Presseschau vom 28.11.2017

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen  Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

abends / nachts:

lug-info.com: Die Einführung einer äußeren Leitung über die Kohleunternehmen, die zuvor zum ukrainischen Rechtsraum gehört haben, hat es erlaubt, ihre Kollektive praktisch vollständig zu erhalten. Dies erklärte in einem interview der Vorsitzende des Ministerrats der LVR Sergej Koslow.
„Jeden Freitag findet in meinem Büro eine Stabssitzung statt und es berichten
nicht nur die Leiter der Unternehmen von „Wneschtorgservis“, das jetzt die äußere Leitung durchführt, sondern auch Vorsitzende der Gewerkschaftsorganisationen dieser Unternehmen. Ich kann sagen, dass praktisch keinerlei Verringerung der sozialen Garantien erfolgt ist, sie haben nur zugenommen“, sagte er.
Koslow erläuterte, dass unter anderem Fragen der Versorgung der Rentner und Arbeiter der Bergwerke mit Kohle gelöst wurden und die Erholung der Bergleute und ihrer Familien organisiert.
„Die Menschen hat sich nicht nur bei uns hier erholt, sondern auch an der Schwarzmeerküste der RF“, sagte Koslow.
Er unterstrich, dass all dies den praktisch vollständigen Erhalt der Kollektiv der Kohleunternehmen unterstützt hat.
„Die Arbeiter sind nicht auseinandergelaufen. Wenn ich mich nicht irre, sind dort nur zwei Prozent der Spezialisten fortgegangen. Das sind die, die Wurzeln in der Westukraine oder irgendwo in der Zentralukraine haben. Aber mehr nicht. Alle übrigen sind vor Ort geblieben, weil das hauptsächlich unsere Einwohner sind, Einwohner von Krasnodon und dem Bezirks Krasnodon, von Swerdlowks und dem Swerdlowsker Bezirk, von Rowenki“, berichtete der Regierungsvorsitzende.
„Im Zusammenhang mit der Block
ade, die die Ukraine uns erklärt hat, gab es Schwierigkeiten. Die Kohleflüsse mussten vollständig in andere Richtungen umgeleitet werden. Zweitens mussten wir Aufträge haben und so wie ich weiß, haben diese Unternehmen nun Aufträge.Und wenn man die Förderung mit der von 2015 vergleicht, als dort der (ukrainische Konzern) DTEK war, und jetzt – wir fördern nicht weniger Kohle als damals. Wir können sagen, dass wir in diesem Gebiet nicht schlecht gearbeitet haben“, meint er.

de.sputniknews.com: Syrisches „C-Waffen-Dossier“ noch vor Ende der Ermittlungen erstellt?
Der Bericht der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) zum Giftgasangriff im syrischen Chan Scheihun im April kann laut Syriens Vize-Außenminister Faisal Mekdad noch vor dem Ende der Ermittlungen erstellt worden sein.
„Ich möchte Sie fragen, ob der Bericht im Voraus geschrieben worden ist. Wenn er im Voraus geschrieben wurde, besteht keine Notwendigkeit, ihn zur Sprache zu bringen, weil man alles schreiben kann, was man will“, sagte Mekdad am Montag bei der 22. Konferenz der OPCW-Mitgliedsstaaten in Den Haag.
Darüber hinaus bezeichnete er den Bericht als „unprofessionell“ und die ihm vorausgegangenen Auftritte von Vertretern der OPCW-Mitgliedsländer als „betrügerisch“.
Russland hatte zuvor im UN-Sicherheitsrat den Resolutionsentwurf über die Verlängerung des Mandats der UN-OPCW-Mission blockiert. Das Dokument wurde von elf Ländern unterstützt, dagegen stimmte neben Russland nur Bolivien; China und Ägypten enthielten sich der Stimme.
Später war über einen russischen Resolutionsentwurf abgestimmt worden, der zusammen mit China und Bolivien ausgearbeitet worden war. Nur vier Länder befürworteten ihn. Dagegen stimmten die USA, Großbritannien, Frankreich, Schweden, die Ukraine, Italien und Uruguay. Weitere vier Länder – Äthiopien, Japan, Ägypten und Senegal – enthielten sich der Stimme. Das Dokument erhielt somit nicht die erforderliche Unterstützung.
Im Oktober hatte der gemeinsame Mechanismus der OPCW und der Uno zur Untersuchung von Fällen von Chemiewaffeneinsätzen in Syrien dem Weltsicherheitsrat seinen Bericht zu den Giftgasangriffen in Chan Scheihun am 4. April sowie am 15.-16. September in Umm Hausch vorgelegt. Die Experten waren zu dem Schluss gekommen, dass im ersten Fall die syrischen Regierungstruppen Sarin und im zweiten Fall die IS-Terroristen Senfgas eingesetzt hätten.
Die russische Seite ist indes überzeugt, dass sich der Bericht auf zweifelhafte Fakten stütze.

Vormittags:

lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden fünfmal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Beschossen wurden die Gebiete von Kalinowo, KrasnyjJar und Kalinowka.
Geschossen wurde mit 82mm-Mörsern, Granatwerfern und Schusswaffen.

de.sputniknews.com: Territorium zurückgewinnen“: USA erläutern Trumps Lösungsweg für Ukraine
Der US-Präsident Donald Trump will, dass die Ukraine „ihr Territorium“ zurückgewinnt. Das teilte der US-Beauftragte für die Ukraine, Kurt Volker, in einem Interview der Zeitung „Politico“ mit.
Laut Volker sind Fortschritte in den Verhandlungen zwischen Moskau und Washington nötig, um die Beziehungen zwischen beiden Ländern zu verbessern. Dabei wollten die USA vor allem eine „konstruktive Vorgehensweise“ in der ukrainischen Frage sehen.
„Er (der US-Präsident Donald Trump — Anm.d. Red) will diese Situation beigelegt sehen. Er will, dass die Ukraine ihr Territorium zurückgewinnt“, sagte Volker.
Der Diplomat hat auch betont, dass die jüngsten Verhandlungen mit dem Berater des russischen Präsidenten, Wladislaw Surkow, die Mitte November in Belgrad stattfanden, ein „Rückschritt“ wären. Volker zufolge hänge dies wahrscheinlich nicht mit den Auseinandersetzungen in der ukrainischen Frage, sondern mit dem Allgemeinzustand der russisch-amerikanischen Beziehungen zusammen.
„Das dürfte damit verbunden sein, dass das bilaterale Treffen zwischen dem russischen Präsidenten und seinem US-amerikanischen Amtskollegen nicht stattgefunden hat“, meinte er.
Darüber hinaus hat der Diplomat Russland bezichtigt, die Normalisierung der Beziehungen zu den USA zu behindern, und betont, dass die Friedensaussichten in der Ukraine nebulös seien:
„Der Präsident (der US-Präsident Donald Trump-Anm. d. Red) sagt immer: ‚Wir möchten uns mit Russland gut verstehen‘. Aber das, was Russland tut, erschwert diesen Prozess.“
Was die Lieferungen von tödlichen Waffen an die Ukraine betrifft, hat Washington laut Volker momentan noch keine Entscheidung getroffen. Die Argumente aus Moskau, dass die Lieferungen amerikanischer Waffen in die Ukraine die Beziehungen weiter verschärfen würden, betrachte der Diplomat als nicht gewichtig.
Zuvor hatte NBC News berichtet, der Nationale Sicherheitsrat der USA habe dem Präsidenten Donald Trump empfohlen, der Ukraine 47 Millionen Dollar zum Erwerb von amerikanischen Waffen bereitzustellen, darunter auch für Panzerabwehrkomplexe „Javelin“. Der ukrainische Außenminister Pawel Klimkin sprach seinerseits von einem „gegenseitigen Vorteil“, da Kiew den USA als Gegenleistung seine „Kampferfahrung gegen Russen“ biete. Neben den Javelins erwartet Kiew aus den USA Drohnen, Artillerieaufklärungsradarsysteme und Mittel für den Cyberkrieg.

Ukrinform.ua: Volker: Waffenlieferungen an Ukraine verstoßen nicht gegen UN-Charta
Die möglichen Waffenlieferungen aus den USA an die Ukraine werden gegen den Artikel 51 über das Recht zur Selbstverteidigung der UN-Charta nicht verstoßen. Das sagte der amerikanische Sonderbeauftragte für die Ukraine, Kurt Volker, in einem Interview für das Magazin Politico, berichtet die Deutsche Welle.
Volker zufolge gebe es keine zwingenden Gründe, die Situation mit der Ukraine als Sonderfall zu betrachten und warum die USA das nicht tun sollten. Die USA verkaufen laut Volker Waffen „an Dutzende Ländern in der ganzen Welt“.
Argumente, dass die Entscheidung über die Waffenlieferungen zu einer weitere Verschärfung des Konflikts führen wird, hält Volker für nicht überzeugend. Russland führe schon Kriegshandlungen im Donbass und die amerikanische Hilfe würde kaum Anstoß zu einer Offensive der Ukraine geben.
Nach Ansicht von Volker besteht eine „ 80-prozentige Wahrscheinlichkeit“, dass aktive Kampfhandlungen in der Ukraine noch ein Jahr dauern würden.

armiyadnr.su: In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Streitkräfte 26 Mal das Regime der Feuereinstellung verletzt. Von Seiten der ukrainischen Streitkräfte wurden die Gebiete von 15 Ortschaften der Republik mit Mörsern verschiedenen Kalibers, Granatwerfern und Schusswaffen beschossen.

Ukrinform.ua: Sozialministerium meldet fast 1,50 Mio. Binnenflüchtlinge
Nach Angaben des Ministeriums für Sozialpolitik der Ukraine sind im Land 1 494 806 Binnenflüchtlinge, oder 1 219 467 Familien aus der Krim und dem Donbass registriert (Stand: 27. November 2017).
Bis zum 27. November erhielten die Binnenflüchtlinge Hilfezahlungen in Höhe von rund 2,57 Milliarden Hrywnja, teilte die Pressestelle der Behörde mit. Im Vergleich zur Vorwoche ist die Zahl der registrierten Binnenflüchtlinge um 3352 zurückgegangen

Dnr-online.ru: Die Vertretung der DVR im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit, dass die Zahl der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Streitkräfte in den letzten 24 Stunden 25 betrug. Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie des „Schulwaffenstillstands“ mit folgenden Waffen beschossen … (es folgt eine genaue Auflistung der Waffensysteme und Geschosse – Anm. d. Übers.).
Außerdem brannte in Sajzewo in der Folge eines Beschusses ein Haus ab.
Die Gesamtzahl der von den ukrainischen Streitkräften abgeschossenen Geschosse betrug 393
In den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der auf das Territorium der DVR abgeschossenen Geschosse 607.

de.sputniknews.com: Ukraine-Krise: Donbass bereitet sich auf „Neurussland“ vor
Die Entstehung des so genannten „Neurusslands“ ist nicht zu vermeiden, und dazu werden die selbsternannten ostukrainischen „Volksrepubliken“ Donezk und Lugansk unbedingt kommen, schreibt die Zeitung „Iswestija“ am Dienstag.
Die Ereignisse der letzten Tage in Lugansk, wo das Oberhaupt der „Volksrepublik“, Igor Plotnizki, zurücktreten musste, haben die Anfälligkeit der selbsternannten politischen Gebilde gezeigt. Die ukrainischen Streitkräfte haben dieses Durcheinander ausgenutzt und versucht, ihre Diversionsgruppen in den Osten zu verlegen. Darüber hinaus wurden die Artillerieangriffe an der Trennungslinie wieder intensiver.
Angesichts dessen erinnern einige Experten an die Initiative des Donezker Oberhaupts Alexander Sachartschenko zur Vereinigung der beiden „Volksrepubliken“, die er im Sommer geäußert hatte.
Sowohl in Donezk als auch in Lugansk wurde bestätigt, dass dieses Thema weiterhin auf der Tagesordnung stehe.
„Wir haben ohnehin viele gemeinsame Probleme und treffen immer mehr gemeinsame Entscheidungen“, sagte der Vorsitzende des Donezker Volksrats, Denis Puschilin. „Die Vereinigung wäre im Allgemeinen möglich. Dafür wäre aber ein Moment erforderlich, der optimal wäre.“
Die Führung in Lugansk bestätigte ebenfalls, dass diese Frage debattiert werde. Es sei sogar eine entsprechende Verfassungsakte verabschiedet worden, betonte der Vizechef des Volksrats, Dmitri Choroschilow. „Es geht aber um die Minsker Vereinbarungen, die die beiden Republiken unterzeichnet haben. Falls Neurussland jetzt gebildet wird, könnte es Fragen bezüglich der Minsker Vereinbarungen geben.“
Der Leiter der Kiewer Filiale des Instituts für GUS-Länder, Denis Denissow, zeigte sich überzeugt, dass vor allem die Einwohner und die politische Führungsspitze der Donbass-Region eine klare Vorstellung haben sollten, wie die einfachen Menschen von der eventuellen Vereinigung profitieren könnten.
„Wenn die Krise überwunden sein wird, wenn der Krieg vorbei ist und die Zukunft sich für wenigstens fünf bis zehn Jahre abzeichnet, könnte man von verschiedenen Varianten der Integration sprechen. Die Entscheidung müssten die Donbass-Einwohner jedoch selbst treffen“, betonte der Experte.
Inzwischen haben einige Volksheerkämpfer Sachartschenko aufgerufen, auch die Führung der Lugansker Volksrepublik zu übernehmen. Laut jüngsten Medienberichten wird diese Idee immer populärer. Aber sollte sich die Führung der beiden Volksrepubliken für dieses Projekt entscheiden, müsse sie eingehend darüber nachdenken, welche Folgen das für die Minsker Vereinbarungen haben würde.

Dan-news.info. Einer der beiden von dem Gesteinseinbruch am Abend des 26. November im Makejewker Bergwerk „Jasinowskaja-Glubokaja“ betroffenen Bergleute ist gerettet, das Schicksal des zweiten ist wie zu vor unbekannt. Dies teilte der Pressedienst des Zivilschutzministeriums der DVR mit.
„Inzwischen ist einer der Bergleute des Makejewker Bergwerks „Jasinowskaja-Glubokaja“, mit dem gestern um 5 Uhr eine Verbindung hergestellt werden konnte, gerettet und an die Oberfläche gebracht. Das Schicksal des zweiten ist bisher nicht bekannt“.
Der gerettet Bergmann befindet sich im Krankenhaus.

Dan-news.info: „Ich bin zu 99,9 Prozent überzeugt, dass bis zum neuen Jahr ein Gefangenenaustausch stattfinden sollte. Die Verzögerung liegt nur an der ukrainischen Seite. Nach den Worten des offiziellen Vertreters Kiews reicht die Zeit – einige Wochen – um unsere Leute prozessrechtlich freizustellen“, sagte die Bevollmächtigte für Menschenrechte in der DVR Darja Morosowa gegenüber DAN.

Nachmittags:

Lug-info.com: „Ein Beschuss von Seiten der ukrainischen Streitkräfte. Das Dorf Dolgoje im Slawjanoserbskij-Bezirk. Mirnaja-Straße 2: ein Haus, eine Scheune und ein Keller beschädigt, der Beschuss hält an“, teilte der Pressedienst der Generalstabsanwaltschaft der LVR mit.
Die Volksmiliz erläuterte, dass der Beschuss um 11 Uhr aus Richtung Lopaskino erfolgte. Die ukrainischen Streitkräfte beschossen Dolgoje mit Granatwerfern.

Lug-info.com: Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Oberstleutnant Andrej Marotschko (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Die Situation im Verantwortungsbereich der Volksmiliz der LVR
bleibt angespannt, in den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Truppen das Regime der Feuereinstellung fünfmal verletzt.
Beschossen wurden die Positionen unserer Einheiten in den Gebieten von
Krasnyj Jar, Kalinowka und Kalinowo. Bei den Beschüssen haben die ukrainischen Streitkräfte 82mm-Mörser, Granatwerfer verschiedener Art und Schusswaffen verwendet.
Insgesamt wurden auf das Territorium der Republik mehr als 60 Geschosse abgeschossen.
Die ukrainischen Truppen beschießen weiter ihre eigenen Positionen, um in der Folge die Einheiten der Volksmiliz der LVR zu beschuldigen.

Am 26. November haben Soldaten einer Artillerieeinheit der 128. Gebirgsjägerbrigade mit sogenanntem „freundschaftlichen Feuer“ die Frontpositionen einer Einheit ausländischer georgischer Söldner „Legion“ aus dem Bestand des 25. Panzergrenadierbataillons „Kiewskaja Rus“ der 54. Brigade beschossen.
In den Einheiten der ukrainischen Streitkräfte bestätigt sich das niedrige Level der militärischen Disziplin.
Es wurde festgestellt, dass drei Soldaten aus dem 15. Bataillon der 58. Brigade, die der Verbreitung von Drogen im Gebiet von Krymskoje überführt wurden, festgenommen wurden. Sie sind derzeit unter Arrest.
Gestern gegen 13 Uhr haben im Gebiet von Pankowka Soldaten der 80. Luftsturmbrigade zwei friedliche Einwohner beschossen, die zum Ufer des Sewerskij Donezk gefahren waren, um Fische zu fangen.
In der Folge eines Beschusses erlitt
ein Mann, geb. 1965, zahlreiche Schusswunden und wurde in ernstem Zustand in ein republikanisches Krankenhaus gebracht.
Und buchstäblich vor dem Beginn meines Berichts haben Soldaten derselben Brigade aus Richtung Lopaskino Dolgoje beschossen, in der Folge wurde ein privates Haus beschädigt.
Um die Umstände des Beschusses in diesem Gebiet zu klären, sind Vertreter des Gemeinsamen Zentrums zur Kontrolle und Koordination sowie des Zivilschutzministeriums der LVR dorthin gefahren.
Ukraine Massenmedien heroisieren weiter die Soldaten des 16. Panzergrenadierbataillons der 58. Panzergrenadierbrigade, die am 23. November versucht haben, im Gebiet von Frunse anzugreifen und in der Folge einen der schwersten Verluste der letzten Zeit erlitten.
Die Korrespondenten des Fernsehsender „1+1“ haben in der Sendung „TSN“ offensichtlich die Erklärung des Beraters des Verteidigungsministers der Ukraine Poltorak Jurij Birjukow nicht gelesen, der auf seiner Facebook-Seite geschrieben hat, dass ihm außer der Zensur unterliegenden Wörtern keine einfallen, um diesen Fall zu kommentieren und er beschuldigte wie immer Offiziere unteren Rangs des Geschehens, den Kommandeur einer Kompanie des 16. Panzergrenadierbataillons der 58. Panzergrenadierbrigade Oberleutnant Tjmenzew.

de.sputniknews.com: Ukrainer sehnen sich nach ihrem „Macron“ und wollen keinen neuen Maidan
In der ukrainischen Gesellschaft wächst die Unzufriedenheit über die Situation im Land. Davon zeugen die Ergebnisse einer großen Meinungsumfrage, schreibt die Zeitung „Nesawissimaja Gaseta“ am Dienstag.
Die Studie wurde von vier großen und angesehenen soziologischen Forschungsinstituten gemeinsam durchgeführt. Insgesamt wurden 20.000 Ukrainer befragt.
68,2 Prozent finden die Lage „angespannt“ und 21,9 Prozent sogar „explosiv“. Nur 6,2 Prozent sprachen von einer „stabilen“ Situation. Besonders negativ nehmen die Ukrainer den Krieg im Osten des Landes (51 Prozent) wahr. Akut sind auch die sozialwirtschaftlichen Probleme wie hohe Preise (37 Prozent), geringe Löhne und Renten (36 Prozent), Arbeitslosigkeit und hohe Kommunaltarife (je 27 Prozent).
Die Führungsspitze schätzt die Situation im Allgemeinen ähnlich ein, glaubt aber, die Probleme seien nicht allzu Besorgnis erregend. So erklärte Premier Wladimir Groisman bei der Präsentation des Haushaltsentwurfs für das nächste Jahr, die ukrainische Wirtschaft erhole sich allmählich. 2018 wäre ein Wirtschaftswachstum um mindestens drei Prozent und 2019 sogar um fünf bis sieben Prozent möglich. Im Oktober hatte der Regierungschef betont, die ukrainische Führung hätte Reformen erfolgreich umgesetzt, die bereits gestattet hätten, die durch den Hybridkrieg ausgelöste Krise von 2014 bis 2015 zu überwinden.
In der Obersten Rada (Parlament) zeigt sich aber kaum jemand genauso optimistisch. Die Abgeordnete Olga Bogomolez (Poroschenko-Block) schrieb beispielsweise in ihrem Blog:
„2016 war die gesamte Staatsschuld der Ukraine um 5,46 Milliarden Dollar (von 65,51 auf 70,97 Milliarden Dollar) gewachsen und 2017 hat sie bereits von 6,06 Milliarden Dollar auf 77,03 Milliarden Dollar zugelegt. Laut vielen Experten werden die Schulden 2018 um weitere 17 Milliarden Dollar, also auf 94 Milliarden Dollar, steigen.“
Angesichts dessen stelle sich die Frage: Entweder spüren die Ukrainer keine Ergebnisse der Reformen, weil sie unaufmerksam seien, oder weil die Regierung „nicht in der Lage ist, die Wirtschaft des Staates so zu verwalten, dass das Leben der Bürger besser wird“.
Davon reden Oppositionelle aller Art. Der frühere Gouverneur des Gebiets Odessa, Michail Saakaschwili, hat sogar eine fristlose Protestaktion vor dem Haus der Obersten Rada organisiert. Saakaschwili und seine Anhänger verlangen eine große politische Reform. Ihnen zufolge sind nach dem „Maidan“ 2014 zwar formell neue Personen an die Macht gekommen, in Wahrheit seien sie aber Vertreter des alten Systems, die dieses nicht zerstören wollen. Deshalb müsste zunächst das politische System verändert werden, damit sich die Wirtschaftslage verbessert.
Die Soziologen haben darüber hinaus herausgefunden, dass die Menschen trotz der negativen Einschätzung der Situation keinen neuen „Maidan“ wollen: 60 Prozent der Befragten sprachen sich dagegen aus.
Auffallend ist auch, dass die Menschen zwar die Machthaber kritisieren, aber keine neuen Personen an der Spitze sehen wollen. Sollte die nächste Parlamentswahl demnächst stattfinden, hätten sieben Parteien gute Chancen, in die Rada einzuziehen, von denen fünf bereits dort sind. Die „Bürgerliche Position“ des Ex-Verteidigungsministers Anatoli Grizenko und die Partei „Für das Leben“ von Wadim Rabinowitsch wären die Neulinge, und die anderen fünf wären: „Vaterland“ („Batkiwschtschina“) Julia Timoschenkos, der Poroschenko-Block, der Oppositionsblock, die Radikalen-Partei und die Partei „Selbsthilfe“ („Samopomoschtsch“).
„Wenn die Präsidentschaftswahl am kommenden Sonntag stattfinden würde, würde Petro Poroschenko die größte Unterstützung der Bevölkerung (16,1 Prozent) genießen. Platz zwei würde Julia Timoschenko (14,4 Prozent) einnehmen“, heißt es in dem Bericht der Soziologen.
Der Kiewer Politologe Wladimir Fessenko findet allerdings, dass die Ergebnisse der nächsten Parlaments- und Präsidentschaftswahl sich noch kaum prognostizieren lassen. Die Favoriten des Wahlrennens werden sich nach seinen Worten etwa in einem Jahr abzeichnen. Allerdings wollen mindestens 20 Prozent der Ukrainer „weder für Poroschenko noch für Timoschenko stimmen“. Die relativ hohen Umfragewerte des Sängers Swjatoslaw Wakartschuk seien ein Beweis dafür, dass die ukrainische Gesellschaft nicht nur neue Gesichter an der Machtspitze sehen wolle, sondern Politiker, die mit dem früheren Machtsystem nichts zu tun haben. „Es lässt sich der Bedarf an einem ‚ukrainischen Marcon‘ beobachten. Eine solche Person gibt es bislang nicht“, so der Experte.

Armiyadnr.su: Bericht des stellvertretenden Kommandeurs der Streitkräfte der DVR Eduard Basurin
Die Lage an der Kontaktlinie
ist unverändert.
In Richtung Donezk hat der Gegner auf die Gebiete von neun Ortschaften 14 Mörsergeschosse des Kalibers 120 und 82mm abgeschossen sowie Granatwerfer und Schusswaffen verwendet.
In Richtung Mariupol haben Einheiten der ukrainischen Streitkräfte auf die Gebiete von vier Ortschaften 27 Mörsergeschosse des Kalibers 120 und 82mm abgeschossen.
In Richtung Gorlowka
hat der Gegner auf die Gebiete von Sajzewo und Golmowskij sieben Mörsergeschosse des Kalibers 82mm abgeschossen, außerdem wurde mit Granatwerfern und Schusswaffen beschossen.
Insgesamt wurden in den letzten 24 Stunden 26 Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Streitkräfte festgestellt.
Unsere Aufklärung hat zuverlässige Informationen über einen Beschuss der Postionen des 25. Panzergrenadierbataillons „Legion“ gestern durch eine Brigadeartilleriegruppe der 128. Gebirgsjägerbrigade im Gebiet von Trawnewoje erhalten. In der Folge des „freundschaftlichen“ Beschusses wurden sechs georgische Söldner verletzt.

Das Kommando zum Beschuss gab der Kommandeur der 128. Gebirgsjägerbrigade Sobko, unter diesem Beschuss verbirgt sich tatsächliche Ziel – mit der fünften georgischen Kolonne in der Ukraine abzurechnen, die derzeit eine Bedrohung für Poroschenko darstellt.
Die Tatsache des Beschusses durch Soldaten der ukrainischen Streitkräfte aus der 128. Brigade bestätigen auch die verletzten georgischen Söldner sowie die Soldaten der 54. Brigade. Ich denke, es wird die Zeit kommen und diese Söldner werden, wie auch ihre Landsleute, die Scharfschützen vom „Maidan-2014“, den Massenmedien die Umstände des Geschehens berichten. Und auch Dankesworte an den Präsidenten der Ukraine dafür richten, dass er sie wenigstens nur verletzt hat und nicht getötet.
Es ist wichtig anzumerken, dass die in diesem Gebiet anwesenden ukrainischen Massenmedien bereits den Befehl aus dem Stab der „ATO“ erhalten haben, die Verantwortung für den Beschuss von den Einheiten der ukrainischen Streitkräfte aus auf die Armee der DVR zu schieben. Wir rufen auf, sich zu solchen Falschmeldungen skeptisch zu verhalten.
Fünf Tage nach dem Aufruf der Einwohner von Gladosowo an Alexander Hug haben sich OSZE-Vertreter endlich telefonisch mit einem der Einwohner der Ortschaft in Verbindung gesetzt, dieser hat die Einnahme der Ortschaften durch Kämpfer von „Ajdar“ in Verletzung der Minsker Vereinbarungen bestätigt. Dabei wird im Bericht der Mission gesagt, dass sich mit der Ankunft von ukrainischen Soldaten in Trawnewoje und Gladosowo die humanitäre Situation erheblich verschlechtert hat: die Stromversorgung ist abgestellt und wurde nicht wieder in Betrieb genommen, die Einwohner werden nicht auf das Territorium der DVR gelassen, um Lebensmittel zu kaufen. Die Schicht von Arbeitern, die nach der Arbeit nach Hause nach Trawnewoje zurückkehrte, wurde nicht durchgelassen und sie waren gezwungen in Nowoluganskoje zu übernachten. Und dies ist nur ein Teil der Zeugenaussagen eines Menschen, der auf dem Territorium der Ukraine arbeitet und der nach Definition der ukrainischen Besatzer gegenüber der aufgezwungenen „Ordnung“ in der Ukraine loyal sein sollte.
Außerdem merken die Vertreter der OSZE-Mission an, dass ukrainische Soldaten bereits mit der Schaffung von Positionen in der Nähe von Gladosowo und Trawnewoje begonnen, haben, was eine äußerst grobe Verletzung der Minsker Vereinbarungen ist.
Wir verfolgen weiter die Lage in den von den ukrainischen Streitkräften besetzten Ortschaften. Uns ist derzeit bekannt, dass örtliche Einwohner aus ihren Häusern ausgesiedelt werden. Dabei wird ihnen nur erlaubt, die notwendigen Sachen mitzunehmen und sie werden zum Checkpoint für die Ausreise nach Golmowskij gebracht. Aus Richtung DVR wird man nur in Begleitung von Soldaten der ukrainischen Streitkräfte in die Ortschaft gelassen und nur, um die notwendigsten Sachen zu holen und in die Republik zurückzukehren. Die Einwohner, die sich noch in der Ortschaft befinden, berichten, dass Kämpfer des Bataillons „Ajdar“ und Soldaten der ukrainischen Streitkräfte sich bereits in den weggenommenen Häusern einquartiert haben. Es werden Fälle von Plünderungen bemerkt. Unter anderem wurde bereits ein Ural-Lastwagen mit Raubgut von „Ajdarern“ über Nowoluganskoje in Richtung Kodema und weiter über eine unbekannte Strecke weggefahren.
Ich bitte darum, dass diese Tatsachen von den internationalen Beobachtern registriert werden und Maßnahmen gegen das totalitäre Regime Poroschenkos ergriffen werden.
Ein solcher Terror gegen die friedliche Bevölkerung durch Einheiten der ukrainischen Streitkräfte erfolgt auf dem gesamten von der ukrainischen Regierung kontrollierten Territorium.
Unter anderem haben sich örtliche Einwohner von Werchnetorezkoje, die in der Friedensstraße wohnen, an uns gewandt und mitgeteilt, dass sie derzeit aus ihren Häusern ausgesiedelt werden, um dort das Personal des 2. Bataillons der 95. Luftsturmbrigade für die Winterzeit einzuquartieren. Dieses Bataillon ist operativ der 25. Luftlandbrigade untergeordnet.

Ich erinnere daran, dass dies die „Luftsturmtruppen“ der ukrainischen Streitkräfte sind, die Poroschenko als die „kampffähigsten Einheiten mit der höchsten Moral, die Frieden bringen und die Einwohner der Ukraine gegen jeden Feind verteidigen“ bezeichnet hat. Jetzt sehen wir, dass der Feind für die „falschen Luftlandesoldaten“ nur einer ist – das Volk der Ukraine, das sie angeblich gegen jemanden verteidigen, aber tatsächlich in das frostige und kalte Wetter auf die Straße werfen!
Dabei erfolgen die oben aufgezählten Verbrechen der ukrainischen Soldaten auf dem Hintergrund des Besuchs des Kommandeurs der operativ-taktischen Gruppe „Donezk“ O. Wischnewskij bei den Verbänden und Truppenteilen an der Front mit einer Gruppe von Journalisten.

Wir hoffen sehr, dass falls den Journalisten, die diesen Beamten begleiten, noch ein Tropfen Gewissen geblieben ist, diese ehrlich in ihren Berichten über die Ausschreitungen von Seiten der ukrainischen Streitkräfte und den Terror gegen die örtlichen Einwohner der frontnahen Orte berichten.

de.sputniknews.com: Sicherheitsgarantien? Westen lässt Kiew „vulgär im Stich“ – Innenminister Awakow
Der Westen hat laut dem ukrainischen Innenminister Arsen Awakow Kiew mit den im Budapester Memorandum verankerten Sicherheitsgarantien „vulgär im Stich gelassen“.
Der Minister hat betont, dass dieses im Jahr 1994 abgeschlossene Abkommen „die territoriale Integrität und Unabhängigkeit im Tausch gegen die Übergabe des Atomwaffenpotentials gewährleisten sollte“.
Awakow hat sich bei der Nato für die Unterstützungsprogramme und die „ Sanktionen“ bedankt, aber ihm zufolge hat der Westen vulgär den Mut verloren und die Ukraine betrogen.
„Wir haben ein Recht, die Frage so hart zu stellen“, sagte Awakow beim 8. Nationalen Expertenforum „Die Ukraine: Im Bestreben nach Ausgewogenheit“.
Zuvor hatte der ukrainische Präsident Petro Poroschenko erklärt, dass das Budapester Memorandum im Vergleich zu einem nuklearen Sprengsatz nichts wert sei.
Das Budapester Memorandum ist ein internationaler Vertrag über Sicherheitsgarantien im Zusammenhang mit Kiews Anschluss an den Atomwaffensperrvertrag. Die Staatschefs der Ukraine, der USA, Russlands und Großbritanniens hatten das Dokument am 5. Dezember 1994 unterzeichnet

ukrinform.ua: In Brüssel findet heute Sitzung interparlamentarischen Ukraine-Nato-Rates statt
In Brüssel finde am Dienstag, 28. November, die Sitzung des interparlamentarischen Ukraine-Nato-Rates statt, teilte der Ukrinform-Korrespondent aus Brüssel mit.
Die ukrainische Delegation wird die erste stellvertretende Vorsitzende des ukrainischen Parlaments (Werchowna Rada) Iryna Geraschtschenko leiten.
Es ist anzumerken, dass die Ukraine jetzt auf die Unterstützung der Regierungen und Politiker der Mitgliedsländer der Allianz bezüglich der Erreichung eines neuen Niveaus der Zusammenarbeit für besondere Partner rechnet.

Dan-news.info: „Heute haben 333 Mitarbeiter des Unternehmens „Stirol“, das unter äußere Leitung gestellt wurde, Lebensmittelpakete erhalten. Die Übergabe fand im Gebäude des Bürgerbüros der gesellschaftlichen Bewegung „Donezkaja Respublika“ im Unternehmen statt“, teilte DR heute mit.
An der Veranstaltung nahmen die Leiterin des besonderen Stabs zur Kontrolle über den Übergang der Unternehmen ukrainischer Jurisdiktion unter äußere Leitung Olga Posdnjakowa, die stellvertretende Bürgermeisterin von Gorlowka und Sekretärin der örtlichen Organisation von DR Wiktorija Shukowa und der Direktor von „Stirol“ Maxim Tschepak teil.
Jedes Pakett enthielt etwa neun Kilogramm und beinhaltet Grieß, Konserven, Sonnenblumenöl, Tee und Süßigkeiten.

de.sputniknews.com: Vorwärts in die 1960er: Was vom „neuen“ ukrainischen Schützenpanzer zu halten ist
Eine Lachnummer ist es, dass die Ukraine den BMP-1 aus Sowjetzeiten heute vermarkten möchte: „Dass die modernisierten Schützenpanzer ein erfolgreiches Waffensystem sein werden, davon ist wirklich nicht auszugehen“, sagt der Militäranalyst Alexej Leonkow.
Rund 200 dieser amphibischen Schützenpanzer aus Sowjetfertigung hat die Ukraine noch in ihren Beständen, schreibt das Portal „rueconomics“. Um den Kampfwert dieser Kettenfahrzeuge zu steigern, müssten sie ein komplett neues Gefechtsmodul erhalten. Ohne Gewichtszunahme ginge das aber nicht: „Der Motor und der Antriebsstrang müssten neu ausgelegt werden, damit der Schützenpanzer zumindest fährt – vom Schwimmen ganz zu schweigen“, sagte Leonkow nach Angaben des Portals.
Die Ukraine versuche aus dem alten BMP-1 den neuen BMP-3 zu machen, „eine technische Aufgabe, mit der nicht mal Russland oder China fertigwurden“, merkt Leonkow an. „Der BMP-1 ist ein Waffensystem von vorvorgestern“ – so etwas modernisiere man nicht mehr.
Dass auch das neue Modernisierungsprogramm ein Flopp sein werde, zeigten bereits frühere Erfahrungen: Der ukrainische Rüstungskonzern Ukroboronprom habe bereits Kampfpanzer modernisiert. Unter Feldbedingungen hätten diese dann gezeigt, dass sie die Mindestanforderungen nicht erfüllten. „Deren Kampfwert tendiert gegen null“, so der Experte.
Der ukrainische Rüstungshersteller hatte bekanntgegeben, eine modernisierte Version des sowjetischen Schützenpanzers entwickelt zu haben. Diese wurde, wie das Portal berichtet, mit einem digitalen Feuerleitsystem, einer automatisierten 30-mm-Kanone und einem daran gekoppelten Maschinengewehr ausgerüstet. Auch verfügt das „neue“ Kampffahrzeug über eine Panzerabwehrwaffe, die ihre Ziele angeblich aus einer Distanz von fünf Kilometern bekämpfen kann. Zudem soll der BMP-1-UMD (so die Bezeichnung der modernisierten Variante) ein stärkeres Triebwerk aus deutscher Fertigung erhalten haben: 390 PS stehen dem Schützenpanzer demnach zur Verfügung, statt der bisherigen 300.
Das hört sich vorerst gut an. Aber: „Der BMP-1 ist nicht nur Panzerabwehrwaffen ausgeliefert, seine Panzerung hält nicht mal großkalibrigen Maschinengewehren stand. Und die Kanonen, mit denen jüngere Schützenpanzer bewaffnet sind, schießen das alte Blech mühelos durch“, sagt der Fachmann.
Als der BMP-1 in Serie gegangen sei, da habe er den Möglichkeiten des Gegners entsprochen. Aber heute sei doch alles längst anders: „Welche Panzerung auch immer man an dieses alte Eisen jetzt dranhängt, auf dem Schlachtfeld hat dieser Panzer davon nur, dass er ein paar Minuten länger überlebt. Schon während seines Dienst in der Sowjetarmee wurde der BMP-1 dafür kritisiert, für gegnerische Panzerabwehrwaffen sehr anfällig zu sein. Den Kampfauftrag unter heutigen Bedingungen erfüllen oder der Besatzung das Leben retten – dazu wird den BMP-1 keine Modernisierung mehr befähigen können.“
Kiew indes hofft laut dem Portal, dass der modernisierte BMP-1 im Ausland Käufer finden werde. Der Experte bewertet diese Ankündigung so: „Was die ukrainischen Rüstungsbetriebe noch liefern können, sind Vorführstücke oder Videos, die angeblich zukunftsträchtige Kampftechnologien zeigen. Keiner wird diese Fahrzeuge brauchen. Die Konkurrenz auf dem Rüstungsmarkt ist ohnehin knüppelhart.

Lug-info.com: „Anatolij Andrejewitsch Antonow wurde zum neuen Staatssicherheitsminister der LVR ernannt“, heißt es auf einer Mitteilung auf der Seite des Ministerrats der LVR.
Der bisherige Minister Leonid Pasetschnik wurde zum kommissarischen Oberhaupt der LVR ernannt.

Dan-news.info: Erklärung der Bevollmächtigten für Menschenrechte in der DVR Darja Morosowa am Vorabend der nächsten Runde der Verhandlungen in Minsk:
Morgen, am 29. November, findet das Treffen der humanitären Untergruppe im Minsker Format statt. Im Verlauf der Sitzung ist geplant, Fragen des Gefangenenaustausch
s, der Rückgabe der Dokumente an die Personen, die zuvor freigelassen wurden, sowie die Frage einer gemeinsamen Suche nach vermissten Personen zu erörtern.
Auf jeden Fall wird die Aufmerksamkeit auf die humanitäre Situation in Trawnewoje und Gladosowo gelenkt werden, die entgegen der Minsker Vereinbarungen von Vertretern des ukrainischen Bataillons „Aidar“ eingenommen wurden.
Während der Treffens wird die Frage der Suche nach Personen erörtert, die vermisst sind. Ich erinnere daran, dass ein Fahrplan, der gemeinsam mit dem IKRK erarbeitet wurde, bereits lange fertig ist. Aber aufgrund der unmotivierten Argumentation Kiews, was die Einbeziehung dritter Personen betrifft, hat es sich leider bisher nicht als möglich erwiesen, mit seiner Realisierung zu beginnen.
Hauptfrage bleibt wie vor der Gefangenenaustausch nach der Formel „alle festgestellten Personen gegen alle festgestellten“. Ich hoffe, dass es uns gelingen wird, zu einem
Übereinkommen mit den Vertretern der ukrainischen Seite zu kommen und den Prozess der Befreiung der festgehaltenen Personen zu beginnen.
Von unserer Seite aus werden wir alles uns
Mögliche tun, damit unsere Leute so schnell wie möglich in ihre Familien, nach Hause zurückkehren.

de.sputniknews.com: Poroschenko stolz: Neuer Panzer nach Nato-Standards gebaut
Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko hat am Dienstag auf Facebook die Entwicklung eines neuen Schützenpanzers nach den Standards der Nato verkündet.
„Der neue ukrainische Schützenpanzer vom Typ 4МW1 ist eine superstarke, nach den jüngsten Richtlinien der Nato-Panzertechnik modernisierte Kriegsmaschine“, schrieb Poroschenko in seinem Facebook-Account.
Ihm zufolge ist der Schützenpanzer mit einem optoelektronischen Visiergerät, einer leistungsstarken Wärmebildkamera sowie einem hochpräzisen digitalen Feuerführungssystem ausgestattet.
„Die Besatzung ist dazu fähig, einen Feind in maximaler Reichweite, nachts und unter schwierigen Wetterverhältnissen zu vernichten“, so Poroschenko.
Zuvor soll der ukrainische Verteidigungsminister Stepan Poltorak mit Nato-Beratern wichtige Richtungen der Zusammenarbeit für 2018 besprochen haben.
Ende September hatte der US-Sondergesandte für die Ukraine, Kurt Volker, erklärt, dass Kiew noch nicht bereit sei, der Nato beizutreten. Am 29. August hatte der EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker gesagt, dass die Ukraine weder etwas mit der Europäischen Union noch mit der Nato zu tun habe. Im Februar hatte Präsident Petro Poroschenko die Absicht bekräftigte, ein landesweites Referendum über den Nato-Beitritt durchzuführen. Im Dezember 2015 hatte er die Nato-Mitgliedschaft als das Hauptanliegen Kiews bezeichnet.

Ukrinform.ua: Nationaler Sicherheitsrat: Gefahr einer russischen Offensive besteht weiter
Die Gefahr einer breiten russischen Offensive in der Ukraine bleibt bestehen. Das erklärte der stellvertretende Sekretär des Rates für Nationale Sicherheit und Verteidigung der Ukraine, Olexandr Lytwynenko bei dem 8. Nationen Forum von Experten „Ukraine: Streben zum Gleichgewicht“, berichtet ein Korrespondent von Ukrinform.
„Trotz der großen Errungenschaften unserer Streitkräfte, der Nationalgarde, des Sicherheitsdienstes bei der Abwehr russischer Aggression bleibt der Faktor einer breiten russischen Operation weiter aktuell. Wenn die Russen keine Erfolge mit einer Destabilisierungs-Kampagne erzielen können, können sie zur breiten militärischen Aggression zurückkehren“, sagte Lytwynenko. Nach seinen Worten stationiert Russland immer mehr Truppen an der Grenze zur Ukraine. Es gehe um die neuen 8. und 20. Armeen und drei neuen Divisionen, die 150., 3. und 144., sowie um die in Chankali am Kaukasus stationierte Division. Es gehe um eine schnelle Umrüstung der Luftarmeen in den Südlichen und Westlichen Militärbezirken, die neue Flugzeuge erhalten, sowie eine schnelle Aufstellung der Gruppierung auf der besetzten ukrainischen Krim. Lytwynenko zufolge hätten die westlichen Sanktionen neue russische Rüstungsprogramme, wie die Entwicklung des Jagdflugzeuges der 5. Generation, des Kampfpanzers „Armata“ gebremst. Doch die Russen hätten viel Geld für die Modernisierung und Stationierung der Truppen an der Grenze zur Ukraine. Die Militärübung „Zapad – 2017“ habe bewiesen, dass sie das planmäßig tun.

Lug-info.com: Die LVR rechnet damit, dass im Verlauf der für morgen in Minsk geplanten Treffen der Kontaktgruppe und ihrer Untergruppen ein Datum für einen Austausch der festgehaltenen Personen vereinbart werden wird. Dies teilte heute die Vertreterin der LVR in der humanitären Untergruppe Olga Kobzewa mit.
„Morgen in Minsk rechnen wir bei konstruktiver Arbeit und der Einhaltung der diplomatischen Etikette durch einzelne Vertreter Kiews in der humanitären Unterg
ruppe damit, ein Datum für einen Austausch der festgehaltenen Personen zu vereinbaren“, sagte sie.

de.sputniknews.com: Ukrainischer Abgeordneter will Donbass-Einwohner wie Kakerlaken vergiften
Der Abgeordnete des ukrainischen Parlaments Jewgeni Rybtschinski hat die Einwohner des Donbass als Kakerlaken bezeichnet, die mit dem Insektizid Dichlorvos vergiftet werden sollten. Er schlug zudem vor, die Panzerabwehrwaffen „Javelin“ gegen die Bevölkerung einzusetzen.
„Es ist mir egal, was da in Lugansk vor sich geht. Ich interessiere mich nicht für das Leben von Kakerlaken“, wird der Politiker vom ukrainischen Portal „Obosrewatel“ zitiert.
Selbst wenn es eine Million Schaben in seiner Küche geben sollte, solle das nicht heißen, dass die Küche nun ihnen gehöre. „Keinerlei Sonderstatus und Sonderregimes für Kakerlaken, nur Dichlorvos, viel Dichlorvos. Und ein paar Tausend,Javelins‘, natürlich“, fügte Rybtschinski hinzu.
Den „prorussischen Einwohnern“ des Donbass warf er zudem vor, die Ukraine auf ihrem Weg zu den europäischen Institutionen auszubremsen.
Anfang Oktober hatte Dmitri Jarosch, ebenfalls Abgeordneter der Werchowna Rada und Anführer der extremistischen Organisation „Prawij Sektor“ (Rechter Sektor), gesagt, die Stationierung von UN-Friedenstruppen werde Kiew eine „Säuberung“ in der Region ermöglichen. Kiew spiele die Entsendung von Blauhelmen zur russisch-ukrainischen Grenze in die Hände: Daraufhin werde der ukrainische Sicherheitsdienst die Verfolgung der örtlichen Volksmilizen aufnehmen, so Jarosch weiter.

Abends:

de.sputniknews.com: Kiew erklärt Minsker Vereinbarungen für tot
Der ukrainische Innenminister Arsen Awakow hat am Dienstag die Minsker Vereinbarungen als tot bezeichnet.
„Am Dienstag hat Kiew aufgehört so zu tun, als ob es die Minsker Abkommen nach wie vor einhalten würde“, schreibt die Zeitung „Rossijskaja Gaseta“ am Dienstag. Denn umgehend nach der Erklärung des US-Sonderbeauftragten für die Ukraine, Kurt Volker, dem zufolge alle beteiligten Seiten fähig seien, eine Vereinbarung über den Donbass zu treffen, hat sich der ukrainische Innenminister Arsen Awakow zu Wort gemeldet.
Während sogar Washington einräumt, dass die Minsker Vereinbarungen ein Fundament und Ansatzpunkt für alle weiteren Verhandlungen über den Donbass seien, erklärt Awakow diese für „tot“.
„Ich bin der Meinung, dass die Minsker Vereinbarungen tot und nicht mehr der Rede wert sind“, so Awakow auf dem 8. Nationalen Expertenforum „Die Ukraine: Im Bestreben nach Ausgewogenheit“. Ihm zufolge hatten die Minsker Vereinbarungen nur ein positives Ergebnis gebracht, nämlich dass es mittlerweile weniger Verluste unter den ukrainischen Militärs gebe.
Wie die Zeitung schreibt, sieht es aber ganz danach aus, als ob Kiew enorme Verluste beim Militär in Kauf nehmen würde.
„Können die Minsker Abkommen als realer Mechanismus für die Erzielung des Friedens und die Konfliktregelung dienen? Nein – davon bin ich tief überzeugt“, schloss der ukrainische Minister.
Indes warf am Dienstag auf der Sitzung des Russischen Rates für internationale Angelegenheiten der russische Außenminister Sergej Lawrow dem Westen eine übergroße Nachsicht gegenüber Kiew vor.
„Die innenpolitische Krise in der an uns angrenzenden Ukraine ist nach wie vor nicht geregelt, und zwar wegen der kategorischen Abgeneigtheit der Kiewer Behörden, die Minsker Vereinbarungen zu erfüllen, und des Strebens der westlichen Betreuer Kiews, zu nachsichtig zu sein“, so der russische Chefdiplomat.

Ukrinform.ua: Innenminister Awakow nennt Minsk-Vereinbarungen tot
Für die Lösung des Konflikts in der Ostukraine sind neue Vereinbarungen notwendig. Das erklärte Innenminister der Ukraine Arsen Awakow bei dem 8. Nationen Forum von Experten „Ukraine: Streben zum Gleichgewicht“, berichtet ein Korrespondent von Ukrinform.
„Ich bin der Meinung, dass die Vereinbarungen von Minsk tot und nicht mehr der Rede wert sind“, sagte der Minister. Sie könnten als reales Instrument für die Lösung des Konflikts nicht umgesetzt werden. Nach seinen Worten seien neue Vereinbarungen notwendig, „in denen die Grundsätze, die festgelegt wurden und jetzt von allen Politikern diskutiert werden, klar interpretiert werden“. Das seien Abzug aller Truppen Russlands aus der Ukraine, gemeinsame mit Friedenstruppen Kontrolle über die Grenze zu Russland, Durchführung von Wahlen, Justizorganen in den besetzten Gebieten der Krim und der Ostukraine. „Dann wird die Zeit für gesellschaftliche Kompromisse kommen“, so Awakow.

Dan-news.info: Ukrainische Kriegsgefangene, die sich in den Einrichtungen des Justizvollzugssystem der DVR befinden, haben ihre Haftbedingungen positiv bewertet. Heute, im Vorfeld eines erwarteten Austauschs, konnten russische und republikanische Journalisten sie besuchen.
Das Treffen fand in der Justizvollzugsanstalt in Makejewka statt. Hier befinden sich ausschließlich gefangene Soldaten. Der Presse gegenüber verhalten sie sich bei weitem nicht feindlich. Nach Mitteilung eines Korrespondenten von DAN
ist das äußere Erscheinungsbild der gefangenen ukrainischen Soldaten ordentlich und gepflegt – entgegen allen Erklärungen, die in der Ukraine abgegeben werden.
Im Gespräch mit Journalisten berichteten die Kriegsgefangenen die Geschichte ihrer Gefangennahme, wovon vieles offen absurd scheint. Beispielweise hatte sich der Einwohner von Dnjepropetrowsk im Weg geirrt. Er wurde in Gorlowka festgenommen, als er versuchte, in das von ukrainischen Truppen kontrollierte Dsershinsk zu gelangen.
„Ich hatte eine Schnittverletzung am Kopf. Nachdem ich in der DVR in Gefangenschaft geriet, hat man sich mir gegenüber normal verhalten. Ich wurde medizinisch behandelt: ich war in verschiedenen Einrichtungen, aber überall wurde ich medizinisch behandelt“, merkte Alexandr an.
Dass man sich den Gefangenen gegenüber menschlich verhält, bestätigten auch andere hier festgehaltene Soldaten. In dieser Einrichtung befinden sie sich in einem gesonderten Gebäude und begegnen keinen anderen Gefangenen. In jeder Zelle sind höchsten drei Personen. Es gibt die notwendigen Möbel und eine Toilette, die Fenster sind dicht, Essen gibt es regelmäßig.
„Das Verhalten ist hier menschlich. Das Essen ist auch normal. Sie sehen selber unsere Zelle. Jeden Morgen gehen wir spazieren. Ich will nicht mehr kämpfen, ich will sehr gern nach Hause. Ich vermisse meine Verwandten“, sagte der ehemalige Soldat der 59. Brigade der ukrainischen Streitkräfte Jurij aus dem Oblast Wolyn.
Alle in der DVR festgehaltenen Personen haben die Möglichkeit zum Kontakt mit Verwandten. Sie erhalten auch regelmäßig Päckchen von zu Hause: Lebensmittel, Medikamente, Literatur und persönliche Dinge. „Wir schreiben uns regelmäßig mit unseren Verwandten. Aber wir können auch telefonieren. Natürlich seltener als wir wollen, aber die Möglichkeit gibt es“, sagte Bogdan aus Belaja Zerkow.

de.sputniknews.com: So ist‘s mit Krim-Bürgern: 80 Prozent würden wieder für Beitritt zu Russland stimmen
Der Bericht eines unabhängigen Thinktanks aus Berlin zerstört Mythen über die russische „Annexion“ der Krim, schreibt Florian Rötzer am Dienstag für die Nachrichtenwebseite Heise online.
Wie ist es um Politik, Wirtschaft und Gesellschaft in Osteuropa bestellt? Dies analysiert das unabhängige Zentrum für Osteuropa- und internationale Studien (ZOIS), das vom Bundestag nach Beginn des Ukraine-Konflikts beschlossen wurde und im Oktober 2016 in Berlin seine Arbeit aufgenommen hat, wie der Autor schreibt.
Das Zentrum habe nun versucht, mit einer Umfrage die Stimmung der Menschen auf der Krim zu ermitteln, schreibt Rötzer. Passt zu diesem Stimmungsbild die westliche Erzählung, dass Russland die Schwarzmeer-Halbinsel gewaltsam unter seine Kontrolle gebracht habe?
Dass die Krim für Russland strategisch wichtig sei – wegen des Stützpunktes der Schwarzmeerflotte –, dies hätten alle Spieler gewusst. Der russische Präsident Wladimir Putin habe auch klargemacht, er könne es nicht zulassen, dass Russlands Zugang zum Schwarzen Meer und damit auch zum Mittelmeer beeinträchtigt werde, schreibt der Autor.
Es könne durchaus sein, „dass Russland einen Plan in der Schublade hatte, um die Krim an sich zu reißen“. Doch dies sei wohl Spekulation. „Jedenfalls eroberten die russischen Streitkräfte nicht einfach die Halbinsel, nach Putins Darstellung sicherten sie lediglich das Referendum ab, indem sie das ukrainische Militär blockierten und so Blutvergießen verhinderten“, so Rötzler.
Das Krim-Parlament habe sehr schnell ein Referendum beschlossen, „möglicherweise unter politischem und militärischem Druck“, bei dem bekanntlich 95 Prozent für die Unabhängigkeit und die Wiedervereinigung mit Russland gestimmt hatten – bei einer Wahlbeteiligung von 82 Prozent.
„Aus Sicht der ukrainischen Verfassung war das einseitig beschlossene Referendum ungültig, der Westen erkannte es nicht an und sprach von einer Annexion“, schreibt der Autor.
Doch was sagt die Umfrage? „Auf die Frage, ob sie heute, wenn es wieder ein Referendum gäbe, wieder wie 2014 für die Vereinigung mit Russland stimmen würde, antworteten 78,8 Prozent mit Ja, nur 2,4 Prozent sagten, sie würden anders abstimmen, 6,8 Prozent wollten die Frage nicht beantworten.“
Dass diese Antwort auf Angst in der Bevölkerung zurückgeführt werden könne, „könnte bei manchen Tataren der Fall sein, aber wohl nicht bei der Mehrheit der Bevölkerung“, so Rötzler.
„Wenn der Mehrheitswille der Bewohner einer Region oder das Selbstbestimmungsrecht der Völker zählt, dann wäre nach dieser Umfrage die Sezession und der Anschluss an Russland eine demokratische Entscheidung gewesen.“
Übrigens: 80 Prozent der Befragten sehen sich laut der Umfrage als russische Bürger. Etwas mehr als 13 Prozent hätten angegeben, sie seien Bürger der Krim. „Zuhause sprechen mehr als 80 Prozent nur Russisch, gerade einmal ein Prozent nur Ukrainisch und zwei Prozent nur Tatarisch“, so die Umfrage-Ergebnisse laut Rötzler.
Zehn Prozent der Befragten würden darüber nachdenken, die Krim zu verlassen. „Es sind überwiegend junge Menschen, die aber vor allem in andere russische Gebiete auswandern wollen. In die Ukraine wollen deutlich weniger. In einem EU-Land zu leben, reizt die Krim-Bürger kaum.“
So schlimm kann es auf der Krim also nicht sein, oder? Fast zwei Drittel seien mit der wirtschaftlichen Situation auf der Krim zufrieden; ebenso viele bewerten das Zusammenleben der verschiedenen ethnischen Gruppen auf der Halbinsel als friedlich. Fast 80 Prozent hätten angegeben, das Verbot der Medschlis des Krimtatarischen Volkes mitzutragen. „Vertretern der russlandkritischen Fraktion im Westen wird auch nicht gefallen, dass der russische Präsident das größte Vertrauen bei den Krim-Bürgern findet, dicht gefolgt von der russischen Armee.“
Befragt wurden laut dem Autor im Frühjahr 1800 Bewohner der Krim, darunter 200 Tataren. Die große Mehrheit der Krim-Bürger ist russisch-orthodox und gehört mit 62 Prozent mehrheitlich dem Moskauer Patriarchat an. Bei der Ukrainisch-Orthodoxen Kirche sind demnach 4,6 Prozent; 14 Prozent gehören anderen orthodoxen Gemeinschaften an; 16 Prozent sind muslimisch

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