Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, snanews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info.
Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer und anderer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“
Außer der Reihe – Lesetipps:
deutsch.rt.com: Wieso enthält sich Deutschland bei UN-Resolution gegen Nazismus und Neonazismus?
Am 16. Dezember hat die UN-Generalversammlung eine von Russland initiierte Resolution zur Bekämpfung der Verherrlichung des Nazismus mit großer Mehrheit verabschiedet. Nur zwei Länder stimmten dagegen – die USA und die Ukraine. Doch auch Deutschland enthielt sich. RT DE fragte auf der Bundespressekonferenz nach den Gründen. …
https://kurz.rt.com/2dkl
Paul Linke: „Westen verschließt Augen“: Baltnews-Leiter beklagt Repressionen gegen russische Presse in Lettland
Lettische Behörden haben Anfang Dezember russischsprachige Journalisten von Baltnews und Sputnik Lettland festgenommen, verhört und anschließend wegen der angeblichen Verletzung der EU-Sanktionen verklagt. Baltnews-Redaktionsleiter Andrejs Starikovs spricht im SNA-Interview von einer Informationskampagne gegen russische Medien in der EU. …
https://snanews.de/20201222/lettland-zensur-245712.html
abends/nachts:
snanews.de: „Letztes Zeitfenster“: Maas sieht Atomabkommen an Weggabelung
Dem Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) zufolge befindet sich das einst als historisch gefeierte Atomabkommen mit dem Iran an einer Wegscheide.
Laut Maas hänge es angesichts der im Grunde positiven Signale aus Washington jetzt vom Iran ab, die Rüstungskontroll-Vereinbarung weiter umzusetzen.
„Die Chance, die sich jetzt bietet, dieses letzte Zeitfenster darf nicht verspielt werden“, appellierte Maas am Montag nach einem Ministertreffen an Teheran.
Zuletzt hätte Teheran seinen Kurs verschärft, die Bestimmungen des Abkommens bewusst zu verletzen. Solche „taktischen Manöver“ dürfe es nicht mehr geben, so der Bundesaußenminister.
Im Rahmen des Online-Ministertreffens der Spitzendiplomaten aus Deutschland, Großbritannien, Frankreich, Russland, China und dem Iran äußerten alle Seiten ihr Vorhaben, das Abkommen am Leben zu erhalten.
„Die Minister würdigten die Aussicht auf eine Rückkehr der USA in den JCPoA (das Abkommen) und unterstrichen ihre Bereitschaft, dies in einer gemeinsamen Anstrengung positiv aufzugreifen“, hieß es in der Erklärung der Seiten.
Maas zufolge handelt es sich bei der möglichen Rettung des Abkommens um die Frage, ob der jahrzehntealte Streit um Irans Atomprogramm dauerhaft auf dem Verhandlungsweg gelöst werden kann.
„Ob auf friedlichem Weg, mit klaren Regeln und scharfen Inspektionen sichergestellt werden kann, dass der Iran keinen Weg zur Atombombe hat“, betonte Maas.
Andernfalls könne es laut Maas zu einer Rüstungs-Eskalation in der Region kommen, was Deutschland unbedingt vermeiden wolle.
In der Nacht zum 14. Juli 2015 wurde nach 13 Jahren Atomstreit mit dem Iran eine Einigung erreicht. Am 16. Januar 2016 trat das Atomabkommen von Wien in Kraft, und die westlichen Sanktionen gegen die Islamische Republik wurden aufgehoben. Allerdings stieg die US-Regierung unter Donald Trump später aus dem Abkommen aus.
snanews.de: Reporter in Afghanistan getötet – Schon dritter Journalisten-Mord in sechs Wochen
Ein für internationale Medien tätiger afghanischer Journalist ist am Montag in Ghazni, der Hauptstadt der gleichnamigen Provinz in Zentralafghanistan, erschossen worden. Dies gab die Organisation Reporter ohne Grenzen auf Twitter bekannt.
Bei dem Gestorbenen handelt es sich demzufolge um Rahmatullah Nikzad. Dies sei der dritte gezielte Mord an einem afghanischen Journalisten in den vergangenen sechs Wochen. Afghanistan wird als eines der gefährlichsten Länder für Journalisten bezeichnet.
Wie die Nachrichtenagentur AP unter Berufung auf die örtliche Polizei meldet, wurde Nikzad erschossen, als er sein Haus verlassen habe, um in eine nahegelegene Moschee zu gehen. Die islamistisch-militanten Taliban, die in der Provinz aktiv sind, verneinten demnach ihre Beteiligung an der Ermordung und verurteilten die Tat als „feigen Anschlag“.
Laut der Agentur war Nikzad der Chef der Journalistengewerkschaft in der Provinz gewesen. Er habe seit 2007 für die AP und zuvor für den Fernsehsender Al Jazeera gearbeitet.
ombudsmandnr.ru: Kommentar der Bevollmächtigten für Menschenrechte in der DVR bezüglich der Erklärung Leonid Krawtschuks über die Übergabe von Listen für den Austausch durch die Ukraine
Die öffentlichen Erklärungen, die die offiziellen Vertreter Kiews in der Kontaktgruppe zur Regelung der Krise im Donbass in letzter Zeit abgeben, halten keiner Kritik stand. Aus dem Mund der heutigen ukrainischen Sprecher sind nicht nur inkorrekte Thesen zu hören, sondern auch vollständige Lügen und Unsinn. Ein klares Beispiel ist die Erklärung des Leiters der ukrainischen Delegation Leonid Krawtschuk über die Situation mit dem Austausch festgehaltener Personen. So hat die Ukraine nach seinen Worten bereits vor einem Monat ihre Liste für einen Austausch an die DVR und LVR geschickt. In ihr sind angeblich elf Personen enthalten, nach deren Rückkehr Kiew die abschließende Etappe der Prozedur des Austausches nach der Formel „alle gegen alle“ durchführen will. Dabei wird Herr Krawtschuk den Republiken vor, dass wir unsere Liste nicht eingereicht hätten… Wenn man solche Aussagen liest, entsteht der Eindruck, dass die Mitglieder der ukrainischen Delegation in irgendeiner parallelen und nicht besonders gesunden Realität leben. Ich erkläre warum.
Erstens. Wir haben von der ukrainischen Seite keinerlei Listen für einen Austausch erhalten, weder vor einem Monat, noch vor einer Woche noch vor einem Tag.
Zweitens. Derzeit suchen wir auf dem Territorium der Ukraine nach 103 Menschen und schicken unserem Gegenüber regelmäßig Anfragen, um Informationen über diese Menschen zu erhalten. Für uns ist wichtig, ihren Status zu erfahren – Haftort, Grund, Gesundheitszustand u.s.w. Nur wenn wir über diese Daten verfügen, werden wir unsere Liste von Personen für den Austausch erstellen können. Aber trotz zahlreicher Anfragen von unserer Seite haben wir seit Anfang 2020 von Kiew keinerlei Informationen zu irgendeinem der genannten 103 Menschen erhalten.
Drittens. Ich empfehle den derzeitigen Vertreten der ukrainischen Delegation nachdrücklich, sich sorgfältig mit den Dokumenten, die zuvor von den Mitgliedern der Kontaktgruppe unterzeichnet wurden und auf deren Grundlage im Prinzip der gesamten Minsker Verhandlungsprozess aufgebaut ist, bekannt zu machen. Dann wird Herr Krawtschuk, möglicherweise, keine absurden Erklärungen über die Vorbereitung eines „abschließenden Austauschs“ nach der Formel „alle gegen alle“ abgeben.
Die Sache ist die, dass bis zum Ende der Konflikts im Donbass es einfach unmöglich ist, „alle gegen alle“ auszutauschen. Gerade deshalb wurde eine Vereinbarung erreicht, nach der Formel „alle festgestellten gegen alle festgestellten“ zu arbeiten.
Außerdem ist die Notwendigkeit der Gewährleistung einer abschließenden Etappe des Austauschs nach dem Prinzip „alle gegen alle“ in Punkt 6 des Maßnahmekomplexes festgelegt. Aber er kann erst nach der Umsetzung der vorhergehenden Punkte dieses Dokuments realisiert werden. Insbesondere des fünften, der die Annahme eines Gesetzes vorsieht, dass die Verfolgung und Bestrafung von Personen, die an den Ereignissen im Donbass beteiligt waren, verbietet.
Aber die Ukraine entzieht sich in jeglicher Weise der Umsetzung der Verpflichtungen zur Umsetzung des Maßnahmekomplexes. In der Folge ist der Verhandlungsprozess in Minsk derzeit in allen Schlüsselgebieten blockiert, einschließlich des Austausches festgehaltener Personen. Von welchen Listen und Formeln kann man in einer solchen Situation überhaupt sprechen?
Ich verstehe, warum die Ukraine zu Informationsprovokationen greift. Das ist ein Versuch, sich trotz allem weiß zu waschen und die Schuld für das Scheitern einer neuen Phase des Austausches, auf die viele bis zu Ende des Jahres sehr gewartet haben, auf andere abzuschieben.
Ich erinnere die Vertreter der Kiewer Delegation ein weiteres Mal daran, dass die Ukraine für eine Erörterung und Planung neuer Austauschetappen zuerst die vorangegangenen Phasen der Prozedur abschließen muss, indem sie eine „prozessuale Freistellung“ umsetzt und die strafrechtliche Verfolgung von 50 Bürger, die in dem Jahren 2019 und 2020 auf das Territorium der DVR übergeben wurden, abschließen muss. Dabei ist ein ergebnisorientierter Dialog nur nach einer Vereinbarung eines Fahrplans zur Umsetzung der Punkte des Maßnahmekomplexes und dessen Billigung auf der Ebene des ukrainischen Parlaments und des Präsidenten möglich. Dies wird zu einem Zeugnis für die Unterstützung der Ukraine für die Minsker Vereinbarungen und für die friedlichen Absichten Kiews in Bezug auf die Republiken.
Es steht viel Arbeit bevor, deshalb muss die Ukraine ihre Kräfte in ein konstruktives Gleis bringen und sie nicht auf vergebliche Versuch, die öffentliche Meinung über die Massenmedien zu manipulieren, verschwenden.
snanews.de: „Geplante Fälschung“ – Russlands Sicherheitsdienst über Nawalnys „Untersuchung“
Laut dem russischen Sicherheitsdienst FSB ist die im Netz veröffentlichte „Untersuchung“ des russischen Kreml-Kritikers wegen der gegen ihn ergriffenen Maßnahmen eine geplante Provokation.
„Die von Nawalny im Internet veröffentlichte ‚Untersuchung‘ über angebliche Maßnahmen gegen ihn ist eine geplante Provokation, die darauf abzielt, den russischen Föderalen Sicherheitsdienst und die Beamten des Föderalen Sicherheitsdienstes zu diskreditieren. Ihre Durchführung wäre ohne die organisatorische und technische Unterstützung ausländischer Geheimdienste nicht möglich gewesen“, heißt es in der Erklärung des Pressedienstes des FSB.
Laut dem russischen Sicherheitsdienst sei das von Nawalny veröffentlichte „Telefongespräch“ eine Fälschung.
„Die Verwendung der Spoofing-Methode ist eine bekannte Technik ausländischer Geheimdienste, die bereits mehrmals bei antirussischen Aktionen getestet wurde und die es auch unmöglich macht, die wirklichen Teilnehmer des Gesprächs zu identifizieren“, heißt es weiter.
Eine Woche nach der fragwürdigen Story über angebliche Hintermänner der Vergiftung des Kreml-Kritikers Alexej Nawalny hatte das Nachrichtenmagazin „Spiegel“ einen neuen Artikel veröffentlicht, welcher auf einem Telefonat Nawalnys mit einem jener Männer basiert, in dem dieser das Attentat sogar gestanden haben soll.
Nach Darstellung des „Spiegel“, des mit ihm zusammenarbeitenden Konsortiums aus „CNN“, „Bellingcat“ und „The Insider“ sowie auch von Nawalny selbst, soll der neue Artikel beweisen, was der erste Artikel vom 14. Dezember noch nicht belegen konnte, nämlich dass die Behauptung zutreffe, ein Team russischer Geheimdienstmitarbeiter habe einen Giftanschlag auf Nawalny organisiert und ausgeführt.
Demnach habe Nawalny am 14. Dezember, noch vor der Veröffentlichung des „Spiegel“-Artikels, mit mehreren der acht im Artikel genannten Männer telefoniert. Der Versuch einer Kontaktaufnahme Nawalnys mit diesen Männern war in dem Artikel vom 14. Dezember erwähnt worden. Bei einem dieser Telefonate soll einer von ihnen in einem 49-minütigen Gespräch mit Nawalny, das im Internet abrufbar ist, einen Giftanschlag auf Nawalny quasi eingestanden haben. Das auf der Internetplattform „The Insider“ veröffentlichte russische Transkript dieses Telefonats lässt aber auch andere Schlüsse zu.
vormittags:
telegram-Kanal der Vertretung der LVR im GZKK: Am 21. Dezember 2020 wurde eine Verletzung des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine festgestellt.
22:45 Uhr aus Richtung Solotoje-4 in Richtung Solotoje-5: Antipanzergranatwerfer (3 Schüsse), großkalibriges Maschinengewehr, Schusswaffen.
Informationen über Verletzte unter der Zivilbevölkerung und Zerstörungen werden noch ermittelt.
snanews.de: Russland schickt 35 Waggonladungen mit humanitärer Hilfe nach Berg-Karabach
Russland hat 35 Eisenbahnwaggons mit humanitärer Hilfe in die Konflikt-Region Bergkarabach geliefert. Laut dem russischen Notfallministerium ist das die größte Fracht auf der Schiene.
Bislang seien neun Eisenbahnwaggons und fünf Tragewagen entladen worden. Das sind mehr als 250 Tonnen Güter. Fünf Tanklöschfahrzeuge, vier Geländewagen, zehn Dieselgeneratoren, 280 Kubikmeter Schnittholz und etwa 35.000 Haushaltszubehörteile stehen für den weiteren Transport bereit, verlautete am Dienstag aus dem Ministerium.
Die genannten Geräte und Haushaltsgegenstände sollen nun mit 25 Lastwagen des russischen Notfallministeriums in die Hauptstadt von Berg-Karabach, Stepanakert, geliefert werden, wo sie verteilt werden.
Ende des Bergkarabach-Krieges
Aserbaidschan und Armenien haben am 9. November unter der Vermittlung Russlands eine Erklärung zur Einstellung der Kampfhandlungen in Bergkarabach unterzeichnet. Ab dem 10. November gilt demnach eine komplette Waffenruhe. Die Truppen Aserbaidschans und Armeniens bleiben an den aktuellen Positionen. Armenien musste Gebiete um Bergkarabach an Aserbaidschan zurückgeben. Beide Staaten verpflichteten sich zum Austausch von Kriegsgefangenen. Außerdem sind nun in Bergkarabach russische Friedenstruppen stationiert.
Laut dem armenischen Premierminister Nikol Paschinjan war diese Entscheidung für ihn extrem schmerzhaft. Gleich danach kam es in Jerewan zu heftigen Protesten. Der Präsident Aserbaidschans Ilham Alijew bezeichnete die Unterzeichnung des Dokuments Kapitulation Armeniens. Das Abkommen sei für Baku äußerst vorteilhaft.
Hintergrund des Konflikts
Der Konflikt in der hauptsächlich von Armeniern bewohnten und völkerrechtlich zu Aserbaidschan gehörenden Region Bergkarabach brach im Februar 1988 aus, nachdem das Autonome Gebiet Bergkarabach mit Verwaltungszentrum in Stepanakert den Austritt aus dem Staatsverband der damaligen Aserbaidschanischen SSR verkündet hatte. Im September 1991 rief Stepanakert die Republik Bergkarabach aus, zu der das frühere autonome Gebiet und einige benachbarte, von Armeniern bewohnte Siedlungen gehörten. Baku erklärte diesen Schritt für gesetzwidrig und löste die Autonomie von Karabach auf.
Darauf kam es zu bewaffneten Auseinandersetzungen. Die Karabach-Armenier wurden von armenischen Diasporen in aller Welt unterstützt, während Aserbaidschan mit Gewalt versuchte, die Abspaltung der Region zu verhindern. Am 12. Mai 1994 trat ein Waffenstillstandsabkommen in Kraft. Aserbaidschan verlor seine Kontrolle über Bergkarabach sowie gänzlich bzw. teilweise über sieben benachbarte Kreise.
Verhandlungen über die friedliche Beilegung des Konflikts werden seit 1992 im Rahmen der Minsker OSZE-Gruppe geführt. Ihre Co-Vorsitzenden sind die USA, Russland und Frankreich. Bei dem Konflikt kamen geschätzt rund 30.000 Menschen ums Leben.
dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 21. Dezember 3:00 Uhr bis 22. Dezember 3:00 Uhr
Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: in den letzten 24 Stunden betrug die Gesamtzahl der Verletzungen des unbefristeten Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU 2.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstands mit folgenden Waffen beschossen:
Richtung Gorlowka: Mörser 120mm – einmal (12 Mörsergeschosse); Mörser 82mm – einmal (8 Mörsergeschosse); Antipanzergranatwerfer – einmal (1 Granate).
In der Beschusszone von Seiten der BFU befanden sich folgende Bezirke/Ortschaften: Gorlowka (Siedlung des Bergwerks 6/7).
Um 9:00 Uhr wurde eine Detonation während der Durchführung technischer Arbeiten durch die BFU im Gebiet von Wodjanoje registriert.
Um 9:30 Uhr wurde eine Detonation während der Durchführung technischer Arbeiten durch die BFU im Gebiet von Leninskoje festgestellt.
Opfer unter der Zivilbevölkerung oder Schäden an ziviler Infrastruktur wurden im Berichtszeitraum nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den BFU abgefeuerten Geschosse betrug 21.
In den vorangegangenen 24 Stunden wurden drei Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU festgestellt.
snanews.de: Griechischer Migrationsminister: Berichte über von Ratten gebissene Babys frei erfunden
Laut dem griechischen Migrationsminister Notis Mitarakis spiegeln die Berichte über von Ratten gebissene Babys im Flüchtlings-Camp Kara Tepe auf Lesbos die Realität nicht wider, meldet dpa unter Verweis auf das Migrationsministerium in Athen.
Das Ministerium bezeichnete diese Berichte als erfunden. Die Organisation „Ärzte ohne Grenzen“ habe gar nicht in dem Lager gearbeitet, sondern außerhalb. Dem Ministerium zufolge verzerrten die Medien mehrfach die Realität, was zu ihrer Beteiligung an einer Kampagne gegen Griechenland führe, hieß es weiter. Nach dem Brand von Moria im September arbeite man weiterhin an der Verbesserung der Situation im Lager, so das Ministerium.
Es soll auch keine Bestätigung über von Ratten gebissene Babys von einer deutschen Ärztin auf Lesbos gegeben haben.
Kritik an Lagerbedingungen
Zuvor hatte der deutsche Bundesentwicklungsminister Gerd Müller die katastrophalen Bedingungen im neuen provisorischen Lager Kara Tepe verurteilt. Ihm zufolge war das Lager überfüllt gewesen, es hatte an Sanitär- und Gesundheitsversorgung gefehlt. Dies stellte Müller bei seinem Lager-Besuch vor zwei Jahren fest.
„Das neue Lager Kara Tepe ist offensichtlich nicht besser – im Gegenteil: ‚Ärzte ohne Grenzen‘ musste jetzt eine Tetanus-Impfaktion starten, weil Babys in nassen Zelten von Ratten gebissen werden. Das sind entsetzliche Zustände – mitten in Europa“, teilte er in einem Interview mit der „Passauer Neuen Presse“ mit.
Brand im Flüchtlingslager Moria
Das größte Flüchtlingslager Griechenlands, Moria auf der Insel Lesbos, wurde bei einem Großbrand Anfang September zerstört. Über 12.500 Flüchtlinge und Migranten wurden wegen des Feuers vertrieben. Die Staatsanwaltschaft hatte Anklage gegen fünf Migranten aus Afghanistan wegen Brandstiftung erhoben. Deutschland hatte nach dem Brand zugesagt, 1553 Menschen aus Moria aufzunehmen.
Laut Müller war die Katastrophe „absehbar“. Schon vor zwei Jahren hätte er die EU-Kommission auf die dramatischen Zustände hingewiesen – es wäre jedoch nichts in dieser Hinsicht unternommen worden.
Nach dem Brand wurde das Lager Kara Tepe errichtet. Nach Angaben der dpa leben in dem neuen, provisorischen Lager zurzeit rund 7500 Menschen.
Lug-info.com: In der LVR sind am 22. Dezember um 9:00 1952 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert und bestätigt.
Davon wurden bis 1681 Personen nach zwei negativen Tests als vollständig genesen entlassen.
Seit Beginn der Pandemie gibt es 164 Todesfälle.
snanews.de: Russisches Außenamt bestellt Diplomaten von Berlin, Paris und Stockholm ein
Das Außenministerium Russlands hat am Dienstag in Zusammenhang mit dem Fall Nawalny Diplomaten Deutschlands, Frankreichs und Schwedens einbestellt.
Der französische Botschafter Pierre Lévy, die ständige Vertreterin des deutschen Botschafters Beate Grzeski sowie ein Vertreter der schwedischen Botschaft sind im russischen Außenministerium eingetroffen.
Ein weiterer Grund für die Einbestellung sollen die antirussischen Sanktionen der Europäischen Union sein, meldet SNA.
Am vorigen Tag veröffentlichte das Nachrichtenmagazin „Spiegel“ einen neuen Artikel, welcher auf einem Telefonat des russischen oppositionellen Bloggers Alexej Nawalny mit einem Mann basiert, der angeblich ein Beamter des russischen Sicherheitsdienstes FSB ist. Bei diesem Telefongespräch soll der Mann gestanden haben, dass es sich bei der Vergiftung Nawalnys im August dieses Jahres um ein geplantes Attentat handle. Die Informationen kamen eine Woche nach der Veröffentlichung einer Untersuchung von Bellingcat. Die Gruppe, die für antirussische Ermittlungen bekannt ist, behauptet, acht FSB-Männer gefunden zu haben, die angeblich hinter dem Attentat stünden.
Der FSB nannte das Telefongespräch eine Fälschung und wies darauf hin, dass die Spoofing-Methode, die dabei benutzt wurde, bereits mehrmals bei antirussischen Aktionen getestet worde sei und es unmöglich mache, die wirklichen Teilnehmer des Gesprächs zu identifizieren.
Zuvor nannte Russlands Präsident Wladimir Putin die Berichte von Bellingcat eine „Legalisierung der Arbeit der US-Geheimdienste”. Nawalny sei nicht wichtig genug, um ein Ziel zu sein. Wenn jemand Nawalny hätte vergiften wollen, dann wäre diese Arbeit zu Ende gebracht worden, sagte der Staatschef.
Causa Nawalny
Alexej Nawalny war am 20. August auf Flug aus Tomsk nach Moskau zusammengebrochen. Er wurde zunächst in einem Omsker Krankenhaus behandelt und dort in ein künstliches Koma versetzt. Der 44-Jährige wurde später auf Drängen seiner Familie in die Berliner Universitätsklinik Charité verlegt. Anfang September wurde Nawalny aus dem Koma geholt und bereits am 23. September aus der Berliner Charité entlassen.
Die Bundesregierung sprach bereits am 2. September von einer Vergiftung Nawalnys mit einem Nervenkampfstoff der „Nowitschok“-Reihe, nachdem Untersuchungen eines Spezial-Labors der Bundeswehr die Belege dafür geliefert hätten. Laut dem Omsker Krankenhaus wurden in Nawalnys Blut und Urin kein Gift oder Spuren davon entdeckt, als vorläufige Diagnose wurde eine Stoffwechselstörung angegeben, die ein drastisches Absinken des Blutzuckerspiegels verursacht haben soll.
Die Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) teilte im Okober mit, dass in den Blut- und Urinproben des russischen Bloggers und Kreml-Kritikers Alexej Nawalny Giftspuren festgestellt worden seien, welche auf einen der Nowitschok-Gruppe ähnlichen Nervenkampfstoff schließen ließen. Dieser soll jedoch nicht in der Chemiewaffenkonvention gelistet sein. Die Untersuchung beruhte demnach auf eigenen Analysen der OPCW und soll mit den Befunden der Spezial-Labore in Deutschland, Frankreich sowie in Schweden übereingestimmt haben.
Russland hat bereits mehrmals Deutschland sowie andere westliche Partner und die Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) zur Kooperation im Fall Nawalny aufgefordert, doch weder Berlin noch Paris stellen Russland die erforderlichen Daten zur Verfügung und antworten nicht auf russische Rechtshilfegesuche.
мзднр.рус: Am 21. Dezember wurden in der DVR 426 Tests auf Coronavirusinfektion durchgeführt, davon waren 168 positiv, bei 13 Patienten wurde die Diagnose COVID-19 klinisch gestellt.
Am 22. Dezember um 14:00 Uhr sind in der DVR insgesamt 13.703 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert.
4444 Patienten sind derzeit in Behandlung (stationär und ambulant), 8018 als gesund entlassen, es gibt 1241 Todesfälle.
In den letzten 24 Stunden wurden 168 Fälle von Lungenentzündung festgestellt, 94 mehr als am vorangegangenen Tag. Davon wurden 90 ins Krankenhaus eingewiesen. Insgesamt befinden sich 1747 Patienten mit Lungenentzündung in Behandlung, davon 635 mit Sauerstoffunterstützung (+30 in den letzten 24 Stunden).
snanews.de: „Kalte Kriegerin“: B-52 kehrt vom Friedhof zurück in den Dienst
Die B-52H namens „Wise Guy“ aus dem Kalten Krieg fliegt wieder. Das passiert nach zehn Jahren, die sie auf dem Flugzeugfriedhof verbrachte. Medienberichten zufolge soll sie nun die 2016 in Guam abgestürzte Schwestermaschine ersetzen.
„Wise Guy“ soll den Dienst in der US-Luftwaffe wieder antreten. Ein Video aus dem Netz zeigt, wie der B-52-Bomber letzte Woche nach zehn Jahren auf dem Flugzeugfriedhof im US-Bundesstaat Arizona wieder in die Luft stieg.
Die B-52H mit der Seriennummer 60-034 wurde kürzlich bei Testflügen gefilmt. Die Aufnahmen erschienen auf dem YouTube-Kanal Redbone Aviation.
Die „Wise Guy“ war 2008 auf dem US-Stützpunkt Davis-Monthan Air Force Base in Arizona in den Ruhestand versetzt worden, nachdem das Flugzeug mehr als 17.000 Flugstunden absolviert hatte.
Sein Schicksal nahm jedoch im Mai 2016 nach dem Absturz eines B-52H-Bombers der 69. Expeditionary Bomb Squadron in Guam eine Wendung.
Der Pilot, der das Flugzeug als letzter in die Wüste von Arizona flog, hinterließ laut dem Portal „The Aviationist“ im Cockpit eine Botschaft:
„Das ist 60-034, eine kalte Kriegerin, die Amerika von den dunkelsten Tagen des Kalten Krieges bis zum globalen Kampf gegen Terror Wache stand. Passt gut auf sie auf… Bis wir sie wieder brauchen.“
Erst Mitte 2019 hatte die US-Luftwaffe bekanntgegeben, dass die Maschine regeneriert werden soll.
Das Flugzeug war bereits im April 2020 auf der US-Luftwaffenbasis Tinker Air Force Base im Bundesstaat Oklahoma eingetroffen, um sich der nötigen Wartung für die Inbetriebnahme zu unterziehen.
Der Bomber soll schließlich den Dienst beim 5. Bombergeschwader auf dem Stützpunkt Minot Air Force Base in North Dakota antreten.
Wpered.su: Aus dem Moskauer Gebiet wurde der 90. humanitäre Konvoi der KPRF entsandt
Am Montag, dem 21. Dezember, fuhr von der Lenin-Sowchose bei Moskau der 90. humanitäre Konvoi zum Neuen Jahr in den Donbass. Dies teilt der Pressedienst der KPRF mit.
An der Entsendung des humanitären Lieferungen nahmen der stellvertretende Vorsitzende des ZK der KPRF Wladimir Kaschin, der Direktor der Lenin-Sowchose Pawel Grudinin, der Berater des Vorsitzenden des ZK der KPRF Wladimir Rodin, die Chefredakteurin der Zeitung „Prawda Moskwy“ Julija Michajlowa, Kommunisten aus der Oblast Moskau, Moskau und Tula teil. Zwei mehrtonnige Lastwagen wurden mit dem Notwendigsten beladen, aber die Hauptladung des Konvois sind 100.000 Neujahrsgeschenke für Kinder.
nachmittags:
snanews.de: Noch immer keine Beweise im Fall Nawalny vorgelegt: Moskau kritisiert neue EU-Sanktionen
Die Länder, die im Zusammenhang mit dem Fall um Oppositionspolitiker Alexej Nawalny Sanktionen eingeleitet haben, haben nicht nur Moskau, sondern auch ihren EU-Partnern keine Beweise vorgelegt, teilte das russische Außenministerium am Dienstag mit.
„Die Länder, die diesen Schritt vorbereitet haben, haben in diesem Fall weder den russischen Behörden Beweise vorgelegt – trotz unserer wiederholten Appelle an sie – noch ihren eigenen EU-Partnern“, heißt es in der Erklärung des Ministeriums.
Diese „konfrontative politische Entscheidung, die den völkerrechtlichen Vorrechten des UN-Sicherheitsrates und den Helsinki-Grundsätzen der Nichteinmischung in innere Angelegenheiten zuwiderläuft“, sei „in einer Atmosphäre der Eile und Geheimhaltung“ getroffen worden.
Auf der Grundlage des Prinzips der Gegenseitigkeit habe das Ministerium die Liste der Vertreter der EU-Mitgliedstaaten erweitert, denen die Einreise in das Hoheitsgebiet der Russischen Föderation untersagt sei. Auf der Liste befinden sich diejenigen, die an der Eskalation der antirussischen Sanktionsaktivitäten innerhalb der EU beteiligt gewesen seien, so die Behörde.
Früher am Dienstag hatte das Außenministerium Russlands in Zusammenhang mit dem Fall Nawalny und den antirussischen EU-Sanktionen Diplomaten Deutschlands, Frankreichs und Schwedens einbestellt. …
Armiyadnr.su: Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR am 22. Dezember 2020
In den letzten 24 Stunden haben die bewaffneten Formationen der Ukraine viermal den Komplex von Zusatzmaßnahmen zur Kontrolle der Einhaltung des Waffenstillstands verletzt und dabei zwei Feuerprovokationen begangen, darunter auch unter Einsatz von Mörsern.
In Richtung Gorlowka haben Kämpfer des 503. Marineinfanteriebataillons der 35. Brigade der BFU in Verletzung des zweiten Punkts der Zusatzmaßnahmen zweimal das Feuer von den Positionen in den Gebieten des Jushnaja-Bergwerks von Dsershinsk und von Schumy mit 120mm- und 82mm-Mörsern und Antipanzergranatwerfern in Richtung der Siedlung des Bergwerks 6/7 in Gorlowka eröffnet und insgesamt 20 Mörsergeschosse abgefeuert.
Außerdem haben unsere Beobachter die Durchführung technischer Arbeiten auf den Positionen des 503. Bataillons im Gebiet von Leninskoje bemerkt, wo eine Sprengung des Erdbodens festgestellt wurde.
Im Richtung Mariupol haben Kämpfer eines Marineinfanteriebataillons der 36. Brigade der BFU technische Arbeiten zur zusätzlichen Ausrüstung von Positionen im Gebiet von Wodjanoje durchgeführt, wo auch eine Detonation festgestellt wurde.
Alle Fälle der Verletzung des Waffenstillstands wurden operativ den Vertretern der ukrainischen Seite im GZKK zur Kenntnis gegeben, um Maßnahmen gegen die Schuldigen zu ergreifen und die Fälschung von Berichtsdaten über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Kämpfer zu verhindern.
Seit Beginn des heutigen Tages haben die ukrainischen Straftruppen dreimal das Regime der Feuereinstellung verletzt.
In Richtung Donezk haben Kämpfer des 1. mechanisierten Bataillons der 72. Brigade der BFU von den Positionen im Gebiet von Werchnetorezkoje aus das Feuer mit 120mm-Mörsern auf Michajlowka eröffnet und 12 Mörsergeschosse abgefeuert.
In Richtung Gorlowka haben Kämpfer des 503. Marineinfanteriebataillons der 35. Brigade der BFU das Feuer von den Positionen im Bereich des Jushnaja-Bergwerks in Dsershinsk mit Antipanzergranatwerfern und automatischen Granatwerfern in Richtung der Siedlung des Bergwerks 6/7 in Gorlowka abgefeuert und insgesamt 26 Granaten abgefeuert.
In Richtung Mariupol haben Kämpfer eines Marineinfanteriebataillons der 36. Brigade der BFU von den Positionen im Gebiet von Wodjanoje acht 120mm-Mörsern auf Leninskoje abgefeuert.
Informationen über Verletzte und Zerstörungen werden noch ermittelt.
Unsere Verteidiger sind auf die Provokationen des Gegners nicht eingegangen, setzen die Beobachtung fort, halten streng das geltende Regime der Feuereinstellung ein und befinden sich in Bereitschaft, um adäquat auf die Handlungen des Gegners zu reagieren.
In Verletzung des dritten Punkts der Zusatzmaßnahmen hat unsere Aufklärung die Stationierung von 12 Geschützen „Pion“ der 43. Artilleriebrigade am Rand von Krasnoarmejsk festgestellt. Außerdem haben Kämpfer der 72. mechanisierten Brigade auf dem Grundstück eines privaten Hauses in Awdejewka drei Schützenpanzer stationiert. Die Anwesenheit dieser Technik wird auch von Beobachtern der OSZE-Mission in ihrem Bericht vom 21.12.2020 bestätigt.
Um die Entdeckung der verbotenen Waffen durch Drohnen der OSZE-Mission zu verhindern, hat der Kommandeur der operativ-taktischen Gruppierung „Ost“ den Einsatz von mobilen Gruppen der elektronischen Kriegsführung an den Stationierungsorten angewiesen sowie befohlen, im Fall der Unmöglichkeit, die Drohnen der Mission zu blockieren, das Feuer gezielt auf sie zu eröffnen. Unsere Beobachter haben drei Fälle von Einsatz einer mobilen Gruppe des 306. Bataillons für elektronische Kriegsführung in den Gebieten von Awdejewka, Krasnogorowka und Georgijewka festgestellt, die die Aufgabe hat, die Leitungs- und Navigationskanäle von Drohnen der OSZE-Mission durch eine „Bukowel-AD“-Station zu blockieren.
Außerdem haben Vertreter der OSZE-Mission bemerkt, wie ein Kämpfer der 72. mechanisierten Brigade der BFU von den Positionen im Gebiet von Awdejewka aus mit Schusswaffen in Richtung einer Drohne der Mission, die sich auf einer Höhe von 500 Metern befand, geschossen hat.
Nach dem Vorfall mit dem zivilen Traktor auf den Positionen der 72. mechanisierten Brigade im Gebiet von Kamenka hat der kommissarische Kommandeur der Besatzungskräfte Ganuschtschak eine komplexe Kommission des Stabs der OOS in die Brigade Bogomolows geschickt, um eine dienstliche Ermittlung durchzuführen. Zu den Aufgaben der Kommission gehört nicht nur die Feststellung der Umstände, unter denen der zivile Traktor auf eine Mine geraten ist, und die Feststellung der an der Veröffentlichung nicht wahrheitsgemäßer Informationen über die Vernichtung der Landwirtschaftstechnik beteiligten Personen, sondern auch die Regelung der Beschwerde der Ehefrau des verletzten Traktoristen über die Tatenlosigkeit des Kommandos des Truppenteils, durch dessen Schuld sich der Vorfall ereignete.
Nach uns vorliegenden Informationen wurde nach dem ersten Tag der Arbeit der Kommission festgestellt, dass der landwirtschaftliche Traktor tatsächlich auf eine Antipanzermine geriet, wovon auch von der ukrainischen Seite veröffentlichte Fotos eines vernichteten Traktors mit abgerissenem Vorderrad zeugen. Außerdem wurde festgestellt, dass Offiziere des 74. Zentrums für informationspsychologische Operationen an der Veröffentlichung dieser Fotomaterialien beteiligt waren sowie an der vorherigen Veröffentlichung nicht wahrheitsgemäßer Umstände des Vorfalls. Gemäß den Materialien der Ermittlung befahl namentlich der stellvertretende Leiter des 74. Zentrums für informationspsychologische Operationen Oberstleutnant Kowaljow, der Kurator der Einheiten für informationspsychologische Operationen in der OOS-zone ist, trotz der nicht passenden Jahreszeit, Wetterbedingungen dem Vereisungslevel des Bodens, bei dem es nicht möglich ist, landwirtschaftliche Arbeiten auszuführen, seinen Untergebenen diese Materialien auf den Ressourcen des Stabs der OOS einzustellen. Außerdem wurden auf persönlichen Befehl Kowaljows Fotomaterialien vom Ort des Geschehens zur Veröffentlichung in den Massenmedien erstellt, an die dann aber die ukrainischen Massenmedien selbst nicht glaubten und heftig die Arbeit der Kräfte für Informationsoperationen kritisierten.
Außer den von den Offizieren der Kräfte für Informationsoperationen verursachten Nachlässigkeiten haben auch die Forderungen der Frau des verletzten Traktoristen dem Brigadekommando Kopfschmerzen verursacht. Diese stellte den zur ihr zum Gespräch gekommenen Offizieren des Kommandos der OOS ein Ultimatum. Hauptforderungen der Betroffenen sind der vollständige Ersatz der Kosten des vernichteten Traktors sowie eine Kompensation für die Behandlung ihres verletzten Mannes. Im Fall der Nichterfüllung der genannten Forderungen kündigte die Frau des verletzten Landwirts an, einen offenen Brief an den Präsidenten der Ukraine zu schicken sowie die wahren Umstände des Vorfalls zu berichten.
In den letzten sechs Jahren ist in den Einheiten der ukrainischen Streitkräfte, die in der OOS-Zone stationiert sind, eine ständige Zunahme der Fälle von eigenmächtigem Verlassen des Truppenteils festzustellen, darunter mit der Waffe, die dann zu Raubüberfällen auf die Bevölkerung des Donbass genutzt wird. Die stetige Zunahme der Fälle von eigenmächtigem Verlassen des Truppenteils hängt in erster Linie mit nicht ordnungsgemäßen gegenseitigen Beziehungen, nicht zufriedenstellender Versorgung und Korruption in den Brigaden zusammen.
So sind nach uns vorliegenden Informationen am 21. Dezember drei Soldaten der 36. Brigade der BFU aus dem Stationierungsort des Truppenteils desertiert. Zuerst hielten sie ein ziviles Fahrzeug in Talakowka an und eigneten sich das Fahrzeug unter Drohung gegenüber dem Fahrer an. Damit fuhren sie nach Sartana, wo sie das Lebensmittelgeschäft „Mak“ ausraubten und aus der Kasse des Geschäfts 5000 Griwna stahlen sowie Alkohol und Wurst für eine Summe von mehr als 10.000 Griwna.
Zurzeit führen Mitarbeiter des militärischen Rechtsordnungsdienstes zusammen mit der Polizei Fahndungsmaßnahmen nach den geflohenen Kriegsverbrechern durch.
Bezüglich der Zahl von Verbrechen und Vorfällen steht auch der andere Marineinfanterieverband, der Kampfaufgaben in der OOS-Zone erledigt, nicht gegenüber der 36. Brigade zurück.
Uns wurde einen weiterer Fall von Mord an einem Soldaten der 35. Marineinfanteriebrigade beim Dienst auf einer Kampfposition bekannt. Am 20. Dezember ging vom operativen Diensthabenden der 35. Brigade ein Bericht an den Stab der operativ-taktischen Gruppierung „Ost“ über den Tod des Gefreiten Tretjakow durch Herzversagen beim Dienst auf einer Mörserposition des 503. Bataillons im Gebiet von Schumy ein.
Nach der Ankunft am Ort des Geschehens stellten Mitarbeiter des militärischen Rechtsordnungsdienstes, die die Leiche untersuchen, Spuren ein Stricks an seinem Hals fest. Gemäß den Materialien der Befragung von Kameraden war Tretjakow von Glücksspielen abhängig und spielte regelmäßig online bei Sportwetten, in der Folge hatte er Schulden bei Kameraden.
Inzwischen wurden drei Kämpfer des 503. Bataillon, die sich zum Zeitpunkt des Todes des Soldaten auf den Positionen befanden, von Mitarbeitern des militärischen Rechtsordnungsdienstes festgenommen.
Zu dem Mord wurde ein Strafverfahren aufgenommen, die Ermittlungen laufen.
snanews.de: Nach Aufnahme des Weißhelme-Mitglieds: Syrien wirft Deutschland Unterstützung von Terroristen vor
Syrische Behörden haben Deutschland der Unterstützung der Terrororganisationen beschuldigt, weil die Bundesrepublik ein ehemals führendes Mitglied der privaten Zivilschutzorganisation Weißhelme aufgenommen hat.
Wie das syrische Außenministerium mitteilte, habe sich erneut bestätigt, dass sich Deutschland an „feindseligen Aktionen“ gegen Syrien beteilige. Allerdings wies der Leiter der Weißhelme, Raid al-Saleh, diese Vorwürfe zurück.
Anfang Dezember hatte das Auswärtige Amt bekanntgegeben, dass das Mitglied der Weißhelme und seine Familie in Deutschland eingetroffen seien. Die Behörde hatte damals aber keine weiteren Angaben aus Sicherheitsgründen gemacht. Nach Informationen des Nachrichtenmagazins „Der Spiegel“ könne es sich dabei um Chalid al-Saleh handeln, den man im Jahr 2018 in einer Nacht-und-Nebel-Aktion mit mehr als 400 Weißhelmen und deren Familien aus Syrien nach Jordanien gebracht haben soll.
Der Syrische Zivilschutz oder Weißhelme ist eine private Zivilschutzorganisation von Freiwilligen und bezahlten Helfern in Syrien, die seit 2013 im Bürgerkrieg in nicht von der Regierung kontrollierten Teilen des Landes aktiv ist. Videoaufnahmen der Organisation dokumentierten immer wieder Angriffe, die zum Teil von ihnen selbst inszeniert werden, sowie Bombardierungen, die angeblich das syrische Militär verübt haben soll. Die syrische Regierung beschuldigt die Weißhelme dagegen der Nähe zu Terrorgruppen.
Mil-lnr.su: Pressekonferenz des Leiters der Volksmiliz der LVR Oberst Ja. W. Leschtschenko am 22. Dezember 2020
Das ukrainische Militärkommando hat sich bis heute nicht an uns mit einer Anfrage über die Übergabe des Soldaten der 14. Brigade Pupko gewandt, was ein weiteres Mal die vollständige Gleichgültigkeit der Kommandeure gegenüber dem Schicksal ihrer Untergebenen zeugt. Wir unsererseits sind bereit, einen Akt des guten Willens durchzuführen und der ukrainischen Seite einseitig ihren Soldaten zu übergeben. Derzeit wird diese Frage unter Mitwirkung des GZKK der LVR bearbeitet.
Wir erinnern daran, dass unsere Soldaten am 17. Dezember einen Deserteur aus der 14. Brigade, den Unterfeldwebel Pupko festgenommen hatten. Bei einer ersten Untersuchungen wurden bei dem Festgenommenen Anzeichen eines starken Drogeneinflusses festgestellt.
Operativ wurde eine weitergehende medizinische Untersuchung vorgenommen, es wurde das Blut auf Drogen untersucht. Am Körper des Festgenommenen wurden zahlreiche Spuren von Injektionen in die Venen entdeckt.
Außerdem hatte der Soldat aufgrund des langen Aufenthalts in der Kälte Erfrierungen an den Zehen des rechten Fußes, sie waren von einer Amputation bedroht. Dank der Anstrengungen unserer Ärzte konnten die Zehen gerettet werden, und er wurde nicht zum Invaliden. Derzeit befindet sich der Festgenommene unter Beobachtung unserer Ärzte und ist auf dem Weg der Besserung.
Das Fehlen einer vollständigen Kontrolle von Seiten der Kommandeure der 14. Brigade und unerträgliche Dienstbedingungen sind die Ursache für die Flucht von Soldaten von den Positionen. Wir erinnern daran, dass der zuvor von der Volksmiliz der LVR festgenommene Soldat Tarasjuk aus der 14. Brigade an Herzversagen starb, er stand unter Alkohol- und Drogeneinfluss.
Die Ergebnisse der Analyse zeigten dass in seinem Organismus Barbiturate, Amphetamine und Marihuana zu finden war. Es wurde festgestellt, dass Pupko seit langem Drogen nimmt und seit langem stark drogenabhängig ist.
Nach seinen Worten führen Soldaten auf den Frontpositionen der 14. Brigade Aufgaben unter Drogen- und Alkoholeinfluss aus, was für sie normal ist. Die Kommandeure beachten das nicht und manchmal kümmern sie sich selber um die Drogeneinnahme oder deren Verkauf.
Wegen der vollständigen Gleichgültigkeit des Kommandos der 14. Brigade trinken die Soldaten alle und extrem, sie sterben oft an Überdosierung von Alkohol und Drogen oder verlieren ihr Leben in betrunkenem Auseinandersetzungen untereinander.
Der Personalmangel in den Einheiten der ukrainischen Streitkräfte zwingt das Kommando Vertragssoldaten aus Menschen mit geringer sozialer Verantwortung einzustellen, darunter Vorbestrafte, die bereits wegen Drogenabhängigkeit oder psychischen Erkrankungen behandelt werden. Die Fälle sind nicht selten, dass Personen in der OOS-Zone Dienst tun, deren Strafe nicht abgeleistet ist oder die einer Strafverfolgung entkommen wollen.
Der Deserteur Popko hatte vor dem Dienst in den Reihen der ukrainischen Streitkräfte auch Probleme mit dem Gesetz, die er erfolgreich lösen konnte, in dem er Vertragssoldat wurde. Dieser Fall ist kein Einzelfall in den Einheiten der ukrainischen Streitkräfte, die Aufgabe in der OOS-Zone ausführen, allein in der 14. Brigade sind 50 Soldaten vor strafrechtlicher Verantwortung geflohen.
Personen, die einen Vertrag mit den ukrainischen Streitkräften abschließen wollen, werden immer weniger. Da sie die unerträglichen Dienstbedingungen und das Verhalten der Kommandeure zum Personal kennen, nutzen vernünftige und gebildete junge Leute jede Möglichkeit, um nicht in den ukrainischen Streitkräften zu dienen.
snanews.de: Russland verhängt Sanktionen gegen Deutschland im Fall Nawalny
Russland hat als Reaktion auf die EU-Sanktionen wegen der Vergiftung des russischen Oppositionellen Alexej Nawalny Einreisesperren gegen Vertreter des deutschen Regierungsapparats verhängt.
Das wurde am Dienstag der Geschäftsträgerin der deutschen Botschaft in Moskau, Beate Grzeski, bei einem Gespräch im russischen Außenministerium mitgeteilt. Nach Angaben der dpa wurden die Namen der betroffenen Personen nicht genannt. Sie würden von der Sanktion erst bei Einreise nach Russland erfahren. Der deutschen Geschäftsträgerin sei bei dem Gespräch im Außenministerium lediglich mitgeteilt worden, dass die Einreisesperren im Zusammenhang mit den EU-Sanktionen stehen würden.
„Weitere Details wurden nicht bekannt gegeben“, hieß es aus dem Auswärtigen Amt. Dass die Namen nicht bekannt gegeben werden, ist ein auf russischer Seite übliches Vorgehen. Die EU hatte die Namen dagegen genannt. Russland hatte auch schon 2018 Sanktionen der EU und anderer Staaten nach einem Gift-Anschlag auf den früheren Doppelagenten Sergej Skripal in Großbritannien mit ähnlichen Gegenmaßnahmen beantwortet. Damals ging es um die Ausweisung von Diplomaten.
Deutschland Antreiber von Sanktionen
Mitte November hatte Lawrow die Gegenmaßnahmen auf einer Pressekonferenz angekündigt. „Weil Deutschland die Lokomotive war für die Sanktionen der EU im Zusammenhang mit Nawalny und weil die Sanktionen leitende Mitarbeiter der russischen Präsidialverwaltung betreffen, wird unsere Antwort spiegelbildlich ausfallen.“
Er hatte auch Sanktionen gegen Frankreich angekündigt. An dem Gespräch im Moskauer Außenministerium nahmen am Dienstag auch Vertreter Frankreichs und Schwedens teil.
Auswärtiges Amt hält Sanktionen für ungerechtfertigt
„Während dieses Muster russischer Gegenmaßnahmen aus der Vergangenheit bekannt ist, bleiben diese aus Sicht der Bundesregierung ungerechtfertigt“, hieß es aus dem Auswärtigen Amt.
„Der Vorfall ist kein bilateraler Fall, sondern bleibt wegen des Völkerrechtsbruchs des Einsatzes eines chemischen Nervenkampfstoffes ein Fall von internationaler Dimension.“
Das Auswärtige Amt forderte Russland erneut zur Aufklärung des Falls auf. „Hierzu lässt Russland bislang jede Bereitschaft vermissen“, hieß es.
Die EU-Strafmaßnahmen gegen Russland wegen des Falls Nawalny umfassen Einreiseverbote und Vermögenssperren. Zudem dürfen Europäer mit den Betroffenen keine Geschäfte mehr machen. Aufgelistet ist auch das staatliche russische Forschungsinstitut für organische Chemie und Technologie, das den Kampfstoff entwickelt haben soll. Russland betont stets, dass alle staatlichen Nowitschok-Bestände vernichtet seien, das Rezept aber längst auch im Westen bekannt sei.
Mil-lnr.info: Dringende Erklärung des Leiters der Volksmiliz der LVR Ja. W. Leschtschenko am 22. Dezember 2020
Die ukrainische Seite verletzt demonstrativ den geltenden Waffenstillstand und verschärft die Lage. Unter Nutzung des Verlust der Kontrolle durch den Kommandeur der 14. Brigade Wojtschenko und der 59. Brigade Schapowalow setzen die Kämpfer der Einheiten den Beschuss des Territoriums der Republik fort.
So haben Kämpfer der 14. Brigade, die unter Alkohol- und Drogeneinfluss stehen, das Feuer mit automatischen Granatwerfern eröffnet und von den Positionen in Nowotoschkowskoje drei Granaten in Richtung Donezkij abgefeuert.
Außerdem hat der Gegner in Richtung Debalzewo die Feueraktivität fortgesetzt. So haben Kämpfer eines Bataillons auf den verbrecherischen Befehl des Kommandeurs der 59. Brigade Schapowalow hin das Mörserfeuer eröffnet und von den Positionen in Luganskoje acht 82mm-Mörsergeschosse in Richtung Kalinowka abgefeuert.
Mit Trauer teilen wir mit, dass durch feindlichen Beschuss zwei unserer Verteidiger tödlich verletzt wurden. Wir bringen den Verwandten und Freunden der Toten gegenüber unser aufrichtiges Mitgefühl zum Ausdruck.
Die Feueraktivität des Gegners wurde unterdrückt. Die Verluste werden ermittelt.
Die Verstöße wurden operativ den Vertretern der ukrainischen Seite im GZKK zur Kenntnis gegeben, um Maßnahmen gegen die Schuldigen zu ergreifen und Fälle von Fälschung von Berichtsdaten über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Kämpfer zu verhindern.
deutsch.rt.com: Kremlsprecher Dmitri Peskow über Alexei Nawalny: Der Patient leidet an Größen- und Verfolgungswahn
Der Pressesprecher des russischen Präsidenten hat am Dienstag seine persönliche Meinung über Alexei Nawalny geäußert. Dmitri Peskow zufolge leide der Blogger an Größen- und Verfolgungswahn. Mit seinen Videos könne er den Inlandsgeheimdienst FSB nicht in Verruf bringen.
Am Dienstag hat Kremlsprecher Dmitri Peskow während seiner regelmäßigen Presserunde erneut auf Fragen rund um den angeblich vergifteten Oppositionellen Alexei Nawalny geantwortet. Der Vertreter des russischen Präsidenten bat dabei um die Erlaubnis, seine Befugnisse überschreiten und seine persönliche Meinung äußern zu dürfen:
„Ich erlaube es mir, meine persönliche Meinung zu äußern, was ich gewöhnlich nicht tue, weil ich darauf kein Recht habe. In diesem Fall werde ich aber Missbrauch treiben. Der Kranke weist einen stark ausgeprägten Verfolgungswahn auf. Bei ihm kann man auch deutlich gewisse Anzeichen eines Größenwahns feststellen, weil er sich, wie man sagt, mit Jesus vergleicht.“
Peskow erkannte bei Nawalny auch die Freudsche „Fixiertheit auf die Hosenlatz-Zone“, nachdem der Oppositionelle in seinem jüngsten Video behauptet hatte, der Nervenkampfstoff Nowitschok dürfte auf seine Unterhose aufgetragen worden sein. Der Kremlsprecher betonte gleichzeitig, dass niemand von einer Vergiftung sprechen könne, weil man in Deutschland und in der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) den russischen Behörden bislang keine Informationen darüber vorgelegt habe.
Bei der Presserunde verwies der Sprecher des russischen Präsidenten auf einen Kommentar des Föderalen Sicherheitsdienstes (FSB), wonach die sogenannte Untersuchung durch das Team um Nawalny eine im Voraus geplante Provokation und das Telefongespräch zwischen dem Oppositionellen und dem angeblichen Attentäter eine Fälschung sei. Peskow zufolge könne diese Provokation den FSB nicht in Verruf bringen. …
snanews.de: Massenproteste in Armenien gegen Regierungschef Paschinjan
Tausende Demonstranten haben am Dienstag in der Hauptstadt Armeniens den Rücktritt des Regierungschefs Nikol Paschinjan gefordert. Es kam auch zu Zusammenstößen zwischen der Polizei und den Demonstranten.
Die Proteste wurden von insgesamt 20 oppositionellen Parteien organisiert. Die Menschen machen Paschinjan für die Niederlage der Südkaukasus-Republik gegen Aserbaidschan und für die Wirtschaftskrise im Land nach dem Ende der Kampfhandlungen in der Konfliktregion Bergkarabach verantwortlich. Die Opposition hat den früheren Premierminister Wasgen Manukjan als Nachfolger für Paschinjans aufgestellt.
Die Protestler umstellten einige Regierungsgebäude, darunter das, in dem sich das Außenamt, die Ministerien für Justiz und Bildung befinden. Das Regierungsgebäude wurde von fünf Reihen Polizisten umstellt. Parallel liefen Massenproteste am Platz der Republik im Zentrum von Eriwan.
Demonstranten haben in der Nähe des Regierungshauses vier Zelte aufgestellt. Vor ihnen befinden sich einige Polizeibeamte. Sie unternehmen keine Versuche, die Zelte zu räumen, sie reden mit den Protestlern. Es gibt momentan weder Provokationen noch Zusammenstöße.
Paschinjan arbeitet trotz Protesten wie gewohnt, wie seine Pressestelle mitteilte. „Der Regierungschef führt seine tägliche Arbeit aus, die auf der Tagesordnung steht“, hieß es.
Dan-news.info: Heute übergab der Bürgermeister von Gorlowka Iwan Prichodko Schlüssel für sieben Wohnungen an aktive Soldaten und an Familien gefallener Soldaten der Volksmiliz der DVR.
Nach Angaben des Bürgermeisteramts erhielt der Soldat der Republik Jewgenij eine Wohnung, er stammt aus der RF und kam als Freiwilliger, um den Donbass zu verteidigen. Hier lernte er seine zukünftige Frau kennen. Im April 2020 verlor Jewgenij durch Kampfhandlungen ein Bein, setzt aber den Dienst in der Volksmiliz der DVR fort. Eine Wohnung erhielt auch der Soldat Wladimir, der aus dem von den ukrainischen Truppen besetzten Dsershinsk kam, um die Unabhängigkeit der Republik zu verteidigen. Außerdem erhielten Familien von zwei gefallenen Verteidigern der DVR Wohnungen.
„Was Gorlowka betrifft, so haben wir 32 Wohnungen an Familien gefallener Soldaten, aus den zeitweilig von der Ukraine übergesiedelte Personen, die keinen Wohnraum haben und Dienst in den Reihen der Volksmiliz der DVR tun und unsere Republik verteidigen, übergeben“, wird Prichodko vom Pressedienst der Stadtverwaltung zitiert.
Die Wohnungen sind renoviert, Bad und Küche sind eingerichtet.
deu.belta.by: Makej kommentiert belarussische Reaktion auf drittes EU-Sanktionspaket
Außenminister Wladimir Makej stellte sich heute den Fragen der Journalisten und kommentierte die belarussische Reaktion auf das dritte EU-Sanktionspaket, teilt das Außenministerium mit.
„Wir haben das dritte Paket restriktiver Maßnahmen, die die EU gegen Belarus verhängt hatte, sehr aufmerksam analysiert und eine entsprechende Antwort vorbereitet. Von unseren Gegenmaßnahmen werden noch mehr EU-Beamte betroffen werden. Wir haben die Liste von Personen erweitert, denen die Einreise nach Belarus und Russland verwehrt wird. Wir werden auch eine juristische Antwort darauf geben, dass die EU viele belarussische Unternehmen und Personen unbegründet in die Sanktionsliste eingetragen hat. Wir haben beschlossen, einigen politischen Fonds in Belarus die Lizenz zu entziehen und eine Reihe humanitärer Projekte, Bildungs- und Kulturprogramme zu stoppen, besonders wenn sie von gewissen politischen Instituten gefördert und unter der Ägide ausländischer Botschaften in Belarus umgesetzt werden.“
Belarus lehnt jede Sanktionspolitik und jedes Sanktionsdenken strikt ab, muss aber auf die unfreundlichen Restriktionsmaßnahmen angemessen reagieren, stellte Makej fest. Die „adäquaten Gegenmaßnahmen“ der Republik Belarus werden ihre EU-Partner mindestens in drei Bereichen zu spüren bekommen. „Wir wollen diese Maßnahmen nicht publik machen, aber sie werden manche Staaten in der Tat hart treffen“, sagte Minister.
abends:
deu.belta.by: Lukaschenko genehmigt Prognoseparameter für 2021
Der belarussische Präsident, Alexander Lukaschenko, hat Prognoseparameter für 2021 gebilligt. Die entsprechenden Erlasse signierte der Staatschef am 22. Dezember. Das gab der Pressedienst des Staatsoberhauptes von Belarus der Nachrichtenagentur BelTA bekannt.
Es wurde der Erlass Nr. 480 „Über die wichtigsten Parameter der Prognose der sozioökonomischen Entwicklung der Republik Belarus für 2021“ unterzeichnet. Das Dokument legt die folgenden Hauptparameter fest, die in erster Linie auf die Verbesserung der Lebensqualität abzielen:
Wachstum des real verfügbaren Einkommens der Bevölkerung auf dem Niveau von 101,6 %,
Arbeitslosenquote im erwerbsfähigen Alter nach der Methodik der Internationalen Arbeitsorganisation auf dem Niveau von 4,2-4,4%,
Inbetriebnahme von Wohnungen, die mit staatlicher Unterstützung gebaut werden, – nicht weniger als 1 Mio. Quadratmeter,
Verlangsamung des Preiswachstums für sozial wichtige Güter auf dem Niveau von höchstens 104,9 % (Dezember 2021 zum Dezember 2020). Dieser Indikator wurde zum ersten Mal als wichtigster Indikator festgelegt. Sie berücksichtigt die Veränderung der Preise für Grundgüter, die von der Bevölkerung täglich gebraucht werden. Daher wird der Zielparameter des Indikators unterhalb des Niveaus der allgemeinen Inflation (5%) für die soziale Absicherung der Bevölkerung festgelegt,
Gewährleistung des Anteils der Investitionen in das Anlagekapital am BIP auf dem Niveau von 21,3-21,7%,
BIP-Wachstum von 101,8 % im Jahr 2021.
Um die im Erlass genannten Hauptparameter der Prognose zu erreichen, wird die Regierung beauftragt, den Zielplan der sozioökonomischen Entwicklung der Republik Belarus für 2021 zu genehmigen, der die Mobilisierung von Ressourcen für das Erholungswachstum der Wirtschaft bei gleichzeitiger Aufrechterhaltung des makroökonomischen Gleichgewichts gewährleistet.
Das Staatsoberhaupt unterzeichnete auch den Erlass Nr. 481 „Über die Genehmigung der grundlegenden Richtlinien der Geld- und Kreditpolitik der Republik Belarus für 2021“.
Die monetäre Politik 2021 wird darauf abzielen, die Inflation, gemessen am Verbraucherpreisindex, auf einem Niveau von nicht mehr als 5% zu stabilisieren.
Die Gewährleistung der Preisstabilität wird von der Nationalbank im System der monetären Zielvorgaben durch die Steuerung des Geldmengenvolumens erreicht. Das ausgewogene Wachstum der Geldmenge wird dadurch erleichtert, dass die Realzinsen in der Wirtschaft auf einem positiven Niveau gehalten werden.
Die Finanzstabilität wird durch die Umsetzung von Maßnahmen erhalten, die auf die Eindämmung von Systemrisiken, die Aufrechterhaltung der Gold- und Devisenreserven, die Gewährleistung des sicheren Funktionierens der Banken, der Entwicklungsbank der Republik Belarus sowie auf die effiziente Arbeit des Zahlungssystems gerichtet sind.
Die Kommunikationspolitik der Nationalbank wird darauf abzielen, die Offenheit und Transparenz der Geld- und Kreditpolitik in Belarus zu erhöhen.
Alternative Presseschau 