrainischen Streitkräfte in den genannten Ortschaften erhalten, wie dies auf dem „Maidan“ im Jahr 2014 getan wurde. Tägliche massenhafte Verluste unter den Soldaten der ukrainischen Streitkräfte werden dann zur Grundlage für die Absetzung einer Reihe hochgestellter Personen in den ukrainischen Streitkräften. Dies wird damit zusammenhängen, dass Einheiten der ukrainischen Streitkräfte nicht einfach zivile Einwohner gefangen genommen haben, weswegen sie das Gesicht vor der Weltgemeinschaft verlieren, sondern auch eine taktisch ungünstige Lage eingenommen haben.
Wir schließen nicht aus, dass all diese Aktivitäten des Sicherheitsdienstes der Ukraine mit dem Einfluss auf den Prozess der Annahme des Gesetzes „Über die Reintegration des Donbass“ durch die Oberste Rada zusammenhängt, dementsprechend der Präsident der Ukraine Mushenko unbegrenzte Vollmachten in der „ATO“-Zone erteilen wird und diese gleichzeitig dem „wichtigsten“ ukrainischen Spezialdienst entziehen wird.
Wie wir bereits wissen, hat der Leiter der Generalstabs der ukrainischen Streitkräfte Mushenko selbst sein Unvermögen bewiesen, indem er unserer Aufklärung die Möglichkeit gab, die Angriffspläne der ukrainischen Streitkräfte im Gebiet des Swetlodarsker Bogens aufzudecken, indem er Fotos mit Arbeitskarten veröffentlichte.
Außerdem wurden nach Mitteilungen von Einwohnern von Trawnewoje gestern Auseinandersetzungen zwischen Soldaten einer Einheit der 54. mechanisierten Brigade der ukrainischen Streitkräfte und Kämpfern des 24. Bataillons „Ajdar“ festgestellt, bisher noch ohne Verwendung von Waffen. Sie sind mit der Weigerung der „Ajdar“-Kämpfer verbunden, Dienst in Spähtrupps an den Frontpositionen zu tun und damit, dass sie sich hinter den Rücken der Soldaten der ukrainischen Streitkräfte in Häusern, die friedlichen Einwohnern weggenommen wurden, verstecken. Diese Tatsache ruft bei uns Besorgnis hervor, weil solche Auseinandersetzungen eine Gefahr für das Leben von friedlichen Einwohnen sein können.
Und zum Abschluss, unsere Aufklärung stellt weiter Fälle von Diebstahl in den Einheiten der ukrainischen Streitkräfte fest. So wurde festgestellt, dass in der 55. Artilleriebrigade unter persönlichem Interesse des Leiters des Stabs der Brigade Parowyj eine große Menge von funktechnischen Arbeitsmitteln unterschlagen wurde. Faktisch wurde der Brigade nicht einfach ein Teil der Kommunikationsmittel entzogen, sondern auch ihre Kampffähigkeit im Interesse des persönlichen Gewinns einer Reihe von Funktionsträgern gesenkt.
de.sputniknews.com: Wen die EU bei der Wahl zwischen Moskau und Kiew bevorzugt – Warschau
Im Fall einer Wahl zwischen Russland und der Ukraine würde Europa eher Moskau unterstützen. Das äußerte der Kanzleichef des Präsidenten Polens, Krzysztof Szczerski, in einem Interview mit der polnischen Tageszeitung „Sieci Prawdy“.
„Sollte Europa genötigt sein, zwischen Russland und der Ukraine zu wählen, fürchte ich, dass die Hauptstädte, auf die sich Kiew heute verlässt, Moskau wählen würden. In diesem Fall würde die ukrainische Regierung die Länder der Region (Osteuropa – Anm. d. Red.) um Hilfe bitten, wie es bei dem ersten und dem zweiten Majdan gewesen ist (Orange Revolution und Revolution der Würde – Anm. d. Red.)“, sagte Szczerski.
Sollte sich dieses Szenarium wiederholen, könnte Polen die Ukraine nicht mehr genauso wie früher unterstützen, betonte der Politiker
Lug-info.com: Der Kampf gegen die Korruption in allen Bereichen ist die Hauptaufgabe, die vor der LVR steht. Dies sagte heute in einem Interview mit dem staatlichen Rundfunk- und Fernsehsender der LVR der Vorsitzende des Ministerrats der Republik Sergej Koslow.
„Die Straßen befinden sich bei uns einfach im schrecklichsten Zustand, besonders die Straßen, die die Städte Rowenki, Swerdlowsk, Krasnyj Kutsch, Antrazit verbinden. Ich werde jetzt nicht sagen, was die Ursachen für Zustand dieser Straßen sind, aber ich kann sagen, dass es dort eine Korruptionskomponente gibt“, sagte er.
„Also ist die Hauptaufgabe, die jetzt vor uns steht, der Kampf gegen die Korruption nicht nur bei den Straßen, sondern auch in anderen Bereichen“, unterstrich der Vorsitzende der Regierung.
„Bis Ende des Jahres brauchen wir eindeutig ein Programm der ökonomischen Entwicklung der LVR. Derzeit werden für die Ausarbeitung dieses Programms alle Ministerien herangezogen und es arbeiten Abgeordnete und Spezialisten in den Komitees des Volkssowjets“, sagte Koslow weiter.
Er fügte hinzu, dass nur eine komplexe Arbeit aller Unternehmen der ökonomischen Entwicklung der Republik einen Impuls geben kann.
„Das Altschewsker Metallkombinat beginn zu arbeiten – das wird ein Impuls sein. Das muss im Prinzip als ein Komplex gesehen werden. Wenn das AMK beginnt, Produkte zu erzeugen, so muss es diese Produkte, sagen wir, transportieren. Es transportiert sie über unsere Eisenbahn. Das heißt, die Arbeiter der Lugansker Eisenbahn, die früher zwei Tage in der Woche gearbeitet haben, arbeiten jetzt vier Tage in der Woche. Ich denke, bei der Inbetriebnahme dieser Unternehmen werden sie sieben Tage pro Woche arbeiten“, meint der Vorsitzende des Ministerrats.
de.sputniknews.com: Präzedenzfall schaffen: Russland bringt EU-Rat wegen Krim-Sanktionen vor Gericht
Der Europäische Gerichtshof in Luxemburg wird am 13. Dezember die Klage des russischen Ölriesen Rosneft gegen den EU-Rat wegen der 2014 verhängten Sanktionen erörtern. Die Klage kommt laut Dmitri Labin, Professor des Staatlichen Moskauer Instituts für Internationale Beziehungen, gerade richtig, wird Juristen aber viel Kraft abverlangen.
Es sei der erste Versuch, die westlichen Sanktionen anzufechten, sagte der Professor des Instituts für internationales Recht gegenüber dem Portal rueconomics. „Der juristische ist der einzig richtige Weg im Kampf gegen die Sanktionen des Westens“, betonte Labin. Zugleich bereiten russische Juristen die Anfechtung der gegen die Halbinsel Krim verhängten Sanktionen vor. Die beiden Gerichtsprozesse sollen „interessant“ sein, so Labin.
Der bekannteste ähnliche Gerichtsstreit fand zwischen den USA und dem Iran statt, als islamische Fundamentalisten nach der Revolution in Teheran an die Macht kamen. Die beiden Länder verhängten Sanktionen gegeneinander und sperrten zahlreiche Aktiva. Für die Behandlung von gegenseitigen Klagen wurde ein spezielles Schiedsgericht zusammengerufen, das immer noch erfolgreich funktioniert. „Mit genau solchen Präzedenzfällen werden russische Juristen in Europa argumentieren. Das Gericht in Luxemburg wird diese nicht ignorieren können“, so der Experte.
Die Sanktionen wurden vor fast vier Jahren gegen die Krim verhängt – die Verzögerung bei der Einrichtung von Klagen sei aber nicht zufällig. Das internationale Recht sehe vor, dass die streitenden Parteien zunächst verhandeln und die gegenseitigen Vorwürfe erst untereinander zu regeln versuchen, bevor sie dann vor Gericht ziehen. Moskau habe dies in den letzten Jahren zweifelsohne gemacht, so der Professor.
Da es zur Klage gekommen sei, heiße das, dass Moskau und Brüssel keinen Kompromiss erzielt hätten. Nun stünden Juristen vor einer schwierigen Aufgabe. Das Hauptproblem sehen Experten darin, dass das Gericht in Luxemburg kein neutrales Territorium sei. Dort säßen voreingenommene Richter, die unter starkem Einfluss der westlichen Propaganda stünden, warnte Labin.
Europa werde sich aber sicherlich rechtfertigen müssen. Brüssel werde beweisen müssen, dass die verhängten restriktiven Maßnahmen berechtigt und fair seien und die internationale Gesetzgebung nicht verletzen. Moskau werde seinerseits das Gegenteil argumentieren.
Sollte es den russischen Juristen gelingen, einen dem amerikanisch-iranischen Schiedsgericht ähnlichen Präzedenzfall zu schaffen, werde dies ein großer Sieg und ein eindeutiges Signal an Europa und die USA sein. Die Behörden der Welthandelsorganisation seien im Falle des Erfolgs der nächste Schritt, die sogenannte „Schwerartillerie“, die sich russische Juristen im kommenden Jahr im Rahmen der Klage wegen der Krim-Sanktionen zunutze machen könnten, so der Experte.
Lug-info.com: Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Oberstleutnant Andrej Marotschko (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Die Situation im Verantwortungsbereich der Volksmiliz der LVR bleibt angespannt, in den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Truppen siebenmal das Regime der Feuereinstellung verletzt.
Beschossen wurden die Positionen unserer Einheiten in den Gebieten von Krasnyj Liman, Kalinowka, Logwinowo und Slawjanoserbsk. Bei den Beschüssen haben die ukrainischen Streitkräfte 120mm- und 82mm-Mörser, Schützenpanzerwaffen, Granatwerfer verschiedener Art und Schusswaffen verwendet.
Insgesamt wurden auf das Territorium der Republik mehr als 110 Geschosse abgeschossen.
Zwei Soldaten des 108. Gebirgssturmbataillons der 10. Gebirgssturmbrigade haben am Zugang zu einem mehrstöckigen Haus in Popasnaja eine Schlägerei verursacht.
Eine Einwohnerin des Hauses hörte ein Klopfen an der Tür und öffnete den Männern und merkte erst dann, dass sie stark betrunken waren. In der Wohnung befanden sich zu diesem Zeitpunkt neben der Frau ihr kleines Kind und die alte Mutter. Als die Besitzerin der Wohnung versuchte, die Tür zu schließen, schlug einer der ukrainischen Soldaten die Frau mit dem Lauf eines Maschinengewehrs. Sie wurde mit Knochenbrüchen sowie mit einer offenen Wunde ins Krankenhaus gebracht.
Die Soldaten flohen vom Ort des Geschehens.
Bei uns ist die Information eingegangen, dass gestern ein Soldat der 80. Luftsturmbrigade der ukrainischen Streitkräfte während des Dienstes an einem Checkpoint im Gebiet von Olchowoje im Staniza-Luganskaja-Bezirks Selbstmord beging, indem er sich mit seiner Waffe in den Kopf schoss.
Ursache dafür war das herzlose Verhalten von Seiten des kommandierenden Personals der Brigade.
de.sputniknews.com: Polnischer Historiker aus Russland ausgewiesen – Kreml weiß nichts davon
Im Kreml hat man nichts über die Ausweisung des Mitarbeiters des polnischen Instituts für Nationales Gedenken (IPN), Henryk Głębocki, gehört. Laut dem Pressesprecher des Präsidenten, Dmitri Peskow, entscheidet über derartige Dinge nicht die Landesführung.
„Nein, darüber ist dem Kreml nichts bekannt, diese Entscheidungen werden nicht im Kreml getroffen“, wird Peskow von der Agentur RIA Novosti zitiert.
Polens Institut für Nationales Gedenken hatte zuvor bekannt gegeben, dass Russland den polnischen Historiker Henryk Głębocki, der die Beziehungen zwischen Moskau und Warschau im 19. und 20. Jahrhundert erforscht, ausgewiesen habe.
„Am 24. November 2017 hat der Föderale Sicherheitsdienst (FSB) der Russischen Föderation in Moskau Dr. Henryk Głębocki, einen wissenschaftlichen Mitarbeiter der Jagiellonen-Universität und der Krakauer Filiale des Instituts für Nationales Gedenken, in Moskau festgenommen“, heißt es in der Mitteilung des IPN, wie die Agentur RIA Novosti am Montag meldet.
Der Wissenschaftler sei demnach über die Entscheidung des FSB vom 21. November in Kenntnis gesetzt worden, dass er das russische Territorium innerhalb von 24 Stunden zu verlassen habe.
Głębocki soll sich seit dem 14. November in Russland aufgehalten und hier zwei offene Vorlesungen im Hauptsitz der Petersburger Filiale der Menschenrechtsorganisation Memorial sowie im Polnischen Institut in Sankt Petersburg gehalten haben.
Der Historiker, der sich seit 1993 mit Forschungen im Bereich der polnisch-russischen Beziehungen befasst, befindet sich jetzt bereits in seiner Heimat. Eigenen Worten zufolge hatte er sich geweigert, das Dokument, das ihn zur Ausreise verpflichtete, in Abwesenheit von Vertretern der Botschaft Polens zu unterzeichnen.
de.sputniknews.com: Im Falle von Russlands Comeback: Kiew droht mit Austritt aus PACE
Die ukrainische Delegation hat auf die Idee der Rückkehr Russlands in die Parlamentarische Versammlung des Europarates (PACE) mit starker Ablehnung reagiert.
Wie der Vorsitzende der ukrainischen Delegation und Abgeordnete der Werchowna Rada (Parlament) Wladimir Arjew auf seiner Facebook-Seite schrieb, wird seine Delegation in der Parlamentarischen Versammlung des Europarates (PACE) nichts mehr tun können, falls Russland dorthin zurückkehren sollte.
Die britische Zeitung „Financial Times“ hatte am Sonntag berichtet, der Generalsekretär des Europarats, Thorbjörn Jagland, habe erklärt, dass der Austritt Russlands aus dem Europarat „ein großer Schritt rückwärts“ für Europa wäre.
Den Worten des ukrainischen Delegationsleiters zufolge hat sich Jagland eindeutig für die Rückkehr Russlands in die PACE ausgesprochen. „Sollte es dazu kommen, wird die ukrainische Delegation meiner Meinung nach dort nichts mehr tun können. Denn ab diesem Zeitpunkt würden alle Resolutionen der PACE wegen der Selbstvernichtung ihren Sinn verlieren“, so der ukrainische Parlamentarier.
Ukrinform.ua: Außenministerium der Ukraine kritisiert mögliche Rückkehr Russlands in Europarat
Eine Rückkehr Russlands in die Parlamentarische Versammlung des Europarates ohne Wiederherstellung der territorialen Integrität der Ukraine widerspricht dem Völkerrecht.
Das erklärte die Sprecherin des ukrainischen Außenministeriums, Mariana Betsa, auf Twitter. Der Sprecherin zufolge habe Russland keine einzige Resolution des Europarates, der UNO oder OSZE umgesetzt. Bei der Umsetzung des Völkerrechts könne es keine Kompromisse geben. „Die Rückkehr der Russischen Föderation in die Parlamentarische Versammlung des Europarates ohne Korrektur der Verstöße gegen das Völkerrecht, ohne Wiederherstellung der territorialen Integrität der Ukraine und ohne Truppenabzug widerspricht dem Völkerrecht“, schrieb sie.‘
Der Generalsekretär des Europarats, Thorbjörn Jagland, hatte sich für die Rückkehr Russlands in das Gremium ausgesprochen.
Der Leiter der ukrainischen Delegation in der Parlamentarischen Versammlung Wolodymyr Arjew erklärte seinerseits, dass die Rückkehr Russland, für welche Jagland wirbt, unterminiert Ansehen des Europarats und zerstört die Kraft ihrer Resolutionen. In diesem Fall habe die ukrainische Delegation im Europarat „nichts zu suchen“.
Der russischen Delegation war nach der Annexion der Halbinsel Krim 2014 das Stimmrecht in der der Parlamentarischen Versammlung entzogen worden.
de.sputniknews.com: EU kämpft gegen „russischen Einfluss“
Die Teilnehmer des letzten Gipfeltreffens der Östlichen Partnerschaft in Brüssel haben neulich die Perspektiven des Dialogs mit Russland besprochen, schreibt die Zeitung „Nesawissimaja Gaseta“ am Montag.
Das Thema Russland wurde nicht in der Abschlusserklärung erwähnt. Jedoch war am Rande des Gipfels überwiegend vorwurfsvoll davon die Rede, dass Russland Online-Propaganda betreiben würde.
So warnte die britische Ministerpräsidentin Theresa May ihre Kollegen, wegen der „russischen Gefahr“ vorsichtig zu bleiben. „Wir müssen angesichts der Gefahren solcher Staaten wie Russland auf der Hut sein, die die Entwicklung der Östlichen Partnerschaft behindern und uns spalten wollen“, zitierte die Zeitung „Politico“ die britische Regierungschefin.
Zuvor hatte May bereits behauptet, Moskau wolle den Westen destabilisieren, unter anderem durch einen „Informationskrieg“. „Ich habe eine ganz einfache Botschaft für Russland: Wir wissen, was Sie tun, und das wird Ihnen nicht gelingen“, hatte sie Mitte November in London erklärt.
Dennoch hofft die Premierministerin nach ihren Worten auf einen Dialog mit Moskau: „Wir müssen den Dialog fortsetzen, dabei aber auf der Hut bleiben.“
Moskau wird auch verdächtigt, Hackerangriffe gegen die britische Infrastruktur zu organisieren. Das gab der Leiter des Nationalen Zentrums für Cybersicherheit, Ciaran Martin, zu verstehen.
Das Thema „russische Propaganda“ wird auch im Rahmen eines für Dezember angesetzten Moskau-Besuchs einer Delegation des britischen Außenministeriums erörtert, wie Vizeaußenminister Alan Duncan jüngst im Parlament ankündigte. „Die russischen Behörden wissen über unsere Besorgnisse. (…) Ich werde dieses Thema persönlich während meines Besuchs Ende dieses Jahres aufgreifen“, betonte der Diplomat.
Die EU kämpft bereits gegen diverse Arten der Propaganda. Die Wirtschaftsminister der Mitgliedsländer beschlossen, für diese Zwecke 800.000 Euro auszugeben. „Der Kreml setzt Riesenressourcen für die Propaganda ein – es handelt sich um Milliarden Dollar. Wir können es uns angesichts dessen nicht leisten, nichts zu tun“, sagte der Außenminister Litauens, Linas Linkeavicius, in einem Interview für „Politico“.
Weitere drei Millionen Euro sollen laut BBC für die Unterstützung der East StratCom Task Force ausgegeben werden, die die „russische Propaganda“ analysieren soll.
Manche Politiker hoffen jedoch auf eine Normalisierung der Beziehungen zu Russland. Der österreichische Kanzler, Christian Kern, war zwar mit Mays Befürchtungen einverstanden, hob aber die Wichtigkeit des Dialogs mit Moskau hervor. Nach seinen Worten sollte Russland für die EU ein Partner und kein Gegner sein.
In Moskau sei man über Brüssels Aktivitäten auf diesem Gebiet beunruhigt, schrieb jüngst die britische Online-Zeitung EUobserver. Der Leiter der Abteilung für gesamteuropäische Zusammenarbeit im Außenministerium Russlands, Andrej Kelin, soll den EU-Diplomaten Thomas Mayr-Harting gewarnt haben, dass die zusätzliche Finanzierung der East StratCom Task Force die russisch-europäischen Beziehungen belasten würde.
Am Gipfeltreffen in Brüssel nahmen die Präsidenten bzw. Ministerpräsidenten von sechs einstigen Sowjetrepubliken teil: Armeniens, Aserbaidschans, Weißrusslands, Georgiens, Moldawiens und der Ukraine. EU-Ratspräsident Donald Tusk beteuerte dabei aber, dass es sich bei der Östlichen Partnerschaft nicht um einen Versuch handele, die Länder vom postsowjetischen Raum in die Umlaufbahn der EU zu ziehen. „Das ist kein geopolitischer ‚Schönheitswettbewerb‘ zwischen Russland und der EU“, betonte er
Dan-news.info: „Nach operativen Daten der Abteilung zur Regulierung, Koordination und Entwicklung des Landwirtschaftlichen Sektors des Landwirtschaftsministeriums wurden für die Viehzucht im Jahr 2017 von den landwirtschaftlichen Betrieben und Einzellandwirten der Republik 5100 Tonnen Heu produziert worden“, teilte das Landwirtschaftsministerium der DVR mit.
Die Reste der Vorräte des letzten Jahres betragen 2800 Tonnen. Bei einem jährlichen Bedarf von 4900 Tonnen beträgt der Versorgungsgrad derzeit 160 Prozent.
Außerdem wird mitgeteilt, dass die Unternehmen etwa 7700 Tonnen Silage erzeugt haben.
de.sputniknews.com: Russland der Tötung Dutzender Zivilisten in Syrien beschuldigt – Moskau dementiert
Das russische Verteidigungsministerium hat Berichte über Angriffe der Luft- und Weltraumstreitkräfte auf das Dorf Al-Shafah in der von der Terrormiliz IS kontrollierten syrischen Provinz Deir ez-Zor, als „eine erneute Falschmeldung“ zurückgewiesen.
Die Information war von der in London ansässigen „Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte“ verbreitet worden.
Wie BBC News unter Berufung auf den Chef dieser Organisation, Rami Abdel Rahman, meldet, sollen bei den Luftangriffen Russlands über dem Dorf Al-Shafah mindestens 53 Zivilisten, darunter 21 Kinder, getötet worden sein.
Laut dem russischen Verteidigungsministerium werden die Schläge „abseits von Ortschaften und nur gegen die Objekte internationaler Terror-Gruppierungen geführt“.
Die Behörde hatte zuvor verlauten lassen, dass sechs Bomber der russischen Luft- und Raumstreitkräfte einen Schlag im Nordosten Syriens geführt haben. Ziel der Attacke seien Objekte der Terrorgruppierung „Islamischer Staat“ (IS) gewesen, hieß es.
Dan-news.info: „Durch einen Befehl des Verteidigungsministers der DVR Wladimir Kononow erhält der Truppenteil 08806 die Ehrenbezeichnung Arsen-Pawlow-Garde nach dem Helden der DVR Arsen Pawlow“, teilte das Verteidigungsministerium heute mit.
de.sputniknews.com: Kiew besetzt Orte im Donbass – Donezk droht mit Vergeltung
Trotz der international vermittelten Waffenruhe hat die ukrainische Armee überraschend zwei Orte im Kriegsgebiet Donbass besetzt. Die von Kiew abtrünnige, international nicht anerkannte Donezker Volksrepublik stellt Gegenmaßnahmen in Aussicht, nachdem ihr Appell an die OSZE nichts bewirkte.
Die ukrainische Regierungsarmee hatte in der vergangenen Woche bestätigt, die Dörfer Trawnewoje und Gladossowo unter ihre Kontrolle gebracht zu haben.
Die beiden Ortschaften liegen eigentlich in der neutralen Zone zwischen den Konfliktparteien. Die Armeeführung bezeichnete die Offensive als eine „legitime Optimierung eigener Kampfstellungen“.
Die Regierung in Donezk sprach jedoch von einem klaren Bruch der Minsker Friedensabkommen und appellierte an die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE).
Am Montag bemängelte Ruslan Jakubow, Vertreter der Donezker Volksrepublik im gemeinsamen Koordinationszentrum für Waffenruhe, dass eine klare Stellungnahme der OSZE ausgeblieben sei.
Nach der „Aggression der ukrainischen Streitkräfte behält sich die Donezker Volksrepublik das Recht auf symmetrische Gegenmaßnahmen vor, um eigene Stellungen ebenfalls zu optimieren“, sagte er…
abends:
Lug-info.com: Kiewer Truppen haben die in der Vorstand von Lugansk liegende Siedlung Bolschaja Wergunka beschossen, ein ziviler Einwohner wurde schwer verletzt. Dies teilte der Pressedienst der Generalstaatsanwaltschaft der LVR mit.
„Der Beschuss erfolgte von Seiten der ukrainischen Streitkräfte aus dem Gebiet des Sewerskij Donez, auf Wergunka, ein Zivilist wurde verletzt. Er hat Verletzungen an der Bauchhöhle, beiden Beinen und der linken Schulter. Er ist im Lugansker republikanischen klinischen Krankenhaus“, heißt es in der Mitteilung.
de.sputniknews.com: Ohne Russland kein Olympia: Wie ein Schüler mit Hashtag das Netz eroberte
Mit dem Hashtag „NoRussiaNoGames” wollte ein Schüler aus Sankt Petersburg gehört werden. Und das ist ihm auch gelungen: Der Hashtag erobert derzeit die sozialen Netzwerke, ein von ihm verbreitetes Video wurde in nur vier Tagen knapp 700.000 Mal aufgerufen. Die Botschaft des Jungen ist klar: Ohne Russland kann es keine Olympischen Spiele geben.
Der Schüler heißt Roman Starkow, interessiert sich für Sport und will eines Tages professioneller Athlet werden. Dass seine kleine Aktion solchen Anklang finden würde, damit hatte er wohl kaum gerechnet.
Es sind nicht nur einfache Internet-Nutzer, die seinen Hashtag zurzeit aufgreifen und teilen: Selbst prominente Persönlichkeiten haben sich der Aktion angeschlossen. Unter ihnen ist das Oberhaupt der russischen Teilrepublik Udmurtien, Alexander Bretschalow, sowie der bekannte russische Sportkommentator Dmitri Gubernijew.
Alles fing mit einer Video-Botschaft der Mutter des russischen Skilangläufers Maxim Wylegschanin an, der im November vom Internationalen Olympischen Komitee (IOC) lebenslang gesperrt wurde. Starkow veröffentlichte die Video-Ansprache auf seinem Profil im russischen sozialen Netzwerk VKontakte mit einem Post, den er zusammen mit seinem Vater verfasste.
Das Schicksal russischer Sportler wie Maxim Walegschanin, Jewgeni Below und Alexander Legkow, die vom IOC wegen Dopingvorwürfen lebenslang gesperrt worden sind, bereite ihm ernsthafte Sorgen. „Ich verstehe nicht, warum der norwegische Skilangläufer Martin Sundby wegen eines bewiesenen Falls des Dopings für nur zwei Monate disqualifiziert wird, während unsere Sportler ohne jeglichen Beweis gezwungen werden, die Olympischen Spiele für immer zu verlassen?“, fragt der Schüler in seinem Post. „Denkt jemand daran, was die Sportler fühlen, die bei den Olympischen Spielen ihr Land nicht vertreten dürfen? Macht sich jemand Gedanken über die Eltern dieser Sportler?“
Er habe schon immer davon geträumt, ein Olympia-Champion zu werden, schreibt Starkow weiter: „Ich habe an die Olympische Bewegung geglaubt! Wie kann ich mir meiner Zukunft sicher sein, wenn das IOC solche harten Entscheidungen nur aufgrund bloßer Wörter trifft?“
„Sport liegt außerhalb der Politik. Olympia ist für alle Länder. Jedes Land hat das Recht, unter seiner Flagge anzutreten! Niemand darf zu einem Außenseiter gemacht werden“, schreibt der Junge weiter.
Aus dem Hashtag wuchs schnell eine ganze Gemeinschaft bei VKontakte mit zahlreichen Mitgliedern. Der junge Mann hat nach eigenen Worten so eine Reaktion allerdings gar nicht erwartet: In seiner mehrköpfigen Familie trieben alle Sport und unterstützten einfach die russische Nationalmannschaft. Deshalb habe er und sein Vater diesen Hashtag gestartet.
Das IOC-Exekutivkomitee soll bis zum 5. Dezember über die Teilnahme der russischen Sportler an den Olympischen Winterspielen 2018 im südkoreanischen Pyeongchang entscheiden
Lug-info.com: Die Republik führt Vorbereitungen im Energiebereich für die Wiederinbetriebnahme der Stachanower Eisenlegierungsfabrik und des Altschewsker Metallkombinats durch. Dies erklärte in einem Interview der Vorsitzende des Ministerrats der LVR Sergej Koslow.
„Als die Ukraine erklärte, dass sie uns den Strom abstellt (im April 2017 – Anm. d. Übers), hatten wir, wenn ich mich nicht irre, drei Stunden lang kleinere Probleme – mit Spannungsschwankungen, der Versorgung von Ortschaften, einzelnen Unternehmen. Wir sind ehrenhaft aus diesem Problem herausgekommen“, sagte Koslow.
Er merkte an, dass derzeit ein Problem mit der Energieversorgung von Industrieunternehmen besteht, aber die Regierung der LVR löst dieses.
„Wir lösen die Probleme der Versorgung von großen Unternehmen, die bei uns arbeiten werden. Die Stachanower Eisenlegierungsfabrik ist praktisch bereit zur Inbetriebnahme, richtiger, sie ist bereit zur Inbetriebnahme, aber es notwendig noch ihre Stromversorgung sowie die Reservestromversorgung zu regeln. Damit es nicht passiert, dass wir sie in Betrieb nehmen und dann irgendeine Störung erfolgt und wir diese Fabrik da nicht herausnehmen können“, berichtete Koslow.
„Sehr dringend steht die Frage von Altschewsk. Die praktischen Fragen zum Altschewsker Metallkombinat werden gerade abgeschlossen“, fügte er hinzu.
„Das Problem der Aufträge wird gelöst. Aufträge wurden gefunden. Heute gibt es bestimmte Organisationen, die an unserer hochtechnologischen Produktion interessiert sind. Und glauben Sie, sie ist so, dass wir uns dafür nicht schämen müssen. Ich spreche von „Junost“, ich spreche auch von anderen Fabriken“, sagte er.
„In jedem Unternehmen ist, würde ich sagen, ein Gerüst von Spezialisten, wenn wir jetzt nur Aufträge bekommen und bei uns eine Bewegung beginnt, wird es sich sofort um die Leitung, die in diesen Unternehmen geblieben ist, sammeln. Ich denke, wir werden sie in Betrieb nehmen“, meinte Koslow.
de.sputniknews.com: IOC erkennt Russland weitere Sotschi-Medaillen ab
Das Internationale Olympische Komitee (IOC) hat der russischen Nationalmannschaft weitere Medaillen der Olympischen Spiele 2014 in Sotschi aberkannt. Den Bobfahrern Alexej Negodailo und Dmitri Trunenkow sowie den Biathletinnen Olga Wiluchina und Jana Romanowa wurden Verstöße gegen Dopingregeln vorgeworfen, meldete die Agentur RBK am Montag.
Nach Angaben des IOC-Pressedienstes wurden Wiluchina und Romanowa lebenslang gesperrt. Somit verlor Russland zwei Silbermedaillen. Auch Olga Saizewa und Jekaterina Schumilowa, die ebenfalls am Staffellauf teilgenommen hatten, werden ihre Medaillen abgeben müssen.
Die Resultate von Negodailo und Trunenkow, die beim Vierer-Rennen Gold gewannen, waren bereits am 24. November annulliert worden. Die beiden dürfen an Wettbewerben unter der Ägide des IOC nicht mehr teilnehmen.
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