Presseschau vom 07.02.2017

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

 

Abends:

 

av-zakharchenko.su: „Das sind alles meine“ – so antwortete das Oberhaupt der DVR Alexandr Sachartschenko eine Krankenschwester auf ihre Frage: „Sagen Sie, wo liegen Ihre Leute?“. Dieses Dialog ereignete sich während einer Besuchs von Alexandr Sachartschenko im Republikanischen Traumatologischen Zentrum in Donezk, wo Soldaten liegen, die während der letzten Versuche der ukrainischen Streitkräfte die Verteidigungspositionen der Armee der DVR zu durchbrechen, verletzt wurden.
Außer dem Krankenhaus, wo Alexandr Sachartschenko mit den Verletzten sprach, sie aufmunterte, Fragen der Arbeitsplatzbeschaffung erörterte und materielle Hilfe leistete, besuchte das Oberhaupt der DVR den Markt am Bahnhof. Dieser Markt befand sich am 3. Februar in der Angriffszone der ukrainischen Geschosse. In der Folge des Beschusses wurden einige Stände vollständig zerstört. Zum Glück waren am späten Abend keine Menschen auf dem Markt und deshalb starb niemand und niemand wurde verletzt.
Bevor er die Verletzten und den Bahnhofsmarkt besuchte, fuhr Alexandr Sachartschenko an die Front im Gebiet des Volvo-Zentrums. Dort sah sich das Oberhaupt der DVR die Befestigungen an der Front an, diskutierte mit den Soldaten und Kommandeuren die derzeitige Lage und befahl allen weiter wachsam zu sein. Nach Auffassung Alexandr Sachartschenkos kann sich eine zeitweilige Ruhe an der Kontaktlinie als Ruhe vor dem Sturm erweisen, weil die ukrainischen Streitkräfte und die Strafbataillone die Idee, den Donbass gewaltsam zu erobern, nicht aufgegeben haben.

 

Vormittags:

 

De.sputniknews.com: Deutsche Geheimdienste gestehen: Keine „Smoking Gun“ gegen Russland gefunden
Deutschlands Geheimdienste haben in einer ein Jahr andauernden Untersuchung keine Beweise für eine angebliche russische Desinformations-Kampagne gegen die Bundesregierung finden können, wie Süddeutsche Zeitung, NDR und WDR gemeinsam recherchierten.
Nachdem Bundesnachrichtendienst (BND) und das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) auch nach einem Jahr nicht beweisen können, ob und wie sich Russland in das politische Leben Deutschlands eingemischt haben könnte, wird demnach auch von einer teilweisen Veröffentlichung der als „geheim“ geltenden Untersuchungspapiere abgesehen.
„Wir haben keine Smoking Gun gefunden“, heißt es aus Regierungskreisen.
Ein Sicherheitsexperte kommentiert: „Wir hätten gerne die gelbe Karte gezogen.“
Aber wegen fehlender Beweise gelte eine Veröffentlichung des 50-seitigen Geheimdienstpapiers als nicht sinnvoll. Dies hätte das ohnehin angespannte Verhältnis zu Russland nur noch weiter belastet.
Derweil ordnete das Kanzleramt an, den Sachverhalt weiter zu verfolgen. Ein in 13 Kapitel untergliederter Sonderbericht des BfV und des Arbeitskreises „Psychologische Operationen“ des BND mit dem Titel „Sputnik“ analysiere, so die SZ, den seit 2014 „konfrontativeren Kurs“ Russlands gegenüber Deutschland. Ohne Belege zu liefern, bezeichnet er die Berichterstattung russischer Medien und deren deutscher Ableger wie RT Deutsch oder Sputnik News als „feindselig“.
Nach Ansicht der deutschen Geheimdienste gehen diese Beeinflussungsversuche, wie es sie angeblich bei den jüngsten US-Wahlen gegeben hätte, direkt von der Präsidialadministration des Kremls aus, schreibt die SZ weiter. Darum sollen die deutschen Geheimdienste bereits eine enge Zusammenarbeit auch mit Frankreich und den Niederlanden, wo ebenfalls Wahlen anstehen, vereinbart haben.
Die Analyse der Tätigkeit von deutschen und ausländischen Medien zur Berichterstattung wurde Anfang der 2000er Jahre sowie vor mehreren Jahren auch von russischen analytischen Unternehmen, nicht von Geheimdiensten, durchgeführt, wie die Zeitung „Nesawissimaja Gaseta“ berichtet. Demnach wird die Berichterstattung der Situation in Russland als vorgefertigt eingeschätzt. In Europa wurden zu diesem Thema mehrere Bücher veröffentlicht.  In Österreich erschien 2016 das Buch „Feindbild Russland: Geschichte einer Dämonisierung“ von Hannes Hofbauer und in der Schweiz das  Buch „Russland – Westen: ein tausendjähriger Krieg. Russophobie von Karl dem Großen bis zur Ukrainekrise“ von Guy Mettan.
Zuvor hatte der BfV-Chef Hans-Georg Maaßen vor „Cyberangriffen“ aus Russland im Vorfeld der Bundestagswahl gewarnt. Die Behörde hatte zuvor auf mögliche „Bedrohungen“ aus Russland für die Bundestagswahlen 2017 hingewiesen.
Russland hat die Vorwürfe stets zurückgewiesen. Der russische Präsident Wladimir Putin hatte mehrmals gesagt, „dass sich Russland nie in die inneren Angelegenheiten anderer Länder, besonders in Wahlprozesse, eingemischt hat und einmischen werde“.

 

Lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden viermal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Aus Richtung Krymskoje wurde das Gebiet von Smeloje mit Schützenpanzerwaffen, 82mm-Mörsern und Schusswaffen beschossen.
Das Gebiet von Donezkij wurde mit Abwehrgeschützen 3U-23-2 aus Richtung Orechowo beschossen.
Das Gebiet von Logwinowo wurde aus Richtung Luganskoje mit Granatwerfern beschossen.

 

De.sputniknews.com: „Offensive Ambitionen“: Kiew nimmt Flussübergang zu Lugansk ins Visier.
Kiew hat 28 Schwimmkörperpontons in das Gebiet Lugansk verlegt, um den Übergang über den Fluss Sewerskij Donez unter seine Kontrolle bringen zu können, wie eine militär-diplomatische Quelle in Moskau gegenüber der russischen Nachrichtenagentur RIA Novosti mitteilte.
„Die Verlegung von 28 Pontons in den Bezirk Stanitscho-Luganskij in der Region Lugansk spricht für die Pläne des Kommandos des Anti-Terror-Einsatzes zur Einnahme des Flusses Sewerskij Donez und offensiven Ambitionen der ukrainischen Regierung“, so die Quelle.
Diese Fakten zeigten klar, wer die Provokationen im Donbass vorbereitet habe und nun verwirkliche.
Entlang dem Fluss Sewerskij Donez verläuft die Grenze zwischen Gebieten der Lugansker Volksrepublik und von der Ukraine kontrollierten Territorien.
Am Dienstag war mitgeteilt worden, dass ukrainische Kämpfer die Siedlung Sajzewo nahe Gorlowka beschossen hätten. „Es hat einen massiven Beschuss gegeben. Man hat von 18.00 Uhr bis Mitternacht beschossen, manchmal auch in der Nacht. Dabei wurden Artillerie, Panzer und Granatwerfer eingesetzt“. Der Beschuss soll etwa sechs Stunden angedauert haben. …

 

Dan-news.info: Zusammenfassung mehrerer Meldungen über ukrainische Beschüsse und deren Folgen
„Am Morgen gegen 7:40 Uhr wurden wir beschossen. Es wurde ein Treffer auf das Wohnheim des Bergbautechnikums festgestellt. Außerdem hat ein Heizwerk keinen Strom“, teilte der Bürgermeister von Dokutschajewsk Alexandr Katschanow mit.
Er merkte an, dass das beschädigte Wohnheim nicht bewohnt war, deshalb gibt es keine Toten und Verletzten. Am Heizwerk laufen die Reparaturarbeiten schon.
„Gestern zwischen 18:00 Uhr und Mitternacht haben die ukrainischen Truppen Alexandrowka, Trudowskije im Westen von Donezk, Sajzewo, Shelesnaja Balka bei Gorlowka, die Umgebung von Jasinowataja, die Dörfer Sachanka, Kominternowo, Leninskoje im Nowoasowskij-Bezirk im Süden des Landes beschossen“, teilte eine Quelle aus den militärischen Einrichtungen der DVR mit. „In dem genannten Zeitraum wurden von den Positionen der ukrainischen Streitkräfte 191 Artilleriegranaten der Kaliber 122 und 152mm bzw. Mörserggranaten der Kaliber 82 und 120mm abgeschossen“.
Gemäß den Angaben der Quelle haben die ukrainischen Truppen beim Beschuss der frontnahen Zonen der DVR auch einige Dutzend Geschosse mit Schützenpanzerwaffen und Granatwerfern abgefeuert.
„Die ukrainische Armee hat gestern Abend mit Mörsern des Kalibers 82mm den Kontroll- und Passierpunkt „Marjorsk“ bei Gorlowka beschossen“, teilte eine Quelle aus den militärischen Einrichtungen der DVR mit.
Neben Mörsern verwendeten die ukrainischen Streitkräfte auch verschiedene Arten von Granatwerfern. „Es wurde in der Schließzeit geschossen, Zivilbevölkerung war zu dieser Zeit nicht am Checkpoint. Informationen über Verletzte sind nicht eingegangen“, fügte die Quelle hinzu.

 

Ukrinform: Das russische Kommando der Besatzungstruppen im Donbass hat befohlen, auf Wohnhäuser im Raum Donezk zu schießen.
Das teilte am Dienstag die Hauptverwaltung für Aufklärung im Verteidigungsministerium der Ukraine auf Facebook mit. Die Wohnhäuser seien von den Artillerieeinheiten des 11. Motorisierten Schützenregiments und der selbständigen Artilleriebrigade des 1. Armeekorps (Donezk) der russischen Streitkräfte beschossen worden. Der Feind habe Feuerstellungen für Panzer und Artillerie in der Nähe von Einrichtungen der zivilen Infrastruktur eingerichtet. „Die Lage im ATO-Gebiet bleibt angespannt. Die russischen Besatzungstruppen setzen Panzer und Artillerie mit einem Kaliber von 122-mm und 152-mm aus Feuerstellungen der Artillerie in der Nähe von Einrichtungen der zivilen Infrastruktur ein“, heißt es.

 

Nachmittags:

 

De.sputniknews.com: In Russland ist man Kreml-Sprecher Dmitri Peskow zufolge „gutherzig und geduldig“. Damit reagierte er auf die Erklärung des Fox-News-Moderators Bill O’Reilly, sich nicht früher als 2023 beim russischen Präsidenten Wladimir Putin für die Bezeichnung als „Mörder“ zu entschuldigen.
„Dieser Gentleman und wir haben ein unterschiedliches Verständnis von guten Sitten. Das ist das Erste. Wir sind jedoch sehr gutherzig und geduldig“, so Peskow gegenüber Journalisten. „Wir werden das Jahr 2023 im Kalender markieren und ihn dann hinsichtlich dieser Frage erneut ansprechen.“
Im Kreml habe man nicht die Absicht, diese Geschichte anzufachen. „Für uns ist das kein Vorfall. Das charakterisiert eher die Redaktion des TV-Senders selbst“, betonte Peskow.
Zuvor hatte Peskow erklärt, der Kreml erwarte eine Entschuldigung vom TV-Sender Fox News, dessen Moderator den russischen Staatschef Wladimir Putin in einem Interview mit dem US-Präsidenten Donald Trump als „einen Mörder“ bezeichnete. „Wir halten derartige Äußerungen eines Fox-News-Korrespondenten für unzulässig und beleidigend. Wir würden gerne eine Entschuldigung von einem so geachteten TV-Sender bekommen“, sagte Peskow am Montag gegenüber Journalisten.
Trump parierte die Frage O’Reillys: „Und was denken Sie? Ist unser Land so schuldlos?“ Wie der US-Präsident ferner betont haben soll, sei es für die Vereinigten Staaten „besser, mit Russland gut auszukommen, als umgekehrt“. Laut Trump „ist es gut“, wenn Moskau den USA im Kampf gegen den IS („Islamischer Staat“, auch Daesh) helfen werde.

 

De.sputniknews.com: Ukraine: Neuer Maidan steht fest – Medien nennen Datum:
Die nächsten Maidan-Proteste sind für 20. Februar angesetzt, wie die ukrainische Zeitung „Vesti“ berichtet.Betrogene Investoren, kleine Unternehmensverbände sowie Angehörige nationalistischer Organisationen wie die „Radikale rechte Kräfte“, „UNSO“ und „Nazhdak“ sollen demnach an der Aktion teilnehmen.
Die heutige Regierung „sei die abscheulichste“ in der ganzen ukrainischen Geschichte, wird Nikolaj Dulskij, der Anführer der Bewegung „Nazhdak, von der Zeitung zitiert. Im Falle einer Verweigerung der Teilnahme an der Wiederwahl am 20. Februar, sollte sich die Regierung auf „rücksichtsloses Vorgehen“ einstellen, betonte er. Ihm zufolge sei die heutige Koalition in der Obersten Rada (ukrainisches Parlament) von Kräften mit fehlender Autorität gegründet worden und daher nicht legitim.
In der Gewerkschaftsföderation der Ukraine teilte man gegenüber Journalisten mit, dass die Vertreter der Organisationen privat an den Aktionen teilnehmen können. „Unsere Vertreter protestieren landesweit punktuell, aufgrund der nicht ausgezahlten Löhne“, so Föderationsleiter Mikhail Volynetz.
Am 27. Dezember 2016 hatte das Moskauer Dorogomilowski-Bezirksgericht der Klage des ehemaligen Rada-Abgeordneten Wladimir Olejnik stattgegeben und die Ereignisse in Kiew im Februar 2014 als Staatsstreich anerkannt.
Als „Maidan“ werden die gewaltsamen prowestlichen Proteste zum Jahreswechsel 2013/2014 auf Kiews Hauptplatz Maidan bezeichnet, die mit einem Umsturz endeten.
Nach der Machtübernahme schickte die von der Opposition gestellte Regierung Truppen gegen die östlichen Industrie-Regionen Donezk und Lugansk, die die Entmachtung von Präsident Viktor Janukowitsch nicht anerkannt haben. Die Gefechte zwischen Regierungstruppen und Bürgermilizen, bei denen laut UN-Angaben mindestens 9.500 Menschen getötet wurden, dauern immer noch an.

 

Armiyadnr.su: Bericht des stellvertretenden Kommandeurs des operativen Kommandos der DVR Eduard Basurin vom 07.02.17
Die Lage in der DVR verschärft sich weiter.
Der Beschuss von den Positionen der ukrainischen Streitkräfte aus hört nicht auf. Der Gegner beschießt weiter Ortschaften der Republik, vor allem Wohngebiete.
In den letzten 24 Stunden haben die verbrecherischen Kräfte der Ukraine 607-mal das Territorium der DVR beschossen. Dabei wurde 90-mal mit schwerer Artillerie, 221-mal mit Mörsern verschiedenen Kalibers, 13-mal mit Panzergeschützen, 281-mal mit 23mm-Abwehrgeschützen, Granatwerfern und Schusswaffen geschossen.
Das Feuer des Gegners erfolgte entlang der Kontaktlinie, einschließlich der folgenden Ortschaften: Sajzewo, Shelesnaja Balka, Jakowlewka, Spartak, Shabitschewo, Jasnoje, Krutaja Balka, Dokutschajewsk, Alexandrowka, Tawritscheskoje, Leninskoje, Sachanka, Kominternowo, das Gebiet des Flughafens, die Bezirke Petrowskij und Kiewskij von Donezk.
In Folge des Beschusses von Seiten der ukrainischen Streitkräfte wurden sechs Häuser in Donezk, Dokutschajewsk, Kominternowo und Jasnoje beschädigt.
Die Verluste der Armee der DVR betrugen: zwei Tote und ein Verletzter.
Informationen über Verletzte und Zerstörungen werden noch gesammelt.
Unsere Aufklärung stellt weitere eine Konzentration von Kräften und Mitteln des Gegners in der Nähe der Kontaktlinie fest. So wird die Stationierung von Technik im Gebiet folgender Ortschaften festgestellt:
– Iwanopolje, 16 km von der Kontaktlinie, 6 Artilleriegeschütze;
– Marjinka, 1 km von der Kontaktlinie, 13 Panzer;
– Nowomichajlowka, 5,5 km von der Kontaktlinie, zwei 152mm-Artilleriegeschütze „Akazija“;
– Nowokalinowo, 16 km von der Kontaktlinie, 3 Mehrfachraketenwerfer „Grad“;
– Primorskoje (Sartana), 7 km von der Kontaktlinie, 2 Mehrfachraketenwerfer „Grad“;
– Iwanowka, 37 km von der Kontaktlinie, 8 Mehrfachraketenwerfer „Grad“.
Außerdem werden in Kramatorsk von den Militärkommissariaten der Stadt und des Bezirks Einberufungsbefehle an Männer im Einberufsalter geschickt, darunter an Studenten.
Wir wollen auch Fälle von beklagenswertem Verhalten des Kommandos der ukrainischen Streitkräfte zu ihren Untergebenen erwähnen. Ein weiteres Mal führt die Freiwilligenorganisation „Komm lebend zurück“ die Versorgung von Abteilungen aus der 72. mechanisierten Brigade, die in Awdejewka stationiert ist, mit Material und Lebensmitteln durch, was das Kommando der ukrainischen Streitkräfte nicht tut.
Von radikalen Aktivisten und ehemaligen Soldaten der ukrainischen Streitkräfte ist die Durchführung von Propagandaarbeit in Mariupol geplant, um Menschen zu Blockadeaktionen von Eisenbahnstrecken und Straßen in der „ATO“-Zone heranzuziehen.
Wir haben zuvor von der Ankunft ukrainischer und ausländischer Journalisten im Gebiet von Awdejewka berichtet, die Aufgaben des ukrainischen Militärkommandos mit der Zielrichtung die Lage falsch darzustellen, ausführen. Jetzt sehen wir die Früchte ihrer unprofessionellen Aktivitäten. Unter anderem beginnen bei ukrainischen Sendern Berichte über Zerstörungen, die von den Strafbataillonen und Soldaten der 72. Brigade zur Erzeugung von Bildern verursacht worden sind, zu erscheinen. Es wird ein „Zirkus“ mit bezahlten Aktivisten gezeigt, die angeblich friedliche Einwohner darstellen und die ihre wenig überzeugende Unterstützung der kriminellen Aktivitäten der ukrainischen Streitkräfte zum Ausdruck bringen. Dabei wird die Wahrheit, dass die örtlichen Einwohner vollständig unzufrieden mit den Verbrechen der Nationalisten und provokativen Handlungen der ukrainischen Streitkräfte sind, verheimlicht.
Friedliche Einwohner von Awdejewka gehen massenhaft zu Protesten gegen die Stationierung von schwerer Artillerie und Panzern der Straftruppen in Wohngebieten. Es sind Fälle festzustellen, in denen  Nazisten des „Rechten Sektors“ zum Auseinanderjagen von Demonstranten verwendet werden, auch unter Anwendung von Waffen. Natürlich kommen diese Bilder nicht in die Berichte der Informationsagenturen und Fernsehsender der Ukraine. Alles wird dargestellt, als ob die örtlichen Einwohner mit den Säuberungen und der Tyrannei von Seiten der ukrainischen Soldaten zufrieden seien.
Es ist wichtig anzumerken, dass das ukrainische Kommando nicht von Plänen zur Verschärfung der Situation Abstand genommen hat und derzeit nur eine Vorwand sucht. So erhielt unsere Aufklärung gestern eine operative Information von einer Quelle aus dem Stab der „ATO“ bezüglich der Übergabe eines Befehls an den Kommandeur des Bataillons „Asow“, mit besonderen Kräften einen Schlag unter Anwendung von vier Paketen (160 Raketen) mit Mehrfachraketenwerfern „Grad“ auf Mariupol und in der Nähe liegende Ortschaften durchzuführen, um Opfer unter der Zivilbevölkerung zu herbeizuführen anschließend die Volksmiliz der DVR des Todes friedlicher Einwohner zu beschuldigen.
Die Agonie und Ausweglosigkeit in den Köpfen der militärisch-politischen Führung der Ukraine und des Kommandos der „terroristischen Operation“ kann zu weiteren schrecklichen Tragödien führen.
Unsere Aufklärung hat einen Fall von Verwendung von Mehrfachraketenwerfern durch Strafbataillone vom 3. auf den 4. Februar in Sartana entdeckt und bestätigt. Zur Glück ist dieser Schlag der Kriegsverbrecher ohne Opfer unter der Zivilbevölkerung geblieben, deshalb wurde vom Kommando der „ATO“ ein erneuter Schlag geplant, aber diesmal auf Mariupol selbst.
Dank unserer operativen Verbreitung der Information über die Bereitschaft der Straftruppen, einen Schlag gegen die eigene friedliche Stadt zu verüben, wurde diese Tragödie verhindert.
Von unserer Seite wird weitere eine Initiative zur Einstellung des Feuers an der gesamten Kontaktlinie und zur Einführung eines vollständigen „Regimes der Ruhe“ vorgebracht. Wir halten dies ein und sind auch weiter bereit es einzuhaltenIm Anschluss muss ein Abzug von Kräften und Mitteln von der Kontaktlinie erfolgen.
Diese Initiative zu einer Feuereinstellung wird auch aktiv über die Vertreter der OSZE-Mission und A. Hug eingebracht. Aber das ukrainische Militärkommando scheint dies nicht zu hören und führt weiter eine Konzentration von Gruppierungen von Kräften und Mitteln in der „ATO“-Zone durch und detzt den beschuss fort, was unmittelbar von der Vorbereitung der militärisch-politischen Führung zu Angriffsaktivitäten im Donbass zeugt.

 

De.sputniknews.com: „Absichtliche Lüge“ – Moskau bestreitet Angriffe auf Idlib.
Das russische Verteidigungsministerium hat Medienberichte über angebliche tödliche Luftangriffe auf die nordsyrische Stadt Idlib zurückgewiesen.
„Die russische Luftwaffe hat seit Beginn des Jahres 2017 keinen einzigen Luftangriff auf die Stadt Idlib geflogen“, sagte am Dienstag der Pressesprecher des Moskauer Verteidigungsministeriums, Igor Konaschenkow. „Sämtliche Meldungen über solche Angriffe sind absichtliche Lügen.“
Der Sprecher nannte es „auffällig“, dass solche Fake-News immer wieder „von denselben Medien nach demselben Schema und immer unter Berufung auf anonyme Aktivisten aufbereitet werden“.
Die in London ansässige Nachrichtenagentur Reuters hatte gemeldet, dass in Idlib mindestens 15 Menschen getötet worden seien – angeblich durch Angriffe russischer Flugzeuge.

 

De.sputniknews.com: Trump vs. Iran: „Russlands Reaktion rückt die Dinge ins richtige Licht“
Die USA haben offenbar vor, einen Keil zwischen Moskau und Teheran zu treiben. Der Kreml will allerdings keine schwache Position in seinen Beziehungen mit der neuen US-Administration einnehmen, schreibt die russische Onlinezeitung vz.ru in einem Kommentar.
Vz.ru stellt fest: „Dmitri Peskow, der Sprecher des russischen Präsidenten, sagte, der Kreml – anders als Donald Trump – halte den Iran nicht für einen terroristischen Staat und wolle die Beziehungen mit diesem Land ausbauen. Einen ähnlichen Kommentar gab der russische Außenminister Sergej Lawrow ab.“
„Im Gegensatz zum breiten Publikum begreift der Kreml ausgezeichnet, dass Trump keineswegs ‚prorussisch‘ ist. Er ist eindeutig ein ‚proamerikanischer‘ Präsident. Dabei legt der neue US-Staatschef tatsächlich einen offenen Pragmatismus an den Tag. Im Hinblick auf seine Business-Methoden ist er außerdem als talentierter, konstruktiver, aber harter Unterhändler bekannt. Beim Aufbau der Beziehungen mit ihm könnte eine von vornherein ‚schwache‘ Position deshalb langfristige negative Folgen haben“, schreibt die russische Onlinezeitung.
Die neue US-Administration scheine den Iran als „Hauptfeind der Gesellschaft“ eingestuft zu haben. Die Rhetorik von Trumps Team sei auf diesem Gebiet sehr hart: „Bekannt gegeben werden die Pläne für eine Kündigung des ‚Atom-Deals‘, der zu den wichtigsten Leistungen der bisherigen Regierung in Washington zählt. Die ersten antiiranischen Schritte in Form eines weiteren Ausbaus der Sanktionen wurden bereits gemacht.“
„Für den neuen US-Präsident wird die Situation allerdings dadurch verkompliziert, dass die Beziehungen zwischen Moskau und Teheran nachhaltig verbessert werden. Der Kreml formt im Nahen Osten im Grunde genommen ein geopolitisches Dreieck mit Russland, dem Iran und der Türkei, das die Region stabilisieren soll“, so vz.ru.
„Um seine harte antiiranische Rhetorik in die Tat umzusetzen, muss Washington also vor allem Teheran um Moskaus Unterstützung bringen. Es gibt bereits Medienberichte über solche Pläne. Ein Erfolg dieser Pläne wirkt aber äußerst wenig wahrscheinlich“, heißt es in dem Kommentar.
Um seine Beziehungen mit den USA zu verbessern, habe Russland einst die geplante Lieferung seiner S-300-Luftabwehrsysteme an den Iran ausgesetzt. Russlands Ruf als Partner im Bereich der militärtechnischen Zusammenarbeit habe dadurch einen Rückschlag erlitten. Der Kreml habe sich viel Mühe geben müssen, um die negative Wirkung jener Entscheidung auszuwetzen, so der Kommentar weiter.
„In dieser Situation wäre es für das Weiße Haus äußerst naiv, damit zu rechnen, dass Russland den Fehler wiederholen wird. Russlands eindeutige Reaktion auf die jüngsten antiiranischen Ausfälle aus Washington rückt die Dinge lediglich endgültig ins richtige Licht, damit das Weiße Haus unter Berücksichtigung der russischen Position über seine weiteren Schritte in diesem Bereich entscheidet. Allerdings wäre der Kreml auch bereit, beiden Ländern seine Dienstleistungen als Vermittler anzubieten“, schreibt vz.ru zum Schluss.

 

Lug-info.com: „In der Nacht auf den 7. Februar wurden in Folge eines intensiven Artilleriebeschusses von Seiten der ukrainischen Streitkräfte zwei Wohnhäuser in Frunse im Slawjanoserbskij-Bezirk beschädigt. Opfer unter der Zivilbevölkerung gibt es nicht“, teilte der Pressedienst der Generalstaatsanwaltschaft der LVR mit.
Beschädigt wurden die Fensterscheiben. Außerdem wurde bei einem der Häuser ein Wirtschaftsgebäude zerstört.

 

Lug-info.com: Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Oberstleutnant Andrej Marotschko (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Die ukrainischen Streitkräfte verlegen im Zusammenhang mit der Aktivierung der Kämpfe in Richtung Donezk Kräfte und Mittel in diese Richtung.
Es wurde festgestellt, dass 80 Mann des 2. Bataillons der 24. Brigade der ukrainischen Streitkräfte aus Popasnaja zur Verstärkung der 72. Brigade der ukrainischen Streitkräfte nach Awdejewka aufbrechen.
Von uns wurden weitere Fälle von nicht kampfbedingten Verlusten in den Reihen der ukrainischen Streitkräfte entdeckt. So starben während der Vorbereitung einer weiteren Provokation bei Installation von Minensperren in der „grauen Zone“ im Gebiet von Luganskoje aufgrund unbedachter Handlungen zwei Soldaten der 54. Brigade der ukrainischen Streitkräfte, weitere drei wurden schwer verletzt.
Die ukrainischen Truppen betreiben weiter Aufklärung entlang der Kontaktlinie mit Hilfe von Drohnen, was, ich erinnere daran, von den Minsker Vereinbarungen verboten ist.
Im Verantwortungsbereich der 17. Panzerbrigade der ukrainischen Streitkräfte im Abschnitt zwischen Troizkoje und Luganskoje wurden Drohnenflüge der ukrainischen Streitkräfte festgestellt.
Nach unseren Informationen wird die Aufklärung betrieben, um aus dieser Richtung Artillerieschläge auf die Volksmiliz der verüben.

 

Ukrinform: Ein Soldat in Ostukraine verwundet.
Bei Kämpfen in der Ostukraine ist in den letzten 24 Stunden ein Soldat verletzt worden.
Das teilte am Dienstag der Sprecher des Verteidigungsministeriums der Ukraine für die Antiterror-Operation, Olexandr Motusjanyk, mit. Der Soldat sei bei einem Beschuss von Werchnjotorezke, Region Donezk, verwundet worden. Tote habe es nicht gegeben.

 

De.sputniknews.com: Duma-Politiker lädt AI-Vertreter nach Syrien – und warnt vor „Nebenwirkung“.
Der Abgeordnete der russischen Staatsduma und zugleich Mitglied der Freundschaftsgruppe mit dem syrischen Parlament, Alexander Juschenko, hat den Vertretern von Amnesty International vorgeschlagen, einmal persönlich nach Syrien zu reisen und sich dort ein eigenes Bild von der Lage in den Gefängnissen zu verschaffen.
Die internationale Organisation hatte zuvor von massenweisen Erhängungen im Gefängnis Saidnaya in Damaskus berichtet und die Uno zu Ermittlungen diesbezüglich aufgerufen.
„All diese Erklärungen der so genannten NGOs vermitteln ausschließlich die Sichtweise westlicher Länder. Sie können nichts mit eigenen Augen sehen“, kommentierte Juschenko am Dienstag.
Der Duma-Politiker lud nun AI-Vertreter persönlich nach Syrien ein, damit sie sich alles selber anschauen könnten. „Man wird ihnen alles zeigen. Ich glaube, sie werden dann ihre Einstellung ändern. In diesem Fall werden sie allerdings für ihre eigenen Auftraggeber nicht mehr interessant sein.“
Die russischen Parlamentarier hätten sich, so der Abgeordnete ferner,  bereits am Vortag in Syrien mit Vertretern des belgischen Parlaments getroffen, die Aleppo und Maalula besuchten. „Sie haben selbst das Militärgefängnis besucht, wo Häftlinge aus verschiedenen Ländern, die einst an der Seite der Terrororganisationen kämpften, untergebracht werden. Sie haben sich mit ihnen unterhalten, sie haben gesehen, unter welchen Bedingungen sie dort sind“, sagte Juschenko.
Nach diesem Besuch sollen die belgischen Abgeordneten keinerlei Kritik geäußert haben: „Ganz im Gegenteil, sie haben von ziemlich komfortablen Haftbedingungen gesprochen“, betonte Juschenko.
Vor diesem Hintergrund erinnerte der russische Duma-Politiker zudem an das Amnestie-Verfahren, welches in Syrien gut funktioniere. „Es würde keine Begnadigung in einem Staat geben, wo Terror gegen das eigene Volk betrieben würde“, schloss der Duma-Abgeordnete.
In seinem jüngsten Bericht behauptet AI, dass im Zeitraum von 2011 bis 2015 in einem von der syrischen Regierung kontrollierten Gefängnis wöchentlich 20 bis 50 Menschen erhängt worden seien. Die Gesamtzahl der Erhängten betrage angeblich zwischen 5.000 und 13.000 Personen, deren Leichen in Massengräben außerhalb des Gefängnisses vergraben worden seien. Außerdem seien die Saidnaya-Gefangenen gefoltert, hungern gelassen und medizinisch nicht behandelt worden.
Mehrere Experten hatten jedoch ihre Zweifel an diesem beweislosen Bericht ausgesprochen.
De.sputniknews.com: Russischer Generalstab berichtet über Erfolge in Syrien
Tausende bekämpfte Terrorobjekte und Ausbreitung der Waffenruhe: Sergej Rudskoj, Chef der Operativen Hauptverwaltung im russischen Generalstab, hat am Dienstag von der operativen Lage in Syrien und den Erfolgen der Regierungsarmee berichtet.
Seit Beginn des Jahres habe die syrische Armee mit russischer Luftunterstützung rund 4.600 Ziele der Terrormiliz Daesh (auch „Islamischer Staat“, IS) bekämpft, sagte Rudskoj.
In der Oasenregion Ost-Ghuta hätten sich bereits 30 Ortschaften mit insgesamt 900.000 Einwohnern der Waffenruhe angeschlossen. „Seit dem 3. Februar stehen in Ost-Ghuta neun humanitäre Korridore für die Bevölkerung offen.“ In der Provinz Damaskus hätten seit Beginn der Waffenruhe bereits 2500 Militante ihre Waffen gestreckt.
Auch in Deir ez-Zor setze die syrische Armee ihre Offensive fort. Dort hätten russische Langstreckenbomber 36 Angriffe geflogen.
Gleichzeitig werde um die Oasenstadt Palmyra gekämpft, die seit Dezember unter Kontrolle des IS steht. In Palmyras Vorort Tiyas habe die syrische Regierungsarmee mithilfe russischer Bomber fast 800 Quadratkilometer befreit.

 

Dan-news.info: Die Einwohnerin des Kiewskij-Bezirk von Donezk Wiktorija Sujewa, die Journalisten und Rettungskräften der DVR während des Beschusses des Stadtteils am 31. Januar half, erhielt heute die Medaille „Für die Unterstützung bei Rettungsarbeiten“. Die Auszeichnung überreichte ihr der Zivilschutzminister Alexej Kostrubizkij.
Nach Informationen des Ministeriums fand die Überreichung der Auszeichnung in einem Krankenhaus der Hauptstadt statt, wo sich die Frau aufgrund von Verletzungen, die sie während des Beschusses erlitten hat, befindet. Auch die von ihr geretteten Mitarbeiter der 4. Feuerwehrabteilung des Kiewskij-Bezirks besuchten sie.
Wir erinnern daran, dass am 31. Januar 2017 eine Gruppe russischer und republikanischer Journalisten sowie Rettungskräfte des Zivilschutzministeriums der DVR unter massiven Artilleriebeschuss geriet.
Während des Beschusses öffnete die Einwohnerin des Bezirks Wiktorija Sujewa die verschlossene Kellertür und half ihnen sich im Keller zu schützen, wo sich dann auch der verletzte Korrespondent von DAN und ein Kameramann des Fernsehsender Life in Sicherheit brachten. Wenig später detonierte das nächste ukrainische Geschoss, wobei die Frau verletzt wurde. An diesem Tag wurde das Haus von Sujewa von den ukrainischen Streitkräften zielgerichtet beschossen, es wurden insgesamt ein Satz Raketen eines Mehrfachraketenwerfers „Grad, zwei Geschosse eines Mehrfachraketenwerfers „Uragan“ sowie mehrere Granaten mit schwerer Artillerie und mit Mörsern des Kalibers 120mm abgeschossen.

 

De.sputniknews.com: Kiews Appell an die Welt – scheitert an Rada
Das Parlament der Ukraine, die Werchowna Rada, hat den Appell wegen der angeblichen „Eskalation der bewaffneten Aggression Russlands“ an internationale Organisationen und Parlamente anderer Länder weder auf die Tagesordnung setzen noch verabschieden können. Dies berichtet am Dienstag die russische Zeitung „Rossijskaja Gazeta“.
„Das ist eine harte Erklärung, die die Bewertung durch die Werchowna Rada der Ukraine der russischen Aggression in Awdejewka und an der ganzen Frontlinie gibt“, wie der Parlamentsvorsitzende Andrej Parubij den Appell präsentierte.
Aber zwei Versuche, die entsprechende Anordnung auf die Agenda zu setzen, scheiterten: Erst stimmten nur 203 Abgeordnete bei 226 erforderlichen dafür, beim zweiten Mal gab es nicht viel mehr Stimmen – 209.
Der Grund dafür liege jedoch nicht in einem Umschwung der Einstellung in Kiew, sondern ganz banal an der Abwesenheit der notwendigen Mehrheit von Parlamentariern.
„Wo sind die ganzen Menschen in der Arbeitszeit verschwunden, wenn das Parlament arbeitet? Erklärt mir, wo sie sein können“, rief Perubij. „Die Frage richtet sich an alle Abgeordnete im Parlament! Denn jeder von euch verfügt über Mechanismen und Einfluss. Alle im Saal sind verantwortlich dafür, dass das Parlament auch funktioniert.“
Nicht einmal für die Verabschiedung eines Wochenplans für die Plenararbeit der Rada reichten die anwesenden Stimmen, hieß es.

 

Av-zakharchenko.su: Während eines Gesprächs mit Vertretern der Medien antwortete das Oberhaupt der DVR Alexandr Sachartschenko auf Fragen über die derzeitige Lage an der Abgrenzungslinie, er kommentierte die Aussagen Kiewer Politiker und gab eine Prognose über die Entwicklung der Situation in der näheren Zukunft ab.
Gibt es Informationen über Verluste der ukrainischen Streitkräfte seit Beginn der Verschärfung?
Nach Informationen der Aufklärung der Armee, die indirekt durch ukrainische medizinische Einrichtungen bestätigt werden, sind es mehr als 200 Tote und etwa 300 Verletzte. In wenigen Tagen der Kämpfe haben sie praktisch zwei Bataillone verloren.
Wie ist jetzt die Lage an der Kontaktlinie?
Die Lage ist schwierig. Der Gegner versucht verstärkt Militärtechnik heranzubringen, stationiert Artillerie, Feldlazarette, bringt Stäbe heran. Die ukrainischen Streitkräfte zeigen alle Anzeichen einer Vorbereitung zum Angriff.
Wurde die Information über „Totschka-Us“ bestätigt?
Mit „Totschka-Us“ hatten wir in den Jahren 2014-2015 zu kämpfen. Für uns sind diese Waffen nichts Neues. Wir die Praxis gezeigt hat, detoniert eine von vier, und weil die Ukraine insgesamt noch 6 Stück hat, so werden wir 1,5 „Totschka-Us“ überleben. Dies ist eine schreckliche Waffe, aber das ist die Realität, der gegenüber wir uns ruhig verhalten müssen. Ohne Panik. Unsere Luftabwehr arbeitet, so dass wir den Großteil der „Totschkas“ abwehren werden. Und wenn die ukrainischen Streitkräfte sich entscheiden diese Waffen zu verwenden, so wird dies ein großer Fehler der Führung der Ukraine sein.
Gestern hat Timoschenko auf der Sitzung des ukrainischen Kabinetts erklärt, dass es Zeit ist, den Kriegszustand in der Ukraine auszurufen. Wenn diese Entscheidung getroffen wird, was bedeutet das für die Republik?
Uns ist es ganz egal, ob sie den Kriegszustand ausrufen oder nicht. Wir befinden uns schon im Kriegszustand mit dem Staat Ukraine. Aber wenn sie den Status des Konflikts von ATO in Krieg ändern, so verlieren sie alle Kredite, die sie noch bekommen könnten. Deshalb zweifle ich daran, dass der Kriegszustand in der Ukraine ausgerufen wird.
Es gibt die Auffassung, dass die derzeitige Verschärfung an der Kontaktlinie geplant war, ist also eine Wiederholung solcher Aktion von Seiten der Ukraine möglich?
Seit 2014 waren alle militärischen Prozesse, die auf unserem Territorium stattfanden, von dem kriminellen Regime Poroschenkos, Turtschinows, Jazenjuks, Awakows usw. geplant. Es ist offensichtlich, dass für Poroschenko der einzige Ausweg aus der entstanden Situation ein Krieg ist. Er versucht, mit Hilfe von Kampfhandlungen die Aufmerksamkeit der Weltöffentlichkeit auf sich zu ziehen. Aber wird sind darauf vorbereitet. Unsere Truppen kämpfen schon mehr als 2,5 Jahre. Deshalb wird der nächste Angriff der letzte Angriff der ukrainischen Armee sein.
Poroschenko hat nach dem Gespräch mit Trump erklärt, dass der amerikanische Präsident mit der Situation in der Ukraine vertraut ist. Timoschenko hat dies bestätigt. In einer Erklärung gestern hat Trump erklärt, dass er sich in der Situation in der Ukraine noch nicht auskennt…
Ich glaube eher Trump als Poroschenko und Timoschenko. Ihre Erklärungen entsprechen häufig nicht der Wirklichkeit.
Und worauf rechnet die Ukraine, wenn sie so dreist lügt?
Sie ist bereits in einer Agonie. Und während einer Agonie und eines Fieberwahns kann viel gesagt werden.

 

De.sputniknews.com: Stärkung der Nato-Ostflanke: US-Panzer treffen in Estland ein
Dieses Video zeigt ein Panzerregiment der US-Armee, das am Montag im estnischen Tapa im Rahmen der Nato-Operation „Atlantic Resolve“ eingetroffen ist. Dazu gehören vier Panzer M1A2 Abrams und 15 Bradley-Schützenpanzer.
Wie Mitarbeiter der US-Botschaft in Tallinn zuvor präzisiert hatten, soll in Estland eine Infanteriekompanie des ersten Bataillons des 68. Panzerregiments der US-Armee einquartiert werden. Die eingetroffenen US-Soldaten sollen eine Kompanie des 503. Infanterieregiments der 173. Luftlandebrigade der USA ablösen, die im September 2016 nach Estland geschickt worden war.
Die Stationierung der US-Waffen erfolgt im Rahmen einer neuen Phase der Operation „Atlantic Resolve“. Diese Mission soll vor allem das Ziel haben, die Nato-Verbündeten im Baltikum und in Polen zu unterstützen.
Die US-Armee hat im Rahmen der Nato-Operation „Atlantic Resolve“ („Atlantische Entschlossenheit“) mehr als 2800 Militärfahrzeuge nach Europa verlegt.

https://youtu.be/v1j_7PRbEKg

 

Dan-news.info/dnr-online.ru:: Treffen Alexandr Sachartschenkos mit Studierenden aus der DVR (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Im Donezker Transportökonomischen College fand ein Treffen des Oberhaupts der DVR Alexandr Sachartschenko mit Studierenden von Bildungseinrichtungen der mittleren Berufsbildung statt.
An dem Treffen mit Sachartschenko nahmen etwa 500 Studierende aus der ganzen Republik teil. Die zukünftigen Spezialisten interessierten sich sowohl für Fragen persönlichen Charakters als auch für die Regelung des militärischen Konflikts im Donbass, die Entwicklung der Wirtschaft und der Industrie der Republik.
Die Mehrheit der Studierenden beschäftigt sich mit Fragen der Arbeitsmöglichkeiten für junge Spezialisten in den Unternehmen der Republik. Die Jugend bat das Oberhaupt der DVR auch, Möglichkeiten zu finden, in Unternehmen der RF Praktika zu absolvieren.
Militärische Lage und Minsker Prozess:
„Wir hoffen, dass „Minsk“ weitergeht und wir friedlich unsere Grenzen, unser Territorium ohne Kämpfe verteidigen. Derzeit sind die Chancen, dass es so sein wird, 50 zu 50“.
Eine Einberufung zum Militärdienst ist in absehbarer Zeit in der DVR nicht geplant, sagte Sachartschenko.
„Eine Einberufung ist notwendig, aber nicht jetzt. Wir werden diese Verantwortung für das Leben von jungen und nicht ausgebildeten Leuten nicht übernehmen. Sie wären nur Kanonenfutter“, sagte das Republikoberhaupt.
Wirtschaftliche Lage:
Die größte pharmazeutische Fabrik der Region „Stirol“ wird nach 2,5 Jahren Stillstand aufgrund der Kämpfe wieder in Betrieb genommen, sagte Sachartschenko. Er unterstrich, dass inzwischen in der DVR eine Liste von Unternehmen des chemischen und pharmazeutischen Bereichs, die vorrangig wieder in Betrieb genommen werden, aufgestellt wurde. Es handelt sich um sieben Unternehmen. „Wir wollen, dass unsere Republik alles Notwendige auf ihrem eigenen Territorium erzeugen kann“, unterstrich Sachartschenko.
In diesem Jahr ist geplant 8 bis 12 Kohlestollen neu in Betrieb zu nehmen. Ebenfalls ist geplant die Produktion von Bussen zu beginnen. In der nächsten Zeit wird wie geplant die Jusowskij-Metallfabrik wieder eröffnet. „Es wurden einige große Betriebe zur Weiterverarbeitung eröffnet, es werden Treibhäuser gebaut“, fügte Sachartschenko hinzu.

 

De.sputniknews.com: Japan: Rat für gemeinsame Tätigkeit mit Russland auf Kurilen-Inseln gegründet.
In Japan ist der zwischenbehördliche Rat für die gemeinsame Wirtschaftstätigkeit mit Russland auf den Südkurilen-Inseln gebildet worden. Seine erste Sitzung findet am Dienstagabend statt, teilte der japanische Außenminister Fumio Kishida laut der Agentur Kyodo mit.
„Die Regierung wird mit vereinten Anstrengungen an der Erzielung schneller und konkreter Ergebnisse arbeiten“, erklärte er.
Laut der Agentur Kyodo will der Außenminister selbst den „Rat für gemeinsame Wirtschaftstätigkeit“ leiten. Ihm soll zudem Japans Minister für Wirtschaft, Handel und Industrie, Hiroshige Sekō, angehören, der für die Entwicklung der wirtschaftlichen Zusammenarbeit mit Russland zuständig ist. Beteiligt sind außerdem Vertreter der Ministerien für Finanzen, Gesundheitswesen, Arbeit und Wohlstand, Landwirtschaft, Forstwirtschaft und Fischerei. Sie sollen die Möglichkeiten für die Entwicklung der Kooperation mit Russland in solchen Bereichen wie Fischfang, Gewinnung von Meeresprodukten und Tourismus erörtern.
Laut der Agentur Kyodo erklärte Japans Premierminister Shinzo Abe am Dienstag auf dem in Tokio alljährlich am 7. Februar stattfindendem Meeting für den Rückerhalt der nördlichen Territorien (so nennt man in Japan die Südkurilen-Inseln – Anm. d. Red.), die Regierung beginne damit, Bedingungen zur Realisierung einer gemeinsamen Wirtschaftstätigkeit auf den Südkurilen zu schaffen.
„Um das Problem (des Friedensvertrages – Anm. d. Red.) zu regeln, das seit 70 Jahren nicht vorankommt, darf man nicht immer eine Geisel historischer Umstände sein. Wir müssen die künftige Gestalt der vier nördlichen Inseln schaffen und eine Übergangsidee ausarbeiten, die es uns erlaubt, einen Weg zur Lösung des Problems zu finden“, sagte Abe.
Ferner betonte er, dass er mit Russlands Präsident Wladimir Putin „vereinbart hat, auf der Grundlage einer neuen Herangehensweise Verhandlungen im Rahmen eines ‚speziellen Systems‘ zur Verwirklichung von gemeinsamer Tätigkeit auf den vier Inseln aufzunehmen“.
„Ich bin überzeugt, dass dies ein großer Schritt auf dem Weg zum Abschluss eines Friedensvertrages sein wird. Um schnellstmöglich zu konkretisieren, was für ein System dies sein wird, beginnt unsere Regierung die Erörterung der Komponenten (des ‚speziellen Systems‘)“, so der japanische Premier.
Die prinzipielle Vereinbarung, Verhandlungen über eine gemeinsame Wirtschaftstätigkeit auf den Südkurilen-Inseln aufzunehmen, war beim Treffen des russischen Präsidenten Wladimir Putin mit Japans Premier in der Präfektur Yamaguti und in Tokio im Dezember 2016 getroffen worden.
Japan beansprucht die Inseln Iturup, Kunaschir, Schikotan und Chabomai und beruft sich dabei auf das bilaterale Traktat über Handel und Grenzen vom 7. Februar 1855. Die Rückgabe der Inseln stellte Tokio als Bedingung für den Abschluss eines Friedensvertrages mit Russland, der nach dem Zweiten Weltkrieg nicht unterzeichnet werden konnte. Moskau verweist darauf, dass die Südkurilen nach dem Zweiten Weltkrieg der Sowjetunion überlassen wurden, so dass sich Russlands Souveränität in Übereinstimmung mit dem Völkerrecht über sie erstreckt.

 

De.sputniknews.com: Putin ratifiziert Abkommen über Gaspipeline Turkish Stream.
Russlands Präsident Wladimir Putin hat am Dienstag ein Gesetz über die Ratifizierung eines Abkommens zum Bau der Gaspipeline Turkish Stream unterzeichnet. Das Dokument wurde am gleichen Tag in Moskau veröffentlicht.
Das Abkommen war von der Staatsduma am 20. Januar und vom Föderationsrat am 1. Februar ratifiziert worden.
Russland und die Türkei hatten im Oktober vergangenen Jahres das Abkommen über den Bau der Gaspipeline Turkish Stream auf dem Grund des Schwarzen Meeres signiert. Geplant waren zwei Stränge mit einer Durchsatzkapazität von jeweils 15,75 Milliarden Kubikmeter pro Jahr.
Ein Strang ist unmittelbar für die Türkei bestimmt. Über den zweiten Strang soll russisches Erdgas weiter nach Europa transportiert werden. Allein der erste Strang wird dem russischen Haushalt rund 750 Millionen US-Dollar jährlich bringen.
Zuvor hatte bereits der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan das Gesetz über die Ratifizierung des Abkommens unterzeichnet.

 

Ukrinform: Rund 240.000 Kinder als Binnenflüchtlinge registriert
In der Ukraine waren am Ende Januar rund 240.000 Kinder als Binnenflüchtlinge registriert.
Das teilte das Ministerium für Sozialpolitik auf eine Anfrage der Nachrichtenagentur Ukrinform mit. Das Ministerium habe 1 641 895 Binnenflüchtlinge, 1 322 216 Familien mit 240 675 Kindern (Stand: 26.01.2017) verzeichnet. 1440 Kinder seien ohne elterliche Sorge, so das Ministerium. 

 

Dnr-online.ru: Über die Entwicklung und den Wiederaufbau des Maschinenbaukomplexes des Donbass berichtete der Minister für Industrie und Handel Alexej Granowskij in einem Interview mit der offiziellen Seite der DVR:
„Derzeit gibt es bei uns einen Überhang an Kapazitäten in der Produktion, deshalb gehen wir aktiv auf die Märkte der RF, nehmen an Ausschreibungen teil, die wir häufig gewinnen. Wir haben hochwertige Produkte und niedrige Preise, deshalb werden sie gut gekauft. Es gibt natürlich auch Probleme. Wie Sie wissen, gibt es den Begriff „Herkunftszertifikat“ eines Produkts, und während wir ohne Probleme in Russland Qualitätszertifikate erhalten, so gibt es mit der Zertifizierung der Herkunft bestimmte Probleme. Aber ich will anmerken, dass diese Probleme lösbar sind“, berichtete Alexej Granowskij.
Während der Gesprächs lenkte Alexej Granowskij die Aufmerksamkeit auf das Problem des Beschusses von für die Ökonomie der Republik strategisch wichtigen Objekten: „Der Donbass war immer ein Industriezentrum. Während der letzten militärischen Zuspitzung hat die ukrainische Artillerie zielgerichtet versucht, Unternehmen zu zerstören, die für unsere Republik wichtig sind. Beispielsweise ist die Jasinowatajer Maschinenbaufabrik von einer beträchtlichen Zahl von Geschossen getroffen worden, und nur durch einen glücklichen Zufall sind dort keine Menschen verletzt worden. Die Unternehmen der Republik werden jetzt aktiv wieder in Betrieb genommen und das gefällt der ukrainischen Seite nicht. Deswegen versuchen sie auf heimtückische Weise – mit Beschüssen – uns dabei zu stören, einen freien und gerechten Staat aufzubauen“, kommentierte Alexej Granowskij.

 

Abends:

 

De.sputniknews.com: Wegen Donbass-Äußerungen: Kiewer Rada rät Deutschland zu Botschafter-Wechsel.
Das ging Kiew wohl voll gegen den Strich: Der deutsche Botschafter in der Ukraine, Ernst Reichel, hat in einem Interview erklärt, dass die Wahlen in den selbsternannten Volksrepubliken Donezk und Lugansk auch unter den obwaltenden Umständen möglich seien. Dies sorgte für Verärgerung bei ukrainischen Politikern.
Gegenüber RBK-Ukrajina sagte der Botschafter, dass die Wahlen in dem von Kiew nicht kontrollierten Teil des Donbass nicht unbedingt nur dann stattfinden sollten, wenn dort „auf jedem Gebäude der Stadtverwaltung eine ukrainische Flagge hängt“ und es dort „keine russischen Truppen“ mehr gibt.
„Ich kann Ihnen ein historisches Beispiel anführen. Die letzten Parlamentswahlen in der DDR, die das kommunistische Regime ersetzen sollten, wurden in Anwesenheit der westlichen Gruppe der Sowjetischen Streitkräfte und dem damals regierendem kommunistischen Regime in Ost-Deutschland abgehalten. Aber die Wahlen führten zu seiner Ablösung. Ich will natürlich nicht behaupten, dass die Situation im Donbass identisch ist, möchte aber nur sagen, dass alles von den Umständen abhängt“, sagte er.
Für die Durchführung der Wahlen sind laut Reichel vor allem „europäische Standards“ nötig.
„Das ist nicht die erste inkorrekte öffentliche Äußerung des Botschafters, der mit derartigen Erklärungen offen dem Okkupanten, der Russischen Föderation, in die Hände spielt“, kommentierte die Vizechefin der Obersten Rada (Parlament) der Ukraine, Irina Geraschtschenko, in ihrem Facebook-Account die Worte des Botschafters.
Laut ihr sollte Berlin über einen Austausch des Botschafters nachdenken. Die Wahlen sollten ihrer Meinung nach nur unter Berücksichtigung der ukrainischen Gesetze und der OSZE-Standards stattfinden.
Der ukrainische Außenminister Pawel Klimkin nannte das von Reichel vorgeschlagene Szenario eine „Farce“. Dies wären Wahlen „vor russischen Gewehrläufen“, schrieb er in seinem Twitter-Account.
Das Abhalten von Kommunalwahlen in den ostukrainischen Regionen Donezk und Lugansk ist einer der Bausteine der Minsker Abkommen. Über deren stockende Umsetzung wurde bereits mehrmals im Normandie-Format beraten.
Kurz vor Jahreswechsel waren die Kämpfe nahe dem ostukrainischen Ort Awdejewka, der vom ukrainischen Militär kontrolliert wird, wieder aufgeflammt. Beide Seiten – die Regierungsarmee und die Volksmilizen – werfen sich gegenseitig Feuerangriffe vor.
OSZE-Sprecher Alexander Hug äußerte die Vermutung, dass der Konflikt sich wegen eines zu kurzen Abstandes zwischen den Kampfstellungen der Konfliktseiten zugespitzt habe. Eine weitere Ursache sieht Hug in der Präsenz von schweren Waffen auf beiden Seiten der Trennlinie, was den Minsker Vereinbarungen widerspreche.
Zuvor hatten Vertreter der Ukraine und der westlichen Länder Russland mehrmals das Eingreifen in den Donbass-Konflikt vorgeworfen, wobei keine Beweise geliefert wurden. Moskau hatte wiederholt seine Nichtbeteiligung an den Ereignissen im Südosten der Ukraine bekundet.