Presseschau vom 16.10.2017

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen  Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

abends / nachts:

de.sputniknews.com: „Um Fäulnis und Dämonen zu vertreiben“: Saakaschwili fordert Kundgebung in Kiew
Der ehemalige Präsident Georgiens und Ex-Gouverneur des ukrainischen Gebietes Odessa Michail Saakaschwili hat bei seinem Auftritt in Charkiw die Menschen aufgerufen, am 17. Oktober zu einer Kundgebung in Kiew zu kommen, um „Fäulnis und Dämonen“ von der Macht zu vertreiben.
„Wollen wir am 17. Oktober allen diesen Schiebern zeigen, dass die Ukraine nicht erschöpft ist … dass es in der Ukraine den Willen zum Sieg gibt, und die Ukraine wird sie und den ausländischen Feind besiegen. Die Ukraine wird zu einer einigen Supermacht in Europa, die Spielregeln in Europa aufstellen wird“, zitiert die russische Zeitung „Iswestija“ Saakaschwili.
Saakaschwili sprach bei seinem Auftritt auch von einem großen Potenzial der Ukraine. Um dieses Potenzial zu verwirklichen, müsse man „Fäulnis und Dämonen in Kiew überwinden“, so Georgiens Ex-Präsident.

Vormittags:

Lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden achtmal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Beschossen wurden die Gebiete von Kalinowo, Frunse, Shelobok und Krasnyj Liman.
Geschossen wurde mit 120mm-Mörsern, Schützenpanzerwaffen, Granatwerfern und Schusswaffen.

Armiyadnr.su: In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Streitkräfte das Regime der Feuereinstellung 35 Mal verletzt. Von Seiten der ukrainischen Streitkräfte wurden die Gebiete von 14 Ortschaften der Republik mit Panzern, Mörsern, Schützenpanzer- und Schützenpanzerwagenwaffen, Granatwerfern und Schusswaffen beschossen.

ukrinform.ua: Botschafter der Ukraine in Österreich: Wahlsieg der Partei von Kurz ist eine gute Nachricht für Ukraine
Der eindeutige Sieg des 31-jährigen Außenministers, Sebastian Kurz, bei den Wahlen in Österreich sei eine gute Nachricht für die Ukraine, sagte im Kommentar für LB.ua der Botschafter der Ukraine in Österreich, Oleksandr Tscherba.
„Der Amtsantritt von Kurz als Kanzler ist eine gute Nachricht für die Ukraine. Er kennt unsere Problematik, er hat mehrmals die Ukraine besucht, einschließlich der Trennlinie im Donbass“, sagte der ukrainische Diplomat.
Die Hauptfrage sei jetzt, mit wem Kurz die Koalition bilden wird. „Es scheint so, dass die Partei von Kurz von der großen Koalition mit den Sozialdemokraten müde ist und einen zukünftigen Partner in den Rechtspopulisten aus der Freiheitlichen Partei Österreichs (FPÖ) sieht. Wenn das so ist, dann wird die Frage darin bestehen, wie die Ministerien aufgeteilt werden. In jedem Fall kann man davon ausgehen, dass die Koalitionsverhandlungen lange dauern werden“, sagte Tscherba.
Der Diplomat stellte ferner fest, dass er keine radikalen Veränderungen in der österreichischen Außenpolitik erwarte. Doch für die endgültigen Schlussfolgerungen solle man abwarten, wie die Regierung gebildet und welche ersten Schritte sie tun werde, betonte der Botschafter der Ukraine.
Bei den Parlamentswahlen in Österreich gewinnt nach vorläufigen Ergebnissen (mit 31,4% der Stimmen) Die Österreichische Volkspartei (ÖVP) mit Sebastian Kurz an der Spitze.

de.sputniknews.com: US-Koalition verspricht, keine ausländischen IS-Kämpfer aus Rakka freizulassen
Die von den USA geführte Anti-IS-Koalition hat versprochen, keine ausländische IS-Kämpfer aus der belagerten Terroristenhochburg Rakka freizulassen, wie der Sprecher der Koalition, Ryan Dilon, in einem Interview für den TV-Sender Sky News Arabia mitgeteilt hat.
„Der einzige Weg ist für sie, sich zu ergeben“, sagte Dilon.
Zugleich bestätigte er, 275 syrische IS-Kämpfer nach der Vereinbarung der Stammesältesten Syriens entlassen zu haben. Laut Dilon wurde dies bereits in anderen vom IS befreiten Gebieten praktiziert – insbesondere in Mossul.
Zuvor hatten die arabisch-kurdischen Einheiten der Demokratischen Kräfte Syriens (SDF) erklärt, nach Evakuierung der Zivilisten und Ergebung von 275 IS-Kämpfern den entscheidenden Sturm auf Rakka gegen die Positionen des „Islamischen Staates“ zu beginnen.
Nach den Angaben des SDF-Kommandos befinden sich derzeit 90 Prozent des Territoriums der Stadt unter Kontrolle der SDF-Einheiten.

Dnr-online.ru: Die Generalstaatsanwaltschaft der DVR kündigt im Rahmen der Leistung von juristischer Hilfe für die in den von der Ukraine kontrollierten Bezirken des Donbass lebende Bevölkerung sowie zur Unterstützung der Verwirklichung der gesetzlichen Rechte und der Verteidigung der Interessen der Einwohner des Donbass den Start eines ständigen Projekts „Hotline der Rechtsschutzorgane der DVR“ crime-dn.su an (im Weiteren „Hotline“).
„Hauptaufgaben der Hotline sind neben der Information einer breiten Öffentlichkeit über die Lage mit der Kriminalität auf dem von den ukrainischen Streitkräften kontrolliertem Territorium der DVR die Leistung von juristischer Unterstützung der Einwohner der DVR aus den von den ukrainischen Streitkräften besetzten Ortschaften des Donbass durch die Rechtsschutzorgane der DVR sowie die Feststellung von Fällen von ungesetzlichen Handlungen von Seiten der Staatsorgane der Ukraine und deren Funktionsträger, von Soldaten der ukrainischen Streitkräfte und der Nationalgarde, von natürlichen und juristischen Personen gegenüber unseren Bürgern.
Zur Verwirklichung der gestellten Aufgaben werden von den Rechtsschutzorganen der DVR im Rahmen der geltenden Gesetzgebung der DVR und der internationalen normativ-juristischen Akte Maßnahmen zur Registrierung und Untersuchung von aufgedeckten Fällen durchgeführt, um in der Folge die Personen, die an Verbrechen und Rechtsverletzungen gegenüber Bürgern der DVR, die zeitweise auf von der Ukraine kontrolliertem Territorium leben, schuldig sind,zur Verantwortung zu ziehen.
Ich rufe die Einwohner der Donbass vom von den ukrainischen Streitkräften besetzten Territorien auf, Informationen über Handlungen der o.g. Personen Ihnen und Ihren Familien gegenüber, die als Verbrechen und Rechtsverletzungen qualifiziert werden können, über die Hotline mitzuteilen. Die Operatoren der Hotline arbeiten rund um die Uhr und sind bereit,
Ihre Informationen aufzunehmen und festzuhalten.
Im Rahmen der Arbeit der Hotline ist von der Generalstaatsanwaltschaft der DVR eine finanzielle Belohnung für Informationen vorgesehen, die für die militärischen oder Rechtsschutzbehörden der DVR von besonderem Wert sind.
Zur Sicherheit der Einwohner der DVR, die auf von den ukrainischen Streitkräften kontrolliertem Territorium leben, sind vertrauliche Kommunikationsmöglichkeiten vorgesehen.
Jede Mitteilung wird die Aufmerksamkeit der Rechtsschützer der DVR erhalten, kein einziger Schuldiger wird der gesetzlichen Strafe entgehen, kein einziges Verbre
chen ohne angemessene und gerechte Vergeltung.
Der Bürgerkrieg, der durch das ungesetzliche Kiewer Regime entfacht wurde, hat unsere gemeinsames Haus, den Donbass, in zwei Teile geteilt. Aber mit Seele und Herz bleiben wir vereint und gemeinsam bringen wir unseren Sieg näher, wenn wir unser Haus wiedervereint haben und die einst große Kraft des Donbass wiederhergestellt haben werden“, wandte der sich
der Generalstaatsanwalt der DVR Andrej Sliwak an die Einwohner des Donbass.

de.sputniknews.com: Neue Informationen zur Panne im ukrainischen Hafen – Medien
Zum Missgeschick, das sich in der ukrainischen Hafenstadt Odessa ereignet hat, sind neue Informationen bekannt geworden. Das berichtet das ukrainische Portal Dumskaya unter Berufung auf den Pressedienst des Hafens.
Demnach hat diese Panne mit dem Abladen der zweiten Kohlenpartie aus den USA nichts zu tun. Es war das Frachtschiff Conquistador unter der maltesischen Flagge, das die Anlegestelle im Hafen „Juschny“ rammte. Die Folgen des Vorfalls sind unbedeutend.
„Die amerikanische Kohle wurde am 12. Oktober mit einem anderen Schiff in den Hafen gebracht: Dem Massengutfrachter Victoria, wogegen der Rumpf des Conquistador (gebaut 2016) deutliche Spuren der Kollision trägt“, schreibt das Portal.
Die Panne ereignete sich neben der siebten Anlegestelle. Der Pressedienst werde später weitere Details bekanntgeben.
Das lokale Portal odessa.net.ua. hatte früher berichtet, dass ein US-Schiff, das US-Kohle in die ukrainische Hafenstadt Odessa gebracht hatte, die Anlegestelle des Tiefwasserhafens „Juschny“ am 12. Oktober beschädigt habe. Die zweite Partie der Anthrazitkohle im Ausmaß von 60 000 Tonnen wurde vergangene Woche in die Ukraine geliefert.
Laut dem Liefervertrag soll die Ukraine bis zum Jahresende 70 000 Tonnen Kohle aus den USA bekommen. Der Preis für die erste Lieferung beträgt 113 US-Dollar je Tonne, doch der Preis soll variabel sein.
Im ersten Quartal dieses Jahres musste Kiew 206 Dollar je Tonne US-Kohle zahlen, was dreimal teurer ist als im selben Zeitraum des Vorjahres. Damals lag der Preis bei nur 71 Dollar

Dan-news.info: „Die Probleme mit dem Internet in der DVR sind Probleme konkreter Provider, die bis jetzt die ukrainischen Kommunikationskanäle verwenden, die in der letzten Woche von der ukrainischen Seite abgeschaltet wurden. Dies ist eine ausschließlich partikuläre Situation“, teilte der Kommunikationsminister der DVR Wiktor Jazenko auf einer Pressekonferenz mit. „Wir haben in diesem Jahr mehrfach die Operatoren zusammengerufen und gesagt, dass sie die Reservekanäle auf der Basis von „Ugletelekom“ verwenden sollen. Einige haben das nicht getan“.
Jazenko erläuterte, dass derzeit in der DVR zwei leistungsfähige Cache-Server existieren. Wenn die Provider sich an diese anschließen würden, so käme kein Problem mit den Verbindungen auf. Nach seinen Worten haben sich 21 Operatoren an die Verbindungen der DVR angeschl
ossen, einschließlich des größten, „Matrix“.
„Derzeit gibt es noch bei 20% der Nutzer Probleme mit dem Internet. Tatsächlich müsste es diese nicht geben. Wenn sie bei Ihnen aufkommen, sind dafür die Operatoren verantwortlich. Wenden Sie sich an uns und wir werden auf diese einwirken“, sagte der Minister.
Entsprechende Listen von Providern wurden veröffentlicht.
Wir fügen hinzu, dass die ukrainische Seite in der letzten Woche die Datenkanäle abgeschaltet hat, im Zusammenhang damit gab es auf dem Territorium der DVR Unterbrechungen beim Internet-Zugang. Insbesondere ist eine niedrige Geschwindigkeit beim Laden von Seiten und beim Download von Dateien zu beobachten.

nachmittags:

de.sputniknews.com: Erstmals seit sieben Jahren: Bundespräsident reist nach Moskau
Am 25. Oktober reist Frank-Walter Steinmeier als erster Bundespräsident seit sieben Jahren nach Moskau. Bei dem Treffen sollen bilaterale Beziehungen sowie regionale und globale Problemfelder besprochen werden, teilte der Sprecher des russischen Präsidenten, Dmitri Peskow, am Montag mit.
Peskow bestätigte, dass Moskau auf den Besuch des deutschen Bundespräsidenten warte.
„Es werden selbstverständlich russisch-deutsche Verhandlungen sein. (…) Dies ist ein Arbeitsbesuch. Natürlich verfügt Steinmeier über ein sehr breites Fachwissen sowohl auf dem Gebiet der bilateralen Beziehungen als auch in allen aktuellen regionalen und globalen Fragen, sodass man mit großer Wahrscheinlichkeit einen ziemlich intensiven Meinungsaustausch erwarten kann“, betonte er.

Lug-info.com: Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Oberstleutnant Andrej Maroschko
Die Situation im Verantwortungsbereich der Volksmiliz der Republik bleibt wie zuvor
angespannt, in den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Truppen achtmal das Regime der Feuereinstellung verletzt.
Die Positionen unserer Einheiten im Gebiet von Shelobok, Frunse, Kalinowo und Krasnyj Liman wurden beschossen. Bei den Beschüssen haben die ukrainischen Streitkräfte 120mm- und 82mm-Mörser, Granatwerfer verschiedener Art und Schusswaffen verwendet.
Insgesamt wurden mehr als 20 Mörser- und Granatgeschosse auf das Territorium der Republik abgeschossen.

Die ukrainischen Streitkräfte erleiden weiter nicht kampfbedingte Verluste in der „ATO“-Zone. Am 14. Oktober wurden zwei Soldaten der 14. mechanisierten Brigade in der Folge von Verletzungen der Sicherheitsanforderungen und nachlässiger Erfüllung ihrer Verpflichtungen durch die Funktionsträger bei Maßnahmen zur Überführung von Militärtechnik und Waffen in den Winterzustand verletzt.
Diese Vorfälle werden von den ukrainischen Kommandeuren sorgfältig verheimlicht und ein Bericht an den Stab der operativ-taktischen Gruppe „Lugansk“ ist nicht erfolgt.
Außerdem verfügen wir über Informationen, dass in derselben Brigade beim Transport von Winterdieseltreibstoff ein Verkehrsunfall geschah, in dessen Folge ein Tanklaster vom Type „Ural“ umkippte. Der Fahrer wurde mit schweren Verletzungen in ein Krankenhaus in Stschastje gebracht. Das Fahrzeug kann nicht mehr repariert werden. Dieser Fall wird gegenüber dem übergeordneten Kommando verheimlicht.
Wie allen gut bekannt ist, sind derzeit mehr als 70% der Soldaten der ukrainischen Streitkräfte mit dem politischen KursePoroschenkos unzufrieden. Außerdem werden in der „ATO“-Zone von Freiwilligenbewegungen aktiv Agitationsmaßnahmen unter Soldaten durchgeführt, die gegen die derzeitige Regierung der Ukraine gerichtet sind.
Um eine Zunahme der negativen Einstellungen unter den Soldaten der ukrainischen Streitkräfte in der „ATO“-Zone und militärische Aufstände gegen die derzeitige ukrainische Regierung zu vermeiden, hat der Leiter des Stabs der „ATO“ Generalleutnant Alexandr Lakota angeordnet, den Zugang von Michail Saakaschwili und seinen Anhängern sowie von Vertretern der Massenmedien zu allen militärischen Objekten der ukrainischen Streitkräfte in der ATO-Zone einzuschränken und er hat auch alle persönlichen Kontakte von Soldaten mit den genannten Personen verboten.

ukrinform.ua: Präsident der Weltbank besucht zum ersten Mal seit vielen Jahren die Ukraine
Der Weltbankpräsident Jim Yong Kim unternimmt im November zum ersten Mal seit vielen Jahren einen Besuch in der Ukraine, um die mögliche Unterstützung der Reformen zu besprechen.
Das gab der Finanzminister der Ukraine, Oleksandr Danyljuk, am Sonntag nach den Treffen in Washington bekannt, berichtet der Ukrinform-Korrespondenten in den USA.
„Ich hatte ein Treffen mit dem Vizepräsidenten der Weltbank, Cyril Muller. Das war eine Fortsetzung meines Treffens mit dem Präsidenten der Weltbank im Frühjahr, als ich ihn zum Besuch in der Ukraine einlud. Er hat diese Einladung angenommen und jetzt bereiten wir diesen Besuch schon im nächsten Monat vor“, sagte der ukrainische Finanzminister.
Er betonte, dass das der erste Besuch des Präsidenten der Weltbank in der Ukraine seit vielen Jahren sein wird, und er bezeichnete ihn als „symbolisch und wichtig“.
Danyljuk hat auch mitgeteilt, dass die Hauptthemen der Gespräche die Fragen der Unterstützung von Schlüsselreformen in der Ukraine durch die Weltbank sein werden. „Das sind Bereiche wie Gesundheitswesen, Bildung, Energie und Landreform, die jetzt schon herangereift und sogar überreif sind“, sagte er

de.sputniknews.com: Handelsbeziehungen zu Deutschland: Lawrow scherzt über „Einmischung in Wirtschaft“
Der russische Außenminister Sergej Lawrow hat im Rahmen der Podiumsdiskussion „Gesellschaft und Weltpolitik“ einen Scherz gemacht, als er die Handelsbeziehungen zwischen Russland und Deutschland kommentierte.
Eine Diskussionsteilnehmerin erkundigte sich bei Lawrow danach, wie man zur Verbesserung und Normalisierung der Handelsbeziehungen zwischen den beiden Ländern unter den Bedingungen der verhängten Sanktionen beitragen könnte.
„Man beschuldigt uns der Einmischung in die Durchführung der Wahlen in den USA, Deutschland, Frankreich und Schweden. Möchten Sie noch, dass wir uns in Ihre Wirtschaft einmischen?“, antwortete Lawrow, wobei er lachte.
Lawrow fügte hinzu, dass alle Vorwürfe gegen Russland absolut absurd seien. „Die Sanktionen, hier haben Sie recht, sind eine zweischneidige Waffe und greifen jene mit einem Bumerang an, die diese verhängen“, sagte der russische Außenminister. Zudem verwies er darauf, dass immer mehr Geschäftsvertreter und Politiker davon sprächen, man solle zu einer normalen Koexistenz zurückkommen.
Lawrow äußerte seine Hoffnung darauf, dass letztendlich „die Vernunft triumphiert“

ukrinform.ua: Poroschenko gratuliert Kurz zu seinem Wahlsieg
Der Präsident der Ukraine, Petro Poroschenko, hat auf seiner Facebook-Seite Sebastian Kurz zu seinem Wahlsieg in Österreich gratuliert.
„Der Sieg von Sebastian Kurz und der Österreichischen Volkspartei ist der Sieg eines Menschen, der mehrmals in der Ukraine war und das ukrainische Thema gut kennt. Es ist auch der Sieg eines überzeugten Europäers, der die Bedeutung einer konsolidierten EU für den Frieden auf dem Kontinent kennt“, erklärte Poroschenko.
„Ich verstehe, dass dem Kanzler Kurz lange Koalitionsgespräche bevorstehen, aber immerhin bin ich überzeugt: Ein vereintes Europa, europäische Werte werden für die neue Regierung wichtig sein“, fügte er hinzu.

de.sputniknews.com: IS-Terroristen fliehen aus US-kontrollierten Gebieten: Russland fordert Klärung
Moskau will bei den USA klären, warum die US-geführte Koalition in Syrien und im Irak in einigen Fällen den Terroristen die Flucht erlaubt, wie der russische Außenminister Sergej Lawrow am Montag sagte. Der Kreml hoffe, dies sei keine absichtliche Aktion.
Dabei verwies der Minister auf die Schaffung einer Deeskalationszone im Südwesten Syriens, die Russland, die USA und Jordanien zuvor vereinbart hatten. „Das war eine sehr wichtige Errungenschaft“, sagte Lawrow.
„In der letzten Zeit beobachten wir aber merkwürdige Vorgänge, bei denen bewaffnete Kämpfer auf ihren Pickups mit Maschinengewehren den Irak, wo die Amerikaner wohl großen Einfluss haben, und die denjenigen Gebiete Syriens, die die Amerikaner kontrollieren, ungehindert verlassen und Probleme für die syrische Regierungsarmee schaffen“, kritisierte der Minister.
Moskau kläre derzeit über entsprechende Kanäle, „was das alles bedeutet“. „Ich hoffe, dass unsere Befürchtung, dass all das absichtlich gemacht wird, nicht bestätigt wird“, so Lawrow.

av-zakharchenko.su: Am 16. Oktober hat das Oberhaupt der DVR Alexandr Sachartschenko an der Eröffnung des Denkmals für die Helden der DVR teilgenommen und Blumen an den Gräber gefallener Kommandeure niedergelegt. Das Denkmal liegt bei den Gräbern von zwei Helden der DVR – Arsen Pawlow (Motorola) und Michail Tolstych (Giwi). Die Veranstaltung fand zum Jahrestag des Todes von Arsen Pawlow statt. An der Zeremonie nahmen auch der Verteidigungsminister der DVR Wladimir Kononow, der Vizepremier der DVR Dmitrij Trapesnikow, Kameraden, Verwandte und Freunde der Toten teil.
Das Oberhaupt der DVR legte Blumen an den Gräben der legendären Kommandeure nieder. Im Gespräch mit der Presse betonte Alexandr Sachartschenko den sehr großen Beitrag von Giwi und Motorola bei der Verteidigung und dem Aufbau unseres Staates.
„Der Feind hat gemein und hinterhältig unsere legendären Kommandeure ermordet. Er hat sie ermordet, weil er Angst hat. Weil er hoffte, auch uns einzuschüchtern. Er hoffte uns zu bezwingen. Der Feind hat sich geirrt. Ein Jahr ist vergangen, aber wir sind nicht bezwungen. Wir kämpfen, siegen, bauen einen Staat. Wir führen die Sache unserer Brüder weiter. Die, die Giwi und Motorola ermordet haben, sind schon bestraft. Die, die für ihren Tod verantwortlich sind, werden unausweichlich ihre Strafe erhalten. Das ist eine Frage der Zeit. Vor einem Jahr habe ich versprochen, dass wir ein Denkmal für Arsen Pawlow in Slawjansk errichten werden. Und ich nehme meine Worte nicht zurück. Wir werden Arsen in Slawjansk und in anderen Städten der Donezker Volksrepublik ein Denkmal errichten“, sagte Alexandr Sachartschenko.
Nach einem Gedenkgottesdienst konnte
n alle Anwesenden an den Gräbern der Helden Blumen niederlegen.

de.sputniknews.com: Ukraine: Leiche des Mitbegründers von Neonazi-Bataillons Asow gefunden
Die Leiche des Mitbegründers des ukrainischen Nationalisten-Bataillons „Asow“ ist laut dem Abgeordneten des ukrainischen Parlaments von der Radikalen Partei Igor Mossijtschuk in einem Wald im Gebiet Charkow entdeckt worden.
Wie Mossijtschuk auf seiner Facebook-Seite schreibt, sind die sterblichen Überreste des ukrainischen Nationalisten am Freitag aufgefunden worden.
„Selbstmord, sagt man… Ich kann das nicht glauben, es will mir nicht in den Kopf!“, schrieb der Abgeordnete.
Knjascheski sei Aktivist der paramilitärischen Organisation „Patriot der Ukraine“ und einer der ersten Obleute des Bataillons „Asow“ gewesen, erinnerte Mossijtschuk.
„Asow“ ist eines der sogenannten ukrainischen Freiwilligen-Bataillone, die privat finanziert wurden. Später beschlossen die ukrainischen Behörden, es solle keine illegalen Militäreinheiten im Land geben. Das Verteidigungsministerium bot den Freiwilligen-Bataillonen an, der ukrainischen Armee beizutreten.
Zuvor hatte das russische Ermittlungskomitee ein Strafverfahren gegen Kämpfer des Bataillons „Asow“ wegen Entführung, Misshandlung und Einsatzes von unzulässigen Mitteln und Methoden der Kriegführung eingeleitet

Av-zakharchenko.su: Am 16. Oktober nahm das Oberhaupt der DVR Alexandr Sachartschenko an der feierlichen Einweihung eines Denkmals für die Helden des Donbass in Rostow am Don in der RF teil. Das Denkmal ist den Freiwilligen aus Russland gewidmet, die in die Milizen der DVR und der LVR eingetreten sind.
Außerdem nahmen an der Zeremonie nehmen der Bürgermeister von Rostow Witalij Kuschnarjow, die stellvertretenden Vorsitzenden des Ministerrats der DVR Alexandr Timofejew und Dmitrij Trapesnikow, der Vorsitzende der Union der Freiwilligen des Donbass Alexandr Borodaj und andere Ehrengäste teil.
In meinem eigenen Namen und in dem aller Einwohner der DVR will ich den Rostowern sehr dafür danken, dass sie uns in den schweren Zeiten geholfen haben. Allen Einwohnern der RF – riesigen Dank und eine tiefe Verbeugung“, sagte Alexandr Sachartschenko.
Das Oberhaupt der DVR dankte den russischen Freiwilligen.
„Brüder, Dank euch dafür, dass im Jahr 2014 Tausende von Menschen aus allen Ecken Russland auf unser gemeinsames Leid reagiert haben. Wir standen Schulter an Schulter neben Euch und kämpften. Heute genau vor einem Jahr war der Todestag von Arsen Pawlow, Motorola. In Donezk haben wir heute ein Denkmal eingeweiht. Er kam als einer der ersten im Jahr 2014. Er kam, um die Ideale zu verteidigen, an die er glaubte und für die er lebte. Danke“, sagte Alexandr Sachartschenko zu den Anwesenden.
Alle im Donbass gefallenen Freiwilligen wurden mit einer Schweigeminute geehrt. Am Denkmal wurden Blumen niedergelegt.
Im Gespräch mit Journalisten sagte das Oberhaupt der DVR, dass die Bewahrung der Erinnerung an unsere Helden eine sehr wichtige Aufgabe für den Staat und die Gesellschaft ist.
„Unsere Aufgabe ist es, uns an alle zu erinnern, die für ihren Glauben und die Wahrheit gekämpft haben, an alle, die für unsere gemeinsamen Ideale gestorben sind. Ohne Vergangenheit werden wir keine Zukunft haben“, sagte Alexandr Sachartschenko.

de.sputniknews.com: Delegation Nordkoreas nicht zu Verhandlungen mit Südkorea bereit – Moskau
Die nordkoreanische Delegation in der Interparlamentarischen Union ist laut der Vorsitzenden des Föderationsrates (Oberhaus des russischen Parlaments), Valentina Matwijenko, nicht zu Verhandlungen mit der südkoreanischen Delegation bereit und wird sich nicht mit ihr in St. Petersburg treffen.
„Die Delegation Nordkoreas ist nicht zu Verhandlungen bereit. Sie ist der Meinung, dass der Besitz von Atomwaffen das einzige Mittel ist, die Sicherheit zu gewährleisten und die Souveränität zu verteidigen“, sagte Matwijenko.
Sie verwies darauf, dass der „Misstrauensgrad“ zwischen diesen Staaten sehr hoch sei.
„Bevor man von Verhandlungen spricht, müssen Bedingungen dafür geschaffen werden. Man muss irgendwie die Eskalation der Spannung senken und stoppen, um schrittweise das Vertrauen wiederaufzubauen“, erläuterte die Politikerin.
Das sei aber „ein schwerer Weg“.
„Aber wir haben nochmals die Einstellung Russlands geäußert: Ohne Suche nach politisch-diplomatischen Lösungen unter schweren Bedingungen wird die Situation auch im Weiteren in eine Sackgasse geraten. Dies droht mit ernsthaften Konsequenzen für Nordkorea, vor allem in Bezug auf den humanitären Bestandteil“, so Matwijenko abschließend.
Nordkorea hatte am 3. September den erfolgreichen Test einer Wasserstoffbombe bekanntgegeben, die als Gefechtskopf für Interkontinental-Raketen genutzt werden könnte. Dies war der bislang sechste von Pjöngjang unternommene Atomtest. Eine Woche zuvor hatte Nordkorea eine ballistische Rakete gestartet, die das Territorium Japans überflog.
Im August und September hatte der UN-Sicherheitsrat die Sanktionen gegen Nordkorea wegen dessen Raketen- und Atom-Programms bedeutend verschärft. Am 21. September hatten die USA beispiellos harte einseitige Finanzsanktionen gegen Pjöngjang verhängt.

Dnr-online.ru: Im Transportministerium der DVR wurden die Ergebnisse im Bereich des Eisenbahntransports von Passagieren in den ersten 9 Monaten des Jahres 2017 zusammengefasst.
Nach Informationen der Abteilung für Eisenbahntransport des Ministeriums haben vom 1. Januar bis 30. September 2017 810.283 Personen die Dienstleistungen der Eisenbahn genutzt, was 45% mehr ist als im analogen Vorjahreszeitraum.
Dabei waren 492.02 Personen Passagiere mit Ermäßigungen, was 61% der Gesamtzahl der Bürger ausmacht, die das staatlichen Unternehmen Donezker Eisenbahn genutzt haben.
In den ersten neun Monaten 2017:
In den ersten neun Monaten 2017 haben dabei etwa 712.000 Passagiere die zwischenstädtischen Verbindungen genutzt. Das ist eine Zunahmen von 43% gegenüber dem Vorjahr (496.400).
Fernverbindungen haben fast 98.500 Passagiere genutzt, was um 58% mehr ist als in den ersten neun Monaten des Jahres 2017 (62.300).
Derzeit verkehren in der DVR 41 zwischenstädtische Züge auf verschiedenen Strecken und vier Züge im Fernverkehr auf den Strecken „Jasinowataja-Lugansk“, „Lugansk-Jasinowataja“
sowie „Jasinowoataja-Uspenskaja“, „Uspenskaja-Jasinowataja“.

de.sputniknews.com: Putin beschließt Sanktionen gegen Nordkorea
Russlands Präsident Wladimir Putin hat den Erlass über Maßnahmen zur Erfüllung der Resolution des UN-Sicherheitsrates unterzeichnet, der eine Reihe von Einschränkungen gegen Nordkorea vorsieht. Das entsprechende Dokument wurde auf dem amtlichen Portal für rechtliche Informationen veröffentlicht.
Zudem hat der russische Präsident die Einstellung der wissenschaftlich-technischen Zusammenarbeit mit Pjöngjang verfügt.
Eine Zusammenarbeit sei „in den Bereichen Atomwissenschaft und —technik, Luft- und Raumfahrtmaschinenbau oder moderne Produktionstechnologien und —Methoden“ und nur in dem Falle zulässig, „wenn diese nicht zur Entwicklung der Atom- und Raketenprogramme Pjöngjangs beiträgt“.
Zudem forderte Putin, Seefahrzeugen die staatliche Registrierung zu entziehen, die mit der Durchführung des nordkoreanischen Atomprogramms verbunden sind. Zudem dürfen solche Schiffe keine russischen Häfen (außer in Notfällen) anlaufen…
Im August und September hatte der UN-Sicherheitsrat die Sanktionen gegen Nordkorea wegen dessen Raketen- und Atom-Programms bedeutend verschärft. Am 21. September hatten die USA beispiellos harte einseitige Finanzsanktionen gegen Pjöngjang verhängt.

armiyadnr.su: Bericht des stellvertretenden Kommandeurs der Streitkräfte der DVR Eduard Basurin
In den letzten 24 Stunden wurden
35 Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von den Postionen der ukrainischen Streitkräfte aus festgestellt.
In Richtung Donezk hat der Gegner Panzer, Mörser, Schützenpanzerwaffen, verschiedene Arten von Granatwerfern und Schusswaffen verwendet. Auf die Gebiete von 13 Ortschaften wurden zehn Panzergeschosse, 42 Mörsergeschosse des Kalibers 120mm und 55 Mörsergeschosse des Kalibers 82mm abgeschossen.
In Richtung Gorlowka wurde Sajzewo mit Schützenpanzerwaffen, Granatwerfern und Schusswaffen beschossen.
Ich möchte heute das
Andenken des Helden der DVR Arsen Pawlow ehren. Es ist genau ein Jahres vergangen, seit er hinterhältig von ukrainischen Terroristen ermordet wurde. Arsen Pawlow hielt es für die Aufgabe seines Lebens, das Land des Donbass gegen den Nazismus, der in der Ukraine aufblüht, zu verteidigen.
In Kiew und anderen Städten der Ukraine haben massenhafte Fackelzüge von ukrainischen Nationalisten zu Ehren des Gründungstags der UPA stattgefunden. Auf den Hauptstraßen und Plätzen hängen Menschen mit einem Hakenkreuz auf der Kleidung ,ohne sich zu schämen, an den Gebäuden Portraits von Bandera und Schuchewitsch auf und heben rasend die Hände zum Nazi-Gruß. So ist die europäische Wirklichkeit, nach der die Patrioten der Ukraine so sehr streben. Anstelle der Integration mit Europa konnte die Kiewer Führung ohne Anstrengung mit den benachbarten Staaten brechen und dabei den Nationalisten freie Hand geben und faschistische Gesetze über ein Verbot des Unterrichts in irgendeiner Sprache außer der ukrainischen durchsetzen! Sie strebten eine europäische Zukunft an und gerieten in eine europäische Vergangenheit und, nach den letzten Informationen zu urteilen, steht Schlimmeres noch bevor.
Von Mitarbeitern des Sicherheitsdienstes der Ukraine werden auf dem gesamten Territorium der Ukraine
massenhafte Festnahmen von Mitgliedern nationalistischer Formationen durchgeführt.
Bei einer Festnahme von Aktivisten der nationalistischen Vereinigung „Revolutionäre rechte Kräfte“ wurden zwei Maschinengewehre AK-47, drei Granatwerfer, mehr als 200.000 Griwna, Kommunikationsmittel und weitere Dinge zur Durchführung von Provokationen während Massenprotestaktionen in Kiew beschlagnahmt.

Außerdem ist eine Aktivierung der nationalistischen Bataillone an der Kontaktlinie zu erwarten. Die nicht vom Stab der ATO kontrollierten Freiwilligenbataillone sind eine Gefahr nicht nur für die Bevölkerung der Republiken, sondern für alle Einwohner der Ukraine. Wegen der Schwäche der Kiewer Regierung versuchen Bürger der Ukraine, selbständig gegen die Ausschreitungen der Nationalisten zu kämpfen. Immer häufiger stellen einfache Bürger Videos mit Ausschreitungen betrunkener Nazis ins Netz, um Beweise für Verbrechen an eine breite Öffentlichkeit zu geben und trotz allem irgendwie zur Regierung durchzudringen. Neben brutalem Verhalten gegenüber der russischsprachigen Bevölkerung befassen sich die Kommandeure der nationalistischen Einheiten bereits offen mit Waffenhandel auf dem gesamten Territorium der Ukraine. Allein im letzten Monat wurden in der Ukraine mehr als 2000 Verbrechen registriert, die mit illegalem Waffenhandel verbunden sind, es wurden mehr als 40 sogenannte „Veteranen der ATO“ festgenommen, 1078 Schusswaffen und etwa 200.000 Stück Munition konfisziert, darunter 950 Granaten und mehr als 50 Sprengeinrichtungen.
Wenn die Kiewer Führung auch weiter die Nationalisten fürchtet und nach ihrer Pfeife tanzt, wird die Ukraine durch den Boden, auf dem sie sich schon befindet, brechen und auf das Niveau eines afrikanischen Landes geraten, das von verstreuten Banden von Faschisten kontrolliert wird.

de.sputniknews.com: Lettland marschiert in die Vergangenheit
In Riga wird demnächst ein neuer Fackelzug zum Tag der Unabhängigkeit Lettlands am 18. November stattfinden, schreibt die Zeitung „Iswestija“ am Montag.
Die Initiative zu solchen Aktionen geht traditionell von der nationalistischen Partei „Nationale Vereinigung. Alles für Lettland!“ aus. Der erste Fackelzug wurde 2003 ausgetragen. Daran nehmen traditionell Tausende Menschen teil. Sie versammeln sich vor dem Karlis-Ulmanis-Denkmal und ziehen von dort zum Freiheitsdenkmal.
Der Parteisprecher behauptete allerdings, dieser Marsch habe nichts mit den Fackelzügen der Nazis in den 1930er Jahren zu tun. „Von Jahr zu Jahr nehmen daran immer mehr Menschen teil. Die Aktionen finden nicht nur in Riga, sondern auch in anderen Städten statt. Deshalb ist die Prognose von 20.000 Teilnehmern durchaus realistisch“, sagte der PR-Sprecher der „Nationalen Vereinigung“, Imants Liepins.
Die PR-Abteilung der Rigaer Duma bestätigte, dass der Marsch beantragt worden sei. Laut offiziellen Angaben werden sich in der lettischen Hauptstadt etwa 10.000 Menschen daran beteiligen.
„Der Antrag wurde noch nicht gebilligt. Sollte das Innenministerium Lettlands Einwände haben, wird eine Sonderkommission einberufen. Aber vorerst gibt es keine
Ganz anders sehen aber manche europäischen Politiker die Situation in Lettland. Sie befürchten die Wiederbelebung des Neonazismus in Europa. Denn Fackelzüge wecken vor allem Assoziationen mit Nazi-Deutschland.
„Die Popularisierung von rechtsradikalen Ideen ist ein großes Problem für die Alte Welt“, sagte der EU-Abgeordnete Jiří Maštálka. „Besonders akut ist es in den baltischen Ländern und in der Ukraine, wo die Menschen (…) regelmäßig ‚Helden‘ verehren, die in den Reihen der Waffen-SS am Krieg teilnahmen. Deshalb müsste das EU-Parlament möglichst schnell auf dieses Problem reagieren.“
Der Leiter der „Vereinigung gegen den Nazismus“, Janis Kusins, sagte seinerseits, dass seine Organisation in den nächsten Monaten einen offiziellen Brief an den zuständigen Ausschuss des EU-Parlaments senden werde, in dem sie die bevorstehende Veranstaltung hervorheben und das Verbot solcher Aktionen europaweit beantragen werde.
„Die Fackelzüge werden jedes Jahr mit der stillschweigenden Zustimmung der Behörden von der radikalsten Partei Lettlands organisiert. Die ‚Nationale Vereinigung‘ ist eine politische Kraft, die systematisch Gesetze vorantreibt, die auf die Beeinträchtigung der Rechte von nationalen Minderheiten hierzulande ausgerichtet sind“, betonte der Menschenrechtler.
Mit dem diesjährigen Fackelzug werde de facto ein neuer Wahlkampf beginnen, sagte der Präsident des lettischen Instituts für Europa-Studien und Co-Vorsitzende des Vereinigten Kongresses russischer Gemeinden, Alexander Gaponenko: Für Oktober 2018 sei nämlich die nächste Parlamentswahl angesetzt, an der die „Nationale Vereinigung“ teilnehmen werde.
„In Lettland könnten in diesem Jahr etwa 30.000 Menschen auf die Straße gehen. Möglicherweise wird ein inoffizieller Fackelzug auch am 11. November, dem Lāčplēsis-Tag (Pendant zum „Tag des Verteidigers des Vaterlandes“ in Russland), stattfinden. Diese ‚grandiosen Märsche‘ sehen beängstigend aus, denn Zehntausende Menschen mit Fackeln in den Händen schreien: ‚Lettland für die Letten!‘ Ihr Ziel ist, die Kraft der ‚wahren Letten‘ zu zeigen“, so der Politologe.
Nach dem Zerfall der Sowjetunion will Lettland in jeder Hinsicht auf Distanz zur sowjetischen Vergangenheit gehen. So wurde in diesem Land seit 1998 und im Laufe mehrerer Jahre der Tag der lettischen Legionäre auf staatlicher Ebene gefeiert. Zwar verlor dieser Feiertag bald den offiziellen Status, aber immer noch gehen Tausende Letten, darunter aktive Politiker, jedes Jahr am 16. März auf die Straße, um der Nazis zu gedenken, die an den Gefechten gegen die Rote Armee teilnahmen.
2012 wurde in der Stadt Bauska ein Denkmal für die lettischen SS-Bataillone enthüllt. Inzwischen werden Unterschriften unter eine Petition für den Abriss des Denkmals für die Befreier von den deutschen Okkupanten in Riga gesammelt.

Dnr-news.com: Jarosch schlug vor, für den Zerfall Russlands die ukrainische Diaspora zu nutzen
Der Abgeordnete der Obersten Rada, der ehemalige Führer der extremistischen Bewegung „Rechter Sektor“ Dmitrij Jarosch meint, dass die Ukraine nach einem Zerfall Russlands in der Lage sein wird, die Krim zu übernehmen. Dies sagte er in einem Interview der ukrainischen Ausgabe „Apostroph“.
Jarosch meinte, dass die Idee der Durchführung einer Militäroperation zur „Eroberung“ der Krim gegenwärtig sehr riskant sei, weil die Ukraine nicht bereit ist, ihrem Nachbarn zu widerstehen. Als Alternative schlug der Abgeordnete vor, die Situation in Russland mit Hilfe der Kräfte der ukrainischen Geheimdienste zuzuspitzen.
„Man muss da keine Terroranschläge oder Diversionen begehen. Man muss nur die Situation hochschaukeln, wenn man einige Faktoren ausnutzt. Zum Beispiel den muslimischen Faktor, den chinesischen Faktor, die ukrainische Diaspora“, sagte Jarosch.
Gleichzeitig schlug er vor, mehr Geld für die Aufklärung und den SBU auszugeben, die seiner Meinung nach in der Lage seien, zu einer Verschärfung der „inneren Probleme Russlands“ beizutragen.

Dan-news.info: Pressekonferenz des Gesundheitsministers der DVR Alexandr Orpischtschenko (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Bis zum 16. Oktober dieses Jahres wurden 275 Einwohner vom Territorium des Donezker Oblast, das sich unter Kontrolle der Ukraine befindet, in der DVR von Spezialisten behandelt“. Teilte er mit.
Insgesamt gab es seit Beginn des humanitären Programms 3000 Anfragenüber die Hotline des Programms bezüglich des medizinischen Blocks.
Angesichts der Zahl der Bitten und Anfragen von Patientinnen, die vom von Kiew kontrollierten Territorium zu gynäkologischer Behandlung in die DVR kommen, hat das Gesundheitsministerium beschlossen, die Möglichkeit einer Ausweitung des geburtshilflichen und gynäkologischen Bereichs zu behandeln.
Auch die Krebsbehandlung wurde von Chemotherapie auf operative Behandlungen ausgeweitet.
Im Rahmen der Haushaltsfinanzierung für 2017 haben die medizinischen Einrichtungen der DVR hochtechnologische Ausrüstung für mehr als 100 Mio. Rubel erhalten. Es handelt sich um teure Ultraschallgeräte, Geräte für Laparoskopie, Monitore, Defibrillatoren und vieles andere.
Bis Ende des Jahres ist geplant, Ausrüstung für weitere 81 Mio. Rubel zu kaufen.
Im Jahr 2018 plant das Gesundheitsministerium, 20 Krankenwagen „Klasse B“ zu kaufen, die von den 1. Hilfe-Brigaden bei ihrem täglichen Dienst verwendet werden.
5 von diesen Krankenwagen werden bereits im ersten Quartal 2018 gekauft werden.

ukrinform.ua: Streitigkeiten um ukrainisches Bildungsgesetz: Polen ist gegen Überprüfung des Assoziierungsabkommens
Warschau ist gegen die Überprüfung des Assoziierungsabkommens der Ukraine mit der EU und fordert Kiew und Budapest auf, das Bildungsproblem durch Dialog zu lösen.
Das geht aus der Erklärung des polnischen Außenministeriums als Antwort auf die Informationsanfrage des Korrespondenten von Ukrinform in Polen hervor.
„Polen sieht keine Möglichkeit für die Überprüfung des Assoziierungsabkommens oder des Freihandelsabkommens mit der Ukraine. Die polnische Seite wird die Partner aus Ungarn und der Ukraine unterstützen, die strittige Frage mit dem Bildungsgesetz durch Dialog unter Berücksichtigung der Achtung der Rechte der nationalen Minderheiten und der internationalen und bilateralen Abkommen zu lösen“, heißt es in der Erklärung des polnischen Außenministeriums.
Das polnische Außenministerium stellte ferner fest, dass die Spezifik der Erlernung der polnischen Sprache in der Ukraine etwas anders als der ungarischen Sprache ist.
„Gleichzeitig informieren wir, dass das polnische Außenministerium und das Bildungsministerium die Fragen der Auswirkungen des jeweiligen Gesetzes auf die polnische Bildung aufmerksam verfolgen und in ständigem Kontakt mit unseren ukrainischen Partnern sind“, wurde im polnischen Außenministerium weiter betont.
In diesem Kontext wurde festgestellt, dass ungefähr am 26. Oktober das Treffen der Bildungsministerin der Ukraine, Lilija Hrynewitsch, mit Vertretern der polnischen Minderheit in der Ukraine geplant ist.
Polen lege großen Wert auf das Erlernen der polnischen Sprache nicht nur in der Ukraine, sondern auch in jedem anderen Land, wo Polen leben, so die Erklärung.
Wie Ukrinform bereits berichtet hat, besteht Ungarn darauf, das Assoziierungsabkommen der Ukraine mit der EU zu überprüfen, weil die Ukraine angeblich aus der Sicht der ungarischen Seite die Bestimmungen des Abkommens verletzt, indem sie durch das neue Bildungsgesetz die Rechte der nationalen Minderheiten, in ihrer Muttersprache zu lernen, einschränkt.

de.sputniknews.com: Ukrainische Grenzen könnten auch im Westen revidiert werden
Anfang Oktober ist es zu einer für Kiew beunruhigenden Wende in der Ukraine-Krise gekommen: Gleich zwei EU-Länder ließen sich das jüngste Gesetz „Über das Bildungswesen“ nicht gefallen, das die Rechte der Nationalminderheiten in der Ukraine beeinträchtigt. Dies schreibt die Zeitung „Nesawissimaja Gaseta“ am Montag.
Am 3. Oktober erklärte nämlich der ungarische Außenminister Péter Szijjártó nach einem Treffen mit seinem rumänischen Amtskollegen, dass Budapest und Bukarest gemeinsam gegen das neue Kiewer Gesetz auftreten würden. Und am 6. Oktober rief der Vizevorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im ungarischen Parlament, Márton Gyöngyösi, Moskau zur Vereinigung der Bemühungen mit Budapest auf, um die Ukraine gemeinsam unter Druck zu setzen.
Doppeldeutig blieb damals die Position Warschaus. Noch am 8. September hatte das polnische Außenministerium erklärt, es hoffe auf entsprechende Beratungen mit Kiew. Aber schon am 12. September sagte Vizeaußenminister Bartosz Cichocki: „Wir wollen ebenfalls die Ukraine warnen, dass diese Veränderungen keinen Konflikt mit den internationalen Verpflichtungen der Ukraine im Kontext der Sprachen der Nationalminderheiten auslösen dürfen.“ Das ließ sich durchaus auch so deuten: Das Vorgehen der Ukraine könnte unter Umständen ihren Verpflichtungen bezüglich der EU-Integration widersprechen.
Der Konflikt wurde nämlich durch die Unterzeichnung des neuen Gesetzes „Über das Bildungswesen“ seitens des ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko ausgelöst. Dieses sieht vor, dass der Schulunterricht ab 2020 nur in der ukrainischen Sprache verlaufen dürfte.
In Kiew dachte man, dieses Gesetz würde vor allem die russischsprachige Bevölkerung der Ostukraine treffen, aber in Wahrheit fühlten sich auch die Einwohner der westlichen Gebiete verletzt, wo es größere ungarische, rumänische und polnische Gemeinden gibt. Dieser Moment ist besonders beunruhigend für Kiew, denn alle drei Länder (Ungarn, Rumänien und auch Polen) haben latente Grenzprobleme mit der Ukraine.
Die aktuelle westliche Grenze der Ukraine formierte sich relativ spät: Im September 1939, nach Polens Niederlage im Krieg gegen Hitler-Deutschland, gingen die jetzigen Gebiete Wolyn, Iwano-Frankowsk, Lwow, Rowno und Ternopol, die zuvor Polen gehört hatten, an die Sowjetunion. 1940 überließ Rumänien der UdSSR den nördlichen Teil des Gebiets Bukowina, das zum Gebiet Tschernowzy der damaligen Ukrainischen Sowjetrepublik wurde. 1944 bekam sie auch Transkarpatien, wo viele Russinen und Ungarn lebten. Und im Sinne des Lubliner Abkommens bekam die UdSSR 1945 die Stadt Białystok samt angrenzenden Territorien von Polen, während dieses Land im Gegenzug die Stadt Wladimir-Wolynski samt angrenzenden Gebieten erhielt.
Aber in den letzten drei Jahren hat Kiew faktisch mit seinen eigenen Händen die rechtliche Basis für die Delegitimierung der westukrainischen Grenze geschaffen: Die Kampagne zur „Desowjetisierung“ bzw. zum Verzicht auf das sowjetische Erbe lässt nämlich die Frage entstehen, ob die Ukraine die rechtmäßige Nachfolgerin der früheren Ukrainischen Sowjetrepublik ist. Denn wenn Kiew die eigene sowjetische Vergangenheit aufgibt, ließe sich die Legitimität des Anschlusses der westlichen Gebiete an die Ukrainische Sowjetrepublik in den Jahren 1939 bis 1945 unter Umständen bezweifeln.
Das Problem der nationalen Minderheiten könnte Ungarn und Rumänien dazu bewegen, sich in den innenpolitischen Prozess in der Ukraine intensiver einzumischen. Es geht zwar vorerst nicht um territoriale Ansprüche, aber bei gewissen Voraussetzungen wäre ein solches Szenario durchaus realistisch.
Da gäbe es nämlich drei Varianten: Das erste Szenario wäre der Zusammenbruch der Behörden in Kiew, egal ob wegen einer neuen Niederlage der Ukraine im Donezbecken oder wegen einer Wirtschaftskrise. Dann könnten die Russinen und Huzulen einen autonomen Status für sich verlangen. Budapest und Bukarest hätten wohl nichts dagegen.
Das zweite Szenario wäre, dass sich die EU in den Konflikt einmischt. Poroschenkos Administration erklärt, ihr größtes Ziel wäre die Integration in die EU. Aber in diesem Fall könnten Ungarn und Rumänien diverse EU-Institutionen in den Konflikt involvieren, beispielsweise zwecks Beobachtung der Lage der jeweiligen Minderheiten in der Westukraine. Dadurch würde Kiew die Kontrolle über den Westen des Landes teilweise verlieren.
Das dritte Szenario käme im Falle der Etablierung Galiziens als eigenständiges Subjekt zum Zuge. Aktuell ist das zwar sehr unwahrscheinlich, aber die Massenunruhen in Winniza im Dezember 2014 zeigten deutlich, dass es nicht völlig auszuschließen ist. Galizien deklariert die EU-Integration als sein strategisches Ziel. Für Kiew ist logischerweise die territoriale Integrität der Ukraine die höchste Priorität – idealerweise in den Grenzen vom 1. Januar 2014. Aber im Falle von gleich zwei ungeregelten Territorialstreiten würden Kiews Chancen auf die Aufnahme in die euroatlantischen Strukturen bei null liegen.
Und da wäre die Frage zum Greifen nah: Was würden die westlichen Regionen der Ukraine tun, wenn Kiews Absicht zur Aufrechterhaltung der territorialen Einheit ihrem Interesse an der EU-Integration widersprechen würde?
Momentan sind diese Szenarien noch rein hypothetisch, denn für die USA und die EU ist die Existenz der Ukraine als Einheitsstaat die Garantie für die Nichtwiederherstellung der ehemaligen Sowjetunion. Aber wenn sie die Situation in der Ukraine irgendwann nicht mehr so aufmerksam beobachten, könnten einige Länder auf die Idee kommen, mit Kiew die „territoriale Frage“ zu besprechen. Und angesichts des bewaffneten Konflikts im Osten des Landes wäre Kiew kaum in der Lage, auch die westlichen Gebiete unter seiner Kontrolle zu behalten

Dan-news.info: Mitglieder einer ukrainischen Gruppe, die am Tod von Arsen Pawlow (Motorola) beteiligt waren, wurden festgenommen. Dies sagte heute auf eine Frage von Journalisten das Oberhaupt der DVR Alexandr Sachartschenko während eines Arbeitsbesuchs in Rostow am Don.
„Bald wird das Innenministerium der DVR eine Erklärung bezüglich des
Standes der Ermittlungen zum Tod Pawlows abgeben. Alle, die an seinem Tod beteiligt waren, sind festgenommen, es wurde nicht nur eine Person festgenommen. Zu dieser Sache wird der Innenminister der Republik eine Erklärung abgeben“, sagte Sachartschenko.

abends:

dan-news.info: „Das Zentrum zur Entwicklung des Donbass unterstützt die Einwohner von Gorlowka mit Medikamenten. Kostenlose Medikamente haben bereits mehr als 600 Schwangere und stillende Frauen sowie Kinder unter fünf Jahren erhalten“, teilte das ZED heute mit.
Es wird erklärt, dass man, um die Medikamente zu erhalten, sich mit dem Ausweis, der Identifikationsnummer, der Geburtsurkunde des Kindes und dem Rezept des Arztes an die städtische Apotheke in der Puschinskaja-Straße wenden muss. Außerdem ist die Ausgabe von Medikamenten an 1875 Menschen geplant, die sich in stationärer Behandlung befinden sowie an Wöchnerinnen.
„Die Medikamente sind recht teuer, viele Menschen müssen, um die Medikamente zu kaufen, selbst an Lebensmitteln sparen, deshalb hoffen wir, dass eine solche Unterstützung hilft, die finanzielle Belastung vor allem bei Familien mit minderjährigen Kindern zu senken“, erklärte die Vorsitzende des Zentrums Anastasija Chmelnizkaja.

de.sputniknews.com: Syrien erklärt Beschuss israelischer Luftstreitkräfte
Die syrische Luftabwehr hat israelische Militärflugzeuge angegriffen, weil sie in den Luftraum Syriens an der Grenze zu Libanon eindrangen, wie die syrische Armee am Montag mitteilte.
„Ein Flugzeug des feindlichen Israels hat um 8.51 Uhr Ortszeit den syrischen Luftraum an der Grenze zu Libanon im Gebiet Baalbek verletzt, deswegen wurden sie (israelische Flugzeuge) von unseren Raketenabwehrsystemen attackiert“, hieß es.
Ein Flugzeug sei dabei getroffen worden, „was sie zum Rückzug gezwungen hat“. Außerdem solle Israel Stellungen der syrischen Armee von den Golanhöhen aus mit Raketen angegriffen haben. Damit seien einer syrischen Stellung bei Damaskus materielle Schäden zugefügt worden.
Die israelischen Luftstreitkräfte vernichteten am heutigen Montag eine Flugabwehrraketen-Batterie in Syrien, nachdem diese eine Rakete gegen israelische Flugzeuge abgefeuert hat, wie die Pressestelle der israelischen Armee mitteilte. Die Flugzeuge hätten Aufklärungsflüge über Libanon absolviert, hieß es weiter

Armiyadnr.su: Dringende Mitteilung der Streitkräfte der DVR
Heute wurde von der ukrainischen Seite eine Mitteilung über einen Beschuss von Artjomowo,
das bei Gorlowka liegt, durch die Streitkräfte der DVR verbreitet. Wir erklären, dass die Streitkräfte das Regime der Feuereinstellung streng einhalten. Unter solchen Bedingungen ist der Gegner gezwungen, nicht der Wahrheit entsprechende Mitteilungen über Beschüsse zu verbreiten und in einer Reihe von Fällen provokative Beschüsse von Ortschaften auf von der Ukraine kontrolliertem Territorium durchzuführen. Das Ziel solcher Aktivitäten ist das Streben der obersten Führung der Ukraine, über ihren unmittelbaren Untergebenen Shebriwskij die Aufmerksamkeit der friedlichen Bevölkerung sowie der ausländischen Schutzherren von den wachsenden inneren Problemen und den für den 17. Oktober geplanten Unruhen im Land abzulenken. In diesem Fall fiel der Zeitpunkt der Provokation auf erstaunliche Weise auf den Vortag von ausgedehnten Protestaktionen in Kiew und eines weiteren Treffens der Kontaktgruppe in Minsk.

de.sputniknews.com: Ukrainische Marine übt Nazi-Taktik: Kamikaze-Kutter gegen Russlandflotte
Die ukrainische Marine soll eine „neue“ Taktik erprobt haben, die im Ernstfall beim Kampf gegen russische Schiffe im Schwarzen Meer helfen kann, berichtet der Fernsehsender TSN. Eine kurze Recherche ergibt jedoch – die sogenannte „Rudeltaktik“ wurde schon zu Zeiten des Zweiten Weltkrieges erprobt. Und zwar von der U-Bootwaffe von Nazi-Deutschland.
Die am Sonntag im ukrainischen Staatsfernsehen ausgestrahlte Sendung berichtete von den derzeit vor der Hafenstadt Odessa stattfindenden Übungen der ukrainischen Marine.
Da die ukrainische Marine nur aus leicht bewaffneten gepanzerten Kuttern (Gyurza-M-Klasse) besteht, sei bei den Übungen nun eine „vollkommen neue“ Technik erprobt worden. Diese Technik heiße „Wolfsrudel“ und soll den wenigen ukrainischen Armeeschiffen helfen, auch gegen große russische Kriegsschiffe Erfolge zu erzielen.
„Wenn das Wolfsrudel angreift, wird das russische Schiff nicht gleichzeitig sechs, fünf oder auch vier Ziele im Visier behalten können. Und das bedeutet, dass mindestens einer dieser gepanzerten ‚Wolfswelpen‘ den Feind erreichen wird. Jetzt werden wir sehen, wer wen kleinkriegt“, berichtet ein Korrespondent vor Ort.
Mit der neuen Taktik erhofft sich das Kommando der ukrainischen Marine, bei einem gemeinsamen Einsatz mehrerer kleinerer Schiffe trotz Verluste einen Sieg gegen den überlegenen Feind zu erreichen.
„Dies ist das erste und einzige abgeschlossene Marineprojekt der unabhängigen Ukraine, das es dem Feind nicht erlaubt, sich wie der Herr im Schwarzen Meer zu fühlen“, prahlt der Sender auf seinem Online-Portal.
Dabei ist der Begriff Wolfsrudeltaktik bereits seit dem Zweiten Weltkrieg bekannt und von der deutschen U-Bootwaffe Nazi-Deutschlands breit angewendet worden.
Im August hatte Sergej Gaiduk, Vizeadmiral der ukrainischen Marine, die Ansicht geäußert, dass die ukrainischen Seestreitkräfte wegen der fehlenden staatlichen Marinepolitik in nächster Zeit Geschichte werden würden.
Als Beispiel für eine erfolgreiche Politik führte Gaiduk die Schwarzmeerflotte Russlands an:
„Von 2014 bis 2017 erhielt die Flotte zwei neue Fregatten mit Kalibr-Raketen an Bord, zwei kleine Raketenschiffe ebenfalls mit Kalibr-Raketen, vier U-Boote mit Marschflugkörpern an Bord sowie küstengestützte Schiffsabwehrraketenkomplexe. Dagegen werde die ukrainische Flotte bislang nur mit neuen Schnellbooten komplettiert.“
Am 24. Juni wurde mitgeteilt, dass es der Ukraine nach der Wiedervereinigung Russlands mit der Schwarzmeer-Halbinsel Krim lediglich gelungen war, ein einziges Schiff – die Korvette „Winniza“ – zurückzubekommen. Wegen technischer Probleme ist das Schiff aber nicht seetüchtig. Die „Winniza“ befindet sich in Odessa und wartet auf ihre Reparatur.
Zurzeit besitzt die ukrainische Marine elf Schiffe, darunter die Fregatte „Getman Sagaidatschny“, das Raketenboot „Priluki“, das Minenräumschiff „Genitschesk“, die Landungsschiffe „Swatowo“ und „Kirowograd“, die Korvette „Winniza“ und das Artillerieschiff „Skadowsk“

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